1895 / 34 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 07 Feb 1895 18:00:01 GMT) scan diff

e. Verlags⸗ und Buchdruckerei⸗ Gesellschaft in Liquidation. Liquidations⸗Bilanz. Activa.

An Haus⸗ und Grundstücks⸗ Heeato de Ksniggrät

sgrundst. Königgrätzer⸗

straße 41

549 566.64

ab Abschreibung 566.64

549 000.—

ab Hypotheken 355 000.— General⸗Verlags⸗Konto: Geschäftsantheil am Deut⸗

scaßt Verlag (G. m.

Druckerei⸗ Inventar⸗Kto. ult. 9ö9 121 395.18

ab Abschrei⸗ bungen 9 104.65

112 290.53 Neuanschaff. in 1894. 31 235.30 Setzerei⸗Inventar⸗Konto ult. d99 69 096.36 ab Abschrei⸗ bungen 6 909.65 62 186.71 Neuanschaff. in 1894 . 20 590.66 Komtor⸗ u. Betriebs⸗In⸗ ventar⸗Konto ult. 93

1 000.— ab Abschrei⸗ bungen 945,75 54.25 Neuanschaff. in 1894 1 445.75 Konto⸗Korrent⸗Konto: Bankguthaben 55 384.— Dod Bebitoren⸗ 38 326.61

Materialien⸗Kto., Bestand Papier⸗Konto, 8 9 381 60 Wechsel⸗Konto, 8 3 667,85 Druckerei⸗Konto, angefan⸗ V

ene Arbeiten 1 600—

682 604 91

143 525

1 500

93 71061 2 441 65

Passiva.

Per Verlags⸗Reserve⸗Konto: Reserve a. General⸗Ver⸗

lags⸗Konto Aktien⸗Kapital⸗Konto: 431 Aktien à ℳ% 1000.— Konto⸗Korrent⸗Konto: Div. Kreditoren.. Gewinn⸗ u. Verlust⸗Kto.: Reingewinn .

150 000 431 000— 25 41554

76 189 37 682 604 91

ebruar 1895. der Liquidator:

L. Baltz.

Berlin, den 1.

66529] Actien⸗Zuckerfabrik Hünfeld.

Die Herren Aktionäre werden zu der am Sonn⸗ abend, den 23. d. Mts., Mittags 12 ½ Uhr, der Fabrik stattfindenden „Außerordentlichen Generalversammlung“ höflichst eingeladen. Tagesordunng:

1) Aenderung der §§ 2 bis 32 der Statuten

einschließlich Nachträge.

2) Genehmigung zur Umwandlung der Litt. B.

und C. Obligationen in Vorzugsaktien.

3) Genehmigung zur Ausgabe weiterer Vorzugs⸗

aktien im Betrage von 200 000.—.

2* den Fall, daß die Generalversammlung zur Erledigung der Punkte 1, 2 und 3 nicht beschluß⸗ fähig sein sollte, findet am selben Tage, Nach⸗ mittags 3 Uhr, eine zweite Generalversamm⸗

ung mit gleicher Tagesordnung statt, die auf Grund der bezüglichen Gesetzes⸗Paragraphen unter allen Umständen beschlußfähig ist.

Hhünfeld, den 4. Februar 1895. Aufsichtsrath. 1 „J. M. Waider.

A. Kircher. A. Roloff.

Klingebiel. Brehm.

Nuhn. R., Vogt,

s. Siebert. Schäfer. Schüler.

Vorstand. K. W. Metz. Comitti. Franz Noll. 3 sermeng Aha. obert Goeb. Viebig.

lassas Deutsche Thonroehren⸗ & Chamotte⸗Fabrik.

Bei der diesjährigen notariellen Ansloofung unserer 4 ½ %, à 105 % rückzahlbaren Partial⸗ Obligationen wurden die Nummern 1 24 26 58 68 88 90 233 322 474 481 853 gezogen. Dieselben . am 1. Juli er. mit 525,00 pro Stück

unserer Gesellschaft in Münsterberg i. Schl. oder bei den Bankhäusern:

Gebr. Arnhold in Dresden,

Arons & Walter in Berlin, Berliner Bank in Berlin, G. v. Pachalys Enkel in Breslau,

zur Auszahlung.

Rrückständig find noch die Nummern 82 496 599. Die Direktion.

[66773] Actien⸗Zuckerfabrik Broitzem. Wir laden die Altjonäre unserer Gesellschaft zu einer außerordeutlichen Generalversammlung auf Freitag, den 1. März 1895, Nachmittags 3 Uhr, 225 der Rothenburg bierdurch ergebenst ein. Tagesordunng: 1) Berichterstattung über die verflossene Cam⸗

vagne. b 2) Eventuelle Herabsetzung des Rübenpreises für die verflossene Camdagne. Broitzem, den 5. Febtuar 1895. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: F. Brandes.

3

Kölnische Paumwollspinnerei & Weberei. Die diesjährige zweiundvierzigste ordentliche Generalversammlung der Aktionäre unserer Ge⸗ sellschaft fidet am Donnerstag, den e⸗ bruar a. C., Mittags 112 Uhr, im Geschäfts⸗ lokale der Gesellschaft, Bahenstraße 27, hierselbst statk. Tagesordunng: 9) Geschäftsbericht der Direktion. 8 2) Bericht des Aufsichtsrathes über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und des Vorschlags zur Gewinnvertheilung. 3) Bericht über die Repision der Rechnung, Genehmigung der Bilanz, Feststellung der Dividende und Ertheilung der Decharge. 4) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes. 5) Wahl von 3 Kommissarien zur Prüfung der Bilanz pro 1895.

