Kiel, 17. Dezember. Die ganze Manöverflotte ist heute Nachmittag von ihrer zehntägigen Uebungsfahrt hier

eingetroffen. 8

Düsseldorf, 16. Dezember. Die Feier zur Einweihung des nach den Plänen unseres Mitbürgers, Professors Stiller entworfenen Reichsbankgebäudes fand heute Mittag 12 Uhr statt. Zu derselben hatten sich die Spitzen der Be⸗ hörden sowie eine große Zahl von hervorragenden Persönlich⸗ keiten aus Düsseldorf und Umgegend eingefunden. Der aus Berlin gestern herübergekommene Präsident der Reichs⸗ bank, Wirkliche Geheime Rath Dr. Koch eröffnete die Festlich⸗ keit mit einer Ansprache, des Sonst und Jetzt gedenkend, und brachte ein Hoch auf Seine Mafestät den Kaiser aus. Darauf gab noch der Direktor der Reichsbankstelle Ruge einige Daten aus der Geschichte dieser Anstalt, und der aus⸗ führende Architekt, Regierungs⸗Baumeister Havestedt aus Berlin interessante Mittheilungen über die Ausführung des wohlgelungenen, allseitig beifällig aufgenommenen Neu⸗ baus. Sodann sprach der “ der Handelskammer, Herr Geheimer Kommerzien⸗Rath Pfeiffer, indem er die Ver⸗ dienste der Reichsbank und ihres Leiters um das gewerbliche Leben rühmend hervorhob und ein Hoch auf den Reichsbank⸗ “ ausbrachte. Endlich wurde das Gebäude in allen Theilen eingehend besichtigt. Um 5 ½ Uhr fand in der „Tonhalle“ ein von dem Festcomité, an der Spitze der Ober⸗Bürgermeister Lindemann und Geheimer Kommerzien⸗Rath Pfeiffer, veranstaltetes Bankett statt, an welchem eine große Zahl von Notabeln Düsseldorfs aus allen Kreisen, im ganzen ca. 160 Personen, theilnahmen. Der Kom⸗ mandeur der 14. Division, General⸗Lieutenant Freiherr von Funck toastete auf Seine Majestät den Kaiser, der Ober⸗Bürgermeister Lindemann auf den als Ehrengast anwesenden Reichsbank⸗Präsi⸗ denten, dieser auf Stadt und Handelskammer Düsseldorf, woran sich noch manche andere Trinksprüche, z. B. auf die

Leitung der Reichsbankstelle, auf die Bauleitung u. s. w. anschlossen. Das schöne Fest verlief in gehobenster Stimmung.

Morgen wird der Geschäftsbetrieb in dem neuen, viel⸗ bewunderten Bankgebäude eröffnet, welches sich den Kunst⸗ denkmälern Düsseldorfs würdig anreiht. “

Braunschweig.

Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von

Preußen, Regent des Herzogthums Braunschweig, empfing gestern Nachmittag in besonderer Audienz den preußischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Grafen von Monts, der seine Accreditive überreichte. Der Gesandte wurde darauf auch von Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Albrecht empfangen. Um 6; ½ Uhr fand Gala-⸗Tafel statt, zu der auch Graf von Monts

“

8 Oesterreich⸗Ungarn.

Der Landtags⸗Abgeordnete Graf Otto Abensperg⸗ Draun ist zum Landmarschall von Nieder⸗Oesterreich und der Landtags⸗Abgeordnete Haberl zu dessen Stell⸗ vertreter ernannt worden.

Der ungarische Minister⸗Präsident Dr. Wekerle wird sich einer Meldung des „W. T. B.“ aus Budapest zufolge im Laufe dieser Woche nach Wien begeben, um dem Kaiser

über die innere Lage Bericht zu erstatten.

Im Oberhause widmete gestern der Präsident von Szlavy dem verstorbenen Kaiser von Rußland einen warmen Nachruf. Er betonte darin die tiefen Beileids⸗ kundgebungen ganz Europas und hob hervor, daß die Friedens⸗ liebe des verstorbenen Kaisers Alexander und sein Freund⸗ schaftsverhältniß zum österreichisch⸗ungarischen Monarchen bei seinen Entschlüssen als mächtige Faktoren mitgewirkt hätten, so daß der von Allen gewünschte Friede, der wiederholt bedroht erschienen sei, bis heute habe erhalten bleiben können. (Leb⸗

hafte Zustimmung.) Das Haus nahm dann die Gesetzentwürfe über die ungarische Fluß⸗ und Seeschiffahrtgesell⸗ schaft, sowie die provisorische Regelung der Handels⸗ beziehungen zu Spanien und das Budgetprovi⸗

orium an. Bei der Berathung des letzteren erklärte der “ der Klerikalen Graf Ferdinand Zichy unter dem Widerspruch der Liberalen, daß die Annahme der Vorlage kein Vertrauensvotum für die gegen die Katholiken gerichtete Regierungspolitik bedeute.

Das Unterhaus nahm das Budget des Ackerbau⸗ Ministeriums sowie Resolutionen über die Phylloxera und die Theißregulierung an, lehnte jedoch mit 140 gegen 102 Stimmen die von dem Abg. Jpanka beantragte Resolution, betreffend die Abschaffung der Emfuhrbegünstigung für rumänisches Ge⸗ treide, ab, nachdem der Ackerbau⸗Minister Graf Festetics dies als nicht rathsam bezeichnet und erklärt hatte, die Mühlen erfüllten eine Kulturmission; man könne den Export nicht vollständig unterbinden, doch werde die Regierung die Getreide⸗ einfuhr stets in die nöthigen Grenzen zu weisen und Miß⸗ bräuche hintanzuhalten wissen.

Eine Konferenz parteiloser Abgeordneter beschloß unter Führung des Grafen Julius Szapary, auch fernerhin an dem bei den Wahlen von 1892 entwickelten Programm festzuhalten und unter Wahrung des Unabhängigkeits⸗ standpunktes auf der Basis des 1867 er Ausgleichs die Schaffung einer parlamentarischen Lage anzustreben, die ein ersprießliches Wirken der Gesetzgebung sichere und die Herstellung des inneren Friedens ermögliche.

