Inwieweit das öffentliche Interesse zeitweilig weitere Beschrän⸗ kungen des Fahrverkehrs nothwendig machen wird, läßt sich im voraus nicht absehen. Ich ersuche daher das Publikum dringend, den zur Sicherung des Straßenverkehrs hinsichtlich der Sperrung anderer Straßenzüge etwa gebotenen Anordnungen der Aufsichtsbeamten bereit⸗ willig Folge geben zu wollen.

Berlin, den 23. Januar 1895.

Der verh 1 Freiherr von Richthofen.

Preußen. Berlin, 24. Januar.

— 8

Ihre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten

hielten gestern Abend im Rittersaal des Königlichen Schlosses eine Defilier⸗Cour ab. 1 Seine Majestät nahmen heute Vormittag die Vorträge des Chefs des Zivilkabinets, des Kriegs⸗Ministers und des Chefs des Militärkabinets entgegen. “

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Rechnungswesen und für Elsaß⸗Lothringen sowie der Aus⸗ schuß für Eisenbahnen, Post und Telegraphen hielten heute Sitzungen.

Reich enbahnamt aufgestellte Uebersicht der Betriebs⸗Ergebnisse deutscher Eisenbahnen für den Monat Dezember v. J. ergiebt für die 68 Bahnen, die auch schon im entsprechenden Monat des Vorjahres im Betriebe waren und zur Vergleichung gezogen werden konnten, mit einer Gesammtbetriebslänge von 38 563,63 km Folgendes: Im Dezember v. J. betrug die Einnahme: a. aus dem Personen⸗ verkehr im ganzen 25 386 567 ℳ oder 1 450 676 ℳ mehr als in demselben Monat des Vorjahres, auf 1 km Betriebs⸗ länge 671 ℳ oder 4,68 Proz. mehr als in demselben Monat des Vorjahres; b. aus dem Güterverkehr: im garzen 69 530 683 ℳ oder 1 085 413 ℳ mehr als in demselben Monat des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 1809 ℳ oder 0,33 Proz. mehr als in demselben Monat des Vor⸗ jahres. In der Zeit vom Beginn des Etatsjahres bis Ende Dezember v. J. betrug die Einnahme: A. Bei denjenigen Bahnen, deren Rechnungsjahr die Zeit vom 1. April bis 31. März umfaßt, a. aus dem Personenverkehr: im anzen 232 475 981 ℳ oder 7 279 482 ℳ mehr als in Hünehe ““ des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 7563 ℳ oder 1,75 Proz. mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres; b. aus dem Güterverkehr: im ganzen 560 564 964 ℳ oder 7 906 759 ℳ mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 17 921 ℳ oder 0,01 Proz. mehr als in demselben Zeitraum des Vor⸗ jahres. B. Bei denjenigen Bahnen, deren Rechnungsjahr mit

em Kalenderjahre zusammenfällt, a. aus dem Personen⸗ verkehr: im ganzen 66 949 142 ℳ oder 2 812 620 ℳ mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 km Betriebs⸗ länge 9814 ℳ oder 3,10 Proz. mehr als in demselben Zeit⸗ raum des Vorjahres: b. aus dem Güterverkehr: im ganzen 125 343 945 ℳ oder 1 061 389 ℳ mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 18 163 ℳ oder 0,55 Proz. weniger als in demselben Zeitraum des Vor⸗ jahres. Eröffnet wurden am 1. Dezember v. J. die Strecke Jüterbog — Treuenbrietzen 19,80 km (Königliche Eisenbahn⸗ Direktion in Erfurt) am 15. Dezember die Strecke Endingen — Riegel — Gottenheim 22,81 km (Kaiserstuhlbahn); am 17. De⸗ zember Triptis —Ziegenrück 30,36 km. Direktion in Erfurt) 18

Der heutigen Nummer liegt das Sachregister des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeigers“ für das Jahr 1894 bei.

“

Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗Kommando 1 der Marine ist S. M. S. „Gneisenau“, Kommandant Kocöorvetten⸗Kapitän da Fonseca⸗Wollheim, am 22. Januar in Neapel eingetroffen und beabsichtigt am 28. d. M. nach Port Mahon in See zu gehen.

“ *

Kammer setzte gestern die Einzel⸗

Die Zweite f berathung des 1. fort. Die Art. 14

bis 18 wurden nicht beanstandet. Art. 19, welcher die Ab⸗ züge an dem steuerpflichtigen Einkommen feststellt, kam nach längerer Debatte in der Fassung zur Annahme, daß die Auslagen, die zum Erwerb und zur Erhaltung des Einkommens nothwendig sind, dann Zinsen erweislicher Schulden und sonstige das Ein⸗ kommen schmälernde Lasten, Grund⸗, Kapitalrenten⸗ und Gewerbesteuern, Kommunalumlagen, Zinsen und Dividenden inländischer Aktiengesellschaften in näher bestimmtem Ver⸗ hältniß, Versicherungsbeiträge, Abschreibung an Maschinen und Betriebsmitteln in Gewerbe⸗ und landwirthschaftlichen Betrieben abgezogen werden sollen. Art. 20, der für die erste Steuerabtheilung die Deklarationspflicht fest⸗ setzt, wurde mit einem Zusatz des Finanzausschusses, durch den die Deklarationsfrist von 14 Tagen auf 4 Wochen erstreckt wird, angenommen. Die Art. 21 bis 25 wurden nach der Regierungsvorlage angenommen. Zu Art. 25 wurde ein Zusa genehmigt, wonach der Steuerpflichtige, dessen Erklärung beanstandet worden ist, das Recht haben soll, zu verlangen, von der Kommission gehört zu werden. Die Art. 26 bis 30 wurden nicht be⸗ anstandet. Art. 31 wurde mit dem Antrag des Ausschusses auf Fchaffung einer Revisionsinstanz von dem Verwaltungs⸗ gerichtshof genehmigt; außerdem wurden die Art. 32 bis 44, und zwar 32 bis 37 und 42 und 43 nach den Ausschuß⸗ anträgen, die übrigen nach der Regierungsvorlage an⸗ genommen.

erwartet.

