8

731732 Bekanntmachung. und demgemäß in die Anwaltsliste eingetragen In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten worden. 8 8 zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen: Zittau, den 4. März 1895. Dr. Albrecht Ernst Röltgen. “ Kbönigliche Kammer für Handelssachen Hamburg, den 1. März 1895. 3 beim Amtsgerichte daselbst. Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. Heinzmann. b S. Beschütz Dr., Sekretär. 1— 1 ˖-/p — Das Landgericht. Das Amtsgericht. [73465 1“ Kalckmann Dr., Eckermann, Der Rechtsanwalt Trebbin zu Penzlin ist ge⸗ Sekretär. SGerichtsschreiber, storben, und ist sein Name in der Liste der beim i. V. des Sekretärs. unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte “ gelöscht worden. Güstrow, 4. März 1895. [7317227 Bekanntmachung. Großherzogl. Meckl.⸗Schwerinsches Landgericht In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten Der Präsident: Burmeister. zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen: . “ 8 Dr. Arnold Wilhelm Kießelbach. [73180] Hamburg, den 1. März 1895. b Die Eintragung des Rechtsanwalts, Landes⸗ Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. Steuer⸗Revisors Franz Wulffleff hierselbst ist heute S. Beschütz Dr., Sekretär. in der Liste der beim unterzeichneten Gerichte zuge⸗ Das Landgericht. Das Amtsgericht. lassenen Rechtsanwalte gelöscht worden. Kalckmann Dr., Eckermann, Rostock, den 4. März 1895. Sekretär. Gerichtsschreiber, Großherzogl. Mecklenb. Ober⸗Landesgericht. i. V. des Sekretärs. von Maltzan.

9) Bank⸗Ausweise.

Keine.

[73182] 1 1 Herr Michael Ziesch in Bautzen ist bei der unterzeichneten Kammer als Rechtsanwalt zugelassen

[73467] Bilanz der Reichsbank am 31. Dezember 1894.

Activa. ℳ . 1) Der Bestand an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das V aesenhheee11114141414142X4AX*“ 2) Der Kassen⸗Bestand, und zwar an: a. kursfähigem, deutschen geprägten Gelde.. b. Reirhskess . c. u. d. eigenen Banknoten 1 8 zu 500 Thlr. ℳ 100

9ö. “ 10 1000 ℳ

422 454 793

591 786 692 10 18 690 160]9.

376 400 000 500 877 000 100 206 517 500

e. Noten anderer Banken LeX“

9 Bestand an Silber in Barren und Sorten .. . . . . . . .. 4) Die Wechselbestände, ausschließlich der unter Ziffer 8 bezeichneten, und zwar: . Platzwechsel innerhalb der nächsten 15 Tage fällig ℳ 88 510 500.00 in längerer Sicht . 234 040 006.14 .Versandtwechsel auf deutsche Plätze innerhalb der nächsten 15 Tage fällig % 103 864 600.00 in längerer Sicht.. ....1323 925 640.39

8

583 795 520 . 8 442 200

1 202 714 572

322 550 506

277 790 240

», Wechsel auf außerdeutsche Plätze vr*“ England. . Frankreich 85 . Holland. 16““ C1424*“

. ℳ 141 716.25 1 7236 110.90 338 003.30 168 551.90 6 522.75

32 762.95 8 36 007.00 49 090.15

Kopenhagen * Schweiz. 8 „ Skandinavien “ 2 508 765 20 602 849 511 5) Der Betrag der Lombardforderungen, und zwar: 1u“ .„. 4“ 8 600 Pp. auf Effekten (einschließlich Wechsel) der in § 13 Ziff. 3 Buchstaben b. c. d. des Bankgesetzes bezeichneten Art. 95 721 400 Fc. auf andere Effekten. 111111A1“X*“ d. auf Waaren.. 4 4 651 350 .% 4 453 096 90

6) Der Bestand an Effekten: 1 a. an gekauften Schatzanweisungen und anderen Werthpapieren. b.a·ox14*4*

Gc. am Gelen des Mesewefondds.

7) Das Guthaben der Bank im Kontokurrent⸗Verkehr bei ihren

ᷓ— 144“*“

8) Der Betrag der fälligen, aber unbezahlt gebliebenen Wechsel⸗

C1114“4A*“ 9) Der Werth der der Bank gehörigen Grundstücke ..... 10) Verschiedene Aktiva: a. Vorschüsse auf zur Diskontierung genehmigte Wechsel .Vorausbezahlte Gehälter an die Beamten F41“A“ 7 168 253 06 .Zum Umlauf nicht mehr 2— und deshalb von den Kassen⸗Beständen abgesetzte Banknoten... 40 518 540 dvVdo01 23 176 076 39 f. Noch nicht verrechnete Kosten für Anfertigung von Banknoten . . . . . ...

4 453 096 5 315 436 232 963 24 293 500.

