2) Mehl, auch aus Arrowroot und dergl., mit einem Zoll von 6 Kron. 50 Oere per 100 kgL.
3) Gries, geschälter Reis und Reismehl mit einem Zoll von 6 Kron. 50 Oere per 100 kg.
E“ Reis mit einem Zoll von 3 Kron. 70 Oere per 100 kg. .
5) Malz, auch verkleinert, mit einem Zoll von 5 Kron. per 100 kg. — “
6) Ungemahlenes Getreide anderer Gattungen mit einem Zoll von 3 Kron. 70 Oere per 100 kg.
7) Zement mit einem Zoll von 60 Oere per 100 kg (einschließlich des Gewichts der Gefäße).
8) 12-n g Glühlampen mit einem Zoll von 1 Kron. 50 Oere per 1 kg. “
9) mgens die 8. auf Kupferdraht und elektrische Leitungen, wurde beschlossen, den betreffenden Positionen des Zolltarifs die folgende Fassung zu gebe:n:
(Metalle). E“
(D) Kupfer und dessen Legierungen mit Zink, “ anderen unedlen Metallen, wie Messing, Bronze, Neusilber, Britanniametall ꝛc.
8*8 413) Draht: G 8 Vergoldet oder versilbert
gedreht in Leinen oder Zö““ übersponnen ausschließlich mit Seide oder anderen Textilstoffen . . überzogen ausschließlich mit Gummi oder Guttaperchamasse sowie elektrische Leitungskabel in solcher Weise isoliert mit Bleiumpressung oder Eisenarmierung, auch in Verbindung mit anderen Mate⸗ rialien, sowie elektrische Leitungskabel mit Bleiumpressung oder Eisenarmie⸗ kanberer Weife isoliert sowie ander anderer Weise isoliert sowie e elektrische Leitungskabel. . 1 %29. SS6
Kronen 2,50
0,15
I1In Kabeln ohne
frei
(416) andere Arten Z“ kg 0,10 Die beantragte Erhebung eines Zolls auf Kleie und auf Kartoffeln, sowie die beantragte Zollerhöhung auf Speck und Schweinefleisch, auf Sohlleder und Schuhzeug und auf Papier feinerer Art ist dagegen von den Kammern abgelehnt worden. ö“
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks . 88 hs und in Oberschlesien. An der Ruhr . am 27. d. M. gestellt 10 906, nicht recht⸗ 1 Ult keine Wagen. rith eee1. chles f10s sind am 26. d. M. gestellt 4438, nicht recht⸗
zeitig gestellt keine Wagen.
Verdingungen im Auslande.
Dänemark.
10. April, 12 Uhr. Staatsbahnverwaltung (I. Banesectjons Contoir, Genkior ensase 11) Kopenhagen: Aufführung Ves Waarenhauses auf der Station Nörrebro. Bedingungen und Zeich⸗ nungen zur Ansicht an Ort und Stelle (wochentäglich 9 — 4).
6. April, 12 Uhr. Odense offentlige Slagtehuse og Export- slagteri (A. Küster jun.) in Odense: Lieferung von 3 Dampf⸗ kesseln und 3 Dampfmaschinen. Bedingungen an Ort und Stelle,
bei Herren H. Dessau u. Co., Nyhavn 20 in Kopenhagen, sowie beim 6
„Reichs⸗Anzeiger“ (in dänischer Sprache).
*
Verkehrs⸗Anstalten.
Dresden, März. (W. T. B.) Der Ver kehr mit Schleiz ist seit heute wieder voll aufgenommen. Der Personen⸗ verkehr zwischen Wilischthal und Griesbach wird mittels Um⸗ steigens an der Unfallstelle aufrecht erhalten.
icht vom 28. März
Wetterb r Morgens.
8
82 8
Wiesbaden.
Wind. Wetter.
Temperatur
westdeutschen Binnenlande
2 bis 6 Grad über dem Mittelwerthe,
ist Regen 8. am meisten — 14 mm — zu as 1
zunächst für das nordwestliche Deutschland, auf⸗
frischende Südwestwinde bei Regenwetter bringen.
Fheater und Musik
Konzerte. 1 Der dritte Lieder⸗Abend des Kotzolt'schen Gesangvereins, welcher am Montag unter Leo Zellner;s Leitung in der Sing⸗ Akademie stattfand, brachte eine ganz besonders interessante Aus⸗ wahl von Chorliedern. Den Anfang machten ein Madrigal von Isaak (1440): „Innsbruck, ich muß dich lassen und das driginelle Sprichwörterlied: „Aller Anfang ist schwer’“ von J. André (1741). Diese Chorlieder sowie von neueren R. Schumann’s op. 84 „Beim Abschied zu singen“ (für vier Chor⸗ und vier Solo⸗Stimmen, denen als Begleitung eigenthümlicherweise noch zwei Flöten, zwei Oboen, zwei Klarinetten, zwei Fagotts und zwei Hörner hinzugefügt waren), W. Taubert's beliebtes „Ihr Matten lebt wohl“, vor allem aber Vierling's wundervolles Osterlied (fünf⸗ stimmig), dem sich noch Kompositionen von Ignaz Brüll, Löwe, Moritz Hauptmann, E. E. Taubert und Mendelssohn anschlossen, fesselten die zahlreich erschienenen Zuhörer bis zum Ende des Abends mit sich steigender Anziehungskraft. Der schöne, jugendlich frische Stimmenklang des Chors war stets mit feinschattierter Vortragsweise vereinigt. Die Solistin Frau Helene Krüger, welche wegen plötzlicher Heiserkeit Nachsicht erbat, sang trotzdem mehrere Lieder von Löwe, Weber, Franz und anderen mit klarer Stimme und seelenvoller Ausdrucksweise. Die umsichtige Leitung Dirigenten verdient noch besonders lobend ervorgehoben zu werden. 8 Phes Herzeaiich sächsische Hospianist Georg Liebling, der in unseren Konzertsälen durch seine trefflichen künstlerischen Leistungen bereits wohlbekannt ist, gab am Dienstag im Saal der Sing⸗ Akademie seinen zweiten Klavier⸗Abend. Er eröffnete denselben mit Beethoven’s D-moll-Sonate, op. 31, welcher sich Schumann'’s Phantasie in C-dur, op. 17, Chopin’'s Scherzo in H-moll, Nocturne in E-dur und Polonaise in As-dur anschlossen. Drei Klavierüber⸗ tragungen und die vierte Rhapsodie von Liszt bildeten den Schluß des Abends. In dem Vortrag sämmtlicher Piöcen ließ der Konzertgeber nicht nur eine glänzende technische Fertigteit und verständnißvolle Auf⸗ fassung erkennen, sondern bewährte auch eine lobenswerthe Ausdauer, indem er die zum theil sehr schwierigen Klavierstücke ohne erhebliche Pausen ausführte. Reicher Beifall folgte allen seinen Vorträgen.
