[16261] v11“
Nachdem in der heutigen außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung der Actiengesellschaft Cementfabrik Victoria das statutmäßig erforderliche Grund⸗ kapital nicht vertreten war, berufen wir eine neue außersrdentliche Generalversammlung dieser Gesellschaft für Sonnabend, 29. Juni, Nachm. 4 Uhr, nach dem kleinen Saale der Fondsbörse (Eingang Wolfgangstraße) in Berlin.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über die Auflösung und Li⸗
8 der Gesellschaft.
2) Wahl des Liquidators, Feststellung der Be⸗ 8 fugnisse und Remuneration desselben. Er⸗ theilung der Ermächtigung, die Gesellschafts⸗ grundstücke mit Zustimmung des Aufsichts⸗ raths auch freihändig zu verkaufen.
Die Deposition der konvertierten Aktien oder des Depositalscheins einer öffentlichen Anstalt über Niederlegung der Aktien nebst einem doppelten Ver⸗ zeichniß hat spätestens am 25. Juni, Nach⸗ mittags Uhr, bei dem Bankhause H. C. Plaut in Berlin zu erfolgen. 8
Thale a. H., 31. Mai 1895. 8
. Der Aufsichtsrath der Cementfabrik Victoria.
8 Bodstein.
—
Zuckerfabrik Körbisdorf. DOrdentliche F Sonnabend, den 29. Juni 1895, Mittags 12 Uhr, im Restaurant „Zur Reichskrone“ in Merseburg. Tagesordnung: ) Geschäftsbericht, Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Jahr 1894/95. ) Genehmigung der Bilanz und der Vorschläge hüber die Gewinnvertheilung, Entlastung. 3) Aufsichtsrathswahl. Diejenigen Aktionäre, welche sich an der Abstim⸗ mung betheiligen wollen, haben ihre Aktien mit einem doppelten Nummern⸗Verzeichnisse spätestens bis Mittwoch, den 26. Juni, Mittags 12 Uhr, bei der Gesellschaft oder bei der Deutschen Ge⸗ nossenschaftsbank von Sörgel, Parrisius & Co. zu Berlin oder bei dem Halleschen Bankverein von Kulisch, Kaempf & Co. in Halle a. S. oder bei Herren Meyer & Co. in Leipzig zu deponieren. Halle a. S., den 8. Juni 1895. 1 Der Aufsichtsrath.. Böttcher. Bail.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ CGenossenschaften.
8) Niederlasung ꝛc. von
Reechtsanwälten.
1
16445] Bekanntmachung.
In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Land⸗ gerichts Bamberg wurde heute Moses Hoeflein mit dem Wohnsitze in Bamberg eingetragen.
Bamberg, den 7. Juni 1895. Königlich Bayerisches Landgericht Bamberg. Der Präsident legal verhindert. Braungart, Direktor.
[16446808) Bekanntmachung.
In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Land⸗ gerichts Bamberg wurde heute Philipp Jakob Bayer mit dem Wohnsitz in Bamberg eingetragen.
Bamberg, den 7. Juni 1895.
Königlich Bayerisches Landgericht Bamberg.
1 Der Präsident legal verhindert. “ Braungart, Direktor. 8 [16444]
Es wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Rechts⸗ anwalt Wilhelm Thomsen in Friedrichstadt am heutigen Tage in die Liste der Rechtsanwalte des unterzeichneten Amtsgerichts unter Nr. 4 einge⸗ tragen ist. 8 1
Friedrichstadt, den 5. Juni 1895. “
Königliches Amtsgerichht.. [164480 Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Landgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 22 der bis⸗ herige Gerichts⸗Assessor a. D. Bernhard Dorien aus Berlin eingetragen worden.
Glogau, den 7. Juni 1895.
Der Landgerichts⸗Präsident.
Der bisherige Rechtsanwalt Galon, zur Zeit in Inowrazlaw, ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassen worden. Derselbe hat seinen Wohnsitz hierselbst genommen und ist als Rechtsanwalt unter Nr. 8 in die Liste der Rechts⸗ anwalte eingetragen worden. ““ IJuowrazlaw, den 5. Juni 1895.
FKFhönigliches Amtsgericht.