386 812 75

71 249 682 2 433 944 907

Passiva. ö Seeeeeeeeeeeeeeee11111141414424X“ J 16111A1XAX“ 3) Der Reservefonds für zweifelhafte Forderungen:

ddeerselbe betrug am 30. Dezember 1893 .. hiervon sind im Jahre 1894 abgeschrieben

ℳ 120 000 000. 30 000 0009.

635 800. VG 89 874 75 b 3 525 925 25 Von dem vorstehenden Betrage sind zur Reserve nicht mehr erforderlich 384 725 25 L11414“X“*“ ““ 4) Der Gesammtbetrag der in Betrieb gegebenen Banknoten b“ elher 106 500. 9909 559 500. “ 237 825. 58 594 150. 190 252 645. 1 000 Mark 801 751 000 . 500 „ 1X4“ 1909 5 1 029 399 700. 1 835 545 820. 5) Das Guthaben der Giro⸗ und Kontokurrentgläubiger .... 434 742 297 6) Der Betrag der Depositen (unverzinslichh ..... 556 669 7) Der Betrag der nach 9/10 des Bankgesetzes an die Reichskasse i1a4“ 8) Verschiedene Passiva: .Betrag der noch nicht abgehobenen Anweisungen 1“ .Betrag der noch nicht ausgezahlten Auftragswechsel.... .Die dem Jahre 1895 zufallenden Zinsen und Erträge von Wechseln, Lombardforderungen und Grundstücken 889⸗ .Noch nicht abgehobene Dividenden . . . . .. . .. 878 876 40 .Verschiedene Buchschulden einschl. 250 000 ℳ Reserve für die bqsiche Kosten des Ergänzungsneubaues in Berlin und dessen Einrichtung 2 630 101/15 9) Der Betrag des Reingewinns für das Jahr 1894: 2 aa1ö11—“ 3 903 320/1 b. für die Bankantheils⸗Inhaber. ℳ 3 301 106.73 11 431.13 3 312 537 86

754 732 56 151 174 74

1 308 17712

7 215 858 2 433 944 907

Haupt⸗Buchhalterei der Reichsbank.

EE“

Einnahmen. 1) Gewinn von Platzwechseln . . . . . ..... „ Versandtwechseln ..

Gewinn-Berechnung für das Jahr 1894.

ℳ .ℳ 8 405 373.39 . „ 7111541.76

134 841.29 [15 651 756/44

„ Wechseln auf außerdeutsche Plätze. 2) Gewinn an Lombardgeschäften .. . . .. .. J „o ee 4) Zinsen von Buchforderungen und diskontierten Effekten. 5) Erträge aus den Grundstücken der Bank. 1 6) Gepinn anf Golb 7) Verschiedene Einnahmen:

a. wieder eingezogene Unkosten.

b. ersparte Gewinnantheile von unbesetzten Vorstands⸗Beamtenstellen 6“ c. auf früher abgeschriebene Wechselforderungen nachträglicheingegangen „ 39 299.64

3 116 346 59 2 941 333 89 15 967 37 28 002717

. ℳ254 180.36 301 1196

Dieser Summe treten die bei dem „Reserve⸗Fonds für zweifelhaft 111144“*“

Ansgaben. 1) Verwaltungskosten: für die Zentral⸗Verwaltung. für die Spezial⸗Verwaltung: ““ Pefhhe .

) .ℳ 1 348 014. b. für die Bankstellen...

„ 5 885 426.

Finnahme 272 072 287 e Forderungen“ er⸗ 1 4 384 725

.22 457 012

zusammen. . ℳ 1 835 934.34

92 08 72233 441.00 9 069 375

2) Für Anfertigung von Banknoten.

(Reichs⸗Gesetzblatt Seite 1“ C“ Bilanz. Es beträgt wie vorstehend die Einnahme . ““ die Ausgabe.

1) an die Antheilseigner 1 3 ½ % von ℳ 120 000 000 mit.

2) von dem Uebesereste von.. .. erhalten 2 ½ % die Reichskasse .. 2 ¾ % die Antheilseigner..

3) An den Preußischen Staat gezahlt gemäß § 6 des Vertrages vom 17./18. Mai 1875

8 Gewinn für 1894.. Hiervon sind bereits gezahlt bezw. noch zu verrechnen nach § 24 Ziffer 1—3 des Bankgesetzes vom 14. März 1875 bezw. der Abänderung desselben vom 18. Dezember 1889:

. . o4 3 000 000.00

117 480.

[1865 7230. 1 052 585 374 .22 457 012 . [11 052 585

.1 207226

Ausgabe.

4 200 000. 7 204 426

„ 3 000 000.00 6 000 000.