Im Königlichen Opernhause wird morgen Mozart’'s Oper „Die Hochzeit ds Figaro“ mit den Damen Pierson, Dietrich, Herzog, Kopka, Krainz, den Herren Bulß, Krolop, Lieban, Stammer, Krasa unter Kapellmeister Dr. Muck's Leitung gegeben.
Im Königlichen Schauspielhause geht morgen, zum ersten Mal wiederholt das Lustspiel „Die Welt, in der man sich langweilt“, von Ed. Pailleron, übersetzt von Bukovics, in der sbe⸗ kannten Besetzung in Scene. Fräulein Bertha Hausner vom Deutschen Volks⸗Theater in Wien gastiert als Suzanne.
Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich Leopold wohnte vorgestern im Berliner Theater der Vorstellung des Moser'schen Lustspiels „Der Hypochonder- bei.
Für das Konzert der Sängerin Fräulein M arie Madeleine Rumbold aus Wien, welches am 1. April im Saal Bechstein stattfindet, hat der junge Violinvirtuose Herr Michaël Serbuloff seine Mitwirkung zugesagt. Die Konzertgeberin wird außer Gesängen der Klassiker Haydn, Schubert, Schumann eine Reihe neuerer Kom⸗ positionen von Brahms, von Fielitz, Ed. Seuffert, Ant. Rückauf, Ph. zu Eulenburg, Max Lippold u. a. zu Gehör bringen.
Auf dem Programm des morgen im Konzerthause statt⸗ findenden zehnten „Wagner⸗Abends“ stehen: „Kaiser⸗Marsche, Vor⸗ spiel zu dem Musikdrama „Die Meistersinger von Nürnberg“, Gebet des Königs aus „Lohengrin“, „Siegfried⸗Idvll“, „Ein Albumblatt’, Introduktion des 2. Akts und Chor der Friedensboten aus „Rienzi“, Träume“ (aus den fünf Gedichten), Stücke aus den Musikdramen „Götterdämmerung“ und „Walküre’ ꝛc. 8 .“
8 8 Mannigfaltiges.
er Vorstand und Ausschuß des Deutschen Vereins für 11“ hielt am 24. d. M. im Abgeordnetenhause unter dem Vorsitz des Abg. von Schenckendorff Sitzungen ab. Am Vor⸗ abend nahmen die erschienenen Mitglieder an einer zahlreich besuchten Versammlung des Berliner Hauptvereins für Knabenhandarbeit in der Aula des Dorotheenstädtischen Realgymnasiums theil, welcher namens des Ministeriums der geistlichen ec. Angelegenheiten die Herren Ministerial⸗Direktor Dr. Kügler und Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Brandi sowie seitens des iee der Wirkliche Geheime Kriegsrath Haarseim beiwo nten. In den Sitzungen vom 24. März wurde über die Ausgestaltung des Lehrer⸗
Seminars zu Leipzig zu einer Zentralanstalt für Ausbildung von
liegt die Temperatur
fast überall Haase.
barometrische Minimum dürfte, Gefälligkeit. Anfang 7 ½ Uhr.
Deutsche Seewarte.
Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp.
red. in Millim. in 0 Celsius 5 C. = 40 R
axrsseEHxAxxRR axMMReNxrxanasMmxaMnisEN KAeie Even-s
halb bed. bedeckt wolkenlos Nebel Nebel Schnee Dunst bedeckt
heiter wolki halb e.
Regen Regen ¹) bedeckt²) Nebel bedeckt een Regen Regen wolkigs) wolkig ed. bedeckt³) wolkig
still wolkig still bedeckt
736 746
749 755 754 753
— 92 20
Aberdeen.. Christiansund Kopenhagen. Stockholm. Forende 8 t. Petersbg. Moskau . Cork, Queens⸗ wErn Cherbourg. .EE1“ .. mburg.. Swinemünde Neufahrwasser Memel..
Henn S- ünster.. Karlsruhe.
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S d0 Rᷣ́LHOPOGgE O 00⸗
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737 738 73³7 73³38 73³ 745 750 751
744 739 745 743 749 744 743³ 750
Fere 748 Ile d'Aix. 750 Nizza.. 753 .“] 753
¹) Nachts Regen. ²) Nachmittags Regen und Hagel.
²³) Nachts Regen. ⁴) Nachts Regen. ⁵) Nachts Regen. Uebersicht der Witterung.
Eiin tiefes barometrisches Minimum, ostnordost⸗ wärts fortschreitend, liegt über der Irischen See und hat seinen Einfluß über die Britischen Inseln und das Nordseegebiet SMerei⸗ am Kanal steife Ostwinde verursachend. Bei schwachen, meist süd⸗ westlichen und füdlichen Winden ist das Wetter in Deutschland trübe, vielfach regnerisch und, außer 6 in den östlichen Grenzgebieten, wärmer; immg
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Weingartner. 890
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7 ½ Uhr.
—
Theater⸗Anzeigen.
