1895 / 43 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 18 Feb 1895 18:00:01 GMT) scan diff

der Landwirthschaft leider eine ungünstige sei. Seine Majestät, sprachen die Hoffnung aus, daß in dem demnächst zu berufen⸗ den Staatsrath die Fragen eingehend erörtert werden würden, und verbanden damit den lebhaften Wunsch, daß sich die Lage der bedrückten Landwirthschaft baldigst verbessern möge.

Der Srand hugeasc⸗ Provinzial⸗Landtag ist in durch den Ober⸗Präsidenten Dr. von Achenbach mit olgender Rede eröffnet worden:

Hochgeehrte Herren!

Bei Beginn unserer diesjährigen Verhandlungen gedenken wir zerst in Ehrerbietung der Huld und Gnade, welche unser geliebter Kaiser und König fortgesetzt dem Landtag, der Provinz und ihren Bewohnern erweist. Unser Dank soll in der Bewahrung und Stär⸗ kung der alten und bewährten Treue und Hingabe bestehen, welche wir als theuerstes Erbtheil der Vorfahren überkommen haben.

Die Zusammensetzung des Landtags hat im vergangenen Jahre insofern sich verändert, als wir zu unserem schmerzlichen Bedauern fünf Mitglieder durch den Tod verloren haben, darunter einen Mann, welcher ein Menschenalter in Angelegenheiten der Provinzial⸗ und Kreisverwaltung erfolgreich thätig gewesen ist. Die stattgefundenen Neuwahlen werden Ihrer Prüfung unterbreitet werden.

In Betreff der Beschlüsse und Verhandlungen des letzten Land⸗

s habe ich hervorzuheben, daß die damals noch nicht zur Aus⸗ führung gelangte Erwerbung des der Pflege von Idioten dienenden Wilbelmsstifts, sowie der Heil⸗ und Pflege⸗Anstalt für Epileptische bei Potsdam inzwischen einen alle betheiligten Interessen befriedigenden Abschluß gefunden hat. Die Grundstücke der letzteren Anstalt befinden sich nunmehr zufolge des von Ihnen genehmigten Vertrags vom 18. 1892 im Eigenthum der Provinz, nachdem durch Aller⸗ höchste Ordre vom 8. Februar 1893 die Umwandlung der mit den Rechten einer juristischen Person ausgestatteten Heil⸗ und Pflege⸗ Anstalt für Epileptische in die „Evangelische Stiftung zur Fürsorge für Epileptische und ähnliche Kranke“ worden ist. Bei dem Wilhelmstift hat dagegen vermöge des Beschlusses des vorjährigen Landtags lediglich die Uebernahme der Verwaltung desselben durch die Provinz stattgefunden. Ein neues, am 8. April v. J. Allerhöchst ge⸗ nehmigtes Statut regelt die Verfassung desselben. Die in Betreff beider Institute von Ihnen beschlossenen Reglements sind am 17. Mai v. J. von dem zuständigen Herrn Minister bestätigt worden.

Wie in der Vergangenheit, so ergiebt auch der gegenwärtige, Ihren Berathungen zu unterziehende Voranschlag über den Haushalt der Provinz eine 5 aller schwierigen Verhältnisse wohlgeordnete Finanzlage, welche es dank der trefflichen und vorsichtigen Verwaltung gestattet, berechtigten Anforderungen vollkommen Genüge zu leisten, ohne die Provinzialsteuer zu erhöhen. Unter diesen Umständen würde es auch gegenwärtig, wie in den vergangenen Jahren möglich gewesen sein, den in der Provinz bestehenden Verpflegungsstationen die bisherige Beihilfe zu gewähren. Bedauerlicherweise ist indeß wegen der gegen früher um das Dreifache gestiegenen Kosten der bei weitem größte Theil der Stationen im Laufe des letzten Jahres geschlossen worden. Ob die nunmehr eingetretenen Zustände ohne Einwirkung der Gesetz⸗ fortdauern können, wird die Erfahrung der Zukunft lehren müssen. Auch eine andere Ausgabe wird bei Berathung des gegenwärtigen Voranschlags voraussichtlich zu eingehenden Erörterungen Veranlassung geben. Nach einem Erlaß des damaligen Handels⸗Ministers vom 19. Mai 1883 sollte in den einzelnen Provinzen eine wirthschaftliche Organisation geschaffen werden, in welcher sämmtliche Zweige der gewerblichen Thätigkeit nach Maßgabe ihrer Bedeutung eine Ver⸗ tretung ihrer nteressen und bei einem Auseinandergehen der letzteren eine entsprechende Ausgleichung ihrer Sonder⸗ finden würden. Demgemäß wurde nach längeren Vorverhandlungen am 5. März 1885 die Errichtung einer branden⸗ burgischen Gewerbekammer für die Angelegenheiten der Landwirth⸗ schaft, des Handwerks, der Industrie und des Handels beschlossen, welcher Beschluß am 10. April desselben Jahres die staatliche Ge⸗ nehmigung erhielt. Am 20. Oktober 1886 hielt die Gewerbekammer ihre erste allgemeine Sitzung ab und hat bis zur Gegenwart all⸗ jährlich tagend sich der Erfüllung der ihr gestellten Aufgaben mit größtem Pflichteifer und gediegener Sachkenntniß unterzogen.

