1 Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetz⸗Samml. S. 357) sind bekannt gemacht:

1) das Allerhöchste Privilegium vom 31. Dezember 1894 wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender Anleihescheine des Provinzial⸗ verbands der Provinz Westfalen durch Vermittlung der Landesbank der Provinz Westfalen durch Extrabeilagen zu den Amtsblättern

der Königlichen Regierung zu Münster Nr. 10, ausgegeben am 7. März 1895,

der Königlichen Regierung zu Minden Nr. 10, ausgegeben am 9. März 1895,

der Königlichen Regierung zu Arnsberg Nr. 10, ausgegeben am 9. März 1895 8

2) das am 6. Februar 1895 Allerhöchst vollzogene Statut für die Drainagegenossenschaft Ragnit im Kreise Ragnit durch das Amts⸗ blatt der Königlichen Regierung zu Guͤmbinnen Nr. 13 S. 101, ausgegeben am 27. März 1895; — .

3) der Allerhöchste Erlaß vom 18. Februar 1895, betreffend die Aufl sans der durch landesberrlich vollzogenes Statut vom 3. Juli 1885 gebildeten Wiesengenossenschaft im Prümthale zu Olzheim im Kreise Prüm, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier Nr. 14 S. 110, ausgegeben am 5. April 1895;

4) das Allerhöchste Privilegium vom 18. Februar 1895 wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Stadt Königsberg i. Pr. im Betrage von 3 000 000 ℳ durch das Amts⸗ blatt der Königlichen Regierung zu Königsberg Nr. 14 S. 125, aus⸗ gegeben am 4. April 1895; 5

5) der Allerhöchste Erlaß vom 20. Februar 1895, durch welchen der Gemeinde Silwingen im Kreise Merzig das Recht verliehen worden ist, das zur Anlage der von ihr geplanten neuen Quellwasserleitungen erforderliche Grundeigenthum im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu be⸗ lasten, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier Nr. 14 S. 110, ausgegeben am 5. April 1895; 1“

6) das am 4. März 1895 Allerhöchst vollzogene Statut für die Ent⸗ und Bewässerungsgenossenschaft zu Kohlhof im Kreise Ott⸗ weiler durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier Nr. 14 S. 101, ausgegeben am 5. April 1895.

Richtamtliches.

Deutsches Reich.

18 Preußen. Berlin, 30. April.

Seine Majestät der Kaiser und König be⸗ sichtigten gestern früͤh von 6 Uhr an in Darmstadt die auf dem Infanterie⸗Exerzier⸗Platz vor dem Rheinthor in Parade aufgestellten Truppen der Garnison Darmstadt, nahmen einen zweimaligen Parademarsch ab und ließen Sich sodann die Leib⸗Kompagnie und das 3. Bataillon des 1. Großherzoglich Hessischen Infanterie⸗(Leibgarde⸗) Regiments Nr. 115 durch die betreffenden Kommandeure vorexerzieren. Hierauf ritten Seine Majestät die Front des von dem Truppen⸗-Uebungsplatz bei Darmstadt heranmarschierten 1. Hessischen Infanterie⸗Regiments Nr. 81 ab.

Die Abreise von Darmstadt erfolgte um 7 Uhr 15 Min. Seine Majestät der Kaiser wurden von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog von Hessen nach dem Bahnhof be⸗

leitet. 8 Um 10 ½ Uhr trafen Seine Majestät in Schlitz zu einem dreitägigen Besuch bei dem Grafen Görtz ein.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin sind mit den Kaiserlichen Kindern heute Nachmittag vom hiesigen Schlosse nach dem Neuen Palais bei Potsdam übersiedelt.

8 8

In der am 29. d. M. unter dem Vorsitz des Vize⸗ Präsidenten des Staats⸗Ministeriums, Staatssekretärs des Innern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesraths wurde dem Entwurf eines Gesetzes wegen Fest⸗ stellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts⸗Etat für 1895/96 die Zustimmung ertheilt.

eute hielt der Ausschuß des Bundesraths für Handel und Verkehr eine Sitzung. .

“

Die eisenbahnfachwissenschaftlichen Vorlesungen finden im Sommer⸗Halbjahr 1895 in folgender Weise statt:

In Berlin werden in Räumen der Universität Vor⸗ lesungen über die Nationalökonomie der Eisenbahnen, ins⸗ besondere das Tarifwesen und über den Betrieb der Eisen⸗ bahnen gehalten werden. Das Nähere, namentlich auch be⸗ züglich der Anmeldung zu den Vorlesungen, ist aus dem Anschlag in der Universität ersichtlich. 1

In Breslau werden sich die Vorlesungen auf Elektro⸗ technik erstrecken. 8 8 .

In Köln finden Vorlesungen über Eisenbahn⸗Betriebs⸗ lehre im früheren rechtsrheinischen Eisenbahn⸗Direktions⸗ ebäude statt.

Der General⸗Lieutenant von Mikusch⸗Buchberg, Kommandeur der 8. Division, ist mit Urlaub hier eingetroffen.

Der Archiv⸗Assistent Dr. phil. Johannes Kretzschmar ist von Marburg an das Staats⸗Archiv in Osnabrück versetzt worden. 1 “

1“

“

8 b

Nach einer telegraphischen Meldung an das Ober⸗Kom⸗ mando der Marine ist S. M. S. „Arcona“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Sarnow, am 29. April von Hongkong in See gegangen.

