2.

Die Frühjahrssitzung der Zentralkommission für die Rheinschiffahrt.

Vom 24. Mai bis zum 12. Juni d. J. fand die Frühjahrs⸗ Mung der Zentralkommission für die Rheinschiffahrt zuerst in Nannheim und in den letzten Tagen in Bonn statt, wohin die Kommission zur Berathung des dortigen Brückenprojekts über⸗ gesiedelt war.

Zunächst wurde der von der Kommission auszugebende Jahres⸗ bericht über die Verhältnisse der Wasserstraße und des Verkehrs auf dem Rhein im Jahre 1894 festgestellt; der Bericht wird im Laufe des Juli im Druck erscheinen. Gleichzeitig wurde darüber berathen, in welcher Weise der frühere Beschluß der Zentralkommission, als Ergänzung zum Jahresbericht eine Sammlung von Plänen sämmt⸗ licher Hafenanlagen am Rhein im Maßstabe von 1: 10 000 im Druck herauszugeben, in einer Weise, welche die thunlichste Ver⸗ breitung des Werkes in den betheiligten Kreisen sichert, ausgeführt werden soll. 8

Die schon seit einiger Zeit schwebende Frage wegen Verschärfung der Voraussetzungen für Ertheilung des Patents als Schiffs⸗ führer auf dem Rhein ist in dieser Sitzung der Erledigung nahe gebracht worden. Die Kommission einigte sich darüber, daß in Zu⸗ kunft von den Bewerbern um ein Rheinschifferpatent die Zurücklegung des 23. und bei Dampfschiffspatenten des 25. Lebensjahres, sowie eine praktische Ausübung des Schiffergewerbes während mindestens sechs, bei Dampfschiffspatenten sieben Jahren zu verlangen sei, während seither ein bestimmtes Lebensjahr nicht vorgeschrieben war und eine vierjährige Beschäftigungszeit genügte. Dabei sollen aber denjenigen Anwärtern, welche die Abgangsprüfung an einer von der Zentralkommission als geeignet erklärten Schiffer⸗ schule bestanden haben, Erleichterungen gewährt werden, indem von ihnen bloß die Zurücklegung des 21. Lebensjahres und eine vier⸗ bezw. fünfjährige Beschäftigungsdauer im Schiffergewerbe verlangt wird. Gleichzeitig wurden Füeracibbehtimmmüsner aufgestellt, bei deren Er⸗ füllung einer Schifferschule jene Berechtigung zukommen soll. Wenn dieser Beschluß der Zentralkommission die Genehmigung der Ufer⸗ regierungen erhält, so ist zu hoffen, daß der Besuch der Schiffer⸗ schulen mit Rücksicht auf die an das Bestehen der Abgangsprüfung geknüpften werthvollen Erleichterungen eine erhebliche Vermehrung erfahre und hiermit sich auch die sachliche Vorbildung der Schiffs⸗ führer auf dem Rhein hebe. Zur Zeit bestehen Schifferschulen in Baden (Mannheim, Eberbach, Haßmersheim), in Hessen (Neckar⸗ steinach) und in Preußen (Ruhrort); auch ist von Niederland die Er⸗ richtung von drei Schifferschulen in Aussicht genommen.

Es war in Frage gekommen, ob von den minderjährigen Schiffs⸗ mannschaften auf deutschen Rheinschiffen neben den von ihnen nach dem Schlußprotokoll zur Rheinschiffahrtsakte zu führenden Dienst⸗ büchern, worin Zeugnisse über Art und Dauer der Schiffsdienst⸗ verhältnisse und über Führung und Leistung aufzunehmen sind, auch noch Arbeitsbücher gemäß der deutschen Gewerbeordnung zu erwirken sind, die während der Dauer des Dienstverhältnisses vom Arbeitgeber in Verwahrung genommen werden. Die Zentralkommission stellte fest, daß die minderjährigen Schiffsmannschaften diese beiden Arten von Ausweisen, welche verschiedenen Zwecken dienen, nebeneinander zu erwirken haben; die Aufsichtsbehörden sollen hiernach verständigt werden.