[164411 Bekanntmachung. Es wird hiermit bekannt gemacht, daß dem ge⸗ prüften Rechtspraktikanten Otto Landenbach von hier vom K. Staats⸗Ministerium der Justiz die Zu⸗ lassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem unter⸗ fertigten mit dem Wohnsitze in Kitzingen ertheilt und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen worden ist. Kittzingen, 7. Juni 1895. 11““ KFsönigliches Amtsgericht.
(L. S.) Höhn.
16 veEsdeg. 8 8 In der Liste der bei dem Landgericht in Königs⸗ berg i. Pr. zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Alexander in Königsberg i. Pr. gelöscht worden. Königsberg, den 5. Juni 1895. 11“
6“ Der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassene Rechtsanwalt Hanke itt auf seinen Antrag heute in der Rechtsanwaltsliste gelöscht worden. Rüdesheim, den 5. Juni 1895.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
[16798] Wochen⸗Uebersicht
der Reichs⸗Bank “ vom 7. Juni 1895. Activa. Metallbestand (der Bestand a kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus.. ländischen Münzen, das Pfunnd fein zu 1392 ℳ berechnet) . . . 1 074 517 000 Bestand an Reichskassenscheinen. 27 752 000 Noten anderer Banken 9 884 000 Wechseln. 1 526 752 000 Lombardforderungen. 70 215 000 Effekten. 9 909 000 fonstigen Aktive 42 211 000
Passiva. 120 000 000
Das Grundkapital Der Reservefonds. .. 30 000 000 umlaufenden —. 1 048 129 000
Der Betrag der Feter 1u“ lich ““ ie sonstigen täglich fälligen Ver⸗ wierensige 252* ) Die sonstigen Passiva.. 9 095 000 Berlin, den 10. Juni 1895. Reichsbank⸗Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer. von Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotzmann.
10) Verschiedene Bekannt⸗ mmachungen.
Die Kreis⸗Wundarztstelle des Kreis dauen ist erledigt. Geeignete Bewerber um die Stelle fordere ich auf, sich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und eines Lebenslaufes bis zum 15. Juli d. Js. bei mir zu melden. Königsberg, den 6. Juni 1895. . Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: Davidson.
8
16439]
Die durch Versetzung des bisherigen Inhabers zur Erledigung kommende Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Semit, mit welcher ein etatsmäßiges Gehalt von jährlich 600 ℳ verbunden ist, soll als⸗ bald anderweit besetzt werden.
Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Pefühigungszeugnisse, ihres Lebenslaufes und etwaiger sonstiger Personalpapiere innerhalb 4 Wochen schriftlich bei mir melden.
Oppeln, den 5. Juni 1895. Der Regierungs⸗Präsident.
Die Generalbversammlung der Landschaft der Provinz Westfalen findet statt am Donners⸗ tag, den 27. Juni cr., Mittags 12 Uhr, im Saale des Hotel Moormann zu Münster i. W. DTagesordnung: 1) Geschäftsbericht für das Jahr 1894. 2) Antrag des Verwaltungsraths: Die Absätze 3 und 4 im § 20 des Statuts der Landschaft aufzuheben und an deren Stelle folgende Bestimmungen zu setzen: „Die Valuta der nicht eingesendeten fandbriefe bleibt im Gewahrsam des erbandes und wird zu dessen Gunsten zinsbar angelegt. Gekündigte und nicht eingereichte Pfandbriefe verjähren in 30 Jahren zu Gunsten des Verbandes.“ Es wird darauf hingewiesen, daß die General⸗ versammlung der Landschaft bereits am 12. April 1894 zur Verhandlung über diesen Gegenstand zu⸗ sammenberufen, jedoch nicht in gehöriger Anzahl er⸗ schienen war, — daß mithin die jetzt berufene Generalversammlung zur Beschlußfassung über die beantragte Aenderung des Statuts berechtigt ist, ohne Rücgsich auf die Anzahl der Erschienenen. 3) Antrag des Verwaltungsraths: . „In § 2 des Statuts, alin. 1 Zeile 8 die Ziffer 75 zu streichen und durch die Ziffer 50 zu ersetzen.“ Sandfort b. Olfen, den 5. Juni 1895. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths
der Landschaft der Prov. Westfalen: Graf v. Wedell.
