1894 / 286 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 05 Dec 1894 18:00:01 GMT) scan diff

Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz von Wales und er Herzog von York haben heute Vormittag kurz nach 11 Uhr die Weiterreise von hier nach England angetreten.

Heute Nachmittag 1 Uhr fand in Gegenwart Ihrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin sowie Ihrer Königlichen Hoheiten der hier anwesenden Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses die feierliche Schlußstein⸗ egung für das neue Reichstagsgebäude statt.

Die Feier ging im Innern des Gebäudes vor sich. Der Schlußstein fand in der großen Wandelhalle an derjenigen Stelle seinen Platz, auf welcher sich später das Standbild des Hochseligen Kaisers Wilhelm I. erheben soll. Die zur Theil⸗ nahme an der Feier geladenen Personen versammelten sich in dem Kuppelraum der großen Wandelhalle und nahmen fol⸗

endermaßen Aufstellung: die fürstlichen Personen und die

Gefolge rechts neben dem für Ihre Majestäten den Kaiser und die 585 hergerichteten Platz, links daneben die Mitglieder des Bundesraths und die zur Voll⸗ ziehung der 1 eingeladenen Personen; die Mit⸗ glieder des Reichstags rechts und links von dem westlichen Eingang; die Wirklichen Geheimen Räthe, die Generale und die Räthe erster Klasse, die Regiments⸗Kommandeure und die Räthe zweiter Klasse, sowie die übrigen eingeladenen Personen in den an den Kuppelraum anstoßenden Theilen der ndel⸗ alle. Die Mitglieder der Reichstagsbau⸗Verwaltung und die

eister des Maurer⸗ und Steinmetzgewerks traten neben den

Schlußstein.

Seine Majestät der Kaiser begaben Sich zu Wagen, be⸗ gleitet von einer Eskadron des Garde⸗Kürassier⸗Regiments als Eskorte, Ihre Maäjestät die Kaiserin in einem zweiten Wagen, eskortiert von einer Eskadron des 1. Garde⸗Dra⸗ goner⸗Regiments Königin von Großbritannien und Irland, vom Königlichen Schlosse nach dem neuen Reichstagsgebäude, vor dessen Hauptportal eine Ehren⸗Compagnie des 4. Garde⸗ Regiments z. F. Aufstellung genommen hatte. Die An⸗ fahrt erfolgte über den südlichen Arm der Rampe am Königsplatz. Am Fuß der Freitreppe wurden Ihre Maje⸗ stäten von dem Reichskanzler Fürsten zu Hohenlohe, dem Vor⸗ sitzenden der Reichstagsbau⸗Kommission und dem leitenden Archi⸗ tekten empfangen und in die innere Vorhalle geleitet. Von hier aus betraten Ihre Majestäten unter den Klängen einer Fanfare die große Halle und nahmen vor dem für Allerhöchstdieselben hergerichteten Thron Stellung. Der Reichskanzler bat darauf Seine Majestät den Kaiser um die Erlaubniß, die Feier be⸗ ginnen zu lassen, und verlas, nachdem Allerhöchsterseits die Erlaubniß ertheilt worden war, die in den Schlußstein zu legende Urkunde, welche folgenden Wortlaut hat:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen, thun kund und fügen zu wissen, daß Wir beschlossen haben, im Namen der Fürsten und Freien Städte des Reichs und in Gemeinschaft mit den verfassungsmäßigen Vertretern des deutschen Volks den Schluß⸗ stein zu dem Hause zu legen, in welchem die gesetzgebenden Körper⸗ schaften fortan ihrer Arbeit walten sollen.

Der erhabene Gründer des Reichs, Kaiser Wilhelm I., welcher am 9. Juni 1884 den Grundstein zu diesem Bau legte, hat die Vollendung des Werkes nicht mehr schauen dürfen, und auch Sein ruhmgekrönter Sohn, Kaiser Friedrich, ist nach Gottes Rathschluß vor Uns abgerufen.

Wie Wir das Gedächtniß dieser Unserer Vorfahren an der Kaiserwürde dankerfüllten Herzens segnen, so wird, dessen sind Wir gewiß, ihr Andenken für alle Zeiten im Deutschen Volke fortleben.

Zehn Jahre mühevoller Arbeit sind über der Errichtung des Baues dahingegangen. Zur Ehre des geeinten Vaterlandes erhebt er sich, fest gefügt durch deutsche Hände, ein Zeugniß deutschen Fleißes und deutscher Kraft. So soll er nunmehr seiner Bestimmung über⸗

geben werden.

In seinen Räumen walte der Geist der Gottesfurcht, der Vater⸗ landsliebe, der Eintracht. Dieser Geist erfülle die Männer, welche berufen sind, hier des Reiches Wohlfahrt zu fördern.

Es bleibe der Bau ein Denkmal der großen Zeit, in welcher als Preis des schwer errungenen Sieges das Reich zu neuer Herrlichkeit erstanden ist, eine Mahnung den künftigen Geschlechtern zu unver⸗ brüchlicher Treue in der Pflege dessen, was die Väter mit ihrem Blute erkämpft haben.

Das walte Gott!

Gegenwärtige Urkunde haben Wir in zwei Ausfertigungen mit Unserer Allerhöchsteigenhändigen Unterschrift vollzogen und mit Unserem größeren Kaiserlichen Insiegel versehen lassen. Wir befehlen, von diesen Ausfertigungen die Eine in den Schlußstein des Hauses nieder⸗ zulegen, die Andere in Unserem Archiv aufzubewahren.

Gegeben in Unserer Haupt⸗ und Residenzstadt Berlin am fünften Dezember des Jahres Eintausend acht Hundert und vier und neunzig.

Sn v1411.5* Fürst zu Hohenlohe.