Unter Hinweisung auf die §§ 29 bis inkl. 35 unserer Gesellschaftsstatuten ersuchen wir die Herren Aktionäre, welche an der Versammlung theilnehmen wollen, die Eintrittskarten gegen Vorzeigung der Aktien oder einer Bescheinigung über den Besitz derselben am Mittwoch, den 27. Februar a. c., Vormittags 9— 12, eenI von 3—6 Uhr, im vorgedachten Geschaͤftslokale in Empfang zu nehmen und bemerken, daß die Bankhäuser Sal. Oppeunheim Ir. & Co., J. H. Stein, A. Schaaffhausen’scher Bankverein in Kölu und Berlin zur Ausstellung des Attestes über den Besitz der Aktien, gegen Vorzeigung derselben, bere tigt sind.

Kölu, 5. Februar 1895.

Der Aufsichtsrath. Eugen vom Rath.

[66699] Küölnische Baumwollspinnerei & Weberei.

Wir benachrichtigen hierdurch unsere Herren Aktio⸗ näre, daß wir zufolge der in der Generalversamm⸗ lung vom 10. Dezember v. J. ertheilten Ermächti⸗ gung eine 4 % Anleihe in Höhe von % 1 200 000.—, eingetheilt in 1200 Partial⸗Obligationen von je ℳ6 1000.—, mit den Bankhäusern Sal. Oppenheim jr. & Co., J. H. Stein und dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein hierselbst abgeschlossen haben.

Diese Anleihe soll durch eine zu Gunsten des Bankhauses J. H. Stein einzutragende hypotheka⸗ rische Kaution auf unseren gesammten Grundbesitz sichergestellt werden. 1

Die Verzinsung erfolgt mittels halbjährlicher, am 1. Juli und 2. Januar jeden Jahres, erstmals am 1. Juli 1895 fälliger Kupons, welche an unserer Kasse und bei den gedachten Bankhäusern zahlbar gestellt werden.

Die Anleihe ist bis zum Jahre 1900 unkündbar, von da ab erfolgt die Rückzahlung al ari in jährlichen Raten von mindestens 2 % des Anleihe⸗ betrages zuzüglich ersparter Zinsen. Die zur Rück⸗ ahlung gelangenden Stücke werden jährlich im Monafe Juni ausgeloost und deren Nummern sofort in der Kölnischen Zeitung und im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger bekannt gemacht. Die Einlösung derselben geschieht vom nachfolgenden 31. Dezember ab, zum ersten Male am 31. Dezember 1900. 1

Zur Rückzahlung fällige Stücke werden nicht weiter verzinst. Der Betrag der bei der Einlöfung etwa fehlenden Kupons wird gekürzt. Sonstige Details der Anleihebedingungen sind auf Anfrage von uns zu beziehen. 8

Die sben genannten Bankhäuser werden die Notierung der Anleihe an hiesiger Börse beantragen.

Auf Grund der mit denselben getroffenen Ue er⸗ einkunft stellen wir von obiger Anleihe einen Theil⸗ betrag von 900 000.— bis zum 15. Februar c., Abends, unseren Herren Aktionären unter

folgenden Modalitäten zur Verfügung:

1) Der Uebernahmekurs beträgt 100 ¼¾ % zuzüg⸗ lich 4 % Stückzinsen ab 1. Januar c.

2) Bei der Anmeldung, welche sowohl au der Kasse der Gesellschaft wie bei den Bank⸗ häusern Sal. Oppenheim jr. & Co., J. H. Stein und dem A. Schaaffhausen⸗ schen Bankverein geschehen kann, sind die Aktien behufs Abstempelung einzureichen.

Es steht jedem Aktionär frei, für jede vor⸗ gewiesene Aktie eine Obligation zu zeichnen, jedoch tritt bei Ueberzeichnung eine ratierliche Reduktion ein. Die definitive Zutheilung erfolgt baldthunlichst, spätestens am 19. Februar. Auf Verlangen ist bei der Zeichnung eine Kaution von 5 % in baar oder in sicheren Papieren zu hinterlegen. Bei der Zutheilung wird die etwa zuviel geleistete Kaution zurück⸗ gegeben. Die Einzahlung auf die gezeichneten Obli⸗ gationen erfolgt zuzüglich Stückzinsen nach Belieben der Zeichner, jedoch nicht früher als am 1. März und nicht später als am 1. Sep⸗ tember d. J. bei unserer Kasse oder einem der genannten Bankhäufer. Bis zur Fertig⸗ stellung der Stücke erfolgen die Zahlungen gegen einfache Kassaquittungen.

6) Die Hälfte des erforderlichen Schlußschein⸗ stempels ist von dem Zeichner zu erlegen.

Köln, den 5. Februar 1809. Die Direktion. Degelmann.

[66809. Elberfelder Bankverein.