3) von dem weiter verbleibenden Reste von .. erhalten drei Viertel die Reichskasse .. ein Viertel die Antheilseigner

. .ℳ 903 320.19

1 204 426 92

„ 301 106.73 1 204 426

8 Demnach erhält die Reichskasse obige 2 ½ %, 8 und obiae drei Viertel. ..

. ℳ 3 000 000.00 „ 903 320.19

zusammen.

und die Antheilseigner obige 2 ½ % 111A4X“ l424*“

und den am Schluß 1893 unvertheilt gebliebenen Rest von

Berlin, den 31. Dezember 1894.

XX. Deutscher Schmiedetag in Anmeldungen erbeten an

Brannschweig.

—

. ℳ 3 903 320. 19

3 000 000

301 106 . 11 331 .J3 312 537.

1

zusammen.

Haupt⸗Buchhalterei der Reichsbank

Braunschweig.

Ausstellung von Maschinen und Werkzeugen. Albert Plockhorst,

[73186] Bekanntmachung

Die fünfzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung des Brandversicherungs⸗Vereins Preußischer Beib mten findet am 11. Mai d. Is., Vor⸗

“

Bilau

z. Kurswerth.

mittags 11 Uhr, im Dienstgebäude des land⸗ wirthschaftlichen Ministeriums hierselbst, Leipziger⸗ platz Nr. 7, statt.

Die nach § 13 der Statuten des Vereins zur Theilnahme an der Generalversammlung Berechtigten werden zu derselben hierdurch eingeladen. Bezüglich der Legitimation der Theilnehmenden wird auf den § 16 der Statuten verwiesen.

Die zur Vorlage gelangenden Schriftstücke, als Rechnung, Bilanz und Jahresbericht pro 1894 und der Etat pro 1895 können im landwirthschaftlichen Ministerium, Leipzigerplatz Nr. 7, zwei Treppen, im Zimmer Nr. 19, vom 8. Mai d. Js. ab in der Zeit von 11 bis 2 Uhr eingesehen, auch können da⸗ selbst die Legitimationskarten in Empfang genommen werden.

Berlin, den 27. Februar 1895.

Direktoriumm

des Brandversicherungs⸗Vereins Preußischer Forstbeamten. 18 Donner. Waechter.

A. Activ . Werthpapiere:

tragene:

Werthpapie

uch⸗Forder

1

Zugang pro “ “ Brandversicherungs⸗Verein Preußischer Forstbeamten. Fünfzehntes Rechnungsjahr 1894.

der Rechnun

Rechuungs⸗Abschluß. Ist. ℳ II ℳ ₰

A. Einnahmen. Bestand aus dem Vorjahre . 575 Eintrittsgelder (inkl. Reste aus

dem Vorjahre) † 1 102 Laufende Prämien (desgl.) 53 084 Zuschußprämien für Umzugs⸗

und Zeitversicherungen (desgl.) 423 Fensen von den Kapitalien.. 5 523 Frlös aus verkauften Werth⸗

““ 969 Strafgelder und sonstige Ein⸗

1.X*“

das Vorjah aben und

Summa 61 698 B. Ausgaben.

e von Werthpapieren 20 769 20 ahlungen in Brandfällen: für das Jahr 1893 . „. 2 279 901. 8

8 33 321 30] 2 980

““

Belohnungen in Brandfällen und Reisekssten.. ... 64 50

Verwaltungskosten . 8 4 510 39

60 945 29] 2 980

[73183]

Die Stelle Hechingen, mit tober d. J. in w der Oberamts⸗

Bewerber um d unter Beifügung

eines Lebenslaufes Sigmaringen, Der R

hierzu treten die 1893 unvertheilt gebliebenen 8

Berlin, den 31. Dezember 1894.

8

3 ½ % Preußische Konsols 83 700 — d 3 % 6

in das Staatsschuldbuch einge⸗ 4 % Preußische Konsols.. 3 ½ %

rückständige Vereinsbeiträge .. . „noch nicht fällige Zinsen von den

bis 31. Dezember 1894 . .. . desgleichen von den Staatsschuld⸗

baarer Kassenbestand ..

88 B. Passiva. .Statutenmäßiger Reservefonds

.Spezial⸗Reservefonds ℳ 36 500.— Zugang pro 1894

.Reservierter Betrag für den nach

.Vorausbezahlte Prämien pro 1894 .Spezial⸗Reserve zum Ausgleich von Schwankungen bei den Werth⸗ papieren.. .Spoezial⸗Reserve

18 . Donner.

. 8 8

4 8 000 — 91 700—

95 250

42 600

ren pro 1. Oktober

ungen.

Summa

ℳ 96 200.— 1894 „ 2 000.—

.17 500.—

g verbliebenen Aus⸗

f für verschiedene, 8— r betreffende Aus. Vortrag für das 1

“ 280/98

Summa 159 028 82

Berlin, den 25. Februar 1895.

