1895 / 27 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 30 Jan 1895 18:00:01 GMT) scan diff

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Mit Beziehung auf vorstehenden, die Errichtung einer Abtheilung Berlin im Konsistorium der Provinz Brandenburg anordnenden Aller⸗ höchsten Erlaß bringe ich hierdurch auf Grund der zur Ausführung desselben im Einvernehmen mit dem Herrn Minister der geistlichen Angelegenheiten ergangenen Bestimmungen des Evangelischen Ober⸗ Kirchenraths Nachstehendes zur Kenntnißnahme aller Herren Super⸗ intendenten und Geistlichen, sowie der sonstigen kirchlichen und der betheiligten weltlichen Behörden der Provinz:

Die Abtheilung Berlin tritt mit dem 1. Februar 1895 in Wirk⸗ samkeit. Sie übernimmt von da ab alle Konasistorialgeschäfte ihres oben bezeichneten Bereichs selbständig, soweit solche nicht wegen des mit dem Ganzen der Provinz dem Plenum des

onsistoriums vorbehalten sind (als Personalien der Behörde, Gene⸗ ralien, Prüfungen, Agendesachen, Pensions⸗ und Reliktenfonds, förmliches Disziplinarverfahren und Verwandtes, Beziehungen zur Provinzial. Synode und dgl.). 5 n 1

Die Abtheilung, welche mit der erforderlichen Anzahl von Mit⸗ gliedern und Sekretariatsbeamten, wie mit einer besonderen Registratur (Registratur⸗Abtheilung II des Konsistoriums) ausgestattet ist, erläßt iere Ausfertigungen unter der Unterschrift: „Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg, Abtheilung Berlin“. Sie ist keine besondere Behörde, sondern ein Theil des Provinzial⸗Konsistoriums, an deren Einrichtungen sie im übrigen Antheil nimmt. 8

Ihre Leitung und den Vorsitz in ihren Sitzungen führt der General⸗Superintendent von Berlin, soweit nicht der Präsident des Konsistoriums in besonders wichtigen oder die Interessen der Provinz berührenden Sachen diesen Vorsitz übernimmt. ““

Weiter besteht die Abtheilung zunächst aus zwei juristischen Mit⸗ gliedern im Hauptamt, deren erstes zugleich Vertreter des Vor⸗ sitzenden ist (z. Z. Konsistorial⸗Rath Peter und Konsistorial⸗Assessor Dr. jur. Bacmeister) und einem geistlichen Rath im Nebenamt G. Z. Konsistorial⸗Rath Leonhardt), welchen für besondere Zwecke aus den sonstigen Mitgliedern des Konsistoriums nach Bedürfniß hin⸗ zutreten der vorzugsweise mit Bearbeitung des ö und der Personalien der Geistlichen betraute geistliche Rath, bezw. der Militär⸗Oberpfarrer und der französisch⸗reformierte Hilfsarbeiter. Berlin, den 26. Januar 1895.

8 Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg. 8 D. Schmidt.

An die Herren Superintendenten und Geistlichen der Provinz Brandenburg.

Abgereist: 8

Seine Excellenz der General⸗Oberst der Kavallerie Frei⸗ herr von Loë, General⸗Adjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs, Ober⸗Befehlshaber in den Marken und Gouver⸗

neur von Berlin.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 30. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute Vormittag den Vortrag des Chefs des Zivilkabinets und hatten am Nachmittag eine kurze Besprechung mit dem Reichskanzler.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Elsaß⸗Lothringen sowie die ver⸗ einigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für

Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen. 1 8 61 1“

Seitens des Ministers für Landwirthschaft, Domänen und Forsten ist die Einfuhr lebenden Rindviehs aus den nicht von der Lungenseuche betroffenen Sperrgebieten Oester⸗ reich⸗Ungarns und von lebenden Schweinen aus der Kontumazanstalt Steinbruch über die hierfür vorgesehenen Grenzeingangsstellen der deutsch⸗österreichischen Grenze in das öffentliche, mit der Eisenbahn in Verbindung stehende Schlacht⸗ haus der Stadt Nicolai, Kreis Pleß, zur sofortigen Ab⸗ schlachtung widerruflich zugelassen worden.

Die Erlaubniß zur Einfuhr von lebenden Schweinen aus der Kontumazanstalt Steinbruch und von lebendem Rindvieh aus den nicht von der Lungenseuche betroffenen Sperrgebieten in Oesterreich⸗Ungarn nach dem öffentlichen Schlachthause in Ostrowo ist zurückgezogen worden.

Der 67. Kommunal⸗Landtag der Kurmark beschloß in seiner gestrigen siebenten Plenarversammlung über sieben Gut⸗ achten des ersten und 13 solcher des zweiten Ausschusses. Der erste Ausschuß berichtete über vorgenommene, meist redaktionelle Aenderungen des neuen Reglements der Land⸗Feuersozietät der Kurmark und der Niederlausitz, wie sie von der Aufsichts⸗ behörde verlangt worden waren. Der Landtag erhob diese Aenderungen des Entwurfs zum Beschluß und setzte für die Erledigung etwaiger fernerer Anstände eine Kommission unter Vorsitz des General⸗Direktors ein. Zu Bauprämien für die Umwandlung von Bedachungen in feuersichere wurden wiederum 30 000 und zur Anschaffung von Feuerspritzen in zwei Fällen sowie zur Ausrüstung einer städtischen freiwilligen Feuerwehr Beiträge bewilligt. Von zwei Rekursen in Brandentschädigungssachen wurde ein solcher abgewiesen, in einem anderen aber die Kreistagsentscheidung auf⸗ gehoben. Nach dem Gutachten des zweiten Ausschusses wurden in zehn Fällen an Vereine und milde Stiftungen zum theil erhebliche Beihilfen aus dem ständischen Dispofitions sonds der Kurmärkischen Hilfskasse bewilligt; nur in einem elften Fall mußte die Unterstützung versagt werden, weil Bedürftigkeit nicht vorlag. Im übrigen legte derselbe Ausschuß die Berichte der ständischen Deputirten zur Staatsschuldenverwaltung über den Stand des kurmärkischen Kriegsschuldenwesens und des Landes⸗Direktors der Provinz über Eingänge aus den Ver⸗ mögensmassen Geisteskranker, die noch unter ständischer Verwaltung deponiert waren, vor.

