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I“ b. pb für 1 führen können. 6 ich i kehr 492, sonstige Berufsarten 250, Dienstboten ꝛc. 1 * Auch die Kompetenzzweifel, die eben angeregt worden sind, ob für hren können, können unmöglich im Wege des Gesetzes vorgeseheu kebr. n ꝛch . vJ“ 3 ine 1g. Thätigkeit der Notar der vorgesetzten Behörde, oder werden. Ich möchte deshalb meinerseits empfehlen, nur insoweit als empfänger. — 5 3 w LE 1 t 2 B L i 1 a. g E 8

ichzei h n ich di igt an be, von dem 1 EEöö b 1“

wenn er gleichzeitig Anwalt ist, dem Vorstand der Anwalts⸗ ich die vorgebrachten Bedenken als berechtigt anerkannt habe, Die Schiffahrt durch den Suezkanal im 3 ahre 1894. “ 1 5 I E 8 ammer unterstellt ist, sind meines Wissens niemals in einer Weise Entwurf abzugehen. e.4. 1“ 8 LeS. Snneben 1een EI x. 1 V Anzeiger und Königlich Preußi 8 kons.): eine politischen Freunde stehen nicht au 2. Februar d. J. wurde der Kanal im Jahre on iffen b 8 8 e 3 hervorgetreten, die eine gesetzgeberische Klarstellung ngfhwesin 86 .a Conlh⸗ Klasing, sondern halten die passiert; davon benutzten 172 Schiffe oder 5,13 % den Kanal nur bei “ — “

macht hätte. Dagegen fürchte ich, daß, wenn der Antrag angenommen den L “ Redner erklärt sich in Konsequenz dieser Tage n70 3180 oder 94,87 % unter Zuhilfenahme der elektrischen Be⸗ 8 1“ Berlin, Mittwoch den 3 April 2 *

wird, dadurch eine Unklarheit in das Gesetz hineingebracht wird, die Auffassung für den zweiten Antrag Porsch, ist aber gegen den ersten leuchtung auch bei Nacht. Erstere brauchten durchschnittlich 31 Stunden.

vielleicht zu anderen, nicht gleich zu übersehenden Zweifeln Anlaß Antrag, betreffend das prozessualische Verfahren. 1 17 Minuten, letztere 19 Stunden 18 Minuten, also fast genau einen —— “ Sge; Sxx 8

geben könnte Abg. Dr. Porsch (Zentr.) erklärt sich mit den Ausführungen des halben Tag (12 Stunden) weniger Durchfahrzeit. 1 8 1 3 — I1“ 1

9 — Abg. Klasing durchaus einverstanden. In Zivilsachen werde von dem Die Gesammtzahl der Schiffe vertheilte sich nach der Staatse “““ Entscheidungen des Reichsgerichts. 8 (sgiteratur. diin dem Küraß, den ihm Seine Majestät der Kaiser verehrt . und das in der National⸗Galerie befindliche Bildniß von F. von

Der Antrag Porsch wird abgelehnt und der § 1 in Recht des Paktierens so gut wie gar kein Gebrauch gemacht. Würden angehörigkeit wie folgt. Es fuhren 1894 durch den Kanal: 1 w 1 “ er Fassung der Regierungsvorlage angenommen. 8 träge abgelehnt, so werde er gegen den ganzen § 28 stimmen. Schiffe 1 Die von einem Kaufmann geleistete Bürgschaft in Bezug Rechts⸗ und S haf 8 lã 8 8 § 10 der Vorlage wird besäimmt, daß der Notar für sene Anufs 8 den We Beee. erbeigeführten 8 unter Mit. nur r auf dnürfn E“ des Bürgen fremdes Geschäft gilt, nach Das Reibheheß 28 ohnsitz Crrichen das E Lestante F-e hrtike ie bei den Gerichtsbehörden einzureichenden Anträge behufs Zustand halte er die Einführung einer Maximalgrenze, wodurch man benutzung hei Tage überhaupt ge 194, 8 82 4 agerichta VI. Zivilsenats, vom 29. Oktober vom 6. Juni 1870, erläutert nach den Entscheidungen des Bundes⸗ von Johannes Trojan hervorgehoben zu werden, der den Lesern eine stille Erwirkung einer Eintragung in das Grundbuch ꝛc. Gebühren der Absicht der Regierung ja entgegenkommen würde. 8 ddes elektri⸗ 8 ig 88. gehörig Dse 4 Arl 97 1 sfins 2b els⸗ amts für das Heimathwesen von Wilh. Wohlers. Sechste ver⸗ „Bismarck⸗Gemeinde“ in der Berliner Weinhandlung von Haußmann icht erheben kann, wenn er für die Aufnahme der einge⸗ Justiz⸗ Minister Sch önstedt: schen Lichts . 8 8 vlossenen Ve “ ge Beer 85 änderte und vermehrte Auflage. Nach dem Tode des Verfassers be⸗ vorführt. Die Mitglieder des dortigen Stammtisches haben dem sendeten oder seinen Anträgen zu Grunde liegenden Urkunde Meine Herren! Die von Herrn Dr. Porsch eventuell angeregte englischer Flagge 2304 Betriebe des Handelsgewerbes gehörig.*) ausgesprochene Regel bate die arbeitet von Dr. J. Krech, Kaiserlichem Geheimem Regierungs⸗Rath, Professor Friß Werner zu einem Bilde Modell gestanden, das den senden der seinen asgselbg soll gelten, wenn die betreffende 1 erren! Di n Dx d g deutscher Flagge .. . 287 8 t 1 — prochene Reg. t d Mitglied des Buͤndesamts für das Heimathwesen. Berlin 1895. Gang des ersten Reichskanzlers vom Reichstage zu seiner Wohnung Gebühren dzicht N 1 e oder beglaubigt ist Bestimmung einer Maximalgrenze für die Gebühren der Notare wäre holländischer Flagge. 188 EC11“ Demnach ist nicht die Zugehörig⸗ Franz Vahlen. kl. 8. 200 S. Pr. 4 ℳ, geb. 4 ℳ 80 ₰. — Dieser darstellt, nachdem er die berühmten Worte gesprochen: „Wir Deutsche

