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Das Staats⸗Ministerium trat heute Na 2 Uhr unter dem Vorsitz des Minister⸗Präsidenten zu Hohenlohe im Reichstagsgebäude zu einer

zusammen. v1“

In der Presse tauchen seit einiger Zeit stets von neuem Gerüchte über angebliche Veränderungen im Staats⸗ Ministerium auf. Dieselben entbehren jeder Begründung und müssen um so entschiedener zurückgewiesen werden, als die frivole Verbreitung solcher Vermuthungen geeignet ist, das An⸗ sehen der Regierung zu schädigen. ““

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“ 1 Der Kaiserliche Gesandte in Stockholm Graf von Bray Steinburg ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäaͤfte der Ge⸗

sandtschaft wieder uͤbernommen.

Nach erfolgter Abberufung des hiesigen Kaiserlich russischen Botschafters fungiert der Botschafts⸗Rath von Tschary kow bis auf weiteres als interimistischer russischer Geschäftsträger hierselbst.

Der hiesige chinesische Gesandte Hsü⸗Ching⸗Cheng ist von St. saersharg, wohin er sich im Novemder v. J. im Auftrage seiner Regierung begeben hatte, nach Berlin zurück gekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder üder

“

Nach einer telegraphischen Meldung an da ande der Marine ist S. M. S. „Seeadler“,

vetten⸗Kapitän von der Groeben, am 16. Januar dei den Senchellen angekommen und beabsichtigt, heute nach Bombay in See zu gehen. S. M. S. „Iltis“, Kommnandant Kapitän⸗ Lieutenant Ingenohl, ist am 16. Jann in Shanghai angekommen “ 6 “ .

Oesterreich⸗Ungarn.

efinden der Prinzessin Hohenlohe war, wie

berichtet, während des gestrigen Tages be⸗

Professor Weinlechner erwartet einen günstigen Samuel Josika. Mitglied des ungarischen berhauses und weltliches Oberhaupt der siedenbürgischen atholiken, hat sich dereit erklärt. das Ministerium a latere zu übernehmen. Die Ernenmung ist noch in dieser

Frankreich.

Die Minister begaden sich gestern um 12Uhr vom Bahnhof Saint Lazare in Paris nach Versailles. Ein Zwischenfall am nicht vor. Mehrere Mitglieder des diplomatischen Korps fuhren mit demselden Zuge nach Versailles. 200 Polizei⸗ Agenten versahen am Bahnhofe den Dienst. In Versailles derrschte seit 11 Uhr Vormittags üderall äußerst reges Leben. Um 12 Uhr 45 Minuten Mittags trafen die Minister dort ein. Dupuy erklärte, er sei nicht Kandidat für die Präsidentschaft der Republik. Mehrere Minister egabden sich nach dem Kongreßsaale; in den Couloirs wurden Stmmzettel mit den Namen Brisson ½., Waldeck⸗Rousseau s Faure s vertheilt. In der Diplomaten defanden sich die Sekretäre der deutschen Botschaft von Schoen und Graf von Arco⸗Valley, sowie der Sekretär der österreichisch ungarischen Botschaft Graf Lützeow. Um 1 eröffnete Challemel⸗Lacour, der den Vorsitz te, den Kongreß. Der Deputirte Michelin (Revisionist) verlangte das Wort, um die Einbderufung der konstituierenden Versammlung zu verlangen. Der Deputirte Bandry d. Asson verlangte ebenfalls das Wort. Der Pröä⸗ sident Challemel⸗Laco ur verweigerte dasselbe und ordnete, ohne sich um die Einwürfe zu kü die Eröffnung der Stimmenabgabe für ——— des Präsidenten der Repudlik an. Einige Sozialisten erklärten, sie seien Gegner der Präsidentschaft und sie würden ihre Stimmen nicht abgeben. Die Abstimmung begann um 1 Uhr 20 Minuten. Als bei dem Namensaufruf sich das Fehlen des Sozialisten Mirman ergab, erschollen seitens der Sozialisten Protestrufe. Mirman seldst hatte an den Präsidenten des Kongresses ein Protestschreiden gerichtet. Es erhielten Brisson 338, Felix Faure 244, Waldeck⸗Rousseau 184, Cavaignac 6. Méline 4 und Dupuy 4 Stimmen. Eine Stichwahl war samit erforderkich. Nach der Proklamation des Resultats des ersten Wahlgangs heilte der Präsident Challemel⸗Lacour mit, emige Mitglieder hätten die Suspension der Sitzung verlangt. (Heftiger Wrder⸗ spruch auf der Linken). Der Kongreß lehnte die Suspensiom ab. WaldeckRousseau verzichtete vor Beginn der zweiten Abstimmuamg zu Gunsten Felix Faure’s. Der zweite Wahlgang wurde um 4 Uhr 40 Minuten eröffnet und war um 6 Uhr 52 Die Sozialisten betheiligten sich an der Wahl in der Abfi⸗ die Stimmenzahl für Brisson zu vergröß Während des Aufrufs der mit dem Buchstaden Ken Namem nesen die Sozialisten wiederholt: „Rusft doch Géruult Rüch Bei der Absti erhielten: Felix Faure 40., Briss 361 Stimmen. Als der Präfident des Kongresses Challem Lacour mit der Verkündie des Abstimmungsergeiniffes begann, trat täefe Stille ein in dem idf, als er sagte: Felix Faure 435 Stimmen, erhoͤden Beifalls⸗ rufe auf der rechten Seite, dann erhohen sich die Sozialisten und schrieen: Nieder mit den Dieben! Nach Mazas! Es herrschte Nieder mit der — Lacour erklärte, ure sei gemählt, erhoben sich die Mitglieder der äußersten Linken und die Sozialisten und nefen ungestüm Brisson'’s Namem. Diese Kundgebung dauerte zmei Hierunf ließ Challemel⸗Lacmnur das Protokoll der Sitzung verlesen. Die Sozüalisten bei dem Pratest gegen die Wahl. d'Asson bestiag di Trihüne und verlas auf Verfassungsranisiun. Ruse auf der kimkem Seite „Genug!“ Challemul⸗Lacnur entzug dem Rebner due Wart. Die Sostalisten avutestterten nochmals gegen dir usschließumng Mirmuns und Géruust⸗Rächardes TDann ver⸗

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— mnlt. Auf der rechten Seite riefmam: meinen brämnten und unsektmmgne Frem don imn Parl 9 a emn 2 de Sr isdenrt — 8 g. memem bre 1 1e2 nu. nkumm T & wmumnden dR. 2 2 laamamt as Als der Prüfident Challemel⸗ . Die RevuüGlik kHumn in Freeh emes

müchtniß auffrlegt.