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Der Regierungs⸗Rath Dr. Kern zu Marienwerder ist an die Königliche Regierung zu Gumbinnen und der Regierungs⸗ Rath Dr. Lewald zu Gumbinnen an di Königlich Re⸗ gierung zu Marienwerder versetzt wordben.

Der Regierungs⸗Assessor Pickert zu Posen ist an die Königliche Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern zu lin zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden. 8

Nach einer telegraphischen Meldung an das Ober⸗Kom⸗ mando der Marine ist S. M. S. „Seeadler“, Komman⸗ dant Korvetten⸗Kapitän von der Gröben, am 29. Januar in Bombay eingetroffen.

ist

Seine Königliche Hoheit der Großherzog Berlin nach Darmstadt zurückgekehrt. Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. u““ Seine Königliche Hoheit der Herzog ist am Montag Abend von Berlin wieder in Gotha eingetroffen. Schwarzburg⸗Sondershausen. Seine Durchlaucht der Fürst ist heute zu einer kurzen

Massagekur nach Dresden abgereist und wird sich von dort

8 Besuch Ihrer Durchlaucht der Fürstin nach Dessau

1 ODesterreich⸗Ungarn. 1b 8 In Triest fand gestern bei dem Statthalter Ritter von Rinaldini zu Ehren des Offizierkorps des deutschen Schul⸗

schiffs „Stein“ eine Soirée statt.

In der gestrigen Sitzung des böhmischen Landtags wurde der Antrag Vasaty auf Errichtung eines obersten Gerichtshofes für die Länder der böhmi⸗ schen Krone mit den Stimmen der Großgrundbesitzer und der Deutschen gegen die der Jungczechen und Alt⸗ czechen, ebenso der weitere Antrag auf Einführung des russischen Sprachunterrichts mit allen Stimmen gegen die der Jungczechen a limine abgelehnt. In der Landtags⸗Kommission zur Vorberathung des Antrags, betreffend die Vermehrung der Beisitzer des Landesausschusses, sowie des Wahlreformantrags, legte der Abg. Ruß den bereits angekündigten Gesetzentwurf vor. Danach sollen alle Wahlen zum Landtag, mit Aus⸗ nahme der durch besondere Gesetze geregelten, durch drei Kurien: die des Großgrundbesitzes, der eczechischen Wahlbezirke und der deutschen Wahlbezirke, vor⸗ enommen werden. Ferner soll der Landesausschuß aus zehn itgliedern bestehen, von welchen je drei durch die drei Kurien und eins aus dem ganzen Landtage gewählt werden sollen. Der Antrag Ruß auf Drucklegung seines Gesetzentwurfs in beiden Landessprachen wurde angenommen. Da die italienischen Abgeordneten zum tiroler Landtag nach Ablauf der gesetzlichen Frist nicht im Landtag erschienen sind, so sind dieselben gestern ihrer Mandate für verlustig erklärt worden.

12 Frankreich.

Der Präsident der Republik Faure empfing gestern Nachmittag die Mitglieder des diplomatischen Korps; jedem Botschafter und jedem Gesandten wurden die mili⸗ tärischen Ehren erwiesen. Der Präsident war von dem Zivil⸗ und Militärstaat umgeben; auch der Minister des Auswärtigen Hanotaux wohnte dem Empfang bei. Der Nuntius Msgr. Ferrata stellte dem Präsidenten die Gesandten vor und hielt eine Ansprache, worin er dem „W. T. B.“ zufolge den Präsidenten zu seiner Wahl beglückwünschte und hinzufügte: in dem Namen des Präsidenten, der Frankreich an ein Leben von Ehre und Arbeit erinnere, erblicke dies ein Versprechen und die Garantie einer langen Zu⸗ kunft von Sicherheit, Wohlergehen und Frieden. Diese Hoff⸗ nungen stimmten zu sehr überein mit den Bestrebungen aller Regierungen, mit den allgemeinen Interessen der Zivilisation, als daß das diplomatische Korps nicht das Be⸗ dürfniß fühlen sollte, sich ihnen anzuschließen. Der Nuntius beendete die Ansprache, indem er die Wünsche und die Sympathien aller Souveräne zum Ausdruck brachte. Der Präsident Faure sprach seinen Dank aus und bemerkte in seiner Erwiderung, daß er in der hohen Stellung, zu der ihn das Vertrauen einer arbeitsamen und friedliebenden Nation berufen, sich bestreben werde, die guten Beziehungen, die Frankreich zu den anderen Mächten unterhalte, Aeeec hnhällen und zu entwickeln. Hierauf wurde das diplomatische Korps dem Präsidenten der Republik vorgestellt, der sich mit jedem Mitgliede freundlichst unterhielt. Auch beim Verlassen des Elysée wurden den Botschaftern und Gesandten die militärischen Ehren erwiesen. Nach der Vorstellung im Elysée trugen sich die fremden Militär⸗Attachés in die Beileidslisten für den Marschall Can⸗ robert ein und defilierten vor dessen Bahre.

