[174388 Kreditverein Wilhermsdorf
Aetiengesellschaft.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ — findet Mittwoch, den 10. Juli 1895,
322 mittags 2 Uhr, im Saale d zur Sonne dahier statt
Die Herren Aktionäre werden hierzu mit dem Be⸗ merken eingeladen, daß nach § 39 der Statuten be⸗ hufs Theilnahme die Hinterlegung der Aktien bei
des Gasthauses
der Vorstandschaft spätestens einen Tag vorher oder die Vorzeigung derselben an obigem Tage vor Beginn der Generalversammlung zu geschehen hat. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Rechnungsablage. 2) Bericht des Aufsichtsraths über Prüfung der Bilanz und 3) Beschlußfassung über Gewinnvpertheilung. Mkt. Wilhermsdorf, den 10. Juni 1895. Der Aufsichtsrath. Georg Döllner, Vorsitzender.
[17393] gegen Einlieferung desselben vom 15. d. Mts. ab
bei dem Bankhause Ephraim Meyer & Sohn, bei dem Bankhause Alexander Simon,
Der am 1. Juli 1895 fällige Zinskupon Nr. 1
12 unserer 4 % Obligationen wird
Hannover,
bei dem Berliner Bank⸗Institut Joseph Goldschmidt in Berlin, bei dem Bankhause Julius Samelson in Berlin und 1 an unserer Gesellschaftskasse in Grünberg i. Schl.
h.— gitsch den 12. Juni 1895. uglisch
e Wollenwaaren Manufactur 8 vormals Oldroyd & Blakeley.
[17395] Activa.
A. Riebecksche Montan⸗Werke, Act. Ges. Bilanz am 31. März 1895.
in Halle a/S. Passiva.
2 1 004 320 — . 10 043 — . 352 273 96 7 045 46 1 573 492 74
157 349 27 1228 788 8
2 678 68
P5 995 37 11 98 85
Grundstücke.... Abschreibung .. Wohngebäude..
Abschreibung...
Betriebsgebäude u. Betrebeanlagen Abzchrethbaukz
Maschinen und Apparate .. A*“ Eisenbahnanlagen. Abschreibung. 1 Grubenvorrichtungen (Schaͤchte ꝛc.) Abschreibung . . . . . .. Bergwerkseigenthum und Kohlen⸗ 1114“4*“
Abschrrtttamhh. . . .. Briquetfabrik Carl Adolf. Abschreibung G Mobilien und Utensilien. Abschreibung.. Pferde und Geschirre... Abschreibung .. ...
LEust“ Abschrichunmgg en Briquetpreßanl. Walthers⸗Hoffnung **“ 11 266 18 Neue Schwälerei daselbst.... 134 656 20 IV“ 13 465 62 Schwälerei Curt II.. . 200 205 30 Abschreibung .. . 20 020 53 Briquetfabrik auf Grube 522—2E 85 30 Abicha 25 148 53 Crednerschacht mit Briauetfabrik 1 und Anschlußgleise .... 182 46 Abschreibung... b 35 809 12 Neue Förderanlage auf Grube 522 “ Ausgaben auf diberse Neubauten. Kuxe der Grube Victoria .. . . Waaren und Materialien... Debitoren (darunter 126 019.59 ℳ Beanquierguthaben). 8 Fassenbestände. 11“ LW14“ 8 6 Effe Iten. Kautionen (von uns depon. Effekten) 4“*“” Depots.
O⸗ ——J2 orbMoeh glSo 0 8& 0α ꝙ☛£¶̃eSt 5 — —
D₰½ 2 ꝙ
288 85
Debet.
994 277 — 345 228 50 1418 143,47 1 284 108 13 99 895 80 118 97750
4 068 904 84 54 401 09 62 415 — 11 115 65 29 664 45
101 395 62 121 190 58 180 184 77 226 336 77
680 373˙34
554 589 04 1 151 311 46 1 068 670 44
203 641 65
214 531 30
3 345 495 41 Gewinn⸗ 1 Verlust⸗ am 31. März 1898.
8
—₰½
6 10 000 000 —-
805 736 04 17 963/71
Aktien⸗Kapital.. Kaufgelder⸗ Rückstände fpäter fällig u. successive zahlbar Schäden⸗Reserve... eeeeeen¹]; 818 205/72 eeöö“ 61 262,12 Kreditoren 8 . . 175 637 07 Dividenden⸗ Rückstände: 1892/99 ℳ 110.— 1893/94 „ 2 900.— Rückstellung für Grund⸗ stücks⸗Entwerthungen .. Rücklage für die Arbeiter⸗ Pensionskasse 1“X“ Gewinn Vortrag aus 1893/94
ℳ 187 971.26
3 010— 100 000 — 15 523 40
Reingewinn für 1894, “
97 016/19 46 253 76
49 802 59
12 327 — 91 477 35
61 262 12
13 395 495 71 Credit.