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rich, dem Franttetch vas meine Nurfaßren grash und geachtet em gaben. Das wird das Werk der Zukunft etn. Das Mert der

suchte Michelin zu Gunsten der Verfassungsrevision zu sprechen. llemel⸗Lacour erklärte die Sitzung jedoch fuͤr aufgehoben. Die Sozialisten protestierten heftig und riefen: Es lebe die soziale Revolution!“ Der Saal leerte sich dann schnell um 7 Uhr 30 Minuten. Nach der Sitzung begaben sich die Mitglieder des Bureaus des Kongresses und die Minister in das Kabinet des Kongreß⸗Präsidenten Challemel⸗Lacour, wo Felix Faure sie erwartete. Dupuy verlas das Protokoll der Sitzung, wonach Faure zum Präsidenten der Republik erwählt sei, und hielt eine kurze Ansprache worin er säagte, das Kabinet fühle sich geehrt, daß die Nationalver⸗ sammlung den neuen Präͤsidenten unter den Ministern gewählt habe. Die Minister, welche die Loyalität und den Charakter des neuen Präsidenten kennten, seien gewiß, daß die Ehre des Vaterlandes und die Interessen der Republik in gute Hände gelegt worden seien. Der Präsident des Senats Challemel⸗Lacour sprach darauf dem Präͤ sidenten Felix Faure den Wunsch aus, seine Praͤsidentschaft möge durch den Triumph der Ideen der Toleranz und der Freiheit allen Menschen den Frieden bringen. Der Präsident der Repudlik Felix Faure erwiderte darauf: G „Ich din von der hohben Ehre. welche die Nationalversammlung mir erwiesen hat, tief ergriffen. Ich habe die hohe Mission, die Sie mir übertragen haben, nicht gesucht, übernehme sie aber trotzdem mit doder Erkenntlichkeit und mit dem Gefühl der Verantwortlichkeit der Pflichten, welche sie mir auferlegt. Ich werde alle meine That⸗ kraft, alle meine Hingabe der Erfüllung meiner Aufgabe widmen. Von jetzt an höͤre ich auf, einer Partei anzugehören, um der Sciedsrichter zwischen allen zu werden. In diesem Geiste appelliere ich an die Mitwirkung aller Vertreter der Nation, ohne Unterschied der republikanischen Artgen Wir werden uns stets in dem gemeinsamen Bestreben degegnen, welches die Liebe zum Vaterlande, die Hingabe an die Republik und die Sorge für das Geschick aller unserer Mitbürger, desonders der armen und niedrig gestellten, uns eingeben werden.“ Der Präsident der Republik Faure, die Minister und Mitglieder des Kongresses degaben sich hierauf in einem onderzuge nach Paris zurück, wo die Ankunft auf dem Bahnhof Saint Lazare kurz nach 9 Uhr erfolgte. Eine unab sehbare Menschenmenge brachte dei dem Erscheinen des Präst⸗ denten der Republik bdegeisterte Hochrufe auf die Repudlik und Felixr Faure aus. Die Kundgebungen dauerten während der ganzen Fahrt vom Bahnhof dis zum Elysée fort. Auch in der Umgebung des Elysée hatte eine große Menschenmenge Aufstellung genommen, welche bei dem Eintreffen Felix Faure s begeistert „Hoch die Repudlik!“ „Hoch Felix Faure!“ rief. Der Minister⸗Präsident Dupuy und die üdbrigen Minister übergaben gestern Adend dem Präsidenten Felix Faure ihre Demission, doch werden sie vorläufig die Ge schäfte fortführen. Die Sozialisten haben ein Manifest veröffentlicht, orin sie gegen die Wahl des Kongresses protestieren und

die Gegner beschuldigen, sie wollten den Kampf gegen die

Demokratie fortsetzen und die seziale Reform verzögern.

Einzelne Pariser Blätter desprachen bereits gestern Adend die Wahl. Der „Soir“ schreibt: „Die vollendete Edrenhastigkeit Faure'’s sichert uns eine korrekte Führung der Präsidentschaft. Wir zweifeln ader, daß er die nöthige Kraft und Autorttät besitzt, um der sozialistischen Strömung Widerstand zu leisten.“ Das Organ Méline’s sagt, die Kandidatur Faure’s sei von Freihändlern betrieben worden, die seine Vahl als eine Verurtheilung der Schutzzollpolitik ansehen.

Zahlreiche Blätter veranstalteten gestern Abend Sonder⸗ ausgaben. Auf den Boulevards bewegte sich eine große Menschenmenge, die desonders vor den Zeitungsredaktionen sich staute, wo durch Transparente das Wahlergebniß bekannt ge⸗ macht worden war.