In dem gestern abgehaltenen Ministerrath wurde be⸗ schlossen, die Leichenfeier für den Marschall Canrobert auf Staatskosten zu veranstalten und zu diesem Zweck bei der Kammer die Genehmigung eines Kredits von 20 000 Fr. zu beantragen. Die Beisetzung soll am Sonnabend im 5 validendom stattfinden. Der Ministerrath beschloß ferner, eine große außerparlamentarische Kommission zu ernennen, um die Entwürfe zur Dezentralisation der Verwaltung zu prüfen.

In Gemäßheit des Beschlusses der Deputirtenkammer hat der Kultus⸗Minister die Präfekten angewiesen, die gesperrt gewesenen Gehälter der Geistlichen wieder auszuzahlen. 8

Rußland. 8 „W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet, empfingen der Kaiser und die Kaiserin gestern im Winter⸗ Palais 182 Abordnungen des Adels, der Städte, der Semstwos, der Kosaken sowie Vertreter des Kaukasus. Hier⸗ bei hielt der Kaiser etwa folgende Ansprache an die Ver⸗ sammelten:

„Ich freue mich sehr, Sie alle hier vereinigt zu sehen, um die Glückwünsche zu unserer Vermählung zu überbringen. Ich bin voll⸗ kommen von der Aufrichtigkeit Ihrer Gefühle überzeugt; es sind Gefühle, die seit langem in jedem echten Russen wohnen; aber ich weiß, daß in einigen Vereinigungen von Semstwos Stimmen laut geworden sind, welche auf den Wunsch nach Verwirklichung absurder Träume hindeuten, indem man glaubt, daß die Semstwos an den

Staatsangelegenheiten theilnehmen würden. Möge jedermann wissen, daß ich alle meine Kräfte der Wohlfahrt des theueren Rußland weihe,

vorgestern

daß ich aber auch ehenso sest und bestindig wie mein mewergeßlkhzer

Vater die Autokratie aufrecht erhalten werde.“ Der Kaiser sprach mit lauter Stimme und großer Festig

Am Schluß seiner Rede durchbrausten Hurrahrufe den

Darnach wurden den Majestäten in einem Nebensaal

die Abordnungen vorgestellt, die ihre Geschenke, Gemälde,

silberne Platten oder kostbare Kunstwerke dem Kaiserpaar dar brachten, manche überreichten Beträge zur Kirchen. Nach dem Empfang begaben sich die Adels⸗Marschäll und die Vertreter des Adels nach der Kasan⸗Kathedrale und

ließen sofort eine Dankmesse lesen für die Erklärung des Kaisers, daß er entschlossen sei, das autokratische Prinzip auf⸗

recht zu erhalten. Italien.

Infolge von Unruhen unter den Studenten in Neapel

ist die dortige Universität geschlossen worden.

Der Senat hat gestern den modus vivendi für de

Handel zwischen den Vereinigten Staaten und den spanischen

Antillen genehmigt. Die Kammer hat die Vorlage über

vijt. neng, e Ausfuhrzolles auf Blei angenommen. Die

Haltung einiger Gruppen der Kammer zu keinem Resultat

führen. Die Nordbahn⸗Gesellschaft weigert sich, den Tarif

für den Transport von Getreide herabzusetzen. Schweiz. Der Bundesrath beschloß gestern die Ausweisun

von achtzehn im Kanton Tessin wohnenden Anarchisten. Die Namen derselben werden erst nach dem Vollzuge der Maß⸗

regel veröffentlicht werden. Zwei in Genf verhaftet italienische Anarchisten sind gestern ausgewiefen worden

einer von ihnen hatte in geheimen anarchistischen Versamm⸗ lungen zu Gewaltthaten aufgefordert, der andere hatte seine

Wohnung zu solchen Zusammenkünften hergegeben. Belgien.

In der gestrigen Sitzung der Repräsentantenkammer

warf der Justiz⸗Minister dem sozialistischen Deputirten Anseele, der einige Industrielle beschuldigt hatte, daß sie die Arbeiter um einen Theil ihres Lohnes brächten, vor, er habe einige vereinzelte Vorkommnisse verallgemei⸗ nert. Da das Gericht in der Lage sei, derartige Miß⸗ bräuche zu unterdrücken, hätte Anseele sich an das Gericht wenden müssen; Anseele habe daher nicht loyal gehandelt. Der Minister widerlegte dann die Behauptungen Anseele’s und

erklärte, die Kammer werde bei der Berathung des Justiz⸗

budgets Gelegenheit haben, sich auszusprechen.

Da de Lantsheere seine Demission als Präsident der Repräsentantenkammer aufrecht erhält, hat die Rechte in einer

gestern Vormittag abgehaltenen Versammlung Beernaer

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bewogen, die Kammerpräsidentschaft anzunehmen.

Amerika. Eine Versammlung des Finanzcomités des Senat

zeigte, wie „W. T. B.“ berichtet, keine Neigung, auf die Vor⸗ schläge des Präsidenten Cleveland einzugehen. Die Mehrheit der Demokraten war nicht für die Ausgabe von Gold⸗Obli⸗

gationen, und selbst die Republikaner schienen gegen Obli⸗ gationen mit so langer Verfallzeit zu sein und

mit kürzerer Verfallzeit vorzuziehen.

das Finanzcomité aufgefordert wird, Maßregeln zur Verbesse⸗ rung der Lage vorzubereiten. In der Resolution werden einige Konzessionen aufgeführt, zu denen die Silberanhänger geneigt sind. Die Resolution wurde dem Finanzcomité überwiesen. Das Repräsentantenhaus verhandelte die Bill Springer und genehmigte ein Amendement zu derselben, wonach die Obligationen nach dem freien Ermessen der Regierung nach zehn Jahren zahlbar sein sollen. Ferner wurde die Streichung des Artikels beschlossen, welcher bestimmt, daß die Zölle in Gold zu zahlen sind.

