Cellulose⸗Fab
rik Feldmühle.
Bilanz pro 1894.
₰- Gesammt⸗Anlagen ℳ 2 095 257,12=˙°8— A ab Amortisation 8 H bis 31. Dez. 1893 „ 416 751,33 ℳ 1 678 505,79
ab Amortisation pro 189bob. 181 713.10
1 496 792
rialien, sowie in Fabrikation be⸗ findliche Stoffe und fertige Fa⸗ V “ hite g sich G1I“ 129 534 orausbezahlte Feuerversicherungs⸗ I1 kb—“ 5 839/70 Debitoren ““ 235 777 24 Wechsel⸗ und Kassa⸗Bestände . 25 592 46
G
1893 536 99 Gewinn- und Verlu
Obligationen gegen Kautionshypotheken Laufende Accepte gegen Kautionshypotheken Kreditoren, noch nicht fällige Rechnungen, 90Frachten und Sconti für Cellulose⸗Außen⸗
Zu reservierende Löhne .. Zu reservierender Beitrag für die Papier⸗
ktien⸗Kapitual.. ypothekenschulden ...
von ℳ 275 000.
von in Summa ℳ 450 000 WJ.
73 720
. 13 453 1 400 5 300 124 257 2
1 893 536
Gewinne.
nicht erhobene Dividenden
stände
macher⸗Berufsgenossenschaft pro 1894. ewinn⸗ und Verlust⸗Konto b
st⸗Konto pro 1894.
88E1 144“*“ Hypotheken, Obligations⸗ und Banquierzinsen. Beiträge für Arbeiterversicherung .
euerversicherungsprämien ö“
“ 1 Gewinn⸗Saldo pro 18949 ℳ 118 841,39 Vortrag aus 1809 . „ 5 415,88] 1
“ . 42 650/71] Vortrag aus 1893. 5 415 88 15 945 18] Fabrikations⸗Konto 399 219 [11 31 737 49] Sconto⸗Konto, Liebau 181 30 6 281 099 —
2 231 45 81 713/10 24 257 27
4
Kosel O.⸗S., den 31. Dezember 1894.
Cellulose⸗Fabrik Feldmühle.
Dr. L. G
Vorstehende Bilanz und das Gewinn⸗ und
geführten Geschäftsbüchern übereinstimmend befunden. Julius Fraenkel. L.
In der am 28. d. M. stattgehabten Generalversammlung unserer Gesellschaft ist die Dividende
404 816
021816 29 ottstein. * “ 8 Verlust⸗Konto revidiert und mit den ordnungsmäßig
Berg, gerichtlich vereideter Bücherrevisor. g9, g
18 1 †
für das Geschäftsjahr 1894 auf 7 % festgesetzt worden. Dieselbe gelangt mit
ℳ 140,— für den Dividendenschein Nr
ℳ 70,— für den Dividendenschein Nr. 3 der Aktien de Nom.
—.9 der Aktien de Nom. 2000 ℳ und 1000 ℳ
vom 1. April ab außer an unserer hiesigen Gesellschaftskasse bei den Herren 8 G. v. Pachaly’s Enkel in Breslan sowie
88 C. F. Hiersemenzel in Landeshut zur Auszahlung. Kosel O.⸗S., den 29. März 1895.
i. Schl.
Cellulose⸗Fabrik Feldmühle
Dr. L. G
ottstein.
2s Communal⸗Bank des
Bilanz-Konto für 3
Königreichs Sachsen.
1. Dezember 1894.
Genehmigt in der Generalversammlung vom 29. März 1895,
Activa.
ecfr. Art. 185 c. des Aktiengesetzes von 1884.
Passiva.
