1894 / 287 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 06 Dec 1894 18:00:01 GMT) scan diff

Bilanz der am 30. September 1894. Passiva.

W. Adelung & A. Hoffmann Actienbrauerei zu Potsdam

Activa.

1 100 000 157 000 27 878 16 589

G Aktien⸗Kapital .. .. Hypotheken⸗Schulden eeööö“] Reservefonds . . . . Spezial⸗Reservefonds. Gewinn⸗ und Verlust⸗ Konto

Vortrag aus 1892/93 Reingewinn in 1893/94

Gewinn⸗Vertheilung: Reservefonds 5 % aus 64 229.67 Spezial⸗Reservefonds 10 % aus 64 229.67 Tantiême a. d. Aufsichts⸗ rath 5 % aus 64 229.67 4 ½ % Dividende . .. Vortrag auf 1894/95.

8 . 875 825 1 81 835 . 13 607 6 282 12784 8 656 4 185 1129 387

Grundstücke. Maschinen.. Lagergefäß.. Transportgefäß v ween 1““ estaurationen⸗Inventar Brauerei⸗Inventar .. Bierverlags⸗Inventar . Komtor⸗Mobilien

Vorräthe, als: Bier, Hopfen, Malz, Pech, utter, Feuerung, Spunde, Korke, Malz⸗ keime, Bierflaschen ꝛc.

o Kassen⸗Bestand.. Effekten⸗Bestand .. Effekten⸗Zinsen .. Eigene Hypotheken

4 346 64 229

3 211 6 422

64 476 13 887 76 312 750 127575—

3 211 49 500 6 230

68 576

283 00

50

68

1 335 057 8 1 385 057

8 8 und Verlust-Konto am 30. September 1894.

Verluste. ————

4 346

114 606 12 586 1 478

Vortrag aus 1892/93 Bier⸗Konto...

eb auf: Gebã r 1 Grundstücke⸗Ertrag.

Restaur.⸗Inventar Maschinen.. h““ Lagergefäßzßzs.. Kurs⸗Gewinn an Transportgefäß .. ““ JEEEö1ö“”

rauerei⸗Inventar Komtor⸗Mobilien

ypotheken⸗Zinsen. ersicherungen ..

Reparaturen.. ö1 6“ erlust auf Außenstände

Netto

88 —ᷓᷓÜ

133 083

68 576 133 083 Der Vorstand.

111““”;

8 I1I1““

Gewinne. ö“

95 56 65 48

15

anz der Bierbrauereigesellschaft

vormals Gebrüder Lederer in NUürnberg per 30. September 1894.

ctiva.

Pagssiva.

371 675 16 1 646 597/88 558 603/64 238 006/ 08 120 512 74 52 540 25

21 618 96 27 118/ 66

9 993/75

5 323 42

16 641 78 6 825,— 5 395/40

154 571 97 813 265 92

164 859 392 05007

Aktien⸗Kapital⸗Konto.. G Hypotheken⸗Konto auf Brauereianwesen abzügl. Amortisation. Hypotheken⸗Konto auf Häuser abzüglich 1484* Kautions⸗ und Depot⸗Konto .. ... Kreditoren . 147 511.19 Rückständiger Malzaufschlag. 69 669.34 Reservefonds⸗Konto Spezialreservefonds⸗Konto Deltredere,Konto .... Erneuerungsfonds⸗Konto . . .. ... Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto, Vortrag von 1892/93 . 44 527.50 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto, 161611'611

Gewinn 8 Gewinn⸗Vertheilung: Abschreibungen 74 426.65 5 % gesetzliche Reserrve 8 633.23 % Dibidende. 128 750.— Tantième an Aufsichtsrath u. Direktion u. Grati⸗ fikationen an Angestellte Spezialreservefonds⸗Konto Delkredere⸗Konto 20 000.— Vortrag auf neue Rechnung 20 753.51

ℳ/291 618.74

Grundstück⸗Konto .. . . ... Gebäude⸗ und Wasserwerk⸗Konto 11464*“ Maschinen⸗Konto . . . . . . Lagerfässer⸗ und Bottich⸗Konto Transportfässer⸗Konto Mobilien⸗ und Utensilien⸗Konto. 1242*4* isenbahn⸗Bierwagen⸗Konto 8 Wagen⸗ und Pferdegeschirr⸗Konto Wirthschafts⸗ und Flaschenbier⸗ Inventar⸗Konto . . . . . .. Effekten⸗Konto e“ Konto⸗Korrent der laufenden Außen⸗ Debitoren auf Hypotheken und sonstige Forderungen .... Banquierguthaben.. öPööö1ö66“

1 148 690 292 333

151 761

24 055.35 20 000.—

134 819/2

217 180 29 196 50 000 40 000

291 618

1605 599 68

Soll. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto per 30. September 1894. 77

4 605 599 Haben.

