Zahl und Vertheilung

Stellvertreter. La nd⸗

Provinz

(oder Regierungs⸗ bezirk und Stadt). In- Han⸗

Bezirks⸗Eisenbahnrath. dustrie. del.

der Mitglieder und Wahlberechtigter

Ostpreußen.. Westpreußen. Pommern. Brandenburg Berlin.

Bromberg. Berlin.

Breslau. Magdeburg und Erfurt. Hannover

Altona.

Köln.

ee HH öö1“ Schleswig⸗Holstein. Westfalen und.. Rheinprovinz

““ Wiesbaden. Frankfurt a. M...

Frankfurt a. M.

52.

Mit der Ausführung dieser Verordnung, die am 1. Ja⸗ nuar 1895 in Kraft tritt und durch die Gesetz⸗Sammlung zu e ist, wird der Minister der öffentlichen Arbeiten

auftragt. h 1

Urkundlich unter Unserer “ Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. 8

Gegeben Berlin, den 31. Dezember 1894.

(L. S.) Wilhelm.

Freiherr von Berlepsch. Thielen. Hammerstein.

Auf Ihren Bericht vom 16. Dezember d. J. will Ich ge⸗ nehmigen, daß die dem Chausseegeld⸗Tarif vom 29. Februar 1840 Gese Sammlung Seite 94) angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee⸗Polizeivergehen auf die im Kreise Je⸗ richow I, Regierungsbezirks Magdeburg, gelegenen und in dessen Unterhaltung befindlichen Chausseen 1) vom Fiener Damm über Zitz bis zur Grenze mit dem Kreise Jerichow II in der Richtung auf Karow, 2) von Bicsar gleichfalls bis zur Grenze mit dem Kreise Jerichow II in der Richtung auf Paplitz zur Anwendung kommen. — Die eingereichte Karte erfolgt zurück. Neues Palais, den 31. Dezember 1894. Wilhelm R.

Thiele Minister der öffentlichen Arbeiten.

Die Nummer 1 der Gesetz⸗Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 9708 die Verordnung, betreffend die Wahlen der Mitglieder des Landes⸗Cisenbaaraths durch die Bezirks⸗Eisen⸗ bahnräthe. Vom 31. Dezember 1894. Beerrlin W.,, den 15. Januar 1895.

Kdoönigliches Gesetz⸗Sammlungs⸗Amt.

8 Weberstedt.

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetz⸗Samml. S. 357) sind bekannt gemacht:

1) der Allerhöchste Erlaß vom 23. Oktober 1894, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis Stendal für die zum Bau einer Chaussee von Lüderitz bis zur Grenze mit dem Kreise Gardelegen in der Richtung auf Vinzelberg erforderlichen Grundstücke, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Magdeburg Nr. 46 S. 399, ausgegeben am 17. November 1894;

2) das am 6. Dezember 1894 Allerhöchst vollzogene Statut für die Drage⸗ und Küchenfließ⸗Regulierungs⸗Genossenschaft im Kreise Dramburg durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Kösli Jahrgang 1895 Nr. 1 S. 1, ausgegeben am 3. Januar 18905.

Abgereist:

Seine Excellenz der Ministerial⸗Direktor im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Wirkliche Geheime Rath Brefeld, nach Hannover.

Preußen. Berlin, 15. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Morgen die Meldung des neuernannten Ober⸗Befehls⸗ habers in den Marken und Gouverneurs von Berlin, General⸗ Obersten Vrüjherrn von Loë entgegen und arbeiteten sodann mit dem Chef des Millitärkabinets, General⸗Adjutanten von Hahnke. Um 11 ¼ Uhr wohnten Seine Majestät dem Gottesdienst in der Schloßkapelle bei und er⸗ öffneten sodann um 12 Uhr im Weißen Saale des Königlichen Schlosses Allerhöchstselbst den Landtag der Monarchie. Um 12 ¾ Uhr empfingen Seine Majestät den

neuernannten außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister der Vereinigten Staaten von Mexiko, Herrn Manuel Iturbe behufs Ueberreichung seines Beglaubigungsschreibens in Antrittsaudienz. 8

Das kriegsgerichtliche Urtheil über die in Unter⸗ suchungshaft genommenen preußischen Ober⸗Feuerwerker⸗ schüler ist gesprochen und seitens des zuständigen Gerichts⸗ herrn bestätigt. Sämmtliche Inhaftierte sind bestraft worden. Die große Mehrzahl — 131 — erhielt wegen Vhgehotsarns je sechs Wochen und einen Tag Gefängniß, welche Strafe durch die erlittene Untersuchungshaft für verbüßt erachtet wurde.

31 andere wurden A2. Ungehorsams, Achtungsverletzung, gemeinsamer Achtungsverletzung und Drohung, je nach der Schwere der den Einzelnen zur Last fallenden Vergehen, mit Gefängniß von sechs Wochen und zwei Tagen bis zu neun Monaten unter entsprechender Anrechnung der erlittenen Untersuchungshaft bestraft. Gleichzeitig wurden von dieser Kategorie zehn degradiert.