artugar Anrah des Ahg Dr. Porsch (Zentr. wird der Fall ia an sich gewiß empfehlenswerth, wenn wir es hier nur mit der semsftsche⸗ Fhagoe 1 1 dar neh. Vielmehr de kande ephelhe dent eonfrnanng kommentar ö.8 EE“ 57 1vSe⸗ vu Gett⸗ sonst viemand 8, 5 Welt.“ “ üs 1 g. Dr. 8 b 5 ztten. Aber da die Gebühren österreichischer Flagge. Gegentheil vorliegen, wenn die Nichtzugehörigken 2 nenden und jetzt von dem Verfasser des vorliegenden Buchs ie Zeitschrift „Für alle Welt“ bringt in ihrer Bismarck⸗Nummer

er bloßen Beglaubigung von den Bestimmungen des § 10 Notariatsgebührenordnung zu thun hät ; Gsben ZZ 58 g gen, wenn die Nichtzugehörigkeit angenommen werden herausgegebenen Entscheidungen des Bundesamts für das Heimath⸗ ee.- . e Sg b b sc 1 8— Daraus aber, datz das angekaufte Geschäft ein K. dungen undesamts für das Heimath⸗ außer dem lebensvollen Porträt des Fürsten eine inhaltreiche Bilder usgenommen. “ 1 gleichmäßig bestimmt sein sollen für die Gerichte, wie für die norwegischer Flagge. 36 soll. ee 9 in Kurzwaaren⸗ wesen dar. Die Vollständigkeit der Benutzung aller vorhandenen serie, welche mit einem großen zweiseitigen olzschnitt na S11 des Entwurfs setzt die Gebührensätze für die Notare, so verbietet sich dieser Weg, da für Gerichtskosten auf eine russischer Flagge... 26 geschäft wor, die Hürnin “ ümnderen aereg Sg. folgt Hilfsmittel ist schon bei Besprechung der früheren Auflagen gebührend A. v. Werner's Gemälde: e großes 88 “ Zus 8 Beurkundung eines das Verfahren bei Erbtheilung oder Minderung der Gebühren nicht würde eingegangen werden können, türkischer Flagge... 9 übernommene Bürgschaft kein Handels eschäft . e 85 anerkannt worden und der Name des in dieser Materie kompetenten kunft auf der Chaussee nach Donchéry, nach der Schlacht bei Sedan⸗ der Auseinandersetzung von Gütergemeinschaften abschließenden aus finanziellen Gründen mit Rücksicht auf die erhebliche Ermäßigung, spanischer Flagge 26 genügt für die Voraussetzung der Zugehörnn va9ena “ 8 r Bearbeiters 8-. auch für die Zuverlässigkeit der neuen, erheblich ver⸗ beginnt und dann eine Reihe von Scenen aus seinem gegenwärtigen b 1 b gen äi 3172 ü go 2 8 . chter⸗ W . . r) veranschaulicht. Unter letzteren Nach einem Antrag des Abg. Dr. Porsch (Zentr.) sollen worden ist. Dieser Weg versagt also, und deshalb bleibt nur der Ascerhse ne 31 V gewerbe durch diese Bürgschaft irgendwie gefördert wurde. ..“ (182/94.) — Das märkische Ehe⸗, Familien⸗ und Seb. Von seien genannt: Otto von Bismarck als Deichhauptmann, his erste

die gleichen Gebühren auch für den Entwurf eines solchen Weg übrig, eine Vereinbarung zuzulassen. nmerelagischer 8 8 8 — Beanstandet der Käufer die von einem anderen Ort über⸗ N. Crome, Königlichem Landgerichts⸗Direktor. 3. verbesserte Auf⸗ Wahlrede, Bärenjagd in Rußland, ferner das Geburtszimmer in

ertrags erhoben werden. A . dete W Ine. Berlin 1890 — ₰ b3 — 2.-e.-. 8 b Antrag, d Abg. Dr. Po Nr. 1 des § 28 sendete Waare, so ist er nach Art. 348 Abs. 1 des Handelsgesetz⸗ 9 erlin, 1895. R. von Decker's Verlag, G. Schenk. 16. 128 S. Schönhausen und Fürst Bismarck in seiner Familie. Den Antrag, den Herr Abg. Dr. Porsch zu Nr § egyptischer Flag buchs verpflichtet, für die einstweilige Aufbewahrung Herdelbe 8 — Der zuverlässigen Darstellung des im Titel bezeichneten Rechts⸗ — Die „Zeitschrift für Elektrochemie“, das Organ

Das Haus stimmt diesem Antrage zu. 1 G . 28 Dagegen wird ein Antrag des Abg. Dr. Porsch (Zentr.), gestellt hat, verstehe ich dahin, daß, wenn eine Vereinbarung nderraguanischer Flaggk 2 sorgen; er kann nach Abs. 2 den Zustand der Waare durch Sach⸗ Früene sind, was besonders dankenswerth, angeschlossen: die der Deutschen Elektrochemischen Gesellschaft, welches unter Mitwirkung oachimika nebst Er 8 8 . die Sonderverordnungen für von Dr. Wilhelm Ostwald, Professor an der Universität in Leipzig, von

—

wonach die in § 16 des Entwurfs ausgesprochene Bestimmung, zugelassen würde für eine vorbereitende Thätigkeit, dann neben den nichteuropãischer Flagge A. W““ 8 verständige feststellen lassen, und nach Abs. 5 kann er, wenn die ne

daß die Hälfte der vollen Gebühr erhoben werden soll, wenn für vorbereitende Thätigkeit bestimmten Gebühren die gesetzlichen Der Suezkanal ist also eine fast ganz ausschlie lich den europäischen Waare dem Verderben ausgesetzt und Gefahr im Verzuge ist, die Kottbus, Züllichau und Krossen und die Bestimmungen Dr. Wilhelm Borchers, Lehrer an der Königlichen Maschinenbau⸗ und

