[69540]
für das Jahr 1894. I. Gewinn- und Verlust-Konts.
Rechnungs⸗Abschluß der Versicherungs⸗Gesellschaft zu
1 Gewinn⸗Uebertrag aus dem Vorjahre ) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorfjahre:
a. für nicht regulierte Schäden und Ausgaben, welche das Jahr 18903‚8
hierzu nachträglich gezahlte Prämien S b. vorausbezahlte noch nicht verdiente Zinslen.. 3) Prämien⸗Einnahme für 133 935 955 ℳ Versicherungssumme:
Prämie: 3. für direkt geschlossene Versicherungen))... b. für übernommene Rückversicherungen (vacat).. B. Nachschußprämie: a. für direkt geschlossene Versicherungen von. — ℳ — ₰ à — Prozent.. v1“ b. für übernommene Rückversicherungen (vacat) — ““
8) Entnahme aus der Spezial⸗
Prämie
— ezogener Beitrag zu den Abschätzungskosten . . . . . . .. .... 68 aus dem Reservefonds nach Artikel 13 und 14 des Statuts ..
2 EE“ *
1
054 950 8
108 000, 67
Einnahme II. Ausgabe.
1166 95077
1) Rückversicherungs⸗Prämie (vacat) 2) Entschädigungen, einschließlich der . a. für regulierte Schäden.. (Hiervon 50 218 ℳ 35 ₰
b. für noch nicht regulierte Schäden und
1894 betreffen v“
3) Zum Reservefonds: .
a. 1 ¾ % der Prämie nach Artikel 13 sub 3 des Statuts b. — % des Ueberschusses desgl. 1
4) Abschreibungen auf
a. Immobilien.
F
c. Werthpapiere..
d. Forderungen
5) Verwaltungskosten:
a. der Agenten.. b. Sonstige Verwaltungskosten Sonsti e A aben:
8 a. — cee6“*“ rämien⸗Rabatt nach § 9 des Geschäfts⸗Planes . . . .. . ... eitrag zum Beamten⸗Pensionsfonds auf Grund des Beschlusses der
E“ Mis 8.
- “
2) Dmnverlust auf Werthpapiere .. . . . . . . . . .. .. . ...
8) Gewinn, welcher nach Artikel 8 des Statuts auf das nächste Jahr über⸗ tragen wird 1““ “ 8
Regulierungskosten: ₰ Regulierungskosten.) ““ Ausgaben, welche das Jahr
3
„ ⸗ „ 31ö1ö „ 6 5
183463 24
84 331 99
172 37 97 486 —
1 948—
ℳ ₰
919 116
37
vbbbbeeöb“] Hiervon ab der Prämienrabatt (Ausgabe unter 6 b)) .
1166 95077
1 054 950 ℳ 10 ₰
97
486
9 —
C.
Abvtheilung fur die zmmobiliar⸗-Feuer Versicherungen.
I. Einnahme. 1) Uebertrag aus dem Reservefonds. 2) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre: 1a. für noch nicht verdiente Prämie 2
“ Hiervon ab für aufgehobene Versicherungen —.—
für noch nicht regulierte Schäden und Ausgaben, welche das Jahr 1894 betreffen ... v.ℳ —.— Hiervon nachträglich erstattete Prämie aus 1894 „
c. vorausbezahlte noch nicht verdiente Zinsen (vacat) ..
3) für 7 397 842 ℳ icherungssumme:
A. Prämie: a. für direkt geschlossene Versicherunge... b. für übernommene Rückversicherungen (vaeat)
B. Nachschußprämie:
a. für direkt geschlossene Versicherungen (vacat)
b. für übernommene Rückversicherungen (vacat).. 4) Nebenleistungen der Versicherten: eöö1ö“
b. für Versicherungsschilder..
