ihres Nennwerths
Osnabrücker Actien Bierbrauerei.
Wir laden hierdurch die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft zu der 24. ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Mittwoch, den 27. März 1895, Nachmittags 5 Uhr, im Hotel Rewwer zu Osna⸗
brück ein. Tagesordnung: 1) Erledigung der im § 13 des Statuts vor⸗ gesehenen Geschäfte. “ 2) Ausloosung von Partialobligationen. 3) Beschlu Peung über Ausgabe von 200 000 ℳ euer Aktien mit Vorzug vor dem übrigen Aktienkapital und Ermächtigung des Aufsichts⸗ rathes bis zu 50 000 ℳ dieser Summe durch stille Betheiligung zu beschaffen. 1 4) Beschlußfassung über Herabsetzung des Aktien⸗ kapitals um 266 666 ℳ durch Ermäßigung der 400 000 ℳ Stammaktien und zwei Drittel hres Nennwerthes entweder durch Zusammen⸗ egung von drei Aktien zu einer oder Ab⸗ stempelung derselben auf ein Drittel des bis⸗ herigen Nominalbetrages und über fernere erabsetzung um 63 000 ℳ durch Vernichtung er zu diesem Betrage noch nicht ausgegebenen und noch im Besitze der Gesellschaft befind⸗ lichen Vorzugsaktien. 5) Gleichstellung dieser ermäßigten bezw. zusammen⸗ ggelegten Aktien mit den bisherigen Vorzugs⸗ ktien und Aufhebung des Rechtes — der Vorrechte der letztern. 8 8 Osnabrücker Actien Bierbrauerei. Hell. J. Westermann.
72572
. N.21 J haber der 400 000 ℳ Stammaktien der Osnabrücker Actienbierbrauerei zu Osnabrück, ausgegeben am 30. Juni 1870 bezw. 1. April 1888, laden wir hierdurch ein zu einer Generalversamm⸗ lung auf Mittwoch, den 27. März 1895, Nachmittags 5 Uhr, im Hotel Rewwer zu Osna⸗ brück.
Es soll Beschluß über den Antrag gefaßt werden, die 400 000 ℳ Stammaktien auf ein Drittel ihres bisherigen Nominalbetrages, also auf 133 333 ½ ℳ zu ermäßigen, entweder durch Zusammenlegung von drei Aktien zu einer neuen oder durch Abstempelung der bisherigen Aktien auf 33 ½ % und die so redu⸗ zierten Aktien den bisherigen Vorzugsaktien gleich⸗ zustellen, auch neue Vorzugsaktien im Betrage von 200 000 ℳ auszugeben. . 1 3
Osnabrücker Actien Bierbrauerei.
Hell. J. Westermann.
72573] Die Inhaber der laut Beschlusses der General⸗ versammlung vom 24. Februar 1892 ausgegebenen Vorzugsaktien der Osnabrücker Actienbierbrauerei zu Osnabrück laden wir hierdurch zu einer General⸗ versammlung auf Mittwoch, den 27. März 1895, Nachmittags 5 Uhr, im Hotel Rewwer zu Osnabrück ein. . 1
Zur Abstimmung über den Antrag, die auf 33 ½ % zu reduzierenden Stammaktien mögen den E gleichgestellt, das Recht der letzteren auf Nachzahlung von Dividende vom 1. Oktober 1894 ab aufgehoben, der Dividenden⸗ anspruch auf 5 % ermäßigt, die bisher nicht aus⸗ gegebenen Vorzugsaktien vernichtet und der Betrag von 200 000 ℳ neuer Aktien mit Vorzug vor den jetzigen Vorzugsaktien ausgegeben werden. 1
Osnabrücker Artien Bierbrauerei. Hell. J. Westermann.
[72567]
Zu der auf Mittwoch, den 20. März 1895, Nachmittags 5 Uhr, angesetzten, im Lokal der Anstalt stattfindenden statutenmäßigen General⸗ versammlung der Neuen Vorschuß⸗Anstalt hieselbst werden die Aktionäre unter Bezugnahme auf die §§ 238 und 239 des Gesetzes vom 18. Juli 1884, betreffend die Aktien⸗Gesellschaften, und unter Hin⸗ weis auf die Tagesordnung mit dem Bemerken hierdurch eingeladen, daß sie nach § 22 der Statuten in der Generalversammlung sich durch Vorzeigung ihrer Aktien zu legitimieren haben und daß nach § 3 der revidierten Statuten nur diejenigen Aktionäre in
der Generalversammlung stimmberechtigt sind, deren
Namen im Aktienbuch eingetragen stehen. Fürstenberg i. Meckl., den 1. März 1895 1 Der Vorstand
der Neuen Vorschuß⸗Anstalt.