Aönigliche Schauspiele. Freitag: 8 haus. 79. Vorstellung. Die Hochzeit des Figaro. Komische Ovper in 4 Akten von W Mozart. Text nach Beaumarchais, von Lorenzo Daponte. Uebersetzung von Knigge⸗Vulpius. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Diri⸗ ent: Kapellmeister Dr. Muck. Anfang 7 ½ Uhr.
Schauspielhaus. 85. Vorstellung. Die Welt, in der man sich langweilt. — von Edouard Pailleron, übersetzt von Emerich Bukovics. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang 7 ½ Uhr.
Sonnabend: 2 80. Vastengg. Tann⸗
äuser und der eg auf der Heeüenae Oper in 3 Akten von Richard Wagner. Ballet von Emil Graeb. Dirigent: Kapellmeister
Anfang 7 Uhr. 8 uspielhaus. Bö. Gersterung König Ottokars Glück und Ende.
Franz Grillparzer. Anfang 7 ½ Uhr.
Deutsches Theater. ments⸗Vorstellung): Der Gwissenswurm. Anfang
Sonnabend: Zum ersten Male: Pastor Brose
von Adolph L'Arronge. Sonntag, 2 ½ Uhr: Weh dem, der lügt! —
7 ¼ Uhr: Pastor Brose. 8
E111“ Berliner Theater. Freitag (29. Abonnements⸗ Vorstellung): Der Hypochonder. Anfang 7 ½ Uhr. Sonnabend: Der Herr Senator. Sonntag, 2 ½ Uhr: Madame Saus⸗Géene. —
7 ½ Uhr: Der Herr Senator. “
pern Der
Freitag:
olfgang Amadeus Anfang 7
Nenes Theater.
Fissir h S.neügen reitag: Das liebe Geld.
von Sonnabend: Ferréol. von Victorien Sardou.
Wesbesg. † Abends 7 ½ Uhr: Ferréol.
Theuter. in 5 Aufzügen von Direktion:
Trauerspie
½ 8 EE1131“1“
arbeitung von Sonnabend und folgende Tage:
Freitag (27. Abonne⸗ kontrakt.
Direktion: Julius
— Grand Sülh t. F esc. 7
von Gaul und Willner. Musi stärktes Corps de Ballet.
Bentral-Theater.
8
Große 2* Wilhelm
Lessing-Theater. Freitag: Gastspiel von Fr. Marcel. — Mariensommer. — Im Vorzimmer Sr. Excellenz. —
Sonnabend: Gastspiel, von Fr. Haase. Königslieutnant. — Eine Partie Piquet. Sonntag: Gastspiel von Fr. Haase. Der Königs⸗ lientnant. — Eine Partie Piquet.
“ Friedrich⸗Wilhelmstädtisches Theater. Chausse⸗straße 25/26.
Obersteiger. 3 Akten von L. Held und M. West. Musik von Carl Zeller. Regie: Herr Fredy. Dirigent: Herr Kapellmeister Baldreich. Ermäßigte Preise der Plätze.
Schiffbauerdamm 4a./5.
4 Akten von Elsa von Schabelski. Hebelen. n in 4 Akten
Sonntag Nachmittags 3 Uhr: Liebe von Heut.
Blumenstraße
Sigmund Lautenburg. 11“ 8 la r., in 3 en von Georges Feydeau, in Be⸗ Benno Jacobson. Anfang 7 ½ Uhr.
Theater Unter den Linden. Behrenstr. 55/57.
D 4. April hng 7. lbr. al. Rund rstag, 4. ril: Zum en Male: um Wien. Lro⸗ es vafäsfeaehe ene⸗ in 9 Bildern
Alte Jakobstraße Nr. 30. Direktion: Richard Schultz. — Emil Thomas ag. G. Freitag; Zum 42. Male: Unsere Reutiers. Posse mit Gesang und Tanz in 4 Akten Mannstädt und Julius Freund.
igkeitsunterricht, über die Schaffung von Normal⸗ Lehrplänen, über die Vlipanggen, Vertrauensmännern für ganz Deutsch⸗ land und über einen in zig auszuführenden Neubau für die entral⸗Bildungsanstalt des Vereins Beschluß gefaßt. Der für diesen eubau, der vom Magistrat ausgeführt wird, vorgelegte Kostenanschlag in 55 von etwa 69 000 ℳ wurde genehmigt. Im weiteren wurde die Tagesordnung für die am 5. und 6. Juni in Weimar statt⸗ findende Haupkversammlung mit Zustimmung des anwesenden Ober⸗Bürgermeisters, Geheimen Regierungs⸗Raths Pabst⸗Weimar festgesetzt. Eine Thüringische Ausstellung wird mit der Versammlung verbunden sein. Endlich wurden die Etats für die Lehrerbildungs⸗ anstalt mit 11 826 ℳ und für den Deutschen Verein mit 22 000 ℳ in Einnahme und Ausgabe festgestellt. . Morgen Abend 8 Uhr findet im Bürgersaal des Rathhauses der I1“ der Deutschen Gesellschaft für volks⸗ thümliche Naturkunde“ statt. Der Geheime Regierungs⸗Rath, ofessor Dr. Foerster wird über „Anfang und Bedingungen des ebens auf der Erde“ sprechen. Alle Freunde der Natur und der Naturwissenschaft werden zu diesem Vortrag “ Der Ein⸗ trittspreis beträgt für Nichtmitglieder 30 . Anmeldungen zum Beitritt zu der Gesellschaft sind an den Schriftführer Dr. L. Staby,
Lehrern im Handf
SW., Dessauerstraße 25, zu richten.