ℳ ₰ Kassenbestand... 43 972 64]Aktien⸗Kapital Vorschüsse auf Werth⸗ papiere inkl. rückst. PL4“*“ Effekten des Reserve⸗ ontee Effekten des Reservpe⸗ onds B.. . .. 222 07890 Darlehnean Bezirk -²) 8 verbände und Ge- meinden im König- reich Sachsen (inkl. WIWWöI11“ Diverse Debitoren. 8 816 60 Mobiliar und Druck² sorten II6188
421 481 35
I Reservefonds A. 59
8. W“
Reservefonds B. 25 175 685/72
Gewinn⸗ und V
Gewinn- und
Ab: Ausstehende Einzahlung “ Ausgegebene Anlehnsscheine (inkl. Zinsen) . Guthaben von Bezirksverbänden, Gemeinden ꝛc.
Statutenmäßige Anlage: ℳ 42 000.— 3 ½ %ige K. S. St.⸗Sch.⸗Sch.
„ 21 500.— 3 %ige K. S. Rente „ 18 490.— b. Noch anzulegendes Guthaben. „
a. Statutenmã ℳ 93 300.— 3 ½ % ige K. S. St.⸗Sch.⸗Sch.
„ 95 300.— 3 %ige K. S. Rente „ 81 579.25 „ 43 900.— 4 %ige D. Reichs⸗
. 1 700.— 4 %lige Preuß. konsol.
b. Noch anzulegendes Guthaben .. .„
Pensionssonds Unterstützungsfonds (für Gemeinden Sachsens).... Auf neue Rechnung (noch zu bezahl. Handlungsunkosten ꝛc.)
ℳ: 2 .ℳ 3 000 000.— 8 2 400 000.— 600 . [24 307 67875 641 063/75
77.—
u Gunsten der Anlehnsscheininhaber): ige Anlage:
ℳ 92 040.45
. „ 46 665.70
1 793.50 113.74
leihe. 222 19264
21 79112
9 914,34
3 81720
66 250 ,16
25 932 70796
Haben.
t.⸗Anl. ..
1I
erlust⸗Konto..
Verlust-Konto.
ℳ ₰ 5 550 — 11 372 98
*“ Fen decbeuncestene⸗ 1A““ ovisionen, gezahlte für Kupons⸗Ein⸗ 1*“ Reingewinn 66 250 16
ℳ ₰ 1 284 67 17 369 65 62 891 49 2 717 28
Uebertrag vom vorigen Rechnungsjahre . Pfandzinsen⸗Konto... 1““ Zinsen⸗ und Effekten⸗Konto. Provisionen, empfangene
8 S262 09 Leipzig, den 29. März 1895. Die Direktion der Communal⸗
Favreau. H
84 263 09
Bank des Königreichs Sachsen.
uth. Meyer.
8 8
290 Communal⸗Bank des Königreichs Sachsen.
In der heute abgehaltenen Generalversammlung der Aktionäre der Communal⸗Bank des Königreichs Sachsen sind die Herren Geh. Kommerzien⸗Rath General⸗Konsul Conrad Alfred Thieme und Konsul Albert de Liagre zu Mitgliedern des Aufsichts⸗ raths wiedergewählt bez. neugewählt worden.
Desgleichen ist seitens des Aufsichtsraths wiederum
Herr Geh. Kommerzien⸗Rath General⸗Konsul
Conrad Alfred Thieme zum Vorsitzenden und
Her — Bassenge zu dessen Stellvertreter
für den Zeitraum vom 1. April a. c. bis zum 31. März 1896 ernannt worden. Leipzig, den 29. März 1895.
Der Aufsichtsrath der Communal⸗Bank des Königreichs Sachsen. Alfred Thieme, Vorsitzender.
[409]
Die Herren Aktionäre der Lederfabrik Hirschberg vorm. Femneich Knoch & Co werden hiermit zu der
im Geschäftslokale der Berliner Filiale der Gesell⸗ schaft, Berlin C., Jüdenstraße 38/39, stattfindenden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung
auf Donnerstag, den 25. April a. c., Nach⸗ mittags 4 Uhr, eingeladen. Tagesordnung: 1) Der Geschäftsbericht, die Bilanz und das Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto für das Geschäfts⸗ jahr 1894. 2) Entlastung des Aufsichtsraths und Vorstandes. 3) Beschlußfassung über die Vertheilung des Gewinnes.
