1895 / 31 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 04 Feb 1895 18:00:01 GMT) scan diff

grenzen ablehnt, befürwortet sie die obligatorische Naczajchühg der Gewichte, die nicht nur innerhalb des Reichsgebiets bereits seit längerer Zeit in Bayern und Elsaß⸗Lothringen besteht und vor kurzem im Königreich Sachsen eingeführt ist, sondern auch in den übrigen Staaten die Regel zu sein scheint. Von Oesterreich, Frankreich, Italien und Belgien ist der Normal⸗Aichungs⸗Kommission bekannt, daß sie die periodische Nachaichung haben. Ueber die Vortheile der periodischen Nach⸗ aichung gegenüber dem bestehenden Systeme der Revisionen der im Verkehr befindlichen Maße ec. äußert sich die Normal⸗ Aichungs⸗Kommission in folgender Weise. Nachdem sie aus⸗ seführt, daß die Maß⸗ und Gewichtsrevisionen in dem Um⸗ ange, den sie gegenwärtig in 6“ haben, unzulänglich eien und deshalb zur Herbeiführung eines berechtigten An⸗ orderungen genügenden Zastands im Maß⸗ und Gewichtswesen bedeutend erweitert werden müßten, fährt sie fort: 1“ „Aber dch eine solche Erweiterung der polizeilich⸗ technischen Nachprüfungen würde nicht alle Vortheile der periodischen aichamtlichen Nachaichungen haben, wohl aber manche Unzuträglichkeiten der Kontrolen be⸗ halten und ungemein umständlich und kostspielig sein. Die Normal⸗Aichungs,Kommission kann deshalb diesen Weg nicht empfehlen. 1 febhe periodische Nachaichung bedingt demgegenüber nur eine Prüfung, eben die erüanschte und erreicht den Zwang dazu lediglich durch die damit verbundene, das Jahr der erfolgten Nachprüfung kennzkiamnehnde Stempelung. Sie setzt also bloß noch eine polizeiliche Revision dahin voraus, ob nach Ausweis der Jahreszahl der Stempelung die Nachprüfung rechtzeitig stattgefunden hat; regelmäßige poli⸗ zeiliche Nachprüfungen wären überflüssig. 1 Die periodische Nachaichung hat ferner den Vortheil, daß sie die Frist der Nachprüfungen nicht, wie bis zu einer gewissen Grenze bisher, in das Belieben des Publikums stellt, sondern selbst eine angemessen beschränkte Gültigkeits⸗ dauer der Stempelung festsetzt. Ohne eine solche beschränkte Dauer würde sie auch kaum zum Ziel führen. Das Publikum hat die Neigung, die Messungsmittel so lange als vorschriftsmäßig anzusehen, als die Stempel auf ihnen noch sichtbar sind. I nun für diese Stempel eine be⸗ schränkte Gültigkeitsdauer nicht festgesetzt, so findet es keinen Anlaß, diese Messungsmittel freiwillig einer zeitweisen Nachprüfung unterziehen zu lassen. Bei den Gewichten führt dieses um so eher zu Unzuträglichkeiten, als diese nach der Aichung vielfach Jahre lang noch in den Magazinen der Händler lagern, woselbst sie oft allen Unbilden der Witterung und schlechter Behandlung unterliegen, da die Händler nach erfolgter Aichung gar kein Interesse mehr an der Richtighaltung haben. Die Gewichte kommen infolge⸗ dessen oft schon unrichtig in die Fanbe des Publikums, oder bereits mit so großen Fehlern behaftet, daß sie nach kurzer eit falsch werden. Die E“ in diesem Falle den chuldlosen Besitzer, da dieser kein Mittel hat, zu entscheiden, wie viel Zeit seit der Aichung bereits verflossen ist. Diesen Uebelständen kann nur dadurch abgeholfen werden, daß das Publikum in Kenntniß davon gesetzt wird, daß die Dauer der Stempelung seiner Maße, Gewichte und Waagen eine beschränkte ist, und daß nach Ablauf dieser Dauer eine erneute Aichung erforderlich ist. Es wird dann insbesondere beim Einkauf von Gewichten darauf achten, daß diese nicht nur vor Ablauf der Nachaichungsfrist, sondern überhaupt vor nicht zu langer Frist geaicht sind, was den Erfolg haben wird, daß die Händler von der Aufspeicherung geaichter Gewichte Abstand nehmen werden, und daß ein großer Theil der Bestrafungen wegen Benutzung unrichtiger Gewichte in Fortfall kommt.“

Die Normal⸗Aichungs⸗Kommission kommt hiernach zu dem Ergebniß, daß die Einführung der periodischen Nachaichung das der Mittel sei, um einerseits den Mengenbestimmungen im Verkehr die nöthige Sicherheit zu verleihen und anderer⸗ seits Vexationen und Schädigungen des Publikums ein Ende zu bereiten.

Die Kosten, die den Gewerbetreibenden durch Einführung der obligatorischen Nachaichung erwachsen würden, werden nicht erheblich sein. Die Normal⸗Aichungs⸗Kommission deutet in dieser Hinsicht an, daß es möglich sein werde, die Aich⸗ gebühren erheblich herabzusetzen.

