von 391 486 ℳ von Spezial⸗Reserve I die 6“ hörhe

3

2 439 327 ℳ, Wechselbestände 1 357 933 ℳ, Reports 6 242 847 ℳ,

1 vZ ““

5 55 8 1* 4 8 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto 5 408 77 ℳ — Die Abbuchung entspricht der durch

finanzielle. Reorganisation der Kösliner Papierfabrik Werthverringerung des Aktienbesitzes der Ge⸗ sellschaft, von welcher im letzten Geschäftsbericht Mittheilung emacht wurde. — Die Bilanz der Bankfirma Breest u. Gelpcke stellt sich Ende 1894 wie folgt: Aktiva. Baarbestände und Giroguthaben

Kuponsbestände 97 918 ℳ, Bankgebäude 1 636 041 ℳ, Eigene

6

EI1“

ekten 74 0527 ℳ, Debitoren 15 721 228 ℳ (wovon etwa ½ Million Guthaben bei Bankfirmen und etwa 14 ½ Millionen ge⸗ deckte Debitoren). Passiva. Kommandit⸗Einlage der Berliner F. 15 000 000 ℳ, Kreditoren 4 627 280 ℳ, ccepte 7 360 600 ℳ, Anweisungs⸗Konto 94 540 ℳ, Pen⸗ sionsfonds 22 497 ℳ, Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto 464 386 ℳ den Antrag der Geschäftsinhaber beschloß der

Verwaltungsrath, den Betrag von einer Million Mark zur Abschrei⸗

sich der Absatz auf dem Kohlenmarkt wesentli Eisenmarkt für Kohlen kohle

10 — 11, Gasflammförderkohle 8,20 — 9,20; kohle rohle 6,50 — 7. Kohle 4) Koks: Gießereikoks 13,00 — 14,50, Hochofenkoks 11,00, Nußkoks,

spath 7, morrostro f. o. mit

71 — 72. — Sta 1 1) Gewöhnliche Bleche aus Flußeisen 110 — 115, 2) Kesselbleche aus Flußeisen 120 — 125, 3) Kesselbleche aus Schweißeisen 150 — 165, 9) 115 — 125. — Draht: 1) Eisenwalzdraht —,—, 2) Stahl⸗ walzdraht 3 6“

bez. 45 000

bung auf die Konsortial⸗ und Effektenbestände zu verwenden und aus

dem alsdann auf 5 408 757 ℳ (gegen 1893 3 657 823 ℳ) ausge⸗

wiesenen Reingewinn vorbehaltli ng du Generalversammlung 7 % Dividende auf das Kommandit⸗Kapital von

der Genehmigung durch die 65 Millionen Mark zur Vertheilung zu bringen. Dem Pensionsfonds

der Angestellten soll eine Dotation von 50 000 ℳ überwiesen werden,

wodurch dessen Vermögensstand auf 963 776 ℳ gebracht wird; der

nach Abzug der statut⸗ und vertragsmäßigen Tantièmen verbleibende Restbetrag von 185 392 ℳ wird auf neue Rechnung vorgetragen.

*

— Börse zu Düsseldorf. (Amtlicher Preisbericht vom

21. Februar 1895.) Trotzdem die Schiffahrt noch geschlossen ist, hat 8 gebessert. Der

ist anhaltend ruhig. — (Berechnung in Mark 1000 kg und, wo nicht anders bemerkt, ab Werk). — und Koks. 1) Gas⸗ und Flammkohlen: Gas⸗

für Leuchtgasbereitung 10,00 — 11,00, Generatorkohle 2) Fettkohlen: Förder⸗ 7,50 — 8,50, melierte beste Kohle 8,50 — 9,50, Koks⸗ 3) Magere Kohlen: Förderkohle 7—8, melierte 8 — 10, Nußkohle Korn II (Anthracit) 18,00 — 20,00; gebrochen 13,75 — 15,50; 5) Briqguets 8,50 — 11,00. — Erze: 1) Roh⸗ 2) Gerösteter Spatheisenstein 9,50 — 10,50, 3) Som⸗ b. Rotterdam —, 4) Nassauis⸗ Rotheisenstein ca. 50 % Eisen 8,00 — 8,50, 5) Rasenerze franko —,—. — ¹) Spiegeleisen 1a. 10 —12 % Mangan 51, 2) Weiß⸗

Roheisen: n Qualitäts⸗Puddelroheisen: a. rheinisch⸗westfälische

strahliges — 1 Pablige b. Siegerländer und 3) Stahleisen je 43 — 44 ℳ mit 8 Fracht ab Siegen, 4) hafen —,—, 5 cif. Rotterdam —,—, 6) Deuts

Englisches Bessemereisen ab Verschiffungs⸗ Spanisches Bessemereisen Marke Mudela ches do. —,—, 7) Thomaseisen frei Verbrauchsstelle 47,00, 8) Puddeleisen (Luxemburger Qualität) 37,00, 9) Englisches Roheisen Nr. III ab Ruhrort 54,00, 10) Luxem⸗ burger Gießereieisen Nr. III ab Luxemburg 45,00, 11) Deutsches

Giczereieisen Nr. I 63, 12) do. Nr. II —, 13) do. Nr. III 54, 14) do.

ämatit 63, 8 Spanisches Hämatit Marke Mudela ab Ruhrort

eisen: Gewöhnl. Stabeisen 102 — 105. — Bleche:

Verdingungen im Auslande.

Spanien.

10. März, 12 ½ Uhr. Junta Administrativa del Arsenal de Cartagena: Verkauf der Fregatte „Sagunto“, der Fregatte „Mendez Nuhnez“ und des Dampfers „Lepanto“ in 3 Loosen.

