1895 / 139 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 13 Jun 1895 18:00:01 GMT) scan diff

Badische Rück⸗ und Mitversicherungs⸗Gesellschaft in Mannheim. Die Gesammt⸗Prämien⸗Einnahme des abgelaufenen Geschäftsjahres betrug 3 780 044,35 gegenvorjährige 3 647 080,88 Von der ersteren Summe entfallen: auf die Feuerbranche 3 315 919,38 gegen 3 100 125,13 im Vorjahre, auf die Trans⸗ portbranche 318 192,99 gogen 412 241,72 im Vorjahre, auf die Unfallbranche 145 931,98 gegen 134 714,03 im Vor⸗ jahre. Die Prämien⸗Reserve beträgt total 1 641 255 segen vor⸗ jährige 1 493 750,69 und kommt abzüglich Retrozessionen und

ovisionen mit 752 277 in der Feuerbranche, 32 600 in der Transportbranche und 50 166 in der Unfallbranche zum Vortrag. Dieselbe hat gegen das Vorjahr eine nicht unerheb⸗ liche prozentuale Steigerung erfahren. Die Schaden⸗Reserve stellt sich auf 327 670 gegen vorjährige 306 302 und ist damit reichlich bemessen. Das emittierte Aktienkapital be⸗ trägt zufolge der in Gemäßheit des Beschlusses der außer⸗ ordentlichen Generalversammlung vom 26. Juni 1894 vorgenommenen Reduktion statt wie bisher 2 000 000 nur noch 1 600 000 und die Wechselverbindlichkeit der Aktionäre durch die geleistete Nachzah⸗ lung von 300 000 nur noch 1 200 000 Dagegen ist durch diese Transaktionen nach Deckung des letztjährigen Verlust⸗Saldos der Betrag von 31 993,74 erübrigt worden, welcher dem Kapital⸗ Reservefond zugeflossen ist. Der Effektenbesitz ist von 395 290 auf 542 730 und die Hypothekenforderungen von 290 000 auf 375 000 gestiegen. Der Buchwerth des Gesellschaftshauses

erhöhte sich b Aufwendung der Kosten für den Reparatur⸗ und Umbau auf 180 327,88 Die Guthaben bei Banquiers nebst sonstigen zinstragenden Anlagen belaufen sich auf 480 784,69 gegen vorjährige 114 023,45 ℳ, die Guthaben bei Versicherungs⸗Gesellschaften und Agenturen auf 457 245,80 gegen vorjährige 480 285,21 Das 1. und Verlust⸗Konto weist einen Reingewinn von 126 408,30 auf.

12. Juni, Nachmittags. (W. T. B.) Wollmarkt. Der Markt ist beendet; es ist alles verkauft bis auf wenige schlecht behandelte oder zu hoch limitierte Stämme. Schluß ruhig.

13. Juni. (W. T. B.) Dem diesjährigen Wollmarkt wur⸗ den im Ganzen 6500 Ztr., etwa 600 Ztr. weniger als im Vorjahre, zugeführt. Die Wäsche war durchgehends gut, zum theil sehr gut, das Schurgewicht zufriedenstellend und das Geschäft rege und lebhaft. Bevorzugt wurden feine und hochfeine Wollen, während bis zum Schluß geringe und nicht gut fallende ungewaschene Wollen vernach⸗ lässigt blieben. Die Preise stellten sich für hochfeine Dominial⸗Wolle auf 160 170 ℳ, für feine auf 135 145, für fein⸗mittlere 115— 128, mittlere 100 105, Rustikal⸗Wolle 80 90, ungewaschene 38— 45 Wetter schön. 8 Belgrad, 13. Juni. (W. T. B.) Die seitens der Spezial⸗ kassen gemachten Rimessen für den Kuponsdienst pro I. Semester cr. haben im Monat Mai d. J. 1 035 000 Fr. in Gold betragen.

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

19. Juni. Gasfabrik der Gemeinde Zutphen: Lieferung von 5 850 000 Gaskohlen Preisangaben einzusenden vor dem 20. Juni d. J. an den Fabrik⸗Direktor, bei welchem auch die Be⸗ zingungen erhältlich sind.

21. Juni, 11 Uhr. Intendant in de nieuwe hollandsche Waterlinie auf seinem Bureau, Agnietenstraat Nr. 5, in Utrecht für die Militärbäckerei in Utrecht: Lieferung von 20 000 kg weichen Weizens im Mindestgewicht von 76 kg per Hektoliter. Bedingungs⸗ heft zur Einsicht im genannten Bureau von 9—12 Uhr Vormittags.

Verkehrs⸗Anstalten.

Der Meistbetrag der Postanweisungen aus Deutschland nach Queensland ist von 210 auf 400 erhöht worden. Die Taxe beträgt, wie bisher, 20 für je 20

Der Foftdaagfer „Obdam“ der Niederländisch⸗Amerikanischen Dampfschiffahrts⸗Gesellschaft ist am 11. Juni in New⸗York angekommen.