Das Programm der Humboldt⸗Akademie für das am 17. April Frühjahrs⸗Quartal ist soeben erschienen. Das⸗
selbe enthält (einschließlich Nachtrag) die ausführlichen Anzeigen von 31 Vortragscyklen und Unterrichtskursen aus fast allen Wissens⸗ gebieten, welche an den Wochenabenden (theilweise auch Nachmittagen) im Dorotheenstädtischen Realgymnasium von bewährten Dozenten für Herren und Damen gehalten werden. Das neue Programm ist unentgeltlich in einer Anzahl bekannter Buchhandlungen, im „Inva⸗ lidendank' und in den Bureaux: Zentral⸗Buchhandlung (Zentral⸗ hotel, Laden 14) und Buchhandlung Haase u. Mues (Potsdamer⸗ straße 116 a) zu haben. 8
Ueber Hochwasser und dadurch verursachte Ueber chwemmungen sind heute folgende weitere Meldungen eingegangen: “ Thorn, 27. März. Heute Mittag 2 Uhr trat bei einem Wasserstand von 3,50 m Eisgang ein; der Ober⸗Präsident, Staats⸗ Minister Dr. von Goßler begab sic sofort an die Weichsel zur Be⸗ sichtigung. Das Wasser steigt. — Köln, 28. März. Infolge der Meldungen von dem weiteren Steigen des Oberrheins erfieß das hiesige Hafenkommissariat die Aufforderung, die auf der Werft lagernden Güter schleunigst zu ent⸗ fernen. Hier steigt der Rhein stündlich 2 ½ em; der Pegelstand war heute früöh 8 Uhr 6,17 m, gestern Abend 7 Uhr 5,77 m. Die Schiffsbrücke ist für Fuhrwerk gesperrt; die Nebenflüsse sind noch weiter im Steigen begriffen. Koblenz, 28. März. Der Hafenkommissar macht bekannt, daß der hiesige Pegelstand sowie die ungünstigen Nachrichten vom Ober⸗ rhein und seinen Nebenflüssen ein Uebertreten der Mosel und des Rheins erwarten lassen. Ein Theil der Rheinwerft ist bereits
überschwemmt. 3 swemn 28. März. Der Wasserstand der Mosel war heute früh 8 Uhr 3,88 gegen gestern Abend 3,40 m. Der Regen, der seit
gestern Nachmittag ununterbrochen fiel, hat heute Vormittag hier
27. März. Die Rheinhöhe beträgt 370; das Wasser Aus Kehl wurde
ist über die Ufer getreten und noch im Steigen. Fans 304, heute 355 und starkes Steigen gemeldet. Offenbach meldet den Wasserstand des Mains mit 439 und kündigt weiteres Steigen an. “
Wien, 27. März. Der Wasserstand der Donau ist seit gestern auf allen Punkten von 40 auf 60 em gestiegen; ein weiteres Steigen wird erwartet. Eine augenblickliche Gefahr besteht nicht. Die Donau⸗Auen sind zum Fte Theil überfluthet.
Budapest, ärz. In Deva ist der Maros⸗ Kaß stark gestiegen und hat die tiefer gelegenen Stadt⸗ theile überschwemmt. Die Gefahr ist groß. Ebenso ist in Agram die Save bedeutend gestiegen; in den Vororten und in einem Theil der Unterstadt steht das Wasser über einen Meter hoch in den Wohnhäusern. Von den Ortschaften jenseits der Save sind nur die Dächer sichtbar. Der Schaden ist unberechenbar. In Kisjenoe stieg der Körösfluß bedenklich.
8 8
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten E11“ 1I1I1““
u““
Musik von Julius Einödshofer. In Scene gesetzt vom Direktor Richard Schultz. Anfang 7 ½ Uhr.
Eine kleine Sonnabend: Unsere Rentiers.
Der
Adolph Ernst⸗Theater. Freitag: Madame Suzette. Vaudeville⸗Posse in 3 Akten von Ordonneau.
Musik von Edmond Audran. (Novität.) In Scene gesetzt von Adolph Ernst. Anfang 7 ½ Uhr. onnabend: Dieselbe Vorstellung.
Konzerte.
Konzert-Haus. Freitag: be. X. Wagner⸗Abend.
Operette in Karl Meyder⸗
Sonnabend: Der Obersteiger. 1141414“X“*“
—
Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Adelbaid Oberlaender mit Hrn.
Stadtrath Hans Broßmann (Gera). .
Verehelicht: 881 Amtzsrichter Otto Jacob mit
rl. Gertrud Steffen (Neumittelwalde). — Hr⸗
Fe. Bernven seslen Martin Roedenbeck mit Frl. Tony Rönsch (Magdeburg). — Hr. Rittmeister a. D. Fers Jacobi mit Frl. Therese Wessel⸗ oeft (Heidelberg).
vkst . Ein Sohn: Hrn. Professor Dr. 5 Zarncke (Leipzig). — v Pastor Dr. Braas öö A. 12f ens Hrn. von der Heydt⸗Warlan arlang).
Gostceben. Hr. Amtsrath Julius Rabe (efen stedt). — Hr. Lieutenant Friedrich Noenle Dar⸗es. Salàm). — Großbritannischer Genera Kalat Sir Se de Eghenn dnhcer L-e; — Verw. Fr. Hauptmann Josephine ageb. Reschke wene . Hr. Seserhinee Natg Bern⸗ hard Leyde (Kolberg).
Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth
in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
Schauspiel in Anfang 7 ½ Uhr.
Nr. 9.
reitag: Fer⸗ 3 Schwank
Fernand’s EChe⸗
Freitag: Nauon.
mnmn
von Beyer. Ver⸗
Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. -Acht Beilagen
Retzow (4. Köslin),
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
No. 27
Erste B
“
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗An
Berlin, Donnerstag, den 28. März
WSWSeutscher Reichstag. 70. Sitzung vom Mittwoch, 27. März.
8 Auf der Tagesordnung steht die Präsidentenwahl. Ueber den v der Sitzung ist gestern berichtet worden.
Bei der Wahl zum Ersten Vize⸗Präsidenten werden
286 Zettel, darunter 103 unbeschriebene, abgegeben. 181 lauten auf den Abg. Schmidt⸗Elberfeld (fr. Volksp.), je einer auf die Abgg. Singer und Dr. Schoenlank. 2
Der Abg. Schmidt⸗Elberfeld ist somit gewählt. Er erklärt, daß er die Wahl dankend annimmt.