Nachdem inzwischen am 30. Juni v. J. ein Gesetz über die Land⸗ wirthschaftskammern die Bildung von Handwerkerkammern und die Reform der Handelskammern in Aussicht genommen ist, wird, wie bereits in der vergangenen Landtagssitzung, die unveränderte Fort⸗ dauer der besonderen Einrichtungen unserer Provinz von neuem Ihrer Prüfung unterliegen müssen. b

Im Zusammenhang hiermit steht eine wichtige Vorlage der Staatsregierung, welche dem Landtag in Ausführung des erwähnten Gesetzes vom 30. Juni v. J. den Entwurf von Satzungen über die Errichtung einer Landwirthschaftskammer für die Provinz Branden⸗ burg zur Prüfung und Beschlußfassung unterbreitet. Die in jenen Satzungen enthaltenen Vorschriften sind aus einer am 7. November v. 8 sfatt efundenen Berathung von Vertrauensmännern des land⸗ wieihschafth en Zentralvereins und anderer Sachverständigen im wesentlichen hervorgegangen. Es darf gehofft werden, daß sich die⸗ selben auch Ihrer Zustimmung erfreuen möchten, worauf von seiten der Staatsregierung der größte Werth gelegt wird. -

Außer dem Voranschlage für den Haushalt der Provinz werden Sie über die alljährlich wiederkehrenden Vorlagen des Provinzial⸗ ausschusses und sodann über die Aenderung einzelner Bestimmungen von verschiedenen, früher von Ihnen festgestellten Reglements zu berathen und zu beschließen haben. 1

Mit dem lebhaften Wunsche, daß auch Ihre diesmaligen Be⸗ rathungen zum Segen der Prooinz gereichen mögen, erkläre ich kraft meines Auftrages Ihre Sitzungen für eröffnet.

wurden die Verhandlungen unter dem Vorsitz des Alterspräsidenten, Rittergutsbesitzers von Benda ein⸗

eeleitet und dieselben, nachdem der 1giehgg. Vorsitzende,

ndrath Freiherr von Manteuffel mit Akklamation wieder⸗ gewählt worden war, mit einem Hoch auf Seine Majestät den König, in welches die Versammlung begeistert einstimmte, weitergeführt.

Der General⸗Lieutenant Ising, Kommandant des Zeug⸗ hauses, ist hierher zurückgekehrt.

Der hiesige Königlich rumänische Gesandte Gregor J. Ghika hat einen Urlaub angetreten. Für die Dauer seiner Abwesenheit fungiert der Legations⸗Rath Cuciurano als Geschäftsträger.

Der hiesige chinesische Gesandte Hsü⸗Ching⸗Chéng hat Berlin verlassen, um sich nach St. Petersburg zu be⸗ 8 woselbst er gleichfalls beglaubigt ist. Während seiner

bwesenheit fungiert der Legations⸗Sekretär Kinginthai imistischer Geschäftsträger.

* 898 8

als inter

1

ch t 199 phisch Meldun das Ober⸗Kom⸗ mando der Marine ist S. M. S. „Irene“, Komman⸗ dant Korvetten⸗Kapitän von am 14. Februar in Chefoo eingetroffen und hat der 2 der Kreuzerdivision, Kontre⸗Admiral Hoffmann, seine Fflagge auf S. M. S. „Arcona“ niedergeholt und auf S. M. S. „Irene“ gehißt.

Hannover, 17. Februar. Der Provinzial⸗Landtag hat in seiner gestrigen Sitzung die Vorlage für die Errichtung einer Haftpflichtversicherungsanstalt des Hannover⸗ schen Provinzialverbandes nach den Beschlüssen der Kommission angenommen.

Münster, 16. Februar. Der Provinzial⸗Landtag für die Provinz Westfalen, welcher seit dem 10. d. M. hier tagte, ist nach Beendigung der heutigen Plenarsitzung durch den Königlichen Landtagskommissar, Wirklichen Geheimen Rath, Ober⸗Präsidenten Studt in herkömmlicher Weise mittels folgender Ansprache geschlossen worden: 1“

ochgeehrte Herren! 114*“

Durch Ihre pflichttreue Arbeit und die bewährte Umsicht Ihres verehrten Herrn Vorsitzenden ist es ermöglicht worden, die Ver⸗ handlungen dieser Tagung, ohne dem Erforderniß der Gründlichkeit zu thun, in verhältnißmäßig kurzer Zeit zum Abschluß zu ringen.

Nach sorgfältiger Durchberathung der Ihnen vorgelegten Satzungen einer Landwirthschaftskammer für die Provinz Westfalen haben Sie zu der Frage, ob die Errichtung einer solchen Kammer in der hiesigen Provinz als zweckmäßig zu erachten sei oder nicht, ein Gutachten ab⸗ gegeben, welches die Königliche Staatsregierung der weiteren Erwägung unterziehen wird.

Was die von Ihnen beschlossenen Abänderungsvorschläge zur Landgüterordnung vom 30. April 1882 anbetrifft, so wird die König⸗ liche Staatsregierung die thunlichste Förderung der Vorarbeiten, von denen ihre Entschließung über eine etwa im Sinne dieser Anträge bei dem Landtag der Monarchie einzubringende Gesetzvorlage abhängt, sich angelegen sein lassen. 3

Die Beamten des Provinzialverbandes haben alle Ursache, Ihnen dankbar zu sein für die zu Gunsten der Hinterbliebenen dieser Be⸗ amten beschlossene erweiterte Fürsorge.

Mit besonderer Genugthuung ist der von Ihnen gefaßte Beschluß zu begrüßen, durch welchen eine Unterstützung des Kleinbahnwesens aus provinziellen Mitteln in vermehrtem Umfang ermöglicht wird.

Im Allerhöchsten Auftrag erkläre ich den 36. Provinzial⸗Landtag der Provinz⸗Westfalen für geschlossen.