. Buttermann. C. Bollow. Ad. Zarg Tagesordnung: 1
1) Beschlußfassung über Anträge auf Umschreibung von Aktien im Aktienbuch.
2) Bericht des Vorstands und der Revisoren über die Geschäftsführung des Jahres 1894.
3) Ertheilung der Decharge an den Vorstand.
4) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinns.
5) Vornahme der statutenmäßigen Wahlen.
72570] Actien Gesellschaft Grand Hotel Royal in Bonn.
Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden hier⸗ mit zu der am Samstag, den 27. April d. J.⸗
Nachmittags 3 Uhr, im Grand Hotel Royal in
Bonn stattfindenden Generalversammlun geladen. Tagesordnung: 1) Aenderung des § 14 der Statuten bezüglich der Zahl der Mitglieder des Aufsichtsratßs⸗ 2) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsraths über das Geschäftsjahr 1894. 3) Vorlage der Bilanz und Bericht der Revisoren. 4) Genehmigung der Bilanz, Entlastung des Vor⸗ stands und Aufsichtsraths und Feststellung der Dividende. 5) Wahl eines, eventuell mehrerer Mitglieder des Aufsichtsraths. —
Als Hinterlegungsstellen nach § 23 der Statuten die ee. — und ö in u und das Bankhaus Jonas Cahn in Bonn bezeichnet.
Hotel Actien Gesellschaft Badersee.
Unsere Herren Aktionäre werden hiermit auf Samstag, den 30. März 1895, Vormittags 11 Uhr, zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung nach Badersee eingeladen.
Die Anmeldung der Aktien hat nach § 28 der Statuten spätestens Dienstag, den 26. März, zu geschehen.
Tagesorduung: I. Entgegennahme der Berichte des Vorstands und Aufsichtsraths.
II. Rechnungsablage und Entlastung des Vor⸗
stands und Aufsichtsraths. 1
III. Ergänzungswahl des Aufsichtsraths. 8
Badersee, 1. März 1895.
Der Aufsichtsrath.
[72577] 1 Actien Zuckerfabrik Nenhaldensleben. Die Aktionäre werden hierdurch zur außer⸗ ordentlichen Generalversammlung auf Don⸗ nerstag, den 21. März cr., Morgens 10 Uhr, in Eisfeld's Saal hierselbst eingeladen.
Vorlage: Beschlußfassung über die beantragte Anlage einer Melasse⸗Schnitzel⸗Trocken⸗Anstalt und Bewilligung der Kosten. Neuhaldensleben, den 3. März 1895. Der Vorstand. Fehlhauer. Baetge. Michael. Balleier.
Rudelof.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. [72578]
National⸗Hypotheken⸗Credit⸗ Gesellschaft
eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Stettin. Unter Bezugnahme auf das Genossenschaftsgesetz vom 1. Mai 1889 § 41 und folgende laden wir die geehrten Genossen zu der auf Sonnabend, den 30. März d. J., Vormittags 11 ½ Uhr, in unserem Geschäftslokal, Stettin, Große Wollweber⸗ straße Nr. 30 I, anberaumten ordentlichen Gene⸗ ralversammlung ergebenst ein. 1 Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht.
2) Bericht der Prüfungskommission. “
3) Genehmigung der Bilanz und Jahresrechnung,
sowie Decharge⸗Ertheilung.
4) Wahl von zwei Aufsichtsrathsmitgliedern. Die Jahresbilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie Gewinnvertheilung sind vom 15. März d. J. ab in unserem Geschäftslokal zur Einsicht der Ge⸗ nossen ausgelegt. 1 68 16 Stettin, den 2. März 1895.
Der Vorstand. Uhsadel. Thym. von Blumenthal.
8) Niederlassung ꝛc. von MNechtsanwälten.
[724 Bekanntmachung. In der Liste der bei dem Königlichen Landgericht zu Oppeln zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts⸗ anwalt Rosenbaum, wohnhaft zu Oppeln, heut gelöscht worden.
Oppeln, den 1. März 1895.
KgHhnigliches Landgericht. Knauff.
Wochen⸗Uebersicht
der 1 Reichs⸗Bank
vom 28. Februar 1895. Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an n, deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 ℳ berechnet). 1 09
2) Bestand an Reichskassenscheinen. 2
„ Noten anderer Banken
öö“ „ Lombardforderungen. 1 “ 7) „ sonstigen Aktiven. Passiva. 8) Das Grundkapital .. . 9) Der Reservefonds. ..