Nach Beendigung der Verlesung wurden die zur Ver⸗ senkung in den Schlußstein bestimmten Gegenstände in eine Kapsel verschlossen und in die dafür hergestellte Höhlung ge⸗ legt. Der Königlich bayerische Bevollmächtigte zum Bundes⸗ rath Graf von Lerchenfeld⸗Köfering überreichte sodann Seiner Majestät dem Kaiser die Kelle mit nachfolgender Ansprache:

Am neunten Tage des Juni 1884 hat Eurer Kaiserlichen Majestät erhabener Großvater, des Reichs Begründer, auch den Grundstein zu diesem Hause gelegt, in dessen Räumen die Vertreter der Bundesregierungen und die Vertreter des Deutschen Volks künftig tagen werden. Unter Allerhöchstseinem Schutz und Allerhöchstseiner

Fürsorge, unter dem Schutz und der Fürsorge Seiner Matestät des Kaisers Friedrich und Eurer Kaiserlichen Majestät haben kunst⸗ fertige Hände aus allen Theilen des Reichs den Bau gefügt, der ein Wahrzeichen sein soll des Deutschen Reichs Einheit. Heute steht der Bau vollendet bis auf den letzten Stein, den Eure Kaiser⸗ liche Majestät mit eigener Hand befestigen wollen als Feshefelung des

anzen Werks. Möge Weisheit und Maß, Kraft, Einigkeit in diesen

äumen wohnen. Mit diesem Wunsche bitte ich Eure Kaiserliche Majestät namens des Bundesraths, aus meinen Händen die Kelle ent⸗ gegenzunehmen.

1 Seine Majestät warfen hierauf den bereitgehaltenen Mörtel in die Vertiefung für den Schlußstein, der alsdann

preußischen Staats⸗Ministeriums, die inaktiven Staats⸗Minister,

Nunmehr übergab der Präsident des Reichstags, Wirk⸗ liche Geheime Rath von Levetzow Seiner Majestät den Hammer mit den Worten: S Mit demselben Hammer, welchen unserm Kaiser Wilhelm dem Ersten hochgesegneten Andenkens vor länger als 10 Jahren zur Grund⸗ steinlegung namens des Reichstags ich darbringen durfte, wollen Eure Kaiserliche und Königliche Majestät heute einen großartigen Bau abschließen, den unter Allerhöchster Obhut, unter lebendiger Theil⸗ nahme des ganzen Vaterlands viele Hunderte deutscher Künstler und Handwerker mit Liebe und Fleiß ersonnen und aufgeführt haben. Seine Grundmauern sind fest, seine Hallen weit, seine Zinnen hoch, und fest in Treue, weit in Voraussicht, hoch in den Gedanken, sei immer das, was je und je in diesem Hause möge berathen und beschlossen werden! 1 8 Einer großen Zeit, die das uns brachte, was Geschlechter erträumt und ersehnt haben, entstammen Plan und Mittel, und nur auf gute, gesegnete, friedliche Zeiten, auf ein starkes Reich, ein kraft⸗ voll und gerechtes Regiment, ein treues, freies, wehrhaftes, zufriedenes Volk, vertreten durch patriotische, weise und maßvolle Männer, blicke in Jahrhunderten des Reiches neues Rathhaus, ein rechtes Sinnbild

deutscher Einigkeit! Das walte Gott in Gnaden! Dies Werkzeug, vom Reichstag ehrfurchtsvoll überreicht, geruhen

Eure Kaiserliche und Königliche Majestät huldvoll entgegen zu nehmen, um damit zur Weihe des Baues den letzten Hammerschlag zu führen.

Seine Majestät der Kaiser vollzogen hierauf die drei Hammerschläge mit dem Spruch: „Pro gloria et patria!“ Allerhöchstdemselben folgten: Ihre Majestät die Kaiserin, Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen und Prinjessinnen des König⸗ lichen Hauses, der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe, die Ritter des Lchwarzen Adler⸗Ordens und die kommandierenden Generale, die Bevollmächtigten zum Bundes⸗ rath, der Präsident, die Vize⸗Präsidenten, Schriftführer und Quästoren des Reichstags, die Mitglieder des Königlich

die Chefs der Reichsämter, die Mitglieder der Reichstags⸗ bau⸗Kommission, der Ober⸗Präsident des Stadtkreises Berlin, der LEE11“ von Berlin, der Ober⸗Bürgermeister, die Mitglieder der Reichstagsbau⸗Verwaltung. Waährend der Vollziehung der Sere e ag⸗ spielte der Kosleck'sche Bläserchor einen Choral.

Mit einem von dem Präsidenten von Levetzow auf Seine Majestät den Kaiser ausgebrachten Hoch, in welches die Festversammlung unter den Klängen der Nationalhymne dreimal begeistert einstimmte, schloß die Feier. 8

Von verschiedenen Zeitungen wird berichtet, daß die Königliche General⸗Lotterie⸗Direktion die Lotterie⸗ Einnehmer angewiesen habe, „alle Personen zur Anzeige zu bringen, von denen sie erfahren, daß dieselben in auswärtigen Lotterien spielen“. Diese Mittheilung ist thatsächlich 1n g98g Der Wortlaut der von der gedachten Behörde unterm 30. O tober d. J. an die Lotterie⸗Einnehmer gerichteten Verfügung ist vielmehr folgender:

„Es ist zu unserer Kenntniß langt, daß namentlich in neuerer Zeit die Loosehändler (inländische und ausländische) eine rege Thätigkeit entwickeln, um den Vertrieb der Loose auswärtiger, in Preußen verbotener Lotterien möglichst zu erweitern. Da nicht nur der Vertrieb und das Anbieten solcher Loose nach dem Gesetze vom 29. Juli 1885 (Gesetz⸗ Samml. S. 317) mit einer Geldstrafe bis 1500 bestraft wird, sondern auch das Spiel in derartigen Lotterien bei einer Geldstrafe bis 600 verboten ist, so liegt es sowohl im Interesse der Staatslotterie⸗Verwaltung als auch des Publikums, daß dem Treiben solcher Loosehändler nachdrücklichst ent⸗ gegengetreten werde.

