Sachsen. önig wird sich am 26. d.
Seine Majestät der. K R.
Theilnahme an der ; des Kaisers nach Berlin begeben.
Schwarzburg⸗Sondershausen.
nden Ihrer Durchlaucht der Fürstin, Höchst⸗ welche, wie gemeldet, in Dessau an den Masern erkrankte, ist Seine Durchlaucht der Fürst ist des⸗ von Dessau nach
Feier des Geburtstages Seiner
Das Befi
fortdauernd ein gutes. halb bereits Ende
der vorigen Woche Sondershausen zurückgekehrt.
Oesterreich⸗Ungarn.
In der gestrigen Sitzung des ungarischen Unter⸗ übernahm Präsidenten
eendigung Vize⸗Präsidenten ähl. Präsident von Szilagyi das Präsidium mit einer allseitig mit Beifall aufgenommenen Antrittsrede. Debatte über die Deklaration der Regierung fortgesetzt. Gabriel Bethlen sprach sich mißbilligend; über das Ent⸗ gegenkommen der Regierung gegenüber den Nationalitäten aus. Meltzl (Sachse) erklärte, seine Volksgenossen wollten darüber Gewißheit haben, ob die neue Regierung das 1890er Programm der sächsischen Volkspartei anerkenne. 2 Baron Banffy erwiderte: um Mißverständnisse zu vermeiden, halte er es für nothwendig, das Haus über die Frage, die der Abg. Meltzl zur Sprache gebracht habe, in aller Kürze aufzu⸗ klären. Der Abg. Meltzl sei soweit im Recht, daß, als seine (des Baron Banffy) Minister⸗Präsidentschaft zur F 1 sei, einzelne der zur sächsischen Nation gehörenden Abgeord⸗ neten sich an ihn gewandt hätten mit der Frage, ob er das Programm der sächsischen Volkspartei kenne.
neugewählte
Hierauf wurde die
Der Minister⸗Präsident
rage gekommen
Er habe ihnen es nicht für und zweck⸗ mäßig halte und es vielleicht auch mit den Gesetzen nicht ganz vereinbar sei, daß Nationalitäten als solche Parteien und ge⸗ ordnete Gruppierungen bildeten, gleichwohl anerkenne, daß das Programm der sächsischen Volkspartei nichts enthalte, was mit Rücksicht auf die Nationalitäten oder auf den Nationalcharakter gestattet werden könne.
auch heute in Bezug auf die Nationalitätenfrage dargelegt; dasselbe stehe nicht in Widerspruch mit dem, worüber der Abg. Meltzl und noch drei andere Ab⸗ geordnete Fragen an ihn gerichtet hätten. Programms der sächsischen Volkspartei sei der Richtung, die Regierung einhalten wolle und einhalten werde, nicht zu⸗ es widerspreche auch den Rechten der Nationalitäten nicht. Form, in der jenes Programm zu stande gekommen sei, nicht für richtig und es auch nicht für statthaft halte, daß dasselbe als Nationalitätsprogramm in Erscheinung trete. Er habe auf das Zu⸗ standekommen jenes Programmskeinerlei Einfluß gehabt und daher seine Auffassung in der Richtung, daß solche nach Nationalitäten geordneten Gruppierungen nicht statthaft seien, nicht zur Geltung bringen können. Er erkenne aber trotzdem an, daß der Inhalt jenes Programms ausschließlich solcher Art sei, die sich auf Autonomie in Staat und Kirche und Dinge ähn⸗ licher Natur erstrecke, gegen die kein Anstand erhoben werden könne, da sie sich im Rahmen des wegten und dem einheitlichen Staatsch Herman (äußerste Linke) pflichtete dem Minister bei, indem er ein Paktieren mit den Nationalitäten stellte dann die Frage, warum Dr.
geschickt worden sei, die Worte
er bereits damals Programm
Der Inhalt des
gesetzlich gewährleisteten Er erkläre jedoch, daß er die
Nationalitätengesetzes be⸗ arakter nicht widersprächen.
perhorrescierte, und Wekerle einfach weg⸗ und das betreffende Handschreiben nicht Redner erklärte,
„auf eigenes Ansuchen“ enthalte. verharren werde.
daß er bei dem oppositionellen Standpunkt Regierung,
nicht unter⸗ Partei vor, sie halte sich Der Ausgleich sei nicht ein ewiges müsse und werde eintreten. stehende Regierung nicht Darauf wurde die weitere Debatte auf heute
Sitzung des böhmischen r Jungczeche Vasaty die Ein⸗ prachunterrichts an den ten Gerichtshofs für
Kirchenpolitik der liberalen Partei Ugron warf der liberalen krampfhaft an die Macht. Eine Entwicklung könne eine auf dieser Grundlage
unterstützen.
Am Schluß der gestrigen Landtages beantragte de führung des russischen S schulen, sowie die Errichtung eines ober die Länder der böhmischen
Frankreich. 8 Nachmittag den Auftrag, abgelehnt, nachdem nac ihn ersucht hatten, en Verpflichtungen zu Bourgeois könne mit ger unmittelbar als sie an der leichter ein Kabinet bilden. LPLI1“ und Cavaignac berufen chungen Bourgeois noch⸗ Wahrscheinlich wird igt werden, die Unterhandlungen über die inets fortzusetzen. Casimir⸗Perier hat mit s mittag das Palais Elysée verlassen. Der Kardinal⸗Erzbischof von T der Nacht zum Montag gestorben. G Rußland. inländische Senat hat, wie „W. T. B.“ aus e wegen Gewährung von halt für den Bischof, das Kon⸗ eit der Kathedrale der neuen eitet und der Kaiser⸗
1 Bourgeois hat gestern neues Ministerium zu Peytral, Barthou, Poincaré und Cavaig sie ihrer ihm gegenüber übernommen entbinden, da sie der Meinung seien, anderen Politikern, die weni inanzfrage betheiligt seien, räsident der Republik Faure hat nun, wie berichtet, nacheinander Poincaré und nach Beendigung dieser Bespre mals nach dem Bourgeois beauftra Bildung eines Kab
Elysée beschied
einer Familie gestern Vor⸗
ulouse Desprez ist in
Helsingfo⸗ 18 000 ℳ jährlich zum Unter sistorium und die Geistlichk orthodoxen Eparchie Finlands estätigung unterbreitet.
chtet, eine Vorlag
Die „Gazzetta ufficiale“ das vom 13. d. M. datierte des Parlaments geschlos
Die „Tribuna“ und die sprechung des Schluss Gedankengange der Re
von gestern Abend veröffentlicht Dekret, durch das die Session sen wird.
