Der Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath im Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Ange⸗ legenheiten Dr. Schneider ist aus Süddeutschland hierher

zurüͤckgekehrt. b

Der Regierungs⸗Rath von Reck zu Erfurt ist der König⸗ lichen “ 8 Frankfurt a. O. und der bisher bei der Königlichen Ministerial⸗, Militär⸗ und Baukommission zu Berlin beschäftigte Regierungs⸗Assessor von Gehren der Königlichen Regierung zu Stettin zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Nach einer telegraphischen Meldung an das Ober⸗Kommando der Marine ist S.

Korvetten⸗Kapitän Brinkmann — am 25. Juni von Durban nach Lorenzo Marquez in See gegangen.

9

Württemberg.

Die Kammer der Abgeordneten überwies in ihrer vorgestrigen Sitzung die Vorlage über die Verlängerung der Befugniß der Württembergischen Notenbank in Stutt⸗ art zur Ausgabe von Banknoten an eine besondere Kommission. Der Gesetzentwurf, welcher den landwirthschaft⸗ lichen Berufsgenossenschaften weitere Umlagen für den Reserve⸗ fonds erläßt und gestattet, die Hälfte der Zinsen des ange⸗ sammelten Reservefonds zur Deckung der Genossenschaftslasten zu verwenden, wurde mit allen gegen eine Stimme ange⸗

nommen. Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.

Dem Landtag des Großherzogthums, welcher heute zu⸗ sammentritt, ist der mit der preußischen Regierung abgeschlossene Vertrag über den Verkauf der Werra⸗, Saal⸗ und Weimar⸗ Geraer Eisenbahn sowie der mit der bayerischen Regierung abzuschließende Vertrag über den Bau einer Eisenbahn von Mellrichstadt nach Ostheim zugegangen.

Hamburg.

Der Senat erläßt im heutigen Amtsblatt folgende Be⸗ kanntmachung: — 8 8

. Mojestät der Kaiser haben bei dem jüngft hieselbst stattgehabten Fest den Wunsch geäußert, daß der Stadt Hamburg ein herzlicher Dank ausgesprochen werde für den Allerhöchstdemselben von allen Schichten der Bevölkerung bereiteten ergreifenden Empfang. Auch Ihre Majestät die Kaiserin haben unter dem noch⸗ maligen Bedauern, an dem schönen Fest nicht haben theilnehmen zu können, die wohlwollendste Gesinnung für Hamburg mit der Auf⸗ forderung ausgesprochen, daß den Hamburgern hiervon Kenntniß gegeben werden möge. Der Senat kommt dieser von den Kaiserlichen Majestäten durch die Vermittlung seines Präsidenten an ihn gerichteten Auf⸗ forderung um so freudiger nach, als er sich bewußt ist, daß das völlige Gelingen der Feier, welche in Anlaß der Eröffnung des Nord⸗Ostsee⸗Kanals Ha mburgischerseits veranstaltet worden, nur durch das einmüthige Zusam menwirken und die vaterlandsfreudige Ge⸗ sinnung Aller gesichert werden konnte. Es gereicht deshalb dem Senat zu lebhafter Genugthuung, zugleich den zahlreichen Mitbürgern, welche dem Senat und den Behörden in Anlaß dieser Feier ihre Kräfte zur Verfügung gestellt oder zu dem Gelingen des seltenen Festes in anderer Weise beigetragen haben, nicht minder aber der gesammten Bevölkerung für die sie ehrende ausgezeichnete Haltun warmen Dank und volle Anerkennung auszusprechen.“ “

Elsaß⸗Lothringen.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Baden traf gestern früh aus Baden⸗Baden in Straßburg ein und begab sich um 10 Uhr mit dem Kaiserlichen Statthalter Fürsten u Hohenlge Be v anne und dem Erbprinzen nach 82 usstellung, wo Höchstderselbe von dem Vorsitzenden des geschäftsführenden Ausschusses, Bürgermeister Back, und den anderen Mitgliedern des Ausschusses empfangen wurde. Nach einem. Rundgang durch die Ausstellung fuhr Seine Königliche Hoheit mit dem Statthalter nach dessen Palais, wo das Diner eingenommen wurde. herzog nach Baden⸗Baden zurück.

Oesterreich⸗Ungarn.

MNachdem gestern Vormittag in der Plenarversammlung der ungarischen Delegation die Uebereinstimmung der Nuntien beider Delegationen festgestellt worden war, wurden Nach⸗ mittags die Delegationen eschlossen. In der ungarischen Delegation Baron Kallay, in der österreichischen Graf Goluchowski im Auftrage und im Namen des Kaisers Allerhöchstdessen Dank und Anerkennung für die auch diesmal an den Tag ge⸗ legte Opferwilligkeit und Hingebung aus. Die Präsidenten Graf Andrassy und Fürst Lobkowitz hielten die Schluß⸗ reden. Ersterer erwähnte die beruhigende Wirkung, welche die Worte des Kaisers in ganz Europa gehabt hätten, und die sehr sympathische Aufnahme der Erklärungen des Ministers des Aeußern. Die Präsidenten schlossen mit dreimaligen Eljen⸗ bezw. Hochrufen auf den Kaiser und König, in welche die Delegirten begeistert einstimmten. Nach den üblichen Dankesworten für die Minister und die Präsidenten wurden die Sitzungen geschlossen. 8

Nach einer Meldung aus Prag ist in Carolinenthal der Jungczeche Jonda zum Mitglied des Abgeordnetenhauses gewählt worden. 3

Großbritannien und Irland.

Der Großherzog und die Großherzogin von Fessen sind gestern Abend zum Besuch der Königin auf Schloß Windsor eingetroffen.