Allgemeine Geschäftsunkosften.. I“ Kosten bei Einstellung des Grubenbetriebes Teutschenthal. ““ Bohrverwche c Z Abschreibuzgem . . .. .. öö .ℳ 1 348 157.35 Davon: 2 dem Reservefonds 5 % von ℳ 1 160 186.09
ℳ 58 009.30 4 % tantismefreie Dividende „ 400 000.— Tantième des Aufsichtsraths . „ 5 6 % Restdividendtde „ dens⸗ Delkredere⸗Konto .. der Beamten⸗Pensionskasse. dem “ Gewinn⸗Vortrag “ ℳ 1 348 157.35
656 79422 1348 15735
[2807 821 16 In der Generalversammlung vom heutigen Tage
1894/95 auf 10 % festgesetzt worden; die letztere ist bei Bank für Handel und Füdnftrie in
Berliner Haudels⸗Gesellschaft
ℳ ₰ 187 971,26
2 319 600 30 259 60
Gewinn⸗Vortrag.. . Gewinn aus sämmtlichen Unternehmungen...
11 29809 Gewinn an Effekten.
2 507 831 16 für das Geschäftsjahr
ist die Dividende Berlin, daselbst, 8
Filiale der Bank für Handel und Industrie in Frankfurt a. Main,
gegen Abgabe der Dividendenscheine Nr. Halle a. S., den 11. Juni 1895.
Bank⸗Kommandit⸗Gesellschaft Hermann Aruhold & Co. in Halle a. S 7 unserer Aktien mit je 100
ℳ sofort zahlbar.
Der Vorstand. Schröcker. Stolle.
Bayerische Handelsbant München. Konvertierung der im Umlauf befindlichen 4 % igen Pfandbriefe mit Januar Juli⸗Verzinsung. G
Die ebenso zahlreichen als dringenden Gesuche unserer Hypothekschuldner um Zinsermäßigun zwingen uns, einen Theil unserer im Umlauf befindlichen 4 % igen Pfandbriefe durch 3 ½ setge Titses zu ersetzen und zu diesem Zwecke mit der Kündigung von 4 %igen Pfandbriefen nach § 8 Abs. 2 des Regle⸗ ments unserer Bodenkreditanstalt vorzugehen.
Diese Maßregel wird sich zunächst auf die älteren Jahrgänge unserer Ifensörief mit Janunar⸗ und Juli⸗ Kupons zu erstrecken haben, deren letzter Kupon am 1. Juli l. fällig wird.
Bevor wir zur förmlichen Kündigung schreiten, offerieren wir den Besitzern Rofer fandbriefe den Umtausch in 3 ½ige Pfandbriefe vaseres Instituts und erklären uns bereit, diesen Umtausch mit Dauer der 40 oigen Verzinsung auf ein weiteres Jahr d. i. bis zum 1. Juli 1896 in folgender Weise zu bethätigen:
Die 4 % igen Pfandbriefe mit Januar⸗ und Juli⸗Kupons sind nebst den Talons bis längstens 10. Juli 2* J. bei uns einzureichen.
Hierfür liefern wir den gleichen Betrag in 3 ½ % igen Pfandbriefen mit Kupons per 1. Januar 1896 u. ff. und vergüten als Ergänzung des e von 3 ½ auf 4 % für die Zeit vom P. Juli I. J. bis zum 1. Juli 1896 ℳ 0,50 baar auf je ℳ 100.— der zum Umtausch eingereichten 4 % igen Pfandbriefe. “ “ 1
Den zum Umtausch einzureichenden 4 % igen Pfandbriefen ist ein von den Einreichern unter⸗ schriebenes Anmeldeverzeichniß beizufügen, in welchem die zu konvertierenden Pfandbriefe nach Littera und Nummer arithmetisch ai gacdii vorzutragen sind und wozu die Formulare von uns jederzeit bezogen werden können.
Die Auslieferung der 3 ½ % igen Pfandbriefe an Pfandbriefe erfolgt nach Thunlichkeit Zug um Zug.
Geschieht der Umtausch auf dem Wege der Postsendung, so sind die 4 % igen Pfandbriefe frankiert an uns einzuschicken, wogegen wir die zu liefernden 3 ½ igen Pfandbriefe franko zurücksenden.