Seine Durchlaucht der Fürst empfing gestern Nachmittag den neuernannten preußischen Gesandten, Geheimen Legations⸗ Rath Raschdau zur Ueberreichung seines Beglaubigungs⸗ schreibens in Audienz. Nach dem Empfang fand Galatafel statt.

Elsaß⸗Lothringen. 11“ Nr. 3 des „Gesetzblatts für Elsaß⸗Lothringen“ veröffent⸗ licht die Allerhöchste Verordnung, betreffend die Einberufung des Landesausschusses auf den 28. d. M

8 8 Oesterreich⸗Ungarn. 8

Im oberösterreichischen Landtag hat die liberale Mehrheit einen Antrag auf Aenderung der Landeswahlordnung in dem Sinn eingebracht, daß für alle unbescholtenen groß⸗ jährigen Staatsbürger in Oberösterreich, die in den bisherigen Kurien nicht das Wahlrecht haben, eine neue Wahlkurie zu bilden und für diese mit einer entsprechenden Vermehrung der Zahl der Abgeordneten vorzugehen sei.

Großbritannien und Irland. Der Sir W. Harcourt hat vorgestern in Derby eine Rede gehalten, worin er ausführte, nie sei der europäische Friede mehr gesichert gewesen als gegenwärtig. Falsche Gerüchte seien ausgestreut worden, um Zwietracht in den Reihen der Liberalen zu säen; wenn die Partei so einig wäre wie das Kabinet, so würde alles aufs beste bestellt sein. Gestern fand in Evesham die Ersatzwahl zum Unter⸗ hause für den verstorbenen konservativen Abgeordneten Sir E. Lechmere statt. Der konservative Kandidat Oberst Long wurde mit 4760 Stimmen gewählt gegen 3585 Stimmen, die auf den liberalen Kandidaten fielen. Bei der letzten Wahl hatte die konservative Majorität nur 580 Stimmen betragen. Lord Randolph Churchill, Mitglied des Unterhauses für South⸗Paddington, früher Staatssekretär für Indien und Kanzler des Exchequer, ist heute früh gestorben. 88

Frankreich.

Bourgeois hatte gestern Vormittag eine längere Unter⸗ redung mit mehreren für die Kabinetsbildung in Aussicht genommenen Persönlichkeiten, in der wiederum die Frage der progressiven Einkommensteuer aufgeworfen wurde. Um 4 Uhr Nachmittags begab sich Bourgeois in das Elysée und hatte darauf noch eine Besprechung mit denjenigen Persönlich⸗ keiten, die in erster Linie als Mitglieder des neuen Kabi⸗ nets in Frage kommen. Es wurde beschlossen, daß Bourgeois neben dem Präsidium das Finanz⸗Ministerium übernehmen solle, Hanotaux solle die Auswärtigen 1“ be⸗ halten, Cavaignac das Kriegs⸗Ministerium, der Senator Combes das Marine⸗Ministerium übernehmen. In der Nacht hatte Bourgeois eine abermalige Unterredung mit den in asshch genommenen Ministern, deren Ergebniß noch un⸗ ewiß ist. 8 Die heutigen Pariser Morgenblätter beschäftigen sich mit den Bemühungen Bourgeois' zur Kabinetsbildung, die bisher zu keinem Ergebnisse geführt haben. Der „Figaro“ fordert den Präsidenten der Republik auf, einen neutralen Mann auszuwählen, welcher die Erledigung des Budgets durchführe; sonst werde nicht blos das Ansehen Bourgeois' die größte Einbuße erleiden, sondern schließlich die Demission Perier'’s gerechtfertigt gefunden werden.

Der Direktor der Infanterie⸗Abtheilung im Kriegs⸗ Ministerium Tournier ist zum Chef des militärischen Hauses des Präsidenten Faure ernannt worden.

Rußland. Wie die „Nowosti“ melden, ist in dem Zustande des Ministers von Giers keine wesentliche Aenderung eingetreten.

Spanien.

Aus Anlaß des Namensfestes des Königs fand gestern, wie „W. T. B.“ meldet, im Königlichen Palast großer Empfang nebst Festmahl statt. Zu dem Empfang erschienen auch die Vertreter der Mönchsorden, was in den letzten sechzig Jahren nicht zu geschehen pflegte und vielfach besprochen wird.

Dem Vernehmen nach ist der Ministerrath überein⸗ gekommen, die Transitsteuer für Getreide auf 3 Pesetas zu erhöhen und den Plan der Aufhebung der inneren Abgabe aufzugeben.

Der Kriegs⸗Minister General Lopez Dominguez ist zum Marschall ernannt worden.

Türkei. .“

Die „Politische Korrespondenz“ meld Konstan⸗

tinopel, die Untersuchungs⸗Kommission für Armenien

sei am 18 d. M. in Musch eingetroffen. Der erste Bericht

der Kommissions⸗Delegirten werde im Laufe der Woche in Konstantinopel erwartet.

Auf die Protestnote des britischen Botschafters wurde der an dem Zwischenfalle mit dem Briefträger (siehe die gestrige Nummer d. Bl.) schuldtragende türkische Wach⸗ beamte seines Amts entsetzt; der Briefträger erhielt eine Entschädigung von 3 Pfund. Die in Konstantinopel ansässigen Engländer, insbesondere die kaufmännischen Kreise, dringen aber, wie „W. T. B.“ meldet. in den Botschafter, sich mit dieser Lösung des Zwischenfalls nicht zufrieden zu geben, und stellen eventuell eine Interpellation im Parlament in Aussicht.

Griechenland.

Das Journal „Akropolis“ veröffentlicht dem „W. T. B.“ zufolge eine Note, worin es heißt: Die von ministerieller Seite verbreiteten Mittheilungen über die Ursachen der Demission des Ministeriums seien ungenau. Trikupis habe, da er die Entlassung des Ministeriums seitens des Königs vermuthet habe, die Anwesenheit des Kronprinzen bei den Versammlungen am Sonntag als Vorwand zum Rücktritt genommen.