5) Erlös für Rückstände aus Brandschäden
6) Kursgewinn .. 1““ 7) Zinsen
₰
II. Ausgabe. 1) Rückversicherungs⸗Prämie (vacat) .. 2) Eingegangene, aber noch nicht verdiente Prämie ... 3) Entschädigungen, einschließlich der Regulierungskosten: I ‧ 4““ (Hiervon 127.— ℳ Regulierungskosten.) . b. für noch nicht regulierte Schäden und Ausgaben, die das Jahr 1894 8 betreffen. 4) Zum Reservefonds 5 % des Ueb⸗ 5) Abschreibungen auf: a. Immobilien (vacat) ob — e. Werthpapiere d. Forderungen.. rwaltungskosten: a. Provisionen der Agenten. b. Sonstige Verwaltungskosten Sonstige Ausgaben: s 2. Provisionen an Bankinstitute 1 b. Gratifikationen für Auszeichnung beim Retten versicherter Gegenstände c. Beitrag zum Beamten⸗Pensionsfonds auf Grund des Beschlusses der Generalversammlung vom 2. März 1876.. cd. zur Spezial⸗Reserve.. ö““ 8) Kursverlust auf Werthpapiere.. “ 5 Gewinn, welcher nach Mrrikel 8 des Statuts den Mitgliedern mit — % der Prämie zurückerstattet wirrd.
II. Bilanz.
26 341 37
———CQ—C—ꝑ—Z—C——L- —ᷓ—ᷓ—ᷓᷓ———oõ——————C—xxxx——— Activa. 1) Forderungen, und zwar: a. Rückstände der Versicherten.. aus 1881 = ℳ 1073.35 aus 1884 = „ 81.60
tais 1895 — ℳ 1. aus 1893 = „ 931.01 aus 1891 = „ 369.69
3 aus 1894 = „ 10 085.65 b. Ausstände bei den Agenten.
ñ ZQRͤ ͤ 111AAA“ 8 4 Dazu der Nachschuß.
957 7257 ℳ 75 —₰
c. Guthaben bei Bankinstituten wegen niedergelegter Gelder . .. . d. Sonstige Guthaben.. 11“
Mithin Gesammtprämie. 8. Die Durchschnittsprämie für 100 ℳ Versicherungssumme beträgt demnach 71,5 B.
B. Abtheilung für die Mobiliar-Feuer-Versicherungen.
I. Einnahme.
957 464 ℳ 10
₰
2) Kassenbestand.. 3) Kapitalanlagen: 2a. Hypotheken. erthpapiere: 1 3 113 400 ℳ 3 ½ % Märkische Pfandbriefe à 103.— 138 900 „ 3 ½ % à 102.50
70 8 „ 179 100 3 ½ % Ostpreußische Pfandbriefe à 101.30
1) Gewinn⸗Uebertrag aus dem Vorjahre 2) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämie.. Hiervon ab für aufgehobene Versicherungen für noch nicht regulierte Schäden und Ausgaben, welche das Jahr 1893 betreffen Hiervon nachträglich erstattete Prämie aus 1893
ℳ 2₰ 841 042 80
11 693 49
c. vorausbezahlte noch nicht verdiente Zinsen (vacat).. 3) Prämien⸗Einnahme für 691 067 117 ℳ Versicherungssumme: A. Prämie: a. für direkt geschlossene Versicherungen.. b. für übernommene Rückversicherungen (vacat B. Nachschußprämie: a. für direkt geschlossene Versicherungen (vacat).. b. für übernommene Rü scherungen (vacat) u“] 4) Nebenleistungen der Versicherten: “ b. für Versicherungsschilder. 8 5) Die pro 1894 zurückgezahlten Vergütigungen.. 6) Kursgewinn k . 7) Zinsen
891— 278 04 379 80 64 638 52 26 494 64
Einnahme II. Ausgabe.
450 „ 3 ½ % Pommersche Pfandbriefe à 70.— 1io poseusche Pfandbuiͤefe à 103.30 4 % Posens fandbriefe 3. 7% 4 8 3 à 101.30 3 ½ % Staats⸗Prämien⸗Anleihe à 123.— 4 % Deutsche Reichs⸗Anleihe à 106.— 4 % Märkische Rentenbriefe à 105.— 4 % Pommersche Rentenbriefe à 105.— „ 4 % Posensche Rentenbriefe à 105.—
10 16478
142 372.50 172 311.30 315.— 338 742.— 533 028.— 341 381.— 738.—
119 250.— 48 825.— 49 140.— 51 975.—
hö—“
4) Bruttowerth des Grundstückes 5) Inventar: 1
a. Möbel und Hausgeräth b. Sonstiges Inventar
8 55 5165
151 347 98] 1 354 087 24
1 914 879
4
1 528 152 30
23 935 91
—
1 Passiva. 1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: ö1“ A. für noch nicht verdiente Mobiliar⸗Feuer⸗Versicherungs⸗Prämie.
