[13286] 1 .8 Leipziger Electricitüts-Werke. In Gemäßheit des § 7 der Statuten wird hier⸗ durch die vierte Einzahlung von 25 % = ℳ 250,— auf jede Aktie à ℳ 1000,— für den 12. Juni a. c. einberufen.
Die Einzahlung ist bei der von uns zur Em⸗ pfangnahme und Quittungsleistung ermächtigten Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt selbst zu bewirken. . “
Leipzig, den 22. Mai 1895.
Der Aufsichtsratth der Leipziger Electricitäts⸗Werke. Huth, Vorsitzender.
[12991] DuüsseldorfRatinger Räöhrenkesselfabrik 8 vorm. Dürr & Cie⸗ 8
Ratingen bei Düsseldorf.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden unter Bezugnahme auf § 23 des Statuts hierdurch zu der am Donnerstag, den 27. Juni, Nachmit⸗ tags 2 Uhr, im Breidenbacher Hof zu Düssel⸗ dorf stattfindenden sechsten ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach § 23 des Statuts diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche ihre Aktien entweder bei der Gesell⸗ schaft in Ratingen, oder bei den Herren von Erlanger & Söhne, Frankfurt a. M., oder bei der Bergisch⸗Märkischen Bank in Düssel⸗ 9 bis spätestens den 21. Juni hinterlegt
aben.
Statt der Aktien können auch von der Reichsbank ausgestellte Depotscheine hinterlegt werden.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes über das Geschäftsjahr 1894. Genehmigung der Bilanz, Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung. des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes.
4) Ersatzwahl eines ausscheidenden Mitgliedes des Aufsichtsrathes.
) Antrag auf Erhöhung des Aktienkapitals sowie die damit im Zusammenhange stehende Abänderung des Statuts und die Modalitäten der Begebung. hM
Ratingen, den 21. Mai 1895.
Der Vorstand.
[13573]
Baroper Walzwerk. Aetien Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre laden wir hiermit unter Bezugnahme auf § 27 des Statuts zu der am Sonnabend, den 6. Juli a. c., Nachmittags 5 Uhr, im Hotel Wenker⸗Paxmann zu Dortmund stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst ein.
E11“ 1) Wahl von Aufsichtsraths⸗Mitgliedern.
2) Abänderung des §§ 12, 24, 26 des Statuts.
Nach § 27 des Statuts sind zur Theilnahme an der Generalversammlung diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche bis zum Tage vorher Abends 6 Uhr entweder ihre Aktien bei der Gesellschafts⸗ kasse in Barop deponiert haben oder die geschehene Niederlegung derselben bei Herren Schlieper & Comp. in Berlin oder bei dem Dortmunder Bank⸗Verein in Dortmund durch Bescheinigung nachweisen. b1““
Barop, 25. Mai 1895.
Der Vorstand.
[13567]
Oeffentliche Badeanstalt zu Oldenburg.
Gemäß § 10 des Statuts, werden die Herren Aktionäre zu der am Donnerstag, den 13. Juni 1895, Nachmittags 5 Uhr, in der „Union“ hierselbst stattfindenden 13. ordentlichen General⸗ versammlung hiermit ergebenst eingeladen.
“ ZJahresbericht. Be richt über die Prüfung der Bülanz. Neuwahl fur die beiden ausscheidenden Mitglieder des Aufsichts aths.
I
Legitimationskarten zum Abstimmen, können
eine halbe Stunde vor Beginn der Generalversamm⸗ lung in der „Union“ in Empfang genommen werden. 1 Oldenburg, den 25. Mai 1895. Oeffentliche Badeanstalt zu Oldenburg. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: C. Spieske.
[13570]
Saalbau⸗Verein Ulm, A. G.
Die jährliche Generalversammlung der Aktionäre Ferst am 28. Juni d. J., Nm. 5 Uhr, im athhaussaale dahier statt. 1 Tagesordnung:
1) Entgegennahme der Jahresrechnung.
2) Bericht des Vorstands und Aufsichtsraths.
3) Heschlußfaffung wegen Beschaffung weiterer
e
ittel. Ulm, 24. Mai 1895. Der Vorstand. Hillenbrand. Schultes. Rehfuß.
[13572] “
Die Herren Aktionäre I1“X“ Simonius'sche Cellulosefabriken Aetien⸗Gesellschaft werden benachrichtigt, daß die in Nr. 117 dieses Blattes p. 15. Juni a. c. ausgeschriebene General⸗ versammlung unserer Gesellschaft erst am 16. Juni 1895, Nachmittags 3 ½ Uhr, mit gleicher ] und am gleichen Orte stattfinden
wird. Wangen i. Allgäun, 24. Mai 1895.
Der Aufsichtsrath. A. Simonius, Vorsitzender.
9 “ 111114““
Hermann Bartels
Pfälzische Hohl⸗ & Blendsteinfabrik A. G. Ludwigshafen a/ Rh.