8 Verkehr fördernde Schiffahrtsstraße. Unter den Nationen nimmt nach Waare unter Beobachtung der Bestimmungen des Art. 343 verkaufen des Sachsenspiegels. Ein Sachregister macht den Abschluß. ö“ in Duisburg, herausgegeben wird (Verlag von Wilhelm napp in Halle a. S.) hat im ersten Heft des zweiten Jahrgangs

für ein Geschäft des Notars eine Gebühr nicht bestimmt ist, Gebühren für Beurkundung des Aktes selbst zu erheben sind. Ich 2e 828 träße. Mate 8 ing; sti 1 ; 8 Lage der Verhältnisse Großbritannien mit mehr als sieben Zehnteln assen. In Bezug auf diese Bestimmu at das Reichsgeri Gesetze, Verordnungen ꝛe.

auch dann gelten soll, wenn das Geschäft besondere Vorarbeiten wollte nur feststellen, daß das der Sinn des Antrags Porsch war. aller Schiffe den ersten Platz ein; Deutschland, dessen Flagge nächst II. Zivilsenats, durch Urtheil vom 23. vnven ber 1ha öö“ Die amtliche Ausgabe der reus chen Ausführungs⸗ folgenden Inhalt: Sen. der wissenschaftlichen Elektrochemie. III. FEine N Von

erfordert, abgelehnt. Abg. Dr. Klasing (kons.) führt aus, daß durch das Paktieren der englischen am stärksten vertreten ist, stellte nur den achten Theil Käufer zu einer Untersuchung der beanstandeten Waare durch Sach⸗ Anweisung vom 11. März 1895, betreffend die Sonn tags⸗ Von R. Luther. — beuerung am Callaud⸗Element. ruhe im Gewerbebetriebe (Reichsgesetz vom 1. Juni 1891)“ ist Werner Bolton. — Erdalkalicarbide und Acetylen. Von Dr. Wil

§ 28 des Entwurfs setzt die Fälle fest, in denen der Be⸗ ch unten ei Unterbiet ine laut Wettbewerb Thür d lischen Schi 1 b 8 b ch 8 8 2 2 8 ’ nach unten einem Unterbieten, einem unlauteren Wettbewer ür er englischen Schiffe. 1 B 1““ verständige nur berechtigt, nicht aber ver lichtet ist, d trag der Vergütung für die Göschäftsthätigkeit des Notars und Thor geöffnet werde. Das Allermindeste sei die Annahme des Bei einem Vergleich zwischen den Ergebnissen des Berichtsjahres ferner die Beweislast für die ersebernazfane 8. SFaafe soeben in Carl Heymann's Verlag hierselbst erschienen. Dieselbe ent, helm Borchers. — Repertorium: Stromerzeugung; Akkumulatoren durch freie Vereinbarung festgesetzt werden kann, und bestimmt, Antrags Porsch, da man sonst zur Depravation des Notariatsstands und der Vorjahre ergeben sich folgende Zahlen: Es passierten de Verkäufer selbst dann obliegt, wenn Käufer die Waare auf Grund hält auch die Erläuterungen zu der Bekanntmachung des Reichs⸗ Meßvorrichtungen; Elektromagnetische Aufbereitung; Elektrothermisch⸗ daß die durch Vertrag festgesetzte Vergütung, wenn der Notar beitrage. 2 8 Suezkanal: des Art. 348 Abs. 5 hat versteigern lassen; nur hat Käufer thunlich kanzlers vom 5. Februar 1895 (Anlage 4). Vorrichtungen; Metalle; Galvanoplastik und Galvanostegie; An⸗ bei seiner Forderung 9 “ “ Dag ae sen- Justiz⸗Minister Schönstedt: ö1“ 1“ F“ “ mmmm ve - daß 5 “ noch vor b7 “ die uit Ergdhir Füerne s 8 des D 8 zen vrganisch “ SPrechsanl. — Mittheilungen. — Patent

] uß bis auf den in dem vorliegenden 1 8 S 11 öglichkeit einer Untersuchung der Waare auf ihre Vertragsmäßig⸗ . ungen, Anmerkungen un achregister von Dr. L. von nachrichten. — Vereinsnachrichten. 111““ hat, durch Gerichtsbeschluß f eg Gegen den eben vom Herrn Abg. Dr. Klasing befürchteten un⸗ 1 über aupt . und bei t keit nicht genommen ist. „Zu einer Untersuchung der Waate düig⸗ Rönne. 7. neubearbeitete Auflage von Paul von Rönne, Re⸗ 1

Gesetzentwurf bestimmten Betrag herabgesetzt werden kann. lauteren Wettbewerb in der Richtung des wechselseitigen Unterbietens zadi g15 r. 1 8 Sachverständige war Kläger (der Käufer) nach Art. 348 Abs. 2 jerungs⸗Assessor. Berlin. J. Guttentag, 1895. Pr. 1 ℳ 40 . — . n der bekannten Guttentag'schen Sammlung deutscher Reichsgesetze Handel und Gewerbe.

Abg. Dr. Porsch (Zentr.) beantragt, diese Bestimmung in fol⸗ der Notare würde doch, wenn er wirklich zu befürchten wäre, H.⸗G.⸗B. nur berechtigt, nicht verpflichtet, und es können daher — SSessse rsr ⸗ — 3 erscheint hiermit die einige Zeit vergriffen gewesene EI“ in Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks

gende Fassung zu kleiden: d-s hse. ha 8 1891 8 1 joli 8 V 5s die Disziplin wirken. Das halte ich für zweifellos, daß, w . 1 daraus, daß die lediglich auf Wunsch des Beklagten erm 3 e „Hat der Notar durch den Vertragsschluß die Grenzen der zip h ch für zweif 2 enn Z (Verkäufers) durch den Kläger veranlaßte derartige “ neuer sorgfältig ergänzter Auflage. Besonders hervorgehoben sei, daß an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 2. d. M. gestellt 10 142, nicht recht