Fraukreich.

Die Deputirtenkammer nahm gestern den Gesetz⸗ entwurf, durch welchen die am 24. August zwischen Frank⸗ reich und dem Congostaat abgeschlossene Konvention genehmigt wird, ohne Debatte an. — Der Finanz⸗Minister Poincaré brachte einen Gesetzentwurf auf Genehmigung von zwei provisorischen Zwölfteln und einen solchen auf Bewilligung einer Pension von 12000 Fr. für die Wittwe Burdeau's ein. Die Präsidentenwahl wurde auf heute festgesetzt. Die Gruppe der gemäßigten Re⸗ publikaner beschloß, Méline das Kammerpräsidium anzu⸗ tragen. — Die Kammer setzte sodann die Berathung kes Budgets fort. Im Laufe der Berathung über das Budget der Ehrenlegion tadelte der Deputirte Rouanet (Sozialist), daß gewisse Verurtheilte in den Listen der Ehrenlegion weiter geführt würden, und brachte eine Tagesordnung ein, worin die Re⸗ gierung aufgefordert wird, die Bestimmungen üͤber die Ehrenlegion

zur Anwendung zu bringen.

g Diese Tagesordnung wurde von dem Justiz⸗Minister Gurin bekämpft und von der Kammer mit 239 gegen 234 Stimmen abgelehnt. Eine Tagesordnung, worin das Vertrauen ausgesprochen wird, daß die Rec ierung den Bestimmungen über die Ehrenlegion Achtung 82 werde, wurde mit 287 gegen 110 Stimmen angenommen.

Rußland.

Prinzessin von Wales wird dem „Grashdanin“

zufolge St. Pétersburg am 20. oder 21. d. M. verlassen. Das „Journal de St. Petersbourg“ veröffentlicht eine Liste der außerordentlichen Gesandten, die an den Höfen die Thronbesteigung des Kaisers Nikolaus II. notifizieren sollen. Es begeben sich danach die General⸗Adjutanten Sswetschin nach Berlin und Stuttgart; Tschertkow nach Paris und London; Graf Mussin⸗Puschkin nach Wien, Konstantinopel und Athen; Graf Ignatiew nach München und Rom; Fürst Imeretinski nach Madrid und Lissabon; Fürst Barklay de Tolly⸗Weimarn nach Oldenburg, Schwerin und Strelitz; von Mörder nach Kopen⸗ hagen, Stockholm, Darmstadt, Karlsruhe, Weimar und Alten⸗ burg; die General⸗Majors à la suite Fürst N. Dolgorucki nach Dresden, Coburg, Luxemburg, Brüssel, dem Haag, und Graf Golenischtschew⸗Kutusow nach Bukarest, Cetinje und Belgrad. Außerdem begiebt sich noch der Botschafter Fürst Lobanow⸗Rostowski von Wien nach Rom, um dem Papst

die Thronbesteigung zu notifizieren.

Italien.

8 Eine große Anzahl von Deputirten hat, wie „W. T. B.“

berichtet, Rom verlassen. Giolitti soll sich nach Berlin be⸗ geben haben.

Die Deputirten di Rudini, Zanardelli, Brin und Cavallotti traten gestern zusammen und kamen überein, daß die beste Art, dem von der vorgestrigen Oppositions⸗ versammlung ihnen übertragenen Mandate gerecht zu werden, die sei, daß jeder seine Aktionsfreiheit be⸗ wahre. Infolge dessen richtete di Rudini ein Schreiben an seine Wähler, in dem er gegen das Dekret, worin die Vertagung der Session der Kammer verfügt wird, Protest einlegt. Das Schreiben schließt mit den Worten: „Die hohe Weisheit und die unvergleichliche Loyalität und Stärke un⸗ seres Herrschers veranlassen uns zu vertrauen, daß das nicht durch die Ungebundenheit des Parlaments, sondern durch die Ungeschicklichkeit einer Person unterbrochene gesetz⸗ geberische Werk wird aufgenommen werden können in der Absicht, Italien einer heiteren Sphäre zuzuführen, welche von der Tugend und dem Patriotismus der Vorfahren be⸗ ständig angestrebt wurde.“ — Wie es heißt, wollen Brin und Cavallotti gleichfalls Schreiben an ihre Wähler erlassen. Zanardelli soll beabsichtigen, vor seinen Wählern zu sprechen.

Dem Vernehmen nach soll die Session spätestens am 4. Januar, nachdem die Parlamentskommissionen dem König die Antwort⸗Adressen auf die Thronrede überreicht habe rden, geschlossen werden.

E11I1XXX*“

Der ehemalige Justiz⸗Minister Canalejas hat das Portefeuille der Finanzen angenommen;; er leistete gestern Abend den Eid und wohnte dann dem Ministerrath bei. Die Kammern werden ihre Sitzungen wieder auf⸗ nehmen.

1“

Portugal. Der König empfing gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, den deutschen Gesandten von Derenthall in Audienz.

Schweiz.

Der Bundesrath hat der Bundesversammlung mitgetheilt, er hoffe binnen kurzem eine Vorlage über die Regelung der Handelsverhältnisse in den zollfreien Zonen von 114““ vorzulegen, die alle Interessenten befriedigen

1““

Rumänien. 8 Bei den vorgestrigen Stichwahlen für den Gemeinde⸗ rath in Jassy erlangte die konservative Liste die Mehrheit. Serbien.

In dem Prozeß Cebinac wurden gestern. die von dem früheren Minister Tauschanovic vor dem Untersuchungs⸗ richter gemachten Aussagen sowie die bei Tauschanowic be⸗ schlagnahmten Schriftstücke, darunter ein Brief des Bulgaren Suknarow, verlesen; weder die Aussagen noch die Schriftstücke enthielten Belastendes. Mehrere Zeugen sagten entlastend für die Angeklagten aus und entkräfteten einige von Cebinac ge⸗ machte Behauptungen.