Die Herren Aktionäre werden hiermit unter Be⸗ zugnahme auf die §§ 30 bis 36 unserer Statuten zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗ lung am Freitag, den 21. Juni d. J., Nach⸗ mittags 5 Uhr, im 2. Stock des Bürgerbräus Ludwigshafen a. Rh. geziemend eingeladen.
Tagesordnung: 8 Durchführung der Beschlüsse der außerordent⸗ lichen Generalversammlung vom 3. Mai 1895 betreffs Reduktion des Aktienkapitals. „Diejenigen Aktionäre, welche dieser General⸗ versammlung beiwohnen wollen, haben sich über ihren Aktienbesitz entweder durch Vorlage der betr. Stücke oder aber eines Depositenscheins bis längstens 17. Juni d. J. im Burean der Gesellschaft
auszuweisen. Der Vorstand.
[13382] Wurzener Kunstmühlenwerke und Bisruit- fabriken vorm. F. Krietsch.
Neunte ordentliche Generalversammlung der Aktionäre Donnerstag, den 13. Juni 1895, Vormittags 109 Uhr, im kleinen Saale der Neuen Börse zu Leipzig.
Tagesordnung: 1 1) Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß für das neunte Geschäftsjahr. 9 Entlastung des Aufsichtsraths und der Direktion. 3) Neuwahl von einem Mitgliede des Aufsichts⸗ rathes.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen berechtigt, welche sich als Aktionäre durch den Besitz von Aktien oder durch Depositenscheine, in welchen von Behörden oder von der Allge⸗ meinen Deutschen Kredit⸗Anstalt zu Leipzig oder von der Leipziger Bank zu Leipzig die Hinterlegung von Aktien mit Angabe der Nummern bescheinigt wird, bei dem Eintritt in die General⸗ versammlung ausweisen.
Der Versammlungssaal wird um ½10 Uhr ge⸗ öffnet und um 10 Uhr geschlossen werden.
Wurzen, 24. Mai 1895. 8
Der Aufsichtsrath. Paul Bassenge.
l1ssge) Artien-⸗Gesellschaft der Chemischen Produrten⸗Fabrik
Pommerensdorf.
Gemäß § 10 unserer Statuten bringen wir hier⸗ mit zur öffentlichen Kenntniß, daß Herr Kaufmann Otto Schiering in Stettin zum Stellvertreter des Herrn Direktors gewählt worden ist.
Stettin, den 8. Mai 1895.
Der Henestar. .d/3 C. A. Keddig. “ Hans Haase. Emil Schroeder. Ed. Ziel.
Hannoversche Baumwoll⸗Spinnerei & Weberei.
Von den Partial⸗Obligationen unserer 4 prozentigen hypothekarischen Anleihe vom 5. Mai 1889 kündigen wir mit dem heu⸗ tigen Tage zum Zweck einer außerordentlichen Tilgung in Gemäßheit der Hauptschuldverschreibung sub I und X 91 Stück Partial⸗Obligationen zum Nominalbetrage von insgesammt ℳ 55 800 auf den 1. Oktober d. J.
In dem zum Zweck der Ausloosung dieser 91 Stück Partial⸗Obligationen auf heute anberaumten nota⸗ riellen Termin sind die folgenden Nummern aus⸗ geloost worden:
11 24 87 99 135 163 174 221 265 272 281 300 315 339 431 503 517 522 573 599 606 611 647 655 700 741 747 750 776 795 803 822 852 914 933 948 973 1063 1101 1116 1142 1164 1189 1191 1219 1241 1243 1273 1280 1320 1355 1364 1460 1488 1544 1561 1610 1627 1641 1644 1651 1679 1683 1684 1694 1724 1745 1753 1760 1791 1794 1814 1818 1821 1836 1858 1867 1871 1899 1916 1922 1927 2026 2029 2040 2050 2058 2065 2162 2174 2190.
Die Einlösung dieser Obligationen erfolgt am 1. Oktober 1895 bei den Bankhäusern:
Bernhard Caspar Hannover, TF. Schultze & Wolde, Bremen, oder bei der Kasse der Gesellschaft.
Von älteren Verloosungen sind die Nummern 5 8 1295 bisher zur Einlösung noch nicht vor⸗ gelegt.
Linden bei Hannover, den 24. Mai 1895. Hannoversche Baumwoll⸗Spinnerei & Weberei.
Der Vorstand. W. Walter. R. Haßler.
[13544]
Weimar⸗Nastenberger⸗Eisenbahn. Bilanz auf das Jahr 1894.
Activa. 1) Bauaufwand 2) Materialien⸗Bestände 3) Kassebestand 4) Werthpapiere 5) Debitoren.. 6) Kapital⸗Konto
4ℳ 8₰ 3 020 044 23 13 167 95
1 91273
29 930 16 16 495 55 247 58085
47
Passiva. 1) Baufonds: 8 Stamm⸗Aktien ℳ 1 350 000.— Prioritäts⸗Obli⸗ 8 gationen „ 1 215 800.— Hypothekl „ 173 500. — 2 739 3 2) Erneuerungsfonds 838 3) Unterstützungsfonds für Beamte und Arbeiter 8 21 612 567 380 3 329 131
4) Kreditoren.
