Erste Bei
nzeiger und Königlich Preußischen Staag Berlin, Mittwoch, den 22. Mäi b
Von seinen Operetten sind die bekanntesten: kein Mann“, „Flotte Bursche“, „ „Leichte Kavallerie“ und „Boccaccio“.
„Zehn Mäͤdchen und
„— 22. Mai. (W. T. B.) Der „Timez“ wird aus Phi⸗ 2 De.3 c c⸗ atinitza“, „Die schöne Gal 1 ö1“
bände finanziell daran betheiligen, ist dabei von vornherein ladelphia gemeldet: Das Schatzamt hofft, auch ohne die
gegeben
Einlagen stiller Gesellschafter), die Möglichkeit, daß das Insti
1 ee Konsolidation der Verhältnisse zu einem 2n. naret scch oder genossenschaftlichen Verband weiter entwickele, offen gehalten. Wenn auch erwartet werden darf, daß die Anstalt die für ihre Zweck erforderlichen Mittel sich in immer stärkerem Maße durch ihren eigenen, auf fortwährendem Umschlag beruhenden Geschäftsverkehr, insbesondere durch die ihr als Ausgleichsstelle zufließenden verfügbaren Bestände der genossenschaftlichen Verbände, durch Depositen und Giroverkehr, Diskontierung von Wechseln u. s. w. beschaffen wird, so bildet doch die sichere finanzielle Fundierung mit
—.
daß der 2228f e Stand der Einnahmen nicht abnimmt, was “
auch nicht wahrscheinlich ist. Dem Schatzamt stehen noch 8 Mannigfaltiges.
sicht dahin aussprechen, daß die schnellste Art, die Einnahmen zu ver⸗ Aℳ.
mehren, eine Erhöhung der Bierst in würde. Victoriasälen seine Generalversammlung ab. Der Verein, der vW “ EE der besonderen Huld Ihrer Majestät der Kaiserin Friedrich ertrh
Einkommensteuer genügende Einnahmen zu haben, vorausgesetzt, “ s. 182 594 978 Doll. zur Verfügung. Die Beamten werden, 8 1 8 l utf en Rei wen der Ko dentli lt, i .Der Berliner Krippen⸗Verein hielt gestern Abend . 4. G n sich der Kongreß zur ordentlichen Tagung versammelt, ihre An dem Vorsip des Gehrimen Repierunds⸗Roths r. Krohn⸗ 2 4 . 8 Manchester, 21. Mai. (W. T. B.) 12r Water Taylor 5. T Ie — — 30 r Wanechstal. 6 ½, 20 1 Waler Leigh 89 30 Water Clavkon 82 und dessen Wirken auch der Magistrat von Berlin durch einen Jabres⸗
inem ausreichenden Betriebsfonds die erste Voraussetzung für ihre Diese Ausstattung mit einem Betriebs⸗ durch staatliche Mittel
edeihliche Thätigkeit. sonts kann nach Lage der Sache nur
32r Warpcops Lees 6, Wellington 7 ⅛,
32r Mock Brooke 6 ¼, 40r Mavoll 6 ¾, 40r Medio Wilkinson 7 ½4, 36r Warpcops Rowland 6 ½, 36r Warpcopse 40r Double Weston 8,
60r Double courante Qua⸗
zuschuß in Höhe von 500 ℳ unterstützt, hat im letzten Jabre in sei EEEEET — 162 Kinder an 6648 Tagen verpflegt. Von den Kinder
eenen Säuglingsbewahranstalt n standen
erfolgen. Die Konferenz pflichtete in dieser Beziehung einhellig der Auffassung der Staatsregierung bei, daß diese staatlichen Mittel
nicht in Form eines Darlehns zu gewähren sein werden, daß es sich vielmehr empfehle, 1 etwa als stiller Gesellschafter gemachte feste Einlage der An⸗ stalt zur Verfügung zu stellen. Die Konferenz war der Ansicht, daß der für den Betriebsfonds in Vorschlag gebrachte Betra
von etwa fünf Millionen Mark dem Bedürfniß S. e. vo
entsprechen und hinreichen werde, der Anstalt eine sehr ansehnliche und bedeutungsvolle Wirksamkeit zu sichern. — Von den betheiligten Ministern wurde in Aussicht gestellt, alsbald einen Gesetzentwurf aus⸗ zuarbeiten und dem Staats⸗Ministerium zur Beschlußfassung vorzu⸗ legen. Möglicherweise könne derselbe noch in der jetzigen Session dem
Landtage vorgelegt werden.
Königsberg, 21. Mai. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen behauptet. Roggen fest, do. pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 126 — 127. Gerste unverändert. Hafer träge, do. loko pr. 2000 Pfd. Begeewi ht 120. Weiße Erbsen pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 108,00. Spiritus pr. 100 Liter 100 % loko 33 ⅞, pr. Frühjahr 33 ½.
Danzig, 21. Mai. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko fest, Umsatz 200 t, do. inländ. hochbunt u. weiß 155 — 157, do. inländ. hellbunt 153, do. Transit hochbunt und weiß 122,00, do. hellbunt 119,00, do. Termin zu freiem Verkehr pr. Sept.⸗Okt. 155,00, do. Transit pr. Sept.⸗Okt. 120,00, Regulierungspreis zu freiem Verkehr 155. Roggen loko höher, do. inländischer 130,00, do. russischer und polnischer zum Transit 94, do. Termin pr. Sept.⸗Okt. 134,50, do. Termin Transit pr. Sept.⸗Okt. 99,50, do. Regulierungspreis zum freien Verkehr 131. Gerste, große (660 — 700 Gramm) 110. Gerste, kleine (625 — 660 Gramm) 90. Hafer, inländischer 117. Erbsen, inländische 110. Spiritus loko kon⸗ tingentiert 55,00, nicht kontingentiert 35,70.
Magdeburg, 21. Mai. (W. T. B.) Zuckerbericht Kornzucker exkl., von 92 % —, neue 11,20 — 11,45. Kornzucker exkl. 88 % Rende⸗ ment 10,60 — 10,75, neue 10,70 — 10,85, Nachprodukte exkl., 75 % Rende⸗ ment 7,55 — 8,25. Ruhiger. Brotraffinade I 23,00, Brotraffinade II 22,75. Gem. Raffinade mit Faß 22,87 ½ — 23,25. Gem. Melis 1 mit Faß 22,50. Ruhig, stetig. Rohzucker I. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Mai 10,25 Gd., 10,32 ½ Br., pr. Juni 10,35 bez., ”e Br., pr. Juli 10,50 bez. u. Br., pr. August 10,60 bez. u. Br.
att.