Da die Königliche Lotterie⸗Verwaltung und deren Organe nicht allein verpflichtet sind, für den Umsatz der Loose der Staatslotterie Sorge zu tragen, ihnen vielmehr auch die Ver⸗ pflichtung obliegt, die Durchführung der Lotterie⸗Strafgesetze zu fördern, so gehört es auch zu den Obliegenheiten der Herren Lotterie⸗Einnehmer, die Verwaltung in dieser Beziehung nach Möglichkeit zu unterstützen. Dieselben werden daher nicht allein alle ihnen zugehenden Offerten von Loosehändlern nebst den Briefumschlägen unverzüglich an die König⸗ liche Staatsanwaltschaft zur weiteren Verfolgung ab⸗ Fsesrn haben, sondern auch in weiteren Kreisen ꝛc.

ahin wirken müssen, daß derartige Zuwiderhandlungen ent⸗ weder unmittelbar der Königlichen Staatsanwaltschaft mit⸗ getheilt oder bei ihnen zur Anzeige gebracht werden. Auch würde zu erwägen sein, ob es nicht angezeigt erscheinen möchte, das Publikum durch geeignete Zeitungsnotizen (im redaktionellen Theil) auf die Strafbarkeit des Spielens in auswärtigen, in Preußen verbotenen Lotterien besonders auf⸗ merksam zu machen.“ v

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Der Königlich württembergische Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe Freiherr von Varnbüler ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder uͤbernommen.

Die Bevollmächtigten zum Präsident des Königlich württembergischen Staats⸗Ministeriums, Staats⸗ Minister der auswärtigen Angelegenheiten Dr. Ffctesr von Mittnacht, Großherzoglich badischer inister des Großherzoglichen Hauses und der auswärtigen An⸗ elegenheiten von Brauer, Herzoglich E Lcher Staats⸗Minister Dr. von Heim, erzoglich an⸗ haltischer Staats⸗Minister Dr. von Koseritz, Landes⸗ direktor des Fürstenthums Waldeck und Pyrmont von Saldern, Fürstlich reußischer (ä. L.) Ober⸗Regierungs⸗Rath von Meding, Fürstlich schaumburg⸗ lippischer Staatsrath von Freese, Senator der freien und Hansestadt Lübeck Dr. Klügmann, Bürgermeister der freien und Hansestadt Hamburg Dr. Versmann und Senator der freien und Hansestadt Hamburg Dr. Burchard sind hier angekommen.

1“

Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗Kommando

der Marine ist S. M. S. „Hyäne“, Kommandant Kapitän⸗Lieutenant Bachem, am 3. d. M. in Mossamedes eingetroffen und beabsichtigt am 8. Dezember nach St. Thomé in See zu gehen. S. M. S. „Condor“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Broeker, ist am 4. d. M. in Sansibar angekommen

Kiel, 5. Dezember. Das esammte Manöver⸗Ge⸗ schwader mit Ausnahme des 1 ßenl hat, wie „W. T. B.“ meldet, heute seine Uebungsreise in die

skandinavischen Gewässer angetreten.

Itzehoe, 5. Dezember. Der König und der Kron⸗ prinz von Dänemark sind zu den Feierlichkeiten anläßlich der Beisetzung; der Prinzessin Luise zu Schleswig⸗ Holstein⸗Sonderburg⸗Glücksburg hier eingetroffen. um Empfang waren am Bahnhof anwesend die Prinzen burg⸗Glücksburg; ferner hatten sich eingefunden: der Herzog und die Herzogin

Herzogin Adelheid, die v Marie und der Prinz Albert zu Schleswig⸗Holstein⸗Sonderburg⸗ Glücksburg, die verwittwete Fürstin zu Waldeck und Pyrmont sowie der kommandierende General des IX. Armee⸗

Korps Graf von Waldersee. Baden.

Der Geburtstag Ihrer Königlichen Hoheit der Groß⸗ herzogin wurde vorgestern in Baden⸗Baden im engsten Familienkreise begangen. Ihre Königliche Hoheit erhielt aus weitestem Umkreis telegraphische Glückwünsche in großer Zahl. Nachmittags trafen Seine Großherzogliche Hoheit der Prinz und Ihre Kaiserliche Hoheit die Prinzessin Wilhelm, sowie Seine Großherzogliche Hoheit der Prinz Karl in Baden⸗Baden ein. In Karlsruhe waren die staatlichen und städtischen, sowie viele Privathäuser beflaggt. Um 8 Uhr früh ertönte vom Rathhausthurm Choralmusik.

Oesterreich⸗Ungarn.

Die Kaiserin ist gestern Nachmittag von Pola mit der Eisenbahn nach Marseille abgereist. Allerhöchstdieselbe hat der „N. Fr. Pr.“ zufolge die beabsichtigte Seereise nach Algier wegen anhaltender orkanartiger Bora aufgegeben und wird morgen von Marseille die Fahrt nach Algier antreten.

Der König und die Königin von Griechenland sowie der Prinz Georg sind gestern von St. Petersburg in Wien eingetroffen. . 8

Der serbische Finanz⸗Minister Petrowic hat sich nach Paris begeben.

In der gestrigen Sitzung des Wahlreformaus⸗ schusses theilte der Abg. Pininski mit, der Polenklub habe den Beschluß gefaßt, daß die in der Regierungserklärung enthaltenen Grundsätze als Grundlage der Berathungen genommen werden sollten unter Berücksichtigung der Prinzipien des Rutowski'schen Entwurfs. Der Redner betonte, die Polen seien bereit, unter Wahrung ihrer prinzipiellen Anschauung einen Kompromißstandpunkt anzunehmen. Die jun Jechifchen Abgeordneten Slavik und Brzorad er⸗ klärten sich gegen die Schaffung der neuen Kurie, betonten den Staatsrechtsstandpunkt und forderten das allgemeine Stimmrecht. Der Abg. Romanczuk vertrat den oppo⸗ sitionellen Standpunkt der Ruthenen; die Abgg. Kraus und Stadnicki drückten die Bereitwilligkeit aus, im Interesse des Staates an der Wahlreform mitzuwirken. Die nächste Sitzung findet heute statt.

