werden kann, auf Grund des letzten Absatzes des gedachten Paragraphen die nachbezeichneten Anstalten gleichgestellt worden:

1) die landwirthschaftliche Versuchsstation des landwirth⸗ schaftlichen Vereins für Rheinpreußen (Vorsteher Professor Dr. Stutzer) in Bonn, “

2) die Kontrolstation des land⸗ und forstwirthschaftlichen Hauptvereins in Göttingen,

3) die Versuchsstation des “ landwirthschaft⸗ lichen Zentralvereins (Vorsteher Dr.

ien) in Königsberg i. Pr., 4) die agrikulturchemische Versuchsstation des landwirth⸗ Zentralvereins unter Professor Dr. Dietrich in arburg, 5) vie landwirthschaftliche Versuchsstation des landwirth⸗ schaftlichen Provinzial⸗Vereins für Westfalen unter Professor Dr. König in Münster i. W., 6) die chemische Versuchsstation von Professor Dr. Fresenius in Wiesbaden, . 7) das städtische chemische Untersuchungsamt in Breslau, 8) das städtische Lebensmittel⸗Untersuchungsamt in Hannover. Berlin, den 17. April 1895. Der Minister 1 der geistlichen, “ Medizinal⸗Angelegenheiten. osse.

Ministerium für Landwirthschaft, Domäne

und Forsten.

Dem Thierarzt Eduard Otte zu Katscher O.⸗S. ist, unter Anweisung des Amtswohnsitzes in Vohwinkel, die kommissarische Verwaltung der Kreis⸗Thierarztstelle für den Kreis Mettmann übertragen worden.

Ministerium des Innern. Der Ober⸗Präsidial⸗Rath Thon ist dem Ober⸗Präsidenten der Provinz Posen zugetheilt worden. Justiz⸗Ministerium.

Der Rechtsanwalt Heinrich Backhaus in Treysa ist zum Notar für den 5 des Ober⸗Landesgerichts in Cassel, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Treysa, und 2

der Rechtsanwalt Dr. Rensing in Wesel zum Notar für

1 277 871

gekommenen Verspätungen ist

8—

den Befüet des Ober⸗Landesgerichts Hamm, mit seines Wohnsitzes in Wesel, ernannt worden.

Bekanntmachung. 1

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetz⸗Samml. S. 357) sind bekannt gemacht: 4 8* 8

1) das am 5. Februar 1895 Allerhöchst vollzogene Statut für die Entwässerungs⸗Genossenschaft zu Roschkowitz im Kreise Kreuz⸗ burg O.⸗S. durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 12 S. 86, ausgegeben am 22. März 1895; 8 .

2) der Allerhöchste Erlaß vom 20. Februar 1895, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts, sowie des Rechts zur Chaussee⸗ elderhebung an den Kreis West⸗Sternberg für die von ihm zu bauende Se von der Grenze des Kreises Krossen bei Siebenbeuthen nach Kloppitz, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Frank⸗ furt a. O. Nr. 12 S. 83, ausgegeben am 20. März 1895;

3) der Allerhöchste Erlaß vom 4. März 1895, betreffend die Ver⸗ leihung des Enteignungsrechts, sowie des Rechts zur Chausseegeld⸗ erhebung an den Kreis West⸗Prignitz für die von ihm zu bauende Chaussee von Perleberg nach dem Bahnhof Lanz der Wittenberge⸗ Lüneburger Eisenbahn, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung iu Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 13 S. 109, ausgegeben am 29. März 1895.

Preußen. Berlin, 19. April. 8 Seine Majestät der Kaiser und König konferierten estern Nachmittags 2 ½ Uhr mit dem Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staats⸗Minister Freiherrn von Marschall. Heute Mittag um 1 ¼ Uhr haben Seine Majestät Sich vom Anhalter Bahnhof aus mittels Sonderzugs nach Weimar begeben, um Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Sachsen einen Besuch abzustatten. Am Abend gedenken Seine Majestät von Weimar nach Eisenach bezw. Wasungen weiter⸗ IXAXAX“ 1““

Für die Zeit vom 1. April 1894 bis zum Schluß des Monats März 1895 sind im Deutschen Reich von Einnahmen (einschließlich der kreditierten Beträge) an Zöllen und gemein⸗ schaftlichen Verbrauchssteuern sowie von anderen Ein⸗ nahmen zur Anschreibung gelangt:

Zölle 385 757 871 ℳ (gegen denselben Zeitraum des Vorjahrs + 22 645 405 ℳ), Taba er 11 663 770 ℳ (— 34 065 ℳ),

uckersteuer 84 515 230 ℳ (+ 7 355 012 29), Salzsteuer 45 075 098 ℳ (+ 1 187 183 ℳ), Maischbottich⸗ und Branntwein⸗ materialsteuer 19 492 281 ℳ (— 2 314 234 ℳ), Verbrauchs⸗ abgabe von Branntwein und Zuschlag . derselben 117 992 303 ℳ (+ 265 683 ℳ), Brausteuer 25 904 177 ℳ (— 247 009 ℳ), Uebergangsabgabe von Bier 3 575 055 ℳ (— 58 116 ℳ): Summe 693 975 785 ℳ (+ 28 799 859 ℳ). — Spielkartenstempel 1 396 838 ℳ (+ 21 997 ℳ), Wechsel⸗ stempelsteuer 8 147 837 ℳ (— 27 083 ℳ), Stempelsteuer für: a. Werthpapiere 9 037 665 ℳ (+ 4 874 059 ℳ), b. Kauf⸗ und sonstige Anschaffungsgeschäfte 16 519 496 ℳ (+ 8 352 ꝗ c. Loose zu: Privatlotterien 2 330 650 ℳ (+ 830 955 ℳ Staatslotterien 10 404 126 ℳ (+ 3629 418 ℳ).