Einige gegen Trikupis gerichtete Kundgebungen haben in den Provinzen stattgefunden. In Patras schleu⸗ derte die Volksmenge Steine gegen das Polizeigebäude; im übrigen herrscht überall Ruhe.

Das neue Kabinet wird nach einer Meldung des „W. T. B.“ voraussichtlich wie folgt zusammengesetzt sein: Nicolas Delyannis Präsidium und Auswartiges, Oberst Papadiamantopulo Krieg, Vlachos Kultus, Schiffs⸗ kapitän Criesis Marine, Contostavlo Inneres und Dei⸗ mezis Finanzen. Die Lösung der Krisis werde für heute

— Gesundheitsstand und Ga

seiner Mutter, der Königin Natalie, nach Biarritz eg Auf der Durchreise wird der König in Paris Aufenthalt nehmen und dem Präsidenten der Republik Faure einen Besuch abstatten.

Der „Frankfurter Zeitung“ wird aus Belgrad gemeldet Nikola Cristic, der Sohn des Kabinetschefs, sei zum ser⸗ bischen Gesandten in Bukarest, und Tscheda Myatowie bisher Gesandter in Bukarest, zum Gesandten in London er⸗ nannt worden. “ 8

Amerika. 8 88 ¹ 8

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Was ton benachrichtigte der Staatssekretär des Auswärtigen Grefheon den Kongreß, daß der zur Erfüllung der Verbindlichkeiten der Vereinigten Staaten auf Samoa erforderliche Betrag auf 6000 Doll. geschätzt werde.

Das Ministerium der argentinischen Republik ist, wie „W. T. B.“ aus Buenos Aires meldet, definitiv wie folgt zusammengesetzt: Zorjlla Inneres, Romero Finanzen, Bermijo Justiz, Amancio Alcorta Auswärtiges, Oberft Bolza Krieg.

König Alexander wird sich morgen zum Behg eden

“

Aus Chefoo berichtet das „Reuter'sche Bureau“, dort eingetroffenen Nachrichten aus Wei⸗Hai⸗Wei zufolge seien die Japaner in der Nähe der Stadt mit bedeutenden Ver⸗ lusten zurückgeschlagen worden. Die in Chefoo ansässigen Aus⸗ länder seien beunruhigt. Alle fremden Kriegsschiffe hätten Marine⸗Infanterie in Chefoo gelandet. Wei⸗Hai⸗Wei werde von den dort wohnenden Ausländern verlassen. Die Telegraphenstation auf der Insel Tschen⸗schan zwischen Chefoo und Wei⸗Hai⸗Wei sei aufgegeben und der Telegraphen⸗ verkehr unterbrochen. 1

Aus Shanghai meldet dasselbe Bureau, gerüchtweise verlaute daselbst, daß eine japanische Streitmacht in Ninghai zwischen Chefoo und Wei⸗Hai⸗Wei gelandet worden sei, um Wei⸗Hai⸗Wei zu umzingeln. Der General Sun sei mit 2000 Mann chinesischer Truppen abgegangen, um der Umzingelung durch einen Angriff zuvorzukommen.

Nach einer in Washington eingetroffenen Meldung des amerikanischen Gesandten in China Denby würden sich die chinesischen Gesandten am 28. Januar nach Japan be⸗ geben.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstags und des der Abgeordfeten befinden sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (22.) Sitzung des Reichstags, welcher die Staatssekretäre, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher und Freiherr von Marschall, die Staats⸗ sekretäre Nieberding und Dr. Graf von Posadowsky, sowie der preußische Kriegs⸗Minister Bronsart von Schellen dorff beiwohnten, wurde die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des Zoll⸗ tarifs, fortgesetzt

Der Abg. Dr. Hitze (Zentr.) sprach sich für die Einführung eines Zolls auf Quebrachoholz aus, indem er u. a. auf die Empfeh⸗ lung desselben durch den Staats⸗MinisterDr. von Achenbach im preußischen Abgeordnetenhause und den bezüglichen Beschluß des letzteren hin⸗ wies. Landwirthschaftliche und gewerbliche Interessen seien dabei gleichermaßen betheiligt; gewerbliche insofern, als es gelte, die kleinen Gerbereien gegenüber der Großindustrie zu erhalten. Gewähre man der kleinen gewerblichen und landwirthschaftlichen Bevölkerung der Schälwalddistrikte den nothwendigen Schutz nicht, so müsse man dem Ausbruch von Nothständen entgegensehen.

Abg. Dr. Langerhans (fr. Volksp.) nahm einen entgegen⸗ gesetzten Standpunkt ein. sei ein Novum, daß man der heimi⸗ schen Industrie die Einfuhr eines Rohstoffs vertheuern wolle, für den im Inlande keine Deckung vorhanden sei. Der Boden der Schälwaldungen sei einer besseren, ertragreicheren Kultur fähig. Ueberdies datiere der Preisrückgang der gicelobe nicht erst seit der Einführung des Gerbverfahrens mit Quebrachoholz.

Abg. Graf von Kanitz (dkons.) kam auf die Erörterungen über die günstigen Wirkungen des russischen Handelsvertrags zurück, die er auch für die deutsche Industrie bestritt. Den vom Staatssekretär Freiherrn von] Marschall in Bezug auf den russischen Baumwollenzoll ausgesprochenen Satz, daß die Höbe dieses Zolls für den einzelnen importierenden Staat irrelevant sei, sofern er nur für alle Staaten gleich sei, hätte man vor vier Jahren auf den deutschen Getreidezoll anwenden und diesen nach allen Rich⸗ tungen gleichmäßig, aber höher normieren sollen. Die Partei des Redners werde Vorschläge machen, den einheimischen Markt zu beben.

(Schluß des Blattes.)

