]
„Idunua 11072] Bank
Lebens- Pensions und Leibrenten-Ver. des Berliner Kassen⸗Vereins
sicherungs⸗Gesellschaft zu Halle a. S.
Hierdurch laden wir die Mitglieder unserer Ge⸗
am 30. März 1895. Activa.
sellschaft zu der diesfährigen ordentlichen General- 1) Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben
versammlung, welche
am 20. April d. J., 12 Uhr Vormittags, r .88 in dem Saale des Gasthofes zum Kronprinzen hier⸗ 3) Lombardbeständee selbst abgehalten werden wird. In Betreff der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf die Be⸗ stimmungen in § 18 des Statuts von 1894 resp. §12 des Statuts von 1872 sowie § 16 der Statuten von 1863 und 1854. — 5 “ Theilnehmende Mitglieder müssen mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung, also bis zum 18. April d. J., 12 Uhr Vor⸗ mittags, unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welche auf Grund der betreffenden Versicherungs⸗ Ka olice in 11“ eültgeste J wird, ihr Erscheinen bei der Direktion angemelde el. Bef haben. Bevollmächtigte stimmberechtigte Miglieder Wechsel⸗Bestand haben der Direktion ebenfalls mindestens 48 Stunden
2) Wechselbestände c.... „ 18 542 871
4) Grundstück .. .. Passiva.
Giro⸗Guthaben ꝛc...
Tetes⸗IMl “
11084! Preußische Centralal Bodencredit⸗Actiengesellschaft.
Status am 28. Februar 1895. 8 Acti v a. 8 sa⸗Bestand (inkl. Giro⸗Gut.. haben bei der Reichsbank) ℳ
Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗
Geschäften
vor der Generalversammlung ihren Auftrag durch be⸗ Lasende Rechnung mit Bank⸗
laubigte Vollmacht und die Stimmberechtigung ihres Auftraggebers durch Bescheinigung des be⸗ treffenden Generalagenten nachzuweisen. Der Ein⸗ tritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten gestattet.
der Lebens⸗ Pensions⸗ und Leibrenten⸗Ver⸗ — sicherungs Gesellschaft „Iduna“ zu Halle a. S. Verschiedene Aktirva
918 8 —1 8 — I. Aufsichtsrath unserer Gesellschaft besteht
aus den Herren b 1 1) Erbpächter W. Dühring⸗Grevenhagen i. M.,
Reine thüringer Hausschlachten⸗Wurst
fabriziert als Spezialität und empfiehlt billigst
1) Jahresrechnung und Beschlußfassung über die
Vom 13. April d. J. ab wird jedem Mitgliede ein Exemplar der Bilanz und der Nachweisung der Einnahmen und Ausgaben auf Erfordern im Direktions⸗
Bureau ausgehändigt. I“
Halle a. S., den 2. April 1895.
7)
Schwerin i. M., den 30. März 1895.
Norddeutsche Vieh⸗Versicherungs⸗Gesell⸗
häusern (gem. Art. 2 sub 8 des Statuts) . . . . . Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗ lehnsgeschäften.. . . . Anlage in Kommunal⸗Dar⸗ lehnsgeschäften ...
zu ertheilende Entlastung. Anlage “ E.
2) Ergänzungswahl von zwei Mitgliedern für den St 1 8 “ Verwaltungsrath. Grundstücks⸗Konto Geschäfts⸗ lokal (Unter den Linden 34) Geschäftslokal (Unter den Linden 33 u. Charlotten⸗ straße 37, 38) ℳ 1 810 206
abzüglich Hypotheke „ 1 080 000
5 Tagesordnung:
Der Verwaltungsrath 730 206.
7 140 256. ℳ 480 695 910.
Passiv a. 8 Eingezahltes Aktien⸗Kapital ℳ 25 104 540. 13 800.
von Voß, Vorsitzender.
2 Emittierte kündbare Zentral⸗ 111““ Emittierte 5 % unkündbare 1 Zentral⸗Pfandbriefe ... 2 550. Emittierte 4 ½ % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe Emittierte 4 % unköündbare Zentral Pfandbriefe . . . Emittierte 3 ½ % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe 8 Emittierte 3 ½ % Kommunal⸗ Obligationen . . . .. Depositen gemäß Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Check⸗Verkehrs). . Reservefonds Konto. Reserve⸗Vortrag . . . . . Zentral⸗Pfandbrief⸗ und Kom⸗ munal⸗Obligationen⸗Zinsen⸗ Konto (noch nicht abgehobene Zinsen) ““ Verschiedene Passiva.
Vorsitzender, 2 Schulze F. Rohde⸗Robertsdorf i. M., stellv. Vorsitzender, 3 Schulze J. Ott⸗Dragun i. M., Erbpächter F. Brunswig⸗Bobzin i. M., Senator E. Oderich⸗Wittenburg i. M., Hofbesitzer Th. Eggebrecht⸗Neuenhagen, Oberförster C. Hornbostel⸗Koberg.
schaft auf Gegenseitigkeit Die Direktion. Jentsch.
Berlin, den 28. Februar 1895.