Minimalforderung für jedes Schiff 300 000 Pes., bezw. 200 000 Pes., Pes. Angebot auf Stempelpapier 12. Klasse. Kaution 10 % des Angebots bei der Caja General de Depositos in Madrid

oder ihren Provinzsuccursalen zu hinterlegen und Hinterlegungsschein

mit Angebot einzureichen. Angebotsformular beim „Reichs⸗Anzeiger“. Weitere Auskunft an Ort und Stelle.

Dänemark. 2. März, 1 Uhr. Staatsbahn⸗Verwaltung (Maskin-Afdelingens Contor, Colbjörnsensgade 6) Kopenhagen. Lieferung von: 50 000 Pfund weißem Twistabfall, 5 800 m wollenem Gardinenzeug, 500 m baumwollenem Gardinenzeug, 900 m rothem Plüsch, 1 600 m grauem Plüsch, 500 m Fagon⸗Leinewand, 500 m ungebleichter Leinewand, 5 ;tü ischtüchern, 100 Stück fertig genähten Handtüchern, 800 m Linoleum. Bedingungen und Angebotsformulare an Ort und Stelle beim „Reichs⸗Anzeiger“ (in dänischer Sprache).

Verkehrs⸗Anstalten.

Bremen, 21. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „Straßbu rg hat am 19. Februar Nachmittags St. Vincent passiert. Der Reichs⸗Postdampfer „Bayern“ ist am 19. Februar Nachmittags in Suez angekommen. Der Reichs⸗ Postdampfer „Oldenburg“ ist am 20. Februar Vormittags in Colombo angekommen. Der Schnelldampfer „Saale ist von New⸗York nach der Weser abgegangen. Der Reichs⸗Postdampfer „Gera“ 8.n 20. Februar Vormittags in Antwerpen ange⸗ kommen. Der Postdampfer „Mark“ hat am 20. Februar Vor⸗ mittags Vlissingen passiert. Der Postdampfer „München“ hat am 20. Februar Mittags St. Catherines Point passiert. Der Reichs⸗Postdampfer „Prinz Heinrich“ ist am 19. Februar Nach⸗ mittags in Shanghai angekommen. Der Postdampfer „H. H. Meier“ hat am 19. Februar Nachmittags die Reise von Corunna nach Villa Garcia fortgesetzt. Der Postdampfer „Willehad“ hat am 20. eneser⸗ Morgens die Reise von Gravesend nach Ant⸗ werpen fortgesetzt. vee 21. Februar. (W. T. B.) Hamburg⸗Amerika⸗ nische Packetfahrt⸗Aktien⸗Gesellschaft. Der Postdampfer „Helvetia“ ist in St. Thomas angekommen. Der Postdampfer „Patria“ hat heute Morgen Lizard passiert. .““ Budapest, 21. Februar. (W. T. B.) Die Verkehrs⸗ störungen im Gebiet des Wäaagthals sind wieder behoben. London, 21. Februar. (W. T. B.) Der Castle⸗Dampfer „Tantallon Castle“ ist heute auf der Ausreise in Durban (Natal) angekommen. Der Castle⸗Dampfer „Norham Castle“ ist Mittwoch auf der Heimreise von Kapstadt abgegangen. Der Ia;Sle „Mexican“ ist auf der Ausreise gestern von Madeira abgegangen. Fonstavelaopej, 21. Februar. (W. T. B.) Infolge starken Schneefalls ist der Verkehr auf der Westlinie der Orient⸗ bahnen eingestellt worden. Die Wiedereinrichtung des Anschluß⸗ zuges von hier nach Adrianopel war gestern bereits in Aussicht ge⸗

en. non hglm z, 21. Februar. (W. T. B.) Der Sund ist von

Süden her bis Malmö passierbar.

1““

iatt 8

Theater und Musik.

Konzerte. . .

Der Königliche Domchor unter Leitung des Herrn Pro⸗ fessors A. Becker gab gestern in der Garnison⸗Kirche ein Konzert, das der Orgelvirtuos Dr. Reimann mit einer Fuge eigener Kom⸗ position eröffnete. Der Chor trug hierauf Blumner's „Adoramus te“, „Gott, dem es eigen ist“ von A. Becker, Bach's achtstimmiges „Komm, Jesu“, ein geistliches Lied für Männerchor von Bach und das neunstimmige „Miserere“ von Allegri (1586 bis 1652) vor. Die vortrefflich gewählten Gesänge wurden von dem Chor mit secßer Prshon ausgeführt, welche zugleich mit tief eingehender Ausdrucksweise verbunden war. Außer diesen Chorgesängen sind auch mehrere interessante Solovorträge zu erwähnen: Der Königliche Konzertmeister Struß spielte in Gemeinschaft mit

Dr. Reimann ein sehr edel gehalten

Arien von Hirnden und Mozart ein.

altenes Adagio für Violine und gel von A. Becker, und der führte noch mit großer Pir⸗ tuosität, welche alle Schönheiten der vortrefflichen Orgel zu voller Wirkung kommen ließ, eine Phantasie über den Choral „Wie schön leucht' uns der Morgenstern“ aus, die kunstvoll komponiert war jedoch erhebliche Längen enthielt. Der angekündigte Solo esang der

rau Emilie Herzog fiel leider aus, da die Sängerin durch plötzliche

iserkeit verhindert war; es traten jedoch dafür die Herren vn⸗ sänger Neubauer (Tenor) und der Bassist Herr Rolle mit

Ein sehr zahlreicher Fr. kreis hatte sich eingefunden. Zuhörer

In dem populären Konzert, das die Herren Professoren Baxt Wirth und Hausmann am Mittwoch im Saal der Pizth. harmonie veranstalteten, kamen nur Werke von Beethoven zur - z; Nach der Quvertüre zu „Coriolan“ spielten die Konzert⸗ geber das bereits mehrfach hier gehörte Triple⸗Konzert mit Orchester auf welches die weniger bekannten Variationen für Klavier und Cello über das Thema „ein Mädchen oder Weibchen“ aus Mozartz Zauberflöte folgten: ein Werk, das Beethoven wohl mehr zum Studium denn zum Konzertvortrag bestimmt hat. Die Herren Barth und Hausmann setzten den einfachen melodischen Inhalt des Stücks ins glänzendste Licht; auch dem Violinisten Herrn Wirth gelang der Vortrag der beiden Romanzen in F-dur und G-dur vor- trefflich. Das bedeutendste Werk des Abends, das Klavierkonzert in G-dur, befand sich in den sicheren und kunstgeübten Händen des Herrn Barth. Rauschender Beifall und Hervorruf der drei Konzertgeber folgte am Schluß des Abends. Das Philharmonische Orchester trug zum Gelingen des ganzen Konzerts sehr wesentlich bei.