B. für noch nüht verdiente Immobiliar⸗Feuer⸗Versicherungs⸗Prämie
C. für noch ni betreffen: 8
a. bei der “ 1“
b. bei der Mobiliar⸗Feuer⸗Versicherug „
c. bei der Immobiliar⸗Feuer⸗Versicherug „
t regulierte Schäden und Ausgaben, die das Jahr 1894
. ℳ 14 286.34 19 335.30
.
—
1) Rückversicherungs⸗Prämie (vacat). “ 2) Eingegangene, aber noch nicht verdiente Prämie. 3) Entschädigungen, einschließlich der Regulierungskosten:
bZ11“4“X“
(Hiervon 9898 ℳ 90 ₰ Regulierungskosten.)
b. für noch nicht regulierte Schäden und Ausgaben, die das Jahr 1894 4) Zum Reservefonds 5 % des Ueberschusses nach Artikel 13 sub 3 des Statuts 5) Abschreibungen auf:
ö ilien (vacat).
rovisionen der Agenten .. . onstige Verwaltungskosten 2
für Auszeichnung beim Retten versicherter Gegen⸗
um Beamten⸗Pensionsfonds auf Grund des Beschlusses der ammlung vom 2. März 1877
1A*““
Gewinn 1” 3 des Statuts den Mitgliedern mit 15 %
Bb.n6b36öö „865äöö.
* 1 356 262 14 264,1
11 059
271 018
1“
Ausgabe
2 781 305
45
3) Forderungen der Mitglieder 4) Beamten⸗Unterstützungsfonds ... 5) Beamten⸗Pensionsfonds 6) Reservefonds: 1 a. bei der Hagelschaden⸗Versicherung: Bestand am 1. Januar. Hierzu sind getreten gemäß
. bei der Mobiliar⸗Feuer⸗Versicherung: — Bestand am 1. Januaub... “ Hierzu sind getreten gemäß Artikel 13 des Statuis..
8 8 des Statuts überwiesen.. c. bei der Immobiliar⸗Feuer⸗Versicherung: 7) Spezial⸗Reserve:
Bestand am 1. Januarxr.. Hiervon sind entnommen (I4A.
zaß, 5 der Ginahnnej . . . . 11“ Mobiliar⸗Feuer⸗Versicherungs⸗Dividende für das Jahr 1894
och nicht abgeh
00 —
Schwedt, den 1. Februar 1895. — Der Verwaltungsrath. Hoffmeyer. Dr. Szuman.
E“ Flaminius.
v
Fleck.
2) Hypotheken und Grundschulden, sowie sonstige in Geld zu schätzende Lasten
Verbleibt Bestand
8 Hiervon sind der Immobiliar⸗Feuer⸗Versicherung gemäß Artikel 5
e Dividenden aus dem Jahre 1893 . . . . Außerdem sind vorhanden an Kautionen von Beamten und Agenten
Bosselmann — Wilmersdorf. 1 Bosselmann — Schöneberg.
2öo 32
1 349 399/6
797 419 104 021 65
1 281 313 68 985
7 884
373 904
10 16094 Verbleibt Bestand
271 018,45 14 395
—
69 1
12128”5
257200—
v. Szani
ecki.
zum Deutschen Reichs⸗An
Se ch ft e B ei lage zeiger und Königlich Preußist
Berlin, Donmnerstag, den 21. Februar
chen Staats⸗Anzeig
Aacask-Seenxageree
N9o 46.