C. Burghardt, Fleischermeister, . B Die Direktion.
Wallhausen a. Helme.
* “ Bekanntmachung. 8 1 Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung wird nach Maßgabe des § 14 des revidierten 2. Juni 1891 bezw. des Nachtrags vom 16. April 1893 auf Sonntag, den 21. April 1895, nach Frankfurt a. Main Die Verfammlung findet im oberen Saale der „Alemannia“, Schillerplatz 4, statt. Beginn der Verhandlungen: Vormittags 9 Uhr. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Direktorium für die Jahre 1893 und 1894.
2) des Rechnungsabschlusses und Bericht des Verwaltungsraths für die Jahre 1893 und 1894.
3) Entlastung des Direktoriums für die Jahre 1893 und 1894. 88 “
4) Antrag des Verwaltungsraths resp. des Direktoriums auf Abänderung des Statuts, insbesondere der Bestimmungen des § 10 (Mindestzahl der Vorstandsmitglieder in den Zweigvereinen), § 11 (Anschluß von Vereinen), § 13 (Verlegung des Termins der Wanderversammlungen auf September), § 16 (Termin für Anmeldung der Delegirten), § 35 (Anlage des Vereinsvermögens).
Unteranträge: 8 1 . Zu § 13. Peeieheete Liegnitz: Verlegung der Hauptversammlungen auf Mitte oder Ende
Juli. Zweigverein Breslau: Verlegung der Hauptversammlungen auf August, Aufhebung der Wanderversammlungen. 16. III. 2. Zweigverein Magdeburg: Gewährung von 5 ℳ Tagegeldern an die Dele⸗ girten pro Verhandlungstag. Zweigverein Pankow und Steglitz: Gewährung eines Tagegeldes von 6 ℳ für die Tagung der Hauptversammlung, sowie für einen Tag „für Hin⸗ und Rückreise zusammen“. Zweigverein Breslau: Erhöhung der Zahl der Verwaltungsrathsmitglieder von 11 auf 15 mit der Maßgabe, daß 5 derselben in Magdeburg wohnen sollen und dementsprechende Aenderung des § 22 Abs. 1 und 3 und des § 24 (Festsetzung der Beschlußfähigkeitsziffer auf 8). § 9 Abs. 3 und 4 und Zusatz zu § 6. Zweigverein Cassel: Ueberweisung aller Einzel⸗ mitglieder an die Zweigvereine und Bestimmung eines obligatorischen Zweig⸗ vereinsbeitrages von 2 ℳ § 10 8 11. Zweigverein Sürth: Bildung der Zweigvereinsvorstände, Anschluß von Vereinen. w Zu § 10 Ziffer 4 und 5. Zweigverein Düsseldorf: statutarische Festsetzung der den Zweig⸗ vereinen zustehenden Verwaltungsgebühr auf 20 % der von den Mitgliedern ge⸗ ees Vereinsbeiträge und 2 % der von den Mitgliedern zu den Kassen gezahlten 8 eiträge. Zu § 16. III. Zweigverein Pankow und Steglitz: Mitglieder des Verwaltungsraths, des 86 Direktoriums, sowie alle Beamte des Vereins sind nicht als Delegirte ꝛc. wählbar. Antrag des Verwaltungsraths und des Direktoriums: Errichtung eines Geschäftshauses in Magdeburg und Bewilligung der hierzu benöthigten Mittel aus den disponibeln Geldern des Vereins.
6) Antrag des Direktoriums: Gewährung eines Zuschusses in der Höhe von 3000 ℳ aus den
nebeschässen des Jahres 1894 an die Krankenkasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins
7) Antrag des Verwaltungsraths und Direktoriums: Die Hauptversammlung wolle beschließen:
„Die den Zweigoereinen gemäß § 10 Ziffer 4 zustehenden Verwaltungskosten auch für die nächsten 4 Jahre also bis einschließlich das Jahr 1899 auf 20 % der von den Mitgliedern des Zweigbereins gezahlten Vereinsbeiträge zu bemessen.“
8) Antrag des Zweigvereins Königshütte: Gründung einer kombinierten Pensions⸗ und Wittwenkasse.
9) Antrag des Zweigvereins Königshütte:
Die Hauptversammlung wolle beschließen, daß der Zeitraum für die Berathungen der Haupt⸗ versammisung des Hauptvereins nicht von vornherein begrenzt wird, sondern so lange aus⸗ gedehnt werden soll, als zur orknungsmäßigen Erledigung des vorliegenden Materials
b erförderlich ist“.
10) Antrag des Direktoriums auf Einsetzung einer Kommission zur Aufstellung einer den Verkehr 1 der Hauptverwaltung mit den Zweigvereinen und vice versa regelnden Geschäftsordnung.; 11) Antrag des Zweigvereins Frankfurt a. Main: „Der gesammte geschäftliche Verkehr zwischen der — Hauptverwaltung einerseits und Vereinsmitgliedern, welche einem Zweigverein angehören, andererseits geschieht in allen Fäͤllen durch Vermittelung des betreffenden Zweigvereins⸗
8 .
bei der Reichsbank c. Mℳ 10 826 693 .