8*
Zuckerfabrik Delitzsch m. b. H. Unsere Gesellschafter werden zur ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 27. Juni 1895, Vormittags 10 Uhr, in den Gasthof zum Schwan in Delitzsch hiermit ein⸗ geladen. Tagesordnung: 1) Genehmigung der Veräußerung und Theilung von Geschäftsantheilen, § 7 des Statuts. 2) Aufnahme der Rübenbaupflicht für rübenbau⸗ freie Abschnitte, 8 4 Nr. 3 des Statuts. 3) Wahl von zwei Geschäftsführern. 8 Wahl dreier Aufsichtsrathsmitglieder. 5) Geschäftsbericht des vereideten Bücherrevisors, Vporlegung der Gewinn⸗ und Peerfsteg. nung und der Bilanz auf das Geschäftsjahr 1894/95, Beschlußfassung über Verwendung des Geschäftsgewinns, Bericht der Rechnungs⸗ revisoren und Decharge⸗Ertheilung. 6) Geschäftliches.
Delitzsch, den 7. Juni 1895. u“ Die Geschäftsführer der Zuckerfabrik Delitzsch mit beschränkter Haftung.
Der Vorsitzende: ““
[16377] 1 Gegenseitige Lebens⸗, Invaliditäts- und Unfall⸗-Versicherungs⸗Gesellschaft „Prometheus“.. Die Mitglieder der Gegenseitigen Lebens⸗, In⸗ validitäts⸗ und Unfall⸗Versicherungs⸗Gesellschaft „Prometheus“ werden hierdurch zu der ordentlichen zweiundzwanzigsten Generalversammlung auf den 26. Inni d. J., Vormittags 11 Uhr, in dem oberen Saale des „Königgrätzer Garten“, Königgrätzerstraße Nr. 111, ergebenst eingeladen. In Betreff der Berechtigung zur persönlichen Theilnahme an der Generalversammlung wird auf § 9 und § 41 des Ersten Nachtrags zum Statut verwiesen. Die Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung it gemäß § 10 des Statuts spätestens eine Stunde vor Beginn der Ver⸗ sammlung durch Vorzeigung der betreffenden Versicherungspolice nebst der letzten Prämien⸗ guittung im Gesellschaftshause, Königgrätzer⸗ straße Nr. 70 II, nachzuweisen. Jeder Berechtigte erhält hierauf eine Eintrittskarte, auf welcher die Anzahl der ihm zustehenden Stimmen vermerkt ist. Tagesordnung: “ 1) Vorlage der Jahresrechnung nebst Bilanz für das Jahr 1894 und Vortrag des Geschäfts⸗ berichts — § 13 des Statuts und § 39 des Ersten Nachtrags zum Statut. 8 1 2) Bericht der Revisionskommission über die Jahresrechnung nebst Bilanz und Antrag auf
Statut
8 des Ersten Nachtrags zum
Ertheilung der Entlastung — § 13 des
8
3) Wahl eines üx des Verwaltungs⸗ raths — §§ 13, 19 und 20 des Statuts. 4) Wahl eines Stellvertreters der Mitglieder des Verwaltungsraths — §§ 13, 19 und 21 des Statuts. 8 5) Wahl der Revisionskommission gemäß § 16 Statut. Berlin, den 7. Juni 1895. Der Verwaltungsrath
der Gegenseitigen Lebens⸗, v und
UÜUnnfall⸗Versicherungs⸗Gesellschaft 8 „Promethens. Der Vorsitzende: von Maltitz. 8
Gewerkschaft Deutschland zu Oelsnitz im Erzgeb.
Die sechste ordentliche Gewerkenversammlung findet Mittwoch, den 26. Juni 1895, Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Gasthofe zur grünen Tanne in Zwickau mit folgender Tagesordnung statt:
1) Vortrag des Geschäftsberichts und Beschluß⸗ fafsung über Richtigsprechung der Jahres⸗ rechnung.
2) Beschlußfassung über etwa eingehende An⸗ träge von Gewerken.
3) Ergänzungswahl für den Grubenvorstand.
Beginn der Anmeldung ½110 Uhr, Schluß des Versammlungslokals 10 Uhr.
Oelsnitz i. E., den 6. Juni 1895. Der Grubenvorstand der Gewerkschaft Deutschland.