Weimar Iden 18. Mal 1805. as. I, IDie Direktion. 15 8Wunderlich. ½ ½
v11“
Bilanz vom 31. Junuar 1895.
Activa.
An Grundstücke ... Gebände. Maschinen.. Oefen. Eisenbahn... Brunnen
Modelle 1“ Beleuchtungsanlage Pferde und Wagen N.
Waaren und in Aus⸗
Konto⸗Korrent:
Kautionen:
Effekten:
Betheiligung:
ℳ ₰ 306 325 10 453 834 60 133 691,15
54 766 30
56 146,45
2 343 05
36 304 55
67 233/85
41 895 50
31 90280
9 924 25 3 054,15 98 016 95
olz erkzeug
aterialien.
führung begriffene
Bauten 475 940 20 26 265 08 19 695 10
950 226
Außenstände.. 69 141
Bankguthaben 1 019 36764
Sparkassenbücher und baar .. Effekten. ve““
39 819 82 243 690
77 385 360 894
8 926 32 984
In u. Tresor
Bei Banken .. 41 911 55
143 000
Moskau Rubel 309 748 20
3 549 261,34
Passiva.
Per Aktien⸗Kapital .. Obligationen ..
Hypotheken —“ Reservefonds.. Spezial⸗Reserve⸗
2.
Gewinn- und Verlust-Konto 1894/95.
8 9) Bank⸗Ausweise 8 [13511] 8
Stand der Frankfurter Bank
am 23. Mai 1895.
Activa. Kassa⸗Bestand: Metall
etall 4141 600. Reichs⸗Kassen⸗ scheine.. 8 40 400. Noten anderer 61 600.—
Banken.. 8
Nyy N 4243 600 Guthaben bei der Reichsbank „ 510 600 Wechsel⸗Bestand. „ 34 830 900 Vorschüsse gegen Unterpfüänder. „ 8 699 100 ge““ 6 157 900 vd““ 734 600
Darlehen an den Staat (§ 43 des 3 4 714 300
Statuts) E1“ Passiva. Eingezahltes Aktien⸗Kapital. . ℳ 18 000 000 1I1I1I1I1X1X“; Bankscheine im Umlauf „ 12 162 200 Täglich fällige Verbindlichkeiten . . „ 7 786 400 An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten “ wEETb.“ 48 400 Noch nicht zur Einlösung gelangte
Guldennoten (Schuldscheine) „ 129 900 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen
Wechsel betragen ℳ 1 869 600.—.
Die Direktion der Frankfurter Bank H. Andreae. A. Lautenschlaeger.
11““
[13509]
Bank für Süddeutschland.
Stand am 23. Mai 1895.
Konto⸗Korrent:
Gewinn⸗ u. Verlust⸗ b
ℳ 1 880 000 — 526 000 — 477 000—
225 000 —
A
9ö1““
Laufende Verbind-d lichkeiten 58 673 Anzahlungen an I1 161 310— 8
unc Bankschulden. 125 000 — 77 385—
Aval⸗Konto.
8
422 368 25
I 893 09 3 549 261 34
Konto...
“
Debet.
An Zinsen Unkosten:
2
„ Verluste an Außen⸗
Abschreibungen:
Ausfälle an früheren
b*““ 41 681 01
21 870 90 V 129 654 60
Unfallversicherung
Diverse.
6 911 20 14 854 60 2 882 46 2 955/01 260 35 10 473 87 3 544 68
1 102/70
763 558
Gebäude 1 ½ % . Maschinen 10 % Oefen 5 % . Eisenbahn 5 % Brunnen 10 %. Modelle 20 % Inventar 10 % . Beleucht.⸗Anlage
öL“ Pferde u. Wagen
.88, 0 03“
“ 43 748 62 832 26 134
Bauten..
nclünden. “ eberschuß: Zum Sbezlal⸗ Refervefonds. Zum Vortrag
18 000 893
18 898 09 322 944 61
Credit.
Per Ueberschuß:
Berlin, den 31. Januar 1895.
Acetien⸗Gesellschaft für
Vorstehende Bilanz, sowie das Gewinn⸗ und Verlust⸗ Konto habe ich geprüft geführten Büchern der Gesellschaft in Uebereinstim⸗ mung gefunden.
Berlin, den 1. Mai 1895.
August Wolff, gerichtlicher Bücherrevisor.
ℳ % 3
248 944 74 000
Aus dem Betriebe
Disagioan Aktien 322 944 61
322 944 61
Monier⸗Bauten
vorm. G. A. Wayß & Co. Koenen. E. Saalwächter.
und mit den ordnungsmäßig
7)
Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Genossenschaften.
Keine.
[13552] In die Rechtsanwaltsliste des K. Augsburg wurde heute der geprüfte Rechtspraktikant 12-e S, S s mit dem Wohnsitze in Augsburg etragen. “
ein — aran
8) Riederlassung a. von
Rechtsanwälten.
Bekanntmachung.
Landgerichts
ugsburg, den 24. Mai 1895. Der K. Landgerichts⸗Präside e v. Ammon.