Im Unterhause gab gestern der Kanzler der Schatz⸗ kammer Sir W. Harcourt die Erklärung ab, daß Lord Salisbury auf Befehl der Königin die neue Regierung bilde. Das Haus werde heute eine Sitzung halten, damit dem Gesetz, betreffend die Seehundfischerei im nördlichen Stillen Ocean, die Königliche Genehmigung ertheilt werden könne. Dann werde es sich bis Montag vertagen. Akers⸗Douglas sprach seine Freude darüͤber aus, daß er aus den Bemerkungen Labouchére’s ersehen habe, die Opposition sei bereit, mit der neuen Regierung zusammen an dem sofortigen Zustandekommen der Auflösung des Parlaments zu arbeiten. Eine fernere Erklärung werde am Montag ergehen. Redner beantragt, die Ausschreibung neuer Wahlen an Stelle von Balfour, Chamberlain, Sir M. Hicks⸗ Beach und Goschen, die jeder ein Portefeuille angenommen hätten. Sodann vertagte sich das Haus.

M. S. „Cormoran“ — Kommandant

Verantwortlichkeit der Minister bezweckt.

Um 4 Uhr kehrte der Groß⸗

In dem von Balfour erlassenen Wahlaufruf heißt es: die letzte egiteen hätte, der konstitutionellen Praxis gemäß, der Königin ie Auflösung des Parlaments an⸗ rathen sollen; die Unionisten würden in diesem Fall der Regierung die Erledigung der nothwendigen Geschäfte dieser Session in jeder Weise erleichtert haben. Die bisherige “ habe aber ihre Pflicht auf andere abgewälzt, und Lord Salisbury habe die Kabinetsbildung über⸗ nommen, um an die Wähler zu appellieren. Der T.emnsantcge Augenblick sei nicht geeignet, um die Politik auseinanderzusetzen, welche die unionistische Regierung befolgen werde, falls eine unionistische Majorität in das Parlament zurückkehren sollte.

Chamberlain sagt in seinem Wahlmanifest: die Führer der Unionisten seien vollkommen darüber einig, daß die ausschweifenden Pläne einer Verfassungsänderung und die zerstörende Gesetzgebung der letzten beiden Regierungen bei Seite gelegt und die Hauptaufmerksamkeit einer Politik auf⸗ bauender Sozialreform zugewandt, sowie gleichzeitig der Wirk⸗ samkeit der Vertheidigungsmittel die gebührende Beachtung geschenkt werden müsse. 1

Ein von der nationalen liberalen Vereinigung veröffentlichtes Manifest verkündet für die bevorstehenden Wahlen den Kampf gegen die Unionisten für Homerule, Reform des Oberhauses und für Durchführung der anderen Punkte des liberalen Programms. ““

Frankreich. 88

Die Deputirtenkammer berieth gestern die Nach⸗ tragskredite für den Sudan. Der Deputirte Bozérian warf der Regierung vor, daß sie Ausgaben ohne die Be⸗ willigung des Parlaments mache; der Deputirte Vigné führte Klage darüber, daß Frankreich im Senegal und Sudan 100 Millionen nutzlos aufgewendet habe, und protestierte gegen die Kolonialpolitik. Der Deputirte Le Héörissé verlangte Aufklärung über die Rückberufung der Kolonne Monteil zu dem Zeitpunkte, wo dieselbe nahe daran gewesen sei, Samory einzuschließen. Der Deputirte Bozérian brachte sodann eine Tages⸗ ordnung ein, welche die Feststellung der zivilrechtlichen Der Minister⸗Prä⸗ sident Ribot erkannte die Richtigkeit der Kritik der Budget⸗ kommission bezüglich der Nachtragskredite an und erklärte, er überlasse die Entscheidung der Weisheit des Hauses. Hierauf wurde die Tagesordnung Bozérian mit 309 gegen 54 Stimmen angenommen und die weitere Berathung auf heute vertagt. 18

Das Exposé über das handelspolitische Abkommen mit der Schweiz ist gestern der Deputirtenkammer vorgelegt worden. Es wird darin erklärt: der bisherige Zustand sei Frankreich nachtheiliger gewesen als der Schweiz. Die von seiten Frankreichs zu machenden Zugeständnisse bedeuteten eine jährliche Zollermäßigung von 800 000 Fr. für schweizer Erzeug⸗ nisse, während die schweizerischen Zugeständnisse den französischen Waaren eine solche von 14 Millionen Francs verschafften. — Die Zollermäßigung für die speziell die Schweiz inter⸗ essierenden Artikel ist mittels allgemeiner Gesetzesbestimmung beantragt und stellt, falls sie bewilligt wird, eine dauernde Modifikation des französischen Minimaltarifs dar, welche allen die Meistbegünstigung genießenden Staaten zu gute kommt. Es werden der Schweiz folgende Reduktionen des Minimal⸗ tarifs zugestanden: Nähseide 300 Fr. per 100 kg; bei bedrucktem Baumwollgewebe Berechnung des Druckzuschlags nach 100 am, anstatt nach 100 m Länge des Gewebes. Seidengewebe roh 400, farbig 240, schwarz 200 Fr.; für Maschinenstickereien auf glatten Baumwollengeweben durchschnittlich 30 Proz. Abzug vom Minimalzoll. Hydraulische Maschinen bis 250 kg 15 Fr., bis 3000 kg 10 Fr., über 3000 kg 8 Fr., Papier⸗ maschinen 8 Fr., Dynamo⸗elektrische Maschinen bis 50 kg 80 Fr., bis 1000 kg 30 Fr., bis 2000 kg 20 Fr., bis 5000 kg 18 Fr., über 5000 kg 12 Fr. Kälteerzeugungs⸗ maschinen bis 250 kg 25 Fr., über 250 kg 14 Fr. Indukte für dynamoelektrische Maschinen bis 200 kg 75 Fr., bis 500 kg 60 Fr., bis 1000 kg 45 Fr., bis 2000 kg 40 Fr., über 2000 kg 35 Fr. Bogenlampen 60 Fr. Alles per 100 kg.

11“ 8 8

Italien.

In der Deputirtenkammer theilte gestern bei der Berathung des Ackerbau⸗Budgets der Mmister für Ackerbau, Industrie und Handel Barazzuoli mit, daß die öster⸗ reichisch⸗ungarische Regierung geneigt sei, die internationale Konvention, betreffend den Garda⸗See, einer Reform zu unterziehen; eine rasche Erledigung der Angelegenheit sei zu erwarten. Der Deputirte Cibrario brachte einen Bericht über die Geschäftsordnung der Kammer ein. Die Sitzung wurde hierauf geschlossen. Als Cavallotti die Kammer verließ, wurde von seinen Freunden eine Kundgebung für ihn veranstaltet. Dabei wurden einige Individuen verhaftet, jedoch bald wieder freigelassen.