Direktorium

des Brandversicherungs⸗Vereins Preußischer

Forstbeamten. Waechter.

des Oberamts. Phyfikus .

welcher auch vorläufig bis 1. Ol⸗ iderruflicher Weise die Verwaltung Wundarztstelle des Bezirks

Haigerloch verbunden ist, ist erledigt.

iese Stelle wollen ihre Meldungen der Approbation, des Fähigkeits⸗

zeugnisses zur Verwaltung einer Wmtahse e und

innerhalb 4 Wochen einreichen. den 1. März 1895. eEF eeihent⸗

von Schwartz.

93

Berlin auch du

20. C. 5250. Schutzvorrichtung

21, H. 15 139.

Reich

Fünfte Beilage

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen

s⸗Anzeiger und Königlich Preußisch

Berlin, Donnerstag, den 7. März

Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 2r 388)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

kann durch alle Post⸗Anstalten, für reußischen Staats. Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 1—

„Anzeiger. 1895.

aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 584A. und 58 B.

ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

zwischen Messerscheibe und Prssßtener hergestellten Kuppelung bei Teigtheilmaschinen. — Max Ketterer, Leipzig⸗Reudnitz. 25. 10. 94.

P. 6837. Heizröhrenanordnung bei Backöfen.

— Paul Pfleiderer, London; Vertr.: Robert

R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 25. 4. 94.

3. H. 15 591. Kravattenbefestigung. — Wil⸗ helm Hachmeister, Neustadt a. R. 9. 1. 95.

6. F. 7734. Maschine zum Reinigen von

Malz. — Franz Freyhoefer, Brüssel, 12 Rue Henri Maus; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u.

öe Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.,

10. H. 15 288. Verfahren zur Herstellung von Glühstoff. — Dr. Fr. Hoffmann, Berlin N., Chorinerstr. 22. 19. 10. 94.

11. K. 12 441. Einrichtung an Fadenheft⸗ maschinen zur Herstellung eines Sicherheitsknotens.

— Friedr. Ernst Krümichen, Leipzig, Hospital⸗ straße 32. 3. 1.95.

12. B. 16 086. Verfahren zur Darstellung von Dioxybenzaldéhyden aus Monoovxvybenzalde⸗ hyden. — Heinrich Baum, Manchester E., Park⸗ field House, Dickensenroad; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2.5. 94.

L. 9032. Verfahren zur Darstellung von Phenoxacet-p-amidophenolderivaten. — Dr. Leon⸗ s München, Gabelsbergerstr. 76 a.

„ W. 9824. Retorte zur Gewinnung von Gasen. — Fritz Wegg, Pankow b. Berlin, Florastraße 9. 26. 2. 94.

„ W. 9955. Apparat zum Eindampfen, Mischen und Kühlen flüssiger Massen. — 8 gIe München, Reichenbachstr. 28.

15. B. 14 388. Zypylinderschnellpresse mit fest⸗

stehendem Typenbett und darüber hinrollendem

Zpylinder. — Charles Butterfield, Nottingham,

181 Pym Street; Vertr.: Carl Röstel, Verlin

Sw. Friedrichstr. 48. 27. 2. 93.

„ M. 10 531. Tiegeldruckpresse für Rollen⸗ papier. — Francis Meisel, 26 —34 Norfolk

Avenue, Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter:

Arthur Baermann, Berlin NW., Louisenstr. 43/44.

4 3. 9

„ W. 10 364. Schließzeug für Schriftsatz⸗ rahmen. — Carl Wildmann u. Carl Kaempf, Malstatt. 3. 10. 94.

17. P. 7036. Bierkühler mit ringförmigem Kühlraum und regelbarem Durchfluß. — J. Th. Poplawsky, Bremerhaven. 16. 8. 94.

19. H. 15 472. ö— mit Unter⸗ lagsplatte und Keilanzug. — Albert Höing, Steele a. d. R. 10. 12. 94.

3 egen das

Herausspringen der Stromabnehmerrolle bei elek⸗ trischem Bahnbetrieb mit oberirdischer Strom⸗ zuleitung. — Alex Cerf, Erfurt, Magdeburger⸗

straße. 25. 8. 94.

„ R. 8995. Anstellwerk für Luftbremsen. — Anton Ritter, Letzkauerweide, Post Schönbaum b. Danzig. 5. 9. 94.

Sch. 10 294. Seitliche Eisenbahnwagen⸗ Kuppelung; Zus. z. Pat. 80 504. — Josef Schneider, Kolin a. Elbe, u. Eduard Fanta, 3 Prag; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser,

erlin SW., Lindenstr. 80. 21. 12. 94. Verfahren zur Herstellung kupferhaltiger Schwefelsilberelektroden für gal⸗ vanische Elemente. — Albrecht Heil, Fränkisch⸗

Krumbach. 1. 9. 94.

P. 7199. Isolator mit verstellbarer Glocke. — Porzellanfabrik Kahla, Filiale: Herms⸗ “ Hermsdorf⸗Klosterlausnitz.

„ S. 8272. Anlaßvorrichtung für Wechsel⸗ strom⸗Induktionsmotoren. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 11. 10.94.