Hessen. Ihre Majestät die Königin Victoria sowie Ihre Königliche Hoheit die R7c Heinrich von Batten⸗ berg haben gestern d 10 Uhr die Rückreise von Darm⸗ stadt nach England angetreten und wurden von Ihren König⸗ lichen Hoheiten dem Großherzog und der Großherzogin sowie dem Prinzen und der Prinzessin Heinrich von Preußen zum Bahnhof geleitet. Mecklenburg⸗Schwerin. .“ Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist am Sonntag voon seinem Ausfluge im Mittelmeer nach Cannes zurückgekehrt.

nach London fortsetzen.

und Köni liche 52 die Prinzessin Friedri

230 Stimmen

Seine Königliche Hoheit der Prinz und Ihre Kaiserliche ch August von Sachsen trafen gestern zum Besuch am Großherzoglichen ofe in Weimar ein. Abends fand eine Festvorstellung im heater statt. Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Herzogin und Ihre Königlichen Hoheiten die EEE11“ Alexandra und Beatrice haben sich heute früh von Coburg nach Darmstadt zum Besuch am Großherzoglichen Hofe begeben und werden . mehrtägigem Aufenthalt daselbst die

Anhalt. ]

Ddie Feier des Geburtstags Seiner Hoheit des Herzogs

wurde vorgestern Abend in Dessau durch einen großen Zapfenstreich eingeleitet. Gestern Mittag fand auf dem Hofe der Kaserne ein Feldgottesdienst statt, dem Seine Hoheit der Erbprinz und Ihre Großherzogliche Hoheit die Erbprin⸗ zessin beiwohnten. In rene⸗ Schulen wurden Festakte abgehalten. Die Stadt hatte reichen Flaggenschmuck angelegt. Seine Hoheit der Herzog hat aus Anlaß seines Geburts⸗ tags ein Ehrenzeichen sur⸗ Treue in der Arbeit ge⸗ stiftet. Dasselbe wird solchen unbescholtenen männlichen Personen verliehen, welche während eines ununterbrochenen e. von 25 Jahren in einem und demselben rbeits⸗ oder Dienstverhältniß gestanden und sich durch Treue gegen den Landesherrn und durch Vaterlands⸗ liebe ausgezeichnet haben. Das Ehrenzeichen besteht in einer silbernen Medaille mit dem Bildniß Seiner Hoheit des Herzogs und der von einem Eichenkranz umgebenen Inschrift „Für Treue in der Arbeit“ und wird an einem roth, grün und weiß gestreiften Bande auf der linken Seite der Brust getragen.

ͤ4X“*“

Die Deputation des preußischen Kürassier⸗Regi⸗ ments Graf Wrangel (Ostpreußisches) Nr. 3 ist aus Olmütz in Wien eingetroffen und vom Kaiser in Audienz empfangen worden. Gestern Nachmittag nahmen die Mit⸗

glieder der Deputation an der Hoftafel in Schönbrunn theil.

Großbritannien und Irland. Das Unterhaus genehmigte gestern mit 252 gegen einen ntrag des Schatzkanzlers Sir W. Harcourt, durch welchen für die noch übrige Zeit der laufenden Session den Regierungsvorlagen ein größerer Theil der Sitzungen eingeräumt wird. 8 Frankreich.

Pariser Blätter melden, der Großfürst Thronfolger von Rußland werde Algier am 6. Mai verlassen und sich, nach einem mehrtägigen Aufenthalt in Cherbourg, nach Kopen⸗

hagen begeben.

Der deutsche Botschafter Fürst von Radolin ist, wie W. T. B.“ meldet, gestern Vormittag 10 Uhr 45 Minuten in St. Petersburg eingetroffen und von dem Botschafts⸗Rath von Tschirschky und Bögendorff, sowie den anderen Mit⸗

gliedern der Botschaft empfangen worden.

Italien.

Der König und die Königin trafen gestern Nachmittag

in Venedig ein und wurden begeistert empfangen. Sie er⸗ hielten bald nach dem Eintreffen im Königlichen Schloß den Besuch der Kaiserin von Oesterreich, den sie sogleich erwiderten. Am Abend hat die Kaiserin Venedig wieder ver⸗ lassen. Der König der Belgier, der von Brindisi kommend dort eingetroffen war, ist gestern nach München weitergereist.

Der Papst empfing gestern den Unter⸗Staatssekretär im

Deutschen Auswärtigen Amt, Freiherrn von Rotenhan. Spanien.

Der Minister der Kolonien hat die in Madrid ver⸗ breitete Nachricht, daß der Marschall Martinez Campos verwundet sei, dementieren lassen. Der Marschall fahre mit den vorbereitenden Operationen auf Cuba stetig fort.

Belgien. 8

Der Graf und die Gräfin von Flandern, sowie der Prinz Albert und die Prinzessin Henriette sind gestern zum Besuch der verwittweten Fürstin von Hohenzollern von Brüssel nach Baden⸗Baden abgereist. Der Graf von Flandern, der Prinz Albert und die Prinzessin — werden am Freitag zurückkehren. Die Gräfin von Flandern trifft nächste Woche wieder in Brüssel ein.

Griechenland.

Von den neugewählten 207 Deputirten sind 140 Delyannisten, 16 Trikupisten, 18 Ralliisten, 24 Unabhängige, 4 Progressisten und 4 Deligiorgisten. Ralli wurde in Athen gewählt; der Admiral Kanaris unterlag mit 94 Stimmen Minderheit. Dragunis, Theotoki und sämmtliche Mitglieder des letzten Kabinets Trikupis fielen durch.

“ Rumänien.

Der König empfing gestern den serbischen Gesandten Christic, der sein Beglaubigungsschreiben überreichte.

Die Kammer hat die Spezialdebatte über das Berg⸗ Feses erledigt. Heute findet die Abstimmung über das ganze

setz statt.

Die liberalen Mitglieder der Kammer und des Senats haben nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Bukarest en bloc ihre Mandate niedergelegt. Die Präsidenten der Kammern erklärten, der Schritt verstoße gegen die Geschäftsordnung und müsse als null und nichtig be⸗ trachtet werden. Der Minister des Aeußern Lahovary äußerte, das von den Minoritäten zur Recht⸗ fertigung ihres Beschlusses angeführte Motiv: die Ver⸗ neen der Handlungen der Regierung und

ver Majoritäten, sei vollkommen unbegründet, denn die Mi⸗ noritäten hätten diese Verfassungswidrigkeit schon früher be⸗ merken können, ohne den Sessionsschluß abzuwarten. Der Minister wies auf die ersprießliche Thätigkeit der konservativen Regierungsmehrheit hin und tadelte das Vorgehen der Gegen⸗ parteien, welches sich auf keinerlei thatsächliche Veranlassung stütze, um ihre Anschuldigungen zu erheben und den gegen⸗ wärtigen Beschluß zu fassen.