Bulgarien.

Wie die „Agence Balcanique“ meldet, ist die Prüfung der Vollmachten der Deputirten beendet und hat sich die Sobranje definitiv konstituiert. Das Ministerium, das am 31. Mai mit der Leitung der Staatsgeschäfte während der Zeit zwischen der Regierung Stambulow's und der neuen kon⸗ stitutionellen Aera betraut worden war, hat daher seine Mission für beendet erachtet und gestern seine Demission eingereicht. Der Prinz Ferdinand von Sachsen⸗Coburg nahm die Demission an und betraute das Kabinet mit der Fortführung der Geschäfte. Die Demission des Ministeriums wurde in der Sobranje mitgetheilt; letztere hat vorläufig ihre Arbeiten eingestellt.

8 8

B 1“ Schweden und Norwegen. In einer Vorstellung an den König vom 15. d. M. giebt, wie „W. T. B.“ aus Christiania meldet, das norwegische Departement des Innern eine Darstellung der ministeriellen Besprechung zwischen Schweden und Norwegen über die Möglichkeit, diejenige Bedingung zu erfüllen, die das letzte Storthing seit der Be⸗ willigung des Budgets des Auswärtigen festgesetzt hat, nämlich die Aufhebung der Legation in Wien. Die Vorstellung schließt folgendermaßen: Die vom Storthing festgesetzte Bedingung für die Bewilligung des Budgets des Auswärtigen kann somit nach den gepflogenen Verhandlungen nicht erfüllt werden, weshalb das auswärtige Departement vorschlägt, daß dem nächsten Storthing eine Vorlage unterbreitet werde, die darauf hinaus⸗ gehe, daß die von den schwedischen Staatskassen ausgezahlten Beträge zur Deckung des Antheils Norwegens an dem aus⸗ wärtigen Budget von den norwegischen Staatskassen ange⸗ nommen würden, ungeachtet daß die Legation in Wien an⸗ haltend aufrechterhalten werde. “

1“ Dänemark.

Das Folkething wählte gestern den Staatsrevisor R. Ces nas AeSinke) um Präsidenten, den Pro⸗ fessor der Oekonomie Scharling von der Rechten zum Ersten, den Schulvorsteher Berntsen von der moderaten Linken zum Zweiten Vize⸗Präsidenten. Die bisherigen Vize⸗Präsidenten waren beide radikal.

*

8 Amerika.

Der Ausschuß des öö“ zur Be⸗ rathung der Vorlage über die Reform der Banken und über die Valuta⸗Regulierung hat die Annahme der Vorlage empfohlen.

Asien.

Das „Reuter'sche Bureau“ berichtet aus Yokohama, daß die Japaner in der Schlacht bei Feng⸗Huang⸗Tscheng 12 Todte und 63 Verwundete verloren hätten. 139 Chinesen seien auf dem Schlachtfelde geblieben, 16 von den Japanern gefangen genommen worden. Man sei ohne Nachricht von dem General Osako, da die Verbindung unterbrochen ist.

Der „Times“ wird aus Tientsin vom 17. d. M. ge⸗ meldet: Eine japanische Truppenkolonne sei in Haitschung bei Niutschuang eingetroffen und bedrohe die Armee des Generals Sung, die 20 000 Mann stark sei und ihre Operationsbasis in Kaichou habe. Die Streitmacht des Generals Sung bestehe aus den Resten der besiegten Garnisonen einschließlich 6000 Mann aus Port Arthur. Die Garnison des Forts Taku solle unzufrieden sein und werde voraus⸗ sichtlich desertieren, wenn das Fort von den Japanern ange⸗ griffen werden sollte. 8

Nach einer Meldung aus Shanghai befänden sich die in Peking lebenden auswärtigen Staatsangehörigen in wirklicher Gefahr, obwohl die Kaiserliche Regierung erklärt habe, daß sie im stande sei, sie zu schützen.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Reichstag ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschiffahrt, nebst Begründung zugegangen.

— Zur zweiten Berathung des Reichshaushalts⸗Etats sind von dem Abg. Dr. Pichler (Fentr.) im Reichstag folgende beiden Resolutionen eingebracht worden: 1) Zum Etat des Reichs⸗ Versicherungsamts: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, die Mittel der Versicherungsanstalten in weiterem Umfange als bisher für das landwirthschaftliche Kreditbedürfniß und für die Erbauung von Arbeiterwohnungen zugänglich zu machen. 2) Zum Kavitel Bankwesen: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, die Mittel der Reichsbank in weiterem Umfang als bisher dem landwirthschaft⸗ lichen Kreditbedürfniß zugänglich zu machen.

— Der Abg. Dr. Ham macher nl.) hat im Reichstag nach⸗

stehenden Antrag eingebracht: Der Reichstag wolle beschließen: den

see Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß die Vor⸗ chriften über die Besteuerung von Wein für Rechnung der Einzelstaaten, Kommunen oder Korporationen im Ar⸗ tikel 5 des Vertrags vom 8. Juli 1867, die Fortdauer des Zoll⸗ und Handelsvereins betreffend, aufgehoben und insbesondere die Hinder⸗ nisse, welche der Erhebung einer Verbrauchsabgabe von Wein in an⸗ gemessener Höhe seitens der Gemeinden wegen der Gesetzgebung des Reichs entgegenstehen, beseitigt werden.