Cavallotti erklärt im „Don Chisciotte“, er werde die durch seine⸗ Veröffentlichung gegen Crispi in Rede ge⸗ stellte Angelegenheit vor die Gerichte bringen.

Schweiz.

Der Ständerath hat sämmtlichen vom Nationalrath beschlossenen Abänderungen der Eisenbahnnovelle Zemp materiell zugestimmt. Es bestehen zwischen beiden Körperschaften nur noch redaktionelle Differenzen. 1

Nachdem der Nationalrath und der Ständerath sich über die Revision der Bundesverfassung behufs Ueber⸗ tragung des Militärwesens an die Eidgenossenschaft geeinigt haben, wird diese Revision im Laufe dieses Jahres der Volksabstimmung unterbreitet werden, sodaß die neue Organisation des gesammten Heerwesens bis 1897 aus⸗ gearbeitet und in Kraft gesetzt werden kann.

Türkei.

Die „Politische Correspondenz“ meldet aus Sofia, daß glaubwürdige Berichte aus Macedonien eine gewisse Er⸗ regung der christlichen Bevölkerung konstatierten, welche allerdings vereinzelte Zusammenstöße mit der bewaffneten Macht herbeigeführt haben könnten. Andererseits besitze man in Sofia positive Anhaltspunkte für die Ueberzeugung, daß alle bisher dort veröffentlichten Meldungen, wiediejenigen der Journale „Swoboda“ und „Pravo“ von einer organisierten Erhebung der Macedonier, auf tendenziöser Mache beruhten, zumal aller Verkehr über die ottomanische Grenze vollständig unterbunden sei. — Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Belgrad ist bei den dortigen Regierungskreisen keinerlei amtliche Meldung aus Macedonien und Altserbien eingegangen, welche die Berichte aus Sosia über eine aufständische Bewegung in den genannten Provinzen bestätige.

Außer dem Uebereinkommen mit der Bankengruppe be⸗ treffs der Konversion wird der Skupschtina ein besonderer

Gesetzentwurf über die au tonome Gestaltung der Monopol⸗

verwaltung vorgelegt werden. 8

Amerika.

Das Comité der demokratischen Konvention von Kentucky hat, nach einer Meldung aus Louisville, Reso⸗ lutionen gefaßt, die sich entschieden zu Gunsten von „Sound money“ aussprechen und die Politik des Präsidenten Cleveland unterstützen. Die Konvention hat nach einer längeren, sehr lebhaften Debatte mit 647 gegen 233 Stimmen den Bericht des Comités angenommen. Der Schatzsekretär Carlisle wird die Mitglieder der Konvention heute empfangen.

Die Revolution im Staate Rio Grande do Sul dauert, in Paris eingetroffenen Nachrichten zufolge, fort. An Stelle Saldanha's, der, als er sich umzingelt sah, Selbstmord beging, hat Tavares das Kommando übernommen. 8—

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des auses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.

8 G

— In der heutigen (81.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanz⸗Minister Dr. Miquel, der Minister des Innern von Köller und der Justiz⸗Minister Schönstedt beiwohnten, wurden zunächst die Wahlen der Abgg. Meyer zu Seehausen (kons.), Klasing (kons.) und von Baumbach (kons.) ohne Debatte für gültig erklärt.

Das Haus trat sodann in die zweite Berathung des Gesetzes über die Verpflegungsstationen ein.

Die Kommission hat eine Reihe von Aenderungen in dem Entwurf vorgenommen, deren wesentlichste in der Ein⸗ fügung eines Staatszuschusses von einem Drittel der Kosten (§ 3) besteht. In § 8 hat die Kommission die Ent⸗ scheidung über Einrichtung, Verwaltung und Benutzung der Verpflegungsstationen, die nach der Vorlage dem Ober⸗ Präsidenten zustehen sollte, dem Provinzialrath mit An⸗ hörung des Provinzial⸗Ausschusses übertragen.

In die Bestimmung des zunächst zur Diskussion stehenden dhr⸗ welche die Errichtung von Verpflegungsstationen vor⸗ chreibt, sind von der Kommission die Worte „nach Bedürfniß“ eingefügt worden. Ferner hat die Kommission diesem Para⸗ graphen den Zusatz gegeben, daß von einer Arbeitsleistung (der in die Stationen Aufgenommenen) in besonderen Fällen Abstand genommen werden kann.

Der Berichterstatter Abg. Schilling (kons.) führte aus, daß es sehr schwer gewesen sei, in der Kommission eine Einigung über die Vorlage zu erzielen. Die Kommission hoffe mit den vorbezeich⸗ neten Vorschlägen eine Basis gefunden zu haben, welche der Mehr⸗ heit des Hauses annehmbar erscheine. 8 8