Mäßigung überschritten, so kann die durch Vertrag festgesetzte Ver⸗ so verfahren würde, wie Herr Dr. Klasing es fürchtet, darin eine Ver⸗ 1893 “ 22 ; ; 8. jf MN 1 te Ver wie d . 2 “ 3 uchung sich nicht auf die t die Anmerkungen von jeder Parteifärbung freigehalten sind. 3 Un im Pehehwese, un I“ 1“ letzung der dem Notar obliegenden Pflicht des Anstandes gesehen würde, und JEö¹“ 1“ “ Felen 1. 118 88 C“ 11.s Pet, na enge — Das Gesetz über E . chluß⸗ zeitig gestellt keine Wagen. kammer st. auf den in diesem Gesetz bestimmten Betrag herab⸗ daß das Verhalten geeignet wäre, sein Ansehen zu untergraben, also „Hiernach hat die Zahl der Schiffe, welche den Kanal unter Zu⸗ kann auch nicht mit Erfolg geltend machen, daß infolge der durch den bahnen vom 28. Juli 1892, erläutert von W. Gleim, Geheimem Die „Rhein.⸗Westf. Ztg.“ berichtet heinisch gesetzt b ein Fall des Disziplinargesetzes, der ganz gewiß nicht ungeahndet hilfenahme der elektrischen Beleuchtung (bei Nacht) passierten, Kläger veranlaßten Versteigerung die Beweislast umgekehrt worden Ober⸗Regierungs⸗Rath und vortragendem Rath im Ministerium der fälif chen Eis . Slg. hrber chnn Die de beweft Weiterhin beantragt Abg. Dr. Porsch (Zentr.), dem Para⸗ bleiben würde. Dann findet ja auch bei der Ernennung des Notars Ee s 8 E11““; ge fai 896. Fict richtig, daß e “ durch die Ver⸗ I 88 ööe“ leflage. filhn 1epsi,Fran (vergl. Nr. 76 d. Bl.) hat keine Fortschritte Sehe Einige sun 28 — Uhch 3 “ 8 “] 2 eigerung die 6 8 ihlen. . . 3, Ser e. ürt . graphen folgende Bestimmung hinzuzufügen: eine Prüfung seiner Persönlichkeit statt, und es würde gewiß niemand worden. Während sie 1892 noch 21 Stunden 16 Minuten, 1893 im mäßt keic 8 Waßre 2 8”- “ gleichzeitig mit dem Inkrafttreten des Gesetzes, im Septeaber 1892; be⸗ 8½8 Fe der A solchen FE Hüsge “ b „ * ereanbenee hst 8 18. so ist der Notar zum Notar ernannt werden, wenn die Befürchtung vorläge, daß er zu Mittel 20 Stunden 45 Minuten betrug, belief sie sich im Berichts⸗ war so rechtzeitig von dem bevorstehenden Verkauf benachrichtigt, daß reits im September desselben Jahres wurde ein zweiter Abdruck nöthig, “ H heg Feftftellen “ 1 8 88 erechtigt, den beanspruchten Dienst zu verweigern. derartigen Dingen Anlaß bieten würde. jahr 1894 nur auf 19 Stunden 55 Minuten für jedes Schiff. er vollauf in der Lage war, durch Untersuchung der Waare die von der durch einzelne Nachträge und ein Sachregister erweitert man doch wohl annehmen, daß der Markt aus seiner Letharg 1

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vei n itens des Notars v 2 8 86 G e von 2 — die Beurkundung von letztwilligen Verfügungen ꝛc., sondern o“ Kegrn In Treptow dei Berlin ist einer Mittheilung des „Vorwärts“ 8 Einleitung stellt die Entstehung des Gesetzes und seinen Zusammen⸗ ifen ersen, i, wen böschrünken tung hin eine Aenderung

- 5 den Paragraphen stimmen. Er stehe auf dem Standpunkt der In Trep 3 st e g 9 . spüren. Nach wie vor beschränken sich die Bezüge auf Deckung de

hang mit anderen Bahnverordnungen dar. Als maßgebend für den allernöthigsten Bedarfs. Auch Luxemburg⸗Lothringer sowie fpagisce

nur ein besonderes vorbereitendes Verfahren zur Beurkundung Pors 8 D. b 6 5 zufolge in der Kistenfabrik von Martin ein Ausstand wegen

8 . 8 9 8 1 sch und Klasing. Das Paktierungsrecht des Notars würde b V d die A 1

derartiger Verfügungen unter die .e-. aufzunehmen, in ich 1 Ausei Lohnstreits ausgebrochen. b 8 erkehr und die Auslegung des Gesetzes können die den einzelnen 8 8W11““ ; . 1 9 fügung veg, namentlich im Westen bei der Erbtheilungs⸗Auseinandersetzung eine Aus London wird dem „W. T. B.“ zur Lohnbewegung der Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts. Paragraphen heigefügten Erläuterungen bezeichnet werden, welche 11 “

welchen die Gebuüͤhren dur reie Vereinbarung festgestellt stö ben. Rhein spi im E 1ö8 8 Lor m 1 der 1 1 ch Gebüh ch f g festges störende Wirkung haben. Am Rhein spiele der Notar im Erbtheilungs Schuhfabrikarbeiter gemeldet, 8 dort am Donnerstag eine öe Entwickelung und zur Nachprüfung das ganze Kla gen über die außerordentlich geringen Anschaffungen und die ge⸗

werden können. verfahren eine große Rolle. Bei den letztwilligen Verfügungen sei die 1 B 1 8 1 weeeee 1“ 4 3 A 5 bs 1 Nbranas In jet die Konferenz der Arbeitgeber des Schuhmachergewerbes abgehalten Ein Konsumverein mit offenem Laden ist, nach einer Ent⸗ — 3 1611 drückt is Mie er Geheimer Ober⸗Justiz⸗Rath Vietsch spricht sich gegen die An Arbeit des Notars häufig sehr gering, und die Peraha ensc⸗ die Arbeit werden solle zur Berathung über die Art, wie der Streit mit den beidung des Ober⸗Verwaltugsgerichts, V. Senats, 1. Kammer, vo Kleinbahnen im Dienste der Landwirthschaft, ihre rüc vöööö 1111““ anf kedh,eene

