Die verbündeten Regierungen haben, wie wiederholt im Reichstage zur Sprache gekommen ist (Bericht der Petitions⸗ kommission, Drucksache Nr. 350 von 1890,91 S. 12 und 23), ihre damals zum Ausdruck gebrachte Ansicht nicht geändert. Sie sind in derselben durch die weiteren Wahrnehmungen über den Geschäfts⸗ verkehr der Detailreisenden nur bestärkt worden. Daß weite Kreise der Bevölkerung gleicher Ansicht sind, ist aus zahlreichen Petitionen und aus Berichten von Handels⸗ und Gewerbekammern ersichtlich. Auch der von den Abgeordneten Gröber, Hitze und Genossen im Reichstag eingebrachte Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung (Drucksachen des Reichstags 1892/93 Nr. 73), hatte eine entsprechende Bestimmung vorgesehen. Hiernach ist der frühere
tags.
eines gleichen Gewerbebetriebes nicht = werden darf. Hier ist “ 8
eine Lücke im Gesetz vorhanden, au
der Bevölkerung entsprechende Zurehme erfahren haben, während in nehmen ist.
den folgenden vier Jahren die Zahl jener Scheine zurückgegangen oder unverändert geblieben ist. Einigen Bundesstaaten, bei welchen sich eine größere Zunahme zeigt, stehen andere Staaten gegenüber, bei welchen eine beträchtliche positive Abnahme erfolgte.
Es darf hier darauf hingewiesen werden, daß bereits die Landes⸗ gesetzgebung durch die Regelung der gewerblichen Besteuerung die Konkurrenz der Hausierer mit den seßhaften Gewerbtreibenden zu Gunsten der letzteren beeinflußt. Eine solche Einwirkung hat in ein⸗ zelnen Bundesstaaten durch eine Erhöhung der Hausiersteuer statt· gefunden. In Preußen ist ein gleiches Ergebniß dadurch erreicht worden, daß stehende Gewerbe kleineren Umfangs von der Gewerbe⸗
deren Ausfüllung Bedacht zu 8 zum Deut;
2 8 “ 2 8
Handel und Gewerbe.
Bremen, 9. Januar. (W. T. B.) (Börsen⸗Schlußbericht.) Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum⸗Börse.) Sehr fest. Loko 5,35. — Baumwolle. Fester. Upland middl. loko 28 ½ 4. — Schmalz. Fest. Wilcox 37 ¾ , Armour shield 37 ₰, Cudahy 38 ₰, Fairbanks 30 4. — Wolle
Berlin, Donnerstag, den 10. Januar 11. Untersuchungs⸗Sacken 8 “ 2. Aufgebote, Zustellungen u. dergl.
2
3. Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ ꝛc. Versicherung.
6. Kommandit⸗Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch. .Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschaften en.
teuer befreit und auf diese Weise die Konkurrenzbedingungen für das
Hausiergewerbe erschwert worden sind. Unter diesen Umständen ist davon
bgesehen, die einschlägigen Bestimmungen der Gewerbeordnung einer
wesentlichen Umgestaltung zu unterziehen; es kann vielmehr als aus⸗
reichend betrachtet werden, auf dem durch die Novelle vom 1. Juli
noch
1883 erfolgten Wege fortschreitend, dem Betrieb im Umherziehen
weitere Beschränkungen aufzuerlegen, um bemerkbar gewordene Aus⸗ wüchse zu beseitigen und die Fernhaltung ungeeigneter Elemente von ieser Geschäftsform in höherem Maße zu sichern. Zu diesem Zweck vird sowohl die Zahl der vom Betrieb im Umherziehen ausge⸗ chlossenen Gegenstände vermehrt als auch der Kreis von Personen, welchen der Wandergewerbeschein nicht versagt werden darf, beschränkt
werden können. 8
G 2) Nach der Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 fanden die für
den Gewerbebetrieb im Umherziehen geltenden persönlichen und sach⸗
lichen Beschränkungen auf diejenigen Gewerbtreibenden keine An⸗ vendung, welche am Wohnort oder am Sitz ihrer gewerblichen diederlassung von Haus zu Haus oder an öffentlichen Orten hausieren.
Dieser Zustand hat schon durch die Novelle vom 1. Juli 1883 mit Rücksicht auf die praktischen Bedürfnisse Aenderungen erfahren, durch elche die Möglichkeit geschaffen wurde, in einzelnen Gemeinden den
hausiermäßigen Gewerbebetrieb Einheimischer von einer polizeilichen
Erlaubniß abhängig zu machen. Die hierüber ergangenen Vorschriften eigen aber nach den gemachten Erfahrungen verschiedene Mängel, welche abzustellen sein werden.
3) Die in der Gewerbeordnung gezogene Grenze zwischen dem tehenden Gewerbe und dem Wandergewerbe bedarf hinsichtlich des
Geschäftsbetriebes der Handlungsreisenden einer Berichtigung.
Dieser letztere, dem stehenden Gewerbe zugerechnete Betrieb hat roßentheils eine Form angenommen, welche sich von dem Hausier⸗ etriebe kaum noch unterscheidet. Zahlreiche Handlungsreisende be⸗ chränken sich bei dem Aufsuchen von Waarenbestellungen nicht
f Personen, welche die Waaren in ihrem Gewerbe ge⸗ rauchen oder damit Handel treiben, sondern wenden sich an as große Publikum. Es erscheint nicht gerechtfertigt, solchen „Detail⸗ eisenden“, welche auf den Erwerb von Privatkundschaft ausgehen,
setzlich eine andere Stellung einzuräumen als den Hausierern. Mit
ücksicht hierauf enthielt schon der dem Reichstag im Jahre 1882 orgelegte Entwurf einer Gewerbeordnungs⸗Novelle eine Bestimmung, ach welcher der Geschäftsbetrieb der Detailreisenden den Vorschriften
des Tit. III der Gewerbeordnung unterstellt werden sollte (Reichs⸗
gs⸗Drucksache Nr. 5 von 1882, Art. 7, Begründung S. 6, 16).