Endlich ist ein Unteroffizier wegen Aufwiegelung und ge⸗ meinschaftlicher Achtungsverletzung mit fünf Jahren und einem Tag Gefängniß (wovon durch die erlittene Untersuchungshaft 75 Tage als verbüßt zu erachten) und Degradation, und ein anderer Unteroffizier wegen Ungehorsams, Achtungsverletzung emeinsamer Achtungsverletzung und Aufwiegelung mit fünf Fee und fünf Monaten Gefängniß und Degradation be⸗ straft wordben. “

“

Am Sonntag, den 13. Januar, ist in Marburg der dortige Vertreter der Physiologie, Geheime Medizinal⸗Rath Professor Dr. Külz nach kurzem Krankenlager im 50. Lebens⸗ jahre verstorben. ie Universität Marburg verliert in ihm einen hervorragenden Lehrer voll Hingebung und Treue, die deutsche Wissenschaft einen bewährten und in fruchtbarster Schaffenskraft stehenden Forscher, die preußische Unterrichts⸗ Verwaltung einen zuverlässigen und sachkundigen Berather. Wer den Verewigten in seinem segensreichen Wirken gekannt

hat, wird sein Andenken hoch in Ehren halten.

Der General der Kavallerie von Rosenberg, à la suite des 1eesev von Zieten (Brandenburgisches) Nr. 3 und Inspekteur der 2. Kavallerie⸗Inspektion, hat Berlin mit

kurzem Urlaub verlassen. b

8

Nach einer telegraphischen Meldung an das Ober⸗Kom⸗ mando der Marine ist S. M. S. „Stein“, Kommandant Kapitän zur See von Wietersheim, am 12. Januar in Smyrna angekommen und beabsichtigt am 28. d. M. nach Triest zu gehen. S. M. S. „Iltis“, Kommandant Kapitän⸗ Lieutenant Ingenohl, ist am 13. Januar in Wuhu ange⸗

kommen und beabsichtigt heute nach Shanghai in See zu gehen.

Oesterreich⸗Ungarn.

Die Kaiserin ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern in Marseille eingetroffen.

Der Erzherzog Karl Ludwig ist gestern von Stutt⸗ gart nach Wien zurückgekehrt.

Die Prinzessin Marie zu Hohenlohe, Gemahlin des Ersten Oberst⸗Hofmeisters Prinzen zu Hohen⸗ lohe, stürzte gestern Nachmittag bei einem Spaziergang im Augarten und zog sich eine anscheinend schwere Verletzung des Oberschenkels zu. ie Prinzessin wurde bewußtlos nach ihrer Wohnung getragen, indessen war ihr Befinden gestern Abend zufriedenstellend.

Der Kaiser hat am 12. d. M. 24 Herrenhaus⸗Mit⸗ glieder auf Lebensdauer ernannt. Darunter befinden sich der Minister des Innern Marquis de Bacquehem, der Botschafter Graf Wolkenstein, der ehemalige Unterrichts⸗ Minister von Gautsch, die Wiener Universitäts⸗Professoren Albert, Widerhofer und Czyhlarz, die Reichsraths⸗ Abgeordneten Graf Stradnicki und Freiherr von Oppen⸗ I“ der Präsident der Lemberger Handelskammer

archwicki, der Präsident der Landwirthschafts⸗Gesellschaft in Krakau Graf Mycielski, ferner Großindustrielle, adlige Großgrundbesitzer und hohe Justizbeamte.

Im Landtage für Istrien wurde gestern der An⸗ ”] Venier in der 8ö (Siehe Nr. 11 d. Bl.) trotz der ernergischen pposition des Ver⸗ treters der Regierung einstimmig angenommen. Die Redner, die den Antrag befürworteten, wurden von der Galerie mit lebhaftem Beifall begrüßt, dagegen rief die Protestrede des Vertreters der Regierung bei den Ab⸗ eordneten wie auf der Galerie heftigen Widerspruch hervor.

ach Verkündigung der Beschlüsse erklärte der Regierungs⸗ vertreter den Landtag für geschlossen und brachte ein Hoch auf den Kaiser aus, in das die Abgeordneten ein⸗ stimmten. — Abends fanden in Parenzo wiederum Demon⸗ strationen statt. Die Stadt war erleuchtet; eine Musik⸗ kapelle durchzog, von einer großen Menschenmenge begleitet, die Straßen; die Volksmenge sang Volkslieder und brachte Hochrufe auf die italienischen Abgeordneten und das ‚„italie⸗ nische Istrien“ aus. Die Ordnung wurde nicht gestört.

Der „Budapester Korrespondenz“ zufolge werden die neuen Minister morgen vereidigt worden; am Donnerstag soll das Programm des Ministeriums festgesetzt werden, das Baron Banffy dann am Freitag in einer Konferenz des liberalen Klubs entwickeln wird. Am Sonnabend wird das neue Ministerium sich den beiden Häusern des Reichstags vor⸗ stellen. Der Kaiser wird bis zur nächsten Woche in Budapest verbleiben

Großbritannien und Irland.

Der „Birmingham Post“ zufolge ist zwischen dem Ersten Lord der Admiralität Earl Spencer und dem Schatzkanzler Sir W. Harcourt über die Verstärkung der Flotte im nächsten Finanzjahr ein Vergleich zu stande gekommen, worin, um die von Lord Spencer verlangte Ausführung des Marine⸗ Programms zu ermöglichen und der Demission des einen oder anderen Ministers vorzubeugen, eine Anleihe beschlossen worden ist, welche die Form kündbarer Annuitäten annehmen dürfte. Den Wählern gegenüber dürfte die Anleihe damit gerechtfertigt werden, daß das Geld größtentheils für permanente Bauten verwendet werden solle. 8 8 Frankreich. 8 8 Gestern eer.ns fand, wie „W. T. B.“ berichtet, unter dem Vorsitz des Präsidenten Casimir⸗Perier ein außer⸗ ordentlicher Ministerrath statt. Der Minister⸗Präsident Dupuy theilte mit, daß der Abg. Millerand eine Inter⸗ pellation über den Beschluß des Staatsraths, betreffend die Zinsgarantie für die Orleansbahn und die Süd⸗ bahn, sowie über die Demission Barthou'’s einzubringen beabsichtige. Die Regierung beschloß, den sofortigen Rücktritt des Ministers der öffentlichen Arbeiten anzunehmen. Der Minister⸗Präsident wird erst nach der Kammersitzung sich mit der Wahl eines Nachfolgers für Barthou beschäftigen.

