gesetzwidriger Weise die Kommunalabgaben abgezogen werden — tsprochen werde, und daß in dieser Beziehung eine Aenderung treten könnte. Es wäre doch auch eine sonderbare Situation, wenn man die Sache beschränken wollte lediglich auf die Realabgaben uerst überläßt der Staat den Kommunen die Realabgaben, und die rundbesitzer sind nun von der Staatssteuer vollständig frei; dann würde dem Staat, der die Realsteuern hergegeben hat an die Kommunen, obendrein wieder noch die kommunale Realabgabe von seiner Einkommensteuer abgezogen. Das wäre wirklich ein Zustand, der gar nicht haltbar ist.
Bei dem Titel „Ergänzungssteuer“ erhält das Wort
Abg. von Kröcher (kons.): Wir sind von vornherein auch für die Vermögenssteuer, wenn auch nur als für ein nothwendiges Uebel, ein⸗ getreten, deswegen haben wir auch die Pflicht, diese Steuer möglichst wenig drückend zu gestalten. Ich habe deshalb einige Bedenken über die “ vorzubringen. Zunächst bin ich dankbar für die vor⸗ glichen Vorbereitungsarbeiten durch die Kataster⸗Kontroleure; sodann möchte ich bitten, daß die Veranlagungs⸗ und Berufungs⸗ kommissionen die Aufstellungen der Schätzungskommission mög⸗ lichst berücksichtigen und man sich namentlich vor Ueber⸗ schätzugg des Vermögens hütet. Für den Finanz⸗ Minister kommt es gerade bei diesem Gesetz darauf an, nicht zu hoch, sondern gerecht einzuschätzen, da eine höhere Schätzung den Promille⸗
erniedrigt und mehrfache volkswirthschaftliche Nachtheile im Ge⸗ 2* hat, namentlich bei Erbschaftstheilungen. Ist das Vermögen zu hoch geschätzt, so ändern sich auch die reditverhältnisse, und die Verschuldung in bedenklicher Weise wachsen. Wer wirklich ver⸗ mögend ist, schätzt sich gern niedrig ein; wer aber unsicher dasteht, stellt gern sein Vermögen als höher hin und reklamiert nicht gegen eine zu hohe Veranlagung. vB““
Finanz⸗Minister Dr. Miquel
Meine Herren! Ich bin in der glücklichen Lage, im wesentlichen die Auffassung des Herrn von Kröcher zu theilen. (Bravo! rechts.) Ich bin überzeugt, das wird auch das ganze Haus thun. Ich will daher auf die allgemeinen Erörterungen weniger eingehen, als auf einige bestimmte Punkte, die in der Erörterung des Herrn von Kröcher hervorgetreten sind.
Ich bin ganz der Auffassung des Herrn von Kröcher, daß die Arbeiten der Katasterbeamten lediglich vorbereitende sind, eine maßgebende, die Kommission irgendwie bindende Bedeutung nicht haben, und ich bin erfreut, daß Herr von Kröcher auch der Ansicht ist, daß diese Beamten ein vortreffliches sehr nutzbares Material für die Kommissionen geliefert haben, und daß ohne diese eingehenden, vom Finanz⸗Minister nun lange Zeit vorher bereits in Vorbereitung genommenen Arbeiten der Katasterei⸗ beamten es schwerlich gelungen sein würde, zeitig und so zutreffend mit der Einschätzung namentlich des Werths des Grundbesitzes durchzukommen. Es hat sich bisher schon aus der Erfahrung gezeigt, daß die Kommissionen, die Einschätzungsausschüsse so⸗ wohl wie die Veranlagungskommissionen sehr wohl wissen, daß diese Arbeiten nur eine vorbereitende Bedeutung haben: vielfach gehen sie über die Vorschläge der Katasterbeamten hinaus, vielfach gehen sie unter dieselben, vielfach finden sie dieselben durchaus zu⸗ treffend, und im großen Ganzen kann ich, glaube ich, annehmen, daß, nach dem, was wir bisher wenigstens erfahren haben, die Vorschläge der Katasterbeamten so gut motiviert sind und auch auf so richtigen allgemeinen Gesichtspunkten beruhen, daß die Kom⸗ missionen ihnen großes Vertrauen schenken.
Wenn nun Herr von Kröcher weiter darauf hingewiesen hat, daß es wünschenswerth sei, daß wir die Kommissionen, die Veranlagungs⸗ kommissionen und die Berufungskommission, dahin beeinflussen möchten, daß sie sich thunlichst an die Ergebnisse der Schätzungsausschüsse halten, so bin ich zwar mit der Auffassung einverstanden, daß ohne besondere Gründe, die im einzelnen Falle vorliegen mögen, es wahr⸗ scheinlicher ist, daß die Einschätzungsausschüsse richtiger schätzen als die Veranlagungskommissionen, die bloß im großen Ganzen das Material vor sich liegen haben, und nicht die einzelnen Objekte sich so genau ansehen können, als die Schätzungsausschüsse. Aber einen Einfluß auf diese Veranlagungskommission und auf die Berufungs⸗ kommission dahin auszuüben, würde ich für bedenklich halten. Das sind Selbstverwaltungsorgane, sie müssen vollständig frei sein, und ich würde Bedenken tragen, in dieser Beziehung einen Einfluß zu üben. Aber ich bin auch überzeugt, daß thatsächlich der Wunsch des Herrn von Kröcher erfüllt werden wird; denn das Material, welches diese Einschätzungskommissionen geprüft und genau die einzelnen Fragen durchgesprochen haben, wenn das an die Veranlagungskommissionen kommt, so wird das doch sehr maßgebend für die Veranlagungkommissionen sein in der Praxis. Das halte ich für vollkommen zweifellos.