[16604]
Statuts und § 16 des Ersten Nachtrags zum 8
Ed. Würker, Vorsitzender.
(165590)0) Union Assuranece
eu
Einnahme.
Soöciety in London
er⸗ und Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
Gewinn- und Verlust-Rechnung der Lebensversicherungs-Abtheilung für das Jahr 1894.
Ausgabe.
Ueberträge aus dem Vorjahre: 1ö1““ Prämien⸗Reserve ℳ 28 377 243.650 rämien⸗Ueberträge, 2 035 140.— chaden⸗Reserve. „ 462 715.855 Gewinn⸗Reserre— der mit Dividen⸗ den⸗Anspruch .“ Versicherten ... Prämien⸗Einnahme: Kapitalversicherungen: ““ auf den Todesfall ℳ 5 485 065.2525 auf d. Erlebensfall. 92 174.25 230 Zensen ͤ .ℳ 1 265 562.— iethsertrwäge 19 794.35 Kursgewinn aus verkauften Effekten. Vergütung der Rückversicherer
Sonstige Einnahmen: Zessions⸗Eintragungs⸗Gebühren
ℳ 1021.— Buchmäßige Kurs⸗ gewinne „ 176 646.65
1 285 356 35
129 889 75 10 000 —
38 363 823
₰ Schäden aus den Vorjahren: ezahlt ℳ 405 950.80 Zurückgestellt 56 765.— Schäden im Rechnungs⸗ .8 a. durch Sterbefälle be Todesfallversicher.: Gezahlt Zurückgestellt „ b. Für Kapitalien auf den Erlebensfall: Gehabbz 8 c. Durch Ablauf der Versicherungsdauer HdesdhlE ... 652990
Ausgaben für vorzeitig aufgelöste Ver⸗ sicherungen (Rückkäufe, rückgewährte Prämien) 1““
Dividenden an Versicherte gezahlt..
Rückversicherungsprämien
Agenturprovisionen.
Verwaltungskosten
Abschreibungen (ausstehende Schulden von Aaoenten)
SEE rämien⸗Reserve: Kapitalversicherungen auf den Tode-—.
a3s . ℳ 30 224 943.25
Kapitalversicherung. auf den Erlebens⸗ 5 4899 528.15
Sonstige Versiche⸗
rungen . 22 721.75 [30 741 193
Reserven für zukünftige Gewinnver⸗ theilung.. “
Steuern
212 167.10
24 000.—
3 581 688
223 033
62 583 121 278 553 717 540 481
11 619 2 182 384
308 571 37 272
38 363 823 Passiva.
Dezember 1894.
Activa.
Grundbesitz ypotheken erthpapiere: Staatspapiere Kommunalpapiere Sonstige Werthpapiere Darlehne auf Polien. . Guthaben bei Bankhäusern Rückständige Zinsen Ausstände bei Agenten Gestundete Prämien Sonstige Aktiva
1“
400 000
946 169
ℳ, ₰ 562 753 10 . [13 253 590/75 3 856 208 90 9 976 495/40 1 462 855 80
817 441 50
354 023, —
61 364 90
Reserve für zukünftige Gewinnverthei⸗
ung Schaden⸗Reserve Prämien⸗Ueberträge Prämien⸗Reserve: 1 Shölber ich ernunoen auf den Todes⸗ a
308 571 268 932 2 182 384 2¾
30 224 943
493 528
Kapitalver cherunczen auf den Er⸗ 22 721
lebensfa Sonstige Versicherungen... . . Aktienkapital für beide Branchen,
1 810 178 40.
8 33 501 08075 Uebersicht der am 31. Dezember 1894 bei der Union Assurance Societyh in London im Königreich Preußen in Kraft gewesenen Versicherungen.
Feuer und Leben, zusammen 9 000 000 ℳ, von welchen 3 600 000 ℳ eingezahlt sind.
11“
33 501 080 75
—
Policen Summe Prãmie
Am 31. Dezember 1893 waren in Kraft
Dies ergiebt per 31. Dezember 1894
8 erkoschen bis 31. Dezember 1894: durch Tod . pdurch Rückkaukk. 108 durch Nicht⸗Erneuerung 562
Bis zum 31. Dezember 1894 wurden neu abgeschlossen
682 369
401 340 V 13 564 3 908 892
939 143 161 334
1 100 477
26 279 301 4 445 600
30 724 901
5 406 783
6 189
23 065
152 005 734 188 634
4 992 601
Berlin, den 1. Juni 1895.