Die zur Reichskasse gelangte Ist⸗Einnahme abzüglich der E“ und Verwaltungskosten beträgt bei den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende März 1895: Zölle 361 232 571 ℳ (+ 25 562 133 ℳ), Tabacksteuer 11 410 450 ℳ (₰+ 424 904 ℳ)], Zuckersteuer 80 481 879 ℳ (+ 9 318 778 ℳ), Salzsteuer 44 357 710 ℳ (+ 929 891 ℳ), Maischbottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer 16 742 308 ℳ (— 1 071 698 ℳ), B“ von Branntwein und Zuschlag zu der⸗ selben 100 12

82

Anweisung

gangeabgabe von *-eI Summe 403 373 ℳ (+ 34 235 922 ℳ). — Spielkartenstempel ℳ (— 22 207 ℳ). 8

Einer im Reichs⸗Eisenbahnamt aufgestellten Nachweisung über die im Monat Februar d. J. auf den größeren deutschen Eisenbahnen (ausschließlich der bayerischen) bei den fahr⸗ planmäßigen Zügen mit Personenbeförderung vor⸗

Folgendes zu entnehmen:

5 gezogenen Bahn⸗

34 38 084 km 8150

Anzahl der in Verglei bi1““ 8 deren Gesammtlänge Ende Februar 1895 davon zweigleisig 1A““ Geleistet wurden:

8 auf 1 kmn. im Ganzen m Tages⸗ Betriebslänge durchschnitt im Monats⸗ V durchschnitt 14 236 635 508 451 374 256 086 845 9 145959 6724 äßigen Zügen mit Personenbeförderung

ugkilometer chskilometer Von den fahrpla haben sich verspätet:

und zwar durch Abwarten verspäteter Anschlußzüge H bei den verspäteten Zügen

Von den Verspätungen der letzteren

Art entfallen auf:

1 Million Zugkilometer

1 Million Achskilometer .. 13 Geometrisches Mittel bei den Zahlen 68 + 55 Anzahl der versäumten Anschlüsse 4491 + 3670

Werden die einzelnen Bahngebiete nach dem geometrischen Mittel aus den auf 1 Million Zugkilometer und 1 Million Achskilometer entfallenden Verspätungen geordnet, so nehmen die Alt⸗Damm⸗Kolberger, die Mecklenburgische Friedrich Franz⸗ und die Kiel⸗Eckernförde⸗Flensburger Eisenbahn die un⸗ günstigsten Stellen ein.

Wird nach dem geometrischen Mittel der aus den Anschluß⸗ versäumnissen sich ergebenden Verhältnißzahlen geordnet, so kommen b

die Königliche Eisenbahn⸗Direktion in Frankfurt a. M., die elsaß⸗lothringschen Eisenbahnen, 88 1 die Königliche Eisenbahn⸗Direktion (linksrheinische) in Köln an die ungünstigsten Stellen. *

Infolge von Schneeverwehungen sind 592

1300 Züge streckenweise ausgef llen, wodurch

nicht erreicht wurden.

4123

290 232

2 8 16 8

nschlüsse

Der Kaiserliche Gesandte in Kopenhagen, Wirkliche Ge⸗ heime Rath Freiherr von den Brincken ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der überzählige Intendantur⸗Assessor Huck von der Intendantur III. Armee⸗Korps sowie die Premier⸗Lieutenants Prasse, Kritzler und Orth I. sind vom 1. April d. J. ab, unter Ueberweisung zu den Intendanturen des XI. bz. VIII., XIV. und V. Armee⸗Korps, zu etatsmäßigen Militär⸗ Intendantur⸗Assessoren ernannt worden.

8

Württemberg.

Nach dem gestern ausgegebenen Bulletin hat die Besserung

in dem Befinden Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs Albrecht weitere Fortschritte gemacht.

Hessen. “ Seine Königliche Hoheit der Großherzog empfing gestern den russischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister, Geheimen Rath Grafen von Osten⸗Sacken behufs Entgegennahme seines Abberufungsschreibens in besonderer Audienz. Unmittelbar hierauf überreichte der russische Wirkliche Staatsrath und Kammerherr von Ozerow sein Beglaubi⸗ gungsschreiben als russischer Minister⸗Resident am Groß⸗ herzoglichen Hofe. 8 Die Erste Kammer beschloß gestern bei der Weiter⸗ berathung des Gesetzes über die Einkommensteuer im Gegensatz zur Zweiten Kammer, welche die Besteuerung bei einem . von 500 ℳ beginnen lassen will, mit 12 gegen 11 Stimmen, trotz des entschiedenen Widerspruchs der Regierung, die Besteuerung erst bei einem Einkommen von 900 ℳ eintreten zu lassen. Sodann wurden die noch übrigen Paragraphen in der Einzelberathung angenommen. Nach Schluß der Debatte entfernten sich mehrere Mitglieder der Majorität, sodaß bei der Schlußabstimmung das ganze Gesetz mit 9 gegen 8 Stimmen abgelehnt wurde und damit gleichzeitig das Kapitalrentensteuergesetz.

(H) Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat am

17. d. M. den Königlich preußischen außerordentlichen Ge⸗

sandten und bevollmächtigten Minister Grafen von Monts

in Audienz empfangen, um dessen Abberufungsschreiben ent⸗

gegenzunehmen.

Anhalt.

hre Hoheiten der Herzog und die Herzogin sowie Ihre

varae die Prinzessin Alexandra haben sich vor⸗

estern von Florenz nach Cernobbio am Comersee begeben, um 25 längeren Aufenthalt zu nehmen.

Lippe.