Serbien.

Die Skupschtina überreichte gestern Nachmittag in m dieselbe

corpore dem König die Adresse; der König n dankend entgegen. Die Adresse umschreibt die Thronrede, weist auf die zur Schande und Schmach Serbiens erfolgte gewalt⸗ thätige Expatriierung der Eltern des Herrschers hin und begrüßt freudig, daß die entzogenen Rechte ihnen wiedergegeben seien. Die Skupschtina werde den Herrscher bei der Erfüllun des Versprechens, die Konsolidierung des Staats durch⸗ uführen, unterstützen. Die Skupschtina betrachte die Freundschaftsbeweise des Sultans und des Kaisers von Oesterreich als Beweise guter Nachbarschaft und sei dankbar für die freundschaftlichen Gesinnungen des Deutschen Kaisers. Sie erblicke in der Reise des Königs nach Rußland und in den Trauerkundgebungen des Königs anläßlich des Todes des Kaisers von Rußland eine Gewähr für die Erhaltung. der traditionellen Freundschaft. Die Skupschtina wünscht, daß die Unbeständigkeit der Staatsgeschäfte endlich aufhöre, und drückt der Regierung ihr volles Vertrauen aus.

1 Amerika.

Einer aus Cuba in New⸗York eingegangenen Depesche zu⸗ folge hätte am 19. April bei Guantanamo ein Gefecht zwischen 200 Mann spanischer Truppen und einer starken Streit⸗ macht der Aufständischen stattgefunden. Die Regierungs⸗ truppen wären geschlagen und beinahe sämmtlich niederge⸗ macht worden, nur vier oder fünf Mann wären entkommen. — Eine weitere dort eingetroffene Depesche aus Havanna berichtet, die Aufständischen unter Maceo wären bei Parra von den Spaniern geschlagen worden und hätten schwere Verluste erlitten. Eine andere Abtheilung unter Garzon wäre ebenfalls geschlagen worden und hätte große Verluste an Gefallenen und Gefangenen gehabt.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washington von gestern verlautet dort, daß eine gütliche Lösung in dem Nicaragua⸗Zwischenfall binnen 24 oder 48 Stunden wahrscheinlich sei, sodaß die britischen Trup von Cor zurückgezogen werden würden. “

Asien. E11“ Die „Times“ meldet aus Hongkong vom 28. d. M.,

daß auf Formosa überall ernste Unruhen vorkämen. In

Tamsui seien Mannschaften des deutschen Kreuzers „Irene“ zum Schutz der Ausländer gelandet worden. Am 22. April hätten chinesische Soldaten ihren General getödtet. Die Leib⸗ wache des Gouverneurs habe hierauf die Soldaten angegriffen, 30 von ihnen getödtet und 50 verwundet. Schließlich seien die Empörer auseinandergetrieben worden.

Afrika. Nach einer Meldung aus Fez vom 22. April erwartet man, daß eine französische Mission mit einer Eskorte dorthin abgehen werde.

Parlamentarische Nachrichten. Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (80.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky und der Staatssekretär in Elsaß⸗Lothringen von Puttkamer beiwohnten, wurden zunächst die Rech⸗ nungen der Kasse der Ober⸗Rechnungskammer Wund des Rechnungshofes des Deutschen Reichs für die Etatsjahre 1891/92 und 1892/93 auf Grund des in zweiter Berathung angenommenen Antrags der Rechnungs⸗ kommission durch Ertheilung der Entlastung erledigt.

Das Haus ging sodann zur ersten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes für Elsaß⸗Lothringen, be⸗ treffend die öfbe des . über die Er⸗ nennung und die Besoldung der Bürgermeister und Beigeordneten vom 4. Juli 1887, über.

Abg. Winterer (b. k. F.) führte aus, daß das Gesetz von 1887 mit nahezu diktatorischer Gewalt in die Selbstverwaltung der Ge⸗ meinden eingegriffen habe. Den Gemeinden, die früher ihre Bürgermeister selbst gewählt, seien Berufsbürgermeister auf⸗ gedrängt worden, die sich an die Bedürfnisse der Gemeinden nicht Prehr und in Elsaß⸗Lothringen große Unzufriedenheit erregt hätten.

er Name Berufsbürgermeister sei dort allgemein in Mißkredit gekommen. Die Aufhebung des Gesetzes könne man aber nicht mit ungetheilter Freude begrüßen, weil die neue Gemeindeordnung aber⸗ mals in die Gemeindeverwaltung eingreife. Diese Gemeindeordnung sei verfassungswidrig dem Staatsrath nicht vorgelegt worden. Der Redner stellte in diesem Sinne einen Antrag in Betreff des Zeit⸗ punktes für das Inkrafttreten des Gesetzes in Aussicht.

Abg. Dr. von Cuny (nl.) sprach sich für die Vorlage aus und bestritt, daß die Gemeindeordnung dem Staatsrathe vorzulegen sei. Die Prüfung derselben müsse dem Landes⸗Ausschuß überlassen bleiben.

bg. Dr. Lieber (Zentr.) stimmte der Auffassung des Abg. Win⸗ terer in diesem Punkte bei. 8

Hierauf nahm der Staatssekretär in Elsaß von Puttkamer das Wort. “

(Schluß des Blattes.)

— — Bei der Reichstags⸗Ersatzwahl im 6. sächsischen Wahlkreise (Dresden Land) entfielen nach der amtlichen

2 Lothringen

Zählung auf Horn (Soz.) 16 512, auf Hartwig (Ant.) 8539.

und auf Andrae (kons.) 7538 Stimmen. gewählt.