Am 31. Dezember 1894 waren somit in Kraft..
Bis zum 1. Juni 1895 wurden zur Sicherstellung 1 794 000 ℳ in Staatspapieren bei der Hauptverwaltung der Staatsschulden
6 5 455 / 25 732 300 y911 843
interlegt.
Union⸗Assecuranz⸗Societät. Der General⸗Bevollmächtigte: Carl Kerfack jun.
1“
Samaden,
1.“
[16451]
u. Morteratschgletscher. Pensionspreis mit Zimmer von Fr. 6,50 an.
NB. Zugleich
Der Landgerichts⸗Präsident.
von Busse.
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J. Lyß. Restaurant Muottas Murail, önfter Lussichtepuntt auf Glstscher
Berlin auch vnna⸗ die
20. “
der im Seeg Preußen Versicherten
„„Dritte Beilage chs⸗Anzeiger und Königlich Preu
Berlin, Montag, den 10. Juni
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachu gen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, ü
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Re
önigliche Expedition des Deukche Reich. ann durch
11“
Das Central⸗ SS ⸗„Register
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗
latt unter dem Titel
gister für das Deut
sche Reich. 2r. 1364)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
“ reis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
— Einzelne Nummern kosten 20 43. —
——.„. . . „ ⅓ ⅓ ⅓·⅓·¶·¶·¶·‧¶‧¶·¶·F˖S— Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 136 A., 136 B. und 136 C. ausgegeben.
“
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d. F. Louis Schwarz & Comp., Berlin S.,
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Jakobstr. 130. 25. 7. 94.
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Berlin W., Friedrichstr. 78. 7. 3. 95.
„ 3. 1919. Verfahren zur Reproduktion von mit dem Pinsel in lithographischer Tusche herge⸗ eichnungen. — Hans Zehr, München.
B. 16 757. E1“ zur Verminde⸗
rung der Geschwindigkeit sich bewegender Eisen⸗
habhn Fabrgenge szuß ein Uünes Maß mit Hilfe von Hemmschuhen. — H. Büssing, Braun⸗ schweig. 15. 10. 94. 8
Sch. 9702. Stromzuführungseinrichtung für elektrische Bahnen mit Relais⸗ und Theil⸗ leiterbetrieb. — Schewezik & Rigamonti, Mailand, Via Cairoli 2; Vertr.: Hugo Pataky u. “ Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
52 .
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Frankfurt a. M. 9. 5. 94.
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„ B. 15 924. Verfahren zur Darstellung rothvioletter Azofarbstoffe. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 24. 3. 94.
„ B. 16 158. Verfahren zur Darstellung rothvioletter Azofarbstoffe; Zus. 3. Anm. B. 15924. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, E’“ Rh⸗ 2- 5. 94.
2 .17 056. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen; Zus. z. Anm. B. 1. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Lud⸗ wigshafen a. Rh. 21. 5. 94.
B. 17 057. Verfahren zur Darstellung violetter Azofarbstoffe; Zus. z. Anm. B. 15 924. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Lud⸗ wigshafen a. Rh. 21. 5. 94.
„ B. 17 161. Verfahren zur Alkylierung von Di⸗o⸗-tolylrhodamin und dessen Sulsosäure; Zus. z. Pat. 73 573. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 24. 1. 94.
„ F. 6107. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden sekundären Disazo⸗ e Zus. z. — Farben⸗ abriken vorm. edr. Bayer & Co., Elberfeld. 17. 6. 92. 8
. . 7235. Verfahren zur Darstellung von substantiven Baumwollfarbstoffen; Zus. z. Pat. 73 349. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 15. 12. 93.
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Paris; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 19. 3. 95.
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47. H. 15 562. Rohrkupplung. — Friedrich Hohl, Cannstatt, Fabrikstr. 32. 9. 3. 95.
49. H. 15 902. Maschine zum Biegen des Oberbügels für mechanische Flaschenverschlüsse. — Adolph Held, Berlin, Pappel⸗Allee 26. 23. 3. 95.
