In der am 21. d. M. unter dem Vorsitz des Vize⸗ 8 räsidenten des Staats⸗Ministeriums, Staatssekretärs des Innern r. von Boetticher abgehaltenen Plenarsitzung des Bundes⸗ raths wurden die Vorlagen, betreffend die bänderung des Statuts für das Archäologische Institut, die allgemeine Rechnung über den Reichshaushalts⸗Etat für das Etatsjahr 1891/92, die Erweiterung des Bezirks der Nord⸗ deutschen Knappschafts⸗Pensionskasse in Halle a. S., sowie der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Kaiserlichen Schutz⸗ truppen für Südwest⸗Afrika und Kamerun den 1e- Ausschüssen überwiesen. Dem Entwurf eines Gesetzes für Elsaß⸗Lothringen wegen Aufhebung des Gesetzes über die Ernennung und die Besoldung der Hesger und Beigeordneten vom 4. Juli 1887, sowie den Ausschuß⸗ anträgen, betreffend die Abänderung des Etats der Salzsteuer⸗Verwaltungskosten für das Herzogthum Anhalt, dem Entwurf von Vorschriften zur Abänderung der Schiffsver⸗ messungsordnung, und betreffend die Vorlagen über die zoll⸗ freie Ablassung von Asbestpackungen zur Verwendung beim Schiffsbau, sowie über den Erlaß des Zollzuschlages für russische Gerste, wurde die Zustimmung ertheilt. Ferner wurde über die Neuwahl eines Mitgliedes des Reichsbank⸗Kurate isens sowie über verschiedene Eingaben Beschluß gefaßt.

“

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Herzoglich sachsen⸗

meiningensche Staats⸗Minister Dr. von Heim ist hier ein⸗

troffen

“ Nach einer telegraphischen Meldung an das Ober⸗Kom⸗

ando 4. Marine geht S. M. S. „Gneisenau“, Kom⸗

mandant Korvetten⸗Kapitän da Fonseca⸗Wollheim, am heutigen Tage von Port Mahon nach Cadiz in S

Königsberg, 21. Februar. Der 19. Provinzial⸗ zandta rovinz Ostpreußen ist gestern durch den Ober⸗Präsidenten Dr. Grafen zu Stolberg⸗Wernigerode mit folgender Rede eröffnet worden:

Sehr geehrte Herren! 8 Indem ich e8 br “ Wiederzusammentritt namens der öniglichen Staatsregierung herzlichst begrüße, drängt es mich, vor Ulem der erhebenden Tage des vergangenen Herbstes zu gedenken, während welcher wir uns des Allerhöchsten Besuches Ihrer Majestäten des Kaisers und Königs und Seiner durchlauchtigsten Gemahlin in unserer Provinz zu erfreuen und Gelegenheit hatten, aufs neue unsere nverbrüchliche Treue und Liebe zu dem angestammten Herrscherhause kund zu geben, sowie erneut zu erfahren, wie nahe unser Ostpreußen em Herzen des geliebten Landesvaters steht und wie Allerhöchst⸗ esselben Fürsorge sich diesem ältesten Landestheil des Königreichs in esonderem Maße zuwendet. Mehr denn je bedarf die Provinz dieser ürsorge. — 8 schon die traurige Lage, in welcher seit einer Reihe von Jahren die deutsche Landwirthschaft sich befindet, ganz besonders in denjenigen Landestheilen zu Besorgnissen Anlaß giebt, deren Erwerbs⸗ ise auf der Landwirthschaft beruht, so trifft dies in rhöhtem Grade auf die hiesige Provinz zu, in welcher durch ihr Klima und die Frßsrnnn von dem Mittelpunkt des Vaterlands der Kampf um die Existenz ein ungewöhnlich schwerer ist. 8 Es ist mithin begreiflich, daß man hier mit besonderer Spannung enjenigen Maßnahmen entgegensieht, welche die Königliche Staats⸗ regierung auf Allerhöchsten Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Ksönigs vorbereitet, um für die Hebung des landwirthschaftlichen Ge⸗ werbes die dringend nothwendige Hilfe zu gewähren. Als ein Mittel, welches hierzu beitragen soll, ist nach Verein⸗ barung mit den gesetzgebenden Körperschaften in dem Gesetz über die Landwirthschaftskammern vom 30. Juni v. J. die Möglichkeit gegeben worden, dem Berufsstande der Landwirthe in einer den Verhältnissen der einzelnen Provinzen des Landes anzupassenden Form eine um⸗ fassende korporative Organisation zu geben, welche, mit wichtigen Be⸗ fugnissen ausgestattet, den Interessen der Landwirthe und der Geltend⸗ machung berechtigter Wünsche für das landwirthschaftliche Gewerbe eine wirksamere berteduns gewähren soll, als es das bisherige Ver⸗ einswesen gestattet hat. “ . Verabef ob und in welcher Form die Einführung dieser Einrichtung für die Provinz Ostpreußen zweckmäßig und wünschenswerth ist, erbittet die Königliche Staatsregierung auf Grund der Bestimmungen des Gesetzes nunmehr Ihre gut⸗ achtliche Aeußerung. Die Ihnen hierüber zugegangene Vorlage wird den weitaus wichtigsten Gegenstand Ihrer Berathungen bilden und, wenngleich es mir wohl bekannt ist, daß gegen die Errichtung von Landwirthschaftskammern auch in der hiesigen Provinz Bedenken laut geworden sind, weil man die Besorgniß hegt, es könnte das so überaus glücklich entwickelte BII“ Vereinswesen in nachtheiliger Weise dadurch beeinflußt werden, so habe ich doch die feste Ueberzeugung, daß Sie, meine Herren, ohne jede Voreingenommenheit an die rüfung der Ihnen gemachten Vorschläge herantreten und sich bei Ihren Beschlüssen . durch die Rücksicht auf das Wohl der Provinz werden leiten lassen. 8 Inm übrigen wird in einer Reihe von Vorlagen aus dem Gebiete der laufenden Verwaltung Ihre durch das Gesetz vor⸗ geschriebene Mitwirkung, sowie in mannigfachen Anträgen auf Unterstützung gemeinnütziger 8,I2. Ihre bekannte Opferwilligkeit wiederum in nicht geringem Maße in Anspruch ge⸗ nommen werden. Wie es Ihren ständigen Organen auch im vergangenen Jahre ge⸗ lungen ist, die Angele d nen der Provinzialverwaltung in befrie⸗ digendster Weise zu führen, was Sie aus den Ihnen vorgelegten Be⸗ richten und Nachweisungen ersehen haben, so werden auch, dessen bin ich gewiß, Ihre Arbeiten unserer geliebten Provinz Ostpreußen zum

ten gereichen. 1 1 bn. Cügencs enare ich kraft des mir ertheilten Auftrags den 19. ost⸗ preußischen Provinzial⸗Landtag für eröffnet.