Vinkulierte 40 %ige Pfandbriefe sind vor dem Umtausch ordnungsmäßig zu devinkulieren.
München, 7. Juni 1895.
9 Die Direktion.
[17398] b Rechnungsabschluß der Braunkohlenabbangesellschaft Mariengrube bei Meuselwitz per 31. Dezember 1894,
genehmigt durch Beschluß der ordentlichen Nrieviei gitagsz a an vom 22. Mai 1895. Activa. Passiva.
Stelle der zum Umtausch eingereichten 4 % igen
An 3 Per 1 8 ℳ ₰ Konto für Erwerb und Inbetrieb⸗ Dez. Aktien⸗Kapital⸗Konto: setzung des Werkees... 223 31. 11 Stück Stamm⸗Aktien Schachtbau⸗Kontoll . . 8 à ℳ 300 3 300 — Grubenbau⸗Konto: 824 Stück Prioritäts⸗ 4 erste Abbaustufe Aktien vab“ 247 200 — 19 080 33
Grubenbau⸗Konto: Konto des Reservefonds zweite Abbaustufe... Konto des Dispositions⸗ Maschinen⸗ ET 3 140— fonds inkl. der 1894 er Konto für Wohn⸗ u. Betr.⸗Geb. 14 571 — Zinsen beider Fonds Inventar⸗Konto I und II .. 10 529 60 Dividenden⸗Konto.. Fisenbahn⸗Bau⸗Konto I . . 20 714— Konto⸗Korrent⸗Konto: Pulsometer⸗Anlage⸗Konto.. 7 087— Kreditoren in laufender Schachtbau⸗Konto II.. 532,— Rechnung Maschinen⸗ Konto II. “ Konto für Wohn. u. Betr. Geb. II Eisenbahn⸗Bau⸗Konto II.. Elektrische Grubenbahn⸗ Bau. Konto . 8 Kohlen⸗ Scurpen. Konto:
Wolfsge Materilten⸗ Konto: Vorräthe lt. Inv. v. zember 1“
Kohlen⸗Vorraths⸗Konto: Vorräthe lt. Inv. v. zember 1894 Konto⸗Korrent⸗Konto: Debitoren in laufender Rech Effekten des Betricbsfonds: 3 ½ % Schuldscheine Herzogl. Landesbank, pari rückzahlbar, nd 3 ½ % Obligationen dieses 99 75 — Effekten des Res ervefonds: 3 ½ % Obligationen Herzogl. Landesbank à 99,75 Effekten des Dispofitionsfonds: 3 ½ 2% Obligationen Herzogl. Landesbank à 99,75 Wechsel⸗Konto: euille
Wechsel im Portef Kassa⸗Konto:
Baar am 31. Dezember 1894. Saldo⸗Verluf. 8
114 307 ,12 15 957 42 100—
106 10252
b0S 9 9 S. —8G
1
,— 00 O ⸗=— 4— 9 00 8
— —◻ 02
3 643 ,17
410— 33 821 28
chnung
29 276/70
19 080 33
Mitglieder des Aufsichtsrathes sind d e Herren Rechtsanwalt Ludwig Günther, ise r, Fabrikbesitzer Edmund Zweig, Altenburg, stellvertretender Vorsitzender, Kaufmann Altenburg, Guts besitzer und Amtsvorsteher Bruno Pinkert, Wintersdorf, Kaufmann Anton 5 enburg. Alte uburg, den 22. Mai 1895. Braunkohlenabbau Gesellschaft Mariengrube b Meuselwitz. 8 Der Aufsichtsrath. 2. Vorstand. L. Güntbe 22 Ziegenspeck, Vorsitzend Direktor. ““
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
117427] Nr. 9389. In die Liste der bei dem Gr. Land⸗ gerichte Mannheim zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Dr. Sigmund Strauß mit dem Wohnsitze in Mannheim eingetragen worden. Mannheim, den 8. Juni 1895. Gr. Bad. Landgericht (Unterschrift.)
Eduard Steinba
[17404]
Laut § 8 der Festsetzungen findet am Montag, den 1. Juli 1895, Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokal der Elbinge Actie ngesellschaft für Leinen⸗Industrie zu Elbing die Auslovsung der Prioritäts. Obligationen statt.
Elbing, den 11. Juni 1895.
Elbinger Actiengesellschaft für Leinen⸗Industrie.
Eugen Krügel. C. Regenspurger.
796 ZErwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
nächste Zießung der Feimar⸗A findet vom 15.—17. Juni d. J., also nächsten Sonnabend beginnend, statt. Zur Verloos un .