Activa. ℳ
Kasse: ) Metallbestand ... 4 227 654 2) Reichskassenscheine. 11 405 3) Noten anderer Banken. 98 700 Gesammter Kassenbestand. 4 337 759 Bestand an Wechseln. 17 483 162 Lombardforderungen. 1 332 720 Eigene Effekten 4 767 834 Immobilien. 433 159 Sonstige Aktiva . 1 752 803 EEE Passiva. Aktienkapital Meservelonbs . .. Immobilien⸗Amortisationsfonds 97 696 Mark⸗Noten in Umlauf . s12 221 500 Nicht präsentierte Noten in alter 146*“¹“] 91 332 86 Täglich fällige Guthaben 36 592 85 Diverse Passiva .. . 199 353 79 30 107 441 09
Verbindlichkeiten aus zum Inkasso Wechseln: ℳ 1 585 609.74.
15 672 300 1 788 664
VII.
Eventuelle gegebenen, im Inland zahlbaren
(18510] Braunschweigische Bank.
Stand vom 23. Mai 1895. .
Activa. Etc111u“ 554 812. Reichskassenscheine 58 300. Noten anderer Banken. . 115 500. Wechsel⸗Bestand. “*“ Lombard⸗Forderungen „ 2 947 020. Effekten⸗Bestand. 8 325 542. „ 9 218 980.
Sonstige Aktiva. Ese.
Passiva. Grundkapittala.l .ℳ 10 500 000. 1e“ 290 574. Spezial⸗Reservefonds .. 399 440. Umlaufende Noten... 2 107 000. Sonstige täglich fällige Ver⸗
binblichtetten 3 194 577. An eine Kündigungsfrist ge⸗
bundene Verbindlichkeiten 1 269 300. Sonstige Passiva. 3 Eventuelle Verbindlichkeiten aus
weiter begebenen, im Inlande
zahlbaren Wechsenll. „
Braunschweig, den 23. Mai 1895.
Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns.
10) Verschiedene Bekannt⸗ mmachungen.
[13540% Bekanntmachungg.
Die durch den Tod des seitherigen Inhabers vakant gewordene Kreis⸗Physikatsstelle des Unterlahn⸗ e mit dem Wohnsitz in Diez ist wieder zu esetzen.
Qualifizierte Aerzte, welche sich um diese Stelle bewerben wollen, haben ihre Gesuche unter Bei⸗ fügung der Approbation, des Fähigkeitszeugnisses zur Verwaltung einer Physikatsstelle und eines Lebens⸗ banss bis zum 20. Juni l. Js. bei mir einzu⸗ reichen.
Wiesbaden, den 24. Mai 1895.
Der Regierungs⸗Präsident.
1138030 Bekanntmachung. Der Familientag des Geschlechts
von Tiele⸗Winckler
findet statt am 12. Juni 1895, Vormittags 11 Uhr, in Moschen bei Kujau, Oberschlesien (Regierungsbezirk Oppeln).
Der Vorsitzende 8
der Kuratoren der von Tiele⸗Winckler'’schen vereeg er. 8
Franz⸗Hubert von Tiele⸗Wincller.
Berlin auch
zum Deutschen Reich
No. 125.
Vierte Beilage
s⸗Anzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Montag, den 27. Mai
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Das EFnei. Perse. Kene für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
die
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
für
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
ASeeMHsAvEEvx.
Vom „Ceutral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 125 A., 125 B. und 125 C. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der vmhechnng ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
Klasse.
3. K. 12 299. Büstenhalter mit Rockträger⸗ vorrichtung. — Dr. W. Kleinwächter, Breslau, Schweidnitzerstadtgraben 27. 14. 11. 94.
4. A. 4221. Hohlglas⸗Reflektor. — Paul Philipp Adolph, Berlin. 12. 2 95.
„ L. 9395. Petroleumlampe mit seitlicher Brennfläche des Dochts. — P. Lucas, Char⸗ lottenburg. 12. 2. 95.
9. K. 12 815. Marmorier⸗Pinsel mit verstell⸗ baren Baumwollsträngen. — Louis C. Kroegel u. August Rose, Köln a. Rh. 20. 4. 95.
14. H. 14 603. Präzisions⸗Drehschieber⸗ steuerung. — Gustav Honegger, Berlin, Neue Hochstr. 35. 12. 6. 94.
15. F. 7783. Presse für Schablonendruck. — John Fordham u. George Henry Smith,
London, Bishopsgate 35, Camimole Street; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 15. 9. 94.
K. 12 535. Maschine zum Bedrucken von Gegenständen mit gekrümmter Oberfläche. — F. H. Berlin NW., Wilsnackerstr. 49.
20. E. 4378. Kanalverschluß für elektrische Bahnen mit unterirdischer Stromzuführung. — Constantin Englert, Straubing, Bayr. 29. 11.94.
21. B. 17 000. Elektrische Bogenlampe mit nach abwärts brennendem schattenfreien Licht⸗ bogen. — Carl Bub, Nürnberg, Tafelfeldstr. 51.