68

u6“* . 600 486 40 . 187 904 38 . N351 355 21 . 16 463 30 .23 740 61 18 190 41

180 zar- 37 554751 247 091 2.

NSopfen . .. IiKntobob Malzaufsch ag abzügl. Rückvergütung. Treber⸗ und Malzkeime⸗Konto.. 11u1ö6“X““ Büttnerei⸗Konto (inkl. Pechh) ... e Konto 1 . eparaturen⸗Konto . .. Betriebs⸗ und Verwaltungs⸗Unkosten inkl. Steuern und Assekuranz . .....

1 306 624 56 523

3₰ 02 35

Flen Fone ... 11A4“ ilanz⸗Konto..

1 363 147,37

Nürnberg, den 2. November 1894. b Bierbrauereigesellschaft vorm. Gebrüder Lederer. Die Direktion. Alex. Frech.

[51514] Bekanntmachung. Nachdem das Konkursverfahren über das Vermögen der Aktiengesellschaft Wiesbadener Bade⸗Etabliss ement zu Wiesbaden durch Beschluß des Konkursgerichts vom 2. August d. J. Fünsest t worden ist, werden die Aktionäre der Gesellschaft zu einer General⸗ versammlung auf Donnerstag, den 27. De⸗ zember, Vormittags 11 Uhr, in das Haus Victoriastraße Nr. 6 hierselbst eingeladen.

Vorlage der chlußrechnung. Zugleich wird die Bilanz hiermit veröffentlicht; dieselbe gründet sich auf die von dem Konkursver⸗ walter dem Gericht eingereichte und von demselben geprüfte Schlußrechnung. Activa.

Passiva.

Forderung des Bauunternehmers Ph.

Helfmann zu Frankfurt a. M. 1 188 480,14. Bemerkungen. ¹) Das gesammte Immobiliarvermögen der Ge⸗ sellschaft ist im Wege der durch die Hypothekar⸗ läubigerin, die Preußische Bodenkreditaktienbank zu Verlin betriebenen Zwangsversteigerun am 18. Ok⸗ tober 1893 auf den Bauunternehmer Philipp Helf⸗ mann zu Frankfurt a. M. für 1 105 000 über⸗ gegangen. 2) Die bei der Konkursaufhebung, nach Befrie⸗ digung von einigen bevorzugten Gläubigern 7nbsug aller Kosten, vorhanden gewesene Masse (ℳ 94 039,11 einschließlich des Nutzungsrechts an einer Thermal⸗ quelle (feldgerichtlich taxiert zu 30 000,—) ist an den Gläubiger der Gesellschaft hilipp Helfmann durch den Konkursverwalter zur theilweisen Tilgung von dessen Forderung im Betrage von 1 282 519,25 übertragen worden. 3 Demnach ist Vermögen der liquidierenden Aktien⸗ gesellschaft nicht mehr vorhanden und es kann Schluß⸗ rechnung seitens des Liquidators erfolgen. Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General⸗ versammlung betheiligen wollen, werden ersucht, sich durch Deponierung ihrer Aktien bei dem unterzeich⸗ neten Liquidator legitimieren zu wollen. Wiesbaden, den 3. Dezember 1894.

Wiesbadener Badeetablissement

Actien gesellschaft 1 in Liquidation.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ 1 Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung ꝛc. ARNechtsanwälten.

[51847] Bekanntmachung.

In die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts

Augsburg wurde heute der geprüfte Rechtspraktikant

Eduard Müller aus Schottenstein mit dem Wohn⸗

sitze in Augsburg eingetragen.

Augsburg, den 3. Dezember 1894.

Der Präsident des K. Landgerichts:

v. Ammon.

[51850. Bekanntmachung. 1 In die Liste der bei dem Königlichen Amt eericht

hierselbst zugelassenen Rechtsanwalte ist der

anwalt Krafack, hier wohnhaft, heute ein etragen

worden. Luckau, den 30. November 1894. Kneodznigliches Amtsgericht.

11I1

[51849] Bekauntmachung. Der Kgl. Advokat und Rechtsanwalt Wolfsthal in Bamberg ist am 30. v. M. ge⸗ storben; es wurde daher dessen Namen in der Liste der Rechtsanwalte, welche bei dem Kgl. Ober⸗ Landesgerichte Bamberg zugelassen sind, gelöscht. Bamberg, 3. Dezember 1894. von Wallmenich, Präsident des Kgl. Ober⸗Landesgerichts Bamberg.

[51848] Bekanntmachung. . In der Rechtsanwaltsliste des Kgl. ee Landshut wurde heute die Eintragung des Rechts⸗ anwals Joseph Eichhorn zu Landshut wegen Auf⸗ gebens der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft gelöscht. Landshut, am 1. Dezember 1894. b

echts⸗

des Berliner Kassen »Vereins

am 30. November 1894. Activa.

1) Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben

bei der Reichsbank c. 21 007 664 2) Wechselbestände ꝛc.. . . 17 660 552 3) Lombardbestände 5 235 900 9) Grmdstt 1 945 000

Passiva.

Giro⸗Guthaben ꝛc.. . 35 499 116

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [51576] Bekanntmachung. 8

Durch das Ausscheiden des seitherigen Inhabers aus dem Staatsdienst ist die Kreis⸗Thierarztstelle

des Kreises Glogau frei geworden.

Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufs bis zum 15. Januar k. J. hier melden. Liegnitz, den 28. November 1894.

Der Regierungs⸗Präsident:

In Vertretung: v. Seydewitz. 8

[47498] Bekanntmachung.

Die fünfte Generalversammlung der Kaiser Wilhelms⸗Spende wird am Mittwoch, den 19. Dezember d. Js., Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaale der Preußischen Renten⸗ Ver⸗ icherungs⸗Anstalt hierselbst, Kaiserhofstraße 2, eine reppe hoch, stattfinden.

Hierzu werden die zur Theilnahme an der General⸗ versammlung Berechtigten eingeladen.

Nach § 19, Abs. 1 b. des Statuts der Stiftung sind zur Theilnahme daran alle männlichen Mit⸗ glieder der Stiftung berechtigt, welche wenigstens 30 Jahre alt sind und für sich zur Versicherung von Rente oder Kapital bis zum 6. November d. Js. einhundert Mark an Einlagen eingezahlt

aben.

Dieselben müssen spätestens bis zum 16. De⸗ zember d. Js. ihre Versicherungs⸗Urkunden bei der Direktion hierselbst, Mauerstraße 85, eingereicht haben, um die am 18. Dezember d. Js. im Bureau der Anstalt zu verabfolgenden Legiti⸗ mationskarten in Empfang zu nehmen.

Berlin, am 12. November 1894.

Der Aufsichtsrath der Kaiser Wilhelms⸗Spende, Allgemeinen Deutschen Stiftung für Alters⸗, Renten⸗ und Kapital⸗Versicherung.

von Wentzel. 8

[49879]

Veinrich Lemke, Bielefeld,

gerichtlich vereidigter Bücherrevisor. Genossen⸗ schaftsrevisor. Sachverständiger für kauf⸗ männische und industrielle Buchführung.

˙˙˙-˙‧1— Verlag von Franz Vahlen in Berlin. W., Mohrenstraße 13/14.

Soeben sind erschienen:

Euntscheidungen des Bundesamtes für das Heimathwesen. Im amtlichen Auftrage be⸗ arbeitet und herausgegeben von Dr. J. Krech, Kaiserl. Geheimen Regierungs⸗Rath, Mit⸗ glied des Bundesamtes f. d. Heimathw. Nachtrag zum Heft 26. Zur Novelle vom 12. März 1894. Urtheil des Bundes⸗ amtes vom 29. Sept. 1894. Geh. 0,20 (postfrei 0,25).

Finger. Das Reichsgesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen vom 12. Mai 1894. Nebst Ausführungsbestimmungen. Er⸗ läutert von Chr. Finger, Amtsrichter. 1895. Geh. 2,40. Geb. 3,—.

Gleim. Gesetz über Kleinbatznen und

„Privatanschlußbahnen vom 28. Juli 1892, erläutert von W. Gleim, Geheimem Ober⸗ Regierungs⸗Rath u. vortr. Rath im Mi⸗ nisterium der öffentlichen Arbeiten. 1895. Zweite vermehrte Auflage. Geh. 2,80. Geb. 3,40. [51851]

Große Schneidemühler Geld⸗Lotterie. dagr. 100

Loose u. Liste i. geschl. Kuvert 3 ½

Bankgesch Schereck pesh,

[47755]

Bayer. Landgerichts Landshut:

Der des Königl. L. S.) Michahelles.

Berliu, Taubenstr. 35.

Bekanntmachung.

1“ 11“ I1“

Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die Ziehung der mittels

Allerhöchster Kabinetsordre vom 12. Juli d. J.

zu Gunsten der durch das Brunnen⸗Unglück im vorigen Jahre geschädigten Einwohner genehmigten Geld⸗JLotterie Donnerstag, den 13. Dezember d. J., Vormittags 9 Uhr,

m Stadtverordneten⸗Sitzungssaale im Nathhause hierselbst beginnt an den darauf folgenden Tagen fortgesetzt werden wird.

u

8

Der Magistrat der Stadt Schneidemühl.

nd nach E

8

e

Wolff, Erster Bürgermeister.

8

1“

100 000 50 000 20 000 20 000

9 000 10 000 20 000 16 000 25 000 15 000 15 000 20 000 36 400

556 400

221 22 22 222 7/ 21

724

822 22

22

1“

zum Deutschen R.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Bekanntmachungen der deutschen Essenbahnan enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗ Sere ⸗Register für das Deut önigliche Expedition des Deutfe

Berlin auch durch die

Anzeigers, ße 32, bezogen werden.