Dem Staatssekretär der Vereinigten Staaten Gresham ist eine Bestätigung der Nachricht von dem Ausbruch eines Aufstandes in Columbia zugegangen. Nach einer in New⸗York eingetroffenen Meldung aus Colon ist durch eine Verordnung die Veröffentlichung und Verbreitung von Nachrichten über den Aufstand außer den amtlichen verboten worden. Das britische Kriegsschiff „Pelican“ habe Colon verlassen; die Abfahrt des amerikanischen Kriegsschiffes „Atlanta“ gelte für wahrscheinlich; dies gebe zu Besorgnissen Anlaß. Nach einer weiteren Meldung hätten die Re⸗

ierungstruppen die Aufständischen am Freitag bei (Provinz Canca) geschlagen.

Aus Rio de Janeiro ist in Paris die Nachricht ein⸗ getroffen, daß die Anhänger Peixoto's täglich Kund⸗ Fetasäen veranstalteten und es zu Zusammenstößen mit der ewaffneten Macht brächten. Die Regierung treffe die noth⸗ wendigen Maßnahmen. Das „Reuter’sche Bureau“ meldet, die sogenannten Jakobiner hätten am Montag Abend stürmische Demonstrationen veranstaltet. über unter Waffen geblieben. Der Polizei sei es gelungen, die Menge auseinanderzutreiben. Bei den wiederholten Zusammen⸗ stößen seien mehrere Personen verwundet worden. Für gestern Abend beabsichtigten die Jakobiner noch schärfer vorgehen. Die Lage sei ernst geworden. Die Demonstrationen gälten zunächst der Zeitung „Jornal do Brazil“, die ausführliche Schilderungen der während der Revolution begangenen Ausschreitungen ver⸗ öffentlicht habe; die Feindseligkeiten hätten sich aber im weiteren Verlauf auch gegen die Regierung gerichtet. Nach einer Meldung des „New⸗York Herald“ aus Rio de Janeiro von gestern hätten die Truppen auf den öffent⸗ lichen Plätzen gelagert, in den Straßen patrouilliert und die Bureaux der Zeitungen beschützt. Zur Unterstützung des Militärs sei Marine⸗Infanterie gelandet worden. Die Kadetten der Militärschule hätten sich empört; man glaube, daß sie sich im Besitze von Kanonen und Munition befänden.

Wie das „Reuter’'sche Bureau“ aus Santiago meldet, hat der chilenische Senat die Konversion des Papier⸗ gelds zum Satz von 18 Pence per Dollar genehmigt,

Asien. Aus Hiroshima meldet das „Reuter'sche Bureau“, nach einer amt Depesche des Kommandierenden der zweiten japanischen Armee habe ein von der Insel Liukung bei Wei⸗ Hai⸗Wei gekommener chinesischer Deserteur ausgesagt, die im Hafen eingeschlossene chinesische Flotte bestehe aus acht Kreuzern oder anzern, 6 Kanonen⸗ und 11 Torpedobooten. Der „Chingyen“ sei in sehr

Gründung von

den Feind

erhandlungen wegen der Getreideschutzzölle werden, dem „W. T. B.“ zufolge, wegen der unversöhnlichen

8 bligationen b Im Senat brachte der Republikaner Manderson eine Resolution ein, durch welche

8 gesetzt. 8 Abg. Richter (fr. Volksp.): Obwohl ich in verschiedenen Punkten

Die Truppen seien die Nacht

18 schlec em Zustand, das Leck sei mit Zement gestopft worden, as

Schiff könne sich aber unmöglich schwerer Artillerie be⸗ dienen. Die Reparaturen an dem „Laiyuen“ seien nicht beendet und der „Kanghi“ habe keine einzige Kanone an Bord. Einer anderen Depesche zufolge ständen 3000 Chinesen bei Pung⸗ tsching. Dievon Nungchengshen nach Nordwesten ohne Kampf entflohenen feindlichen Truppen befänden sich jetzt in der Nähe von Kushanghon und Chiatonchi. Die Artillerie könne jetzt auf drei Meilen nach Westen vorrücken,

die Straßen seien aber sehr schlecht und schwer auszubessern.

Wie der „Times“ aus Shanghai von gestern gemeldet wird, hätten die Kommandierenden der chinesischen Streit⸗ mächte telegraphisch berichtet, daß die japanische Flotte am 26. d. M. um 3 Uhr Morgens gegen Wei⸗hai⸗ wei in zwei Divisionen mit 19 Schiffen vorgerückt sei. Die Kanonen der chinesischen Flotte und die Landbatterien hätten das Feuer auf die erste Division eröffnet, als diese

1000 m von der chinesischen Flotte entfernt gewesen sei. Die

chinesischen Schiffe und Torpedoboote hätten angegriffen und ihn zurückgeschlagen. Die ste japanische Division sei nordwärts, die zweite südwärts gesegelt. Mehrere japanische Schiffe seien be⸗ schädigt worden. Die Japaner hätten Wei⸗hai⸗wei zu gleicher Zeit zu Lande angegriffen, seien aber ebenfalls zurückgeschlagen worden. Die Chinesen hätten 27 Seeleute verloren, die Japaner hätten 300 Todte und Verwundete gehabt.

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Tanger, daß die

schnellsten

Gerüchte über Schwierigkeiten, die zwischen der Re⸗

gierung von Marokko und dem britischen Gesandten Satow erwachsen sein sollten, der Begründung ent⸗

behrten. Die Gerüchte seien dadurch entstanden, daß mehrere

von dem amerikanischen Konsular⸗Agenten gethane Schritte irrthümlich dem Gesandten Satow zugeschrieben worden seien. Nach den letzten Meldungen aus Fez seien die Beziehungen zwischen der marokkanischen Regierung und Satow durchaus befriedigend.