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (fr. kons.): Die Entscheidung über den § I hängt für meine Fraktion davon ab, wie eine Reihe von Fragen, die nicht in § 1 erledigt werden, sondern erst später in dem Gesetz vorkommen, ihre Erledigung finden werden. Eine Frage ist die, ob die Einrichtung eine kommunale sein soll in dem Sinne, daß die Provinz entsprechend dem Kosten⸗ antheil, welchen sie See soll, auch die höhere Bestimmung sowohl hinsichtlich der Zahl und der Orte der Verpflegungsstationen als hinsichtlich der Einrichtung derselben zu treffen bat. Diese Frage werden wir bei § 2 ex officio eingehend zu erörtern haben. Noch wichtiger für die Entscheidung ist die Frage, ob ein Staatszuschuß gewährt werden soll oder nicht. Die ganze Konstruktion der Kommission beruht auf der Voraussetzung eines Staatszuschusses; die Ingerenz des Ober⸗Präsidenten, des Provinzial⸗ raths ist in der Kommission wesentlich begründet worden mit der Er⸗ wägung, daß, wenn der Staat einen Theil der Kosten trage, ihm auch eine Einwirkung auf die Regelung der Ancelegenheiten in der vor⸗ gesehenen Weise zustehe. Auf der andern Seite ist von den⸗ jenigen, welche aus der Einwirkung des Ober⸗Präsidenten und des Provinzialraths eine unzureichende Berücksichtigung der Leistungs⸗ fähigkeit der zunächst mit Geldmitteln Betheiligten befürchten, eine gewisse Gewähr gegen allzugroße Ansprüche darin gefunden worden, daß der Staat mit einer bestimmten Summe betheiligt und der Finanz⸗Minister in der Lage ist, allzugroßem Eifer der Ober⸗Präsidenten durch den Hinweis auf die fiskalischen Inter⸗ essen einen wirksamen und heilsamen Dämpfer aufzusetzen. Fällt der Staatszuschuß fort, so fallen die beiden Grundstützen, auf denen die Kommissionsbeschlüsse errichtet sind, fort, und der Gang, den Ihnen die Kommission vorschlägt, ist nicht mehr aufrecht zu erhalten. Wir müssen dann entweder uns entscheiden, die Sache ganz ruhen zu lassen oder zu einer grundsätzlich anderen Regelung der Sache überzugehen. Ich halte es daher im Interesse der Klarheit und Sicherheit unserer Beschlüsse in hohem Grade für wünschenswerth, daß die Staatsregierung schon jetzt eine Erklärung darüber abgiebt, ob auf Staatszuschuß zu rechnen ist oder nicht. Ich richte an die Herren Vertreter der Staats⸗ regierung im Auftrage meiner Parteigenossen die Frage: Ist darauf zu rechnen, daß ein Staatszuschuß gewährt wird oder nicht? (Leb⸗ hafte Zustimmung rechts.) * 1“ “ (Schluß des Blattes.)

— Das Herrenhaus tritt am 5. Juli wieder zusammen. Au der Tagesordnung stehen: Petitionen und der mündliche Bericht der Kommission für Agrarverhältnisse über den Gesetzentwurf, betreffend die Errichtung einer General⸗Kommission für die Provinz Ostpreußen.

— Bei der Ersatzwahl zum Hause der Abgeord⸗ neten in dem 9. Wahlbezirk des Regierungsbezirks Breslau (Frankenstein⸗Münsterberg) wurde nach amtlicher est⸗ stellung der Pfarrer Langer in Bärwalde (Kreis Münster⸗ terch (Zentrum) mit sämmtlichen abgegebenen 215 Stimmen gewählt.

8

Entscheidungen des Reichsgerichts.

HSHKat ein Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigter einer Partei von einer Thätigkeit seinerseits bei dem Beweisverfahren Abstand genommen, so kann er, nach einem Beschluß des Reichsgerichts, TI. Zivilsenats, vom 2. April 1895, die Beweisgebühr nicht be⸗ anspruchen. „Die in § 13 Z3. 4 der Gebührenordnung für Rechts⸗ anwalte vorgesehene Beweisgebühr können die Rechtsanwalte nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts allerdings nicht bloß in solchen Fällen beanspruchen, in welchen sie eine Partei im Beweistermin ver⸗ treten haben; vielmehr kann der Anspruch darauf auch mit Rücksicht auf eine anderweite Thätigkeit im Beweisaufnahmeverfahren gerechtfertigt sein. Es genügt aber in dieser Beziehung nicht, daß ein

Rechtsanwalt zur Zeit der Beweisaufnahme Prozeßbevollmächtigter Ver⸗

war, sondern wird immerhin vorausgesetzt, daß er in diesem

jahren thätig gewesen ist. Eine derartige Thätigkeit ist aber im vorliegenden Falle, in welchem dem um Abnahme des Eides ersuchten Gericht das Ersuchungsschreiben nebst den Akten vom Gerichtsschreiber bersandt wurde und die Prozeßbevollmächtigten von vornherein auf

eine 1X“ vom Eidestermin verzichteten, nicht erfolgt.“ 58/95.

— Der Pfändung sind nach § 715 Ziff. 4 der Zivilprozeß⸗ ordnung nicht unterworfen: bei Künstlern, Handwerkern, Hand⸗ und Fabrikarbeitern die zur persönlichen Ausübung des Be⸗ rufs unentbehrlichen Gegenstände. In Bezug auf diese Be⸗ stimmung hat das Reichsgericht, IV. Zivilsenat durch Beschluß vom 11. April 1895 ausgesprochen, daß unter den bezeichneten Gegenständen nur Werkzeuge und solchen gleichstehende Gegenstände, deren Fortnahme die erwähnten Personen unmittelbar an der Ausübung hres Berufs hindern würde, nicht aber auch Materialien zu verstehen sind, deren der Künstler und Handwerker bei der Ausübvng des Berufs bedarfk. Für diese einschränkende Auslegung ist auch aus der Entstehungsgeschichte des 1885 ein Anhalt zu entnehmen. Bei der ersten Lesung des Entwuͤrfs einer Zivilprozeßordnung in der Reichstagskommission hat auf die Be⸗ merkung eines Abgeordneten, daß der Ausdruck „Gegenstände“ zu all⸗ gemein sei, der Regierungsvertreter ausgeführt: „man habe haupt⸗ sächlich an diejenigen Instrumente gedacht, ohne welche die Künstler und Handwerker ihren Beruf nicht ausüben könnten, an gewisse Land⸗ und Fabrikarbeiter, die sich ihre Instrumente selbst halten müßten; solche Gegenstände hätten meist schon an sich keinen großen Werth; der Erlös bei deren Versteigerung erreiche aber gewöhnlich nicht einmal diesen Werth und stehe außer allem Verhältnisse zu dem dem Schuldner zugefügten Nachtheil', und nach dieser Ausführung ist der Antrag, statt „Gegenstände“ das Wort „Werkzeuge“ zu setzen, von der Kom⸗ mission abgelehnt worden. Darnach steht die Annahme, daß unter die im § 715 Z. 4 gedachten Gegenstände auch die Vorräthe an Ma⸗ terialien fallen, deren der Künstler und Handwerker bei der Ausübung des Berufs bedarf, mit dem klar zum Ausdr Sinne des Gesetzes im Widerspruch“. (75/95.) 8