Nach dieser Ansprache ergriff der Vorsitzende des Provinzial⸗ Landtags, Wirkliche Geheime Rath von Oheimb das Wort und brachte am Schluß ein dreifaches Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König aus, in welches die Mitglieder des Provinzial⸗Landtags lebhaft einstimmte 8

8 Sachsen. 1“

Seine Majestät der König hat dem Staats⸗Minister, Minister der Justiz Dr. Schurig den Vorsitz im Gesammt⸗ Ministerium und den Vorsitz bei den in Evangelicis beauf⸗ tragten Staats⸗Ministern, sowie ferner auch die Funktion eines Ordenskanzlers, und dem Kämmerer und vW Ihrer Majestät der Königin, Wirklichen Geheimen Rath von Watzdorf unter Ernennung zum Staats⸗Minister die Leitung des Finanz⸗Ministeriums übertragen.

Württemberg.

Wie der „Staats⸗Anzeiger für Württemberg“ meldet, hat der König den Fürsten von Waldburg⸗Zeil⸗Trauchburg

auch für die nächste Landtagsperiode zum Präsidenten der

Kammer der Standesherren ernannt. 8 Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat sich 1 einer Einladung Ihrer Majestäten des Kaisers und er Kaiserin folgend, nach Berlin begeben.

Braunschweig.

Der Landtag hat in seiner vorgestrigen Sitzung die Vorlage, betreffend Errichtung eines Verwaltungsgerichts⸗ hofes, mit 28 gegen 16 Stimmen angenommen. Der Staats⸗ Minister Otto theilte mit, daß demnächst kommissarische Ver⸗ handlungen zwischen Frsg und Braunschweig behufs Stellungnahme zu den zahlreichen Harzbahnprojekten stattfinden würden.

8 Schwarzburg⸗Rudolstadt.

Der Landtag hat in seiner Sitzung vom Freitag den zwischen Preußen und Schwarzburg⸗Rudolstadt abgeschlossenen Staatsvertrag wegen des Baues einer Eisenhahnlinie von Oberrottenbach nach Katzhütte mit Abzweigung nach Königsee mit 10 gegen 5 Stimmen genehmigt.

Reuß ä. AL.

8.8 Seine Durchlaucht der Erbprinz Reuß jüngerer Linie traf am 15. d. M. Vormittags zum Besuch des Fürst⸗ lichen Hofes in Greiz ein und kehrte gegen Abend nach Gera

Der Bürgerausschuß hat am 13. d. M. in außer⸗ ordentlicher Sitzung über das Staatsbudget für das mit dem 1. April beginnende Rechnungsjahr 1895/96 be⸗ rathen. Das Budget schließt bei einer Gesammteinnahme von 3694507 28 und einer Ausgabe von 4 097 085 17 mit einem Fehlbetrage von 402 577 89 ab. Zur Deckung dieses Fehlbetrages empfiehlt der Senat, in erster Linie die Einführung einer erhöhten Erbschafts⸗ steuer mit einem Mehrertrage von etwa 80 000 ℳ, sodann die Einführung der erhöhten Einkommensteuer mit einem Mehrertrage von etwa 280 000 in Aussicht zu nehmen und endlich den Rest mit etwa 40 000 auf die Kasse der städtischen Gemeindeanstalten 1ea die nach ihrem Voranschlage für 1895/96 einen Ueberschuß für unvorhergesehene Ausgaben von 86 996 39 nachweist.

Oesterreich⸗Ungarn.

5W v11““ 1

Aus Arco liegen folgende Nachrichten über das Be⸗ finden des Erzherzogs Albrecht vor:

b Das am Sonnabend Mittag ausgegebene Bulletin autete:

Die Nacht verlief bis 4 Uhr früh ohne Störung; dann Auf⸗ treten von Schmerzen in der linken erkrankten Seite, die gegen Morgen recht 58 wurden. Starker Hustenreiz, Auswurf frischen Bluts. Die Untersuchung ergiebt das neuerliche Weiterschreiten des pneu⸗ monischen Prozesses nach der oberen Lungenpartie sowie der Pleura⸗

ektion. Der Katarrh der rechten Lunge ist unverändert. Fieber mäßig, Puls befriedigend. 1

Um 5 Uhr Nachmittags wurde dann das nachstehende Bulletin ausgegeben:

Die Entzündung ist noch weiter fortgeschritten und ergreift bereits die vordere Fläche der linken und die unterste Partie der rechten Lunge. Schmerzen gering, aber Athemnoth hochgradig. Herzleistung und Kräftezustand vermindert.

Um 5 ½ Uhr Nachmittags wurde der Erzherzog mit den

terbesakrament 8 . Am Abend wurde unter

roßer Betheiligung der Bevölkerung ein Bitt ottesdiens⸗

für die Genesung des Erzherzogs Albrecht abgehalten.

Seit vorgestern Nachmittag 4 Uhr wird zur Erleichterun der Athmung Sauerstoff verwendet. Abends 10 Uhr dega⸗ sich der Erzbischof mit einem Geistlichen nochmals zu

atienten. Die Erzherzoginnen Isabella und .

heresia verweilen beständig am Krankenbett. Der Herz Albrecht von Württemberg traf gestern in Arco ein,

„Während der Nacht zu gestern trat in dem Befinden des Erzherzogs weder eine Verschlimmerung noch eine Besserun 8* Das gestern Vormittag 10 Uhr ausgegebene Bulletin autete: 1

Der Erzherzog Albrecht verbrachte die Nacht schlaflos. er örtliche Erkrankungsprozeß der Lunge und des Rippenfells ist set F Abend nicht weiter gegangen, aber die allgemeine Schwäche

at zugenommen; die Expektorationen sind stockend, insbesondere i das Sinken der Herzthätigkeit bedenklich.

Heneen Abend 6 ½ Uhr wurde folgendes Bulletin aus egeben: 8 2 9 Das objektive Befinden ist unverändert, das Sensorium ist zeit⸗ weise leicht getrübt, die Herzthätigkeit sinkt langsam und stetig, der Schwächezustand nimmt zu.