Wie die „Lippische Landes⸗Zeitung“ erfährt, wird der Landtag in dieser Woche nicht mehr zusammentreten. Die nächste Sitzung wird in der kommenden Woche stattfinden.

1 worden.

v

Oldenburg. “

Vorgestern Nachmittag haben in Wien die gemeinsamen Ministerkonferenzen zur endgültigen Feststellung der den Delegationen zu unterbreitenden Vorlagen begonnen. An den⸗ selben nehmen theil: seitens der gemeinsamen Regierung der Minister des Aeußern Graf Kälnoky, der Reichs⸗Kriegs⸗

Minister Edler von Krieghammer, der Reichs⸗Finanf⸗

Kallay, sowie der Admiral Frei⸗ herr von Sterneck, seitens der österreichischen Regie⸗ rung der Minister⸗Präsident Fürst Windisch⸗Grät, der Finanz⸗Minister Dr. von Plener und der Ackerbau⸗ Minister Graf alkenhayn, und seitens der ungarischen Regierung der Minister⸗Präsident Baron Banffy, der Finanz Minister Lukacs und der Minister a latere Baron Josika. Gestern Nachmittag wurde die Berathung unter dem Vorfitz des Kaisers fortgesetzt. Die Einberufung der Delegationen wurde für den 5. oder 6. Juni in Aussicht genommen. Be⸗ üglich der Mehrforderungen der Kriegsverwaltung ist darauf daß dieselben eigentlich nur Folgerungen früherer Delegationsbeschlüsse sind und daher nur eine progressive Ent⸗ wicklung, nicht aber neue Budgetposten bedeuten.

Frankreich. .

Der Präsident Faure begab sich, wie aus Hapre be⸗ richtet wird, gestern früh nach der Unterpräfektur, wo die Be⸗ hörden empfangen wurden. Auf der Fahrt dorthin wurde der Präsident lebhaft begrüßt. Dem britischen Konsul, welcher das Konsularkorps vorstellte und den Präsidenten in dessen Namen begrüßte, erwiderte der Präsident mit dem Hinweis auf die Wichtigkeit des Wirkens der Konsuln und unter An⸗ erkennung der Art und Weise, wie diese ihre Aufgabe er⸗ füllten. Der Präsident reichte den Konsuln, die ihm beinahe sämmtlich persönlich bekannt waren, einzeln die Hand. Hierauf stellte der britische Konsul dem Präsidenten den Kom mandanten und die Offiziere des britischen Kreuzers „Australia“ vor und betonte, die „Australia“ sei nach Havre ge⸗ sandt worden zum Zeugniß der wahrhaft freundschaft⸗ lichen Gefühle Englands für Frankreich und seinen Präsidenten. Der Präsident Faure sprach in seiner Erwide⸗ rung seine hohe Befriedigung über die Entsendung des briti⸗ schen Kreuzers aus; er sehe darin ein neues Zeichen der freund⸗ nachbarlichen Beziehungen zwischen England und Frankreich und eine Kundgebung, welche diese Beziehungen nur noch herzlicher gestalten könne. Der Präsident fügte hinzu, daß er der „Australia“ einen Besuch abstatten werde, und brachte dann den britischen Offizieren die ihm Feß 1 zugegangenen vortrefflichen Nachrichten über das nden der Königin Victoria und deren Aufenthalt in Frankreich zur Kenntniß. Später begab sich der Präsident nach der Börse, wo eine Tafel zur “ an seinen Besuch angebracht wurde, und nahm darauf in seiner Wohnung das Frühstück ein. Ueberall wo der Präsident sich zeigte, wurde er von der Bevölkerung mit lebhaften Kundgebungen begrüßt. Nach dem Diner in der Unterpräfektur wohnte der Präsident einer Festvorstellung im Zirkus bei, wo ihm lebhafte Ovationen dargebracht wurden.

Eine halbamtliche Note dementiert auf das entschiedenste die gestern von einem Pariser Morgenblatt gebrachte Meldung über einen gegen den Präsidenten Faure geplanten anar⸗

chistischen Anschlag. 1 Rußland.

Der Kaiser hat, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet, vorgestern den brasilianischen Gesandten Dr. Fer⸗ reira da Costa in Abschiedsaudienz empfangen.

Der Präsident des russischen technischen Vereins Casi ist zum Generalkommissar der in Nishny⸗Nowgorod statt⸗ findenden, ganz Rußland umfassenden Ausstellung ernannt

Minister von

8

1 Italien. Der Papst empfing gestern den früheren preußischen Justiz⸗

Minister Dr. von Schelling.

Türkei.

Der bisherige deutsche Botschafter Fürst Radolin ist, wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel berichtet, gestern Nach⸗ mittag von dort nach Berlin abgereist. Am Bahnhof waren im Namen des Sultans der Ober⸗Zeremonienmeister Munir⸗ Pascha und der General Achmed⸗Pascha erschienen. Ferner hatten sich der Großvezier, der Minister des Auswärtigen und das diplomatische Korps in corpore sowie die Spitzen der deutschen Kolonie zur Verabschiedung eingefunden.

Das bulgarische Blatt „Mir“ meldet: der Sultan habe, die Beschwerden der Bevölkerung im Vilajet Monastir be⸗ rücksichtigend, den dortigen Vali durch Abdul Kerim, den bisherigen Vali von Skutari, ersetzt.

Montenegro.

Der „Politischen Korrespondenz“ wird aus Cetinje ge⸗ meldet, daß demnächst dort eine Anzahl ausgedienter russischer Unteroffiziere eintreffen werde, um als Instruktoren in der montenegrinischen Armee verwendet zu werden.

Amerika.