Meine Herren, Herr von Kröcher hat dann gesagt, der Finanz⸗ Minister hätte kein Interesse, die Ergänzungssteuer möglichst hoch hinaufzubringen, er hätte noch weiter gehen können. Wenn es sich bloß um das Interesse handelt, und wenn ein Finanz⸗Minister seine Aufgabe darin bloß erblickt, möglichst viel Geld in die Staatskasse zu bringen, und die großen wirthschaftlichen und sozialen Fragen gänzlich außer Augen ließe, dann würde der Finanz⸗Minister in diesem Falle ein Interesse haben, daß die 35 Millionen nicht erreicht werden. Denn was würde die Folge sein? Es würde dann der Promillesatz, nach welchem diese Ergänzungssteuer erhoben wird, dauernd erhöht werden; nicht bloß für das eine Jahr, sondern dieser Promillesatz würde dauernd erhöht werden, und das würde in allen zukünftigen Jahren der Staatskasse zu gute kommen.
Sie können daraus ersehen, daß jedenfalls irgend ein Druck oder irgend eine künstliche Beförderung hoher Einschätzungen seitens des Finanz⸗Ministeriums garnicht stattgefunden hat. Aber ich schreibe mir auch doch das zu, daß ich das auch nicht gethan haben würde, wenn der Staat ein finanzielles Interesse dabei hätte. Denn die Aufgabe des Finanz⸗Ministers ist, für eine gerechte und gleichmäßige Veranlagung zu sorgen, aber nicht künstlich die einzelnen Steuer⸗ positionen in die Höhe zu schrauben. (Sehr richtig!) 8
Meine Herren, wenn Herr von Kröcher darauf hingewiesen hat, daß es gefährlich ist, gefährliche soziale Folgen haben kann, daß die einzelnen Eigenthümer in der Neigung, die sie vielfach zweifellos haben, ihren Besitz und den Werth ihres Eigenthums zu über⸗ schätzen, durch eine zu hohe Einschätzung bestärkt würden, so kann ich auch das nur in vollem Maße unterschreiben, und ich bin überzeugt, ein großer Theil der großen Verschuldung des Grundbesitzes beruht auf dieser Thatsache (sehr richtig! rechts), daß die Erblasser oder die Gutsbesitzer den Werth des Grund und Bodens bedeutend
überschätzt haben (sehr richtig! rechts) und so den Gutsannehmer be⸗
nachtheiligt und die abgefundenen Erben übermäßig begünstigt haben. Ich würde allerdings das mit ihm für ein großes Uebel halten, wenn das der Erfolg der Veranlagung einer Ergänzungs⸗
steuer wäre. Aber ich glaube, wenn wir diese Veranlagung mal vor uns haben, so werden wir uns überzeugen, daß das tbatsächlich nicht eintritt, daß Ueberschätzungen des Grundbesitzes nicht Platz greifen werden, und jedenfalls können die Herren sicher sein, daß meinerseits ein solcher Erfolg nicht bloß nicht gefördert, sondern beklagt werden würde. (Bravo! rechts.)
Abg. von Dobeneck (kons.): Die Einschätzungsvorarbeiten zur Vermögenssteuer seitens der Kataster⸗Kontroleure sind etwas bureau⸗ kratisch und auch seranisch ausgefallen. Unter Benutzung der soge⸗ nannten Musterwirthschaften sind Einheitssätze aufgestellt worden, nach denen die Veranlagung erfolgt. Dadurch sind grobe Mißstände entstanden, da auf die Besonderheiten der einzelnen, besonders der kleinen Wirthschaften, nicht genügende Rücksicht genommen wurde. Einzelne Schätzungsausschüsse haben ihre Arbeit in 3 bis 5 Tagen vollendet. In dem dem ich angehörte, ist auf die Benutzung der Tabellen verzichtet worden und es ist dort die Einschätzung auf Grund der besonderen Verhältnisse erfolgt; wir haben auch 5 Wochen lang angestrengt gearbeitet. Auch bei der WI““ der Privatforsten 88 sich infolge Benutzung der auf Grund der Verhältnisse in den Staatsforsten aufgestellten Tabellen Mißstände herausgestellt. Eine richtige Einschätzung wäre nur möglich auf Grund des Urtheils von Sachverständigen. Daß bei Eigschätzung des Inven⸗ tars der Werth einer Brennerei noch besonders dem Gutswerthe zugeschrieben werden soll, halte ich nicht für berechtigt, denn der Werth eines Gutes mit Brennerei wird zumeist durch die letztere bestimmt. So sehr ich die Arbeitsfähigkeit der Kataster⸗Kontroleure anerkenne, für die ich ihnen gern auch eine baare Anerkennung gönnen würde, glaube ich, werden die Einschätzungs⸗ kommissionen selbständiger vorgehen müssen. Zum Schlusse möchte ich anregen, ob nicht auch den Mitgliedern der Einschätzungs⸗ kommissionen, die in den Orten wohnen, in denen die Kommission zusammentritt, Entschädigungen gewährt werden können.
Wirklicher Geiheimer Ober⸗Finanz⸗Rath Gauß: Für die Kom⸗ missionsmitglieder, die der Herr Vorredner zuletzt erwähnte, sind in dem neuen Etat Summen ausgeworfen. Alle von der Regierung aufgestellten Schätzungsmerkmale sollen nur die mittleren Verhältnisse treffen. Ab⸗ änderungen sind dem sachverständigen Ermessen der Kommissionen über⸗ lassen; bei kleineren Besitzungen werden z. B. die Werthe der Gebäude eine bedeutend größere Rolle spielen als bei großen Besitzungen. Was den Werth der Brennereien anbetrifft, so ist vorgesehen, daß in jedem einzelnen Falle die Gesammtheit des Besitzes bei der Werthbemessung ins Auge zu fassen ist. Wo eine Brennerei vorhanden ist, muß sie dem sonstigen Werth des Besitzthums zugerechnet werden.
Abg. Mieß (Zentr.) spricht seine Verwunderung darüber aus, daß die Kataster⸗Kontroleure hier angegriffen worden seien, deren Fleiß und Pflichttreue er demgegenüber besonders hervorheben wolle.
Die Einnahmen werden bewilligt.
Bei dem Titel „Kassenverwaltung“ werden 1 967 620 ℳ für die fortbestehenden Kreiskassen gefordert.