Der Alters⸗Präsident, Bürgermeister Kinder brachte sodann ein Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und Koönig aus, in das die Versammlung dreimal begeistert ein⸗ stimmte. 2 . 8g8 Bei der nun folgenden Wahl des Präsidiums wurden durch Acclamation der Ober⸗Marschall im Königreich Preußen Graf zu Eulenburg⸗Prassen zum Ersten und der Abg. Negenborn zum Zweiten Vorsitzenden gewählt.

Sachsen. — 8

In Vertretung Seiner Majestät des Königs wird Seine göniähe Hoheit 8 Prinz Georg der Beisetzung des Erz⸗ Albrecht von Oesterreich beiwvohnen.

dem Staats⸗Minister von Watzdorf ist die der General⸗Direktion der Königlichen Sammlungen für Kunst und Wissenschaft übertragen worden. 1

Württemberg. 1 . 8 Die Kammer der Abgeordneten wählte gestern den

Zentrum und den Demokraten gehörige Abgeordnete gebildet haben, besteht aus 38 Mitgliedern.

wie aus Cannes gemeldet wird, am Bronchialkatarrh 88 Gliederschmerzen erkrankt war, befindet sich wieder in Rekonvalescenz. Ihre Kaiserliche Großherzogin, Höchstwelche gleichfalls seit 14 Tagen an Influenzo erkrankt war, erholt sich langsam.

Abend von Berlin wieder in Weimar eingetroffen. gestern geschlossen worden.

8 abgelehnt, Schaff

1895,96 durch Steuerzuschläge aufzubringen, dann durch Seiner Durchlaucht des Fürsten geschlossen.

ngsvorlage angenommen. 1900 v soll S. Schule Gebäudesteuer und 2 Simplen mehr an Klassensteuer gedeckt werden, falls der in zweiter Lesung gefaßte Beschluß auch in dritter Lesung genehmigt wird.

20. d. M. die Etats der Verwaltung der direkten Steuern und des Kataster⸗ und Vermessungswesens, der Justizverwal⸗ tung, des Ober⸗Schulraths und des niederen Unterrichtswesens, sowie der Forstverwaltung in zweiter Lesung nach den Kom⸗ missionsbeschlüssen angenommen.

geenerhe zufolge am 24. d. M. Abends 10 Uhr in

drapierten Hofwartesaal auf dem Südbahnhofe, nach der Ho burg

Leichenbegängniß findet Dienstag, 26. d. M., Na um 3 Uhr statt. pfarrkirche uͤber den äußeren Burgplatz, r über den Burg⸗ und Opernring, die Operngasse und Tegetthoff⸗ straße nach der

Großfürst Wladimir an der Leichenfeier theilnehmen.

V gestern einen Gesetzentwurf, betreffend die Aus⸗ de

vor. rpelli Minister Dr. von Plener, warum für die letzte Anleihe der vierprozentige Typus gewählt und warum die Vermittelung einem Bankkonsortium übertragen worden und die Begebung 2 ¼ Proz. unter dem Tageskurse erfolgt sei. sodann zahlreiche Petitionen. eine 1 Schlußwort in czechischer Sprache unter dem lebhaften Widerspruch der Linken und dem lärmenden Beifall der Jung⸗ czechen. Als auf Ersuchen des Vorsitzenden Graf Kaunitz deutsch fortfuhr, riefen mehrere Jungczechen: uns nicht vecif ehe

weist auf: Einnahmen 479 467 000 Fl., Ausgaben 441 697 000 Fl., Reistagt⸗ 37700 000 Fl., in Wirklichkeit aber nur 30000 000 weil 7 Millionen a

Münze 100 000 Gulden.

Apponyi mit, mit der liberalen Partei infolge der Weige⸗ rung der letzteren, in den Programmpunkten der National⸗ partei bezüglich des Heeres infolge des unbedingten Festhaltens der Nationalpartei an ihrem Programm, gescheitert seien.

der Parlaments⸗Sekretär des

Abg. Payer (Volkspartei) zum Präsidenten.

Die neue Vereinigung, die sämmtliche nicht zu dem

12.

stwelcher, ifluenza,

Mecklenburg⸗Schwerin. 1 Seine Königliche Hoheit der Großherzog, Hö onntag an

oheit die

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist vorgestern Braunschweig. Der Landtag ist, wie der „Hann. Cour.“ meldet, vor⸗

Schwarzburg⸗Rudolstadt. . Der Landtag hat in seiner vorgestrigen Sitzung den worin vorgeschlagen wurde, die

ng außerordentticher Deckungsmittel für das Etatsjahr und wurde so⸗

den Staats⸗Minister von Starck im Namen

LvLippe. Der Landtag hat die Einnah

neposten nach der Das Defizit von

Elsaß⸗Lothringen. Der Landesausschuß hat in seiner Sitzung vom

Oesterreich⸗Ungarn. Die Leiche des Erzherzogs Albrecht trifft dem

ien ein und wird, nach erfolgter Einsegnung, in dem schwar und in der Hofburgpfarrkirche auf⸗ Am Montag und Dienstag wird dem ur Kirche gestattet sein. Das . Der Leichenzug wird sich von der Hofburg⸗ 9 das äußere Burgthor,

gebracht 85 werden. ublikum der Zutritt

Kapuzinerkirche bewegen. 1 Als Vertreter des Kaisers von Rußland wird der

Im österreichischen Abgeordnetenhause legte die nung der Sonntagsruhe auf den Hausierhandel, Der Abg. Steinwender interpellierte den Finanz⸗

Das Haus erledigte Bei der Verhandlung über davon hielt der Referent Abg. Graf Kaunitz, das