Amtliche Depeschen aus Cuba besagen, der Marschall Martinez Campos entfalte eine lebhafte Thätigkeit. Drei Divisionen hätten eine gemeinsame Aktion gegendie Aufständischen begonnen. Diese seien in das Gebirge geflohen, ohne daß es

en gelungen wäre, irgend eine Stadt einzunehmen. Dagegen shrnen Paris die Nachricht aus Havanna eingetroffen, daß der Aufstand weiter um sich greife. Mehrere Insurgenten⸗ führer, darunter Marti, Maximo und dere.] seien am Sonntag in Baracoa gelandet. Der Marschall Martinei Campos werde wahrscheinlich neue Verstärkungen fordern.

Asien. Aus Simla erfährt das „Reuter'sche Bureau“, der Vizekönigliche Rath habe gestern über die Chitralfrage berathen und beschlossen, mit Umra⸗Khan zu unterhandeln Die Bedingungen würden bis zu ihrer Annahme geheim gehalten. ““

Dasselbe Bureau meldet weiter, es seien in Simla be⸗ stimmte Nachrichten eingegangen, daß Umra⸗Khan nach Asmar geflohen sei.

Die chinesischen Friedensunterhändler sind an Mittwoch von Simonoseki nach Tientsin abgereist. DTe javanischen Bevollmächtigten kehrten nach Hiroshima zurüc Wie das „Reuter sche Bureau“ vernimmt, ist fuͤr die Ratifikaties des Friedensvertrages eine dreiwöchige Frist gestellt

225 ℳ (— 669 696 ℳ), Brausteuer und Ueber⸗

er Kaiser und die Kaiserin von Japan werden fich demnächst nach Kioto begeben.

Wie die . enzia Ee b estern amtlich notifizierten Friedensvertrages zwischen nt ae und Japan 8 ende: 1) Zahlung einer Kriegs⸗ entschädigung von Millionen Taeëls, 2) Abtretung der Insel Formosa und der Halbinsel Liau⸗ Tong bis zum 40. Breitengrade, 3) Eröffnung fünf weiterer chinesischer Häfen, darunter einige im Innern; 4) Abschluß eines Handelsvertrages. Auf setzteren Punkt lege Japan besonderen Werth, weil durch einen silchen die in China ansässigen Japaner dieselbe Behandlung wie die Europäer genießen, d. h. der chinesischen Gerichtsbarkeit entzogen würden.

Nach einem Telegramm der „New⸗York World“ aus Tokio hätte China zugestanden, die auf den Verkauf von Waaren gelegte Likin⸗Abgabe ferner nicht mehr zu er⸗ heben. Ferner solle eine gleichmäßige Tasl⸗Währung als Landesmünze durchgeführt werden. Allen Aus⸗ ländern solle es gestattet sein, Fabriken zu errichten, Maschinen einzuführen und Waarenhäuser im Innern u pachten. Die Zugeständnisse auf handelspolitischem Gebiet follten allen Nationen in gleicher Weise zu theil werden. Weiter wird gemeldet, dem Vernehmen nach enthielten die Friedensbedingungen noch die Bestimmung, daß Japan bis auf weiteres auch Wei⸗Hai⸗Wei als Garantie für Erfüllung

der Friedensbedingungen in Besitz behalten solle.

Afrika.

Dem „Reuter'schen Bureau“ wird aus Kairo gemeldet, der Ministerrath habe beschlossen, auch in den Städten, mit Einschluß von Kairo und Alexandrien, die bisher von der Rekrutierung befreit waren, ebenso wie in den ländlichen Distrikkten Soldaten auszuheben. Die Aus⸗ gehobenen könnten sich indessen, gleichwie in den Provinzen, durch Zahlung von 20 Pfund Sterling vom

ilitärdienst loskaufen. Die dadurch zu erwartende Er⸗ höhung der Einnahmen solle für die Vermehrung der egyp⸗ tischen Armee verwendet werden. Der Khedive habe Men Beschluß gebilligt. —

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Der Ehemann ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1 Zivilsenats, vom 5. Dezember 1894, zusammen mit der Ehe⸗ frau in dem durch die eheliche Gemeinschaft bestimmten Verhältniß die Partei, wenn die Ehefrau über eine zu ihrem Eingebrachten zehörige Forderung im Beistande des Ehemannes den Prozeß führt. der Ehemann kann niemals in einem solchen Prozesse als Zeuge zuftreten. Soweit aber prozessualische Handlungen in Frage stehen, bei denen von einer Genehmigung, einem Beitritt u. s. w. nicht die Rede ist, beispielsweise der Parteieid, welcher der Ehe⸗ frau auferlegt wird, löst sich die Gebundenheit der Ehe⸗ frau, und sie tritt insoweit mit diesen Handlungen (der Eidesleistung) aus der Gemeinschaft heraus. „Einen Eid kann die Ehefrau nicht im Beistand des Ehemanns in dem Sinne leisten, daß der Ehemann irgend etwas zur Eidesleistung hinzuthun könnte. Die Eidesleistung ist vielmehr eine höchst persönliche Handlung. In der Vornahme dieser Handlung löst sich die Gebundenheit der Ehefrau. Deshalb ist der Eid nicht von dem zur Ehe verbundenen Ehegatten in dieser Rechtsstellung, sondern allein von der Ehefrau, als der In⸗ haberin des eingeklagten Rechts, zu leisten. Soweit die Ehefrau zu schwören hat, bedarf sie einer ergänzenden Handlung, einer Genehmigung ihrer im Eide abgegebenen Erklärung durch einen zweiten Eid des Ehemannes nicht. — Im übrigen wird aber die Rechtsstellung des Ehemannes in dem Prozesse, welchen er zusammen mit der Ehefrau in deren Beistand führt, dadurch nicht berührt. Es ist keineswegs richtig, daß die Frage, ob eine an dem zur Rechtsverfolgung gestellten Rechtsverhältnisse betheiligte Person in diesem Prozeß eine Partei⸗ stelung einnehme, um deswillen jedesmal zu verneinen ist, weil sie die Parteieide nicht zu leisten hat. Und es ist daraus, daß sie den arteieid nicht schwört, nicht abzuleiten, daß sie Zeuge sein könne. er Kommanditist schwört den Parteieid nicht, obwohl er im Prozeß der Kommanditgesellschaft in seiner Verbindung mit dem Komplementar 1 und deshalb in diesem Prozeß unzulässiger Zeuge ist....“ 2 .

