ejel⸗Eckernfürde⸗Flensbur Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Bekanntmachung. 8
Zum Zweck der Tilgung der diesseits aufgenom⸗ menen Prioritäts⸗Anleihen zum Betrage von 800 000 ℳ bezw 400 000 ℳ ist Termin zur Aus⸗ loosung der für das Jahr 1895 einzulösenden Obligationen auf
Donnerstag, den 13. Juni d. Is., Mittags 12 Ühr, in unserem Geschäftslokale (Friedrichstraße 4) anbe⸗ raumt, zu welchem der Zutritt freisteht.
Die Nummern der ausgeloosten Obligationen werden nach geschehener Ausloosung bekannt gegeben.
Die Einlösung der ausgeloosten Obligationen geschieht vom 2. Januar 1896 au
Kiel, den 13. Mai 1895. “
Die Direktion. Kleyböcker.
[11010] Süddeutsche Feuerversicherungs⸗Bank
in München. Ordentliche Generalversammlung der Aktio⸗ näre Freitag, den 14. Juni 1895, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Hotel Vier Jahreszeiten in
München. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstandes mit Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung und Bilanz, Prüfungs⸗ bericht der Revisoren und des Aufsichtsraths, soowie Beschlußfassung über die Verwendung ddes Reingewinnes und Decharge. 2) Neuwahl des Aufsichtsraths nach § 26 des Statuts. 3) Wahl der Revisoren für das Jahr 1895.
Der Rechnungsabschluß und Geschäftsbericht liegen
vom 24. ds. Mts. in den Geschäftsräumen der Bank, Salvatorstraße 18 I, zur Einsicht der Herren
Aktionäre aus. München, den 13. Mai 1895. Der Vorstand. Bruhn.
so durch zweite Hnpothek sichergestellte Anleihe der Norddeutschen Wollkümmerei
& Kammgarnspinnerei Bremen.
Infolge des dauernd gesunkenen Zinsfußes haben wir mit Genehmigung unseres Aufsichtsraths be⸗ schlossen, die fünfprozentige hypothekarisch sichergestellte Anleihe unserer Gesellschaft vom 1. November 1892 im Gesammtbetrage von ℳ 2 000 000 in eine viereinhalbprozentige unter Beibehaltung der sonstigen Bedingungen 58 konvertieren.
Zur Ausführung dieses Beschlusses kündigen wir hiermit in Gemäßheit der Bestimmungen in § 7 der Bedingungen die 5 % Anleihe vom 1. No⸗ vember 1892 zur Rückzahlung auf den 1. November d. J., erklären uns aber bereit, denjenigen Inhabern von Antheilscheinen gegenüber, welche mit einer Herabsetzung des Zinsfußes auf 4 ½ % einverstanden sind, die Kündigung unter Fortdauer aller übrigen Anleihebedingungen zurück⸗ unehmen.
Wir fordern demgemäß diejenigen Inhaber von Antheilscheinen dieser Anleihe, welche der Herab⸗ etzung des Zinsfußes auf 4 ½ % zustimmen, auf, in er Zeit vom
16. bis 25. Mai d. J. bei hiesigen Herren Bernhd. Loose & Co., St. Lürman & Sohn die zu konvertierenden Antheilscheine nebst Zinsbogen zur Abstempelung einzureichen.
Die am 1. November 1895 fälligen Zinsscheine verbleiben dem Konvertierenden, die am 1. Mai 1896 und später fällig werdenden Zinsscheine werden da⸗ gegen von den Konvertierungsstellen zurückbehalten, während die eingelieferten Antheilscheine und Bezugs⸗ scheine demnächst abgestempelt zurückgegeben werden. Gegen Einlieferung der abgestempelten Bezugs⸗ scheine gelangen später die neuen Zinsbogen zur Ausgabe.
Die Antheilscheine und Zinsbogen sind bei den vor⸗ gedachten Stellen mit doppeltem Nummernverzeichniß einzureichen, von denen das eine mit Empfangs⸗ bescheinigung zurückgegeben wird und demnächst bei Rückempfang der abgestempelten Antheilscheine und Bezugsscheine wieder einzuliefern ist.