„Wir lassen czechisch zu sprechen.“ Bö Der ungari 88 Staatskassenausweis für 1894 einen durchlaufenden Posten bei der entfallen. Veranschlagt war ein Ueberschuß von n der gestrigen Sitzung der Nationalpartei theilte Graf 3 . da 82 Verhandlungen wegen Ver⸗

ugeständnisse zu machen und

Großbritannien und Irland. “ des Unterhauses erklärte uswärtigen Sir E. Grey, es bestehe zwischen Frankreich und Madagaskar ein Zu⸗ stand von Feindseligkeiten, der die Ausübung der Rechte Kriegführender gegen Neutrale involvieren könne. Aber in Fällen, wo es nicht wahrscheinlich sei, daß sich die Feindselig⸗ keiten auf das hohe Meer erstrecken würden, sei es für die Zwecke der Neutralität nicht erforderlich, Reglements über das Einlaufen, das Verbleiben und die Verproviantierung von Kriegsschiffen der kriegführenden Parteien in britischen Häfen zu veranlassen. Die Regierung sei bereit, die britischen Unterthanen in der Ausübung ihrer Rechte, zu denen sie unter den gegebenen Verhältnissen berech⸗ tigt seien, zu schützen. Henry James beantragte sodann die Vertagung des Hauses, um die Aufmerksamkeit desselben auf die Einführung von FinA gs abce auf Baum⸗ wollwaaren in Oßindien zu lenken. James erklärte, das öffentliche Interesse verlange eine Erörterung der Frage. Lancashire fürchte die Konkurrenz der indischen Baumwollen⸗ abrikanten nicht, wenn der Wettkampf unter gleichen Be⸗ ö- stattfinde: unter den von der Regierung Fürhefücene Zöllen sei Lancashire aber im Nachtheil. Der Staatssekretär für Indien Fowler vertheidigte die 2 S der Ein⸗ gangszölle in Ostindien. Dieselben seien seiner Zeit ab⸗ esschafft worden wegen ihres 5 und weil die

inanzlage Indiens ihrer nicht bedürfe. Davon habe das

arlament die Aufhebung der Zölle abhängig gemacht. Im

In der gestrigen Sitzun

mehrung der Steuern sei nöthig gemesen. Diese Steuerform sei adoptiert worden, weil sie nicht schutzzöllnerisch und am be⸗ Henen für das indische Volk sei. Es sei wichtig, das kertrauen Indiens in die e Englands nicht zu erschuͤttern. Goschen erklärte in seiner Eigenschaft als hebgenrhneter, also nicht im Namen der Opposition, daß es sich bei der vorliegenden Frage nicht um ein Mißtrauens⸗ votum handeln sollte. Das Haus möge von jeder Rück⸗ sich auf Parteivortheile absehen, Uneigennützigkeit Feigen, auf die Stimmen Indiens hören und nicht den Einfluß und

die Macht Englands im Orient gefährden, was geschehen würde,

wenn man auf die Stimme Lancashire’'s höre. Er hoffe jedoch,

die Regierung werde die Beschwerden Lancashire’s betreffs der Unzulänglichkeit der Accisegefälle untersuchen. Der Kanzler der Schatzkammer Sir W. Harcourt versicherte, die Regierung habe nur aus Ruͤcksicht auf die Gerechtig⸗ keit gegen Indien gehandelt, trotz des Risikos, Stimmen der Wähler zu verlieren; die Regierung sei indessen bereit, die Vorstellungen Lancashire’'s bezüglich der Accise in Erwägun

zu ziehen. Bedauerlich sei es, wenn solchen Fragen ein Partei⸗ charakter gegeben werde. Sollte es das Schicksal der Regierung sein, zu fallen, so könne sie für keine würdigere Sache fallen. Sollte dies das Resultat der Abstimmung sein, so werde es für Indien ein dauerndes Gefühl bleiben, daß das Unterhaus ihm keine Gerechtigkeit bezeigt habe. (Lauter Beifall.) Schließlich wurde der Antrag James mit 304 gegen 109 Stimmen abgelehnt. b .

Balfour, der Führer der Konservativen im Unterhause, ist an der Influenza erkrankt.

Italien.

Die „Agenzia Stefani“ meldet: Das Gerücht, der Schatz hätts 280 Millionen von ihm in den Banken nieder⸗ gelegtes Gold gegen 200 Millionen Billets ausgeführt, ist unbegründet. Diese 200 Millionen liegen unberührt in den Kassen der Banken und der Schatz hat nicht nur alle seine Operationen gemacht, ohne sich dieser 200 Millionen Gold zu bedienen, sondern die Reserve des Schatzes, die am 31. Januar 1894 56 700 000 Lire betrug, wurde am 31. Januar 1895 auf 76,400 000 Lire gebracht. Die Goldreserve in den Kassen des Schatzes und der Emissionsbanken betrug also am 31. Januar 1895 509 721 000 Lire gegen 468 034 000 Lire am 31. Januar 1894, die Zirkulation der Billets des Staats und der Kassen hat in demselben Zeitraum um 44 750 000 Lire abgenommen.

Belgien.

In der gestrigen Sitzung der Repräsentantenkammer gab 8- Fin n Pünister de Smet de Nayer die übliche Darlegung über das Budget, das 358 969 000 Fr. Aus⸗ gaben und 357 727 000 Fr. Einnahmen aufweist. Der Minister war aber der Meinung, daß die mäßig veranschlagten Ein⸗ nahmen die Anschläge in Wirklichkeit um mehrere illionen überschreiten würden.

Schweden und Norwegen. “

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Christianiga haben die Moderaten die Mitglieder des Storthing Haug⸗ land, Sverdrup und Ueland, die Partei der Rechten Bonevie, Schweigard und Irgen⸗ u ihren Delegirten gewählt. Die erste Sitzung da arteidelegirten findet heute Vormittag 11 Uhr statt Wie verlautet, wird die Linke eine Uebereinstimmung bezüglich einer Erklärung des Storthing an den König zu er⸗ zielen suchen, die besagen soll, daß eine nach den vom König in seinem letzten Schreiben festgesetzten Bedingungen gebildete Regierung auf keine Unterstützung seitens irgend welcher Fraktion des Storthing rechnen dürfe und daß der einstimmig gefaßte Beschluß des Storthing vom Jahre 1860 festgehalten werden müsse. Die Parteiorgane der Rechten erwarten von der ge⸗ meinsamen Berathung keinen oder doch nur einen eringen Er⸗ folg, während das Organ der Linken „Dagbladet“ einer weniger pessimistischen Anschauung Ausdruck giebt.