6700 Gewinne i. B. v. 200 000 Mark, dabei Hauptgewinne von W. 50 900 Mk., 20 000 Mk., 10 000 Mt.
auch
und 10 Pf. Reichsstempel
gültig für die 8— Dezemberziehung ☚
hre ““
sind allerorts in den durch Plakate kenntlichen Verkaufsstellen
88 haben, auch zu beziehen durch 8 Den Vorstand der Stündigen Ausstellung in Weimar.
znn Deutschen Reichs⸗
— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Be ckanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in besonderen
Berlin,
Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, üb Blatt unter dem Titel
den 13. Juni
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und ?
Vneiger und aänigich Prens chen Staats⸗Anzeiger.
Donnerstag.
1895.
Fahrplan⸗
ECentral. Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 0n 1994)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Anzeigers, SW. Wi 2928.ee. 32, bezogen werden.
Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ “
Insertionspreis
s Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der täglich. — beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 —
8 für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 139 A. und 139 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 8
3. P. 7404. Stoffzuschneide⸗Maschine mit einem Kreismesser und einem geradlinig bewegten ö“ — Philippsohn & Leschziner, Berlin.
8 Sch. 210 548. Plaschke, Matthiasstr. 51, u. W. Sternstr. 11, Breslau. 15. 3. 95.
6. B. 17 281. Verfahren zur Reini Spiritus u. dgl. — G. R. Brock, Steinwärder. Nagelspl. 22. 2. 95.
„ F. 25 20. Mal zbodenbelag für Tennen⸗ mälzung. — Johb. Jungbluth, Köln a. Rh. Friesenwall 86. 18. 6. 94.
12. G. 9494. Verfahren zur Darstellung von Rhodansalzen. — Dr. A. Goldberg, Chemnitz u. Dr. W. Siepermann, Elberfeld. 14. 1. 95.
3. D. 6814. Dampferzeuger, welcher mit zer⸗ stäubtem Wasser und Luft gespeist wird. — 1n Gadderbaum b. Bielefeld.
8. 3. 5 8 Sch. 10 155.
Hosenschoner. — Ernst Schliebs,
gung von Hamburg⸗
Verfahren zur Speisung von Dampfkesseln. — Wilhelm Schmidt, Wilhelms⸗ höhe bei Cassel. 30. 10. 94.
14. B. 15 260. Kapselwerk mit gebautem Treib⸗ und Steuerrad. Brackemann, Augsburg. 7. 2. 93.
„ G. 9437. Steuerung für Zwillings⸗ und Verbund⸗Dampfpumpen. — F. Grabe, Danzig, Kaff⸗Markt 21. 13. 12. 94.
5. M. 11 708. Bogenanlege⸗Vorrichtung für Schnellpressen mit fortwährend rotierendem Druckzylinder. — Maschinenfabrik Johannis⸗ berg, . Forst & Bohn Nachfolger,
Geisenbeim. 14. 11. 94.
20. S. 7937. Einrichtung an elektrischen Block⸗ aopparaten zur zwangsweisen Erzielung richtiger Bedienung. — Siemens & Halske, Berlin SW.,
Markgrafenstr. 94. 25. 4. 94.
„ S. 8613. Achsbüchse für Eisenbahnwagen. — William Broomhead Shaw, Liverpool, „Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 15. 3. 95.
21. S. 8026. Maschine zur Herstellung von Elektrodenplatten für Sammlerbatterien. — Arthur James Smith, Kingston⸗on⸗Thames, Surrey, u. Henry Wright, 68 Cadogan Gardens, Chelsea, London, Middl., Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorothenstr. 32. 11. 6. 94.
2. B. 16 413. Verfahren zur Darstellung substantiver Baumwollfarbstoffe mittelst Nitro⸗ m-toluylendiamin; Zusatz z. Pat. 80 973. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 21. 7. 94.
P. 7192. Verfahren zur Darstellung von Azinen aus Nitrosoverbindungen und p-Diaminen der Diphenylreihe. — Lucien Picard & Cie, St. Fons b. Lyon; Vertr.: Franz Haßlacher Frankfurt a. M. 19. 11. 94.
23. F. 82 71. Maschine Kerzen mit einem Ueberzug. — Louis Jean Baptiste Fournier, Marseille; Vertr.: Carl
Heinrich Knoop, Dresden. 27. 4. 95.
. B. 17 208. Antriebvorrichtung für die
Hilfsfadenführer am Kottonwirkstuhl. — Ernst
Boehneck, Chemnitz, Annabergerstraße 30. 5
H. 15 640. Klöppelführung für Klöppel⸗ maschi nen zur Verhinderung einer Drehung des Fadens. — Firma Alb. & E. Henkels, Langerfeld b. Barmen. 26. 6. 94. 8
D. 6794. Teller mit besonderer Schneide⸗
ä — Frau Julius Dünhof, Renscheid.