10. 12. 94.
G. 9618. Sockelbefestigung bei Glüh⸗ lampen. — E. Goossens, Pope & Co., E Vertr.: Friedrich Sasse, Köln a. Rh. . . 9.
K. 11 654. Anordnung zur elektromagneti⸗ schen Uebertragung von Bewegung. — Adolf Kolbe, Frankfurt a. M., Zeil 67. 7. 4. 94.
R. 9146. Vorrichtung zum Auftragen von Isoliermaterial auf elektrische Leiter. — John Robinson, Germantown⸗Philadelphia, und William Julian Chaninel, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 20. 11. 94.
R. 9399. Fernsprecheinrichtung mit Vor⸗ richtung zur Abgabe eines Signals bei nicht an⸗ ehängtem Fernhörer. — William B. Robeson, arisz Berte⸗ Franz Haßlacher, Frankfurt a. M.
22. B. 17 374. Verfahren zur Darstellung von
Rhodaminen; Zus. z. Anm. B. 16 962. — Ba⸗
seler Chemische Fabrik Bindschedler, Basel;
Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W.,
Friedrichstr. 78. 13. 3. 95.
D. 6549. Verfahren zur Darstellung eines Trisazofarbstoffes aus p-Amidobenzolazo-a-naph⸗ tylamin; Zus. z. Pat. 67 258. — Dahl & Comp., Barmen. 6. 10. 94.
23. W. 10 712. Verfahren zur Darstellung von Weichwachs. — Carl Wallstab, Berlin NW., Rathenowerstr. 56. 20. 2. 95.
24. D. 6867. Zugregler; Zus. z. Pat. 79 758. — Robert Deißler, Treptow⸗Berlin, Elsen⸗ straße 2. 17. 4. 95.
„ F. 3605. Rauchverzehrende Feuerung. —
Samuel Albert Johnson, London, 130 High
Street; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u.
Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 27. 3. 95. M. 11 207. Luftzuführungsvorrichtung für
euerungen. — Jonathan Mills, West 61, tr. 105, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: A.
Stahl, Berlin NW., Luisenstr. 64. 15. 10. 94.
30. G. 9218. Verfahren zur selbstthätigen Kühlhaltung der Luftschicht zwischen Körperober⸗ fläche und Bekleidungsgegenständen. — Bernhard ;Ss Berlin W., An der Apostelkirche 5. 7. 11. 94.
„ H. 15 587. Vorrichtung zur Herstellung einer zum Einathmen bestimmten kühlen Luft von niedrigem Feuchtigkeitsgehalt. — Dr. Eduard Nauß u. Ernst Heunckel, Karlsruhe. 10. 1. 95.
33. L. 9333. Befestigung der Fabrikmarke auf der Schirmrippe. — Samuel Learoyd, Hudders⸗ field, Sherwood House, Grfsch. York, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 19. 1. 95.
34. S. 8581. Selbstthätige Klemm⸗Vorrichtung für Papiere, Stoffe, Kleider u. dgl. — F. Soennecken’s Verlag, Bonn. 28. 2. 95.
36. B. 16 713. Rostanordnung für Füll⸗ Regulieröfen. — J. Bergmans, Aachen. 5. 10. 9⅛
„ F. 7954. Ofenthür mit federndem Excenter⸗ hakenverschluß. — Julius Florsch, Gremsdorf, Post Greulich, Reg.⸗Bez. Liegnitz. 5. 12. 94.
„ H. 14 954. Einrichtung an Koch⸗ und Bratöfen, um nach vorher bestimmter Zeit die Einwirkung des Feuers auf die Speisen zu — Felix Heinemann, Charlottenburg.
„ H. 15 821. Flammenrohr. —
immerofen mit mittlerem mil Harzer, Almahütte b. sitz. 6. 3. 95
Klasse.
36. V. 2320. Schwimmendes Rückschlagventil für Dampfheizungen. — Heinrich Voß, 26 Northampton Park, Canonbury, London N., Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 14. 12. 94.
„ Z. 1996. Eiserner Ofen mit Thonplatten⸗ Verkleidung. — Heinrich Ziegler, Achern i. B., Brigittenstr. 140. 25. 2. 95.
37. H. 15 176. Aufstellbares Dachfenster. — Kaspar Hürtgen, Lindenthal, Bachemerstr. 150. 14. 9. 94.
„ P. 7403. Verfahren zur Herstellung von Bodenbelägen, Wänden, Dächern und anderen Bautheilen. — Edward Lloyd Pease, Stockton⸗ on⸗Tees, Cty. of Durham, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranienburgerstraße 23. 23. 3. 95. .
38. K. 12 273. Korkenschneidemaschine. — Max Kohl u. Josef Mann, Breslau. 6. 11.94.
42. L. 9515. Trigonometrisches Rechen⸗ und Meßinstrument. — Adolphe Laurent Lacoste, Natchitoches, Louisiana, V. St. A.; Vertr.:
ugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 13. 4. 95.
tung für Dicken⸗ bezw. Hohlmessungen. — Ernst Mehlhorn, Stein b. Hartenstein. 16. 4. 95.