Amerika.

Nach einer Meldung der „Times“ aus Philadelphia wird der Senat vorschlagen, den Zuckerpflanzern eine Prämie, die auf 5 Millionen Dollars geschätzt wird, für die letzte Ernte zu zahlen.

Asien. 1

Die aus Tongking mit der Post in Marseille einge⸗ troffenen Blätter berichten, die Seeräuber hätten am 30. De⸗ zember v. J. einen Proviantzug, der von 22 Tirailleurs und einem Sergeanten begleitet worden sei, angegriffen und 13 Mann der Begleitang getödtet, 8 verwundet: die Seeräuber seien mit ihrer Beute entflohen. Eine Truppen⸗ kolonne habe am 11. Januar die von den Seeräubern nach der chinesischen Grenze zu besetzte Stellung von Langhai auf⸗

ehoben; dabei seien drei Offiziere verwundet, sowie neun Poldaten getödtet und 23 zumeist eingeborene Soldaten verwundet worden. v

Aus Tientsin wird gemeldet, es gelte set als 1.3 daß Li⸗Hung⸗Tschang sich nach Japan begeben werde, um wegen des Frikdensschlusses zu verhandeln.

.“ Afrika. “ Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Kairo, die un die Lage in Egypten in der europäischen 1 94 breiteten Gerüchte seien etwas übertrieben. e wohl einzelnen, zweifellos beunruhigenden Symptomen 89 große Bedeutung beigelegt, dieselben würden 1 ü. wahrscheinlich keine Folgen haben. Im allgemeinen nen scheine das Land zufrieden und ruhig; es sei bn Anzeichen eines Wechsels in der Politik der britische Regierung vorhanden, welche den einfachen Wunsch hege, 8 unterbrochen das Werk der Verwaltungsreformen fortzusete Die Anzeichen von Mißstimmung bei dem ““ h so geartet, daß die britische Regierung veranlaßt werden könne, ihre Politik in irgend einer Weise zu verändern. bbst Pal „W T. B.“ aus Tanger berichtet, verlaute dafs , der italienische Gesandte sei telegraphisch AErbs berufen worden und habe sich sofort nach Gibraltar

Parlamentarische Nachrichten.

DI as⸗ 1 1 itungen Die Schlußberichte über die gestrigen Situnge es Ne ge lag und des Hauses der Abgeordnete

vorigen Jahre habe Indien vor einem Defizit gestanden. Die Ver⸗

efinden sich in der Ersten und Zwei

guade

eingriff.

solle ihnen werden, was ihnen gesetzlich zustehe.

cwangelischen Konfession Sorge zu tragen.

— In der heutigen (44.) Sitzung setzte der Reichstag die erste Lesung des EEa es fort. Der Sitzung wohnte der Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von Posadowskhy bei.

Der Abg. Bassermann (nl.) sprach sich gegen die Vorlage aus, welche die weitverzweigte Tabackindustrie empfindlich schädigen würde. Die Annahme der Vorlage müsse einen starken Konsumrückgang und infolge dessen zahlreiche Arbeiterentlassungen nach sich ziehen. Die verbündeten Regierungen erhielten durch die Vorlage eine Steuerschraube in die Hand, welche zweifellos bald würde angezogen werden, bis man vor dem Monopol stebe. Nur die kapitalkräftigen Betriebe würden bei der neuen Steuer bestehen können. Auch er halte den Taback für ertrag⸗ fäbiger, aber nur durch die Einführung eines weit über die Sätze der Vorlage hinausgehenden Schutzzolls für den einheimischen Taback.

Darauf ergriff das Wort der Abg. Schädler (Zentr.). (Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (26.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Minister der geistlichen ꝛc. An⸗ gelegenheiten Dr. Bosse beiwohnte, trat das Haus in die zweite Berathung des Etats des Ministeriums der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten ein.

Bei dem Kapitel „Einnahmen“ wünschte

Abg. von Strombeck (Zentr.) Aufklärung über die Regelung des hannoverschen Klosterfonds und ähnlicher Fonds. Viel⸗ leicht könne man dem Hause die Kabinetsordres zugänglich machen, durch welche die Verwendung dieser zum größten Theil

regelt worden sei. Der Minister habe im Jahre 1893 eine peziellere Nachweisung darüber versprochen, bisher aber sei das Ver⸗ sprechen nicht erfüllt worden. Wenn diese Fonds eigentlich auch keine fiskalischen seien, so habe doch der Landtag ein Interesse, über die Verwaltung so bedeutender Fonds eine gewisse Kontrole zu üben.

Der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse erwiderte, daß der jetzige Stand der Angelegenheit durch seine Erklärungen in der Bu “ klar gelegt sei. Die in Aus⸗ sicht gestellte speziellere Nachweisung über die Fonds habe er nicht vorlegen können, weil er, wie sich später herausgestellt habe, dabei auf die rechtliche Natur der Fonds hätte eingehen müssen. Das sei aber eine schwierige, zeitraubende und heikle Arbeit, weil sich eine ganze Registratur über diese Fonds, die unter französischer, han⸗ növerscher, westfälischer, polnischer und preußischer Verwaltung ge⸗ standen, angesammelt habe. Jetzt sei diese Angelegenheit aus Anlaß des Komptabilitätsgesetzes wieder aufgenommen worden; man müsse warten, bis die Arbeiten zu einem endgültigen Abschluß kämen.

Abg. Brandenburg (GZentr.) wies darauf hin, daß der han⸗ noversche Klosterfonds schon in der Druckschrift des Jahres 1877 als Stiftung zu Zwecken des Kultus und des Unterrichts festgelegt worden sei, und bat um möglichst rasche Feststellung der rechtlichen Natur auch der anderen Fonds.

Abg. Dr. Sattler (nl.) hob hervor, daß die Budgetkommission die Angelegenheit auf ein Jahr vertagt habe. Man werde auf Er⸗ füllung des § 99 der Verfassung, des Erlasses des Komptabilitäts⸗

gesetzes, dringen, und dabei müßten auch diese Fragen geregelt werden.

