[59426] Arctiengesellschaft Apollinarisbrunnen, vormals Georg Kreuzberg. . Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 29. Januar d. J., Morgens 11 Uhr, im Geschäftslokale hierselbst ergebenst
eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Direktosrs. 2) Vorlage der Bilanz, Decharge⸗Ertheilung und Feststellung der Dividende für 1894. 3) Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrathes in Gemäßheit des § 16. 4) Verschiedenes. Apollinarisbrunnen, den 7. Januar 1895.
159407] Braunschweigische Landes⸗Eisenbahn⸗WGesellschaft.
Mit Genehmigung des Herzoglichen Staats⸗ Ministeriums und gestü t auf die der Gesellschaft in § 7 der landesherrlichen Bekanntmachung vom 20. Februar 1885 sammlung Nr. 23 — vorbehaltene Berechtigung kündigen wir hiermit die noch im Umlauf befind⸗ lichen St. 7105 Obligationen unserer 4 % igen Prioritäts⸗Anleihe 1. Emission im Nennwerthe von 3 552 500 ℳ zum 1. Juli 1895 behufs Umwandlung in eine 3 ½ % Anleihe. “ b Wir stellen den Inhabern der Obligationen frei, ihre Stücke in der Zeit vom 15.—31. Januar 1895
entweder bei unserer Hauptkasse auf dem Nordbahn—
hbofe hierselbst oder bei den nachstehenden Bank⸗ häusern: 8 — “ & Söhne in Frank⸗ rt a. M.,
Gebrüder Sulzbach in Frankfurt a. 29 f 18 Herren J. L. Eltzbacher & Co. in Köln,
der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin behufs Abstempelung auf 3 ½ % einzureichen, und ge⸗ währen für jede derartig angemeldete Obligation: a. eine Konvertierungsprämie von ¾ % = 3,75 ℳ, den Zinsunterschied für das 1. Halb⸗ jahr 1895 von ¼ % = 1,252. zusammen 5,00 ℳ Die Einlieferung hat mit arithmetisch geordneten Nummernverzeichnissen zu geschehen, wozu ormulare bei den genannten Stellen zu haben sind. Die ab⸗ gestempelten Stücke werden sofort zurückgegeben. Gegen die gleichzeitig mit einzureichenden Talons werden neue 3 ½ % Zinsscheine — Reihe Nr. 2 — be⸗ ginnend mit dem 1. Juli 1895, in kürzester, noch durch weitere Bekanntmachung zu bestimmender Frist zur Ausgabe gelangen. — Durch die Abstempelung werden die Prioritätsrechte und Tilgungsbestimmungen der Obligationen in keiner Weise berührt, sondern bleiben unverändert dieselben. 1 Die nicht zur Abstempelung gekommenen Stücke werden vom 1. Juli 1895 ab bei den obengenannten Stellen mit a. dem Nennwerthe von . . . .. 500 ℳ, b. den halbjährlichen Zinsen vom 1. Ja⸗ nuar bis 30. Juni 1895 = . . . 8 zusammen 510 ℳ und zugehörigen
egen Rückgabe der Obligationen Pülons eingelöst werden. Braunschweig, den 1. Januar 1895. Die Direktion der Brannschweisischen Landes⸗Eisenbahn⸗ esellschaft.
— Gesetz⸗ und Verordnungs.
[59475]
[59430] Berliner Hagel⸗Assecuranz⸗Gesellschast von 1832.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst ein, welche am Mittwoch, den 20. Februar d. . Vormittags 10 ½ Uhr, in Mhenn Geschäftslokale, Hegelplatz Nr. 2, stattfinden wird.
Auf der Tagesordnung derselben steht:
1) Erstattung des Geschäftsberichts und Antrag auf Dechargeertheilung für die Jahresrechnung und Bilanz pro 1894. “
2) Wahlen in den Aufsichtsrath und in die Kom⸗
Bilanz für 1895 88 36 des Statuts). Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung, Bilanz und Ge⸗ schäftsbericht für 1894 werden vom 5. k. Mts. ab zur Einsichtnahme für unsere Herren Aktionäre be⸗ reit liegen. “ Berlin, den 7. Januar 1895. Der Aufsichtsrath 8 der Berliner Hagel⸗Assecuranz⸗Gesellschaft 1“ von 1832. Güterbock.
Hammonia⸗-Hotel Artien⸗Gesellschast
in Hamburg. Außerordentliche Generalversammlung Donnerstag, den 24. Januar, Nach⸗ mittags 2½ Uhr, im Hammonia⸗Hotel. Tagesordnung:
Antrag des Vorstandes und des Aufsichtsrathes, den Vorstand zu befugen, die Mittel aufzunehmen, welche zur Einrichtung eines Wiener⸗Café ersten Ranges in dem Grundstück der Gesellschaft erforderlich sind, eventuell: Antrag auf Genehmigung eines der Generalversammlung vorzulegenden Pachtvertrages mit einem Reflektanten. 8
Diejenigen Aktionäre, welche an dieser General⸗ versammlung theilzunehmen wünschen, haben sich bis zum 23. Januar d. J., Abends 6 Uhr, durch Vorlage ihrer Aktien im Bureau der Notare Dres. Ritter & Crasemann, Hamburg, Kleine Johannisstraße Nr. 3, zu legitimieren und daselbst die entsprechenden Eintritts⸗ und Stimmkarten in Empfang zu nehmen.
