[1153²] *½ Nachdem die Generalversammlung vom 27. April 1895 die Erhöhung des Aktienkapitals auf 5 000 000 ℳ durch Ausgabe von 1500 neuen Aktien à 1000 ℳ beschlossen hat und dieser Beschluß in
das Handelsregister eingetragen ist, bringen wir hier⸗
durch zur Kenntniß der Herren Aktionäre unserer
[12061] Deutsche Credit⸗Anstalt.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur zwölften ordentlichen Generalversammlung, welche am 11. Juni a. c., vner. 4 ½ Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft, Behrenstr. 5, hier, stattfindet, eingeladen.
) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
Passiva. Eingezahltes Aktienkapital ℳ 30 000 000. — Reservesondds. „ 4˙675 909. — Banknoten im Umlauf . . . 47 093 300. — Täglich fällige Verbindlich⸗ 11öö1.““ 15 674 496. — An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. 21 049 710. —
Dritte Beila ge eichs-Anzeiger und Königlich Preußisch
2 ß
1
en Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 20. Mai
ungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und MustetMegistern, über Patente eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 2 4 8
vüe 3 8 mg2 —1) Den Herren Aktionären steht das Recht zu, auf 99 e 7000 ℳ alte Aktien drei neue Aktien zu je
000 ℳ zum Kurse von 100 % zu beziehen. Die
Sonstige Passiva 1““ 643 727. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden:
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. “
Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung pro 1894.
8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, ers rwplan⸗
Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fa ℳ 1 800 059. 93 “
neuen Aktien nehmen vom 1. Januar 1896 an am Gewinne theil und sind mit Dividendenscheinen für 1896 und folgende Jahre versehen. 2) Das Bezugsrecht auf die neuen Aktien ist bei Verlust des Anrechts bis zum 15. Juni d. Js. ei der Deutschen Bank in Berlin und bei den Herren Robert Warschauer & Cie. in Berlin Se 3) Zur Ausübung des Bezugsrechts sind unter Einzahlung des vollen Betrages für die neuen Aktien, owie des Aktienstempels und Schlußscheinstempels ie alten Aktien ohne Talons und ohne Dividenden⸗ cheine mit arithmetisch geordnetem doppelten Num⸗ mernverzeichniß in den üblichen Geschäftsstunden bei den vorgenannten Stellen zur Abstempelung ein⸗ zureichen. Die eingereichten Stücke werden mit einem Vermerk über die erfolgte Ausübung des Be⸗ zugsrechts versehen und dem Präsentanten demnächst zurückgegeben. Ueber die erfolgte Einzahlung wird Quittung ertheilt. - 4) Der Zeitpunkt der Ausgabe der neuen Aktien wird in den Gesellschaftsblättern bekannt gemacht. 5) Formulare zu den Anmeldescheinen und Num⸗ mernverzeichnissen liegen bei den vorgenannten Stellen zur Abforderung bereit. Berlin, den 15. Mai 1895. Actiengesellschaft für Anilin⸗Fabrikation.
[10515] Generalversammlung der 2 — ☛△ 9 -
Gerbstoff Import A. G. in Lig.
am 5. Juni, Nachm. 2 ½ Uhr,
im Bureau der Herren Dres. Stockfleth, Bartels, des Arts & v. Sydow, gr. Bäckerstr. 13, Hamburg. Tagesordnung:
Vorlegung der Schlußabrechnung. Ertheilung der Entlastung an den Aufsichtsrath und Liquidator.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben sich durch Vorzeigung ihrer Aktien zu legitimieren.
Der Aufsichtsrath. Der Liquidator: Dav. Jul. Schmidt, Paul L. Goldschmidt.
p. t. Vorsitzender.
[10511] . Stettiner Gemeinnützige Baugesellschast.
Unsere diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung soll am Freitag, den 31. Mai, Abends 6 Uhr, in dem Komtkor des Herrn Konsul Heege⸗ waldt, Louisenstr. 22 I, stattfinden und laden wir dazu unsere Herren Aktionäre mit dem Bemerken ein, daß die Bilanz und die Uebersicht über unsere Vermögensverhältnisse für das Geschäftsjahr 1894 in dem genannten Komtor zur Einsicht der Aktionäre ausliegen.
Tagesordnung: 1) Erstattung des Verwaltungsberichts für das Jahr 1894. 3 2) Ertheilung der Decharge für den Vorstand. 3) Wahl zweier ausscheidender und Ersatzwahl für zwei ausgeschiedene Vorstandsmitglieder 2 und der Rechnungs⸗Revisionskommission. Stettin, den 11. Mai 1895. 8 Der Vorstand. Heegewaldt.
[11857] In Sachen, betreffend die Anmeldung der unter der Firma
„Motorwagen⸗Gesellschast
Berne — Lemwerder —Vegesack“ in Berne zu errichtenden Aktiengesellschaft zur Eintragung in das Handelsregister, beruft das unterzeichnete Gericht hiermit in Gemäßheit des Art. 210 a. des Gesetzes, betreffend die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften vom 18. Juli 1884, eine Generalversammlung der in dem eingereichten Verzeichniß aufgeführten Aktionäre, einschließlich der Gründer, zur Beschlußfassung über die Errichtung der Gesellschaft auf Donnerstag, den 6. Inni 1895, Nachmittags 6 ¼ Uhr, in „Lahusen's Gasthof“ in Berne, zu welcher Versammlung alle Betheiligten hiermit geladen werden.