Abg. Metzner (Zentr.) hebt hervor, daß bis jetzt zu seiner Freude nur 9 Kreiskassen aufgelöst worden seien. Er hoffe, daß die Zeitungs⸗ nachrichten, nach denen aus Ersparnißrücksichten noch weitere Kreis⸗ kassen aufgehoben werden sollten, falsch seien. Eine Aufhebung der Kassen würde mit Belästigungen des Publikums verbunden sein, die zu den Ersparnissen in keinem Verhältniß ständen. Auch außer der Einziehung von Steuern hätten die Kreiskassen noch einen so be⸗ deutenden Wirkungskreis, daß sie im Interesse der kleinen Städte wohl beibehalten werden könnten.
Geheimer b“ Wallach erwidert, es seien Er⸗ hebungen über eine Reform des gesammten Kassenwesens angestellt worden. Ein Grund zur Beforgniß⸗ daß die Kreiskafsen aufgehoben werden würden, sei nicht vorhanden.
Abg. von Kownacki 8 bittet im Namen seiner Fraktion, zu Vorsitzenden der Veranlagungskommissionen zur Einkommensteuer und Vermögenssteuer Landräthe zu ernennen, in denen seine Freunde die geborenen Vorsitzenden dieser Kommissionen sähen.
Bei den Kosten für die Veranlagung der Ein⸗ kommen⸗ und Ergänzungssteuer bittet
Abg. von Bockelberg (kons.) um die Gewährung von Tage⸗ geldern an die einheimischen Mitglieder der Einschätzungskommission ebenso wie an die auswärtigen. .
Zur Veranlagung der Gewerbesteuer nimmt das Wort
Finanz⸗Minister Dr. Miquel: . —
Meine Herren! Ich möchte noch hinzufügen, daß die Gewerbe⸗ steuer, so wie sie jetzt veranlagt wird, die staatliche Gewerbesteuer, sich jedenfalls in sehr vielen Kommunen auf die Dauer für die Kom⸗ munalbesteuerung nicht eignet, sondern daß eine zweckmäßige Umgestaltung der staatlichen Gewerbesteuer für die Zwecke der Kom⸗ munalbesteuerung wenigstens in den größeren Städten und in Industrie⸗ bezirken auf die Dauer unerläßlich wird; die Kommunen haben schon hier und da damit angefangen, meist aber in nicht sehr geschickter Weise, sodaß wir die gemachten Vorlagen nicht haben genehmigen können. Wir haben eine Art Musterstatut herausgegeben, welches, wenn ich so sagen darf, den ersten Anfang einer solchen Umgestaltung der kommu⸗ nalen Gewerbesteuer darstellen soll. In diesem Jahre, wo die Kom⸗ munalsteuern sehr eingreifend umgestaltet werden mußten, haben die Ge⸗ meinden aber kaum Gebrauch davon gemacht; es wird eine Aufgabe des nächsten Jahres sein, seitens der Gemeinden damit vorzugehen. Hier in Berlin beabsichtigt man, eine solche Umgestaltung der Gewerbe⸗ steuer noch im nächsten Jahre in Berathung zu nehmen, was auch sehr erforderlich sein wird, weil ja durch die berechtigte Aufhebung der Miethssteuer nunmehr Begünstigungen einzelner Steuerpflichtiger, z. B. der Gasthöfe, Bierpaläste u. s. w. entstanden sind, welche auf die Dauer nicht werden bestehen bleiben können.
Damit ist die zweite Berathung des Etats der direkten Steuern erledigt.
Das Haus geht über zur Berathung des Etats der indirekten Steuern.
Abg. Krawinkel (nl.) beklagt, daß bei Zuwendungen einzelner Arbeitgeber für Kassen ihrer Beamten und Arbeiter Stempel für diese Zuwendungen erhoben würden. “
Finanz⸗Minister Dr. Miquel: 8 8
Meine Herren! Ich bin gar nicht in der Lage, wenn mir solche speziellen Fälle nicht vorher mitgetheilt werden, mich hier darüber zu äußern. Es wäre, wenn die Herren solche Fälle haben, besser, mir sie vor der Verhandlung mitzutheilen; dann kann ich mich darüber äußern. Wir erinnern uns nicht, daß dieser Fall überhaupt bis an das Finanz⸗ Ministerium gekommen ist, und ich glaube nicht, daß die Sache bei uns schon vorgelegen hat.
Dann aber möchte ich bemerken, daß nach dem jetzigen Stempelgesetz nur milde Stiftungen vom Stempel befreit sind, aber nicht gemeinnützige und sozialpolitische Stiftungen oder Einrichtungen und daß derartige Pensionskassen, namentlich wenn die Arbeiter selbst dazu beitragen, wenn nicht lediglich eine solche Pensionskasse aus den eigenen, der Stifter Mitteln für Hilfsbedürftige errichtet ist, nicht den Charakter von milden Stiftungen besitzen. Wenn die Sache also unter dem jetzigen Stempelgesetz an uns kommen sollte, so glaube ich kaum, daß ich dem Wunsche des Herrn Vorredners zu entsprechen in der Lage bin. Aber wie gesagt, ich kenne den Fall zu wenig genau, um mich ganz speziell zu demselben äußern zu können. Das wärtige Gesetz eximiert solche Pensionskassen an sich nicht.
gestellt keine Wagen.
Der Etat der indirekten Steuern wird ohne; Debatte erledigt. jede
Ueber die Petition eines Grenzaufsehers: das Höchstgehalt 8 Grenzaufseher auf 1800 ℳ zu erhöhen, geht das Haus auf Ante des Berichterstatters Abg. von Tiedemann⸗Bomst (fr. kons) h Tagesordnung über, da es, wie der Berichterstatter nameng m Budgetkommission hervorhebt, nicht angebracht scheine, derartige de zelne Erhöhungen außerhalb des Rahmens de einen Beumenr besoldungserhöhungen eintreten zu lassen. Beamte⸗
Schluß 3 ½ Uhr.
Sandel und Gewerbe.
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien.