Die Einnahmen wurden bewilligt.

Beim Titel Ministergehalt der Ausgaben erhält das Wort:

Abg. Danzenberg (Zentr.): Es ist schmerzlich, daß wir Katho⸗ liken des preußischen taats nicht ebenso behandelt werden, wie die Protestanten. Leider haben wir immer noch genug Beschwerden vorzubringen. Alle katholisch⸗kirchlichen und Schulangelegenheiten unterstehen einer Zentralbehörde, dem Ministerium, dessen Chef und Ministerial⸗Direktoren protestantisch sind, während unter den Räthen sich nur vier Katholiken befinden. Auch die Ober⸗Präsidenten sind bis auf einen protestantisch. Das ist kein Zufall, da steckt ein System drin, mit dem ge⸗ brochen werden muß. Von einem Protestanten kann man nicht verlangen, daß er volles Verständniß für alle kirchlichen An⸗ gelegenheiten der Katholiken hat, das hat s. Z. auch Fürst Bismarck anerkannt. Wir müssen angemessene Vertreter der katholischen Inter⸗ essen haben, die unsere Angelegenheiten prüfen. Wenn auch mehr katholische Räthe angestellt werden, sind wir immer noch im Nachtheil, da die Entscheidung bei einem protestantischen Minister hs Der Minister hat den früheren Mitgliedern der katholischen Abtheilung Anerkennung gezollt, warum werden da nicht wenigstens mehr katholische Räthe angestellt? Warum stellt man nicht in Gegenden, in denen die evangelische Bevölkerung überwiegt, evangelische, wo die katholische überwiegt, katholische Beamte an? Ich komme nunmehr zur Besprechung der Normen, nach welchen in Preußen die Verwaltung geleitet wird gegenüber der katholischen Kirche. Der Minister behauptete im vorigen Jahre, es bestehe in dieser Beziehung ein Zustand des Friedens. Ich möchte bestreiten, daß es sich dabei um einen dauernden Friedenszustand handelt. Es besteht noch ein Rest jener kirchenpolitischen Gesetzgebung, die hier im Hause einmal direkt als „ungerecht“ bezeichnet wurde. In diesem Rest ist der diskretionären Gewalt des Kultus⸗Ministers eine große Latitüde gegeben, und es ist für die katholische Kirche ein un⸗ erträglicher Zustand, in mancher Beziehung auf Gnade und Un⸗ dem Ermessen des Ministers überantwortet zu sein. ie Kirche ist der nothwendigen Freiheit beraubt. Wir Püssen die Klagen darüber immer wieder vorbringen, bis Abhilfe geschaffen ist. Ein katholischer Theologe kann nicht einmal in Rom seine Stu⸗ dien betreiben, wenn der protestantische Kultus⸗Minister es nicht er⸗

laubt. Auch die Anzeigepflicht der Bischöfe ist eine drückende, sie bringt

es mit sich, daß selbst in Fällen, wo die Besetzung einer Stelle dringend nothwendig ist, eine Vakanz von 2 und 3 Monaten ein⸗ tritt. Die Genehmigung der Regierung, welche bei der Anstellung von Bisthumsverwesern nothwendig ist, läßt ein Bisthum zu⸗ weilen lange Zeit verwaist sein. Warum werden die Bis⸗ thumsverweser nicht ebenso behandelt, wie die Bischöfe? Die Verwaltung des Kirchenvermögens liegt noch immer im Argen; bei einer Umfrage im Lande würde sich heraus⸗ stellen, daß 98 bis 99 % der Kirchenvorstände nichts davon wissen wollen, daß die Gemeindevertretung in die Verwaltung des Kirchen⸗ vermögens mit hinein redet. Die Ausweisung der Orden ist eine Maßregel die tief in das Leben der katholischen Kirche e damit verbunden gewesene Einziehung des Vermögens der Orden geschah unter dem Versprechen, daß den einzelnen Ordens⸗ mitgliedern daraus Revenuen zu theil werden sollten. Aber man weiß, wie kostspielig eine staatliche Verwaltung ist, und wie wenig dabei übrig bleibt. Ueber Hart⸗ berzigkeit und Engherzigkeit gegenüber katholischen, auch ge⸗ meinnützigen Ordensvereinigungen wird überall geklagt. Und doch ist den katholischen Bürgern vom Minister zugesagt, es lle ih Die Schule ist seit ahren zu einer Versuchsstation geworden, wobei immer mehr hervortritt, daß nur die Regierung darin die Herrschaft haben will, der Kirche aber kein Einfluß eingeräumt werden soll. Ich bitte Minister, daß möglichst bald dem Hause ein Volks⸗ schulgesetz vorgelegt wird. Die Majorität für ein solches Gesetz auf riftlicher Grundlage ist in diesem Hause vor⸗ handen. Bis zur Vorlegung eines solchen Gesetzes aber bitte ich den Minister, möglichst für Erhaltung des christlichen Charakters der Volksschule unter gleicher Berücksichtigung der katholischen und Gerechtigkeit walten eh Sn der Minorität gegenüber, ist wahre staatsmännische eit.

(Schluß des Blattes.)

— Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Berliner Stadtsynode und die Parochialverbände in größeren Orten, zugegangen.