Gesetzesvorschlag wieder aufgenommen.
4) Mit Rücksicht auf die Unzuträglichkeiten, welche sich erfah⸗ rungsmäßig aus der örtlichen Lage von Privat⸗Kranken⸗, Privat⸗Ent⸗ bindungs⸗ und “ für deren Nachbarschaft und das Publikum überhaupt ergeben können, ist eine Ergänzung der im § 30 der Gewerbeordnung enthaltenen Bestimmungen über die Konzessio⸗ nierung solcher Anstalten erforderlich.
5) Angesichts der schweren Schädigungen, welche bei dem häufigen Zusammenbruch von Theaterunternehmungen für die mit den Unter⸗ nehmern in geschäftlicher Beziehung stehenden Personen erwachsen, erscheint es geboten, eine größere Gewähr für die finanzielle Zuver⸗ lässigkeit der Schauspielunternehmer zu schaffen. Zu diesem Zweck sind die Bestimmungen des § 32 der Gewerbeordnung abzuändern.
6) Der unter dem 15. Januar 1892 dem Reichstag vorgelegte, aber nicht zur Beschlußfassun gelangte Gesetzentwurf, betreffend die Bekämpfung der Trunksucht (Reichstags⸗Drucksachen 1890/92 Nr. 593), ermächtigte in § 21 die Landesregierungen zu der Anordnung, daß die Bestimmungen der Gewerbeordnung über den Betrieb der Gast⸗ und Schankwirthschaft sowie über den Kleinhandel mit Branntwein oder Spiritus auf Konsum⸗ und andere Vereine auch dann anzuwenden seien, wenn der Betrieb sich auf den Kreis der Mitglieder beschränke. Die Verhältnisse, welche zu diesem Vorschlag geführt haben, be⸗ stehen in ungeschwächtem, wenn nicht verstärktem Maße fort. Wie der von den Abgg. Gröber, Hitze und Genossen eingebrachte Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung, beweist (Reichstags⸗Drucksachen 1892/93 Nr. 73, Art. 1), hat das Bedürfniß nach einer entsprechenden Ergänzung des geltenden Rechts auch inner⸗ halb des Reichstags Anerkennung gefunden. Durch Erweiterung des § 33 der Gewerbeordnung wird hier Abhilfe zu schaffen sein.
7) Im § 35 der Gewerbeordnung werden verschiedene Gewerbe⸗ betriebe aufgeführt, von deren Eröffnung eine besondere Anzeige zu machen und deren Ausübung durch die Behörde zu untersagen ist, wenn Thatsachen vorliegen, welche die Unzuverlässigkeit des Gewerb⸗ treibenden in Bezug auf den fraglichen Gewerbebetrieb darthun. Es ist das Bedürfniß hervorgetreten, die Geltung dieser Bestimmungen auf den Kleinhandel mit Bier sowie ferner auf den Handel mit Droguen und chemischen Präparaten auszudehnen.
8) Bei der Handhabung des § 35 der Gewerbeordnung hat sich in einzelnen Bundesstaaten, namentlich in Preußen, mit Rücksicht auf die Art des Verfahrens, in dem nach Lage der Landesgesetzgebung die Untersagung des Gewerbebetriebes zu erfolgen hat, der Mißstand fühlbar gemacht, daß Gewerbtreibenden, denen die Ausübung des Ge⸗
Umsatz 81 Ballen. — Speck. Fest. Short clear middling loko 35 ½, Januar⸗Abladung 34. — Taback. Umsatz: 670 Packen St. Felix, 20 Seronen Carmen. 3 5
Hamburg, 9. Januar. (W. T. B.) Kaffee (Nachmittags⸗ bericht.) Good average Santos pr. März 71 ¾, pr. Mai 71, pr. Sep⸗ tember 70, pr. Dezember 68 ¾¼. Kaum behauptet.
Zuckermarkt. (Schlußbericht.) Rüben⸗Rohzucker I. Produkt Basis 88 % Rendement neue Usance, frei Bord Hamburg pr. Januar 8,72 ½, pr. März 8,80, pr. Mai 8,95, pr. August 9,20. Ruhig.
London, 9. Januar. (W. T. B.) An der Küste 1 Weizen⸗ ladung angeboten.
96 % Javazucker loko 11 ½ ruhig, ruhig. — Chile⸗Kupfer 409 ⁄1s, pr. 3 Monat 40¹5/1s.
St. Petersburg, 9. Januar. (W. T. B.) Produkten⸗ markt. Talg loko 53,00, pr. August —. Weizen loko 8,00. Roggen loko 5,40. Hafer loko 3,30. Hanf loko 44,00. Leinsaat
loko 11,00. 1 Amsterdam, 9. Januar. (W. T. B.) Java⸗Kaffee Die Börse eröffnete
good ordinary 51 ½. — Bancazinn 36 ¼t. New⸗York, 9. Januar. (W. T. B.) träge, wurde im weiteren Verlauf lebhaft und im allgemeinen fest und schloß recht fest. Der Umsatz der Aktien betrug 119 000 Stück. Weizen stieg einige Zeit nach Eröffnung infolge von Käufen für Rechnung des Auslandes; später ging die Steigerung auf Grund von Bradstreets⸗Berichten wieder verloren. Schluß träge. — Mais allgemein fest während des ganzen Börsenverlaufs. Waarenbericht. Baumwolle, New⸗York 5 ¾, do. New⸗ Orleans 5 ½, Petroleum behauptet, do. New⸗York 5,80, do. Philadelphia 5,75, do. rohes 6,50 nom., do. Pipe line cert. p. Febr. 99 ⅜, Schmalz West. steam 7,20, do. Rohe & Brothers 7,50, Mais be⸗ hauptet, do. p. Januar 52 ½, do. p. Februar 52, do. p. Mai 51 8⅝, Weizen behauptet, rother Winterweizen 63, do. Weizen p. Januar 61 ½, do. p. Februar 61 ¾, do. p. März 62 ½, do. p. Mai 62 ¼, Getreidefracht nach Liverpool 2, Kaffee fair Rio Nr. 7 15 ⅜, do. Rio Nr. 7 p. Februar 13,80, do. do. p. April 13,60, Mehl, Spring clears 2,55, Zucker 2 ⅝, Kupfer 9,95. Chicago, 9. Januar. (W. T. B.) Weizen ging infolge von Berichten über feste ausländische Märkte, unbedeutende Ankünfte und festere auswärtige Meldungen höher, fiel aber wieder infolge von Bradstreets⸗Berichten. — Mais allgemein fest während des ganzen