An der Ruhr sind am 11. d. M. gestellt 10 961, nicht rechtzeit
In Oberschlesien sind am 9. d. M. gestellt 3032, nicht den
zeitig gestellt keine Wagen. nicht ec
Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlazze viehmarkt vom 9. März 1895. Auftrieb und Marktpnet nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche unn Lebendgewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 4361 Stüf (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Qualität 120 — 124 ℳ, II. Qualne 106 116 ℳ, III. Qualität 92 — 100 ℳ, IV. Qualität 84 — 90 % Schweine. Auftrieb 5611 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg; Mecklenburger 94 —96 ℳ Landschweine: 3. gute 90 — 92 4 b. geringere 84 — 88 ℳ, Galizier — ℳ, leichte Ungarn — ℳ † 20 % Tara, Bakonyer 90 — 92 ℳ bei 27,5 kg Tara pro Stüc.— Kälber. Auftrieb 1145 Stück. I. Qual. 1,14 — 120 ℳ, 0,82 — 0,94 %ℳ — Schafe. Auftrieb 11 453 Stück. (Durchschnittzppent für 1 kg.) I. Qualität 0,92 — 1,04 ℳ, II. Qualität 0,86 — 0,90 4 III. Qualität — ℳ
München, 11. März. (W. T. B.) Bei der Kohl submission für die bayerischen Staatsbahnen genehmig das Ministerium die Zutheilung wie folgt: 20 000 t Saarkohle 11 ℳ ab Grube, 10 000 t sächsische Nußkohlen zu 10,70 ℳ Grube, 100 000 t böhmische Schwarzkohlen zu 11,40 ℳ ab K. und Nürschau und zu 11,80 ℳ ab Eger, ferner 20 000 t Traunthr Kohlenzu 7,50 ℳ ab Simbach. b
Bremen, 11. März (W. T. B.) (Börsen⸗Schlußberich Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Petroleum⸗Börse.) Sehr fest. Loko 6,10 Br. — Baumwol Steigend, jetzt ruhiger. Upland middl. loko 30 4. — Schmalz. Fu Wilcox 35 ½ ₰, Armour shield 35 ₰, Cudahy 8et „Fairkr 29 ₰. — Wolle. Umsatz 301 Ballen. — Spe V Sa clear middling loko 31 ¼, Januar⸗Februar⸗Abladung 78 Umsatz: 82 Faß Kentucky.
amburg, 11. März. (W. T. B.) Kaffee. (Nachmtg bericht.) Good average Santos pr. März 77 ½, pr. Mai 76 ½, pr. 8h tember 76, pr. Dezember 73 ¾. Ruhig. Zuckermab (Schlußbericht.) Rüben⸗Rohzucker I. Produkt Basis 88 % Rea ment neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. März 9,17 ⅛, a. Mai 9,28, pr. August 9,52 ½, pr. Oktober 9,62 ½. Ruhig.
London, 11. März. (W. T. B.) Wollauktion. Lebhre. Betheiligung. Die Preise der Eröffnung wurden fest behauptet.
An der Küste 7 Weizenladungen angeboten.
96 % Javazucker loko 11 ruhig, Rüben⸗Rohzucker loko t matt. — Chile⸗Kupfer 38ẽ ⅜, pr. 3 Monat 39.
Glasgow, 11. März. (W. T. B.) Die Verschiffunger von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 7403 Tons gegn 6781 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres.
Bradford, 11. März. (W. T. B.) Wolle fest, Pai behauptet, Mohairwolle anziehend. Garne unverändert. Stoff für Amerika begehrt. 1
St. Petersburg, 11. März. (W. T. B.) Produkten markt. Talg loko 52,00, pr. August —. Weizen loko 5,0 Roggen loko 5,20. Hafer loko 3,20. Hanf loko 44,00. Leinsar
o 10,75.
Bern, 10. März. (W. T. B.) Die materiellen Aenderunger welche die Kommission des Ständeraths an dem Entwurf des Bundesraths über das Stimmrecht der Eisenbahn⸗Akt näre anbrachte, sind folgende: Das neue Gesetz soll nur auf Nor spurbahnen von wenigstens 100 km Länge anwendbar sein, nänltt auf die fünf großen Gesellschaften: Jura⸗Simplonbahn, Schmn Zentralbahn, Nordostbahn, Gotthardbbahn und Vereinigte Schw bahnen. Entgegen dem Antrag des Bundesraths, wonach die Verwaltung mit geringen Ausnahmen nur Schweizer Bing wählbar sein sollen, verlangt die Kommission des Ständeraths, Fünftel der Mitglieder müßten in der Schweiz wohnende Schwe Bürger sein, vorbehaltlich der Bestimmungen der Staatsverträge. . Bahndirektoren sollen nicht von den Generalversammlungen, sondernn den Verwaltungsräthen wählbar sein und bei den Verhandlungen! Verwaltungsraths nur eine berathende Stimme haben. Während! Bundesrath sein Kassationsrecht auf die Beschlüsse der Verwaltung räthe anwenden wollte, will die Kommission es auf die Beschla der Generalversammlungen, wenn sie bedeutende Landesinteressen fährden oder “ beschränkt sehen. Die Kommission erklärt de Ausleihen von Aktien zur Ausübung des Stimmrechts für unstatz haft. Mehrere in der Kommission in der Minderheit gebliezm Anträge sollen vom Rathe wieder aufgenommen werden, so de Antrag Stressel auf Einführung des fallenden Stimmrechts, wonag ein Aktionär nie mehr als 100 Stimmen abgeben dürfe, ferner rn träge, wonach nur auf Namen lautende Aktien ausgegeben wera sollen, von einer besonderen Vertretung der Kantone in den Va waltungen Umgang genommen werden soll und die Aktien 2 Moast vor der Generalversammlung deponiert werden sollen, während er anderer Beschränkung der Ausübung des Stimmrechts abgeseke werden soll. 1 8
New⸗York, 11. März. (W. T. B.) Die Börse eröffe mit höheren Kursen, später wurde die Haltung derselben unregelmäßtg Seh fest. Der Umsatz der Aktien betrug 241 000 Stück.