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Nach § 38 des Gewerbesteuergesetzes vom 24. Juni 1891 soll bei der Ausdehnung eines Gewervebetriebes über mehrere Kom munalbezirke die für die Zwecke der kommunalen Besteuerung erforderliche Zerlegung des Steuersatzes in die auf die einzelnen Betriebsorte entfallenden Theilbeträge unter Vorbehalt der Rechts⸗ mittel von dem veranlagenden Steuerausschuß bewirkt werden. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Ober⸗Verwaltungsgericht, VI. Senat, I. Kammer, durch Entscheidung vom 31. Januar 1895 ausgesprochen, daß die Anordnung im Art. 55 Nr. 2 der Ausführungs⸗ anweisung zum Gewerbesteuergesetz vom 10. April 1892, wonach die Vertheilung des Steuergesetzes nach Maßgabe des Ertrags und, falls ein solcher überhaupt nicht erzielt ist, nach Maßgabe des Anlage⸗ und Betriebskapitals vorgenommen werden soll, im Einklang mit dem bestehenden Recht steht „Hiernach müssen also die von dem steuerpflichtigen Gesammtertrag auf die einzelnen Betriebsgemeinden entfallenden Erträge, soweit es über⸗ haupt die Natur des Unternehmens gestattet, rechnungsmäßi oder schätzungsweise festgestellt und in dem e bezw. der Berufungsentscheidung zahlenmäßig angegeben werden. Die Weigerung des Steuerpflichtigen, hierbei mitzuwirken, kann keinen Anlaß geben, von dieser Feststellung Abstand zu nehmen. Nur dann, wenn die Natur des gewerblichen Unternehmens selbst, die organische Verbindung der Einzelbetriebe zu einem einheitlichen Gesammtbetrieb, die Feststellung der Einzelerträge durch Rechnung oder Schätzung unmöglich macht, dürfen, um die Ausführung des § 38 des Gewerbesteuergesetzes zu ermög⸗ lichen, die auf die einzelnen Betriebsgemeinden entfallenden Quoten des Gesammtertrages unter Anwendung geeigneter Aushilfsmittel be⸗ messen werden (Art. 55, 191 Abs. 2 der Ausführungsanweisung). Welche Aushilfsmittel zulässig und geeignet sind, richtet sich nach den Umständen des konkreten Falles. Die Nothwendigkeit der An⸗ wendung von Aushilfsmitteln, die benutzten Aushilfsmittel selbst und die Umstände, welche ihre Anwendung im einzelnen rechtfertigen, müssen, um die erforderliche Nachprüfung im Rechtsmittelverfahren zu ermöglichen, aus dem Zerlegungsbeschluß bezw. der Berufungs⸗ entscheidung ersichtlich sein.“ (VI. G. 706.)

— Der Eigenthümer ist nach einem Urtheil des Ober⸗Ver⸗ waltungsgerichts, IV. Senats, vom 6. Februar 1895, berechtigt, durch Errichtung von Steinen auf seinem Grundstück dicht an der Fahrstraße sein Eigenthum gegen Beschädigung durch Anfahren von Fuhrwerken zu schützen. „Der Kläger ist berechtigt, sein Eigen⸗ thum gegen diejenigen Beschädigungen zu schützen, welche demselben durch unberechtigtes Anfahren von „Fuhrwerken an und auf dasselbe entstehen können. Es steht dem an sich nichts ent⸗ gegen, daß er diesen Schutz durch Errichtung von Steinen bewirkt, soweit er denselben auf seinem Eigenthum anbringt. Ist der Weg zu schmal, um denselben ohne Beschädigung der Nachbar⸗ grundstücke benutzen zu können, so würde die Nothwendigkeit der Ver⸗ breiterung desselben auf Kosten des Wegebaupflichtigen in Frage kommen, nicht aber würde daraus eine Einschränkung der Berechtigung 8. “ u seines Eigenthums gegen Beschädigung folgen.“ 7. 212.

Statistik und Volkswirthschaft. 8 Auswärtiger Handel des deutschen Zollgebiets.

Niach dem Mai⸗Heft der vom Kaiserlichen Statistischen Amt

herausgegebenen Nachweise über den auswärtigen Handel des deutschen

ollgebiets beträgt — 1—“ die Einfuhr

(100) kg 29 620 646

11““

die Ausfuhr (100) 88 2115

1.

im Monat Mai 1895 . 1 8 1894 279988998 18 129 510 mithin mehr 189b5 1 911 838 2 982 006.

Die Mengen der Einfuhr sowohl wie der Ausfuhr sind somit

gegen diejenigen des gleichen Monats im Vorjahr erheblich gestiegen, and zwar in der Au f 8

b uhr mehr als in der Einfuhr. Die Jahresabschnitte Januar/Mai ergeben für die 1““

Einfuhr Ausfuh

(100) kg (100) kg 112 067 103 91 482 044 120 601 740 86 192 031

b vheh . . — 5 290 013 ““ 1895, menge. . 8534 b87 —

Für den Jahresabschnitt Januar / Mai 1895 ergiebt sich demgemäß im Vergleich mit dem Vorjahr eine Minderung in den Einfuhrmengen und eine Füereen. in den Ausfuhrmengen. Der Gesammthandel des Zollgebiets, Einfuhr und Ausfuhr zu⸗ ammengefaßt, beträgt: (100) kg

111“X“ 50 732 162 e16“”“; 45 838 318

mithin in 1895 mehr 4 893 844 (100) kg Januar/ Mai 18055. 203 549 197 „ JLE“ . 206 793 771 mithin in 1895 weniger .3 244 574. M den Mehreinfuhren im Monat Mai 1895 von im Fanzen 3 035 635 (100) kg, denen gegenüberstehen Mindereinfuhren 8. Ganzen 1 123 797 (100) kg, entfällt ein hervorragender Theil auf etreide, und zwar bei einer Gesammteinfuhr von Getreide von

Januar/ Mai 1895. 8 1894

Wollenwaaren, Oele und Fette, Material⸗ und Spezereiwaaren ꝛc. erheblich größere, fern

Einfuhrmengen als im Monat Mai 1894 auf. unbedeutend. 2 gegen das Vorjahr im Ganzen 1 360 057 (100) kg,

ergiebt sich im Ganzen eine Mindereinfu Erhebliche Mehreinfuhr weisen auf Hanf und Flachs,

erhebliche ferner Abfälle,

Mindereinfuhr S Steine und Steinw

und Wollenwaaren, Getreide, Holz, und Fette.

