8 8 8
[61992) Activa.
Bilanz am 31. März 1894.
—
An Kasso⸗Konto..
„ Effekten⸗Konto .. . b
Anlage, abzügl. Amortisation
Ziegelwaaren⸗Konto 8 Feuerungs⸗Konto 81u“ Wagen⸗ und Pferde⸗Konto Speiseanstalt⸗Konto . . . 50 Pebtotergxs
Debet.
ew
ℳ ₰ 17 724 63] ỹPer 140 53070 „ 304 217 15 22 457 90 4 136 4 498 90 12669
272 753 96
766 331 93
Aktien⸗Konto . Aktien⸗Dividende⸗Konto Reservefond⸗Konto ... Tantièême⸗Konto .. . Krankenkasse⸗Konto Konto pro Saläre
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
22 Kreditores . ...
inn⸗ und Verlust⸗Konto.
Aetien⸗Ziegelei Braunschweig.
Passiva.
*
.
.
6 „
ℳ ₰ 150 000/ — 37 500,— 15 000 —
1 669/80
2 025 54 22661 557 584 98 766 331,93
Credit.
An Geschäfts⸗ und Betriebskosten
Aktien⸗Dividende⸗Konto . Tantiédme⸗Konto ... Konto pro Saläre ..
Bilanz⸗Konto ..
. 0„
Braunschweig, den 29. Augu
ℳ ₰ 159 649 41] Per 1 669 80 8
1 500 —- 226/61
200 541 82 st 1894.
Bilanz⸗Konto .. . Ziegelwaaren⸗Konto. Dekonomie⸗Konto 8
8
Der Vorstand.
196 046,10 3 748,14
200 541/[82
Bergische Brauerei Gesellschaft
vormals Gustav Küpper Glberfeld. GBilanz am 31. Oktober 1894.
Ac Grundstücke . . . .. ab Abschreibung LLEW “ ab Abschreibung Maschinen.
A bi
Lagerfastage. G“ ab Abschreibung Transportfastage
18“
Inventar
chreibung. Fuhrwerk
Abschreibung.
Vorräthe:
a. Bier
„ Debitoren:
K.
b.
8
ür 8 ür Diverse
für Rückstände an Einzahlungen
Zugang
tiva.
. .
Zugang
gang
.
. .
. .
Zugang
. .
. .
d. Gerste, Malz, Hopfen X.
(noch nicht verfallen) ..
Bank⸗Guthaben
Kassa⸗ und Keichsbank⸗Gtro⸗Konto
“
Versicherungs⸗-Prämien und Miecthe vorausbezablt
.
Passtva.
Stamm⸗Aktien⸗Kaoital
Akrdien⸗-Ummandlungs-Konto.
8
25 99 Machzubhlung auf 31
ab Stempel und Unkpsten. ab meberstebdende
amf Srundstücke Gebrunde . Hünsseer.. Mrschinen.. Langerfes 8.
ben N
2 Tramnspermsastage
v. 8 EUüürrrn r B Eb—8**₰
Neftkaufpiens en 2—
.
8
ür Bier und Nebenprodukte. Darleben und Hypotheken
. . . . .
—
.
—
Uebertrag auf Gewinn⸗ und Verlust⸗Kvnto
Debet.
Vorzugsaktien
ℳ E 700 063 77 41 700 1SS 150 000 1 1 7585857 2 406/14 II 200 000 968 139 834 12 618109 50 000 So 188 60 000 J139265 5 472 15 20 000 [S561 90 543 94 N055 180 000 55 565 5 19 176 95 518855 42 582 95
446 658 36377
264 751
134 09 195 918,87
V
16 864 77
444 612 — 158 344 35 360 867 ,17 415 728 — 32 213 53 808 808 70
““ 2
432g 6
2 22
0 280 S
41 700— 150 000— 509900— 2o0 000—- 60 000 — .— 180 950—
600 000— 23 030
—
2 753 72847
..
1 965 685 85
4 506 55
SE
3 500 000—
135
— — 1
23 920 8 Credit.
An Reparaturen .. „ Handlungs⸗Unkesten.
„
peien. 8
Gust Ad. Dah
nde Bilanz nebst Gewinn⸗ und mäßig geführten Büchern der Gesellschaft in Uebe B li 2 —
1 ourage und Fuhrwerksbetries eis
3-—
per *
Tugust Wolff, gerichtlicher Bücherrenifun.