eizen eröffnete sehr fest und stieg infolge großer Käufe, sor⸗ auf Nachrichten aus Liverpool und infolge abnehmbarer Vorräthe ¹ Eurovpa, später abgeschwächt und fallend, weil be. Ernteschätzung erwartet werden. Schluß schwach. — Mais stieg nach Eröffu⸗ infolge großer Käufe und in der Erwartung eines der Haussepar⸗ günstigen
—
(Durchschnittspreis für 1 pe
egierungsberichts, sank dann theilweise auf zunehmemn sichtbare Vorräthe. 8 Waarenbericht. Baumwolle, New⸗York 515⁄18, do. 5 Orleans 55/1s. Petroleum matt, do. New⸗York 6,85, do. Pbi⸗ delphia 6,80, do. rohes 7,00, do. Pipe line cert. p. April 106 ne Schmalz West. steam 7,00, do. Rohe & Brothers 7,25, 1 fest, do. p. März —, do. p. Mai 50 ¼, do. p. Juli 2 Weizen behauptet, rother Winterweizen 61 ½, do. Weizen p. März *2½ do. p. Mai 60 ⅛, do. p. Juli 60 ¼, do. p. Dez. 63 ⅛, Getreidefts nach Liverpool 2, Kaffee fair Rio Nr. 7 16 ¾, do. Rio Nr. 4 b7 w s 28 Juni 14,80, Mehl, Spring clears ² ucker 211/⁄18, er 1 8 77 717 000 Bushels, do⸗
Visible supply an Weizen Mais 13 792 000 Busbels. 1 1 Chicago, 11. März. (W. T. B.) Weizen stieg nach Eröͤffr auf festere ausländische Märkte, sowie auf Berichte von Erntesche⸗ aus Frankreich und festere ausländische Meldungen; sank später, n die Abnahme eine geringere als erwartet wurde. — Mais L d fest auf große Käufe und Kaufordres, sowie auf festere ausländes Märkte. . b 6, 0 Weizen pr. März 52 ⅜, pr. Mai 54 ½. Mais pr. Mäͤn Spe sbe 1 in. Pork pr. März 11,27 3
II. Qual. 0,96 — 1,12 ℳ, III. Qualt.
Brexa
1870 zu Galfingen,
Oberranspach,
Reczweller, zuletzt in Pfastatt,
8 Fink, Johann, geb. 8. Januar 1870 zu Mül⸗
zu M hausen, u
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Kö
No. 62.
Dr
itte Beilage niglich Preußischen St
Berlin, Dienstag, den 12. März 8
——— 1. Untersuchungs⸗Sachen. 72. Aufgebote, Zustellungen u. dergl. 3. ÜUnfall⸗ und Invaliditäts⸗ ꝛc. Versicherung. 4. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. 5. Verloosung ꝛc. von Werthpapieren.
Oeffentlicher Anzeiger.
6. Kommandit⸗Gesells
7. Erwerbs⸗ und Wirthse
8. Niederlassung ꝛc. von
9. Bank⸗Ausweise.
10. Verschiedene Bekanntmachungen.
1) Untersuchungs⸗Sachen.
[68448] — Steckbrief.
Gegen den Tischlergesellen Albert Seydler aus Karlshafen, geboren am 21. September 1873, welcher flüchtig ist, ist die Untersuchungshaft wegen Körper⸗ verletzung, Vergehen gegen § 223 und 223 a. Straf⸗ gesetzbuch, verhängt.
Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Gefängniß des nächstgelegenen Amtsgerichts ab⸗ zuliefern, auch Nachricht hierher zu den Akten D 32/94
ertheilen. in arlshafen an der Weser, 8. Februar 1895.
Königliches Amtsgericht.
[74630] Steckbriefs⸗Erledigung.
Der gegen den Handlungslehrling David Glogauer, geboren am 8. November 1864 in Berlin, wegen Vollstreckung einer sechsmonatigen Gefängnißstrafe unter dem 5. Oktober 1882 erlassene und unter dem 22. November 1883 erneuerte Steckbrief wird hier⸗ mit als erledigt zurückgenommen.
Berlin, den 4. März 1895.
Staatsanwaltschaft beim Königlichen Landgericht. I.
74631] Der hinter dem Knecht Johann Podgorny aus ara unter dem 14. Februar 1894 im Deutschen hen. und Kgl. Preußischen Staats⸗Anzeiger“ Sück 44 Nr. 68 288 erlassene Steckbrief ist erledigt. D. 386/93. Lnblinitz, den 6. März 1895.
Königliches Amtsgericht.
4509] über Vermögensbeschlag⸗
nahme.
Durch Beschluß der ersten Strafkammer des Kaiserlichen Landgerichts Mülhausen i. E. vom 28. Februar, 2. und 7. März d. J. wurde das im Deutschen Reich befindliche Vermögen der nachgenannten Personen, gegen welche das Haupt⸗ verfahren 88 Verletzung der Wehrpflicht eröffnet ist, behus Deckung der dieselben möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens mit Beschlag belegt, und die Veröffent⸗ lichung des Beschlagnahmebeschlusses im „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“ und in der „Neuen Mülhauser Zeitung“ angeordnet.
8 Levy, Markus, geb. 4. Januar 1866 zu Mül⸗ usen,
2) Körber, Johann Baptist, geb. 20. Oktober 1869 zu Mülhaufen,
3) Müller, Emil, geb. 6. Januar 1870 zu Blotzheim, b
4) Gutzwiller, Josef Eugen, geb. 28. Juli 1870. zu Brunstatt,
88 vgie Josef, geb. 12. Februar 1870 zu dornach,
6) Noll, Nikolaus Arthur, geb. 17. Oktober 1870
zu Dornach, 3 7) Zeüsser, Julius, geb. 12. April 1870 zu geb. 17. Dezember
Dornach, zuletzt hier,
9 Schweitzer, Johannes,
8870 zu Rheinfelden, heimathsberechtigt in Eschenz⸗ veiler, zuletzt daselbst wohnhaft,
9) Hägelen, Franz Ludwig, 10) Schmitt, Albert, geb. 31. März 1870 zu genheim,
1¹) Burger, Eugen Leo, geb. 1. August 1870 zu üningen, —
August, geb. 10. Mai 1870 zu
12) Ronis, Neudorf,
13) Zimmermann, Karl, geb. 22. Dezember 1870 zu Kembs.