Die heute erschienenen Blätter der gemäßigten

dlikanischen Partei en die

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2„ +₰ — „ ü 4 gelegt. Der „Figaro

rechtschaffenen und denen wohlwollend

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werde vom Freihändler der Deputi

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Aus der Provinz eimgelaufene befaegen, die Wahl Felix Faure s einen vorzüglichen Eindruck gemuncht habe Der Herzag von Orleans hat amn den arleamistüschen

Sematan Bufffet f ½ Schreiben gerüchtet⸗

Walt un di We prungen Der Kummer Hüerüher marst des Erül nuch schmarzlücher. Der vor sechgs Mamutem mäflte Präftdent geüt seine Dumissiun und begründet dieselle in einem Schrribemn, drs em Ankürngenkt grgerm die etzüge stitutimn ist. Die Natumnal⸗ verfimmlun emr nter diesem Verhültnüssen mem,., Im ünnen Machfuaflgen zr wüen. Sie find einen der ge em Fübvan irser Verfummsung. Sie staßfen in der ersten Reihe vnũ mescche die Urmee die Frehem dee nerm solem

nertreten. Wemn ich mich am Sie wande, sio fpveche ich ale ie llhem

Underas enülich g., 9

sein als ein vurübergegenues Regim Wag in d vorgebt, ist ein Beweis meßr Hierflir. Die Stunde das Laud zr der Regierungsform wird rücgegren wslene . der Ruhm seiner Vergangenheit gewasem ist und die Garemn er Zutunsft sein wird. Pire Poarsetzung zut mir, mich zum Reprafentunten der Monurchie machte, eim schmem Mer⸗ 1 Wex a dee ge, am welchem meir angd uffer wird, werde ich in nem dag Berteauemn un in meiner 8 gebung an das Land dir Fruft findemn meine Nufgaebe wee ng uns Ziel zu erfüllen. Mein Neben und mein Plur geüürem Feen

nart

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17. Januar 1895.“

haftet.

Mögen unsere Freunde von ihrer rlands⸗ uten Bürgern unter den Kandidaten denjenigen wählen, der der beste Träger im Innern der Ordnung und des sozialen Friedens, nach außen der Achtung und Ehre des Landes sein wird. Wirken wir heute für das Heil des Vaterlands, morgen werden wir für seine Größe wirken. Philipp. Dover,

Das „Journal officiel“ veröffentlicht das Dekret, wonach das zwischen dem Congostaat und der französischen Regierung am verflossenen 14. August getroffene Ueberein⸗

ist, die unmittelbaren Gefahren zu vermeiden. neuem Zeugniß ablegen von ihrer Selbstverleugnun liebe, und vereint mit allen

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gutheißt, von heute ab in Kraft tritt.

Italien.

Die „Jtalia militare“ meldet, daß die Regierung be⸗ schlossen habe, als Vorsichtsmaßregel weitere Bataillone

kommen, welches die Begrenzung am oberen Ubanghi⸗

Infanterie, denen wahrscheinlich einige Gebirgskanonen

beigegeben werden würden, nach Massowah zuentsenden.

Spanien.

Die Bureaux der Kammer wählten gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, eine Kommission, die der Regierungs⸗ vorlage über die Getreide⸗Schutzzölle günstig gesinnt ist. In der Sitzung erklärte der Finanz⸗Minister, die Regie⸗ rung suche nach Mitteln, dieser Vorlage gegenuüber alle Inter⸗ essen in Einklang zu bringen.

Türkei.

Die „Agence de Constantinople“ ist ermäͤchtigt, die Nach richt von einem angeblich gemeinsamen Schritt der Regierungen von England, Frankreich und Ruß land im Sinne der Abberufung des General⸗ gouverneurs von Bitlis für unbegruündet zu erklären

Griechenland.

Vor den Gebäuden der Kammern, die von Truppen bewacht werden, fand dem „W. T. B.“ zufolge gestern eine Protestkundgebung gegen die neuen Steuern statt. Es kam zu einem Handgemenge, vier Personen wurden ver

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Schweden und Norwegen.

Der König hat gestern den schwedischen Reichstag mit einer Thronrede eroöffnet, die uber die Frage der Union die folgenden Ausführungen enthält:

„Der Staatsverband, der vor achtzig Jahren zwischen den deiden Nationen der skandinavischen Halbinsel geknüpft wurde, hat nächst Gottes Gnade die lange Dauer eines glücklichen Zustandes derselben mächtig gefördert. Jede Vereinigung von Reichen legt sicherlich gexenseitige dindende Verpflichtungen auf. Diese schränken in ge⸗ wissen Beziehungen die Selbständigkeit der einzelnen Länder ein, sie geben ihnen aber als Ersatz die gegenseitige Stütze und vermehrte Stärke. Möchten meine beiden Völker immer das Glück und die Vortheile richtig schätzen, die sie durch die Union erworben haben;

dann würden sie auch alle Kräfte aufbieten, um dieselbe beizubehalten und zu stärken. Die Union von 1814 ist, wie alles Menschliche, der Verbesserung dedürftig, ihr Grundgedanke aber ist ein großer.“

Die Thronrede kündigt weiter Gesetzesvorlagen an über größere Forderungen für die Flotte, über eine Alters⸗, Inva⸗ liditäts⸗ und Unfallversicherung der Arbeiter und die Erhöhung des Getreidezolles, letztere in Uebereinstimmung mit der Koͤnig⸗ lichen Resolution vom 5. Januar, die zur Verhinderung der Spekulationseinfuhr erlassen worden siett.

Amerika. Philadelphia wird der „Times“ berichtet:

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; „„züpnen nu1 * 8₰—

Obligationen 1 fünfjähriger Umlaufszeit. Afien. ich einer Meldung der „Times“ aus Peking ist

General Wei am 16. d. M. hingerichtet worden.

Demselden Blatt wird aus Hiogo gemeldet: die japa⸗ nischen Truppen hätten eine äußerst starke Abtheilung der Tonghaks vollständig geschlagen, 300 und Re üdrigen zerstreut.