M. 11 363. 1
ICPG . Martini, Leipzig. 6. 12. 94. 1 37. D. 6469. Stacheldraht. — Düsseldorfer
; und Draht⸗Industrie, Düsseldorf.
888
42. D. 6749. Waage mit sich aufwickelnden Blattgelenken. — Robert Deißler, Treptow⸗ Berlin, Elsenstr. 2. 8. 2. 95.
45. D. 6563. Vogelbauer. — Carl Dett⸗ mann, Berlin, Grünauerstr. 13. 15. 10. 94.
„ L. 9516. Mit dem Schüttelbrett ver⸗ bundener, schwingender Rechen für Dreschmaschinen; Zus. z. Pat. 57 641. — Heinrich Lanz, Mann⸗
bdeim, Lindenhofstr. 53. 13. 4. 95.
46. E. 4112. Vorrichtung zur Bemessung der Petroleumzuflußmenge für Petroleummaschinen.
— Ewers & Miesner, Lübeck. 9. 3. 94.
„ S. 7660. Zweitakt⸗Petroleum bezw. Gas⸗ maschine mit Vakuum zwischen den Arbeitsspielen. * 8 Söhnlein, Wiesbaden, Moritzstr. 4.
93.
49. K. 12 589. Verfahren zur Herstellung ge⸗ preßter Schraubengewinde. Hermann Kirch⸗ hofer, Zürich, Schweiz; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 12. 2. 95.
7. M. 10 924. Verfahren zur Herstellung von Albuminpapier in Rollen. — Theodor Münch & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Niederlahnstein. 22. 6. 94.
symmetrisch — Friedrich
zum Gießen von
izkörper mit Turbine. —
Klasse.
59. W. 10 148. Hebevorrichtung für Flüsst keiten mittels durch Flamme erzeugter . Zas z. Pat. 77 289. — Hermann Wegner u.
ichard Wegner, Neu⸗ „Britz b. Rixdorf 28. 6.94.
61. T. 4479. Wickelvorr richtung für Feuer⸗ wehrleinen. Gebr. Thorn, Elberfeld. 11. 4. 95.
63. C. 5511. Presse zur Herstellung von Rad⸗ reifen aus hochkantig neben emander auf dem Radkranze radial ang Eee. Plättchen; Zus. z. Dat. 81 017. — Rudolf Ed. Cuny⸗Pierron u. Isidor Klein, Wien; Vertr.: Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. 19. 3. 95.
64. H. 15 549. Bierglasuntersatz mit Zähl⸗ vorrichtung. — E. Heyden, Elrleben, Schwarz⸗ urg Rudolstad 28. 12. 94.
68. C. 5536. Thürdrücker mit Rosette. Jos. Classen, Aachen, Mörgensgasse 9. 1. 4. 95.
„ M. 11 378. Verrieg gelungsvorrichtung für zweitheilige Schiebefenster. — Lewis Caß Miller, St. Louis; Vertr.: Otto Wendland, Berlin SW.,
Leipzigerstr. 51. 24. 12. 94.
R. 9252. Thürband mit Schmiervorrich⸗ 8 — Carl Roeder, Dresden, Nicolaistr. 12.
3 95.
„ T. 4507. Zweiseitig schließbares Chubb⸗ Sicherheitsschloß mit unsymmetrisch angeordneten Zuhaltungen und Doppelbartschlüssel. — Bernh. Tropus, Hamburg, Wagnerstr. 54. 29. 4. 95.
W. 10 469. Sicherbe itskleideraufhänge mit zwei gegen einander verstellb gi Haken. — Albert Weickmann, München. 66
72. 822 9112. teneereeehis. Verschwind⸗ lafette. — William Brandon Gordon, Cold Spring u. Thomas Rees Morgan sen., Alliance, V. 1 A.; Vertr.:G. Dedreux, München. 23. 7. 94.
„ R. 8903. Se zug⸗Bolzenverschluß mit am Bolzen drehbarer Verschlußkurbel. — Andrew
Howland Russell, Washington, V. St. A.; Lertr S Brandt, Berlin SW., Kochstr.
77. M. 11 480. Spannfeder an Vorrich⸗ tungen zum Heben und Senken von Billards. — Johann Meier, Bremen, Bornstr. 14. 30. 1.95.