Mit Rücksicht darauf, daß in letzterer Zeit von Handels⸗ kammern mehrfach über die Belästigungen der Maß⸗ und Gewichtsrevisionen geklagt und eine Erweiterung der Verkehrs⸗ fehlergrenzen angeregt worden ist, habe ich nicht unterlassen wollen, den berufenen Vertretungen des Handels und der Industrie von den vorerwähnten Verhandlungen Kenntniß zu geben. Ich stelle zugleich anheim, zu dem von der Normal⸗ Aichungs⸗Kommission befürworteten Vorschlage der Einführung der obligatorischen Nachaichung sei es allgemein, sei es zur Zeit wenigstens für Gewichte Stellung zu nehmen und eine Aeußerung vor dem 15. April d. J. an mich gelangen

zu lassen. Beerllin, den 28. Januar 1895. Der Minister für Handel und Gewerbe. Freiherr von Berlepsch.

An die Handelskammern und kaufmännischen Kor⸗ porationen.“

K

. 1““ 1“

Die Nr. der „Amtlichen Nachrichten des⸗Rei 8⸗ Versicherungsamts“ vom 1. Februar 1895 enthäl⸗ außer den von dem genannten Amt genehmigten Unfall⸗ verhütungsvorschriften für die weimarische land⸗ wirthschaftliche Berufsgenossenschaft folgende Re⸗ kursentscheidungen:

Die Abästelung der Baumstämme, sowie deren Herrichtung zu Grubenholz im Walde gehört an sich noch 85 sorfzwirthschaftlichen Betriebe.

ie Holzbearbeitung, welche im Walde zu ge⸗ werblichen Zwecken vorgenommen wird, kann dem forstwirthschaftlichen Betrieb dann noch zugerechnet werden, wenn sie im Verhältniß zu den Verrichtungen rein forstwirth⸗ schaftlicher Natur (wie Fällung und Bewaldrechtung der Stämme) nur eine untergeordnete und nebensächliche Be⸗ deutung hat, auch mit diesen in unmittelbarem räumlichen und zeitlichen Zusammenhang steht, sodaß sie aus dem einheitlichen Ganzen in versicherungsrechtlicher Beziehung nicht ausgeschieden werden kann.

Das Entrinden (Schälen) der Grubenhölzer im Walde gehört an sich noch zum forstwirthschaftlichen Betriebe.

Das Behauen und Aufladen gefällter Bäume auf dem landwirthschaftlichen

oder forstwirthscha

Geno weil dessen Thätigkeit eine der Formen war, in denen sich die Einerntung der Waldprodukte durch den Betriebsunternehmer, die Märkerschaft, zu Gunsten ihrer Mitglieder vollzog

dem „St⸗A. f. W.“ das folgende: Es haben sich 44 definitive

welchem die Bäume standen, ist dem landwirthschaftlichen Be⸗ triebe des Grundbesitzers zuzurechnen; und zwar selbst dann, wenn die Bäume nicht geschlossen auf einem Waldgrundstück, sondern zerstreut gestanden haben. . Die Herrichtung roher Radfelgen im Walde ist in der Regel nicht mehr Ausfluß des forstwirthschaftlichen Be⸗ triebs, wobei es unerheblich ist, ob etwa der Waldbesitzer einen Theil der Holzabfälle für seinen Betrieb gebraucht. Die Versicherung der Abästelung von Linden⸗ bäumen, die auf dem Hofe eines Fabrik⸗ rundstücks standen, ist derjenigen Berufsgenossen⸗ schaft überwiesen worden, welcher der Fabrikbetrieb angehört, weil es sich nur um eine Nebenverrichtung handelte, auch das gewonnene Holz zum größten Theil im Fabrikbetriebe ver⸗ wendet worden ist, und weil eine Versicherung der Arbeit

durch die land⸗ und forstwirthschaftliche Berufsgenossenschaft

ausgeschlossen war, da die Pflege einzelner, nicht zum Zwecke

r Holzgewinnung gepflanzter Bäume als ein eigener land⸗ gülcber Betrieb nicht gelten kann.

Ein Holzfäller hatte einen Unfall erlitten, als er im

Auftrage eines Zimmermeisters mit dem Fällen von Bäumen beschäftigt war, welche auf einem dem Eisenbahnfiskus ge⸗ ören Eisenbahndamm standen; die Entschädigungsp diesen Unfall ist dem Fiskus auferlegt worden, da that⸗ sächlich auf dem Damm eine, wenn auch ni ht H Holz⸗ em

den, zu dem Bahnverkehr nicht mehr beüftfc. u“ i ür

kultur stattfand, deren Erzeugnisse von senbahnfiskus

verwerthet worden sind, und hiernach die Holzfällungs⸗ arbeiten als Theil des auf dem Bahndamm sich vollziehenden Betriebs des Fiskus zu gelten hatten, welcher von der Versicherung nach § 1 Ziff. 1 des Aus⸗ dehnungsgesetzes mit umfaßt wird.

Das Einsammeln von Waldstreu gehört, gleichviel

ob eine Gebühr für die Ertheilung des Erlaubnißscheins zum Einsammeln erhoben wird oder nicht, nicht zum forstwirth⸗ schaftlichen Betriebe, weil die Waldstreu im wesentlichen zur Düngung des Waldbodens dient, aber nicht als ein im Wald⸗

wirthschaftsbetriebe zum Zwecke der Verwerthung durch Ver⸗

äußerung gewonnenes Nutzungserzeugniß gilt; zudem in dem Einzelfalle festgestellt worden war, daß die Abgabe derselben offenbar im Interesse der Abnehmer aus Rücksichten für das Gemeinwohl zur Steuerung der allgemeinen Futternoth

erfolgt war.