24. T. 4381. Stochrost. — Gerhard Ter⸗ linden, Oberhausen, Rheinl. 26. 1. 95.

25. K. 11 444. Rapportgetriebe nach Jacquard⸗

System für Klöppelmaschinen. — Wilhelm Kör⸗

G 6s Barmen, 25. 1. 94.

.12 310. Vorrichtung für Flechtmaschinen zur Herstellung stickmusterähnlicher Figuren in Litzen u. dgl. — Gustav Krenzler, Barmen⸗ Unterbarmen. 17. 11. 94.

26. F. 7817. Gashahn mit elektrischer Zün⸗ dung. — Dr. O. Frölich, Westend b. Charlotten⸗ burg, Kastanienallee 2. 3. 10. 94.

28. K. 11 891. Schnellgerbverfahren. — Friedrich Kornacher, Frankfurt a. M., u. Diesel & Weise, Pößneck. 4. 7. 94.

„ K. 12 539. Schnellgerbverfahren; Zus. z. Anm. K. 11 891. — Friedrich Kornacher, stanree a. M., u. Diesel & Weise, Pößneck.

34. E. 4381. Zahlbrett. — Franz Eisen⸗

garten, Halle a. S., Thalamtsstr. 9. 3. 12. 94.

Klasse.

34. K. 12 070. Waschmaschine. — J. H. Koch u. E. Horn, Nenstadt i. Holstein, Reg.⸗Bez. Schleswig. 8. 11. 94.

36. B. 16 937. Badeofen. — Jos. Blank, Heidelberg. 28. 11. 94.

42. K. 12 367. Vorrichtung zur Vermeidung von Stößen bei selbstthätigen Waagen mit Trommel; Zus. z. Pat. 73 735. — C. Katten⸗ tidt, Hildesheim. 8. 12 94.

44. H. 14 988. Pfeifenkopf mit seitlicher Rauch⸗ abführung; Zus. z. Pat. 72 021. — Richard Hend, Zizenhausen b. Stockach i. B. 23. 7. 94.

45. J. 3488. Dreschmaschine mit nur in der Mitte an einem Schwungrad befestigten, elasti⸗ schen Schlagleisten. — Johann Fimmen Jans⸗ sen, Kopperhörn b. Wilhelmshaven. 2. 11. 94.

„ L. 9213. Baumbandhalter. — Dr. L. Lemmer, Alfeld. 24. 11. 94.

„ Sch. 10 168. Schaltwerk für Häcksel⸗ maschinen. — Frangois Joseph Mathias Schleret, Beaucourt, Rue de Dampierre, Dep. Oberrhein, Frankr.; Vertr.: Rudolph Stoelger, Straß⸗ burg i. E. 5. 11. 94.

46. G. 8925. Gas⸗ bezw. Petroleum⸗Maschine mit an beiden Enden zu einem Explosionsraum ausgebildeten Zylinder und walzenförmigem, in seiner Längsmitte angegriffenem Kolben. — Jo⸗ hann Geisenhof, Landsberg a. Lech. 5. 5. 94.

47. C. 4822. Zahnbogengetriebe zur Bewe⸗ pung von Hähnen u dgl. in bestimmter Reihen⸗ olge. — J. T. F. Conti, Paris, 21 Rue d'Aumale; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 24. 11. 93.

8 K. 12 488. Sechskantmutter mit Aus⸗ sparungen in den Seitenflächen. — Gust. Ad. Kiefer, Feuerbach. 18 1. 95.

49. G. 9422. Vorrichtung zur Herstellung frei schneidender Kaltsägen in Kreis⸗ bezw. Langform. — Eugen Graf, NAachen. 7. 12. 94.

„ S. 8418. Vorrichtung zum Abschneiden von Metallrohren unter Tage. — Alfred Seiffert, Gr. Glogau, Langestr. 87. 28. 12. 94.

50. W. 9856. Staubsammler. — George Scothen Wilson, Tecumseh, Cty of Lenawee, V. St. A.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Wilhelmur. 52. 5. 3. 94. —

„ W. 10 005. Abklopfvorrichtung für Plan⸗ sichter. — Jaime eyermann, Barcelona, Spanien; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 12. 94.

51. R. 8877. Selbstthätige Spannvorrichtung an Kesselpauken. — Em Reicher u. Franz M. Friedberg, Berlin. 2. 7. 94.

52. B. 15 986. Nadelfaden⸗Spannvorrichtung für Schiffchen Stickmaschmnen. — Jean Baptiste Braun u. Charles güne he Paris; Vertr.: Hußo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,

uisenstr. 25. 6. 4. 94.

53. D. 6371. Verfahren zur Gewinnung von Extrakten aus pflanzlichen Stoffen. — Heinrich Deininger, Berlin, Witstockerstr. 5. 8. 6. 94.