Der Jahresabschluß liegt im Geschäftslokal der Gesellschaft zur gefl. Einsicht für die Herren Aktio⸗ näre aus.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist Jeder berechtigt, der vor Beginn der Verhandlung dem Notar eine oder mehrere Gesellschaftsaktien vor⸗ zeigt oder sich durch einen auf seinen Namen aus⸗ gestellten Depositenschein über bei der Gesell⸗ schaftskasse, oder bei den Herren Götze & Popert, Hamburg, A. H. Osterrieth, Köln, Leopold H. Kaufmann, Frankfurt a. M., Louis Hirsch, Gera, niedergelegte Aktien legitimiert. 8 Der Anfsichtsrath .
der Lederfabrik Hirschberg orm. Hch. Knoch & Co. Ernst Popert, Vorsitzender.
8
d03 pPpereinigte Fabriten englischer Sicyerhritszünder in Meißen.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der Donnerstag, den 18. April 1895, Nachmittags 34 Uhr, im Saale des Gasthauses zum „Hirsch“ hier abzuhaltenden dreiundzwanzigsten ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberich für 1894. 2) Bericht des Aufsichtsraths und Entlastung. 3) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗
gewinns. 4) Peeeemna twaht des Aufsichtsraths. Aktionäre, welche an der Generalversammlung theil⸗ nehmen wollen, haben beim Eintritt in das Sitzungs⸗ lokal, welches ½3 Uhr geöffnet und ½4 Uhr ge⸗ schlossen wird, durch Vorzeigung ihrer Aktien oder Depotscheine sich auszuweisen. 1 1“ gedruckte Geschäftsbericht wird vom 10. April ab bei der Allgemeinen Deutschen Kredit⸗Anstalt, Leipzig, der Firma George Meusel & Co., Dresden der Firma Kröber & Co., Meißen, 8 der Firma Ernst Heydemann, Meißen, sowie in unserem Komtor zur Abholung bereit liegen, und sind die genannten vier Firmen zur Ausstellung der in § 10 des Statuts gedachten Depotscheine ermächtigt. Meißen, am 30. März 1895. Der Anfsichtsrath. Fr. Francke.
[423] Arenberg'sche Actien-Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb in Essen.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft beehren wir uns unter Bezugnahme auf § 31 u. f. unseres Sta⸗ tuts zu der am
Samstag, den 20. April c., Nachmittags 4 Uhr, 8 im Lokale der Gesellschaft Verein hierselbst stattfindenden diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung mit dem Bemerken ergebenst einzu⸗ laden, daß die Tagesordnung die folgenden Gegen⸗ stände umfaßt:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts, der Bilanz und des Berichts der Revisions⸗ kommission.
Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ gewinns. 8 Ertheilung der Decharge an den Verwaltungs⸗
rath. Wahl einer Revisionskommission für das Jahr 1895. Wahl eines Verwaltungsraths⸗Mitgliedes. ) Ausloosung von Obligationen.
Der Geschäftsbericht und die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto liegen zur Einsicht der Aktionäre auf unserem Komtor hierselbst von heute ab auf; gedruckte Exemplare werden baldigst zugesandt.
Essen, den 30. März 1895.
Der Verwaltungsrath.
[254] Steinkohlenbauverein Gottes Segen
zu Lugau.
Die nach Beschluß der heute in Zwickau statt⸗ gefundenen Generalversammlung auf das Jahr 1894 zur Vertheilung zu bringende Dividende kann von nächsten Freitag, den 29. März d. J., ab gegen Einlieferung der Dividendenscheine
r. 35 der Stamm⸗Aktien mit ℳ 51.—, „ 29 „ Prioritäts⸗Aktien „ „ 66.—
in Leipzig bei der Privatbank zu Gotha,“
Filiale Leipzig, in Chemnitz bei Herren Kunath & in Zwickaun bei der Vereinsbank, in Lugau an unserer Kasse erhoben werden. 8 Lugau, den 28. März 1895. Der Anfsichtsrath DOtto Stapel, d. Zt. Vorsitzender.
.