Die Sitzung der Deputirtenkammer wurde unter

lebhafter Bewegung eröffnet. Der Abg. Millerand (Seftalif interpellierte wegen der Demission des Ministers Barthou und sagte, die Regierung habe den Prozeß über die Zinsgarantie fürdie Suͤdbahn vor dem Staatsrath anhängig gemacht, die Entscheidung des letzteren treffe somit das anze Kabinet. Der Redner tadelte die Regierung, weil sie die Feee⸗ der Zinsgarantie dem Staatsrath unterbreitet habe, und beantragte schließlich, daß eine Untersuchung eröffnet werde, um zu prüfen, ob Raynal, der Urheber der Ueber⸗ einkunft mit der Südbahn, in Anklagestand zu versetzen sei. Der Abgeordnete, ehemalige Minister Raynal entgegnete Millerand und behauptete, im Laufe der Unterhandlungen über den Abschluß der betreffenden Konventionen sei niemals von einer immerwährenden Zinsgarantie die Rede gewesen. Er sei mit einer Untersuchung über die Angelegenheit ein⸗ verstanden und sei gewiß, die scandal⸗ und verleumdungs⸗ süchtigen Persönlichkeiten widerlegen zu können. (Beifall im

entrum, Unterbrechungen auf der äußersten Linken.) Der Minister⸗Präsident Dupuy erklärte, nach den Worten Raynal's sei die Regierung mit einer Untersuchung einverstanden. Minister⸗Präsident rechtfertigte dann die Inanspruchnahme des

Staatsraths, dessen Kompetenz für die Frage der Zinsgarantie

in einer Tagesordnung der Kammer vom Juni 1894 aner⸗ kannt worden sei. Die Regierung könne daher die getroffene Entscheidung nicht unberücksichtigt lassen. (Widerspruch auf der äußersten Linken). Wenn der Minister Barthou seine Entlassung genommen habe, so habe er das gethan, weil er die Entschei⸗ dung als eine persönliche Enttäuschung aufgefaßt habe. Die Regierung habe geglaubt, sich der übernommenen Verantwort⸗ lichkeit nicht entziehen zu sollen. Die Kammer werde ent⸗ scheiden, ob die Regierung richtig gehandelt habe. (Beifall.) Der bisherige Minister der öffentlichen Arbeiten Barthou erklärte hierauf, er habe seine Entlassung genommen, weil er den Eisenbahngesellschaften gegenüber nicht in inem Ansehen geschwächt habe dastehen wollen. (Anhaltender Beifall.) Der Deputirte Goblet behauptete, die Frage der Dauer der Zinsgarantie sei nicht endgültig entschieden worden. Hierauf wurde eine von der Regierung genehmigte Resolution, wonach eine Untersuchungskommission ernannt werden soll, mit 253 gegen 225 Stimmen angenommen Unter lebhafter Bewegung begann sodann die Abstimmung über die Tagesordnung. Für eine Tagesordnung Pour⸗ quéry, durch welche die Regierung aufgefordert wird, den Rechten des Staats Achtung zu verschaffen, wurde die Priorität bewilligt. Der Minister⸗Präsident Dupuyerklärte, diese Tages⸗ ordnung nicht anzunehmen. (Die Bewegung nimmtzu.) Die Tages⸗ ordnung Pourquéry wurde mit 264 gegen 246 Stimmen ab gelehnt. Eine weitere, von Dupuy nicht genehmigte Tages⸗ ordnung wurde darauf mit 266 gegen 250 Stimmen abge⸗ lehnt. Hierauf wurden neue Tagesordnungen eingebracht, von denen der Minister⸗Präsident Dupuy nur diejenige des Deputirten Trelat annahm, welche die Achtung der Kammer vor dem Prinzip der Trennung der Ge⸗ walten ausdrückt. Die Kammer lehnte die Prioritä für diese “ mit 263 gegen 241 Stimmen ab worauf die Minister den Saal verließen und sich nach dem Elysée begaben, um ihre Demission einzureichen. Die Kammer nahm hierauf einstimmig eine Tagesordnung Krantz an, worin erklärt wird, daß die Rechte des Staats b werden sollten. An agesordnung nahmen 329 Deputirte theil. Darauf vertagte

sich die Kammer bis Sonnabend. Als die Minister den

Saal verließen, ertönten auf der äußersten Linken einige Bei⸗

fallsrufe. In den Wandelgängen der Kammer wurde noch lange nach Schluß der Sitzung deren Verlauf lebhaft erörtert

Vielfach wurde die Meinung geäußert, daß die von Millerand

verlangte Untersuchung in der Frage der Zinsgarantie wahr⸗

scheinlich abgelehnt worden sein würde, wenn der Minister⸗

Präsident Dupuy sie bekämpft hätte. Die Mehrheit würde sich alsdann auch nicht gegen die Regierung ausge⸗ sprochen haben. Der Deputirte Millerand äußerte wieder⸗ holt seine Genugthuung über das Ergebniß der Sitzung und bezeichnete den Beschluß über die Einleitung einer ÜUnter⸗ als eine bedeutsame Nachlassenschaft fuͤr das künftige rabinet.