80. M. 11 407. Vorrichtung zur regelmäßigen Abgabe pulverförmiger Materialien an Preß⸗ formen. — Julius Mohs, i. F. Mohs & Zarek, Dresden. 9. 1. 95.
85. H. 14 790. Verfahren, das Abziehen des Schlammes aus Klärbassins mit mehreren Schlammablässen zu erleichtern. — Hirsch⸗ wanger Holzschleiferei und Holzstoffwaaren⸗ Fabrik Schoeller & Co., Hirschwang, N.⸗Oe.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 6. 6. 94.
86. B. 16 716. Ruthenwächter für Sammt⸗ webstühle. — M. C. Burchartz & Co., Elberfeld. 16. 8. 94.
G. 9478. Gewebeeinlage für Luft⸗Rad⸗ reifen. — Gottschalk & Co., Cassel. 7. 1. 95. .9586. Gewebeeinlage für Lust⸗Rad⸗ Gottschalk
reifen; Zus. z. Anm. G. 9478. — & Co., Cassel. 14. 2. 95.
H. 15855. Schützenkasteneinrichtung für Webstühle, welche ein leichtes Auswechseln des Schützens ermöglicht. — Isak 1 Zürich, Wrterfir. 28; Plict. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 3. 7. 94.
Sch. 9862. Vorrichtung zur Verhinderung des Einziehens der Waarenkanten durch den Schußfaden. Magnus Schwartz, Malmö; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 4. 7. 94.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als “
Klasse.
13. U. 990. „Vorrichtung zum selbstthätigen Ab⸗ schließen des W asserstandszeig ers beim Bruch des Glases. Vom 18 2. 95
63. R. 8713. Arar ebvorrichtung mit Hand⸗
und Fußbetrieb für Fahrräder. Vom 14. 3. 95.
Sch. 9847. Fleischschneidemaschine mit um⸗ lauf enden ke ö] Messerwalzen und Wende⸗
schaufeln. Vom 4. 3. 95.
81. Sch. 10 125. Wagen zur staubfreien Ab⸗ fuhr der häuslichen Abfallstoffe. Vom 11. 3. 95. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gem emachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
22. F. 7458. Rhodamin aus methylamin bei
66.
Verfahren zur Darstellung von Fluoresceinchlorid und Di⸗
Gegenwart von Zinkoxyd. Vom 28. 6. 94
T. 4082. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen, welche den Rest der a1 a2-Naphtol⸗ sulfosäure enthalten, aus den entsprechenden Naphtionsäurefarbstoffen. Vom 23. 8. 94.
27. Sch. 9379. Kompressor⸗Druckventil mit zwangsweisem Schluß. Vom 29. 11. 94.
32. S. 7305. Verfahren zur Herstellung vchat⸗ ähnlicher Glasgegenstände. Vom 11. 1. 94.
2* B. 15 943. Rotationspumpe mit doppeltem 9;n. ensystem. Vom 5. 7. 94. 73. K. 11 202. Seibp, dessen Litzen aus kon zentrischen in gleicher Richtung gewickelten Fad en⸗ lagen bestehen. Vom 1. 2. 94.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.
Klasse. 76 365. Gebr. Poensgen,
13. Nr. Düssel⸗ dorf, Oststr. 136. Gliederkessel für Nieder⸗ druck. Vom 21. 11. 93 ab.
15. Nr. 49 906. Tessarotypie⸗Aktien⸗Gesell⸗ schaft, Berlin, Hollmannstr. 16. — Apparat zur Herstellung von Noten⸗Druckplatten. Vom 12. 7. 88 ab.
Nr. 76 035. Tessarotypie⸗Aktien⸗Gesell⸗ schaft, Berlin, Hollmannstr. 16. — Apparat zum Drucken von Schriftzeichen jeder Art und zum Linienziehen. Vom 6. 5. 93 a
21. Nr. 80 783. Aktien⸗ Gesellschaft Mix
& Genest, Berlin W., Bülowstr. 67. — Viel⸗ e für Fernsprechvermittelung sämter mit Schleifenleitung unter Fortfall der besonderen Prüfungsleitung. Vom 11. 5. 94 ab.
Nr. 81 300. Hartmann & Brann,
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5) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 4: 71 642 73 524 74 039. 6: 58 754 72 733
78 870. 8: 45 266 67 251 73 917 76 170. 9:
77 512. 75 915 80 466. 13: 43 110 67 713
72 491 7 . 14: 80 534. 18: 67 571. 19:
66 042. 37 112 58 906 62 224 65 981 74 300
77 360 5 78 220 80 584. 21: 59 966 69 523
74 756. 77 143. 24: 71 64 44 73 398 74 240
76 600. : 63 994 68 182. 27: 69 153 72 180.