Der „Pester Lloyd“ bezeichnet die Annahme, Regierung geneigt, falls das Oberhaus die zwei noch rückstän digen kirchenpolitischen Gesetze ablehnen sollte, in die Vertagung dieser Gesetzentwürfe zu willigen, als eine durchaus irrige. Auch jene Annahme, als müsse das Kabinet nach einer solchen Ablehnung des Oberhauses demissionieren, sei völlig unzutreffend. Die parlamentarische Lage nöthige hierzu ganz und gar nicht; jene zwei Gesetzentwürfe könnten nach dieser Ablehnung auch ein drittes Mal zum Oberhause zurück⸗ gesandt werden. Das Blatt erinnert hierbei an frühere Vor⸗ bange⸗ wo eine Vorlage achtmal von dem Unterhause an

as Oberhaus zurückgesandt worden sei, bis dieses die Vorlage angenommen habe.

als sei die

Frankreich.

Der Senat nahm gestern den Gesetzentwurf über die Brieftauben an. 1 verlas der Senator Boulanger unter Beifallskundgebungen den Bericht, worin der Mada⸗ gaskar⸗Kredit angenommen wird. ie Berathung hierüber wurde auf morgen festgesetzt. In der Deputirtenkammer führte der Finanz⸗Minister Poincaré bei der Weiter⸗ berathung des Budgets aus, man habe sich angesichts der Verminderung der Einnahmen und der Erhöhung der Aus⸗ gaben, die sich aus den angenommenen Cesesen ergeben habe, in der Zwangslage befunden, die Erbschaftssteuer um 25 Millionen zu erhöhen, um das Gleichgewicht im Budget herbeizuführen. Der Minister erging sich dann in längerer, mit Beifall aufgenommener Rede über die Erbschaftssteuer. Der Depu⸗ tirte Pelletan erklärte alsdann, er werde für das Erbschaftssteuer⸗ gesetz stimmen, denn es sei der erste Schritt zu einer pro⸗ gressiven Steuer. Der Redner kritisierte lebhaft die Vermehrung der Ausgaben. Die fiskalische Last lähme die wirthschaftliche Thätigkeit, Frankreich müsse versuchen, die enorme Schuldenlast zn verringern. Pelletan zählte dann die Ersparnisse auf, die

esonders beim Kultusbudget gemacht werden könnten. Hierauf wurde die Sitzung aufgehoben. Pelletan wird seine Rede am Donnerstag fortsetzen.

Italien.

In der gestrigen Sitzung des Senats erinnerte der Präsident in seiner Antrittsrede an die bei Agordat und Kassala erfochtenen Siege. Bei Erwähnung der Reformgesetz⸗ entwürfe bemerkte der Präsident: „Der Priede, dessen wir uns erfreuen, wird Ihnen erlauben, die einzelnen Fragen ungestört zu prüfen. Für den Frieden bürgt uns der Schmerz, der innerhalb weniger Monate die Trauer sweßr Nationen zur europäischen Trauer gemacht hat. Italien eklagt das Hinscheiden des Herrschers des Reichs, dem die nationale Erhebung Italiens wiederholt einen wohlwollenden Einfluß und aufrichtige Sympathie zu danken habe. Der Senat ehrt das Andenken des Monarchen, der „seine Macht für den Völkerfrieden gebrauchte’. Die Deputirten⸗ kammer wählte gestern Biancheri mit 236 Stimmen zum Präsidenten, 73 Stimmzettel waren unbeschrieben.

Spanien.

In der Pestrigen Sitzung der Deputirtenkammer griff, wie „W. T. B.“ berichtet, der Minister⸗Praͤsident Sagasta in die Debatte ein und warf den Republikanern vor, sie kündigten immer die bevorstehende Revolution an, er

von den Meistern des Maurer⸗ und Steinmetzgewerks versetzt wurde.

empfehle ihnen patriotische Entsagung.

anzerschiffs „Weißenburg”“

3 Julius und Hans zu Schleswig⸗Holstein⸗Sonder⸗ Ferdinand, die

durch § 7 Holzbauten von der Nachbargrenze sich hält. Der Restaurateur Sch.

Schweiz.

Der Nationalrath hat den Bundesrath beauftragt, die Verhandlungen besa⸗ ich einer internationalen Rege⸗ Ar iter utzfragen wiederaufzunehmen.

Luxemburg.

In der Kammer brachte die Regierung eine Gesetzes⸗ vorlage ein über die Uebertragung der Konzession zum Bau der Linie Luxemburg Petingen an die Prince⸗ Henri⸗ Bahngesellschaft. Die Tracepläne müssen Monate nach der Genehmigung des Gesetzes, die definitiven läne 6 Monate nach Gutheißung der Tracepläne ein⸗ gebracht werden. Zwei Jahre nach der Bewilligung der Pläne muß die Bahn gebaut sein. Die Gesellschaft deponiert eine Kaution von 200 000 Fr., die dem Staat verfällt, falls die Termine nicht eingehalten werden, unbeschadet des durch das Bedingungsheft vorgesehenen Verfalls. Die Vorlage wurde den Kommissionen überwiesen.

Belgien.

In der gestrigen Sitzung der Repräsentantenkammer begründeten die sozialistischen Deputirten ihren Antrag auf Amnestierung der wegen politischer und Strike⸗ Vergehen Verurtheilten. Der Justiz⸗Minister Begerem ersuchte die Kammer im Namen der Regierung, den Antrag nicht in Erwägung zu ziehen.

Bulgarien. .“ G

Die Sobranje verhandelte gestern, wie die „Agence Balca⸗ nique“ meldet, über die Wahl in Belaslina vom 11. Sep⸗ tember. Daselbst solle, wie behauptet werde, Dragan Zankow gewählt sein, doch sei in einem wegen der Wahl aufgenommenen Akte erklärt worden, daß die Wahl wegen Gewaltthätigkeiten, die gegen das Wahlbureau verübt worden seien, gar nicht statt⸗ gefunden habe. Bei der am 18. September wiederholten Wahl sei der spätere Minister Tontschew gewählt worden, der seitdem seine Entlassung genommen habe und niemals als Deputirter in der Sobranse erschienen sei. Die Debatte über die Wahl wurde seit Eröffnung der Sobranje mit Ungeduld erwartet, weil man sie als einen Prüfstein für die Solidität der Regierungs⸗ koalition ansah. Die Sobranje nahm mit großer Mehrheit den Antrag der Kommission an, die Wahlen vom 11. und 18. Sep⸗ tember zu annullieren. Großen Eindruck machte es, daß fast alle Zankowisten mit der Majorität gegen ihren Chef stimmten. In politischen Kreisen sieht man die Abstimmung als einen

großen parlamentarischen Erfolg der Regierung an. Die Minister wohnten der Sitzung nicht bei.