Nr. 50 der „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Ge⸗ sundheitsamts“ vom 12. Dezember hat folgenden Inhalt: Gesund⸗ heitsstand und Gang der Volkskrankheiten (Cholera u. s. w.). — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera ꝛc. — Desgl. gegen Pest. — Gesundheitsverhältnisse ꝛc. des Reg.⸗Bez. Trier 1889/91. — Gesetz⸗ gebung u. s. w. (Deutsches Reich). Viehseuchen⸗Nachrichtendienst. — (Oesterreich. Kärnten). Lederfleisch. — (Schweiz. Kanton Schwyz). Anzeigepflicht bei Infektionskrankheiten. — (Kanton Luzern.) Aerzt⸗ liche Behandlung armer Kranker. — (Italien.) Maul⸗ und Klauenseuche. — (Großbritannien). Schweinefieber. — Gang ver Thierseuchen. Tollwuth im Deutschen Reich, 1893. — Gang der Thierseuchen in Belgien, 3. Vierteljahr. — Zeitweilige Maßregeln gegen Thierseuchen. (Preußen, Regierungsbezirk Breslau). — Rechtsprechung. (Schöffen⸗ und Landgericht Stettin, Kammergericht). Anpreisen eines Mittels gegen die Trunksucht. — Vermischtes. (Deutsches Reich). Gesundheitsbüchlein. — Sterblich⸗ keit in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern 1893 (nach Monaten). — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Städten mit 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Groß⸗ städte. — Desgl. in deutschen Stadt⸗ und Landbezirken. — Witterung.

Nr. 49 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“ E1212 im Ministerium deröffentlichen Arbeiten, vom 8. Dezember, hat folgenden Inhalt: Die Feier der Schlußstein⸗ legung des deutschen Reichstagshauses. — Stand der Arbeiten an dem Dortmund⸗Ems⸗Kanal. — Die Hochbrücke über den Nord⸗Ostsee⸗ Kanal bei Levensau. — Die Mitarbeiter am Reichstagsbau. — Ver⸗ mischtes: Ehrenbezeigung für Paul Wallot. — Schinkelpreis⸗Aufgaben für 1896. — Enthüllung der Büste für Karl Bötticher in Berlin. 98 Stützung des Parthenons in Athen. — Oberst von Cohausen in Wiesbaden †.

. Nr. 31 des Eisenbahn⸗Verordnungs⸗Blatts, heraus⸗ gegeben im Königlichen Ministerium der öffentlichen Ar⸗ beiten, vom 14. Dezember, hat folgenden Inhalt: Bekanntmachung des Reichskanzlers, betr. Ergänzung der dem internationalen Ueber⸗ einkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste. Vom 26. November 1894. — Erlaß des Ministers der öffentlichen Ar⸗ beiten: vom 1. Dezember 1894, betr. Zeugnisse für die Darstellung der Dienstlaufbahn der Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebs⸗ bezw. Eisenbahn⸗ Bau⸗Inspektoren. Vom 5. Dezember 1894, betr. Beförderung leicht zerbrechlicher unverpackter Frachtgüter. — Nachrichten.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach § 23 Z. 1 der Konkursordnung sind anfechtbar die nach der Zahlungseinstellung oder dem Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens von dem Gemeinschuldner eingegangenen Rechtsgeschäfte, durch deren Eingehung die Konkursgläubiger benachtheiligt werden, wenn dem anderen Theil zu der Zeit, als er das Geschäft einging, die Zahlungseinstellung oder der Eröffnungsantrag bekannt war. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, III. Zivilsenat, durch Urtheil vom 12. Oktober 1894 ausgesprochen, daß zwar bei einem Kauf⸗ oder Zessionsgeschäft, wobei der Gemeinschuldner für den veräußerten Gegenstand oder die ver⸗ äußerte Forderung einen angemessenen Preis in baarem Gelde erhält, eine Benachtheiligung der Gläubiger nicht vorliegt und demnach dieses Geschäft nicht anfechtbar ist, daß aber ein solches Veräußerungsgeschäft anfechtbar ist, wenn der Käufer den Kauf⸗ preiz nicht an den Gemeinschuldner zahlt, sondern einzelne Glaͤubiger desselben mit diesem Betrage befriedigt. — Der Kauf⸗

mann C. trat nach der Zahlungseinstellung eine ihm zustehende Hyvo⸗ thekenforderung von 13 000 ℳ an D. ab, wogegen dieser sich ver⸗ pflichtete, in gleicher Höhe zwei Gläubiger des C. zu befriedigen. D. erfülte einige Tage nachher die übernommene Verpflichtung. In dem C'schen Konkurse focht sodann der Konkursve rwalter die Abtretung der Hypothek an D. an, indem er nachwies, daß dem D. zur Zeit dieser Abtretung die Zahlungseinstellung des C. bekannt gewesen war. Der Konkursverwalter erfocht in der Be⸗ rufungsinstanz ein obsiegliches Urtheil, und die Revision des Beklagten wurde vom Reichsgericht zurückgewiesen, indem es begründend aus⸗ führte: ⸗Allerdings hat der erkennende Senat in neueren Entscheidungen die von ihm früher vertretene Ansicht verlassen und ausgesprochen, daß eine Benachtheiligung der Glaubiger durch Eingehung des Ver⸗ trages regelmäßig dann nicht vorliegt, wenn eine gleichwerthige Gegen⸗ leistung für die veräußerten Gegenstände, namentlich ein angemessener Preis in baarem Gelde an den Gemeinschuldner gelangt sei. Es ist aber ausdrücklich hervorgehoben, daß in jeglicher Hin⸗ sicht gleichwerthiges Entgelt gegeben sein müsse, und hinzugefügt, daß dann spätere nachtheilige Veränderungen, mögen sie durch Zufall oder durch Verfügungen des Gemeinschuldners hervor⸗ gerufen sein, außer Betracht bleiben... Das Gesetz schließt die An⸗ fechtung nicht schon dann aus, wenn trotz der Eingehung des Vertrags das Gesammtvermögen des Schuldners gleichwerthig bleibt, sondern nur dann, wenn durch die Eingehung die Gläubiger nicht benach⸗ theiligt werden. Dies trifft zwar dann zu, wenn der Schuldner einen angemessenen Preis in baarem Geld erhält, da dann die Gläubiger, wenn sofort Konkurs eröffnet wird, eine ebenso große Aktiomasse vorfinden wie vorher; nicht aber dann, wenn als Gegenleistung einzelne Gläubiger befriedigt werden, da hierdurch bei sonst unveränderter Vermögenslage die Aktivmasse vermindert wird, also die Befriedigungsmittel allen anderen Gläubigern entzogen, diese in hohem Grade geschädigt werden. Daß durch spätere Verwendung einer in baarem Gelde bestehenden Gegenleistung zur Befriedigung von Gläubigern ein ebenso ungünstiges Resultat hätte erreicht werden können, ist zwar richtig; dann sind aber die Gläubiger nicht durch die vorhergegangenen, sondern erst durch die spätere neue Rechtshandlung benachtheiligt, welche dann beim Vor⸗ handensein der sonstigen Voraussetzungen wird angefochten werden können.“ (145/94.)