Ferner hatte sich die Zentralkommission in mehrfacher Hinsicht mit der Abänderung und Ergänzung der für den Verkehr auf dem Rhein maßgebenden gemeinsamen Polizeivorschriften zu beschäftigen. Vor allem kam hier eine Durchsicht der Polizeiordnung für die Schiffahrt und Flößerei auf dem Rhein vom 3. September 1887 in Betracht; diese Durchsicht ist namentlich im Gebiete des Signalwesens nöthig geworden, da die derzeitige Regelung, wonach besondere Lichtersignale (die des internationalen Systemsh für die niederländischen Strecken des konventionellen Rheins und davon ver⸗ schiedene für das deutsche Rheingebiet gelten, mit dem 1. Februar 1896 außer Kraft treten soll. Es war daher insbesondere zu er⸗ wägen, ob das Lichtersignalwesen für das ganze Gebiet des Rheins einheitlich zu ordnen und dabei die internationalen Signale (rothes und grünes Licht) oder die seitherigen deutschen Signale (namentlich zwei Laternen mit weißem Licht am Masttop) zu Fehede zu legen seien. Bei der über diese von den Ufer⸗Regierungen unter

Anhörung der Schiffahrtsbetheiligten vorgenommenen Erhebung und bei der Vorberathung durch eine aus technischen Beamten der Ufer⸗ staaten gebildete Kommission war eine Uebereinstimmung über die Frage des zu wählenden Systems der Lichtersignale nicht erzielt worden; im übrigen hatten die Erhebungen werthvolles Material für eine Anzahl von Aenderungen und Ergänzungen der Polizei⸗Ordnung geliefert. Die Zentralkommission ist in der Frühjahrs⸗Sitzung zu einem end⸗ gültigen Beschluß in dieser wichtigen Frage noch nicht gelangt, hielt es übrigens für angemessen, daß zunächst noch die besonderen Bestim⸗ mungen über dierLichtersignale auf den niederländischen Strecken des kon⸗ ventionellen Rheins bis zum 1. Februar 1898 aufrecht erhalten bleiben.

In Bezug auf die Einsenkungstiefe der kleineren, nicht mit festem Deck versehenen Rheinschiffe von 300 bis 1000 Zentnern Tragfähigkeit beschloß die Zentralkommission, daß über den die tiefste Einsenkung bezeichnenden Klammern nur vorder⸗ und hinterschiffs ein vvessen von 30 cm vorhanden sein müsse, mittschiffs aber ein Frei⸗

ord von 15 cm genüge; gleichzeitig sollen die Aufsichtsbehörden an⸗

gewiesen werden, eine strenge Aufsicht darüber zu üben, daß solche un⸗ edeckten Schiffe sowohl bei der Fahrt als beim Stillliegen mit Auf⸗ versehen sind.

Außerdem wurden auf einen Antrag von Niederland einige Ab⸗ änderungen der am 1. April 1894 in Kraft getretenen gemeinsamen Verordnung über die Beförderung feuergefährlicher Gegen⸗ stände auf dem Rhein insbesongere die Ausscheidung des gereinigten Petroleums, des Putzöls und Schmieröls aus dem Kreise dieser Stoffe), sowie auf einen Antrag Preußens die Erlassung polizeilicher Vorschriften über den Betrieb der Benzin⸗Motorboote auf dem Rhein von der Zentralkommission in Erwägung gezogen, ohne daß es zu endgültigen Beschlüssen kam.

Zu eingehenderen Berathungen gab die Frage Anlaß, ob nicht im Hinblick auf seither praktisch hervorgetretene Bedürfnisse die Rheinschiffahrtsakte von 1868 in einzelnen Beziehungen authentisch zu erläutern oder zu ergänzen sei. Die Zentralkommission einigte sich, vorbehaltlich der Genehmigung der Rheinuferregierungen, über authentische Erläuterungen zu den von den Rheinschiffahrts⸗ gerichten handelnden Bestimmungen der Rheinschiffahrtsakte in dem Sinne, daß die Zuständigkeit der Rheinschiff⸗ fahrtsgerichte zur Entscheidung von Streitigkeiten aus Be⸗ schädigungen, welche Schiffer und Flößer während ihrer Fahrt oder beim Anlanden andern verursacht haben, auch dann gegeben sei, wenn der Beschädiger mit dem Beschädigten in einem Ver⸗ tragsverhältniß steht, und daß die Bestimmungen der Rheinschiff⸗ fahrtsakte über das Verfahren der Rheinschiffahrtsgerichte bei Ab⸗ wandlung von strompolizeilichen Zuwiderhandlungen der Erlassung von richterlichen Strafbefehlen und polizeilichen Strafverfügungen

nicht entgegenstehe, sofern nur die Möglichkeit gegeben sei, durch Er⸗ hebung eines Einspruchs eine richterliche Aburtheilung im ordentlichen

Verfahren herbeizuführen. Auch wurde in Erwägung gezogen, ob nicht, insbesondere wegen der kleineren Dampfschiffe und otorboote, eine Abänderung des Art. 23 der Rheinschiffahrtsakte herbeizuführen sei, dessen Bestimmung zur Zeit die Geltung der Vorschriften über die Schifferpatente und die Schiffsuntersuchung unterschiedslos für alle Fahrzeuge unter 300 Ztr. Tragfähigkeit ausschließt.