Stefani“ meldet aus Massowah von Baratieri telegraphiere aus Senafe, Cangascha auf seiner eiligen Flucht in der :S verfolgt und ihn nach einem sch bei 8 wo 1 Mangascha ange große estigte er einen E Zielpunkt für Geschosse vaeas m dargeboten habe. Das gut gezielte ganze Korps der Tigriner auseinandergetrieben, und davon geflohen seien und in dem Lager eine große

Anzahl Zelte, Lebensmittel, ieh und Kriegsmaterial 1 en — beeen Seite verat „Ag ani“, die britische

ierung habe ein Schreiben Ras Mangascha's,

Parlamentarische eachrichten.

Der Sch über die gestrige Sitzung des Neichs⸗ tags kesase is der Frzen hbthti

— Der KNeichsta in heuticen (1,) Si melcher der Sübe, r“en, erbing und der 5— Mimister Schönstedt beimwohmnten, die eiste Berachung des

Nenbergnzen unb Ergänzungen ves Gerichlsver 22828seen und der Straf⸗

prszeßordnung, Der Pun Len (fr. veAtsx) begeusn wit liner KRratk ver gxe-genwdetigen 8 welcht Baz, vhezegeh, ver Mehbͤllerung meße, vn mee 2Sege; . san vg-uen;, 4rHvnger. vwelche wis bem Fegoiege e da vHfts in icerspruch stünpen, so viw Gatscheung 393 RA2 SHat, der ᷓAha Lentndkis gut 1 verheslanch erAe, Ehs, Le sen weea bobe isn ber &r F

Sherman eine Bill ein auf Emission drei⸗

on ihnen getödtet

eingeengt. An der Vorlage bemängelte der Redner, daß sie die Ver⸗ theidigung zurückdränge, daß sie trotz der gegentheiligen Versiche⸗ rungen vom Bundesrathstisch eine gegen die Schwurgerichte vekehrte Tendenz erkennen lasse und der Landes ⸗Justizver⸗ waltung einen zu großen Ein auf die Rechtspflege ein⸗ räume. Das letztere sei namentlich in politisch bewe ten Zeiten bedenklich. Die Entschädigung sollte auch unschuldig Verhafteten ge⸗ währt werden. Die bestehenden Prozeßgarantien müßten neben der Verufung gewahrt werden. . 14““ 1“

(Schluß des Blattes.)

— Die Kommission des Reichstags zur Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend Aenderung und Ergänzungen des Strafgesetzbuchs, des Militär⸗Strafgesetzbuchs und des Fefeßes über die Presse, bat in ihrer gestrigen ersten Sitzung einen Antrag des Abg. Spahn (Zentr.) „die Regierung aufzufordern, a. eine Uebersicht zu geben über die Strafbestimmungen der anderen Kulturstaaten, welche Bezug nehmen auf die neu vorgelegten Para⸗ graphen, b. das entsprechende Material zu liefern, welches die Ver⸗ schärfung der einzelnen Paragraphen rechtfertigt“, ad a mit großer Mehrbeit, ad b. mit 14 gegen 13 Stimmen angenommen.

Ein Antrag des Abg. Bebel auf Vorlegung sämmtlicher bezüglichen

Reichsgerichts⸗Entscheidungen wurde gegen 5 Stimmen abgelehnt. Abg. Dr. Bachem (Zentr.) beantragte darauf, die Kommission zu ver⸗ tagen, bis die Regierung das in dem Antrag Spahn geforderte Material vorgelegt habe. Dieser Antrag wurde mit 14 gegen 13 Stimmen verworfen, ebenso ein Antrag des Abg. Rintelen (Zentr.) auf Vertagung der Kommission um acht Tage. Die nächste Sitzung wurde auf Montag, 21. Januar, anberaumt.

— In der Budget⸗Kommission des Reichstags gelangte im weiteren Verlauf der Berathung des Heeres⸗Etats die Mehr⸗ forderung für die Neuformation von Meldereiter⸗Detachements zur Annahme. Ebenso wurde nach kurzer Debatte auch die Forderung, die Luftschiffer⸗Abtheilung, die zur Zeit dem Eisenbahn⸗Regiment Nr. 1 attachiert ist, von diesem Regiment loszulösen, bewilligt. Gestern wurde die am Mittwoch begonnene Debatte über die Ge⸗ währung der Berechtigung des Einjährigen⸗Freiwilligendienstes an die Volksschullehrer fortgesetzt und nach längerer Diskussion folgende, vom Abg. Dr. Lieber (Zentr.) beantragte Resolution angenommen: „Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, Bestimmungen zu treffen, daß der erfolgreiche Besuch eines Lehrerseminars die Berechtigung zum Dienst als Einjährig⸗Freiwilliger in sich schließt“.