Bei der Wahl des Zweiten Vize⸗Präsidenten werden 281 Stimmen abgegeben, und zwar 100 unbeschriebene öüar 176 auf den Abg. Spahn (Zentr), je einer auf die
bgg. Dr. Freiherr von Heereman, Dr. Schoenlank und Wurm und zwei auf den Abg. Ahlwardt lautend. Der hiernach gewählte Abg. Spahn nimmt die Wahl dankend an.
822 P..; 1“ der 8
g. Graf von Hompesch (Zentr.): Nach den eben vollzogenen Wahlen möchte ich eins konstatieren: Nachdem verschiedene Potteien des Hauses, welche nach altem, langjährigem parlamentarischem Ge⸗ brauch bei der Besetzung der Stellen des Ersten und Zweiten Vize⸗ zu berücksichtigen gewesen wären, auf Anfrage erklärt
aben, eine Stelle im neuen Präsidium nicht zu beanspruchen, sind wir veranlaßt worden, von dem bisherigen parlamentarischem Gebrauch in diesem Falle abzuweichen.
Das Haus geht nunmehr zum folgenden Gegenstand der Tagesordnung: der dritten Berathung des Gesetz⸗ entwurfs wegen Vornahme einer Berufs⸗ und Gewerbezählung, über.
Der Gesetzentwurf, betreffend die Vornahme einer Berufs⸗ und Gewerbezählung im Jahre 1895, wird in dritter Be⸗ rathung ohne Debatte genehmigt.
Das Haus geht sodann zu Wahlprüfungen über.
Die Wahlprüfungskommission hat beantragt, die Wahl des Abg. Will (1. Köslin) für gültig zu erklären.
Abg. Rickert (fr. Vg.) beantragt die Zurückverweisung an die Wahlprüfungskommission, da bei der Wahl verschiedene Verstöße gegen das Wahlgesetz und das Wahlreglement vorgekommen seien, welche bei strengerer Auffassung die Kassierung der Wahl wegen Wahlbeeinflussung nöthig machten.
Lenzmann (ir. Volksp.) beantragt, die Wahl für ungültig zu erklären.
„Der Antrag Rickert wird abgelehnt, der Antrag der Wahl⸗ prüfungskommission angenommen.
Die Wahlen der Abgg. Graf von Schwerin⸗Löwitz (1. Stettin), Boltz (5. Trier), Jorns (11. Hannover), Graf von Holstein (9. Schleswig⸗Holstein), Dresler (1. Arnsberg), Freiherr von Manteuffel (10. Frankfurt), Freiherr Saurma von der Jeltsch (4. Breslau), Meyer⸗Danzig (2. Danzig), Haake (4. Frankfurt), Deuringer (1. Schwaben und Neuburg), Freiherr von Lan 18 (1. Stralsund) werden für gültig erklärt.
Die Beschlußfassung über die Wahlen der Abgg. von Kleist⸗ Colbus (12. Elsaß⸗Lothringen), Wiesicke (8. Potsdam), von Kardorff (3. Breslau), Hüpeden (2. Cassel) wird ausgesetzt und die Aastellung weiterer Erhebungen beschlossen.
Die Wahlprüfungskommission beantragt, die Wahl des Abg. von Gerlach (3. Köslin) für ungültig zu erklären.
Abg. Freiherr von Hammerstein (dkons.) beantragt die Zurück⸗ verweisung an die Wahlprüfungskommission.
Der Antrag Hammerstein wird abgelehnt und der Antrag der Wahlprüfungskommission angenommen.
Schluß 5 ½2 Uhr. 8
Preußischer Landtag. Herrenhaus. 6. Sitzung vom Mittwoch, 27. März.
Ueber den Beginn der Sitzung ist gestern berichtet worden. Betreffs der Petition eines Dr. Stolp in Charlottenburg Erlaß gesetzlicher Bestimmungen zum Rechtsschutz der Bauhandwerker bei Bauten beantragt die Kommission für Justigangetegenheiten, zur Tages ordnung überzugehen. Geheimer Justiz⸗Rath Dr. Dernburg: Vor drei Jahren hat uns Petition beschäftigt und gegen den Kommissions⸗ antrag ist dieselbe der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen worden. Ich hoffe, daß dies auch heute der Fall sein wird. Wir dürfen die in der That bestehende Ausbeutung der Bauhandwerker nicht ignorieren. Der Schematismus unserer Gesetzgebung, der das Vertrauen zur Justiz im Volke schmälert, darf hier nicht zum Durch⸗ bruch kommen. Das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch liegt noch in weiter Ferne; i würde es für ein Unglück halten, wenn dieses Gesetzbuch, welches das deutsche Volk festfahren würde, in diesen. Zeiten wirthschaftlicher Depression zur Annahme gelangte. Ueber jeden einzelnen Paragraphen des Gesetzes können Prozesse entstehen. 1000 Millionen würde es dem deutschen Volke kosten und zahlreiche Gemeinschäden herbeiführen. Eine Unter⸗ stützung des Konkubinats, eine Umänderung der deutschen Ehe in eine Ehe auf Probe, eine Schwächung der väterlichen Gewalt ist in diesem Gesetzbuch enthalten. Ich komme hierauf zurück, jedenfalls können wir die Bauhandwerker nicht mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch trösten. Ich beantrage, die Petition der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen.