„Riforma“ sagen bei Be⸗ es der Kammersession, daß in dem das Dekret uͤber den Sessions⸗ vorhergegangenen demselben
„ deshalb Mini
kein Bericht
Die „Tribuna“ fügt hinzu, daß Italien Feschnch. wenn auch nicht offiziell, in die Wahlkampagne trete. Der „Diritto“ bezeichnet das Dekret als Einleitung u den allgemeinen Wahlen und bestätigt, daß die Regierung iermit einen Schritt ins Ungewisse thue. Die übrigen Blätter beschränken sich auf die Wiedergabe des Dekrets. ö
Griechenland.
Die Deputirtenkammer war gestern, obwohl die Opposition der Sitzung fern geblieben war, beschlußfähig. Die Sitzung wurde sofort wieder geschlossen. Wie „W. T. B.“ aus Athen berichtet, werde dies als ein Erfolg des Ministeriums angesehen, da es die Lage erheblich bessere und die Stellung des Kabinets stärke. Es herrsche vollkommene Ruhe. Alle beunruhigenden Nachrichten seien unbegründet.
.“ Bulgarien. 8
Die „Neue Freie Presse“ veröffentlicht den Wortlaut zweier in Beantwortung des österreichisch⸗ungarischen Protestes gegen die bulgarische Accise und die Patentsteuer an die österreichisch⸗ungarische Regierung gerichteten Noten des Ministers des Auswärtigen Natcowic. Die erste derselben bezeichnet die Protest⸗ note Oesterreich⸗Ungarns als höchst verderblich für Bulgarien und sucht nachzuweisen, daß die neue Accise, deren Annahme mehrere Großmächte bereits zugesagt hätten, Bulgarien von den finanziellen Nöthen zu befreien bezwecke und in ihrer letzten Wirkung nur die bulgarischen Konsumenten treffe. Die Nichtanwendung der bereits votierten und sanktionierten Gesetze würde eine flagrante Gesetzwidrigkeit sein und das Gleich⸗ gewicht im Staatshaushalte gänzlich erschüttern. Die bulgarische Regierung bitte um die Zurückziehung des Protestes mit dem Ausdruck der Geneigtheit, bei dem abzuschließenden definitiven Handelsvertrag alle Konzessionen zu machen. Sie würde im entgegengesetzten Falle genöthigt sein, einem anderen Ministerium den Platz zu räumen, das jedoch nicht anders würde vorgehen können. Die zweite Note stellt fest, daß die Accise eine innere Abgabe und deren Charakter als solcher von der Mehrzahl der Mächte anerkannt sei. England und Belgien hätten der Erhebung der Accise ausdrücklich zugestimmt. Die Regierung stehe vor einem fait accompli, die österreichisch⸗ungarische Regierung möge sich deshalb damit begnügen, von der bulgarischen das Versprechen zu verlangen, daß sie die Zahl der besteuerten Artikel sowie den Betrag der Steuer nicht erhöhen werde. Den Protest Oesterreich⸗Ungarns gegen die Patentsteuer nennt die Note, geradezu eine Kriegserklärung, da die von der Sobranje vorgenommenen Abänderungen so unbedeutend seien, daß sie eine nachträgliche Ablehnung seitens Oesterreich⸗Ungarns nicht rechtfertigten. Die Note nennt die Haltung Oesterreich⸗ Ungarns eine höchst befremdende, die nur Rußland zu gute kommen könne. 8
8
Amerika.
Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ au Washington äußerte der Präsident der Vereinigten Staaten Cleveland bei Besprechung der Krisis auf Hawaii, daß keine Meldungen eingegangen seien, die darauf deuteten, daß die Anwesenheit eines Kriegsschiffs der Union erforderlich sei. Falls die Union nicht gewillt sei, eine Politik zu betreten, die Regel und Völkerrecht verletze, müsse man im Auge behalten, daß Hawaii ganz unabhängig sei. Ein Kriegsschiff würde von den Unions⸗ staaten nur zum Schutze von Unterthanen der Union nach gesandt werden. Amerikaner, welche die bestehende
egierung zu halten oder zu stürzen suchten, hätten keinen Anspruch auf Schutz.
In Paris eingetroffenen Nachrichten aus Buenos Aires zufolge wäre der Rücktritt des Präsidenten Saenz Pena mit Sicherheit für heute zu erwarten.
Afrika.
Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Massowah, der General
Baratieri sei mit dem Gros seiner Truppen in Asmara
eingetroffen und daselbst von den Italienern und den Ein⸗ geborenen enthusiastisch begrüßt wordben.
Asien.
Eine dem „Ritzau'schen Bureau“ in Kopenhagen vorlie⸗ gende Nachricht aus Shanghai vom 21. d. M. bestätigt, daß das dritte japanische Armee⸗Korps am Sonntag bei North East⸗Promontory, 35 englische Meilen von Wei⸗Hai⸗ Wei entfernt, 25 000 Mann gelandet habe. Wegen der in der Regierung in Peking hervorgetretenen Meinungsverschieden⸗ heit warteten die chinesischen Friedensunterhändler nähere Befehle in Shanghai ab, ehe sie die Reise nach Japan fortsetzten.
Parlamentarische Nachrichten.
In der heutigen (20.) Sitzung des Reichstags, welcher die But gen 20) Staats⸗Minister Dr. Boetticher und Freiherr von Marschall, sowie der Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky beiwohnten, er⸗ theilte vor dem Eintritt in die Tagesordnung das Haus dem Präsidium auf Nachsuchen des Präsidenten von Levetzow den Auftrag, Seiner Majestät dem Kaiser und König zu Allerhöchstdessen Geburtstag die Glückwünsche des Hauses auszusprechen.