— In der Budgetkommission des Reichstags wurden gestern die zurückgestellten Positionen des Ordinariums des preu⸗ ßischen Militär⸗Etats erledigt. Bei dem Kapitel der „Unter⸗ offizierschulen“ wurde einstimmig eine vom Abg. Dr. Hammacher inl.) beantragte Resolution angenommen, dahin lautend: „den Herm Reichskanzler aufzufordern, die Aufbesserung der Gehälter der Elementar⸗ lehrer an den Unteroffizierschulen und Unteroffiziervorschulen in Er⸗ wägung zu ziehen.“ Nach Erledigung des preußischen Militär⸗Etats wurde zum Ordinarium des sächsischen Militär⸗Etats über⸗ gegangen.

— Die Kommission des Reichstags zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, betreffend Aenderung Sund Ergänzungen des Strafgesetzbuchs, des Militär⸗Strafgesetzbuchs und des Gesetzes über die Presse, schritt gestern zur Abstimmung über § 111. Nach der bisherigen Fassung wurde derjenige, welcher öffent⸗ lich vor einer Menschenmenge zur Begehung einer strafbaren Handlung auffordert, sowie derjenige, welcher eine solche Aufforderung durch Ver⸗ breitung oder öffentlichen Anschlag bewirkt, mit Gefängniß bis zu einem Jahre bedroht, falls die “ Erfolg geblieben ist. Der neu vorgeschlagene § 111 lautet: Wer auf die in § 110 bezeichnete Weise zur “ einer strafbaren Handlung auffordert, ist gleich dem Anstifter zu bestrafen, wenn die Aufforderung die straf

ndlung oder einen strafbaren Versuch derselben zur Folge ge

t. (Abs. 2.) Ist die Aufforderung ohne Erfolg geb seben; se tritt Geldstrafe bis zu 600 ℳ oder Gefängnißstrafe bis zu 1 8 1 und, sofern es sich um die Aufforderung zu einem Verbrechen handelt, Gefängnißstrafe bis zu 3 Jahren ein. Die Strafe darf jedoch, der Art und dem Maße nach, keine schwerere sein, als die auf b- selbst angedrohte.“ Die Kommission nahm den Abs. 1 der

egierungsvorlage einstimmig an. Abs. 2 der Regierungsvorlage wurde mit 12 gegen 14 Stimmen abgelehnt.

—

Nr. 4 der „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Ss. e 23. E Inhalt: . 8 Nachrichten. — Chbolera im Deutschen Reich. — Bu

der Volkskrankheitem (Cbolen

tritt des erschwerenden Um

gebniß der

gemeinde unterliegt.

unmittelbar zu schätzen.“

physischen P können.“

u. s. w.). — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera ꝛc. — Oeffent⸗ liches Gesundheitswesen im Regierungsbezirk Posen, 1889,91. — Ge⸗ sundheitszustand in Christiania, 1833. — Gesetzgebung u. s. w. Hrrußen, Regierungshezirk Minden.) Drogenhandlungen. — (Nieder⸗ ande.) Ausfuhr von Wiederkäuern und Schweinen. — Gang der Thierseuchen in Oesterreich, 4. Vierteljahr. — Zeitweilige Maß⸗ regeln gegen Thierseuchen. (Deutsches Reich, Preuß. Regierungs⸗ bezirk Oppeln, reslau, Oesterreich, Frankreich, Belgien.) — Recht⸗ sprechung. (Reichsgericht.) Hebammenvorschriften zur Verhütung des Kindbettfiebers in Preußen. — Verhandlungen von gesetzgebenden Körperschaften. (Deutsches Reich). Unlauterer Wettbewerb. — (Preußen). Entschädigung für Verluste durch Schweinekrankheiten. — Vermischtes. (Bayern). Chemisches Laboratorium des Gewerbe⸗ museums zu Nürnberg, 1893. — Sterbefälle in größeren “ ebieten, 1893. — Geschenkliste. — Wochentabelle über die Sterbe⸗ fälle in deutschen Städten mit 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. — Desgl. in deutschen Stadt⸗ und Landbezirken. — Witterung. 1

8 1 Entscheidungen des Reichsgerichts. 8

Die Befragung eines Zeugen in einem Strafverfahren über die politische Parteistellung einer anderen Person ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Strafsenats, vom 18. September 1894 zulässig. — In der Hauptverhandlung eines Strafverfahrens wurde eine von dem Vertheidiger an den Zeugen, Polizei⸗Sergeanten R., gerichtete Frage, ob der Angeklagte B. Sozialdemokrat sei, seitens des Vorsitzenden als ungeeignet und dann durch Gerichts⸗ beschluß als unzulässig abgelehnt, da die Befragung der Zeugen nur nach Thatsachen, nicht aber nach ihrem Urtheil über andere Personen zulässig sei. Auf die Revision des Angeklagten hob das Reichs⸗ gericht das erste Urtheil auf, indem es begründend ausführte: ...Es scheint, als ob das Gericht in der gestellten Frage ein Verlangen nach Auskunft über den Ruf des Angeklagten gefunden hat; allein einerseits hätte selbst dann die Ablehnung nicht erfolgen dürfen, und andererseits würde das Gericht von einer un⸗ zutreffenden Ansicht ausgegangen sein. Denn der Ruf. den eine Person genießt, ihr Leumund, ist eine Thatsache, deren Wissenschaft durch sinnliche Wahrnehmung (hören) erlangt werden kann, sodaß eine Frage hierüber zweifellos zulässig ist und beantwortet werden muß, und sodann ist die Zugehörigkeit einer Person zu einer politischen Partei ebenfalls eine Thatsache, und zwar eine solche, die an und für sich den Ruf der Person nicht berührt, wenn sie auch je nach den Beziehungen, welche in S stehen, bei der Beurtheilung dieser Person von erheblichem Interesse sein kann.“ (2456/94.)