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Berlin auch d
E“
Das Central⸗Handels⸗Register für das D önigliche Expedition des Deuts
die
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bet Bekanntmachungen der deutschen E enbahnen enthalten
Central⸗Handels⸗Register für
che Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
sind, erscheint auch in einem besonderen
Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Inzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die
anntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Z latt unter
dem Tite
Das Central⸗ dels⸗Re beträgt 88— 50 28 n
eichen⸗ Lnd Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan-
das Deutsche Reich.
iertellahr. — ertionspreis für den Raum v2. Druckzeile 20 8 8
t in der — Der
el täglich. osten 20 ₰. —
Nru. 46 A. und 46 B. ausgegeben.
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. —
Klasse. 2
12.
B. 15 516. Verfahren zur Erzeugung von Farbstoffen auf der Faser vermittels der itrosamine primärer aromatischer Amido⸗ verbindungen. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗ fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 16. 12. 93. H. 14 567. Verfahren zur Darstellung der Cyvanide der Alkali⸗ bezw. Erdalkalimetalle. — Johann Friedrich Gottlieb Hornig, Dresden⸗A., Lessingstr. 7. 5. 4. 94. H. 15 484. Verfahren zur Darstellung von
*wasserlöslichem Aluminium⸗Ammoniumsalicylat;
14.
1
10.
Zus. z. Pat. 78903. — Firma Dr. F. von Heyden Rachf., Radebeul b. Dresden. 13.12. 94. N. 3260. Verfahren zur Abscheidung von Deuteroalbumosen aus Gemischen. Dr. R. Neumeister und Dr. Max Matthes, Jena. 29. 8 94 B. 16 760. Rotierende Dampfmaschine mit zwei versetzt angeordneten Dampfkammern. — Firmin Brückert, Paris, 15 Rue des Halles; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 16. 10. 94. L. 9169. Mundstück für Dampf⸗ oder Gas⸗ turbinen mit Kleinstellung für Leerlauf. — Dr. C. G. P. de Laval, Stockholm, Handverkare⸗ gatan 16a.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 6. 11. 94. R. 8637. Rotationsmaschine. — Charles Rumley, 303 Rodney Street, Helena, Grfsch. Lewis u. Clarke, Montana, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 12. 3. 94. 5. D. 645 7. Bogenanlegeapparat. — George Duncan, Liverpool, 39 South Castle Street; Bertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 2. 8. 94.
J. 3260. Hochdruckplatten aus gehärtetem Georg Isaac, Charlottenburg.
32ue 7. 1 94 W. 10 018. Kehrmaschine mit pendelndem und federndem Besengestell. — Edmund Win⸗ kert u. H. F. Chandellier, Metz. 11. 5. 94.
20. B. 16 899. Federteller für Bufferstangen.
— Johann Barthelmeß, Köln⸗Nippes, Flora⸗ straße 63. 16. 11. 94.
4 4389. Warnschlag für Eisenbahnen. —
„ S. 8434.
Charles Goodwin Emery, New⸗York; Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr 36. 10. 12. 94.
Vorrichtung zur Verhinderung einer mehr als einmaligen Benutzung eines unter elektrischem Verschluß stehenden Stellwerks; du z. Pat. 69 947. — Siemens & Halske,
erlin SW., Markgrafenstr. 94. 21. 12. 94.
21. H. 15 560. Vorrichtung zur periodischen
2 St.
22.
Summierung der Ausschläge elektrischer Meß⸗ instrumente. — Hartmann & Braun, Bocken⸗ heim⸗Frankfurt a. M. 2. 1. 95. 8 4024. Diebessicherer Stromschluß⸗ knopf. — Dr. Alexander Steinhoff, Berlin NW., Brücken⸗Allee 17. 16. 10. 99u9.
T. 4237. Sparvorrichtung für Bogenlicht⸗ kohlen. — Ernst Tausch, Berlin NO., Lands⸗ berger Allee 18. 6. 10. 94. 8 A. 3967. Verfahren zur Darstellung echter Wollfarbstoffe aus Dichlortolidin. Aktien⸗ KEö“ Anilin⸗Fabrikation, Berlin 80.
„ F. 7726. Verfahren zur Darstellung eines
24. J. 3482.
2
R 211 c. 28. ungstock 211 c
3
31
Orydationsprodukts des Bromalizarins und eines
Schwefelsäureäthers desselben; Zus. z. Pat.