Die Herren Aktionäre unserer Bank werden zu der am Montag, den 4. März d. J., Nachmittags 5 Uhr, im Saale des „Deutschen Kaisers“ hier, Hofkamperstraße, stattfindenden ordentlichen Geue⸗ ralversammlung hierdurch eingeladen. Behufs Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien bis Mittwoch, den 27. Febrnar d. J., gegen Aus⸗

lieferung der Leee.e in unserm Ge⸗

schäftslokal zu hinterlegen. Tagesordnung: 1) Rechnungsablaae für 1894 und Entlastung. 2) Geminn⸗Vertheilung. 3) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths Elberfeld, den 5. Februar 18905. Der Vorstand.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaftte. [6624

iederlausitzer Verlags Genossenschafl. E. G. m. b. H.

Am Donnerstag, den 14. Februar 1895, Abends 8 ½ Uhr, findet die zweite außerordent⸗ liche Hauptversammlung 33 der Satzungen) statt, zu welcher die geehrten Genossenschafter hier⸗ mit eingeladen werden.

Tagesordnung: Auflösung der Genossenschaft und Wahl von 2 Abrechnern bezw. Festsetzung der Gehaltsbezüge derselben.

Kottbus, den 4. Februar 18955..

Der Aufsichtsrath. . A: Rosn

Der Mardorfer Spar⸗ und Darlehuskassen⸗ verein e. G. m. u. H. zu Mardorf hat zur Veröffentlichung von Bekanntmachungen das „Land⸗ wirthschaftliche Genossenschaftsblatt“ gewählt.

Der Vorstand.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[66583) Kgl. Landgericht Neuburg a. D.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Franz Edel⸗ mann zu Neuburg a. D. wurde infolge der von demselben erklärten Aufgebung seiner Zulassung in der Liste der Rechtsanwalte am hiesigen Kgl. Land⸗ gericht gelöscht.

Neuburg a. D., den 31. Januar 1895. Der Präsident des K. Landgerichts: (L. S.) Dr. Friedrich Sölte.

9) Bank⸗Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

[66640] Bekanntmachung.

Ein von den stiftsberechtigten Ständen des Königlich sächsischen Markgrafthums Oberlausitz zu vergebendes von Gersdorff⸗Ziegler’'sches Stipendium von süberc 493 32 ist vom 1. Januar 1895 ab vakant.

Dieses Stipendium ist zunächst bestimmt für männliche Mitglieder der Familie von Ziegler⸗ und Klipphausen, welche aus den Häusern Niethen und Niedercunewalde abstammen und den nach⸗ stehenden Bedingungen entsprechen.

Als perceptionsfähig werden nach der Stiftung angesehen

A. von Personen vom Zivilstande:

„1) diejenigen, welche sich auf einer höheren wissenschaftlichen Bildungsanstalt (Universität, Berg⸗ oder Forst⸗Akademie, polytechnischen oder 1 SFrhasn schaftlichen Lehranstalt) bereits befinden, .

2) diejenigen, welche sich zum Besuch einer solchen Anstalt mit Erfolg vorbereiten, im letzten Jahre ihrer Schulbildung,

3) diejenigen, welche nach absolvierten Studien auf einer der vorgedachten Anstalten ihrer weiteren wissenschaftlichen Ausbildung obliegen.“

B. von Personen vom Militärstaude:

„1) jeder Militär im aktiven Dienst, der Offiziers⸗

2) Oberoffiziere (Stabsoffiziere) im aktiven Dienst, deren Gehalt den höchsten etatsmäßigen Gehalt einez Majors der Linie der betreffenden Waffe in der Armee einer der deutschen Bundesstaaten nicht übersteigt,

3) b hneneides noch nicht entlassene Offiziere der Lan sowie Offiziere der Linie, welche wegen 1 Invalidität ehrenvoll verabschiedet worden.“

Dieses Stipendium wird für die Mitglieder der Familie von Ziegler⸗ und Klipphaufen aus den Häusern Niethen und Niedercunewalde mit der Anf⸗ forderung hiermit ausgeschrieben, Bewerbungen bei Vermeidung der Nichtberücksichtigung spätestens

bis zum 31, März 1895 mit den nöthigen Nachweisen schriftlich bei der Landständischen neselen zu Bautzen einzureichen. Bautzen, am 4. Februar 1895. as landstänbische Direktorimnnu. Th. von Zezschwitz, Landesältester.

[66768]

Tentral-Viehversficherungs Verein in Berlin SW., Friedrichstraße 232.

Die 29. ordentliche Generalversammlung wird auf Sonnabend, den 2. März 1895, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Bureau der Gesellschaft an⸗ beraumt. 1

Tagesordnung: 1) Bericht des Aufsichtsrathes und des Direktors;

Dechargeertheilung; 1 9 Wahl von Aussichisraths⸗ Mitgliedern;

3) Wahl der Revisions⸗Kommission pro 1895.

Die Police berechtigt zum Eintritt.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: Poggendorff, Königl. Oekonomie⸗Rath [66806]

Einladung zur ordentlichen Generalver⸗ sammlung des Lignidations⸗Vereins für Zeit⸗ geschäfte an der Berliner Fonds⸗Börse.