7) Erwerbs⸗ und Wirthf chafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
. 8 [1563 8 Bekanntmachung. „Der Gerichts⸗Assessor a. D. Georg Aronsohn in Bromberg ist in die Liste der bei dem unter⸗ zeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte mit dem Wohnsitz Bromberg eingetragen worden.
Bromberg, den 27. März 1895. 8 Keoöhnigliches Landgericht.
8 Bekanntmachung. ““
§ 20 der Rechtsanwalts⸗Ordnung wird
hierdurch bekannt gemacht, daß der Gerichts⸗Assessor
Steinforth von Holsterhausen unter dem heutigen
Tage in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗
gelassenen Rechtsanwalte als Rechtsanwalt ein⸗ getragen worden ist.
Essen, den 29. März 1595. Königliches Amtsgericht.
hts und der Bilanz
[151] 8 Bekauntmachung. 1 Der bisherige Gerichts⸗Assessor Eduard Wilhelm Richard Herrmann hier ist unterm heutigen Tage in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwalte eingekragen. Naumburg a. S., den 27. März 1895. Koönigliches Landgericht.
1.
[152] Bekanntmachung.
Alfred Mann hier ist unterm heutigen Tage in die
Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen
Rechtsanwalte eingetragen. 1 Naumburg a. S., den 27. März 1895. Kg’nigliches Landgericht. 8
[119ö) Bekanntmachung.
Der Kgl. Advokat Herr Hans Pletl hat seine Zulassung als Rechtsanwalt am K. Amtsgericht Erding aufgegeben und ist in der Liste der Rechts⸗ anwalte gelöscht.
Erding, 24. März 1895.
Der Kgl. Oberamtsrichter: Schießleder.
[155] Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Heinrich August Feurich in Grimma ist nach erfolgtem Ab⸗ leben desselben in der Liste der Rechtsanwalte des Amtsgerichts Grimma gelöscht. Grimma, den 26. März 1895. b Das Königliche Amtsgericht daselbst.
[153]
Der in der Liste der hiesigen Rechtsanwalte ein⸗ getragen gewesene Rechtsanwalt Gustav Emil Bornkamm ist nach seinem am 3. d. M. erfolgten Ableben in der Liste gelöscht.
Merseburg, den 27. März 1895.
Königliches Amtsgericht. 8 v. Borcke.
[154] Bekanntmachung. 8 Der Justiz⸗Rath Dr. Levy zu Ratibor hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Landgericht aufgegeben und ist in der Liste unter Nr. 9 gelöscht worden. 8 Ratibor, den 28. März 1895. 8 Koönigliches Landgericht.
[78240] Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Obuch hier⸗ selbst in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte ist heute gelöscht. Stolp, den 21. März 1895. Königliches Landgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[73186] Bekanntmachung.
Die fünfzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung des Brandversicherungs⸗Vereins Preußischer Boe begatten findet am 11. Mai d. Js., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Dienstgebäude des land⸗ wirthschaftlichen Ministeriums hierselbst, Leipziger⸗ platz Nr. 7, statt. “
Die nach § 13 der Statuten des Vereins zur Theilnahme an der Generalversammlung Berechtigten werden zu derselben hierdurch eingeladen. Bezüglich der Legitimation der Theilnehmenden wird auf den § 16 der Statuten verwiesen.
Die zur Vorlage gelangenden Schriftstücke, als Rechnung, Bilanz und Jahresbericht pro 1894 und der Etat pro 1895, können im landwirthschaftlichen Ministerium, Leipzigerplatz Nr. 7, zwei Treppen, im Zimmer Nr. 19, vom 8. Mai d. Js. ab in der Zeit von 11 bis 2 Uhr eingesehen, auch können da⸗ selbst die Legitimationskarten in Empfang genommen werden.
Berlin, den 27. Februar 1895.
Direktorium 3
des Brandversicherungs⸗Vereins Preußischer Forstbeamten.
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Finanzierung und Durchführung fertiger Projekte wird bewirkt. Kreise, Behörden und Unternehmer werden um Angabe konzessionierter oder projekt. rentabler Kleinbahnen⸗Strecken ersucht. Remuneration gewährt.