58 8 bd”
—₰2 92 Ser 1S00 00 b† ̊ᷓchngN SI5ESTS Sm⸗- Goen
10) Der Betrag der umlaufenden
öʒ116*“] 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ * 12) Die sonstigen Passiva.. Berlin, den 2. März 1895. Reichsbank⸗Direktorium. Koch. Frommer. Mueller. Schmiedicke. Korn. Gotzmann.
72407] Stand der Fraukfurter Bank
am 28. Februar 1895.
Activa.
Kassa⸗Bestand: etak. Reichs⸗Kassen⸗ ene Noten anderer Banken.. 8
Guthaben bei der Reichsbank. Wechsel⸗Bestand . . . .. Vorschüsse gegen Unterpfänder. Eigene Effekten. .. Sonstige Aktiva..
an den Staat
(6 43 des
es ’ Bankscheine im Umlauf. . Täglich fällige Verbindlichkeiten.. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . . . .. Sonstige Passiva . . . . . . . Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine) 130 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen ℳ 689 100.—. Die Direktion der Frankfurter Bank. H. Andreae. A. Lautenschlaeger.
(72471] 8
¹BPank für Süddeutschland.
Steand am 28. Februar 1895. ℳ ’2
4 246 628 83 20 760— 267 300— 532768883 .[16 938 804 05 1 359 366 73 4 879 203 27 433 15979
.2 050 37274 30 195 595,41
Activa. .Kasse: 1) Metallbestand 2) Reichskassenscheine. 163) Noten anderer Banken. Gesammter Kassenbestand. 4 an Wechseln . ombardforderungen. Eigene Effekten Immobilien Sonstige Aktiva .
8 Pasgiva.
Aktienkapital 15 672 300 — . (Reservefonds . . . . . . 1 788 664 87 III. Immobilien⸗Amortisationsfonds 97 69672 IV. Mark⸗Noten in Umlauf . [11 784 000—-
V. Nicht präsentierte Noten in alter V 44*“] 91 350,— VI. Täglich fällige Guthaben 4 100 05 VII. Diverse Passiva .. . 757 483727 30 195 595/41
Eventuelle Verbindli keiten aus zum IJnkasso
gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: . ℳ 1 179 595.37.
[72408] Ausweis
der Oldenburgischen Landesbank
per 28. Februar 1895. Activa. Kassechestand . 161 WL ““ 16* Konto⸗Korrent⸗Saldo Lombard⸗Darlehen B166“ Nicht eingeforderte 60 % des ktien⸗Kapitals CC 11“ Diverse “ 81 084. 8 Nℳ⸗77 376 795. Passiva.
244 771. 8 834 504. 2 700 319. 6 295 601. 7 331 592.
88 922.
Aktien⸗Kapital ℳ 3 000 000. Depositen: Regierungsgelder und Guthaben öffentl. Kassen ℳ 9 094 973. 84
Einlagen von b Privaten. „ 13 276 610. 55 1 105 636. 6 0
Einlagen auf Check⸗Konto „ ℳ 23 477 220. Aufgerufene, noch nicht zur Ein⸗ lösung gelangte Banknoten . „ 600. Reservefonds “ „ 482 499. 7 Diverse. 8 416 475.
ℛ7576 795. Oldenburgische Landesbank. Merkel. Harbers. Wiesenbach.
Känddeutsche Bank
Hamburg. Status ultimo Februar g. 8. 8 Activa. 1 Kassa und Guthaben bei der 8 Reichsbankhauptstele ℳ 5,754,985. Hiesige Wechsel „ 15,014,050. uswärtige Wechsel „ 25,346,339. Fonds u. Aktien u. Konsortial⸗
22,774,745.
“ Gekündigte und diskontierte
1,292,761. 6,000,853.
““ Effekten und Hypotheken des Reservefonds. .. 6
Darlehen gegen Unterpfand. 18,538,048.
Kommandit⸗Betheiligungen. 4,616,028. Konto⸗Korrente mit Hiesigen
23,874,900.
6,804,228.
1,513,954.
1““ 750,000. Passiva.
4“*”“ Auswärtige Korrespondenten per
. ℳ 20,000,000. 12,000,000.
“*“ Immobilien⸗Konto Bank⸗Gebäude.
2,500,000. 315,576. 5 7,696,484.
Kapital⸗Konto “ 8 e“ 23,910,002. 8 58,134.
Beamten⸗Pensions⸗ und Unter⸗ stützungs⸗Fonds .. 8
Verzinsliche Depositen
Giro⸗Konten. . . .
Diverse per Saldo
Accept⸗Konto .. .
85 enden⸗Restanten. ividenden von 1894. „ Hamburg, den 28. Februar 1895.
Die Direktion.
Spezial⸗Reserve⸗Fondsds „ 22,853,790.
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von Hartung'sche
Anstalt zu Cassel
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1 Kaiserbrün, Bock-⸗Ale, Mürzenbier.