Gemwinortrang aee ea,.ö.
m, am Buer
Gewinn an Nebendroanuknen
rteng duom Meferue “
Fands
Lüindemamg
Verlust-Kantu gabe üch genvift und mit dem vronumg remmstimmmg Ffuuden.
61 998 449
Irm.
Bayerische Handelsbank.
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß am Freitag, den 15. Februar 1895, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale unseres Bankgebäudes dahier — Maffei raße Nr. 5/11 — in Gegenwart eines Kgl. Notars die 22. Verloo⸗ sung unserer Pfandbriefe stattfindet. b
Hiebei gelangt von den 4 % igen Pfandbriefen ein Betrag von ℳ 7 000 000.— und von den 3 ½ % igen ein Betrag von ℳ 200 000.— zur Verloosung.
München, 14. Januar 1895.
Die Direktion.
[61994]
Bergschlößchen Actien Bierbrauerei in Braunsberg.
Die ordentliche Generalversammlung für das Jahr 1895 findet Sonnabend, den 2. Februar d. JS., Nachmittags 2 Uhr, im Rheinischen Hof hierselbst statt.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht, Bilanz und Decharge für 1894.
2) Wahl von zwei Aufsichtoratbamätglledern.
3) Wahl der Revisoren für 1895.
4) Wahl von zwei Aktionären zur Ausloosung
von Prioritätsobligationen für 1896.
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung wollen die Herren Aktionäre gemäß § 29 des Statuts ihre Aktien bis spätestens 31. Januar, Nach mittags 2 Uhr, bei unserer Direktion hier⸗ selbst oder bei Herrn S. A. Samter Nachfolger in Königsberg binterlegen.
Braunsberg, den 14. Januar 1897
“ Der Aufsichtsrath.
“ von Massenbach. (61995]
Vergschlößchen Actien Bierbrauerei in Braunsberg.
Bei der heute stattgefundenen Auslovsung unserer Prioritäts⸗Obligationen sind gezogen: Litt. A. Nr. 22 zu 1500 ℳ Litt. B. Nr. 12 72 75 241 243 882 zu 300 ℳ Die Verzinsung dieser Obligationen hört mit dem 1. Juli d. Irs. auf und werden dieselben von diesem Tage ab zum Nennwerth nach Abzug des
Betrags der etwa sehlenden Kupons bei unserer
Gesellschaftskasse hierselbst eingelöst. Braunsberg, den 14. Januar 1895. Der Aufsichtsrath. von Massenbach.
[61998] Aktiengesellschaft Chramo in Altenburg.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto * pro 30. September 1894.
Debet. 1 ℳ ₰
An Geschäftsunkosten, Hypotheken⸗Zinsen,
„Abgabenritwet . . 22 588 97
„ Gewinn⸗Ueberschuß ... 198897
42 167/ 24 Credit.
Per Fobritations⸗Fonto
E18 „ Miethserträgniß ⸗ u. Rikambio⸗Konto
42831 42 167 24 Bilaunz⸗Kouto pro 30. September 1894.
Activa. An Grund⸗, Boden ⸗, Ge· bäude⸗Konto . Abschreibung pr. 1892/93
Zugang 1893,94 Maschinen⸗Konto “ Abschreibung pr. 1892,93
Zugang 1893/94
Utensilien⸗Konto Abschreibung pr. 1892/93
Papier⸗Bestände
82 “
Fabrikate: fertige und
Halbferfine Fadrikations⸗Mater Sonstige Vorräthe alle
srme.ö.e mMicns⸗Cfetten C
Porsteegtrenae. Pficlr Kanitc Fce ich mesr qrsstuärten Plchezxa der Wun Mieee⸗ 8 , Neeucer Sap8.
2₰
4 iin 8 Sge⸗chevrabwkan
vee Faönb vn 2 vh Plaswen,
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaftetn.
(62061‧½⁹ Bekanntmachung.
Der Verband Deutscher Kurzwaaren⸗ 4 Posamenten⸗Geschäfte C. G. m. b. H. zu Weimar hält seine diesjährige ordentliche Geueralversammlung, verbunden mit einer Waarenausstellung vom 3. bis 6. Februar er. in den Sälen des „Tivoli“ zu Weimar ab.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Jahresrechnung und Genehmi⸗ gung derselben durch die Mitglieder.
2) Allgemeine geschäftliche Uebersicht und Ent⸗ gegennahme von Wünschen oder Beschwerden der Mitglieder.