— Die für den Distanzkauf im Art. 347 des vnsdeesef. buchs vorgeschriebene Untersuchungspflicht und Mängel⸗ anzeige seitens des Käufers behufs Wahrung seiner Rechte erstreckt sich, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Zivilsenats, vom 7. Dezember 1894, auf alle Qualitätsmängel der Waare, auch wenn sie weit unter dem Niveau des Handelsgutes mittlerer Art und Güte steht. Dagegen erstreckt sich diese Pflicht nicht auf Quantitäts mängel und auf die Lieferung eines ganz anderen “ als gekauft ist. „Das Verhältniß des Art. 347 des

zu dem dort angezogenen Art. 335 („Ist im Ver⸗ trage über die Beschaffenheit und Güte der Waare nichts Näheres bestimmt, so hat der Verpflichtete Handelsgut mittlerer Art und Güte zu gewähren.“) ist nicht dahin zu verstehen, daß der Art. 335 erfüllt sein müsse, bevor die Anzeigepflicht des Art. 347 eintrete, sondern daß im Gegentheil die Pflicht der Mängelrüge gerade für den Fall vorgeschrieben ist, daß die gelieferte Waare den Anforderungen des Art. 335 nicht genügt.H Die Grenze des Art. 347 liegt darin, daß derselbe sich nur auf Qualitätsmängel bezieht und deshalb auf solche Fälle nicht anwendbar ist, wo es an der kontraktlichen Quantität fehlt, oder wo ein Gegenstand geliefert ist, welcher nicht einmal als mangelhafte Erfüllung des Vertrages in Betracht kommen kann, sondern schlechthin nicht als die kontraktlich gewollte Waare anzusehen ist.“ (210/94.) “

⸗G.⸗

Statistik und Volkswirthschaft.

Andrang zum ärztlichen Studium im Deutschen Reich.

(Stat. Korr.) Als die Zahl der an sämmtlichen 20 Universitäten des Deutschen Reichs Medizin Studierenden im Zeitraume 1872/76 von 3837 auf 3438 im Semester und diejenige der jährlich ertheilten ärzt⸗ lichen Approbationen von 660 im Jahre 1873/74 auf 524 im Jahre 1877/78 gesunken war, FErüt⸗ viele in der gesetzlich eingeführten Gewerbefreiheit auf ärztlichem Gebiete die Erklärung hierfür finden zu sollen. Die Freigebung der ärztlichen Praxis auch an nicht fach⸗ männisch vorgebildete Personen scheint jedoch auf die Berufswahl nicht abschreckend eingewirkt zu haben; denn die Anzahl der Medizin Studierenden ist bis auf 9100 im Winter⸗Semester 1890/91 und die der ärztlichen Approbationen auf 1570 im Jahre 1890/91 gewachsen. Seitdem zeigt sich eine Abnahme der Studierenden bis auf 7900 im vommer⸗ Semester 1894 und der Anzahl der Approbationen auf fa05 im Prüfungsjahre 1893/94. Trotzdem dürfte noch eine Ueber⸗ b ung des Reichs mit Aerzten vorhanden sein. Man muß sich aber in ceerwärtigen daß in den 21 Jahren von 1872/783 bis 1893/94 De Nratschen Reich 19 742 ss. e ts anasen 8 8 zahl der praktizierenden Aerzte stieg im gleichen Zeitraum von

rund 12 000 auf 22 209. . 6 8 “

meldet, sind die Bedingungen

8

Invaliditäts⸗ und Altersversicherung.

Der Vorstand der „Thüringischen Versicherungsanstalt“ hat, einem Wunsche des Ausschusses der Anstalt Folge gebend, die wesentlichsten Bestimmungen des Invaliditäts⸗ und Altersversicherungs⸗ esetzes und die hauptsächlichsten Ergebnisse seiner bisherigen Hand⸗ abung in Form eines Flugblatts zusammengestellt und in rund 400 000 Exemplaren zur Vertheilung gebracht, um der vielfach noch vorhandenen Unklarheit über das Wesen und Wirken der Invaliditäts⸗ und Altersversicherung entgegenzuarbeiten. Das Flugblatt beantwortet in gemeinverständlicher Sprache namentlich folgende Fragen: Wer ist versicherungspflichtig? — Welche Rechte folgen aus der Versicherung? — Ist die Versicherung vortheilhaft? — Wie erlange ich rasch und sicher eine möglichst hohe Rente? — Welche Behörden haft du anzugehen, um zu deinem aus der Versicherung fließenden Recht zu gelangen? — Wie ist die Organisation der In⸗ validitäts⸗ und Altersversicherung im Deutschen Reich? Welches sind ihre wesentlichen Aufgaben? — Welches sind die bisherigen Erfolge der Invaliditäts⸗ und Altersversicherung? — Mit der Beantwortung dieser Fragen wird zugleich das Wissenswerthe über die Beitrags⸗ marke und Quittungskarte und über das Kapitaldeckungsverfahren mitgetheilt, während schließlich über die Einnahmen und die Ver⸗ waltungskosten berichtet wird. 8 1

8

Zur Arbeiterbewegung.