Hamburg, den 5. Januar 1895.
Der Vorstand. Der Anfsichtsrath.
am
[59385] Die Einlösung der laut Bekanntmachung vom
Oktober vorigen Jahres zur Rückzahlung per 1. Januar 1895 ausgeloosten Obligationen unserer Gesellschaft erfolgt bei Herren Magnus & Friedmann in Ham⸗ burg, bei e C. Schlesinger⸗Trier & Cie. in Berlin, 2 bei Herren von Erlanger & Söhne in Frankfurt a. M. gegen Rückgabe der Obligationen selbst, sowie der dazu gehörigen Talons und nicht verfallenen Zins⸗ Kupons.
An denselben Stellen werden auch die am 1. Janunar 1895 fälligen Zins⸗Kupons der Obligationen unserer Gesellschaft eingelöst.
amburg, 1. Januar 1895.
8 895 Chemische Fabriks⸗Artien⸗Gesellschaft
Clauß.
in Hamburg.
[59374]
ihre Ansprüche bei uns geltend zu machen. Breslau, den 5. Januar 1895.
Producten⸗, Commissions
auf,
Nachdem die in der Generalversammlung unserer Aktionäre vom 14. Dezember 1894 beschlossene Liquidation unserer Gesellschaft handelsgerichtlich eingetragen, fordern wir hiermit unsere Gläubiger
& Handels⸗Gesellschaft in Liquidation.
[59380] Activa.
Bilanz der Stadttheater A.⸗G. in Harburg,
per 30. September 1894.
Passiva.
—
83 177 89
6 010 64 3 39191 6 68712
— — Gebäude⸗Konto V Gas⸗ und Wasserleitungs⸗Konto Bühnen⸗Maschinerie⸗Konto. Dekorations⸗Konto... Inventar⸗ und Mobilien⸗Konto.. . 4 403 95 e “ 4 170— C““ im voraus V bezahlte Prämie 6 144,.— Konto pro Diverse: Debitorer . ℳ 2 348.63 Bankguthaben. . 4 650.— Kassa⸗Konto, Bestand am 30. Sep⸗ tember 1894 3
6 998 63
33470
₰ Aktien⸗Kapital⸗Konto. Hypotheken⸗Konto: Eingetragene Hypoth. ℳ 45 379 Konto pro Diverse: a. noch einzutr. desgl. „ 13 000
b. Kreditores. 1 Brutto⸗Gewinn, zur Uebertragung auf Erneuerungs⸗Fonds⸗Konto..
ℳ 43 600
115 37887
Der Aufsichtsrath. Osterhoff. Lühmann. Körner. Meyer.
Delius.
Der Vorstand. G Palm. v. Düring. L. Borchers.
[59375] Activa.
Tivoli Aktien Gesellschaft.
Bilanz vom 1. Oktober 1894.
375 773 04 2 000,— 134 259 96 665 48
16 050—-
Grundstück⸗Konto Inventar⸗Konto Bau⸗Konto Kassa⸗Konto Debitoren.
528 748 48 Gewinn⸗ und
Aktien⸗Kapital⸗Konto Reservefonds⸗Konto Amortisationsfonds⸗Konto Hypotheken⸗Konto ividenden⸗Konto Kreditoren E11 antidme⸗Kont⸗ 523 6 723
mission zur Prüfung der Jahresrechnung und
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto ..
528 748 Verlust⸗Konto.
Sinsen⸗Konto. .. 3 375 49
Unkosten⸗Konto .. Amortisationsfonds⸗Konto.. . Reservefonds⸗Konto Tantième⸗Konto.. Erneuerungs⸗Konto Reingewinn
1 842— 411 15 523—
1 27426
6 72372
15 888,80
1 739 18
Hannover, den 20. November 1894.
708 8
15 180,—
Per Vortrag aus 93/94 V „ Pachten⸗Konto
Leipziger Spritfabrik. In der am 8. Dezember v. J. abgehaltenen Generalversammlung unserer Gesellschaft sind die
erren: 5 Rittergutsbesitzer Albin Bach auf Breitenfeld, Kaufmann Paul Bassenge in Leipzig, Rittergutsbesitzer Adolf Gontard auf Mockau,
ittergutsbesitzer Otto L auf Gotha, Max Huth, Direktor der Allgem. Deutschen
Creditanstalt in Leipzig,
Kaufmann Emil Lodde in Leipzig, Oekonomie⸗Rath Albert Vollsack in Groß⸗
Zschocher,
Rittergutsbesitzer Benno Carl Rudolph von
Watzdorf auf Störmthal 1 6
und an Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Herrn
Rittergutsbesitzers A. Peltz auf Ramsdorerf
Herr Kommerzien⸗Rath August Kummer in Leipzig
zu Mitgliedern des Aufsichtsraths unserer Ge⸗
sellschaft statutengemäß gewählt worden, was wir,
nachdem die Wahl allseitig angenommen worden ist,
mit dem Hinzufügen veröffentlichen, daß der unter⸗
zeichnete
Oekonomie⸗Rath A. Vollsack zum Vorsitzenden,
Herr Kaufmann Paul Bassenge zum Stellver⸗ treter desselben
gewählt worden sind.