Börsenverlaufs. Weizen pr. Januar 54 ½, pr. Mai 57 ½. Mais behauptet,
Rüben⸗Rohzucker loko 8 ½
ta Dieser Vorschlag fand indessen nicht die Zustimmung des Reichs⸗
1. Untersuchungs⸗Sachen.
2. Aufgebote, Zustellungen u. S
3. Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ ꝛc. Versicherung. 4. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. 5. Verloosung ꝛc. von Werihpapieren.
1) Untersuchungs⸗Sachen.
[59056] Steckbrief. „ Gegen den Hirt Leopold Syfuß, 59 Jahre alt, zu Bogatzko, Kreis Lötzen, “ welcher flüchtig ist oder sich verborgen hält, soll eine durch Ur⸗ theil des Königl. Schöffengerichts zu Lötzen vom 7. November 1889 erkannte substituierte Gefäng⸗ nißstrafe von zwei Tagen vollstreckt werden. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das ächste Justizgefängniß abzuliefern, falls er nicht ahlung von 5 ℳ zur Gerichtskasse nachweist. Lötzen, den 20. Dezember 1894. Königliches Amtsgericht.
16 Schrage.
[60068 Der von dem ehemaligen Königlichen Stadtgericht u Breslau am 3. April 1875 in den öffentlichen Anzeiger des Deutschen Reichs⸗ und Königlich reußischen Staats⸗Anzeiger Nr. 2551 vom 13. April 1875 hinter dem Kaufmann Bernhard Friedlaender und dessen Ehefrau Auguste, geb. Kaminska, aus Breslau erlassene Steckbrief wird hiermit zurück⸗ genommen. 1. J. 2397/85. Breslau, den 31. Dezember 1894. Der Erste Staatsanwalt
——Q—
60064] Beschluß. 8
Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft vird gegen:
1) Tagelöhner Peter Ieen zuletzt zu Baustert vohnhaft, geboren daselbst am 6. Februar 1870,
Sohn der verstorbenen Eheleute Jacob Hoffmann nd Elise, geborene Goebel,
22) Gerhard Barthel, Tagelöhner, zuletzt zu Outscheid wohnhaft, geboren daselbst am 27. April
70, Sohn der Eheleute Peter Barthel und Anna atharina, geborene Rausch,
3) Ferdinand Roderich, Ackerer, zuletzt zu Sinspelt ohnhaft, geboren daselbst am 3. August 1870, Sohn er Eheleute Anton Roderich und Catharina, ge⸗ borene Weber,
4) Michel Kraemer, geboren am 5. Juni 1870
zu Heilenbach, Sohn der Eheleute Carl Kraemer
und Anna Maria, geborene Ludowici,
5) Nikolaus Scheer, geboren am 7. April 1870 u Nattenheim, Sohn der Eheleute Michel Scheer ind Maria Therese, geborene Weber,
6) Johann Pax, geboren am 13. Februar 1870
zu Oberweiler, Sohn der Eheleute Wilhelm Pax nd Gertrude, geborene Schmitz,
7) Johann Pint, geboren am 24. Dezember 1870
zu Schleid, Sohn der Eheleute Johann Pint und
Catharina, geborene Balzen,
8) Mathias Dusartz; de Vigneulle, geboren am November 1870 zu Seffern, Sohn der Eheleute rl Dusartz de Vigneulle und Catharina, geborene
diederprüm,
9) Johann Burgard, geboren zu Bollendorf am 15. September 1870, Sohn der Eheleute Nicolaus Burgard und Anna Maria, geborene Adam,
10) Peter Budler, geboren zu Ferschweiler am 24. Juni 1870, Sohn der Eheleute Johann Budler und Elise Tholl,
11) Anton Schinhofen, geboren zu Irrel am 30. März 1870, Sohn der Eheleute Nicolaus
inhofen ia, geborene Mutsch,
Oeffentlicher Anzeiger.