— Nach amtlicher Feststellung erhielten bei der Reichs⸗ tags⸗Ersatzwahl im 1. Weimarer Wahlkreise (Weimar⸗ Apolda) der Landwirth Reichmuth (kons. bezw. Bund der Landwirthe) 5257, der Schankwirth Baudert (Soz.) 5742, der Ober⸗Bürgermeister Baumbach (freis.) 4660 und der Landgerichts⸗Rath Kuhlemann (nl.) 2351 Stimmen. Zwischen Reichmuth und Baudert hat somit eine engere Wahl statt⸗ zufinden.

Horn ist somit

— Der Rittergutsbesitzer, Kammerherr von Esbveck⸗ Platen auf Kapelle (Rügen) ist zum Mitglied des Herrenhauses auf Lebenszeit Allerhöchst berufen worden.

— Dem Hause der Abgeordneten ist eine Denkschrift über die gemäß § 20 des Gebäudesteuergesetzes vom 21. Mai 1861 aus⸗ geführte zweite Revision der Gebäudesteuerveranlagung zugegangen.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Niach § 3 Z. 2 des Reichs⸗Anfechtungsgesetzes vom 21. Juli 1879 sind die in dem letzten Jahre vor der Rechtshängigkeit des An⸗ fechtungsanspruchs geschlossenen entgeltlichen Verträge des Schuldners mit seinem Ehegatten, vor oder während der Ehe, mit seinen oder seines Ehegatten Verwandten in auf⸗ und absteigender Linie ꝛc. anfechtbar, ofern durch den Abschluß des Vertrags die Gläubiger des Schuldners benachtheiligt werden und der andere Theil nicht beweist, daß ihm zur Zeit des Vertragsabschlusses eine Absicht des Schuldners, die Gläubiger zu benachtheiligen, nicht bekannt war. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, VI. — durch Urtheil vom 10. Dezember 1894 ausgesprochen, daß zwar in der Regel zur Widerlegung der Vermuthung der fraudulosen Absicht genügt, daß die angefochtene Rechtshandlung sich als Erfüllung einer Verbindlichkeit darstellt, daß aber dabei nothwendig Voraussetzung die Rechtswirk⸗ samkeit der Verbindlichkeit und die Erzwingbarkeit ihrer Er⸗ füllung ist. — In dem zu Grunde liegenden Falle handelte es sich um die Anfechtung der Auflassung eines Grundstücks des Schuld⸗ ners an eine nahe Anverwandte in dem letzten Jahre vor der Rechts⸗ häugigkeit des Anfechtungsanspruchs. Die Anfechtungsbeklagten machten dagegen geltend, daß die Auflassung auf Grund eines vor dem kritischen Jahre abgeschlossenen mündlichen Kaufvertrags erfolgt sei, und daß der 2 der Mündlichkeit nach § 10 des preußischen Eigenthums⸗Erwerbsgesetzes vom 5. Mai 1872 durch die Auflassung geheilt worden sei. Das Berufungsgericht erachtete diese Thatsache für genügend zur Widerlegung der fraudulosen Absicht und wies die Klage ab. Auf die Revision des Klägers hob das Reichsgericht das Berufungs⸗ urtheil auf, indem es begründend ausführte: „Bestand für den Schuldner mangels einer erzwingbaren Verpflichtung eine rechtliche Nöthigung zu der vorgenommenen Rechtshandlung (der Auflassung) nicht, so kann er zwar durch das vorangegangene, nicht erzwingbare Versprechen und lediglich durch dieses ohne fraudulose Absicht zu der Rechtshandlung bestimmt worden sein; er kann aber ebensowohl bei dem Andrängen von Gläubigern in der Absicht, diese zu benach⸗ t heiligen, die Erfüllung des Versprechens geleistet haben, die sonst unterblieben wäre, da er sie nicht schuldete. Zur Widerlegung der “ aus § 3 Ziffer 2 reicht also das Bestehen eines nur mündlichen Kaufvertrags, als dessen Erfüllung die Auflassung sich äußerlich darstellt, nicht aus; es sind vielmehr die näheren Umstände dabei in Betracht zu ziehen, und nicht der Kläger hat in diesem Falle Umstände, welche die fraudulose Absicht trotz des mündlichen Vertrags ergeben, nachzuweisen, sondern die Beklagten haben darzuthun, daß die Absicht des Schuldners nur auf Erfüllung des Versprochenen ging, oder daß ihnen wenigstens . 86 fraudulosen Absicht des Schuldners nichts bekannt war.“