In Hamburg fand an den Ostertagen eine Zusammenkunft der Vertreter des Verbandes der Maschinisten, Heizer und Berufsgenossen Deutschlands statt. Den Hauptgegenstand der Berathungen bildete ein Antrag auf Anschluß des Verbandes an die sozialdemokratischen Gewerkvereine, der namentlich mit den schlechten Lohnverhältnissen begründet wurde. In der Besprechung wurde, wie die „Köln. Ztg.“ mittheilt, ausdrücklich betont, daß die Maschinisten Deutschlands für den Antrag nicht zu haben seien. Der Antrag fiel mit 9 gegen 4 Stimmen; anwesend waren 13 Delegirte, die 19 Bezirksvereine vertraten. Der Verband, dessen Sitz Berlin ist, zählt Letwa 1500 Mitglieder.

In Aachen dauert nach einer Mittheilung des „Vorwärts“ der Ausstand der Weber fort und hat sich jetzt auf die Fabrik von Theodor Küpper ausgedehnt; außerdem befinden sich noch die Arbeiter von zwei anderen Fabriken im Ausstande. Die Forderungen: zehnstündige Arbeitszeit, Bezahlung des Kammanhängens und des Kettenanknüpfens, ferner Erhöhung des Lohns um 1 ₰ für 1000 Schuß sollen von den meisten Webereien Aachens schon bewilligt sein. Im Ganzen befinden sich 100 Weber im Ausstande.

In Offenburg ist, nach demselben Blatt, der Ausstand der Arbeiter der Schuhmacher'schen Bürstenfabrik durch gütliche Ueber⸗ einkunft mit dem Arbeitgeber beigelegt worden. Die Fabrikinspektion förderte die Vereinbarung. (Vgl. Nr. 84 d. Bl.)

Hier in Berlin beauftragte eine Brauereiarbeiter⸗ Versammlung am 5. d. M. ihr „Bureau“, an die Berliner Brauereien ein Schreiben zu richten (pgl. Nr. 86 d. Bl.), durch welches die Arbeitgeber aufgefordert werden, ihren Arbeitern diesmal den 1. Mai freizugeben. In einer vom Verein der Brauereien Berlins und der Umgegend“ abgehaltenen Sitzung kam jüngst dieses Schreiben zur Erörterung. Man beschloß, wie die „Nat.⸗Ztg.“ mit⸗ theilt, einstimmig, die Zuschrift unbeantwortet zu lassen und etwaige Gesuche der in den Brauereien beschäftigten Arbeiter um Freigabe des

W

1. Mai abzulehnen.

Aus Wien berichtet „W. T. B.“ zum Ausstand der Ziegeleiarbeiter: Bei den Ziegelwerken am Wienerberge fand Vormittag ein Zusammenstoß von etwa 500 Arbeitern und rbeiterinnen, welche ihre Genossen an der Fortsetzung der Arbeit hindern wollten, mit der Sicherheitswache statt. Die Wache wurde von der erregten Menge thätlich angegriffen und mußte von ihrer Waffe Gebrauch 8 Dabei wurden 3 Personen, darunter 2 Frauen, leicht verletzt; 12 Personen wurden verhaftet. — Vom heutigen Tage wird gemeldet, daß ein kleiner Theil der Ausständigen in den Wienerberger Ziegelwerken die Arbeit wieder aufgenommen 2 5 größere Theil setzt den Ausstand noch fort. Die Nacht ver⸗ ief ruhig.

Kunst und Wissenschaft.

Die philosophische Fakultät der Albertus⸗Uni⸗ versität zu Königsberg i. Pr. erläßt folgendes Preis⸗ ausschreiben: „Herr Stadtrath Dr. Walter Simon hat der philosophischen Fakultät der Albertus⸗Universität die Summe von 2000 ℳ zu einem einmaligen Preisausschreiben zur Verfügung gestellt. Als Thema ist von Herrn Dr. Simon unter Zustimmung der Fakultät bestimmt worden: „Wann zuerst und von welchen Gesichtspunkten aus haben die heute gemeinhin als „Große’ bezeichneten Herrscher diesen Bei⸗ namen erhalten, und weshalb ist er von der Nachwelt bei den einen fest⸗

ehalten, bei den anderen fallen gelassen worden?“ Die mit dem Preise zu krönende Arbeit muß sich durch fleißige und kritische Be⸗ nutzung der Quellen und selbständiges historisches Urtheil und geschmack⸗ volle Darstellung auszeichnen. Findet die Fakultät keine der Arbeiten des vollen Preises würdig, so kann sie das Preisausschreiben wieder⸗ holen, event. die Verleihung eines geringeren Preises beschließen. Zur Be⸗ werbung zugelassen sind alle jetzigen und früheren Studierenden der Albertus⸗ Universität, ferner alle geberenen Ost⸗ und Westpreußen, gleichviel wo sie studiert haben sder noch studieren, doch darf kein Bewerber vor dem 1. April 1892 exmatrikuliert worden sein. Die Arbeiten sind in deutscher Sprache, druckfertig und mit einem Motto bezeichnet, das auf einem beizufügenden, innen die genaue Adresse des Bewerbers tragenden Briefumschlag zu wiederholen ist, bis zum 1. April 1897 bei dem Dekan der philosophischen Fakultät der Albertus⸗Universität einzureichen. Dem Verfasser der preisgekrönten Arbeit verbleiben sämmtliche Rechte an derselben, er hat jedoch die Verpflichtung, spätestens innerhalb Jahresfrist nach Zuerkennung des Preises sein Werk der Fakultät gedruckt in 255 Exemplaren zu überreichen. Zur Erstattung der Druckkosten hat sich Herr Dr. Simon gleichfalls bereit erklärt. Dies bringt die philosophische Fakultät mit dem Ausdruck des Dankes gegen den Stifter hierdurch zur öffentlichen Kenntniß und fordert zur Einreichung von Bewerbungsschriften auf. Königsberg in Pr., am 10. April 1895.“