— Die Wahlprüfungs⸗Kommission des Reichstags dat gestern die Wahl des Abg. Dr. Goertz⸗Lübeck (fr. Ver.) für gültig erklärt. Ueber die Wahl des Abg. Dr. Boeckel⸗Marburg (5. Tassel) sollen erst noch weitere Beweiserhebungen veranstaltet werden.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach § 230 Abs. 2 des Strafgesetzbuchs kann die Strafe für die fahrlässige Körperverletzung, wenn der Thäter zu der Auf⸗ merksamkeit, welche er aus den Augen setzte, vermöge seines Amts, Berufs oder Gewerbes besonders verpflichtet war, auf drei Jahre Gefängniß erhöht werden. Diese strafschärfende Bestimmung findet, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Strafsenats, vom 12. Juli 1894, auch dann Anwendung, wenn die Gefahr auch ohne die be⸗ sonderen Kenntnisse und Erfahrungen des Berufs nach allgemeiner menschlicher Einsicht und der gewöhnlichen Er⸗ fahrung hätte erkannt und abgewendet werden können. — Der Maurerlehrling M. gerieth auf einem 8 m hohen Balken⸗ gerüst mit einem andern in Streit, welcher dicht am Rande dieses Gerüstes stand. Hierbei versetzte M. dem Gegner einen Stoß, wodurch dieser vom Gerüst herunterfiel und sich verletzte. M. wurde wegen fahrlässiger Körperverleßung unter Auhebacztlasseng seiner Be⸗ rufspflicht aus § 230 Abs. 2 Str.⸗G.⸗B. 8S. Die Straf⸗ kammer nahm aber an, daß nur eine gewöhnliche fahrlässige Körper⸗ verletzung vorliege, und erkannte auf Einstellung des Verfahrens, da es an einem Strafantrag fehlte. Auf die Revision des Staats⸗ anwalts hob das Reichsgericht das erste Urtheil auf, indem es be⸗ gründend ausführte: „Das Gesetz kennt einen Unterschied, wie ihn das angefochtene Urtheil macht, zwischen der Erkenn⸗ barkeit einer Gefahr auf Grund der ewöhnlichen Er⸗ fahrung und Urtheilskraft, des „gesunden Menschenverstands⸗ und der Erkennbarkeit auf Grund besonderer technischer oder wissen⸗ schaftlicher Voraussetzungen nicht. Es liegt in der Natur der Sache, daß derjenige, welchem technische oder wissenschaftliche Kenntnisse zur Seite stehen, eine in dem von diesen Kenntnissen umfaßten Gebiete bestehende Gefahr, auch wenn dieselbe ihrer Natur nach allgemeiner menschlicher Erkenntniß zugängig sein sollte, dennoch in der Regel einerseits leichter zu erkennen und abzuwenden in der Lage ist als ein hed. Mensch, andererseits aber auch, wie die Erfahrung lehrt, ei praktischer Thätigkeit auf jenem Gebiete diese Gefahr leicht zu unterschätzen oder unbeachtet zu lassen geneigt ist. Hieraus erklärt sich zunächst, daß und warum das Gesetz besonderen Nachdruck legt 1 die Verpflichtung zur Aufmerksamkeit, welche aus einem Amt, Beru oder Gewerbe folgt; das Gesetz spricht hierbei nicht von einer be⸗ sonderen, etwa nach Art des Amts, Berufs oder Gewerbes ver⸗ schiedenen Aufmerksamkeit, sondern von einer besonderen, d. h. durch Amt, Beruf ꝛc. erhöhten Verpflichtung zur Aufmerksamkeit und will zur Bethätigung dieser erhöhten Aufmerksamkeit anspornen; — sodann aber wird klar, daß es dem Willen und Zweck des Gesetzes geradezu widerstreiten würde, wenn man annehmen wollte, die Ver⸗ pflichtung zu jener Aufmerksamkeit beziehe sich nicht auf die Fälle ge⸗ wöhnlicher Gefahr in dem zuletzt bezeichneten Sinne.. .“ (1636/94.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Nach § 10 Th. 11 Tit. 17 des Preußischen Allgemeinen Land⸗ rechts ist das Amt der Polizei, die nöthigen Anstalten zur Er⸗ haltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung, und zur Ab⸗ wendung der dem Publiko oder einzelnen Mitgliedern desselben bevorstehenden Gefahr zu treffen. Unter einer bevorstehenden Gefahr im Sinne dieser Bestimmung ist nach einem Urtheil des Ober⸗Verwal⸗ tungsgerichts, 11I. Senats, vom 15. Oktober 1894, ein solcher Zustand der Dinge zu verstehen, welcher die Besorgaa begründet, 8* ein schädigendes Ereigniß unmittelbar oder miltelbar eintreten werde. Die Gebrüder B. erbohrten auf ihrem Grundstück in B. (Reglerungs⸗ bezirk Koblenz) mittels eines nicht verrohrten Bohrlochs von 21 ein Weite einen starken kohlensäurehaltigen Sprudel. Bald nachher stiegen an per⸗ schiedenen Stellen in B. bedeutende Mengen von gasförmiger Kohlen⸗ säure aus dem Erdinnern an die Oberfläche empor und drangen ie

ärten, Keller und Erdgeschosse einer Anzahl von Häusern ein, wodurch Froßer (Schaben angerichtet wurde, Der von der Poltzei⸗ behörde als Sachverstaͤndiger befragte Gehetme Bergrath F. zu Bonn erklärte: Ueber der in B. in ber Rece befinblichen Kohlensäure lagere fwissermahen als Pecke das GGrundwasser, mit welchem sich jene ver⸗ nde und welche solchergestalt ein Emporsteigen des Gases au die Hurch die von den Gehr, B. eu⸗

bohrte Kohlenfäurequelle werbe dae im Meohrloche destadlache Wasser rasch herausgetrieben, dae Grunbwasser ströme in⸗ folge dessen na vem Bohrloche ab unb werde dahurch in dessen Umgebung ben Gebire waschkacn und bem Boben ah du. Hie bn diesen helen duns bem Gebinnern berborquellenbe Koblensdurce Fonne sier nunmehr ungehinbert in ben von dWehe entblöhten Spalten der

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Erdoberfläͤche verhinvdere,

weitem Umkreise verbreiten.