Das heute um 12 Uhr Mittags 1e Bulletin lautet: Seit heute früh hat die Agonie begonnen; dat Bewußtsein ist sehr getrübt; die Kräfte nehmen ab.

Der böhmische Landtag ist am Sonnabend geschlossen worden. Der Klub der deutschen Landtags⸗ Abgeordneten hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ dem Finanz⸗-Minister Dr. von Plener ein Telegramm gesandt, worin er diesem sein Vertrauen ausspricht und die innigsten Wünsche für das Wirken des Ministers zum Wohle des Reichs und des deutschen Volks. Der Minister dankte telegraphisch für die ermuthigende Vertrauenskundgebung.

Der Landtag für Steiermarkist vorgestern geschlossen worden, nachdem er zuvor über die Begehung des fünfzig⸗ Regierungs⸗Jubiläums des Kaisers Beschluß gefaßh

atte.

Im ungarischen Unterhause beantragte vorgestern bei der weiteren Berathung des Budgets der Abg. Visontai eine Verfügung gegen das Börsenspiel und griff dabei den früheren Finanz⸗Minister Dr. Wekerle an, weil er gegen die Uebelstände des Börsenspiels nichts gethan habe. Dr. Wekerle erklärte dagegen, er habe thatsächlich mit Zustimmung der Banken und des Börsenraths Verfügungen das unsolide Börsengeschäft getroffen. Dr. Wekerle widerlegte swan die Behauptung, daß seine Beamten sich am Börsen⸗ piel betheiligt hätten, da sie sofort würden in Disziplinar⸗ untersuchung genommen worden sein. Auch

der Handelz⸗

Minister und der Justiz⸗Minister hätten sich mit der Frage

beschäftigt. Der Antrag Visontai wurde darauf abgelehnt.

Großbritannien und Irland.

In einer Rede, die Lord Salisbury vorgestern im Klub der irischen Loyalisten hielt, erklärte er, die Einigkeit zwischen den Unionisten und Konservativen sei niemals stärker gewesen. Die Auflösung des Parlaments müsse wegen einer einzigen Frage, der Homerule, geschehen. Das Oberhauz werde sich dem Votum des Volks zu Gunsten der Homerule nicht widersetzen, wenn die Frage dem Lande klar unterbreitet

werde. Frankreich.

In dem vorgestern abgehaltenen Ministerrath erklärte, wie „W. T. B.“ berichtet, der Minister des Auswärtigen Hanotaux, England habe beschlossen, bezüglich des Kon⸗ flikts zwischen Frankreich und Madagaskar keine Neutralitätserklärung zu erlassen. England werde sich also nicht in die mit englischen Häusern zum Zweck des Trans⸗ ports von französischem Material nach Madagaskar abge⸗ schlossenen Verträge einmengen.

Die Deputirtenkammer beschloß in ihrer vorgestrigen Sitzung mit 347 gegen 155 Stimmen zur Berathung des Budgets des Kultus⸗Ministeriums überzugehen und lehnte mit 379 gegen 121 Stimmen den von dem Ie. Deputirten Chauvin eingebrachten Antrag auf Ablehnung dieses Budgets ab. Der Deputirte Faure bracht einen Antrag ein, worin die Regierung aufgeforden wird, die Trennung von Kirche und Stact durch ein Gesetz vorzubereiten. Der Minister⸗Präsiden Ribot bekämpfte diesen Antrag, indem er hervorhed, es würde dies einer Drohung gleichkommen, durch de das Land beunruhigt werden würde. „BZleiben wir’, schloß der Minister, „auf dem Gebiete der Versöhnung; der Augenblick ist noch nicht gekommen, um ein Gesetz über die Assoziationen vorzulegen“. (Beifall.) Der Deputirte Goblet unterstützte den Antrag Faure’'s, der nicht eine Maß⸗ regel des Krieges, sondern eine solche der Beruhigung sei. Der Deputirte Cochin (Rechte) ersuchte die Kammer, nicht auf die alten Streitpunkte zurückzukommen. Der Antrag Faure's wurde hierauf mit 305 gegen 205 Stimmen ab⸗ gelehnt. Die Kammer beschloß sodann auf Verlangen des Minister⸗Präsidenten Ribot, von heute ab täglich 8 Sitzungen zu halten, um das Budget vor dem 31. März fertig zu stellen.

Rußland.

Wie der Reglerungabote⸗ meldet, empfing der Kaiser am Sonnabend den zum Botschafter in Berlin ernannten Fürsten Lobanow.

Die St. Petersburger Blätter hatten gemeldet, daß Ministerium des Auswäaͤrtigen habe die definitive Antwort der japanischen Regierung bezüglich des Abschlusses eines ET1““ Handelsvertrags auf der Bafit der Meistbegünstigung erhalten. Der Vertrag solle fünf 85 nach der Ratifikation successive in Kraft treten.

nzwischen werde Japan ein Kriminalgesetzbuch na europäischem Muster ausarbeiten und den europäischen Mächten vorlegen. Bis dahin würden die in Japan von russischen Unterthanen begangenen Verbrechen durch die russischen Konsuln abgeurtheilt werden. Der neue russisch japanische Zolltarif solle einen Monat nach seiner Ratifikation in Kraft treten. Von maßgebender Seite wird, wie „W. T. 2 erfährt, diese Meldung vegatigt, aber insofern als verfruͤh! bezeichnet, als die Verhandlungen noch fortdauerten. Der auf beiden Seiten vorhandene gute Wille lasse übrigens einen vgüen in dem von den Zeitungen angedeuteten Sinne vor⸗ aussehen.