träge des Abg. Porsch aus, da durch dieselben die Gefahr einer Rechts⸗ steigere sich mit dem Werthe des Rachlasses, sei unhaltbar. Redner 3 3 1 r, br — f ; ; und 1- verweigerung keineswegs beseitigt werde. hält es für sehr wünschenswerth, daß gerade diese Materie in dritter Arbeitnehmern zu schlichten sei. 25. September ö einkommensteuerpflichtig, Fenscpeftion. “ 8. Bedentung. wSeorbeiteg een dabei bleiben die Preise gedrückt. Etwas besser liegen die Verhält⸗ Abg. Dr. Klasing dons erklärt, daß er gegen den ganzen Lesung geändert werde. Da der Gegenstand der letztwilligen Ver⸗ 8 . 3 wenn er 8 ech e. öu auf gesetzlichem Wege 1895. aul Parey. 8. S. 82. Prris 1 ℳ. — Diese Sse nisse im Siegerlande. Dort sind in der letzten Woche dadurch einige Paragraphen stimmen werde. Das Prinzip der freien Vereinbarung fügung mit dem gegenwärtigen Bestande nicht immer identisch, sondern Gesundheitswesen Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ erlangt 9 sie vlig Grundlage besitzt oder hat, dagegen ist er Schrift sucht die Frage zu beantworten, wo und wie Kleinbahnen Foße Aufträge eingegangen, daß die Siegerländer Walzwerke ihren müsse zu einer Schädigung des Ansehens des Standes der Notare führen. da der Nachlaß sehr oft weit geringer sei, so könne die Höhe der Ge⸗ Maßregeln. nicht ein vmmenf ve Sea eri ohne die Rechte juristischer gebaut werden 2* handelt dann von den Erfolgen des engeren Bedarf für das zweite Quartal gedeckt haben. — Auf dem Walz⸗ Justiz⸗Minister Schönstedt: bühren zu großen Härten führen. Er würde deshalb die Zieehung (Schweden.. 1 e sonen zu haben, sich, auf einem bn thatsächlich diejenigen Kleinbahnnetzes, dem Verkehr der Kleinbahnen und betont die Wichtig⸗ eisenmarkt ist vereinzelt eine regere Nachfrage zu bemerken, ohne Justiz⸗Minister Schönstedt: M Verb setzes d ben.. 1 wirthschaftlichen Vortheile verschafft, die sonst nur ein Ausfluß 1 sser daß jedoch der ste Einfl d s äb zch nicht für di ; einer Maximalgrenze für eine Verbesserung des Gesetes halten und Durch Bekanntmachung des Königlich schwedischen Kommerz⸗ Besitzes der Rechte ei jzuristis keit des Anschlusses an den Wasserverkehr. Der sachkundige Verfasser 8- 1 eEinfluß auf die Preise sich gezeigt häbee. Di Meine Herren! Daß auch ich nicht für die Vereinbarung der bitte deshalb vorläufig den ganzen Paragraphen zu streichen. Kollegiums vom 18. v. M. sind die seiner Zeit gegen Passagiere der des 88 Bestwerde b2 ö 8 “ ind. giebt darin schäßenswerthe Fingerzeige, wie die Kleinbahnen sich in Preise sind nach wie vor niedrig, halten aber gegenüber den Ver⸗ Notariatsgebühren besonders eingenommen bin und sie gern auf das Isanbg. I1“ (r gbel 8. Uhrribete Seehskeb ge 5 aus den Häfen Westpreußens in Schweden eintreffenden Schiffe an⸗ habe der mit juristischer Persönlichkeit nicht ausgestattete Verein sch der Landwirthschaft verwerthen lassen, 1“ 1 “ 1 “ 2 82. niedrigste Maß eingeschränkt sehen möchte, habe ich bereits gestern ve se. daß die Gebühren see ee . fest⸗ geordneten Maßnahmen aufgehoben worden. (Vergl. R.⸗A.“ Nr. 295 1 auf einem Umwege, 1n seine Verbindung mit dem Konsum⸗ und D b ; Lexika. 8 mung. Von einer dem Eintritt des Frühjahrs 2285 ve 88 4 vom 15. Dezember v. J.) “ Sparverein, thatsächlich diejenigen wirthschaftlichen Vortheile ver⸗ er speben erschienene 13. Band von Brochhaus Konver⸗ mit beginnenden Bauzeit sowohl für den Eisenbahnbau wi

hervorgehoben, aber ich halte sie doch gegenüber der vorliegenden Ge⸗ gesetzt würden. Auch für ihn sei die Abstimmung über § 28 in der schafft, die sonst nur ein Ausfluß des Besitzes der Rechte einer sazi⸗ n nes 8. Genh .A. Bresbaneh 8 als v auch für die private Bauthätigkeit entsprechenden größeren 2 künstlerischen Schmuck eine vorzugte ge zungene, mit allen Regsamkeit ist noch wenig zu spüren; höchstens hat sich die Dring.

bührenordnung nicht für völlig entbehrlich. Bisher war dies, soweit zweiten Lesung nur eine vorläufige. Der Gesundheitszuft in Berli 6 schafft, 2 r 1

8 8 88g 3 2 M; c, 1 zustand in Berlin hat sich in der Woche vom 1 1

eine Vereinbarung nach unten hin in Frage kommen kann, der Fall, Gebeimer Bber⸗Jastir haa Vietsch konstatiert, daß die An- 17. bis 23. Män wieder etwas besser gestaltet und auch die Sterb⸗ berietschen, g 8 .ns benge. nf belee vervollkommneten Mitteln der modernen Technik hergestellte farbige lichkei etgs —

da die Gebührensätze für die Notare eine Maximalgrenze hatten. 11““ seacline. lichkeit war eine etwas geringere (von je 1000 Einwohnern starben, aufs Geltungsbereich des Allgemeinen Fndrechts 1 Rechte Nachbildung der Sixtinischen Madonna von Raffael in der Dresdner ZZAAAX“ bod urch 26 S . „ g 82 S 9 7 ) ; 3 8 4 . 3 2 2 2 2 1 1 1

Diese Maximalgrenze ist weggefallen, und für zahlreiche Handlungen kann vereinzelt habe man sich ee dis Zee sng der Vereinbarung 5 Se Fnhß I1“ “ Person 85 Sa.e; .““ oder ss V E“ sich — vbö “ Trägern etwas gehoben. Auf dem Bandeisen⸗