— Art. 245 Abs. 4 des Handelsgesetzbuchs schreibt die Legung einer Schlußrechnung bei Beendigung der Liquidation einer Aktiengesellschaft vor. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, I. Zivilsenat, dusch Urtheil vom 13. Oktober 1894 ausgesprochen, daß die Liquidatoren von dieser Vervpflichtung durch den Beschluß der Generalversammlung gegen den Wider⸗ spruch auch nur eines Altionärs nicht befreit werden können. Wenn es im allgemeinen auch dem Geschäftsherrn zusteht, dem Rechnungspflichtigen die Rechnungslegung zu erlassen, so hat doch jeder Aktionär ein vom Mehrheitswillen unabhängiges Recht darauf, daß ihm die Möglichkeit gewährt werde, sich ein selbst⸗ ständiges Urtheil über die Verwaltung der Liquidatoren zu bilden, um sich hiernach bei der Abstimmung in Betreff der Entlastung der⸗ selben zu richten. Dieses Recht wird beeinträchtigt, wenn den Aktionären die Grundlagen für ihre Beschlußfassung vorenthalten werden, auf deren Mittheilung sie nach dem Gesetz und dem Gesell⸗ schaftsrertrag Anspruch haben. Eine Schlußrechnung ist von den Liquidatoren der beklagten Gesellschaft weder vor noch in der General⸗ versammlung gelegt worden. Der Widerspruch der Kläger gegen den die Entlastung derselben aussprechenden Beschluß und die Ungültig⸗ keitserklärung dieses Beschlusses erscheinen hiernach gerechtfertigt. — (195/94.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Für die Entscheidung der Frage, ob ein Bedürfniß zur Er⸗ richtung einer Schankstätte vorliegt, ist nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, I1II. Senats, vom 5. Juli 1894, aus⸗ schließlich das Bedürfniß des Publikums, nicht das des Antragstellers maßgebend, jedoch ist der Kreis⸗ oder Stadtausschuß berechtigt, da⸗ neben auch das Interesse des Antragstellers zu berücksichtigen, wenn auch ein Bedürfniß des Publikums, wenn auch kein dringendes, vorliegt. — Dem N. wurde vom Kreisausschuß die Erlaubniß zum Betriebe der Schankwirthschaft in dessen Hause ertheilt, nachdem der Bürgermeister als Orts⸗ und Polizeibehörde sich dahin geäußert hatte, daß zwar kein dringendes Bedürfniß zur Erhaltung der Schankwirth⸗ schaft, welche in dem von N. erworbenen Hause betrieben worden sei, vor⸗ liege, daß aber dem Antrage schon mit Ruͤcksicht auf den hohen Kaufpreis und darauf, daß die Schankwirthschaft schon seit 40 Jahren in dem Hause ununterbrochen betrieben worden sei, zu willfahren sein dürfte. Gegen die Konzessionsertheilung durch den Kreis⸗Ausschuß erhob der Landrath Klage beim Ober⸗Verwaltungsgericht, weil der Kreis⸗ Ausschuß sich im Widerstreit mit dem Ministerialerlaß vom 19. Sep⸗ tember 1879 befinde, wonach die Erlaubniß zum Betriebe der Schankwirth⸗ schaft in Ortschaften mit weniger als 15 000 Einwohnern von dem Nachweis eines vorhandenen Bedürfnisses abhängig sein soll, und bei der Ertheilung der Schankerlaubniß an den Antragsteller vorwiegend dessen Interessen berücksichtigt habe. Das O.⸗V.⸗G. wies jedoch die Klage ab, indem es ausführte: „Eine Rechtsverletzung würde vor⸗ liegen, wenn nicht das Bedürfniß des Publikums, sondern das des Antragstellers für maßgebend erachtet wäre oder in der Thatsache, daß in dem Hause, für welches die Schankerlaubniß nach⸗ gesucht wird, bereits bisher Schankwirthschaft betrieben ist, nicht lediglich ein Anzeichen für das Vorhandensein des Bedürfnisses des Publikums erblickt, sondern ihr abgesehen davon Gewicht für die Entscheidung der Frage, ob die Schankerlaubniß zu ertheilen sei, beigemessen wäre. Daß Beklagter in vorstehender Weise s6 en das bestehende Recht verstoßen habe, erhellt nicht. Der Be⸗

luß des Kreis⸗Ausschusses enthält zwar keine Gründe, es muß aber nach dem Gutachten des Bürgermeisters angenommen werden, daß er davon ausgegangen ist, es bestehe allerdings ein Bedürfniß, nur sei dasselbe kein dringendes .. .“ (III. 520.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Ueber die Ergebnisse der Rekruten⸗Prüfungen im Deutschen Reich enthält das 4. Heft des laufenden Jahrgangs der Vierteljahrshefte zur Statistik des Deutschen Reichs Nachweise für das