. Amtsgericht Elsfleth, 1895, Mai 14.
8 Ramsauer.
111823] Actien⸗Gesellschaft Breslauer Zoologischer Garten.
Bei der heute stattgefundenen neunten Ausloo⸗ sung unserer 4 % Partial⸗Obligationen wurden folgende Nummern gezogen:
52 89 106 108 151 162 232 298.
Die Einlösung derselben erfolgt vom 1. Ok⸗ tober 1895 ab an der Kasse der Gesellschaft und bei Herrn G. von Pachaly’s Enkel hier.
Breslan, den 15. Mai 1895.
Der Vorstand. Eckhardt. Neddermann.
[12⁰72] 82 Deutsche Grunderedit⸗Bank 86 zu Gotha.
Verloosung von Zinsentschädigungs⸗Scheinen.
Die Nummern der am 13./15. d. M. unter Zu⸗ zsiehung des Ausschusses der Pfandbriefbesitzer zu notariellem Protokoll ausgeloosten:
Zinsentschädigungs⸗Scheine und Talons zu früher ausgeloosten fandbriefen werden im Deut⸗ schen Reichs⸗ und Königl. Preußischen Staats⸗ Fecgeißer und in der Gothaischen Zeitung bekannt gemacht.
Ziehungslisten können von uns bezogen werden. Die Auszahlung der geloosteu Scheine zum Nennwerth erfolgt gegen deren Einlieferung von jetzt ab ausschließlich
Hanptkasse.“ 88
Gotha, den 16. Mai 1895.
2) Ertheilung der Decharge. h8 3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths. Die Anmeldungen zur Theilnahme regeln sich nach § 29 des Statuts. Berlin, den 17. Mai 1895.
Deutsche Credit⸗Anstalt.
Der Aufsichtsrath. Stoßmeister.
[11276] 5 % durch zweite Hypothek sichergestellte Anleihe der Norddeutschen Wollkämmerei
& Kammgarnspinnerei Bremen. Infolge des dauernd gesunkenen Zinsfußes haben wir mit Genehmigung unseres Aufsichtsraths be⸗ schlossen, die fünfprozentige hyppothekarisch sichergestellte Anleihe unserer Gesellschaft vom 1. November 1892 im Gesammtbetrage von ℳ 2 000 000 in eine viereinhalbprozentige unter Beibehaltung der sonstigen Bedingungen zu konvertieren. —
Zur Ausführung dieses Beschlusses kündigen wir hiermit in Gemäßheit der Bestimmungen in § 7 der Bedingungen die 5 % Anleihe vom 1. No⸗ vember 1892 zur Rückzahlung auf den 1. November d. J., erklären uns aber bereit, denjenigen Inhabern von Antheilscheinen gegenüber, welche mit einer Herabsetzung des Zinsfußes auf 4 ½ % einverstanden sind, die Kündigung unter Fortdauer aller übrigen Anleihebedingungen zurück⸗ zunehmen.
Wir fordern demgemäß diejenigen Inhaber von Antheilscheinen dieser Anleihe, welche der Herab⸗ setzung des Zinsfußes auf 4 ½ % zuzustimmen, auf, in der Zeit vom 16. bis 25. Mai d. J. bei hiesigen Herren ““
Bernhd. Loose & Co., “
St. Lürman & Sohn— die zu konvertierenden Antheilscheine nebst Zinsbogen zur Abstempelung einzureichen.
Die am 1. November 1895 fälligen Zinsscheine verbleiben dem Konvertierenden, die am 1. Mai 1896 und später fällig werdenden Zinsscheine werden da⸗ gegen von den Konvertierungsstellen zurückbehalten, während die eingelieferten Antheilscheine und Bezugs⸗ scheine demnächst abgestempelt zurückgegeben werden.
Gegen Einlieferung der abgestempelten Bezugs⸗ scheine gelangen später die neuen Zinsbogen zur Ausgabe.
Die Antheilscheine und Zinsbogen sind bei den vor⸗ gedachten Stellen mit doppeltem Nummernverzeichniß einzureichen, von denen das eine mit Empfangs⸗ bescheinigung zurückgegeben wird und demnächst bei Rückempfang der abgestempelten Antheilscheine und Bezugsscheine wieder einzuliefern ist.
Nach dem 25. Mai d. J. wird die Konvertierung nicht mehr bewilligt werden, vielmehr die Aus⸗ zahlung des Nennwerthes der Antheilscheine zum 1. November d. J. erfolgen, worüber weitere Bekanntmachung zu erlassen vorbebalten bleibt.
ormulare zur Einreichung der Stücke sind an den Kassen der Konvertierungsstellen erhältlich. “
Bremen, den 15. Mai 1895.
Norddeutsche .“
Wollkämmerei & Kammgarnspinnerei.
Der Vorstand. Carl Lahusen.
[12092]
Bergische Brauerei⸗Gesellschaft
vormals Gustav Küpper, Elberfeld.
Auf Grund der Generalversammlungsbeschlüsse vom 11. August v. J. fordern wir unsere Herren Aktionäre auf, die vierte und letzte Einzahlung von 5 % auf die gezeichneten Vorzugs⸗Aktien
mit ℳ 50.— auf jede Aktie
am 31. Mai a. c. Hn
bei den Hinterlegungsstellen zu leisten. Für
verspätete Einzahlungen werden 5 % Verzugszinsen berechnet.