Nach dem 25. Mai d. J. wird die Konvertierung nicht mehr bewilligt werden, vielmehr die Aus⸗ zahlung des Nennwerthes der Antheilscheine zum 1. November d. J. erfolgen, worüher weitere Bekanntmachung zu erlassen vorbehalten bleibt. Formulare zur Einreichung der Stücke sind an den Kassen der Konvertierungsstellen erhältlich.
Bremen, den 15. Mai 1895.
Norddeutsche
Wollkämmmerei & Kammgarnspinnerei.
Der Vorstand. Carl Lahusen.
0 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. Rechtsanwälten. [11312]
Nr. 6089. Herr Rechtsanwalt Samuel Fetterer ist mit dem Wohnsitz in Pforzheim bei diesseitigem Gericht zugelassen und in die Anwaltsliste eingetragen.
Karlsruhe, den 11. Mai 1895.
Großherzoglich Badisches Landgericht Karlsruhe.
von
[11108 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen t gelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 30 der bis⸗ herige Landrichter Paul Skutsch zu Ratibor ein⸗ getragen worden. G Ratibor, den 11. Mai 1895.
[11311] Bekauntmachung. In der von uns geführten Rechisanwaltsliste ist heute der Rechtsanwalt Carl Hagemeister hier⸗ selbst eingetragen. Stralsund, den 13. Mai 1895. Königliche Kammer für Handelssachen.
9) Bank⸗Ausweise.
I1“ Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Bekanntmachung.
[11278] —
Die mit Gehalt von 900 ℳ dotierte Physikatsstelle des Kreises Usedom⸗Wollin mit dem Wohnsitze in Swinemünde ist durch den Tod des bisherigen In⸗ habers erledigt.
Geeignete Bewerber wollen mir ihre Bewerbungs⸗ gesuche unter Beifügung eines kurzen Lebenslaufs und der erforderlichen Zeugnisse bis zum 25. Juni d. J. schriftlich einreichen.
Stettin, den 13. Mai 1895.
Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: Frh. von Puttkamer.
[9529] Bekanntmachung.
Für den Kreis Duderstadt soll eine eigene Kreis⸗Thierarztstelle mit dem Amtssitze in Duderstadt errichtet werden.
Mit der Stelle ist ein nicht pensionsfähiges Gehalt von 600 ℳ jährlich verbunden.
Qualifizierte Thierärzte, welche sich um diese Stelle bewerben wollen, werden ersucht, sich inner⸗ halb 3 Wochen unter Vorlegung der erforderlichen Zeugnisse und eines Lebenslaufes schriftlich bei mir zu melden.
Hildesheim, den 4. Mai 1895.
Der Regierungs⸗Präsident: 1 Dr. Schultz.
391 8 H113709 „Hannovera“ Militärdienst⸗ und Aussteuer⸗Versicherungs⸗
Gesellschaft für Deutschland zu Hannover.
Die elfte ordentliche Generalversammlung findet am Sonnabend, den 8. Juni cr., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Café Rabe in Hannover statt, wozu wir die nach § 13 der Statuten berech⸗ tigten Mitglieder der Anstalt hiermit ergebenst einladen.
Eine Bescheinigung der Berechtigung ist spätestens am 7. Juni cr. bis Mittags 12 Uhr bei der Direktion in Hannover, Grupenstraße 10, unter Vorlegung der bezüglichen Versicherungs⸗Urkunden in Empfang zu nehmen
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, sowie der Jahresrechnung und Bilanz für 1894. Beschluß über die Bilanz und das Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto für das Rechnungsjahr 1894, sowie über Entlastung des Aufsichts⸗ raths und des Direktors zu 1.
Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. Wahl der Kommission zur Revision der Jahresrechnung und Bilanz pro 1895 Hannover, 15. Mai 1895. Der Aufsichtsrath. von Loebell, Präsident. [11109]
Schlesische Boden⸗Credit⸗Actienbank. Status am 30. April 1895. Activa.
Kassen⸗ und Wechselbestände. . ℳ 1 996 593. Effekten nach § 12 des Statuts „ 1 641 765. „100 048 848.