Dänemark.

ZIZm Landsthing wurde gestern, wie „W. T. B.“ be⸗ richtet, die Regierungsvorlage über die Emission der 3 pro⸗ Staatsanleihe im Betrage von 25 Millionen Kronen und die Konversion der jetzigen 3 ½ prozentigen Staats⸗Schuldverschreibungen in 3 prozentige definitiv angenommen. Die Folkething⸗Kommission für die Berathung der Regierungsvorlage über die Vermehrung der Folkething⸗Wahlbezirke hat gestern Abend ihren Be⸗ richt erstattet. Die aus Mitgliedern der Parteien der Rechten und der moderaten Linken bestehende Mehrheit der Kommission hat sich dahin geeinigt, die Vermehrung der Wahlbezirke von 102 auf 114 b von den neuen zwölf Bezirken sollen sechs auf Kopenhagen nebst Vorstädten, die anderen sechs auf die übrigen Landestheile entfallen; sieben sollen Stadtkreise, fünf sollen Landkreise sein.

Asien.

Londoner Blätter melden, daß der Marschall Nama gata infolge von Ueberanstrengung schwer erkrankt sei und sich nach Japan habe zurückbegeben müssen. Als sein Nachfolger werde der General Nodza bezeichnet. Der Marine⸗Kapitän Pa ha sei zum Gouverneur von Port Arthur ernannt worden.

Nach einer Meldung der „Times“ vom 4. Dezember aus Kobe hätten mehrere Tausend Tonghaks am 28. November die japanische Streitmacht bei Kongsu in Südkorea gsh sfgen⸗ seien aber mit großen Verlusten zuruͤck⸗ geschlagen worden. Zwei ihrer Anführer seien getödtet worden.

Afrika.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Tanger wären zwei von den Mördern des Deutschen Franz Neu⸗ mann gefangen genommen worden. Der eine von ihnen sei geständig, Neumann erschossen zu haben.

Dem „Reuter'schen Bureau’ wird aus Sansibar telegraphiert, daß, nach Privatbriefen aus Uganda von Ende September, Kabarega, der König von Unyoro, das britische

ort Hoima, wwöl Stunden von der Grenze Ugandas ent⸗ ernt, angegriffen habe. Der Kommandeur des Forts mann Thruston habe den Angriff abgeschlagen. Viele von Kabarega's Leuten, darunter auch einige Häuptlinge, seien ge⸗ tödtet worden.

Einer Depesche der „Times“ aus Kapstadt zufolge sollten die portugiesischen Truppen an der Delagoa⸗ Bai gestern zur Offensive übergehen.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Geschäftsstelle des Reichstags befindet sich von morgen, 6. Dezember, ab im neuen Reichstags⸗

Gebäude am Königsplatz.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Eine hölzerne Spalierwand ist nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, IV. Senats, vom 30. Juni 1894, nicht als ein Holzbau im Sinne der Berliner Baupolizeiordnung vom

1 Januar 1887 zu erachten, und ihre Beseitigung kann von der olizeibehörde nicht deshalb verlangt werden, weil sie dicht am achbargrundstück aufgeführt ist und demzufolge nicht in der

der Baupolizeiordnung vorgeschriebenen Entfernung der

in Berlin hatte auf seinem Grundstück, dicht an der Nachbargrenze, ein hölzernes Bauwerk, bestehend in festem Gitterwerk zwischen eingegrabenen Stielen aufführen lassen, ohne hierfür die baupolizeiliche Se nachgesucht zu haben. Das Polizei⸗Präsidium erachtete das aufgeführte Spalier als einen 3 im Sinne des § 7 der Baupolizeiordnung und ordnete die Beseitigung des Spaliers an, weil es sich nicht 6 m von der Nachbargrenze entfernt hielt und auch die für Holzbauten zu⸗

streitigen Wand ein Sachverständiger vernommen worden war, der sich zu Gunsten des Klägers geäußert hatte, setzte der Bezirksausschuß die Verfügung des Polizei⸗Präsidenten außer Kraft. Auf die Berufung des Polizei⸗Präsidenten bestätigte das Ober⸗Verwaltungsgericht die Vorentscheidung, indem es begründend ausführte: „Beklagter hat zur Begründung seiner Anordnung sich zunächst auf die Be⸗ stimmung im § 7 der genannten Verordnung berufen, wonach Schuppen, Buden und ähnliche, als eigentliche Gebäude nicht anzu⸗ sehende Baulichkeiten, wenn sie mit hölzernen Umfassungswänden ver⸗ sehen sind, eine Fronthöhe von 3 m nicht überschreiten und von Nachbargrenzen überall 6 m entfernt gehalten werden sollen. Daß ein Spalier, wie das hier streitige, zu solchen Baulichkeiten nicht gerechnet werden kann, unterliegt jedoch keinem Bedenken. Nun schreibt zwar der Abs. 4 des § 7 Ccit. vor, daß auch die Errichtung von Schutzdächern und ähnlichen offenen Holzkonstruktionen über die eben genannte Regel hinaus nur unter besonderen Bedingungen ge⸗ stattet sein soll. Aber auch bei einer solchen Anlage ist etwas Anderes vorausgesetzt als ein bloßer Zaun oder ein Spalier, der irgend eine Aehnlichkeit mit einem Schutzdach nicht aufzuweisen hat.“ (IV. 858.)