„— Bei der im 2. Gumbinner Wahlbezirk (Ragnit⸗ Pillkallen) gestern vorgenommenen Ersatzwahl für den ver⸗ storbenen Abgeordneten Steinmann ist der Landrath Dr. Schnaubert in Pillkallen (konservativ) mit 234 Stimmen zum Mitglied des Hauses der Abgeordneten gewählt worden. Der Gegenkandidat, Gutsbefitzer Gottschalk in Sauerwalde (konservativ) erhielt 39 Stimmen.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Eine Aktiengesellschaft ist, nach einer Entscheidung des Ober⸗Verwaltungsgerichts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 11. Oktober 1894, nur dann der Gewerbesteuer unterworfen, wenn sie ein Gewerbe betreibt, was gegenüber der Aktiengesellschaft, ebenso wie gegenüber einer physischen Person, im festgestellt werden muß. Betreibt die Aktiengesellschaft naf hrem Statut oder ihrer Geschäftsgebahrung nicht nebeneinander zwei selbständige Erwerbs⸗ zweige, einen gewerblichen und einen nichtgewerblichen, sondern hat sie nur einen rein gewerblichen Gesammtbetrieb, so unter⸗ liegt sie der Gewerbesteuerpflicht mit dem gesammten Anlage⸗ und Betriebskapitale (Liegenschaften, Häuser und Kapitalien) und dem gesammten Ertrage, selbst wenn sie diese Kapitalien besonders, als nicht gewerbliche Bestandtheile ihres Vermögens, verwaltet; es kann daher die Verwerthung eines Miethshauf es der Aktiengesellschaft durch Vermiethung unter besonderen Umständen den Charakter eines Gewerbebetriebs annehmen. „Wenn die Aktienzesellschaft, was die Regel bildet, eine Erwerbsgesellschaft ist, so braucht deshalb der den Gegenstand des Unternehmens darstellende Erwerbszweig noch nicht mit Nothwendigkeit ein Gewerbe zu sein. Ob eine Aretien⸗ ’ ein Gewerbe betreibt, richtet sich, ebenso wie bei pbpsälchen

ersonen, lediglich nach den allgemeinen Grundsätzen über den Ge⸗ — „ wenn die Merkmale des Gewerbe⸗ begriffs zutreffen, erscheint die Aktiengesellschaft als Gewerbe⸗ treibende und Gewerbesteuerpflichtige. — Wenn eine Aktien⸗ gesellschaft neben einander zwei selbständige, von einander unabhängige Erwerbszweige verfolgt, von denen, rein objektiv be⸗ trachtet, der eine einen Gewerbebetrieb darstellt, der andere aber keinen gewerblichen Charakter trägt, so kann man aus der subjektiven Verbindung beider nicht unter allen Umständen folgern, daß nunmehr das gesammte Unternehmen gewerblicher Natur ist; vielmehr behält trotz der subjektiven Verbindung beider Erwerbszweige zu einem Unter⸗ nehmen jeder seinen objektiven Charakter, der eine als Gewerbe⸗ betrieb, der andere als nichtgewerbliche Thätigkeit. — Wesentlich anders gestalten sich die steuerlichen Verhältnisse, wenn die Aktien⸗ gesellschaft nach ihren Statuten oder ihrer Geschäftsgebahrung nicht nebeneinander zwei selbständige Erwerbszweige, den einen gewerb⸗ lichen, den anderen nichtgewerblichen Charakters, betreibt, shrer nur einen rein gewerblichen Gesammtbetrieb kennt. Solches ist die Regel, und es spricht bei einer Aktien⸗ fesnichaft die den Statuten gemäß Gewerbe treiben will und that⸗ ächlich betreibt, die Vermuthung dafür, daß ihre sämmtlichen Unter⸗ Alsdann ist die

werbebegriff. Nur dann,

nehmungen ein einheitliches Ganzes bilden.

Aktiengesellschaft nicht etwa, wie eine physische Person, in der Lage, auc⸗ Theile des Anlage⸗ und Betriebskapitals — Liegenschaften,

äuser, Kapitalien — als nicht dem Gewerbebetriebe dienend, auszu⸗ ondern, und als nicht gewerbliche Bestandtheile ihres Vermögens be⸗ sonders zu verwalten, sondern das gesammte Anlage⸗ und Vetriebs⸗ kapital bleibt einheitlich, unmittelbar oder mittelbar, dem Ge⸗ werbebetriebe erhalten. Wenn eine rein gewerbliche Aktien⸗ gesellschaft, zum Beispiel eine Bank, zur Vermeidung von Verlusten Güter, Grundstücke, Häuser ankauft und einstweilen im Besitze behält, so“ würde sie nicht etwa diesen Immobilien⸗ besitz als außergewerbliches Vermögen behandeln und verwalten und die Erträge der gewerblichen Besteuerung entziehen können. Ebenso⸗ wenig würde eine solche Gesellschaft befugt sein, die nicht unmittelbar zum Gewerbebetrieb nothwendigen Kapitalien auszusondern und als nichtgewerbliche Vermögenstheile anzulegen. In Fällen dieser Art liegt kein selbständiger, von dem Gewerbebetrieb gekrennter Erwerbs⸗ zweck vor, und die bezeichneten Vermögenstheile erscheinen lediglich als Mittel zum Zweck des gewerblichen Gesammtbetriebs. Bei der An⸗ wendung der im vorstehenden entwickelten Grundsätze auf den vor⸗ liegenden Fall hängt die Entscheidung davon ab, ob das Vermiethen von Räumlichkeiten in dem der Steuerpflichtigen gehörigen Gebäude einen selbständigen, nichtgewerblichen Erwerbszweig bildet oder nicht...“ (Reg. G. VI. 53/94.)