45. E. 4478. Prismatische Siebtrommel mit drehbaren Siebstäben zur Einstellung der Oeffnungsweite. — Gustav Eisner, Tyrnau, Ung.; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madaistr. 13. 19. 2. 95. 1 1
„ F. 8064. Schnurhalter für Hopfengerüste. — Robert Fuller, auf Udiam Farm, Ewhurst, Hawkhurst, Grfsch. Sussex, Engl.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 7. 2. 95.
„ G. 9326. Säemaschine mit Schleuder⸗ trichter. — Constantin Gheorghesen, Alexan⸗ dria, Rumän.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glafer, Berlin SW., Lindenstr. 80. 31. 10. 94.
„ S. 8604. Gelenkegge, mit Transportvor⸗ richtung. — M. Süß, Schülein & Seligstein, Ingolstadt. 11. 3. 95.
„ St. 4040. Aufrahmungsapparat mit meh⸗ reren über einander stehenden, niedrigen Satten. P. H. G. Stange, Heide i. Holst. 29. 10. 94.
46. M. 10 868. Dovppelkolbenschieber mit Kom⸗ pressionsraum für die Ladung zur Steuerung von Gasmaschinen. — Fausto Morani & Co., Rom; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 5. 6. 94.
49. D. 6833. Falzverschließmaschine für Well⸗ blechgefäße. — Deutsche Faßfabrik mit be⸗ schränkter Haftung, Gittelde a. Harz. 28. 3. 95.
„ F. 8044. Herstellung von Wellen, Aus⸗ bauchungen und Einbuchtungen in Wandungen von Röhren und anderen Hohlkörpern. — Franz öö Berlin SW., Willibald⸗Alexisstr. 39.
„ H. 15 389. Vorgelege für Werkzeug⸗ maschinen. — Max Hamel, Roßwein i. S. 19. 11. 94.
„ L. 9271. Verfahren zur Herstellung von
Rohren ohne Schweißfuge. — Carl Gustav de Laval, 16 Handverkaregatan, Stock⸗
olm; Vertr.: Fehlert u. Loubier,
Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 19. 12. 94.
„ S. 8319. Einrichtung zum Schaben der Anlageflächen von Klemmplatten. — H. B. Seißenschmidt, Plettenberg. 5. 11. 94.
50. Y. 111. Speisevorrichtung mit selbstthätiger Regelung für Zerkleinerungsmaschinen. — Ammi Vining YNoung, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Karl J. Mayer, Barmen. 8. 10. 94.
54. H. 15 499. Metallstreifen in Bandform;
Zus. z. Pat. 74 7723. — Ernst Heynen, Barmen.
15. 12. 194. .
W. 10 856. Umschlag für Drucksachen u. dgl. — Brent Waters, 8 West⸗Camden⸗Street, Baltimore, Maryland; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C.,
Alexanderstr. 38. 16. 4. 95.
55. K. 12 657. Vordruckwalze. — Carl Ludwig Kurtz, Reutlingen, Karlstr. 22. 1. 3. 95.
63. M. 11 696. Schutzband für Luft⸗Rad⸗ reifen. — Dolisse Morin, Royan, Frankr.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 8. 4. 95. b
8 R. 9113. Befestigung von Luftradreifen auf dem Radkranz durch in den Rändern des Mantels liegende, nicht geschlossene Bänder. — Thomas Rouse, Upminster, Hill House, Grfsch. Essex; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Ber⸗ lin SW., Lindenstr. 80. 7. 11. 94.
64. G. 9541. Umsteuerung für eine Bier⸗
umfüllvorrichtung. — Gebrüder Guttsmann,
Breslau, Siebenhufenerstr. 57. 30. 1. 95.
M. 11 490. Schankvorrichtung mit Kühl⸗ einrichtung. — Carl Goltdammer u. Paul Miethke, Berlin, Linienstr. 218. 31. 1. 95.
„ Sch. 10 540. Konfrolhahn. — Gustav IE Ernst Haupt, Neustadt⸗Magdeburg. 14. 3. 95.
65. A. 3861. Schiffsschrauben⸗Flügel. — Thomas Armstrong, London, Leadenhall Buil⸗ dings; Vertr.: J. Leman, Berlin SO., Waldemar⸗ straße 41. 26. 4. 94.
68. E. 4210. Briefkasten mit Schlüsselloch⸗ sicherung und Zweiriegelschloß. — Herm. Eisele, Kiel. 4. 6. 94.
74. C. 5446. Stopfbüchsendichtung für den
E16“ “
„ M. 11 725. Gliedermaßstab mit Einrich⸗
von Sprachrohren besonders durch
Schottenwände. — Hahnemann Adolphus Cut⸗ more, South Norwood, Queens Road 18, Cty. of Surrey, Engl.; Vertr.: Dr. Jeoh. Schanz,
u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandanten⸗
straße 89. 26. 1. 95.