2
Monats⸗Uebersicht
pro 1. März 1895.
der Oldenburgischen Spar⸗ und Le
ℳ ₰ 468 245 13
I 6 900 383 32 V V
Wechse 16 Darlehen gegen Hypothek. Darlehen gegen Unterpfand Konto⸗Korrent⸗Debitoren. Gffekten Verschiedene Debitoren. Bank⸗Gebäude in Olden⸗ burg und Brake.
Bank⸗Inventar
2 210 049 67 6 054 763 60 12 220 128 97 3 912 356 03 272 813 38
80 000 —
32 118 743 10
Aktien⸗Kapital Reservefond Einlagen:
Bestand am 1. Febr. T“
Neue Einlagen im Monat Febr. 18955 „ 1 221 577.54
Rückzahlungen im Monat Febr. 1895 „
Bestand am 1. März 1895 5 Konto⸗Korrent⸗Kreditoren Verschiedene Kreditoren
Giro⸗Verbindlichkeiten ℳ 38 379. 55
Passi
. ℳ 24 403 808. 74
ℳ 25 625 386. 28 831 487.50
24 793 898 78 1 056 050 39 1 498 742 39 1 020 051 54
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Allgemeine Berliner Omnibus⸗Actien⸗Gesellschaft. ℳ 175 808. 50 ₰ ℳN 157 827. 60 ₰ Die Direktion.
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[72077] 8
Zweiggeschäft:
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Stadtgraben 16;
88
No. 55.
Das Central⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossen „, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen — 88 Titel 8f 88
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
dels⸗Register für das D önigliche Expedition des Deutse
Vierte B eila ge 1 nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 4. März
che Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
— Das Central⸗Handels⸗Re⸗ beträgt 1 ℳ 50 +₰ n
ber für das D ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern
1895.
über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
che Reich erscheint in der Resen „ 2 Der osten
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrnu. 55 A., 55 B. und 55 C. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt. Maffe. 8 2. Sch. 10 099. Verfahren, Zeichen in Brot berzustellen. — James A. Shaffer, Washington; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 1. 10. 94. H. 15 690. Gasentwickler für Regenerativ⸗
lampen. — J. W. Haenßler, Berlin. 5. 2. 95.
„ K. 11 978. Lokomotiv⸗Kopflaterne. — Jo⸗ hannes Körner, Mannheim. 2. 8. 94.
B. 16 031. Verfahren zur Gewinnung von Bierwürze im ununterbrochenen Betriebe. — Bayerische Bier⸗Brauerei V. Lapp, Leipzig⸗ Lindenau. 16. 4. 94.
„Sch. 10 165. Verfahren zum Ziehen von
Draht o. dgl. durch sich drehende Zieheisen. —
Paul Schrader, Witten a. R. 3. 11. 94.
. R. 8332. Verfahren zur Verhütung der
Selbstentzündung flüssiger Kohlenwasserstoffe. —
Dr. M. Richter, Hamburg. 13. 10. 93.
„ W. 9854. Verfahren zur Erzeugung wech⸗ selnder Farbenabstufungen beim Bedrucken von Textil⸗ und anderen Stoffen mittels endloser Schablonen unter Beibehaltung derselben Farbe und desselben Farbwerks. — F. Wiebel, Elber⸗ feld. 5. 3. 94.
8. W. 10 365. Verfahren zur Herstellung vertiefter oder erhabener Muster auf Hüten, Filz, Tuch u. dgl. — C. G. Wilke, Guben. 3. 10. 94.
12. F. 7659. Verfahren zur Darstellung alkyl⸗ oxylierter Isochinoline. — Dr. Paul Fritsch, Marburg i. H., Ketzerbach 11. 13. 7. 94.
. 7830. Verfahren zur Darstellung von i-Chinolinderivaten; Zus. z. Anm. F. 7659. — 88 g Fritsch, Marburg i. H., Ketzerbach 11.
„ H. 14 164. Verfahren zur Trennung der
Tumenole und sulfonierten Harzöle in Sulfone
und Sulfonsäuren. — Dr. Otto Helmers,
Hamburg, Bohnenstr. 21. 13. 12. 93.
L. 8845. Verfahren zur Darstellung von Verbindungen des Caseins. — Dr. A. Liebrecht, Wien, und Dr. F. Röhmann, Breslau, Ohlauer
Vertr.: Dr. F. Röhmann,
Breslau. 5. 5. 94.