Bremen, 13. Juni. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Saale“ ist am 11. Juni 11 Uhr Vormittags von New⸗York via Southampton nach der Weser abgegangen. Der Schnelldampfer„Spree“, nach New⸗York bestimmt, hat am 12. Juni 10 Uhr Vormittags Beachy Head passiert. Der Schnelldampfer „Werra“, nach New⸗York bestimmt, hat am 11. Juni 7 ½ Uhr Abends Punta Delgada passiert. Der Postdampfer „Pfalz“ hat am 12. Juni 2 Uhr Morgens die Reise von Antwerpen nach Bremen fortgesetzt. Der Postdampfer ⸗„Straßburg“, nach Brasilien be⸗ stimmt, ist am 12. Juni 5 Uhr Morgens in Antwerpen angekommen. Der Postdampfer „Stuttgart“, von Baltimore kommend, ist am 11. Juni 6 ½ Uhr Abends auf der Weser angekommen. Der Reichs⸗ Postdampfer „Sachsen“, von Australien kommend, hat am 12. Juni 5 ¼ Uhr Morgens Hurt Castle passiert und um 8 Uhr Vormittags die Reise nach Antwerpen fortgesetzt.

g, 12. Juni. (W. T. B.) Hamburg⸗Ameri⸗ kanische Packetfahrt⸗Aktiengesellschaft. Der Postdampfer „Patria“ ist, von New⸗York kommend, heute Morgen 8 Uhr in Curhaven eingetroffen.

London, 12. Juni. (W. T. B.) Der Union⸗Dampfer „Tartar“ ist Mittwoch auf der Ausreise von Madeira abgegangen. Der Castle⸗Dampfer „Roslin Castle“ hat heute auf der Heim⸗ reise Madeira passiert. 4

.Paolo de Loanda, 12. Juni, (W. T. B.) Heute fand in Anwesenheit des Gouverneurs, der Behörden und der Kaufleute die Betriebseröffnung der Transafrikanischen Eisenbahnen bis zu der 303 km entfernten Station Queta stat.

Theater und Musik.

Sudermann’s wirkungsvolles Schauspiel „Heimath“ ging gestern Abend vor gut besuchtem Hause unter lebhafter Theilnahme der Zuschauer mit Frau Agnes Freund als Magda in Scene. Da die Künstlerin diese Rolle bisher in Berlin noch nicht gegeben hat, wurde ihrer Darstellung allgemein mit Interesse entgegengeseben, zumal sie in ihren Leistungen dem mit so bedeutenden Vor⸗ gängerinnen, wie Fräulein Nuscha Butze, Frau Duse und Fräulein Reisenhofer ausgesetzt war. Das darin liegende Wagniß darf jedoch als vollständig gelungen bezeichnet werden. Mit großem Verständniß für die Absichten des Dichters und mit sorgsamstem Fleiß ist Frau Freund sichtlich bemüht gewesen, ihre Rolle lebenswahr zu gestalten. Von manchen der früheren Darstellerinnen weicht sie in der Auffassung der Magda in so fern ab, als sie mehr die rück⸗ sichtslose Entschlossenheit und das stolze Selbstgefühl des tempera⸗ mentvollen, schwer gekränkten Weibes als die Weichheit des Ge⸗ müths bei der Rückkehr in die Heimath, beim Wiedersehen mit der Schwester und dem alten Vater hervortreten läßt. Doch fand sie auch in diesen Scenen den richtigen Ton, um die Theilnahme der Zuschauer in hohem Maße zu erregen. Von den übrigen Darstellern, namentlich den Damen Elsinger (Marie), Wolff (Auguste) und von Pöllnitz (Franziska), sowie den Herren Nollet (Schwartze), Wehrlin (Heffterding), Vorwerk (Keller) und Böttcher (von Wendlowski), wurde der Gast in anerkennens⸗ werther Weise unterstützt, sodaß die ganze Vorstellung einen tiefen Eindruck machte und mit reichem Beifall aufgenommen wurde.

Konzerte.

Herr Professor Julius Hey, der Leiter der bekannten dramatischen Stilbildungsschule, aus welcher mehrere, zur Zeit vielgenannte Bühnen⸗ sänger undt Sängerinnen hervorgegangen sind, veranstaltete am Montag im Saal Bechstein vor einem geladenen Zu⸗ hörerkreise einen Vortrags⸗Abend. Das Programm bot

Arien

und Fragmente aus Opern von Mozart, Weber, Wagner, Meyerbeer und Beethoven. Die Vortragenden ließen bei verschiedener musikalischer Begabung eine rationelle, kunst⸗ 25 Verwendung ihrer Mittel, vor allem aber eine dramatisch elebte, oft leidenschaftliche Art des Ausdrucks erkennen. Ein gleiches Lob verdienten die Deutlichkeit der Aussprache und die Art der Tonbildung, mittels welcher auch die höchsten Töne mit spielender Leichtigkeit erreicht wurden, wie dies z. B. im Vortrag der Arie der Königin der Nacht aus Mozart's „Zauberflöte“ durch die Konzertsängerin Fräulein I. Hindermann (hoher Sspran) hervortrat. Auch die Damen A. Krieger, E. Metzler, M. von Jarnefelt, O. Hey und L. Schuchardt (Opernsängerin), sowie die Herren Hochstetter (Tenor) und der Bassist Herr Lützhöft erfreuten ich einer günstigen Aufnahme von seiten des zahlreich erschienenen ublikums. Die Klavierbegleitung hatte Herr Hey selbst über⸗ nommen. Daß letzterer sich entschlossen hat, noch längere Fet in Berlin zu verweilen, dürfte für Gesangstudierende von Interesse sein.