Gleichzeitig machen wir darauf aufmerksam, daß die Frist zur nachträglichen Umwandlung der Stamm⸗
ktien ebenfalls am 31. Mai a. c. abläuft.
Elberfeld, 18. Mai 1895.
Der Vorstand.
sI1327] Fabrik feuerfester & sfüurefester Produrte Actien Gesellschaft w Bad Nauheim &
Zweigniederlassung zu Wirges. Die ordentliche Generalversammlung wird hiermit auf den 10. Juni d. J. anberaumt. Auf der Tagesordnung stehen: . 1) “ des Geschäftsberichts und der ilanz. 2) Bericht des Aufsichtsraths über Jahresrechnung und Bilanz. 3) Feststellung der Jahresdividende. 4) Fattasend des Aufsichtsraths und des Vor⸗ andes. 5) und Ergänzungswahl des Aufsichts⸗ raths. 6) Vergrößerung des Aktienkapitals durch Aus⸗ abe neuer Aktien. 7) Aenderung der Statuten. Die Versammlung findet 3 Uhr Nachmittags zu Bad Nauheim, Hauptstraße Nr. 6 I, statt. Es wird auf §§ 32 und 33 der Statuten ver⸗ wiesen mit dem Bemerken, daß die in § 33 erwähnten Anmeldungen außer bei der Gesellschaft in Bad Naunheim, auch bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft, Berlin W., der Bergisch⸗Märkischen Bank, Düssel⸗ dorf, und dem Halle’schen Bankverein, Halle a. d. Saale erfolgen können. Bad Nanheim, den 15. Mai 1895.
[12051] ““
In die Liste der bei dem Großherzoglichen Amts⸗
gerichte hierselbst zugelassenen Rechtsanwalte ist heute
unter Nr. 5 eingetragen der Rechtsanwalt Bürger⸗
meister Heinrich Vorbeck in Sülze.
Sülze (Meckl.), 17. Mai 1895. Großherzogliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise. 111922 at bc der Badischen Bank
am 15. Mai 1895. Activa.
ℳ 4 649 957 90 14 490 —-
67 400 —
20 880 755/57 768 990,— 236 291 39
1 735 860 /09 28 353 744 95
Metallbestand . Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand .. Lombard⸗Forderungen “ Sonstige Aktiva
Passiva.
Grundkapital 000 000 Reservefond... Umlaufende Noten... Täglich fällige Verbindlichkeiten. V An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten — — Sonstige Passiva. 233 149 62 [28 353 744 /95
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 833 851.74.
9 1 13 3
[12087] Wochen⸗Uebersicht
1 d Bayerischen Notenbank
vom 15. Mai 1895.
Activa. Metallbestang ni azte r Bestand an Reichskassenscheinen
Noten anderer Banken. 111AAA“*“ Lombard⸗Forderungen Effektee . sonstigen Aktiven.
Passiva.
Das Grundkapital ... v“ Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ 111414A4*“*“ Die an eine Kündigungsfrist gebundenen LL bö12* Die sonstigen Passirva. Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, zahlbaren Wechseen ℳ München, den 17. Mai 1895. Batzerische Notenbank. Die Direktion.
[11923] Stand der
Württembergischen Notenbank
am 15. Mai 1895.
Activa.
Metallbestand ... ℳ 11 124 418 44 Reichskassenscheine. 92 930,— Noten anderer Banken. 308 100— Wechselbestand .. 20 481 795 73 Lombardforderungen 1 152 400 — * 8 430/ 30 Sonstige Aktiva 545 379 97 Passiva. V
Grundkapital Reservefonds .. .. Umlaufende Noten . . . .. 100— 29 fällige Verbindlichkeiten. 265 743/13 An lüündigungsfrist gebundene 1*“*“ 31 500— 11ö1161686““ 266 152 88 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 636 567.57.
9 000 000 —-
775 958,43
21 374 100— 2
[12096]
S ã
₰ Uebersicht
der 1 chsischen B zu Dresden
am 15. Mai 1895h. Activa. Kursfähiges Deutsches Geld. ℳ 23 414 948. Reichskassenschinen „ 991 910. Noten anderer Deutscher
Zb“ 14 807 300. Sonstige Kassen⸗Bestände 1 490 186. Wechsel⸗Bestände 8 67 968 287. 2 912 305. 685 189.
Die Direktion. rschiedene Bekannt⸗ [12074] Bei der hiesigen städtischen Verwaltung ist die Stelle eines besoldeten Stadtraths auf die Dauer von 12 Jahren zu besetzen. Das Anfangsgehalt einschl. Wohnungsgeldzuschuß ist vorbehaltlich der Bestätigung des Bezirks⸗Aus⸗ schusses auf 5000 ℳ jährlich normiert und steigt von 3 zu 3 Jahren um je 300 ℳ bis zum Höchstbetrage von 5900 ℳ Bedingung ist die durch Ablegung des Staatsexamens er⸗ langte Befähigung zur Bekleidung einer Stelle im höheren Justiz⸗ oder Verwaltungsdienst. Erwünscht ist die Kenntniß der polnischen Sprache. Bewerber wollen sich unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufs bis zum 5. Juni d. Is. bei dem Stadtverordneten⸗Vorsteher Herrn Justiz⸗Rath Orgler melden.
Posen, den 16. Mai 1895.