Leipzig⸗Eutritzsch, den 1. Januar 1895.
Der Aufsichtsrath der Leipziger Spritfabrik.
A. Vollsack, Vorsitzender.
v “ Leipziger Spritfabrik. Gemäß § 28 unserer Statuten bringen wir zur öffentlichen Kenntniß, daß Herr Kommerzien⸗Rath Kummer infolge seiner Wahl in den Aufsichtsrath unserer Gesellschaft aus dem Vorstand derselben ausgeschieden ist und daß wir unseren b Prokuristen Herrn Wilhelm Petzsch sowie Herrn Otto Paulßen zu Direktoren unserer Gesellschaft ernannt un Herrn Carl Adolph Geißler Prokura ertheilt haben. Leipzig⸗Eutritzsch, den 1. Januar 1895. Der Aufsichtsrath der Leipetgen Spritfabrik. A. Vollsack, Vorsitzender.
eeeeee] 7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Gesellschaft zur Begründung eigener Heimstätten, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, hält am 16. Ja⸗ nuar cr., Abends 8 Uhr, Elsasserstraße 26, eine Generalversammlung ab, wozu die Mitglieder eingeladen werden. Tagesordnung: 1) Rechenschaftsbericht. 8 1 2) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes. 3) Ausschluß von Mitgliedern. 4) Geschäftliche Mittheilungen. Berlin, den 7. Januar 1895. Der Vorstand. Christoph Albrecht. A. Burkert.
srvarüxvaasyHaReMautrsErIohAaFxxMxr Saxxexrxrs . 8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[59168]
In die Liste der bei dem Amtsgerichte Dresden zugelassenen Rechtsanwalte ist heute Herr Rechts⸗ anwalt Karl Richard Maximilian Markus hier ein⸗ getragen worden. 1
Königliches Amtsgericht Dresden den 4. Januar 1895
[59492] Die
[59166] Bekanntmachung.
Nr. 25 675. Rechtsanwalt Friedrich Gebhardt wurde in die Liste der bei dem Großh. Amtsgericht Lahr zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen.
Lahr (Baden), 31. Dezember 1894.
Proßherzeßlichen Amtsgericht.
Mandee
K. Württ. Landgericht Stuttgart.
In die Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗ anwalte ist heute eingetragen worden: Konstantin Demmler von Stuttgart.
Den 29. Dezember 1894.
Der Präsident: Landerer. [591641 Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Haufs in die Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht in Solingen zugelassenen Rechtsanwalte ist gelöscht
Solingen, den 4. Januar 1895.
Königliches Amtsgericht
[59167] Oeffentliche Bekanntmachung.
Andrießen ist verstorben und in der Liste der
Rechtsanwalte gelöscht worden. “
Spandau, den 3. Januar 18905. Königliches Amtsgericht.
11141414“*“
9) Bank⸗Ausweise. [59169] 8
Mecklenburgische Bank
in Schwerin i. M. Status ultimo Dezember 1894. 1 Activa.
Kassenbestand, Bankguthaben und SWkööäbbb1212889 204,25 Darlehen gegen Unterpfand und 1 Konto⸗Korrent⸗Debitoren. „ 6 155 066,83 Eigene Effekten und Konsortial⸗ „ 449 561,91
etheiligungen Nicht eingeforderte 60 % des Aktien⸗
ö4e6*“ 3 000 000,— 148 346,20
Kapitals. Bankgebäude Diverse 1 109 928,85
ℳ 12 043 108,04 . ℳ 5 000 000,— 6 570 684,74
Passiva. Aktien⸗Kapital .. 8
Depositen⸗Gelder: 8 Kapital⸗Einlagen, Sparbücher ꝛc. „ “]; 86 360,61 Diverse Kreditoren... . . 3886 062,69 ℳ 12 043 108,04
11112121“
10) Verschiedene Bekannt machungen.
Lübecker Feuerversicherungs⸗Verein
In Gemäßheit des § 26 des Statuts wird hier⸗ durch bekannt gemacht, daß für den Fall der Be⸗ hinderung des Herrn Direktor Chr. Kahle mit der Vertretung desselben die Herren Ren⸗ dant Johannes Stöver, Inspektor Otto Sonder und Inspektor Bruno Demme betraut worden sind mit der Maßgabe, daß die Zeichnung zweier derselben erforderlich ist bezw. genügt.
Lübeck, den 4. Januar 1895.
Der Vorsitzende des Verwaltungsraths: Dr. A. Brehmer.
1as stverein für die Rheinlande und Westfalen.