Dritte Beilage nzeiger und Königlich Preußische

Berlin, Donnerstag, den 6. Dezember

che Reich kann durch alle een Reichs⸗ und Königlich

Genossenschafts⸗,

dem Tite

Bezugspreis beträgt Ins 1

Das Central⸗Handels⸗ 1 50 ertionspreis für

—yõ

den Raum ein

und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster,

für das Deut

ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗

sche Rei

ter für das 25 ür das Vierteljahr. er Druckzeile 30 ₰.

gn. 282 A. und 287 B. ausgegebern.

Konkurse, sowie die Tarif⸗

Reich erscheint in der Re⸗

el täglich. Der Einzelne Nummern 2n

osten 20 ₰.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Zeuische Reich werden hem dir N

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

geschützt.

Klasse. 1. G. 8956. Trommelsieb mit axialer Stoß⸗ bewegung. Julius Gretzmacher, Schemnitz, Vertr.: Karl J. Mayer, Barmen. 2. R. 9082. Teigformmaschine; Zus. z. Pat. 77 776. Heinrich Reitemeyer, Minden i. W. Verfahren zur Verhinderung der

24. 10. 94.

5. G. 9067. Fortpflanzung von Explosionen und Bränden in Gruben. Conrad Gautsch, München. 2. 7. 94. 118 demndn emicheernng napge 8 Schrift⸗ ücke. Heinri terich, Krefeld, Uerdinger⸗ straße 61. 19. 7. 94. 1

12. B. 13 903. Verfahren zur Destillation von Holzkleie und Holzabfällen; Zus. z. Pat.

8 . F. J. Bergmann, Neheim a. d. Ruhr.

B. 16 461. Verfahren zur Darstellung be⸗ ständiger Tetrazosalze der unterschwefeligen Säure. Dr. Paul Becker, Moskau; Vertr.: Wilhelm Wiesbaden. 7. 3. 94.

F. 7224. Verfahren zur Darstellung einer

einheitlichen Naphtalintetrasulfosäure. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 11. 12. 93.

14. B. 16 553. Gekuppelter Antrieb der Steuerungen eines Dampfzylinders und eines Gaspumpenzylinders. R. Bergmans, Bres⸗ lau. 21. 8. 94.

B. 16 629. Zwangläufige Steuerung mit

Lenkergeradführung für Corlißdrehschieber. Bergmans, Breslau. 14. 9. 94.

Sch. 9716. Verbundmaschine mit einem beständig mit der Zwischenkammer verbundenen Niederdruckraum. Wilhelm Schmidt, Wil⸗ helmshöhe bei Cassel, Villa Henkel. 12. 5. 94.

15. W. 10 165. Durch Luftdruck betriebene Schreibmaschine. Marshall Arthur Wier, Kingston on Thames, Elm Place, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 4. 7. 94.

16. M. 11 183. Verfahren zur Erleichterung des Zerkleinerns bezw. zum Aufschließen der Thomasschlacke. Dr. Emil Meyer, Berlin

NW.) Lessingstr. 42. 5. 10. 94.

17. M. 11 124. Kühlvorrichtung mit regel⸗ barem Luftumlauf. Firma H. Mühe Nach⸗ folger, Berlin SW., Lindenstr. 107. 11. 9. 94.

T. 3683. Verdichter mit zwei einfach wirkenden Kolben und mit Verdampferdruck auf den Kolbenrückseiten. Julius Sedlaek, Breslau, Nikolai⸗Stadtgraben 18. H. 3. 9.

8 gi 8. F ae 8—

nallsignale. Gustav Haase, Leipzig, Julius⸗ straße 14. 30. 7. 94. e

HI. 966. für elektrischen

Bahnbetrieb mit Hintereinanderschaltung. Union lektsieitäts⸗Geselsschaft. Berlin SW., Hollmannstr. 32. 13. 6. 94.

21. K. 11 547. EClektrische Ausgleichvorrich⸗ tung für die Kompressions⸗ und Expansionsarbeit von Wärmetriebmaschinen. Adolf Kolbe, Frankfurt a. M., Zeil 67. 1. 3. 94.

2. A. 3743. Verfahren zur Darstellung eines grauen Disazofarbstoffs. Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin S0., An der Treptower Brücke. 20. 1. 94.

. C., 3952. Verfahren zur Darstellung von sekundären Disazofarbstoffen, welche an 5Fs-Naph⸗ tylaminsulfosäure in Mittelstellung enthalten. Cassella & Co., Frankfurt a. M.