Aus ähnlichen Gesichtspunkten kann die Gewinnung

von Gras im Walde in der Regel nicht mehr dem

forstwirthschaftlichen Betriebe zugerechnet werden,

weil die Waldwirthschaft nicht immer planmäßig auf die Er⸗ zeugung und Gewinnung derartiger Graskulturen abzielt, auch eine Nutzung oft nur gelegentlich geschieht und dann nicht eine Aberntung in dem Sinne darstellt, daß sie zum ordnungs⸗ mäßigen Abschluß der Forstwirthschaft erforderlich wäre.

Das Zurichten, Bündeln und Abfahren von

Reisig ist als zum forstwirthschaftlichen Betrieb gehörig anzusehen.

Dagegen kann das vom Waldbesitzer Bedürftigen

gegen eine geringfügige Gebühr gestattete Einsammeln von Raff⸗ und Leseholz im Wald regelmäßig nicht zum forstwirthschaftlichen Betrieb gerechnet werden,

weil die Einräumung des Leserechts nicht als eine innerhalb des Betriebszwecks der Forstverwaltung liegende Einnahme⸗ quelle, sondern überwiegend als eine herkömmliche Begünstigung und Unterstützung der minder wohlhabenden Klassen der Be⸗ völkerung seitens der Forstverwaltung erscheint.

Dagegen ist das Sammeln von dürrem Holz im Walde als Ausfluß des forstwirthschaftlichen Be⸗ triebs unter den besonderen Voraussetzungen eines Falls angesehen worden, in welchem der Kläger das Holz in Aus⸗ übung seines Rechts als Mitglied einer Märker⸗

häeee im Märkerwalde eingesammelt hatte,

Der General⸗Lieutenant Freiherr d'Orville von Löwenclau, Kommandeur der 33. Division, ist hier ein⸗ getroffen. 8

Bayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent hat wegen

des Ablebens Seiner Königlichen Hoheit des 1 Wolfgang eine Hoftrauer von vierzehn Tagen angeordnet. Die Leiche des verstorbenen Prinzen wurde im Parterre des Wittelsbacher⸗Palais (im bisherigen Wohnzimmer des Prinzen) aufgebahrt. Gestern Abend 6 Uhr fand die Beisetzung statt. Um das Andenken des vor einigen Tagen in Würzburg verstorbenen früheren kommandierenden Generals des II. Bayerischen Armee⸗Korps, Generals der Infanterie z. D. von Orff zu ehren, hat Seine ö Hoheit der Prinz⸗ Regent angeordnet, daß vom Tage der Beerdigung an die Offiziere des II. Armee⸗Korps 3 Tage, die Offiziere des 17. Infanterie⸗Regiments, dessen Inhaber der erstorbene war, und jene des 6. Infanterie⸗Regiments, à la suite

dessen General von Orff stand, 7 Tage Trauer anlegen.

Württemberg. Das Resultat der Neuwahlen zum Landtag ist nach

Wahlen ergeben, in 26 Bezirken sind Stichwahlen nöthig. Definitiv gewählt sind 7 Kandidaten der Deutschen Partei, 1 Mitglied der bisherigen Landespartei, 17 Mitglieder der Volkspartei, 16 Mitglieder des Zentrums und 3 zu keiner Partei gehörende Kandidaten. Von den sozialdemokratischen Kandidaten ist im ersten Wahlgang keiner gewählt. An den Stich⸗ wahlen sind 12 Kandidaten der deutschen Partei, 4 von der bisherigen Landespartei, 1 Konservativer, 1 von der land⸗ wirthschaftlichen Partei und 4 Parteilose betheiligt, zu⸗ sammen 22 der Opposition nicht zuzurechnende Kandidaten. Von der Volkspartei sind an den Stichwahlen be⸗ theiligt 18 Kandidaten, von der Linken 1, vom Zentrum 6. Von den Sozialdemokraten kommen 5 in die Stichwahl, und zwar haben die sozialdemokratischen Kandidaten in Stuttgart Stadt, Stuttgart Amt und Cannstatt die relativ höchste Stimmenzahl auf sich vereinigt. 61

Braunschweig. 8

Bei Ihren Königlichen dem Prinzen und der Prinzessin Albrecht von reußen fand am Sonnabend im

schlosse zu Braunschweig ein zu dem ca. 380 Einladungen ergangen waren. laucht der Fürst von Durchlauchten der von Sachsen⸗Meining Hoheiten und nahmen an In der vorgestri Staats⸗Minister Ott die Tabacksteuervorl

Herzoglichen Residen urch⸗ Waldeck und Pyrmont und Prinz und die Prinzessin en waren Gäste Ihrer dem Hofball theil. gen Sitzung des Landtags gab der Hoffnung Ausdruck, daß der age annehmen und dadurch der jetzige finanzielle Verhältniß zwischen für das Finanzwesen der letzteren mit Diese Unsicherheit chen Personalsteuer

öniglichen

Unsicherheit, Reich und Einzelstaaten sich bringe, ein Ende habe bisher den Ersatz der braunschweigis durch eine Einkommensteuer verhindert.

Sachs en⸗Coburg⸗Gotha.

Der Landtagsausschuß ist behu

ständigkeitsinstruktion für das sammengetreten.

machen werde.

fs Prüfun Ministerium in Co

nbegängniß des Marschalls Canrobert sehr zahlreicher Betheiligung statt.