12) Anton Hussingen, geboren zu Kyllburg am 4. März 1870, Sohn der Eheleute Nicolaus Hussingen und Catharina, geborene Schmitz,
13) Wilhelm Löhr, geboren zu Kyllburg am 12. Oktober 1870, Sohn der Eheleute Wilhelm Löhr und Dorothea, geborene Runge,
14) Christoph Lamberty, geboren zu Neidenbach am 28. September 1870, Sohn der Eheleute Peter Lam berty und Catharina, geborene Kiemen,
15) Johann Peter geboren zu Biesdorf am 24. November 1870, Sohn der Eheleute Jo⸗ hann Laux II. und Catharina, geborene Schneider,
16) Johann Schmalen, geboren zu Biesdorf am 19. März 1870, Sohn der Eheleute Michel Schmalen und Margaretha, geborene Ludwig,
17) Johann Adam, geboren zu Wallendorf am 12. April 1870, Sohn der Eheleute Nicolaus Adam und Anna Maria, geborene Ewen,
18) Michel Hitzges, geboren zu Grimbach am 31. Mai 1870, Sohn der Eheleute Johann Hitzges III. und Catharina, geborene Peters,
19) Johann Schadeck, geboren zu Gaymühle, Gemeinde Bescheid, am 4. März 1870, Sohn der e Michel Schadeck und Margaretha, geborene
eis,
20) Nicolaus Feinen, geboren zu Karlshausen am 8. November 1870, Sohn der Eheleute Nicolaus Feinen und Susanna, geborene Scheils,
21) Peter Grünewald, geboren zu Karlshausen am 13. Februar 1870, Sohn der Eheleute Mathias Grünewald und Catharina, geborene Krantz,
22) Johann Kauth, geboren zu Karlshausen am 25. Mai 1870, Sohn der Eheleute Gerhard Kauth und Angela, geborene Thies,
23) Johann Peter Schmares, geboren zu Lahr am 23. August 1870, Sohn der Eheleute Maternus Schmares und Anna, geborene Johanns,
24) Peter Röder, geboren zu Schranzenhof, Ge⸗ meinde Leimbach, am 4. Juli 1870, Sohn der Ehe⸗ Johann Röder und Anna Maria, geborene Klerf,
25) Mathias Heinz, geboren zu Muxerath am 31. Juli 1870, Sohn der Eheleute Johann Heinz und Anna Catharina, geborene Ewerhard,
26) Johann Gottlieb Barth, geboren zu Speicher am 14. August 1870, Sohn der Eheleute Georg Barth und Margaretha Barbara, geborene Peß,
27) Johann Merges, geboren zu Speicher am 3. April 1870, Sohn der Eheleute Nicolaus Merges und Catharina, geborene Plein,
28) Julius Sarazin, geboren zu Speicher am
2. Februar 1870, Sohn der Eheleute August Sarazin und Maria, geborene Soignée, 29) Ludwig Wilhelm Hermann, geboren zu Baustert am 30. Januar 1871, Sohn der Eheleute Ludwig Gottlieb Hermann und Catharina, geborene Schulte,
30) Joachim Burg, geboren zu Neuhaus, Ge⸗ meinde Outscheid, am 18. August 1871, Sohn der Eheleute Peter Burg und Elisabetha, geborene Streit,
31) Johann Eckers, geboren zu Heilenbach am 22. Juli 1871, Sohn der Eheleute Peter Eckers und Catharina, geborene Trappen,
32) Sebastian Fuchs, geboren zu Oberweiler am 16. April 1871, Sohn der Eheleute Christoph Fuchs und Maria, geborene Mayer,
33) Nicolaus Raden, geboren zu Scheid am 24. Juli 1871, Sohn der Eheleute Johann Peter Raden und Gertrude, geborene Kraemer,
34) Johann Heinen, geboren zu Sefferweich am
8
werbebetriebes untersagt worden ist, späterhin die Wiederaufnahme
pr. Januar 45. Speck short clear nomin. Pork pr. Januar 11,67.
Kommandit⸗Gesells .Erwerbs⸗ und .Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. Bank⸗Ausweise. 10. Verschiedene Bekanntmachungen
11. Mai 1871, Sohn der Eheleute Mathias Heinen und Elisabetha, geborene Steiles,
35) Mathias Tures, geboren zu Sülm am 28. April 1871, Sohn der Eheleute Nicolaus Tures und Elisabetha, geborene Roth,
36) Jacob Becker, geboren zu Badem am 1. August 1871, Sohn der Eheleute Bernard Becker und Gertrude, geborene Lenz,
37) Peter Schmitz, geboren zu Badem am 3. Mai 1871, Sohn der Eheleute Johann Schmitz und Margaretha, geborene Simon,
38) Ernst Grosdidier, geboren zu Gindorf am 30. Mai 1871, Sohn der Eheleute Wilhelm Gros⸗ didier und Maria Susanna, geborene Mais,
39) Christophel Weber, geboren zu Pickliessem am 4. Januar 1871, Sohn der Eheleute Johann Weber und Elisabetha, geborene Mayer,
40) Valentin Osweiler, geboren zu Kyllburg am 2. Juli 1871, Sohn der Eheleute Johann Osweiler und Elisabetha, geborene Lano, 1
41) Nicolaus Meyers, geboren zu Neidenbach am 11. Juli 1871, Sohn der Eheleute Georg Meyers und Anna Maria, geborene Bures,
42) Carl Heinrich Ritterbusch, geboren zu St. Thomas am 21. März 1871, Sohn der Ehe⸗ leute Conrad Ritterbusch und Philippine, geborene Heidrich,
43) Peter Borresch, geboren zu Wilsecker am 29. Januar 1871, Sohn der Eheleute Johann Borresch und Anna Maria, geborene Kemen,
44) Bernhard Bretz, geboren zu Bauler am 30. Mai 1871, Sohn der Eheleute Johann Bretz und Catharina, geborene Colling,
45) Conrad Milbert, geboren zu Neuscheuerhof, Gemeinde Bauler, am 8. August 1871, Sohn der Eheleute Nikolaus Milbert und Margaretha, ge⸗ borene Krack,
46) Johann Wagner, geboren zu Körperich am 18. Dezember 1871, Sohn der Eheleute Jacob Wagner und Catharina, geborene Lorang,
47) Nicolaus Thies, geboren zu Waldhof am 22. April 1871, Sohn der Eheleute Johann Thies und Theresia, geborene Röder,
48) Johann Hoffmann, geboren zu Wallendorf am 3. Oktober 1871, Sohn der Eheleute Johann Hoffmann und Catharina, geborene Concemius,
49) Hubert Walesch, geboren zu Mettendorf am 30. Mai 1871, Sohn der Eheleute Michel Walesch und Catharina, geborene Krippes,
50) Michel Schenden, geboren zu Hüttingen am 4. Dezember 1871, Sohn der Eheleute Michel Schenden und Margaretha, geborene Fischels,
51) Nikolaus Hitzges, geboren zu Grimbach am 15. August 1871, Sohn der Eheleute Johann Hitzges III. und Catharine, geborene Peters,
52) Michel Braun, geboren zu Bierendorf am 18. Dezember 1871, Sohn der Eheleute Johann Braun und Anna, geborene Zwank, 8
53) Mathias Goebel, gevoren zu Karlshausen am 2. April 1871, Sohn der Eheleute Jacob Goebel und Anna Maria, geborene Pesch,
54) Peter Jostock, geboren zu Neuerburg am 17. Dezember 1871, Sohn der Eheleute Johann Jostock und Susanna, geborene Müller,
55) Heinrich Hamelius, geboren zu Zweifelscheid am 7. März 1871, Sohn der Eheleute Peter Hamelius und Eva, geborene Fasen,
56) Carl Hommerding, geboren zu Dockendorf am 27. März 1871, Sohn der Eheleute Mathias Hommerding und Susanna, geborene Dockendorf,
57) Georg Veith, geboren zu Niederweis am
ften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch. irt schafts⸗Genossenschaften.