. C. 5235. Pesfahssn zur Darstellung von sekundären Disazofarbstoffen, welche a1 54- aph⸗ tplaminsulfosäure in Mittelstellung enthalten. ihn Cassella & Co., Frankfurt a. M.

F. 6328. Verfahren zur Darstellung saurer Farbstoffe der Rhodaminreihe; Zus. z. Anm. F. 6235. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 28. 10. 92.

24. F. 7836. Hohlrost. Oscar Fallenstein, Düren, Rheinpr. 12. 10. 94. N. 3188. Wellenrost. Wilhelm Niesen, 89,gsen; 28. 5. 94. . M. 10 885. Apparat zur systematischen Extraktion von Potasche aus roher Wolle. George Malard, Tourcoin Frankr.; Vertr.: Fude, Berlin NW., Marienstr. 29. 9. 6. 94. 34. B. 15 799. Gefäß zum Aufbewahren von Flüssigkeiten. A. du Bois⸗Reymond, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 28. 2. 94. . 15 189. Bewegungs⸗ Vorrichtung für Waschmaschinen mit schwingendem Reibekörper. Albert Höing, Altendorf, 1 19. 9. 94. K. 12 044. Desinfektions⸗Vorri tung für aus Möbeln herausschwingbare Nachtstühle. Klünder, Hannover, Vierte Str. 8.

. W. 10 372. Theilbares Kinderwagen⸗

77

Verdeck. Wünsch & Pretzsch, Zeitz. 5. 10. 94. 35. Sch. 9851 Selbstthätige und

Klasse. 42. A. 3993. Teleskop⸗Stativ.

46.

47. F. 7481.

49.

50. B. 16 069.

52. P. 6889.

59. K. 12 051. Ro

64. 65.

72. A. 3887. Verschiebbarer Panzer für Kriegs⸗

74. F. 7627. Vorrichtun 75. G. 9195.

76.

Sperrvorrichtung für Hebezeuge.

Hermann Schlösser, Düsseldorf, 8 30. 6. 94.

Grafenbergerstraße 50.

s Adolf Alaf⸗ berg, Dresden, Schäferstr. 21. 6. 8. 94.

A. 4061. Nivellier, und Meßapparat. Domingo Aramburn, Mexiko, Calle nueva 10; Vertr.: Theobald Lorenz, Berlin SW., Horn⸗ stahe 11. 2. 2 94. 8

. . Vorrichtung zur Nutzbarmachung der Sonnenwärme. Halzert Eleazer Paine, Washington, Nr. 1335 Connecticut Avenue, District of Columbia, U. S. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 28. 11. 93.

R. 8954. Fahrscheinlocher. Julius Rösler, Berlin SW., Großbeerenstr. 56. 9.8. 94.

T. 4146. Selbstkassierender Flüssigkeits⸗ zerstäuber. John O. Tonkin, Berlin⸗Westend, Fürstenbrunner Weg. 16. 5. 94.

W. 10 035. Verstellbares Kurvenlineal. hesscge Wolff, Joachimsthal i. Uckermark.

A. 3734. Einlaufkammer für Schleuder⸗ trommeln mit konischen Zwischenwänden. Aktiebolaget Separator, Stockholm; Vertr.: A. Schmidt, Berlin N W., Friedrich⸗ straße 138. 12. 1. 94.

B. 16 382. Hufeisen ohne Nagelung mit an dem Eisen durch Nieten befestigten Kappen. Georg Burgstaller, Wien; Vertr.: F. Jessen, Berlin NW., Luisenstr. 35. 12. 7. 94.

F. 7402. Umwendepflug für Dampfbetrieb; Zus. z. Pat. 64 019. John Fowler & Co., Magdeburg. 24. 2. 94.

2.. ö fůür Vieh. örgen acobsen, ensburg, Norderstr. 7. 30. 6. 94. B

H. 14 651. Femneng naschen⸗ mit Um⸗ steuerung für Druckluft⸗ und Gasbetrieb. Aug. Häcker, Ober⸗Planitz b. Stenn. 17. 7. 94.

W. 10 286. 2 aschine, bewegt durch von Druckluft erzeugtem Auftrieb. Ernft Wolf, Kitzingen. 27. 8. 94.

Getriebe mit zwei parallel ge⸗ lagerten Wellen zur Vervielfälti ung der Be⸗ wegung eines Punktes. onrad Fetz, St. Gallen, Linsenbühlstr.; Vertr.: Alexander Specht, J Petersen, Hamburg, u. Marx Lemcke, Berlin NW. Luisenstr. 29. 6. 4. 94. K. 12 079. Bohrmaschine zum Bohren von Löchern bestimmter Tiefe. Hermann Kautz, Berlin, Wilhelmstr. 15. 3. 9. 94. Stellvorrichtung für die be⸗ wegliche Walze bei Walzenmühlen. Lorenzo Don Beary, Helena, V. St. A.; Vertr.: F. P. Schmidt, Berlin NW., Charitéstr. 6. 30. 4. 94.