Ersatzjahr 1893/94. Danach hatten von den 253 177 Rekruten, welche

in die Armee und Marine eingestellt wurden, 250 835 Schulbildung in deutscher Sprache, 1725 Schulbildung nur in fremder Sprache und 617 waren ohne Schulbildung, das heißt solche, welche in keiner Sprache genügend lesen oder ihren Vor⸗ und Familiennamen nicht leserlich schreiben konnten. In Prozenten der Gesammtzahl aller Eingestellten betrugen die⸗ lenigen, welche weder lesen, noch ihren Namen schreiben konnten: im Ersatzjahre 1883/84 1,27 1887/88 0,71 1891/92 0,45 . . 1884/85 1,21 1888/89 0,60 1892/93 0,38 „ . 1885/86 1,08 1889/90 0,51 1893/94 0,24 2 . 1886/87 0,72 1890/91 0,54

Stellt man für die Bezirke, von welchen die meisten Mann⸗ schaften ohne Schulbildung gestellt wurden, das erste und letzte der vorstehend genannten Jahre gegenüber, so kamen Analphabeten auf e 100 eingestellte Rekruten in den Regierungsbezirken 8 — 1883/84 1893/94 3 Marienwerder 9,87 G Posen Danzig Oppeln Gumbinnen Königsberg Bromberg

mit der Einführung der achtstündigen Arbeitszeit.

Ueberall ist also eine sehr bedeutende Besserung zu bemerken; am stärksten ist die Verminderung der Eingestellten ohne Schulbildung in Posen, Gumbinnen und Marienwerder.

8

In dem 4. Vierteljahrsheft zur Statistik des Deutschen Reichs (ee 1894) veröffentlicht das Kaiserliche Statistische Amt die endgültigen Nachweisungen über die Bergwerke, Salinen und Hütten im Deutschen Reich und in Luremburg für das Jahr 1893. Bei den Haupterzeugnissen der Montan⸗Industrie stellte sich im Vergleich zum Vorjahr Menge und Werth wie folgt:

Es betrug

bei den folgenden die Menge

1803 1892 Tonnen ’1 Tonnen

der Werth 1893 1892 1000 ℳ 1000 ℳ

Erzeugnissen

I. Bergwerks⸗ Erzeugnisse. Steinkohlen 7171773 852 330, 71 372 1931 498 395 Braunkohlen 21 573 823 357 55 023 Steinsalz 669 043 2 944 Kainit 646 755 9 409 Andere Kalisalze.. 879 477 11 263 Eisenerze 11 45753 114539 133 39 801 14*“ 787 910 800 237 14 291 Wietze.... 168 413 163 372 14 144 “ 584 950 567 738 18 123 Silber⸗ und Golderze. 18 778 17 536 3 098 Schwefellies .... 121 329 115 243 875 II. Salze aus wässe⸗ wriger sasung. Kochsalz (Chlornatrium) Chlorkaliumm.. Glaubersalz .. . Schwefelsaures Kali . III. b“ nisse. Roheisen aller Art 4 986 003 Darunter: Masseln zur Gießerei 739 737 Masseln zur Flußeisen⸗ bereitung 2 ˙831 635 Masseln zur Schweiß⸗ eisenbereitung 1 370 299 Zink (Blockzink) 142 956 Blei (Blockblei) .. . 94 659 Kupfer (Blockkupfer) . 24 011 Kilogr. 449 333

Silber (Reinmetall) . Gold (Reinmetall).. 3 074 Tonnen

522 822 488 047 Kupfervitriol

4 773 4 024 IV. Verarbeitetes Roheisen. “

Gußwaaren zweiter V 1 050 281] 1 011 380% ꝑ175 015

Schmelzung . . . Schweißeisen u. Schweiß⸗

stahl . . . 1173 361 1 369 9041 141 498 Flußeisen und Flußstahl 3 163 442 2 756 2177 350 791

526 979 58 506 2 832 7 823 10 129 41 280 21 221 14 688 20 514 3 642 864

504 687

123 962 74 184 26 2657

13 843 16 426 2 017 4 288

504 523 137 216 77 145 27 308

216 326 36 563 118 612 57 081 47 286 18 437 23 442

47 065 8 553

229 296 37 446 119 966 67 661 55 062 20 547 24 758

57 229 10 736

14 864 1 125

4 937 461] 712 058 2 689 910

1 491 596 139 938 97 742 24 781 Kilogr. 489 350 3 859 Tonnen

Schwefelsäure aller Art

165 984

168 762 336 931

8 Zur Arbeiterbewegung. In Leipzig beschäftigte sich eine Versammlung der Maurer Man will im nächsten Frühjahr den Versuch damit machen. — Eine Versammlung der Tapeziererg ehilfen beschloß, die nach Weihnachten in Berlin zusammentretende Konferenz der deutschen Tapezierer zu be⸗ schicken. Es wird sich dort hauptsächtlich um die künftige Form der Organisation handeln.

Aus Zwickau berichtet die „Lpz. Ztg.“ nach dem „Ch. Anz.“: Die Königliche Amtshauptmannschaft hier sowie die Stadträthe zu Crimmitschau, Werdau und Zwickau haben durch gemeinsame Ver⸗ fügung die sozialdemokratische Partei im 18. Reichstags⸗ Wahlkreise als Verein erklärt, weil sie eine nach festen Grund⸗ sätzen organisierte Vereinigung bildete, Vorstandspersonen (Ver⸗ trauensmänner und Kontroleure), sowie Delegirte, Kom⸗ missionen u. s. w. wählte, Beiträge, wenn auch freiwillige, erhob, Rechnung führte und ablegte ꝛc. Gleichzeitig ist diese Organi⸗ sation aber auch auf Grund des Vereinsgesetzes aufgelöst worden, weil sie als ein Verein zu betrachten sei, der sich mit öffentlichen An⸗ gelegenheiten beschäftigt und, ohne Korporationsrechte zu besitzen, mit anderen ähnlichen Organisationen in Verbindung getreten ist.