Klasse. 8
75. H. 14 194. Apparat zur Ausführung der durch Patent 76 047 geschützten Elektrolyse von Salzlösungen; Zus. z. Pat. 76047. — James Hargreaves, Farnworth⸗in⸗Widnes, Lancaster, xu. Thomas Bird, Cressington b. Liverpool, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 22. 12. 93.
„ K. 12 195. Gegenstrom⸗Vakuum, Ver⸗ dampfapparat zum Eindampfen von Sulfit⸗ cellulose⸗Ablaugen. — A. Kumpfmiller u. E. Schultgen, Höcklingsen b. Hemer i. W. 9. 7. 94.
8 P. 6617. Avpparat zur elektrolytischen Konzentration von Flüssigkeiten, insbesondere von Schwefelsäure. — Stanley Cooper Peuchen, 393 Sackville Street, u. 8 Clarke, 11 Washington Ave., Toronto, Canada; Vertr.: 88 o Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
nise sen 25. 19. 12. 93.
76. B. 17403. Vorrichtung zum Oelen der
Spindeln von Spinn⸗ und Zwirnmaschinen. —
William Bodden u. Frank Afhton, Oldham,
Lancashire, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Hein⸗
5 ““ Berlin NW., Hindersinstr. 3.
.3. 95.
J. 3485. Streichgarnselfaktor mit direkt wirkender Antriebsvorrichtung für die den Wagen bewegende Wagenwelle. — Firma G. Josephy’s Erben, Bielitz, Oesterr. Schles.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 31. 10. 94.
77. R. 8640. Luftschiff mit Schwimmkörpern. F Roeper, Hamburg, Hallerstr. 66.
„ V. 2200. Schraubenpropeller mit zwei entgegengesetzt umgedrehten Schrauben für Luft⸗ schiffe. — Eduard Vidal, St. Gallen; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin SW., Kommandanten⸗ straße 89. 24. 5. 94.
80. B. 16 065. Vorrichtung zum Formen von Flaschenverschlußkapseln. — Louis Bouneun, Brüssel, 43 Chaussée de Havre; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 27. 4. 94.
8 H. 15 78 7. Verfahren zur Herstellung von Kunststein aus Kalkstein⸗ und Marmorabfällen. — Hans Hauenschild, Berlin N., Reinicken⸗ dorferstr. 2 B. 26. 2. 95.
85. B. 14 493. Vorrichtung zur selbstthätigen Regelung des Drucks in Flüssigkeitsleitungen. — Paul Behrent, Berlin S., Britzerstr. 47. 17.5. 93.
86. H. 15 642. Breithalter für Webstühle.
Charles Hahlo u. Charles Edward Lieb⸗ reich, Inh. d. F. Hahlo & Liebreich, Bradford,
Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Ber⸗
lin NW., Dorotheenstr. 32. 23. 1. 95.
89. F. 8189. Vorrichtung zur Unterstützung der Krystallisation von Zucker u. dgl. — Ludwig Fuchs, Braunschweig. 25. 3. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
42. B. 16 647. Avpparat zur Bestimmung des FI ö in Feuerungs⸗Abgasen. Vom
66. C. 5307. Vorrichtung zum Halten von
Knochen beim Sägen. Vom 21. 2. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
12. F. 7006. Verfahren zur Darstellung der a1 24-Naphtosulton-a2 5s8-disulfosäure. Vom 24. 9. 94.
F. 7335. Verfahren zur Darstellung zweier 51 -Amido - a4- naphtolmonosulfosäuren. Vom 20. 9. 94.
76. W. 9464. Krempel mit Führungswalzen wischee Tambour, Arbeitern und Wendern. Vom
2. 4. 94.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt. G
P.⸗R. Nr. 82 002 bis 82 113. 3 Klasse.
2. Nr. 82 033. Heizröhrenanordnung bei Back⸗ öfen. — P. Pfleiderer, London; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141: Vom 256. 4. 94 ab.
Nr. 82 088. Vorrichtung zum Entlasten der zwischen Messerscheibe und Drestelhe her⸗ gestellten Kuppelung bei Teigtheilmaschinen. — M. Ketterer, Leipzig⸗Reudnitz. Vom 26. 10. 94 ab. 3. Nr. 82 070. Kravsattenbefestigung. — W.
Hachmeister, Neustadt a. R. Vom 10. 1. 95 ab.
1 16““
„Reichs⸗An⸗
Klasse. . “ 6. Nr. 82 055. Maschine zum Reinigen von Malz. — F. Freyhoefer, Brüssel, 12 Rue Pent. Maus; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. ax Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
Vom 21. 8. 94 ab.
„ Nr. 82 077. Verfahren zur Gewinnung von Bierwürze im ununterbrochenen Betriebe. Bayerische Bier⸗Brauerei V. Lapp, Leipzig⸗ Lindenau. Vom 17. 4. 94 ab.
7. Nr. 82 091. Verfahren zum Ziehen von Draht o. dgl. durch sich drehende Zieheisen. — P. Schrader, Witten a. R. Vom 4. 11. 94 ab.