Das Leiche fand gestern Mit Der Trauerzug verließ, Sterbehaus um 11 ½ Uhr von Paris bildete Spalier.

sich direkt nach dem änzen wurden besonders diejenigen der italienischen Kolonie

Während der Zug die Straßen t gedrängte Menge ehrfurchtsvoll uyft des Zuges mit der Leiche des Invalidenkirche fand ein feierlicher Angehörigen des verstorbenen Mar⸗ das diplomatische Korps, der tzen der Behörden beiwohnten. enhof gebracht, wo der Kriegs⸗ ie Gedächtnißrede hielt. Der des verstorbenen Marschalls, rimkriege und im Feldzuge von 1870/71 dem diplomatischen Korps für die glänzenden aus gegangenen Ehrenbezeugungen. Nach der Ministers defilierten die Truppen vor dem Das Leichen⸗

tag unter

Die Garnison Die offiziellen Persönlichkeiten Invalidendom begeben.

Vormittags.

Souveräne, und des russischen Heeres bemerkt.

passierte, entblößte die dich Nach der Anku Marschalls Canrobert in der Gottesdienst statt, dem die schalls, die Minister und Ge Erzbischof von Paris und die Spi Der Sarg wurde sodann in den Ehr ter General Zurlinden d Minister schilderte die Laufbahn

feierte dessen Thaten im K

das Haupt.

und dankte dem Auslat Rede des Kriegs⸗ dann wurde dieser in die Gruft versenkt. begängniß vollzog sich in vollkommen feierlicher ist an Stelle des Generals Armee⸗Korxps er⸗

er General Mercier Zurlinden zum Kommandeur des IV. nannt worden.

In der vorgestrigen Sitzun richtete der Deputirte Breton ob es wahr sei, daß die Be materials nach Madagas vertraut worden sei. linden erwiderte, die Regierung ports der Kanonenboote an eng keine französische Gesells Der Deputirte treffende Abkomme Bazille und de Mahy unterst gegen die in England nachgesuch Der Minister⸗Präsident Ribot machte dagegen Wiederaufhebung der Abmachung würde eine und eine Vermehrung der Ausgaben Regierung müsse der Kammer die Verzögerung überlassen. Zurlinden ransports Marine⸗Ministerium ablehnend verhalten. der Kanonenboote eintreffen.

g der Deputirtenkammer die Anfrage an die Re örderung eines Theils des ar einer englischen Gesellschaft an⸗ Der Kriegs⸗Minister General Zur⸗ abe sich wegen des Trans⸗ sche Häuser gewandt, weil chaft Vorkehrungen für solche Zwecke Demalvilain verlangte, daß das be⸗ emacht werde. Die Deputirten

n rückgängig g ützten die Rückgän

gigmachung te Mithilfe. eltend, eine erzögerung zur Folge haben. rtung für solche

und sprachen

Verantwo Der Kriegs⸗Mi habe sich wegen Kanonenboote (Zwischenrufe). Wenn man die so würden diese

verschiedenen Seiten. Deputirte Le Myre de Vilers hob hervor, die machung des Abkommens würde das

die Ankunft Nach Wiederaufnahme der Marine⸗Minister, boote nach Madagaskar zu be der großen Transportschiffe habe man sich an eine Privat⸗Schi Wenn die Kammer es verlange, der Marine ausgeführt werde, nicht verpflichten, zu der in Auss bereit zu sein. Deputirte Lockroy erklärte triotismus des Marine⸗Ministers. Das hierauf die einfache Tagesordnung, Präsident annehmen zu wollen erklärte. Aufheben der nahm hierauf die Berathung des Budgets wieder a gets des Ackerbau⸗Ministerium äsident Ribot auf eine An fgeben der Silberprägung ernehmen der Mächte könne diese F Die Bewegung zu Gunsten des Bimetallismus Er werde sich bemühen, de daß man zu dem amen werde. gehaltenen Bankett hiel ne Rede, worin er au der Grund derselben ets und in den Angriffen auf dner schloß in folgender welche regiert und den nicht scheut; denn Gambetta, dessen sein, wenn er jetzt r Befolgung einer

(Bewegung Schicksal der Expedition

des Marine⸗Ministers zu Admiral Besnard, um Kanonen⸗ fördern, würde man die Schotten zerstören müssen, deshalb ffahrtsgesellschaft gewendet. daß der Transport seitens Minister, sich icht genommenen Stunde ung wurde hierauf geschlossen. Der „er habe Vertrauen

so könne er, der

Die Berath zu dem Pa⸗ Zentrum beantragte der Ministe

Diese wurde sodann genehmigt.

der Berathu erklärte der der Münzkrisis: das Au lich, aber nur das Einv

inister⸗Pr rage wegen

ei bedauer⸗

von England ausgegangen. Widerstand zu beseitigen,

System des Bimetallismus zurückkon estern in Lyon ab aldeck⸗Rosseau ei die schlimme Lage im Lande hinwies; liege in dem Mangel eines Bud den Präsidenten der Republik.

Weise: „Wir bedürfen einer Regierung, Namen einer „gemäßigten“ Schüler wir sind,

und hoffe,

Auf einem der Deputirte 2

würde ein „Gemäßigter“ lebte, und nach ihm braucht man vor de derartigen Politik nicht zurüͤckzuschrecken.“ 38 Rochefort traf am Sonnabend von London in Calais

Gegen 4000 Neugierige und empfingen ihn mit Hochrufen. sprachen gehalten

erwarteten ihn am Quai einige An⸗ nige Worte

's Ankunft

8 Es wurden ,auf die Rochefort sehr bewegt ei Gestern Nachmittag erfolgte Rochefort auf dem Nordbahnhof von den putationen empfangen „Intransigeant“. AUm m „Intransigeant“ wurde ammelten Volksmenge mit

in Paris. Führern der Sozialisten un und fuhr sodann nach dem Bureau des Bahnhof und auf dem Wege Rochefort von der zahlreich ver

d mehreren De

isterten Hochrufen begrüßt. Die Menschenmenge stand begfcch so nr hehftn⸗ daß der Verkehr an mehreren Stellen vorübergehend völlig unterbrochen war. Ein Zwischenfall ereignete sich nicht. Rußland.