— Zu Ehren des XI. Deutschen Geographentages, der am Mittwoch in Bremen eröffnet worden ist (vgl. Nr. 93 d. Bl.), fand am Abend desselben Tages in dem großen Saale des Künstler⸗ vereins ein Festmahl statt, welches bei zahlreicher Betheiligung auf das glänzendste verlief. Der Reichstags⸗Abgeordnete Frese⸗Bremen brachte, der „Wes.⸗Ztg.“ zufolge, das soc auf Seine Majestät den Kaiser und der Geheime Admiralitäts⸗Rath Professor Neumayr den Toast auf den Bremer Senat aus. Auf Anregung des Grafen von Linden sandte die Versammlung ein Huldigungs⸗Telegramm an den Fürsten Bismarck. 2

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗

Maßregeln.

Influenza.

Während der Wo e vom 31. März bis 6. April war die Seuche in Deutschland fast überall in der Abnahme begriffen. In Berlin wurden nur noch 16 Todesfälle gegen 30 in der Vorwoche und 66 an allen akuten Erkrankungen Athmungsorgane egen 112 gemeldet. Im Osten wies Breslau 4 Todes⸗ Fäl⸗ an Influenza gegen 5 in der Vorwoche auf, in

itteldeutschland Halle 5 gegen 9 (Sterbeziffer 23,6 gegen 28,4 auf je 1000 Einwohner), Leipzig 3 gegen 6, Dresden 12 gegen 20 (Todesfälle an akuten Erkrankungen der Athmungsorgane insgesammt 26 gegen 37), Gera 2 gegen 4, Cassel 2 gegen 6. Nur in Erfurt steigerte sich die Zahl der Todesfälle von 1 in der Vorwoche auf 6 (die Sterbeziffer von 20,8 auf 24,4 %). Im Norden wurden in Magdeburg 7 Todesfälle an Influenza gegen 8 bekannt, in Braun⸗

8 *

der

schweig 5 gegen 7, in Stettin 3 gegen 1, in Flensburg 2 gegen 5,

3

¹ in Hamburg 3 gegen 10 (bei 17 Erkrankungen gegen 21 und 18,3 %

Sterblichkeit gegen 20,2) und in Bremen 2 gegen 12 (24,6 %0 gegen 29,5). Im Westen wiesen Krefeld mit 2 Todesfällen gegen 1 und Köln mit 11 gegen 10 zwar unerhebliche Erhöhungen gegenüber der Vorwoche auf, in den übrigen Orten wurden jedoch durchweg weniger Todesfälle an Influenza festgestellt, nämlich in Bochum 2 gegen 3, in Barmen 5 gegen 16 (Todesfälle an akuten Erkrankungen der Athmungsorgane insgesammt 12 gegen 27), Elberfeld 6 gegen 10 (desgleichen 10 gegen 23) und in Frankfurt a. M. 2 gegen 6 (desgleichen 12 gegen 26). Vom Süden liegen Angaben über die Erkrankungen von Nürnberg vor, deren Zahl von 114 in der Vorwoche auf 66 berabging. — Von den Städten des Auslandes hat Wien 3 Todesfälle an Influenza gegen 1 in der Vorwoche und 30 Erkrankungen gegen 31 angegeben, desgl. Prag 2 gegen 3 und 24 gegen 32. Mertlich erhöht war die Zahl der Todesfälle an Influenza in Moskau, nämlich von 4 auf 11, die Zahl der Todesfälle an allen akuten Erkrankungen der Athmungsorgane von 26 auf 53; die letztere desgleichen in St. Petersburg, von wo, zum ersten al, 49 Todesfälle an Influenza mitgetheilt werden, von 56 auf 110. Eine nicht unbeträchtliche Zunahme an Neuerkrankungen wies Stockholm mit 66 gegen 42 in der Vorwoche auf, dagegen ging die Zahl der neuangemeldeten Fälle in Kopenhagen, bei allerdings 17 Todesfällen gegen 16 in der Vorwoche, von 1373 auf 554 881 Amsterdam giebt 21 Todesfälle gegen 14 an, Paris, wie in der Vor⸗ woche, 13, London hingegen nur 63 gegen 116. In New⸗York kam höhere Zahl von Todesfällen, nämlich 19 gegen 14, zur

eldung. 3

Verschiedene Erkrankungen.

Erkrankungen sind gemeldet worden an Masern in Berlin 41, im Reg.⸗Bez. Posen 108, in Budapest 29, Edinburg 239, Kopen⸗ hagen 78, Wien 160; an Scharlach in Berlin 41, mburg 26, Edinburg 24, London 143, Paris 63, Wien 105; an Diphtherie und Croup in Berlin 100, im Reg.⸗Bez. Düsseldorf 110, Buda⸗ pest 22, Kopenhagen 46, Paris 96, Stockholm 22, Wien 80.