Die Stadtverordneten⸗Versammlung.
Für den beurlaubten Vorsteher:
Der stellvertretende Vorsitzende: Herzberg. [12140]
Die Herren Aktionäre werden zu der am 29. Juni 1895, Vormittags 11 ½ Uhr, im Geschäfts⸗ lokale der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank in Frankfurt a. M. stattfindenden ordentlichen Generalversammlung der
Société du Chemin de Fer Ottoman d'Anatolie zu Constantinopel
hierdurch eingeladen. “
Aktionäre, welche ihr Stimmrecht nach Artikel 25 der Statuten ausüben wollen, müssen ihre Aktien mit einem doppelten arithmetisch geordneten Num⸗ mernverzeichniß mindestens 10 Tage vor der Generalversammlung, also spätestens am
18. Juni Abends
bei der Gesellschaftskasse in Konstantinopel, bei der Deutschen Bank in Berlin, bei der Deutschen Bank (Berlin) London Agency in London, bei der Schweizerischen Kreditanstalt in Zürich, bei dem Wiener Bank⸗Verein in Wien gegen Empfangsbescheinigung deponieren und bis nach der Generalversammluug belassen. Eintrittskarten werden von den Depotstellen mit der Bescheinigung über Hinterlegung von Aktien zugleich verabfolgt. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz; Bericht der Revisoren. 2) Beschluß betreffs Dechargeertheilung. 8 3) Beschluß über Verwendung des Ueberschusses. Wahlen zum Verwaltungsrath. Wahl der Rechnungsrevisoren pro 1895. Berlin, den 16. Mai 1895. Karl Schrader, stellvertr. Vorsitzender des Verwaltungsraths.
[12139]
Die Herren Aktionäre werden zu der am 29. Juni 1895, Mittags 12 Uhr, im GEe⸗ schäftslokale der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank in Frankfurt a. M. stattfindenden ordentlichen Generalversammlung der
Société du Chemin de Fer Ottoman Salonique-Monastir in Constantinovpel
hierdurch eingeladen. “ 8 Aktionäre, welche ihr Stimmrecht nach Artikel 25 der Statuten ausüben wollen, müssen ihre Aktien mit einem doppelten arithmetisch geordneten Nummern⸗ verzeichnß mindestens 10 Tage vor der Generalversammlung, also spätesteus am 18. Juni Abends , 5 bei der Gesellschaftskasse in Konstantinopel,
bei der Deutschen Bank in Berlin, 8
bei der Schweizerischen Kreditanstalt in Zürich bis
gegen Empfangsbescheinigung deponieren und bi nach der Generalversammlung daselbst belassen. 88. trittskarten werden von den Depotstellen x 6 Bescheinigung über Hinterlegung von Aktien zuglei
verabfolgt. Tagesordnung: Zilanz; 1) Vorlage des Geschäftsberichtes und der Bilanz; Bericht der Revisoren.
2) Beschluß betreffs Dechargeertheilung. schufse 3) Beschluß über Verwendung des Ueberschusses 4) Wahlen zum Verwaltungsrath. 8 5) Wahl der Rechnungsrevisoren pro 1895 Berlin, den 16. Mai 1895.
Karl Schrader,
Effekten⸗Bestände ... 8
Lombard⸗Bestände . 1 Debitoren und sonstige Aktiva. 6 867 017.
stellv. Vorsitzender des Verwaltungsraths.
[11821]
Uhr gesscher Die Direktion.
in Gotha bei unserer Deutsche Grunderedit⸗Bank.
Fabrik fenerfester & säurefester Producte CIIII1 Aufficmsrlater Pre
Bekanntmachung.
Die Ausstellung der Ehrengeschenke zum 80. Geburtstage Sr. Durchlau en von Bismarck, Leipzigerstr. 48 (Konzerthaus),
cht des ist täglich von Morgens 10 Uhr bis
intrittspreis 50 ₰, Montags und Donnerstags 1 ℳ
er Vorstand des Comités.
1Dr. Veit⸗Pankow. von Bülow. Direktor
. Berlin auch durch die
“ 88 Für die angegebenen Gegenstände haben die
Abends
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Königliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten,
Preußischen Staats. Bezugsp
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“
Das Central⸗Handels⸗ reis beträgt 1 ℳ% 50 Insertionspreis für den Raum
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das Deutsche Reich. 204.
Register für das Deutsche Reich erscheint in der Re für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern
Der
el täglich. — xosten 20 ₰ 30 ₰.
werden heut die Nru. 120 A., 120 B. und 120 C. ausgegeben. . 88
Patente.
1) Anmeldungen. . G Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der 2.,Seee ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. 1 6. B. 16 654. Verfahren und Trommel zum Darren. — Büttner & Meyer, Uerdingen a. Rh.
19. 9. 94. 5 Zus. z.
R. 9228. at. 79 581. — F. G. Rühmkorff & Co., Hannover. 29. 12. 94.
S. C. 5230. Bewegungsvorrichtung für Garn⸗ wringmaschinen. — Bernh. Cohnen, Greven⸗
broich. 9. 8. 94.
„ T. 4325. Materialbehälter für Gespinnst⸗ Färbeapparate; Zus. z. Pat. 78 745. — Bernh. Thies, Ochtrup. 24. 11. 94.
12. F. 7892. Verfahren zur Darstellung von m-Amidophenoldisulfosäure aus Resoreindisulfo⸗ säure. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Beayer & Co., Elberfeld. 9. 11. 94.