Gestern Nachmittag wurden, wie „W. T. B.“ berichtet, der Kaiserin Alexandra Feodorowna im Konzertsaale des Winterpalais die Kaiserlichen und Großfürstlichen Hof⸗ damen, sowie die Gemahlinnen und großjährigen Töchter der Militär⸗ und Zivilwürdenträger vorgestellt. Der Empfang war außerordentlich glänzend.

Dem „Journal de St. Pétersbourg“ zufolge hatte der

deutsche Botschafter General von Werder den besonderen Auftrag, Seine Majestät den deutschen Kaiser bei der für den Minister von Giers zu vertreten und einen prachtvollen Kranz am Sarge des Verstorbenen nieder⸗ ulegen. 1 8 Gemäßheit des Preßgesetzes haben die vier kompetenten Minister, die als besonderes Comité zusammengetreten waren, beschlossen, das Erscheinen des täglichen Journals „Russkaia Jisn“ (Russisches Leben) vollständig zu verbieten.

Dem „Giornale“ zufolge ist der bisherige Botschafter in London Graf Tornielli zum Botschafter in Paris, der bisherige Gesandte in Bukarest Curtopassi zum Botschafter in St. Petersburg und der bisherige in Belgrad Baron Avarna zum Gesandten in Bukarest ernannt worden.

Die „Opinione“ will wissen, in die Untersuchung gegen die bei der Entwendung von Dokumenten der Banca Romana betheiligten Beamten habe der Staatsanwalt Giolitti nicht einbezogen, weil nach Artikel 47 der Ver⸗ fassung Givlitti als damaliger Minister nur auf Grund einer Anklageerhebung durch die Deputirtenkammer vor dem in diesem Fall als oberster Gerichtshof konstituierten Senat zur Verantwortung gezogen werden könne.

Infolge einer am Sonnabend bei den Anarch isten Ravaglia und Capelli in Rom vorgenommenen Haus⸗ suchung wurden, wie „W. T. B.“ berichtet, beide verhaftet, da Embleme mit anarchistischen Inschriften, Mordwerkzeuge und drei Bomben bei ihnen gefunden wurden. Ravaglia räumte ein, er habe diese Bomben verfertigt und habe auch die Bomben am Tage der Verhaftung Paul Lega's und am Abend des

20. September v. J. geworfen. Er fügte hinzu, er habe sich

erade am Sonnabend vorgenommen gehabt, nächstens eine er in seiner Wohnung beschlagnahmten Bomben zu werfen. Rußer den Genannten wurden noch zwei Mitschuldige ver⸗ aftet. 1

Spanien. 8

Die Mitglieder der marokkanischen außerordent⸗ lichen Gesandtschaft statteten gestern der Infantin Eulalia, Canovas, Sagasta sowie dem Minister des Auswärtigen Groizard Besuche ab und folgten später einer des Königs und der Königin⸗Regentin zum

hee.

1 Die Untersuchung in der Angelegenheit Fuentes dauert fort. Man glaubt, Fuentes werde einer Beobachtung auf seinen Geisteszustand unterzogen werden.

Schweiz.

In der gestrigen Volksabstimmung wurde das von konservativer und demokratischer Seite Bundes⸗ gesetz uͤber die diplomatische und konsularische Ver⸗ tretung der Schweiz im Auslande mit 171 732 gegen

8

8

122 396 Stimmen abgelehnt. 8 Türkei. 1 Der Metropolit Anthymos von Leros und

Kalymnos ist dem „W. T. B.“ zufolge zum ökumenischen Patriarchen gewählt worden.

Serbien.

Das Amtsblatt veröffentlicht die Königlichen Ukase, durch welche Mijatowic zum Gesandten in London, der General Pantelic zum Gesandten in Berlin und Costa Christic zum Gesandten in Bukarest ernannt werden. Der „Köln. Ztg.“ wird aus Belgrad gemeldet, die Re⸗ Fefung bereite einen Gesetzentwurf vor, wonach dem König

ilan eine jährliche Apanage von 500 000 Fr. bewilligt werden solle. 8

Bulgarien.

Der diplomatische Agent Bulgariens in Wien Mincewic, der bei der letzten Rekonstruktion des Kabinets mit dem Justiz⸗ Portefeuille betraut wurde, hat nunmehr die Geschäfte des Justig Nessorts übernommen.

ei den gestrigen 20 Nachwahlen zur Sobranje wurden 18 Gouvernementale und 2 Oppositionelle, darunter Karawelom, gewählt. Tontschew, Stambulow, anköow, Ludskanow, Grekow, General Nikolajew, Major Popow und Salabaschew sind unterlegen. Die Anhänger Stambulow's, Radoslawow's, Karawelow's und Zankow’s wählten an mehreren Orten gemeinsam. Die Wahlen vollzogen

sich ohne ernstlichere Zwischenfäule.

Schweden und Norwege . Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Christiania beschied der König am Sonnabend die Präsidenten des Storthings Sivert und Nielsen und heute die

der radikalen Linken sowie den ehemaligen Staats⸗Minister en zu sich zum Vortrag über die Ministerkrisis. 8

5 Dänemark.

Die Prinzessin von Wales ist gestern Abend 88 Uhr mittels Sonderzugs von Kopenhagen abgereist.