K, 11 831. Einrichtung an Sieben zum Spannen des Siebtuchs. Eduard Kreßner, Görlitz, Rothenburgerstr. 3. 6. 6. 94. Einfädelvorrichtung für Näh⸗ maschinen⸗Nadeln. Raimund Pietsch, Schwora i. Böhmen b. Böhmisch⸗Leipa; Vertr.: Richard, Lüders, Geärlif 22. 5. 94.

rschieber⸗Steuerung für Membran⸗ und Kolbenpumpen mit Betrieb durch Druckflüssigkeit. Hans Kleinschmidt, Ham⸗ burg, Gr. Reichenstr. 73/77. 24. 8. 94. .12 130. Untersatz für Trinkgläser. J. Kickhefel, Rostock i. M. 18. 9. 94. V. 2149. Segel mit Winddurchlässen. Gio Batta Vassallo, Genua, Piazza Gallazzo Alessi 1—7; Vertr.: Carl Röstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. 10. 3. 94.

16.

hgeieuge (Munitionswagen oder dergleichen). Ludwig Ansiaux u. Franz Schlick, Wien; Vertr.: Otto Wolff, Dresden. 15. 5. 94.

S. 8269. Sprenggeschoß⸗Zeitzünder mit einem den Schlagbolzen sperrenden, Flüssigkeit verdrängenden Kolben. William John Smith, ;Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M.

St. 3998. Selbstanzeigende Schießscheibe. Emil Steimmel, Wiesbaden. 22. 8. 94. zum Abfeuern von Signalpatronen; Zus. z. Pat. 71 603. F. Canis, Hamburg, Bahnstr. 9. 23. 6. 94.

Kommando⸗Telegraph für H§. Gottwaldt, An Bord S. M. S. Prinzeß Wilhelm. 1. 9. 94.

H. 14 439. Spinn⸗ und Zwirnmaschine mit von der Spindel getrenntem, durch Reibung von seinem Wirtel mitgenommenen Flügel. Rudolf Haßler, Hannover⸗Linden. 5. 3. 94.

H. 14 440. Ring⸗Spinn, und Zwirn⸗ I Rudolf Haßler, Hannover⸗Linden.

H. 14 620. Spinn⸗ und Zwirnmaschine mit von der Spindel getrenntem Flügel, welch letztere beide von einer gemeinsamen Schnur an⸗ etrieben werden. Rudolf Haßler, Hannover⸗

inden. 5. 3. 94.

. D. 6382. An der Zimmerdecke laufender serlcenr Pge Gerhard Diers, New⸗ 9

Dampfschiffe.

ork; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Zerlin NW., Luisenstr. 25. 13. 6. 94.

K. 11 744. Spannvorrichtung für Kegel⸗ bahnen mit elastischer Lauffläche. Emil Kiebitz, Güsten i. Anh. 9. 5. 94.

L. 8998. Vorrichtung zum Anhalten der

bwerke bei mechanischen Spielzeugen, Auto⸗

81.

51.

70. Sch. 9798. W. 9899.

zeiger, an dem angegebenen Tage Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die des einstweiligen Schutz Klasse.

21. E. 3891.

26.

77.

14.

45.

46. Nr. 72 852.

47. Nr. 59 456.

maten oder dergleichen.

Berlin S., Dresdenerstr. 76. 1 Klasse. 888 N. 888, 8 rcen 1 narre. Christian Friedrich Naundorf u. Max Paul Reinhold Teßnow, Spandau. Z. 1938. Ringelspiel mit dreifacher Be⸗ Clemens ode. 9. 10. 94. Kaminrohr aus Schwemmstein⸗ Volkach a. M., Unter⸗

Berrichtung durn pefesti6n und iche ach, Paris; Mühle 58 8 Ziolecki,” Berlin W.,

wegung der Gondeln. Kunzendorf, Kr. Neurode. 0. Z. 1903. masse. Johann Zerr, franken. 27. 6. 94. A. 4065. Aufhalten von Säcken. ertr.: A. Friedrichstr. 78. 28. 9.

H. 14 957, Vorrichtung lombieren von dolph Habenicht, Dresden.

Sch. 8986.

führung desselben.

& Halske, 6. 1. 94.

Eindampfen von Schicht, Aussig a. Bois⸗Reymond u. Max Schiffbauerdamm 29 a.

nische Musikwerke; 3. 9. 9ℳ.

richtung. Vom 27. 8. 94. Reißfeder

27. 8. 94.

Auf die nachstehend bezeichnete

Vom 5. 3. 94. H. 13 102.

Herstellun Vom 9. 4. 94. 8

körpern.