Monat des Vorjahrs vertheilen sich nahezu auf alle während nur wenige Gruppen von Minderausfuhr worden sind.

die Mehrausfuhren von Steinkohlen, Spezerei⸗ ꝛc. Wa und Erzen, Getreide, Eisen und Eisenwaaren.

sodaß sich im Ganzen als Mehrausfuhren ergeben 5 290 0

(100) kg, dann folgen

(100) kg 6 610 923 2 347 931 5 999 498 698 081 15 274 076 581 641 353 319 190 655 302 237

Material⸗ und Spezereiwaaren ꝛc.. öö11““ Eisen und Eisenwaaren .. Papier und Pappwaaren .. w -.““ e4“ Baumwolle und Baumwollenwaaren .. Z1“4““ olle und Wollenwaaren..

Kupferwaaren, Fer und Zinkwaaren. 8 Erhebliche Minderausfuhren sind zu verzeichnen bei Gesammtausfuhr “ Januar/ Mai 1895 (100) kg 1 674 793 1 025 028

503 409 2 356 422 1 660 103

421 80

124 784

Steine und Steinwaaren.

Thonwaaren

Abfälle.

F5

Holz und Holzwaaren..

Oele und Fette.

Vieh 8

8 Zur Arbeiterbewegung.

getheilt wird, am 24. d. M. die Arbeit eingestellt. Als „Maßregelung ihres Vertrauensmannes“ angegeben.

us Striegau wird der „Köln. Ztg. Altwasser (vgl. Nr. 79 u. flgde. d. Bl.) sind EEEETE“ in Königszelt ausständig,

scheinlich.

erkürzung der Arbeitszeit verweigert worden ist.

Verband der Bauarbeitgeber am 25. d. den ausständigen Maurern vor der Beilegung standes geltend gemachten Nebenforderungen, welche der Mittagspause, die Beschaffenheit der Bedürfnißanstalten und die Unterlassung der Maßregelung von Gehilfen aus Anlaß des Ausstand Die Bewilligung dieser schon vor Jahren zugestandenen

Lohr wurde,

ging die Versammlung auf die geforderte der Zimmergehilfen über. Auch diese theilweise, gewährt und der Stundenlohn

Löhne der Bauhandwerker anbetrifft, so beschloß die V diese Lohnfrage zunächst noch nicht einheitlich zu regeln, bessere Bezahlung der Handarbeiter je nach ihren Lei einzelnen Arbeitgebern ans Herz zu legen.

in einer Versammlung die Fortsetzung des Ausstandes haben, da viele Meister die Forderungen immer noch ni haben. (Vgl. Nr. 148 d. Bl.) 8

Aus Basel wird der „Frkf. Ztg.“ geschrieben, da stand der Posamentierarbeiter (vpgl. Nr. 145 d. ändert fortdauert. Die Vermittlungsversuche des eidgenössi inspektors wurden von den Fabrikanten abgelehnt.

Kunst und Wissenschaft.

am Lehrter Bahnhof sind “ die Konkurren für ein Bismarck⸗Denkmal, das seine Aufstellun Reichstagsgebäude finden soll, vereinigt. Wettbewerber aus ganz Deutschland machte Jury schwierig; die ausgeschriebenen Preise Nr. 142 d. Bl. mitgetheilten Weise vertheilt Wahl des zur

sind Ausführung

der Größe der Aufgabe zeigen sich wirklich gewachsen. 1 denkmal besonders hohe Anforderungen; aber selten waren

und anspornender. Die Wucht und Geschlossenheit der da Fa drängt nothwendig zu einer Konzentration komposition in der Gestalt des Fürsten hin.

scheint von vornherein ausgeschlossen. Wie wenige aber haben es verstanden, die igur energische Charakteristik zum packenden Mittelpunkt des erheben! Gewaltsame

neben seinem Gesammtentwurf einen Kopf Bismarck's zu

und für die endgültige Wirkung des Denkmals geschaffen.

leuchtet diese Auffassung der Aufgabe aus dem

wort „Kraft“ durch einen dritten Preis ausgezeichnet ist.

Gesammtausfuhr

Unter den Waaren mit erheblichen Mehrausfuhren sind nennen die Gruppen: Blei und Bleiwaaren, Hopfen, Kupfer und

geschrieben: jetzt auch die d eine weitere usdehnung des Ausstandes auf andere Porzellanfabriken ist wahr⸗

Baubuden nachträglichen

wurde als selbstverständlich ohne Debatte ausgesprochen. von 38 ₰

40 ₰ (gefordert waren 42 ₰) für die Stunde erhöht.

In Budapest follen, wie der „Vorwärts“ meldet,

Eine hafte Vielgestaltigkeit, ein reichgegliederter architektonischer Aufbau

Bismarck's

5 063 219 (100) kg ein Mehr von 1 240 951 (100) kg gegen den Mai 1894. Außerdem weisen noch Steinkohlen, Erze, Wolle und Droguen ꝛc., Flachs und Hanf,

er eine Reihe

anderer Waarengruppen, wenn auch unerheblich, immerhin aber größere ür 1 Eine Mindereinfuhr von einigem Belang trifft nur auf Holz, andere Mindereinfuhren sind

Im Zeitraum Januar/Mai 1895 betragen die Mehreinfuhren denen Minder⸗ einfuhren im Betrage von 9 894 644 ( 299 kg gegenüberstehen, mithin

r von 8 534 587 (100) kg.

Baumwolle,

Petroleum, Droguen ꝛc., Material⸗ und Spezereiwaaren ꝛc., Wolle Steinkohlen,

Erze,

aaren, Oele

hie Mehrausfuhren im Monat Mai egen denselhen aarengruppen,

een betroffen

Die Mehrausfuhren des Monats betragen im Ganzen 2 997 060 (100) kg, die Minderausfuhren im Ganzen 15 054 (100) kg, sodaß das Mehr im Ganzen beträgt 2 982 006 (100) kg. Hervorragend sind

aren, Erden

Im Zeitraum Januar⸗Mai stehen den Mehrausfuhren von 6 395 895 (100) kg gegenüber 1 105 882 (100) kg Minderausfuhren,

13 (100) kg.