3) Neuwahl des Vorstandes und Aufsichtsraths.
4) Abänderung der Statuten.
5) Vorschläge über neu anzuschaffende Lagerartikel und neue Bezugsquellen.
Weimar, den 14. Januar 1895. 8
Max Gärtner, I. Vorstand.
[62002] Gewerk⸗Vereins⸗Consum Vetschau Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Zu der am Freitag, den 25. Jannar 1895, Abends 8 Uhr, außer ordentlichen General⸗ versammlung werden die Genossen eingeladen.
Tagesordnung: Nachwahl eines Vorstandsmitgliedes. Der Aufsichtsrath
des Gewerk⸗Vereins⸗Consum Vetschau,
eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
W. Klaue, Vorsitzender.
Anmnnnm——ö— 8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[61791] Bekanntmachung.
Bei der Kammer für Handelssachen hier sind als Rechtsanwalte zugelassen und in die Anwaltsliste eingetragen worden:
Herr Wilbelm Gustav Schwenke und Herr Dr. Hugo Volkmar Hüppner, beide in Chemnitz, mit dem Wohnsitze daselbst, was hierdurch veröffentlicht wird.
Annaberg, am 11. Januar 1895. Die Koͤnigl ich Sächsische Kammer für Handelssachen 8 Der Vorsitzende: “
[61830] Bekanntmachung. 6“ Der Gerichts⸗Assessor Ernst Siehr zu Insterburg ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Land⸗ gericht Insterburg zugelassen und heute in dessen Rechtsanwaltsliste eingetragen worden. Insterburg, den 11. Januar 1895. Koͤnigliches Landgericht.
[61831] K. Württ. Landgericht Stuttgart. In die Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗ anwalte ist heute eingetragen worden: Dr. Paul Milczewsky in Stuttgart. Den 14. Januar 1895. Der Präsident: Landerer.
u““
[61832] Auf Grund § 20 Abs. 4 der Rechtsanwalts⸗ ordnung für das Deutsche Reich wird hierdurch be⸗ kannt gemacht, daß Herr Heinrich Otto Wesser in Bautzen als Rechtsanwalt bei der unterzeichneten Kammer zugelassen und demgemäß in die Anwalts⸗ liste eingetragen worden ist. Zittau, den 14. Januar 1895. Königliche Kammer für Handelssachen 8 beim Amtsgerichte daselbst. “ Heinzmann.
zn der Liste der beim hiesigen Landgerichte zuge⸗ ssenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Bach⸗ mann hier gelöscht. 1u“
Dortmund, den 14. Januar 1895.
Königliches Landgericht. [61828] Bekanntmachung.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Amts⸗ gerichte zugelassene, nach Bergisch⸗Gladbach versetzte Notar Nicolaus Schmitz in Gerresheim ist in der Liste der Rechtsanwalte bei dem Königlichen Amts⸗ gerichte zu Gerresheim am 15. Januar 1895 gelöscht.
rresheim, den 15. Januar 1895. Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
r10) Verschiedene Bekannt⸗
88
machungen.
8
(620600] Verein zur Parzellirung der Roßfselder in Leipzig,
Gesellschaft mit beschräukter d2stngg. 1 Tu orventliche Versammluug bet Gesellschafter tes Vereins zur Par ellirung ber Roßfelder in Lripiig, Gesellschaft mit bef ränkter Haftung, veu2 bven 20, Jauuar 1895, Nachmittags Uhr, in Leipzig, Promenaden⸗ straße Nr. IJ, Erpgeschwß, abgehalten.,“ Pas Lokal wirt 14 Uhr gebtnet unsb 4 Uhr geschlossen, Tagesorpuuug: 1) wer. eines sum en Ge⸗ vüriqs
arisch schaftt⸗
NRechnn 9 Flufsfes süͤr bas FSb 1
2) Ertheillang wer EGntlastwng an ven Aufsichts⸗
19 3 vng Lie CesAeiefbLrer pe- Ghajellichaft.
9) Nedaz1 hes Nksscc1.,8 0⸗.
errp zis, Srn 19. Senuer 1oh, A½ 82 692. 4 Geschaftofüͤhrer: Gra „ εꝓ&, Kesitenber, 1„, KyTbit, giis.