1 ühr der? ine s Hõö i ß sie mit i V1 wiederum nur unter gesetzli geordneter aatlicher Mit⸗ ; eNeve. 34 8 1 ind. markte haben die Preise infolge der i is

jetzt die Gebühr der Notare eine solche Höhe erreichen, daß sie mit ihrer gesprochen. Athmungsorgane vorherrschend, doch zeigte sich im Be wirkung erworben werden; sie kommen Personenmehrheiten r Astarbissen chest gehasggen Fefger gfegseshc les er SeA 11 18 78 ““ ceft dnen 1-

Thätigkeit in keinem richtigen Verhältniß steht. Ich glaube deshalb, Bei der Abstimmung wird der erste Theil des Antrags den beiden letzten vorangegangenen Wochen eine sehr erhebliche ance. 8 1 Kachfra zu den beiden letzten vorangegangenen seh ch nur zu, sofern ihnen von zuständiger Stelle Rechts⸗ vielfarbigen Raupen, Quallen und Ringelwürmer, die herrlichen Rosen⸗ c 5 8 4 2 ch 8 bäere vfrscen . bB“ “

daß es nicht nur im Interesse des Publikums, sondern auch im Porsch betreffs Herabsetzung der Forderung des Notars im Abnahme der durch sie veranlaßten Sterbefälle. Diese sanken von persönlichkeit ausdrücklich beigelegt worden ist. Wenn nun das Ein⸗ 2 typen ꝛc. Die Postwerthzeichen werden jeden Briefmarkensammler besser 1 gefragten Feinble en. Vom Drahtgewerbe ist noch

8

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Achelis, Gustav Pagenstecher, Herm. Melchers, sämmtlich in Bremen