G. 9323. Auslaugeapparat. C. E.
Grote, Barmen. 29. 10. 94.
15. J. 3588. Einrichtung an Stein⸗, Buch⸗ und Lichtdruck⸗Handpressen zur gleichzeitigen Er⸗ zeugung eines Abzuges und eines Ueberdrucks. —
César Félix Josz, Brüssel; Vertr.: Dr. Joh.
Schanz u. Max Wertheim, Berlin, Komman⸗ dantenstr. 89. 9. 3. 95.
20. K. 12 550. Selbstthätige Eisenbahn⸗ wagen⸗Kupplung. — Hugo Kling, Linz, Ober⸗ öster.; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 31. 1.95.
„ L. 9035. Seilbahn mit elektrischem Be⸗ trieb zum Befördern von Lasten. — Richard Lamb, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Hugo
ataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
Luisenstr. 25. 11. 8. 94.
„ P. 7415. Seilklemme für Drahtseil⸗ bahnen. — J. Pohlig, Köln a. Rh. 29. 3. 95.
21. E. 4499. Elektrizitätszähler. Carl Erben, Berlin, Markgrafenstr. 29, u. E. Berg⸗ mann, Berlin, Markgrafenstr. 19. 9. 3. 95.
„ L. 8791. Vielfachumschalter für Fern⸗ sprechanlagen. — Lambert Leopolder, Wien III, Schimmelgasse 18; Vertr.: C. Gronert, Berlin N W., Luisenstr. 22 a. 7. 4. 94.
„ S. 8245. Arbeitsmesser für Dreiphasen⸗ stromanlagen. — James Swinburne, Broom Hall Works, Teddington, Engl.; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin NW., Karlstr. 7. 21. 9. 94.
„ S. 8458. Magnetelektrischer Kleinmotor mit dreispuligem Anker. Sociéteé Française de l'Horlogerie Electro- Automatique, Paris; Vertr.: Gustay Star⸗ gardt, Berlin N., Chausseestr. 5. 31. 12. 94.
22. K. 12 283. Verfahren zur Darstellung von echten Wollfarbstoffen. Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 8. 11. 94.
24. 2. 9200. Verfahren zur Rauchverbrennung. — Theodor Langer, Wien; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 17. 1.
. P. 7393. Ventilator zur Rauchnieder⸗ schlagung. — James Patterson, 67 Landressy Street, Bridgeton, u. James Ramsey Sandi⸗ lands, 141 West George Street, Glasgom, Nordbrit.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 18. 3. 95.
26. R. 8896. Sicherheitsgasbrenner. — Frederic Reiset Katonah, Westchester Coty., New⸗York; V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 7. 94.
. T. 4162. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Oelgas. — Edwin Tatham, Colfe Lodge, Lewisham Hill, Lewisham, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Berlin NW., Hindersinstr. 3.
30. H. 15 881. Saugflaschenverschluß; Zus. z. Pat. 80 198. — Heinrich Herrmann, Lauffen a. N. 19. 3. 95.
N. 3453. Turnapparat für sanitäre Zwecke;
us. z. Pat. 78 754. Dr. W. Niedieck,
alberstadt. 8. 4. 95.
S. 800 7. Desinfektionsverfahren. — Société Anonyme de l'Institut Raoul Pictet, Freiburg, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗ mond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗
1 bauerdamm 29 a. 31. 5, 94. 3. R. 9378. Zusammenlegbare Hutschachtel. — Wilh. Roeder, Hannover, Nicvolaistr. 18.
Dampf⸗Braupfanne;
28. 2. 95 35. F. 8186. Nach vorheriger Einstellung eines Etagenregisters selbstthätig wirkende Abstellvor⸗ üctung für Fahrstühle. Carl Flohr, erlin N. Chausseestr. 28 b. 23. 3. 95. 3 A9. 14 877. Sicherheitsthürverschluß für venhüge. — Charles Ashley Harkneß, Provi⸗ eg Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: A. 2 Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin SW. 26 chiffbauerdamm 29a. ꝛ6. 6. 94. . Wannenbad mit unmittelbarer
S. 8519. Gasheizung. — Friedr. Siemens, Dresden IV,
Borke und Bast Wiede, 23. 7. 94
Klasse.
40. E. 4415. Verfahren zur Verarbeitung von
Kupfernickelstein. Elektricitäts⸗Aktien⸗
Hle chafs vorm. Schuckert & Co., Nürn⸗ 1ö5
42. E. 4540. Vorrichtung, die das Aufschlagen eines Buches o. dgl. nach Einwurf eines Geld⸗ stücks gestattet. — Margaret Anne Eaton,
Bridgewater, Grfsch. Plymouth, Mass., V. St. A.
Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt,
Berlin W., Potsdamerstr. 141. 8. 4. 95.
Sch. 10 395. Ungleichförmigkeitsgradmesser.
— Schäffer & Budenberg, Magdeburg⸗ Buckau. 29. 1. 95.
45. K. 12 762. Muldenförmiger Rost für den Strohauszieher von Dreschmaschinen. — Kuhn Freres, Zabern i. Els. 29. 3. 95.
W. 10 723. Verfahren zur Desinfektion von Pflanzen und Pflanzentheilen. — J. Wäge⸗ ner, Domäne Neustadt bei Ilfeld a. H. 25. 2. 95.