Die internationale Preisbewerbung um die Prämien der „Rubinstein⸗Stiftung“ findet in diesem Jahre, zwischen dem 20. August und 5. September, im Saal Bechstein hierselbst statt. Es sind zwei Preise von je 5000 Fr. ausgesetzt: der eine für Kompositionen (ein Konzertstück für Klavier und Or⸗ chester, eine Sonate für Klavier allein oder für Klavier und ein oder mehrere Streichinstrumente, und ferner einige kleine Klavierstücke), der andere für den besten Vortrag eines Klavierkonzerts von A. Rubinstein, von Werken von Bach, Haydn oder Mozart, Beethoven, Chopin, Schumann und Liszt. Beide Prämien können aber auch einem und demselben Bewerber zufallen, wenn er in beiden Eigenschaften als derselben werth erachtet wird. Im Falle der Nichtzuerkennung einer oder beider Prämien können an ihrer Statt zwei zweite Prämien von geringerem Betra bestimmt werden. Die Bewerber (nur männlichen Geschlechts, müssen sich im Alter von 20 bis 26 Jahren befinden; Nationalität und Konfession sind gleichgültig. Anmeldungen sind schriftlich bis zum 10. August 1895 an das Bureau des St. Peters⸗ burger Konservatoriums, Theaterstraße Nr. 3, zu richten, und zugleich die nöthigen Dokumente oder deren amtlich beglaubigte Kopien über Personalien und Alter beizufügen. Prospekte sind auch bei der Ee“ Hermann Wolff, Berlin, Am Carlsbad 19, zu haben.

Mannigfaltiges. 9

Für das Schülerrudern in Grünau, am 15. d. M., sind in einer unter dem Vorsitz des Provinzial⸗Schulraths Dr. Genz ab⸗ gehaltenen Versammlung von Vertretern der betheiligten Lehranstalten nunmehr die letzten Festsetzungen getroffen worden. Die Schüler⸗ regatta wird demgemäß am Sonnabend Nachmittag um 4 Uhr be⸗ ginnen. Außer dem Rudern um den Preis Seiner Majestät des Kaisers und Königs wird noch ein Ermunterungsrennen stattfinden. Um den Kaiserpreis darf von jeder nstalt nur eine, die beste Mannschaft starten; für die übrigen Mann⸗ schaften ist das Ermunterungsrennen bestimmt, an dem aus freier Entschließung auch die einzige Mannschaft der Ersten Realschule unter Verzichtleistung auf das Kaiserpreisrennen theilnehmen wird. Es werden demnach starten im Ermunterungsrennen: Louisenstädtisches Real⸗ gymnasium. ee1131313 Andreas⸗Realgymnasium, Wilhelms⸗Gymnasium, Leibniz⸗Gymnasium, Friedrichs⸗

erdersche Ober⸗Realschule und Erste Realschule. Dem Ermunte⸗ rungsrennen wird um 4 ½ Uhr das Hauptrennen um den Kaiserpreis (eine altgothische silberne Kanne) folgen; es starten in diesem Rennen: Friedrich Wilhelms⸗Gymnasium, Louisen⸗Gymnasium, Leibniz⸗Gymnasium, Louisenstädtisches Realgymnasium, König⸗ städtisches Realgymnasium, Andreas⸗Realgymnasium, Friedrichs⸗ Realgymnasium und Friedrichs⸗Werdersche Ober⸗Realschule. Der Kaiserpreis ist bekanntlich ein Wanderpreis, der in Verwahrung der Schule übergeht, welcher die siegende Mannschaft angehört. Nach der Schülerregatta finden die Vorrennen für die große Regatta der beiden nächsten Tage statt. Das Hauptinteresse wendet sich auch bei diesen Rennen demjenigen um den Preis Seiner Majestät des Kaisers und Königs zu, welches am Sonntag um 4 Uhr 15 Minuten abge⸗ halten werden soll.

Potsdam, 12. Juni. Heute Nachmittag fand in „Sperlings⸗ lust“ das Reiterfest des Berlin⸗Potsdamer Offizier⸗ Vereins statt. Um 5 Uhr erschien Ihre Majestät die Kaiserin und Königin mit Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit dem Erzherzog Franz Salvator im vierspännigen offenen Wagen; Seine Majestät der Kaiser und König folgte in zweirädrigem Einspänner. Auch Ihre Königlichen der Prinz und die Prin⸗ zessin. Friedrich Leopold waren erschienen. Es fanden vier Rennen statt. In dem zweiten und dritten Rennen um die Preise des Kaisers bezw. der Kaiserin überreichte Ihre Majestät den Siegern die Preise.