8 894 9900 1 945 000
29 859 464
8 8 111“ 1 2 8 3 8 * . . .
vorstandes, und zwar sind alle Korrespondenzen an den Vorstand des Zweigvereins, zu Hä
1— des Vorsitzenden, zu richten“. 88 1
8 12) Antrag des Zweigvereins Köni shütte: Stenographische Aufnahme der Verhandlungen der
uptversammlungen und Zustellung der nach dem Stenogramm gefertigten Berichte an die weigvereine.
Antrag der Zweigvereine Pankow und Steglitz: Erxichtung einer Geschäftsstelle in Berlin. Antrag der Zweigvereine Pankow und Steglitz: Abschluß von Verträgen mit tsanwalten seitens der Zweigvereine auf Rathsertheilung an die Mitglieder gegen eine Ferigslner. Antrag des Zweigvereins ssel: Die Hauptversammlung möge Mittel bereit stellen zur Deckung der Agitationskosten, welche denjenigen — vereinen entstehen, die sich zu einer gemeinsamen einheitlichen Agitation in einem gewi ezirk zu einer Vereinigung zusammen⸗ Fschlofsen baben. rsatzwahlen für die aus dem Verwaltungsrathe in den Jahren 1893 und 1894 ausgeschiedenen (cfr. § 22, 2), sowie für die auf der Generalversammlung nach dem Loose ausscheidenden 5 Mit⸗ glieder (cfr. § 22, 3). 8 — 8 11“ 1 Neuwahl der Rechnungsprüfer und Ersatzmänner. ¹
18) — des Ortes der nächsten Wander⸗Hauptversammluung.
19) Verlängerung resp. Abänderung der Verträge mit der Pensions⸗, Wittwen⸗, Begräbniß⸗ un Kranken⸗Kasse bezüglich der Vergütung für Geschäftsführung. (Antrag des Verwaltungsraths und des Direktoriums.) “
20) 1“ Leistungen aus den Zuschußfonds für die Periode 1. Juli 1895 bis 30. Sep⸗ tember 8
21) Aufstellung des Haushaltsplans für die Jahre 1895, 1896 und 1897.
22) Die Zulassung weiblicher Privat⸗Beamten ein die Mitgliedschaft des Vereins und der Kassen. (Bericht der Kommission.) .
23) Antrag des Zweigvereins Sürth: Aenderung des Normalstatuts. 1 Magdeburg, den 1. April 1895.
8 8 1“ 9 “ Der Verwaltungsrath des Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins. 8 1— W. Schmidt, Vorsitzender.
““
8
[1303] 1“ Bekanntmachung. 8* Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung wird nach Maßgabe des § revidierten Statuts vom 22. Mai 1891 bezw. des Nachtrags vom 28. Mai 1893 auf 8 Montag, den 22. April 1895 nach Frankfurt a. Main einberufen. Die Versammlung findet im oberen Saale der „Alemannia“, Schillerplatz 4, statt. Beginn der Verhandlungen: Vormittags 12 Uhr. “ Tagesordunng:
1) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Direktorium für die Jahre 1893 und 1894.
2) vere. des Rechnungsabschlusses und Bericht des Verwaltungsraths für die Jahre 1893 un 1
3) Entlastung des Direktoriums für die Geschäftsführung der Jahre 1893 und 1894.
4) Festsetzung der Höhe der aus dem Geschäftsgewinn der Jahre 1893 und 1894 zu vertheilenden Dividenden. Antrag des Verwaltungsraths und des Direktoriums: die Generalversammlung wolle beschließen: „Nach erforderlicher Dotierung des Sicherheitsfonds aus dem Geschäfrsgewinn der Jahre 1893 bezw. 1894 16 bezw. 18 % der Prämienreserve als Dividende nach Maßgabe des Statuts zu vertheilen.“ 1 Verlängerung bezw. Abänderung des mit dem Deutschen Privat⸗Beamten⸗Verein bezüglich der für die Verwaltung der Kasse zu leistenden Vergütung abgeschlossenen Vertrags.
Aenderung des Statuts zwecks Ausbau der Begräbnißkasse (abgekürzte Beitragszahlung, Beleihungs⸗ und Rückkaufsfähigkeit, Kapitalisierung, Unanfechtbarkeit der Policen)) ) Aenderung des § 3 des Statuts. Magdeburg, den 1. April 1895. 1 1 8 Der Verwaltungsrath 1 16 8 der Begräbnißkasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins.
W. Schmidt, Vorsitzender. 8
—
[1304] Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung wird nach Maßgabe des § 14 Abs. 5 des revidierten Statuts vom 22. Mai 1891 bezw. des Nachtrags vom 28. Mai 1893 auf
Sounabend, den 20. April, und Montag, den 22. Aprl 1895, nach Frankfurt a. Main
einberufen. Die Versammlung findet im oberen Saale der „Alemannia“, Schillerplatz 4, statt.