36. K. 11 315. Korbrost mit daran aufgehängtem Planrost. Vom 1. 1 9. Schleudertrommel mit zwischen Mitnehmer eingelegten Schwämmen. Vom

Zur Volksbelustigung dienender

5. H. 13 289.

18. 9. 93 K. 11 445. Wagen mit russischer Schaukel.

4) Uebertragungen.

sind auf die nachgenannten

Die folgenden Patente

Personen übertragen. Klasse. 12. Nr.

72 644. Company (Limited), f C. Glaser u. L. Glaser,

Rhodanverbindungen. Nr. 33 232.

verw. Dr.

Vorri bei 29. ab

Nr. 68 658. folger, Kartoffelerntemaschine.

92 ab. b. Berlin, Herbertstr. 19. F. mit von Vom 13. 12. 90 ab.

Nr.

mi Fet. 59 456. Vom

t Zus. z. hs. 2 b. Berlin,

spielzeug nach Art einer

Säcken. Max Holschauer u.

3 Verfahren zur Verhütung der

Selbstentzündung von Kohlen und andern selbst⸗

entzündlichen Stoffen und Einrichtung zur Aus⸗ Alexander Schörke,

Dresden⸗A., Schnorrstr. 25. 3. 7. 93.

83. S. 7716. Elektrisches Pendel.

Berlin SW., Markgrafenstr. 94.

89. Sch. 10 079. Verfahren und Flüssigkeiten. E., Böhmen; Vertr.:

Wagner, Berlin NW., 25. 9. 94.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Klasse.

14. M. 10 931. Steuerung mit Kurvenscheibe

und selbstthätig verstelltem Excenter. 29. 10. 94.

B. 14 772. Anreißvorrichtung für mecha⸗ Zus. z. Pat. 60 096. Vom

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende zurückgenommen.

Klasse.

68. B. 15 861. Thürband mit Schmiervor⸗

Notizpult. Vom 27. 8. 94.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

n bekannt emachten es gelten als nicht eingetreten. Herstellung elektrischer Sammler.

British Cyanides London; Vertr.: Berlin SW., Linden⸗ raße 80. Verfahren zur Darstellung von Vom 28. N Frau Henriette Auguste Emilie verw. Dr. Proell, geb. Thimm, Dresden. 3738 mit schwingendem Hahn. Vom ab.

Nr. 35 605. Frau Henriette Auguste Emilie Proell, geb. Thimm, Neuerungen an Steuerungen mit schwingendem Hahn; Zus. z. Pat. 33 232. Vom 1. 11. 85 ab. 42. Nr. 73 735. C. Kattentidt, tung zur Vermeidung von

FIs ätigen Wagen mit Trommel.⸗

Julius Kesseler, Prollius & Burmeister, Vom 17. 6. 92 ab.

Fried. Krupp Gruson⸗ werk, Magdeburg⸗Buckau. Steuervorrichtung für Petroleum⸗ und Gasmaschinen.

Josef Gawron, Ledernde Kupplung den Federenden abgleitenden Knaggen.

62 115. Josef Gawron, b. Berlin, Herbertstr. 19. Federnde Kupplung von den Federenden abcgettenden Knaggen; .2. 91 ab. 332. Josef Gawron,

Herbertstr. 19. Federnde Kupplung

G. F. Lütticke,

8. 9. 94. Zeisberg,

zum Binden und 12. 7. N.

g8 Siemens

Apparat zum Rudolf A. du

Vom

Anmeldungen als

„Füller. Vom

im ‚Reichs⸗An⸗

irkungen

von Glühlicht⸗

pendelnd 2. 94.

Vom 7. 6. 94.

2. 92 ab.

resden.

Hildesheim, Stößen Vom

Nach⸗ Greifswald.

Vom 12. 10. Schöneberg

Schöneberg

Schöneberg

12

2

8 5 Nr. 65 387.

Nr. 76 594.

81. Nr. 73 940. C. Krüger,

3. Nr. 74 191.

4. Nr. 67 603. 5.

18. Nr. 65 684. V

20. Nr. 58 395.

21.

24. Nr. 69 356.

30.

33. Nr. 73 663.

halter. 36. Nr. 55 374.

8 schachtfeuerung.

8 1 Dampf⸗ und Wasserbad⸗Kochagpabahe mit Siede⸗ 38. Nr. 66 720.

42. Nr. 15 092. Febr⸗ Haahiehehbezeet

mit von den Federenden abgleitenden Knaggen: 2. Zus. z. Pat. 59 456. Vom 26. 9. 91 2

Josef Gawron, Schöneberg b. Berlin, Herbertstr. 19. Reib eibenkupp⸗ mit Bremse. Vom 13. 1. 92 8 S Schöneberg

Klasse. 47. Nr. 64 549.

- Josef Gawron, b. Berlin, Fesbertitr 19. Reibscheibenkupp⸗ lung mit Zus. z. Pat. 64 549. Vom

29. 1, 92 82 3

osef Gawron, Schöneberg b. Berlin, Herbertstr. 19. Feesgschecheantber ans mit Schraubenanzug und auf Lösung wirkendem Federspannwerke. Vom 1. 5. 92 ab.