schichten und durch den lockeren Erdboden in gasförmiger (trockener) Gestalt zur Erdoberfläche in die Höhe steigen und sich in Zur Beseitigung dieses Zustands er⸗ achtete der Sachverständige eine Verengung des B.schen Bohrlochs bis auf 6 cm für geboten. Die Polizei ehörde erließ eine ent⸗ sprechende Verfügung an die Gebr. B., und diese nahmen, nach er⸗ folgloser Klage, die Verengung des Bohrlochs bis auf 6 cm vor. Jetzt aber versiegte der Sprudel. Nun bauten die Gebr. B. in das Bohrloch bis zu einer Tiefe von 173 m gezogene eiserne Rohre von 13 em im Lichten ein. Nachdem das Bohrloch eine Tiefe von 196 m erreicht hatte, brach plötzlich aus demselben wieder ein mächtiger Sprudel hervor. Die Ortspolizeibehörde verfügte wiederum die Einengung des Bohrlochs auf 6 cm, obgleich Ausströmungen von Kohlensäure sich nicht bemerkbar machten, nachdem der erwähnte Sachverständige begutachtet hatte, daß auch bei der jetzigen Lage der Dinge die von der Ortspolizeibehörde angeordnete Maßregel der Ver⸗ engung auf 6 ecm aufrecht erhalten werden müsse. Auf die Klage der Gebr. B. gegen die Ortspolizeibehörde wurde die erwähnte Ver⸗ fügung in beiden Instanzen aufgehoben, indem sie übereinstimmend annahmen, daß eine das Eingreifen der Polizeibehörde recht⸗ fertigende Gefahr im vorliegenden Fall nicht bestanden babe. Auf die Revision der Beklagten hob das Ober⸗Verwaltungs⸗ gericht die Vorentscheidung auf und wies die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an den Bezirksausschuß zurück, indem es begründend ausführte: „Die polizeilichen Maßnahmen sollen den Bedürfnissen des praktischen Lebens dienen. So wenig daher wie die Polizeibehörde die ganz entfernte Möglichkeit einer Gefahr zum Aus⸗ gangspunkt einer polizeilichen Anordnung machen darf, ebenso wenig kann sie andererseits damit warten, bis die Entwickelung der Dinge einen solchen Punkt erreicht hat, daß nunmehr der Eintritt des be⸗ hefr Ereignisses unmittelbar bevorsteht. Ihre Thätigkeit hat sich in der Mitte zwischen diesen beiden Extremen zu bewegen. Eine abstrakte Regel über den danach zu wählenden Zeitpunkt des polizeilichen Einschreitens läßt sich nicht aufstellen; die Um⸗ stände des einzelnen Falls müssen darüͤber entscheiden. Im allgemeinen läßt sich nur soviel sagen, daß die Polizeibehörde befugt ist, dann mit ihren Anordnungen einzusetzen, wenn die Verhältnisse eine solche Gestalt gewonnen haben, daß bei verständigem Ermessen nunmehr die Ausführung von Maßnahmen zur Abwehr einer zukünftigen Gefahr als geboten erscheint. — Unter einer Gefahr im Sinne des § 10 II. 17 A. L.⸗R. ist ein solcher Zustand der Dinge zu verstehen, welcher die Besorgniß begründet, daß ein schädigendes Ereigniß eintreten werde. Diese Besorgniß beruht auf dem ursächlichen Zusammenhange der Dinge, auf dem Erfahrungsurtheil, daß aus gewissen gegenwärtigen Zuständen nach dem Gesetze der Kausalität gewisse andere schaden⸗ bringende Zustände und Ereignisse erwachsen werden.“ (III 1115.)

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Statistik und Volkswirthschaft.

Theeverbrauch in einigen europäischen Kulturstaaten. 8

Der durchschnittliche jährliche Verbrauch an Thee während der Jahre 1885— 1889 wird im Journal of the Royal Statistical Society (Juniheft 1894) wie folgt geschätzt: Großbritannien und Irland 183 219 000 Pfund, Rußland 70 544 000, Holland 5 174 000, Deutschland 3 976 000, Frankreich 1 168 000, Oesterreich⸗Ungarn 1 072 000, Dänemark 798 000 Pfund. — In Deutschland hat der jährliche Verbrauch an Thee gegenüber dem Jahrfünft 1880 — 1884 um 862 000 Pfund zugenommen; trotzdem steht es bezüglich der verbrauchten Gesammtmenge erst an vierter und nach dem Konsum auf den Kopf der Bevölkerung an fünfter Stelle. In Großbritannien und Irland ist der äheliche Verbrauch an chinesischem Thee von 1882 bis 1892 sehr beträchtlich, um etwa 80 Millionen Pfund, zurückgegangen; dagegen hat der Konsum indi⸗ schen Thees und Ceylonthees in demselben Zeitraum so bedeutend zu⸗ genommen, daß der jährliche Gesammtverbrauch an Thee in dem ge⸗ nannten Jahrzent um ¾ Pfund auf den Kopf der Bevölkerung ge⸗ stiegen ist.

Pflegekinder im Großherzogthum Hessen ¹ in den Jahren 1892 und 1893.

Im Großherzogthum Hessen waren im Jahre 1892 nach den „Mittheilungen der Großherzoglich hessischen Zentralstelle für die Landesstatistik“ (Jahrgang 1894, Nr. 582 vom September) 332 eheliche und 1186 uneheliche, zusammen 1518, im Jahre 1893 dagegen 338 bezw. 1134, zusammen 1472 Kinder unter 6 Jahren in unent⸗ geltliche Pflege gegeben; die unebelichen Kinder machten also 78 bezw. 77,0 %, d. h. in jedem der beiden Berichtsjahre mehr als drei Viertel aller Pfleglinge aus.

Von der Samen ast waren in Pflege gegeben worden von ihren noch lebenden Eltern bezw. einem Elterntheil 1162 im Jahre 1892 und 1100 i. J. 1893, als Waisen 137 bezw. 139, im Wege der öffentlichen Armenpflege 219 bezw. 233. Unter den Pfleglingen, deren Eltern ꝛc. noch am Leben waren, befanden sich 410 bezw. 348 ausländische, d. h. nicht hessische Kinder; unter den Waisen waren 105 bezw. 113 (davon je 58 uneheliche) auf Kosten der Landes⸗Waisenkasse in Pflege; von den im Wege der Armenpflege untergebrachten Kindern waren 121 bezw. 118 unehelich. Unter den aus öffentlichen Mitteln in Pflege gegebenen Kindern machten dem⸗ nach die unehelichen nur wenig über die Hälfte aus; die Mehrzahl der letzteren war also von ihren noch lebenden unverehelichten Müttern in Pflege dehe worden. In beiden Jahren standen nahezu zwei Fünftel aller Pflegekinder im jugendlichen Alter von unter zwei Jahren; dagegen waren die 5— 6 jährigen nur in geringer Menge (unter 10 %) vertreten, was damit zusammen⸗ hängt, daß eine nicht unbeträchtliche Anzahl der Pfleglinge (270 im Jahre 1892, 202 im Jahre 1893), und zwar überwiegend uneheliche, vor Vollendung des 6. Lebensjahres aus der Pflege ausscheiden. Auch die Zahl der in den beiden Berichtsjahren durch Tod 2. Pflegekinder war nicht ganz unbedeutend; sie betrug 122 bezw. 108 wovon nicht weniger als 90,2 bezw. 89,8 % unehelich waren.