Die Konferenz der zurückgetretenen Minister mit

dem Präsidenten der Republik Casimir⸗Perier währte

länger als eine Stunde. Der Präsident ließ sich über alle

Ne der Sitzung berichten und nahm darauf die

emission des Kabinets an.

Die heutigen Pariser Morgenblätter sprechen sich einstimmig ehr schwierig sein

dahin aus, daß die Lösung der Krisis werde. Die gemäßigt⸗republikanischen Blätter be⸗ dauern den Sturz des Kabinets und machen es theilweise Barthou zum Vorwurf, daß unzeitgemäßen Rücktritt herbeigeführt habe, weil er die Grundsätze der Verfassung nicht habe aufopfern wollen. Die radikalen und sozi triumphieren in lärmender Weise und beschuldigen Dupuy, er habe die unverjährbaren Rechte des Staats einer reaktionären öö aufopfern wollen. Die monarchistischen rgane stellen die eingetretene Verwirrung fest und deuten auf eine schwere Krise hin. Die herrschende Meinung be⸗ zeichnet ein Ministerium der republikanischen Konzentration als die einzig mögliche Lösung. Der Präsident der Republik Casimir⸗Perier wird dem Brauche gemäß sich heute mit den Präsidenten der Kammer und des Senats berathen, ehe er irgend eine Persönlichkeit mit der Kabinetsbildung betraut.

Rußland. .

Ein Kaiserlicher Ukas enthebt, wie „W. T. B.“ berichtet, den früheren Minister der Verkehrswege Kriwoschein des Amts als Hofmeister und verleiht ihm den Rang eines Geheimen Raths.

Dem Reichsrath ist der Gesetzentwurf, betreffend die Errichtung einer ständigen Gesandtschaft beim Vati⸗ kan, vorgelegt worden.

Wie „W. T. B.“ weiter meldet, wird in St. Peters⸗ burg das Gerücht über eine Versetzung des russischen Gesandten in Belgrad Persiani für unbe⸗ ründet erklärt. Auch in der diplomatischen Vertretung

ußlands in München werden keinerlei Wechel be⸗ absichtigt. 1 8 Belgien.

Vor dem Schwurgericht in Lüttich begann gestern die Verhandlung gegen die 16 Anarchisten, die wegen der im April und Mai 1894 in Lüttich verübten Dynamit⸗Attentate

bicglen die Ordnung aufrecht.

“ Die Anhänger von Delyannis wollen dem „W. T. B.“

gegen die Abschaffung

der Abstimmung über diese

er die Krisis durch seinen während sie der Haltung Dupuy's Anerkennung zollen, der gefallen sei,

alistischen Blätter

meklagt find. 25 Gendarmen und zahlreiche Polizeiagenten

22 ar Alle Zugänge zum Gerichts⸗ gebäude waren sorgfältig bewacht. Die Angeklagten Jagol⸗ kowsky (alias Baron Ungern⸗Sternberg) und Vliegen waren nicht erschienen. Nachdem sich der Gerichtshof gebildet hatte, brachte der Gerichtsschreiber die Anklageschrift zur Verlesung.

Griechenland.

zufolge in Patras ein Meeting veranstalten, um gegen die Unzulänglichkeit der von der Regierung in der Kammer vor⸗ leschlagenen Maßregeln bezüglich der Korinthen⸗Frage und es Oktroi zu protestieren.

Da die „Ephimeris“, das offiziöse Organ der Partei Ralli's, die Beschuldigung erhoben hatte, daß gewisse Artikel der Akropolis“ aus dem Königlichen Palais inspiriert und bezahlt seien, will die „Akropolis“ einen Prozeß gegen die „Ephimeris“ anstrengen.

Rumänien.

Aus Anlaß des Jahreswechsels empfingen der König, die Königin, der Prinz und die Prinzessin Ferdinand am Sonntag die Glückwünsche der Minister und des Zivil⸗ und Militärstaats. Die Glückwünsche der Mitglieder des diplomatischen Korps wurden von dem König und der Königin vor dem Abends veranstalteten Ballfest entgegengenommen.

Das Amtsblatt veröffentlicht einen Seeheer Tages⸗ befehl an die Armee, worin der König diese zu den er⸗ ielten und bei den Manövern im verflossenen Jahre erprobten Fortschritten beglückwünscht. Er sei stolz darauf, die Armee der Opfer, welche das Vaterland ihr bringe, würdig zu finden. — Durch ein vom Amtsblatt veröffentlichtes Dekret ist der Prinz Ferdinand zum Oberst⸗Lieutenant ernannt worden.

Amerika. Im Senat brachte, nach einer Meldung des „W. T. B.“

aus Washington, Jones⸗Arkansas (Demokrat) eine Her

ein, durch die der Schatzsekretär ermächtigt werden so 500 Millionen Dollars 2 ½ oder 3 prozentige Goldbonds mit 30 jähriger Laufzeit, jedoch nach Belieben der Regierung nach 20 Jahren kündbar, auszugeben. Die Vorlage enthält ferner die Bestimmung, daß alle Noten unter 20 Dollars Silber⸗ zertifikate sein sünen. sie sieht unbeschränkte Silberausprägung und Verminderung der Steuer auf die Umlaufsmittel der Nationalbanken vor; seitens der Banken sollen keine Noten unter 20 Dollars ausgegeben werden.