Sodann gelangte der Gesetzentwurf, betreffend Abände⸗ Zolltarifs, zur ersten Berathung.
bs nahm hierzu das Wort der Staatssekretär des Reichs⸗ Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky. “
(Schluß des Blattes.)
b A1X1A4X4“
—— Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.
— In der heutigen (4.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Präsident des Staats⸗Ministeriums Fürst zu Hohenlohe, der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, der Finanz⸗Minister Dr. Miquel, der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen, der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse, der Minister des Innern von Kölker, der Staats⸗ Mihister Freiherr Marschall von Bieberstein, der Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ stei der Justiz⸗Minister Schönstedt beiwohnten, wurde
des Marktes während der letzten Berichtswoche nicht verändert. Die Preise sind im niedrig und lassen nur augenblicklich wenig ihren Bedarf meist schon für einige Zeit gedeckt haben. ist, abgesehen von geringen Preisschwankungen, Haltung unverändert; dasselbe gilt von spanischen Erzen. — Auf dem Roheisenmarkt hat sich das Bild nicht wesentlich ver⸗ reise sind im großen und ganzen fest. lande ist die inländische Nachfrage beim Siegerländer Roheisen⸗Ver⸗ kaufsverein noch still gewesen; dagegen war ein etwas regerer Begehr vom Auslande zu verzeichnen. — Die Lage des Walzeisenmarktes ist wenig erfreulich. Wenn auch vereinzelt einige Werke noch eine ver⸗ befriedigende Nachfrage zu verzeichnen haben, so ist doch im arkes Arbeitsbedürfniß. Vor allem lassen die Stabeisen⸗ preise sehr zu wünschen übrig, und das Mißverhältniß wird um so größer, als der weichenden Richtung des F tierungen für Roheisen und Brennmaterialie eisen ist wenig gefragt, ab und zu sucht man die nächste Bauperiode zu informieren. Aenderung während der letzten Betriebswoche nicht eingetreten. Das Bestreben, sich zu den jetzigen billi decken, hielt an. 3 Preisen, und vorläufig ist wenig irgend einer Seite.
1 Umsicht ge sich die Physiognomie
ehenden Worten Geheimen Rechnungs⸗
ausschusses, Direktor van den Wyngaerdt mit gro Eisenerzen hat leiteten Festes gedachte dieser in kernigen, zu Her des gleichfalls als Gast anwesenden 81 jährigen 1 Raths Fröauf aus Charlottenburg, der nach dreißigjähriger Thätig⸗ otokollführer des Vereins sich von diesem Posten zurück⸗ einem humoristischen Vortrage M. Krause erfolgte eine Sammlung für die Armen, die von 510 ℳ ergab.
betraut, der der katholischen Kirche angehört. Wir müssen ihm dafür unsern Dank aussprechen, denn dadurch zeigt er, daß er die vaterlandsliebend hält, b Wenn der König appellieren muß an seine Katho⸗ das Wort geben wird ebensowenig verhallen wie 1848. 1 beendet ist, haben wir den Kampf um die Parität begonnen. 1 haben den Kampf für die Emanzipation des katholischen Volks auf⸗ genommen und werden ihn fortführen mit der Zähigkeit, die man im Kulturkampf kennen gelernt hat. Hilfe zum Sieg fübren. Helfen Sie uns, daß diesen Beschwerden gegenüber freiwillig Abhilfe geschaffen wird und daß wir die Abhilfe nicht erringen müssen in erbittertem Kampf. —
Bei Schluß des Blattes nahm der Minister⸗Präsident Fürst zu Hohenlohe das Wort.
— Dem Hause der Abgeordneten ist ein Gesetzentwurf, betreffend die Errichtung einer General⸗Kommission für die Provinz Ostpreußen, zugegangen.
— Der Vorwerksbesitzer Brauner, Mitglied des Hauses der Abgeordneten für . (Groß⸗Wartenberg, Namslau, Oels) ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern plötzlich gestorben.
die zweite Berathung des Staatshaushalts⸗Etatz
fortgesetzt.
Das Wort nahm zuerst der
Abg. Bachem (Zentr. eingetretene Wechsel ist gestern setzung gemacht worden, auf keine Veranlassung habe mich einzulassen. angesichts der besonders schwierigen Lage, meine Fraktion in diesem Hause besteht, gewisse Zurückhaltung gegenüber Wir werden nach wie Seinem Vertrauen beehrt, loyal entge unter Aufrechterhaltung unserer Be⸗ mit ihr zum Wohle des Vaterlandes zusammen zu arbeiten. werden jeder Regierung gegenüber unsere Bes wird man uns weiter nicht übel nehmen. wohl hinzufügen, daß Verwaltung des Staates Preußen, wie die des Re
Siegerlande Der Appell Luxemburg⸗
zu können: Nachdem der Kulturkampf
): Der im preußischen Staats⸗Ministerium hier zum Gegenstand einer Auseinander⸗ ich von meinem Standpunkt aus Wir halten es vielmehr ch wie vor für 2 für das Richtige, eine diesen Vorgängen zu beobachten. die Seine Majestät mit senkommen und werden, selbstredend strebungen, suchen in Geme
ich glaube,
des Herrn Lothringer Minette
den Betrag ändert. Die Im Sieger⸗ Zur Arbeiterbewegung. „Vorwärts“ mittheilt, ist von den Böttchern die Werkstatt von Dohm in Lübeck wegen Lohndifferenzen gesperrt. Die Feilenhauer bei Armin Margirius in Budapest haben, nach demselben Blatt, die Arbeit niedergelegt. Entlassung eines ihre Interessen schädigenden Arbeiters und zehnstün⸗ dige Arbeitszeit. . Gestern Nachmittag fand in Wien eine von 1200 Arbeits⸗ losen besuchte Versammlung statt, welche durch das Eingreifen von sogenannten unabhängigen Sozialisten einen sehr stürmischen Ver⸗ zerstreuten sich die
Wir werden ihn mit Gottes
vor jeder Regierung, hältnißmäßi
Sie verlangen die allgemeinen
chwerden vortragen; das as allerdings darf ich 8 fortan die ichs, in ruhigen nicht angenehm, ng zusammen arbeiten
2 ertigerzeugnisses feste No⸗ wünschenswerth
Nach Schlu In Bandeisen ist eine
der Versammlung Theilnehmer, ohne Ruhestörungen zu verursachen. Nach einer Mittheilung des „W. T. B.“ aus New⸗York vom gestrigen Tage wird die durch den r beamten in Brooklyn (vergl. Nr. 18 d. Bl.) geschaffene Lage Die Strikenden zertrümmerten einige Wagen, und es kam mehrfach zu Zusammenstößen zwischen ihnen und der bewaffneten Dabei wurde eine große Zahl Männer, Frauen und Kinder ajonettstiche
lauf nahm. Männern als Vertretern der Regieru fortwährend mehr in der Luft herumschwirren.