K. 12 621. Vorrichtung zum Sortieren von Kugeln. — Kugelfabrik Gauting, Sei⸗ farth & Comp., Gauting b. München. 18. 2. 95.
S. 7955. Verfahren zur Herstellung von Blechverstärkungen. — Hermann Sichelschmidt, Bochum i. W. 7. 5. 94.
W. 10 076. Zpylindrischer Bohrer mit ge⸗ rader oder schraubenförmig gewundener Längs⸗ nuth. — Dr. Gustav Böcker, Göttingen, Buch⸗ straße 6, und A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 1. 6. 94.
50. R. 9286. Schälmaschine für Getreide und Hülsenfrüchte. — H. W. Ruhrmann, Witten a. d. R. 23. 1. 95.
51. B. 16 555. Streichklavier. — Alessandro
Bertinelli, Rom; Vertr.: Carl Fr. Reichelt,
Berlin NW., Luisenstr. 26. 21. 8. 94.
Z. 2004. Führungsvorrichtung für Noten⸗ blätter bei mechanischen Musikwerken. — Paul Zeitner, Nürnberg, Keplerstr. 5. 9. 3. 95. 53. R. 9420. Vorrichtung zur Verbindung
eines Viehfutterdämpfers mit einem Dampf⸗
— Hermann Radtke, Inowrazlaw. 55. E. 4465. Siebtrommel zum Aussortieren
der Aeste und gröberen Theile aus 88 elöstem
Felstoff — Ludwig Engelmayer, assen⸗
urg. 8. 2. 95. „ H. 15 824. Papiermaschine für einseitig
latte Papiere. — Heinrich Hoeborn, Blech⸗ hee b. Slawentzitz, S542 9 6. 3. 95. 8 ge sen . B. 17 150. Fußantrieb für Fahrräder. — H ve Altona, Gr. Johannisstr. 64. „1. 95
„ G. 9671. Vorrichtung zu Verhütung des Seitwärtsgleitens oder Schleuderns von Straßen⸗ fahrzeugen. — Paul Großmann, Neusalz a. O., Berlinervorstadt 5. 28. 3. 95.
4 if. 16 S für - reifen. — Taver Heine & Sohn, Vöhren⸗ hach i. B. 1. 5. 95. 68
„ V. 2372. Antrieb⸗ und Lenkvorrichtung für Fahrräder mit Hand⸗ und Fußbetrieb. — Valère & Co., Paris, Rue du Randagh; Vertr.: G. Milczewski, Frankfurt a. M. 1. 3. 95.
64. Sch. 9816. Dichtungsring für Gefäß⸗ ö“ — Adolf Schiller, Godesberg a. Rh.
68. J. 3610. Vorrichtung zum selbstthätigen Fest tellen und Auslösen von Eüm elbftthätigen John Kidson Jackson, 27 Caledonia Road, Batley, Yorkshire, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson 8 5 Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 233. . 4. 905.
71. L. 9436. Verstellbares Lederstanzmesser. — Alfred Lamy, Furtwangen. 4. 3. 958 s 72. T. 4421. Gewehr⸗Mündungsdeckel, welcher
die Benutzung des Gewehrs als Zeltstock ge⸗ stattet. — Hermann Theis, Ohligs. 25. 2. 95. 75. E. 4303. Darstellung von chlorsauren Alkalien durch Elektrolyse. — Glektricitäts⸗ Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co., b“ 1. 9. 94. 1 8 4534. Abreißapparat für die Heil⸗ mann’sche Kamm⸗Maschinen — Josef Spei. berger, Mildenau b. Raspenau, Böhmen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 6. 4. 95.
. R. 9352. Nadelsegment für Kämm⸗ Maschinen mit in ihrer Neigung verstellbaren ö — A. Reichenberger, Eupen.
. St. 4127. Vorrichtung an Krempeln zur Kräufelung des Vließes. — Ottomar Steiner, i. F.: M. Steiner & Sohn, Gunnersdorf b. Frankenberg i. S., Chemnitzerstr. 14 f. 29. 1. 95.