In Paris eingetroffenen Nachrichten aus Buenos Aires ufolge werde daselbst der Ausbruch einer Kabinetskrisis be⸗ fürchiet, da der Präsident Saenz Pena die von den Ministern vorgeschlagene Amnestie verweigere.

Ferner wird aus Buenos Aires gemeldet: Brasilien, Argentinien und Chile unterhandelten unter den Auspicien

der Vereinigten Staaten über Abrüstung.

Asien.

Der „Times“ wird aus Kobe, den 8. d. M., gemeldet: Es werde versichert, mehrere Truppentransportschiffe sien mit einem Theil der dritten japanischen Armee von Ujina abgegangen. Die Dampfer sollten in Chemulpo zusammen⸗ treffen. Man glaube, daß die Truppen an zwei Punkten an der Landspitze von Shantung im Süden von Wei⸗Hai⸗Wei landen würden.

Aus Hongkong vom 14. d. M. wird demselben Blatt vrichtet, die britische Flotte unter dem Oberbefehl des Mmirals Fremantle sei nach Japan abgegangen, vermuthlich im den Bewegungen der Japaner zu folgen. v“

Afrika. b1““

Die „Tribuna“ veröffentlicht Briefe ihres Korrespondenten

in Afrika vom 27. und 30. Dezember, aus denen hervorgeht,

daß der Aufstand Batta Ago’'s im Einverständniß mit

Ras Mangascha und dem König Menelik erfolgt sei. Der

Korrespondent will ferner wissen, daß das Komplot unter Be⸗

theiligung von Franzosen zu stande gekommen sei. Gleichzeitig

mit der Erhebung Batta Ago's seien sämmtliche Tigriner

Truppen in drei Kolonnen gegen die Erythraea marschiert, nach den Berichten zusammen 15 Mann.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (15.) Sitzung des Reichstags, welche um 2 ¼ Uhr eröffnet wurde, fand die Besprechung der vom Abg. Freiherrn eyl zu Herrnsheim eingebrachten Interpellation, die reichsgesetzliche Einrichtung von Hand⸗ werker⸗ oder Gewerbekammern betreffend, statt.

Beim Beginn der Verhandlung waren der Staatssekretär, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher und der Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky zugegen.

Das Wort erhielt zunächst der Abg. Hitze (Zentr.).

(Schluß des Blattes.) “

— In der heutigen ersten Sitzung ldes Herrenhauses übernahm der Präsident der früheren Session Fürst zu Stol⸗ berg⸗Wernigerode den Vorsitz mit dem Wunsche, daß die Verhandlungen der neuen Session dem Vaterlande 1 Heil ge⸗ reichen möchten, und mit der Aufforderung, die Arbeiten wie immer zu beginnen mit der Versicherung der Treue und Ehr⸗ furcht gegen Seine Majestät den Kaiser und König. an das Hoch auf Seine Majestät stimmten die Mitglieder

begeistert ein.

Zu Schriftführern wurden ernannt die Herren von J“ von Wiedebach, Hammer und von

itz ing.

Neu berufen in das Herrenhaus sind: Burggraf und Graf lu Dohna⸗Schlobitten, Graf Finck von Finckenstein⸗ Jäskendorf, Wirklicher Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath von

iest, von Hertberg auf Lottin, Bürgermeister Alten⸗ derg (Memel), Erster Bürgermeister Büchtemann (Görlitz) und Ober⸗Bürgermeister Westerbur Esan.

Durch Namensaufruf wurde festgestellt, daß 111 Mitglieder zugegen seien, das Haus mithin beschlußfähig sei.

Die demnächst auf Vorschlag des Graßen von Schlieben durch Zuruf vorgenommene Präsidentenwahl ergab die Wahl des Fürsten zu Stolberg⸗Wernigerode zum Prä⸗ sidenten, des Freiherrn von Manteuffel zum Ersten und es Ober⸗Bürgermeisters Bötticher zum Zweiten Vize⸗ Präsidenten.

Zu Schriftführern wurden gewählt die Herren: Graf von Garnier, Hammer, von Klitzing, von Neumann, von der Osten, von Reinersdorff, von Rohr und von Wiedebach.

Die nächste 8 2. findet morgen um 2 Uhr statt. Auf der Tagesordnung stehen geschäftliche Mittheilungen, Vereidi⸗

gung neueingetretener Mitglieder und Beschlußfassung über die g äftliche Behandlung von Regierungsvorlagen und sonstigen ngängen.

— Die heutige erste Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten eröffnete um 1 Uhr der Präsident von Köller mit den Worten:

Ich fordere Sie auf, wie alljährlich bei Beginn unserer Ver⸗ handlungen, so auch heute die Treue und Ergebenheit gegen unfern König zu bekunden, von der die Verhandlungen dieses Hauses allezeit getragen worden sind und immerdar getragen sein werden. Seine WMaseset der Kaiser und König, unser Allergnädigster Herr, ebe hoch!

Die Mitglieder des Hauses erheben sich und stimmen in den Hochruf dreimal ein.

s wird festgestellt, daß sich beim Bureau des Hauses 328 Mitglieder angemeldet haben, das Haus also be⸗ schlußfähig ist.