Im Königlichen Opernhause wird morgen Mascagniz „Cavalleria rusticana“ (Turiddu: Herr Sylva; Santuzza: Frau Pierson; Lola: Fräulein Dietrich; Alfio: Herr Fränkel; Lucia: Frau Lammert) und Friedrich von Flotow's „Alessandro Stradella“ gegeben, Herr Petter, ein junger Tenorist aus Tirol, der bisher nur in Konzertsaale aufgetreten ist, macht den ersten theatralischen Versuch in der Titelrolle; Frau Globig singt die Leonore als Gast. Musit⸗ direktor Wegener dirigiert.

Im Koniglichen Schauspielhause gelangen morgen Richard Skowronnek's Lustspiel „Halali“ (Damen: Poppe, von Mayburg, Seebach; Herren: Grube, Klein, Hertzer, Purschian) und der Schwank „Die stille Wache“ zur Aufführung.

1 Mannigfaltiges.

In der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten stand als erster Gegenstand die Vorlage des Magistrats über die Ein⸗ gemeindung von Vororten auf der Tagesordnung. Der An⸗ trag des Magistrats lautet: „Die Stadtperordneten⸗Versammlung ist damit einverstanden, daß vorbehaltlich der genauen Pe stellung der Begrenzung und der Bedingungen die Ein⸗ gemeindung der auf dem zu der Vorlage vom 27. November 1894 gehörigen Plane mit rother, ausgezogener Linie umgrenzten Ge⸗ bietstheile in den Bezirk der Stadtgemeinde Berlin erfolge.“ In der Debatte sprachen sich die meisten Redner aus der Versammlung dahin aus, daß die Grenzen der Eingemeindung weiter gezogen werden müßten. Die Vorlage wurde einem Ausschuß von 15 Mitgliedern überwiesen. — Ferner stand die Magistratsvorlage über einen Ver⸗ such mit der Errichtung und dem Betrieb einer Hoch⸗ (Schwebe⸗) Bahn nach dem System Langen⸗Deutz zur Be⸗ rathung. s handelt sich bei der Versuchsstrecke um eine Linie, die von der Lindenstraße durch die Ritter⸗, Reichen⸗ berger, Grünqguer, Wiener Straße über den Kanal in den Treptower Park führen soll. Die Vorlage wurde der gemischten Deputation zu nochmaliger Vorberathung überwiesen. — dadg. beschäftigte sich de Versammlung mit den Anträgen, die der zu diesem Zweck eingesette Ausschuß über die Herabsetzung der Gaspreise gestellt hat, ud genehmigte diese Anträge. 8

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

icht vom 22. Februar r Morgens.

Wetterbe

0⁰0 8980 b.

=40R.

Stationen.

in 0 Celsius

Wind. V Wetter. I

Temperatur 50C.

Bar. auf 0 Gr.

u. d. Meeressp. — sred. in Millim.

ONO FZ beiter NW 2 bedeckt still halb bed. N 3 beiter NNO 8 Schnee still heiter NO 1 Schnee

2bedeckt

5 bedeckt

4 wolkig 2heiter

3 wolkig

3 wolkig) 4 bedeckl²) 1 Schnee ³)

Aberdeen..

8 Kopenhagen.

Stockholm.

—29- 2 8.½ 1- ₰

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) Nachts Schner. ²) Nachts Schner. *) Nachts 1 e-E.;, ⁴) Gestern Schnee.

Uebersicht der Witterung. Das barometrische Minimum, welches über der 8 — Sirser las, ist 1eee b b 8 s eeprovinzen fortgeschritten, in isby Nortoßt 1ber Deutschland schwache nördli östli Das barometrische

8 — inde verursachend. 2s eken ee c n aheset zunls o a⸗ e und fr — eeddeee ist ostsrei; stellenweise fã Schnee. Nordschweden hat —4 wieder sehr stark n

zugenommen, 30, Archangelsk 36 Grad unter Das oben te Minimum üdwärts

scheint — schreiten, daher dürften für Norddeutschland nördliche und nordöstliche Winde

3 2b damit Wiederkehr des Frostwetters zu erwarten sein. Deutsche Seewarte.

Theater⸗Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern⸗ haus. 48. Vorstellung. Alessandro Stradella. Romantische Oper in 3 Akten mit Tanz von riedrich von Flotow. Text von Wilhelm Friedrich. irigent: Muflkvirektor Wegener. — Cavalleria rusticana (Bauern⸗Ehre.) Oper in 1 Auf⸗ zug von Pietro Mascagni. Text nach dem gleich⸗ namigen Volksstück von G. Verga. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapell⸗ meister Wegener. 7 ½ Uhr.

Schauspielhaus. 53. Vorstellung. Halali. Lust⸗ spiel in 4 Aufzügen von Richard Skowronnek. Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. — Die stille Wache. Schwank in 1 Aufzug von Richard Skowronnek. In Scene gesetzt vom Re⸗ gisseur Plaschke. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonntag: Opernhaus. 49. Vorstellung. Carmen. Oper in 4 Akten von Georges Bizet. Text von Meilhac und Ludovic Halévy, nach einer

ovelle des Prosper Mérimée. Tanz von Emil Graeb. Anfang 7 ¼ Uhr.