Der Ministerial⸗Erlaß vom 26. August 1886, welcher für ein Schanklokal eine Bodenfläche von 25 am und eine Höhe von 2für qm vorschreibt und die Errichtung von Schankstätten in der Nähe von Schulen untersagt, enthält, nach einem Urtheil des Ober⸗Verwal⸗ tungsgerichts, III. Senats, vom 5. Juli 1891, keine schlechthin bindenden Bestimmungen. Die Ertheilung der Schankerlaubniß für Räume, welche jenen Bestimmungen nach Beschaffenheit und Lage nicht entsprechen, kann daher nicht als eine Verletzung des be⸗ stehenden Rechts im Sinne des § 126 des Landesverwaltungs⸗ gesetzes gelten und kann demnach nicht vom Landrath, bezw. Vor⸗ sitzenden des Kreis⸗ oder Stadtausschusses im Verwaltungsstreitverfahren angefochten werden. (III, 520.)

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln

Spanien. Durch ministerielle Verfügung vom 28. v. M. ist gegen Herkünfte von Rio de Janeiro und San Pablo, welche nach dem 88 v. 8 aus diesen Häfen abgegangen sind, eine dreitägige Beobachtung an⸗ geordnet worden. Türkei.

Zufolge Beschlusses des internationalen Gesundheitsraths in Kon⸗ stantino el ist die Kap Chelidonia und Kap Anamur angeordnete fünftägige Quarantäne 8 d10nage erhöht worden. (Vergl. „R.⸗Anz.“ Nr. 280 vom

„Auch in der Woche vom 18. bis 24. November blieb der Gesund⸗ heitsstand in Berlin ein günstiger und die Sterblichkeit eine niedri e, wenn auch eine etwas größere als in der vorhergegangenen Wo e, von je 1000 Einwohnern starben, aufs Jahr berechnet, 15,1. Unter den Todesursachen zeigten sich akute Entzündungen der Athmungsorgane häufiger, doch blieb der Verlauf im allgemeinen ein milder. Auch Erkrankungen an Grippe, die in 2 Fällen zum Tode führten, wurden mehrfach beobachtet. Akute Darm krank⸗ heiten zeigten sich gleichfalls etwas häufiger, doch war die Zahl der durch sie bedingten Sterbefälle nur wenig größer als in der Vorwoche. Die Theilnahme des Säuglingsalters an der Sterblichkeit war nur wenig gesteigert; von je 10 000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, 39 Säuglinge. Von den Infektionskrankheiten kamen Erkrankungen an Masern und Scharlach in gesteigerter, an Diphtherie in etwas Egen die Vorwoche verminderter Zahl zur Anzeige; und zwar wurden

rkrankungen an Masern aus der Friedrichstadt und der Rosenthaler Vorstadt, an Scharlach aus der Schöneberger Vorstadt und dem Wedding, an Diphtherie aus der jenseitigen Luisen⸗ stadt, dem Stralauer Viertel, der Rosenthaler Vorstadt, aus Moabit und dem Wedding am häufigsten zur Meldung gebracht. Erkrankungen an Unterleibstyphus blieben in beschränkter Zahl; an Kindbettfieber wurden 3 Erkrankungen bekannt. Rosenartige Ent⸗ zündungen des Zellgewebes der Haut wurden etwas weniger be⸗ obachtet. Erkrankungen an Keuchhusten, die auch häufiger zum Tode führten, waren zahlreicher. Rheumatische Beschwerden aller Art zeigten im Vergleich zur Vorwoche keine wesentliche Veränderung in ihrem Vorkommen.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 4. d. M. gestellt 11 938, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen. „In Oberschlesien sind am 3. d. M. gestellt 5037, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Vom Berliner Pfandbrief⸗Institut sind bis zum 24. November d. J. 18 766 800 3 ½ %, 21 545 400 4 %, 45 675 600 4 ½ %, 9 706 500 5 %, zusammen 95 694 300 Pfandbriefe ausgegeben worden, wovon noch 16 656 900 3 ½ %, 13 044 600 4 %, 13 485 000 4 ½ % und 2 330 100 5 %, zusammen 45 516 600 Pfandbriefe von den Grundbesitzern zu ver⸗ zinsen gn.

11“*“ riebseinnahmen der Ostpreußischen Südbahn im November 1894 betrugen nach vorläufiger Feststellung im Personen⸗ verkehr 62 342 ℳ, im Güterverkehr 398 907 ℳ, an Extra⸗ ordinarien 14 000 ℳ, zusammen 475 249 ℳ, darunter auf der Strecke Fischhausen Palmnicken 5084 ℳ, im Nopember 1893 pro⸗ visorisch 388 734 ℳ, mithin gegen den entsprechenden Monat des mehr 86 515 ℳ, im ganzen vom 1. Januar bis 30. November 1894 4 390 185 (provisorische Einnahme aus russischem Verkehr nach russischem Stil), gegen provisorisch 3 610 709 im Vorjahr, mithin gegen den entsprechenden Zeitraum des Vorjahres mehr 788 476 ℳ, gegen definitiv 3 804 465 im Vorjahr, mithin mehr 594 720

In Osnabrück Georgs⸗Marien⸗Bergwerks⸗ und H in welcher durch 19 Aktionäre 2 658 500 1768 Stimmen vertreten waren. Die Bilanz sowie die vorgeschlagenen Abschreibungen und die Vertheilung einer vierprozentigen Dividende an die Vorzugsaktien wurden einstimmig genehmigt. Die Versamm⸗ lung beschloß, die Zahl der Aufsichtsrathsmitglieder einstweilen auf sechs zu beschränken.

Dem Geschäftsbericht des Hessisch⸗Rheinischen Bergbau⸗ Ver eins für 1893/94 entnehmen wir Folgendes: Der Abs an Br iquettes war infolge größeren Angebots von Steinkohlen zu Preisen um circa 76 000 Ztr. niedriger als im Vorjahre. Eine K28e Ausgabe entstand durch den Erwerb eines Kompleres von zu Bruch gegangener respektive zu Bruch zu bauender Aecker. Hierdurch wurden andererseits nennenswerthe Beträge für Minderwerths⸗ und Fruchtentschädigungen erspart, die sich für das Vorjahr auf circa 21 000 beziffert hatten; unter Hinzurechnung von sonstigen Er⸗ sparnissen im Betrieb stellt sich das Unkosten⸗Konto Füolo⸗ dessen um 27 421,60 niedriger. Der Debet⸗Saldo des Gewinn⸗ und Verlust⸗ Kontos hat sich um 39 790 erhöht; die Abschreibungen sind aus dem Spezialreserve⸗ resp. Erneuerungs⸗Fonds gedeckt.