Beginn der Verhandlungen: Sonnabend, Nachmittags 2 Uhr; Montag, den 22. April, Vormittags 9 Uhr.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Direktorium für die Jahre 1893 und 18949. 2) des Rechnungsabschlusses und Bericht des Verwaltungsrathes für die Jahre 1893 und 1894. Entlastung des Direktoriums für die Geschäftsführung der Jahre 1893 und 1894. Verlängerung bezw. Abänderung des mit dem Deutschen Privat⸗Beamten⸗Verein bezügl. der für die Verwaltung der Kasse zu leistenden Vergütung abgeschlossenen Vertrags. Anträge auf Rückzahlung gezahlter Beiträge nach § 10. Aenderung des Statuts zwecks Ausbau der Pensionskasse (Beitragsrückgewähr im Todesfalle vor Eintritt der Pensionsbezüge, Ergänzungs⸗Invalidenre Erhöhung der zulässigen Quotenzahl). 7) Aenderung des § 3 des Statuts. Magdeburg, den 1. April 1895. 8 Der Verwaltungsrath
der Pensionskasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins
1“ 8
W. Schmidt, Veorsitzender. 2
[1305] Bekanntmachung. 8 . Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung wird nach Maßgabe des § 14 A revidierten Statuts vom 22. Mai 1891 bezw. des Nachtrages vom 28. Mai 1893 auf Sonnabend, den 20. April, und Montag, den 22. April 1895 nach Frankfurt a. Main einberufen. Die Versammlung findet im oberen Saale der „Alemannta“, Schillerplatz 4, statt. Beginn der Verhandlungen: Sonnabend, Nachmittags 5 Uhr; Montag, den 22. April, Vormittags 10 Uhr. Tagesorduung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Direktorium für die Jahre 1893 und 1894. 2) v- des Rechnungsabschlusses und Bericht des Verwaltungsrathes für die Jahre 1893 und 1894. 3) Entlastung des Direktoriums für die Geschäftsführung der Jahre 1893 und 1894. 4) Verlängerung bezw. Abänderung des mit dem Deutschen Privat⸗Beamten⸗Verein bezügl. der für die Verwaltung der Kasse zu leistenden Vergütung abgeschlossenen Vertrags. 5) Aenderung des Statuts zwecks Ausban der Wittwenkasse (steigende Wittwenrente, Erhöhung der zulässigen Quotenzabl). . 6) Aenderung des § 3 des Statuts. Magdeburg, den 1. April 1895.
Der Verwaltungsrath der Wittwenkasse des
“ 1“
Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins.
W. Schmidt, Vorsitzender.
Allgemeine Berliner Omnibus⸗Actien⸗Gesellschaft.
1894 1895 ℳ 216 723. 10 1 ¾ ℳ 198 728. 55 2 6 410. 60 „
(1196]
Einnahme pro Monat März Durchschnittlich pro Tag
Die Direktion.
8
8999 1 etrag der durch Hypethek sichergestellten Kaasitatt. . .. Nominalbetrag der zur Zeit im Umlauf befindlichen Hypothekenbank⸗ und 98 Anlehns scheine . . . . . beee“¹]; Leipzig, 31. März 1895.
Leipziger Hypothekenbank.
ℳ 9,448,787. — „ 8771,200. —
8 [76268]
SOENECOKEM' Zweiggeschaft: EA“
Schützenstr. 17.
☛ ’
mit Diamant-(Tridium-)Spitze ist die beste. Kein abnutzen. Kein eintrocknen der Tinte.
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Central⸗Handels⸗Register für das Deun
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Berlin auch durch die L Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. mrrmruneneeneee
Fünfte Beilage
Anzeiger und Königlich Preußi chen Staa
Berlin, Donnerstag, den 4. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen 5 8 schaf s is ũ smus s sowi ie if d F ler 9 hungen aus den Hand ls⸗, fts⸗, 1 ⸗ . 2 „ 8 „ 5 8 8 8 9 8 E Ies hunge 9 8 Eis hn Stilien s E.. . 1““ 285 Ie Muster Registern über Patente Gebrauchsmuster Konkurse, sowie die Tarif und Fahrplan
Bezugspreis beträgt 1 ℳ
8* 8
tsche Reich. n. 88a.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D
50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
l⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 83 A. und 83 B. ausgegeben.
Vom „Centra
2
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ annten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
1. Nt. . Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung der in den Erzen u. dgl. enthaltenen Metalle. — George Robson, Llanfachreth, Nord⸗
Wales, u. Samuel Crowder, London; Vertr.:
F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗
raße 80. 23. 11.94.
3. O. 2162. Neuerung an Kleiderverschlüssen. Orleans, Düsseldorf, Kasernenstr. 67.
12. D. 6388. Destillations⸗Apparat. — Charles Dicker, Brüssel, 23 Rue Joseph II.; Vertr.: Oskar Heimann, Oppeln. 26. 5. 94.
W. 9735. Reinigung bezw. Konzentration von Wasserstoffsuperoxyd. — Dr. Richard Wolffen⸗ stein, Berlin, von der Heydtstr. 16. 22. 1. 94.
13. E. 4368. Heizröhren⸗Dampfkessel mit Rohrmänteln zur Beförderung des Wasserumlaufs. — E. F. Edgar, Woodbridge, Grfsch. Middl., New⸗Jersey, V. St. A., u. John Hay, 11 St. Mary Are, London; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 12. 11. 94.