Leipzig, 21. Mai. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Mai 2,87 ½ ℳ, pr. Juni 87 ½ ℳ, pr. Juli 2,90 ℳ, pr. August 2,90 ℳ, pr. September 92 ½ ℳ, pr. Oktober 2,95 ℳ, pr. November 2,97 ½ ℳ, pr. Dezember 97 ½˖ ℳ, pr. Januar 2,97 ½ ℳ, pr. Februar 3,00 ℳ, pr. März 3,00 ℳ, pr. April 3,02 ½ % Umsatz: 40 000 kg.
Bremen, 21. Mai. (W. T. B.) (Börsen⸗Schlußbericht.) Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum⸗Börse.) Fest. Loko 7,0 Br. — Baumwolle eröffnete fest, schloß schwächer. Upland middl. loko 35 ¾ 8. —
chmalz. Sehr fest. Wilcor 36 ½ ₰, Armour shield 36 ₰, Cudahy 36 ¾ ℳ, Fairbanke 30 ₰. — Wolle. Umsatz 60 Ballen. — Speck. Höher. Short clear middling loko 31 ½.
Hamburg, 21. Mai. (W. T. B.) Kaffee. (Nachmittags⸗ bericht) Good average Santos pr. Mai 77, pr. September 76 ½, pr. Dezember 74 ¼, pr März 73. Kaum behauptet. — Zuckermarti. (Schlußbericht.) Rüben⸗Rohzucker I. Produki Basis 88 % Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. Mai 10,27 ½, pr. Juni 10,37 ½, pr. August 10,67 ½, pr. Oktober 10,80. Behauptet.
London, 21. Mai. (W. T. B.) Wollauktion. Wolle etwas unregelmäßig, andere unverändert.
An der Küste 2 Weizenladungen angeboten. 96 % Javazucker loko 12 ½ stetig, Rüben⸗Rohzucker loko 10 ¼ stetig. — Chile⸗Kupfer 43, pr. 3 Monat 432/⁄18.
Ordinäre
den Staatszuschuß als eine vom Staat
lität 10 ¼, 32“ 116 vards 16)16 grey Printers aus 321/461 150. Fest. Amsterdam, 21. Mai. (W. T. B.) Jaba⸗Kaffee good ordinary 53. — Bancazinn 40 „.
Verkehrs⸗Anstalten.
Von jetzt ab können Postpackete ohne Werthangabe im Gewichte bis 5 kg nach Hawaii (Sandwich⸗Inseln) versandt werden. Die Postpackete müssen frankiert sein.
Die Portosätze für Postpackete im Gewicht von über 3 bis 5 kg nach den britischen Besitzungen bezw. britischen Post⸗ anstalten in außereuropäischen Ländern und nach Gibraltar sind für die Wege über Hamburg oder Bremen und England sowie über en und England durchweg um 40 ₰ für jedes Packet ermäßigt worden.
Theater und Mustk.
Sembrich als Frau Fluth in Nicolai's komischer Oper „Die lustigen Weiber von Windsor“ auf. Die übrigen Rollen sind wie folgt besetzt: Falstaft: Herr Mödlinger, Fluts. t Betz, Reich: Herr Krasa, Fenton: Herr Sommer, Spärlich: Herr Lieban, Cajus: 852 Schmidt, Frau Reich: Frau Goetze, Anna: Fräulein
„Kaäapellmeister Weingartner dirigiert. Frau Sembrich singt als Einlage „Frühlingsstimmen“, Walzer von Johann Strauß. — Die gestrige zweite Aufführung der Oper „Frauenlob“ von Reinhold Becker fand unter lebhafter Betheiligung des Publikums und viel⸗ fachen Beifallsäußerungen statt.
Im Königlichen Schauspielhause wird morgen das vaterländische Schaufpiel „Alt⸗Berlin“ gegeben. Es treten darin auf die Damen: von Hochenburger, Lindner, Schramm, Seebach, die Herren Arndt, Matkowsky, Molenar, Oberländer, Purschian, Kahle, Keßler, Eichholz, Hartmann.
Agnes Sorma wird in dieser Spielzeit außer heute nur noch viermal im Deutschen Theater auftreten: am Freitag, Sonn⸗ abend und Sonntag Abend in „Der Widerspenstigen Zähmung“ und am Donnerstag gemeinsam mit Josef Kainz in „Weh' dem, der lügt!“ Cllara Ziegler's einaktige Plauderei „Flirten“, die am Sonnabend im Lessing⸗Theater zur ersten Aufführung gelangt, ist zuerst am Theater in Ems gegeben worden und hat später auch an zahlreichen anderen Bühnen Erfolg gehabt. Die Verfasserin wird den letzten Proben und der ersten Aufführung ihres Stücks persönlich beiwohnen.
In seinem dritten Orgel⸗Vortrag in der Marienkirche, am Montag Abend 7 ½ Uhr, wird Herr Musikdirektor Otto Dienel Bach's H-moll-Präludium und Fuge, Händel's erstes Orgel⸗Konzert, Mendelssohn's A-dur-Sonate, Thiele’'s Chromatische Phantasie und einen Konzertsatz in F-dur eigener Komposition spielen. Ferner wird derselbe wieder in freier Improvisation die schönen Klangwirkungen der neuen Schlag'schen Orgel hören lassen. Frau Clara Bindhoff und ein aus ihren Schülerinnen bestehender Frauenchor werden das Konzert unterstützen. Einlaßkarten für 1 ℳ sind in der Hof⸗ musikalienhandlung von Bote u. Bock, Leipzigerstr. 37, beim Kuͤster Herrn Lehmann, Bischofstr. 5, und am Konzertabend in der Sakristei der Marienkirche zu haben.