14) Münch, Blasius, geb. 27. September 1870 zu Mülhausen, zuletzt in Knöringen,
15) Schneider, Josef Nikolaus, geb. 3. Oktober 1870 zu Lutterbach, zuletzt in Pfastatt,
16) Kirchhoff, Ernst, geb. 2. November 1870 zu Niedermorschweiler, 17) Schmitt, Peter, geb. 25. November 1870 zu
geb. 9. November
18) Seiller, Ernst, geb. 19. Oktober 1870 zu Boxberger, Karl Anton, geb. 2. März 1870 zu Reiningen, 20) Wybrecht, Johann Josef, geb. 23. August 1870 zu Rixheim, 21) Maurer, Eugen, geb. 24. April 1870 zu sheim, 22 Waltensperger, Josef, geb. 14. August 1870 9
Sieren 8 — Halm, Ludwig, geb. 10. Juli 1870 zu Zillis⸗ ein, zuletzt in Füllern, 182) Aufmuth⸗ Eduard Arthur, geb. 8. Januar 9 zu Mülhausen, MüheHernauer, Emil, geb. 23. Februar 1870 zu wausen, 8 Böllmann, Andreas, geb. 9. September 1870 A. Ulbausen, zuleßt in Sentheim, Ns- Delacöte, Jakob, geb. 30. März 1870 zu ülbausen,
usen, zuletzt in Dornach
²9) süscher Karl Eugen, geb. 6. August 1870 usen,
0) helllanme, Karl Albert, geb. 11. Mai 1870 en,
Heintz, Julius, geb. 1. Mai 1870 zu Mül⸗
32) Ichters, Ludwig Robert, geb. 2. März 1870
2 Kuster, Michael, geb. 24. März 1870 zu Mül⸗ ha2) Lussy, Emil, geb. 13. Februar 1870 zu Mül⸗ hausen,
36) Martin, Johann Heinrich, geb. 23. 1899 -—* “ Kerecch. g.
euret, Konrad, geb. 14. Feb
Mülz wern ge Februar 1870 zu
38) Schilling, Gustav Adolf, geb. 10. Mai 1870 àu h ganetg, Gnmst, geb. 9. J
39) Schmitt, Ernst, geb. 9. Ja 18 Didenheim, zuletzt hier, 8 1““
40) Schnöring, Anton, geb. 13. Juni 1870 zu Mülhausen,
41) Wermenlinger, Karl Robert, geb. 17. No⸗ vember 1870 zu Mülhausen,
42) Willig, Karl, geb. 30. Dezember 1870 zu Mülhausen,
43) Seiller, Ernst, geb. 19. Oktober 1870 zu Reichweiler, zuletzt hier, b 44) Naß, Josef, geb. 24. Juni 1871 zu Barten⸗ eim,
45) Pfeffer, Julius, geb. 9. Januar 1871 zu T“ 8
—) Daum, duard, geb. 6. Januar 1871 zu
Mülhausen, 8
47) Dinkel, Theodor Maximilian, geb. 22. Juli 1871 zu Rixheim, zuletzt hier,
48) Schmid, Lucian Albert, geb. 7. Januar 1871 zu Mülhausen,
49) Seiler, Julius, geb. 18. Oktober 1871 zu Mülhausen,
50) Weiß, Josef, Sebastian, geb. 2. Februar 1872 zu Rixheim,] 51) Gschwind, Ludwig, geb. 26. April 1872 zu
Wittenheim, zuletzt hier,
52) Hittenschmiedt, Eugen, geb. 22. November 1873 zu Bartenheim, b 87 Keiflin, Josef, geb. 3. Mai 1873 zu Barten⸗ eim,
54) Keiflin, Josef, geb. 2. Dezember 1873 zu Bartenheim,
55) Kielwasser, Max Georg Alfred, geb. 24. April 1898) 18 be. Josef2
übschwerlin, Josef Alfred, geb. 14. Mai
1873 zu Brunstatt, 1
57) Wersinger, Johann Theobald, geb. 26. Juli 1873 zu Brunstatt,
58) France, Emil, geb. 17. Januar 1873 zu Didenheim,
59) Boetsch, Josef, geb. 9. November 1873 zu
Dornach, 1 Josef, geb. 30. Juni 1873 zu
Dornach, 8
61) Schuller, Josef Alfred, geb. 14. Dezember 1873 zu Dornach,
62) Krafft, Ernst, geb. 17. Juni 1873 zu Galfingen,
63) Rösch, Kamill, geb. 29. August 1873 zu Galfingen,
64) Schmidlin, Kamill, geb. 7. September 1873 zu Galfingen, zuletzt hier,
65) Frautz, Kamill, geb. 29. Januar 1873 zu Geispitzen,
66) Wininger, Eugen, geb. 29. Oktober 1873 zu Hegenheim,
67) Baumann⸗Böglin, Albert, geb. 9. Januar 1873 zu Hüningen, zuletzt in Neudorf,
68) Schmidlin, Josef, geb. 2. November 1873 zu Kappeln, zuletzt in Neudorf,
69) Münch, Eugen, geb. 10. Januar 1873 zu Knöringen, 1
70) Spindler, Johann Baptist, geb. 20. Juli 1873 zu Neudorf,
71) Meyer, Jakob, geb. 12. November 1873 zu Bietlenheim, zuletzt in Mülhausen,
72) Kirchhoff, Josef, geb. 13. April 1873 zu Niedermorschweiler,
73) Simon, Eugen, geb. 13. Oktober 1873 zu Reichweiler,
74) Birgy, Ernst, geb. 19. Juli 1873 zu Rie⸗ disheim, 3
75) Dietling, Ludwig, geb. 23. März 1873 zu Riedisheim,
76) Lang, Josef, geb. 30. Dezember 1873 zu Riedisbeim,
77) Orstein, geb. 28., Juli 1873 zu Riedisheim,
78) Sanner, Josef, geb. 21. Oktober 1873 zu
Rosenau, 4 Alfred, geb. 6. Januar 1873 zu
79) Urffer, Rosenau, 1.