HKaäandel und Gewerbe. 8

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 18. d. M. gestellt 10 580, nicht t⸗ zeitig Ieftelt keine IIMegen. 8 r erschlesien sind am 17. d. estellt 4327, nicht t⸗ zeitig gestellt keine Wagen. 8 Sen

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlachtviehmarkt vom 17. April 1895. Auftrieb und Markt⸗ preise nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche nach Lebendgewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 189 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Qualität — ℳ, II. Qualität — ℳ, III. Qualität 90 — 98 ℳ, IV. Qualität 80 — 86 ℳ% — Schweine. Auftrieb 7615 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 86 ℳ, Landschweine: a. gute⸗82 — 84 ℳ, b. geringere 76 — 80 ℳ, Galizier —,— ℳ, leichte Ungarn —,— ℳ bei 20 % Tara, Bakonyer 86 — 94 ℳ bei 25 — 27,5 kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 1469 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 1,10 — 1,16 ℳ, II. Qualität 1,00 — 1,08 ℳ, III. Qualität 0,90 — 0,98 ℳ — Schafe. Auftrieb 1293 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 0,88 — 1,06 ℳ, II. Qualität 0,80 — 0,84 ℳ, III. Qualität —,— ℳ

— Die „Rhein.⸗Westf. Ztg.“ berichtet vom rheinisch⸗west⸗ fälischen Eisen⸗ und Stahlmarkt: Das Aussehen des rheinisch⸗westfälischen Eisenmarkts hat sich im ganzen wenig verändert. Die frühere Stille herrscht noch fast in allen Geschäftszweigen, nur wenige Werke melden eine etwas festere Haltung. — In Erzen hat sich der bisherige Standpunkt nicht verschoben. Im Siegerlande finden nur größere Gruben annähernd ihre Rechnung; auch in Luxemburg⸗Lothringer Minette sowie in spa⸗ nischen Erzen ist wenig Stimmung. Die Preise sind im wesentlichen unverändert. — Das Roheisengeschäft hat unter der den Feiertagen vorhergehenden lustlosen Stimmung gelitten. Es geben immer noch größere Posten auf Lager. Was das Walzeisengeschäft anbelangt, so lauten die Nachrichten verschieden. Einige Werke scheinen auch jetzt noch eine Besserung zu verspüren, andere finden die Geschäftslage gegen die frühere Zeit unverändert. In Stabeisen hat der bisherige Stand der Nachfrage angehalten. Man hat hier und da neue Aufträge gebucht, doch ist die Beschäftigung meist unregel⸗ mäßig. In Trägern hat die bevorstehende Bauzeit einigen Bedarf geschaffen, doch ist der Wettbewerb zwischen den einzelnen Gruppen sowie mit dem Auslande sehr stark und an ein Heraufgehen der Preise wohl kaum zu denken. Bandeisen ist verhältnißmäßig rege gefragt, im ganzen aber nicht merkenswerth gegen die Vorwoche verändert. In Grobblechen laufen Anfragen und Aufträge bei einzelnen Werken andauernd in recht befriedigender Weise ein, und es zeigt der Markt im allgemeinen eine ziemlich feste Haltung. Auch haben in letzter Zeit die sehr tief gesunkenen Preise wieder etwas angezogen. In Feinblechen klagt man wie bisher über die unbefriedigenden Preise, die, trotzdem die Nachfrage eine leidliche ist, nicht anziehen wollen. adS9, 18882 Drähte und Drahtstifte sind unver⸗ ändert. Obwohl etwas mehr Absatz vorhanden als früher, sind doch die Preise noch in keiner Weise vorangeschritten. Nieten leiden unverändert unter der Ungunst der Marktverhältnisse. Die Eisen⸗ gießereien sind sehr ungleichmäßig beschäftigt; wenige haben einiger⸗ maßen lohnenden Absatz. Auch die Konstruktionswerkstätten und Maschinenfabriken haben nur wenig Errfreuliches zu berichten.

— Aus Düsseldorf wird der „Köln. Ztg.“ berichtet, die gemeinsame Verkaufsstelle hat den Preis für Thomas⸗Roheisen von 47 auf 46 ℳ ermäßigt.

— Die Einnahmen der Gesellschaft der Pfälzischen Eisen⸗ bahnen betrugen im März d. J. 1 851 513 (— 1292) ℳ und vom 1. Januar bis Ende März 4 754 793 (— 126 628) ℳ

— Die Einnahmen der Hessischen Ludwigs⸗Eisenbahn⸗ Gesellschaft betrugen im März d. J. auf den nichtgarantierten Linien 1 476 289 (— 59 623) ℳ und seit dem 1. Januar überhaupt 3841 178 (— 179 304) ℳ; die Einnahmen auf den garantierten Linien beliefen sich im März auf 189 663 (— 5526) ℳ und vom 1. Januar bis Ende März d. J. auf 489 511 (— 19 583) ℳ

Breslau, 18. April. (W. T. B.) Der Verein zur Förderung des Deutschthums in den Ostmarken die Gründung einer Landbank mit einem Grundkapital von 3 000 000 ℳ in Posen. Der Zweck der Bank ist, Deutsche aus Mittel⸗ und Westdeutschland Feiusiedeln. Die Organisation des Vereins soll auch auf Ober⸗ schlesien ausgedehnt werden.

St. öö 19. April. (W. T. B.) Die „Birshewyja Wiedomosti“ schreiben: In der gestrigen Reichsrathssitzung wurde ein⸗ stimmig einem Entwurf des Finanz⸗Ministers über die Er⸗ seba. Geschäfte jeder Art in Gold abzuschließen, die Zustimmung ertheilt. Die anderthalbstündige Rede des Finanz⸗Ministers wirkte so überzeugend, daß alle Reichsrathsmit⸗ lieder die hohe Wichtigkeit und den Nutzen dieser bedeutsamen

inanzmaßnahmen als ersten Schritt zur Einführung des Metall⸗ verkehrs in Rußland anerkannten.

erdingungen im Ausland

1 Niederlande. 1

23. April. Gemeente-Gasfabrieken zu Rotterdam: Durch Burgemeesters en Wethouders zum Verkauf angeboten: Eine Partie von circa 40 000 kg schwefelsaurem Ammoniak. Bedingungen erhältlich im Bureau der Gemeente-Gasfabriek, Oostzeedyk, zu AAA6“*“ 8 ö“