Es ist nun in der letzten dieser Gerüchte herausgekommen, das Es könnte nicht schaden, w stellungen weniger sparsam wäre. In Situationen, wärtigen, ist es ja nicht ganz unnatürlich, daß d entstehen; es dürfte aber den Wün Entwickelung unseres
8 8 5 3i den 3. Breslauer Wahlbezirk en Preisen auf einige Zeit zu en nur schwach zu niedrigen ussicht auf eine Besserung nach Feinbleche sind zwar wie in der Vorwoche ich begehrt, dennoch läßt die Geschäftslage, die Haltung der Preise, sehr zu wünschen übrig. gezogenen Drähten und Draht
Strike der Straßenbahn⸗ Grobbleche
als ob diese Männer nicht fest ständen. 1„Reichs⸗Anzeiger“ ein Dementi ch glaube, freudig begrüßt solchen Richtig⸗ wie der gegen⸗ erartige Gerüchte die eine ruhige entsprechen, lich dementirt Die Steuerreform hat Besserungen unseres Steuersystems ch allen Seiten Besserung ein⸗ chwächen der menschlichen Natur Aber darin
Zeit endlich immer ernster. G namentlich
In Walzdraht, stiften hat die etwas regere angehalten. In der Beschäftigung der Eisengießereien, Maschinenfabriken und Konstruktionswerkstätten ist eine Die bereits im vorigen Bericht gemel⸗ deten Lokomotivlieferungen für Rußland sind zwar noch nicht definitiv abgeschlossen, werden jedoch zweifellos erfolgen. Beträge von 50 Millionen Mark.
kürzlich bestellten 339 Lokomotiven verwaltung noch weitere 70 Stück bestellt sind. Bahnwagenanstalten ist keine Aenderun — Die Verhandlungen zwischen der der Bremer Bank wegen Vereinigung
worden ist. enn man mit
zu Boden gerissen, wundet, auch mehrere Soldaten erlitten Verletzungen. Zugängen zu den Stallungen wurden Kanonen aufgefahren. Die Be⸗ völkerung begünstigt die Strikenden und liefert ihnen Geld und Lebens⸗ Gegen Abend wandte sich die Menge wiederum gegen einen Wagen; eine Truppenabtheilung gab Feuer; die Zahl der Todten und Verwundeten ist noch nicht bekannt. Brooklyn verbietet unnöthige Straßenansammlungen. mehr 7000 Mann Miliztruppen zu den Waffen einberufen.
Kunst und Wissenschaft.
b Philosoph Charles Universität Lausanne, ist laut Meldung des „W. T. Abend gestorben.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
In Bezug auf § 130 des Strafgesetzbuchs: öffentlichen Frieden gefährdenden Weise verschiedene Klassen er Bevölkerung zu Gewaltthätigkeiten gegen einander öffentlich anreizt, wird mit Geldstrafe bis zu 600 ℳ oder mit Gefängniß bis Jahren bestraft’“ — hat das Reichsgericht, II. Strafsenat, urch Urtheil vom 29. Juni 1894 ausgesprochen, daß unter den „ver⸗ schiedenen Klassen der Bevölkerung“ in der Regel Personenkreise zu verstehen sind, die sich infolge der gesellschaftlichen Glie⸗ derung von anderen abgegrenzt haben; jedoch kann auch eine Glie⸗ derung nach anderen Gesichtspunkten, beispielsweise nach übereinstim menden Bestrebungen und verschiedener Bevölkerungsklassen
r schen aller derjenigen, staatlichen Lebens wollen, „Wer in einer den energisch wie mög zum Etat.
Aenderung nicht eingetreten.
Es handelt sich um
Dazu kommt noch, daß außer den für die preußische Eisenbahn⸗
In der Lage der
eingetreten.
resdner Bank und
““ Institute
zum Abschluß
ohne Zweifel eine große Reihe von zur Folge gehabt, und wenn nicht getreten ist, so liegt das an den S und an der Nothw gebe ich dem Abg. Grafen von erleichterung vielleicht entlastet worden,
thatsächlich der leichterung für die Zukunft kaum die Rede sein. urtheilung der Kommunalsteuerreform durch den Fina ich, daß unsere Absicht bei der Fe städtischen und ländlich der Grundbesitz den größten Prozentsatz des der Kommunalsteuerreform vom Finanz⸗Minister eine zweite Einschränkung Wahlreform und das Versprechen, die Bedingung unserer Mitw sprechen, das der frühere Minister des f den jetzigen Minister des
Ein Aufruf des Mayors von Es sind nun⸗
endigkeit, Kompromisse zu schließen. Limburg⸗Stirum Recht: eine Steuer⸗ eingetreten.
das Volk im großen und ganzen nicht.