In erster Reihe hat die Ausfuhr von Steinkohlen ꝛc. zugenommen; bei einer Gesammtausfuhr von 49 354 205 (100) kg in den ersten 5 Monaten 1895 beträgt das Mehr gegen das Vorjahr 3 197 378

mehr (100) kg 862 123 587 853 294 456 85 760 89 692 56 990 34 949 30 148 28 017 noch zu

weniger

gegen 1894

(100 kg 585 120 135 991 133 803

88 716 69 701 62 791 20 757

In Bres lau haben die Arbeiter und Arbeiterinnen der Blatt⸗ metallfabrik von Louis Boronow, wie im „Vorwärts“ mit⸗

Grund wird

Wie in

In Nürnberg befinden sich die Tischler der Eyßer'schen im Ausstande, weil ihnen, wie der „Vorwärts“ mittheilt, eine

In Leipzig beschäftigte sich, wie die „Lpz. Fts. berichtet, der M. mit

den von des Aus⸗ die Dauer und

es betrafen. Forderungen Sodann naufbesserung

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†† In der „Maschinenhalle“ des Ausstellungsparks

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Die übergroße Zahl der die Aufgabe der

in der in

worden; die am meisten geeigneten Projekts steht noch aus. Eine Wanderung durch die Halle giebt Gelegenheit, die Leistungsfähigkeit unserer deutschen Bildnerei vergleichend kennen zu lernen. Die überwiegende Mehrzahl der Entwürfe bewegt sich in den ausgefahrenen Gleisen konventioneller, akademischer Kunstübung; nur ganz wenige Bewerber Sicherlich stellt der Beschauer an ein Bismarck⸗

die susßten

Bedingungen für freie Entfaltung der bildnerischen Phantasie günstiger als hier, selten war wohl auch der Impuls des Vorwurfs kräftiger

rzustellenden der ganzen pomp⸗

Bildhauer durch

Ganzen zu

Pose genügt dazu nicht: künstlerische Qualitäten müssen den Blick auf den Mittelpunkt lenken. Diese Aufgabe, mag man einwenden, läßt sich in einer Skizze kleinen Maßstabs nicht lösen. Es hätte aber jedem Bewerber zur Pflicht gemacht werden sollen,

modellieren.

Erst damit wäre ein Maßstab für die geistige seeens des Urhebers

Am ehesten

. odell von J. Floß⸗ manns in München und aus den drei verschieden charakterisierten Skizzen von Harro Magnussen hervor, deren eine mit dem Merk⸗

*†

Unter den mit dem ersten Preis gekrönten Entwürfen zeigt der des Altmeisters Siemering die größte Selbständigkeit der Er⸗ findung. Nach dem Ausspruch des Fürsten: „Lassen Sie uns nur erst Deutschland in den Sattel heben, reiten wird es allein können“ hat der Künstler eine jugendliche Germania zu Roß dargestellt, der Bismarck mit erhobner Hand den rechten Weg weist. Auch in der plastischen Durchführung steht dieses monumentale Bildwerk in erster Reihe. Wenig läßt sich von den übrigen ersten Preisen sagen, die F. Schaper, L. und E. Cauer, Pfeiffer und Echter⸗ meyer, Lessing und Jassoy, Hilgers und B. Schmitz, Rümann, Bärwald und Schmalz davongetragen haben. Die architektonische Gestaltung des letztgenannten Projekts zeichnet sich vor vielen anderen Versuchen durch Kraft und Originalität aus. Das allegorische Beiwerk ist meist recht ge⸗ dankenlos dem Typenvorrath der landläufigen Symbolik entnommen; fast nirgends stößt man auf eine individuell erfundene Gestalt; die Mehrzahl der Bewerber fand sich mit den Gestalten des antiken und Mythus ab; nur wenige wählten realistisch aufgefaßte Volksgruppen. oder historische Begebenheiten als Sockel⸗ schmuck. Kühn, aber nicht glücklich hat Uphues über der Gestalt des sitzenden Fürsten eine Weltkugel aufg baut, über der ein Adler mit einer jugendlichen Geniusgestalt schwebt; dieser Entwurf hat einen dritten Preis davongetragen. Ernst und großzügig wirkt das Denkmal von Peterich. (2. Preis), der Bismarck auf das Halbrund der Erdkugel gestellt und zu seinen beiden Seiten zwei kräftig modellierte Männergestalten gelagert hat, die das Erwachen des deutschen Einheitsgedankens in ihrer auf⸗ horchenden Stellung versinnlichen. Ebenso verdient unter den Trägern des zweiten Preises Max Klein hervorgehoben zu werden, der dem Fürsten eine mächtige Germania zugesellt hat, während die weiblichen Idealgestalten von Unger, Götz und von Uechtritz allzu lyrisch aufgefaßt sind. Eberlein’s pomphafter, aber im Einzelnen schwächlicher Aufbau ist, den ebengenannten und denjenigen Schilling's, Pfuhl's, Volz', Schäde’s und Herter's, mit dem zweiten Preise be⸗ dacht worden. Die endgültige Wahl wird bei der großen Zahl der vertheilten Auszeichnungen sicherlich noch viel Mühe verursachen. Das Vorurtheil gegen die Einrichtung der Denkmals⸗Konkurrenzen wird jedenfalls durch die Ergebnisse dieses Wettbewerbs kaum entkräftet oder widerlegt werden können.