47. G. 9658. Mitnehmerkupplung für Riem⸗ scheiben. — Oskar Gärtner, Nürnberg, Heyne⸗ straße 14. 25. 3. 95.
M. 11 561. Absperrklappe für Leitungen ohne Querschnittsverengung. — Maschinenfabrik Grevenbroich, Grevenbroich. 22. 2. 95. Sch. 1“ mit winkel⸗ förmigen Einlagen. — Fritz Schmitz, Aachen, Auguftastr. 57. 12. 2. 95. Lmitz, Aach
W. 10 128. Dampfschmierapparat mit Oelverdrängung durch Dampfwasser und durch Druckminderventil geregeltem Treibdruck. — Josef Wildemann jr., Berlin N., Lothringerstr. 100. 19. 6. 94.
49. D. 6526. Vorrichtung zur Herstellung sich verfüngender Röhren. Deutsche Metall⸗ patronenfabrik, Karlsruhe i. B. 14. 9. 94.
„ R. 9419. Fräsmaschine für Zahnstangen u. dgl. — J. E. Reinecker, Chemnitz⸗Gablenz. 20. 3. 95.
51. S. 8586. Verfahren zur Herstellung von Dämpferstreifen zu Modulationsvorrichtungen für Klaviere. — Edmund Syhre, Dresden. 1. 3. 95.
„ T. 4337. Streichklavier. — Rudolf Träubl, Dresden, Löbtauerstr. 56. 7. 12. 94.
52. G. 9033. Doppelsteppstich⸗Schiffchen⸗Näh⸗ maschine für Schuhwerk. — Goodyear Shoe Machinery Company, Boston, Mass., 158 Summer Street; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 18. 6. 94.
63. G. 9656. Schutz⸗ und Befestigungsmantel
für die Luftreifen der Fahrräder u. dgl.; Zus. z.
Anm. G. 9467. — Hermann Grülttner, Berlin W., Krausenstr. 69. 23. 3. 95.
„ H. 15 934. Segelvorrichtung für Fahr⸗ räder. — Martin Hofmann, Berlin W., Leip⸗ zigerstraße 96. 3. 4. 95.
„ J. 3614. Sicherung für ein auf die Kurbel⸗ nabe geschraubtes Kettenrad für Fahrräder. — Max Jaehnichen u. Edward Williams, Birmingham, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstraße 36. 3. 4. 95.
„ M. 11 224. Sicherheits⸗Steigbügel mit nach beiden Seiten schwingendem Hilfsbügel. — Alexander MihalöczyU, Wien; Vertr.: C.
ehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ aße 32. 22. 10. 94. Der Patentsucher
nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3
des Uebereinkommens mit Oesterreich⸗Ungarn vom
6. Dezember 1891 auf Grund einer Anmeldung
in Oesterreich⸗Ungarn vom 22. Juni 1894 in
Anspruch.
„ D. 2197. Vorrichtung zur Veränderung der Stellung der Sättel an Fahrrädern. — Ed. Ch. Fr. Otto, Peckham —London; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 30. 10. 94. 8
. S. 7539. In seiner Breite verstellbares Hohlrad für Fahrräder u. dgl. — Levspold Serwotka, Breslau, Gartenstr. 43 a., u. Max Kohl, Breslau, Mohnhauptstr. 1 a. 2. 10. 93.
„ S. 8521. An der Lauffläche abwechselnd aus weicherem und härterem Material bestehender Gummi⸗Radreifen. Georg Seeligmann, Berlin, Friedrich Wilhelmstr. 16. 29. 1. 95.
„ W. 10 740. Mitt der Lenkstange des Fahr⸗ rades verbundene Schulterstütze. William
Frederick Williams, London, Shaftesbury
Avenue 32; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich.
Wirth, Frankfurt a. M., u. Wilh. Dame,
Berlin NW., Luisenstr. 14. 4. 3. 95.
3. 1795. Abänderung des durch das Patent Nr. 68 033 geschützten zangenartigen Zughakens. — Ferdinand Zipperling, Berlin W., Katzler⸗ straße 18, u. Otto Wendland, Berlin SW., Leipzigerstr. 51. 24. 11. 93.
67. B. 17 087. Messer⸗Schleifmaschine. —
Horace Stephen Buckland, Fremont, Ohio,
8 88— A.; Vertr.: G. Dedreux, München,
68. St. 4094. Von außen auszuhebende Vor⸗
legestange für Thüren; Zus. z. Pat. 77 682. —
Johanna Stuttgardter, München. 20. 12. 94.
70. S. 8631. Briefkopiermaschine. — F. Soen⸗
necken’s Verlag, Bonn a. Rh. 23. 3. 95.
75. P. 6949. Verfahren zur efrhehiag von stickstoffhaltigen Substanzen auf Ammonia
und Coake. — Firma Carl Pieper, Berlin
von Holzklötzen. — Anton Bockwa, Post Kainsdorf bei Zwickau.
Klasse. 77. M. 111
. W. 10 6
Köln a. Rh.,
Pat. 79 862. SW., Lindenst
Die in Nr. 117 enthaltene Bekan
Klasse. 3. T. 4340.
zurückgenommen. Klasse.
—
der 7
25. 2
nicht eingetreten.
Klasse. 22.
5) Nachgenannten
rolle ertheilt.
Klasse. 1.