Justiz⸗Minister Schönstedt:
Meine Herren! Ich bin auf den Gegenstand der Tagesordnung, der gegenwärtig Sie beschäftigt, nicht vorbereitet gewesen, da die Ver⸗ handlungen in der Kommission ohne Zuziehung eines Vertreters des Justiz⸗Ministeriums statigefunden haben. Die Bemerkung des Herrn Geheimen Raths Dr. Dernburg giebt mir aber doch Anlaß, einige allgemeine Bemerkungen zu machen und insbesondere der Meinung entgegenzutreten, die vielleicht entstehen könnte, wenngleich sie durch die letzten Worte des Herrn Vorredners abgeschwächt worden ist: daß nämlich die Justizverwaltung dieser Frage gleichgültig oder unthätig gegenüber⸗ stände. Das ist keineswegs der Fall. Es wird im Justiz⸗Ministerium vollauf anerkannt, daß die Entwicklung der Bauspekulation in den großen Städten eine Gestalt gewonnen hat, die die Interessen der Bauhandwerker im höchsten Maße gefährdet und es höchst wünschens⸗ werth erscheinen läßt, Mittel zu finden, einen größeren Schutz der Bauhandwerker herbeizuführen. Mein Herr Amtsvorgänger hat im Hause der Abgeordneten, als eine ähnliche Petition zur Verhandlung kam, die Erklärung abgegeben, daß er in die Er⸗ wägung und Prüfung der Frage eintreten wolle, ob noch vor dem 8 8 v1“
8
Zustandekommen des Deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs etwa die preußische Landesgesetzgebung eine Regelung der Frage in die Hand nehmen könne. Er hat dieses Versprechen insoweit vollkommen ein⸗ gelöst, als im Justiz⸗Ministerium verschiedene Mitglieder sich mit der Ausarbeitung von Entwürfen zur befriedigenden Regelung der Frage beschäftigt haben. Es sind, wenn ich nicht irre, sechs verschiedene Entwürfe ausgearbeitet; aber je näher man an die Frage herantritt, desto größer erscheinen die Schwierigkeiten, zu einer gerechten und allseitig befriedigenden Lösung der Frage zu kommen. Es handelt sich hier um die Kollision von Interessen der Hypothekar⸗ gläubiger, des Realkredits, auf der einen Seite, und der Bauunter⸗ nehmer und der Bauhandwerker auf der andern Seite. Ich persönlich halte es für einen der größten Fortschritte der preußischen Gesetz⸗ gebung, daß sie mit dem römisch⸗rechtlichen System der stillschweigenden und privilegierten Pfandrechte gebrochen und den Realkredit auf die feste und klare, überall durchsichtige Grundlage gestellt hat, (Bravo!) und es fragt sich nur, wieweit man gehen darf, ohne an diesen Grundlagen zu rütteln, um diese wider⸗ streitenden Interessen mit einander in Einklang zu bringen. Das ist die Aufgabe, die der Gesetzgebung gestellt ist. Sie haben aus dem Vortrage des Herrn Referenten gehört, daß in den Entwurf des Bürgerlichen Gesetzbuchs, über dessen Werth oder Unwerth ich mich hier nicht auslassen will, eine Bestimmung Aufnahme gefunden hat, die bestimmt ist, den Interessen der Bauhandwerker entgegenzukommen. Sie genügt aber den Bauhandwerkern nicht und wird ihnen nicht das gewähren, was sie fordern zu können glauben. Herr Dr. Dernburg hat auf einen Vorschlag des Herrn Geheimen Raths Bähr hingewiesen und diesen als annehmbar bezeichnet. Niemand kann größere Hoch⸗ achtung vor der Bedeutung dieses Mannes als Juristen und Gesetz⸗ gebers haben als ich. Aber der Vorschlag, den Herr Bähr gemacht hat — ich kann ihn mit zwei Worten skizzieren — er schloß sich an eine Bestimmung des französischen Rechts an, nämlich die, daß den Bauhandwerkern eine Vorrecht eingeräumt werden solle auf den Mehr⸗ werth, den durch ihre Leistung das Grundstück gewonnen hat. Diese Bestimmung besteht in Frankreich und der Rheinprovinz seit Anfang dieses Jahrhunderts. Sie hat sich aber nicht bewährt, sodaß absolut kein Gebrauch davon gemacht worden ist. Das liegt daran, daß die Praxis sich über diese Bestimmungen hinwegsetzt, daß die Praxis mit sachlichen Schwierigkeiten zu kämpfen hat, die in der Stellung der Bauunternehmer und Bauhandwerker liegen, bei denen der Bauunter⸗ nehmer ganz gewiß eine stärkere Position hat als der Bauhandwerker und wohl in der Lage ist, den Bauhandwerker zu nöthigen, auf den Gebrauch derartiger, zum Nutzen der Bauhandwerker erlassenen Be⸗ stimmungen zu verzichten.
Nun, meine Herren, ich kann und mag hier nicht in die Schwierig⸗ keiten der Frage im einzelnen eingehen; es wäre im Rahmen des Gegenstandes der Tagesordnung unmöglich, sie speziell zu prüfen und würde auch eine viel eingehendere Vorbereitung erfordern. Ich möchte nur in Bezug auf die geschäftliche Behandlung der Sache das Eine hinzufügen, daß im Augenblick eine im Reichsamt des Innern eingesetzte Kommission sich wiederum damit beschäftigt, Wege zur Regulierung dieser Frage zu suchen. Die Kommission ist in der letzten Woche zusammengetreten unter Hinzuziehung von Vertretern aus verschiedenen Ressorts; wahr⸗ scheinlich wird es nothwendig sein, noch weitere Gutachten aus der Praxis einzuholen; und ich glaube, daß die Absicht besteht, noch weiteres Material zu beschaffen, um Unterlagen für ein solches Gesetz zu gewinnen. Diese können auf ver⸗ schiedenen Gebieten gesucht werden; sie brauchen nicht alle auf dem Gebiet des bürgerlichen Rechts zu liegen; es kann vielleicht auch auf dem Gebiet der Baupolizei, auf dem Gebiet der Gewerbegesetzgebung eine gewisse Abhilfe gefunden werden; vielleicht, sage ich. Ob es möglich sein wird — bejahen kann ich die Frage nicht, ich übersehe sie selbst noch nicht. Nur das Eine möchte ich also für die geschäftliche Erledigung der Sache hinzufügen: mag der Beschluß des Herren⸗ hauses ausfallen wie er will, mögen Sie die einfache Tagesordnung oder die Ueberweisung der Petition zur Berücksichtigung beschließen — die Frage wird nicht ruhen weder bei der preußischen Regierung, noch bei der Reichsregierung, sondern es wird vielmehr mit allen Kräften dahin gestrebt werden, ein Mittel zu finden, das — soweit thunlich — die Interessen der Bauhandwerker zu schützen geeignet wäre. (Bravo!)