55 Farbenfabriken vorm. Friedr.
Bayer & Co., Elberfeld. 17. 8. 94.
Schornsteinaufsatz. — Hugo John, Erfurt, Pilse 8. 29. 10. 94.
7. L. 9084. Flüssigkeitszerstäuber mit spiral⸗ förmigem Gehäuse und darin rotierendem Rippen⸗ zylinder. — Ernst . Olbernhau i. S., 11. 9. 94.
Maschine zum Bügeln von Leder. — Joh. Ammon, Worms. 1II1. 5. 94.
0. 8. 14 265. Werkzeug zur Berichtigung
falscher Lagen der Gebärmutter. — Frank Wood aviland, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: .C. Glaser u. L. Glafer, Berlin SW., Linden⸗
traße 80. 15. 1. 94.
A. 4160. Formverfahren und Form zur erstellung von Radnaben mit eingegossenen peichen. Aktiebolaget Ankarsrums
Bruk, Bevollmächtigter: A. de Maré, Ankars⸗
rum, Schweden; Vertr.: Otto Wendland,
Berlin SW, Leipzigerstr. 51. 18. 12. 94.
K. 11 993. ringmaschine. Paul Knopp, Berlin SW., Beuthstr. 16. 4. 8. 94.
„ K. 12179. Wärmkanne mit Spiritus⸗ brenner. — Hugo Krug, Berlin. 6. 10. 94.
. M. 11 045. Dochtloser Petroleumbrenner für Koch. und Heizzwecke. — Axel Elis Malm⸗
röm, Stockholm, Vasagatan 12; Vertr.: Carl jeper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., indersinstr. 3. 13. 8. 94. 5
A. 3886.
5 R. 9051: Streu⸗Abort. — F. Hemelingen. 6. 10. 94.
Klasse.
34. Sch. 10 267. Waschmaschine; Zus. z. Pat. 2 gr 8. Adam Schmidt, Saalfeld a. S.
38. H. 15 422. Maschine zum Schneiden von schwalbenschwanzförmigen Verzinkungen. — Gustav Heymeier, Bremen, Hespe & Co., Altona⸗ Ottensen, u. Paul Jungfer, Bremen. 27. 11. 94.
42. B. 16 647. Apparat zur Bestimmung des Kohlensäure⸗Gehalts in Feuerungs⸗Abgasen. — Eugen Büschgens, Rheydt. 15. 9. 94.
44. L. 8822. Verstellbarer Einschraubknopf. — Johann Lilienberg, Talsen, Kurland; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. 4. 94.
45. E. 4347. Sensenhalter. — Edgar Freihrr. v. Ecker⸗Eckhofen, Graz, u. Luigi Pauer, Pola; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 20. 10. 94.
„ L. 9282. Doppel⸗Einlege⸗ und Schutz⸗ Klappe für Dreschmaschinen. — Heinr. Lanz, Mannheim. 24. 12. 94.
„ Sch. 10 172. Zweitheilige Klammer für landwirthschaftliche Geräthe. — Wilhelm Schrei⸗ ber, Stendal, Nicolaistr. 100. 8. 11. 94.
„ W. 10 020. Eine Schleudermaschine, bei welcher zu einer Regelung für den Austritt der schweren Flüssigkeit eine solche für die leichte hinzugefügt ist; Zus. z. Pat. 75 673. — Jac. Wolff, Brühl b. Köln a. Rh. 10. 5. 94.
47. A. 3839. Verstellbares Rädervorgelege mit anhebbaren Mitnehmern. Hermann Aschke, Wittenberg. 9. 4. 94.
„ D. 6232. Von Hand zu bethätigendes und im doppelten Sinne selbstthätiges Absperrventil. — W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 17. 3. 94.
H. 14 369. Elastisches Umlauf⸗Reibräder⸗ getriebe mit selbstthätiger Zentrierung der ge⸗ triebenen Welle. — C. N. Hult u. O. W. Hult, Stockholm; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 14. 2. 94.
„ J. 3369. Selbstthätige Dampfschmierpresse mit durchbohrtem Kolben und Kolbenstange ohne — Th. Jellinghaus, Kamen i. W.