Amerika.

Aus St. Johns (Neufundland) vom 31. v. M. meldet das „Reuter'sche Bureau“, daß in der ganzen Stadt Mauer⸗ anschläge angeheftet worden seien, worin die Einverleibung

eufundlands in die Vereinigten Staaten verlangt werde. Es gähre unter den Einwohnern der Stadt. Die in St. Johns garnisonierenden britischen Offiziere betrachteten die Anschläge als Beleidigung der Königin und Großbritanniens. Die Weigerung der canadischen Regierung, die Delegirten Neu⸗ fundlands gu empfangen, bestätige sich. Die Delegirten hätten einen Anschluß an Canada betreiben wollen. Nach einer

der Premier⸗ Der Gouverneur hat rufen und ihn beauf⸗

weiteren Meldung d. M. hat Green seine Demission gegeben.

Sir William Whiteway zu sich be tragt, ein neues Ministerium zu bilden. hington erfährt „W. T. B.“, sen für zweifellos, daß die Unterhand⸗ gabe von vierprozentigen, in dreißig Jahren gationen im Betrage von 100 Millionen Eine Um⸗

Aus Was in unterrichtete lungen wegen Aus rückzahlbaren Obli Dollars zum frage habe ergeben, da prägung, und 39

Einer in New⸗ zufolge wären die geschlagen worden. hundert Gefangene gemacht.

Der „Agenzia Stefani“ wird aus Caracas vom Sonn⸗ abend gemeldet, der dortige italienische Gesandte gierung in Venezuela eine prompte Ant en Besitzer von Titres der inneren nen zukommenden Ansprüche er⸗ chen Reklamanten zugestandene Ge⸗ ch auf 250 000 Bolivares.

Nach einem dem Konsul von Ecuador in Berlin von genen Telegramm hätte die Regie⸗ den Kreuzer „Esmeralds αm lagge von Ecuador sei von paraiso unberechtigter Weise ge⸗

man halte es

Abschluß gebracht werden würden. 6.49 Senatoren für freie Silber⸗ egen seien.

ork eingetroffenen Depesche aus Panama ufständischen in Columbien in Tolime Regierungstruppen hätten drei⸗

von der Re auf die seitens der italieni Nationalschuld erhobenen, Die den italienis sammtsumme belaufe si

seiner Regierung zugegan Ecuador

Chile nicht gekauft. dem Dampfer in Val hißt worden.

„Reuter'sche ge bei dem ten zu den

Aus Hiroshima von gestern meldet das sei einer amtlichen Mittheilung zufol r Beglaubigungsschreiben der Delegir gen festgestellt worden, daß die Voll⸗ chen Abgesandten diese nicht er⸗ edensvertrag zu unterzeichnen. Einwilligung er Regierung hieraus gehe hervor, daß japanischen lungen ein⸗ Japan bereit sei, genügende Vollmachten besitzenden r aufzunehmen. Die chinesischen Ab⸗ Schutz der japanischen

Bureau“, es Austausch de Friedensunterhandlun machten der chinesis mächtigten, einen Fri seien vielmehr Japans dazu zu erbitten, daß alle Bedingungen d in Peking unterbreitet würden; China kein Verlangen Behörden hätten es deshalb abgelehnt, in Verhand zutreten. Es werde indessen versichert, daß die Verhandlungen mit einer Gesandtschaft wiede sandten begebe ehörden nach Nagasaki.

In Shanghai verlautete am Sonnabend, die Ge⸗ sandten Großbritanniens, Frankreichs lands in Tokio und Peking hätten von ihren n, China und Japan anzurathen, Friedens⸗

instruiert,

nach Frieden trage.

n sich heute unter dem

und Ruß⸗ Regierungen die Instruktion erhalte bedingungen zu verei

ach den in Hirofhima eingetroffenen amtlichen De⸗ peschen über die Einnahme der folg dem geschickten Zusammenwirke und Seemacht zuzuschreiben.

Forts von Wei⸗Hai⸗Wei n der japani⸗ Der Widerstand Platzes berücksichtige, nach einigen Stunden nur einige Forts seien hartnäckig ver⸗ heile hätten schwere japanischen Division befunden und seien gesanbruch habe der Ansturm auf Um 9 Uhr seien en Händen Armee⸗Korps

wäre der Er schen Land⸗ wenn man die Stärke gering gewesen. Die Hauptforts seien genommen worden; theidigt worden. Beide kämpfenden T Verluste erlitten. Die Truppen der 6 hätten sich um 2 Uhr unter Waffen sogleich vorgerückt. die feindliche Vertheidigung die Außenbatterien und die Verschanzun der Japaner gewesen. den Angriff auf die ai⸗so, eine starke Stellung mit ste Der Angriff sei

slinie begonnen. gen in d Unterdessen habe das II. üdwestlichen Forts der Linie von ilen, 100 Fuß unter gleich⸗ japanischen Nachdem der Kampf auf dieser Seite, geleistet worden sei, habe die 6. Division eine eführt und sei hinter die Berge ai⸗tschi⸗hjai⸗

Pai⸗tschi⸗hj hohen Abhängen, gerichtet. Beschießung Schiffen aus erfolgt.