Der Operettenkomponist Franz von Suppé ist laut Mel⸗ dung des „W. T. B.“ aus Wien gestern gestorben, nachdem er kürzlich sein 75. Lebensjahr vollendet hatte. Suppé war am 18. April 1820 zu Spalato in Dalmatien geboren, besuchte das Konserva⸗ torium in Wien, wurde 1841 zum Professor der Harmonieschule ernannt und in demselben Jahre als Kapellmeister an dem Josephstädter Theater engagiert. Bald darauf ging er als Kapellmeister an das Theater in Preß⸗ burg und wurde nach drei Jahren Kapellmeister des Theaters an der
Wien, 1862 des Quai⸗Theaters, bald darauf des Karl⸗Theaters.
Im Königlichen Opernhause tritt morgen Frau Marcella.
84 im ersten, 45 im zweiten Lebensjahre; nur 33 waren über zwei Jahre alt. Der Gefundheitszustand der Pfleg⸗ linge war im Ganzen ein günstiger; von der gefürchtetsten der Kinder⸗ krankheiten, dem Brechdurchfalt, blieb die Krippe auch während der heißen Sommermonate fast gänzlich verschont. 1329 ℳ zahlten die Mütter selbst an Pflegegeld; die Gesammteinnahme betrug, mit Ein⸗ schluß eines Legats in Höhe von 4600 ℳ, 14 561 ℳ Verausgabt wurden 12 149 ℳ, darunter 4582 ℳ zum Ankauf von Werthpavieren. An Vermögen besitzt der Verein zur Zeit 21 100 ℳ
London, 21. Mai. Die Untersuchung des Handelsamts über das „Elbe“⸗Unglück (vergl. Nr. 121 d. Bl.) wurde heute fortgesetzt. Der Lootse Greenham wiederholte seme frühere Aussage über die Vorgänge beim Herablassen der Boote und das ordnungsgemäße Verhalten der Besatzung der „Elbe“. Er fagte ferner aus, daß er länger als eine Stunde das grüne Licht und, wie er annahm, das Licht am Hinter⸗ theil der „Crathie“ gesehen habe; er habe diese für stillstehend gehalten. Es sei nutzlos gewesen, die „Crathie“ um Hilfe anzurufen, da sie gegen den Wind gelegen habe und keine Rufe habe hören können. Rechtsanwalt Robson, der Vertreter des Handelsamts, be⸗ antragte Vertagung der Verhandlung bis zum 10. Juni, um dem „Norddeutschen Lloyd“ Gelegenheit zu gewähren, seine Zeugen vorzu⸗ führen. Diesem Antrage wurde stattgegeben.
London, 21. Mai. Der von Hamburg kommende Dampfer „Hispania“, nach Montreal mit 200 Passagieren unterwegs, lief heute in Queenstown ein. Derselbe hatte im Atlantischen Ozean schweren Sturm zu bestehen; während eines Sturms war ein Theil der Ladung, welche aus Schienen bestand, losgebrochen und drohte eine ernste Beschädigung des Dampfers herbeizuführen. Der Kapitän steuerte das Schiff nach Qufenstown, um dort die Ladung wieder stauen zu lassen.
Paris, 22. Mai. Wie aus New⸗York berichtet wird, schreiben die dortigen Agenten der Compagnie Transatlantique die Verzögerung des Eintreffens des am Sonntag in New⸗Berk fälligen Dampfers „Gascogne“ dem seit Beginn der Woche an der amerikanischen Küste herrschenden starken Nebel zu. Bis heute früh 8¼ Uhr ist bei der Compagnie Transatlantique keinerlei Nachricht über die „Gascogne“ eingetroffen.
Spoleto, 21. Mai. Gestern Abend fand hier ein Erdheben statt, wodurch das Gefängnißgebäude erheblich und mehrere Privat⸗ häuser leicht beschädigt wurden.
Antwerpen, 22. Mai. Die norwegische Bark „Jean Bart“, welche auf der Fahrt von Norwegen nach Gent begriffen ist, hat gestern in der Nordsee 9 Schiffbrüchige der norwegischen Bark „Tony“, welche sich auf der Fahrt von Boston nach der Ostsee befand und auf offener See Schiffbruch erlitten hatte, aufgenommen.
New⸗York, 21. Mai. Einem Telegramm aus Morgantown, (West⸗Virginia) zufolge fand in den Mon ongahela⸗Minen 30 Meilen südlich von Morgantown, eine Explosion statt. Acht Leichen sind bereits aufgefunden; sechs Personen erlitten schwere Ver⸗
letzungen; 132 Personen sollen noch in den Minen verschüttet sein.
San Francisco, 22. Mai. Durch die Explosion einer Pulvermühle wurden fünf Weiße und neun Chinesen getödtet. Körpertheile wurden im Umkreis von einer englischen Meile zerstreut.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
meisten, um 4 ½ Grad, zu Cassel; Magdeburg und Berlin hatten gestern Gewitter.
Carl Zeller. Regie: Herr Fredy. Anfang 7 ½ Uhr.
Deutsche Seewarte.
Theater⸗Anzeigen.
Neues Theater.
Kapellmeifter Dahms. Ermäßigte Preise der Plätze.
Schiffbauerdamm 4a./5.
Dirigent: Herr Freitag und folgende Tage: Fernand ⁷ hhekontrakt.
Theater Unter den Linden. Behrenstr. 55/52. Direktion: Julius Fritzsche. — Donnerstag: Neu einstudiert: Der Zigennerbaron. Operette in
Zar. auf 0 Gr.
u. d. Meeressp. in 0 Celsius
Temperatur 50 C. = 40 R.
red. in Millim.
. 84
Belmullet.. berdeen
Christiansund openhagen.
Stockholm
2 wolkenlos 2 heiter 1 UI Dunst
3 bedeckt 4 wolkenlos Havparanda. 4 wolkenlos Moskau .. . 1bedeckkt Cork, Queens⸗ I
tomwmma . .. 3 halb bed.
2 bedeckt
1 wolkig
1 bedeckt 1 1 halb bed.
22222ö2ö2 &Qꝗ oUoOo GM 8 5 D S856 9s 2beobo ⸗
3 wolkig 1 halb bed. 1 beiter 2 bedeckt I still wolkenlos sti
3 heiter!¹) still wolkenlos 2 bedeckt
¹) Gestern Nachmittag Gewitter. ““ Uebersicht der Witterung.