8
zum Deut
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
Vierte Beilage zeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 17. Januar
s⸗Anzeiger. 1895.
nexKsemmn
Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Re⸗
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deut
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deut
Berlin auch dur Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
and 1 tsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
eRer a
gistern, über Patente, Gebrauchzgmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
sche Reich. r. 144)
Das E für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 560 ₰ Insertionspreis für den Raum einer
ür das Viertelijahr. — Einzelne Nummern kosten 20 43. — Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche
Reich“ werden heut die Nru. 14 A. und 14 B. ausgegeben.
““
4
1) Anmeldungen. 1
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
5. B. 16 644. Verfahren zum Freihalten des Ortes und der Geleise von Sprengschutt beim Vortreiben von Stollen u. dergl. durch Sprengarbeit. Alfred Brandt, Hamburg I, Richterstr. 7. 17. 9. 94.
S. 8213. Lettenbohrer mit hohlem Ge⸗
stänge. Franz Spirra, Oppeln. 10. 9. 94.
6. M. 10 562. Verfahren zur Bereitung von Hese unter Anwendung des elektrischen Stromes.
Franz J. Moller, Wien, z. Zt. Prerau,
Mähren; Vertr.: Carl Röstel, Berlin SW., Friedrichstr 48. 20. 2. 94.
8. B. 15 081. Verfahren zum Färben von Baumwolle ꝛc. mittels der durch die Patent⸗ anmeldung B. 14 760 Kl. 22 geschützten Farb⸗ stoffe aus Dinitronaphtalin Badische Aniline und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 14. 8. 93
F. 7746. Verfahren zur Darstellung purpurrother bis karminrother Nüancen auf der Faser vermittels p⸗-Nitranilin. Farbwerke vorm. Meister Lueius & Brüning, Hoöchst . M. 85. 8. 94
12. C. 5242. Verfahren zur Darstellung von Cvan⸗ bezw. Ferrocyanalkalien aus Karbazol⸗ kalium oder enatrium. Chemische Fabriks⸗ Aktien⸗Gesellschaft, Hamburg. 21. 8. 94.
20. B. 16 539. Vorrichtung zur Verhütung starker Stromstöße beim elektrischen Bahnbetrieb.
Baumgardt, Dreoden⸗N., Alaunstr. 4. P. 6141. Strechkenstromschließer; Zus. z.
Pat. 75 360. F. W. Prokov, Berlin N., Liesenstr. 16. 25. 8. 93.
21. D. 6390. Solenoidkerne für Bogenlampen.
Dr. Stefan Doubrava u. Josef Donat, Brünn, Neugasse 71; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin NW., Kommandantenstr. 89. 19. 6. 94.
S. 8141. Sicherung für hochgespannte elektrische Ströme. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 4. 8. 94.
8 W. 10 181. Bogenlampe. — Willing Violet, Berlin SO0., Cuvrystr. 20. 10. 7. 94.
22. F. 7220. Verfahren zur Darstellung von beizenfärbenden Farbstoffen aus nitriertem An⸗ thrachinon; Zus. z. Anm. F. 6945. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 9. 12. 93.
„ F. 7232. Verfahren zur Hydroxylierung von Anthrachinon durch Einwirkung von Schwefel. säure bei Gegenwart von salpetriger Säure und Borsäure; Zus. z. Anm. F. 6945. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 14. 12. 93.
„ L. 8289. Verfahren zur Darstellung blauer basischer Farbstoffe; Zus. z. Pat. 74 690. — 8 eger & Co., Mühlheim a. M., Hessen.
24. A. 3956. Kohlenstaubfeuerung; Zus. 4 Pat. 74 321. — Allgemeine Kohlenstanb⸗ feuerung Aktien⸗Gesellschaft „Patente beg. Berlin N., Wöhlertstr. 11/12.
„ „M. 11 266. Kesselanlage. — Emil Mürbe, Görlitz, Pontestr. 12. 11. 94.
25. S. 8320. Vorrichtung für Lamb'sche Strickmaschinen zum Absprengen einzelner Maschen und gleichzeitigen Ausrücken der von Maschen befreiten Nadeln. — Seyfert & Donner, Gesellschaft mit beschränkter Haftpflicht, Chemnitz. 5. 11. 94.
8. T. 4148. Gerbe⸗ und Aescher⸗Rührwerk. — Andreas Thomann, Worms. 18. 5. 94. 34. T. 4293. Zerlegbarer Spirituskocher;
2
us. z. Pat. 79 554. — John O. Tonkin, Berlin⸗Westend, Neuer Fürstenbrunner Weg. 0. 10. 94.