wo der Hauptwiderstand einige Zeit ge⸗ Umgehung des zum Angriff auf Um ½ 1 Uhr egebenes Signal lotte den östlichen Hafeneingang sämmtliche nach Südwesten zu ge⸗ ätten sich nach Fung-liu⸗ Uhr habe die Schla

Feindes ausg die Forts von so vorgerückt worden. seien diese Forts genommen gewesen. Auf ein habe nunmehr die japanische ai⸗ tschi⸗hjai⸗ so

Die Chinesen h

achmittags Forts von nommen gewesen. tschu zurückgezogen. Um 4 ½ ihr Ende gefunden. Die chinesischen S o, Tsamao und atterien auf der Insel hätten no

eschützfeuer gegen die Schiffe und die Landt apanischen Schiffe hätten zu dem stlichen Eingang des

t noch nicht chiffe bei der Insel Liu⸗ Wang⸗tao sowie die ein heftiges ruppen der

kung⸗tau, die Forts Yata

ut armierten

apaner unterhalten. wecke manövciert, den öst afens von Wei⸗Hai⸗Wei zu versperren.

Das „Reuter'sche Bureau“ Westforts von Wei⸗Hai⸗Wei

auf der Loe auf der Seeseite en angegriffen geleistet. Ein japanisches Kanonenboot sei latzens einer Granate magazin in die Luft geflogen; man glaube, Menschen umgekommen seien. von den japanischen Kreuzern beschossen worden.

ichen und we

meldet aus Chefoo: Die seien am 30. Januar ein

Truppenmacht japanischen Kanonen⸗ 9 Widerstand zum Sinken gebracht sei ein Pulver⸗ daß dabei viele Die Ostforts seien stundenlan „Naniva“, „Akitsushima“ un Weder eines dieser Forts Wei selbst sei am 31. v. M. von den Japanern besetzt worden, auch die Insel und die änden der Chinesen Behörden in Chefoo ließen die So Wei⸗Hai⸗Wei fliehend hindere weitere militärische Nach einem dem „Reuter'schen Bureau“ egangenen Telegramm meldeten ai⸗Wei 10 Kriegsschiffe und einige hinesen erobert worden seien. Nach wären zwei japanis

„Katsura“ n noch die Stadt Wei⸗Hai⸗

ewesen. Die chinesischen aten enthaupten, die aus Das Wetter

noch in den

in Chefoo einträfen. Operationen in Wei⸗Hai⸗Wei.

aus Nokohama japanische Blätter, daß in Torpedoboote der einem weiteren Gerücht Sinken gebracht und ein drittes stark bes Haitscheng vom Chinesen sammelten sich man erwarte, Angriff bei Ha

che Schiffe zum chädigt worden. 31. Januar wird berichtet, die in großer Stärke bei Niutschwang; daß sie etwa am 4. Februar einen neuerlichen itscheng unternehmen würden

Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Sansibar von vorgestern hätten die H . einen vergeblichen Versuch gemacht, Tamatave zu beschießen;

ovas am 23. v. M.

ihr Feuer sei durch den Aviso „Papin“ und eine Landbatterie bald zum , 22 gebracht worden. Der Gesundheitszustand der französischen Truppen sei ziemlich gut.

Aus Majunga (Madagaskar) vom 25. v. M. wird gemeldet, die dortigen von Waffen entblößten Forts seien am 14. Januar bombardiert worden. Die Hovas hätten keinen Widerstand geleistet und sich ohne Verlust zurückgezogen. 450 Mann französische Marine⸗Infanterie hätten am 16. Januar die Stadt besetzt, über die der Belagerungszustand verhängt worden sei. Die stockten. Das französische Geschwader habe die Forts auf dem Flusse Ikopa bombardiert.

Der Vize⸗Präsidemt der Nigergesellschaft den Gerüchten über einen Aufstand in den Gebieten der Ge⸗ sellschaft dem „Reuter'schen Bureau“ mit, daß innerhalb dieser Gebiete kein Aufstand erfolgt sei. Der Umlade⸗ hafen der Gesellschaft Akassa sei jedoch zur Nacht⸗ zeit von einer großen Anzahl einheimischer Kriegsboote aus der Stadt Braß angegriffen worden. Die Braßleute seien der Erschließung des Handels mit dem Innern des Landes und dem hohen Spirituszoll stets feindlich gewesen. Infolge der Zerstörung von Akassa sei der Gesellschaft die Möglichkeit telegraphischer Korrespondenz abgeschnitten, da das Kabel nur bis Braß gehe und die Binnengewässer zwischen Braß und Akassa mit bewaffneten Booͤten angefüllt seien.

Australien.

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Hobarttown, die Konferenz der australischen Premier⸗Minister habe das folgende Programm zur Gründung eines australischen Bundes angenommen: „1) Die Föderation ist die große und dringende Frage der australischen Politik. 2) Eine aus ehn Vertretern jeder Kolonie bestehende Konvention solle sofort von den Wählern direkt gewählt werden. Diese habe die Aufgabe, eine Bundesverfassung zu entwerfen. 3) Die so entworfene Verfassung werde den Wählern zur Annahme oder Verwerfung mittels direkter Abstimmung unter⸗ breitet werden. 4) Wenn diese werfasung von drei oder mehr Kolonien angenommen werde, solle sie der Königin vorgelegt werden mittels einer Adresse der Parlamente der Kolonien, worin diese um gesetzliche Anerkennung bitten. 5) Eine Bill werde dem Parlament jeder einzelnen Kolonie vorgelegt werden, um den vorstehenden Beschlüssen Wirkung zu verleihen.“

Dasselbe Bureau meldet aus Honolulu vom 19. v. M.: Sämmtliche Anführer des letzten mißglückten Aufstandes seien verhaftet und vor ein Kriegsgericht gestellt worden. Drei hätten sich des Hochverraths schuldig erklärt. Die Königin Liliuokalani sei der Mitschuld am Aufstande angeklagt und verhaftet worden. Das Kriegsrecht werde von der Regierung streng aufrechterhalten.