Breslau, 12. Juni. Das gestrige Erdbeben ist, wie die „Schlesische Zeitung“ konstatiert, auf der ganzen Strecke von Flaß bis Neisse, Striegau und Hirschberg wahrgenommen worden. Na amtlicher Feststellung sind bei dem Brande in der „Gottessegen⸗ grube“ zu Antonienhütte 2 Steiger, 3 Häuer, 14 Gruben⸗ arbeiter und 1 Fuhrmann ums Leben gekommen.

Kiel, 11. Juni. Im Auftrage Seiner Majestät des Kaisers und Königs hat, wie die „Kieler Ztg.“ meldet, Professor Ernst Herter in Berlin eine Medaille zur Erinnerung an die Eröffnung des Nord⸗Ostsee⸗Kanals geschaffen. Dieselbe mißt sechs Zentimeter im Durchmesser; auf der Vorderseite sieht man die E“ der drei Kaiser, unter deren Regierung der bedeutsame Bau begonnen, fortgeführt und vollendet wurde. Die Bildnisse sind in der Weise gruppiert, daß neben dem Brustbild jedes Herrschers ein Lorbeerzweig mit Wappen sichtbar wird; es sind dies der preußische Adler, der Reichs⸗Adler und das Wappen von Schleswig⸗Holstein. Die Rückseite der Medaille zeigt die Vereinigung der Nord⸗ und Ostsee; der Vorgang ist in gleicher Weise wie auf dem großen Relief dargestellt, welches die Thürwölbung der Einfahrtsleuchte von Holtenau schmückt. Das letztgenannte Bildwerk ist bekanntlich in einem gelungenen Abguß jetzt in der Skulpturen⸗ abtheilung der großen Kunstausstellung in Berlin zu sehen. Die Me⸗ daille trägt das Datum der bevorstehenden Eröffnung des Kanals.

Karlsruhe, 12. Juni. Heute Vormittag fand in Anwesenheit der Vertreter Ihrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Großberzogin die Enthüllung des Denkmals für den Kunst⸗ historiker Wilhelm Lübke statt; Professor Oechelhaeuser hielt die Festrede.

Fünfkirchen, 12. Juni. Durch ein einstündiges, von Hagel⸗ schlag begleitetes Gewitter wurde hier und in der Umgegend großer Schaden angerichtet. Der Blitz schlug in zwei Orten ein; dabei stürzten die Mauern von Häusern ein, sodaß die betreffenden Wohnungen geräumt werden mußten. In der Nähe von Fünfkirchen wurden zwei Bauern vom Blitz erschlagen.

München, 12. Juni. Der städtische Monumentalbrunnen auf dem Maximiliansplatz wurde als Abschluß des städtischen Wasser⸗ versorgungswerkes heute unter dem Namen „Wittelsbacher⸗ brunnen“ nach einer Rede des Ersten Bürgermeisters Borscht durch Seine Königliche Hoheit den Prinz⸗Regenten in feierlicher Weise dem Betriebe übergeben. Anwesend waren sämmtliche Prinzen und

rinzessinnen, die Minister und obersten Hoschargen, der Erz⸗ ischof, der Regierungs⸗Präsident und die städtischen Kollegien.

wurde der Michaels⸗Orden dritter Klasse, dem Professor Hildebrand in Florenz, dem Bildner des Brunnens, die zweite Klasse desselben Ordens verliehen. 9

2 8 NNNNNNN

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.) 8

Wetterbericht vom 13. Juni, 8 Uhr Morgens.

Stationen.

in 0 Celsius

Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp. red. in Millim Temperatur 50 C. = 40R.

Wind. I Wetter.

766 765

2 bedeckt

4 wolkig

2 halb bed. wolkig wolkenlos halb bed. bedeckt wolkenlos Regen wolkenlos wolkenlos bedeckt wolki halb bed. wolkig bedeckt

wolkenlos wolkig halb bed. bedeckt wolkig

wolkig wolkig 3 halb bed.

Belmullet Aberdeen. Christiansund. 758 Kopenhagen .. 1 760 1ö111X““ 754 e 1 754 t. Petersburg 758 762 Cork, Queenstown 768 Cherbourg.. 770 elder 767 Sylt. 762 amburg 764 winemünde 761 Neufahrwasser.. 760 Memel 2 759

5 1 768 ünster. 766 Karlsruhe 767 München 766 NW Chemnitz 766 W Berlin 764 NW Wien. . 762 NW Breslau. 763 NW Ile d'Aix

768 NO 116AG“ 750 still wolki ö ONO

2 88—

0,——9——

WSW NO

ofUE do [Ieen eseehnebSbae.

g E“ 759 4 bedeckt Uebersicht der Witterung.