80) Bächler, Josef, geb. 8. April 1873 zu St. Ludwig, 1 8
81) Dreyfuß, David, geb. 1. März 1873 zu Uff⸗ heim, zuletzt in Blotzheim,
82) Gschwind, Eugen, geb. 24. November 1873 zu Wittenheim, zuletzt hier, 8
83) Jeantet, Victor, geb. 15. März 1873 zu
Wittenheim, 8 1 84) Scholler, Paver, geb. 12. März 1873 zu 27. März 1873
Josef,
Zillisheim, 85) Albisser, Karl Gustav, geb. zu Mülhausen, 86) Bernauer, Josef, geb. 14. April 1873 zu
Mülhausen, üü-h Bisch, Albert, geb. 31. Mai 1873 zu Mül⸗
hausen, “
Bobenrieth, Josef, geb. 28. April 1873 zu ülhausen,
nnh nsere ,s, Mathäus, geb. 11. Februar 1873u⸗
zu Mülhausen, 8
90) Dubs, Kamill, geb. 6. Oktober 1873 zu
Mülhausen, .“ 91) Erhart, Eugen, geb. 29. Mai 1873 zu
Es in Sennheim,
8
Mülhausen, 92) Felentzer, Heinrich, geb. 16. April 1873 zu 1u1“ 1“ “ 1“
Mülhausen,
93) Graunacher, Albert, geb. 5. Juli 1873 zu Mülhausen,
94) Gänter, Adolf, geb. 22. Dezember 1873 zu Mülhausen,
95) Jaegly, Emil, geb. 16. Dezember 1873 zu Mülhausen,
96) Keller, Eugen, geb. 30. Oktober 1873 zu
Mülhausen, geb. 26. Juli 1873
97) Meyer, Mülhausen,
98) Sellet, Eugen, geb. 8. Dezember 1873 zu Mülhausen,
99) Siegler, Anton, geb. 29. April 1873 in Pfastatt, zuletzt hier,
100) Uetwiller, Eugen, geb. 19. Januar 1873 zu Mülhausen,
101) Ulrich, Friedrich, geb. 13. Januar 1873 zu Mülhausen,
102) Umbdenstock, Samuel, geb. 16. Januar 1873 zu Mülhausen,
103) Wagner, Paul, geb. 26. September 1873 zu Mülhausen,
104) Wagner, Oskar, geb. 10. Januar 1873 zu Mülhausen,
105) Wolff, Georg, geb. 10. Februar 1873 zu Mülhausen,
106) Naß, Alfons, geb. 30. Oktober 1874 zu Bartenheim,
107) Dreyfuß, Daniel, geb. 9. November 1874 zu Blotzheim,
108) Rein, Josef, geb. 30. Mai 1874 zu Brun⸗ statt, zuletzt hier,
109) Wendling, Josef, geb. 11. Februar 1874 mn Trel. enn, Inhann 5 5. 2. August
mutz, Johann Franz, geb. 2. Augu
1874 zu Dornach, b 8 Spetz, Alfons, geb. 4. Juli 1874 zu Mül⸗ ausen,
112) Zuger, Eugen Michael, geb. 30. September 1874 zu Dornach,
113) Bötsch, Josef, geb. 12. Oktober 1874 in Eschenzweiler,
114) Harnist, Eugen, geb. 11. März 1874 in Flachslanden, .115) Erny, Josef Gabriel, geb. 18. März 1874 in Heimsbrunn,
116) Meyer, Gabriel Anton, geb. 11. Januar 1874 in Helfranzkirch,
117) Schib, Ludwig, geb. 26. Mai 1874 zu Hüningen,
118) Kautz, Alfons Ernst, geb. 12. November 1874 zu Kembs,
119) Lang, Johann Baptist, geb. 1. März 1874 zu Liebenzweiler,
120) Brendle, Alfons, geb. 15. Dezember 1874 zu Neudorf,
121) Dirig, Heinrich, geb. 7. November 1874 zu Oberhagenthal,
122) Steyer, Franz Peter, geb. 3. März 1874 Ottmarsheim,
123) Dreyfuß, Eugen, geb. 3. Juni 1874 zu Mülbhausen, zuletzt in Pfastatt,
124) Drexler, Josef, geb. 1. Juni 1874 zu Pfastatt,
125) Thomas, Emil, geb. 18. Juni 1874 zu Pfastatt,
126) Lechleiter, Eugen, geb. 23. September 1874 zu Riedisheim,
127) Wirtz, Karl Martin, geb. 12. November 1874 zu Riedisheim,
128) Engler, Johann Baptist, geb. 20. Sep⸗ tember 1874 zu Rixheim, zuletzt hier,
129) Urfer, Eugen, geb. 13. Januar 1874 zu Rosenau. 1 130) Schwertz, Alfons Gustav, geb. 5. Juli 1874 zu Sausheim,
131) Blech, Alfons, geb. 12. Mai 1874 zu Wittenheim,
132) Altheimer, Viktor, geb. 17. Juli 1874 zu Mülhausen, 133) Boltz, Julius Albert Aime, geb. 20. Juli 1874 zu Mülhausen, 134) Bündtner, Nikolaus, geb. 5. Dezember 1874 zu Mülhausen,
135) Burger, Johann Baptist, geb. 1. Dezember 1874 zu Mülhausen,
136) Chaignot, Josef, geb. 24. März 1874 zu Mülhausen, 137) Coussy, Camill, geb. 26. März 1874 zu Mülhausen, 138) Favre, Kamill, geb. 28. August 1874 zu Mülhausen, 139) Feix, Eugen, geb. 22. August 1874 zu Mülhausen, 140) Filipowsky, Aron, geb. 16. Mai 1874 zu Mülhausen, . 141) Haas, Adolf Robert, geb. 7. Juni 1874 zu Mülhausen, 142) Herr, Georg, geb. 1. November 1874 zu Mülhausen, 143) Hertrich, Emil, geb. 14. Januar 1874 zu Mülhausen, 144) Jakob, Emil, geb. 8. November 1874 zu Mülhausen, 145) Link, Eduard Robert, geb. 24. November 1874 zu Mülhausen, 146) Meck, Julius, geb. 17. August 1874 zu Möülhausen, 147) Meyer, Julius, geb. 7. Dezember 1874 zu Mülhausen, 148) Müller, Josef, geb. 26. März 1874 zu Mülhausen, 149) Müller, Eugen, geb. 22. August 1874 zu Mülhausen, 1 150) Müller, Julius, geb. 5. Januar 1874 zu Mülhausen,
August, zu