Unkündbare ypotheken⸗Forde⸗ ZZ“ Kündbare Hypotheken⸗Forderungen „ 2 656 207. Hypotheken der Reservefonds. 1 843 000. Darlehne an Kommunen und Korporationen Lombarddarlehne. Grundstück⸗Konto:
Bankgebäude
Schloßstr. Nr. 4 ℳ 425 000. —
sonstiger Grundbesitz „ Pfandbriefzinsen “ 459 223. Guthaben bei Banken und
Bankhäusern, verschiedene Aktiva 528 969.
ℳ 114 347 556. Passiva.
8 8b Aktien⸗Kapital 6 I. Emission ℳ 7 500 000. — eage⸗ 8
ung auf die 8
II. Emission „ 675 000. — ℳ 8175 000. Unkündbare Pfandbriefe im Umlauf „ 97 373 000. Schlesische Kommunal⸗Obliga⸗
tionen im Umlauf. „ 3 154 300. Unerhobene Valuta
1 380 450. 298 674. 54
Pfandbriefe .. ““
Einzulösende Kupons und Divi⸗ k“
1 254 206. 82
dendenscheine. . . Reservefonds
mahl 11“ 1 166 926. 75 Kreditoren im Konto⸗Korrent 245 038. 81
Hypotheken⸗Amortisationsfonds Hypothekenzinsen und Verwal⸗
Verschiedene Passiva. .. .. „ 306 697. 60 ℳ 114 347 556. 06
168 302. 64 593 302.
gelooster
tungs⸗Einnahmen . 1
Breslau, den 10. Mai 1895. Der Vorstand.
Landgericht zu⸗
4
einem jährlichen nicht pensionsfähigen
[11277]
Transport⸗Versicherungs⸗Gesellschaf Gewinn- und Verlust-Rechnung Pro 1894.
Basler
4
Saäaldo⸗Vortrag aus 1893 Königliches Landgericht. 1 . aldo⸗Vortrag
Uebertrag der Prämien⸗Reserve aus 1893. . . ... Uebertrag der Schaden⸗Reserve aus 1893. . .. 11XXX“X“ Erzielte Prämien⸗Einnahme auf Land⸗, Binnengewässer⸗ und Seetransport⸗Versicherungen, abzüglich Storni, Annullierungen, Rabatte und Courtagen “ Finsene Ertrag e“ “ urs⸗Gewinn auf realisierte Effekten “ Total der Einnahmen “
Fr. 2 403 647,54
606 964,91 „ 1 796 682,63 246 354,26
Rückversicherungs⸗Prämien...
EEbbbbbböö6ö abzüglich Antheil der Rückversicherer ... 8
Provision, abzüglich Antheil der Rückversicherer
Sämmtliche Verwaltungskosten 1“
Steuern im In⸗ und Auslande
Prämien für Beamten⸗Versicherung
Fr. 144 386,03 “ 6 318,55 „ 174 181,99
5 557 4 426 8403 657 140 —
3 378 848,45 98 10008 5 035 80
Total der Ausgaben
5 Bleiben v11“ Hiervon kommen in Abzuut:
Reserve für bekannte, noch nicht regulierte Schäden Fr. 904 155,—
abzüglich Antheil der Rückversicherer . ... „ 226 291,— Fr. 677 864,—
4 571 52676
3 175 477
Reserve für noch nicht abgelaufene Versicherungen.3 —.. .—————— „ 416 264,— “ Total der Reserven
Also zur Verfügung der Generalversammlung Netto⸗Gewinn wofür der Verwaltungsrath 1 Vertheilung beantragt: Ueberweisung an den Beamten⸗Unterstützungsfond . . . ... .. Fr. Saldo⸗Vortrag auf neue Rechnung. 14“
8 1“
1 396 049 19
Bleiben
wovon laut statutarischer Bestimmung an die 4 % auf einbezahlte Fr. 1 000 000,— k und von alsdann noch verbleibenden Fr. 250 000,— 80 % Superdividende an dieselben. 3
Herren Aktionäre . 11“ Fr. 40 000,—
8 200 000,—
also Gesammtdividende an die Herren Aktionäre 20 % Tantisme an den Verwaltungsrath und Direktion 1““ zusammen wie oben
Die Herren Aktionäre würden somit Fr. 240 000,— oder Fr. 48,— per Aktie erhalten.