Columbia, V. G. Loubier,
B. Rehfueß, Barmen. 4. Nr.
Lorenz, Berlin 94 ab. 7.
den Walzen. Mass., V. S Görlitz. Vom
maschinen. — 17. 6. 90 ab
inia, V. St. 12. Nr. 81 91 von Aceton.
Nr. 81 92
Vom 5. 5. 94 Nr. 81 92
Vom 27. 5. 94
von Basler
von
12. 12. 94 ab. 19. kessel mit hohl
28 Freibergerstr. 43. 28. 1. 95. W. 10 218. Maschine zum Entfernen von
1 8
A134 vS OsDi
NW., Kindersinstr. 3. 27. 6. 94. 8
“
auf⸗ und ahbewegbarer Gondel. Düsseldorf, Bismarckstr. 23a.
Klemmrahmen. 78. V. 2350. Sicherheitssprengstoffe.
81. K. 12 257. von hauswirthschaftlichen Abfallstoffen; Zus. z.
63. M. 11 321. Fahrgeschwindigkeit von Fahrrädern. ₰
Das Datum bedeutet den machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Wirkungen des einstweiligen
F. 7059. 2.1 43 52-Naphtalintrisulfosäure aus talindisulfosäure.
Nr. 81 951. für körniges oder schlammiges 80 979. — F. V. Bieber, twiete, Dovenhof.
2. Nr. 81 985. Verfahren, Zeichen in Brot herzustellen. — J. A. Schaffer, Loan and Trust Building, F. Streets, City of Washington,
Nr. 81 919. des Walzdrahte
Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
Böhm.; Vertr.: Vom 12. 7. 94 ab.
Pentanitrophenyläther. Fabrik Griesheim, Frankfurt a.
Nr. 81 942.
55. Luftballon⸗Panorama mit tr. 23a. 24. 9. 94. „Baumfahrstuhl mit zwei — J. Weber, Gießen. 8. 2. 95. Patronenhülse für hygroskopische nastoffe. — Joseph Kolonits, Hohenstaufenring 9. 26. 1. 95. Einrichtung zum Sammeln
70.
L. Kinsbruner, Berlin 1„ 11. 94.
S.
r. 104.
2) Zurückziehung.
des „Reichs⸗Anzeiger“ vom 16. 5. 95 ntmachung der Patentanmeldung
Kl. 70 M. 11 583 wird hiermit zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Korsetverschluß. Vom 28. 2. 95.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als
Vorrichtung zur Aenderung Vom
Bekannt⸗ Die
Schutzes gelten als
Tag der
4) Versagung. Auf die nachstehend bezeichnete, im Figet, an dem angegebenen Tage nmeldung ist ein Patent versagt. des einstweiligen Schutzes
„Reichs⸗An⸗ bekannt gemachte
Die Wirkungen gelten als nicht eingetreten.
Verfahren zur Darstellung der a1 3-Naph⸗ Vom 24. 5. 94.
Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den ein Patent Tage ab unter nachstehender
von dem bezeichneten Nummer der Patent⸗
P.⸗R. Nr. 81 891 bis 82 001.
Scheideschleuder, insbesondere es Gut; Zus. z. Pat. Hamburg, II Brands⸗ Vom 1. 11. 94 ab.
g Washington, Corner of Ninth and Distrikt of
St. A.; Vertr.: C. Fehlert u.
G Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 2. 10. 94 ab.
3. Nr. 81 896. Klammerverschluß für Korsets und andere Gegenstände. —
C. R. Viehofer u. London; Vertr.: Paul Harmuth,
Vom 3. 2. 94 ab. 81 979. IeFhrger. Mannheim. 6. Nr. 81 925. Faßwaschmaschine. — Ch. L. Kline, New⸗York, 18
Lokomotiv⸗Kopflaterne. — Vom 3. 8. 94 ab.
1 „St. A.; Vertr.: Theobald SW., Hornstr. 11. Vom 11. 12.
Einrichtung zum Abkühlen s gleich nach dem Austritt aus — C. W. Bildt, Woreester, t. A.; Vertr.: Richard Lüders, 26. 9. 94 ab.
8. Nr. 81 891. Ausputzvorrichtung für Rauh⸗
E. Geßner, Aue i. S. Vom
10. Nr. 81 916. Luftvertheilungs⸗Einrichtung für Bienenkorb⸗Koksöfen. — A. D. bury, Charleston, Grfsch. Kanawha,
Shrews⸗ West⸗Vir⸗ Arthur Baermann, Vom 25. 7. 94 ab. 4. Verfahren zur Darstellung A. Bauschlicher, Zbirow, Dr. G. Krause, Köthen, Anh.
A.; Vertr.:
.⸗ 4.
Verfahren zur Darstellung
von Ferricvankalium aus Ferricvankalium mittels Ammoniumpersulfat. — Dr. C. Beck, Stuttgart.
ab.
8. Verfahren zur s
von Jodderivaten des Diphenylamins. — Dr. Classen, Aachen.
Nr. 81 929. des Dijodcarbazols. — Dr. A. Elassen, Aachen.
Vom 27. 5. 94 ab. Verfahren zur Darstellung
ab.
Nr. 81 938. Verfahren zur Darstellung 2154 -Dioxynaphtalin- a2 - sulfosäure. chemische Basel; Vertr.: Berlin SW., Lindenstr. 80.
Nr. 81 970.