Das in Antwerpen erscheinende Blatt „Opinion“ ver⸗ öffentlicht Auszüge aus einem Privatbriefe vom 17. Dezember 1894, worin über ein Zusammentreffen am Ubangi⸗ Uelle zwischen Negern, die von Belgiern geführt worden seien, und Franzosen berichtet wird. Auf beiden Seiten sollten zahlreiche Verluste an Todten gewesen sein. Das Blatt glaubt, daß die erwähnte Nachricht der Widerhall derjenigen sei, die hereits vom Congo⸗Staat dementiert wurde. 8

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

In der heutigen (26.) E des Reichstags, welcher der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe, der Staats⸗ sekretär, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher, der Staats⸗ Minister von Köller und der Staatssekretär im Ministerium Elsaß⸗Lothringen von Puttkamer beiwohnten, ge⸗ langte der von den Abgg. Auer u. Gen. (Soz.) eingebrachte

Gesetzentwurf wegen Aufhebung der dem Statthalter ⸗Lothringen übertragenen außerordent⸗ lichen

Gewalten zur ersten Berathung, und in Ver⸗ bindung damit zugleich der von den Abgg. Colbus u. Gen. (Elf⸗Löthr. u. Zentr.) eingebrachte Gesetzentwurf wegen Abänderung des Gesetzes, betreffend die Ver⸗ fassung und die Vezwaltung Elsaß⸗Lothring ens, vom 4. Juli 1879.

Abg. Bebel (Soz.) wies auf die Hoffnungen hin, welche sich an die Wiedergewinnung von Elsaß⸗Lothringen geknüpft hätten. Damals haben Fürst Bismarck und zahlreiche andere hervorragende Männer

die Erwartung ausgesprochen, daß man Elsaß Lothringen bald die

Gleichstellung mit den übrigen deutschen Staaten bewilligen könne. Trotzdem bestehe noch heute der Diktaturparagraph, der dem

Statthalter so viele Rechte und Befugnisse ertheile, daß die ganze

soziale und wirthschaftliche Existenz der Bevölkerung in die Hände dieses einen Mannes gegeben sei. Von Preßfreiheit und Versamm⸗ lungsfreiheit sei keine Rede. Jedes mißliebige Blatt sei unterdrückt worden. 1 8 b .

Bei Schluß des Blattes sprach der Redner fort.

In der heutigen (8.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Finanz⸗Minister Dr. Miquel und der Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Hammerstein beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Etats der landwirthschaftlichen Verwaltung fort⸗ Das Wort erhielt zuerst der

anderer Ansicht bin als der Minister für Landwirthschaft, so kann ich doch den Vorgang nur willkommen heißen, daß ein Minister hier in ausführlicher Rede darlegt, wie er zu den einzelnen Zeit⸗ und Streit⸗ fragen, die sein Ressort Ein n. steht. Es zeigt das ein Verständniß für die Formen eines richtigen parlamentarischen Verkehrs und einer parlamentarischen Regierung. Wir wünschten, daß auch die anderen neuen Minister nach diesem Vorgange denselben Weg einschlügen, und daß, wie es ja der Justiz⸗Minister schon gethan, namentlich auch der Minister des Innern dem Hause, bevor es die Position seines

Gebalts bewilligt, eine Fülle positiver Gedanken in Fragen seines

Ressorts geben möchte. Der Abg. von Puttkamer hat gesagt, daß alle hier im Hause, mit Ausnahme der äußersten Linken, ein warmes Herz für die Landwirthschast hätten. Ich erkläre das in Betreff unser für eine ungebührliche Verdächtigung. Nicht derjenige ist immer der beste Arzt, der für jede Krankheit ein Arkanum empfiehlt. Der Minister hat unterschieden zwischen der Landwirthschaft des Ostens und des Westens; man muß aber auch unterscheiden nach dem Umfang des Körnerbaus in der Wirthschaft und dem Stande der Viehzucht in derselben, denn der Viehzüchter

kann immer einen Theil seines Getreides für das Vieh verwenden.

erner muß man unterscheiden nach dem Umfang des Besitzes im Ver⸗

ältniß zur Höhe der Verschuldung. Richtig ist, daß die Krisis eine internationale Ursache hat, sie ist eine Folge von zwei aufeinander⸗ folgenden günstigen Ernten in allen Kulturländern. Diese Ursachen werden vorübergehen und dadurch andere Preise herbeigeführt werden. Der Minister hat mit Recht die großen Erleichterungen hervorgehoben, die der Landwirthschaft, namentlich in den östlichen Provinzen, durch das Inkrafttreten der Steuerreform zu theil werden. habe das von Anfang an betont, daß diese Reform in ihrem Effekt wesentlich das platte Land entlasten werde. Auch darin stimme ich dem Minister bei, daß die lex Huene noch im nächsten Jahre den Kreisen mit einem Betrage von 40 Millionen zu gute kommt, und daß die großen Zu⸗ wendungen der lex Huene von den Kreisen vielfach nicht zu wirth⸗ schaftlichen Zwecken benutzt werden. Meine Ansicht in Bezug auf die Kanalfrage deckt sich jedenfalls mit der des Ministers. enn man erwarten kann, daß ein Kanal sich bezahlt macht, soll man ihn bauen ohne weitere Untersuchung, welche Werthverschiebung nach der einen oder anderen Seite dadurch eintreten könnte. Die Summe, die auf