„ P. 7029. Verfahren und Apparat zur Um⸗ wandlung von Meerwasser in Trinkwasser. — Josef Pfister, Wien; Vertr.: Dr. Joh. Schanz 1 “ Berlin, Kommandantenstr. 89.

55. H. 15 496. Längsschneider für Papierma⸗ schinen. — Carl Hemmer, Neidenfels. 15. 12. 94.

59. J. 3527. Einrichtung zur Veränderung der Feeneiefe für Pumpen mit feststehendem Saugekorbe. — Ed. Jäger, Charlottenburg. 24. 12. 94.

64. H. 13 403. Meß⸗ oder Abfüllapparat. — 55 Berlin SO., Köpenickerstr. 44.

65. K. 12 346. Drahtseilbremse, besonders für den Schiffsbetrieb. — Peter Kerekes, Budapest; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 29. 11. 94.

70. R. 9020. Verfahren, ein Schriftstück während des Kopierens mit einem Kopiervermerk zu versehen. — H. Reinhard, Oberhausen, Rheinl., Bergstr. 65. 18. 9. 94.

72. E. 4302. Verfahren zum Ausfüttern von gezogenen Gewehrläufen behufs Verminderung des Kalibers. — Heinrich Ehrhardt, Düssel⸗

dorf. 1. 9. 94. R. 9045. Kipplauf⸗Gewehr⸗Schloß mit Karl Röhmer,

Sicherungs⸗Spannhebel. — Suhl. 4. 10. 94.

„ W. 10 280. Polster für Wischstricke zum Reinigen von Gewehrläufen. — Wladimir Wesenkoff, Moskau; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 24. 8. 94.

74. L. 9145. Kontrolvorrichtung für Wasser⸗ leitungen. — Eduard Lent, Berlin, Lebuserstr. 3, u. Schlender, Steglitz, Schloßstr. 92. 20. 10. 94.

79. M. 10 681. e entrippter Tabackblätter. — Georg Meyer u. H. Gerlof, Altona, Norderstr. 26. 3. 4. 94.

82. K. 12 334. Vorrichtung zur selbstthätigen Entfernung von Schalen u. dgl. aus Röst⸗ trommeln für Kaffee, Malzkaffee u. dgl. — Kathreiners esseeae Fasee. mit be⸗ schränkter Haftung, München. 26. 11. 94.

89. K. 12 085. Rahmen für Osmoseapparate. — Theodor Koydl, Nestomitz i. Boͤhm.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin

Schiffbauerdamm 29 a. 3. 9. 94

2) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen — “ Schutzes gelten als nicht eingetreten.

lasse.

38. B. 16 186. Verfahren zum Imprägnieren und Anstreichen von Holz. Vom 30. 8. 94. 18 8 . “ Elektrischer Funkenzünder. Vom

3) Uebertragungen. Die folgenden Pat te sind auf die nachgenannten

8

4. Nr. 72 435. Gerson Boehm u. Josef

Rosenthal, Wien I, Friedrichstr. 8; Vertr.:

Deißler, Berlin C., Aleranderstr. 383. — Oeldampf⸗Bunsenbrenner. Vom 7. 5. 93 ab.

12. Nr. 80 463. Wilhelm Albach, Höchst a. M. — Auslageapparat. Vom 12. 2. 93 ab.

24. Nr. 74 384. David Grove, Berlin, Frie⸗ drichstraße 24. — Ventilations⸗ und Schornstein⸗ Aufsatz. Vom 19. 8. 93 ab.

45. Nr. 45 300. Joh. Casp. Post Söhne, Hagen i. W. — Neuerung an Hufeisen mit aus⸗ wechselbaren Griffen. Vom 22. 2. 88 ab.

66. Nr. 74 626. Bergische Maschinen⸗ fabrik, Barmen, Inh. Siegmund Kohlberg, “] Fleischschneidemaschine. Vom 8. 10.

3 ab.

4) Aenderung des Vertreters.

In der Patentrolle ist bei 78 756 vermerkt worden: Nee. Vertreter ist Christian Hagenmüller, Erfurt, beste 1.

5) Aenderung des Wohnorts.

In der Patentrolle ist bei 70 606 u. 71 098 ver⸗ merkt worden: 8

Patentinhaber hat seinen Wohnsitz nach Steele a. d. R. verlegt.