28: 71 005. 33:ü 63 925 74 563 79 618. 34:
71 467. 35: 78 556. 36: 59 840 61 529 70 457
71 516 72 691 78 735. 37: 66 614 71 464 72 592
73 885 78 161. 39: 73 045. 42: 76 551. 44:
57 989 62 546 73 228 74 149 77 651. 45: 64 766
66 632 22 029. 40: 71 121 73 792 47:
63 680 64 016 70 411 78 421. 49: 24 941 45 472
47 674 48 699 53 741 54 737 57 341 59 047 62 797
64 872 65 088 70 959 72 163 80 496 81 131. 50:
70 817 72 418 73 521 74 518. 51: 71 574 77 842.
52: 70 759 77 199 78 422. 53: 37 336 70 760
71 465 88 6 54: 49 286 71 097 76 965. 55:
73 380. 71 154. 57: 64 432. 8: 15 535.
61: 65 633. 63: 53 951 74 200 . 64: 68 756 69 524 70 712 71 047 71 375 75 8955. 67: 78 266. 68: 68 261 72 365 74 880. 70: 70 460 „1:70 556 78 336 1— 70 185. 70: 32 173 70 757 77 110. 76 748. 80: 71 074 71 318 71 349. .86: 76 621. 88: 37 436 70 508. 73 431 80 911. d. Infolge Verzichts. 65: 71 354. Jufolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 59: 12 848. Berlin, den 13. Juni 1895. Kaiserliches Patentamt.
v. Koenen. [17436]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.) 1) Die Uebergabe bei Erfüllung der Handels⸗ geschäfte im Sinne der Art. 324 und 342 H.⸗G.⸗B. fällt begrifflich nicht zusammen mit der zivilrecht⸗ lichen Tradition. U. R.⸗G. v. 30. Nov. 1894,
Ztschr. für franz. Zivilrecht Bbd. 26 S. 22.
2) Dadurch, daß der Verkäufer die ihm nach Handelsgebrauch obliegende Nebenpflicht erfüllt, die dem Käufer an einem dritten Orte zu übergebende Waare von da an dessen Wohnort abzusenden, wird dieser Wohnort nicht Erfüllungsort im Sinne des Art. 345 Abs. 2 H.⸗G.⸗B. Dass. U.
3) Durch Aus übung der Verfügungsgewalt über die abgesendete Waare aus Art. 402 H.G. „B. gegenüber dem Frachtführer kann ebensowenig der absendende Verkäufer selbst wie dessen Assignat den Erfolg herbeiführen, daß die durch Aushändigung der Waare an den Frachtführer vollendete Uebergabe an den Käufer diesem gegenüber ihre rechtliche Wirk⸗ samkeit wieder verliert. Dass. U.
4) Die Folgerungen aus der Mangel⸗ haftigkeit der Waare im Art. 346 H.⸗G.⸗B. sind nach Landesrecht zu beurtheilen. Durch die Art. 1641 und 1644 des badischen Landrechts ist der Ver⸗ käufer nicht gehindert, bezüglich unwesentlicher ver⸗ hältnißmäßig leicht zu beseitigender Fehler des Kauf⸗ gegenstandes eine Nachbesserung vorzunehmen. U. R.⸗G. vom 21. September 1894 a. a. O. S. 229.
5) Wie jeder andere Auftrag ist auch der Kom⸗ missionsauftrag seinem rechtlichen Wesen nach widerruflich, falls nicht das Gegentheil unter den Parteien veteinbar wurde. Der Kommissionär hat im Falle des Widerrufs nur die ihm durch Art. 371 H.⸗G.⸗B. verliehenen Rechte auf Ersat baaren Auslagen, nothwendigen und nützlichen Ver⸗ wendungen, nicht aber einen Anspruch auf Ent⸗ schädigung wegen entgangenen Gewinns. U. O.⸗L.⸗G. Zweibrũ en vom 28. Februar 1894 a. a. O. S. 305.
6) Durch den freiwilligen Erlaß wird die Schuld ihrer Existenz nach vollständig aufgehoben und besteht auch nicht als natürliche Verbindlichkeit fort. Das Versprechen der Zahlung einer erlassenen Schuld ist daher ein Akt der Liberalität. U. O.⸗L.⸗G. Zweibrücken vom 21. März 1894 a. a. O. S. 310.
7) Beim Platzgeschäft kann der Empfänger nach 8* erfolgter Annahme der Waare die letztere wegen of fensichtlicher Mängel nicht beanstanden. en. O.⸗L.⸗G. Darmstadt vom 23. Ja⸗ nuar 1892 a. a. 9 S. 33.