Die außerordentliche chinesische Gesandtschaff ist am Sonnabend in St. Petersburg eingetroffen und auf dem Bahnhofe von dem Personal der dortigen chi 8 Gesandtschaft, sowie von den Vertretern des Hofes und Ministeriums des Innern empfangen worden

DHibzesen.

gegen

Italien. 28

Der Papst empfing gestern 400 Pilger aus verschiedenen Die Pilger defilierten im Thronsaal vor dem pst, der an jeden wohlwollende Worte richtete, wodurch der Empfang über eine Stunde dauerte. Dadurch werden alle ungünstigen Gerüchte über das Befinden des Papstes widerlegt.

Spanien.

Der König ist, nach einer Meldung des „W. T. B.“

aus Madrid von heute, von seinem Unwoßlsein wieder her⸗ estellt.

8 g 2. Ministerrath beschäftigte sich gestern mit inneren

Fragen, namentlich der Rückkehr Zorilla's und unterzog

alsdann die Vorstellungen dermarokkanischen Gesandt⸗

schaft einer Prüfung. In dieser Angelegenheit wird der

Ministerrath heute nochmals zur Berathung usammentreten.

Schweiz. 1“ Auf Befehl des Bundesraths verhaftete am Sonnabend die Polizei in Lugano die italienischen Anarchisten Pacini, Bianchi und Majocchi. Sie werden, ebenso wie der schon früher wegen einer Kontravention gegen das Alkohol⸗ monopol verhaftete Anarchist Boffa, ausgewiesen werden. Ein fünfter Anarchist wird noch gesucht. Belgien.

Das Jou l „Etoile belge“ veröffentlicht eine Dar⸗ stellung der Gründe für die Uebernahme des Congo⸗ staats durch Belgien. Es werden dabei die Erwägungen hervorgehoben, welche die beiden Theile bestimmt haben, den im Jahre 1890 festgesetzten Termin für die Uebernahme ab⸗ zukürzen. Diese Erwägungen sind hauptsächlich finanzieller Natur. Die Herbeiführung einer thätigeren inneren Organisation, die Ex⸗ peditionen gegen die Araber, die Verzögerungen in dem Eisenbahn⸗ bau stellen die Regierung vor die Alternative, eine Anleihe in Vorschlag zu bringen, oder die sofortige Annexion zu fordern. Die Regierung hat sich für das letztere entschieden, weist aber darauf hin, daß das Land Herr seiner endgültigen Entscheidung bleibe und daß eine Kolonie nur ein abhängiger, nicht ein integrierender Theil des Landes sei. Die Regierung hat sorgfältig die materiellen und moralischen Folgen der Uebernahme des Congostaats, besonders unter dem Gesichte⸗ punkte der internationalen Stellung Belgiens, erwogen.

. Türkei.

Der Zustand des früheren Khedive Ismail Pascha wird als hoffnungslos bezeichnet. Die Aerzte haben sich gegen jede Operation ausgesprochen und halten auch die geplante Reise des Kranken nach der Riviera für unausführbar.

Bulgarien.

Die „Politische Korrespondenz“ meldet Folgendes über den Inhalt des in der Zoll⸗ und Accisenfrage von der bulgarischen Regierung an die Pforte gerichteten Memo⸗ randums: Das Schriftstück weist darauf hin, daß der Grundsatz der Meistbegünstigung die Erhebung eines ge⸗ ringeren Zolles auf türkische Herkünfte ausschließe, ebenso sei die Belegung bulgarischer Herkünfte mit ein⸗ seitig erhöhten türkischen Zöllen gegen die vertragsmäßige Meistbegünstigung. Die Accisensteuer bestehe in der Türkei nicht; ihre einseitige Anwendung auf Bulgarien würde also ein Uebelwollen bekunden, dessen sich Bulgarien seitens der bisher freundlich gesinnten Regierung des Sultans nicht ver⸗ sehen könne. Keine Macht habe so scharfe Repressalien an⸗ gedroht wie die Pforte, obwohl die der bulgarischen Accise unterworfene Einfuhr jährlich einen relativ unbedeutenden Betrag ausmache.

Schweden und Norwegen.

Das in Christiania erscheinende Organ der Linken „Verdens Gang“ meldet: Der König habe den ehemaligen Minister⸗ Präsidenten Steen von der Partei der Linken auf Dienstag u F Konferenz über die norwegische Kabinetsfrage

ufen.

Amerika.

nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washington berieth der Senat am Sonnabend die Ausgabe von Obligationen. Hill sagte, er freue sich über die Resolu⸗ tion des Deutschen Reichstags zu Gunsten einer inter⸗ nationalen WI Wolcott erklärte, Cleveland fahe nicht die gesprochen, als er gesagt abe, er wolle die Parität zwischen Gold und Silber aufrecht erhalten; Cleveland und die Rothschild's verdienten keine Beachtung, weil sie den Kredit Amerikas hätten anschwärzen wollen. Wolcott meinte, das Votum des Deutschen Reichstags deute auf einen Wechsel der Meinungen zu Gunsten des Silbers hin. Hill erwiderte darauf, er habe die Roth⸗ schild's nicht vertheidigen wollen. Cleveland sei durch die Gesetze gebunden; der Kongreß habe ihm seine Mithilfe ver⸗ sagt; es sei unmöglich, die nothwendigen großen Summen auf andere Weise zu beschaffen. Afien. Aus YPokohama von gestern meldet das „Reuter'sche zureau“: eine amtliche Depesche des Marschalls Oyama vom 14. Februar berichte die am 13. d. M. erfolgte Kapitu⸗ lation der chinesischen Forts und der Eö15 Kriegsschiffe. Ferner melde der Marschall: Am 12. Februar Abends habe der Admiral Ting mit zwei anderen chinesischen Offizieren Selbstmord begangen, nachdem er zuvor in einem Schreiben die Kapitulationsbedingungen der Japaner angenommen gehabt aabe. Nach diesen Bedingungen sollten die Garnison der orts und die Mannschaften der chinesischen Kriegsschiffe jen⸗ eits der japanischen Linien geschafft und in Freiheit gesett werden. Die Ausländer und die Offtziere sollten zu Schiff weit weggebracht und entlassen werden. Nach einer Meldung aus Chefoo wären sämmtliche in chinesischen Diensten stehende Ausländer in Wei⸗Hai⸗Wei on den Japanern freigelassen worden, mit alleiniger Aus⸗ nahme des Amerikaners Howie, der mit seinem Genossen Brown anfangs November in Kobe verhaftet und bald darauf wieder freigelassen worden sei. Howie habe seiner Zeit an⸗ Pgeben, er habe den Ahwefen einen von ihm selbst erfundenen Somrengftoff verkauft, durch den die japanische Flotte in die uft gesprengt werden solle. 8 Der Kommandant des ersten japanischen Armee⸗ orps hat unter vorgestrigem Datum telegraphiert, 15 000 Chinesen hätten, unterstuͤtzt durch das Feuer von 12 Kanonen 1 Sonnabend Haitscheng angegriffen, wobei sie kon entrisch uf drei verschledenen Wegen vorgedrungen seien. Sie seien