11“
8. Juli 1871, Sohn der Eheleute Franz Veith, und Anna Maria, geborene Henn,
58) Michel Nels, geboren zu Peffingen am 8. September 1871, Sohn der Eheleute Andreas Nels und Maria, geborene Simon,
59) Nicolaus Valerius, geboren zu Wolsfeld am 21. Februar 1871, Sohn der Eheleute Wilhelm Valerius und Eva, geborene Becker,
alle ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, welche hinreichend verdäch tig erscheinen, in nicht rechtsverjährter Zeit, als ehrpflichtige, in der Absicht, sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Reichsgebiet verlassen oder nach erreichtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des Reichsgebiets aufgehalten zu haben — Vergehen gegen § 140 Staffeezbuch — das Hauptverfahren vor der Strafkammer des Königlichen Landgerichts hierselbst eröffnet. Gleichzeitig wird das im Deutschen Reich befindliche Vermögen der Angeschuldigten zur Deckung einer eventuellen Geldstrafe von 3000 ℳ und der auf je 50 ℳ evaluierten Kosten hiermit beschlagnahmt.
Trier, den 15. Dezember 1894.
Koöhnigliches Landgericht. Strafkammer.
Barre. Dr. Schneider. van Ham.
*8 [60067] Beschluß. 8 Auf Antrag des Königlichen Kommandanturgerichts zu Saarlouis wird in der Untersuchungssache gegen den Musketier Anton Pfaffendorf der 6. Kom⸗ pagnie Infanterie⸗Regiments Graf Werder (Rhein.) Nr. 30, wegen Fahnenflucht, zur Deckung der den Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens das im Deutschen Reich befindliche Vermögen des Ange⸗ schuldigten, bestehend in einem Fünftel⸗Antheil an dem in Bendorf beruhenden, noch ungetheilten Nach⸗ laß seines Vaters zu Gunsten des Reichs⸗Militär⸗ fiskus, vertreten durch die Königliche Kommandantur zu Saarlouis, bis zur Höhe von 3000 ℳ mit Be⸗ schlag belegt. — R. H. I 5/95. Neuwied, den 5. Januar 1895.. Königliches Amtsgericht. 1 (gezs.) Sayn. 8 Vorstehender re. wird zum Zwecke lichen Zustellung ausgefertigt. 2 Neuwied, den 8. Januar 1895. (L. S.) Anders, v Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[60066] K. Württ. Staatsanwaltschaft Hall. Aufhebung einer Vermögensbeschlagnahme.
Die durch Beschluß der Strafkammer des K. Land⸗ gerichts Hall vom 6. April 1893 verfügte Beschlag⸗ nahme des Vermögens des Elias g geboren am 11. Juni 1870 in Ernsbach, O. A. Oehringen, ist durch Beschluß desselben Gerichts vom 3. Ja⸗ nuar 1895 aufgehoben worden.
Den 7. Januar 1895.
Jehle, H.Staatsanwalt.
der oͤffent⸗
[60065] Bekanntmachung.
Die gegen den Nikolaus Schneider, geboren am 24. Juli 1871 zu Brotdorf, durch Beschluß der Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier vom 17. März 1894 angeordnete Vermögensbeschlag⸗ nahme ist durch Urtheil desselben Gerichts 26. November 1894 aufgehoben.
Trier, den 29. Dezember 1894.,
Königliche Staatsanwaltschaft.
4. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. 5. Verloosung ꝛc. von Werthpapieren.
ü =ceqcü
2) Aufgebote, Zustellungen und dergl.
[57214] Aufgebot.
Der Ackersmann Philipp Graf IV. zu Beltheim hat das Aufgebot des Anleihescheins Nr. 215 der Rheinprovinz Reihe XV, VII. Ausgabe über 500 ℳ Reichswährung, ausgegeben zu Düsseldorf am 1. April 1887 nebst den hierzu gehörigen Zinsscheinen über 8,75 ℳ, fällig zum 1. Oktober und 1. April 1892 bis 1897 — 2. Zinsscheinreihe — beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 5. April 1897, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte an⸗ beraumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumel⸗ den und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.
Düsseldorf, den 9. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. V. (gez.) Röchling. 8 Begkaubigt: Decker, Gerichtsschreiber.
b
[60157] Aufgebot.
Der Rentner Ludwig Geier zu Röschwoog hat das Aufgebot zweier 4 %ger Pfandbriefe der Aktien⸗ esellschaft für Boden⸗ und Kommunalkredit in Flfaß⸗Lothringen zu Straßburg Nr. 893 und 16 679 Serie IV Littera A., jeden im Nominalwerth von 500 ℳ, nebst den dazu gehörigen Zinsscheinen seit 1. Juli 1894 beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 6. Januar 1897, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, im Zivilsitzungssaale, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu⸗ melden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Straßburg i. E., den 5. Januar 1895.
Kaiserliches Amtsgericht. [60136] Aufgebot. Der Kaufmann Leopold Reichelt in Minden hat das Aufgebot des auf seinen Namen ausgestellten, durch Diebstahl abhanden gekommenen Pfandscheins Nr. 444 der Mindener Reichsbankstelle vom 19. Sep⸗ tember 1893 über 3000 ℳ 3 % Sächsische Rente beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf⸗ gefordert, spätestens in dem auf den 16. Sep⸗ tember 1895, Vormittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Nr. 9, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde ö widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung der Urkunde erfolgen wird. Minden, den 2. Januar 1895., Königliches Amtsgericht.
[15281] Aufgebot.