37. M. 10 298. Verfahren zum Eingipsen von Haken, Nägeln u. dergl. — Mejer & Michael, Leipzig, Theaterplatz 1, u. Albert Silbermann, Berlin, Blumenstr. 74. 5. 1. 94.
38. J. 3507. Auswerfvorrichtung fuüͤr Holz⸗ schneidemaschinen. The International Wood Working Machine Company, Passaie, Staat N.⸗J., V. St. A.: Vertr.: Franz
8 u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt d. M.
20. 11. 94.
L. 9117. Feststellvorrichtung für Bohrer; Zus. z. Pat, 76 802. Fr. Langer, Strlegau t. Schl. 22. 9. 94.
42. G. 425 „. (Statlv. Benlamin Joseph⸗ Edwards, Hacknep. Middl.⸗ Engh.; Vertt.: Carl Pieper u Helnrich Gpringmann, Berlin X W. Hindersinstr, 3. 17, 7. 94
G. 9 900, Kontrolkasse mit einem zur Ver⸗ zeichnung des Metrads dienenben und einent zur
Auslieserung an ben Kaufer bestimmten Kontrol⸗
streifen. Hargp. Maetin Geiger. Grand
Rapide, Stqct Mich. N. St. K.“ Werie.
amburg., 1G. Il. 94. Schausfteh⸗
Washington, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky
u. Wilhelm Patakv, Berlin NW., Luisenstr. 25.
24. 10. 94.
42. S. 7568. Feinmeßinstrument mit Zählwerk. — John Ciceri Smith, Edinburgh, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hinderfinstr. 3. 21. 10. 93.
W. 10 010. Vorrichtung zur Bestimmung der Reibung bezw. Zähigkeit von Flüssigkeiten. Dr. Weist, Neutomischel. 7. 5. 94.
45. K. 11 422. Doppelknopf aus Zelluloid zum Zeichnen von Thieren. — Walther Kuwert, Altenfelde b. Tapiau, Ostpr. 16. 1. 94.
46. M. 10 944. Vom Regulator beeinflußte Stellvorrichtung für die achsial angeordneten Luft⸗ und Explosionsstoff ⸗Zulaßventile von Gas⸗ maschinen. — Ignaz Monheim, Hannover, Berg⸗ mannstr. 9. 29. 6. 94.
47. F. 7648. Aus einer Kette mit geschränkten Gelenken gebildete biegsame Welle. — Charles Jules Fravega u. Armand Janet, Toulon, W Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 78
G. 8756. Hohlkegelreibungskupplung mit von einer Nebenkupplung bethätigtem Schrauben⸗ anzug. — Rudolf Gawron, Greifswald. 16. 2. 94.
H. 14 763. Wechselgetriebe zur Aenderung der Drehgeschwindigkeit von Wellen. Wilfrid Harrison gen. Monniot, Paris, Rue des Abbesses; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 1. 6. 94.
52. V. 2283. Stichplatte für Nähmaschinen mit springender Nadel zum Annähen von Haken und Oesen. — Vorwerk & Sohn, Barmen. 17. 10. 94.
57. M. 10 354. Verfahren zur Herstellung farbig hintermalter Photographien. — P. A. Mottu, Nantes, Frankr.; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranienburgerstraße 23. 18. 12. 93.
60. P. 7189. Regulator; Zus. z. Pat. 29 730.
Fr. Henriette Auguste Emilie verw. Dr. be geb. Thimm, Dresden, Rabenerstr. 13. 5. 11. 97.
63. St. 4055. Vorrichtung zum Ausschalten der Tretkurbelachse und Treibkette an Fahrrädern. — Horst Steudel, Dresden. 12. 11. 94.
64. .3503. Konservenbüchsenverschluß. —
F. P. de Jonge, Amsterdam, Prinsengracht by
het Molenpard 655; Vertr.: C. Schmidtlein
8 8 Se Berlin NW., Luisenstr. 22.
3. 11. 93.
N. 9056. Als Unterlage für Trinkgefäße zu benutzende Platte. — Wilhelm Rogge, Goslar a. H., Marktstr. 33. 9. 10. 94 65. V. 2216. Schiffsschraube mit Schmetter⸗
lingsflügeln. — Alexander Vogelsang, Tegernsee
i. Bayern. 20. 8. 94.