Mittags 12 Uhr: Oeffentliche Hauptprobe zur Konzert⸗Aufführung „Josua“.

Schauspielhaus. 54. Vorstellung. Wallensteins Lager. Schauspiel in 1 Aufzug von Friedrich von Scür. — Die Piecolomini. Schauspiel in 2 ufzügen von Friedrich von Schiller. Anfang

hr.

Deutsches Theater. Sonnabend: Der Mann im Schatten. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonntag, 2 ½ Uhr: Hamlet. — 7 ½ Uhr: Der

Montag: Weh dem, der lügt! 3

Berliner Theater. Sonnabend: Zum ersten Male: Der Hexenkessel. Schauspiel in 3 Auf⸗ zügen von Georg Engel. — Zum ersten Male: Quintus Horatins Flacens. Lustspiel in 1 Akt von Hans Müller. Anf 7 ½ Uhr.

Sonntag, 2 ½ Uhr: Der Pfarrer von Kirchfeld. — 7 ½ Uhr: Die Kinder der Excellenz.

Montag: Der Hexenkessel. —

Horatius Flaccus.

Lessing Theater. Sonnabend: Aus Berlin W. Anfang 7 ¼ Uhr. . 1

onntag: Aus Berlin W. Montag: Aus Berlin W. Friedrich-Wilhelmstädtisches Theater.

Sonnabend: er O

Dirigent: Herr

arbeitet von Eduard Jacobson und Jean Kren. — Vorher: Gefindeball. Schwank in

Carl Zeller. Regie: Her⸗ Fredy. Dirigent: Herr Kapellmeister Baldreich. Anfang 7 ½ Uhr. 6“ Sonntag: Der Obersteiger.

Refidenz⸗Theater. Blumenstraße Nr. 9. Direktion: Sigmund Lautenburg. Sonnabend: Fer⸗ nand’s Ehekontrakt. (Eil à la patte.) Schwank in 3 Akten von Georges Feydeau, in deutscher Be⸗ arbeitung von Benno Jacobson. Anfang 7 ¼ Uhr.

Sonntag und folgende Tage: Fernand’s Ehe⸗ kontrakt.

Neues Theater. Schiffbauerdamm 48./5 Sonnabend: Liebe von Hent. Volksschauspiel in 4 Akten von Robert Misch. — Vorher: Unsere Backsische. Schwank in 1 Akt. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonntag: Der selig; Toupinel. Schwank in 3 Akten von Alexandre Bisson. — Vorher: Unsere Backsische.

Sonntag Nachmittag: Vorstellung des Vereins für Volksunterhaltungen. Dorf und Stadt.

Theater Unter den Linden. Behrenstr. 55/57. Direktion: Julius Fritzsche. — Sonnabend: Mit neuer Ausstattung: Zum ersten Male: Kapitän Ca⸗ riceiolo. Operette mit Ballet in 3 Akten von

ry Chivot und Alfred Duru. Musik von Edmond udran. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Lapellmeister Ferron. Die Ballets arrangiert vom Balletmeister Herrn Louis Gundlach.

Anfang 7 ½ Uhr. zaus Sonntag: Zum 2. Male: Kapitän Cariceiolo.

Bentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Direktion: Richard Süeh — Emil Thomas a. G.

Sonnabend: Zum 8. Male: Novität! Unsere Rentiers. Große Posse mit Gesang und Tanz in 4 Akten von Wilhelm Mannstädt und Julius Freund. Musik von Julius Einödshofer. In Scene gesest vom Direktor Richard Schultz. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonntag: Zum 9. Male: ere Rentiers.

Adolph Ernst⸗Theater. Sonnabend: Auf⸗ treten der ersten Pirouette⸗ und Courbette⸗Tänzerin Englands Miß Rose Batchelor vom Prince of Wales⸗ Theater in London. Ein fideles Corps. Große Ge⸗ sangsposse mit Tanz. Nach dem englischen Original

⸗X Gaiety Girl“ von Jonas Sidney frei be⸗

Akt von Ed. Jacobson und Jean Kren. Anfang 7 ½ Uhr.

8 8 1¹ 1

Konzerte. 2 Karl Meyder⸗

Konzert⸗Haus. Sonnabend:

(Konzert. Operetten⸗ und Walzer⸗Abend

Sing-Akademie. Sonnabend, Anfang 8 Uhr: Konzert mit eigenen Kompositionen von Howard Brockway, unt, güt. Mitw. d. Herren Pofessoren einr. Barth (Kl.) u. Emannel Wirth (Viol]. 8 9 W“ Orchester (Dir.: Prof. F. Mann⸗ aedt).

Zirkus Renz (Karlstraße). Nur noch kurze i Sonnabend: Auf vielseitiges Verlangen: iederholung der Parade⸗Vorstellung von Donners⸗ tag, den 7. Februar, wie solche bei der Allerhöchsten Anwesenheit Ihrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin stattgefunden hat. Gala⸗Fest⸗Akt, arrangiert und 8 14 Fesh Auf, zur frö en Jagd! Anfan 3 Sonntag, 2 Vorstellungen. Rachmitkaps 4 Uhr: Große humoristische Vorstellung (ermäßigte Preise): Die lustigen Heidelberger. Abends 7 ½. Uhr: Große außerordentliche Vorstellung. TIo Ni En.

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Familien⸗Nachrichten.