Basler Transport⸗Versicherungs⸗Gesellschaf
240 000 — 50 000 —
290 000 —
1
Definitine Bilanz am 31. Dezember 1894.
Passiva. Aktien⸗Kapital. Reservefond. eu““ Dividenden⸗Ergänzungsfond Reserve für schwebende Schäden . . .. Reserve für nicht ehl ““ Diverse Kreditoren, Versicherungs⸗ und Rückversicherungs⸗Gesellschaften Noch rüekhaändige Divibenden aus 1803 . ... Reserve für Kursdifferenzen .. .. Dividenden⸗Konto “ Tantiême⸗Konto “ Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto, Vortrag des Saldo. Ueberweisung an den Beamten⸗Unterstützungsfond.
Fr. 240 000,— 50 000,—
6 921,19
5 000,—
Fr. (.
5 000 000 — 1 000 000 — 142 331 20 677 864 — 416 264— 194 319,46 540—
„301 921 19
Total Activa.
Verpflichtungsscheine der Aktionäre.
Bestand an Effekten. “ ee1144“ Immobilien St. Elisabethenstraße Nr. 49, 51, 53 (Brand⸗Assekuranz Fr. 77 300,—) Wechsel⸗Portefeuille vc1121414141414244“ 4“ “ Diverse Debitoren: 1) Banquiers und Banken. 1 Fr. 168 309,59 u“ 2) Agenten und Versicherte .. . „ 1 020 629,66
3) Versicherungs⸗ und Rückversicherungs⸗Gesellschaften 8 83 778,18
Total April 1895. Basler Trausport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. Namens des Verwaltungsraths: Der Präsident: Der Direktor: Rudolf Iselin. C. Blanckarts.
Geschüstsergebnisse im Königreich Preußen pro 1894.
Basel, den 4.
7 751 36874
4 000 000 — 1 691 43075 515 000 —- 110 000— 101 23192 44 633,14
1 272 71743 16 355 50 7 751 36874
Prämien⸗Reserve aus 1893 Schaden⸗Reserve aus 1893
Prämien⸗Einnahme abzüglich Storni “ Total der Einnahmen . 816 Z 1 10I““
ℳ 63 271,36 15 977,28 47 294,08
„ 21 567,61 5 577,29
Rückversicherungs⸗Prämien abzügl. Provision Bezahlte Schäden . . .. . Antheil der Rückversicherer. Agentur⸗Provisionen . . . . .. Spesen und Steuern der Agenturen
Total der Ausgaben Reserve für nicht abgelaufene Risiken Reserve der noch schwebenden Schäden Antheil der Rückversicherer
uiF ℳ 19 621,— ℳ 13 076,— „ 4 353,— „ 8 723,—
Total der Reserven Gewinn Berlin, den 14. Mai 1895. Der General⸗Bevollmächtigte für Preußen: R. Schmid, in Firma Felix Leo Meyer.
Die Uebereinstimmung des Basel, den 14. Mai 1895.
Basler Transport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. Der Präsident: * Der Direktor: “ C. Blanckarts.
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Central⸗Handels⸗Register für
ndels⸗Register für das Deu önigliche Expedition des Deuts⸗
Das Central⸗
Berlin auch durch die
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Fünfte Beilage s⸗Anzeiger und Königlich Preußi⸗
Berlin, Donnerstag, den 16. Mai
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„ Sch. 9731. Vorrichtung zum Extrahieren von Hopfen. — Heinr. Schade u. Mich. Haus, Dortmund. 17. 5. 94.
8. C. 5514. Kontinuierlich arbeitende Strähn⸗ garnschlichtmaschine. — Bernh. Cohnen i. F. Cohnen & Neuhaus, Grevenbroich. 21. 3. 95.