8. Nr. 82 049. Verfahren zur Erzeugung wechselnder Farbenabstufungen beim Bedrucken von Textil⸗ und anderen Stoffen mittelst endloser Schablonen unter Beibehaltung derselben Farbe und desselben Farbwerkes. — F. Wiebel, Elber⸗ feld. Vom 6. 3. 94 ab.
8 Nr. 82 061. Verfahren zur Herstellung ver⸗ tiefter oder erhabener Muster auf Hüten, Filz, Tuch u. dgl. — C. G. Wilke, Guben. Vom 4. 10. 94 ab.
12. Nr. 82 075. Verfahren zur Trennung der Tumenole und sulfonierten Harzöle in Sulfone und Sulfonsäuren. — Dr. O. Helmers, Ham⸗
bn Bohnenstr. 21. Vom 14. 12. 93 ab.
Nr. 82 078. Verfahren zur Darstellung von Dioxybenzaldehyden aus Monoorxvbenzaldehyden. — H. Baum, Manchester E., Parkfield House, Dickensenroad; Vertr: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 3. 5. 94 db.
Nr. 82 081. Verfahren zur Darstellung von Ferrocyanalkalien aus Rhodanalkalien unter Eeiche a. Gewinnung von Schwefel und
chwefelalkali bezw. Alkalicarbonat. — Goer⸗ lich & Wichmann, Hamburg, Ferdinand⸗ straße 32A. Vom 5. 8. 94 ab.
Nr. 82 104. Apparat zum Eindampfen, Mischen und Kühlen flüssiger Massen. — A. Weickmann, München, Reichenbachstr. 28. Vom 17. 4. 94 ab.
Nr. 82 105. Verfahren zur Darstellung von Phenoxacet-p-amidophenolderivaten. — Dr. L. Lederer, München, Gabelsbergerstr. 76 a. Vom 12. 8. 94 ab.
13. Nr. 82 050. Sicherheitsvorrichtung für Dampfleitungen. — H. Klein, Mülheim a. Rh. Vom 18. 3. 94 ab.
. Nr. 82 052. Dampfkessel mit engen, zu Gruppen vereinigten, seitlich aufsteigenden Wasser⸗ röhren. — E. Petersen, Kertsch, Rußl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 26. 4. 94 ab.
„ Nr. 82 062. Vorrichtung zur Regelung der Speisung von Dampfkesseln; Zus. z. Pat. 78 164. — Rauser, C. Wieber u. A. Sokoloff, oskau, Staraja Basmannaja; Vertr.: Friedrich Rudert, Berlin, Neue König⸗ straße 11. Vom 14. 10. 94 ab.
14. Nr. 82 009. Umsteuerungsvorrichtung für Kraftmaschinen. — L. de Maio, Turin, Ital.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 7. 6. 94 ab.
15. Nr. 82 034. Bogenanlegeapparat. — G. Duncan, Liverpool, 39 South Castle Street; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. Vom 3. 8. 94 ab.
8 Nr. 82 036. Anlegevorrichtung für Druck⸗ pressen. — C. Reising, Southington, Grfsch. Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 12. 9. 94 ab.
„ Nr. 82 040. Farbwerk für Typenrad⸗ Schreibmaschinen. — L. Fleck u. W. Horn, Berlin. Vom 4. 12. 94 ab.
Nr. 82 043. Ein Schreibmaschinen⸗Farb⸗ band. — Rogers Manifold & Carbon Paper Company, New⸗York; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. Z. Vom 22. 1. 95 ab.
17. Nr. 82 054. Kühlvorrichtung für Bier⸗ ausschank. — H. Knappe, Berlin N., Acker⸗ straße 69. Vom 24. 6. 94 ab.
19. Nr. 82 079. Schienenstoßverbindung. —
C. Köpcke, Dresden, Strehlenerstr. 53. Vom
12. 7. 94 ab.
Nr. 82 094. Schienenbefestigung mit Unter⸗ lagsplatte und Keilanzug. — A. Höing, Steele a. d. Ruhr. Vom 11. 12. 94 ab.
20. Nr. 82 010. Reibungs⸗Seilgreifer für Drahtseilbahnen. — H. Pohlert, Grauschütz, Postbez. Halle a. S. Vom 14. 7. 94 ab.
Nr. 82 017. Anfahrvorrichtung für Ver⸗ bundlokomotiven. — E. Neuhaus, Chemnitz, Promenadenstr. 36. Vom 31. 10. 94 ab.
Nr. 82 018. Lüftungskappe für Eisenbahn⸗ wagen. — E. Buchholz, Warschau; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. Vom 10. 11. 94 ab.
Nr. 82 021. Vorrichtung zum Anstellen von Luftdruckbremsen o. dgl. vom Bahnkörper aus. — Ch. G. Emery, New⸗York; Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. Vom 11. 12. 94 ab.
Nr. 82 022. Wagenschieber mit selbst⸗ thätigem Radvorleger. — H. Büssing, Braun⸗ schweig. Vom 3. 1. 95 ab. 1
Nr. 82 057. Anstellwerk für Luftbremsen. — A. u E Post Schönbaum
4 ab