Nachdem die Jahresrechnung pro 1893/94 durch die in der letzten Generalversammlung gewählten drei Revisoren speziell geprüft und abgeschlossen worden, ist dieselbe nach § 10 des Statuts während acht Tagen, und zwar vom 5. bis zum 12. dss. Monats, auf dem Bureaun des Vereins, Alexanderstraße 13 hierselbst, zur Vereinsmitglieder aufgelegt. —
Düsseldorf, den 3. Januar 1895.
Der Verwaltungsrath. J. A.: A. Bagel.
[58777] Zur Orientierung empfohlen:
Kurze Zusammenstellung der wichtigsten Bestimmungen
des Ergänzungssteuergesetzes vom 14. Juli 1893
und der dazu erlassenen Anweisung des Finanz⸗
Ministers (im Anhange das Ergänzungssteuergesetz)
von H. Geyer, Regierungs⸗Assessor zu Hannover. 4 Bogen gr. 80 broschiert 80 ₰.
[59172] Große Berliner Pferde⸗Eiseubahn⸗ Actien⸗Gesellschaft. Einnahme 1894:
im Dezember provisorisch .. . 1 246 323,60 „ zusammen 14 699 430,41 ℳ
14 649 974,65 „ 1 1894: 40 272,41 „ 40 136,92 „
dagegen 1893.. Tagesdurchschnitt...
[59171]
des Berliner Kassen⸗Vereins
am 31. Dezember 1894. Activa.
1) Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben
ℳ 12 515 166
bei der Reichsbank ꝛc. „ 15 066 733
2) Wechselbestände ꝛc 3) Lombardbestände. 9 460 400 4) Grundstück . „ 1 945 000
Gottschal
Passiva. Giro⸗Guthaben ꝛc „ 28 637 299
[59170] Nominalbetra Anlehns cheine . . . . . Leipzig, 31. Dezember 1894.
“
Betrag der durch Hypothek sichergestellten Kapitale. . . . . . . . .. der zur Zeit in Umlauf befindlichen Hypothekenbank⸗ und
Leipziger Hypothekenbank.
ℳ 6,916,687. 6,222,250. —
[59387] a“
im Jahre 1894 ... 9 091 715 hl ö“ . .8 158 955 „
Anhaltische
Kohlenwerke.
Vergleichende Uebersicht über Fürderung, Debit und Einnahme sümmtlicher Werke.
Verkauf und Absatz an unseren Briquetfabriken: 8 731 140 hl 7 741 697 „
Einnahme: 1 758 437,61 ℳ 1 624 943,45 2G
mithin 1894 mehr . 932 760 hl.
989 443 hl 133 594,16 ℳ
130 920 hl Koh
G. Nöldeke, Direktor der Tivoli⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Auhalt, den 5. Januar 1895. 8 8 Die Di
Bestände Fe ult. 1894: e
3 142 Ztr. Briquets.
rektion.
Der hiesige Rechtsanwalt und Notar Justiz⸗Rath 8
Einsicht der
„ M. 11 251.
Soll ich eine Vermögensanzeige abgeben)
Hannover u. Leipzig. Hahn’sche Buchhandlung. vom 1. Jan. bis ult. Nov. definitiv 13 453 106,81 ℳ
„ F. 7489. Verfahren zur Darstellung von
—
42. B. 16 098. Münzeinwurf mit Münzprüf⸗
zum Deut No. 5.
chen Reichs⸗Anze
Dritte
Beilage
iger und Königlich Pre
Berlin, Montag den 7. Januar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
tmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗ Fandels⸗Regifter für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
nUNUEnaaEgrte
das Deutsche
Das Central⸗ Handels ⸗„Register für das vensee Reich ers heint in der Regel täglich. — Der
nigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats. Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Viertelja
“.“ 1““
eich. (ANr. 54.)
sr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der “ ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt.
baane. 9060. Faß
. . . Faßwaschmaschine; Zus. z. Pat.
383330. — Fritz Roeder, Leipzig⸗Reudnitz. 1“ n b
8. C. 5150. Klopf, und Bürstvorrichtung für Strahngarn⸗, Schlicht⸗ und Lösemaschinen. —. Bernh. Cohnen, Grevenbroich. 7 3. 94.
D. 6623. Vorrichtung zum selbstthätigen
Abschlagen des Gewebes beim Abwickeln eines Waarenballens. — Friedrich Dunker, Premen,
Obernstr. 18. 22. 11. 94.
St. 4061. Verfahren zum Pressen von Strumpfwaaren. — Hermann Stärker, Chemnitz. 20. 11. 94
W. 9948. Buͤgelmaschine mit feststehendem, aus mehreren über einander liegenden Theilen
bestehendem Bügelkörper. — Fred Clow Wendell,
220 Pearl Street, Brooklyn, Kings Cty., New⸗
Pork; V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 13.4. 94.
W. 10 069. Anwendung alkalischer Zink⸗ oder Zinnlösung als Waschmittel. — Heinrich Wächter, Bielefeld. 31. 5. 94.
12. C. 5060. Verfahren zur Herstellung von Hydrochinon und seinen Homologen. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin N., Mülerstr. 170/171. 25. 4. 94.