Nächste Sitzung: Mittwoch, 11 Uhr. Tagesordnung: Präsidentenwahl. Entgegennahme von Vorlagen der Staatsregierung.

Schluß 1 ½ Uhr.

— Die VI. Kommission des Reichstags zur Vorberathang des Gesetzentwurfs, betreffkend Aenderungen und Ergänzungen des Strafgesetzbuchs, des Militär⸗Strafgesetzbuchs und des Gesetzes überdie Presse, besteht aus folgenden Abgeordneten: Dr. Böttcher, Vorsitzender; Freiherr von Stumm⸗Halberg, Stell⸗ vertreter des Vorsitzenden; Frohme, Hüpeden, Lenzmann, Lerno, Schriftführer; Auer, Dr. Bachem, Dr. Barth, Baumbach, Bebel, Boltz, Dr. von Buchka, Dr. Enneccerus, Greiß, Freiherr von Hammerstein, Dr. Lieber (Montabaur), Liebermann von Sonnenberg, Dr. Marcour, Munckel, Dr. Osann, Pöhlmann, Reindl, Dr. Rintelen, Graf von Roon, von Salisch, Spahn, Dr. von Wolszlegier (Gilgenburg).

— Die Geschäftsordnungs⸗Kommission des Reichs⸗ tags hat gestern ihre Berathungen über etwa erforderliche Ab⸗ änderungen der Geschäftsordnung begonnen, ist aber noch zu keinem Beschluß gekommen und hat die weitere Berathung bis zum 21. d. M. vertagt.

— Das Handbuch für das preußische Herrenhaus, her⸗ ausgegeben von dem Bureau⸗Direktor, Geheimen Regierungs⸗Rath Dr. Metzel, ist soeben in neuer Ausgabe für 1895 erschienen (Berlin, Verlag von Julius Sittenfeld). Außer dem Urkunden⸗ und legislativen Material der früheren Bände: den Allerhöchsten Botschaften und Kundgebungen, der Verfassungsurkunde, dem Gesetz, Ver⸗ ordnungen und Allerhöchsten Erlassen, betreffend die Bildung und Zusammensetzung des Herrenhauses, enthält der neue Band die auf Grund der Beschlüsse des Herrenhauses vom 15. Juni 1892 festgestellte neue Geschäftsordnung, sowie die Personalverzeichnisse der Mitglieder nach dem Stand am 15. Dezember 1894 in der Ordnung der Matrikel und in alphabetischer Folge. Auch wird eine Uebersicht des Gesammtvorstands seit der Konstituierung des Herrenhauses ge⸗ geben. Am Schluß ist die Reichsverfassung nebst dazu gehörigen Ver⸗ trägen und Reichsgesetzen im Wortlaut mitgetheilt. Ein ausführ⸗ liches, sorgfältig gearbeitetes alphabetisches Sachregister erleichtert die Benutzung des Handbuchs.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Der verantwortliche Redakteur einer Zeitung kann, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 25. Juni 1894, für untergelaufene, den Sinn entstellende Druckfehler nicht strafrechtlich (§ 21 des breheese e⸗) verantwortlich