Die „Rhein.⸗Westf. Ztg.“ berichtet vom rheinisch⸗west⸗ fälischen Eisen⸗ und Stahlmarkt: Von einer Aenderun der Geschäftslage im rheinisch⸗westfälischen Industriebezirk kann 2 keiner Richtung die Rede sein. Der Mangel an Vertrauen dauer! bei den Käufern an, und nur die Roheisenindustrie kann noch mit festen Preisen rechnen. Die Nachfrage läßt allerdings auch hier

fand gestern die Generalversammlung des ütten⸗Vereins statt, Aktienkapital mit

lässige Höhe überschritt. Sch. Klage gegen den Poltzei⸗Präsi⸗ denten. Nachdem über die Beschaffenheit und Stand aftigkeit .

ehr viel zu wünschen übrig, da die Walzwerke, überhaupt die ertigeisenindustrie, Feichmce nur den nächstliegenden Bedarf deckt.

n Eisenerzen ist seit dem letzten Bericht alles beim alten ge⸗

gegen Herkünfte des Golfs von Adalia zwischen

blieben. Siegerländer Erze gehen leidlich ab und behaupten ihre Preig⸗ Luxemburg⸗Lothringer Minette zeigen, abgesehen

reisschwankungen nach unten unveränderte Haltung. Der As von spanischen Erzen hat in letzter Zeit wieder nach gers eh. haben sich die Preise behauptet. Auf dem Roheisenmarkt i gen vereinzelt die Nachfrage etwas lebhafter geworden; daß die Preise ich fest behaupten, ist bei der Haltung des Kohlenmarkts nicht zu verwundern. Im Siegerlande war in den letzten Wochen der Absatz in Spiegeleisen lebhafter; die Mehrzahl der deutschen Abnehmer hat in der letzten Zeit ihren Bedarf an für das erste Vierteljahr 1895 gedeckt. In der letzten Woche konnten auch wieder für Stahleisen belangreiche Aufträge gebucht werden. Auf dem Walzeisenmarkt ist das Bind nach wie vor unerfreulich, wenn auch vereinzelt das Bestreben hervortritt, sich zu den jetzigen Preisen zu decken, so hat dies doch auf die Gesammthaltung des Markts keinen Einfluß. In Stabeisen hat in der letzten Woche die Nachfrage eher ab⸗ als zugenommen. Sowohl vom Inlande wie vom Auslande gingen kaum nennenswerthe Aufträge ein; dabei ist die Tendenz der Preise, die jetzt schon verlustbringend sind, eine weichende. Vorläufig reichen die Auf⸗ träge bei vielen Werken noch aus, um einen mäßigen Betrieb auf⸗ recht zu erhalten. Für die nächsten Monate ist wohl kaum eine Aenderung zu erwarten; dann wird sich hoffentlich durch den Frühjahrs⸗ bedarf und den Beginn der neuen Bauthätigkeit die Nachfrage ver⸗ mehren, und mit der besseren Beschäftigung werden auch lohnendere Preise erzielt werden. Für Formeisen, speziell in Trägern, ist der Absatz äußerst mäßig, und die Preise sind gedrückt. In Band⸗ eisen sind die Werke ungleich bes äftigt, weshalb auch für sonstigen Bedarf immer noch Preiskonzessionen gewährt werden. Andererseits waltet bei den Verbrauchern und Händlern thasächlich das Bestreben vor, sich zu den jetzigen niedrigen Preisen auf möglichst lange Zeit hinaus zu decken. In Grobblechen ist alles beim alten geblieben. Die unlohnenden Preise bei schwacher Beschäftigung bilden Gegenstand allgemeiner Klage. In F einblechen hat zwar vereinzelt die Nach⸗ frage etwas zugenommen, im allgemeinen ist jedoch der Markt noch recht still bei vorläufig unveränderten Preisen. Die Walzdrahtwerke sind ungleich beschäftigt; doch selbst, wo mehr Aufträge vorhanden sind, klagt man über die unlohnenden Preise. Ueber Nieten läßt sich noch nichts günstiges berichten; dieser Artikel ist schon seit längerer Zeit im Preise unter den Selbstkosten, und sogar zu den verlustbringenden Preisen finden sich nicht einmal Käufer. Die Maschinenfabriken und Konstruktionswerkstätten sind nur vereinzelt befriedigend be⸗ schäftigt, ohne indessen bessere Preise erzielen zu können. Auch die Röhrengießereien fangen vereinzelt an, Klagen zu führen. In der Geschäftslage der Bahnwagenanstalten sind wesentliche Aenderungen nicht zu verzeichnen.

Die „New⸗Yorker Hdls.⸗Ztg.“ schreibt in ihrer letzten Nummer zur Geschäftslage: Die Geschäftswelt sammelt sih⸗ dahin ungefähr resümiren sich die verschiedenen uns zugehenden Handels⸗ berichte. Der Konsum ist noch immer ein beschränkter und es liegt noch kein Anlaß vor, die Ansicht zu ändern, daß es noch geraume Zeit währen wird, bis wir wieder in normale Verhältnisse eingelenkt sein werden. Indessen giebt sich überall eine hoffnungsfreudige Stimmung kund und man erwartet allerorten die Besserung für das nächste Frühjahr. Weniger noch als vom Waarengeschäft läßt ich von der Börse sagen, die nachgerade alle Widerstandskraft ver⸗ loren hat und sich jeden Augenblick durch die plumpsten Manöver in die widersinnigsten Extreme schleudern läßt. Ein reller Umsatz findet nur auf dem Bondmarkte statt, doch auch mehr für Rechnung von Sparkassen und Trustgesellschaften, die ihre Ueberfülle von Geld in derartigen Werthen anlegen, die fast durchwegs unter ihrem inneren Werthe zu haben sind.