die Kleinbahnen verwendet wird, ist eine verhältnißmäßig kleine Summe. Umsomehr bedauere ich, daß man das bisherige Prinzip ver⸗ lassen hat und auf die Selbsthilfe der zunächst Betheiligten verzichtet. Ich vertrete den Standpunkt, den der Minister selbst im März vorigen Jahres im Landes⸗Oetonomie Kollegium eingenommen hat. Er erklärte sich damals gegen Staatszuschüsse und hob hervor, daß die Kreisverbände das Kleinbahnwesen aus eigenen Mitteln genügend fördern könnten. Seine Ansichten über die Staffeltarife decken sich mit den meinen. Die weitere Durchführung des Prinzips der Staffeltarife muß den Mittelpunkt der Eisenbahntarifreform bilden. Durch die Staffel⸗ tarife ist es möglich, größere Einnahmen zu erzielen und gleichzeitig die Tarife herabzusetzen. Unter der Konkurrenz der Privatbahnen würde die Tarifreform viel weiter gediehen sein. Von einer Börsen⸗ reform verspricht sich auch der Minister keine Steigerung, sondern nur Stabilität der Getreidepreise. Stabil sind ja die Preise jetzt schon seit Monaten, sie sind nur zu niedrig. In dem Maße, wie die Börse, namentlich der Terminhandel eingeschränkt werden wird, in demselben Maße wird der Willkür der Beherrschung der Preise ein größerer Spielraum gegeben werden als bisher. Was die Margarine⸗ esetzgebung anlangt, so will man durch sie nur die Butterpreise er⸗ böbere Der Minister meinte, die deutsche Landwirthschaft sei im stande, den Fleischkonsum des Inlands zu befriedigen. Wir haben nie das Gegentheil behauptet, trotzdem halte ich die Fleischzölle für nachtheilig, besonders für einzelne industrielle Grenzgebiete. Die Ansicht des Ministers von der Möglichkeit einer Steigerung der Getreideproduktion in Deutschland theile ich nicht. Diese Produktion kann wohl wachsen, aber auf natürlichem Wege nicht so weit gesteigert werden, daß Deutschland den Zuschuß aus dem Ausland entbehren kann. Nur auf künstlichem Wege durch eine Preissteigerung wäre ein über⸗ mäßiges Anwachsen der Produktion zu erreichen, und das würde zur Vertheuerung des Lebensunterhalts größerer Klassen führen und eine Erhöhung der Auswanderung oder eine Lohnsteigerung zur Folge habe, welche ganze Industrien konkurrenzunfähig machen müßte. Deutschland ist mehr als ein anderes Land von dem inter⸗ nationalen Waarenaustausch abhängig. Auch ein politisches Interesse ist geltend gemacht worden dafür, daß Deutschland streben müsse, seinen Bedarf an Getreide selbst zu decken. Im Reichstag dagegen wird ausgeführt, wir bedürften einer großen Kreuzerflotte, um den Feeluß von Getreide aus dem Auslande zu schützen, den wir im Fall eines Krieges nicht entbehren könnten. Mit Recht hat der Minister ausgeführt, daß olche ungünstigen Konjunkturen, wie sie bei der Landwirthschaft be⸗ tehen, auch in Handel und Industrie zu finden seien. Nur wird da nicht ein solches Lamento erhoben. Die Arbeiter müssen bei schlechten Konjunkturen mit einem geringen Lohn fürlieb nehmen, ja zeitweise die Arbeit ganz entbehren. Man vergesse doch nicht, daß die niedrigen Getreidepreise dem Arbeiter zu gute kommen! Daß der Zwischen⸗ handel den Verdienst an den niedrigen Getreidepreisen schluckt, ist nicht richtig. Aus der Uebersicht der neuen Domänenverpachtungen wird ein großer Rückgang der Grundrente gefolgert. Es ist richtig, daß die Verpachtungen alles in allem 10 % weniger erzielt haben als 1876. Die Zinsrente aber ist in diesem Zeitraum um 22 % zurückgegangen! Ich bedaure, daß der inister von einer Revision der Handelsverträge gesprochen hat. Gerade die Stabilität, die Sicherheit auf eine Reihe von Jahren hinaus, die durch die Verträge geschaffen wurde, bildet den Haupt⸗ vortheil derselben. Wenn jetzt schon eine Revision als erstrebens⸗ werth hingestellt wird, so wird dadurch Unsicherheit in die Interessenten kreise getragen. Die Idee des Zuckersteuergesetzes von 1891 war eine sehr glückliche; sie war eine der besten Leistungen des Finanz⸗ Ministers. Das Gesetz hat die Rübensteuer beseitigt und damit ein Privilegium der für den Rübenbau besonders geeigneten Gegenden. Um der Ueberproduktion vorzubeugen, wurde die ab⸗ setzung und das schließliche Aufhören der Exportprämien beschlossen. Wenn trotzdem der Rübenbau zugenommen hat, so beweist das, daß die Prosperität der Zuckerindustrie und des Rübenbaus für unab⸗ hängig von diesen Prämien erachtet wurde. Der Rückgang des Zuckerpreises ist durch die Ueberproduktion allein verschuldet, und das natürliche Heilmittel ist die Einschränkung der Produktion. Diese Er⸗ kenntniß beginnt sich bereits Bahn zu brechen, und im gleichen Augen⸗ blick verheißt der Minister höhere Ausfuhrprämien. Das heißt doch, die Entwicklung mit Gewalt in falsche Bahnen drängen. Die Reichskasse soll mehr bluten, damit die fremden Länder unseren Zucker noch billiger wie bisher essen können. Der Minister stellt eine Erhöhung der Verbrauchsabgabe in Aussicht, also die Belastung des Zuckerkonsums. Bedenke man doch, welche Abneigung schon jetzt gegen die Tabacksteuer besteht, die doch ein Genußmittel betrifft, während es sich beim Zucker um ein nothwendiges Nahrungsmittel handelt.