K. 11 779. Getriebe für kreisförmige Parallelbewegung mit Massen⸗ und Fliehkraft⸗ ausgleichung. — Julius Konegen, Braunschweig, Poststr. 9. 21. 5. 94.
P. 6903. Bremse mit über federnden Ring gewickeltem Anzugsseile. — Victor Pindter von Pindtershofen, Wien IV, Weyringergasse Nr. 1; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke— u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 2. 6. 94.
Z. 1955. Elastische Bandreibungskupplung. — Louis Zodel, Mailand, S. Calocero 25; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 30. 11. 94.
51. L. 9152. Mechanisch spielbare Zither. — E. Lippmann u. Otto Keller, Zeitz. 23. 10. 94.
„ W. 10 371. Resonanzboden für Saiten⸗ instrumente. — Hermann Wolfframm, i. F. H. Wolfframm, Dresden. 5. 10. 94.
52. H. 15 331. Vorrichtung zum Einschnei⸗ den der Knopflöcher an Knopfloch⸗Nähmaschinen. — A. Herrmann & Comp., Berlin O., Andreasstr. 32. 30. 10. 94.
55. N. 3350. Papierstoff⸗Holländer; Zus. z. Pat. 39 534. — Emil Hermann Nacke, Kötitz b. Coswig i. S. 21. 12. 94.
58. B. 16 811. Umlaufendes Preßwerk. . g Senheim b. Senhals a. d. Mosel. 21. D94.
59. H. 15 047. Lager für im Wasserbad laufende Zentrifugalpumpen. — Pieter Hövig,
wyndrecht; Vertr.: August Rohrbach, Max
eyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 6. 8.94.
63. B. 16 151. Durch Gegentreten bethätigte Bremse für Fahrräder mit Kettenantrieb. — Herbert Leonidas Bailey, 207 South Canal Street, Chicago, Cty. of Cook, Ill., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, lin NW., Dorotheenstraße 32. 9. 4. 94.
65. M. 11 152. Seeteten zum Anzeigen von auf den Grund gerathenen Torpedos. — Dr. Hervey Cotton Merrill, Köln a. Rh., Hohen⸗ zollern⸗Ring 17. 24. 9. 94.
66. C. 5307. Vorrichtung zum Halten von Knochen beim Sägen. — Hermann Cohnen, Köln, Mauritiuswall 10. 10. 10. 94.
„ M. 11 373. Fett⸗ und Fleischmühle mit zwei Meichachfigen Förderschnecken. Louis Mühleisen, Elberfeld. 22. 12. 94. —
70. B. 16 643. Reißbrett. — Paul Boch⸗ maunn, Nordhausen. 18. 9. 94. 75. B. 16 626. Verfahren zur Darstellung von Kaliumchlorat unter Anwendung von Zink⸗ M — Dr. Karl Josef Bayer, Brünn,
ähren; Vertr.: Dr. G. Krause, Köthen, An⸗
halt. 12. 9. 94.
N. 3321. Verfahren zum Kaustisieren von Alkalikarbonaten. Hermann Neuendorf, Berlin 0., Madaistr. 13. 17. 11. 94.
„ T. 4030. Elektrolytischer Apparat. — Her⸗ mann Thofehrn, Paris, 11 Rue Bosis; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 3. 2. 94.
76. D. 6455. Vorrichtung für Garnwickel⸗ maschinen zum Auswechseln der vollen Karten oder Spulen gegen leere. — Heinrich Deutsch, Wien IX, Kolingasse 6; Vertr.: L. Putzrath, Berlin SW., Dessauerstr. 25. 1. 8. 99.
8 9⁸
Klasse.
77. K. 11 684. Kontrolvorrichtung für Billards u. dgl. — Friedrich Koch, Nürnberg, Marien⸗ straße 25. 19. 4. 94.
79. S. 8344. Verfahren zur Herstellung einer est mit beim Anzünden sofort verbrennender
ülse. — Carl Sippel, Stuttgart, Moserstr. 13. 12. 11. 94.