8— 8

Zur Arbeiterbewegung.

In Leipzig verhandelte eine Versammlung der Steinarbeiter am Mittwoch wieder über den Ausstand der Marmorarbeiter in der Fabrik der Gebrüder Bofüner (vgl. Nr. 10 d. Bl.). Wegen der Entlassung einiger Arbeitsgenossen haben dort noch mehrere Arheiter gekündigt und wollen, wie die „L·pz. Ztg.“ berichtet, nach Ablauf der Kündigungsfrist die Arbeit niederlegen. Das Anerbieten der Firma, die Entlassenen wieder einzustellen, wenn sie versprächen, keiner Organisation auzugehören und sich an der geplanten Lohn⸗ bewegung nicht zu betheiligen, war abgelehnt worden. Die Ver⸗ sammlung beschloß, die Sa“ und die infolge der Kündigung arbeitelos werdenden Marmorschleifer zu unterstützen.

In Frankfurt a. O. sind, einer Mittheilung umn „Vorwäaärts⸗ zufolge, die Dreher der Porzellanfahrik von Th. Pätsch wegen Lohn küͤrzung in eine Lohnbewegung eingetveten. 8

Aus München meldet W. T. B.“. Dyerx hayverische Vrauerbund Ritt am 3. Januar zusammen zur Vorathung Uher die Errichtung eines 7 Udedverbandes bavertscher Vrauecretén zum Schutze gegen VerrusSerriga aeonpene

Nach Meldungen aus C. g , die dem IW. B. W* ühen R. Bork Henngen, wurden, dort Moneranschlage augehonht. veccs hm Verschwrung zur (Kinischeruug der Siade aum̃dihe, üee e VNöhne nicht entspeechend der Brrthenser egg N Nehenunitken erhoe würden, und welche Vrohumelenh deenh de Gsenbydeeh, d ihe We gestellten cntholted. Nerund Liuppensendungen qus

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Einwohnern von Colon ist nach 9 Uhr Abends der Aufenthalt auf den Straßen untersagt.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Landwirthschaftliche Interessenvertretung.

Aus München meldet „W. T. B.“: Das General⸗Comité des landwirthschaftlichen Vereins hat eine durchgreifende Reform der landwirthschaftlichen Interessenvertretung und auch des Vereins beschlossen. Das General⸗Comité bildet sich demzufolge in einen Bayerischen Landwirthschaftsrath von 56 Mitgliedern mit 10 Geschäftsabtheilungen und einer Waarenvermittelungs⸗ stelle um. Die Bezirksvereine erhalten eine direkte Füh⸗ lung mit sämmtlichen Landwirthen dadurch, daß ein Drittel der Bezirksausschüsse aus je einem Vertrauensmann jeder Gemeinde gebildet wird. Unter den organisatorischen neuen Aufgaben der land⸗ wirthschaftlichen Interessen⸗Vertretung sind insbesondere das Ernte⸗ versicherungswesen und die Getreideabsatz⸗Vermittelung hervorzuheben. Das Prinziv zwangsweiser Berufsorganisation blieb vermieden. Die Kreiscomités werden künftig landwirthschaftliche Kreisausschüsse.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Schweden.

Laut Bekanntmachung des Königlich schwedischen Kommerz⸗ Kollegiums vom 2. Januar 1895 darf die Einfuhr seewärts von Rindvieh, Schafen, Ziegen und anderen Wiederkäuern, sowie von Schweinen und Thieren des Pferdegeschlechts nach den Städten: Helsingborg, Hernösang, Kongelf (via Gothenburg), Landskrona, aen. e“ Stockholm, Sundsvall, Söderhamn und Umes stattfinden

Handel und Gewerbe.

Die Wochenübersicht der Reichsbank vom 15. Januar d. J. ergiebt bei einem gesammten Kassenbestande von 1 095 065 000 ℳ der Vorwoche gegenüber eine Zunahme von 41 668 000 ℳ; der Metall⸗ bestand im ee von 1 061 834 000 ℳ hat allein um 369 870 000 ℳ zugenommen. Die Anlagen in Wechseln und Lombardforderungen zeigen bei einem Betrage von 597 347 000 ℳ eine Verminderung um 50 923 000 ℳ% Auf passiver Seite hat sich der Notenumlauf bei einem Betrage von 1 101 472 000 ℳ der Vorwoche gegenüber um 62 568 000 ℳ vermindert, während die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten (Girokonto) um 45 852 000 ℳ auf 479 818 000 ℳ an gewachsen sind.