77. B. 16 603. Ringelspiel mit zwei wellen⸗
förmig verlaufenden, sich in gleicher Höhe kreuzenden Fahrbahnen. — Friß Bothmann, Gotha, Langensalzaerstr. 5. 11. 94.
II 17 287. Dusch die Insassen getriebenes öö’ 1 schwingenden Schiffen. — Fritz Bothmann, „ ’ salzaerstr. 24. 2. 2. 95. 1uö““
„ E. 4260. Ringelspiel mit an einem Thurm auf und ab bewegten, denselben gegebenen⸗ falls umkreisenden Gondeln. Hugo Engel, Berlin N., Pankstr. 3. 27. 7. 94.
„ R. 9175. Wendegetriebe für Spielzeuge G. B. Fahrzeuge). — Anton Reiche, Dresden⸗ Plauen. 1. 12. 94.
78. B. 17 341. Knallgaspatrone mit zur Stromzuleitung dienendem Verschlußstopfen. — G“ Broichmann, Köln, Perlengraben 53.
* 0. 0.
79. G. 9333. Zigarette mit Mundstück aus Stroh. — Henry Goldenfarb, London, 21 Great Eastern Street; Vertr.: J. Leman, Berlin 80. Waldemarstr. 11. 5. 11. 8 —
88 8 Vanrichtung mit kormenwalze ur Herstellung von Falzziegeln. — Ca Guben. 5. 28 95. he “
ee nSeg Kanalzzoesner nüt verschiebbaren
eidewänden. — — eutsch, Kö Pfälgestr. 16. 3. 95. e“
8 6 528. Trommelröster für Kaffee Cacao u. dgl. — Stephan Westhooven, Berlin C., Jüdenstr. 54. 12. 12. 94. 6 8
8 ““] EEE“ Wasser⸗ eitungen. — Hugo Drechsler, Braunschweig,
Friedrich⸗Wilhelmfer 39. 22. 2 95. ge
„ S. 817 7. Spülhahn für Aborte. — Firma
9 Berlin O0., Holzmarktstr. 50.
86. C. 5426. Spindellagerung für Web⸗
schützen. — Henry Cruse, Manchester; Vertr.:
Robert Krayn u. Maurice J. Hahlo, Berlin NW.,
Furlitt. 27. 10. 1, 95. .
„ L. 9317. Schützenfänger. — Ludwig
Liszkowski, Lodz, Russ. Polen; Vertr.: Richard
Lüders, Görlitz. 12. 1. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Klasse. 70. J. 3509. Tintenfaß. — Vom 6. 5. 95. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 1 15 288. Verfah
* 288. Verfahren zur Herstellung von Glühstoff. Vom 7. 3. 95. 858 8 11. Sch. 10 129. Heftapparat. Vom 7. 2. 95. Von Neuem bekannt gemacht unter Kl. I1, 28. 2nenen, en Dühi A. .Drahtseilbremse, besonders für EEEEEbEe“ Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelt nicht eingetreten. n chutzes gelten als
8 8—
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗An⸗ eiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte nmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen eSe. Schutzes gelten als nicht eingetreten. e. 63. S. 7882. Sicherheits⸗gahrrad mit beson⸗ E dicht vor dem Sattel. Vom
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Pat rolle ertheilt. 9
P.⸗R. Nr. 82 234 bis 82 340. 3
Klasse.
2. Nr. 82 292. Teigwäge⸗ und Abschneide vorrichtung. — V. Mabille, Morlanwelz, Belg.; Vertr.: Otto Wendland, Berlin SW., Leipziger⸗ straße 51. Vom 10. 6. 94 ab.
Nr. 82 301. Vorrichtung an Teigtheil⸗ maschinfn zum der über ie Messer. — F. Herbst & Co., Halle a. S.
Non “ 89 8 1
. r. 96. Teig⸗Schneidwalze. — J. Schmitz, Düren, Weierstr. 43. Vom 5. 2. 95 s.