Aus Wien meldet „W. T. B.“: In einer von ungefähr 2000 Arbeitslosen besuchten Versammlung im Dreher'schen Saale an der Landstraße, worin mehrere Redner unter Angabe hoher Ziffern von Wiener Arbeitslosen das Recht der Arbeitslosen auf Arbeit proklamierten und die Vorbereitung eines allgemeinen Aus⸗ standes befürworteten, wurden durch zwei Redner, sogenannte Un⸗ abhängige, stürmische Scenen herbeigeführt, indem diese zur Anarchie und Revolution aufforderten. Der Vertreter der “ drohte wiederholt die Auflösung der Versammlung an. Schließlich wurden jene Redner unter stürmischem Beifall der Versammlung am Weiter⸗ reden gehindert und die Versammlung nach einer Aufforderung an die Arbeitslosen, den Einflüsterungen der Unabhängigen nicht Gehör zu schenken, ruhig geschlossen. Eine vor dem Versammlungssaal ge⸗ plante Straßenkundgebung wurde von der Wache verhindert und die Menge, die unter fortwährenden Rufen:

d „Hoch die Arbeit!“ und „Hoch das Wahlrecht!“ wegzog, von der Wache ohne ernsten Zwischen⸗ fall zerstreut.

Kunst und Wissenschaft. “

g 177 . 8 8 1 Dem berühmten Kliniker Ludwig Traube, der lange Zeit als

Lehrer an der Charité gewirkt hat, soll, wie die „Nat.⸗Ztg.“ mit⸗ theilt, im Innenhofe derselben ein Standbild errichtet werden. Eine am Sonntag zusammengetretene Kommission sprach sich für das vom Professor Martin Wolff entworfene Modell aus. Mit der Büste, die in Bronze gegossen wird, erhält die Charité das vierte Denkmal eines hervorragenden Arztes. Die Enthüllung wird voraussichtlich im Mai stattfinden.

— Die von dem Direktor des Meteorologischen Instituts, Ge⸗ heimen Regierungs⸗Rath von Bezold am 14. d. M. in der Sing⸗ Akademie gehaltene Gedächtnißrede auf Hermann von Helm⸗ holtz wird im Januar nächsten Jahres im hiesigen Verlag von Johann Ambrosius Barth gedruckt erscheinen.

ft Mit dem am 14. Dezember in Paris verstorbenen Maler Jean Gigone ist einer der Veteranen französischer Kunst heim⸗ gegangen, der noch den Kampf Delacroix; gegen die klassizistischen Bestrebungen Ingres; und seiner Schule thatkräftig mitgekämpft hatte. Seine Bilder aus den dreißiger Jabren überraschten auf der retrospektiven Ausstellung in Paris 1889 durch ihre Frische und Natur⸗ wahrheit. Historien⸗ und Genrebilder und energisch aufgefaßte, streng realistische Porträts haben seinen Namen besonders bekannt gemacht. Das große Gemälde „Der Tod Lionardo da Vinci's“ verherrlicht die Legende, daß der greise Florentiner in den Armen seines Be⸗ schützers Franz; 1. verschied. Die visionäre Lichtführung, die die Gestalt des Sterbenden in einem Glborienschein erstrahlen läßt, steht in Gegensatz zu den scharf ausgeprägten Charakter⸗ gestalten der Umgebung, aus der nemenesce die Figur des die Hostie spendenden Priesters hervortritt. Seine Bildnisse bedeutender Zeit⸗ genossen, wie Lamartine’s, Jules Simon;’s u. a., erregten gleichfalls lebhafte Bewunderung. Noch auf der Weltausstellung des Jahres

1889 erhielt der damals schon pierundachtzigjährige Meister den

grang prix. Sein Heim in der Rue Chateaubriand war nicht nur

die Stätte eines anregenden Verkehrs, sondern barg auch eine kost⸗

bare Kunstsammlung, in der u. a. der deutsche Altmeister Dürer, den

Gigone besonders verehrte und studierte, mit einer vortrefflichen Land⸗

schaftsskizze vertreten war. v4“” Bauten.

Ein Preisausschreiben für ein Geschäftshaus des Vereins deutscher Ingenieure erläßt, dem eSchafteh d. Bauv.“ zufolge, der genannte Verein unter den deutschen Architekten. Das Gebäude s oll an der nordwestlichen Ecke des Treffpunkts der Char⸗ lotten⸗ und Mittelstraße auf einem Grundstück von 12:29 m er⸗ richtet werden. Das Erdgeschoß soll ein Bankgeschäft enthalten, das erste und zweite Obergeschoß zu vermiethbaren Geschäftsräumen aus⸗ genutzt werden, und das dritte und vierte Obergeschoß erst soll die Räume für den Verein aufnehmen. Im fünften Ober⸗ geschoß sollen Rãume für ein photographisches Geschäft Platz finden. An Preisen stehen 2500, 1500 und 1000 ℳ zur Ver⸗ fügung. Im Preisgericht sitzen an technischen Mitgliedern: Architekt Haller in Hamburg, Baurath von der Hude in Berlin, Professor L. Neckelmann in Stuttgart, Baurath Schmieden in Berlin und Geheimer Baurath, Professor Wallot in Dresden. Die Bausumme darf den Betrag von 250 000 ℳ nicht übersteigen. Die Arbeiten müssen bis zum 1. April 1895 dem Verein deutscher Ingenieure, Berlin W., Wilhelmstraße 80 a, eingeliefert sein. Die ausführlichen Bedingungen sowie das Programm sind von dort kostenlos zu beziehen.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln. .

Italien.

„Durch ministerielle Verordnung vom 7. d. M. sind die Be⸗ stimmungen der seesanitätspolizeilichen Verordnung vom 11. November 1892, betreffend die ärztliche Untersuchung der Schiffe und Des⸗ infektion schmutziger Gegenstände, nebst dem Zusatzartikel 6 der späteren Verordnung vom 22. April 1894, wonach solche Schiffe, auf denen während der Ueberfahrt Cholerafälle oder choleraverdächtige Fälle an Bord vorgekommen sind, nach der nächsten Quarantänestation zu senden sind, für alle aus brasilianischen Häfen kommenden Schiffe in Kraft gesetzt werden. (Vergl. „R.⸗Anz.“ Nr. 270 vom 14. November 1892 und Nr. 101 vom 30. April d. J.)