Bedürfnisse Secrétan,
Interessen
Herstellung “
undenen Mehrheiten und die Unterschiede 1 nicht erst vom Thäter aufgestellt werden, und daß sie eine einigermaßen sichere Abgrenzung der Personenkreise zulassen. — In einer Druck⸗ atte Z. die Besitzlosen, die Arbeiter, in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise zu Gewaltthätigkeiten „gegen die Brotvertheuerer, gegen diejenige Bevölkerungsklasse, zu Brotvertheuerung wirke“ Z. wurde von der Strafkammer aus § 130 Str.⸗G.B. Auf die Revision des Angeklagten hob das Urtheil auf, indem es begründend ausführte: 8 m dahin beigetreten, daß unter den „verschiedenen Klassen der Bevölke⸗ rung“ in der Regel Personenkreise zu der gesellschaftlichen Gliederung von anderen abgegrenzt haben. Die sie einseitig die gesellschaftliche Gliederung betont und eine Gliederung nach anderen Gesichtspunkten, beispiels⸗ weise nach übereinstimmenden Bestrebungen und Interessen, grund⸗ sätzlich außer Betracht gelassen wissen will. ung ist nur, daß zur Zeit der That die unter sich verbundenen Mehrheiten und die Unterschiede schon vorhanden sind, nicht erst vom Thäter aufgestellt werden, und daß grenzung der Personenkreise zulassen. — auch das Urtheil des Reichsgerichts vom 4. Januar 1892 im Ein⸗ klang. Indem dasselbe ausführt, 6 völkerung“ wesentlich die auf dem Boden der Gesellschaft emporgewachsenen Gliederungen des Volksorganismus habe begreifen wollen, schließt es die Möglichkeit nicht aus, daß unter besonderen Umständen in der Bevölkerung Klassenunterschiede hervortreten können, esellschaftliche Gliederung zurückführen Welche Personenkreise unter den „Brotvertheuerern“ und unter „derjenigen Bevölkerungsklasse, zu deren Gunsten die Brot⸗ vertheuerung wirkt“, gemeint sind, ist aus dem Urtheile nicht zu er⸗ sehen; es ist nicht einmal angedeutet, welche Maßregel nach Ansicht des Richters oder des Angeklagten eine Brotvertheuerung verursacht haben soll.é Man wird daher zu der Annahme gedrängt, daß der erste Richter an eine Klasseneintheilung gedacht habe, welche, der Phantasie des Verfassers des in Frage stehenden Gedichts entsprungen, in den Erscheinungen (2116/94.) 1
einer Er⸗ Bezüglich der Be⸗ 1 nz⸗Minister bemerke ststellung des Gesetzes dahin ging, den ten. Thatsächlich zahlt Einkommens als Steuer.
Bank übergehen. Die Bremer Bank erhält für den Uebergang ihrer sämmtlichen Aktiven und Passiven per 1. Januar cr. nominal 15 Millionen Mark Aktien der Dresdner Bank vom 1. Januar laufenden Jahres divi berechtigt. Mithin würden auf je 4000 ℳ Bremer Bankaktien 3000 ℳ Dresdner Bankaktien entfallen. Festsetzung des Zeitpunkts der Einb vorbehalten.
Magdeburg, 21. Januar. Kornzucker exkl., von 92 % —, 88 % Rendement 8.90 — 9,00, 75 % Rendement 6,25 — 6,90. raffinnde II —,—. Melis I mit Faß 19,87 ½. Fest. Hamburg pr. Januar 8,87 ½ Gd., 8,97 ½ Br., pr. Februar
8,95 Br., pr. März 9,00 bez. und Br., pr. April⸗Mai
ꝛar. Wie die „Rheinisch⸗Westfälische etrug die gesammte Kohlenförderung des im vergangenen
schon vorhanden
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.
Nach der im Kaiserlichen Gesundheitsamt bearbeiteten Statistik
über die Verbreitung von Thierseuchen im Deutschen Reich während
des dritten Vierteljahres 1894 wurden Neuausbrüche der Maul⸗
iertelj hr 12
en Grundbesitz zu entlasten. schrift, einem Gedicht, Ich muß dem
ertheilten Lobe Der Verwaltung ist die
erufung der Generalversammlung
Zuckerbericht. neue 9,45 — 9,60. Kornzucker exkl., Nachprodukte exkl.,
zu theil werden 1 b s öffentlich angereizt. verurtheilt. Reichsgericht das erste „Der Revision wird
deren Gunsten die und Klauenseuche gemeldet aus: 16 Staaten 52 Regierungsbezirken 188 Kreisen ꝛc. 450 Gemeinden ꝛc. 2290 Gehöften ꝛc. G 8 3 Die Seuche hat sonach 10 Regierungs⸗ ꝛc. Bezirke, 97 Kreise (Ober⸗Amtsbezirke ꝛc.), 304 Gemeinden und Gutsbezirke und 379 Ge⸗ höfte (Herden ꝛc.) weniger ergriffen als im zweiten Vierteljahr 1894. Die höchste Zahl von Ausbrüchen weist diesmal Mittelfranken mit 343, demnächst der Jagstkreis mit 284 und der Schwarzwaldkreis preußischen
diese Reform durchzuführen, war irkung am Reformwerk.
Innern Graf Eulenburg ge⸗ Innern von Köller, uns möglichst bald die 2 ng der Steuerreform auf das Verschiedentlich ist in den vorausgegangenen s⸗Finanzreform Erwähnung geschehen.
neue 9,00 — 9,10. 8 Brotraffinade I 3 Gem. Raffinade mit Faß 20,62 ½ — 21,50, Gem. Produkt Transito
geben hat, ist auf ü übergegangen, und ich möchte ihn ersuchen, zugesagte Uebersicht über die Wirkung der
verstehen sind, die sich infolge
Rohzucker I.
Wahlsystem vor Revision irrt aber, wenn
Reden der Reich
der Reichs⸗Finanzreform auszuüben. Defizit in unserm Etat gestaltet. nicht entziehen, loyal mitzuw gewichts in den Finanzen, dingung dafür ist aber das Fest Die zweite Bedingung ist die weitere finanzielle Maßregeln nothwendi keit der Steuerzahler dabei Sparsamkeit
zu Gunsten Warten wir ab, wie sich Wir werden uns der Pfli zuwirken an der Herstellung des Glei hier sowohl wie im Reich. Die erste Be⸗ halten an der Franckenstein'schen Klausel. g des Grundsatzes, daß, wenn
werden, die Leistungsfähig⸗ berücksichtigt
Steuerbelastung Unzuträglichkeit.
Nothwendige Voraus⸗ 1. “ ortmund, 22. Januar. Zeitung“ mittheilt, b ber⸗Bergamts
1 999 927 mehr als im Jahre 1893. Der Absatz betrug 40 587 485 t. Die Arbeiterzahl belief sich durchschnittlich auf 151 201 oder 8916 mehr als im Jahre 1893. Leipzig, 21. Januar.