emacht werden, beispielsweise hinsichtlich einer durch den Druck⸗ sebler verursachten Beleidigung, wenn ihn in der Auswahl des Korrektors und des sonstigen technischen Hilfspersonals keine Schuld trifft. — Der Redakteur H. veröffentlichte in der von ihm geleiteten Zeitung einen von ihm verfaßten Agtikel, in welchem ein an sich wahrer Vorgang berichtet wurde. Durch Versehen des Setzers, Vertauschung der Zahlen 3 und 9, enthielt der Artikel in der Form, wie er zum Abdruck gelangte, eine entstellende Beziehung auf dritte Personen, welche sich hierdurch übler Nachrede (§ 186 Str.⸗G.⸗B.) ausgesetzt sahen und Bestrafung wegen Beleidigung beantragten. Das Straf⸗ verfahren ergab, daß das in die Druckerei gelangte Manuscript des Redakteurs den beleidigenden 5.“ nicht enthalten hatte, und der Staatsanwalt erhob gegen den Redakteur Anklage wegen fahrlässiger Veröffentlichung eines strafbaren Artikels aus § 21 des Preßgesetzes. Die Strafkammer sprach den Redakteur frei. Die Revision des Staatsanwalts stellte 1) den Rechtssatz auf, § 21 des Prehrelehes etabliere eine Rechtsvermuthung zu Ungunsten der dort aufgeführten Personen, die nur durch von den letzteren zu führenden Gegenbeweis entkräftet werden könne; 2) unterstellte sie thatsächlich, daß der Zeitungs⸗ redakteur für den gesammten Prozeß der druckmäßigen Her⸗ stellung des Preßerzeugnisses dergestalt verantwortlich sei, daß jede Versäumniß in persönlicher Beaufsichtigung dieses Prozesses ihm zur Fahrlässigkeit zuzurechnen sei. Die Revision wurde vom Reichs⸗ ericht verworfen, indem es begründend ausführte That⸗ 1 ächliche Präsumtionen zu Ungunsten eines Zeitungsredakteurs werden immerhin eine so erbebliche Rolle spielen, daß in den meisten Fällen der Anschuldigungsbeweis gegen einen aus 8 des Preßgesetzes angeklagten Redakteur sich auf die objektive Strafbarkeit des Inhalts und die subjektive Redakteurstellung wird beschränken können. Von einer k.eier formalen Vertheilung der Beweislast und von einer prozessualen Ueberbürdung des Entschuldigungs⸗ beweises auf die im § 21 des Preßgesetzes aufgeführten Personen kann aber bei Anwendung dieser Strafform nicht die Rede sein... Der Staatsanwalt übersieht, daß es sich um einen Druckfehler der ein⸗ 8 und gewöhnlichsten Art handelt, den der Korrektor nicht aus em Drucke selbst sondern nur durch Vergleichung des Manuseripts erkennen konnte, dessen Beschaffenheit daher keinerlei Rückschlüsse auf etwaige Untauglichkeit des Korrektors gestattete. Wollte der Instanz⸗ richter daher eine derartige Untauglichkeit nicht verkehrterweise prä⸗ sumieren, so war es vollkommen koͤrrekt ausgedrückt, wenn das Urtheil in obiger Wendung den Angeklagten nicht ohne weiteres für das vorliegende, äußerlich höchst beeebliehe Versehen des Korrektors verantwortlich machen wollte. — Vollends haltlos ist die fernere Aufstellung der Revision, welche es dem Zeitungs⸗Redakteur zur Pflicht macht, ent⸗ weder selbst die Korrektur seiner zu besorgen oder doch diese Korrektur persönlich zu kontrolieren. Man versteht nicht, weshalb die Staatsanwaltschaft den Kreis dieser verantwortlichen Obliegen⸗ heiten nicht noch über den Korrektor hinaus auf Setzer, metteur en ages ꝛc. ausdehnt. Derartige Aufstellungen sind der Widerlegung aum bedürftig. Im Wesen der Redaktionsthätigkeit liegt nur die Sammlung, Sichtung, Zusammenstellung des zu veröffent⸗ lichenden Stoffes. Daß der Redakteur . für die druckmäßige Ferferlang des Preßerzeugnisses sich der technischen Hilfs⸗ äfte bedienen kann und muß, ist selbstperständlich. Zu diesen Hilfskräften gehört der Regel nach auch der den rohen Satz nach⸗ prüfende Korrektor. Trifft den Redakteur in der Auswahl dieses Personals keine Schuld und steht im übrigen lediglich ein Versehen des letzteren in Frage, wie es trotz der Anwendung äußerster Sorgfalt abseiten der müchtigsten Setzer und Korrektoren unvermeidlich mitunter⸗

8

nasft, sgest ncht abzusehen, wie hier antwortlichkeit für ein fahrlässig von ihm verschuldetes Preß⸗ vergehen treffen könnte.“ (2121/94.) 3

2 — [ 88

Statistik und Volkswirthschaft.

Dite deutsche überseeische Auswanderung über deutsche Häfen, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam stellte sich nach den Ermittelungen des Kaiserlichen Statistischen Amts für Dezember und das Jahr 1894 und den gleichen Zeitraum 1893 folgendermaßen: Es wurden befördert im über

Dezember Jahr Dezember Jahr 1894 1893

e111““ 510 17 269 777VMJ6 16 andere deutsche Häfen — — Deutsche Häfen zusammen 1 226 33 566 Antwerpen 111“] 221 4158 v1111111“ *“* Iö“ 2 Ueberhaupt. 1507 39 178 1 827 Aus deutschen Häfen wurden im Jahre 1894 neben den vor⸗ enannten 33 566 deutschen Auswanderern noch 52 760 Angehörige remder Staaten befördert. Davon gingen über Bremen 30 230, Hamburg 22 530.

Zur Arbeiterbewegung.

In Magdeburg haben die Sozialdemokraten, wie die Blätter melden, beschlossen, den Boykott gegen die Brauereien aufzu⸗ heben, den Boykott gegen die Saalbesitzer aber, die ihre Lokale zu politischen und gewerkschaftlichen Versammlungen der sozialdemokra⸗ tischen Partei nicht hergeben, aufrecht zu erhalten.

In Tilsit ist einer Mittheilung des „Vorwärts“ zufolge in der“ öö der Firma Schulz ein Ausstand der Arbeiter aus⸗ gebrochen.

Hier in Berlin wurden am Sonntag die Wahlen für das Kuratorium des neuen Arbeitsnachweises der Berliner Brauereien vorgenommen, und zwar wurde die Wahlhandlung für die Vertreter der Brauergesellen und der sonstigen Brauereihilfsarbeiter getrennt. Es ergab sich hierbei, wie die „Voss. Ztg.“ berichtet, daß die Kandidaten der nichtsozialdemokratischen Arbeiter mit einer an Einstimmigkeit grenzenden Stimmenzahl, nämlich mit 600 von 636 und 1200 von 1260 Stimmen gewählt wurden.

In Antwerpen hielten, wie im „Vorwärts“ mitgetheilt wird, die Schiffer, die seit einigen Tagen ausständig sind, am 10. Januar eine Versammlung ab, in der die Forderung höherer Lohnsätze be⸗ schlossen wurde. Die Verfrachter stellten in einer Sonderversamm⸗ lung einen neuen Tarif auf, der einem Ausschuß von Schiffern und Verfrachtern unterbreitet werden soll.