„ V. 2307. Besäumung für Segel. — Giovanni Battista Vassallo, Genua, Via Galeazzo Allessi 1; Vertr.: Carl Röstel, Berlin SW. Friedrichstr. 48. 23. 11. 94.
72. W. 10 506. Selbstthätig sich an den Schaft anlegender, aus einem starren Bügel und einem elastischen Band zusammengesetzter Gewehr⸗ Riemen. — Carl Reichsfreiherr von Wolff zu Todenwarth, München. 1. 12. 94.
76. C. 5062. Spinnkrempel. — Gustave Adolph
1I“ Schöningsdorfer Torfwerk b. Meppen. ¹. 4. 94.
R. 9016. Verfahren und Vorrichtung zum Entkletten von Wolle. — Gustave Riche u. Armand Rivret, Roubaix, Dep. Nord, Frankr.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 15. 9. 94.
77. M. 10 657. Schaufelrad für Flug⸗
maschinen oder dergleichen. — Dr. Ludwig
Martin, Klausenburg, Ungarn; Vertr.: Hugo
Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
Luisenstr. 25. 30. 3. 94.
Z. 1880. Schwimmlehrvorrichtung. — Georg Zahn, Berlin, Monbijoupl. 12. 10. 5. 94. 78. F. 7574. Dynamitpatronen⸗Zünder. —
William Proctor Ferguson, Brooklyn, Grafsch.
Kings, Staat N.⸗B., V. St. A.; Verir.: Carl
Heinrich Knoop, Dresden. 29. 5. 94.
80. B. 15 910. Verfahren zur Herstellung von Zement. — Emile Béenard, Paris, 29 Boulevard Pereire; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 20. 3. 94.
S. 8176. Vorrichtung zur radialen Kern⸗ verschiebung bei doppelwandigen Hohlformen; Zus. z. Pat. 70 061. — Leopold Serwotka, Breslau, Lytzowstr. 13, und Mar Kohl, Breslau Moͤnhauptstr. 1 a. 22. §. 94.
81. W. 10 153. Krampennagel zur Sicherung der Bandeisenverschnürung an Kisten. N. & M. Wegener, Hamburg. 30. 6. 94.
8.2, N. 398. Trockenvorrichtung. Nord⸗ Aufer Maschinenfabrik und Gisengtederet,
churidt, Kranz & Co., Nerdbauser. Ihe 10. 94.
. 1800. Ctagendarre mit Faleufbederden.
8*
2) Zurückziehung.
Hie In Np. Ut des Reichs Awewers veans 14. vb. b
in Kl. 8& dekggut geuehie 8 B 11098
von Cugen Pirkner F. Enges Bahher 8 GCd. in Ermeithan he Newesw.
Holh“ beiveffend, nN R s
K. Schaper, Felbstkafsterende inpt,
K. 1 9½ Ln. vorrichtung. Glgfenee *Woobo de
oden ullt demn mehrben. de NeRanea⸗ haeen II
Emil Ceelig Ir., Heilbrenn a. N. 19. 2. 94.
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34.
49.
64.
†
80.
10.
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12.
92
2
„
19. Z. 1620.
11. Nr. Harms, Altona. Vom 5. 8. 91 ab.
60 622.
Berlin SW., Markgrafenstr. 94. —
zum Schutze von elektrischen Maschinen gegen zu
hohe Stromstärke.
21. Nr.
schränkter Württ. — Elekt glühfäden; Zus. z. Pat. 73 634. Vom 1. 2. 94 ab. 23. Nr. 78 751.
Denis⸗Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Apparat zur Herstellung von harter, trockener Kali⸗, Natron⸗ bezw. Kalinatron⸗Seife. Vom 9. 5. 93 ab.
Kalk u. dergl.
Herstellung cardenat. 13. Nr. 31 766. Apparat zum Anheizen den
Dampffesseln mit Dampferheuger ente
3) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
ichtenden Gebühr
zurückgenommen.
sse.
34. K. 11 349. docht umgebender Brennerdüse. Vom 8. 10. 94.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
sse. 18. 11. 953.
20. E. 4063. Vom 23. 4. 94.
21. W. 8872.
9 7.98
22. F. 6668. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen der Rosanilinreihe durch Kondensation von Tetraalkyldiamidobenzophenon mit a-Naphtyl⸗ aminderivaten; Zus. z. Pat. 69 863. Vom 15. 1. 94.
5) Ueb
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.