6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

4: 57 510. 8: 22 575 64 745 69 549. 11:

76 157. 12: 71 369. 13: 40 131 69 060 70 386. 15:ü 69 122 69 325 71 038. 18: 14 005. 19: 64 839 71 554. 20: 65 191 69 281 71 620. 22: 15 272. 32: 65 491 66 918 69 687. 33: 73 120 75 715. 34: 57 948 63 634 70 523 71 440 72 724 73 817 75 425 75 604 77 070. 37: 67 132. 40: 71 155. 42:ü 63 299 63 878 70 165 71 105 72 214 76 260 78 278. 45: 64 704 75 116 77 707 78 494. 46: 62 815 79 616. 47: 57 423 68 939 71 062 71 844 77 922. 54: 69 629 78 558. 57: 51 977. 64: 70 948 72 063. 65: 64 240 68 852 68 853 68 854 70 525 75 894 77 410. 68: 70 797 78 849. 74: 70 676 76 325. 76: 63 752 65 059 69 480. 77: 70 798. 80: 58 127. 81: 74 843. 86: 63 815 69 876. b. Infolge Verzichts. 20: 76 355. 80: 59 678. e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 22: 14 612. 82: 11 122. Berlin, den 7. März 1895. aMuaaiserliches Patentamt.

v. Koenen. [73469]

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nachden neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Was die Bezeichnung des Zahlungsortes eines Wechsels bei der Protestaufnahme betrifft, so ist der Protest als am richtigen Ort erhoben an⸗ zunehmen, wenn er in der durch Angabe der Straße oder des Straßentheils gekennzeichneten Ortschaft stattgefunden hat. Dies gilt insbesondere, wenn die Ortschaft eine größere Stadt ist und die Straße in einem Nachbarort liegt (hier: Berlin, Nollendorf⸗ straße 20, welche zu dem Ort Schöneberg bei Berlin ehört). U. R.⸗G. v. 11. Januar 1894. Seuff. Archiv Bd. 50 S. 76.

2) Der Ehrenzahler eines Wechsels und der diesen befriedigende Honorat bedürfen zur Regreß⸗ nahme nicht des Giros. Sie sind schon auf Grund des Besitzes von Wechsel und Protest zur Ausübung des Wechselrechts, sei es gegen etwaige Vormänner, sei es gegen den Acceptanten für be⸗ rechtigt anzusehen. U. O.⸗A.⸗G. Dresden v. 27. Fe⸗ bruar 1894 a. a. O. S. 78.

3) Auch im Falle der sog. unberufenen — nicht durch Nothadresse oder Ehrenaccept veranlaßten — Ehrenzahlung muß die Intervention durch Pro⸗ test festgestellt werden. U. O.⸗A.⸗G. Dresden v. 2. März 1894 a. a. O. S. 79.

4) Die Vermuthung der Billigung der in den Policen enthaltenen edruckten Versicherungsbedin⸗

ungen schrieft die Prüfung darüber nicht aus, daß Ge er. Umstände des Einzelfalls jene Vermuthung, Unöbesondere bezüglich einzelner darin enthaltener Klauseln ausschließen. U. R.⸗G. v. 4. Januar 1894 a. a. O. S. 83. 8

5) In Bezug auf anerkannte Iinsen läuft nach Code civil nur die fünfjährige seung frist. U. R.⸗G. v. 12. Juni 1894. (Ztsch. f. Els.⸗ Lothr. Bd. 19 S. 564.] 8 1t

6) Der Selbsthilfeverkauf gilt dann nicht für Rechnung des Käufers, wenn dem Verkauf vom Hauptgeschäfte fremde erschwerende Bedingungen

z. B. Nichtübernahme der Gewähr beigefügt werden. U. R.⸗G. v. 22. Juni 1894 a. a. O. S. 565.

7) Durch Handelsgebräuche kann eine stilll⸗ schweigende Vereinbarung bewiesen werden, weshalb hierüber erbotener Beweis zu erheben ist. Anders ist es bei Handelsgewohnheitsrecht (Handels⸗ gebräuche im Sinne des Art. 1 H.⸗G.⸗B.). Durch solche können Bestimmungen des H.⸗G.⸗B. nicht abgeändert werden. Das Gericht darf daher das darauf bezügliche Beweisanerbieten als unerheblich ablehnen. U. R.⸗G. v. 22. Juni 1894 a. a. O. S. 565. 1

8) Die Gültigkeit des Wechsels hängt nicht davon ab, daß jemand, der die Vollmacht hat, eine offene Handelsgesellschaft wechselmäßig zu verpflichten, einen das Vollmachtsverhältniß ausdrückenden Zusatz macht. U. R.⸗G. v. 3. Juli 1894 a. a. O. S. 597.

9) Durch die Bezeichnung des Wechsels als „Kautionswechsel“, d. h. „den Werth in Kau⸗ tion“, verliert derselbe nicht seine 1* J U. R.⸗GC. v. 3. Iull 1894 a. a. O. S. .