La Plata.
Regierungsbezirke Gumbinnen, Danzig, Liegnitz, Erfurt, Aurich, Münster, Minden, Arnsberg, Cassel, ferner die hessische Provinz Starkenburg, beide Mecklenburg, das Herzogthum Oldenburg, das oldenburgische F 1 hum Gotha, Schwarzburg⸗Sondershausen, Waldeck, Reuß ä. L., ippe und die Gebiete der drei Ha 1 ten Vierteljahrs 1894 herrschte die
12 bei Beginn
sie eine einigermaßen sichere Ab⸗ 40 613 073 Mit dieser Auffassung steht
Osnabrück,
daß man unter „Klassen der Be⸗ ürstenthum Lübeck, das
(W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ pr. Januar 2,70 ℳ, pr. pr. April 2,70 ℳ, pr. Mai
„ pr. August 2,77 ½ ℳ,
Grundmuster B. Februar 2,70 ℳ, pr. März 2,70 ℳ, 2,72 ½ ℳ, pr. Juni 2,75 ℳ, pr. Juli 2,77 ½ ℳ 80 ℳ, pr. Oktober 2,82 ½ ℳ, pr. November 2,85 ℳ, pr. Dezember 2,85 ℳ Umsatz 90 000 kg.
Bremen, 21. Januar. Petroleum. Petroleum⸗Börse.) Ruhig. Upland middl. loko 28 ½ 4. — Schmalz. Ruhig. Armour shield 36 ₰, Cudahy 37 ₰, Short clear middling lo
Am Schlusse des dritt Maul⸗ und Klauenseuche noch 15 Staaten gegen 37 Regierungs⸗ ꝛc. B 92 Kreisen ꝛc. gegen . . 198 Gemeinden ꝛc. gegen 868 Gehöften ꝛc. gegen Am stärksten verbreitet war die Ob schlesien, in Mittelfranken, im Schwarzwald und im Jagstkreise. Von den Ende September 1894 seuchefreien größeren Verwaltungsgebieten ehörten 41 von 63 den nördlich des Mains (einschließlich Ober⸗ essen) und 6 von 21 den südlich davon gelegenen Bundesstaaten an.
Handel und Gewerbe.
Nachdem das bisherige englisch⸗bulgarische Handels⸗ Abkommen abgelaufen und zwischen Oesterreich⸗Ungarn und Bulgarien ein Abkommen abgeschlossen worden ist, dem⸗ zufolge für die österreichisch⸗ungarische Einfuhr nach Bulgarien roz. zunächst für die Dauer von 2 Jahren festgesetzt worden ist, wird der deutschen Einfuhr f Grund der Meistbegünstigung die gleiche
gegenwärtigen
vorgerechnet die sich nicht auf eine pr. September 2,
wird, für nicht bedenklich für die preußischen Finanzen. ezirken geg
Dinge heute liegen, bedeutet dieses e Finanzen; denn ihm stehen gegenüb von Eisenbahnschulden und 9 bahnen aus ordentlichen Mit kleinere Posten für Kl. deshalb der Ansicht, daß der Augenblick einen Appell an unseren Patriotismus, an uns gerichtet hat, noch ni noch lange Zeit ausbleiben w gegeben worden, zum Tragen der besonders heranzuziehen.
Der Minister hat gemacht, aber aus dem Hause ist auf diesem Ziel empfohlen,
(W. T. B.) (Börsen⸗Schlußbericht.) Loko 5,25 Br. — Baumwolle. R Wilcox 36 ¾ ₰, Fairbanks 30 Z. — Speck. ko 34, Januar⸗Februar⸗Abladung Umsatz: 35 Faß Maryland, 140 Seronen Carmen. (Nachmittags⸗ Mai 76 ½, pr. Sep⸗
Defizit keine Verschlechterung der genüber 26 Millionen für die T Millionen, die für Betriebsmittel der Eisen⸗ teln genommen werden sollen, sowie weitere ohnungen u. s. w. Ich b k der Nothwendigkeit für wie ihn der Finanz⸗Minister cht gekommen ist und hoffentlich auch Im Reichstag ist das Versprechen er Militärlasten die starken Schultern as sollte auch für das preußische Defizit desselben keinen Vorschlag ege hingewiesen worden, die
Raffiniertes
b 1 Seuche um diese Zeit in Ober⸗ einbahnen, Arbeiterw
33. — Taback.
Hamburg, 21. Januar. bericht.) Good average Santos pr. März 76 ¾, pr tember 75 ¾, pr. Dezember 74 ½.
Zuckermarkt. Basis 88 Januar 8,97 ½,
des wirklichen Lebens keinen Anhalt fin (W. T. B.) 8 “ “ 11“ 1
Behauptet. (Schlußbericht.) Rüben⸗Rohzucker I. Produkt Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. pr. März 9,07 ½, pr. Mai 9,15, pr. August 9,45.
Statistik und Volkswirthschaft.