Die Depression, welche gestern über Feaskenn lag, ist ostwärts nach dem nördlichen Oesterreich ortgeschritten, während das Hochdruckgebiet im orden wenig Aenderung zeigt. Wegen der gleich⸗ äßigen Luftdruckvertheilung ist die Luft⸗ bewegung allenthalben schwach, nur über Süd⸗ skandinavien wehen mäßige bis starke östliche und g. Winde. In Deutschland ist bei eichter, im Norden östlicher, im Süden meist südwestlicher Luftströomung das Wetter veränderlich und ziemlich erheblich wärmer, indessen liegt die Temperatur noch meist unter dem Mittelwerth, am
Königliche Schanspiele. Donnerstag: Opern⸗ haus. 131. Vorstellung. Die lustigen Weiber von Windsor. Komisch⸗phantastische Dper in 3 Akten von O. Nicolai. Text von H. S. von ee.gih. nach Shakespeare's gleichnamigem Luft⸗ spiele. Tanz von Emil Graeb. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. Anfang 7 ½ Uhr.
Schauspielhaus. 137. Vorstellung. Alt⸗Berlin. Vaterländisches Schauspiel in 5 Aufzügen von Wil⸗ helm Wendlandt. In Scene gesetzt vom Ober⸗ Regisseur Max Grube. Dekorative Einrichtung vom Ober⸗Inspektor Brandt. Anfang 7 ½ Uhr.
Freitag: Opernhaus. 132. Vorstellung. Franen⸗ lob. Oper in 3 Akten von Reinhold? Text von Franz Koppel⸗Ellfeld. Anfang 7 ½ Uhr.
Schauspielhaus. 138. Vorstellung. Egmont. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Wolfgang von Goethe. Musik von Ludwig van Beethoven. (Vansen: Herr Moritz Zeisler, vom Re⸗ denz⸗Theat in Hannover, als Gast.) Anfang 7 Uhr. 8
Deutsches Theater. Donnerstag: Weh dem, der lügt! Anfang 7 ½ Uhr. 8
er
Freitag (35. Abonnements⸗Vorstellung): Widerspenstigen Zähmung. Sonnabend: Der Widerspenstigen Zähmung. Berliner Theater. Donnerstag, 2 ½ Uhr: Minna von Baruhelm. — 7 ½ Uhr: Madame Sans⸗Gene.
— Nathan der Weise. abend: Madame Saus⸗Gene.
Lessing-Theater. Donnerstag: Der Herr Senator. Anfang 7 ½ Uhr.
Der Herr Senator. Sonnabend: Zum ersten Male: Drei. Drama in 3 Akten von Max Dreyer. — Vorher: Zum ersten Male: Flirten. Lustspiel in 1 Akt von Clara Ziegler.
Friedrich-Wilhelmstädtisches Theater. Chausseestraße 25/26.
Donnerstag: Der Obersteiger. Operette in
3 Akten von L. Held und M. West. Musik von
Donnerstag: Ensemble⸗Gastspiel der Mitglieder des Carl Schultze⸗Theaters (Hamburg) unter Leitung des Direktors José Ferenczu. Tata⸗Toto. Vaudeville in 3 Akten nach Bilhaud und Barré von Victor Léon und F. Zell. Musik von Antoine Banss. In Seene gesetzt von Jofé Ferenczy. Dirigent: Kurt Goldmann. Anfang 7 ½ Unr. ——
Freitag und folgende Tage: Tata⸗Tovto.
Residenz⸗-Theater. Blumenstraße Nr. 9. Direktion: Sigmund Lautenburg. Donnerstag: Fer⸗ nand’s Ehekontrakt. (Fil à la patte.) Schwank in 3 Akten von Georges Feydeau, in deutscher Be⸗
arbeitung von Benno Jacobson. Anfang 7 ½ Uhr.
3 Akten nach einer Erzählung M. Jokai's von JI. Schnitzer. Musik von Johann Strauß. Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Dirigent: Herr Kavellmeister Ferron. Anfang 7 ½ Uhr.
Freitag: Der Zigennerbaron. b
Zentral-Theater. Ate Jakobstra
Donnerstag: Zum 19. Male: Unter artistischer Leitung des Herrn Adolf Brakl vom Königl. Gärtner⸗ platz⸗Theater in München: Figaro bei Hof. (Rococo.) Operette in 3 Akten (nach Beaumarchais⸗ Memoiren) Alfred Müller⸗Norden Anfang 7 ½ Uhr.
Freitag: Figaro bei Hof.
Familien⸗Nachrichten. [12727] 8
Durch das am heutigen Tage erfolgte Ableben Seiner Excellenz des Landeshauptmanns und Landesältesten der Preußischen Oberlausitz
fjerrn Grafen von Fürstenstein sind alle bei der Kommunalständischen Verwaltung und deren einzelnen Zweigen Angestellten in tiese Trauer versetzt.
Wir beklagen den Verlust eines humanen, wohl⸗ wollenden und gerechten Vorgesetzten, an dem wir allezeit mit vertrauender Liebe gehangen n. Ein x2-z Andenken bleibt ihm in unsern Herzen gesichert.
Görlitz, am 20. Mai 1895.
Die Beamten des Laundsteuer⸗Amts, der Kom⸗
munalständischen Bank für die Preußische
Oberlansitz und der Oberlausitzer Provinzial⸗ Sparkasse.
Verlobt: Charlotte ddan- von Künsberg⸗ Fronberg mit Hrn. Sec.⸗Lieutenant Felix Grafen von Schweiniz⸗Krain, Frhrn. von Kauder — Simmenau). — Frl. Maria O'Swald mit Lieutenant d. R. Dr. Fritz Clemm (Berlin).
— Baronesse Alera von Gersdorff mit 8 Lieutenant Maximilian von Czernicki (Fahrenstedt
Verehelicht: Hr. Lieutenant Adolf von Marschall mit Frl. Charlotte Margst von Ohlendorff (Hamburg). “
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Rittmeister Schulz⸗
Rosengarten (Berlin). — Hrn. Dr. phil. L-
Kjellberg (Upsala). — Eine Tochter: Hrn.
Lieutenant Erich Frhrn. von der Goltz (Allenstein).
Gestorben: Hr. Geheimer Sanitäts⸗Rath Dr.
med. Theodor Roeder (Deutsch⸗Lissa). — Pr.