4. Nr. 82 261. Dochthülse für Flachbrenner. — A. Kiesow, Berlin, Regentenstr. 20. Vom 2. 9. 94 ab.
6. Ne 82 “ Fe. u. dgl. — A. egg, Irsee b. Kaufbeuren, Bayr. Vom 10. 1. 9eb. ci
8. Nr. 82 325. Apparat zum Färben, Bleichen, “ 8 2 18 von Gara, Webwaaren u. dgl. — Krueger, Charlottenbur Schillerstr. 114. Vom 6. 7. 94 ab. 8
Nr. 82 329. Trockenapparat für Garne, u. 1nn E 8 “ B aaren. — A. Lohmann, M.⸗Gladbach, Speiker⸗ straße 50/53. Vom 10. 10. 94 ab. Nr. 82 330. Maschine zur Herstellung von Linoleum⸗Mosaik u. dgl. aus gekörnter Deckmasse. — H. W. Godfrey, Ch. F. Leake u. Ch. E. Lucas, Staines, Grfsch. Middl., Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 11. 10.94 ab.
von Maßen auf Gewebe, Papier u. s. w. — J. H. “ Neuß, Neustr. 17. Vom 22. 8 2 95 ab.
12. Nr. 82 235. Verdampfverfahren. — St. C. Peuchen u. P. Clarke, Toronto, Grfsch. York, Prov. Ontario, Canada; Vertr.: G. “ Berlin SW., Kochstr. 4. Nom 19. 1.
ab.
13. Nr. 82 331. Wasserröhrenkessel mit von einem Zentralkessel radial Wasser⸗ röhren. — A. van Overbeeke, Budapest; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 24. 10. 94 ab.
14. Nr. 82 242. Kraftmaschine mit kreisendem Ringausschnittzylinder und darin schwingendem Kolben. — M. E. Ph. Chaboche, Paris, 82 8 Rodier; Carl Pieper u. Hein⸗ ri pringmann, Berlin NW., Hind 83 Vom 27. 7. 94 ab.
5 Nr. 82 267. Vorrichtung zur Entfernung des Svxö 85 chinen⸗ zylinder. — Ern ertel & „ ipzig⸗ Lindenau. Vom 25. 12. 94 ab.
8 1“ HshsPhägenstegerung mit Gegendam ür den Hubwechsel. — How ⸗ werke, Kiel. Vom 4. 7. 94 ab. L
„ Nr. 82 300. Dampfmaschinensteuerung mit zwei umlaufenden Kurbeln. — C. Körner, Füeh „Karolinenthal, Palackystr. 19; Vertr.: b 8 EEE1“ Frankfurt M., u. W. Dame, Berlin . Lui 14.
1.“ 5. 10. 94 ab. ö“ Nr. 82 284. Papierführung und⸗Schaltun an Typenschreibmaschinen. — Ch. Se Nem⸗ Vork; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 1 w 80. 13. 12. 93 ab.
r. 8S2 299. Typenhebel⸗Schreibmaschine. — J. M. Webster, Liverpool, beesbmas ark, gn shnLanenfter, Engl.; Vertr.: August Rohr⸗ ach, er u. Wilh. Bindewe
109”n 29 8 Sen Wilh. Bindewald, Erfurt. „ Nr. 82 246. Verfahren und Apparat zur Gewinnung von Düngpulver, Leim nnd ärfe 6 thierischen Stoffen aller Art. — E. Reuther, Berlin, Gräfestr. 14. Vom 17. 10. 94 ab.
17. Nr. 82 314. Verdichtungskältemaschine mit Pase in einer gasdichten 1. — M.
udiffren, Grasse, Frankr.; Vertr.: Betche, Berlin S., Neue Roßstr. 1. Vom 1. 11. 94 ab⸗
21. Nr. 82 238. Elektrodenplatte für Planté⸗
Sammler. — G. R. Blot, Paris, 16 Rue
Drouot; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki,
Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 24. 4. 94 ab⸗ Nr. 82 243. „Meßanordnung für hoch⸗
gespannte Wechselströme. — Siemens & Halske,
Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 2. J. 94 ab.
Mr⸗ 86 I h 898 lecegalar Petsishe
1 . rlt, 0 5 8 . .
Lon 8, . a8,2 rlitz, Salomonstr. 1 r. 328. Elektrische Bogenlampe mit
vtfertte la — S. S. Allin, 25 Garlick
ill, Cannon Street, London, Engl.; Vertr.:
ax Schöning, Berlin S., Moritzstr. 9. 7. 10. 94 ab. Moribste. d. Vam
Nr. 82 340. Typenscheibe zum Aufdrucken