Bei Schluß des Blattes sprach der Redner fort.

Dem Reichstag ist der Entwurf eines Gesetzes über die Tabacksteuer zugegangen, dessen Wortlaut in der Dritten Bei⸗ lage zur heutigen Nummer d. Bl. abgedruckt ist.

Die Budgetkommission des Reichstags setzte gestern die Berathung über die Einführung der Dienstaltersstufen für die Postbeamten fort. Zur genauen Feststellung der Gehaltsbezüge wurde eine Subkommission eingesetzt.

Die IX. Kommisson des Reichstags zur Vorberathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschiffahrt, und des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die privatrechtlichen Verhältnisse der Flößerei, hat sich konstituiert und zum Vorsitzenden den Abg. Bassermann, zu dessen Stellvertreter den Abg. Letocha und zu Schriftführern die Abgg. Dr. Freiherr von Langen und Metzger (Hamburg) gewählt.

Die X. Kommission des Reichstags zur Vorberathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Vornahme einer Berufs⸗ und Gewerbezählung im Jahre 1895, hat sich konstituiert. Vorsitzender ist der Abg. Dr. Hitze, Stellvertreter des Vorsitzenden der Abg. Dr. Schneider, Schriftführer die Abgo. Dr. Schoenlank und Weiß.

Bei der gestern im 2. Danziger Wahlbezirk (Stadt Danzig, Kreis Danziger bohe und Danziger Niederung) vor⸗ genommenen Ersatzwahl ist der Hofbesitzer Schahnasjan (freisinnige Vereinigung) mit 350 Stimmen zum Mitglied des

auses der Abgeordneten gewählt worden. 163 Stimmen elen auf den Gutsbesitzer Klatt⸗Letzkau (kons.), 17 auf den Besitzer May⸗Wotzlaff (Zentr.) und 4 auf den Pfarrer von Wolszlegier (Pole).

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Nr. 3 A des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium deröffentlichen Arbeiten, vom 22. Januar, hat folgenden Inhalt: Statistik über die Zentral⸗ heizungs⸗ und Lüftungsanlagen in den preußischen Staatshochbauten. Monier⸗Straßenbrücke Walsburg a. d. Saale. Aus dem preußischen Staatshaushalt für 1895/96. Vermischtes: Besuchsziffer der nischen Hochschule in Berlin. Königliche Prüfungsstation lür Baumaterialien in Berlin.

AKunst und Wissenschaft.

In der Sammlung antiker Bildwerke im Museum, am Lustgarten, sind gegenwärtig die aus Anlaß des im Auftrage Seiner Majestät des Kaisers und Königs ausgeschriebenen Wettbewerbs um die Ergän⸗ zung des böb aus Pergamon eingegangenen Arbeiten auf kurze Zeit ausgestellt.

An der Humboldt⸗Akademie beginnt heute Abend

7 bis 8 Uhr (Georgenstraße 30/31) der letzte Vortragscyclus des

Winterquartals: Professor Dr. A. Trendelenburg: „Griechische

““ mit Besuch der Vasensammlung der Königlichen useen.

Der Verein bildender Künstler Münchens „Secession“ (Präsident: Ludwig Dill) wird seine III. internationale Kunst⸗ ausstellung in eigenen Ausstellungsgebäude (München, Prinz⸗ Regentenstraße) in der Zeit vom 1. Juni bis Ende Oktober d. J. abhalten. Zirkulare und Formulare mit den genauen Ausstellungs⸗ bestimmungen werden im Monat April zum Versandt gelangen.

Gesundheitswesen, h en. und Absperrungs⸗ eln.

Der Gesundheitsstand in Berlin blieb auch in der Woche vom 13. bis 19. Januar ein günstiger und die Sterblichkeit eine niedrige; von je 1000 Einwohnern starben, aufs Jahr berechnet, 14,5. Unter den Todesursachen blieben akute Entzündungen der Athmungsorgane noch immer die vorherrschenden; auch war der Verlauf im ganzen etwas häufiger tödtlich als in der Vorwoche. Er⸗ krankungen an Grippe kamen gleichfalls nicht selten zur Beobachtung und endeten in 7 Fällen tödtlich. Dagegen kamen akute Darm⸗ krankheiten erkeblich seltener zum Vorschein und wurden nur in wenigen Fällen Todesveranlassung. Die Betheiligung des Säug⸗ lingsalters an der Sterblichkeit war eine selten geringe, von je 10 000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, nur 33 Säug⸗ linge. Unter den Infektionskrankheiten blieben Erkrankungen an Unterleibstyphus selten; Erkrankungen an Masern und Scharlach wurden etwas weniger, an Diphtherie etwas mehr als in der Vor⸗ woche zur Anzeige gebracht und zwar wurden Erkrankungen an Diph⸗ therie aus dem Stralauer Viertel, der Rosenthaler Vorstadt und dem Wedding in ansehnlicher Zahl zur Meldung gebracht, während Er⸗ krankungen an Masern und Scharlach in keinem Stadttheil in besonders nennenswerther Zahl zum Vorschein kamen. Erkrankungen an Kind⸗ bettfieber wurden 6 bekannt. Rosenartige Entzündungen des Zell⸗ gewebes der Haut blieben selten. Erkrankungen an Keuchhusten, die in 8 Fällen tödtlich endeten, wurden etwas häufiger beobachtet. Rheumatische Beschwerden aller Art gelangten etwas häufiger als in

en V zur ärztlichen B 8 den rw 5 zur ärztlichen Behandlung

Verdingungen im Auslande.

Italien.