Postdirektor Leovold Spuhrmann
i. Pr.). — Fr. Clara von Branconi, geb.
von Fritsch (Berlin). — Hrn. Rittmeister Gerhard
von Marschall's Sohn Hans Jobst (Potsdam) —
Fr. Valesca von Winterfeld, geb. Gräfin von
Schmettow (Glogau).
Verantwortlicher Redakteur: Siemenrot in Berlin.
Verlag der Expedition (Scheo lz) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Fünf Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage),
und die Verloosungsliste der Süddeutschen
Bodenkreditbauk.
von Bohrmann⸗Riegen. Musik von
Ueber den Beginn der Sitzung ist gestern berichtet worden.
In der zweiten Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des Branntweinsteuergesetzes vom 24. Juni 1887, erhält, nachdem der Bevollmächtigte zum Bundesrath, bayerische Ministerial⸗Rath von Geiger dem Abg. Weiß gegenüber festgestellt hatte, daß ein bayerisches Reservatrecht bezüglich der Kontingentierungsperiode nicht be⸗ stehe, das Wort der
Abg. Richter (fr. Volksp.): Es ist nicht widerlegt worden, daß die neu hinzutretenden Brennereien durch die Verlängerung der Kon⸗ tingentierungsperiode auf 5 Jahre stark geschädigt werden. Durch die
Verlängerung der Periode und Schädizung der neuen Brennereien wird das Kontingent Realrecht einzelner Brennereien. Zu verwerfen ist, daß eine Brennerei innerhalb der fünfjährigen Kontingentierungs⸗ periode zwei Jahre hindurch nicht zu brennen braucht. Nach dem alten Gesetz war das nicht statthaft, und zwar mit Recht, da es den regelmäßigen Kartoffelkonsum schädigen würde. Die Regierungsvorlage gestattet diesen Minderbetrag der Pro⸗ duktion wenigstens nur für den Fall von Mißernten, Feuer⸗ schäden und ähnlichen Ereignissen. Aber es muß doch schon eine sehr bedeutende Mißernte sein, wenn sie die Produktion des Kontingents⸗ minimums verhindern soll. Durch die Bestimmung der Kommissions⸗ vorlage wird eine Preistreiberei, eine Ringbildung, wie sie nicht schlimmer gedacht werden kaͤnn, begünstigt. Die natur⸗ emäße Konkurrenz wird unterbunden und eine Privi⸗ segierung gewisser Brennereien geschaffen. Daher beantrage ich zum mindesten, den Antrag der Kommission, wonach bei Brennereien, die in einem oder mehreren der fünf Jahre das Kontingent überhaupt nicht, oder nicht vollständig her⸗ stellen, gleichwohl für diese Jahre die volle Kontingentsmenge als hergestellt angenommen wird, wenn wenigstens in dreien der fünf Jahre das Kontingent hergestellt worden ist — zu verwerfen und die Regierungsvorlage in diesem Punkt wiederherzustellen, nach welcher nur dann die Nichtherstellung des Kontingents während einer sder mehrerer Jahre der Kontingentsperiode nicht in Frage kommen soll, wenn sie durch Mißernte, Feuerschäden oder ähnliche Ereignisse ver⸗ anlaßt wurde. 1
Berichterstatter der Kommission Abg. Gamp (Rp.): Der Abg. Weiß hat einerseits die Differenzierung der Steuersätze bemängelt, andererseits sich mit großer Wärme der süddeutschen Brennereien an⸗ genommen. In den bagyerischen Handelskreisen besteht kein Zweifel, daß die Beseitigung der differenziellen Steuersätze den völligen Ruin der süddeutschen Brennereien zur Folge haben müßte. Die Begünstigung der Kleinbetriebe ist gerade von den Vertheidigern der Vorlage in der Kommission befürwortet worden und die in dieser Richtung liegende Verminderung der Kontingente der größeren Brennereien ist von den Herren auf jener Seite bekämpft worden. Gewiß giebt es in Bayern eine ganze Reihe großer Genossenschaften, aber es sind daran nur 106 landwirthschaftliche Betriebe betheiligt. Daß übrigens der Kleinbetrieb im Großen und Ganzen unter der Steuergesetzgebung intakt geblieben ist, geht aus den Erhebungen klar hervor. Ich komme auf die Ausführungen des Abg. Richter. Es ist richtig, daß die Verlängerung der Kontingentierungsperioden die Er⸗ richtung neuer Brennereien etwas erschweren wird; aber auch bei der dreijährigen Kontingentierungsperiode sind neue Brennereien nicht mehr in erheblichem Umfange entstanden, und das ist der beste Beweis, daß die Preisentwickelung keineswegs so günstig gewesen ist, um zur Errichtung neuer Brennereien anzureizen. Die Verlänge⸗ rung der Kontingentierungsperiode ist nothwendig, um diese an die Volkszählungsperiode anzuschließen, da das Kontingent nach den Volkszählungsergebnissen bemessen werden soll. Daß das Kontingent den Charakter eines Realrechts annehme, bestreite ich entschieden; vielfache Bestimmungen des Gesetzes sind gerade bestimmt, Veränderungen des Kontingents berbeizuführen. Mit seinem Antrage stellt sich der Abg. Richter in Widerspruch gegen die von seinen Freunden in der Kommission gestellten Anträge, die dahin zielten, daß jedem überlassen bleibe, zu brennen, wie und in welchem Umfange er wolle. Er selbst scheint früher anderer Meinung gewesen zu sein, denn ich habe hier einen Ausschnitt aus der „Freis. Ztg.“ aus dem Jahre 1891, worin Beschwerde über die frühere Bestimmung erhoben wird, daß die Brennereibesitzer genöthigt waren, zu brennen, um ihr Kontingent nicht zu verlieren. Nicht mit Unrecht nannte die „Freis. Ztg.“ dies eine Vermehrung der Spiritusproduktion auf Kosten der Volks⸗ ernährung. Im übrigen möchte ich noch erwähnen, daß die Stimmung der Kommission entschieden für eine erheblich stärkere Kürzun des Kontingents der großen Brennereien gewesen wäre; lediglich die Rück⸗ sichtnahme auf bestehende Verhältnisse in Süddeutschland und einigen anderen Gebieten des Deutschen Reichs hat es veranlaßt, daß nicht eine Kürzung um ein Zehntel, sondern um ein Zwanzigstel beschlossen wurde. Ich glaube also, die Vorschläge der Kommisston lassen er⸗ kennen, daß alle Verhältnisse wohl erwogen sind. Ich bitte Sie, diesen Vorschlägen zuzustimmen.