— Nach Art. 386 des Handelsgesetzbuchs verjähren die Klagen gegen den Spediteur wegen gänzlichen Verlustes oder wegen Verminderung, Beschädigung oder verspäteter Ablieferung des Guts nach einem Jahre. — Wird innerhalb der erwähnten Frist nur ein Theil der Schadensforderung eingeklagt unter Angabe des Schadens seinem ganzen Betrage nach, wodurch der ganze Anspruch zur richter⸗ lichen Kontestation gelangt, so bleibt, nach einem Urtheil des Reichs⸗ gerichts, I. Zivilsenats, vom 19. Dezember 1894, im Gebiet des preußischen Allgemeinen Landrechts durch diese theilweise Ausübung des Rechts das ganze Recht erhalten. (298/94.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Die Ausübung des sogenannten „Auskaufsrechts“ von Bauerhöfen seitens der Rittergutsherrschaft hat, nach einem Urtheil des ö1““ I. Senats, vom 30. Oktober 1894, allerdings für die Oberlausitz das Ausscheiden der davon betroffenen Bauerhöfe aus dem Gemeindeverbande zur Folge, jedoch ist der rechtliche Verbleib der ausgekauften Bauerhöfe im Gemeinde⸗ verbande jedenfalls dann wenn der seit alter Zeit fort⸗ erhaltene Zusammenhang der Bauerhöfe mit dem Gemeindeverband durch sichere Thatsachen festgestellt ist. Das trifft zu, wo erwiesenermaßen die ausge⸗ kauften Bauerhöfe von jeher zu den Gemeindelasten beigetragen haben. — Der Gemeindevorsteher von Wendisch⸗Ossig hatte den Be⸗ sitzer des Ritterguts Wendisch⸗Ossig von mehreren zum letzteren gerech⸗ neten, rechtlich aber angeblich zum Gemeindebezirk gehörigen Grundstücken für Juni 1892 zur Gemeindesteuer herangezogen. Nach fruchtlosem Einspruch gegen diese Heranziehung klagte der Besitzer des Ritterguts gegen den Gemeindevorsteher auf Erstattung der gezahlten Steuer. Der Kreisausschuß des Landkreises Görlitz erachtete einige dieser Grundstücke als zum Gemeindebezirk, drei Bauerhöfe aber zum Gutsbezirk des Ritterguts gehörig, und er verurtheilte den Gemeindevorsteher zur Zurückzahlung eines entsprechen⸗ den Theils der empfangenen Steuer. Dieser Entscheidung schloß sich der Bezirks⸗Ausschuß an, indem er als festgestellt erachtete, daß die Gutsherrschaft von dem sogenannten Auskaufsrechte bensgcc der drei Bauerhöfe im Jahre 1664 Gebrauch gemacht hatte. Au die Revision des Gemeindevorstehers hob das Ober⸗Verwaltungs⸗ gericht das Urtheil des Bezirks⸗Ausschusses auf, indem es begründend ausführte: „Seinen Hauptentscheidungsgrund hat der Vorderrichter daraus entnommen, daß die Gutsherrschaft bezüglich der drei Bauer⸗ höfe von dem Auskaufsrechte Gebrauch gemacht habe, welches nach den Darlegungen in der Entscheidung des Ober⸗Verwaltungsgerichts vom 28. Oktober 1891 allerdings für die Seesenfi⸗ als zu Recht bestehend und als bekleidet mit der Wirkung des Aus⸗ scheidens der davon betroffenen Bauerhöfe aus dem Gemeindeverbande anerkannt ist. Wenn die Revision die Richtigkeit dieser Darlegungen mit Bezug auf neuere historische Forschungen des Professors Dr. Knothe in Abrede stellt, so hat indeß auch eine erneute Prüfung dem Gerichtshof nicht Veranlassung gegeben, von den in der erwähnten Entscheidung ausgesprochenen Grundsätzen, soweit diese die hier zu treffende Entscheidung von Bedeutung sind, wieder abzugehen. — Wenn nun aber auch angenommen werden müßte, daß die Guts⸗ herrschaft die drei Bauerhöfe um das Jahr 1664 mittels des Aus⸗ kaufsrechts an sich gebracht hätte, so stehen doch der Annahme, daß infolge des letzteren die Höfe rechtlich aus dem Gemeinde⸗ verband geschieden seien, nach der besonderen Lage des Falls erhebliche Bedenken entgegen. Der Hinblick auf das in dem Knothe’schen Gutachten nachgewiesene Bestreben des Landes⸗

herrn, die Gemeinden der vückfichtslesen Ausübung des nun einmal stehenden Auskaufsrechts gegenüber bei der Prästationsfähigkeit zu erhalten, leitet darauf hin, daß das rechtliche Verbleiben der ausgekauften Höfe im Gemeindeverbande jedenfalls dann anzunehmen ist, wenn der seit alter Zeit her fort⸗ erhaltene Zusammenhang beider durch sichere That⸗ sachen festgestellt ist. Das trifft im vorliegenden Falle zu, da ier für erwiesen zu erachten ist, daß die drei Bauerhöfe von jeher

zu den Gemeindelasten beigetragen haben . ..“ (I. 1241.)

Statistik und Volkswirthschaft.

8* Notbhstandsarbeiten in Rußland.

Die russische Telegraphen⸗Agentur ist ermächtigt, aus dem offiziellen Bericht über die in 23 Gouvernements ausgeführten Nothstands⸗ arbeiten in den Jahren 1891 bis 1894, welcher der kompetenten Kommission mit allen rechtfertigenden Dokumenten von dem General Annenkow überreicht wurde, mitzutheilen, daß die russische Regierung 13 ½ Millionen Rubel hierfür aus⸗ geworfen hatte. Es wurden erbaut 266 Kirchen mit Schulen, 8 Elevatoren, 31 Getreidemagazine, etwa 400 Werst Straßen ꝛc. 90 % der ausgeworfenen Summe kamen direkt der nothleidenden

Bevölkerung zu gute. — Ueber die transkaspische Eisenbahn, die Ge⸗ neral Annenkow ebenfalls erbaut hat, erfährt die russische Telegraphen⸗ Agentur, daß die Bahn nun nach Margelan und Andidshan fortgesetzt werden soll. Zur Arbeiterbewegung. 8 Aus Lübeck wird der „Köln. Ztg. gemeldet, daß die dortig seit Ostern ausständigen Maler wegen der Aussichtslosigkeit, 85 einen Erfolg zu erzielen, beschlossen die Arbeit wieder auf⸗ zunehmen und den Ausstand zu vertagen. (Vgl. Nr. 98 d. Bl.)

Hier in Berlin haben, wie im „Vorwärts“ mitgetheilt wird, in der mechanischen Schuhfabrik von Hirsch u. Gebhardt die Z wicker und Putzer wegen Lohnstreits die Arbeit niedergelegt.

In Wöllau in der steiermärkischen Bezirkshauptmannschaft Windischgraz haben die Bergarbeiter die Arbeit eingestellt. Als Ur⸗ sache des Ausstands wird die Entlassung eines Arbeiters genannt. Die Ausständigen fordern die Wiederanstellung dieses Arbeiters und außer⸗ dem Erhöhung des Lohnes. Die Bergwerksbesitzer haben, wie „W. T. B.“ meldet, diese Forderungen abgelehnt. Die Zahl der Ausständigen beträgt 300. Aus Graz wurde ein Beamter zur Ver⸗ mittlung abgesandt. — Ruhestörungen sind bisher nicht vorgekommen.

Aus Basel wird dem Berner „Bund“ geschrieben: In der Lohnbewegung der Maurer haben die Meister bis jetzt eine ab⸗ lehnende Haltung eingenommen. Die Maurer haben nun in einer 1000 Mann starken Versammlung beschlossen, daß, wenn die Meister bis zum 30. April Abends den verlangten Mindestlohn von 5 Fr. bei zehnstündiger Arbeitszeit nicht bewilligen, die Regierung um Ver⸗ mittlung angerufen werden soll.