G. 9587. Walzenmangel mit zwischen den Druckwalzen angeordneten Mangeltischen; Zus. z. Pat. 79 370. — Fr. Gebauer, Charlotten⸗ burg. 15. 2. 95.
H. 15 318. Verfahren zur Herstellung rauhhaariger Gespinnste. — Oswald Hoffmann, Neugersdorf i. S. 26. 10. 94.
O. 2165. Verfahren zur Herstellung von Zeugdruckfarben aus basischen Theerfarbstoffen. — A. Oesinger & Co., Straßburg i. E. 10. 9. 94. 10. R. 9434. Verfahren zur Verarbeitung
von Torf. — Firma M. M. Rotten, Berlin
NW., Schiffbauerdamm 29 a. 27. 3. 95.
12. T. 3776. Verfahren zur Darstellung von Halogenmetallen. — Hermann Thofehrn, Paris, 11 Rue Bosis; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 23. 5. 99.
„ W. 9957. Verfahren zur Darstellung einer eschmacklosen Verbindung der Saliecylsäure mit Fsobaleryl. Chinin. — Dr. Gustav Wendt, Berlin C., Münzstr. 8. 16. 4. 94.
13. P. 7280. Wasserstandszeiger mit dunch einen Bügel verbundenen in die Kesselstützen seitli eingesetzten Glasfassungen. August Pahl, Stargard i. Pomm., Bergstr. 40. 17. 1. 95.
15. S. 8225. Typenablegemaschine. — Jacob Salomon, Hannover. 17. 9. 94.
20. S. 7832. Sicherungsvorrichtung für Stark⸗ stromluftleitungen. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 3. 3. 94.
„ U. 993. IFsolierter Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit oberirdischer Strom⸗ zuleitung. — Union Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin, Hollmannstr. 32. 1. 11. 94.
21. E. 4457. Gestaltung des Feldmagnet⸗ kernes bei elektrischen Kleinmotoren mit Drei⸗ spulenanker. — Elektricitäts⸗Aktiengesell⸗ Pst vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 4. 2. 95.
„ M. 11 319. Doppelfernhörer. — Alfred Mattard, Marchienne⸗au⸗Pont, Belg.; Vertr.: .C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 5. 12. 94.
22. F. 7909. Verfahren zur Darstellung eines braunschwarzen Küpenfarbstoffs aus . — Farbwerke vorm. Meister Lucins & Brüning, Höchst a. M. 19. 11. 94.
23. B. 17 077. Maschine zum Formen und Pressen von Seife und ähnlichen Stoffen. — Brandon & Fils, Paris, 59 Rue de Provence;
Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, 1“
furt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗
straße 14. 31. 12. 94.
24. H. 15 614. Müllverbrennungsofen. — M. Hempel, Berlin N., Friedrichstr. 111. 16. 1.95.
25. D. 6538. Verfahren und Lamb'sche Strick⸗ maschine zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer vereinigt oder getrennt nebeneinander liegender Waarenstücke. — Edouard Dubied & Co., Couvet, Schweiz; Vertr.: J. Jessen, Berlin NW., Luisenstr. 35. 27. 9. 94.
S8. R. 8857. Treibriemen aus ungeäscherter, Pherbter Haut. — Ignaz Rothziegel, Wien II, here Donaustr. 101; Vertr.: Hugo Pataky u.
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Zusammenklappbare Trag⸗ bahre. — Friedrich Kanitzer, Hamburg, Gr. Allee 4. 8. 10. 94.
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Jersey, V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo
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51. B. 16 824. Sperrvorrichtung für das Notenblatt mechanischer Musikwerke. — Franz Louis Bauer u. Carl August Röder, Leipzig. 31. 10. 94.
K. 11852. Vorrichtung zum selbstthätigen Antreiben des Notenblattes bei mechanisch spiel⸗ baren Ziehharmonikas. — Carl retschmar, Leipzig⸗Gohlis, u. Paul Fehling, Leipzig. 15. 6. 94.
S. 7980. Als Harfe verwendbare Accord⸗ zither. — Otto Seemann, Klingenthal i. S. 2I1. 5. 94
538. R. 8860. Dauernd wirkende Brause⸗ und und Brauselimonaden⸗Mischung. — Reese & Wichmann, Hamburg, Speersort 12/14. 26. 6. 94.