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Der bisherige Gerichts⸗Assessor Dr. jur. James b
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zum Deutsch S0.
iebente Beilage
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 1. April
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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die F. atecngn aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan-
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register fü
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
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Lehner,
Klasse.
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40. O. 2226. Vorrichtung zur Gewinnung von Metallen auf elektrolytischem Wege. — Thomas T. Oliver, Chicago; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 24. 12. 94.
42. G. 9604. Aplanatischer Hohlspiegel. — 6. † Goerz, Schöneberg, Hauptstr. 140. 22.2.95.
8 12 069. Justiervorrichtung an Feder⸗ waagen; Zus. z. Pat. 79 911. — Frau Lina Koch, Hannover, Engelbostelerdamm 17. 28. 8. 94.
M. 11 520. Russische Rechenmaschine. — Frl. Margarete Magerstädt, Mühlhausen i. Th., alter Blobach 39. 11. 2. 95.
R. 9335. Ausrück⸗ und Bremsvorrichtung für selbstkassierende Musikwerke, bewegliche Figuren u. dgl.; Zus. z. Anm. R. 9092. — Hubertus
Raab, Zeitz. 13. 2. 95.
44. T. 4101. Kragenknopf mit gekröpftem Schaft; Zus. z. Pat. 78 914. — Jens Andreas Treudel, Berlin. 2. 4. 94. 1
45. L. 9172. Aufhängevorrichtung für Melk⸗ apparate. — Dr. Gustaf de Laval, Stockholm, 1“ 16 a.; Vertr.: C. Fehlert u.
. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. 11. 94.
47. K. 11 892. Krongesperre mit drehbarem Doppelsperrzahn zur Umkehrung der sperrenden Drehrichtung. — Knölcke & Dümpelmann, Hannover. 4. 7. 94.
„ K. 12 378. Federnder Reibring für Reibungs⸗ kupplungen. — Hermann Kellner, Eisleben, Annenkirchplatz 1 cc. 11. 12. 94.
„ M. 10 724. Dichtungsstreifen oder Ringe mit quergewundener Drahteinlage. — Carl Müller jr. u. Hermann Fersczning, erlin. 17. 4. 94.
48. E. 4442. Verfahren zur Vorbereitung von Metallplatten zur elektrolytischen Herstellung von Metallpapier. — Carl Endruweit, Berlin N., Tegelerstr. 15. 24. 1 95.
49. F. 7670. Feilmaschine. — C. A. H. Focke, Lotzdorf i. S. 20. 7. 94.
2 . 3068. Maschine zur Herstellung von Metallkugeln und anderen ähnlichen Gegenständen. — Philip M. Justice, London; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 4.5. 93.
P. 6814. Einrichtung zum Oeffnen von Sardinenbüchsen u. dgl. — E. R. Peltier (Emil René), Paris, 19 Rue Molitor; Vertr.: Max Schöning, Berlin S., Moritzstr. 9. 10. 4. 94.
P. 7136. Maschine zum Vernieten von um einen Dorn gebogenen Knopfösen mit den Boden⸗ platten. — Firma F. A. Püschner, Tyssa i. Böhmen; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38.
11. 10. 94.
S. 8102. Schraubenschneidmaschine. — Thomas Benjamin Smith, 28 Westminster Road, Birchfields, Birmingham, Grfsch. War⸗ wich, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Fhsp. Fener Berlin N., Schiffbauerdamm 29a.
Sch. 9991. Eine Vorrichtung zum Lochen 59 Shence — G. Schunlte, Hüͤten Lochen 50. St. 3896. Schrotmühle mit geradliniger
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58. K. 11 518. Vorrichtung zum selbstthätigen Einlegen von Platten in die Seiher von Oel⸗ Julius Koch, Neuß, Rheinthorstr. 34.