unter Pehen zurückgeworfen worden und hätten mehr als 100 Todte auf dem ehfnla zurückgelassen. Die Japaner hätten nur einen Verlust von drei Todten und zwei Verwundeten gehabt.

Aus .; wird England und Rußland und Japan zu vermitteln.

Niach einem aus chinesischer Quelle stammenden Gerücht hätten die auswärtigen Gesandten in Peking die Ge⸗ sandtschaftswachen aus Tientsin nach Peking beordert.

Der Fana n. Li⸗Hung⸗Tschang wird sich nach Port⸗Arthur begeben und dort mit dem japanischen Ge⸗ sandten zusammentreffen.

Die „Times“ meldet ous Kobe: Der König von Korea habe die Demission des Kabinets nicht an⸗ genommen.

seemeldet, es verlaute daselbst, daß ch erboten hätten, zwischen China

Afrika.

Das Reuter'sche Bureau meldet aus Prätoria, der Präsident Krüger habe einem Interviewer gegenüber ge⸗ äußert, er hoffe auf eine friedliche Lösung der Swaziland⸗ frage. Krüger habe ferner erklärt, die Burghers würden wohl eine Aenderung des Kommandierungsgesetzes nicht vor⸗ nehmen, doch halte er angesichts der Eingeborenen⸗Unruhen die Zeit für nahe zur Errichtung einer Truppe besoldeter Freiwilliger.

Anstralien.

Das Ministerium von Neu⸗Südwales hat dem „Reuter'schen Bureau“ zufolge die Föderations⸗Ermög⸗ lichungs⸗Bill, wie sie auf der Konferenz der australischen Premier⸗Minister wurde (siehe Nr. 31 d. Bl. vom 4. Februar), im Prinzip genehmigt.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die vorgestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

In der heutigen (40.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär, Staats⸗Minister Dr. von B vettich er beiwohnte, wurde die zweite Berathung des Etats für das Reichsamt des Innern fortgesetzt und zwar bei dem Kapitel „Normal⸗Aichungskommission“.

Abg. Freiherr von Heyl (nl.) wies auf die Klagen hin, welche über eine ungleichartige Behandlung der Bestimmungen über die Bezeich⸗ nung des Rauminhalts der Schankgefäße in den einzelnen Bundes⸗ staaten beständen.

„Darauf nahm der Staatssekretär des Innern, Staats⸗ Minister Dr. von Boetticher das Wort.

(Schluß des Blattes.)

8 Im Hause der Abgeordneten ist von den Abgg. Dr. Paasche, Freiherr von Gustedt⸗Lablacken, Freiherr von und Freiherr von Zedlitz und Neukirch folgende nterpellation eingebracht worden: Gedenkt die Königlich preußische Staatsregierung baldigst Schritte zu thun, um bei der jetzigen Nothlage der Landwirthschaft die Verwendung künstlicher Düngemittel zu erleichtern: a. durch weitere Ermäßigung der Eisenbahnfrachtsätze für alle Arten künstlicher Düngemittel auch für kürzere Entfernungen, b. durch möglichste Herabsetzung der Grundpreise für die von den fiskalischen Werken gelieferten Kali⸗Rohsalze?

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung. In Magdeburg fand am letzten eine von etwa 500 Per⸗

sonen besuchte sozialdemokratische Versammlung statt, die, wie die „Magdb. Ztg.“ berichtet, den Beschluß faßte, über alle Säle der Stadt, die den Sozialdemokraten zu Versammlungen nicht zur Ver⸗ fügung stehen, die Sperre zu verhängen, weil sämmtliche Besitzer größerer Säle ihre Räume den Sozialdemokraten verweigern.

Aus Neumünster wird dem „Vorwärts“ berichtet, daß in der Zigarrenfabrik von H. Wulff ein Lohnstreit ausge⸗ brochen ist

Kunst und Wissenschaft.

Professor Dr. Albrecht Weber, ordentlicher Peesar für Sanskrit an der hiesigen Universität, empfing am gestrigen Sonntag aus Anlaß seines 70. Geburtstages zahlreiche Ehrungen. Für die Universität erschien der Rektor Professor Pfleiderer mit dem Pro⸗ rektor Professor Weinhold und dem Dekan der philosophischen Fa⸗ kultät Professor Freiherrn von Richthofen. Die Deutsche Morgen⸗ ländische Gesellschaft zu Leipzig ernannte den Jubilar zum Ehren⸗ mitglied unter Uebersendung einer kunstvollen Adrefse; der Großfürst Konstantin von Rußland beglückwünschte ihn als Präsident der St. Petersburger Universität telegraphisch. Eine Reihe von Ver⸗ einen und Gesellschaften gratulierten durch Vertreter und Ab⸗ ordnungen. Die Kollegen und zahlreiche Schüler drückten persönlich bezw. durch Briefe und Telegramme ihre Glückwünsche aus.