8) Durch den Ko Konkurs über eine offene Handels⸗ gesellschaft wird die Verpflichtung der einzelnen Ge⸗ sellschatter nach Art. 122 H.⸗G.⸗B. eine subsidiäre, die Gläubiger können vor Beendigung des Ge⸗ sellschaftskonkurses die Gesellschafter nicht auf Be⸗ friedigung aus 1 Privatvermögen verklagen. Diese Beschränkung des Rechts des Gesellschaftsgläubigers tritt auch gegenüber einem ausgeschiedenen Ge⸗ sellschafter ein, da das Forderungsrecht des Gesell⸗ schaftsgläubigers durch dessen Ausscheiden nicht ge⸗ ändert wird. Die im Falle des ö im Konkurs der Gesellschaft (§ 200 Abs.?
K.⸗O.) ausgesprochene beschränkte Haftung steht nur den Gesellschaftern zu, welche in dieser Stellung noch zur Zeit der Konkurseröffnung waren, wogegen die bereits früher ausgeschiedenen Gesellschafter sich auf den Gesellschaftsaccord nicht beziehen können. S8s Bestimmung steht der Anwendung des Art. 122 H.⸗G.⸗B. auf ausgeschiedene Gesellschafter nicht ent⸗ gegen. U. R.⸗G. v. 2. März 1895, Berliner Börsen⸗ zeitung 1895, IV. Beil. Nr. 236.
9) Lombardgeschäfte sind uneigentliche, bei denen die Befugniß zur Veräußerung des Pfandes von vornherein beim Geschäftsabschlusse vereinbart ist. Diese Geschäfte sind als Anschaffungs⸗ geschäfte im Sinne der Tarifnummer 4 des Reichs⸗ Stempelabgabengesetzes vom 27. April 1894 anzu⸗ sehen. U. R.⸗G. Entsch. Gd. 1 C. 83.
10) Auch Hingabe an Zahlungsstatt kann als Anschaffungsgeschäft gelten, wenn sich die Kontrahenten dahin einigen, daß an Stelle der schuldigen Leistung ein anderer Gegenstand gegeben und angenommen werden soll. U. R.⸗G. Bd. 20
10, Bd. 21 S. 36, Bd. 22 S. 128. Dies ist di dann 1 wenn die Absicht des Gläu⸗ bigers hierbei ursprünglich nur auf Befriedigung ge⸗ richtet war, derselbe aber nachher dieselbe dahin ab⸗ ändert, das Eigenthum an den an Zahlungsstatt empfangenen Werthpapieren zu erwerben. U. R.⸗G. Slg. Entsch. (in Strafsachen) Bd. 11 S. 146.
11) Der Reichsstempel ist geschuldet, wenn in einem Vertrage, in dem einem Miterben für sein Mit⸗ erbenrecht ein bestimmter Preis versprochen ist, die Hingabe von Inhaberpapieren, die gesetzlich dem Gelde nicht gleich stehen, und bei denen es ungewiß ist ob sie aus dem Nachlaß stammen, zu verein⸗ barten Kursen behufs Tilgung der Kaufpreisforderung ist. U. R.⸗G. Ztschr. f. preuß. R. Bd. IV
Annalen für Gewerbe und Bauwesen. Feee von F. C. Glaser, Berlin. Band 36, eft 11. — Inhalt: Kohlenstaubfeuerungen. 8 Vor⸗ trag des Herrn Regierungs⸗Rath Schrey im Verein Deutscher Maschinen⸗Ingenieure. — Ueber die An⸗ fertigung von Lokomotiv⸗Belastungstafeln. (Fort⸗ setzung.) Vom Königl. Regierungs⸗Baumeister Max Unger in Elberfeld. — Petition deutscher Industrieller egen die Einführung eines metrischen Gewinde⸗ sh tems in Deutschland, wenn dasselbe nicht gleich⸗ zeitig international angenommen wird. — Elektrische Ketten⸗Schleppschiffahrt auf dem Kanal von Bour⸗ gogne. — Dauerbrenner für Bogenlampen. — Ver⸗ schiedenes: Die Ehrung des Fürsten von Bismarck durch den Verein Deutscher Maschinen⸗Ingenieure. — Die Eisenbahnen der Erde. — Zeitsignale. Die Hebung einer Eisenbahnstrecke. Die Roh· eisenproduktion des Deutschen Reichs. — Normalien für Betriebsmittel der preußischen Staatsbahnen. —