üns scheint, fü Fälle ei p . ite Theil dieses Antrags, 172 bezw. 185 der letzten beiden Wochen auf 135 in der Berichtswoch im § 1 Nr. 5 K ine mi Interesse des Notariats wünschenswerth erscheint, für solche Fälle eine Prozeßwege, angenommen; der zweite Theil dieses g8, hezw. 185 der letzten beiden Wo 9 8 e. kommensteuergesetz im § 1 Nr. 5 Konsumvereine mit offenem Laden f 2 v 8 1 Vereinbarung niedrigerer Gebühren zuzulassen. Wenn diese Noth⸗ sowie die anderen Anträge des Abg. Porsch werden abgelehnt. Auch Erkrankungen an der Grippe kamen noch häufig zur Beobachtung, für steuerpflichtig erklärt, sofern sie „die Rechte juristischer Personen Ee 28 eif reiche . an “ 50 Holzschnitt⸗ immer nichts Günstiges zu berichten. Allerdings sollen sich die Aus⸗ aga eIe 1 1“ Der § 28 gelangt in der durch theilweise Annahme des ersten doch zeigte auch hier die Epidemie eine weitere Abnahme, und ging haben“, so sind darunter nur solche Konsumvereine zu verstehen, die afeln und 22 Karten entspricht allen modernen Anforderungen. Der landsfragen gemehrt haben, allein nennenswerthe Aufträge scheinen wendigkeit anerkannt wird, so ergiebt sich von selbst der Gleichmäßig⸗ Antrags Poörsch veränderten Fassung zur Annahme. die Zahl der durch dieselben bedingten Todesfälle von 74 bezw. 72 der für sich die Rechte juristischer Personen auf gesetzlichem Wege erkangt Tert umfaßt in dem durch die Stichwörter „Perugia“ und doch noch immer mit Opfern verbunden zu sein, denen 1 eereee keit wegen auch die Vereinbarung über höhere Gebühren. Der Rest des Gesetzentwurfs wird ohne Debatte genehmigt. beiden Vorwochen auf 66 in der Berichtswoche herab. Dagegen haben und sie auf dieser Grundlage besitzen oder haben. Das ergiebt sich ö . Fener 2 ect eS. e günstig gelegene Werke gewachsen sein mögen. Fcleeeereien Einverstanden bin ich mit den Ausführungen des Herrn Dr. Kla⸗ Der Gesetzentwurf, betreffend die Ergänzung des § 88 mit dem Eintritt milderer Witterung akute Darmkrankheiten aus dem Wortlaut und aus der Entstehung des Gesetzes. Ein von ervorzuhehen sinn: er. Petersburg, Das alte und moderne Rom, flagen immer noch über Mangel an Aufträgen, nur sehr vereinzelt 9 zeIIg üns ; ; 8 ; 2 1 hng28 8 etwas zugenommen und in einer etwas größeren Zahl von Fällen zum diesem Rechtsbesitz der Rechte einer juristisch bweichend Portugal, Preußen, Polen, Prag, Rio de Janeiro, Philadelphia: alle 8 2 igen, 8 sing dahin, daß es vielleicht nicht wünschenswerth erscheint, die Prüö⸗ der Hinterlegungsordnung vom 14. Marz 1879, wird Tode zeführt. Die Theilnahme des Säuglingsalters an der Sterb⸗ 8b en nnc 8 ü e ren däner duri 88 5 Person a 8 ender mit Karten und Plänen reich ausgestattet. Aus dem technischen Ge⸗ ist größere Regsamkeit zu spüren. Auch die Maschinenfabriken fung der Angemessenheit einer solchen Vereinbarung, — die an und in zweiter Berathung genehmigt. lichkeit blieb eine mäßig hohe; von je 10 000 Lebenden starben, aufs v. icher, Pftand. een e1949,94. ist, wenn er überhaupt hiet seien die Artikel: Petroleummotoren, Photographie, Rauchverhütung, 111“— Man 8 88 für sich, wie sie in der Rechtsanwalt⸗Gebührenordnung zugelassen ist, Schluß der Sitzung 4 Uhr. S Sahr berechnet, 53 Säuglinge. — Unter den Infektionskrankheiten “ hernusgegaffen. Bemerkenswerth sind auch die Abschnitte: Reichstag, ist e vee run spi 8 g nwagenbauanstalten auch gegenüber den Notaren nicht ausgeschlossen werden kann — 5 flieben Erkrankungen an Unterleibstyphus selten. An Masern 1131 den Lelh⸗ Fen Sn. Preßgesetzgebung, I . Postwesen Röͤmisches ZZ 2* XX“ dem Amtsgericht im Wege des Festsetzungsverfahrens zu überlassen, beeh g. de 81 g 1sgs Sdrgee ehaa 8 . 1 8 cner Cutscegund des Ober⸗Verwaltungs erichte, NI. Senats⸗ 89 bis 5 hö“ igrem Iahal Aktionäre der Dresdner Bank wurden der Geschäftsbericht und sondern daß dafür das ordentliche Prozeßverfahren vorzuziehen sei, 28i d Volkswi r 8 als in der Vorwoche zur Anzeige gebracht, und zwar 1. Kammer, vom 11. Oktober 1894, nicht 85 die gewerbsmäßige auch der neue Band dieser Encyklopädie menschlichen Wissens ein die Bilanz genehmigt, ebenso der Vorschlag der Verwaltung bezüglich wenngleich dadurch den Betheiligten Kosten entstehen, die der Ent⸗ Statistik un olkswirthschaft. u““ traten Erkrankungen an Masern nur in der Friedrichstadt und G ö“ Getränken und Nahrungsmitteln, beispielsweise Werk, an dem Wissenschaft, Kunst und Technik mit Einsatz aller der Gewinnvertheilunz. Die Dividende von 8 % gelangt wurf hat vermeiden wollen. Daß aber für ein solches Prozeß⸗ Invaliditäts⸗ und Alters⸗Versicherung. Schöneberger Vorstadt in gräßerer Zahl nufe wäbhrend. Ertrankungen 22 S 8 JWI“ Feehehn S. Kraft erfolgreich Cense 15 8 sälost. un h blnng. sond Konecs eneegea 11““ “ 2 g. 8 1ö“ * fGewä von Rent bei de sea⸗ S in d anie Vorstadt, rankungen an Genuß auf der Ile, vie nterlie e Form rschiedenes. - 92 . verfahren, falls der Notar zugleich Anwalt sein möchte, znächst das tif 8 Sätra auf, degec.n galt 28— * ar Altee⸗ Bppbkrbrre eh der jenseitigen Luisenstadt, 1- Kosenthaler Vorstadt des Absatzes (Schank, und Speisewirthschaft) stetz der Gewerbesteuer⸗ Unsere Muttersprache, ihr Werden and icher Weßen. Creutznach u. Scheller, Dresden, Kommerzien⸗Rath Bruno Schoen, Gutachten des Vorstands der Anwaltskammer einzuholen wäre, renten: im Laufe des Jahres 1891 1105, 1892 404, 1893 381, 1894 und auf dem Wedding am zahlreichsten sich zeigten. Erkrankungen an pflicht.. Die Voraussetzung der Steuerfreiheit des Absatzes selbstgewon⸗ Von Professor Dr. O. Weise. (IX u. 252 S.) 80. 1895. (Leipzig, in Firma C. G. Schoen, Werdau, sowie Banqguier Max Gutmann⸗ halte ich schon aus den Gründen, die der Herr Kom⸗ 353, und in der Zeit vom 1. Januar bis Ende März 1895 98, Kindbettfieber sind 6 bekannt geworden. Selten gelangten vosenartige nener Erzeugnisse (§4 3. 1 des Gew.⸗St.⸗G. v. 14. Juni 1891) muß doch B. G. Teubner.) In gefälligem Original⸗Leinwandband geb. 2 ℳ Sn grpelr — Die bm Egehces An die veesftliche Senerol. missar vorhin angedeutet hat, für bedenklich und glaube, in ganen u 82 ““ im Laufe des Jahres BEntzündungen 8 .. Fehns zur 4 gh ehmce. sim hümne des S “ ee gich.vard sa. Kreinen Deesehlene B “ ö 5 Co o dtche ö ag.en fhc b — 8 550, . Janu 1 . haftlichen Zw 1 1 * .s. w. - Deuts Spr . eine E. ng. Die preis⸗ n ung, über die Zuständigkeit der Landesgesetzgebung hinausgeht, den Vor⸗ Jahres 1891 bei der Hanseatischen Versicherungs⸗Anstalt an Renten⸗ als in der Vorwoche kamen rheumatische Beschwerden aller zum h- esehas o“ und 82 E1661“ sich F. r e es v. F“ bend “] L2 “ 1 Winionen Mnek. .