62 060. Joach.
sse.
Nr. 73 634.
Glühlampenfabrik, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Neuenbürg a. d. Enz, Württ. — Ekektrisch
glühfäden. Vom
Nr. 76 539.
Glühlampenfabrik, Gesellschaft mit be⸗ aftung, Neuenbürg a. d. Enz,
Baden. — Lösbarer Handgriff für Bügeleisen. Vom 27. 7. 93 ab. .
Nr. 74 289. Maschine zum
10. 12. 92 ab.
Nr. 68 350.
cate Limited, London; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. — Flaschenverschluß. Vom 2. 2. 92 ab.
Nr. 70 615.
eate Limited, London; Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. — Füll⸗ und Verkorkmaschine. Vom 26. 4. 92 ab. 75. Nr. 79 221. Eberhard Carthaus, Dort⸗ mund. — Verfahren zur Darstellung von Na⸗⸗
riumbikarbonat. Nr. 75 827.
scheid. — Schachtofen zum Brennen von Zement, 6) Löschungen.
n a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. lasse.
Nr. 64158.
. 75 946. Haltevorrichtung für Kleidungs⸗
67 881. Auslöschvorrichtung für Lampen.
75 642.
Apparat für Maische, Hefe u. dergl.
Nr. 63 400.
von an der Luft erhärtenden Briquets.
Nr. 66 939.
on an der Luft erhärtenden Briquets; Zns. z.
. 63 400.
75 010.
4. Sammelm mumceilm
let zugle „ —
Nr. 64 349.
r. 35 068.
8— A n *. N 8 (ẽeb .
8- 9 8 * Dampstessel; Ies.
r. 68 640.
. 88 G4.
A ₰ 2. „ WWmnmeh
Einseitige Doppelweiche. Vom b
bin 2 8 4889. Feueranzünder aus Reisig und reu, und Formrahmen zur H .
von Bariumbpperorpd aus Barinmm⸗
gilt folgende Anmeldung als
Spirituslampe mit den Saug⸗
Geschlossenor Achslagerkasten.
Elektrisches Meßgeräth. Vom
ertragungen.
Wilh. Christoph — Buchführungs⸗Apparat.
Siemens & Halske,
Verfahren Vom 6. 4. 92 ab. „Phönix’“ Süddeutsche
e Glühlampe mit Ersatz⸗ 12. 11. 92 ab.
„Phönix“ Südbeutsche
rische Glühlamve mit Ersatz⸗
Natali Osnchowski, St.
Emil Reie, Pforzheim,
Mast & Cie,, Freudenstadt. Anspitzen von Nägeln. Vom Crown Cork Syndi-
Crown Cork Syndi-
Vom 18. 2. 94 ab. Wilhelm Schöttler, Lüden⸗
Korsetstange. Kühl⸗ und Bewegungs Verfahren zur Herstellung
Verfahren zur Herstellung
appe. Verfahren und Apparat zur
Durchganges und Nutzbarmachung des Zwischen⸗
raumes.
Klasse.
20. Nr. 69 191. Deckleisten für Kraftzufüh⸗ rungskanäle von elektrischen und anderen Eisen⸗ bahnen.
Nr. 692264. Einrichtung von Abzweigungs⸗ und Kreuzungsstellen bei Deckleisten für Kraft⸗ zuführungskanäle von elektrischen und anderen Eisenbahnen.
Nr. 72 616. Signalvorrichtung mit selbst⸗ thätig vom Zuge bewirkter Einstellung.
Nr. 74 681. Schienenreiniger mit selbst⸗ thätiger Sand, und Salzstreuvorrichtung.
„ Nr. 75 603. Anzeigevorrichtung für elek⸗ trisch bewigte Ueberwachungsvorrichtungen.
21. Nr. 70 669. Vorrichtung zum Umstellen der Bürsten elektrischer Treibmaschinen.
22. Nr. 69 079. Apparat zur Herstellung von Bleiweiß.
„ Nr. 75 334. Verfahren zur Darstellung von Tetramethyldiamidobenzhydrolcyamid.
23. Nr. 60 746. Destillierapparat für ab⸗ wechselnde Bebeizung zweier Destillierblasen.
24. Nr. 73 307. Dampfkesselfeuerung.
„ Nr. 74 138. Apparat zur Vertheilung des Schornsteinzuges bei mehreren übereinander liegenden Feuerungen.