60. H. 15 154. Hydraulischer Regulator für Motoren. — H. A. Honse sen., H. A. House jun., Insel Wight, Columbine Ship Yard, East Cowes u. Robert Rintoul Eymon, London, 20. Abchurch Lane; Vertr.: Hugo Pataky u. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
63. H. 15 182. Vorrichtung zum Nachstellen der Lagerschalen von Kugellagern bei Fahrrädern u. dgl. — Robert Frederick Hall, Ferndale, Church Road, Moseley b. Birmingham; Vertr.: Carl
ieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., indersinstr. 3. 17. 9. 94.
„ P. 7308. Sattelbefestigung für Fabrräder u. dgl. — H. u. W. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 28. 1. 95. 1 .
64. Sch. 9963. Faßhülse mit Zwischenstück. Anton Joseph Schaefer, Köln a. Rh., Lang⸗ gasse 12. 13. 8. 94.
„ W. 10 547. Flaschenverschluß. — Otto F u. Albert Becker, Gevelsberg i. W.
67. K. 12 118. Schutzvorrichtung für Schleif⸗
steine. — W. J. E. Koch, Hamburg, Admirali⸗
tätsstr. 20. 13. 9. 94.
S. 8038. Maschine zum Abrunden und Polieren der Ränder von Trinkgläsern. — Sociésté Anonyme des Verreries Réunies, Familleureux, Belgien; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 15. 6. 94. 70. T. 4376. Notizrolle. — Max Tappe,
Prausnitz b. Breslau. 22. 1. 95.
71. L. 8958. Selbstthätige Ausrückung für
Leistenmaschinen — Henry Harris Lake, i. F.: Feehcae Lake & Co., London W. C. 45 Sout⸗ ampton Buildings; Vertr.: Robert R. Schmidt,
Berlin W., Potsdamerstr. 141. 23. 6. 94. Klasse.
72. A. 3928. Ausführungsform des unter Nr. 79 043 patentierten Schlagstiften⸗Schlosses für Zwei⸗ und Dreilauf⸗Gewehre mit Vorrichtung zum Abfeuern zweier Läufe mittels eines Abzuges. — Robert Albrecht, Suhl i. Th. 11. 6. 94.
73. M. 11 416. Vorrichtung zum Aufdrehen von Strängen. — J. M. Müller, München, Theresienstr. 58. 12. 1. 95.
74. T. 4168. Einrichtung zur elektrischen Fernübertragung von Zeigerstellungen mit Rück⸗ kontrole. — Töpffer & Schädel, Berlin SW., Bernburgerstr. 21. 14. 7. 94.
75. F. 6829. Verfahren zur Darstellung kon⸗ zentrierter Salpetersäure. — Hans Albert Frasch, Cleveland, Ohio; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 25. 5. 93.
W. 10 532. Verfahren zur Darstellung von konzentrierter Schwefelsäure durch Elektrolyse wässriger Schwefligsäurelösung. — Dr. Leonhard Wacker, München, Türkenstr. 52. 13. 12. 94.
W. 10 591. Verfahren zur Darstellung von konzentrierter Schwefelsäure durch Elektrolyse wässriger Schwefligsäurelösung; Zus. z. Anm. W. 10 532. — Dr. Leonhard Wacker, München, Türkenstr. 52. 7. 1. 95.
76. D. 6757. Abänderung der durch Patent 79 315 geschützten Tragschiene für vom Umfange aus angetriebene Wickelwalzen von Krempeln u. dgl. Maschinen; Zus. z. Pat. 79 315. — Alexander Joseph Deru, Verviers; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 11. 2. 95.
78. H. 15 661. Zündschnur. — Fritz Herken⸗ rath, Kölln⸗Meißen. 28. 1. 95.
80. H. 15 141. Kieshammer mit abnehmbarer Spitzenbahn. — Hermann Hofmann, Kunners⸗ dorf b. Ottendorf⸗Okrilla i. S. 3. 9. 94.
„ K. 11 668. Sia von Druckglanzgold für Gegenstände der Keramik. — Leberecht Kick,
Berlin. 13. 4. 94.
M. 9722. Verfahren zum Färben und Marmorieren von porösem Kalkstein. — Pierre Aignau Moreau, Cognac, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Do⸗ rotheenstr. 32. 16. 12. 92.