Das Hochdruckgebiet umfaßt außer, wie gestern, West⸗Europa heute auch Zentral⸗Europa, während über Skandinavien und Nord⸗ rußland sowie über dem südöstlichen Europa die Depressionsgebiete fortbestehen. Das Wetter ist in Deutschland zunächst noch veränder⸗ lich, im Küstenstriche vielfach böig, Morgentemperaturen liegen bis zu 6 Grad unter den normalen, vielfach fiel gestern Retzen. Die weitere Verlagerung des Hochdruckgebiets nach Osten läßt und Erwärmung für Deutschland erwarten.

Deutsche Seewarte.

Theater⸗Anzeigen.

err Senator. Anfang 7 ½ Uhr.

onnabend: Der Geizige. Der ungläubige Thomas. Kdeaees Nachmittags 2 ½ Uhr: Der Pfarrer von Kirchfeld. Abends 7 ½ Uhr: Der Geizige. Der unglänbige Thomas.

Der

Neues Theater. Schiffbauerdamm 4 a. /5. Freitag⸗ Ensemble⸗Gastspiel der Mitglieder des Carl Schultze⸗Theaters (Ham⸗ burg) unter Leitung des Direktors José Ferenczy. Tata⸗Toto. Vaudeville in 3 Akten nach Bilhaud und Barré von Victor Léon und F. Zell. Musik von Antoine Banés. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonnabend: Tata⸗Toto.

Theater Unter den Linden. Behrenstr. 55, Julius Fritzsche. Freitag: Miß Helyett. Vaudeville⸗Operette in 3 Akten von Maxime Boucheron. Deutsch von Richard Genée. Musik von E. Audran. Dirigent: Herr Kapellmeister Federmann Anfang 7 ¼ Uhr. 1“ ..“

Sonnabend: Miß Helyett.

Familien⸗Nachrichten.

[17439] Todesanzeige. 8

Am Dienstag, den 11. d. Mts., um die Mittagsstunde, ist hier nach längerem Leiden mein lieber, guter Vater, 1 Se. Excellenz der Großherzoglich und Herzoglich Sächsische

Wirkliche Geheime Rath, Professor Dr. Franz ;. von Ried, Großkreuz des Sachsen⸗Ernestinischen Haus⸗Ordens, Großkomthurkreuz des Großherzoglich Sächsischen Ordens der Wachsamkeit oder vom weißen Falken, Ritter anderer hoher und höchster Orden, Ehrenbürger der Stadt Jena ꝛc. ꝛc.

sanft entschlafen.

In tiefem Schmerz zeige ich dies nur hierdurch, zugleich im Namen meiner Geschwister und der übrigen Verwandten, an. Jena, den 12. Juni 1895. Dr. Ernst Heinrich von Ried

8

Verlobt: Frl. Hedwig Pachur mit Hrn. Amtsrichter Carl Ulke (Ohlau— Frankenstein). Frl. Anna Naese mit Hrn. Güter⸗ Expedienten Reinhold Wald (Breslau). Frl. Clara Berndt mit Hrn. Amtsrichter Ludwig Juliusberg (Berlin —Neustadt).

Verehelicht: Hr. Legations⸗Sekretär, Rittmeister d. R. C. G. von Treutler mit Frl. Wera Alberti (Neu⸗Weistein). Hr. Vize⸗ Konsul Dr. jur. Gustav Tosti mit Frl. Lucie Bartels (San Remo).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Prem.⸗Lieut. Rüdiger Grafen von der Goltz (Berlin). Hrn. Pastor Martin Pfannschmidt (Terpt b. Lübben). Hrn. Pastor Poppe (Pfarrhaus Straußeney b. Kudowa). Eine Tochter: Hrn. Joachim von Klützow (Rzuchow). Hrn. Louis von Sittmann Heeeee b. Glumbo⸗ witz). Hrn. Landrath Grafen von Westarp (Wollstein). Hrn. Prem.⸗Lieut. von Stechow (Stade).

Gestorben: Hr. Oberst⸗Lieut. z. D. Hans von Lehwaldt (Königs⸗ berg). Hr. Hauptmann a. D. Oskar von Mellenthin (Wörlitz) Verw. Fr. Bürgermeister Heinrich, geb. Hoffschild (Dt. Krone). Fr. Maljor von Stegmann (Berlin). Hr. Rektor emer.

Heinrich Grosche (Breslau).

ufklaren

¹) Leipzig.

Berliner Theater. Freitag (39. Abonnements⸗Vorstellung):

. Direktion:

Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße 32. .“

Sechs Beilagen

Schülergesänge mit Musikbegleitung bildeten den Anfang wie den Schluß der Feier. In das Hech auf den Prinz⸗Regenten

stimmte die Volksmenge ein. Dem Bürgermeister Borscht

(einschließlich Börsen⸗Beilage).

No. 139.

Erste Beilage

Berlin, Donnerstag, den 13. Juni

11“

Deutsches Reich.

Nachweisung der Einnahme an Wechselstempelsteuer im Deutschen Reich für die Zeit vom 1. April ·1 ——— ——’——ͦ

2

8

3. 8 5.

eiger und Königlich Preuß

895 bis zum Schluß des Monats Mai 1895.

Einnahme im Monat Mai

Hierzu Einnahme

Vormonat

Einnahme in dem⸗ selben Zeitraum des Vorjahres (Spalte 4)

in dem

G.