25. Nr. 62 101. Rundstrickmaschine zur Her⸗ stellung längsgestreifter Waaren.
26. Nr. 77 252. Gaslampe mit Ober⸗ und
Unterflamme. 27. Nr. 74 781. Steuerung für durch Druck⸗
wasser betriebene Luftdruckapparate mit zwei um eine gemeinsame Achse schwingenden Behältern.
30. Nr. 48 084. Pumpe für chirurgische Zwecke.
5 Nr. 52 418. Athmungsregeler für Lungen⸗ gymnastik.
„ Nr. 69 945. Instrument zum Ausschneiden der Mandeln (Tonsillotom).
. Nr. 73 156. Gipsbindenrollvorrichtung.
31. Nr. 40 006. Formmaschine zur Herstellung von Sandformen.
„ Nr. 72 615. Schneckenformmaschine.
33. Nr. 67 334. Schirm mit Rippen in Ge⸗
stalt von Nürnberger Scheren. 34. Nr. 31 328. Neuerungen an Subsellien zum Schul⸗ und Hauszebrauch. Nr. 65 233. Tisch mit zusammenlegbaren und umklappbaren Beinen. 69 670. Einstellvorrichtung für Keil⸗ issen. 8 Nr. 69 775. Schrank mit ausziehbarem ett. Nr. 74 685. Selbstständiger feststellbarer Gardinenbügel für zweiseitig benutzbare Kinder⸗ wagen⸗Verdecke; Zus. z. Pat. 68 452. „ Nr. 77 590. Mostrichheber. 35. Nr. 74 389. Klemmgesperre für Seile. 36. Nr. 67 899. Kochplatte mit strahlenförmig angeordneten Rippen. 38. Nr. 67 945. Fräsmaschine zur Herstellun von künstlichem Astholz.
Vertr.: Robert R. 42. Nr. 68 166. Gleiswaage mit Zählwerk.
Nr. 69 031. Gefällwasserwaage.
Nr. 70 72 Elektrischer Apparat zun Kontrolieren der Dienstverrichtungen von Thurm wächtern, Wachtposten u. s. w.
Nr. 71 732. Entfernungsmesser.
„
Nr. 74 262. Kilometerzähler.
Nr. 69 795. Selbstverkäufer für dicht gestapelte plattenförmige Gegenstände mit schrau benförmiger Greiferscheibe.
cherartiger Vertiefung zum getrennten A lassen von Magermilch und Rahm.
Nr. 64 074. Feststellvorrichtung der Siebe
Nr. 66 075. Huseisen mit Gummigpolster.
Nr. 66 4236. Hackmaschine mit rotterenden
Nr. 68 340. Geräth nmm Entnehmen von „ Nr. 75 592. Karrenpstung mit einem amn der umittzlbar befestügtem Kulder.
2.
46. Nr. 56 22G. Regulier⸗ und Mischventil „ . 64 008. 8 . Nr. 682 818.
fürmager Sprrigr. 48. Nr. G65 450. Verfahren, cmaillierte Sogem⸗ stünde (Geschüree n. s. m.) an dem Ründenmn und 49. Nr. 44 41 7. Arbcitsstöckhalter für Scheau⸗ bemnseErürdemaelhmaschmen.
„ Nr. 56 211. Nrtierende Beolzen-, MNäcten⸗
8 Pat. 81 85.
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und döchsden Waserserd in Qomesefirdhn. 14⁴. Nr. 88 888. Tlenötededeng dͤr Krafs⸗ Ahenen mär Wrecehzer
*NNN Fberereem Tech. .8s 288. Sceecshenauc Rn Wicen⸗
ndon Keüban und Fdorn⸗
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NMr. 68 014. Mutenhobelmaschinc. Nr. G9 652. Halter zur Herstellung Hinter⸗ dreher Fräszmesser. o. Nr. 8 0a 1. Rättelfirhe an Kugelmühlen. I. Nr. G2 286. Bewegungsvorrichtung fin Werke zum mechanischen Spieclen don Laen⸗ krumendan. C. Mr. 6 142. Kandaren⸗ und Trensongnbiß,
b v' v Dandhabung nur ein Zügelpaur Erfordor⸗ c
Fr. I S2 G6884. WVerfahraen zur Herstollung Srbiwher Pderagrhien auf Seidengemebe
Nr. 73 875. Elektrischer Wasserstandszeiger
Nr. 37 200. Vorrichtung an Milchsatten