Parlamentarische Nachrichten.

er heutigen (11.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Minister für Landwirthschaft ꝛc. eeceh von Hammerstein beiwohnte, gelangte zunächst im Anschluß an das Ordinarium des Etats der landwirth⸗ schaftlichen Verwaltung die Petition zur Verhandlung, welche der Direktor der Biologischen Station in Plön wegen Einstellung der Unterhaltungskosten dieser Station in den Staatshaushalts⸗Etat an das Haus gerichtet hat.

Die Budgetkommission beantragt, diese Petition der Regierung als Material zu überweisen.

Berichterstatter der Budgetkommission Freiherr von Erffa (kons.): Der Vorsteher der Biologischen Station in Plön bittet um Gewährung eines Staatszuschusses von 8000 Die Station besteht seit dem Oktober 1891 und hat sich während dieser Zeit auf dem Gebiet der Erforschung des Thier⸗ und Pflanzenlebens in den binnenländischen Gewässern wesentliche Verdienste er⸗ worben. Die Gründung erfolgte seinerzeit aus dem Er⸗ ebniß einer Sammlung von 10 000 ℳ, nachdem die Stadt plom ein villenartiges Gebäude auf drei Jahre miethsfrei zur Ver⸗ fügung gestellt hatte. Auch der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegen⸗ heiten und der Minister für Landwirthschaft warfen aus ihren Dispositionsfonds je 1500 für die Anstalt auf drei Jahre aus, sodaß diese bis zum vorigen Jahre gesichert war. Jetzt aber haben beide Minister ihre Unterstützungen zurückgezogen, und es ist damit das Weiterbestehen der Station in Frage gestellt. Der Deutsche 1“ hat sich zwar bereit erklärt, die Anstalt aus einen Mitteln zu Fii ede e unter der Bedingung, daß sie unter die Leitung seines General⸗Sekretärs gestellt werde; damit hat sich jedoch der Gründer und Leiter Dr. Zacharias nicht einverstanden erklärt, da die Freiheit seiner Initiative gehemmt werden würde und auch mannigfache Meinungsverschiedenbeiten vorhanden seien. Deshalb erbittet Dr. Zacharias jetzt die Staatsunterstützung. Der Vertreter der Regierung erklärte in der Kommission, daß die erstere nicht damit einverstanden sei, die Anstalt stationär zu machen, sondern es für zweckmäßiger halte, sie zur Erforschung auch anderer Binnengewässer gleichsam wandern zu lassen. Wenn indeß die Kommission auch der Meinung war, daß Dr. Zacha⸗ rias gegenüber dem Fischereiverein wohl etwas nachgiebiger hätte sein können, so konnte sie sich doch nicht entschließen, seine Bitte abzu⸗ lehnen, sondern beantragt, die Petition der Regierung als Materia für die Frage der Erforschung der Süßwasser zu empfehlen

Abg. Kasch (kons.): Ich beantrage, die Petition der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen. Gerade die fortgesetzt Forschung über das Leben der Fische auf einer festliegenden Station ist auch im Interesse der Fischerei geboten. Man hätte zunächst die eine festliegende Station sichern und später vielleicht auch Wander⸗ täationen anlegen sollen. Die Zwecke der Anstalt gehen über die Be⸗ trebungen des Fischereivereins weit hinaus, und die Summe von 8000 ist doch verschwindend klein gegen die reichen Mittel, die das die biologischen Stationen in Neapel und Rovigno auf⸗ wendet.

Abg. Dr. Virchow (fr. Volksp.): Der Gründer der Anstalt hat seine Aufgabe mit ungemeinem Erfolg durchgeführt, die Bedeutung dieses Erfolges scheint aber von der Regierung unterschätzt zu werden, sonst würde sie die Zuschüsse nicht zurückgezogen haben. Unsere wissenschaftlichen Forschungen haben ja unter der gegen⸗ wärtigen Finanzlage allgemein zu leiden, und der Finanz⸗ Minister drückt seine Kollegen in diesen Fragen aufs äußerste. Ich kenne sehr wenige Forschungen, die so nützlich, sind wie die vorliegende, die ja auch die allgemeine Bedeutung hat, daß sie die Wechselwirkung zwischen Thier⸗ und Pflanzenwelt auf⸗ klärt und so eins der wichticsten Probleme des Darwinismus einer Probe unterwirft. Während man die Lebewesen des Meeres auf den italienischen Stationen eingehend untersuchte, war die Durch⸗ forschung unserer Binnenseen bisher in upglaublicher Weise vernach⸗ lässigt, und doch giebt gerade die Beobachtung dieser einen lehrreichen Einblick in die Gesetze der Fortentwickelung und Anpassung. Dr. Zacharias hat die Befähigung für seine Aufgabe glänzend ne gewiesen, und auch ich meine, daß gerade eine stationäre Anstalt dem Zweck am besten entspricht, denn es handelt sich nicht in erster Linie um die Interessen der Fischerei, sondern um eine genaue Kenntniß des FFe. einem bestimmten Gebiet und dessen echselbeziehung zur

hierwelt. Deshalb wäre es auch nicht rathsam, die Anstalt dem