13. K. 11 605. Sicherheitsvorrichtung für Dampfleitungen. — Heinrich Klein, Mülheim 6. Rb. 1. 5. 94.
„ P. 6835. Dampfkessel mit engen, zu Gruppen vereinigten, seitlich aufsteigenden Wasser⸗ röhren. — Ernest Petersen, Kertsch, Rußl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 25. 4. 94. R. 9065. Vorrichtung zur Regelung der Speisung von Dampfkesseln; Zus. z. Pat. 78 164. — Heinrich Rauser, Carl Wieber u. Alexis Sokoloff, Moskau, Staraja Basmannaja; Vertr.: Friedrich Rudert, Berlin, Neue König⸗ straße 11. 13. 10. 94. 14. M. 11 074. Umsteuerungsvorrichtung für Kraftmaschinen. — Luigi de Maio, Turin, Italien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max “ Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. „ P. 7256. Auslösende Steuerung für Ventil⸗ dampfmaschinen. — J. Pichler, Nürnberg, Merkelsgasse 15. 5. 1. 95.
15. M. 11 179. Gravier⸗ und Fraismaschine. — Willibald Merl, Köln a. Rh., von Werth⸗ straße 27. 3. 10. 94.
17. K. 11 867. Kühlvorrichtung für Bier⸗ ausschank. — H. Knappe, Berlin N., Acker⸗ straße 69. 23. 6. 94.
20. B. 16 870. Lüftungskappe für Eisenbahn⸗ wagen. — Ernst Buchholtz, Warschau; Vertr.:
A. Mühle u. W. Ztolecki, Berlin W., Friedrich⸗
straße 78. 9. 11. 94. B. 17 088. Wagenschieber mit selbst⸗ Heinrich Büssing,
thätigem Radvorleger. — Braunschweig. 2. 1. 95.
„ SE. 4390. Vorrichtung zum Anstellen von
Luftdruckbremsen o. dgl. vom Bahnkörper aus. Charles Goodwin Emery, New⸗York;
Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexander⸗ straße 36. 10. 12. 94.
„N. 3303. Anfahrvorrichtung für Verbund⸗ lokomotiven. — Emil Neuhaus, Chemnitz,
Promenadenstr. 36. 30. 10. 94.
„P. 6981. Reibungs⸗Seilgreifer für Draht⸗ seilbahnen. — H. Pohlert, Grauschütz, Postbez. Halle a. S. 13. 7. 94.
21. B. 16 457. Galvanisches Element mit Luftdepolarisation. Harry Theodore Barnett, London, 433 Strand; Vertr.: E. G. Prillwitz, Berlin NW., Stephanstr. 54. 31. 7. 94.
„ B. 16 620. Ausführungsform des durch v 78 865 geschützten Verfahrens zur Her⸗ tellung von Elektrodenplatten für elektrifche Sammler; Zus. z. Pat. 78 865. — Wilhelm LI Boese, Berlin O., Andreasstr. 32.
„ C. 5341. Stationswähler für telegraphische und telephonische Anlagen mit Sender⸗ und Schaltstellwerk. — Wallace Childs, Neosho, Grfsch. Newton, Miss., V. St. A.; V
Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 6. 11. 94.
Klasse.
21. E. 4128. Stromwandler zur Umwandlung von Mehrphasen⸗ in Einphasenwechselstrom. — Elektricitäts⸗Aktiengesellschaft vorm. Schuckert & Co., Nürnberg. 27. 3. 94.
E. 4423. Verfahren zur Erhaltung des zurückbleibenden Magnetismus in den Feld⸗ magnetkernen elektrischer Maschinen mit Selbst⸗ erregung. — Elektricitäts⸗Aktiengesellschaft r Schuckert &/ Co., Nürnberg. 7. 11S.
H. 14 187. Verfahren zur Herstellung der wirksamen Masse für elektrische Sammler. — W. A. Boese, Berlin, Waterloo⸗Ufer 8.
18. 12 93.
H. 14 946. Vorrichtung zur Herstellung eines Lochstreifens für selbstthätige telegraphische Apparate oder zum Inbetriebsetzen einer Matriien⸗ prägemaschine. — Karl Méray⸗Horväth, Graz, Hochsteingasse 10; Vertr.: Hugo Pataky 2 Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
22. B. 15 491. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren aromatisch substituierter Rhoda⸗ minimide. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 7. 12. 93.
24. St. 4070. Wasserröhrenkessel. — Paul Bernburg, Vor dem Nienburgerthor 3.
„ W. 10 293. Feuerungsanlage. — Jean Wagner, Paris, Rue du Chäateau d'Eau 29; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Sieden⸗ topf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 1. 9. 94.
25. B. 16 003. Vorrichtung zum Aufschneiden der Plüschhenkel von Plüschwaare auf Fang⸗ kettenstühlen. — Gustav Bergmann, Katharin⸗ berg b. Reichenberg i. Böhm.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 10. 4. 94.