—= Der Begriff der berechtigten Interessen“ im §193 Straf⸗ gesetzbuchs (betr. die Straflosigkeit von ehrverletzenden Aeußerungen zur Wahrnehmung berechtigter Interessen) erfordert, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Strafsenats, vom 25. September 1894, nicht, daß positive, außerhalb des Strafgesetzes liegende Rechtsnormen vor⸗ handen sind, durch die das betreffende Interesse dem „Rechte auf Achtung“ gleich⸗ oder vorangestellt wird; für den Begriff des „be⸗ rechtigten Interesses“ ist vielmehr lediglich der § 193 selbst maß⸗ ebend. Ausgeschlossen sind solche Interessen, welche dem

echt oder den guten Sitten zuwiderlaufen, und solche, welche den Thäter selbst in keiner Weise be⸗ rühren. Im übrigen liegt ein berechtigtes Interesse vor, wenn das Interesse sich bei billiger betavier Beur⸗ theilung der konkreten Sachlage als ein gerechtfertigtes dar⸗ stellt. „Von diesem Standpunkt aus konnte der Vorderrichter ohne Rechtsirrthum zu dem Ausspruche gelangen, daß es kein „berechtigtes Interesse“ sei, wenn ein Angeklagter, nachdem er aus § 186 St.⸗G.⸗B. verurtheilt worden, zu seiner „Rechtfertigung“ wiederum die vom Gerichte für nicht erweislich wahr erklärten herabwürdigenden That⸗ sachen öffentlich behauptet; denn eine solche „Rechtfertigung“ ist in ihrem Wesen nichts Anderes, als eine Wiederholung des rechts⸗ widrigen Angriffs auf den Fah Namen des Verletzten unter Hinzu⸗

des ersch standes, daß der Thäter durch das Straf⸗ urtheil auf die Rechtswidrigkeit seines Beginnens hingewiesen war.“ (2330/94.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Bei Ermittelung des jährlichen Reineinkommens eines Forensen hat, nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, I. Senats, vom 6. Juli 1894, die Forensalgemeinde unmittelbar zu schätzen, und sie ist in dieser Schätzung nur dann an das Er⸗ Veranlagung zur Staatssteuer gebunden, wenn das gemeindesteuerpflichtige Einkommen mit dem zur Staatssteuer ver⸗ anlagten Gesammteinkommen zusammenfällt. „Wie in dem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts vom 14 September 1888 dargelegt ist, haben die Forensalgemeinden der Gemeindebesteuerung weder eine Quote der auf das Gesammteinkommen entfallenden Staatssteuer zu Grunde zu legen, noch das ihrer Besteuerung unterliegende Einkommen in Quoten des Gesammteinkommens zu ermitteln; sie . es vielmehr unmittel⸗ bar zu 5— und sind in dieser Schätzung nur dann an das Er⸗ gebniß der keranlagung zur Staatssteuer gebunden, wenn das ge⸗ meindesteuerpflichtige Einkommen mit dem zur Staatssteuer veranlagten Gesammteinkommen zusammenfällt (§ 3 Abs. 3 des Kommunalsteuer⸗ F vom 27. Juli 1885), in allen anderen Fällen aber nach § 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes zu völlig freier Schätzung befugt und insbesondere auch nicht, wie der Vorderrichter annimmt, insofern beschränkt, als die Einschätzung zur Staatseinkommensteuer eine obere Grenze für die Veranlagung zur Kommunalsteuer bildet. Dem widersprechen auch keineswegs die in dem Urtheil des Ober⸗Verwaltun sgerichts vom 3. Mai 1887 dargelegten Grundsätze; denn diese betreffen nur die Berechnung desjenigen Theils des Ge⸗ sammteinkommens, welcher der Besteuerung in der Wohnsitz⸗ n Die Wohnsitzgemeinde hat nach § 10 des an⸗ geführten Gesetzes von dem Gesammteinkommen auszugehen und kann, wenn ein Theil dieses Einkommens aus auswärtigem Grundbesitz oder

Gewerbebetrieb stammt, den Steuerpflichtigen nur nach einer Quote

der dem Gesammteinkommen entsprechenden Steuer heranziehen.

Daraus folgt aber für die Besteuerung in der 8 keine e

Regel; denn diese hat eben nicht von dem Gesammteinkommen aus⸗ zugehen, sondern das unterliegende Theileinkommen I 770.

— Aktiengesellschaften sind nach einem Urtheil des Ober⸗

Verwaltungsgerichts, II. Senats, vom 19. Dezember 1894 im Ge⸗

der Gemeindeordnung für die Rheinprovinz vom 23. Juli 1845 igt, als meistbegüterte Grundeigenthümer im Ge⸗

Sitz und Stimme zu beanspruchen, „da gewisse Eigenschaften, die von den durch § 46 der Gemeinde⸗

ordnung betroffenen Meistbegüterten verlangt werden, wie männliches Geschlecht, Zurücklegung des 24. Lebensjahres begriffsmägig nur bei t aber bei Aktiengesellschaften vorhanden sein

“ Statistik und Volkswirthschaft.

Arbeiterbewegung. b

Aus den rhein sch⸗westfälischen Kohlenrevieren ist der Berliner „Volks⸗Ztg.“ unter dem 22. d M. folgende Mittheilung ugegangen: Der Gewerkverein christlicher Bergleute für en Ober⸗Bergamtsbezirk Dortmund ist äußerst eifrig im Anwerben on Mitgliedern. In letzter Zeit haben in den größeren Städten und Heebs⸗ Bersammlungen stattgefunden, in denen sehr viele Einschrei⸗

n von

Mitgliedern stattgefunden haben. Bis imII.

rheinisch⸗westfälischen Kohlenrevier 76 Anmeldestellen für den Verein gegründet worden.

Bei der Firma Schönfeld, Marmorwaarenfabrik in Ham⸗ burg, haben nach dem Bericht des „Vorwärts“ 19 Mann, Hauer und Schleifer, die Arbeit wegen Lohndifferenzen niedergelegt.