Aus Paris wird dem „W. T. B.“ gemeldet, daß der Kongreß der Eisenbahnbediensteten in geheimer Sitzung beschlossen hat, einen Aufruf zum Gesammtausstand zu erlassen für den Fall, daß die Regierungsvorlage über das Ausstandsrecht der Eisenbahn⸗ bediensteten angenommen wird. 1 —

Aus Philadelphia wird der Londoner „Times“ berichtet: In Ohio und West⸗Virginia wird ein ausgedehnter Kohlen⸗ arbeiterausstand erwartet, da die Grubenbesitzer die Löhne herab⸗ zusetzen beabsichtigen.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Die oberschlesischen Nothstands⸗Meliorationen.

Im Jahre 1894 wurden in Oberschlesien die Anlagen von 12 Entwäͤsserungs⸗Genossenschaften (gegen 7 im Vorjahre) mit einem Gesammt⸗Flächeninhalt von rund 1172 ha (gegen 922 im Vorjahre) abgenommen. Für weitere Genossenschaften werden die Abrechnungen zur Zeit revidiert, die Anlagen sollen demnächst abgenommen werden. Bei Gervsfenschaften sind die Aus⸗ führungsarbeiten zwar beendet, die Abrechnungen aber noch nicht eingereicht. In der Ausführung begriffen sind die Anlagen bei 6 Entwässerungs⸗Genossenschaften und einer Ent⸗ und Bewässerungs⸗Genossenschaft, während die Vorbereitungen zur Aus⸗ führung bei 4 Entwässerungs⸗Genossenschaften getroffen sind. Ge⸗ bildet wurden 8 solcher Genossenschaften (gegen 13 im Vorjahre) mit einem Flächeninhalt von etwa 1200 ha (über 300 ha mehr als im Vorjahre). In der Bildung begriffen sind 19 Entwässerungs⸗ Genossenschaften. Die Bildung einer weiteren Genossenschaft ist beantragt. 1

Eine Vermehrung der mit größeren EEE anlagen verbundenen Ent⸗ und Bewässerungs⸗Genossenschaften ist nicht eingetreten, jedoch sind drei derartige Projekte, bei welchen es sich um Wiesen von etwa 196 ha Größe handelt, eingegangen und werden zur Zeit revidiert. Weitere Projekte sind in der Vor⸗ bereitung begriffen.

An Flußregulierungsprojekten, von deren Durchführung eine erhebliche Verbesserung der anliegenden Wiesen zu erwarten ist, sind zwei bereits von den Interessenten genehmigt worden; die Sta⸗ tuten sollen nunmehr vorgelegt werden.

Ueber die Erfolge der ausgeführten Meliorationen ist Folgendes zu bemerken. Die Wirkung der Drainage ꝛc. hat sich fast bei allen Genossenschaften unzweideutig darin gezeigt, daß die Frühjahrs⸗ bestellung mindestens 14 Tage Fnle. als sonst erfolgen konnte. Auf den mit Sommerun esteliten Flächen wurden im allgemeinen etwa 30 % höhere Erträge als früher erzielt, wogegen das Wintergetreide nur mäßige Mehrerträge lieferte. Bei den Hackfrüchten wurde der Knollenansatz durch die außer⸗ gewöhnliche Trockenheit in den Monaten Juli und August zwar sehr beeinträchtigt, jedoch wurde auch hier durch die Entwässerung insofern ein Vortheil errungen, als bei der im Mai und Juni herr⸗ schenden naßkalten Witterung namentlich bei den Kartoffeln die ver⸗ legten Knollen nicht in Fäulniß geriethen. In einzelnen Genossen⸗ schaftsbenirken ergaben sich sogar bei den Kartoffeln Mehrerträge von 50 %. Auf den Wiesen zeigten sich ebenfalls günstige Erfolge, ein Besitzer erzielte z. B. 30 ℳ Pacht für einen Morgen, während er sonst nur 3 ℳ bekommen hatte. Zum theil wurden allerdings die Vortheile durch verabsäumte Düngung und nicht ordnungsmäßige Unterhaltung und Bedienung der Meliorationsanlagen beeinträchtigt.

Durch die ausgeführten Meliorationen wurden im verflossenen Jahre 8,50 ha der Kultur neu zugänglich gemacht, wodurch sich die durch die Nothstands⸗Meliorationen kulturfähig gewordene Fläche auf rund 608,50 ha erhöht hat.

1““ Hande und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks 8 an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr simnd am 29. d. M. gestellt 10 164, nicht recht⸗ zeitig gestellt 60 Wagen.

Oberschlesien sind am 27. d. M. gestellt 2930, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlachtviehmarkt vom 27. April 1895. Auftrieb und Markt⸗ preise nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche nach Lebendgewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 4391 Stück. (Durchschniktspteis für 100 kg) I. Qualität 110 — 116 ℳ, II. Qualität 98 — 106 ℳ, III. Qualität 80 — 92 ℳ, IV. Qualität 68 — 76 ℳ — Schweine. Auftrieb 6391 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 76 — 78 ℳ, Landschweine: a. gute 72 — 74 ℳ, b. geringere 66 — 70 ℳ, Galizier —,— ℳ, leichte Ungarn —,— ℳ bei 20 % Tara, Bakonyer — ℳ bei — kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 1463 Stück. (Durchschnittspreis für 1 58) I. Qualität 0,90 — 1,04 ℳ, II. Qualität 0,86 — 0,94 ℳ, III. Qualität 0,68— 0,84 ℳ — Schafe. Auftrieb 14 660 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 0,84 — 0,96 ℳ, II. Qualität 0,76— 0,80 ℳ, III. Qualität —,— ℳ