Zur ordentlichen diesjährigen Generalversamm⸗ lung werden die Herren Mitglieder des Vereins ] auf

reitag, den 22. Februar a. c., 8 Abends 7 ½ Uhr, im Lokale des Liquidations⸗Vereins, Hinter der Katholischen Kirche Nr. 2, ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: a. Bericht über die Vermögenslage des Vereins epent. Decharge⸗Ertheilung für das verflossene

Jahr. b. Wahl von Vorstandsmit gliedern. c. Neuwahl der Einschüthmaskergmisson. d. Genehmigung eines zu den Verwaltungskosten des Jahres 1895 erforderlichen Zuschusses. Nach § 17 des Statuts hat jedes Mitglied in der Versammlung eine Stimme; die Einlaßkarten werden den Herren Mitgliedern rechtzeitig zugesandt werden. Berlin, den 6. Februar 1895. Der Vorstand des Liquidations⸗Vereins für Zeitgeschäfte an der Berliner Fonds⸗Börse. Güterbock. Grelling. Ernst Meyer.

[66352]

Für Patentanwälte!

Ein für alle Male zur Nachricht, daß ich jetzt und später Neuheiten zur Fabrikation kaufe, möglichst in der Holzbranche. Nr. 66 352 durch den Reichs⸗Anzeiger.

[65797] 1 .

Sämmtliche Zeitungen Deutschlands, welche Annoncen für mich bringen, fordere ich, bei Ver⸗ meidung von Nichtbezahlung dieser Annoncen, hiermit auf, mich dies sofort wissen zu lassen.

rang hat, bis einschließlich zum Hauptmann oder Rittmeister, b

L. G. Manne Jr., Ulm a. Donau.

[66639]

Achtundvierzigster vechxcgec,escalas

zu B für das Jahr 1894.

der Deutschen Hagel⸗Versicherungs⸗Ge ellschaft

für Gärtnereien ꝛc. erlin

Einnahme.

1) Gewinn⸗Uebertrag aus dem Vorjahre

3) Zinsen abzüglich der verausgabten Zinsen 4) Verfallene Dividende aus 1892 5) Kursgewinn auf Werthpapiere

.““ Ausgabe. 1) Entschädigungen, einschließlich a. für Furtert⸗ Schäden. b. für fest bene 9 eservefonds: Ueberschuß der vorjährigen

(Hiervon 1375.65

4) Agio⸗Konto.

38 8 II. Bilanz.

Activa.

Forderungen: a. Ausstände bei Agenten

das laufende Jahr treffen.

(250 000 sind in das Staatsschuldbuch eingetrag. ) 85 000 Berliner Stadt⸗Anleihe (3 ½ %) à 102

b. Anderweit: vacat.

Passiva.

9 teserve⸗Ueberträge auf das nächfte Jahr: Rest⸗Dividende pro 1893 .

Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1804 . Hierzu sind getreten gemäß § 26 1893 er Ueberschusses)

wovon gemäß § 26 des Statuts die eine Hälfte

vertheilt wird. 8

I. Gewinn. und Verlust-Konto.

2) Prämien⸗Einnahme f. 8011 540 Versicherungssumme: a. rämien..

der Regulierungskosten:

estellte, noch nicht abgehobene hedohee gungen reserviert: vacat. eechnung 26 des Statuts)

erwaltungskosten: a. Provissonen der Agenten ..

b. Sonstige Verwaltungskosten

5) Sonstige Ausgaben: Dividende pro 1893: gezahlte noch zu zahlend

6) Gewinn (hiervon: Dividende 34 403.16 ℳ, dem Reservefonds 34 403.16 ℳ)

b. im folgenden Jabre fällige Zinsen, soweit sie antheilig

3) Gewinn⸗Uebertrag auf das nächste Rechnungsjahr.

und die andere Hälfte im Verhältniß der eingezahlten Prämien an die auf fünf Jahre beigetretenen Mitglieder als Dividende in Höhe von 30 %

127 764 30 11 460

1 084 13 785

b. Nachschußpr.: vacat.

Regulierungskosten). 33 031

43 377 355

18 362 25 015

66

33 031 68 806 220 157

Summa..

auf

be (3 ½ %) à 104,6 %

40 %

Summa..

8 .. 276 299 8 des Statuts (Hälfte des VWö 33 031

dem Reservefonds zufließt

Summa .

Darstellung von Bleiweiß.

„S

Der Inhalt dieser Beilage,

die 8

lin auch dur Wicdis onte 32, bezogen werden.

Anzeigers, SW.

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonde

Central⸗Handels⸗Re⸗

Das Central⸗ 55 ⸗„Register für das D önigliche Expedition des Deutschen Rei

8-Anzeiger und Königlich Preußischen

che Rei und Königlich Preußischen Staats⸗

Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, ren Blatt unter dem Tite

gister für

kann durch alle Post⸗Anstalten, für

1111“

das

Besugspreis beträgt 1 50 In

über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗

Deutsche Reich. (an 344)

Das Central⸗Handels 1u für das Deutsche Reich erscheint in der Regel a Der b ; für das Vierteljahr. Einzelne Nummern losten 4. ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 34 A. und 34 B.

ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

H. 14 479. Maschine zum Waschen, Quellen und Keimen von Getreide. Otto Hentschel, Grimma i. S. 14. 3. 94.

O. 2012. Pasteurisier⸗Apparat für Bier. Ortmann & Herbst, Hamburg. 23. 11. 93. Sch. 10 231. W A.

Schulz, Lügumkloster, Nordschleswig. 28. 11.94.

9. B. 16 405. Verfahren zur Herstellung von Bürftenkörpern und Griffen aus Celluloid. Henri Nosl Baux, Bagnolet, Seine, 22 Rue de Lilas, u. Lson J. Glaenzer, Paris, 39 Boulevard de Strasbourg; Vertr.: Franz G 88 Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M.