In New⸗York zeigen, laut Meldung des „W. T. B.“ vom gestrigen Tage, die Polizeimannschaften so große Sympathie für die ausständigen Straßenbahnbedientesten, daß der Chef der Polizei eine Seg. erlassen mußte: jeder Polizist, der nicht vollkommen seine Pflicht thue, werde entlassen werden. Der An⸗ führer der Ausständigen, Connellv, befahl den mit der Ausbesserung der zerrissenen Telegraphen⸗ und Telephondrähte beschäftigten Leuten, ihre Arbeit zu verlassen. Am Dienstag Abend wurde ein bei den Unruhen unbetheiligter Zuschauer von der Miliz erschossen.

8 Auust und Wissenschaft.

„Die an germanistischen Werken und Zeitschriften reiche Bibliothek des verstorbenen Professors R. Bechstein in Rost osck ist in den Besitz des Antiquariats von Gustav Fock in Leipzig übergegangen. Professor Bechstein war, wie bekannt, hauptsächlich auf dem Gebiet des Mittelhochdeutschen thätig. Die Bibliothek ent⸗ hält daher fast sämmtliche Ausgaben der mittelhochdeutschen und früh⸗ neuhochdeutschen Schriftsteller, außerdem zahlreiche werthvolle Werke zur Kulturgeschichte, Mythologie und Sagenkunde des deutschen Volks. Ein Katalog der Bibliothek befindet sich in Vorbereitung.

Land⸗ und Forstwirthschaft. 1 Saatenstand in der Türkei. Während des vergangenen Monats sind die landwirthschaftlichen Arbeiten und das Wachsthum der Wintersaaten durch die Witterung begünstigt worden. Reichlicher Regenfall und eine Reihe warmer sonniger Tage kamen einer kräftigen Entwicklung der jungen Pflanzen gut zu statten. Auf dem kleinasiatischen Hochplateau von Eskischehir aufwärts ist in der zweiten Dezemberhälfte rechtzeitig vor Eintreten der Frostperiode reichlich Schnee gefallen, um die Saaten gegen die gefürchteten Nachtfröste zu schützen.

Was die diesjährige Anbaufläche betrifft, so wird fast aus allen Theilen des Reichs eine Verringerung derselben, wenigstens soweit Brotfrüchte in Betracht kommen, gemeldet. So soll zum Beispiel bei Rodosto die Aussaat um 20 bis 25 % geringer sein als im Vorjahr. Als Grund hierfür wird der niedrige Stand der Getreide⸗ preise angegeben.

. Saatenstand Rumäniens.

„Die Witterung war während des Monats Dezember ungewöhnlich milde. Es fiel wenig Schnee und soweit dies der Fall war, thaute derselbe fast überall schnell wieder auf, sodaß die Saaten einer schützenden Decke entbehren.

Die Anbauflächen sollen, wie man wenigstens annimnt, bisher geringer sein als im Vorjahre. 8 1b Die Maisernte Rumäniens.

Im Jahre u““ u“ 1890 1 781 516 21 860 338 1891 1 693 392 21 137 381 1892 1 822 443 32 522 742 1893 1 939 180 25 658 060 8 1894 1 767 560 v0

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ 1 “ Maßregeln.

Cholera. 8 “

eich⸗Ungarn. In Galizien wurden dem „Oest.

Zzufolge vom 7. bis 13. Januar 86 Erkrankungen und

38 Todesfälle amtlich gemeldet. Das Ministerium des Innern hat

unter dem 10. Januar erklärt, daß die politischen Bezirke Galiziens:

Bohorodezany, Brody, Brzezany, Horodenka, Kalucz, Kamionka

Strumilowa, Kolomea, Kosow, Krakau, Nadworna, Podhajce,

Rohatyn, Sniatyn, Plumacz und Zaleszezyki, sowie der politische

Bezirk Kotzmann in der Bukowina aufgehört haben, Choleraherde zu

sein; daß als solche dagegen die galizischen Bezirke Skalat und Tarnopol anzusehen sind.

Rußland. Das Medizinal⸗Departement hat im „Regierungs⸗ Anzeiger“ vom 2. Januar n. St. bekannt gemacht, daß nach den bis zum 29. Dezember eingegangenen Anzeigen nur noch in sechzehn Gouvernements Cholera und choleraverdächtige Erkrankungen auf⸗ Pa in allen übrigen Gouvernements und Gebieten seit zwei

ochen Cholerafälle nicht festgestellt sind. Die letzteren Gou⸗ vernements und Gebiete sind deshalb als cholerafrei erklärt worden. Im Gonvernement Petrikau sind vom 4. bis 9. Januar 5 Per⸗ sonen erkrankt (1 gestorben), im Gouvernement Radom vom 1. bis 9. Januar 19 (7).

Niederlande. Dem „Staatskourant“ vom 10. Januar zufolge sind im Monat Oktober 1894 an asiatischer Cholera 35, an ein⸗ heimischer Cholera 4 Personen gestorben.

Dstindien. Kalkutta. Vom 2. bis 8. Dezember 1894 starben an Cholera 17 Personen. “ Gelbfieber. 8

In Havana starben nach dem „Abstract of sanit. rep.“ vom 7. bis 13. (14. bis 20.) Dezember v. J. 3 (9) Personen. Die Zahl der Erkrankungen betrug etwa 8 (23). Ferner wurden an Todesfällen gezählt: in Vera Cruz vom 7. bis 13. Dezember 2, in San Salvador vom 18. bis 24. November 18, vom 25. November bis 1. Dezember 23, vom 2. bis 8. Dezember 9.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 23. d. M. gestellt 10 569, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. I Bber Akelten sind am 22. d. M. gestellt 4009, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

1 Zwangs⸗Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht I Berlin standen am 23. Januar die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Oranienstraße 116, dem Landwirth Heinrich Boetticher ge⸗ hörig; Nutzungswerth 11 640 ℳ Für das Meistgebot von 333 000 ℳ wurde die Frau Agnes Werner, Moritzstraße 9, Ersteherin. — Novalisstraße 13, dem Maurermeister Ad. Wenk gehörig; Fläche 8,03 a. Für das Meistgebot von 230 000 ℳ wurde der Maurermeister Herm. Stutz, Belle⸗Alliancestraße 100, Ersteher. — Eingestellt wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung, betreffend die nachbenannten Grundstücke: Kielerstraße 17, der Frau Rentier Mathilde Zöllner, geb. Mahs, gehörig. — Burgsdorfstraße 6, dem Schlächtermeister Gustav Goettling gebörig. — Perleberger⸗ straße 24, der Frau Magistrats⸗Sekretär Marie Staebe, geb. Scheidler, gehörig.