— Dem Geschäftsbericht der Schlesischen Lebensversiche⸗ rungs⸗Aktien⸗Gesellschaft in Breslau entnehmen wir Fol⸗ gendes: Am Schlusse des Jahres 1894 war nach Abzug der während des Jahres erloschenen Versicherungen der Bestand gewachsen auf: 10 959 Kapitalversicherungen auf den Todesfall über 38 957 389 ℳ, 1695 Kapitalversicherungen auf den Lebensfall über 3 607 179 ℳ, 977 Sterbekassenversicherungen über 351 838 ℳ und 172 Renten⸗ versicherungen über 85 922 ℳ jährliche Rente. Gegen Unfall waren im Jahre 1894 versichert 20 037 Personen mit 127 160 275 ℳ auf den Tod, mit 196 146 765 ℳ auf Invpalidität, mit 84 604 ℳ auf Kur⸗ kosten und 12 870 ℳ jährlicher Rente. Die Gesammtprämien⸗Ein⸗ nahme betrug 2 145 268 ℳ, die Gesammt⸗Einnahme betrug 10 670 325 ℳ, die Gesammt⸗Ausgabe betrug 10 498 221 ℳ, der Gewinn also 172 104 ℳ; dieser gelangt folgendermaßen zur Ver⸗ theilung: statutenmäßige Ueberweisung an die mit Gewinn⸗Antheil Versicherten 131 347 ℳ, a 4075 ℳ, Tantièmen für Verwaltungsrath und Direktion 4924 ℳ, Dividende 5 % oder 15 ℳ für jede Aktie 30 000 ℳ, Vortrag auf neue Rechnung 1756 ℳ

— Dem in der Generalversammlung der Schlesischen Feuer⸗

versicherungs⸗Gesellschaft vom 27. April erstatteten Geschäfts⸗

bericht sind fo eende Angaben entnommen. Es betr

n

die Ein⸗ nahmen an Prämien des Feuerversicherungsgeschäfts 3 889 856 ℳ, des Transportversicherungsgeschäfts 1 316 805 ℳ, des Spiegelglasver⸗ sicherungsgeschäfts 169 574 ℳ, die gesammte Einnahme einschließlich der Reserven, Zinsen und anderen Einnahmen belief sich auf 8 992 523 ℳ B x3v—v Heqe,ge Pemien für 1“ ngen im Fever. cherungsgeschä ℳ, im II“ eeschäf 501 775 % Die Brandschäden betrugen abzüglich Antheils der Rückversicherer 1 026 921 ℳ, die Transportschäden abzüglich des Antheils der Rückversicherer 571 556 ℳ, die Spiegelglasschäden 85 893 ℳ Die gesammte Ausgabe belief sich auf 8 287 876 ℳ Der ausgewiesene Ueberschuß beträgt im Feuerversicherungsgeschäft 341 344 ℳ, im Transportversicherungsgeschäft 101 008 ℳ, im Spiegelglasversicherungsgeschäft 34 698 ℳ; hierzu treten Zinsen und andere Einnahmen von 227 546 ℳ, sodaß sich der Ueberschuß überhaupt auf 704 646 ℳ beläuft. Die gesammten Deckungsmittel der Gesellschaft belaufen sich auf 18 969 667 ℳ Der Ueberschuß Featgar die Vertheilung einer Dividende von 30 % der Baar⸗ nzahlung.

— In der Generalversammlung der Bank für Rheinland und Westfalen in Köln vom 29. April 1895 wurde die Bilanz genehmigt, Entlastung ertheilt und die sofort zahlbar gestellte Divi⸗ dende auf 6 % festgesetzt.

Magdeburg, 29. April. (W. T. B.) Z uckerbericht. Kornzucker exkl., von 92 % —, neue 10,15 — 10,30. Kornzucker exkl. 88 % Rende⸗ ment —,—, neue 9,60 — 9,80, Nachprödukte exkl. 75 % Rendem. 6,50 — 7,25. Stetig. Brotraffinade I 22,00. Brotraffinade II 21,75. Gem. Raffinade mit Faß 21,62 ½ — 22,25. Gem. Melis I mit Faß 21,25. Fest. Rohzucker I. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Abril 9,35 Gd., 9,40 Br., pr. Mai 9,37 ½ bez., 9,40 Br., pr. Juni 9,50 Gd., 9,55 ½ Br., pr. Juli 9,65 Gd., 9,70 Br. Stetig.

Essen a. d. Ruhr, 29. April. (W. T. B.) Amtlicher Bericht der Kohlenbörse. Absatz gut, arktlage fest. Die nächste Börse findet am 27. Mai statt.

Leipzig, 29. April. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B. pr. April — ℳ, pr. Mai 2,92 ½ ℳ, pr. Juni 2,95 ℳ, pr. Juli 2,97 ½ ℳ, pr. August 2,97 ½ ℳ, pr. September 3,00 ℳ, pr. Oktober 3,00 ℳ, pr. November 3,02 ½ ℳ, pr. Dezember 3,02 ½ ℳ, pr. Januar 3,05 ℳ, pr. Februar 3,05 ℳ, pr. März 3,07 ½ ℳ. Umsatz: 5000 kg.

Bremen, 29. April. (W. T. B.) (Börsen⸗Schlußbericht.) Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum⸗Börse.) Ruhig. Loko 9,25 Br. — Baumwolle. Ruhig. Upland middl. loko 34 ½ 4. — Schmalz. Ruhig. Wilcox 37 ¼ ₰, Armour shield 36 ½ ₰, Cudahy 37 ½ ₰, Fairbanks 30 ½ 3. — Speck. Ruhig. Short clear middling loko 32. —

Wolle. Umsatz 75 Ballen.

Hamburg, 29. April. (W. T. B.) Kaffee. (Nachmittags⸗

bericht.) Good average Santos pr. Mai 77, pr. September 76, pr. Dezember 74, pr. März 72 ¼¾. Stetig. — Zuckermarkt. (Schlußbericht.) Rüben⸗Rohzucker I. Produkt Basis 88 % Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. April 9,40, pr. Mai 9,40, pr. August 9,77 ½, pr. Oktober 9,92 ½. Stetig. — Hamburg, 29. April. (W. T. B.) In der heute stattgehabten Sitzung des Aufsichtsraths der Sprengstoff⸗Aktiengesellschaft „Carbonit“ ist die Dividende für 1894 auf 9 ½ % gegen 8 ¾ % im Vorjahre festgesetzt worden.