In eine Beschwerde der niederländischen Regierung wegen der Erhebung von Unfall⸗ und Invalidenversiche⸗ rungsbeiträgen für die Mannschaften niederländischer Schiffe, die regelmäßig während eines größeren Theils des Jahres den deutschen Rhein befahren, wurde von der Zentralkommission nicht eingetreten, da der Gegenstand nicht zu den der Beurtheilung der Zentral⸗ kommission unterliegenden Sachen gehört. Eine Beschwerde des Partikulierschiffervereins in Mannheim wegen der Mißstände, die durch zeitweise Ueberfüllung der Rhede bei Bingen veranlaßt sind, erledigte sich dadurch, daß die Großherzoglich hessische Regierung Ab⸗

hilfe in Aussicht stellte

Kommission technischer

Morgen “

Der Zentralkommission lagen in der Frühjahrssitzung sechs Berufungen gegen Zivilentscheidungen der Rheinschiffahrtsgerichte aus Anlaß von Zusammenstößen vor; eine derselben, welche erst in den letzten Tagen eingekommen war, wurde auf die nächste Sitzung zur Erledigung verwiesen, in fünf Sachen erging Berufungsentscheidung der Zentralkommission, und zwar wurde die erstinstanzliche Ent⸗ scheidung in zwei Fällen bestätigt, in zwei anderen theilweise bestätigt, theilweise abgeändert, in einem Fall, wo das Rheinschiffahrtsgericht sich als unzuständig erklärt hatte, aufgehoben.

Endlich stellte die öI“ auf Grund des von einer

eamten der Uferstaaten abgegebenen Gut⸗ achtens fest, daß dem von der Stadt Bonn in Aussicht genommenen Projekt für den Bau einer Landstraßenbrücke zwischen Bonn und Beuel vom Gesichtspunkt der Schiffahrtsinteressen Bedenken nicht entgegenstehen, und nahm in Aussicht, daß im Jahre 1896 wieder eine gemeinschaftliche technische Strombefahrung des Rheins von Straßburg abwärts vorzunehmen sei, nachdem seit der letzten Strom⸗ befahrung von 1885 zehn Jahre verstrichen sind. b

In der Zusammensetzung der Zentralkommission für die Rheinschiffahrt ist insofern eine Aenderung eingetreten, als an Stelle des zum vortragenden Rath bei dem Kaiserlichen Statthalter beförderten Geheimen Regierungs⸗Raths Munzinger der Regierungs⸗Rath Traut als Bevollmächtigter für Elsaß⸗Lothringen ernannt worden ist.

Hamburg, 5. Juli. (W. T. B.) Hamburg⸗Amerigv⸗ kanische Packetfahrt⸗Aktiengesellschaft. Der Schnell⸗ dampfer „Columbia“ ist gestern Nachmittag in New⸗York ein⸗ getroffen. Der Schnelldampfer „Fürst Bismarck“ ist heute Abend in Cuxhaven eingetroffen. Der Postdampfer „Patria“ ist heute

New⸗P ork eingetroffen.

Theater und Musik.

Das Konzert der Banda municipale di Pratola aus den Abruzzen, welches gestern im Bötzow'schen Lokale unter sehr zahl⸗ reicher Betheiligung des Publikums stattfand, lieferte den Beweis, daß auch die italienische Militärmusik immer mehr nach künstlerischer Vollendung strebt. Die 51 Mann (in italienischer Kürassier⸗ Uniform) spielten, von ihrem Dirigenten Lorenzo Pupilla trefflich geleitet, beliebte 3Ouvertüren von Adam, Mascagni, Verdi, Rossini, ferner Potpourris und mehrere Tänze mit größter. Präzision in der Zusammenwirkung und sehr lebendiger Vortragsweise. Allerdings zeigte letztere die bei den Italienern be⸗ liebten scharfen Gegensätze im Forte und Piano, wobei das Pianissimo sich für den Klang der tieferen Blechblasinstrumente nicht immer günstig erwies. Unter den bereitwillig gewährten Zugaben heben wir die preußische Nationalbhymne und eine geschickt komponierte Phantasie über italienische Volksweisen von Pupilla ganz besonders hervor. Die Banda hat im Jahre 1891 bei einem „musikalischen Kongreß“ in Rom den ersten Preis errungen und ist zur Zeit auf einer Kunstreise durch die größeren deutschen Städte (zunächst Stettin, Danzig und Königsberg) begriffen. Reicher Beifall begleitete ihre gestrigen Leistungen.

Da das zum Besten der Ueberschwemmten in Württem⸗ berg am 24. v. M. auf Tivoli veranstaltete Konzert infolge der un⸗ günstigen Witterung nicht fensgen besucht war, um ein nennenswerthes materielles Resultat erzielen zu können, so hat sich die Berliner Liedertafel (Chormeister: A. Zander) zu einer Wiederholung des⸗ selben bereit erklärt, die am nächsten Mittwoch, Abends 6 Uhr, im Garten der Aktien⸗Brauerei Friedrichshain (bei schlechtem Wetter in dem 3000 Personen fassenden Konzertsaal) stattfinden wird. Billets zu 50 ₰ sind in der Hof⸗Musikalienhandlung von Bote u. Bock, Vnöüö 37, sowie in den mit Plakaten belegten Handlungen zu haben.