Ausweis über den Verkehrauf dem Berliner Schlacht⸗ viehmarkt vom 23. Januar 1895. Auftrieb und Marktpreise nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche n Lebendgewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 422 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Qualität —,— ℳ, II. Qualität 88 ℳ, III. eltsst, I“ ( Mrszshetttet Sr96 22 — Schweine. e ück. (Du nittspreis fü kg.) Mecklenburger 100 — 102 ℳ Landschweine: a. gute 96 — 98 b. geringere 90 — 94 ℳ, Galizier — ℳ, leichte Ungarn — ℳ b 20 % Tara, Bakonyer 86 ℳ bei 27,5 kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 1225 Stück. (Hurchschnittspreis für 1 kg.) I. Qual. 1,12 — 1,20 ℳ, II. Qual. 0,92 — 1, 10 ℳ, III. Qualität 0,80 — 0,90 %ℳ — Schafe. Auftrieb 1044 Stück. (Durchschnitispreis für 1 kg.) I. Qualität 0,94 — 1, 10 ℳ, II. Qualität 0,84 — 0,90 ℳ,

Qualität — ℳ 8 6

Auf den bayerischen Staatsbahnen wurden im Monat Dezember v. J. 1 216 650 Personen und 954 656 100 kg Güter, gegen 1 007 868 Personen und 939 866 310 kg Güter im gleichen Zeitraum des Vorjahres, befördert. Die Einnahmen beliefen sich auf 8 159 444 ℳ, 114 867 ℳ mehr als im Dezember 1893.

Auf den pfälzischen Eisenbahnen wurden im Monat D zember 1894 befördert 632 745 Personen, 291 235 400 kg Güter und 135 152 920 kg Kohlen, gegen 597 850 Personen, 285 189 580 kg Güter und 127 525 500 kg Kohlen im Dezember 1893. Die Ge⸗ SZ betrug 1 580 022,76 ℳ, 35 813,54 ℳ mehr als im

orjahr.

Im Jahre 1894 belief sich die Zahl der beförderten Personen auf 8 066 958, 387 718 mehr als in 1893; an Gütern wurden 4 307 737 455 kg, an Kohlen 1 463 544 790 kg bez. 51 179 320 kg und 179 300 260 kg mehr als im Vorjahr befördert. Die Ge⸗ sammteinnahme stellte sich um 662 386,96 ℳ höher als in 1893, auf 21 811 422,69 ℳ

Posen, 23. Januar. Die gestrige Generalversammlung der Posener Landschaft genehmigte einstimmig die von der General⸗ direktion und dem Ausschuß beschlossene Erweiterung der Be⸗ leihungsgrenze bei Gütern von einem Taxwerth von min⸗ a.. 30 000 ℳ von der Hälfte des Taxrwerths bis zu zwei Dritteln desselben. 81 — Magdeburz, 23. Januar. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker exkl., von 92 % —, neue 9,55 — 9,70. Kornzucker exkl., 88 % Rendement 9.05 — 9,20, neue 9,10 — 9, 202. Nachprodukte exkl., 75 % Rendement 6,40 — 7,05. Fest. Brotraffinade I 21,00. Brot⸗ raffinade II 20,75. Gem. Raffinade mit Faß 20,75 — 21,50, Gem. Melis I mit Faß 20,25. Fest. Rohzucker I. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Januar 9,15 Gd., 9,20 2 r., pr. Februar 115 Gd., 9,20 Br., pr. März 9,20 Gd., 9,25 Br., pr. April⸗-Mai

23. Januar. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ Plata. Grundmuster B. pr. Januar 2,65 ℳ, pr. Februar 2,65 ℳ, pr. März 2,67 ½ ℳ, pr. April 2,67 ½ ℳ, pr. Mai 2,70 ℳ, pr. Juni 2,72 ½ ℳ, pr. Juli 2,75 ℳ, pr. August 2,75 ℳ, pr. September 2,75 ℳ, pr. Oktober 2,77 ½ ℳ, pr. November 2,80 ℳ, pr. Dezember 2,82 ½ ℳ Umsatz 5000 kg. Mannheim, 23. Januar. (W. T. B.) Produktenmarkt Weizen pr. März 13,80, pr. Mai 13,80, pr. Juli 13,80. Roggen pr. März 11,40, pr. Mai 11,45, pr. Juli 11,45. Hafer pr. März 12,00, pr. Mai 12,15, pr. Juli 12,30. Mais pr. März 11,35, pr. Mai

11,25, pr. Juli 11,20. „Bremen, 23. Januar. (W. T. B.) (Börsen⸗Schlußbericht.) Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum⸗Börse.) Sehr fest. Loko 5,30. — Baumwolle. Ruhig. Upland middl. loko 28 ¼ J. — Schmalz. Ruhig. Wilcox 36 ¼ ₰, Armour shield 35 ½ ₰, Cudahy 36 ½ ₰, Fairbanks 30 ₰. — Speck. Ruhig. Short clear middling loko 33, Januar⸗Februar⸗Abladung 32 ⅛. — Wolle. Umsatz 54 Ballen. — Taback. Umsatz 123 Faß Kentucky, 154 Seronen Carmen.