Freiherr von Manteuffel: Nach dem heutigen Vorposten⸗ gesecht weird wohl der Geheime Justiz⸗Rath Dernburg bei dem Justiz⸗ Etat eine gründliche Erörterung über das neue Bürgerliche Gesetzbuch
herbeiführen. Ich beschränke mich heute darauf, zu erklären, daß ich dann nicht verfehlen werde, dasselbe in Schutz zu nehmen.
Graf von Klinckowström schließt sich dem Antrage des Geheimen Justiz⸗Raths Dernburg auf Ueberweisung der Feten zur Berücksichtigung an. Das Pere aus könne nicht die Petition einfach durch Uebergang zur Tagesordnung erledigen; das würde ihm sehr verdacht werden.
Ober⸗Bürgermeister Struckmann bittet, die Petition nur als Material der Regierung zu überweisen. Wenn sich in einigen großen Städten Uebelstände zeigen, so möge man Ausnahmegesetze machen, aber nicht das ganze Land unter eine gewisse Knechtschaft eines Ge⸗ setzes bringen. Durch einen vollständigen Vorzug der Bauhandwerker vor den Hypotheken würde sich das Kapital von den letzteren zurück⸗ ziehen und der ländliche Kredit vielfach erschüttert werden. Graf von der Schulenburg⸗Beetzendorff unterstützt den Antrag des Geheimen Justiz⸗Raths Dernburg. Ober⸗Bürgermeister Bender wünscht Ueberweisung der Petition an die Regierung als Material.
Die Petition wird der Regierung zur Berücksichti⸗ gun 4 überwiesen. b
er Gesetzentwurf in Betreff der Vertretung der
Kreis⸗ und CC A“ in ver⸗ mögensrechtlichen Angelegenheiten wird nach dem Vorschlage der Justizkommission, welchen Graf von Reventlou begründet, unverändert angenommen. „Es folgt der mündliche Bericht der Eisenbahnkom⸗ mission über die Petitionen des Vorstandes des Breslauer landwirthschaftlichen Vereins, sowie anderer landwirthschaft⸗
Bezirken Berlin, Breslau und Bromberg geltenden niedrigen Frachtsätze für lebendes Vieh auf das Gesammtgebiet der preußischen Staatseisenbahnen ausgedehnt und die generelle Einführung der Staffeltarife in Erwägung gezogen werde. Berichterstatter Graf von Frankenberg: Die Kommission hat
einstimmig den Beschluß gefaßt, die Petitionen der Königlichen Staats⸗ regierung zur Erwägung zu überweisen. Das Abgeordnetenhaus hat über diese Petitionen eingehend verhandelt und ist zu demselben Beschlusse gelangt. Auch im Staatsrath haben die Wünsche der Petenten einen Vertreter gefunden; es ist annähernd derselbe Antrag gestellt und nach eingehender Debatte ziemlich einstimmig angenommen worden. Die Petenten verlangen die generelle Einführung der Staffel⸗ tarife. Diese waren bereits zum theil in Preußen eingeführt und zwar vom Osten nach dem Westen. Sie haben nicht nur die Getreidepreise des Ostens verbessert, sondern auch den ⸗Staatseisenbahnen wesentliche Einnahmen verschafft. Sie sind zum lebhaften Bedauern des Ostens, insbesondere der Provinz Schlesien, die von der Aufhebung des Identitätsnachweises gar keinen Vortheil hat, aufgehoben worden. Ich möchte auf die Erklärung hinweisen, welche am 28. Juni 1893 die Staatsregierung durch den Mund des Ministers der öffentlichen Arbeiten abgegeben hat. Darin heißt es: „Die Ermäßigung der Farifsae mit wachsender Entfernung beruht auf einer wirth⸗ schaftlich und finanziell richtigen Grundlage. Der Staffeltarif eignet sich insbesondere für landwirthschaftliche Produkte, denn er ist ein wirksamer Ausgleich zwischen Mangel und Ueberfluß.“ Der jetzige Tarifzustand zeigt eine heillose Ver⸗ wirrung. 1880 wurde uns eine Tarifreform veersprochen, bis jetzt ist sie noch nicht zur Durchführung gelangt. Von New⸗York nach Berlin wird die Tonne Getreide fun 9 ℳ verfrachtet, von Breslau kostet die Fracht nach Berlin auf dem Schienenwege 16 ½ ℳ Von Chicago wird das Getreide nach New⸗York für 8 ℳ die Tonne ver⸗ frachtet, sodaß also die Fracht von Chicago nach Berlin nicht viel mehr kostet, als von Breslau nach Berlin. Diese Zahlen sprechen für sich und zeigen, woher das Elend der Landwirthschaft kommt. In der ver⸗ Woche sagte mir in Breslau ein Majoratsbesitzer, daß der Gerste⸗ andel seit Aufhebung der Staffeltarife gewissermaßen todt sei. Er habe viele hundert Zentner Gerste lagern, sein Abnehmer wolle nicht heran und habe ihm für den Doppel⸗Zentner 12 ℳ, also einen ganz unmöglichen Preis geboten. Die Wa enladungsfracht nach Frankfurt a. M. hat vor Aufhebung der Staffeltarife 218 ℳ gekostet, jetzt kostet sie 341 ℳ Für Duisburg sind die entsprechenden Zahlen 334 und 373 ℳ Das Getreide, das man aus Posen nach dem Rhein bringen will, wird die Oder und Elbe heruntergeschafft, kommt auf dem Seewege nach Rotterdam, Amsterdam und dann erst den Rhein hinauf. Das sind doch Zustände, die in einem geordneten Staatswesen unmöglich sein sollten. Der Hauptgrund für die Ver⸗ Pe der Eisenbahnen war der, die wirthschaftlichen Differential⸗ tarife der rivatbahnen zu beseitigen. Bis