Königsberg, 4. Dezember. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen behauptet. Roggen steigend. do. pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 109 110. Gerste behauptet. Hafer unverändert, loko pr. 2000 Pfd. Zoll⸗ 109,00. Weiße Erbsen pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 108,00.

piritus pr. 100 1 100 % loko 30, pr. Frühjahr 31 ¾.

anzig, 4. Dezember. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko höher, 250 t, do. inländ. hochbunt und weiß 1322 136, do. inländ. hellbunt 129— 131, do. Transit hochbunt und weiß 98 100, do. hellbunt 96 98, do. Termin zu freiem Verkehr, per April⸗Mai 138,50, do. Transit per April⸗Mai 104 104,50, Re gulierungspreis zu freiem Verkehr 133,00. Roggen loko höher, do. inländ. 112,00, do. russischer und polnischer zum Transit 72 76,00, do. Termin pr. April⸗Mai 115,50 116,00, do. Termin Transit pr. April⸗Mai 81,50, do. Regulierungspreis zum freien Verkehr 112,00 Gerste große (660—700 g) 113 120. Gerste kleine (625 660 g) 95 100. Hafer inländischer 103 106,00. Erbsen inländische 118 125. Spiritus loko kontingentiert 49,50, nicht kontingentiert 30,00.

Magdeburg, 4. Dezember. (W. T. B.) Zuckerbericht Kornzucker exkl., von 92 % —,—, neue 9,40 9,55. Kornzucker 2 88 % Rendement 8,90 —9,00, neue 8,90 9,05, Nachprodukte exkl. 75 % Rendement 6,00 7,00. Ruhig, stetig. Brotraffinade I 22,00. Brotraffinade II 21,75. Gem. Raffin. mit Faß 21,00 22,00. Gem. Melis I mit Faß 20,25. Ruhig. Rohzucker I. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Dezember 9,00 Gd., 9,07 ½ Br., pr. Januar 9,10 bez., 9,17 ½ Br., pr. März 9,32 ½ Gd., 9,37 ½ Br., pr. April⸗Mai 9,45 Gd., 9,47 ½ Br. Stetig.

Köln, 4. Dezember. (W. T. B.) Die gemeinsame Verkaufs⸗ stelle für Qualitäts⸗Puddeleisen und Stahleisen theilt mit, daß sie vom 1. Januar kommenden Jahres ab denjenigen Kän⸗ fern, die sich verpflichten, ihren ganzen Bedarf an Puddel⸗ und Stahl⸗ eisen ausschließlich von ihr zu beziehen, eine Verguͤtung auf die Syn⸗ dikatspreise gewähren wird. Diese beträgt, falls der Bedarf für ein Jahresviertel in einem Mal gedeckt wird, 1 ℳ, bei Käufen für kürzere Dauer dagegen 50 pro Tonne.

Leipzig, 4. Dezember. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B pr. Dezember 2,82 ¾ pr. Januar 2,82 ½ ℳ, pr. Februar 2,82 ½ ℳ, pr. März 2,82 ½ ℳ, pr. April 2,85 ℳ, pr. Mai 2,87 ½ ℳ, pr. Jum 2,92 ½ ℳ, pr. Juli 2,92 ½ ℳ, pr. August 2,92 ½ ℳ, per September 2,95 ℳ, per Oktober 2,95 ℳ.

vaa 20 000 kg.

Bremen, 4. Dezember. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Petroleum⸗Börse.) Stetig. Loko 5,25 Br. Baumwolle. Ruhig. Upland middl. loko 29 ½ 3. Schmalz. Sehr fest. Wilcox 38 ½ ₰, Armour shield 37 ¾ ₰, Cudahy 38 ½ ₰, Fairbanks 30 ₰J. Speck. Sehr fest. Short clear middl. loko —, Dezbr.⸗Jan.⸗Abladung Wolle. Umsatz 124 Ballen. Taback. Umsatz: 440 Seronen Carmen, 22 Faß Kentucky.

Wien, 4. Dezember. (W. T. B.) Die außerordentliche Generalversammlung der Alpine⸗Montan⸗Gesellschaft be⸗ schloß, das seiner Zeit durch 300 000 Aktien gebildete Grundkapital von 30 Millionen Gulden durch Ausgabe weiterer 75 000 Aktien auf 37 Millionen Gulden zu erhöhen.

Ausweis der österreichisch⸗ungarischen Staatsbahn (österreichisches Netz) für den Monat November 2 497 853 Fl., Mehr⸗ münehme, gegen den entsprechenden Zeitraum des vorigen Jahres Die Brutto⸗Einnahmen der Orientbahnen betrugen in der 44. Woche (vom 29. Oktober bis 4. November 1894) 309 943,21 Fr., Zunahme gegen das Vorjahr 5 454,88 Fr. Seit Beginn des Betriebsjahres (vom 1. Januar bis 4. November 1894) betrugen die Brutto⸗Einnahmen 9 203 412,94 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 1 313 863,54 Fr.

London, 4. Dezember. (W. T. B.) Wollauktion. Preise unverändert, feine Wolle 8 und begehrt, ordinäre unregelmäßig.

An der Küste 2 Weizenladungen angeboten.

96 % Javyazucker loto 12 ¼ ruhig. Rüben⸗Rohzucker loko 9 fest. Chile⸗Kupfer 39 ⅛, pr. 3 Monat 40 ⅛.

Manchester, 4. Dezember. (W. T. B.) 12r Water Taylor 4 ½, 30r Water Taylor 6 ¼, 20r Water Leigh 5 ½, 30 r Water Clayton 6, 32r Mock Brooke 5 ⅛, 40r Mayoll 6 ¼, 40r Medio Wilkinson 7,

32r Warpcops Lees 5 ⅝, 36r Warpcops Rowland 6 ⅛, 36r Warpcops