10. G. 9412. Verkohlungsofen; Zus. z. Pat. 42 470. Firma W. Güttler, Reichenstein i. Schl. 3. 12. 94.

H. 14 950. Künstlicher Brennstoff. Dr. Friedr. Hoffmann, Berlin N., Choriner⸗ straße 22. 11. 7. 94.

8 . 15 264. Künstlicher Brennstoff; Zus. z. Anm. H. 14 950. Dr. Friedr. Hoffmann, Berlin N., Chorinerstr. 22. 11. 10. 94.

11. Sch. 10 129. Heftapparat. C. Schrotz, Köln⸗Deutz. 17. 10. 94.

12. F. 7403. Verfahren zur Darstellung von alkylierten Amidophenolderivaten durch elektro⸗ lytische Reduktion; Zus. z. Pat. 75 260. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 26. 2. 94.

15. D. 6495. Schnellpresse für Schön⸗ und

Wiederdruck. Duplex Printing Press

Co., Battle Creek, Mich., V. St. A.; Vertr.:

F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 28. 8. 94.

S. 7542. Matrizensetz, und Stereotyp⸗

zeilengieß⸗Maschine. Wilbur Stephen Seudder,

Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper u.

Heinrich Springmann, Berlin NW., indersin⸗ straße 3. 3. 10. 93.

19. H. 14 786. Weiche mit selbstthätiger Um⸗ stellung auf wechselnde Fahrtrichtung für Straßen⸗ bahnen. Heinrich Hüttenrauch, Hannover, Falkenstr. 43 a. 4. 6. 94.

20. R. 9160. Sitz⸗ und Schlafeinrichtung mit Luftpolster für Eisenbahnfahrzeuge. Linford Fitch Ruth, Connellsville, Grafsch. Fayette,

St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glafer,

Berlin SW., Lindenstr. 80. 26. 11. 94.

T. 4011. Signal⸗ und Weichenstellwerk mit elektrischem Betrieb. Illius A. Timmis, London, 2 Great George Street, Westminster; Vertr.; F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 18. 1. 94.

21. K. 11 869. Drucktelegraph. Oscar

Lillian Kleber, Pittsburgh, Penns., V. St. A.;

Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg, u. 8 Lemcke, Berlin NW., Luisen⸗

Iö6 . L. 8949. Vorrichtung zur selbstthätigen Deeinfektion des Schalltrichters von Fern⸗

sprechern. ai Hamburg,

Alsterdamm 32. 21. 6.

R. 8736. Sammlerelektrodenplatte für Hintereinanderschaltung. Philipp Rosenthal u. Woldemar Gnesin, Moskau; Vertr.: F. C. 8 Shfes L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 22. B. 161 21. Verfahren zur Darstellun von Moncoazofarbstoffen aus a14-Amidonaphtol⸗ as-fulfosäure. Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 12. 5. 94.

.7092. Verfahren zur Darstellung von

Far stoffen aus Phtalsäure⸗Rhodaminen und

sfubstituierten aromatischen Basen; Zus. z. Pat.

75 500. Farbwerke vorm. Meister Lucins K Feesg Höchst a. M. 30. 9. 93.

. . 8009. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Phtalsäure⸗Rhodaminen und Phenolen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 30. 9. 93.

H. 15 066. Verfahren und Apparat zur

Eugoͤne van den Hoff, Lüttich, Belgien, 30 Rue Bonne Femme; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisen⸗

straße 26. 13. 8. 94.

23. D. 6150. Ofen zum Ausschmelzen von Fett. Trocknen von Früchten u. dgl. Henry Dignef, Forest⸗Brüssel, Belgien; Vertr.: ranz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M.

v1I“ Fett⸗Extraktionsapparat.

K. 11 808. . Kaleczok, Brzezie b. Ratibor O.⸗S.

. S. 8380. Neuerung in dem Verfahren zur Gewinnung ätherischer Oele durch Destillation. La Socieété Jeaneard & Gazan,

zannes, Seealpen, Frankr.; Vertr.: Carl Hein⸗

rich Knoop, Dresden. 30. 11. 94.

24. M. 11 218. Verfahren zur Rußverbren⸗ nung unter Rückleitung eines Theiles der Feuer⸗ gase in die Feuerung. W. Michalk, Deuben

.Dresden. 20. 10. 94.

Linden⸗

Klasse.

25. Sch. 9778. Strickmaschine mit schrauben⸗ linigem Waarenträger für schlauchförmige Links⸗ und Linkswaare. Johann Schmidt u. Jean Baptist Coblenzer, Koblenz a. Rh. 31. 5. 94.

30. B. 16 793. Medizjinische Spritze. Richard Beyer, Berlin, Naunynstr. 53. 25.110. 94.

32. G. 8742. Maschine zur Herstellung ver⸗ zierter Glastafeln. Firma Alfred Gutmann, Ottensen bei Hamburg. 8. 2. 94.

34. J. 3429. Vorrichtung zum Reinigen von Fußböden. Julius Jung, Stuttgart, Hassen⸗ bergstr. 12. 17. 8. 94.

R. 8825. Federboden. Hermann Rein⸗ hold, Berlin S0., Rungestr. 30. 8. 6. 94.

W. 10 252. Biegsame Holzwand. C. Weisß, Hannover, Nikslaistr. 5. 13. 8. 94.

35. B. 16 782. Ausrückvorrichtung für elektrisch oder durch Riemen angetriebene Aufzugswinden. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Aktien⸗ Fetgschass, Martinikenfelde b. Berlin. 23.