jetzt ist das nicht geschehen. Eine der künstlichsten Einrichtungen ist der Tarifkilometer. Wenn der Minister erklärt hat, er könne nur langsam vorgehen, so wünsche ich, daß man endlich aus dem Stadium der Erwägungen herauskomme und etwas energischer vorgehe. Mit großer Freude und Dankbarkeit ist es begrüßt worden, als der Minister vor vierzehn Tagen durch einen Federzug befahl, daß für die Landwirthschaft die Dungstoffe billiger ver⸗ frachtet werden sollen. Ich bitte ihn, auf diesem Wege fortzuschreiten. Der „Wassertransport, der seit 1872 sich erheblich verbilligt hat, ist der Henhnges für die ausländische Einfuhr und von zweifelhaftem Werthe ür uns. Die Petenten wünschen außerdem, daß die in den Direk⸗ tionsbezirken Berlin, Breslau und Bromberg geltenden niedrigen
rachtsätze für lebendes Vieh auf das Gesammtgebiet der preußischen
taatseisenbahnen ausgedehnt werden. Der Minister für Landwirth⸗ schaft hat in seiner großen Programmrede darauf hingewiesen, daß die Landwirthetz mehr Vieh halten sollten. Das hat keinen Zweck, wenn man nicht das Vieh billig an die Orte bringen kann, wo es nöthig ist. Im Jahre 1893 wäre es eine große Erleichterung für die Gegenden gewesen, in denen das Vieh nicht er⸗ nährt werden konnte, wenn sie es billig dorthin hätten bringen können, wo der Futtermangel nicht fühlbar war. Der Berliner Vieh⸗ markt hat es verstanden, billige Frachtsätze bis dahin zu erlangen, aber nicht weiter! Er hat es zu verhindern verstanden, daß diese billigen Frachtsätze weiterhin ausgedehnt würden. Der heute im Abgeordnetenhaufe zur Berathung stehende Antrag, betreffend die wiederholten Sperrungen des Ber⸗ liner Vieh⸗ und Schlachthofs, zeigt, daß die Zentralisierung des Viehmarkts in Berlin eine Schädigung für das ganze Land ist. Als die vorliegende Petition im Abgeordnetenhause berathen wurder behauptete man, daß der Berliner Viehhof alles Vieh aufnehme, daß eine Ausdehnung der billigen Tarife auf andere Gebiete unnöthig sei.
En Breslau wird aber jede Woche sehr viel Vieh gekauft, welches direkt nach Sachsen geht. I bin überzeugt, daß durch eine Ver⸗ billigung der Frachtsätze der Viehhandel jedenfalls eine bedeutende Belebung erfahren wird. Ich bitte Sie darum, den Antrag der Kom⸗ mission möglichst einstimmig anzunehmen.
Graf von Klinckowström weist darauf hin, daß Ostpreußen
durch Aufhebung des Identitätsnachweises keinen Vortheil gehabt habe. Ganz Ostpreußen hänge jetzt vom Marktpreise in Königsberg ab. Von der schlimmsten Folge sei auch der Jufe zum russischen Handelsvertrag, nach dem der Tarifsatz für russisches Getreide nach Königsberg, Danzig und Memel auf den preußischen Staatsbahnen niedri er sei als für deutsches Getreide. Und für neun Jahre noch Fe der Tarif an die Bestimmungen des russischen Tarifs gebunden. Nun sei aber zu diesem Zusatze die Genehmigung des preußischen Landags nicht nachgesucht worden, weshalb man eg. Gültigkeit nicht anerkennen könne, da der preußische Landtag die Fe der Tarife auf den preußischen Staatsbahnen zu genehmigen habe. Das Reich habe in ein Hoheitsrecht Preußens eingegriffen. Er halte es für Sache des Staats⸗Ministeriums, beim Bundesrath vorstellig zu werden, entweder nachträglich die Genehmigung des preußischen Land⸗ tags zu dem Nachtrag nachzusuchen oder den alten Zustand wiederher⸗ zustellen. Die Befürchtung der Herren aus dem Westen, bei Ein⸗ führung der Staffeltarife mehr ausländisches Getreide zu erhalten, sei grundlos, da der Wasserweg immer billiger sei als der Eisenbahnweg. Er hoffe daher, auch die Herren aus dem Westen würden dem An⸗ trage der Kommission beistimmen. Die Einführung der Staffeltarife 8. das wichtigste der sogenannten kleinen Mittel, mit denen man der andwirthschaft helfen wolle. Er hoffe, die Regierung werde nicht zaudern, dieses Mittel zu ergreifen.
Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:
Meine Herren! Es ist vielfach und auch in der Petition, die heute hier in diesem hohen Hause zur Berathung steht, die Behauptung aufgestellt worden, daß in den Gütertarifen der preußischen Staats⸗ eisenbahnen seit langen Jahren eine Stagnation eingetreten sei; ja, es wird behauptet, daß dies seit der Einführung des Reformtarifs der Fall sei. Meine Herren, dieser Ansicht gegenüber möchte ich die Thatsache ins Feld führen, daß für die heutigen Gütertransporte, nach den früheren Tarifen bemessen, 100 Millionen Mark und darüber mehr gezahlt werden müßten, als das unter den gegenwärtigen Tarifen der Fall ist. Es kann also von einer Stagnation in den Güter⸗
licher Vereine: zu veranlassen, daß die in den Direktions⸗
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tarifen doch wohl kaum die Rede sein. Gerade die Tarife für die G 11““ 888 185 “ 1