89. D. 6612. Vorrichtung zum Spalten von mit Einschnürungen versehenen Briquets. — Fer⸗ dinand Dörrfeld, Annahütte, Niederlausitz. 94. Einrich
.3408. Einrichtung zur Zuführung von Gebläsewind in einen Schachtofen. — J. H. Jaussen, Visé, Belgien, 32 Rue des Recollets; J. Haßlacher, Frankfurt a. M.
Sch. 9884. Vorrichtung an Ziegelabschnei⸗ dern zum gleichzeitigen Bemustern des Thon⸗ stranges. Schlickeysen, Berlin S0., Wassergasse 18. 12. 7. 94.
S81. C. 5276. Pneumatische Hausrohrpost, zu⸗ gleich als Feuerlöschvorrichtung verwendbar. — Ivan Cizek, Loncen u. Ludvik Maizuer, Kgl. “ b. Prag; Vertr.: R. Deißler, 8. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 20. 9. 94.
S2. M. 11 281. Trockenverfahren für Braun⸗ rn — Albert Mann, Naumburg a. S.
838. S. 7718. Uhrentriebwerk mit umgekehrt wirkendem Schaltwerk und Schneckengetriebe. — Nowman Micah Saati, Providence, 40 Vernon Street, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 8. 1. 94.
„ Sch. 10 288. Verfahren zur Herstellung und Bearbeitung zusammenhängender Anker⸗ klauen für Uhrwerke. — Erich Schumacher, Burtscheid, Hauptstraße 35. 19. 12. 94.
85. P. 6832. Herstellung eines sterilen Filters. 8. Pott, Berlin N., Chausseestr. 44.
86. K. 12 282. Selbstthätige Kettenablaßvor⸗ richtung für Bandwebstühle. — Herm. Kümmel, Inh. d. F. Koll & Co., Barmen. 7. 11. 94.
89. L. 9083. Verfahren zur Wiederbelebung
ebrauchter Knochenkohle; Zusf. z. Pat. 75 976. —
Seee Lux, Wien 1, Hegelgasse 13; Vertr.:
Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin
NW., Hindersinstr. 3. 10. 9. 94.
„Sch. 10 187. Unterer Mannlochverschluß
g öe“ — F. Schichau, Elbing.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. 72. Sch. 9587. Handfeuerwaffe mit Hahn und II1ö— Zus. z. Pat. 70 130. Vom
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
15. M. 11 089. Vorrichtung an Handstempeln zur Verhinderung des Stempelns bei verkehrter Stempelstellung. Vom 12. 11. 94.
30. H. 14 652. Doppelseitiger Mundspiegel. Vom 15. 11. 94. 4 44. H. 14 566. Elastisches Armband. Vom
22. 10. 94. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 8 3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗
— an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
nmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen
Schutzes gelten als nicht eingetreten. afse.
21. St. 3116. Federnde Polklemme für Element⸗ kohlen. — Vom 4. 4. 92.
7 7. Sch. 9334. Einrichtung, um die Be⸗ wegungen der einzelnen Gliedertheile von Spiel⸗ zeugfiguren in gegenseitige Abhängigkeit zu bringen. — Vom 29. 3. 94.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten sonen übertragen. “ asse. “
8. Nr. 79 802. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. — Ver⸗ fahren zur Herstellung unlöslicher Azofarben auf Baumwolle, welche mit einer Mischung von 5-Naphtolnatrium⸗ und Antimonoxyd⸗Lösung präpariert ist. Vom 9. 6. 94 ab.
20. Nr. 78 734. Max Jüdel & Co., lschwe. — Streckenstromschließer. Vom ¹ a
„ Nr. 79 240. Max Jüdel & Co.,
Braunschweig. — Durch einen fahrenden Zug be⸗ Efluß Aearlche Meldevorrichtung. Vom .94 4
Nr. 80152. Max Jüdel & Co., Braunschweig. — Neuerungen an Blockeinrich⸗ tungen. Vom 4. 7. 93 ab.