Sch. 10 320. Wasferstandszeiger. — J. G. Schwietzke, Düsseldorf, Neußerstr. 31. 12. 94.
15. H. 15 221. Vorrichtung an Schreib⸗ maschinen zur Sichtbarmachung der jeweilig zu schreibenden Zeile. — Newton Walker Hartwell, Louisville, Grfsch. Jefferson, Kentucky, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilb. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 2. 10. 94.
16. H. 15 277. Verfahren zur Darstellung von Alkaliphosphaten aus Trikalciumphosphat. — Dr. Robert Holverscheit, Köln. 16. 10. 94.
9. H. 15 170. Straßenkehrmaschine. — John Hopewell Ir., Cambridge; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., “ 11. 9.94.
20. B. 16 776. Bremsschuh mit Schleiffeder. — Heinrich Büssing, Braunschweig. 19. 10. 94.
8 M. 11 531. Kuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — Waldemar Möller u. Wilh. Willhöft, Ellerbeck. 13. 2. 95.
8 3. 1853. Stationsmelder mit elektrischem Betrieb. — Friedrich Zillger, Bockenheim
b. Frankfurt a. M. 13. 3. 94.
21. B. 16 671. Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Verkehrs zwischen dem Ufer und einem in die See vorgeschobenen Punkte. — Lucien Ira Blake, Lawrence, Grfsch. Douglas, Kansas, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗
aße 3. 25. 9. 94.
B. 16 840. Elektrische Bogenlampe. — James Brockie, Forest Hill, 12 Tyson Road, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 3. 11. 94.
M. 9873. Ampore⸗ und Voltmesser. — C. L. R. E. Menges, Haaz, Balistraat 82/84; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotbeenstr. 32. 9. 6. 93. he-
O. 2086. Verfahren zur Herstellung von Kabeln mit Luftisolation. — J Obermaier, Nürnberg — Lichtenhof. 17. 12. 94.
„ S. 7923. Dovppelpoliger Sicherheitsschalter. — Philipp Seubel, Berlin. 19. 4. 94.
„ B. 2263. Abschmelzvorrichtung für elek⸗ trische Anlagen. — Ansbert E. Vorreiter u. Dr. Eugen Müllendorff, Berlin S., Luisen⸗ Ufer 52. 7. 9. 94.
22. F. 5774. Verfahren zur Darstellung neuer blauer bis grünblauer Azofarbstoffe. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 16. 12. 91.
ö.7477. Verfahren zur Darstellung grüner
hasischer Farbstoffe der Tripbenylmethanreihe. —
Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 4. 4. 94.
L. 7641. Verfahren zur Darstellung
* 2— — — 2 2 2 sccharlachrother Farbstoffe der Safraninreihe. —
A. Leonhardt & Co., Mühlheim a. M.,
d 6. 10. 92. .8097. Verfahren zur Darstellung von
8
31. M. 11 291.
substantiven Baumwollfarbstoffen (Thiokatechinen) durch Einwirkung von Schwefel auf azetylierte aromatische Diamine. — Société Anonyme des Matièeres Colorantes et Pro- duits Chimiques de Saint Denis, Paris, 105 Rue Lafayette; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 12. 40 23. W. 10 571. Patronen zur Erhöhung der Leuchtkraft des Petroleums. — Carl Wenig⸗ mann, Köln⸗Lindenthal, Uhlandstr. 31. 24.12,94. 30. D. 6431. Verfahren zur Herstellung eines Desinfektionsmittels aus Torfmull und Chlor⸗ ; — Heinrich von Domarus, Barmen. „H. 15 028. Eine sich an den Köxper fest⸗ saugende Bruchbandpelotte. — J. Ph. Hau⸗ müller, Frankfurt a. M. 6. 8. 94. Formmaschine. — Angus Murray, Strathroy, Dumbreck, Glasgow, u. Wallace Fairweather, Saxonholm, Dumbreck, Glasgow, Schottl.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz
¹ u. Max Wertheim, Berlin SW., Komman⸗ dantenstr. 89. 24. 11. 94.
Klasse.
31. P. 7339. Schmelzofen; Zus. z. Pat. 53 943. — Albert Piat, Paris, 17 Rue St. Maur; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18. 2. 95.
32. G. 8821. Verfahren zur Herstellung ge⸗ preßter Glasgegenstände mit Hochglanzflächen. — F’ & Co., Dresden, Schützenpl. 2.
34. L. 9369. Antrieb für Waschmaschinen; Zus. z. Pat. 77 359. — F. Laurisch, Berlin SO., Manteuffelstr. 48. 4. 2. 95.
. Sch. 9929. Farbeauftrage, und Glanz⸗ bürstmaschine für Fußböden. — Carl Schwarz, Berlin, Tauenzienstr. 5. 27. 7. 94.
35. K. 12 448. Differentialflaschenzug mit Last⸗ druckbremse. — Moritz Kohn, Pilsen i. Böhmen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 5. 1. 95.