„ St. 4066. Hakennadel mit Preß⸗ und Deck⸗ zasche für Wirkmaschinen. — Carl Friedrich Steiner, Chemnitz, Senefelderstr. 17. 24. 11. 94.
30. H. 15 610. Arm⸗ und Beinschiene. — Reinhold Hoppe, 328 Bush Street, San Francisco, Kalif., V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 15. 1. 95.
32. H. 14 610. Verfahren zum Weichmachen
von Glasstäben. — Carl Herrmann, Gablonz i Böhmen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 16. 4. 94.
33. B. 16 502. Zerlegbarer Kammreiniger; Zus. z. Pat. 71 272. — Alfred Brunner, Laupen⸗Wald, Schweiz; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg, Fisch⸗ markt 2. 7. 8. 94.
34. B. 16 578. Schubkastenführung. — William Beschel, Groß⸗Tabarz. 27. 8. 94.
37. R. 8889. Befestigungsvorrichtung für — Eduard Richter, Waldheim i. S.
38. Sch. 10 271. gekröpfter Rahmen; Johann Schuler,
Vorrichtung zur Herstellung Zus. z. Patent 79 670. —
Schwabach, Silbergasse. 12. 12. 94.
39. Sch. 9985. Plastische Masse aus Leder⸗ n — Bernhard Schäller, Pößneck i. Th. 40. R. 9279. Verfahren zur Verarbeitung von Blende. — Marie Antoine Joseph Rounx u. Jean Marie Alcide Desmazures, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 19. 1. 95. 42. G. 9481. Zusammenlegbares Lineal oder zusammenlegbarer Maßstab. — George Curtis Gillespie, New⸗York, 55 Liberty Street; Vertr.: Berlin NW., Luisenstr. 43/44. „ H. 14 254. Zirkel. — Hermann Hetzel,
Nürnberg, Baypreutherstr. 2. 11. 1. 94.
8 K. 12 469. Kontralwage mit selbstthätiger
Kontrolkarten⸗Ausgabe; Zus. z. Pat.⸗Anm.
K. 12 333. — Z. von Karlowski, Bendzitowo
b. Güldenhof. 14. 1. 95.
8 P. 6579. Vorrichtung zum Nutzbarmachen der Sonnenwärme für gewerbliche Zwecke. — albert Eleazer Paine, 1335 Connecticut⸗ venue, Washington, District of Columbia, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 28. 11. 93.
P. 7238. Entfernungsmesser. — Friedrich
Polz Edler von Ruttersheim, Sarajevo; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 18. 12. 94. 45. H. 15 026. Schleudermaschine mit kardani⸗ scher Aufhängung des Spurlagers für die stehende Trommelwelle. — Franz A. Hoppen, Berlin SW., Johanniterstr. 10. 1. 8. 94.
K. 11 989. Zweitheiliger Hufschuh mit spiralförmiger Nuth für Strickeinlagen auf der Auftrittsfläche. — Joh. Kuban, Berlin, Neue Königstr. 5. 4. 8. 94.
S. 7076. Bodenlockerungsmaschine mit paarweise über einander und rechtwinkling zu ein⸗ ander stehenden Spaten. — Carl Spitzenberg, Frankfurter Niederlage b. Briesen. 20. 1. 93.
„ S. 7077. Samendeckwalze. — Carl
Fpitenberg⸗ Frankfurter Niederlage b. Briesen.
— 1. 92 *
0.
W. 10 423. Dresch⸗ und Strohreinigungs⸗ maschine. — A. Wernecke, Vörden b. Osna⸗ brück. 31. 10. 94. 1
stollen. — 98 Merseburgerstr. 15.
Klasse.
47. A. 4180. Kniehebelkurbelgetriebe. — Adolphe Marie Charles Frédéric Aubert, St. Etienne⸗ de⸗Mont⸗Luc, Loire infér., Frankr.; Vertr.: EEö Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 7. 1. 90.
„ H. 14 238. Reibscheiben⸗Gelenk für Ge⸗ ö — E. Ph. Hinkel, Offenbach a. M. . 94.
4.
„ H. 15 515. Schauglasbefestigung für Schmiertropfgefäße. — J. Hochgesand, Paris, Boulevard de la Villette 117; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18. 12. 94.
49. G. 9456. Arbeitstisch für Klempner. —
eenn Geigk, Forst i. L., Schloßplatz 5. 24.
53. G. 9245. Verfahren und Gefäß zur Kon⸗ servierung sterilisierter Produkte. — Franz Guilleaume u. Ewald Goltstein, Bonn a. Rh., Fährgasse 2 bezw. Koblenzerstr. 85. 29. 9. 94.
55. K. 12 043. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Korkpappe. — Frederik William Eddy, 41 Park Row, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 21. 8.94.