8 Kunst und Wissenschaft.

4t In schneller Folge wechseln die Ausstellungen des Kunst⸗ salons von E. Schulte; dem Künstler⸗West⸗Klub schloß sich am 16. d. M. die Berliner Vereinigung der Elf mit ihrer dies⸗ jährigen Ausstellung an. Obwohl der Zahl nach hinter dem ge⸗ genannten Klub zurückstehend, repräsentieren die XI ein größeres Kapital künstlerischer Kraft als jener. Um einige starke Individuali⸗ täten, die wie Klinger und Lie bermann unbestritten in der ersten Reihe der deutschen Künstlerschaar stehen, hat sich ein Kreis gleichstrebender Genaslen angeschlossen, die mit jenen vor allem das Recht der freien künstlerischen Persönlichkeit zu verschten gewillt sind. Ob dieses Programm gerade nothwendig eine Vereinigung von Mehreren erheischt, scheint zweifelhaft, da selbständige Kraft allein ihrem Ziele am schnellsten sich nähert; jedenfalls aber stec die gleich⸗ zeitige Ausstellung von Werken dieser Gruppe ein fesselndes Bild von dem besten Streben unserer Berliner Künstlergemeinde. Im lokalen Sinne gehört Max Klinger nicht eigentlich mehr zu dieser, nach⸗ dem er 5 Wohnsitz wiederum nach Leipzig verlegt hat; auch ist er der einzige, der die Skulptur in diesem Kreise vertritt, freilich mit einem Werk, das gleichzeitig von seinem Farbenempfinden Zeugniß ablegt. Es ist gleich der vom Leipziger Museum angekauften Salome eine weibliche Halbfigur in farbigem Marmor; die unbekleideten Theile des Körpers sind in leicht getöntem griechischem Stein gebildet, das Gewand, das die Formen des Leibes durchscheinen läßt, aus grauem geäderten Marmor, der durch rothe Tönung eine reiche Farbenwirkung erzielt; das Haar ist naturalistisch bemalt, die Augen aus Bernstein eingesetzt, während eine Bronzekette mit zwei Kameenschließen das Kleid über der linken Schulter zusammenhält. Trotz diesem verschiedenartigen Material und seiner musivischen Verwerthung wirkt das Werk in erster Linie durch seine rein plastischen Qualitäten. Die Modellierung giebt mit unübertrefflicher Feinheit die Struktur des kräftigen Frauenkörpers wieder, die Linien des Aufbaus mit ihrer rhythmischen Schwellung sprechen die Sprache echter Hellenenschönheit. Daß das gewählte Motiv: „Kassandra“ durch Klinger's Kunst in Haltung und Ausdruck des Kopfes packendes Leben gewonnen hat, be⸗ darf kaum der Erwähnung. Interessant ist es zu sehen, wie K., der offenbar das gleiche Modell, wie zu seiner Salome hier benutzte, den Kopf im Sinne seines Vorwurfs umstilisiert hat. Es lassen sich kaum zwei n Gegensätze denken, als die kaltberechnende Sinnlichkeit der Salome und das Pathos der vergebens mahnenden Seherin von Troja. Nur ein Künstlergenie von der Formbeherrschung M. Klinger's vermag das gleiche Modell in so verschiedenem Sinne durch rein Rtälisti e Mittel abzuwandeln. Den Gegenpol künstlerischer An⸗ schauung vertritt Max Liebermann, der das letzte Ziel seines Strebens in der treuen Wiedergabe der Natur sieht, seine ganze Kraft auf 5nn eobachtung, unmittelbare Lebendigkeit des erfaßten oments richtet. Sein roßes Bild „In den Dünen’, das leider keine günstige Aufstellung gefunden hat, darf als monumentales Glaubensbekenntniß eines auf der Höhe

“

“

seines Könnens S. ten Naturalisten gelten; in diesem Sinne darf ihm ebensowohl Klassizität zugesprochen werden, wie Klinger's Kassandra]. Die Gestalt des über den Strand schreitenden alten

Fischers in ihrer Isoliertheit hat etwas Großes, Ueberzeugendes in sich Schärfe der geistigen Durchdringung zeichnet das Pastellporträt Virchow’s, liebenswürdige Frische das ebenfalls in Pastell gemalte Bildniß der kleinen Tochter des Geheimen Raths Bode aus.

Im Gegensatz zu diesen beiden Meistern, deren Entwickelung mehr oder weniger abgeschlossen erscheint, nehmen wir bei einigen der jüngeren Aussteller in diesem Jahre überraschende Wandlungen wahr. Am weitesten vorgeschritten erscheint Walter Leistikow, der anfangs einem ziemlich konventionellen Landschaftsstil zuneigte, im Laufe der Jahre aber immer kühner an neuen Problemen seine Kraft erprobte. Die neueste Wendung zum „dekorativen Stil“ ist vielleicht mit hervorgerufen durch einen Studienaufenthalt in Dänemark, wo jüngst einige Maler, denen wohl auch Willumsen zuzurechnen ist, den phantastischen Plan Pfaßt haben, die Kunst völlig von vorne zu beginnen. An der Westküste Seelands beabsichtigt man, wie aus Kopenhagen berichtet wird, einen griechischen Tempel zu er⸗ bauen, in dem diese wunderliche Gemeinde ihren Sitz aufschlagen will, um abgeschieden von der Welt ihr großes Werk „die Erneuerung der Kunst“ zu beginnen. Nach den Proben, die wir unlängst bei Gurlitt kennen lernten, zu urtheilen, handelt es sich dabei vorzüglich darum, unter Verzicht auf jede Naturnachahmung einen dekorativen Farbenstil zu erfinden, den man vielleicht als „Farbenmusik“ bezeichnen könnte. Die sinnliche Wirkung farbiger Harmonien, gegliedert durch ornamentale rhythmische Linien, muß nach Auffassung dieser. Maler dem Auge das gleiche Wohlgefallen erregen, wie die Seacgs Tonkombination dem Ohre. Die Suggestion, die sich an das Sinnenleben wendet, soll die bisherigen, dem Intellekt Zugeständnisse machenden Kunstmittel ersetzen. Es ist ein wunderlicher Zufall, daß in der gleichen Zeit, in der die Musik immer energischer der Tonmalerei zustrebt, die Malerei auf Farbenmusik als Ausdrucksmittel zurückgreift. Denn ein Rückschritt zu den primitiven Stadien bildender Kunst, wie wir sie beispielsweise in den Miniaturen irischer Mönche im frühen Mittelalter kennen lernen, liegt zweifellos in dieser Bewegung. Leistikow hat sich denselben an⸗ geschlossen, ohne gleich Wüllumsen ihre letzten Konsequenzen zu ziehen. Seine Vikingerschiffe, die „mit Wind und Wellen gegen fremden Strand“ anlaufen, sind sehr beachtenswerthe Proben dieses „dekora⸗ tiven Stils“. Das unberührte grüne Eiland, das am abendlichen Horizont mit seinen grünen Matten aufleuchtet, die von der Sonne vergoldeten Schiffsschnäbel, die in wunderlichen Silberlinien sich kräu⸗ selnden Wellen, der goldstrahlende Himmel und schließlich das vor⸗ trefflich berechnete Bandmotiv des Rahmens sind in der That zu einer bewundernswerthen Farbenharmonie zusammen gestimmt. Bezeichnend ist es, daß Leistikow auch für andere Farbenstudien den Namen der tönenden Kunst entlehnt, wie in dem „sotto voce“ und dem „Ver⸗ klungen“. Aber auch seine dänischen Waldstudien lassen sich am besten aus der Absicht verstehen, einen bestimmten Farbenklang in allen iece auf das Auge wirken zu lassen. Ludwig von Hofmann wählte als Motto einer dreitheiligen Komposition die Anfangsworte des Chors der neunten Symphonie von Beethoven: „Freude, schöner Götterfunke“. Hier 8 die Malerei geradezu zur Illustration eines bestimmten Musik⸗ tücks herab. Der Grundirrthum dieser ganzen Auffassung von den Aufgaben der Malerei besteht darin, daß ein zeitliches Nacheinander der Tonwirkungen sich niemals völlig gleichwerthig in ein örtliches Nebeneinander von Farbenwirkungen übersetzen läßt, da Gesichts⸗ und Gehörsinn einmal verschieden organisiert sind. Immerhin führen derartige Versuche, wie sie Leistikow und unternommen haben, am ehesten zur Klärung dieser verwickelten ästhetischen Fragen. G * diesem Grunde verdienen sie ernste Beachtung statt Spott und Hohn.