— In Obenaltendorf bei Harburg fand man kürzlich, etwa 2 m tief, im Torfmoor verwachsen, eine noch gut erhaltene männ⸗ liche Leiche, die aus dem Zeitalter Karl's des Großen zu stammen scheint, also etwa 1000 Jahre alt sein dürfte. Der Lehrer Meyer in dem genannten Ort, dem das Verdienst gebührt, den Fund gerettet zu haben, beschreibt das Skelett, der „Nat.⸗Ztg.“ zufolge, als das eines 7 Fuß hohen, sehr kräftigen Mannes mit langen hellblonden

aren, dessen Füße mit dem germanischen Bundschuh und dessen

Oberkörper mit einer groben wollenen Decke bekleidet war. Die Bekleidungsstücke sind für das Museum in Stade erworben worden. Sie bestehben aus einer braunen wollenen Decke mit Franzen, dem bekannten ärmellosen sagum, das als Mantel umgeschlagen und auf der linken Schulter durch einen Dorn oder eine bronzene Gewandnadel zusammengehalten wurde; einem Bundschuh aus einem einzigen Stück gegerbten Leders, das, mit Schlitzen ver⸗ sehen, durch die ein Riemen läuft, sich 1 der Form des Fußes angeschmiegt hatte. Das gefundene Stück ist reich mit eingepreßten und eingeschnittenen Ornamenten versehen (man trug diese Schuhe nur bis zu Anfang des 9. Jahrhunderts); endlich zwei silbernen, kreisförmigen, doppelten Riemenzungen von 11 mm Größe und 3 mm Dicke. er Finder der Objekte behauptet, dieselben hätten in der Nähe des Kopfes gelegen; ganz unmöglich ist ja freilich nicht, daß diese Zungen, ähnlich den Spitzen unserer Schnürbänder, zur Befestigun des Mantels auf der Schulter durch einen Riemen dienten, obglei⸗s diese Befestigung in der merovingischen Zeit noch ganz unbekannt war. Welche vorzüglichen Konservierungsmittel der Gerbstoff des Moores enthalten muß, geht daraus hervor, daß nach dem Bericht des Herrn Meyer die Hautstücke dieses alten Germanen pergament⸗ artig das Knochengerüst umhüllten und selbst die Haare in demselben noch befestigt waren.

— Wie aus Rom gemeldet wird, ist P. Ehrle zum Präfekten der vatikanischen Bibliothek ernannt worden, als Nachfolger des verstorbenen P. Bollig.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Der Bericht über die Verhandlungen der XXIII. Ver⸗ sammlung 1895 des Deutschen Landwirthschaftsraths vom 4. bis einschl. 8. März, welchen auf Grund der Sitzungsprotokolle und der stenographischen Aufzeichnungen der General⸗Sekretär Dr. Traugott Mueller erstattet hat, ist jetzt im Druck erschienen. Vorangeschickt sind dem Bericht die Verzeichnisse der Dele⸗ girten und stellvertretenden Delegirten, des ständigen Aus⸗ schusses sowie der im Deutschen Landwirthschaftsrath vertretenen landwirthschaftlichen Zentralvereine, ferner das Statut und die Ge schäftsordnung. Dann folgt ein gedrängtes Protokoll der Plenar⸗ versammlung nebst Uebersicht der gefaßten Veschlüsse und dem Geschäfts⸗ bericht pro 1894. Die ausführlichen Verhandlungen und Referate sind so⸗ dann nach den Gegenständen übersichtlich zusammengestellt. Sie betrafen: die reichsgesetzliche Regelung des Verkehrs mit Dünge⸗ und Futter⸗ mitteln; die Frage: Welche Maßregeln können zur Hebung der Getreidepreise in Deutschland ergriffen werden?; die Reform der Zuckersteuer; die Errichtung landwirthschaftlicher Schöffen⸗ gericht; Maßnahmen zur Bekämpfung der Tuberkulose; die Reform des Branntweinsteuergesetzes; die Wirkung der Beseitigung des Identitätsnachweises in Verbindung mit der Frage der Beseitigung der gemischten Transitläger; die Ab⸗ änderung des Tabacksteuergesetzes, und die Aenderung der Organisation des Landwirthschaftsraths. Am Schluß endlich sind die Berichte der Kommissionen über die Feuerversicherung, die Reform des Vieh⸗ versicherungswesens und die ländliche Arbeiterfrage vollständig mit⸗ getheilt

Handel und Gewerbe.

liche Wagengestellung für Kohlen und Koks 8 Nesdencr a—n — n der Ruhr am 26. d. M. gestellt 11 736, nicht rechtzeiti gestellt 54 Wagen. 1 — “ In Oberschlesien sind am 25. d. M. gestellt 4243, nicht recht⸗ jeitig gestellt keine Wagen. .

— Ueber die gestrige Zechenbesitzer⸗Versammlung des Rheinisch⸗ Westfälischen Koßlensyndikaks in Essen berichtet die h0c. Westf. Ztg.“: Das Hauptinteresse nahm der dritte Punkt der Tages⸗ ordnung: Nochmalige Lesung des Entwurfs zum neuen Syndikatsvertrag in Anspruch. Außer verschiedenen lediglich redaktionellen Aenderungen fand der Antrag der Zeche „Zollverein“, lautend: „Die Auflösung des Syndikats kann nach Ablauf der ersten fünf Vertragsjahre mit ein⸗ jähriger Kündigung durch Beschluß von ⅛⁄ der Gesammtstimmen er⸗ folgen,“ einstimmig Annahme. Der Antrag der Zeche Graf Bismarck auf prozentuale Steigerung der Förderung der neuen Schachtanlagen wurde gegen die Stimme dieser Zeche abgelehnt, jedoch erklärte sich der Vertreter der Zeche bereit, persönlich darauf hinzuwirken, daß die gestellte Bedingung von der Zechenverwaltung fallen ge⸗ lassen werde. Ebenso fand sich nach längerer Berathung der Vertreter der Zeche Schlägel u. Eisen bereit, bei seiner Verwaltung dahin zu wirken, daß die von der Gewerkenversamm⸗ lung gestellte Bedingung, es müsse die Betheiligung der Zeche vor ihrem Eintritt in das Syndikat um 120 000 t erhöht werden, fallen gelassen werde. Es handelt sich hier lediglich darum, daß für eine einzurichtende neue Schachtanlage die vertragsmäßige Mindestförde rung gewährt werde. Der allgemeine Eindruck in der Versamm⸗ lung war der, daß das Zustandekommen der geplanten Syndikats⸗ verlängerung als 55 zu betrachten sei, und es wurde deshalb be⸗ schlossen, zum Abschluß des notariellen Vertrages eine Versamm⸗