I. Im Reichs⸗Postgebiet. 1) Königsberg 1““ 2) Gumbinnen 3) Danzig.

4) Berlin. 8 5) Potsdam ... 6) Frankfurt a. O. 7) Stettin

8) Köslin.. EE“

10) Bromberg.

11) Breslau

12) Liegnitz.

13) Oppeln.

14) Magdeburg.

15) Halle a. S..

16) Erfurt. .

17) Kiel.

18) Hannover.

19) Münster

20) Minden

21) Arnsberg

TTTöPö““

23) Frankfurt a. M.

eö““]

25) Aachen.

26) Koblenz..

27) Düsseldorf...

19 Mier..

9) Dresden

2¹) Karlsruhe.

322) Konstanz.

33) Darmstadt

34) Schwerin i. M 35) Oldenburg. . 36) Braunschweig 37) Bremen

38) Hamburg .. . 39) Straßburg i. E. JöF

21 565 12 777

17 152

20 191 b 10 17.843 40 208 192 10 8 389 13 410 14 867 3 351 9 475 9 888 5 30 574 17 628 17 698 30 908 16 341 23 365

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766 60 9 413 20 16 119 90 8 803 80 11 889 40 10 711 50 19 460 10 265 20 20 325 80 7 067 40 14 488 32 791 40 15 348 50 63 831 20 32 975 5 600 11 9889 4 798 70 8 891 44 910 30 90 571 2 975 80 4 049 17 250 80 35 691 46 865 10 91 827 30 42 492 10 13 685 80 26 217 30 6 298 9 030 11 600

7 082

3 354

4 685 V 60

3 h 10 170 675 50 33 892

5 528

82 723 16 410 3 140 40

vdern. Württemberg .

1 253 734 123 645 44 061 60

1 207 210 123 578

45 536

Ueberhaupt 706 101

m Juni 1895.

1 421 441 90

Haupt⸗Buchhalterei des Reichs⸗Schatzamts.

Biester.

Preußischer Landtag. 8 Haus der Abgeordneten.

8 73. Sitzung vom Mittwoch, 12. Juni.

Ueber den Beginn der Sitzung ist gestern berichtet worden.

Auf der Tagesordnung stand die Fortsetzung der zweiten Berathung des Entwurfs eines Stempelsteuergesetzes.

Bei der Tarifposition 5 der Vorlage antichretische Verträge werden analog den Pachtverträgen (mit einem Heüntel vom Hendert versteuert beantragte der Abg.

rause (nl.), sie unter der Rubrik „Sicherstellung von Rechten“ nach der Wechselskala (von 50 bis zu 5 steigend) zu besteuern. 1““ 8

Finanz⸗Minister Dr. Miquell:: 1

Meine Herren! Ich bitte Sie, den Antrag abzulehnen. Die Legislatoren von 1822 haben, glaube ich, ganz gute Gründe gehabt, diese antichretischen Verträge steuerlich wie Pachtverträge zu behandeln. Ein reiner Pfandvertrag liegt hier nicht vor; es handelt sich hier nicht allein um die Sicherung einer Forderung, sondern der antichretische Vertrag giebt dem Gläubiger das Recht, das Objekt zu seinem eigenen Vortheile zu benutzen. Er zieht die Früchte, und die Einnahmen, die er aus dem Objekt bekommt, trägt er allerdings ab auf Zinsen, beziehungsweise amortisiert sie. Der wirthschaftlichen Natur dieses Vertrages steht ein Pachtvertrag, welcher gleichfalls dem Pächter das Recht giebt, das Dbjekt zu seinem Vortheil zu benutzen, weit näher wie dem reinen Pfandvertrag, einer Kaution gewissermaßen für eine bloße Forderung. In einem solchen Vertrage liegt das Recht der Nutzung zum eigenen Vortheil in keiner Weise.

Nun hat diese Behandlung des antichretischen Vertrages auf Grund des alten Stempelsteuergesetzes von jeher bestanden, zu wesentlichen Be⸗ schwerden nicht geführt; warum soll man also an dieser Sache etwas ändern? Als Jurist kann man vielleicht diesen Vertrag unter den Begriff des Pfandrechts bringen, obwohl er doch ein Vertrag besonderer Natur ist im Gebiet des Pfandrechts; aber wirthschaftlich steht er, wie gesagt, dem reinen Pachtverhältniß weit näher wie dem reinen Sicherheits⸗ oder Kautionsverhältniß. Ich bitte daher, den Antrag abzulehnen.

Ich möchte noch darauf hinweisen, daß es sich hier um eine erhebliche Finanzfrage handelt, wo gar kein Grund vorhanden ist, in diesem Falle auf die Einnahme, die der preußische Staat von den antichretischen Verträgen seit dem Jahre 1822 bezogen hat, zu ver⸗ zichten; denn ein besonderer Druck kann in solchen Fällen, wie ich sie gleich nennen werde, nicht entstehen. Wir haben Fälle gehabt, daß ganze Berg⸗

8

werke, wo es sich also um Millionen handelte, in antichretische Nutzung einer

* 8

dritten Person gegeben sind. Hier in Berlin kommen derartige anti⸗ chretische Verträge bei Häusern auch vielfach vor; es sind große Objekte, und es ist keine Veranlassung gegeben, da irgend eine be⸗ sondere Beschwerde und Belästigung bisher nicht gefühlt und darüber besondere Klage nicht geführt ist, in dieser Beziehung irgend eine Aenderung zu machen. Ich bitte also, es bei den Kommissions⸗ beschlüssen zu belassen.