54. B. 16 761. Verbindung eines Brief⸗ umschlags mit Reklamezetteln durch ein Post⸗ werthzeichen. — Jonathan Bear, Melbourne, Austr.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 17. 10. 94. 1
55. H. 15 343. Schneide⸗Apparat mit Kreis⸗ messer. — Gottlieb Heerbrandt, Raguhn i. A.
5. 11 94
57. F. 7826. Auslösungsmechanismus für die
Magazin⸗Kamera des Patentes 75 792; Zus. z. at. 75 792. — Alphonse Alexandre Foiret, aris; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wert⸗ eim, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 6. 10. 94. P. 6980. Zgweitheiliges Linsensystem. —
stume Carl Pieper, Berlin NW., Hindersin⸗ traße 3. 13. 7. 94.
59. .3927. Von der Lokomotive aus be⸗ thätigte mit Vakuumgefäß versehene Wasserhebe⸗ vorrichtung. — Automatic Water Tank Co, Camden, New⸗Jersey; Vertr.: C. Fehlert u. 68 Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
„ V. 2362. Zwillingspumpe ohne Ventile mit sich gegenseitig steuernden, unter 90 ° versetzten Kolben. .E. R. Vogel, Dresden⸗A., Rietschelstr. 20. 18. 2. 95.
„ V. 2388. Steuerung für zweikammerige Pulsometer durch ein Ventil mit zwei Deckel⸗
scheiben. — Richard Vogel, Maltheserstr. 8. 30. 3. 95.
lasse. 8
60. B. 17 036. entrifugal⸗Pendelregulator; Zus. z. Anm. B. 16 967. — F. Butzke & Co.,
ktiengesellschaft für Metallindustrie, Berlin 8., Ritterstr. 12. 18. 12. 94.
64. M. 10 852. Wasserdruckapparat für Bier⸗ leitungen. — L. Mahler, Hamburg. 1. 6. 94.
„ Sch. 10 497. An beliebiger Stelle von Abfüllschläuchen anklemmbare Absperrvorrichtung. — Ferd. Schmidt, Berlin, Rückerstr. 6. 28. 2.95.
65. G. 9597. Bootsdavit. Guthbert Gardner, Redcar, Rosebery House, u. John Livingston, Middlesbrough, Grfsch. York, Engl. ; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranien⸗ burgerstr. 23. 20. 2. 95.
V. 2246. Schiffsschraube mit Flügeln, welche sich nach außen verzweigen. — Alexander Vogelsang aus Tegernsee i. Bayern, z. Z. Berlin SW., Dessauerstr. 1. 20. 8. 94. Zum 2. Mal veröffentlicht.
68. B. 17 267. Vorrichtung zum Schutz gegen Einbruch und Diebstahl. Albert Moritz Burkhardt, Freiberg i. S. Humboldstr. 14. 19. 2. 95.
„ N. 3408. Bei Anwendung eines falschen Schlüssels in Thätigkeit tretende Alarmvorrichtung für Schlösser. — Hugo Nöhmer, Hamburg, Graskeller 15. 26. 2. 95.
„ O. 2266. Rechts oder links verwendbares .“ — Oetzbach & Colla, Velbert.
70. B. 17 550. Bleistifthalter. — Bühler & Co., Nürnberg, Heuweg 8. 20. 4. 95.
„ M. 11 583. Tintenfaß mit selbstthätiger E1““ — Frau Therese Maaß, Magde⸗
„ Sch. 10 335. Rechentafel mit auswechsel⸗ baren Blocks mit methodisch zusammengestellten Fecggnföa ben. — Joseph Schäfers, Bochum. 92
74. G. 9454. Feuermelder mit ausdehnungs⸗ fähiger Grundplatte. — Gould & Co., Berlin N., Reinickendorferstr. 64 a. 22. 12. 94.
75. R. 9236. Verfahren zur Reindarstellung von kohlensaurem Ammoniak. — Carl Raspe, Weißensee b Berlin, König⸗Chaussee 82. 3. 1. 95.