1 Verlobt: Frl. Elisabeth Gerold mit Hrn. Lieut, Wilhelm von Ihlenfeld (Berlin). Verehelicht: Hr. Regierungs⸗Assessor Ernst de la He Fh ger eufforge (Wies⸗ en—Aachen). , Geboren: Ein Sohn: rn. Oberst⸗Lieu. Anton von Wallenberg (Braunschweig). — Lis Hrn. Hauptmann Blaurock (Düßf

orf). 1 1 Gestorben: Freifrau Charlotte Spiegel, geb. ng Hess ee.an 2 * — Hr. Lieut. raf von alen (Hannover). — ö. Fr. Nereleveng. ghbale Bertha Gräfin von Westanh eb. Hassel (Altona). — Frl. Clara von Eiess 8 umlan), — Hr. Major Carl von Dobschüß el). „

aria von

—

Verantwortlicher Redakteur: J. V.: Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Bu Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr.

Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

3 Akten von M. West

und die Gewinnliste der Trierer

.*

druckerei und Verlos⸗

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magts

89 2* 1

Deutscher Reichstag. 143. Sitzung vom Donnerstag, 21. Februar.

Der . wohnt der Staatssekretär des Reichs⸗ Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky bei.

Auf der Tagesordnung steht die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Tabacksteuer.

Das Wort nimmt zunächst

Steaatssekretär Graf Dr. von Posadowsky:

Meine Herren! Der Entwurf eines Tabacksteuergesetzes, wie er sich in Ihren Händen befindet, enthält vier wesentliche Abänderungen des Entwurfs, welcher Gegenstand der Berathung in der vorigen Tagung des Reichstags war. Zunächst hat man davon abgesehen, die Importe von Zigarrenfabrikaten ebenfalls der Fabrikatsteuer zu unterwerfen; man hat vielmehr geglaubt, eine wesentliche Vereinfachung der stärkeren Belastung dieser fremden Tabackfabrikate darin zu finden, daß dieselben einem erhöhten Zoll unterworfen werden. Ferner sind die bisherigen Vorschriften über die Kontrole der Tabackhändler fortgefallen, indem man diesen Gewerbtreibenden lediglich die Ver⸗ pflichtung auferlegte, ein Buch über die von ihnen bezogenen Fabrikate und die empfangenen Fakturen zu führen. Weiter ist im Interesse der Pflanzer die Feldkontrole, welche nach den bisherigen Vorschriften als Eventualmaßregel noch vorgesehen war, ebenfalls beseitigt, und endlich — was die Hauptsache sein dürfte — ist die Forderung der Regierung in Bezug auf die Mehrerträge aus der Tabacksteuer um 13 Millionen ermäßigt.

Meine Herren, wenn die verbündeten Regierungen eine Steuer⸗ forderung stellen, wird ihnen selbstverständlich gegenüber dem Reichs⸗ tag auch die Verpflichtung obliegen, nachzuweisen, daß ein finanzielles Bedürfniß für die Erhöhung der Einnahmen des Reichs vorliegt.

Wie den Herren erinnerlich sein wird, ist aus dem Jahre 1893/94 in den Etat des Jahres 1895/96 ein Ueberschuß von etwa 14 ½ Millionen eingestellt. Soweit ich bis jetzt die Entwickelung der Finanzergebnisse für die eigene Wirthschaft des Reichs aus dem Jahre 1894/95 über⸗ sehe, wird indeß der Ueberschuß des Jahres 1895/96, der in den Etat für das Etatsjahr 1896/97 eingestellt werden könnte, nur etwa 3 ½ Millionen betragen. Vergegenwärtigt man sich nun, wie sich das Bild des Etats für das Jahr 1896/97 stellen wird, so findet man zunächst, daß der in den Etat des Jahres 1896/97 einzustellende Ueberschuß 14 ½ minus 8 . b. 11 Millionen weniger betragen wird, als der Ueberschuß, der in den Etat des Jahres 1895/96 eingestellt werden konnte. Wie Ihnen ferner aus der ersten Lesung des Etats erinnerlich, ist durch die niederen Getreidepreise bei dem Naturalbedarf der Heeresverwaltung eine Ersparniß von 9 ¼ Millionen eingetreten. Es ist nicht voraus⸗ susetzen, daß diese Ersparniß eine dauernde sei. Ich habe bereits dei der ersten Lesung des Etats hervorgehoben, daß, wenn wir solche Getreidepreise behielten, allerdings die gegenwärtige Generation dr deutschen Landwirthe einen schweren Existenzkampf zu kämpfen sätte. Wenn Sie also annehmen, daß diese 9 ¼ Millionen Er⸗ parniß im Etat 1895/96 für den Etat von 1896/97 nicht zu erwarten sind, so würde schon in letzterem Etat ein Mehrbedarf von 20t Millionen vorhanden sein. Durch die Beschlüsse Ihrer Budget⸗ kommission ist die Spannung zwischen Ueberweisungen und den eigenen Einnahmen des Reiches einerseits und den Ausgaben des Reichs andererseits, welche nach dem Etatsentwurf 33 Millionen betrug, auf 19 Millionen ermäßigt. Es ist mir sehr zweifel⸗ haft, ob die Beschlüsse Ihrer Kommission in allen Punkten die Ge⸗ nehmigung des Plenums finden werden. Einzelne Forderungen sind gestrichen, die nach Ansicht der betheiligten Ressorts unter allen Um⸗ ständen in den Etat wieder einzustellen sein werden. Ich will aber einmal von dieser Summe von 19 Millionen ausgehen — es würde also unter der Voraussetzung, daß im Jahre 1896/97 mindestens dieselbe Spannung vorhanden sein wird, wie im Jahre 1895/96, ein Mehrbedarf von 20 ¼ Millionen plus 19 Millionen erforderlich sein, das giebt schon einen Mehrbedarf für 1896/97 von 39 ½ Millionen gegenüber den Einnahmen. Nun bitte ich ferner zu erwägen, daß von der Militärvorlage noch 8 ½ Millionen rückständig sind, und ich bitte ferner zu erwägen, daß statistisch alljährlich die Ausgabesteigerung im Reichs⸗Etat etwa 4 % beträgt. Meine Herren, daß die Ausgaben jedes lebensfähigen Organismus steigen, das wissen Sie ja aus den Kommunalverwaltungen, aus den Landesverwaltungen, und daß da⸗ gegen selbst die schärfste Sparsamkeit bisweilen nichts hilft. Würde man annehmen, daß eine solche Steigerung der Ausgaben um 4 % auch für das Jahr 1896/97 im Reich zu erwarten ist, so würde, da die ordentlichen Ausgaben, abgesehen von den durchlaufenden Posten, für den Etatsentwurf von 1895/96 rund 800 Millionen betragen, für 1896/97 eine weitere Ausgabensteigerung von 32 Millionen Mark zu erwarten sein. Meine Herren, vom Standpunkt der Finanz⸗ verwaltung wäre mir das im äußersten Grade unerwünscht, allein 1e sind eben die Thatsachen stärker als der Wille des einzelnen