Beantragt ist das Aufgebot der Schuldbücher der Kreditkasse des Spar⸗ und Hilfevereins hier:
1) Nr. 14897 über ursprünglich 25 ℳ, zuletzt 36 ℳ 53 ₰, aktiv auf Ernst Theod. Ludwig hier lautend, von Wittwe Natalie Ludwig von hier.
2) Nr. 9349 a. über zuletzt 42 ℳ 12 ₰, aktiv auf Privatier Ernst Winter hier lautend, von dem Gläubiger ꝛc. Winter.
3) Nr. 2496 über ursprünglich 37 Fl., jetzt im Werthe von etwa 210 ℳ, aktiv auf Marie Schirmer hier lautend, von der Gläubigerin Schirmer, jetzt verehelichten Bonfils, in Gotha.
Die Inhaber dieser Urkunden werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 25. Februar 1895, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte bestimmten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigen⸗ falls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.
Coburg, 26. Mai 1894. “ Herzogliches Amtsgericht. V.
Schiegnitz.
““
[46275] Aufgebot.
Der Kirchendiener August Groschinsky in Belgard hat das Aufgebot des auf den Namen Albertine Pagel — seiner Ehefrau — ausgestellten Guthaben⸗ buchs Nr. 4264 der Sparkasse des Kreises Belgard über 604,45 ℳ beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 10. Juni 1895, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde er⸗ folgen wird. . 8
Belgard, den 31. Oktober 18904.
Königliches Amtsgericht.
[46512] Beschluß. Auf den Antrag des Schiffers Eduard Stieglitz aus Wolfsdorf Niederung werden die Inhaber des auf seinen Namen ausgefertigten Buchs Nr. 80 676 der hiesigen städtischen Sparkasse über 52 ℳ 55 ₰, welches verbrannt sein soll, aufgefordert, spätestens b Termin den 20. Mai 1895, Vormittags Uhr, Zimmer Nr. 12, ihre Rechte auf das nch anzumelden und dasselbe vorzulegen, widrigen⸗ alls das Buch für kraftlos erklärt werden wird.
Elbing, den 30. Otktober 1894.
Königliches Amtsgericht.
[137100 Aufgebot.
6 Königliche Kämmerer Hugo Freiherr von abermann in München und der Rittmeister Gustav reiherr von Habermann in Landshut haben das Auf⸗
sebot des verlorenen Fee ce hnmness des Herzog⸗
Icen Amtsgerichts, I. Abtheilung, dahier vom
29. November 1881 über ursprünglich 15 000 ℳ,
jetzt nur noch 11 000 ℳ, mit 4 ½ % verzinslich, ein⸗
Ftragen im Grundbuch für Creidlitz Band II
163 Haupt⸗Nr. 108 Abth. 1I1 Nr. 15/VI, auf
b1“
Oeffentlicher
die Antragsteller als Gläubiger und den Gutsbesitzer termin Carl Rauch in Hambach als Schuldner lautend, beantragt. gefordert, spätestene in dem auf Montag, den
Der Inhaber dieser Urkunde wird auf⸗
25. Februar 1895, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Aufgebots⸗
[60156]
*
———
Anzeiger.
10.
e seine Rechte bei Gericht anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklä⸗ rung der Urkunde erfolgen wird.
Coburg, 19. Mai 1894.
Herzogliches Amtsgericht. V.
1XX*“ Im Wege der Expropriation sind die hierunter verzeichneten,
Schiegnitz.
in der Ortschaft Gr. Denkte
belegenen Flächen an die Gemeinde Gr. Denkte behufs Verbreiterung und Regulierung der Dorfftraße daselbst abgetreten, und wird auf Antrag der Herzoglichen Kreisdirektion hieselbst Termin behufs Geltend⸗ machung von Ansprüchen an die abgetretenen Flächen und die dafür gezahlten Geldentschädigungen auf den 27. Februar 1895, Vormittags 10 Uhr, vor unterzeichnetem Gerichte anberaumt, zu welchem alle Realberechtigten bei Vermeidung des Ausschlusses hiermit vorgeladen werden.
Wolfenbüttel, den 27. Dezember 1894.
Herzogliches öu
Lfd. Nr.
—
Name, Stand und Wohnort der Expropriaten ““
“
Lage abgetreten von No ass.
der Grundstuͤcke Bezeichnung der abgetretenen Fläche
Größe der abgetretenen Flächen
EEELEL
—0 00b192l 02ne —
— —
[59289]
Es haben beantragt das Aufgebot:
a. der Ackersmann Heinrich Josef Meßling von Ostendorf, Kirchspiels von Südlohn Band 11 Blatt Josef Tenbusch tigten Grundstückes Flur 12 Nr
ofraum mit Wohnhaus, 1 a 70 qm, 4 Thlr. der
teuergemeinde
b. der Zeller n in Krosewick, Kirchspiels Vreden, vertreten durch Rechtsanwalt
1) des im Blatt 43 für den 1 in Vreden berichtigten Grundstückes Flur 40 Nr. 13 Timpen, Weide, 4 a 74 qm, 03 Dez. der Steuer⸗ 39 gemeinde
2) der — 3 Blatt 20 für den Ackersmann Anton Roering in Krosewick, Kspls. Vreden, Heinrich Roerin richtigten Grundstücke:
Flur 36 Nr.