48. Nr. 70 993. Emaillirwerk Silesia, Caro

agenscheidt & Co., Paruschowitz b. Ryb Sage Verfahren zur Herstellung eines ein seitigen oder theilweisen Metallüberzugs auf Metallgegenständen. Vom 74. 12. 92 ab⸗

4. Nr. 56 854. Fabrik technischer Apparate

Heinrich Stockheim, Mannheim. Verschieb⸗ bare hberbbedumg an Flaschenfüllapparaten.

Vom 3. 11. 89 ab.

Rixdorf b. Berlin, Hermannstr. 140. Wagen zur Fortschaffung von Abfuhrstoffen. Vom 23. 9. S.Fer schaffens 1

5) Löschungen.

5s 8 Nichtzahlung der Gebühren. 1. Nr. 30 826. Apparat

1 8 zum Reinigen und Sortieren von Körpern mit ungleichem Korn und verschiedenem spezifischem Gewicht.

Nr. 42 479. Apparat zum Reinigen und Sortieren von Körpern mit ungleichem Korn und verschiedenem spezifischem Gewichte; Zus. z. Pat. 30 826.

Nr. 67 897. Vorrichtung zum Roͤsten und Absondern von Mineralien gleicher Dichte.

Nr. 68 273. Vorrichtung zur Gewinnung von Gold aus goldhaltigem Schwemmland. . . b aschine zum Entfernen der überflüssigen Kielmasse be B

Nr. 74 711. Fender.

orrichtung zur Verhütun des Abtropfens von Kerzen. 28 büttang Nr. 6 795. Stollenbohrmaschine mit krei⸗ 5 und gleichzeitig axial sich drehenden ohrern.

6. Nr. 46 406. Gährbottich⸗ und Hefenbottich⸗

kühler, beweglich dur asser. Nr. 56 999. Herstellung von Schaumwein. Nr. 68 580. Durch sein Kühlwasser um⸗ steuerbarer Kühler; Zus. z. Pat. 46 406. Nr. 69 167. Dämpf⸗ und Maischapparat. Nr. 71 336. Feeeeeedh erfahren zur Erzeugung von Weraliscte (besonders Eisen) dicekts aus rzen. Nr. 72 046. Verfahren Roheisen mit gepreßtem Gas. Kuppelung mit Spannhebel

395. Sereluhn für Eisenbahn⸗ fahrzeuge mit seitlicher Aus⸗ und Einrückung.

Nr. 68 705. Bogenlampe mit einem als Klemmvorrichtung dienenden, mit Kugeln ge⸗

füllten Gehäuse. Selbstth b elbstthätige Beschickungs⸗ vorrichtung für Feuerroste. 3 een Nr. 74 45 7. Roststab, insbesondere z für Kleinkohle.

das zum Kühlen gebrauchte Verfahren und Apparat zur

zum Frischen von

an Mittelbuffern. Nr. 75 395.

26. Nr. 62 126. Berieselungskolonne für Gas⸗

wascher. Nr. 67 600. Nr. 58 119. Operationsstuhl zu Nr. 71 940. Pat. 67 911. Nr. 72 647. Ruhe⸗, Kranken⸗ Betten.

Gasdruckregler.

Krankenheber mit auch als verwendendem Tragrahmen. Aseptische Spritze; Zus. 6.

Federnde Aufhängung für und Verwundetentransport⸗

Vorrichtung zum Zusammen⸗ halten der Spannstreben bei ““ Schirmen. Sches 74 910. Stockloser zusammenrollbarer

rm. 8

34. Nr. 56 576. Spucknapf.

Nr. 57 623. Versenkungsrahmen zum Ge⸗ brauche bei Beerdigungen.

Nr. 62 803. Kehrgeräth mit verstellbarer Haltevorrichtung für die Kehrwerkzeuge.

Nr. 70 085. Ausziehtisch.

Nr. 73 628. Bilderrahmenhalter.

Nr. 74 911. Christbaumlicht⸗ und Konfekt⸗

Luftvertheilungseinrichtung für Doppelrohrregister.

Tr. 56 155. Ofenrohr⸗Wandbüchse. Nr. 61 231. Ofen mit Doppelfeuerung. Nr. 62 201. Hetzofen ohne Rost mit Schräg⸗

Nr. 67 547. Koch⸗, Heiz⸗ und Bügelofen. Nr. 68 133. Rege ungsvorrichtung für

rohren. 1 Sicherheitsmitnehmerscheibe für Holzbearbeitungsmaschinen.

Nr. 68 999. Kopiermaschine zum Gravieren und Profilieren.

Nr. 50 460. Zählwerk mit D orrichtung.