Hamburg, 23. Januar. (W. T. B.) Kaffee (Nachmittags⸗

bericht.) Good average Santos pr. März 76, pr. Mai 75; ¾, pr. Sep⸗ tember 75 ¼, pr. Dezember 73 ½. Behauptet. Zuckermarkt. (Schlußbericht.) Rüben⸗Rohzucker I. Produkt Basis 88 % Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. Iennar 9222, pr. März 9,20, pr. Mai 9,32 ½, pr. August 9,60. — Ruhig.

Hamburg, 23. Januar. (W. T. B) In der heutigen Sitzung des Aufsichtsraths der Hypothekenbank in Hamburg wurde beschlossen, der Generalversammlung die Vertheilung einer Dividende von 8 %, gleichwie in den Vorjahren, vorzuschlagen. Die General⸗ versammlung soll am 21. Februar stattfinden.

Pest, 23. Januar. (W. T. B.) Produktenmarkt. Weizen ruhig, pr. Frühjahr 6,60 Gd., 6,61 Br., pr. Herbst 6,98 Gd., 7,00 Br., Roggen pr. Frühjahr 5,56 Gd., 5,58 Br. Hafer pr. Frühjahr 6,01 Gd., 6,03 Br. Mais pr. Mai⸗Juni 6,24 Gd., 6,26 Br. Kohlraps pr. August⸗September 10,65 Gd., 10,75 Br. 8 London, 23. Januar. (W. T. B.) Wollauktion. Preise fest, behauptet. 8

An der Küste 1 Weizenladung angeboten.

96 % Javazucker loko 11 ¼ ruhig, Rüben⸗Rohzucker loko 9 ruhig. — Chile⸗Kupfer 40 ¼, pr. 3 Monat 40 ⅞.

Zürich, 23. Januar. (W. T. B.) Der Verwaltungsrath der Schweizer Nordostbahn genehmigte das neue Reglement seiner Organisation bezüglich des Geschäftsganges, betreffend die Befugnisse des Verwaltungsraths, der Kommissionen und des Präsidenten. Es wurde eine besondere Finanz⸗, Budget⸗, Bau⸗, Betriebs⸗, Tarif⸗ und Rechtskommission eingesetzt.

Amsterdam, 23. Januar. (W. T. B.) Java⸗Kaffee good ordinary 52 ½. — Bancazinn 37 ¼.

New⸗York, 23. Januar. (W. T. B.) Dem Schatzamt wurden heute 2 550 000 Doll. Gold zum Zwecke der Ausfuhr ent⸗ nommen. In dieser Woche betrug die Entnahme im ganzen 4 250 000 Doll.; der Goldbestand des Schatzamts beläuft sich jetzt auf 66 500 000 Doll.

Ddie Börse eroͤffnete schwach mit niedrigen Kursen, erholte sich im weiteren Verlauf theilweise und schloß fest. Der Umsatz der Aktien betrug 190 000 Stück.

Weizen eröffnete schwach, fiel mit wenig Reaktionen während des ganzen Börsenverlaufs infolge allgemeiner Liquidation und schwächerer Kabelberichte, stieg aber später auf Abnahme der sichtbaren Weltvorräthe und schloß stetig. — Mais schwächte sich nach Eröffnung etwas ab, fiel im weiteren Verlauf entsprechend der Mattigkeit in den ee erholte sich später infolge von Deckungen und schloß sehr fest.

Waarenbericht. Baumwolle, New⸗York 511/16, do. New⸗

Orleans 51⁄16, Petroleum träge, do. New⸗York 5,80, do. Philadelph a 5,75, do. rohes 6,50 nom., do. Pipe line cert. p. Februar 99 x½, Schmalz West. steam 6,82, do. Rohe & ñ Brothers 7,05, Mais stetig, do. p. Januar 49 ½, do. p. Februar 49 ½, do. p. Mai 49 ½, Weizen stetig, rother Winterweizen 60, do. Weizen p. Januar 58 ¼, do. p. Februar 58 ⅞, do. p. März 59 ½, do. p. Mai 59 ½, Getreidefracht nach Liverpool 1 ½, Kaffee fair Rio Nr. 7 16, do. Rio Nr. 7 p. Februar 14,25, do. do. p. April 14,10, Mehl, Spring clears 2,30, Zucker 211⁄16, Kupfer 10. Cohicago, 23. Januar. (W. T. B.) Weizen fiel nach Er⸗ öffnung infolge schwächerer Kabelberichte und reichlicher Verkäufe, dann trat infolge von Deckungen lebhafte Reaktion ein, der aber schließlich wieder F folgte. — Mais anfangs schwach, stieg auf reichliche Deckungen der Baissiers und schloß stetig.

Weizen fest, pr. Januar 51 ⅜, pr. Mai 54 ½. Mais fest, pr. Januar 43 ¼. Speck short clear nomin. Pork pr. Januar 10,60.

Verdingungen im Auslande.

E1““

Niederlande. ”

30. Januar. De 34 afdeeling der Noord-Brabantsche maatschappy van Landbouw in Kruisland (Noord⸗Brabant): Lieferung von 91 200 kg Superphosphat. Bedingungen bei dem Sekretär der afdeeling C. Loos in Kruisland.

30. Januar. De nieuwe landbouw vereeniging in Wilder⸗ rank (Groningen): Lieferung von ungefähr 400 Ballen (à 100 kg) Chile⸗Salpeter und 100 Ballen (à 100 kg) Superphosphat. Be⸗ dingungen bei dem Sekretär der vereeniging erhältlich.

1. Februar. De commissie voor coöperatieven aankoop in Leens (Groningen): Lieferung von ungefähr 14 000 kg Phosphor⸗ säure, 10000 kg Ammoniak⸗Superphosphat, 4000 kg Chile⸗ Ralpeler und 100 kg Kainit. Bedingungen bei H. Bolt in Zuurdyk erhältlich.

7. Februar, 10 Uhr. Gasfabrik in s'Hertogenbosch: Lieferung von Röhren, Krähnen, Kupfer, Eisen, Schrauben, Feilen u. s. w. — Bedingungen bei dem Direktor der Gasfabrik und in der Gemeente-Secretarie zu s'Hertogenbosch erhältlihkhkh.