77. B. 17 203. Stoßkappen⸗Befestigung an Billardstöcken; Zus. z. Pat. 76 652. — A. Bröggelhoff, Schalke. 2. 2. 95.
„ C. 5412. Antrieb der die Bewegung der Ringelspielsitze vermittelnden Achsen an Ringelspielen mit hängender Plattform. — Christiansen & Meyer, Harburga. E. 29. 12. 94.
„ F. 7894. Mit Sprecheinrichtung ver⸗ sehene Puppe. — Fleischmann & Bloedel, Fürth i. Bayr., Goethestr. 7. 9. 11. 94.
78. M. 11 449. Zündvorrichtung für Magne⸗ sium⸗Blitzlicht. Karl Marx, Hamburg, Langereihe 47. 22. 1. 95.
79. M. 10 501. Maschine zur Herstellung von Zigaretten mit Deckblättern aus Taback. Adolph Moonelis, New⸗York; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 5. 2. 94.
80. K. 12 409. Drehbarer Tisch mit selbst⸗ thätiger Transport⸗ und Feststellvorrichtung an Schieferschneidemaschinen. — Heinrich Köcher, München, Wörthpl. 3. 18. 12. 94.
86. D. 6570. Schneidmesserschaftmaschine für Schußsammtwebstühle. — James Duff, Halifax, Yorkshire, Engl.,; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 233. 18. 10. 94.
„ P. 6844. Mechanischer Webstuhl mit großer Ganggeschwindigkeit. — John Poyser, Peck's Hill, Sherwood Road, Mansfield, Cty. of Nottingham, J. Haywood, West⸗Norwood, u. F. E. D. Acland, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
“ 252. Biegsame Holzwand. Vom „2. 95.
68. F. 7740. Schloß mit parallel zur Schlüssel⸗ achse und senkrecht zur Riegelbewegung einstell⸗ baren Zuhaltungen. Vom 14. 2. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ eiger“ an dem angegebenen Tage bekannt emachten
nmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 7. M. 8482. Anwendung des in der An⸗
Bochum i. W.,
meldung M. 8486 beschriebenen Verfahrens zur
Herstellung von Drähten, Rundeisen, Quadrat⸗ eisen aus zweierlei Metallen verschiedener Dehn⸗ barkeit. om 29. 8. 92. .
13. B. 15 886. Heiz⸗ oder Kühlvorrichtung. Vom 13. 12. 94.
42. Sch. 10 073. Kneifer mit verstellbarem Nasen teg. Vom EEeA1I1I1A14XAX“ —
Klasse. 67. K. 11 680. Schärfvorrichtung für Rüben⸗ schnitzel⸗ oder Diffusionsmesser. Vom 10. 9. 94.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
6. Nr. 79 161. Heinrich Gehrke, Berlin SW., Facersfer 3/4. — Faßwaschmaschine. Vom 31. 3. 94 ab.
12. Nr. 39 149. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. — Verfahren zur Darstellung des Aethyläthers einer neuen Säaure aus Aethylendiamin und Acetessigäther. Vom 5. 6. 86 ab.
Nr. 39 563. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. — Verfahren zur Darstellung von Abkömmlingen des Phenyl⸗ methyloxychinizins durch Einwirkung des Hydrazo⸗ benzols auf Acetondicarbonsäureester. Vom 4. 5. 86 ab.
Nr. 39 564. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. — Ver⸗ fahren zur Darstellung von Abkömmlingen des Chinizins durch Einwirkung des Hydrazobenzols und Homologen auf Acetessigäther und Sub⸗ stitutionsprodukte desselben. Vom 4. 5. 86 ab.