O. 2206. Hängebahn zur Entfernung des
Sandes aus Absi ö Thonschlämmen.
— Oscar Otto, Groß⸗Lichterfelde, Wilhelms⸗
plaß 1. 17. 11 94
83. M. 11 176. Vorrichtung zum gleichzeitigen kbergeischen Aufziehen und Stellen von Uhren
ur
“ Moncanin, New⸗York, 20 Ann Street;
Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth,
a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗
sraße 14. 1. 10. 94.
85. B. 16 464. Geräuschlos arbeitende Spül⸗ vorrichtung. — Jacob Bredel, Fhöchst a. M., u. Ludwig Valentin, Frankfurt a. M. 22. 10. 94.
„ K. 11 725. Spülabort mit selbstthätiger Trennung der ehen von den festen Stoffen und selbstthätiger Ueberstreuung der letzteren mit Torfmüll o. dgl. — Dr. Z. Koiransky, München. 4. 5. 94.
86. R. 9145. Brreithalter für Webstühle. — Edmond Eugone Risler u. Eugène Roesler, Lörrach i. B. 20. 11. 94.
„ Sch. 8690. Mechanische Broöschierlade. — Otto Walter Schaum, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstraße 141. 20. 3. 93.
88. G. 9444. Drehvorrichtung für Bockwind⸗ “ Er Richard Gadow, Neu⸗Ruppin.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
21. O. 2001. Vorrichtung zur Vermeidung des Oeffnungsfunkens bei elektrischen Apparaten. Vom 3. 1. 95.
b. „S. Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse.
44. M. 10 271. Zigarrentasche mit Spitzen⸗ abschneider, welcher durch das Herausnehmen der Narre bethätigt wird; Zus. z. Pat. 77 071.
om 26. 11. 94.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗An⸗ zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 30. K. 11 403. Zerstäuber. Vom 10. 9. 94.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗
rolle ertheilt.
ein und denselben Stromstoß. — Henri.
P.⸗R. Nr. 81 081 bis 81 200.
Klasse.
6. Nr. 81 170. Verfahren zum Klären von Bier und anderen Flüssigkeiten. — H. Wegener, Mainleus b. Kulmhach. Vom 11. 9. 94. ab.
7. Nr. 81176. Verfahren zur Herstellung von Platten, Tafeln, Stäben u. s. w. aus härterem Metall mit einseitigem oder theilweisem Ueberzug aus weicherem Metall. — L. Grambow, Rir⸗ dorf, Wißmannstr. 6. Vom 12. 11. 92 ab.
8. Nr. 81138. Bügelmaschine mit fest⸗ stehendem aus mehreren über einanderliegenden Theilen bestehendem Bügelkörper. — F. C. Wen⸗ dell, 220 Pearl Street, Brooklyn, Kings Cty, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 14. 4. 94 ab.
„ Nr. 81 150. 1 von Strumpfwaaren. — H. Stärker, CThemnitz. Vom 21. 11. 94 ab.
„ Nr. 81 151. Vorrichtung zum selbst⸗ thätigen Abschlagen des Gewebes beim Abwickeln eines Waarenballens. — F. Dunker, Bremen, Obernstr. 18. Vom 23. 11. 94 ab.
12. Nr. 81 116. Berfahren zur Darstellung von Rhodanverbindungen; Zus. z. Pat. 72 644. — British Cyanides Company (Limited), London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 17. 4. 94 ab.
Nr. 81 119. Kochkessel mit Dampfmantel. — C. Postranecky, Löbtau b. Dresden, Plauenschestr. 18. Vom 16. 8. 94 ab.
„ Nr. 81 129. Verfahren zur Reduktion von aromatischen Nitroverbindungen zu Azoxy⸗, Azo⸗ und Hydrazoverbindungen. — Dr. A. Wohl, Berlin W., Joachimsthalerstr. 5. Vom 11. 7. 93 ab.