Portugal.

Durch eine in Nr. 278 des „Diario do Governo“ vom 6. De⸗ zember 1894 veröffentlichte Verfügung des Königlich portugiesischen Ministeriums des Innern sind der Hafen von Santos seit dem 15. November für von Gelbfieber „verseucht“ und die übrigen Häfen der Provinz S. Paulo, für derselben Krankheit „verdächtig“ erklärt

worden. 1 Griechenland.

Zufolge Königlicher Verordnung vom 3. d. M. unterliegen die aus den zwischen dem Kap Chelidonia und dem Hafen von Achaia (inkl.) gelegenen türkischen Häfen kommenden Schiffe in Griechenland einer elftägigen Effektivquarantäne.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Kols an der Ruhr und in Oberschlesien. 8

„An der Ruhr sind am 17. d. M. gestellt 11 994, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

In Oberschlesien sind am 15. d. M. gestellt 5067, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlacht⸗ viehmarkt vom 15. Dezember 1894. Auftrieb und Marktpreise nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche n Lebendgewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 3982 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Qualität 120 — 126 ℳ, II. Qualitit 110 — 116 ℳ, III. Qualität 92 — 100 ℳ, IV. Qualität 80 — 86 ℳ — Schweine. Auftrieb 4315 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 100 ℳ. Landschweine: a. gute 96 — 98 ℳ, b. geringere 88 — 94 ℳ, Galizier — ℳ, leichte Ungarn — ℳ bei 20 % Tara, Bakonyer 84 ℳ bei 27,5 kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 1008 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) 1. Qual. 1,14 — 1,24 ℳ, II. Qual. 0,94 — 1,12 ℳ, III. Qualität 0,80 — 0,92 ℳ — Schafe. Auftrieb 7441 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 0,96 — 1,12 ℳ, II. Qualität 0,80 — 0,92 ℳ, III. Qualität — ℳ

— In der Generalversammlung der „Union“, Fabrik chemischer Produkte in Stettin wurde von dem Ergebniß des letzten Geschäftsjahres Kenntniß genommen, die vorgelegte Bilanz ge⸗ nehmigt und dem Aufsichtsrath wie dem Vorstand Entlastung er⸗ theilt. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths, der sein Amt als Auf⸗ sichtsrathsmitglied aus formalen Gründen niederlegte, wurde ein⸗ stimmig wiedergewählt. Entsprechend den Vorschlägen des Aufsichts⸗ raths und Vorstandes, wurden 10 000 ℳ zu Gunsten des Beamten⸗ Unterstützungs⸗Kontos bewilligt.

— Die Betriebseinnahmen der Gotthardbahn betrugen, wie „W. T. B.“ meldet, im November 1894 für den PerJen. 330 700 (im November 1893 327 500) Fr., für den Güterverkehr 879 300 (im November 1893 872 500) Fr., verschiedene Einnahmen im November 1894 45 000 (im November 1893 40 000) Fr., zu⸗ sammen 1 255 000 (im November 1893 1 240 000) Fr. Die Betriebsausgaben betrugen im November 1894 710 000 (im No⸗ vember 1893 665 000) Fr. Demnach Ueberschuß im November 1894 545 000 (im November 1893 575 000) Fr.

Magdeburg, 17. Dezember. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker erkl., von 92 % —,—, neue 9,20 — 9,30. Kornzucker extl., 88 % Rendement 8,60 — 8,70, neue 8,70 — 8,80, Nachprodutte exkl., 75 % Rendement 5,80 — 6,50. Ruhig. Brotraffinade 1 —,—. Brotraffinade II —,—. Gem. Raffin. mit Faß 20,75 — 21,75. Gem. Melis 1 mit Faß Matt. Rohzucker I. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Dezember 8,65 Gd., 8,70 Br., pr. Januar 8,75 Gd., 8,80 Br., pr. März 9,00 bez. u. Br., pr. April⸗Mai 9,10 Gd., 9,15 Br. Schwächer.

Leipzig, 17. Dezember. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B pr. Dezember 2,77 ½ ℳ, pr. Januar 2,80 ℳ, pr. Februar 2,80 ℳ, pr. März 2,80 ℳ, pr. April 2,82 ½ ℳ, pr. Mat 2,85 ℳ, pr. Juni 2,87 ½ ℳ, pr. Juli 2,87 ½ ℳ, pr. August 2,90 ℳ, per September 2,92 ½ ℳ, per Oktober 2,92 ½ ℳ, per November 2,92 ½ ℳ Umsatz 5000 kg. 8

Mannheim, 18. Dezember. (W. T. B.) Die Pfälzische Bank errichtet, wie die „N. Bad. Lds.⸗Ztg.“ mittheilt, in Mann⸗ heim eine Filiale. Sie hat das Bankgebäude von Salomon Maas für 165 000 ℳ erworben und Direktor Tescher, der früher bei der Unionbank hierselbst thätig war, zum Leiter der Filiale ernannt.

Bremen, 17. Dezember. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Norierung der Bremer Petroleum⸗Börse.) Höher. Loko 5,10 Br. ·B aumwolle. Matt. Upland middl. loko 29 † 4. Schmalz. Ruhig. Wilcor 38 ¼ , Armour shield 37 ½ ₰, Cudahy 38 ½ ₰, Fairbanks 30 . — Wolle. Umsatz 45 Ballen. Speck. Ruhig. Sbort clear middl. lotko 36, Dezember⸗Januar⸗Abladung —. Taback. Umsatz: 470 Körbe Varinas. G 8 “”

St. Petersburg, 17. Dezember. (W. T. B.) Wie die Blätter ferner berichten, wurde ein ermäßigter Eisenbahn⸗ und Dampfschiff⸗Tarif für die Ausfuhr russischer Industrie⸗ artikel nach den Donauländern via Odessa festgesetzt; die mäßigten Tarife sollen hmlich Zucke F Glas⸗ un M fakturwaaren betreffen. 8