Der unter dem Pseudonym Walther von Münnich be⸗ kannte Schriftsteller, Domkapitular Abt in Limburg ist, wie die „Köln. Volks⸗Ztg.“ meldet, am Sonnabend früh gestorben.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Konstantinopel, 16. Februar. Am 13. d. M. sind hier 8 Erkrankungen und 8 Todesfälle an Cholera vorgekommen. Die Regierung errichtete, wie „W. T. B.“ meldet, einen Sanitätskordon um die Hauptstadt, welcher durch Truppen verstärkt wurde.

Handel und Gewerbe. 8 In Paraguay ist am 24. Dezember v. J. ein gesetz erlassen worden, welches am 1. v. M. in Kraft ge⸗ treten ist. Die wichtigsten Bestimmungen desselben stid in folgenden Artikeln enthalten: Artikel 1. Vom 1. Januar 1895 an haben alle zum Verbrauch eingeführten Waaren fremden vePenngs von dem in dem Tarif der bee festgesetzten Werth 25 % Zoll zu bezahlen.

Artike usgenommen hiervon sind nachstehende Gegenstände,

welche einem Zoll unterliegen von: 1) 50 %: Feuerwaffen im cernetnen, Bier, feine Weine, Liqueure,

ohne Söesse auf die Umschließung, Spielkarten, Parfümerien, Möbel, M 1

Tabacke, aarren aller Art, nupftaback, Wachszündkerzchen, Käse, Butter, s, Reis, Bohnen, Erbsen und sonstiges Gemüse, Biscuits, eingemachte Feihte im allgemeinen (Dulce), Zünder oder Petarden (Cohetes), Most und Kaffee.

2) 40 %: Fertige (konfektionierte) Kleidungsstücke, Schuhzeug, Sättel, Pferde⸗ und Zuggeschirr, Luzerne (Alfalfa).

3) 30 %: Tischweine, wie sogenannte Granada⸗Weine (ein trockener Wein), Ollelia, Priorato, Spanische „anejos, (alte Weine),

Wein von Cette, Marseille und Bordeaux, ferner alle in Fässern gewöhnlichen Weine, thierische Oele und Seidenartikel aller .

4) 20 %: ungebleichte Leinwand im allgemeinen, gebleichte Lein⸗ wand, baumwollene Kleiderstoffe, gedruckte Stoffe für Anzüge und ewöhnliche Hemden, gewöhnliche wollene Hüte für Männer und

nder, Frauenkleiderstoffe (Zaraza und Perkal), gewöhnliche Jagd⸗ waffen, feines Pulver.

5) 10 %: Aexte, Spitzhauen, Schaufeln, gewöhnliches Pulver, Mun iee,, Shng echt armor für Möbel und Gebäude, Wellblech.

0: sehl.

7) 5 %: Geschmeide, Gold⸗ und Silberwaaren, Instrumente in Zusammensetzung mit Gold oder Silber oder anderem feinen Metall.

8) 2 %: Edelsteine.

Artikel 3. Nachstehende Gegenstände unterliegen keinerlei Ein⸗ gangsabgaben: 8 „Maschinen und Bestandtheile von solchen im allgemeinen, welche für industrielle oder landwirthschaftliche Etablissements und für Dampfschiffe bestimmt sind; Racevieh, frische Fische, frische Früchte, Weizen und Gerste in Körnern, Blochy, Portlandcement und römische Erde, Möbel und Werkzeuge von geringem Werth, im Besitze von Einwanderern, Gold und Silber, gemünzt, in Körnern, Barren oder Staub, Pflanzen, Eisenbahnschienen, Lager, Verbindungsstangen, Weichschienen, Drehscheiben, Lokomotiven und Räder mit oder ohne Achsen für Eisenbahnen und Pferdebahnen, eiserne Röhren (weder verzinnt noch ö wie auch für Bettenfabrikation) für Gas⸗ oder Wasserleitungen, wenn ihr Durchmesser wenigstens 65 mm beträgt, Nähmaschinen, Bohrer oder Sprengpulver, Saat für die Landwirthschaft, Pflüge, Sensen, Hacken, Hackmesser (machetones), Harken (grampas), Drahtschrauben (turniquetes), Eisendraht zu Umzäunungen und Telegraphen, Dauben, hölzerne oder eiserne Fässer zur Aufnahme von Flüssigkeiten, Korbflaschen und leere Flaschen, gedruckte Bücher, Planigloben, Landkarten, wissenschaft⸗ liche Instrumente, Werkzeuge und Materialien, welche aus⸗ schließlich zum Buchdruck und zur Lithographie dienen; 8 und Zubehör, Kupfer, Eisen und Stahl in Platten, in Barren oder in Stangen, Steinkohlen, ungereinigtes Naphtha, zu Feuerungszwecken, Heilmittel gegen Viehkrankheiten, Gegenstände, welche für Rechnung des Bischofs mit der Bestimmung zum Gebrauch beim Gottesdienst eingeführt werden, Harz und Soda.

Artikel 4. Alkohole bis zu 40 Grad bezahlen 70 % Zoll.

Artikel 5. Alle EE sind von Ausgangsabgabe befreit mit Ausnahme der Rindviehhäute, welche in Papiergeld 1, bezw. 2 Pesos, und der Yerba, welche ungemahlen 10 Centavos Go und gemahlen 9 Centavos Gold für je 10 kg zu bezahlen haben.