Nr. 81 134. Verfahren zur Darstellung von
Alkali⸗ bezw. Erdalkalisalzen primärer aromatischer
Nitrosamine; Zus. z. Pat. 78 874. — Badische
Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
Vom 21. 1. 94 ab.
„ Nr. 81 164. Apparat zur Behandlung von Flüssigkeiten mit Gasen, im besondern von Ab⸗ wässern mit Kohlensäure. — A. Vivien, Saint Quentin, Aisne, Frankr.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 8. 7. 94 ab.
13. Nr. 81 158. Dampfwasserableiter mit einem nach außen öffnenden, durch einen Kolben ent⸗ lasteten Ventil. — H. Schlösser, Düsseldorf, Grafenbergerstr. 50. om 5. 6. 94 ab.
„ Nr. 81 161. Dampferzeuger aus neben ein⸗ ander angeordneten Hohlkörpern von ⸗Form. — Ch. T. Toulmin, New⸗York, 165 Broadway; Vertr.: Hugo Pataky und Wilhelm Patakgp, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 26. 6. 94 ab.
„ Nr. 81 181. Wasserröhrenkessel mit Wän⸗ den aus dicht über einander liegenden Wasser⸗ röhren zum Ersatz des Mauerwerks. — M. Gehre, Rath b. Düsseldorf. Vom 12. 7. 94 ab.
14. Nr. 81 087. Mehrstufige Dampfftrahl⸗ turbine. H. A. House sen., H. A. House jun., East Cowes, Insel Wight, Engl., u. R. R. Sy⸗ mon, London, Abchurch Lane 2; Vertr.: Hugo
ataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 9. 6. 94 ab.
Nr. 81 095. Dampfmaschinensteuerung mit selbstthätig abgedichtetem Vorsteuerrunds chieber. — Maschinen⸗ und Armaturenfabrik vorm. C. Louis Strube, Aktien⸗Gesellschaft, Magdeburg⸗Buckau. Vom 18. 9. 94. ab.
Nr. 81 145. Dampfmaschinensteuerung mit Steuerdaumen von radial veränderlicher Winkel⸗ breite und mit radial verstellbarem Steuerhebel. N. J. Poulsen, Eöbjerg, Dänem. — Vertr.: Hans Friedrich in Düsseldorf. Vom 24. 8. 94 ab.
. Nr. 81 125. Eine Maschine zum Aus⸗ statten von Drucksachen mit Umschlägen. R. Hoe, New⸗York, *. V. St. A., 504 Grand Street; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Vom 17.10.94 ab.
Nr. 81128. Bremse für Druckzylinder von Schnellpressen. — Maschinenfabrik Augsburg, Augsburg. Vom 7. 11. 94 ab.
Nr. 81 191. Wischvorrichtung für Stahl⸗ druckpressen. — E. S. Bradford, St. Louis, Missouri, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 10. 4. 94 ab.
18. Nr. 81 193. Verfahren zum Tempern von Gußgegenständen. — C. Rott, Nürnberg, Schon⸗ hoverstr. 9. Vom 1. 5. 94 ab.
20. Nr. 81 120. Selbstthätige Kupplung für Eisenbahnfahrzeuge. — J. W. Tolar, Wilks⸗ burg, Grfsch. Covington u. B. D. Langston, Goß, Grfsch. Marion, Staat Missi., V. St. A.;
.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 21. 8. 94 ab.
Nr. 81 121. Elastisches Lager für Strom⸗ abnehmer bei elektrischen Bahnen mit oberirdischer Stromzuleitung; Zus. z. Pat. 79 277. — Sie⸗ mens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 23. 8. 94 ab.
Nr. 81 126. Selbstthätige Kuppelung für Eisenhahnfahrzeuge. — R. Haub, Berlin, Melchiorstr. 10 u. B. A. Schenck, Charlotten⸗ burg, Fasanenstr. 10. Vom 18. 10. 94 ab.
Nr. 81 188. Ventileinrichtung für Luftdruck⸗ bremsen. — A. Kapteyn, London, York Road, Kings Croß; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 4. 10. 93 ab.
Verfahren zum Formen und