Ueber die Verlängerung der Kontin periode wird auf Antrag des Abg. Dr. Meyer (fr. Vg.) gesondert und namentlich abgestimmt. Die Verlängerung wird mit 167 gegen 66 Stimmen angenommen.
Der Paragraph gelangt darauf unter Verwerfung des vom Abg. Richter gestellten Antrags unverändert nach den Vorschlägen der Kommission zur Annahme.
Zu § 41, welcher zwischen landwirthschaftlichen und ge⸗ werblichen Brennereien unterscheidet, bemerkt der 3 Abg. Wurm (Soz.), daß die gewerblichen Brennereien sehr weit hinter die landwirthschaftlichen Brennereien zurückgesetzt würden, ob⸗ gleich in der Praxis ein Unterschied zwischen ihnen höchstens darin bestehe, daß letztere nur einem Einzelnen Vortheil brächten. Die ge⸗ werblichen Brennereien seien für den kleinen Landmann, den Bauer, bedeutend mehr von Nutzen, indem sie die Schlempe nicht selbst ver⸗ werthen könnten und sie dem Bauern abgeben müßten. Mit Be⸗ vorzugung einzelner Weniger würde das, was dem ganzen Bauern⸗ stand zu gute komme, zurückgedrängt und zwar durch eine agrarische Agitation, die angeblich zu Gunsten des Bauern betrieben werde. Ir erwarte von der Rechten eine Widerlegung seiner Ansicht, daß die Vorlage, sowie der Kommissionsantrag nur zu Gunsten einer
ruppe diene. 18 8 Der § 41 wird in der Kommissionsfassung angenommen. Nach Artikel II § 1 soll neben den Fheherben Brannt⸗ weinsteuern in Brennereien, die in einem Jahre mehr als hl reinen Alkohols erzeugen, von der mehr erzeugten Alkoholmenge ein besonderer Zuschlag zur Verbrauchsabgabe Brennsteuer) erhoben werden und zwar nach dem Kom⸗ missionsvorschlage nach einer höheren Scala für die Melasse⸗ ennereien. „Es liegt ein Kompromißantrag Gamp vor, den Satz hinzuzufügen: 1 „In landwirthschaftlichen Genossenschaftsbrennereien, die als solche am 1. April 1895 bestanden haben, wird für den Umfang des
entierungs⸗
bisherigen Betriebes die Brennsteuer nur zu drei Vierteln der Sätze erhoben.“ 8 bg. Dr. Pachnicke beantragt, die von der Kommission vor⸗ geschlagene höhere Brennsteuer für die Melasse⸗Brennereien zu streichen.
Abg. Fischbeck (fr. Volksp.): Die Regierungsvertreter sind nicht in der Lage gewese die Richtigkeit der Voraussetzungen der Vorlage darzuthun. Es soll der Ueberproduktion entgegengetreten werden, aber diese Ueberproduktion ist ja nur eine vorübergehende. Die Produktions⸗ kosten sollen angeblich zu hohe sein. Aber die Berechnungsart der Produktionskosten, wie sie der Vorlage zu Grunde liegt, ist eine ganz verkehrte. Wenn somit schon die Voraussetzungen auf so schwachen Füßen stehen, wie viel mehr wird dieses bei Festsetzung der Steuer⸗ sätze der Fall sein! Das System der progressiven Steuer ist so ge⸗ staltet, daß die gewerblichen Brennereien sehr benachtheiligt werden. Allerdings ist der Antrag gestellt, daß die Genossenschafts⸗Brennereien nur † der Sätze zahlen sollen, aber das genügt keineswegs. Wir lehnen das Gesetz ab, weil wir niemanden einen Vortheil auf Kosten anderer zuwenden wollen.
Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.): Selten ist ein Gesetz so behan⸗ delt worden wie dieses. Die Herren auf der Rechten hüllen sich in Schweigen und überlassen es dann dem Berichterstatter, in seinem Schlußwort Behauptungen aufzustellen, deren Widerlegung durch den Schluß der Debatte verhindert wird. Ob der Zweck der er erreicht wird, ist selbst den Freunden derselben fraglich. Sicher ist aber das Eine, daß die Exportprämie den Inlandspreis erhöhen wird. Wie nun, wenn das Ausland unser Beispiel nachahmt und die gleichen Wege einschlägt? Wenn Sie nicht die ganze Brennsteuer beseitigen wollen, so gestalten Sie dieselbe doch wenigstens einheitlich. Wenn schon gegen die Melassebrennereien vorgegangen werden soll, so lassen Sie doch wenigstens Gnade walten und schlagen Sie die Melasse⸗ brennereien nicht gleich todt.