94.

36. B. 16 056. Gasofen mit Wärmeauf⸗ speicherung. F. G. Berg, Düsseldorf. 3. 9. 94.

. E. 4239. Füllofen mit Einrichtung zur Zuführung von Sekundärluft zu den Rauchgasen. Hugo Buderus, Hirzenhain. 5. 7. 94.

P. 6856. Vorrichtung zum Entlüften und Belüften der Dampfleitung und Heizkörper bei Dampfheizungen mit beliebig angenommenem Druckunterschied zwischen Dampfleitung und Heizkörpern. Pflaum & Gerlach, Berlin SO., Köpenickerstr. 150. 2. 5. 94.

37. E. 4226. Formstein zur F sich selbst tragenden Decken. Wilh. Lauten⸗ bach, Düsseldorf, Tellstr. 27. 22. 6. 94.

W. 10 157. Befestigungsvorrichtung für

Mörtelplatten, Gipsdielen, Feßrenatten u. dgl.

W. Weyhe, Bremen, Am Deich 48. 2. 7. 94.

42. H. 15 470. Zusammenlegbare Schubleere, verbunden mit Gelenkmaßstab. Paul Hansen, Bockenheim b. Frankfurt a. M., Frankfurter⸗ straße 16. 10. 12. 94.

45. A. 3688. Einjatz für Schleudertrommeln mit Rinnen zum Auffangen des Milchschlammes. Aktiebolaget Radiator, Stockholm; Vertr: Alexander Specht und J. D. Petersen, Ham⸗ burg. 30. 11. 93.

. A. 3894. Mobtor⸗Pflüge⸗Apparat mit be⸗ liebiger Bewegung des Ankerwagens durch das Pflugseil während der Arbeit. Aktien⸗ Gesellschaft für den Bau landwirthschaftl. Maschinen u. Geräthe und für agen⸗ fabrikation. H. F. Eckert, Berlin 0., Weiden⸗ weg 61/77. 19. 5. 94.

D. 6480. Hufeisen mit einer an den Schenkelenden umgebogenen und wieder zurück⸗ laufenden Rinne für elastische Einlagen. J. C. Dietrich, Oberblasewitz. 17. 8. 94.

M. 11 050. Schleppnetz mit Einrichtung zum Entkommenlassen kleinerer 8 Gust. Martens, Geestemünde, Kirchenstr. 25. 14. 8. 94.

Sch. 9924. Räübenheber. Ludwig Schlender & Co., Delitzsch. 25. 7. 94.

47. C. 5406. Seilscheiben⸗Reibungskupplung mit Reibräder⸗ und Kettengetriebe zum Einrücken der Bremsbacken. Ch. 8 Calloch u. H. Ch. Delcroix, Paris, 58 bis Chaussee dAntin; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 22.12.94.

49. A. 3964. Walzwerk zur Herstellung von Dunag en u. dgl. John Anderson, Lndes⸗ berg, Schweden; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 14. 7. 94.

L. 9216. Werkzeughalter mit am Schaft Fescgte. Stählen; Zus. z. Pat. 65 471.

.Lorenz, Karlsruhe i. B., Kriegstr. 55/61. 26. 11. 94.

M. 11 083. Verfahren zur Herstellung von Schnürhaken. Frank Bur Manville, Water⸗ bury, Grafsch. New⸗Haven, Staat Connect., u. Arthur Mathison, Springfield, Grafsch. Hamp⸗ den, Staat Mass., V. St. A.; Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 28.8. 94.

Sch. 9546. Einrichtung zum Hobeln oder Stoßen. Franz Gottlob Emil Schneider, Kiel. 5. 3. 94.

50. W. 10 446. Zerkleinerungsmaschine für Leimleder. Carl Friedrich Wurmbach, Müsen b. Dahlbruch. 5. 11. 94.

55. K. 11 926. Trockenapparat für Stoff⸗ und Papierbahnen. Gustav Kaiser, Chemnitz, Zschopauerstraße. 17. 7. 94.

63. B. 16 853. In die Radebene drehbare Lenkstange mit Bremsvorrichtung. Carl Bescherer, Zeitz. 6. 11. 94.

66. H. 15 105. Vorrichtung zum Schlachten von Thieren. Frau Marie Halicz⸗Haliecka, Konstantinopel; Vertr.: Hugo Pataky und Wil⸗ helm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 22. 8. 94.

1 N. 3242. Umsteuerung für Wurstfüll⸗ maschinen mit Druckwasserkolben. Wilhelm von der Nahmer, Remscheid. 26. 7. 94.

69. P. 6926. Laschenmesser, Klapplöffel ꝛc., bei welchen die Klinge in einem Längsschlitz ver⸗ schiebbar ist. Ferdinand Praunegger, Graz; e⸗ 88 Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 22 a.

72. M. 10 488. Handfeuerwaffe mit Block⸗ verschluß und im Griff liegendem Magazin.

—. Millack, Danzig, Grüner Weg 6. T. 4158. Selbstanzeigende Schießscheibe mit Vorrichtung zum wiederholten Anzeigen des ge⸗

rstellung von

49.

troffenen Scheibentheils. Julius Tamäsovitz, Budapest II, Atilla⸗Gasse 125; Vertr.: Hugo Hiüe u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., uisenstr. 25. 30. 5. 94.