Wien, 29. April. (W. T. B.) Die Brutto⸗Einnahmen der Orientbahnen betrugen in der Woche vom 9. bis 15. April 180 587 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 31 309 Fr. Seit Beginn des Betriebsjahres (vom 1. Januar bis 15. April 1895) betrugen die Brutto⸗Einnahmen 2 560 554 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 423 720 Fr. 1

London, 29. April. (W. T. B.) An der Küste 4 Weizen⸗ ladungen angeboten.

96 % Javazucker loko 11 ½¼ stetig, Rüben⸗Rohzucker loko

98 fest, thätig. — Chile⸗Kupfer 401 %⁄16, pr. 3 Monat 41 ½. 86 London, 30. April. ( T. B.) Der Fehlbetrag der Staatseinnahmen der Vereinigten Staaten für die ersten zehn Monate des Recsnungetahreg wird auf 46 Millionen Dollars geschä t. Die April⸗Einnahmen sind hinter den Erwartungen zurück⸗ geblieben.

Glasgow, 29. April. (W. T. B.) Die Verschiffungen von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 5477 Tons gegen 6935 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres.

Bradford, 29. April. (W. T. B.) Wolle anziehend, englische Croßbreds ruhig, aber stetig, Merinowolle stramm, Mohair⸗ wolle theurer; Garne thätiger; für Stoffe guter Begehr. Paris, 29. April. (W. T. B.) Von der Börse wird be⸗ richtet: Bei der Liquidation stellte sich Geld auf annähernd 4 %; Rente und Italiener besser, Rio Tinto steigend. Gold⸗Shares theil⸗ weise matter. Im weiteren Verlauf der Börse fanden große Realisationen und Blanko⸗Abgaben in Spaniern statt, deren Rückgang die Gesammttendenz beeinflußte.

(W. T. B.)

St. Petersburg, 29. April. Rußlands Ge⸗ treide⸗Export. In der Woche vom 21. April bis 27. April cr. sind über die Haupt⸗Zollämter 14 893 000 Pud Getreide ausgeführt worden. Davon entfielen auf Weizen 6 658 000 Pud (gegen 3 725 000 Pud in der Vorwoche), Roggen 2 503 000 Pud (gegen 1 949 000 Pud in der Vorwoche), Gerste 3 200 000 Pud (gegen 1 184 000 Pud in der Vorwoche), Hafer 1 937 000 Pud (gegen 1 365 000 Pud in der Vor⸗ woche), Mais 595 000 Pud (gegen 125 000 Pud in der Vorwoche).

Batum, 29. April. (W. T. B.) Die Ausfuhr von Petroleum v. vom 1. bis 15. April nach Europa 1 377 000. nach dem Orient 129 000 Pud. Naphtbaresiduum und andere

aphthaprodukte nach Europa 101 000 Pud.

Zürich, 29. April. (W. T. B.) Der Verwaltungsrath der Eidgenössischen Transport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft wird in der morgen stattfindenden Aktionärversammlung den Eventual⸗ antrag auf Liquidation des Unternehmens stellen. Die Jahres⸗ rechnung für 1894 weist ein Defizit von 1 560 000 Frs. auf, wovon 360 000 Frs. durch den Reservefonds und eine Million durch das ein⸗ gezahlte Aktienkapital gedeckt sind. Der Rest im Betrage von 200 000 Frs. ist durch die Aktionäre aufzubringen.

„Amsterdam, 29. April. (W. T. B.) Java⸗Kaffee good ordinary 52 ½¼. — Bancazinn 39 ¼.

New⸗York, 29. April. (W. T. B.) Die Börse eröffnete schwach und mit niedrigen Kursen, später trat eine Erholung ein; der Schluß war recht fest. Der Umsatz der Aktien betrug 300 000 Stück.

Weizen eröffnete schwach infolge günstigen Wetters (Regen im Westen), befestigte sich sodann und stieg 1 von Käufen für Rechnung des In⸗ und Auslands sowie auf Abnahme der Visible Supply. Freraef trat Reaktion ein auf Verkäufe, schließlich wiederum steigend auf Kabelberichte vom Kontinent. Schluß sehr fest. Mais fallend einige Zeit nach Eröffnung, weil der sehr nothwendige Regen jetzt eingetreten ist, dann lebhafte Reaktion infolge der Festigkeit des

eizens, später wieder fallend auf große Ankünfte.

Waarenbericht. Baumwolle⸗Preis in New⸗York 615⁄16, do. in New⸗Orleans 6 ¼. Petroleum Stand. white in New⸗York 9,50, do. in Philadelphia 9,45, do. rohes nom., do. Pipe line cert. p. Mai 205 nom., Schmalz West. steam 7,05, do. Rohe & Brothers 7,30, Mais pr. Mai 53 ¼, do. pr. Juli 53 ¾, pr. September 54 ¼. Rother Winterweizen 70 ⅛, do. Weizen pr. April —, do. pr. Mai 68 ⅞, do. pr. Juli 68 ¾, do. pr. Dezember 71 ⅞, Getreidefracht nach Liverpool2 Kaffee fair Rio Nr. 7 16, do. Rio Nr. 7 pr. Mai 14,40, do. do. hr. neh 8 Mehl, Spring Wheat clears 2,80, Zucker 211

pfer 9,80. 8

Visible Supply an Weizen 65 775 000 Bushels, do. a Mais 11 107 000 Busbels. 2

Chicago, 29. April. (W. T. B.) Weizen anfangs abge schwächt, da der sehr nothwendige Regen jetzt eingetreten ist, und auf bedeutende Exporte aus Rußland, dann steigend 1. reichliche Heckungen der Baissiers und Käufe der Haussiers. — Mais fallend einige

Zeit nach Eröffnung auf große Verkäufe und Verkaufsordres, dann