11. Februar, 10 Uhr. Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Rom und Präfektur in Venedig. Kunstbauten. Erbauung eines Bassins und von Kanälen für die Wasser⸗Eisenbahn von Chioggia. Kostenvoranschlag 580 000 Fr. Provisorische Kaution 30 000 Fr., definitive 10 % der Submissionssumme.

Spanien.

9. März, 1 Uhr. General⸗Direktion der öffentlichen Arbeiten in Madrid: Erbauung einer eisernen Brücke über den Fluß. Segura für die Verbindungsstraße der Wege von Alto de las Atalyas nach Murcia und von Murcia nach Granada Provinz Murcia. Kosten⸗ voranschlag 449 087 Peseta, Kaution 22 500 Peseta. Ausführungszeit 3 Jahre, Länge 154,50 m. Auskunft bei der erwähnten Verwaltung und bei der Provinzialregierung von Murcia.

Portugal. 16. Februar, Mittags. Königlich Portugiesische Eisenbahngesell⸗ schaft in Lissabon: Lieferung von 774 verschiedenen Radreifen für Räder von Lokomotiven, Tendern und Waggons. Auskunft im Bureau der Gesellschaft Paris, Rue de Chateaudun 28. Niederlande.

7. Februar 10 Uhr. Direktion der Gasfabrik in Bois le Duc: Lieferung von Röhren, Hähnen, Kupfer, Eisen, Schrauben, Feilen, Oelen, Fetten ꝛc. 8 8

12. Februar. Direktion der eserentt set⸗ „Vyf deelen zeedijken buitendyks“ in Harlingen: Erbauung einer Stein⸗ böschung, Erhöhung und Befestigung eines Deichs am Meer in einer Länge von 200 m. Kostenanschlag 41 400 Gulden.

27. Februar. Gesellschaft Billiton in Haag: Verkauf von 13 000 Pikuls Zinn von Billiton, gegenwärtig in Batavia.

Rumänien.

9. März, 3 Uhr. Finanz⸗Ministerium, General⸗Direktion der Staatsmonopol⸗Verwaltung in Bukarest: Lieferung verschiedener Artikel für die Tabackmanufaktur von Bukarest und Jassy: Papier, Pappe, Phenylsäure, Leim, Zinn in Barren, arabischer Gummi, Olivenöl, Erdöl.

18. Februar. Kriegs⸗Ministerial⸗Gebäudes. Kaution 15 %.

. Serbien. Kriegs⸗Ministerium in Belgrad: Bau eines Kostenvoranschlag 250 000 Fr.

Verkehrs⸗Anstalten.

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Laut Telegramm aus Herbesthal ist die zw englische Post über Ostende vom 29. d. M. ausgeblieben. Grund: Sturm auf See. G

Glückstadt, 29. Januar. (W. T. B.) Die Dampfschiff⸗ verbindung zwischen Karolinenkoog und Tönnings ist Eises halber eingestellt. 8

Bremen, 30. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „Stuttgart“ ist am 27. Januar von Bal⸗ timore nach der Weser abgegangen. Der Postdampfer „Witte⸗ kind“ hat am 28. Januar Nachmittags Prawle Point passiert. Der Postdampfer „Hermann“ ist am 28. Januar Abends in Ant⸗ werpen angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer „Prinz⸗Regent Luitpold“ hat am 28. Januar Abends die Reise von Genua nach Neapel fortgesetzt. Der Reichs⸗Postdampfer „Gera“ ist am 29. Ja⸗ nuar Vormittags in Aden angekommen. Der Schnelldampfer „Kaiser Wilhelm II.“ hat am 29. Januar Vormittags die Reise von Gibraltar nach Algier fortgesetzt.

Hamburg, 29. Januar. (W. T. B.) Hamburg⸗Amerika⸗ nische Packetfahrt⸗Aktien⸗Gesellschaft. Der Postdampfer „Phönicia“ ist heute Morgen in New⸗York eingetroffen.

Triest, 29. Januar. (W. T. B.) Der Lloyddampfer„Jupiter“ ist, von Konstantinopel kommend, heute Vormittag hier eingetroffen.

Warschau, 29. Januar. (W. T. B.) Im Februar wird hier ein Kongreß von Vertretern russischer und ausländischer Eisenbahnen stattfinden. Den Berathungsgegenstand bildet die Festsetzung der Tarife für den direkten und den Transit⸗Güterverkehr zwischen Stationen des Warschauer Bezirks einerseits und Deutsch⸗ lands, Oesterreichs, Belgiens und Frankreichs andererseits.

Amsterdam, 29. Januar. (W. T. B.) Die Holländische Eisenbahndirektion theilt mit, daß der Verkehr der Dampferlinie Enkhuizen⸗Stavoren durch Eis gestört ist.

Belgrad, 29. Januar. (W. T. B.) Die Verkehrsstörung bei Wranja 1. jetzt behoben, der gesammte Verkehr nach Saloniki ist wiederhergestellt.

Theater und Musik.

Konzerte.

Das siebente Philharmonische Konzert, welches am Montag unter Direktion des Hof⸗Kapellmeisters Richard Strauß aus München stattfand, wurde mit einer interessanten Novität, einer sympbonischen Dichtung von dem verstorbenen hochbegabten böhmischen Komponisten Smetana eröffnet. Das Werk führt den Titel „Sarka“. So heißt eine böhmische Amazone, die wegen Liebesverraths dem ganzen männlichen Stamme Rache geschworen hat. Ritter Ctirad, der gegen die Amazonen kämpft, findet Sarka an einen Baum gebunden; ihre Schönheit bezaubert ihn, und er befreit sie. Die Undankbare stößt jedoch ins Horn, worauf ihre Gefährtinnen herbeieilen; sie überfallen die Ritter