74. G. 9206. Selbstthätige elektrische Ruf⸗ vorrich tung. Frank Heward Gordelier, 11 Palace Colonnade, Boscombe Park b. Bourne⸗ mouth, Grafsch. Hants, Engl.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 7. 9. 94. .„

75. M. 10 206. Anordnung zur Ausführung von Elektrolyfen mittels Wechseltröme. Otto Miltzlaff, Stettin, Kronenhofstr. 5. 16. 10. 93.

76. B. 16 981. Vorrichtung zur Aufsammlung des Florbandes bei Krempeln. Oscar Bartho⸗ lemy, Aachen, Ottostr. 80. 6. 12. 94.

773. C. 5284. Aus durchsichtigem oder durch⸗ scheinendem Material bestehender Bühnenboden. Frl. Maud Beatrice Cresswell, London, Nr. 30 Paddington Green, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 22. 9. 94.

80. J. 3443. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung dichter Platten und Formstücke. P. Jautzen, Elbing. 10. 9. 94.

W. 10 315. Transportvorrichtung für Oefen zum Brennen von Porzellan, Glas u. dgl. Dr. R. Worms, Berlin N., Oranienburger⸗ straße 23. 12. 9. 94.

82. P. 6812. Schleudermaschine.⸗ Gustav Pröber, Braunschweig, Körnerstr. 27. 9. 4. 94.

2) Zurückziehungen.

Die in Nr. 296 des „Reichs⸗Anzeigers“ am 17. De⸗ zember 1894 in Klasse 45 veröffentlichte Patent⸗ anmeldung K. 12 185 von A. Klose in Bieblach⸗ Gera auf „Verschlußvorrichtung für Ketten“ ist am 18. Dezember 1894 aus der Auslegung zurückgezogen.

Die in Nr. 25 des „Reichs⸗Anzeigers“ vom 28. Ja⸗ nuar d. J. bekannt gemachte Patentanmeldung E. 4385, Kl. 63, ist am 30. Januar d. J. aus der Auslegung zurückgezogen worden.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.

Klasse.

54. M. 10 567. Aufrauhung der einen Seite an Rollenbandstreifen für Verheftungen. Vom 30. 4. 94.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

18 603. Möbel⸗Verschluß. Vom

45. K. 11 754. Rührwerk für Butterfässer mit zwei gegeneinander verstellbaren Schlagleisten. Vom 1. 11. 94.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

4) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗An⸗ eiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte ist ein Hotent versagt. Die Wirkungen 8 1,8819u Schutzes gelten als nicht eingetreten.

lasse.

22. R. 8360. Verfahren

Lithopone. Vom 12. 2. 94.

5) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen übertragen.

lasse.

15. Nr. 32 586. National Typographic Company, New⸗YPork, V. St. A.; Wrtr.: C. Fehlert u. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Maschine zur Herstellung von Stereotypenstangen mit Reliefschrift. Vom

3. 3. 85 ab.

Nr. 34 575. National Typographie Compauy, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin Nw., Dorotheenstr. 32. Maschine zur Herstellung von Typenstangen und Matrizen für Druckerei⸗ zwecke. Vom 12. 5. 85 ab.

Nr. 34 961. National Typographic Company, New⸗Pork, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vorrichtungen zum Justieren von Matrizen und Typenzeilen. Vom 22. 7. 85 ab.

Nr. 40 857. National Typographic Company, New⸗York, V. St A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. Matrizensetzmaschine mit Vorrich⸗ tung zu selbstthätigem Gießen von Zeilentypen. Vom 13. 7. 86 ab. .

Nr. 42171. National Typographie Company, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. Maschinen zum Zusammenstellen der Formen für Typenstangen und zum Gießen der letzteren. Vom 17. 8. 86 ab.

45. Nr, 79 075. Kalker Trieurfabrik & Fabrik Gelochter Bleche Mayer & Co., Kalk. und Unkraut⸗Aus⸗ lesmaschine mit den Auslesezylinder umschlie⸗ ßendem Staubsieb. Vom 24. 9. 93 ab.

Klasse.

zur Herstellung von⸗

Nr. 75 443. Sächsische Kartonnagen⸗

Maschinen⸗Aktien⸗Gesellschaft, Dresden.

ar venhag Vom 19. 8. 93 ab. asse.

49. Nr. 78 454. Albrecht Schwartzkopff, Berlin N., Fennstr. 505 1l. —⸗Maschine zur selbstthätigen Herstellung von Metallschrauben durch Drehen. Vom 14. 11. 93 ab.

6) Aenderung des Wohnorts.

In der Patentrolle ist bei Nr. 67 281, 68 456 u. 74 287 vermerkt worden:

Patentinhaber hat seinen Wohnsitz nach Frauenfeld i. Schweiz beflegr. Vertreter ist: Franz Emil Max Ortloff, Leipzig⸗Volksmarsdorf.

7) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 3: 69 557. 4: 36 279. 8: 58 816. 12: 23 142 52 620. 13: 69 800. 15: 36 674 73 877. 19: 75 508. 20: 56 356 63 003 68 045 70 011 71 617 76 645. 21: 54 241 58 777 62 394 64 636 71 431 71 679 74 905 78 311. 22:ü 74 196 74 591 75 044. 23: 57 473. 24: 68 950 71 760 73 309 73 417 77 034. 25: 76 011. 27: 65 586. 28: 46 643 50 480 77 867. 30: 72 851 76 275 76 895. 31: 63 336 75 043 75 408. 33: 64 718. 34: 56 289 68 971 70 490 71 123 74 551 75 384. 35: 63 701 69 540. 36: 63 926 65 451 69 826 76 153 76 388. 38: 35 654 72 826. 40: 64 233. 44: 75 593. 45:ü 63 028 66 000 68 430 71 405 73 038 75 621 76 992. 46: 58 083. 47: 52 748 63 368 69 037 69 396 72 954. 49: 68 679 69 418. 53: 77 287. 54: 69 610. 55: 26 718 74 489. 59: 72 014 75 169. 60: 62 941. 62: 75 421. 63: 69 714 73 028 75 773 76 329. 64: 46 968 69 366 69 479 74 936. 67: 69 004 69 173 72 331. 68: 52 258. 70: 43 541 45 441. 76: 68 368 72 403. 77: 69 238 69 970 74 589 75 981 78 245. 79: 68 881 71 283. 81: 62 751 64279 69 797. 82: 74 770. 85: 43 656 51 638 64 812 68 026 70 105 70 264. 86: 71 441 73 247. 87: 68 581. 89: 60 782 70 625 71 910 73 427 74 984 78 853. b. Infolge Verzichts. 20: 69 381. 49: 78 792. Berlin, den 7. Februar 1895. 16“ Kaiserliches Patentamt. v. Koenen. [66740]

““

Patentblatt. Herausgegeben von dem Kaiser⸗ lichen Patentamt. (Carl Heymann's Verlag.) Nr. 5.— Inhalt: Patentliste: Anmeldungen; Zurücknahme von Anmeldungen; Versagungen; Ertheilungen; Uebertragungen; Aenderungen des Wohnorts; Löschungen; Patentschriften; Neudruck von Patent⸗ schriften. Gebrauchsmuster: Eintragungen; Um⸗ schreibungen; Verlängerun der Schutzfrist; Löschungen; Zur Nachricht; Berichtigung.

Textil⸗Zeitung. Zentralorgan für die Ge⸗ sammt⸗Interessen der Wollen⸗, Baumwollen⸗, Seiden⸗, Leinen⸗ Hanf⸗ und Jute⸗Industrie⸗, sowie für den Textil⸗Maschinenbau. (Verlag Textil⸗ Zeitung H. Schulze u. Co., Berlin.) Nr. 5.

nhalt: Der Gesetzentwurf zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs. Vorrichtung zum selbst⸗ thätigen Aufnehmen, Zubringen und Wiederanheften von gebrochenen Vorgarnfäden an die Spitzen der Spindeln des Selfaktors. Verbesserter Vorspinn⸗ Apparat an Wollkrempeln. Aus dem Patentamte. Neueste Patentanmeldungen. Neueste Gebrauchs⸗ muster⸗Eintragungen. Bezug und Absatz. Sprech⸗ saal. Patente. Gebrauchsmuster. Literatur. Ver⸗ dingungen. Marktberichte.é Jahresbericht über Wolle für 1894. Manufaktur⸗ und Garnbericht. Letzte Marktberichte. Rundschau. Neu eingetragen Firmen. Konkurse. Kurse vom 28. Januar Telegramme.

Allgemeine Brauer⸗ und Hopfen Zeitung. Offizielles Organ des deutschen Brau bundes, des bayerischen, württembergischen un badischen Brauerbundes, des Thüringer Brauer⸗ vereins, des Leipziger Bezirksvereins vom Deutschen Brauerbunde und des Deutschen Braumeister⸗ und Malzmeister⸗Bundes. Publikationsorgan sämmtlicher Sektionen der Brauerei⸗ und Mälzerei⸗Berufs⸗ enossenschaft. (Verlag von J. Carl in Nürn⸗ erg.) Nr. 11. Inhalt: Ueber Dampfkochung der Maische und Würze im Vergleiche mit der direkten Feuerung. Die Bierbrauerei in der Pro⸗ vinz Sachsen. Anbauversuche von Braugerste in Schleswig⸗Holstein. Bierbrauerei in Oesterreich⸗ Ungarn. Kesselstein⸗Gegenmittel „Rapid“. Einsuhr von Bier in West⸗Australien. Zeichen⸗ register für das Deutsche Reich. Hopfenbau in Württemberg. Schaumfilter für Bier. (Mit Abbildung.) Betriebsergebnisse von Aktienbraue⸗ 88gn Tageschronik. Hopfenmarkt. Gersten⸗ markt.

Elektrotechnischer Anzeiger. Herlag von A. Günther u. Sohn, Berlin W.) Nr. 7. nhalt: Die Kohlenstaubfeuerung von Richard

wartzkopff in Berlin. Quecksilber⸗Luftpumpen von O. Bock⸗Kiel. Fernsprecheinrichtungen zur Verwendung auf Schiffen. h. aus den Patentschriften. Submissionen. Geschäftliche und finanzielle Mittheilungen. Elektrische Be⸗ leuchtung. Elektrische Kraftübertragung. Tele⸗ graphie und Telephonie. Verschiedene Mit⸗ theilungen. Börsenbericht. Patentnachrichten.