“ lag 82 vras ständen der Anwaltskammern Verpflichtungen aufzuerlegen, die ihnen anträgen eingegangen 3566. Von den Anträgen auf Altersrente Vorschein. n. ammensetzende Gesammtbetrieb stets als eb der Landwirth⸗ wickelung unserer Sprache und legt das Hauptgewicht auf das Neu⸗ 2 . 1 Ser ues ge 3 eeet nach der Reichsgesetzgebung nicht auferlegt worden find. entfallen 88 898. Gebiet der freien und Sreen aauf Lübeck 406, 8 1“ 8 sch fg 8 E“ be; 8 2 est Wüichker bochden fsche. “ 8 89 1I“ 88 sowie F. W. Lunau in London 8 1 Die Bedenken, die heworgehob n find, daß, LaaSag “ Breafah äha — 184, EEö 88 Verkehes⸗Aossslezt. 1 1.. “ e 8 Stadt dunch 8 Landwirth nicht s Elee sh bietet, EEE zu sehn e-. ö“ Königsberg, 2. April. 8. T. B.) Getreidemarkt. nicht zu stande kommen zwischen den Betheiligten, dann die Notare Anträgen auf Altersrente sind bis Ende März erledigt 2304, und zwar Bremen, 3. April. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Hierzu kommt noch, daß das Geges. welches hinsichtlich der Wein⸗ schauliche Erörterung über das innerste Wesen unserer Sprache und Weizen unverändertv. Roggen fest, do. pr. 2000 Pfd. Zollgewicht unmöglich für verpflichtet erachtet werden können, ein ihnen auf⸗] 2015 durch Rentengewährung, 253 durch Ablehnung und 36 auf sonstige Der Reichs⸗Postdampfer „Gera“ ist am 1. April Vormittags in bauer in § 67 eine ausdrückliche Bestimmung enthält, sicherlich, wenn wendet sich damit an den gesammten gebildeten Leserkreis deutscher 112,00. Gerste muhig. Hafer ruhig, do. loko pr. 2000 Pfd. etragenes Geschäft zu übernehmen — diese Bedenken sind ja allerdings Weise. Vonden Aleersgrntenendschnggean sud nsmmshen ausgeschieden 356, — Der Sehngüdanöher aije 5 Wilh elm II.“ ““ 2 WE“ vüm Fenge Euch 1 efällig e sürfte es in diesem mit vS. u 218 Ss. dr Z810eicn 103,00. es nen exgchs. 1 . 1““ ies t 339. 3 iden⸗ ist 30. Mä ittags New⸗ a 3 gebr ürde. rden. iritus pr. iter oko 34, pr. Frühjahr 34. beaea Hehstindss absuwetsen; beebech gefa hrlich ve.hes sin⸗ Eester Maͤrz 81 1145, 829q durch Der Postdampfer 2Wilcge had⸗ ist 18* ngchc Rachmiltags von bleiben, daß das 17b in seiner Ausdrucksweise „ Zeitschriften. Danzig, 2. April. (Wo T. B.) Gekreidemarkt. Weizen alten, für solche Fälle das Recht zur Ablehnung der Thätigkeit Rentengewährung, 247 durch Ablehnung und 49 auf sonstige Weise. New⸗VYork nach der Weser abgegangen. Der Postdampfer „Kron⸗ den bisherigen Sprackgebrauch der teuergesetze nicht aufgegeben hat. Die neuesten Hefte der beiden illustrierten Zeitschriften des loko stetig, Ümsatz 100 t, do. inländ. hochbunt u. weiß 140 — 142, des Notars im Gesetz zum Ausdruck zu bringen. Es könnte das zu Von den Invalidenrentenempfängern sind inzwischen Se. 170, prinz Friedrich Wilhelm: ist am 1. April Vormittags in Nach der bisherigen Steuergesetzgebung kann aber kein Zweifel dar⸗ deutschen Verlagshauses Bong & Co. hierselbst: „Moderne do. inländ. hellbunt 137 — 138, do. Transit hochbunt und weiß 107,00 ganz bedeutenden Unzuträglichkeiten führen, die ja theilweise vorher von diesen sind verstorben 158, Auf die Gebiete der drei Hansestädte New⸗York angekommen. Der Postdampfer „Köln“ ist über obwalten, daß die Verabreichung von Speisen und Getränken Kunst und „Für alle Welt,“ widmen den größten Theil ihres do. hellbunt 104,00, do. Termin zu freiem Verkehr pr. Ma eispi r ihat word d. Ab darf doch vertheilen sich die noch im Bezuge der Rente befindlichen Personen am 1. April Abends in Vigo angekommen. Der Post⸗ zum Genuß auf der Stelle nicht als Betrieb der Landwirthschaft, Raumes in Wort und Bild dem 80. Geburtstage des 8 140,00, do. Transit pr. April⸗Mai 104,00, Regulierungspreis beisp ellsweise erwähn worden sin ). Aber ich glaube, man darf dos folgendermaßen: Lübeck 291 Altersrenten und 84 Invalidenrenten, dampfer „Braunschweig“ hat am 1. April Nachmittags sondern als Betrieb der Speise⸗ und Schankwirthschaft angesehen Bismarck. Die „Moderne Kunst“ bietet als Eingangsillustration zu freiem Verkehr 139. Roggen loko fester, do. inländischer wohl vertrauen, daß in der Praxis ein Mißbrauch der Möglichkeit, Bremen 363Altersrenten und 257 Invalidenrenten, Hamburg 1005 Alters⸗ rawle Point passiert. Der Postdampfer „Karlsruhe“ werden muß. — Es kann kein Zweifel darüber obwalten, daß der zu einer interessanten “ von Bismarck⸗Anekdoten 115, do. rmscscber und polnischer zum Transit 80, do. Termin en Notar zu einer Handlung zu nöthigen, zu der er nach dem Gesetz renten und 338 Invalidenrenten. Die Jahressumme der bis jetzt ge⸗ br am 1. April Nachmittags die Reise von Southampton Gewerbebetrieb des Beschwerdeführers bezüglich der Verabreichung⸗ ein wohlgetroffenes orträat der ersten Pflegerin des pr. April⸗Mai 115,50, do. Termin Nransit pr. April⸗Mai erpflichtet ist, auch dann, wenn seine Thätigkeit durch die ihm vom währten Renten macht insgesammt 420 333,00 ℳ aus, von welchem nach Genua fortgesetzt. Der Schnelldampfer „Werra“ hat am von Milch zum Genuß auf der Stelle sich als Betrieb der Schank Fürsten von Bismarck. Eine Reihe anderer wohlgelungener Illu- 81,00, do. Regulierungspreis zum freien Verkehr 115. Gerste, große esetz ebilli te G bühr icht i 2. Weise belohnt sei Betrage 72 468,00 ℳ für die inzwischen ausgeschiedenen Renten⸗ 2. April Vormittags die Reise von Gibraltar nach New⸗York wirthschaft darstellt und nach § 33 der R.⸗Gew.⸗Ordn. konzessions⸗ strationen zeigt ihn als Gutsherrn in Berathung mit dem Oberförster (660 — 700, Gramm) 110. Gerste, kleine (625 — 660 Gramm) 90. esetz zmgebilligte Gebühr nicht in angemessener eife elohnt sein empfänger abzusetzen sind. — Nach den Berufszweigen vertheilen sich diese fortgesetzt. Der Schnelldampfer „Fulda“ ist am 2. April Vor⸗ pflichtig ist.“ (VI. G. 22/93.) Fanse⸗ die Zeitung lesend, im Kreise seiner Enkel ꝛc. Auch zwei vor⸗ Fafer, inländischer 90— 100. Erbsen, inländische 110. Spiritus loko ürde, nicht häufig vorkommen wird. Vereinzelte Fälle aber, die 2864 Rentenempfänger auf folgende Gruppen: Landwirthschaft und mittags in Algier angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer „Hohe 1 zügliche Porträts, eine Reproduktion nach einem Bilde des Fürsten] kontingentiert 53, nicht kontingentiert 33,00. Gärtnerei 201, Industrie und Bauwesen 1189, Handel und Ver⸗ staufen“ ist am 2. April Vormittags in Suez angekommen. “ 8 8 ö“ “ ö “ 6

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