57. C. 4925. Verfahren zur Herstellung von Lichtdruckplatten. — W. Clasen, St. Peters⸗ burg; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 30. 1. 94.
„ H. 14 958. Zusammenlegbare photo⸗ graphische Kamera. — Henry Hill u. Arthur Lewis Adams, London; Vertr.: Hugo Fe 8 Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
„ K. 11 986. Verstellbarer Plattenhalter für photographische Kassetten. — Heinrich Knote, München. 4. 8. 94.
59. L. 8780. Druck⸗Reguliervorrichtung für Membranpumpen. — Charles Constant Leclaire, Paris; Vertr.: A. Mühle u. W Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 3. 4. 94.
63. B. 16 871. Vorrichtung zum selbstthätigen
Befestigen von Schlittenkufen an Wagenrädern.
— Max Behm, Berlin W., Kanonierstr. 2.
10. 11. 94. — K. 12 207. Verstellbarer Innenrahmen für
Einräder. — Rudolph H. Koppel, Berlin S.,
Wallstr. 62. 11. 10. 94.
L. 9024. Befestigung von Kurbeln und Schwingarmen auf Wellen und Achsen, im Be⸗ sondern für Fahrräder. — Karl Fromhold Lager⸗ gren, Stockholm; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW.., Luisenstr. 43/44. 4. 8. 94. M. 11 286. Mit Schwämmen gefüllter hohler Gummi⸗ oder Kautschukkörper. — Claus Heinrich Michelsen, Grohn⸗Vegesack. 20. 11.94.
W. 10 513. Zgweitheilige Tretkurbel mit regulierbarem federndem Gelenk für Fahrräder u. dgl. — Oskar Wernick, Potsdam. 5. 12. 94. 64. R. 9287. Ein Flaschenverschluß zur Ver⸗
hütung des Wiederfüllens. — William H. Rand
u. Frank T. Robinson, 3937 Lake Avenue,
Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Franz Haß⸗
lacher, Frankfurt a. M. 241. 1. 95.
65. B. 14 788. Torpedo, welcher durch die
Reaktionswirkung eines unter dem Druck expan⸗
dierender Kohlensäuren ausströmenden Wasser⸗
strahls bewegt wird. — Louis Edmond Bolot,
Paris, 75 Rue de Vaugirard; Vertr.: Carl
Heinrich Knoop, Dresden. 1. 6. 93.
Q. 249. Kommando⸗Kontrolvorrichtung für Schiffsmaschinen. — Edwin Olin Quigley, 6 Wall Street, New⸗York, u. George Wilbur Quigley, 12 South Delavare Avenue, Phila⸗ delphia; Penns., V. St. A.; Vertr.: C. e u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. 11. 93.
66. Sch. 9847. Fleischschneidemaschine mit um⸗ laufenden kegelförmigen Messerwalzen und Wende⸗ schaufeln. — Otto Woldemar Schlieder, Dresden⸗N., Fritz Reuterstr. 11. 27. 6. 94.
68. E. 4433. Ein durch Einwurf eines Geld⸗ stücks zu öffnendes Fallenschloß. — August Evler, Dresden⸗A., Blasewitzerstr. 30. 15. 1. 95.
„ L. 9064. Elektrische Fangvorrichtung für Schubkästen ꝛc. — Otto Lehmann, Berlin, Diedenhofenerstr. 4. 29. 8. 94.
72. P. 7315. Pistolenkolben mit Stoßklinge; Zus. z. Anm. P. 7057. — Ernst Paul, Wies⸗ baden. 29. 1. 95.
74. M. 10 605. Elektrisches Stromschlußwerk für die Fernübertragung von Bewegungen. — W. Multhauf, Nürnberg, Paradiesstr. 5. 5. 3. 94.
„ R. 9187. Rasselglocke mit drehbarer Glockenschale. — John Me Nay Rimington, 4 Picton Place, u. Timothy EShepherd, 17 St. Thomas Street, Newcastle⸗upon⸗Tyne, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 6. 12. 94.
76. K. 11 624. Feinspinnmaschine für weiches
dickes Garn. — Julius Kluge, Thiemendorf,
Post Hohenfichte i. S. 29. 3. 94.
Sch. 10 205. Vorrichtung zur selbstthäti⸗ gen Regulierung der Fadenspannung an Ablauf⸗ spulen durch den ablaufenden Faden, draht⸗ oder bandförmigen Körper. — Johannes Schmidt, Berlin, Blumenstr. 65. 23. 11. 94.
77. C. 5376. Garnrolle mit i dranh Ehre
Wachsmuth, Halle a. S., 2. 1. 95.