38. B. 17 028. Maschine zum Zerkleinern von Holz. — Eugen Birkner, i. F. Eugen Birkner & Co., Crimmitschau. 17. 12. 94.
40. K. 12 264. Verfahren zur.Darstellung von Kalcium im Schachtofen. — Johannes Knobloch, Neumühlen i. Holstein, Kr. Kiel. 3. 11. 94.
M. 11 258. Verfahren zur Darstellung von Legierungen. — Henri Moissan, Paris; Vertr.: Dr. R. Werms, Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 8. 11 941
42. F. 7722. Selbstkassierender Klappstuhl mit einem Sicherungs⸗ und einem Sperr⸗ und Auslösehebel. — Fabrik automatischer Stühle von Wagner & Co., Berlin N., Schänhauser Allee 56. 16. 8. 94.
44. P. 7272. Haarnadel. — Morrill Nathaniel Packard, Baltimore, State of Maryland, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 14. 1. 95.
Sch. 8922. Elektrischer Zigarrenanzünder. — Friedrich Wilhelm Schindler⸗Jenny, Kennel⸗ bach b. Bregenz, Oesterreich;: Vertr.- Otto Wend⸗ land, Berlin SW., Leipzigerstr. 51. 10. 6. 93.
45. L. 9221. Hufbeschlag mit um den Huf ge⸗ legtem Band, welches vorn mittels Eisen, Huf und Band durchdringender Nägel oder Schrauben gehalten wird. — Théopbile Lamathiere, Paris, 35 Rue Scheffer; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 28. 11. 94.
49. A. 4175. eE— Maschinen⸗Fabrik Adolph Meyer, Aerzen.
„ C. 4727. Maschine zur Herstellung von Schrauben aus einem fortlaufenden Drahte. — Edward Emil Claussen, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: A. Stahl u. G. Gsell, Ber⸗ lin NW., Luisenstr. 64. 29. 8. 93.
„ D. 6566. Verfahren und Maschine zum Verschließen von Tuben. — Deutsche Metall⸗ patronenfabrik, Karlsruhe i. B. 16. 10. 94.
„ W. 10 695. Elektrischer beheizter Löthkolben. — Rudolf Wieczoreck, Berlin, Bergstr. 78. 14. 2. 95.
52. M. 9517. Fadenleger für Kettenstich⸗Näh⸗ maschinen. — Frank W. Merrick, Boston, Rockland Avenue, Grfsch. Suffolk, Mass., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Ber⸗ lin W., Potsdamerstr. 141. 30. 1. 93.
54. H. 15 113. Befestigung von Prägeplatten auf Walzen. — Dr. Julius Hofmeier, Wien, Straußengasse 2—14; Vertr.: F. C. Glaser u. 2. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 25. 8. 94.
„ JF. 3571. Eine Vorrichtung zum periodi⸗ schen Vorführen von Reklametafeln. — Wilhelm Biber, Ernst Joost u. Gcorg Ivost, Magde⸗ burg. 18. 2. 95.
55. C. 5384. Verfahren und Apparat zum Bleichen von Fasermaterialien für die Papier⸗ zeugbereitung. — Benjamin Cawthorn, Ford Paper Works, Hylton b. Sunderland, u. James Porteur Cornett, Claxheugh b. Sunderland, Grfsch. Durham, Engl.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 7. 12. 94.
57. S. 8173. Verfahren und Vorrichtung zur Abschwächung der Lichtstärke einzelner Partien eines Bildes bei der Aufnahme. — Hans Spörl, Breslau, Blücherstr. 14 a. 21. 8. 94.
63. E. 4444. Federndes Gestell für Fahrräder
oder sonstige Fahrzeuge. — Jean Etcheber,
Paris e Franz Haßlacher, Frankfurt a. M.
*ℳ 1. 95.
H. 15 258. Zweirad mit im Betriebe lief⸗ liegendem Schwerpunkt. — Paul Hansel, Altona. 10. 10. 94.
64. B. 16 530. Flaschenverschluß zur Ver⸗
hütung des Wiederfüllens. — Charles Nathan
Brisco, 125 Dearborn Street, Chicago, Cook
Ctw., Ill., V. St. A.; Vertr: A. Mühle u.
W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
15. 8. 94.
M. 11 290. Apparat zum Ausschänken von kohlensäurebaltigen Flüssigkeiten; Zus. z. Pat. 77 995. — Adolf Moldenhauer, München, Bayerstr. 57. 23. 11. 94.
„ P. 7014. Eine Vorrichtung zum Reinigen von Flaschen; Zus. z. Pat. 9 476. — M. Pollak, Görlitz, Salomonstr. 8. 3. 8. 94.
66. M. 11 337. Schmalzpresse mit Loofah⸗ filter. — Caspar Mertens, Köln⸗Lindenthal, Dürenerstr. 191. 12. 12. 94.
68. M. 11 591. Plombenverschluß für Eisen⸗ bahnwagen. — Thomas Milota u. Wenzel Mi⸗ lota, Taus bezw. Prag, Böhmen; Vertr.: Georg
Schneider u. Georg Grießmann, Berlin NO., Landsbergerstr. 45. 5. 3. 95.
Klasse.