152) Poirier, Alexander, geb. 26. Juni 1874 zu Mülhausen,
153) Sauwageot, Georg, geb. 23. April 1874 zu Mülbhausen,
154) Schmucker, Alfred Albert, geb. 28. Juni 1874 zu Mülhausen,
155) Schweitzer, Eugen, geb. 1. Februar 1874 zu Mülhausen,
156) Witzenmann, Robert, geb. 26. September 1874 zu Mülhausen,
157) Hanus, Emil, geb. 11. April 1874 zu Dornach,
158) Schoeffel, Josef, geb. 3. Juli 1874 zu Mülhausen,
159) Guth, Josef, geb. 2. September 1874 zu Mülhausen,
160) Schickler, Johann, geb. 22. Oktober 1864 zu Aarburg, zuletzt in Hegenheim,
161) Lamy, Leopold, geb. 17. März 1873 zu Hüningen,
162) Scherich, Jakob, geb. 14. Dezember 1874 zu Hegenheim,
163) Gebhard, Ludwig, geb. 15. Januar 1872 zu Straßburg, zuletzt in Mülhausen,
164) Fleck, Albert, geb. 1. September 1874 zu Bühl, zuletzt in Burzweiler,
165) Bihl, Paul, geb. 23. November 1874 zu Ensisheim, zuletzt in Mülhausen,
166) Rothenflug, Leo, geb. 2. Juli 1874 zu Gebweiler, zuletzt in Mülhausen,
167) Straumann, Victor, geb. 19. Februar 1874 zu Gebweiler, zuletzt in Sennheim,
168) Hammerer, Eugen, geb. 8. August 1874 zu Sengern, zuletzt in Pfastatt,
169) Biehler, Franziskus Paverius, geb. 20. Sep⸗ tember 1874 zu Pulversheim, zuletzt in Pfastatt,
170) Levy, Jakob, geb. 15. Juni 1874 zu Sulz, zuletzt in Uffheim,
171) Roth, Eduard, geb. 24. Dezember 1874 zu Isenheim, zuletzt in Mülhausen,
sämmtlich, wo nicht anders angegeben, in ihrem Geburtsort zuletzt wohnhaft gewesen und zur Zeit ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend.
Mülhausen i. E., den 7. März 1895.
Der Kaiserliche Erste Staatsanwalt: Vogt. 8 [74628] Beschluß.
In der Untersuchungssache wider den Kaufmann Hermann — genannt Herz — Löwenstein, früher zu Battenberg wohnhaft, jetzt mit unbekanntem Auf⸗ enthalt abwesend, wegen Meineids, J. 1281/87, wird auf Antrag Königlicher Staatsanwaltschaft Marburg vom 4. d. Mts. gemäß § 332 R.⸗St.⸗P.⸗O. be⸗ schlossen:
Das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen des genannten Angeschuldigten wird mit Beschlag belegt. (G. 2/95.) . 1
Battenberg, 5. März 1895. “
Königliches Amtsgericht. Dr. Tuerck.
[74633) K. Staatsanwaltschaft Heilbronn.
In der Strafsache gegen Christian Friedrich Kranz von Zaberfeld, O.⸗A. Brackenheim, wegen Verletzung der Wehrpflicht, ist durch Beschluß der hiesigen Strafkammer vom 7. März 1895 die am 27. August 1894 angeordnete Vermögensbeschlag⸗ nahme aufgehoben worden.
Den 9. März 1895.
Staatsanwalt: Hartmann.
2) Aufgebote, Zustellungen und dergl.
[74659] Zwangsversteigerung. Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das im Grundbuche von den Niederschönhausener Parzellen Band 16 Blatt Nr. 638 auf den Namen ursprünglich des Fräuleins Elsbeth Heinritz und des Fräuleins Therese Heinritz hier zu gleichen Antheilen einge⸗ tragene, jetzt der Letzteren als legitimierte Erbin der Ersteren allein gehörige, in der Oderbergerstraße Nr. 21 belegene Grundstück am 29. April 1895, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, an Gerichtsstelle, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel C, parterre, S 36, versteigert werden. Das Grundstück ist mit 15 550 ℳ Nutzungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Abschätzungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie be⸗ sondere Kaufbedingungen können in der Gerichts⸗ schreiberei ebenda, Flügel D, Zimmer 41, eingesehen werden. Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks bün ruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nach er⸗ folgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstücks tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 29. April 1895, 1“ an Gerichtsstelle, wie oben angegeben, werden. Berlin, den 28. Februar 1895.
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 85.
[74657] Zwangsversteigerung. 3 Im Wege der Zwangsvoll keeenag soll das im Grundbuche von den Umgebungen Berlins im Nieder⸗ barnim'schen Kreise Band 7 Nr. 422 auf den Name des Kaufmanns Georg Soenderop hier eingetragene, in der Uferstraße Nr. 10 u. 11 und Schulstraße
151) Mundlein, Arthur, geb. 6. Juli 1874 zu
Nr. 50 u. 51 2 dem Kataster Wsttes Nr. 10 und 11 belegene Grundstück am 4. Mai 1895,
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