Neuzeit. Wochenschrift zum Schutze des geistigen und handelsgewerblichen Eigenthums. Zentral⸗ Organ für die Interessen der Patentanwalt⸗ schaft. — Nr. 43. Inhalt: Patentanwaltschaft Wie viel Zeit erfordert die Erlangung eines deutschen Patentes? — Die parlamentarische Be handlung großer Gesetzentwürfe. — Zur Reform des Auskunftswesens. — Die Gefahren des Berufs. — Feuersichere Einrichtung von Spinnereien. — Ueber amerikanische Schornsteine. — Automatische Venti⸗ lations⸗Anlagen. — Die Einrichtung von Genossen⸗ schafts⸗, Guts⸗ und Sammel⸗Molkereien mit Rück⸗ sicht auf höchste Milchverwerthung. — Gesetzgebung — Verordnungswesen. — Rechtsprechung. — Patent⸗ wesen. — Technik. — Elektrotechnik. — Industrie⸗ wesen. — Verkehrswesen. — Ein⸗ und Ausfuhr wesen. — Vertragswesen. — Aus Handels⸗ und Gewerbekammern. — Verdingungswesen. — Vereins wesen. — Versicherungswesen. — Konsulatswesen. — Hochschulwesen. — Gesundheitswesen. — Ausstellungs wesen. — Vermischtes. — Rechtsrath.

Pharmazeutische Zentralhalle für Deutschland. Zeitung für wissenschaftliche und geschäftliche Interessen der Pharmazie. Herausgegebe von Dr. Hermann Hager und Dr. Ewald Geißler (Dresden⸗A.) Nr. 9. — Inhalt: Chemie un Pharmazie: Aether anaestheticus König. — Chi⸗ nolin im Braunkohlentheer. — Nachtrag zum Arzneibuch für das Deutsche Reich. — Neue Arznei mittel. — Acetylen. — Westafrikanischer Pfeffer. — Phosphorsäurebestimmung. — Therapeutische Mit⸗ theilungen: Anwendung des Kresols. — Extractum Filicis aethereum. — Magen⸗ Kautabletten. — Schafmilch. — Technische Mittheilungen: Kisten schoner. — Prüfung von Zement. — Wasserauf nahme von Baumaterialien. — Entwickler für photo⸗ graphische Trockenplatten. — Bücherschau. — Ver schiedene Mittheilungen: Merkwürdige Analyse. — Eiweißprüfer. — Einige Vorschriften zu galenischen Präparaten. — Poudre antiasmatique. — Husten saft. — Heftpflasterschachtel. Höllensteinflecke. — Astralight. — Kalte Wäsche. — Ausstellung.

Der Metallarbeiter. Eigenthümer und Fensgeben Carl Pataky (Berlin). Nr. 17. — Inhalt: Gewerbliche Rundschau. — Maschine zur Herstellung von Armkernen für Riemscheiben und Räder. — Zugregler für Dampfkesselfeuerungen. — Herstellung elastischer oder biegsamer Firnisse. — Erzeugung eines dunklen Ueberzugs auf Metallen. — Geschichte der Lampe. — Welche Metalle eignen sich vorzüglich zur Herstellung von Kochgeschirren, Apparaten, Heizungen und sonstigen Anlagen? — Neue Patente. — Technische Mittheilungen. — Technische Anfragen. — Technische ö“ Bronzeguß für hydraulische Pumpen mit 1000 Atm Druck. — Kesselstein aus Kochgefäßen entfernen. — Gebrauchte Kontakt⸗Versilberungsflüssigkeit ver⸗ werthen. — Putzen von Zinkwannen. — Fugenkitt für Wasserbehälter und Spundwände. — Elektrische Beleuchtungsanlage zu 300 Glühlampen veran⸗ schlagen. — Hammer für Motorbetrieb. — Ver⸗ schiedenes. — Bücherschau. — Der Geschäftsman — Patentliste. “

Zeitschrift für Lüftung und Heizung Fachblatt der Lüftungs⸗ und Heizungskunde mit Ein⸗ schluß der Feuerungstechnik und des Ofenbaues. Herausgegeben von Fr. Herm. Haase in Berlin. (Verlag von Carl Marhold in Halle a. S.) Heft 5 — Inhalt: Was uns fehlt. — Die Grundprinzipien einer zweckmäßigen Lüftung. — Die Verunreinigung der Luft in bewohnten Räumen. — Wasserdurch⸗ lässigkeit der Baumaterialien. — Temperaturmesser. — Rauchabtugrerbesrung.-— Heizung einer Wohnung vom Kochherd aus. — Kesselofen für Wasser⸗ und Dampfheizung (von Ing. L. H. Thielmann). — Grubenventilator mit Fregtane hine verbunden. — Das neue Krankenhaus in Aussig. — Decken aus Beton (Monierbogen). — Berliner Gewerbe⸗Aus⸗ stellung 1896. — Gewerbe⸗Ausstellung e wwe 1895. — Was die Sozialreform die Arbeitgeber kostet. — eecc — Geschäfts⸗ mittheilungen. — Nachrichten über Patente und Ge⸗ brauchsmuster. — Anfragen. — Beantwortungen.

1“