Fabrik Bindschedler, Glaser u. L. Glaser, 8 Vom 25. 11.93 ab. Verfahren zur Darstellung Chemische M. Vom
Wasserkammer für Röhren⸗ zylindrischen, durchbrochenen, die
Kammerwände verbindenden Ankern. — Düssel⸗ dorf⸗Ratinger Röhrenkesselfabrik vorm. „Dürr & Co., Ratingen. Vom 13. 5. 94 ab.
Klasse.
14. Nr. 81 918. Schnelllaufende aufrechte Dampfmaschine. — Ch. Brown u. E. Mertz, Basel; Vertr.: G. Dedreux, München. Vom 20. 9. 94 ab.
Nr. 81 921. Niederdruckdampfmaschine mit Kolbenabschluß durch Frischdampf. — F. Casse, Kopenhagen, Hortensiavej 16; Vertr. R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 383. Vom 4. 10. 94 ab.
Nr. 81 992. Auslösende Steuerung für Ventildampfmaschinen. — J. Pichler, Nürn⸗ berg, Merkelsgasse 15. Vom 6. 1. 95 ab.
15. Nr. 81 937. Schnellpresse mit feststehen⸗ dem Fundament und darüber hinrollendem Zylinder. — F. X. Hölzle, München, Wörth⸗ straße 34. Voem 17. 11. 93 ab.
20. Nr. 81 933. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge; Zus. z. Pat. 81 526. C. Moradelli, München, Baumstr. 2. Vom 10. 10. 94 ab. 8
Nr. 81 940. Anordnung der Kuppe ungs⸗ Vorrichtung bei dem Triebwerk für Lokomotiv⸗ wagen; Zus. z. Pat. 68 046. — Gas Traction Company Limited, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ str. 80. Vom 6. 3 94 ab.
Nr. 81 956. Reifenbefestigung für Metall⸗ räder aller Art. J. Adrian, Köln. Vom
2. 12. 94 ab.
21. Nr. 81 910. Elektrizitätszähler für ein Stromverbrauchsnetz mit verschieden hoher Preis⸗ lage. Compagnie pour la Fabri- cation des Compteurs et Matériel d'Usines à Gaz, Paris, 33 Rue Claude Vellefaux; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 23. 1.95 ab. Nr. 81 976. Vorrichtung zur Herstellung eines Lochstreifens für selbstthatige telegraphische Apparate oder zum Inbetriebsetzen einer Matrizen⸗ prägemaschine. — K. Méray⸗Horvath, Graz, Hochsteingasse 10; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil⸗ helm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 22. Vom 11. 7. 94 ab.
Nr. 81 978. Galvanisches Element mit Luftdepolarisation. — H. Th. Barnett, London, 433 Strand; Vertr.: E. G. Prillwitz, Berlin NW., Stephanstr. 54. Vom 1. 8. 94 ab.
Nr. 81 987. Stationswähler für tele⸗ graphische und telephonische Anlagen mit Sen⸗ der⸗ und Schaltstellwerk. W. Childs, Neofho, Srfsch Newton, Miss., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ str. 43/4 4. Vom 7. 11. 94 ab.
Nr. 81 995. Stromwandler zur Umwand⸗ wandlung von Mehrphasen⸗ in Einphasenwechsel⸗ strom. — Elektricitäts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. Vom
28. 3. 94 ab. Nr. 81 997. Verfahren zur Erhaltung des Magnetismus in den Feldmagnet⸗
zurückbleibenden kernen elektrischer Maschinen mit Selbsterregung. — Elektricitäts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. Vom 8. 1. 95 ab. 22. Nr. 81 915. Verfahren zur Darstellung echter Wollfarbstoffe aus Dichlortolidin. Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin S0. Vom 19. 7. 94 ab.
Nr. 81 957. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Phtalsäure⸗Rhodaminen und substituierten aromatischen Basen; Zus. z. Pat. 75 500. — Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. Vom 1. 10. 93 ab.
Nr. 81 958. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren aromatisch substituierter Rho⸗ daminimide. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗ fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 8. 12. 93 ab
Nr. 81 959. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Farbstoffe; 1. Zus. z. Pat. 81 481. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 24. 12. 93 ab Nr. 81 960. Verfahren zur Einführung von Hydroxylgruppen in Anthrachinonderivate; 2. Zus z. Pat. 81 481. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 28. 12. 93 ab.
Nr. 81 961. Verfahren zur Einführung von Hydroxylgruppen in die Anthrachinonchinoline mittels Borsäure; 3. Zus. z. Pat. 81 481. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 18. 1. 94 ab.
Nr. 81 962. Verfahren zur Einführung von Hydrorylgruppen in Anthrachinonderivate mittels Schwefelsäure in Gegenwart von Bor⸗
4. Zus. z. Pat. 81 481. — Farben⸗
säure; fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Vom 14. 8. 94 ab.
Elberfeld.
Nr. 81963. Verfahren zur Darstellung von rothen bis violetten Azinfarbstoffen. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer &
o., Elberfeld. Vom 11. 5. 94 ab.
Nr. 81 965. Verfahren zur Darstellung eines Oxydationsprodukes des Bromalizarins und eines Schwefelsäureäthers desselben; 7. Zus. z. Pat. 60 855. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 18. 8. 94 ab.
24. Nr. 81 895. Regenerativofen. S. Trivick, C. J. A. Head u. P. A. J. Head,
Clapham Park Road, Grfsch. Surrey, Engl.