Artikel 8. Folgende Zuschlagszölle werden erhoben:

8 ¹) 5 % Gold, bestimmt zur Einlösung des umlaufenden Papier geldes,

2) 4 % für den Oberen Unterrichtsrath 1;

3) 3 % für höheren und mittleren Unterricht in Papiergeld. Durch Artikel 23 wird angeordnet, daß die Einfuhrzölle in Go oder in dessen Gegenwerth in Papiergeld nach dem offiziellen Kurse zu entrichten sind. ¹

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„„Mannheim, 16. Februar. Der „N. Bad. Ldsztg.“ zufolge schlägt der Au sichtsrath der Badischen Bank der Feneealben sammlung die Vertheilung einer Dividende von 4 % gegen 5 ½ % i Vorjahre vor. London, 18. Februar. (W. T. B.) Die „Times“ meldet au

hiladelphia: Die Reserve des Schatzamts beträgt 50 Mil ionen Dollars. Dem Vernehmen nach belaufen sich die aus Amerik dem Syndikat Offerten auf 138 Millionen Dollars. Auße dem in das Schatzamt eingezahlten Gold hat das Syndikat 11 Mil⸗ lionen bei Nationalbanken deponiert.

8 Verkehrs⸗Anstalten.

Ueber Verkebhrsstörungen, die durch die Witterungsverhält nisse hervorgerufen wurden, bezw. deren Beseitigung liegen heut folgende Wolff'schen Meldungen vor:

MNach amtlicher Bekanntmachung vom 16. d. M. sind die Strecken Stralsund Rostock und ö““ wieder frei. Nach heutiger Meldung ist die Strecke Bergen Lauterbach wieder fahrbar; Bergen Crampas noch 8 Sämmtliche

üge mit Ausnahme der Nachtschnellzüge verkehren auf der Strecdke

Neustrelitz -Warnemünde. Die Strecke Blankensee Woldegk —Strasburg der Mecklenburgischen Friedrich⸗Wilhelm bahn ist von heute wieder frei.

Metz, 16. Februar. Infolge von Schneewehen sind große Verkehrs⸗ störungen, namentlich auf den französischen Grenzbahnen und der Strecke Basel Ostende eingetreten.

Budapest, 16. Februar. Aus verschiedenen Landestheilen werden starke Schneefälle gemeldet. Der Eisenbahnverkehr ist auf mehreren Linien eingestellt oder äußerst erschwert. In Temesvar ist der Schneefall ein derartiger, daß die Nachbargemeinden von der Stadt gänzlich abgeschlossen sind; auch in Nyregyhaza ist der Verkehr eingestellt; die Umgegend ist von der Stadt abgeschnitten. „Antwerpen, 16. Februar. Die Schiffahrt auf der Schelde ist bis zum Meer hin wieder frei geworden.

Sofia, 16. Februar. Infolge von Schneestürmen, die in der Nacht vom Donnerstag auf Freitag mit geoche Heftigkeit auf⸗ traten, wurden die telegraphischen Leitungen in Bulgarien und den benachbarten Ländern derart beschädigt, daß der gesammte teleg raphi e Verkehr mit Serbien und Rumänien unterbrochen wurde. Seit Donnerstag ist keine ausländische Depesche, mit Aus⸗ nahme eines Telegramms aus Bukarest, hier eingelaufen.

Bremen, 17. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Llopd. Der Schnelldampfer „Saale“ und der Postdampfer „Karlsruhe“ find am 15. Februar in New⸗York angekommen. Der Postdampfer „München“ hat am 15. Februar Nachmittags Las 11 passiert. Der Postdampfer „Neckar“ hat am 15. Februar Abends die Reise von Horta nach New⸗YVork ferthebest Der Postdampfer e F. Meier“ hat am 16. Februar Morgens die Reise von Antwerpen nach Southampfon fortgesetzt. Der Reichs⸗ Postdampfer „Prinz⸗Regent Luitpold“ ist am 15. Februar

Kachmittags in Colombo angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer „Sachsen“⸗ ist am 15. Februar Abends in Antwerpen angekom⸗ men. Der Postdampfer „Salier“ hat am 16. Februar Nachmittags Dover passiert. Der Schnelldampfer „Werra“ ist am 16. Februar Vormittags in Genua angekommen.

Triest, 16. Februar. (W. T. B.) Der Lloyddampfer „Vor⸗ wärts“ 5 heute Nachmittag hier eingetroffen.

St. Petersburg, 16. Februar. (W. T. B.) Der „Swjet“ bemerkt in Bezug auf den jüngst festgesetzten direkten über⸗ seeischen Eisenbahn⸗ 88. Dampferverkehr zwischen Moskau, St. Petersburg, arschau einerseits via Odessa und den ausländischen, namentlich den Donauhäfen andererseits: den Kaufleuten, welche in diesem Verkehr Waaren aus Rußland be⸗ 8892 würden angesichts der beträchtlichen Belebung des Handels

ußlands mit den slavischen Balkanländern beträchtliche Tarif⸗ ermäßigungen bewilligt. 1“

1“ Berliner Theater. 1.“

Das nach e ovelle Ernst von Wolzogen esem im Verein mit William Schumann für die Bühne bearbeitet Lustspiel „Die Kinder der Excellenz“ ist aus dem Bestande des Deutschen Theaters seit Sonnabend an das Berliner Theater übergesiedelt. Der unterhaltende Vorwurf und die humorvoll gezeich⸗ neten Charaktere verschafften dem Stück, das an jener Bühne be⸗ kanntlich eine große Zahl von vhflabusgen erlebt hat, aucg an der neuen Stätte eine beifällige Aufnahme. ie vorgestrige erste Vor⸗

stellung hatte zwar unter dem Mißgeschick zu leiden, daß eine der