71. E. 4338. Klemmvorrichtung für neben⸗ einander geführte Schnürriemenenden. — Friedrich Everts, Homburg v. d. Höhe. 13. 10. 94.
72. B. 16 256. Zusammenklappbares Gewehr. — Andrew Burgeß, Buffalo, Niagara⸗Hotel, V. St. A.; Vertr. G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 12. 6. 94.
K. 12 660. Rücklauf⸗Hemmvorrichtung für Geschütze. — Anton von Kerpely, Wien, Krugerstr. 18; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW.Hindersinstr. 3. 4. 3.95.
77. M. 11577. Luftschiff mit einem in einem Rohr arbeitenden Schraubenpropeller. — Raphael Ernst May, Hamburg, Grindelallee 41. 1. 10.94.
80. T. 4306. Ununterbrochen wirkender Thon⸗ reiniger mit Doppelsieb. — Max Thieme, Weißenfels a. S., Beutitzstr. 22. 5. 11. 94.
83. G. 9572. Vorrichtung an Uhren zur Mel⸗ dung des Ablaufs bestimmter Zeitabschnitte. — Fr. Grotkaß, Celle. 8. 2. 95.
„ H. 15 760. Werkzeug zum Strecken von Taschenuhrrädern. — C. Hahlweg, Stettin, Paradepl. 3. 20. 2. 95.
8 S. 8255. Stromentsender für elektrischen Uhrenbetrieb. — Société française de 1'Horlogerie éõlectro-automatique,
aris; Vertr.: Gustav Stargardt, Berlin N.,
Chausseestr. 5. 29. 9. 94.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
12. C. 5051. Verfahren zur Darstellung von Amidobrenzkatechin -m- äthyläther; Zus. z. Pat. 76 771. Vom 31. 1. 95.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
20. B. 16 539. Vorrichtung zur Verhütung starker Stromstöße beim elektrischen Bahnbetrieb. Vom 17. 1. 95.
42. W. 10 386. Selbstkassierender Klappstuhl. Vom 31. 12. 94.
45. R. 8250. Mit einem Dampfkessel in Ver⸗ bindung stehender Räucherapparat und Dampf⸗ erzeuger. Vom 31. 12. 94. 4
68. M. 10 941. Plombenverschluß für Eisen⸗ bahnwagen. Vom 3. 1. 95.
70. G. 9055. Rolllineal. Vom 24. 12. 94.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung. Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗
zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt emachten
Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen
8. “ Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
12. F. 7243. Verfahren zur Darstellung von
51 üeeiäel -52 5s -disulfosäure. Vom
2. 8. 94.
Sch. 9660. Verfahren zur Darstellung eines Ammonium⸗Antimon⸗Fluorürs 3 Sb FI 3, NXH4 Fl. Vom 18. 6. 94.
„ T. 4010. Verfahren zur Darstellung von p-Anisol⸗ bezw. p- Phenetolharnstoff. Vom 25. 6. 94.
22. A. 3633. Verfahren zur Darstellung eines Metallbeizen färbenden Azofarbstoffes mittels 21 51-Amidonaphtol-5 3-sulfosäure. Vom 2.4. 94.
„ A. 3634. Verfahren zur Darstellung eines Metallbeizen färbenden Azofarbstoffes mittels 21 51-Amidonaphtol-S 3-sulfosäure. Vom 2. 4. 94.
„ A. 3635. Verfahren zur Darstellung eines Metallbeizen färbenden Azofarbstoffes mittels a1 F1-Amidonaphtol-Sz-sulfosäure. Vom 2.4. 94.
„ F. 7019. Verfahren zur Darstellung einer Amidonaphtoldisulfosäure aus 51-Naphtylamin 52 58 5ftrisulfosäure. Vom 23. 8. 94.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
4. Nr. 79 903. C. Koch, — b. Bochum. — Lampe mit im Innern derselben angeordneter Zündschnur. Vom 4. 8. 94 ab.
8. Nr. 74 040. G. A. Greeven, Krefeld. — Waschmaschine für Garn in Strähnen. Vom 5. 4. 93 ab.
12. Nr. 57 962. Blumenfeld & Co., Wien; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Asbestfilter. Vom 9. 4. 90 ab.
Nr. 59 687. Blumenfeld & Co., Wien; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Verfahren der
erkleinerung von Asbest zur Herstellung von
iltern. Vom 9. 4. 90 ab.
Nr. 60 308. Farbenfabriken vorm. grie; Bayer & Co., Elberfeld. — Ver⸗ ahren zur Darstellung eines antipyretisch wirken⸗ den Chinolinderivates. Vom 12. 3. 91 ab.
Nr. 65 102. Farbeunfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. — Ver⸗ fahren zur Darstellung von o-Aethoxy-ana-a ety
amidochinolin; 1. Zus. z. Pat. 60 308. Vom 2. 10. 91 ab. —
Klasse.
12. Nr. 65 110. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. — Ver⸗ fahren zur Darstellung von o-Methoxy-ana⸗- acetylamidochinolin; 2. Zus. z. Pat. 60 308. Vom 10. 1. 92 ab.