Der Verein zur Beförderung des Gewerbfleißes beging gestern Abend in der üblichen Weise durch ein Festmahl im Saale des Englischen Hauses, dem der Minister für Handel und Ge⸗ reiherr von Berlepsch beiwohnte, die Feier seines (74.) Stif⸗ ier des Gedächtnisses Friedrich's des ektor der Technischen Hochschule, Ge⸗ heime Regierungs⸗Rath Slaby zunächst ein stilles Glas, nachdem er in kurzen Worten einen umfassenden und erfreulichen Ueberblick über die Entwickelung des Vereins während des letzten Jahres Nach seinem Bericht zählt der stetig wachsende Verein gegenwärtig 1230 Mitglieder; von der Staatsregierung wurde öuschuß von 7000 ℳ im letzten Jahre bewilligt. Das Vermögen des Vereins beläuft 1 0 ℳ Stipendien waren außer den Zinsen einiger kleineren Kapitalien die Zinsen des Stipendienfonds von rund 432 000 ℳ zur Verfügung. Da⸗ durch wurde es ermöglicht, zwanzig jungen Leuten der bessern Stände, die sich dem Studium der Technik widmen, eine Beihilfe von zu bewilligen. Der Vorsitzende, Staats⸗Minister Dr. Delbrück Entwickelung von Handel und Industrie wohlthätigen Handelsvertrags Beziehungen vaterländischen ’ Als die wesentlichste Grund Gedeihen der Arbeit bezeichnete der Redner die von Seine dem Kaiser und König, Allerhöchstwelcher die Macht und den Willen dazu habe angestrebte Erhaltung des Friedens. Mit dem Wunsch, Zukunft in diesen Bestrebungen erfolg⸗ und mit einem Hoch auf Seine Majestät den Kaiser ts⸗Minister Dr. Delbrück seine von den Zuhörern mit ter Aufmerksamkeit verfolgten Ausführungen. Nachdem sodann eneral⸗Direktor Rathenau dem Staats⸗Minister Freiherrn das dem Verein unausgesetzt Wohlwollen und die Förderung der Ziele des Vereins Dank ausgesprochen, nahm dieser selbst das Wort, um sich über die von Herrn Rathenau Nutzbarmachung der Wasserkräfte im preußischen die von großer Bedeutung für die Industrie sein werde, äußern und mit einem Hoch auf den Verein zu schließen. in längerer Rede den Staats⸗Minister
verdienstvollen das hohe
Einnahmen der österreichischen Staatsbahn betrugen im Dezember des ver⸗ gangenen Jahres 6 556 998 Gulden (gegen den Monat Dezember 1893 Die Einnahmen des ganzen Jahres 1894 betrugen 85 686 958 Gulden (gegen das Jahr 1893 mehr 5 877 601
(W. T. B.) Wollauktion. lle Eröffnungspreise erzielt;
2 freigelassen für uns absolut ungangbar. Konvertierung der 4 % Konsols. n. Auch die Regierung hat sich wie ich annehme, weil sie sich die vorbehalten will.
Einkommen
heranzuziehen. Ein weiterer Vorschlag betrifft die Ich will darauf nicht näher eingehen. bis jetzt darüber nicht geäußert; Konvertierung als Reservemittel würde zweifellos erhebliche Mittel schaffen; Millionen Mark, sie würde ab Klassen schädigen, il in Händen von thätig sind. auf dem Boden des vorliegenden Budget Finanzen zu erreichen. Dann rung im Reich nicht mehr Deckung vorhanden ist.
ein Werthzoll von 10 ½2
hr 535 851 Gulden). in dieses Land au 9 1 aulden Behandlung zu theil.
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 21. d. M. gestellt 10 934, nicht rechtzeitig
lesien sind am 19. d. M. gestellt 3186, nicht recht⸗
tungsfestes zugleich mit der
Ihm widmete der London, 21. Januar.
thätiger, fester. Preise für ordinäre besser. An der Küste 1 Weizenladung angeboten. 96 % Javazucker 8 ¾ ruhig. — Chile⸗Kupfer 4013⁄16, pr. 3 Monat 415/18. (W. T. B.) Die Verschiffungen gen Woche 4702 Tons gegen gen Jahres. Wolle stetig, fest Geschäft voraussichtlich B.) Der neue von einer Spezia 2 ausgearbeitete r unterstellt alle Börsengeschäfte der Aufsicht der Ein von dem Regierungsrath zu erlassende über den Abschluß und die
Die Maßregel ich rechne auf etwa 40 er unbedingt die Interessen der unteren sind zum großen der arbei⸗
gegeben hatte.
11 ¼ ruhig, Rüben⸗Rohzucker lok
gestellt keine W In Obers zeitig gestellt keine Wagen.
diez zum Wohle
8 die Balancierung der aber ist zu verlangen, daß unsere Regie⸗ Ausgaben zustimmt, für die noch keine Wenn der Finanz⸗Minister es als seine Ehrenpflicht, seine Lebensaufgabe betrachten möchte, in den Reichs⸗ finanzen und in den preußischen Finanzen Ordnung zu schaffen ohne neue Steuern, so würde er sich damit ein dauerndes Verdienst er⸗ Wir würden ihn in diesem Bestreben entschieden unterstü Vorlage, betreffend die Neuregelung der Gerichtskosten, ist ein er b scheint mir nicht genügend; denn die noch relativ stärker herangezogen ch, daß man bei der demnächst zu erwartenden Neuregelung der Stempelsteuer von demselben B
streben ausgehe, wie bei der Abänderung des Gerichtskostengesetzes. Wenn auch Sparsamkeit in unseren Ausgaben nöthig ist, so dürfen wir doch nicht nothwendige Ausgaben verweigern. Dies gilt beson⸗ genüber der Landwirthschaft. Diese ist thatsächlich gegenwärtig r so schwierigen Lage, daß sie ohne staatliche Hilfe si ßersten Schwierigkert emporarbeiten kann. ft sind zwar vermehrt, aber noch immer nicht im Wir haben jahrelang ausgegeben
Instituten,
Glasgow, 21. Januar. von Roheisen betrugen 2965 Tons in derselben Woche des vori
Bradford, 21. Januar. gehalten, Garne ruhig, in Stoffen besseres
Basel, 21. Januar. (W. T. kommission Börsengesetzes staatlichen Organe. Reglement wird die Bestimmungen Realisierung von Börsengeschäften festsetzen.
Amsterdam, good ordinary 52 ½. — Bancazinn 37 ½.
New⸗York, 21. Januar.
etwa 59 000 ℳ Für
in der vori⸗
Zwangs⸗Versteigerungen.
Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am .Januar die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Pflugstraße 8, dem Kaufmann Paul Kuhnow gehörig; Fläche 6,75 a; Nutzungswerth 11 080 ℳ; Mindestgebot 1200 ℳ Mit demselben blieb der Kaufmann Herman Jacoby zu Berlin Meist⸗ dem Kaufmann German Hopp zu Berlin gehörig; Fläche 4,70 a; Meistbietender blieb der Referendar Dr. jur. Aug. Schröpfer zu Charlottenburg mit dem Koloniestraße 20, dem Kaufmann Nutzungswerth
(W. T. B.)
vergangenen . 1 Putbuserstraße 47a,
Rußland und die handelspolitischen
fleißes geschaffen
r Schritt zur Besserung, aber er kleineren Objekte werden auch jetz Jedenfalls wünsche i
(W. T. B.) Java⸗Kaffe
Gebot von 106 200 ℳ 21. Januar.