2
— Addison Conkling, 172 East Front Street Plainfield, New⸗Jersey, V. St. A.; Franz Wirth und Dr. Rich. Wirt
a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 4. 12. 94.
Klasse.
79. G. 8973. Apparat zum Einzelpressen von “] — Maximilian van Gülpen, Mül⸗
eim a. Rh. 24. 5. 94...
80. H. 15 149. Trockenvorrichtung für Thon⸗ waaren; 2. Zus. z. Pat. 67 329. — Ernst Hotop, Berlin W., Kurfürstenstr. 122. 5. 9. 94.
„ K. 11 825. Lithophanie. — Max Kruse, Berlin⸗Wilmersdorf, Lietzenburgerstr. 5. 6. 94.
82. H. 15367. Trockenvorrichtung für Torf. — Holm Hansen, Sandefjord, Norweg.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 12. 11. 94.
85. B. 15 925. Wassermesser mit Doppel⸗ turbine. — Joseph Biermann, Köln a. Rh., Mastrichterstr. 10. 24. 3. 94.
„ B. 16 649. Verschluß für Gullys. Wlnß. kanäle u. dgl. — C. Behn, Hamburg b. d. Stroh⸗ hause 3/5. 19. 9. 94.
„ M. 11 364. Vorrichtung zur Regelung des Wasserausflusses bei wechselndem Druck in der Leitung. — Freiherr von Mairhofen, Würzburg. 21. 12. 94. G
„ R. 9196. Ventilanordnung für kombinierte Flüssigkeitsmesser. — Ernst Römer, Breslau,
r. Scheitnigerstr. 12. 11. 12. 94.
86. D. 6181. Einrichtung zur Flottlegung der Effektfäden im Grunde von Bobbinetgeweben. — Edwin S. Doughty. Oelsnitz i. V. 21. 2. 94.
„ M. 10 701. Webschützen, durch welchen der Schußfaden zur Eintragung desselben in Schleifenform hindurchgeführt ist. — Robert Müller, Barmen, Zeughausstr. 15. 9. 4. 94.
„ P. 6695. Zweitheiliges Webblatt. — J. Poyser, Mansfield, J. Haywood, West⸗Nor⸗ wood u. F. E. D. Aecland, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 3. 2. 94.
87. E. 4031. Vorrichtung zum Befestigen von Seilen an Tauen oder Stangen. — Arthur Kelly Evans, Toronto, Kanada; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 19. 15. 93
89. P. 7244. Vorlage für Schnitzelmesser⸗ kasten; Zus. z. Pat. 70 899. — H. Putsch & Co., Hagen i. W. 22. 12. 94.
2) Zurückziehung. Die im Reichs⸗Anzeiger Nr. 49 vom 25. Februa 1895 unter Klasse 4 erfolgte Bekanntmachung d
atentanmeldung L. 8771 wird zurückgenommen Die Anmeldung ist noch nicht eingesehen worden.
3) Zurücknahme von Anmeldungen
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent sucher zurückgenommen.
Klasse.
3. B. 15 564. Nachstellbarer Kravattenver schluß. Vom 1. 11. 94.
22. K. 12 029. Verfahren zur Darstellung von Monoazofarbstoffen und primären Disazo⸗ farbstoffen aus Resorecylsäure; Zus. z. Anm. K. 11 582. Vom 29. 10. 94.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
5. M. 11 002. Verschlußstopfen für Rohr brunnen, Wasserleitungsröhren u. dgl. Vom 29. 11. 94.
45. T. 4040. Kartoffelerntemaschine mit que nr Fedeit Fenng sich drehendem Becherrad. Vom Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt
machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
14) Versagung. Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗An zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen F Ge Schutzes gelten als nicht eingetreten. asse. 68. B. 16 377. Brief⸗ und Frühstückskasten mit zwei inneren, vom Deckel bewegten Fall⸗ und Verschlußklappen. Vom 10. 9. 94.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 80 631 bis 80 740. Klasse.
1. Nr. 80 634. Trommelsieb mit axialer Stoßbewegung. — J. Gretzmacher, Schemnitz, Ungarn; Vertr.: Karl J. Mayer, Barmen. Vom 19. 5. 94 ab.
2. Nr. 80 723. Teigtheilmaschine. — H. Bertram, Halle a. S. Vom 21. 8. 94 ab. Nr. 80 736. Maschine zum Kneten und
Formen von Teig; Zus. z. Pat. 44 105. — J. F. Schroeter, Kopenhagen; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. Vom 14. 1. 93 ab. 8
3. Nr. 80 702. Tourniquet⸗Hosenträger; Zus.
z. Pat. 77 495. — F. Guisez, Köln⸗Lindenthal.
Vom 2. 9. 94 ab. 4. Nr. 80 656.
Aufhängevorrichtung für