Tägliche Wagengestellung an der Ruhr und in

gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 16. d. M. gestellt 4053, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

— Das Aeltesten⸗Kollegium der Kaufmannschaft von Berlin besteht nach der statutenmäßigen Ergänzungswahl gegenwärtig aus folgenden Mitgliedern: 1) Geheimer Kommerzien⸗ Rath Wilhelm Herz, Präsident, 2) Stadtrath a. D. Johannes Kaempf, Erster Vize⸗Präsident, 3) Stadtrath Heinrich Kochhann, Zweiter Vize⸗Präsident, 4) Kommerzien⸗Rath Eduard Arnhold, 5) Ernst Behrens, 6) Direktor Friedrich Goldschmidt, 7) Wolff Hagelberg, 8) Geheimer Kommerzien⸗Rath Edmund Helfft 9) Kommerzien⸗Rath Fritz Kühnemann, 10) Kommerzien⸗Rath Dr. Hugo Kunheim, 11) Kommerzien⸗Rath Hugo Landau, 12) Julius Reichenheim, 13) Kommerzien⸗Rath Wilhelm Schütt, 14) Carl Schwartz, 15) Dr. Georg Siemens, 16) Wilhelm von Siemens, 17) Siegfried Sobernheim, 18) Stadtrath Dr. Max Weigert, 19) Direktor Siegmund Weill, 20) General⸗Konsul, Justiz⸗Rath Max Winterfeldt.

— Die Maklerbank in Hamburg hat, wie der Aufsichtsrath der „Hamb. Börsenh.“ mittheilt, infolge der Thatsache, duf die Di⸗ rektion ohne Wissen des Aufsichtsraths unberechtigterweise verschiedenen zur Zeit zahlungsunfähigen Maklern ausgedehnte Kredite eingeräumt hat, sehr bedeutende Verluste, welche die Reserven und einen erbeb⸗ lichen Theil des Grundkapitals absorbieren, erlitten. Durch diese Verluste wird jedoch die Sicherheit der Bank und die Möglichkeit, das Geschäft in unveränderter Weise fortzuführen, in keiner Weise be⸗ rührt. Der Aufsichtsrath wird baldmöglichst den Aktionären ein⸗ gehenden Bericht erstatten und Rekonstruktionsvorschläge unterbreiten. Magdeburg, 17. Januar. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker exkl., von 92 % —, neue 9,20 — 9,35. Kornzucker exkl., 88 % Rendement 8,75 — 8,90, neue 8,80 — 8,95. Nachprodukte erxkl., 75 % Rendement 5,90 — 6,65. Stetig. Brotraffinade I Brot⸗ raffinade II —,—. Gem. Raffinade mit Faß 20,37 ½ — 21,25, Gem. Melis Imit Faß 19,50 — 19,62 ½. Ruhig. Rohzucker I. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Januar 8,85 Gd., 8,90 Br., pr. Februar 8,85 Gd., 8,90 Br., pr. März 8,90 bez., 8,92 ½ Br., pr. April⸗Mat 9,00 bez., 9,02 ½ Br. Ruhiger.

Leipzig, 17. Januar. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Januar 2,70 ℳ, pr.

ebruar 2,70 ℳ, pr. März 2,72 ½ ℳ, pr. April 2,72 ½ ℳ, pr. Mai 2,72 ½ ℳ, pr. Juni 2,77 ½ ℳ, pr. Juli 2,80 ℳ, pr. August 2,80 ℳ, pr. September 2,82 ½ ℳ, pr. Oktober 2,82 ½ ℳ, pr. November 2,85 ℳ, pr. Dezember 2,87 ½ ℳ Umsatz 115 000 kg.

Amsterdam, 18. Januar. (W. T. B.) Die Gesammt⸗ einnahmen der Niederländisch⸗Südafrikanischen Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft an Frachten, Zöllen und Steinkohlen betrugen im Dezember 1894 nach vorläufiger Feststellung 876 000 Fl., gegen 662 628 Fl. im Dezember 1893, mithin 1894 mehr 213 372 Fl. Die Gesammteinnahmen des Jahres 1894 bezifferten sich nach der endgültigen Feststellung der ersten 10 Monate und Einstellung der vorläufigen Einnahmen der letzten beiden Monate auf 9 855 533,25 Fl. gegen 7 791 044,15 Fl. in 1893, mithin 1894 mehr 2 064 489,10 Fl.

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

22. Januar, 2 ½ Uhr. Het bestuur der maatschappy Vooruitgang is ous streven in Axel (Zeeland) im Hause von P. Dieleman, s'Lands Welvaren: Lieferung von 200 000 kg Kunst⸗ dünger und 40 000 kg Chilesalpeter. Bedingungen im Bureau des Arelsche Courant erhältlich.

22. Januar, 11 Uhr. De schout-by-nacht, directeur en commandant der marine in Amsterdam: Lieferung von Leinen, Tauwerk, Stahldrahttau, Eisendrahttau, Segeltuch u. s. w. in 18 Abtheilungen. Bedingungen für 0,20 Fl. per Loos bei het hoofd van het vak van intrusting op’s Ryks werf in Amsterdam.

23. Januar. Het bestuur der dorpsvereeniging in Stavenisse (Zeeland) bei dem Sekretär C. Broodman: Lieferung von mindestens 28 500 kg Peru⸗Guano, 26 000 kg Superphosphat, 7700 kg Chilesalpeter. Bedingungen bei dem genannten Sekretär Sa Jannar, 12 Uh

1 r, 12 Uhr. an miltaüre kleeding en uitrusting phatistraate Lieferung von 5000 m Zelttuch, 800 m Köpertuch für Zelte, 10 m Kattun⸗Leinentuch, 450 Presennige, 1000 m rohe inan. m Gartdand. Bedingungen bei dem majoor-magazyn- mwester dN genarnnten centraalmagazyn erhältlich.

. Janmnm 1 Udr. Ministerie van Kolonien in einem Lokal

Directeur der centrale magazynen in Amsterdam, Sar⸗

Lieferung von Gußeisen, Leder, Leinen, Vand, Tauwerk, Segeltuch, Leinöl u. s. w.

1 Msatsenhapph or Nut van t Algemeen, N. Z. Voorburg⸗ 1MEh AnRerdau:

ogenend / für 0,20 Fl. per Loos bei

eng. Spal 2a, erhältlich.