— Holtz (Rp.): Wenn wir uns an der Debatte weniger be⸗ theiligen, so hat das seinen Grund nur darin, daß die Angelegenheit schon im Jahre 1891 genügend behandelt ist, daß wir in der ersten Lesung unsern Standpunkt dargelegt haben, daß in der Kommission nochmals ausgiebig die Sache besprochen worden ist. Man muß doch auch die Geschäftslage des Hauses berücksichtigen. Wir wollen die Vorlage fertig stellen und dazu bedarf es nicht langer Reden. Nur ein paar Worte! Das Gesetz soll ausgleichend wirken. Daraus er⸗ klärt sich die verschiedene Behandlung der verschiedenen Arten von Brennereien. Wenn die Herren auf der Linken be⸗ haupten, die landwirthschaftlichen Brennereien könnten ebenso billig produzieren wie die Melassebrennereien, so zeigen sie damit nur, daß sie die Verhältnisse garnicht kennen. Schon der große Unterschied im Preis des Rohmaterials spricht dagegen. Dabei ist nicht zu vergessen, daß die Kartoffelbrennerei eine alte Institution ist, ohne die es garnicht möglich gewesen wäre, weite Strecken unseres Landes zu kultivieren. Der Vortheil, den die Melassebrennereien aus ihrem Gewerbe ziehen, ist geradezu unerhört. Damit hängt es auch zusammen, daß die Melassebrennerei sich bedeutend ausge⸗ dehnt hat, während die Kartoffelbrennerei um 110 Millionen Liter zurückgegangen ist. Zum theil stehen die land⸗ wirthschaftlichen Brennereibetriebe ganz still und Betriebe, welche auf die Produktion des dreifachen Quantums eingerichtet sind, müssen sich mit dem einfachen begnügen. Für mich liegt der Kern des ganzen Gesetzes in der Beschränkung der Melassebrennereien, ohne welche das Gesetz so gut wie werthlos sein würde. Wenn hier nicht ein Riegel vorgeschoben wird, dann wird sich die Melassebrennerei noch weiter ausdehnen und die Kartoffelbrennerei unmöglich machen. Eine Ungerechtigkeit liegt in der differenziellen Behandlung der landwirth⸗ schaftlichen Brennereien und der Melassebrennereien gewiß nicht. Das leuchtet ein, wenn man bedenkt, daß von den 24 kontingen⸗ tierten Melassebrennereien jede ein Kontingent von 1060 h.l. hat, während im Durchschnitt auf die 22 000 landwirthschaftlichen Brennereien nur 88 hl kommen. Hier zeigt es sich, daß das Interesse einiger großer Kapitalisten den Interessen der Landwirthschaft schroff entgegengestellt wird. Es geht nicht an, wie die Herren auf der Linken es wollen, die Kalamität der Zuckerindustrie mittels einer aus⸗ giebigeren Verwerthung der Melassen auf die Landwirthschaft abzu⸗ wälzen. Daß das in den Kreisen der Zuckerindustrie selbst nicht ge⸗ wünscht wird, halte ich für gewiß; es sind eben nur die Interessen einiger Kapitalisten, welche von der Linken vertreten werden. Wenn das Gesetz der Landwirthschaft Vortheil bringen soll, so muß es so angenommen werden, wie es die Kommission gestaltet hat.
Abg. Wurm (Soz.): Daß die Einführung der Brennsteuer ein Sprung ins Dunkle ist, haben die Freunde der Vorlage selbst zu⸗ gegeben. Wenn etwas geeignet ist, eine Industrie zu ruinieren, so ist es das System der Exportbonifikationen. Die Brennsteuer in der von der Kommission vorgeschlagenen Form bedeutet eine Begünstigung der Unfähigkeit. Sicher ist, daß das Ausland mit gleichen Maßregeln antworten wird. Was die von dem Abg. Holtz angeführten 22 000 landwirthschaftlichen Brennereien an⸗ langt, so sind über 8000 derselben so klein, daß sie im Jahre nicht 100 1 Branntwein produzieren. Die kommen also gar nicht in Betracht. Nur viereinhalb Tausend Brennereien produzieren mehr als je 500 1 im Jahre. In der Presse des Zentrums ist deshalb schon längst anerkannt, daß das Gesetz den kleinen Landwirthen nicht nütze, sondern schade. Hier verlegt sich das Zentrum aufs Schweigen. Das wird aber nicht verhindern, daß, wenn das Gesetz zu stande kommt, die Verantwortung dafür dem Zentrum aufgebürdet wird. Die gewerblichen Brennereien werden durch das Gesetz konkurrenzunfähig gemacht.
Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky:
Meine Herren! Die Ausführungen des Herrn Vorredners haben nur bekundet, daß er auf einem ganz anderen wirthschaftlichen Standpunkt steht, wie die verbündeten Regierungen und die Mehrheit des Hauses, und daß deshalb keine Auseinandersetzung vom Regierungs⸗ tisch oder aus der Mitte der Parteien, die geneigt sind, im Interesse der Landwirthschaft dieses Gesetz zu stande zu bringen, ihn zu einer anderen Ansicht bekehren wird. (Sehr richtig! rechts.) Ich will mich deshalb auch nur auf einige kurze sachliche Bemerkungen beschränken. Es ist, glaube ich, von Lem Herrn Vorredner gesagt worden, der Gedanke der Brennsteuer entspringe weder dem Haupt der Parteien, die auf der rechten Seite des Hauses sitzen, noch wäre es ein Gedanke der Regierung, sondern eine bekannte Berliner Exportfirma habe den Gedanken ausgebrütet und groß gezogen. Ich habe mich darüber gewundert, daß der Herr Redner für eine einzelne Firma hier im Reichstag eine derartige Reklame macht. (Heiterkeit.) Ich kann ihm aber versichern, wir beziehen hier am Regierungstisch unseren Spiritus nicht von dieser Firma, sondern aus eigener Produktion. (Seiterkeit.) Der Gedanke der Staffelsteuer, der Erhebung einer Brennsteuer, ist bereits ein viele Jahre alter Gedanke, der nur jetzt gesetzliche Form in dieser Vorlage gefunden hat.
Der Herr Abg. Dr. Pachnicke — oder war es der Herr Abg. Wurm — hat dann versucht, auszuführen, daß der Schatzsekretär,
wenn er die Zuckersteuer vertrete, ein ganz anderes Gesicht hätte, als wenn er die Brennsteuer vertrete. Nun, das ist nicht der Fall, der Schatzsekretär ist auch in dieser Beziehung eine Personeneinheit, und diese geht von der Auffassung aus, daß Exportprämien etwas wirth⸗ schaftlich nicht Erwünschtes sind, daß wir aber, so lange andere Staaten, sowohl auf dem Gebiete der Zuckersteuer als der Brannt⸗ weinsteuer, Exportprämien haben, die geeignet sind, uns vom Welt⸗ markt vollständig auszuschließen, uns in der Nothlage befinden, unsere Exportprämien aufrecht zu erhalten oder neue zu schaffen. (Sehr richtig! rechts.) Ich kann dem verehrten Herrn Abgeordneten ver⸗ sichern, daß wir auf dem Gebiet der Spiritussteuer nicht das Karnickel sind, sondern daß bereits ein anderer Staat in den 60er Jahren eine sehr hohe Exportprämie eingeführt hat. Die Frage der Priorität ist aber zur Zeit nebensächlich. Andere Staaten haben Exportprämien für Spiritus. Wir sind vom Hamburger Zollausschlußgebiet bereits verdrängt worden durch diese Prämien, und wollen jetzt versuchen, wenigstens innerhalb des deutschen Gebiets uns den Markt wieder⸗ zuerobern.