Abg. Krause bestritt, daß es sich hier um große Finanzausfälle handele, da die Zahl der antichretischen Verträge eine außerordentlich geringe sei.

Der Antrag des 8 Krause wurde abgelehnt und die Position mit dem Vorbehalt angenommen, bei der Tarifstelle „Pachtverträge“ darauf zurückzukommen.

Zu Tarifstelle 8 (Auflassungen u. s. 162 stellte der

Jansen (Zentr.) einen dem bereits zu Tarifstelle 2 7 angenommenen Antrag analogen Abänderungsantrag. Abg. Krause⸗Königsberg (nl.) richtete an die Regierung die Frage, ob, wenn in eine Geselsschaft etwas Neues eingebracht werde und diese Einbringung in Vermögensobjekten bestehe, die schon auf Grund eines vorgelegten Veräußerungsvertrags mit Stempel versehen seien, auch noch außerdem der für den Fall von Neueinbringungen vorgeschriebene Stempel bezahlt werden müssse.

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Ich kann die Auffassung des Herrn Dr. Krause bestätigen.

Abg. Noelle (nl.) sprach sich gegen den Antrag Jansen aus.

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Ein sehr erhebliches Bedenken würden wir unsererseits gegen den Antrag des Herrn Abg. Jansen nicht zu erheben haben, denn wir sind darüber einig, daß wir in diesen Fällen eine Doppelbesteuerung nicht wollen. Es kann allerdings in solchen Fällen, wo der Vertrag nach der Auflassung geschlossen ist und nun die 14 Tage versäumt werden, möglicherweise der berreffende Kontrahent um das Recht der An⸗ rechnung kommen.

Der Antrag wurde hierauf angenommen. 8

8.

1IA“

Nach der Nr. 9 des Tarifs (Auktionen) soll von Be⸗ urkundungen von Versteigerungen nicht zu den unbeweglichen Sachen gehöriger Gegenstände durch öffentliche Beamte oder durch Serents Auktionatoren ⅛¼ vom Hundert des Ge⸗ sammterlöses nach Abzug der Kosten erhoben werden.

Die Abgg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch und Krause⸗Waldenburg (fr. kons.) beantragten, hinter die Worte „öffentliche Beamte“ die Worte einzuschalten: „insofern diese nicht als Vertreter der Korporation, in deren Dienst sie an⸗ gestellt sind, handeln“.

Abg. Jansen (Zentr.) beantragte, für Zwangsver⸗

Staats⸗Anzeiger. 1895.

steigerungen im Wege der Zwangsvollstreckung nur eine Steuer von höchstens 1,50 zu erheben.

„Abg. Krause (fr. kons.) begründete seinen Antrag mit einem Hinweis auf Versteigerungen von kommunalem Eigenthum, bei welchen ein Gemeindebeamter als Protokollführer fungiert. Dieser könne nicht als öffentlicher Beamter im Sinne der vorliegenden Bestimmung angesehen werden, sondern repräsentiere nur die versteigernde Gemeir

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Es liegen zwei Anträge vor.

Was zuvörderst den Antrag des Herrn Vorredners betrifft, so möchte ich das hohe Haus bitten, demselben nicht beizustimmen. Der Herr Antragsteller geht, ghaube ich, von der irrigen Voraussetzung aus, daß bisher dieser Stempel bei Zwangsversteigerungen nur 1,50 betragen hätte. Das ist irrig. Wir haben stets ½ des Reinerlöses abzüglich der Kosten erhoben; also nicht der innere materielle Werth, fondern das Ergebniß der Zwangsversteigerung war die Grundlage der pro⸗ zentualen Besteuerung mit ½. Nun meint der Herr Vorredner, es werde diese Zwangsversteigerung doch besonders zu begünstigen sein. Ich gebe zu, daß viele Fälle vorkommen, wo die Zwangsversteigerung den Zweck hat, jemanden zur Realisierung seiner wohlbegründeten Forderung zu verhelfen. Daß aber auch viele Zwangsversteigerungen vorkommen, die in keiner Weise besonders zu begünstigen sind, das brauche ich nicht weiter auszuführen. (Sehr richtig! rechts.) Es giebt aber auch viele Auktionen, die nicht im Wege der gerichtlichen Zwangsver⸗ steigerung stattfinden, die ebensowohl unter dem Druck eines ge⸗ wissen Zwanges stehen. Eine solche Unterscheidung kann nach meiner Meinung daher nicht zutreffend sein. Ich würde bitten, diesen An⸗ trag abzulehnen, der auch durchaus nicht ohne erhebliche finanzielle Bedenken ist und wo die jetzige Vorlage an dem bestehenden Rechte nichts ändert.