24
Ehefrau des Zimmermanns Christel Bracke, Minna, geb. Isensee, in Gr. Denkte,
Schmiedemeister Johann Eisselt daselbst,
Schuhmachermeister Heinrich Marheine daselbst,
Kaufmann und Kothsaß Behrens daselbst,
Anbauer Fritz Heuer daselbst, G
Kothsaß Heinrich Lehrmann daselbst,
Kothsaß Heinrich Wolf daselbst, b 8 Barbier und Anbauger Hermann Schrader und dessen Ehefrau Johanne, geb. Stüwecke, daselbst,
Kaufmann und Kothsaß Wilhelm Bracke daselbst,
Kothsaß Heinrich Ohlhoff daselbst,
a. Wittwe des Anbauers und Zimmergesellen Christoph Gerecke daselbst,
b. Lehrer Wilhelm Gerecke in Kl. Dahlum,
c. unverehelichte Anna Gerecke in Gr. Denkte,
d. Ehefrau des Bureaubeamten Naß, geb. Gerecke, in Hannover,
Anbauer und Tischler Franz Söchtig und dessen Ehefrau Christine, geb. Siedler, in Gr. Denkte,
Kothsaß Christian Bues daselbst,
Kothsaß Christian Wolf daselbst,
Anbauer Heinrich Eggelsmann und dessen Ehefrau Louise, geb. Bock, daselbst,
Ehefrau des Stellmachermeisters und Anbauers Hermann Nose, Marie, geb. Lies, daselbst,
Anbauer Conrad Mittendorf und dessen Ehefrau Dorette, geb Sander, daselbst,
Gärtner und Anbauer Fritz Dohrendorf und dessen Ehefrau Dorothee, geb. Meinecke, daselbst,
Kothsaß Julius Rowold in Thiede,
Anbauer und Zimmermann Christoph Pape in Gr. Denkte, 8
Oekonom Christian Schrader daselbst,
öʒ1I111“ v““ v “
Handelsmann und Anbauer August Bens daselbst,
Ehefrau des Anbauers Otto Kortekurt Bertha, geb. Behrens, daselbst,
Kothsaß Hermann Küthemann daselbst,
Anbauer Wilhelm Dohrendorf daselbst, Schuhmacher und Anbauer August Lüddecke daselbst, Kothsaß Wilhelm Voges daselbst,
Anbauer und Sattler Robert Löhr daselbst,
Ehefrau des Kothsassen Julius Heinemann, Minna,
geb. Rosenthal, daselbst,
Pfarre daselbst,
a. Kothsaß Heinrich Behrens daselbst,
b. Ackergehilfe Gustav Behrens daselbst,
Kothsaß Christian Schrader daselbst,
Anbauer Heinrich Buchheister daselbst,
Kothsaß Christian Meyer daselbst,
Anbauer Hermann Schmidt daselbst,
a. Hasspaänner Heinrich Weddelmann zu Hachum,
b. Hofpächter August Weddelmann daher,
Wittwe des Kothsassen Andreas Weddelmann, Jo⸗
hanne, geb. Greve in Gr. Denkte,
Kothsaß Christian Löhr daselbst,
Rittergutsbesitzer Major a. D. Löbbecke daselbst, “ 1 8 8 Wittwe des Kothsassen Heinrich Meyer, Wilbelmine, geb. Riethus, daselbst,
a. Wittwe des Halbspänners Fritz Meier, Bertha,
geb. Küthemann, daselbst,
b. Willi Meier daselbst, G
c. Adele Meier daselbst,
d. Elsbeih Meier daselbst.
Aufgebot.
Ramsdorf, des im Grundbuch 76 für den Weber zu Nichtern bei Südlohn berich⸗ 770/278 Kleistück,
Südlohn, 1. Bernard Heinrich Röring auf Isfort
Brandis in Ahaus: Grundbuche von Ammeloe Band 28 Pfarr⸗Kaplan Johann Anton Geling
Ammeloe, im Grundbuche von Ammelse Band 30
und den Zeller Bernard in Krosewick, Kspls. Vreden, be⸗
8 Brock, Weide, 1 ha 14 a qm, 2 Thlr. 24 Det.,
8*
123%
ur 40 Nr.
8
Nr. 20 das.,
22,9 98 26
7
66 12
61 11
33
32
23
“] —
Flur 36 Nr. 31 8/101 am Brock, Weide, 7 a m, 14 Dez., ur 36 Nr. 4 ha 97 a 88 qm, 1 Thlr. 30 Dez., Flur 36 Nr. 31 a/244 daselbst, Weide, 4 ha 36 a 17 qm, 1 Thlr. 14 Dez., Flur 36 Nr. 427/31 a Zwillbrocker Brock, Weide, 6 ha 13 a 82 qm, 1 Thlr. 61 Dez., lur 40 Nr. 16 Mark, 7 Thlr. 78 Dez., lur 40 Nr. 17 das., 3 Thlr. 50 Dez., lur 40. 8 Thlr. 26 Dez., 52 40 Nr. 113 Niengrund, Weide, 49 a 43 qm, ez., lur 40 Nr. 115 Goorden, Garten, 70 a 10 qm, 2 Thlr. 74 Dez., Flur 40 Nr. 116 Int Elsbösken, Gestrüpp, 6 a 1e sm⸗ 17 De
31 a/216 Ellewicker Mark, Weide,
Weide, Weide, Weide,
86 a 36 qm, 38 a 87 qm, 91 a 71 qm,
5., 280/117 Gut Jsfort, Hof nebst Haus
Nr. 14, 9 a 54 qm, 25 Thl Flur 40 Nr. 129 11 Thlr. 10 Dez.,
*₰ Esch, Acker, 2 ha 83. a 35 qm,
16“
.Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwäl 8 S Verschiedene Bekanntmachungen.
Flur 40 Nr. 130 Leibzucht, Hof nebst us Nr. 14 b., 3 a 74 qm, 4 Thlr., 8 2
Flur 40 Nr. 131 agter den Gorden, Acker, 3 ha 23 a 98 qm, 12 Thlr. 69 Dez.,
Flur 40 Nr. 139 Timpen, Weide, 02 Dez.,
Flur 40 Nr. 159/10 Ellewicker Mark, Weide, 10 a 35 qm, 03 Dez., s b
Flur 40 Nr. 159/11 a. das., Weide, 36 a 67 qm, 14 Dez.,
Flur 40 Nr. 159/11 b. das., Weide, 2 a 03 qm,
01 Dez.,
Flur 40 Nr. 159/18 das., Weide, 87 9r., 31 .