Ludwig Loewenstein gehörig; . 2 b 1700 ℳ; Meistbietender blieb der Eigenthümer W. Scharnitzky, Breitestraße 31, mit dem Gebot von 44 500 ℳ
Ausweis über den Verkehrauf dem Berliner Schlacht⸗ viehmarkt vom 19. Januar 1895. ftrieb nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, Lebendgewicht gehandelt werden. 18 (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Qualität 116 — 124 ℳ, II. Qualität 104 — 112 ℳ, III. Qualität 88 — 96 ℳ, IV. Qualität 76 — 86 ℳ — Schweine. Auftrieb 7480 Stück. Mecklenburger 94 — 96 ℳ 2. b b. geringere 80 — 88 ℳ, Galizier — ℳ, leichte 3 20 % Tara, Bakonyer 86 — 88 ℳ bei 27,5 kg Tara pro Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) III. Qualität
als die großen. Die Börse eröffnet n Verlauf schwächte sich dieselbe ab. Schluß träge Aktien betrug 110 000 Stück.
Dem Schatzamt wurden heute 350 000 Doll. Gold zur Ver schiffung mit dem morgen abgehenden Schnelldampfer „Fulda“ ent
träge, im spätere
daß der Monar Der Umsatz der
ß der Staa
auch in der
Auftrieb und Marktpreise welche na⸗
je 2 ben für Die Ausgaben für Auftrieb 4965 Stück.
Weizen anfangs schwach und darauf fallend während des ganzen Börsenverlaufs auf schwache Kabelberichte, Verkäufe des Auslands und Liquidation der langsichtigen Termine, chtbaren Vorräthe als erwartet, Schluß bewegt. — Mais fallend während des ganzen Börsenverlaufs auf erwartete Zu⸗ nahme der Ankünfte, sowie infolge größerer Zunahme der Visible supply, als erwartet und auf Liquidation der langsichtigen Termine.
Visible supply an Weizen Mais 12 278 000 Bushels.
Waäarenbericht.
die Landwirthscha richtigen Verhäl
f — schaft; jetzt müssen wir das Verhältniß umkehren. Der Abg. Freiherr f hingewiesen, daß das Kleinbahnsystem eise entwickeln könne, wenn der Staat Ich würde seinen Ausführungen beistimmen 1 1 ausschließlich von den östlichen vinzen gesprochen hätte. Wir im Westen befinden uns in derselben wierigen Lage. Auch dort giebt es außerordentlich arme Kreise.
s den Kultus⸗Etat anlangt, so hatten wir im vorigen Ja Behandlung der Katholiken ck gegeben. Auch in diesem Etat ist für bedeutend weniger ausgeworfen als für pro Zu der Person des Kultus⸗Ministers haben wir volles Wir haben keinen einzigen Ver⸗ . müßte dort eine katholische Ab⸗ eingerichtet werden, wie sie von 1840 bis 1871 bestand. ajestät der König hat einen Mann mit dem höchsten Posten
Handel und
Landwirth⸗ owie infolge geringerer
(Durchschnittspreis für 100 kg.) Abnahme der si erührte Frage der Landschweine: 90
eingehend zu Möller feierte
hat gestern darau sich nicht in der nöthigen W nicht Mittel zuschieße. er nicht wieder
garn — ℳ bei 85 586 000 Bushels, do. an
New⸗York 5 ¾, — etroleum träge, do. New⸗York 5,80, do. Philadelph a Pipe line cert. p. Februar 97 ¼,
steam 6,87 ½, do. Rohe & Brothers 7,20, Mais Januar 49 ½, do. p. Februar 49 ½, do. p. Mai 49 ½, rother Winterweizen 61, 3
Auftrieb 1076 Stück. 1 1,12 — 1,20 ℳ, II. Qual. 0,92 — 1,10 ℳ. 0,80 — 0,90 % — Schafe. Auftrieb 11 335 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 0,94 — 1,10 ℳ, II. Qualität 0,84 — 0,90 ℳ,
— Vom rheinisch⸗westfälischen Eisen⸗ und Stahl⸗ markt berichtet die „Rhein⸗Westf. Ztg.” Die Periode des Still⸗ standes dauert auf dem rheinisch⸗westfälischen Eisenmarkt fort, wenn auch einzelne Geschäftszweige eine geringe Steigerun Von einer allgemeinen Aufbe jedoch noch weit entfernt, und es sprechen wenig Anzeichen dafür, daß dieselbe vor der üblichen Frühjahrsperiode eintreten werde.
langjährigen „ dem der Verein Baumwolle, Uund Auslande
ch dieser Rede darge
Orleans 5 ½, do. rohes 6,50 nom., do.
seinem Dank rachte Huldigung verband der Staats⸗ Dr. Delbrück die Mittheilung, daß die ihm zu Ehren aus zwanzigjährigen Vorsteherschaft vor fünfzehn Jahren ge⸗ amen tragende goldene Denkmünze statutenmäßig al von ihm zu vergeben sei, und daß er diesmal Chemiker, und zwar den beim Festmahl anwesenden General⸗ asenclever aus Aachen dazu bestimmt habe. erlauf des würdigen, von dem Vorsitzenden des Fest⸗
unsern Beschwerden über gegenüber den Protestanten Ausdru katholische Zwecke testantische. Vertrauen, nicht zu seinen Räthen. treter im Kultus⸗Ministerium. Es
do. Weizen p. do. p. März 60 ¼, do. p. Mai 60 ¾, Kaffee fair Rio Nr. 7 do. Rio Nr. 7 p. Februar 14,35, do. do. p. April 14,25, Mehl, 2,30, Zucker 2 ⅛, Kupfer 10.
Weizen flau, do. p. Februar 59 ½,
der Nachfrage Getreidefracht nach
t 2 ü zum dritten M erung ist man
zu verzeichnen habe
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