orts.

„Wenn Sie sich diese Zahlen vergegenwärtigen: einen Minder⸗ überschuß von 11 Millionen, die nicht zu erwartenden Ersparnisse in Naturalienbedarf der Heeresverwaltung in Höhe von 9 Millionen, 9 jetzige Spannung von 19 Millionen, die selbstverständlich auch im bg von 1896/97 erscheinen wird, die nicht gedeckten 8 ¾ Millionen für die Heeresvorlage, und endlich die mögliche Steigerung der Ausgaben im Jahre 1896/97 gegenüber dem Etat von 1895/96 — dann, glaube 1 kann gar kein Zweifel darüber sein, daß die Reichsverwaltung, 1ens sie den Etat balancieren soll, das heißt: wenn die eigenen innahmen des Reichs und die Gesammtüberweisungen balancieren dlen mit den Ausgaben, neuer Mittel bedarf, und daß unsere Forde⸗ Gels in Höhe von 32 Millionen keineswegs eine überspannte ist. Bei — egenheit der ersten Lesung des Etatsentwurfs ist ja der Regierung t Vorwurf gemacht worden, wie das schon vorher in der Presse ge⸗ 88 war, wir hätten ein künstliches Defizit durch die Art der Etats⸗

stellum herbeigeführt, und wir wollten neue Steuern auf Vorrath,

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eichs⸗Anzeiger

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Berlin, Freitag den 22. Februar

um neue wachsende Forderungen, die bereits im Hintergrunde der Zeiten schlummerten, zu decken. Meine Herren, das muß ich bestreiten. Selbst von oppositioneller Seite ist anerkannt worden, daß der Etat diesmal mit einer gewissen — ich glaube, der Herr Redner drückte sich so aus — bürgerlichen Sparsamkeit aufgestellt ist, und daß speziell die Reichs⸗Finanzverwaltung den ehrlichen Wunsch gehabt hat, die Spannung zwischen Einnahmen und Ausgaben und damit den Bedarf nach neuen Mitteln zu beschränken. Es dürfte dies auch daraus hervorgehen, daß durch die anderweitige Veranschlagung der Einnahmen etwa 8 Millionen mehr in den Etat eingestellt werden konnten, und daß durch die anderweite Veranschlagung der Ausgaben beim Naturalbedarf des Heeres eine Minderausgabe von 6 ½ Millionen herbeigeführt worden ist, und zwar letztere Minderausgabe ohne jegliche Anregung seitens des Reichstags, sodaß also auf diesem Wege durch die spontane Thätigkeit der Reichs⸗Finanzverwaltung die Spannung um 14 ½ Millionen verringert worden ist.

Meine Herren, nun kann man ja sagen: die Entwicklung der Ein⸗ nahmen dieses Jahres stellt sich im allgemeinen günstig — wir werden darüber noch bei einer anderen Gelegenheit sprechen —; es ist indeß nicht zu erwarten, daß die Einnahmen bis zum Jahre 1896/97 gegenüber dem gesteigerten Bedarf sich wesentlich erhöhen werden; eine Erhöhung der Einnahmen in dem Umfange, daß der Bedarf, den ich mir gestattete Ihnen nachzuweisen, gedeckt würde, ist in keinem Falle zu erwarten. Ich bitte aber auch den einen Gesichtspunkt zu berücksichtigen, daß wir, selbst wenn die Entwicklung der Einnahmen noch so günstig sein sollte, kaum mehr auf einen Ueberschuß zu rechnen haben werden in der bisherigen Höhe, und zwar aus dem einfachen Grunde, weil eben das jetzige Veranschlagungsverfahren für die Einnahmen ein korrekteres ist wie bisher, weil es näher heranrückt an den Zeitpunkt, wo die Einnahmen wirklich eingehen, als das alte Verfahren. Nach dem alten Verfahren wurden bekanntlich die Einnahmen nach dem dreijährigen Durchschnitt ver⸗ anschlagt. Wir haben jetzt die Einnahmen mit Ausnahme der Zölle nach dem Durchschnitt der letzten 24 Monate veranschlagt, und wir haben auch die Zölle, nur mit Ausnahme der Getreidezölle, um unangenehmen Ueberraschungen vorzubeugen und auch, um einen höheren Betrag einzustellen, als nach dem zweijährigen Durchschnitt hätte eingestellt werden können, nach einem zweijährigen Durch⸗ schnitt veranschlagt. Also auf eine Einnahme in der Höhe, daß sie den Bedarf deckt, der jetzt schon vorhanden ist, und eventuell auch den steigenden Bedarf, wie er sich aus der Steigerung der Ausgaben ergiebt, decken könnte, ist nicht zu rechnen.