Herr Abg. Wurm hat dann auf die einzelnen Parteien des Hauses dadurch Einfluß zu üben versucht, daß er sie graulich machte vor ihren Wählern; ich habe die Ueberzeugung, die Parteien, auf die das gemünzt war, stehen bei ihren Wählern so fest, daß sich die Wähler durch den Herrn Abg. Wurm nicht abspenstig machen lassen werden von ihren bewährten Abgeordneten.
Es wird immer so dargestellt, als ob die Genossenschafts⸗ brennereien aus lauter ganz kleinen Leuten beständen, die vielleicht mit dem Schubkarren die Kartoffeln nach der Brennerei bringen. (Heiterkeit rechts.) Das stimmt mit den Thatsachen garnicht überein. In einem süddeutschen Staat bestehen z. B. sechs Genossenschafts⸗ brennereien über 800 hl Kontingent. Von diesen hat eine allein ein Kontingent von 2500 — 2600 hl und hat acht Genossen. (Hört, hört! rechts.)
Eine andere hat 3700 — 3800 hl Kontingent und 11 Theil⸗ haber. (Hört, hört! rechts.) Eine hat allerdings, um auch die für die Gegner der Vorlage günstigeren Fälle anzuführen, 3000 — 3100 hl Kontingent und hat 33 Theilhaber. Darin liegt es, daß diese Ge⸗ nossenschaftsbrennereien auch der Staffel unterworfen werden, weil sie die vorzüglichsten Einrichtungen haben, zum theil 11 ja 11 ½ % ziehen. Nun ist bekannt, daß zwischen kleinen und großen Brennereien eine Differenz in den Produktionskosten bis zu 8 ℳ für den Hektoliter besteht, und diese Ersparniß an Produktions⸗ kosten viel größer ist, wie die Lasten, die dadurch entstehen, daß die fraglichen Betriebsstellen einer progressiven Steuerstaffel unterworfen werden. Deshalb ist meiner Ansicht nach der Einwand: 6—7 einzelne Brennereibesitzer würden für das gleiche Alkoholquantum so und so viel weniger bezahlen an Brennsteuer wie diese eine Genossen⸗ schaftsbrennerei allein, technisch nicht zutreffend. Ein Theil dieser Genossenschaften, die sich in wirthschaftlich nicht günstiger Lage be⸗ finden, hat überdem zum theil einen kapitalistischen Charakter; sie verarbeiten zum großen Theil nicht ihre eigenen Produkte, sondern überseeisches Getreide, d. h. Mais. (Hört, hört! rechts)
Meine Herren, ich glaube durch den bereits vorliegenden Antrag die Genossenschaftsbrennereien nur mit einer Quote der normale Brennsteuer heranzuziehen, ist billiger Rücksicht gegen diese Brennereie vollkommen genügt. Ich hoffe, daß die maßgebenden Parteien d Hauses sich deshalb durch die Ausführungen des Herrn Abg. Wurm der für kein Gesetz stimmen würde, das die landwirthschaftliche Brennereien in ihrem Bestande erhalten will, nicht beeinflusse lassen werden. Diese Herren da drüben wollen das ganze Gesetz nich zu stande kommen lassen; die verbündeten Regierungen können ei Gesetz vorlegen, es mag aussehen, wie es will, Sie werden es do ablehnen. (Sehr wahr! rechts.) Also wer hier dem landwirthschaft lichen Gewerbe nützen will, der mag aus denselben Gründen dies Gesetz annehmen. Daß die Regierung nicht mit einer gewisse gouvemementalen Rechthaberei auf ihrem Schein besteht, mögen die Herren daraus ersehen, daß wir eine ganze Reihe sehr wesentliche Aenderungen des Gesetzes vorbehaltlich endgültiger Beschlußfassung vorläufig acceptiert haben, und daß seitens der Regierung auch in der Kommission kein wesentlicher Widerspru gegen die Beschlüsse derselben erhoben worden ist.
Ich bitte, meine Herren, jetzt aber an diesen Amendements
festzuhalten, und in das Gesetz nicht Bestimmungen hineinzubringen die den eigentlichen Zweck desselben vollkommen illusorisch mache würden. Der Zweck des Gesetzes würde illusorisch werden, wen die Melassebrennereien so behandelt werden wie alle übrigen Brenne⸗ reien, und der Zweck des Gesetzes würde ferner illusorisch werden, wenn die Exportprämie beseitigt würde; denn die Exportprämie so als Ventil wirken, um die großen Bestände, die sich jetzt bis zum Herbst ansammeln und auf die Winterpreise drücken, rechtzeitig au dem Lande herauszuschaffen. (Bravo! rechts.)
Abg. Dr. Meyer⸗Halle (fr. Vgg.): In unserer Maischraum steuer haben wir Jahrzehnte lang eine verdeckte Prämie gehabt, wo durch die Kartoffelbrennereien über das Bedürfniß hinaus grahgezog, wurden. Das hat auch der frühere E“ Freiherr vo Maltzahn anerkannt. Die Kartoffel, die innerhalb des Kontingents zu Spiritusbrennerei verwendet wird, bezahlt sich mit Hilfe der Liebesgab der Prämien doppelt so hoch als die Speisekartoffel. Wir vertrete hier keine großkapitalistischen Interessen. Wir halten lediglich daran fest, daß die Steuern gleichmäßig auferlegt werden und nicht ei erkünsteltes Gesetz sich Einzelne heraussucht, denen es seine Gunf erweist. Das aterialsteuersystem war erkünstelt, die Verbrauchs steuer noch mehr. Man hat damit nun Schiffbruch gelitten und glaub sich dadurch zu retten, daß man diesen Künsteleien noch eine neue hin zufügt. Das wollen wir nicht und darum stimmen wir gegen dieses Gesetz
Die Debatte wird geschlossen.
Der Antrag des Abg. Dr. Pachnicke wird abgelehnt, der Antrag der Abgg. Gamp u. Gen. angenommen.
Der § 1 in der so modifizierten Kommissionsfassung ge langt in namentlicher Abstimmung mit 161 gegen 91 Stimmen zur Annahme.
Hierauf wird um 5 ½ Uhr die Berathung auf Mittwoch 12 Uhr vertagt
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