„ M. 10 425. Verfahren zur Darstellung von Phenolalkoholen aus Phenolen durch For⸗ maldebyd. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 12. 1. 94.
8 7032. Kochkessel mit Dampfman tel. — Carl Postranecky, Löbtau b. Dresden, Plauenschestr. 18. 15. 8. 94.
15. H. 15 275. Eine Maschine zum Aus⸗ statten von Drucksachen mit Umschlägen. —
Robert Hoe, 504 Grand Street, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 16. 10. 94.
2 Bremse für Druckzylinder von Schnellpressen. Maschinenfabrik Augsburg, Augsburg. 6. 11. 94.
17. M. 10 747. Ausschankvorrichtung mit Gegen⸗ stromkühlung. — Firma Hermann Mühe Nach⸗ folger, Berlin SW., Lindenstr. 107. 25. 4 94.
20. T. 4244. Selbstthätige Kupplung für Eisenbahnfahrzeuge. — James Washington Tolar, Wilksburg, Grafsch. Covington, und Benjamin David Langston, Goß, Grafsch. Marion, Staat Miss., V. St. A. Vertr.: F. C. Glaser und L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 20. 8. 94.
21. A. 3991. Schaltung für Fernsprechstellen mit unmittelbar eingeschaltetem Mikrophon. — Aktiengesellschaft Mix & Genest, Berlin SW., Neuenburgerstr. 14a. 4. 8. 94.
„ U. 920. Aufbau von elektrischen Sammlern — Edward Preston Usher, South Street,
Grafton, Cty. Worcester, Mass., V. St. A. Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. 20. 11. 93.
22. B. 16 118. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Rhodamingruppe mittels Chloral⸗ ydrat. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 11. 5. 94.
Formen und
substantiven Baumwollazofarbstoffen, welche als
Komponente ein sekundäres Amin der Fettreihe
enthalten. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 10. 4. 94.
25. F. 7110. Maschine zur Verbindung von Peren ; vent einer Unterlage. — Oswa Fritzsch, Annaber
i0 Pö9. eeee 8
S. 8242. Verfahren zum Ausstanzen von
Glasgegenständen; Zus. z. Pat. 67 292. — Paul Sievert, Döhlen b. Dresden. 21. 9. 94.
34. T. 4307. Zerkleinerungs⸗Vorrichtung für Gemüse, Grünzeug und dergl.; Zus. z. Pat. 75 209.
J. P. Thielsen, Hamburg, St. Georg, v 6. Cl. 4. . . 2. eruhr. — Theodor Vaupel Kölln b. Meißen. 1. 6. 94. 3 S; 36. F. 77 75. Verfahren zur Regelung des Durchgangs⸗Querschnitts bei Ventilen für Dampf⸗ und Wasserheizungsanlagen. — Fischer & Stiehl, Essen a. d. Ruhr. 10. 9. 94.
37. E. 4101. Fenster mit luftdichtem Ver⸗ schluß; 2. Zus z. Pat. 68 653. — Ehrcke &. Bley, Schöneberg b. Berlin, Erdmannstr. 5. 28. 2. 94.
40. B. 16 485. Verfahren zum Verhütten ge⸗ Fmwefetter Zinferte. — Robert Biewend, Klaus⸗
vorrichtung. — Brachhausen & Rießner, Leip⸗ zig⸗Wahren. 7. 5. 94.
„ B. 16 910. ernrohr für veränderliche Vergrößerung. — Alfred Conrad Biese, Berlin, NeSebe * 88 11. 94.
. . ünzenprüfer mit Gewichtshebel
8 selbstkassierende Verkäufer. — Ludwig Leitner, 5 8e 8 8 Guft
. . Vergleichs⸗Kraftmesser. — Gustav Roy, Breslau, Gr. Feldstr. 28. se 12. 94.
Blarron, London, 39 Esmond Road;
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 5 A., 5 B. und 5 C. ausgegeben.
Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 3. 4. 914.
Klasse.
45. M. 11 148. Raubthierfalle. — H. Marx, Brusenfelde b. Fiddichow, Pommern. 21. 9. 94.
47. Sch. 10 148. Niederschraubventil mit vom Hauptventil geöffnetem Rückschlagventil. — Hugo Schnöring, Barmen⸗Wupperfeld, Ber⸗
Uinerstr. 7. 27. 10. 94.
49. B. 16 687. Drehbank⸗Support mit parabolisch geführter Stichelbahn. — Heinrich Bisplinghoff, Dortmund. 29. 9. 94.
„ K. 12 238. Verfahren und Walzwerk zur Herstllung von endlosem Walzgut. — Otto Klatte, Neuwied a. Rh. 25. 10. 94.
51. F. 7470. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Streichinstrumenten. — Karl Freptag, Frankfurt a. M., Bettinastr. 20.
27. . .
„ H. 14 022. Pianoforte mit zwei Mechaniken. — Alfred Joseph Harland, de Beauvoir Town, Engl.; Vertr.: C., Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 31. 10. 93.