Nr. 65 111. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. — Ver⸗ fahren zur Darstellung von o-Aethoxy- ana⸗ benzoylamidochinolin; 3. Zus. z. Pat. 60 308. Vom 10. 1. 92 ab.
Nr. 69 035. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. — Ver⸗ fahren zur Darstellung von p-Aethoxvacetylamido⸗ chinolin; 4. Zus. z. Pat. 60 308. Vom 4. 10. 92 ab.
14. Nr. 80 731. Max Friedlaender, Berlin N., Sellerstr. 6. — Kraftmaschine mit kreisendem Flügelkolben und einer kreisenden Kurbelscheibe als Widerlager. Vom 17. 8. 94 ab.
22. Nr. 65 239. Gebrüder Kolker, Breslau. Anstrichmasse für Eisen. Vom 10. 11.91 ab. 34. Nr. 68 437. Marx Lindstedt, Berlin, Yorkstr. 84. — Lampen⸗Kochapparat. Vom
12. 2. 92 ab.
„ Nr. 80 774. Alexanderwerk A. von der Nahmer, Remscheid. — Brotschneidemaschine. Vom 30. 8. 94 ab.
49. Nr. 38 341. Ramsden, Camm & Co Limited, Brighouse, Grfsch. York, Engl. Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. — Verfahren und Apparat zum Abrichten und Geradestrecken von Draht. Vom 11. 3. 86 ab.
Nr. 74 094. Firma Hch. Witzenmann, Pforzheim. — Biegsames Metallrohr mit hoher schraubenförmiger Rille. Vom 18. 3. 93 ab.
83. Nr. 59 454. Normal⸗Zeit, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin C., An der Stadtbahn 46. — Vorrichtung zum Regulieren von Uhren auf elektrischem Wege. Vom 22. 11. 90 ab.
Nr. 67 419. Normal⸗Zeit, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin C., An der Stadtbahn 46. — Vorrichtung zum Regulieren von Uhren auf elektrischem Wege: Zus. z. Pat. 59 454. Vom 13. 7. 92 ab.
Nr. 73 850. Normal⸗Zeit, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin C., An der Stadtbahn 46. — Elektrische Uhrenanlage mit einzeln nach einander geregelten Nebenuhren und zentraler Ueberwachung. Vom 7. 3. 93 ab.
Nr. 75 436. Isidor Sterunberg aus Aurich, z. Z. in Basel; Vertr.: E. Dawidowicz, Berlin, Lindenstr. 29. — Weckeruhr mit Licht⸗ anzünder. Vom 10. 6. 93 ab.
5) Aenderung des Wohnorts.
In der Patentrolle ist bei 80 722 vermerkt worden: Patentinhaber hat seinen Wohnsitz nach Elbing, Wasserstr. 18, verlegt. & 6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 3: 63 639. 4: 64 752 69 332. 9: 71 596. 12: 79 311. 14: 69 912. 15: 52 868. 19: 65 973. 20: 65 092. 21: 33 948 61 120 70 033 77 561. 22: 70 682. 24: 54 178 56 189 62 940 71 627 77 548. 26: 57 229. 34: 14 799 52 403 53 453 53 456 63 770 71 126 71 451 71 924 72 652. 36: 36636 65 107. 39: 65 494 70171 71001. 42: 78 611 78 612. 45: 71 959. 47: 53 476 76 016 76 673 79 193. 51: 71 560 71 561 76 927. 59: 69 810 69 812. 61: 73 768. 63: 70 737 76 374. 64: 61 869 73 699. 65: 73 102. 67: 70 493. 69: 73 511. 71: 76 114 77 632. 74: 64 164 68 686 71 449. 75: 76 407. 76: 48 032 68 747 68 808 69 150. 77: 69 880. 79: 36 709. 80: 61 264 65 384 70 628 71 341 77 356. 81: 71 448. 83: 27 455 39 986 72 268. 85: 75 463. 86: 21 333 36 009. b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer 36: 12 473. Berlin, den 4. April 1895. Kaiserliches Patentamt.
v. Koenen. [1287]
Weinmarkt. Internationales Weinhandelsblatt. Verlag von Jean Zeimet in Trier.) Nr. 7. — nhalt: Beitrag zum Kommunal⸗Weinsteuergesetz in
letzter Stunde. — Deutschland: Rückblick auf die Trierer Weinversteigerungen. Kommende Wein⸗ versteigerungen. — Korrespondenzen. — Vermischtes: Der deutsche Handelstag und der Gesetzentwurf zur Bekämpfung der illoyalen Konkurrenz. — Verzeichniß der im Frühjahr 1895 stattfindenden Weinversteige⸗ rungen. — Eingesandt. — Konkursnachrichten. — Literarisches.
Bekanntmachungen,
betreffend die zur Veröffentlichung der Handels⸗ ꝛc. Register⸗Einträge bestimmten Blätter.
Landsberg a. W. Bekaunntmachung. 1161] Die auf die Führung der Handels⸗, Genossen⸗ schafts⸗, Muster⸗ und Zeichenregister sich beziehenden Geschäfte sind von heute ab dem Amtsrichter Hilde⸗ brand hierselbst übertragen. Landsberg a. W., den 1. April 1895. Königliches Amtsgericht.