24. Nr. 80 277. Aktien⸗Gesellschaft für Kohlenstaubfeuerungen, Berlin. — Kohlen⸗ staubfeuerung. Vom 12. 6. 94 ab.
Nr. 80 570. Aktien⸗Gesellschaft für Kohlenstaubfeuerungen, Berlin. — Kohlen⸗ staubfeuerung; Zus. z. Pat. 80 277. Vom
31. 7. 94 ab. 36. Nr. 80 393. Frau Viktoria Albeser, Breitenbrunn. Heizeinsatz für Oefen, Herde u. dgl.; Zus. z. Pat. 76 856. Vom 25. 3. 94 ab. 37. Nr. 80 653. F. J. Schürmann, Münster i. W. — Gewölbe⸗Träger. Vom 13. 3. 94 ab. 69. Nr. 70 370. Hugo Köller, Solingen. — Barthobel mit doppelter Messerstellvorrichtung. Vom 16. 6. 92 ab. 3 5) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 2: 36 565. 3: 69 440. 4: 53 410 76359. 6: 72 374. 7: 48 395. 8: 70 197 76 743. 11: 70 927. 12:ü 52 816 71 288 71 783. 13: 72 855. 73 678. 14: 77 235. 15: 59 783 67 586 73 143. 19: 76 608. 20: 69 752 70 546 76 429. 21: 61 298 64 122 73 519 75 741 77 445 77 533. 22: 49 857 72 801. 23: 71 000 72 530. 24: 71 778 75 623 75 725 75 726 77 985 79 648. 25: 74 214. 26: 58 049 77 394. 29: 42 213. 30: 71 093. 31: 36 162 72 856 73 043. 32: 66 924 72 230 74 578. 34: 64 764 65 250 68 955 71 685 72 814 74 243 74 252 76 344 78 486 50 742. 36: 64 598 72 071 72 730 78 157. 38: 70 000 78 638. 39: 59 513 63 848 64 849. 40: 80 032. 42: 59 782 65 667 69 152 71 710 72 944 78 072. 44: 78 487. 45: 58 835 61 241 65 628 68 623 69 843 76 942 78 418 80 098. 46: 71 223. 47: 58 446 60 173 70 064 71 782 71 849 74 171 76 742 77 928. 49: 48 785 51 992 71 781 72 589 73 144 73 555 79 363. 50: 58 112 66 393 67 692 72 028 73 277 75 958. 51: 71 634 71 962 73 345 75 155 78 941. 52: 72 299. 53: 72 284. 54: 73 397. 57: 80 030. 59: 66 179 70 926. 63: 70 847. 66: 70 473. 68: 74 597. 69: 74 694. 70: 71 072 72 298. 71: 64 583 72 437 76 020. 72: 15 190 63 756 63 792 65 249 73 562. 73: 64 712. 75: 66 533 67 320 67 780. 76: 14 810 70 419. 77: 66 823 70 450 70 812 70 836 72 622. 80: 52 217 60 999 66 392. 81: 75 779. 83: 61 647. 85: 64 725 70 545. 86: 58 098. S88: 65 419 71 789 72 931. 89: 71 148 80 004. b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 13: 11 387. 6) Nichtigkeitserklärung. Das dem Mechaniker Carl Nickchen in Berlin ehörige Patent 72 149, betreffend Fernschalter für reppenbeleuchtung und dergl., ist durch Entscheidung der Reichsgerichts vom 3. April 1895 für nichtig erklärt.
7) Znrücknahme eines Patentes.
Das dem Rentier Harry J. Williams in Me⸗ riden (V. St. A.) gehörige Patent 54 957, be⸗ treffend Vorrichtung zum Entkorken von Flaschen, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamtes vom 7. Februar 1895 zurückgenommen
8) Berichtigungen.
Bei der in Nr. 108 des Reichs⸗Anzeigers vo 6. Mai d. Is. bekannt gemachten Patentanmeldung B. 17142 Kl. 38 soll es nicht heißen Baudert & Co. sondern Bender & Co.
Das unter 81 565 Kl. 22 ertheilte Patent gehö nach Kl. 8. B“
Berlin, den 16. Mai 1895.
Kaiserliches Patentamt.
von Koenen. [11316]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Der Rechtsanwalt eüide seinem Auftrag geber nach den Fneh über den Vollmachts⸗ vertrag für die bei seiner Geschäftsführung begangen⸗ auch nur bloßen Versehen. U. O.-L.⸗G. öln, v. 12. Dezember 1894 Rhö. Archiv Bd. 88 S, 100.