Und ferner, meine Herren, wir haben aus der Tabacksteuer einen Ertrag von 32 Millionen erbeten. Wenn dieser Gesetzentwurf Gesetz werden sollte, sind so umfangreiche Ausführungsvorschriften nöthig, daß gar nicht daran zu denken ist, daß derselbe wirksam werden könnte vor dem 1. Juli des Jahres. Im besten Fall würden wir also für das Jahr 1895/96 aus der Tabacksteuer ¾ des erbetenen Er⸗ trags, d. h. 24 Millionen zu erwarten haben. 19 Millionen beträgt jetzt die Spannung; den weit größeren Bedarf für das Jahr 1896/97 habe ich nachgewiesen; die Konsequenz würde also, wenn das Gesetz bewilligt wird, günstigen Falls für die Einzelstaaten die sein, daß denselben für dieses Jahr noch die Summe von 24 minus 19 Millionen, also 5 Millionen Ueberschuß zufließt — den Einzelstaaten, die in den letzten 10 Jahren eine durchschnittliche Ueberweisungssumme von 48 ½ Millionen erhalten haben, und es würde in Zukunft noch einer großen Sparsamkeit bedürfen, um, wenn uns selbst dieser Be⸗ trag von 32 Millionen bewilligt wird, die Balance zwischen Ein⸗ nahmen und Ausgaben herzustellen.

Meine Herren, wenn man nicht anerkennen will, daß wir neue Mittel im Reichshaushalt brauchen, so kann man doch mit Recht fragen, ob nicht doch bis zu einem gewissen Grade die moralische Verpflichtung des Reichstags vorliegt, der die Militärvorlage uns bewilligt hat, auch die Deckung dafür zu bewilligen, und ob nicht eine gewisse moralische Verpflichtung des Reichstags vorliegt, der die Handelsverträge bewilligt hat, uns und den Einzelstaaten auch den Ausfall zu bewilligen. (Sehr richtig! rechts.)

Bei der Prüfung: wie soll der Ausfall gedeckt werden? sind uns ja verschiedene Vorschläge gemacht worden. In der letzten Tagung des Reichstags sind wir von der linken Seite hingewiesen worden einer⸗ seits auf eine Reichs⸗Einkommensteuer, andererseits auf eine Erb⸗ schaftssteuer.

Nun, meine Herren, die staatsrechtlichen Bedenken gegen eine Reichs⸗Einkommensteuer sind meines Erachtens so ausführlich und schlagend in der vorigen Session nachgewiesen worden, daß es wirklich hieße Eulen nach Athen tragen, wenn ich hierauf überhaupt noch einmal eingehen würde. Die gleich schwerwiegenden Bedenken staats⸗ rechtlicher Art liegen gegen eine Reichs⸗Erbschaftssteuer, wie ich ohne weiteres zugestehen will, nicht vor. Wenn aber die Herren, die länger Mitglieder dieses Hauses sind, sich gütigst auf den Gang der Dinge besinnen werden, den das Projekt der Reichs⸗Erbschaftssteuer im Jahre 1877 genommen hat, so werden Sie sich entsinnen, daß man darüber einig war in der öffentlichen Meinung, daß eine Reichs⸗ Erbschaftssteuer eine progressive sein müsse, progressiv entweder nach der Erbschaftssumme oder progressiv nach der Entfernung des Verwandt⸗ schaftsgrades des Erben vom Erblasser, und daß das gewichtigste und durch⸗ schlagendste Bedenken gegen die Erhebung einer Erbschaftssteuer das⸗ jenige war, daß, so lange wir nicht ein einheitliches Erbrecht in Deutschland haben, die quantitativ gleiche Erbmasse in den ver⸗ schiedenen Verwandtschaftsgraden vom Erblasser uns einen verschie⸗ denen Steuersatz zu entrichten haben würde, und daß hierin eine große materielle Ungerechtigkeit läge. Dieses Bedenken ist bisher nicht beseitigt. Ich glaube aber, ich habe nicht nöthig, auf die Erörterung einer Erbschaftssteuer näher einzugehen, weil sie offenbar in diesem Hause keine Mehrheit bekommen würde. Der Vertreter des Zentrums hat bei Erorterung des Tabacksteuergesetzes am 19. Ja⸗ nuar 1893 gesagt:

Ich glaube, in diesem Reichstage ist keine Majorität vor⸗

und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigt.

q 8 88 1 8 8 8. I. EE1“

1895.

handen, welche geneigt wäre, eine direkte Reichs⸗Einkommen⸗ oder Erbschaftssteuer anzunehmen.

Diesen Glauben haben die verbündeten Regierungen auch, und ich kann deshalb die Erwägung dieser beiden Steuerformen schließen.

Was bleibt also übrig, um dem Reich die fehlenden Mittel zu verschaffen? Wir sind in der vorigen Session auch auf Luxussteuern hingewiesen. Seitdem ist in Preußen das Kommunalsteuergesetz zur Durchführung gelangt, was ja für die Erhebung von Luxussteuern einen sehr weiten Spielraum gewährt; es sind bei diefer Gelegenheit neben sehr praktischen und verständigen Luxussteuern auch ziemlich phantastische zum Vorschein gekommen. Meine Herren, die⸗Erörterungen aber über die Luxussteuern, die in den einzelnen Kommunen eingeführt sind oder eingeführt werden sollen, haben auch bewiesen, daß Luxussteuern zwar in der Theorie eine wunderschöne Sache sind, für die alle Welt begeistert ist, sobald es aber zur praktischen Ausführung kommt, allgemeinste LAbneigung finden, wegen der damit verbundenen Be⸗ fästigung, weil man sich überzeugt, daß das Dekorum, das in den Luxussteuern liegt, in keinem Verhältniß zu den Plackereien des Publikums und zum finanziellen Ertrage steht. Wenn wir auch Luxussteuern einführen wollten, so würden sie nicht entfernt genügen, um den vorhandenen Riß zu decken, und wir würden überdem dadurch die Steuerbefugnisse der Kommunen rebus sic stantibus wesentlich einschränken.