Weniger anstrengende Aufgaben stellen die übrigen Aussteller an die Kritik als Vermittlerin zwischen Schaffenden und Genießenden. Skarbina, der stets unermüdliche, hat einige feingestimmte Pastell⸗ veduten aus „Alt⸗Berlin“ ausgestellt, die das Eingehen auf seine Ab⸗ sichten nicht so erschweren, wie die zweifellos vortrefflich beobachteten, aber durch ihren Gegenstand unerquicklichen Leichenstudien aus der Gruft der Garnisonkirche. Hugo Vogel wählt seine Modelle mit Vorliebe im engsten Familienkreis; seine Bilder erhalten dadurch, wie der Knabe im Freien und die Abend⸗ stunde“ etwas ungemein Intimes. Auf die gleiche Intimität zielt auch Alberts mit seinen sorgfältig durchgearbeiteten Interieurs aus den Schifferwohnungen der Halligen hin, während der „Sonnen⸗ schein“ und „Am Herd“ beweisen, daß der Käünstler auch in breiterer Technik sich sicher zu bewegen weiß.

Fritz Stahl bleibt stets im Bannkreis parfümierten Gesellschaftssphäre, auch Hans Herrmann, George Mosson, Müller Kurzwelly und der Marinemaler Schnars⸗ Algquist verrathen keine Neigung, die altbewährten Bahnen künst⸗ lerischen Ergehens gegen unwegsame Seitenpfade zu vertauschen. Da die Kritik die letzteren schaͤrfer zu beleuchten die Pflicht hat, werden sie es nicht als Ungerechtigkeit empfinden, wenn ihrer nur mit kurzen Worten gedacht wird.

seiner eleganten,

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Saatenstand in Rußland.

Ueber den Stand der Wintersaaten in Rußland zu Ende vorigen Monats gehen uns aus einzelnen Gouvernements folgende Nachrichten zu:

Im Königreich Polen wird der Stand der Saaten im allgemeinen als befriedigend bezeichnet. Dagegen wird über die unbeständige Witterung in den Gouvernements Wilna, Kowno und Grodno ge⸗ klagt, namentlich wird in letzterem Gouvernement eine Schädigung der Saaten durch den fortwaͤhrenden Wechsel von Frost und Thau⸗ wetter befürchtet. Auch sollen dort die Felder stellenweise von Feld⸗ mäusen arg unterwühlt sein.

Im südwestlichen Rußland ist die Witterung den jungen Saaten günstig gewesen. Wiederholte Schneefälle haben die Felder im süd⸗ westlichen und in Kleinrußland fast überall mit einer nahezu 2 Fuß hohen Schneeschicht bedeckt. Auch soll die Mäuseplage im Abnehmen begriffen sein.

In den Gouvernements Tiflis, Elisabethpol und Eriwan und dem Gebiet von Kars herrschte ungewöhnlich trockene Witterung, die aber den Saaten bisher noch keinen Schaden zugefügt hat.

Handel und Gewerbe.

— In der gestrigen Sitzung des Verwaltungsraths der Berliner andelsgesellschaft wurde die Bilanz für das abgelaufene Ge⸗ chäftsjahr vorgelegt. Einschließlich des aus dem Vorjahre über⸗ nommenen Vortrags von 146 489 ℳ beträgt der Brutto⸗Gewinn 7 517 705 ℳ Hiervon entfallen auf Zinsen⸗Konto (nach Verrechnung der 450 000 ℳ betragenden Verzinsung der Kommandit⸗Einlage bei Breest u. Gelpcke) 3 022 212 ℳ (1893 3 133 943 ℳ), auf Wechsel⸗ Konto 608 523 ℳ (1893 677 030 ℳ), auf Provisions⸗Konto 1 551 213 ℳ (1893 1 217 901 ℳ), auf abgerechnete Gewinne aus dem Effekten⸗ und Konsortial⸗Konto 2 189 266 ℳ (1893 525 862 ℳ). Von dem erzielten Bruttogewinn sind die Verwaltungs⸗ kosten mit 778 752 ℳ (758 452 ℳ) und die Steuern mit 330 186 ℳ (365 741 ℳ) abzusetzen. Die Bilanz der Berliner Handelsgesellschaft vom 31. Dezember 1894 weist folgende Positionen auf: Aktiva. Kassenbestände 12 104 207 ℳ, Wechselbestände 36 494 265 ℳ, Reports 21 127 604 ℳ, Eigene Effekten 8 992 884 ℳ, Grundstücks⸗Konto 2 175 945 ℳ, Hypotheken⸗Konto 170 000 ℳ. Bankgebäude und Haus Behrenstraße 32 1 643 465 ℳ, Konsortial⸗Konto 10 172 052 ℳ, Debitoren 63 781 321 ℳ (wovon etwa 4 1 Millionen Guthaben bei Bankfirmen und etwa 43 ¾ Millionen gedeckte Debitoren), Kommandit, Betheiligung bei Breest u. Gelpcke 15 000 000 ℳ; Passiva. Kommandit⸗Kapital 65 000 000 ℳ, Accepten⸗Konto 26 965 268 ℳ (wovon etwa 19 ¾ Millionen gegen Guthaben und Unterlagen), Kreditoren 55 715 742 ℳ, Rückständige Dividende 5737 ℳ, 697 173 ℳ, Spezial⸗Reserve II 1 624 315 ℳ,

Spezial⸗Reserve 1.

e 2 500 000 ℳ, Allgem Reserve 13 744 754 ℳ,