188” 40 Nr. 159/23 das., Weide, 23 a 05 qm, 5 Dez.,
Flur 40 Nr. 244/146 Farkenkamp, Acker, 1 ha 53 a 33 qm, 3 Thlr.,
Flur 41 Nr. 139/43 Ellewicker Mark, Weide, 2 Ra 4 a 33 m, 53 Dez,
Flur 40 Nr. 243/145 Niengrund, Weide, 30 a 10 qm, 59 Dez.,
Flur 40 Nr. 236/159 Krosewicker Mark, Weide, 62 a 70 qm, 32 Dez,
Flur 40 Nr. 288/118 Stegge, Acker, 25 a 53 qm, 1 Tblr., Weide, 26 aà 39 qm, 41 Dez.,
Flur 40 Nr. 289/118 das., Weide, 37 a 98 q m 60 Dez.,
der Steuergemeinde Ammeloe, zum Antheil des Ackermanns Anton Roering;
c. der Schulze Johann Wilhelm Boeink auf Heßlink in Ratum, Gemeinde Winterswyck, König⸗ reich der Niederlande, des zum Grundbuch noch nicht übernommenen Grundstückes Flur 1 Nr. 413/1 Vitiverter Mark, Holz, 47 a 9 am, 18 Dez.,
der Steuergemeinde Südlohn;
d. der Ackersmann Heinrich Anton Terstegge in Esch⸗ lohn, Kirchspiels Südlohn, der im Grundbuche von Südlohn Band 20 Blatt 20 für Jodokus Hermann Leuking Kirchspiels Weseke, den Johann Wilhelm Bischof zu Gemen und den Ackersmann Heinrich Anton Terstegge in Eschlohn derictigien Grundstücke:
Flur 4 Nr. 186, Osterlohner Mark, Weide, 6 ha 82 a 98 qm, 4 Thlr. 46 Dez.,
Flur 5 Nr. 15 Nien, Wiese, 35 a 94 qm, 1 Thlr. 41 Dez.,
Flur 5 Nr. 16 Schuppenhorst, Acker, 1 ha 66 qm, 6 Thlr. 21 Dez.,
Flur 5 Nr. 17 Heck, Wiese, 52 a 54 qm, 2 Thlr. 06 Dez.,
Flur 5 Nr. 196/23 Fortsweideken, Weide, 29 a 89 qm, 1 Thlr. 64 Dez.,
Flur 5 Nr. 51 Kley Wieske, Wiese, 20 a 46 qm, 1 Thlr. 28 Dez.,
Flur 5 Nr. 52 an Kley Wieske, Holz, 10 a 30 qm, 08 Dez.,
. Flur 5 Nr. 145 Duwenbülten, Wiese, 1 a 17 qm, 76 Dez.,
4 Dez., Flur 5 Nr. 149 das., Wiese, 44 a 82 qm, 1 Thlr. Flur 5 Nr. 53 Grote Wieske, Wiese, 1 ha 36 a
74 qlm, 5 Thlr. 36 Dez.,
Flur 7 Nr. 380 Lohnerbrock, Holz, 52 a 13 qm, 41 Dez.,
Flur 7 Nr. 388 das., Holz, 2 a 30 qm, 05 Dez.,
lur 5 Nr. 217/25 ꝛc., Am Hause, Hofraum c., 19 a 08 qm,
Flur 5 Nr. 218/28 Gorden, Acker, 1 ha 24 a 01 qm, 6 Thlr. 30 Dez,
s 5 Nr. 219/28 das, Hausgarten, 9 a 11 qm,
lur 5 Nr. 220/28 das., Acker, 2 a 86 qm, 16 Dez.,
der Steuergemeinde Südlohn, zum Antheile des Jodokus Hermann Leuking, Kirchspiels Weseke, und des Johann Wilhelm Bischof zu Gemen.
Betreffs des zum Grundbuch noch nicht übernommenen Grundstückes werden alle unbekannten Eigenthums⸗ prätendenten, wegen der übrigen bezeichneten Grund⸗ stücke alle Eigenthumsprätendenten aufgefordert, ihre Rechte und Ansprüche auf dieselben spätestens in dem auf den 2. März 1895, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anstehenden Aufgebots⸗ termine anzumelden, widrigenfalls sie mit denselben ausgeschlossen und die Antragsteller als Eigenthümer der aufgebotenen Grundstücke im Grundbuche einge⸗ tragen werden.
Vreden, den 27. Dezember 1894.
Koönigliches Amtsgericht.
— Honervogt.
2 a 74 qm,
1 ha 18 a.
58 a
[60138]
Horn. Zur Eisenbahnlinie Detmold —Sandebeck⸗ haben abgetreten:
1) der Landwirth Adolf Sünkler Nr. 89 zu Horn von der Wiese bei der Seekenbrücke Ktbl. 4 Parz. 125 und 127 — 84 a 17 qm,
2) die Wittwe Tischlers Hermann Röwe zu Horn⸗ von dem Acker bei der Seekenbrücke Ktbl. 4 Parz. 121 — 4 a 64 qm,
3) der Ziegelmeister Heinrich Ostmann Nr. 27 zu. Horn von dem Acker bei der Seekenbrücke Ktbl. 4. Parz. 123 — 8 a 23 qam,
4) der Maurer Konrad Höffelmann Nr. 133 zu⸗ Horn von dem Acker am Hillerorte Ktbl. 4 Parz. 106 — 29 a 09 qm,
5) die Stadt Horn von der Weide, die Ackhöfe, Ktbl. 4 Parz. 190/84, von der Weide am Heller⸗ wege Ktbl. 8 Parz. 54, von der Weide im Stucken⸗ felde Ktbl. 8 Parz. 55, von der Weide, Wiebusch, Ktbl. 8 Parz. 243, von der Weide bei der Busch⸗ mühle Ktbl. 8 Parz. 226, von der Weide auf den Rödepöhlen Ktdl. 10 Parz. 194, von der Weida⸗ Wedderlage Ktbl. 9 Parz. 193/1, von der Weid⸗ daselbst Ktbl. 9 Parz. 221/2 und von den W Ktbl. “ 3 Hat⸗ 151, Su
arz. 261, 253 und 254, sowie Fthl. 9 parz. 18⸗ 6 & 381, T vis N Parz. 182