Meine Herren, wenn man von Luxussteuern spricht, dann kommt man schließlich immer auf die letzten zwei Säulen der Steuer⸗ vermehrung, die wir im Deutschen Reich noch haben: das ist das Bier und der Taback. Der Taback dürfte ein reiner Luxusartikel sein; es ist ein Genuß, den sich jeder versagen kann ohne Schädi⸗ gung seiner körperlichen Ernährung und wahrscheinlich zum Besten seiner Gesundheit. Das Bier kann man auch als einen Luxusartikel bezeichnen, wenn auch nur theilweise. Jedenfalls ist das Bier so weit Luxusartikel, als es über den verständigen Durst genossen wird. (Heiterkeit.)

Wenn man vergleicht, welche dieser beiden Luxusartikel können eher eine Steuer vertragen — so würde man ja rein arithmetisch zum Biere kommen. In der norddeutschen Brauereigemeinschaft ist das Bier pro Kopf nur mit 78 Pfennig belastet, der Taback mit 111 Pfennigen. Zunächst kommt indeß bei der Frage der Bierbesteuerung ein Gesichtspunkt staatsrechtlicher Natur in Erwägung: ein Gesichtspunkt, den man nicht zu niedrig veranschlagen darf. Das muß man doch zugestehen, daß die Kosten der Heeresverwaltung eine allgemeine deutsche Last darstellen, und daß der Ausfall, den wir an unseren Einnahmen durch die Handelsverträge gehabt haben, einen Ausfall der gesammten Bundesstaaten darstellt, denen die Einnahmen aus den Zöllen zufließen, sei es in Form der festen Rate von 130 Millionen, die dem Reich für seine eigene Wirthschaft verbleiben, sei es in Form von Ueberweisungen. Ein Hauptgrund, daß wir Ihnen die Vermehrung der Einnahmen des Reichs bezüglich der Bundesstaaten vorgelegt haben, liegt bekanntlich in der Finanzreform, d. h. in dem Bedürfniß, Einnahmen und Ausgaben im Reich zu balancieren und die Etats der Einzelstaaten auf eine feste, im voraus zu berechnende Grundlage zu stellen.

Was würden wir nun erreichen, wenn wir primo loco das Bier heranziehen? Wir würden erreichen, daß Süddeutschland, welches doch auch das Bedürfniß hat, daß seine Matrikularbeiträge sich nicht ins Ungewisse vermehren, erhöhte Matrikularbeiträge zahlen müßte als Aequivalent für die Erhöhung der Brausteuer in Norddeutschland. Damit kann man die Süddeutschen nicht trösten, daß man sagt, es seien ja nur Aequivalente für die erhöhte norddeutsche Brausteuer. Für die süddeutschen Staaten ist das ganz egal, ob sie diese Matrikular⸗ beiträge als eigentliche Matrikularbeiträge entrichten oder als Aequi⸗ valent für die norddeutsche Brausteuer. Matrikularbeiträge sind für sie Matrikularbeiträge. In Süddeutschland werden be⸗ kanntlich — die Zahlen sind ja den Herren bekannt, ich will sie aber doch wiederholen — und zwar in Bayern bereits an Brau⸗ steuer pro Kopf 5,72 ℳ erhoben, in Württemberg 4,50, in Baden 2,38, in Elsaß⸗Lothringen 1,71. Ich will einmal von Baden und Elsaß⸗Lothringen absehen; daß aber auch in Bayern und Württem⸗ berg die Brausteuer noch erhöht werden könnte, erscheint mir un⸗ wahrscheinlich. Wenn wir also hier im Reich die Verpflichtung ab⸗ lehnen, die Mittel zu beschaffen für die Kosten der Militärvorlage, die von der Mehrheit des Reichstags bewilligt ist, so heißt das nichts Anderes, als wir schieben das, was im Reichstag gemacht ist, auf die Schultern der Einzelstaaten und überlassen denen, wie sie mit der Sache fertig werden.

Meine Herren, für diejenigen Mitglieder des Hauses, die von der Ansicht ausgehen, die indirekten Steuern sollen überhaupt nicht vermehrt werden, die Einzelstaaten sollen höhere Matrikularbeiträge zahlen, um dort die Einkommensteuer stärker anzuspannen — für die ist die Frage irrelevant, für die werden keinerlei Gründe überzeugend sein. Ich halte bis auf weiteres jenen Weg für ungangbar.

Erkennt man aber an, daß wir zur Zeit kein anderes Steuerobjekt haben wie den Taback, so fragt es sich: welches System der Besteuerung

wollen wir wählen? Zunächst giebt es ja Intransigente, die auf dem Standpunkt stehen: der Taback soll unter keinen Umständen mehr zahlen, das ist sein gutes Recht; er ist ein noli me tangere, wir lassen uns auf nichts ein. Diese Intransigenten thun natürlich sehr gut daran, das jetzige Steuersystem zu vertheidigen; denn sie wissen sehr gut, daß bei dem jetzigen Steuersystem es technisch ganz unmöglich ist, höhere Erträge aus dem Taback herauszuschlagen, daß es den Taback vor jeder Erhöhung der Steuer absolut schützt.

Meine Herren, es giebt aber auch unter den Interessenten der

Tabacksteuerindustrie versöhnliche Elemente, die eine weichere Seite haben und die in einem unbewachten Augenblick sagen: ja, das muß man zugestehen, mehr tragen könnte der Taback; sie sind sich nur zweifelhaft darüber, ob es 20 oder 30 Millionen sein könnten. Sie gestehen aber zu, daß es gerecht ist, wenn gegenüber der hohen Be⸗

lastung anderer Gebrauchsartikel der noch so gering belastete Taback