Was den Antrag des Abg. Krause betrifft, so muß ich anerkennen, daß hier allerdings ein besonderes Verhältniß vorliegt, welches wohl in Erwägung zu ziehen wäre. Im allgemeinen hat der Herr Abg. Krause mit Recht darauf hingewiesen, daß nach der Auffassung der Staatsregierung der Grund der Besteuerung hier das Zwischen⸗ treten eines Vermittlers ist, der ein eigenes Protokoll über Handlungen, die Dritte interessieren, aufnimmt. Nun hat man bisher allerdings in der Praxis dann, wenn ein wirklich angestellter Beamter einer Kommune dieses Protokoll aufnahm, mit Rücksicht auf seine öffentliche Stellung als Beamter ein solches Verhältniß als vorliegend angenommen. Große Unzuträglichkeiten sind daraus auch den Ge⸗ meinden nicht entstanden, weil wohl in den meisten Fällen wirkliche Protokolle überhaupt nicht aufgenommen worden sind. Man kann ja sagen, daß solche Beamten doch nicht eigentlich den Parteien, namentlich den versteigernden Gemeinden gegenüber als Dritte zu behandeln sind, weil sie hier fungieren in ihrer Eigen⸗ schaft als Vertreter der Gemeinde, obwohl sie als Beamte öffentlichen Glauben besitzen. Ich will daher in dieser Beziehung keinen ent⸗ schiedenen Widerspruch entgegensetzen; von einer großen finanziellen Importanz ist die Sache aber auch für die Gemeinden nicht, weil eben, wie gesagt, in den meisten Fällen wirkliche Protokolle über der⸗ vhe Versteigerungen von Hölzern, Gras u. s. w. kaum aufgenommen wurden.

irad ndtrag 9 Abag Freiherr von Zedlitz und Neu⸗ rause wurde an FeF eangs e nse genommen, den Antrag u Tarifstelle 10 (Ausfertigungen vo ördlichen SchrhettRen eae an fert Anfrhge des abehäbtschen der Finanz⸗Minister Dr. Miquel: 1 Ich glaube, ich kann den Herrn Vorredner beruhigen. Die Be⸗ stimmung, daß alle Urkunden unter dem Werthe von 150 stei sind, bezieht sich natürlich auch auf Ausfertigungen. Ich habe doch recht verstanden: man befürchtet, es könnte möglicherweise diese Be⸗ schränkung hier nicht Platz greifen. Sie findet aber bei allen Ur⸗ kunden, folglich auch bei Ausfertigungen statt. Es liegt hier eine wesentliche Verminderung der Einnahmen der Staats⸗ kasse vor gegen die bisherigen Vorschriften; denn in Zukunft sind „Ausfertigungen“ nur wirkliche Ausfertigungen von vorhandenen Urkunden, während bisher der stempelmäßige Begriff von Ausferti⸗ gungen alle Urkunden umfaßte, die in irgend einer feierlichen Weise, wie man in unklarer Weise zu sagen pflegt, von irgend einer Behörd ausgehen. In Zukunft sind Ausfertigungen nur wirkliche Wieder holungen in amtlicher Form von Urkunden, welche bereits eristieren. Nach Position 11 unterliegen Auszüge 8 öffentlichen Verhandlungen, am tich vecssen Züchen . 8 und Rechnungen, wenn sie für Privatpersonen auf ihr Ansuchen ausgefertigt werden, einem Stempel von 1,50 Befreit sind die auf Geburten, Heirathen, Sterbefälle u. s. w.

bezüglichen Auszüge aus amtli eführt Standesregistern. ch geführten Büchern und

Abg. Mies (Zentr.) beantragte, hinzuzufügen ichen Abschriften, es e und ö“ füge bei der Katasterverwaltung beruhenden Schriftstücken.“ Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Gegen den letzteren Antrag habe ich nichts zu erinnern, er ist eine redaktionelle Verbesserung. 8 Was den Antrag des Herrn Abg. Mies betrifft, so möchte ich bitten, denselben, wenigstens so, wie er gestellt ist, nicht anzunehmen. Einmal wirft er hier verschiedene Positionen durcheinander: Abschriften, Auszüge und Bescheinigungen; dieselben enthalten verschiedene Positionen, und die ganze Bestimmung würde an sich ins Gesetz gehören und nicht hierher. Zweitens heißt es „aus den bei der Katasterverwaltung beruhenden Schriftstücken.“ Das ist auch nicht ganz zutreffend; es müßte heißen: „aus den von der Katasterverwal⸗ tung amtlich geführten Schriftstücken“, das heißt aus solchen Schrift. stücken, die aus der Thätigkeit der Katasterverwaltung hervorgehen. Endlich ist der Antrag auch nicht nothwendig, weil in der Grundsteuerordnung alle Verhandlungen, die sich auf die Fort⸗ schreibung der Grundsteuer und Gebäudesteuer beziehen, und

die Abschriften und Auszüge aus denselben schon für frei