In Brooklyn sind, wie dem „W. T. B.“ aus New⸗York

emeldet wird, die Angestellten der Straßenbahnen mit Ausnahme einer einzigen Linie in den Ausstand eingetreten. Man schätzt die Zahl der Ausständigen auf 6000.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. AnW der Ruhr sind am 14. d. M. gestellt 11 003, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. 8 1

In Oberschlesien sind am 12. d. M. gestellt 4171, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlacht⸗ viehmarkt vom 12. Januar 1895. Auftrieb und Martenvets nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche n. Lebendgewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 3881 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Qualität 124 — 130 ℳ, II. Qualität 110 — 120 ℳ, III. Qualität 96 — 106 ℳ, IV. Qualität 90 — 94 ℳ%ℳ — Schweine. Auftrieb 6523 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 100 — 102 ℳ, Landschweine: a. gute 96 — 98 ℳ, b. geringere 90 — 94 ℳ, Galizier — ℳ, leichte Ungarn — ℳ bei 20 % Tara, Bakonver 84 — 86 ℳ bei 27,5 kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 850 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qual. 1,26 — 1,36 ℳ, II. Qual. 1,08 — 1,24 ℳ, III. Qualitãa 0,96 — 1,06 ℳ — Schafe. Auftrieb 7340 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 1,02 — 1,16 ℳ, II. Qualität 0,92 — 1,00 ℳ, III. Qualität — ℳ

— Die Hochseefischerei und der Fischhandel in Geeste⸗ münde sind nach dem Bericht der dortigen EC“ der einzige Erwerbszweig, der im Jahre 1894 im Gegensatz zu anderen Geschäftszweigen fortgesetzt günstige Ergebnisse aufzuweisen hatte. Es wurden nach den vorläufigen Zusammenstellungen während elf Mo⸗ naten des Jahres 1894 in Geestemünde 22 617 626 Pfund Fische an⸗ Fhrhst und für 2 383 752 ℳ in den Auktionshallen verkauft. Der

msatz betrug dagegen im Jahre 1892 16 360 504 Pfund im Werth von 1 798 154 ℳ und im Jahre 1893 18 703 959 Pfund im Werthe von 2 076 174 ℳ Wöchentlich wurden an 250 Eisenbahn⸗ wagenladungen nach dem Inland versandt. Ein größerer Absatz gegen früher wurde dadurch erzielt, daß Oesterreich sich für die Einfuhr unserer Seefische erschloß, sodaß nach einigen größeren Städten dort zeitweise bedeutende Mengen versandt werden konnten. — Im Gefolge der Hochseefischerei sind zum theil ganz neue Industrien entstanden. So ist einer Geestemünder Firma der Versuch geglückt, aus frischem Schellfischfleisch und anderen Zusätzen eine Wurst zu verfertigen, und schon im ersten Jahre des Bestehens hat sich die Fischwurst ein weites Absatzfeld erobert. Sie kann roh, gekocht und gebraten genossen werden; sie ersetzt vollständig eine Fleischwurst und ist ihres niedrigen Neeibe halber geeignet, .. a den ärmeren Bevölkerungsklassen der Industriebezirke ein gutes und wohlschmeckendes Nahrungsmittel zu liefern. Eine im Laufe des Jahres entstandene Fischguano⸗ fabrik in Geestemünde perarbeitet Fische und Fischabfälle zu einem vorzüglichen Düngemittel, das von den Landleuten der Umgegend stark begehrt ist.

— Die Einnahmen der Saal bahn betrugen im Dezember 1894 nach vorzjäufiger Feststellung 113 800 (+. 8827) ℳ; im ganzen Jahre beliefen sich die Einnahmen auf 1 499 587 (+ 44 107) ℳ

— Die „Rhein.⸗Westf. Ztg.“ berichtet vom rheinisch⸗west⸗ fälischen Eisen⸗ und Stahlmarkt: Die letzte Woche hat für die Verhältnisse des rheinisch⸗westfälischen Eisenmarkts eine Aende⸗ rung nach keiner Seite hin gebracht. Das Geschäft beschränkt sich auf die Anschaffung des unbedingt Nöthigen. Nur für wenige Er⸗ zeugnisse wird die zum Ankauf günstige Preislage ausgenutzt, ja man möchte sogar auf recht lange Fristen Abschlüsse zu stande bringen, ein Zeichen, daß man weitere Rückgänge kaum erwartet. — Eisenerze gehen noch unter denselben Umständen um wie früher. Luxemburg⸗Lothringer Minette ist im .. auf ihrem früheren Standpunkt egS3 In spanischen Erzen ist der Absatz bei unveränderter Preislage .. unverändert geblieben. Auf dem Roheisenmarkt sind wesentliche Aenderungen nicht zu verzeichnen. Man deckt nur den nöthigsten Bedarf; doch sind die Preise fest geblieben. Im Siegerlande hat die bisher ziemlich lebhafte Nachfrage, nachdem der Bedarf für das erste Vierteljahr der Hauptsache nach gedeckt ist, wiederum nachgelassen; eine Aenderung in den Preisen ist nicht eingetreten. — Auf dem Walzeisen⸗ markt sieht es anhaltend unerfreulich aus; die wenigsten Werke haben eine leidliche Nachfrage zu verzeichnen. Stabeisen wurde vom Inland und Ausland nur schwach gefragt und die Preise haben ihre abwärts⸗ ehende Richtung noch nicht verloren. Bei den heutigen Notierungen für Roheisen und Brennmaterialien sind die Preise, sofern die Werke nicht eigene Hochöfen besitzen, verlustbringend. Die Werke sind durch

frühere Aufträge noch einigermaßen beschäftigt. Für Bauträger bleiben,