„ P 6682. Drebventil für Blechblasinstru⸗ mente. — Hermann Prager⸗Bauer, Zürich V, Zeltweg 39; Vertr. Jos. Jessen, Berlin NW., Luisenstr. 35. 29. 1. .
52. C. 5321. Vorrichtung zum Ausschneiden von Stoff n. — E. Cornely & Fils, Paris 87 Faubourg St. Denis; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki Berlin W., Friedrichstr. 78. 22. 10. 94.
G. 9291. Vorrichtung zum Verriegeln des Knopfloches bei Knopflech⸗Nähmaschinen. —
Julius Gutmaun, Berlin NO., Mexyerbeerstr. 5. 19. 10. 94.
M. 11 287. Stoffschieber mit Streckvor⸗ richtung für Nähmaschinen. — F. W. Müller jun., Berlin SO., Cuvrystr. 23. 20. 11. 94.
63. H. 15 132. Antrieb⸗ und Lenkvorrichtung für Fahrräder und andere Fahrzeuge mit vorderem Lenk⸗ und Treibrad. — Mathias Hniliza und
Gustuv Fuchs, Wien; Vertr.: Arthur Gerson v Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 233.
64. N. 3316. Ausschankapparat für flüchtige Flüssigkeiten. — Gustaf Magnus Nyström u. Assar Christopher Lembkr, Malmö, Schweden; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 8. 11. 94.
68. F. 6976. Briefkasten, aus welchem der Sack nur im geschlossenen Zustand entfernt werden kann.
Fromont, Namur; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 8. 8. 93.
„ K. 11 845. Bramaheingerichte mit Nuthen⸗ scheibe, Schlitzzylinder und Zuhaltungssplinten. — Hans Klafft, Graudenz. 13. 6. 94.
71. H. 15 222. Maschine zum gleichzeitigen Anbringen mehrerer Oesen in Schnürstiefeln. — “ Düsseldorf, Fischerstr. 19. 1.
P. 6725. Haftmaschine für Schuhwerk. — Frank Webster Prescott u. Irving Herman Fay, 64 Crawfort Street bezw. Killy Street, Boston, Cty. of Suffolk, Mass.; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗ mond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 20. 2. 94.
72. C. 4816. Aus einer Linse bestehendes, das Korn ersetzendes oder mit demselben gleichzeitig zu verwendendes Vordervisir für Schußwaffen. — Lloyd Heber Chase, Caulfield, Hawthorn Road, Melbourne; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. *6. 11. 93.
P. 7021. Aus glatten Läufen zu ver⸗ schießendes Rotations⸗Geschoß, welches aus zwei Theilen von verschiedenem spezifischen Gewicht
zusammengesetzt ist. — Emil Polzin, Berlin
SW., Friedrichstr. 200. 6. 8. 94.
75. C. 5334. Verfahren zur Darstellung von Natriumbikarbonat; Zus. z. Anm. C. 4953. — Eberhard Carthaus, Dortmund. 1. 11. 94.
„ R. 9100. Verfahren zur Reinigung des Kalisalpeters von Kaliumperchlorat. — Dr. Ruer, Hamburg, Am Mühlenkamp 3. 30. 10. 94.
77. M. 11 278. Aus einer mit Gummi über⸗
zogenen Metallkugel bestehender Spielball. —
* Anna Mechnig, Berlin S., Alexandrinen⸗
— 4
raße 93. 16. 11. 94.
78. R. 8926. Elektrischer Funkenzünder. — Mathias Reuland, Dortmund. 27. 4. 94. 84. S. 7785. Wasserstands⸗Reguliervorrich⸗ tung. — C. Saaler, Theningen i. B. — 8. 2. 94.
2) Zurückziehung. Die in Nr. 2 des Reichs⸗Anzeiger vom 3. 1. 95
unter Kl. 42 enthaltene Bekanntmachung der Patent⸗ anmeldung B. 16 506 wird zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
21. H. 14 345. Influenzmaschine, deren Erreger⸗ scheibe durch die Antriebscheibe gebildet wird. Vom 11. 10. 94.
64. G. 9093. Bierglasuntersatz. Vom 4. 10. 94. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen öö“ Schutzes gelten als nicht eingetreten. 12. H. 13 233. Verfahren zur Reinigung von
Saccharin. Vom 29 5. 93. 51. B. 14 076. Dämpfer
für Spieldosen. 9. 11. G. 7610. Leuchtmasse rotechnische Zwecke. Vom 20. 3. 93. ö“ 82. O. 2005. Trockenvorrichtung mit innerer Heizung. Vom 2. 4. 94. 88. B. 14 574. Reguliervorrichtung mit Hilfs⸗ Wasserdruckmaschine für Wasserkraftmaschinen. Vom 7. 5. 94.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P. R. Nr. 79 621 bis 79 690.
Klasse.
3. Nr. 79 632. Aufblasbare Probierpuppe. W. Arfvidson u. A. Arfvidson, Paris; Vertr.: C. Schmidtlein u. R. Kraemer, Berlin NW., Luisenstr. 22. Vom 10. 7. 94 ab.