45. Nr. 77 534. Friedrich Wilhelm Jung u. Ferdinand Heuser, Barmen. Dengelambos mit vertiefter Bahn. Vom 3. 2. 94 ab.
5) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 1: 69 371. 3: 69 197 69 452 76 647 76 649. 4: 68 934. 8: 43 925 46 346 74 726 75 748. 9: 70 985. 12: 53 834 71 312 73 083 73 698 77 310. 13: 69 649. 16: 76 898. 19: 64 410. 20: 64 941 67 139 74 743. 21: 28 743 43 883 71 114 71 676 77 501. 22: 71 442 78 601 78 852. 23: 47 575. 26: 51 730 64 162 68 081. 29: 69 242 71 185. 30: 76 426. 31: 39 745 41 108 44 606 69 685. 33: 62 108. 34: 65 362 68 618 69 633 70 316 76 390. 35: 74 838. 36: 40 433 49 724. 37:68 831. 38:48680 56553 71 184. 41: 22 800. 42: 26 758 63 721 65 264 66 194 69 573 69 902 74 509 76 050 76 099. 43: 63 552. 44: 64 333 69 871. 45: 57 108 66 974 71 191 75 345 75 550. 46: 59 325 72 812. 47: 58 736 63 341 63 375 66 571 69 177 69 424 76 240. 49: 50 933 52 689 56 627 56 629 70 821 76 228 77 253 77 751 78 332. 50: 68 832 74 114 75 276 77 763. 51: 40 564 44 204 57 567 71 619 75 647 78 788. 52: 44 616 70 629. 53: 74 552 77 268. 54: 68 457 75 422 76 059. 60: 52 214 75 385. 63: 70 355 73 010 75 457. 64: 58 063 75 125 75 219. 65: 63 499 69 646. 68: 63 944 70 524 70 924. 70: 59 575 72 296 75 713. 71: 64 237. 72: 42 998. 73: 70 869. 75: 53 749. 76: 62 007 69 422 74 492. 77: 69 799. 78: 78 726. 81: 51 765. 83: 53 519 55 245 70 732. 85: 58 355. 86: 69 684 70 193. 87: 77 888. 88: 52 981 64 190. 89: 73 878. 8 Infolge Verzichts. 49: 51 978. n e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 49: 10 221. 58: 10 379. 6) I Vertreter des Anmelders der in Nr. 37 des Reichs⸗ Anzeigers vom 11. d. M. bekannt gemachten Patent⸗ anmeldung S. 7511 der Kl. 86 ist Dr. Rich. Wirth in Frankfurt a. M. Berlin, den 21. Februar 1895. Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffenklicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ aobends die letzteren monatlich. [69856]
Aachen. Unter Nr. 4933 des Firmenregisters wurde die Firma „Gustav Wegelin Tuchversandt Rhenania“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Wegelin in Aachen eingetragen. Aachen, den 18. Februar 1895. Königliches Amtsgericht. V.
Anklam. Bekanntmachung. [69857] In unserem Fögr ist die für den Kaufmann Robert August Ulrich Dunkelberg z Anklam unter Nr. 247 eingetragene Firma Robert Dunkelberg gelöscht.
Anklam, den 16. Februar 1895. Königliches Amtsgericht. III. Abtheilung.
[69858]
Aschersleben. Die unter Nr. 390 unseres
Firmenregisters eingetragene Firma Fr. Müller mit
dem 9 in Aschersleben — Inhaber: Ziegelei⸗
besitzer Friedrich Müller in Aschersleben — ist heute gelöscht worden.
Aschersleben, den 16. Februar 1895.
Königliches Amtsgericht.
Berlin. Handelsregister 70045] des Se. Amtsgerichts I zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 19. Februar 1895 sind am selben Tage folgende Eintragungen Ffolgt. In Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 510, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Greiner & Lichtwald mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, e getragen: 1 88 Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Walter Arthur Moritz Greiner zu Berlin ist zum alleinigen Liquidator bestellt. 8 Die Prokura des Walter Arthur Moritz Greiner für die vorgenannte Firma ist erloschen und ist 888 Löschung unter Nr. 9423 des Prokurenregisters olgt. erfg unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 82 woselbst die Hegelg en ft in Firma:
A. Otto & Söhne 8 mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ tragen:
Der Rentier Albert August Otto ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 15 130 woselbst die Handelsgesellfchaft in Firma: G“ J. Peischard & ECo.
[70015]