4. Nr. 79 650. Wagenlaterne. O. Freigang, Herzogin Gartenstr. 6. Vom 16. — 4 0 .
8. Nr. 79 657. Bügelmaschine. Homburg v. d. Höhe, Höhenstr. 5. 94. ab.
für
A. Metzger, 10. Vom 20.
13. Nr. 79 641. Wasserreiniger mit Rückküh⸗ lung; Zus. z. Pat. 74 643. Maschinenfabrik Grevenbroich, Grevenbroich. Vom 18. 9. 92 ab.
15. Nr. 79 676. Matrizenprägmaschine mit ständig rotierendem Typenrad. — K. Méray⸗ Horvath, Arad, Ungarn; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. ab.
22* 9. Stempelapparat. — Ph. Len Kulm, Westpr. Vom 17. 99 ab. 18 88
„ Nr. 79 687. Vorrichtung an Schnellpressen zum Heften der ausgeführten Bogen. — R. Hoe, 504 Grand Street, New⸗York; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 13. 12. 93 ab.
19. Nr. 79 678. Zerlegbare Brücke. Fabrik für Brückenban und Eisenkonstruktionen Beuchelt & Co., Grünberg i. Schl. Vom
15. 6. 93 ab. 20. Nr. 79 686. Durch elektrische Treib⸗ maschine bewegtes Signalstellwerk. — Hall Signal⸗Company, New⸗York; Vertr.: C. Fehlert
u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
Vom 12. 12. 93 ab.
Nr. 79 690. Schnellbremsventil für Ein⸗ kammer⸗Luftdruckbremsen. — H. Siewers, Köln a. Rh., Friedrichstr. 61. Vom 7. 7. 92 ab.
21. Nr. 79 661. Kabelvertheilungskasten mit Dampfraum. — J. Obermaier, Nürnberg⸗ Lichtenhof, Allersbergerstr. 136 — 148. Vom 7. 6. 94 ab.
„ Nr. 79 681. Elektrische Bogenlampe. — A. S. Atwater, 240 Beach Street, Cleve⸗ land, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/144. Vom 20. 9. 93 ab.
22. Nr. 79 644. Verfahren zur Darstellung von schwarzen Disazofarbstoffen aus Dioxynaph⸗ talinsulfosäure; Zus. z. Pat. 59 161. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucins & Brüning, Höchst a. M. Vom 16. 5. 93 ab.
„ Nr. 79 673. Verfahren zur Darstellung von Nitrorosamin; Zus. z. Pat. 75 071. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vom 21. 3. 93 ab.
Nr. 79 680. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Farbstoffen der Alizarinreihe; 4. Zus. z. Pat. 62 019. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 15. 9. 93 ab.
24. Nr. 79 647. Zugregler. — Kowitzke & Co., Berlin S., Urbanstraße 104. Vom 12. 1. 94 ab.
„ Nr. 79 648. Beschickungsvorrichtung für E — J. J. Bordman, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstraße 233. Vom 17. 1. 94 ab.
25. Nr. 79 643. Verfahren und Maschine zur
Sehnns von Drahtgeflecht unter theilweiser
Benutzung des im Patent Nr. 30 567 geschützten
heimer, Bukarest, Rumänien; Vertr.: Paul Brögelmann und Martin Hirschlaff, Berlin, Zimmerstr. 13. Vom 26. 4. 94 gb.
Klasse. 1 1
33. Nr. 79 633. Verkürzbarer Schirm. — H. Rühle von Lilienstern, Erfurt, Steiger⸗ strase 68. Vom 12. 7. 94 ab.
34. Nr. 79 651. Torfstreu⸗Abort. — M. Grunwald, Koschmin. Vom 12. 4. 94 ab.
„ Nr 79 656. Zerlegbare Sprungfeder⸗ Matratze. — E. Frankenberg, Hannover, Schillerstr. 8/9. Vom 19. 5. 94 ab.
„ Nr. 79 664. Drehbarer Christbaumhalter. — P. Ganzlin, Berlin N., Gartenstr. 148. Vom 21. 7. 94 ab.
36. Nr. 79 674. Entlüftungs⸗ und Nachsauge⸗ ventil bei Hochdruckwasserheizungen. — Firma J. L. Stübinger, Chemnitz. Vom 27. 4. 93 ab.
38. Nr. 79 670. Vorrichtung zur Verbindung ekröpfter Rahmentheile. — J. Schuler, Schwa⸗ ach, Silbergasse. Vom 14. 9. 94 ab.
42. Nr. 79 627. Temveraturregler für Dampf⸗ kochgefäße; Zus. z. Pat. 67 146. — E. Clareun⸗ bach, Berlin SW., Wilhelmstr. 18. Vom 17. 5. 94 ab. „Nr. 79 630. Zusammenklappbares Gestell für Brillen oder Klemmer. — A. Brunner, Laupen⸗Wald, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond und Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom 3. 7. 94 ab.
Nr. 79 634. Apparat zum perspektivischen
Zeichnen. — L. Picard, Paris, 42 Boulevard Bonnenouvelle; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW, Lindenstr. 80. Vom 14. 7 94 ab. Nr. 79 636. Wägemaschine mit Ein⸗ richtung zum Auffangen der beim Aufkippen von Lasten und sonst auftretenden Stöße. — Gebr. Böhmer, Bromberg⸗Schröttersdorf. Vom 8. 8. 94 ab.
Nr. 79 640. Schraffier⸗Apparat. — ““ u. C. Danielovfzky, Budapest, Theresienring 3; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil⸗ helm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 31. 8. 94 ab. 8
Nr. 79 667. Geschwindigkeits⸗Anzeigevor⸗ richtung für Fahrräder u. dergl. — Bauer & Nürnberg, Breitegasse. Vom 29. 7. 94 ab.
„ Nr. 79 668. Parallelzirkel. — J. Ch. Lotter, Emskirchen, Mittelfranken. Vom 31.
Knopfbefestigung. — Ch.
7. 94 ab.
44. Nr. 79 660.
Radeliffe, Newark, 389 Mulberry Street, Landbez. Essex, Staat New⸗Jersey, V. St. A.;
Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth,
Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW.,
Luisenstr. 14. Vom 5. 6. 94 ab.
45. Nr. 79 677. Einsatz für Schleudertrommeln, gebildet aus konischen Zwischenwänden mit einem aufrechten inneren Rand. 2. Zus. pet 48 615.— Aktiebolaget Separator, Stockholm; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. Vom 8. 11. 93 ab.
„ Nr. 79 689. Säemaschine für Rübensamen. — C. Wegner, Hermannsdorf b. Debenke, Reg.⸗ Bez. Bromberg. Vom 26. 5. 94 ab.
47. Nr. 79 663. Für einen größten oder einen
kleinsten Durchmesser einstellbares Kettenrad. —
W. A. Leggo, Hartsdale, Cty. of Westchester,
Staat New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Dr. R.
Worms, Berlin N., Oranienburgerstr. 23. Vom
27. 6. 94 ab.
49. Nr. 79 621. Vorlegetisch für Streckwerke. — J. van Bieroliet, Tilleuer, Belgien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom 3. 4. 94 ab.
„ Nr. 79 622. Excenter⸗Stellvorrichtung für Walzen. — O. Klatte, Neuwied a. Rh. Vom 6. 4. 94 ab
„ Nr. 79624. Maschme zur Herstellung von⸗ Gehäuseringen u. dergl. für Uhren aus gelochten Scheiben durch Umbördeln mittels Druckrolle. — Baehni & Co., Biel, Schweiz; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrich⸗ straße 233. Vom 22. 4. 94 ab.
„ Nr. 79 628. Hobelsupport mit doppeltem Werkzeng. — J. Brühl, Lauchhammer. Vom 20. 5. 94 ab.
„ Nr. 79 629. Selbstthätig arbeitende Fagon⸗ drehbank. — Bielefelder Maschinen⸗Fabrik vormals Dürkopp & Co., Bielefeld. Vom 29. 6. 94 ab. 1
„ Nr. 79 637. Bohrer und Reibahlen mit Kühlkammern. — E. Breslauer, Leipzig, Göthe⸗-
Verfahrens. — Malmedie & Co., Düsseldorf⸗ Oberbilk. Vom 1. 1. 93 ab. b
„ Nr. 79 665. Vorrichtung zum Anheben dees Kartenprisma bei Strickmaschinen mit Jacque rd⸗ einrichtung. — H. Verges, Mühlhausen w. Th. Sg G 8 R
8 r. 5. orrichtung für Ru dstrick⸗ maschinen zur Umsteuerung der kreisen ved und schwingenden Bewegung des loßzylinders. — E. J. Frauck, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: Casimir v. Ossowski, Berlin W., Pots⸗ damerstraße 3. Vom 6. 9. 93 ab.
„ Nr. 79 682. Bällchenstoff und Kettenstuhl
zur Herstellung desselben. — A. Talomon,
Berlin S., Alte Jakobstr. 45. Vorn, 1. 3. 94 ab.
Tabackspfeife. — Edwin
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetretenin !lu. .
20. Nr. 75 026. Bruchband. — Dr. M. Wert⸗
straße 1. Vom 15. 8. 94 ab.
Nr. 79 642. Walzwerk zum Dünnerwalzen von Rohrwänden. — Wirth & Co., Frank⸗ furt a. M. Vom 29. 9. 92 ab.
„ Nr. 79 652. Maschine zum Walzen und Schneiden von Schrauben. — Gebrüder Thonet, Wien I1, Brandstätte 2; Vertr.: Carl Pieper u.
inrich Springmann, Berlin NW „Hindersinstr. 3.
Vom 12. 4. 94 ab.
„ Nr. 79 659. Beilage für Bohrer. — Walker, Leeds, Tempest Road, u. J. Gi Keighley, Highfield Lane, Engl.; Vertr.; Frgye.
M.
Wirth 1. Dr. 1“ Feenisarhe. u. ame, Berlin NW. zuis 8 Vom 29. 5. 94 ab⸗ Luisent. 14. 54. Nr. 79 085. ” zum Falten und
Lochen von Etiquetten. — W. A. Gnest, Moor⸗