Mannigfaltiges.

Aus der gestrigen Magistratssitzung wird Folgendes be⸗ richtet: Bekanntlich liegt es in der Absicht, zwischen der Waisen⸗ und Jannowitzbrücke eine Uferstraße mit gärt⸗ nerischen Anlagen, Anlegestelle für Dampfschiffe ꝛc. herzustellen und die Anlage zu verpachten. Dieses Projekt wurde einer Subkommission zur Vorberathung überwiesen, welche gestern dem Magistratskollegium Bericht erstattete. Das Kollegium hat auf Vorschlag dieser Kommission nunmehr beschlossen, daß die Straße statt einer Breite von 14 m eine solche von 15 m erhalten und daß an Stelle des projektierten hölzernen Bollwerks ein massives Bollwerk treten solle; die Pachtzeit soll auf fünfzehn Jahre ausgedehnt werden, und zwar unter dem Vorbehalt, daß nach Ablauf derselben dem Magistrat freistehen soll, von den Pächtern den Abbruch der dort errichteten Baulichkeiten oder deren unentgeltliche Uebergabe an die Stadtgemeinde zu S. — Zur Bewältigung des Verkehrs nach der Gewerbe⸗Ausstellung 1896 beabsichtigt die Große Berliner Pferdeeisenbahn⸗Gesellschaft vom Feariängenaüiser ans an Sonn⸗ und Festtagen für eine außerordentliche Massenbeförderung Sorge zu tragen und zu diesem Behuf eine Eesignne Abfahrtsstelle am Mariannen⸗Ufer einzurichten. Ferner will die Gesellschaft eine neue Geleiseverbindung zwischen der Skalitzer⸗ und der Schlesischen⸗ straße herstellen, welche dem Betriebe der beiden, vom Zoologischen Garten und vom Dönhoffsplatz über die genannten Straßen nach der Ausstellung zu führenden elektrischen Hochleitungslinien dienen soll. Die Unternehmerin hat die kleinbahngesetzliche Genehmigung zu diesen Anlagen bereits nachgesucht. — Die Allgemeine Elek⸗ trizitäts⸗Gesellschaft beabsichtigt, um den erhöhten Ansprüchen ihres Fabrikbetriebes zu genügen, auf dem der Berliner Lagerhof⸗Gesell⸗ schaft gehörigen Terrain an der Hermsdorferstraße ein neues großes Fabrik⸗Etablissement zu errichten und dasselbe mit ihrer bereits be⸗ stehenden Fabrik an der Ackerstraße unterirdisch durch einen die Hussitenstraße kreuzenden und unter der Hermsdorferstraße entlang laufenden Tunnel zu verbinden. Durch diesen Tunnel soll eine nach allen Theilen der beiden Fabrik⸗Etablissements führende Schmalspur⸗ bahn angelegt werden, deren Züge durch eine kleine elektrische Loko⸗ motive befördert werden sollen. Zur Ausführung dieses Projekts hat die F Feht die Genehmigung der städtischen Bauverwaltung nach⸗ gesucht.

In der Preisbewerbung um Entwürfe für Masten und Wandrosetten zur Aufhängung der oberirdischen Leitungsdrähte der elektrischen Straßenbahn in Berlin sind, wie das „Zentr.⸗ Bl. d. Bauv.“ mittheilt, Preise von je 1000 ℳ den Herren M. Schmidt in Hamburg, G. Lübke in Steglitz, H. Krause und K. Späth in Berlin, Preise von je 500 ℳ den Rockstrohen in Berlin, M. Schmidt in Hamburg, F. Behring und B. Behring in Berlin zuerkannt worden.

Dortmund, 6. Juli. Im hiesigen Bahnhof ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern ein Brand ausgebrochen, welcher bisher den ganzen nördlichen Theil des Gebäudes vernichtet hat. Drei durch Rauch betäubte Kellner wurden nach längerem Bemühen ins Leben zurückgerufen.

München, 6. Juli. Gestern Vormittag wurde hier der III. Deutsche Elektrotechnikertag eröffnet und namens der bayerischen Regierung von dem Minister des Innern Freiherrn von Feilitzsch, namens der Stadt München von dem Bürger⸗ meister Borscht begrüßt. Professor Slaby⸗Berlin führte den Vorsitz. Nachdem der Geschäftsbericht erledigt war, begaben sich die Theilnehmer vor das Polytechnikum zur Enthüllung der lebensgroßen Marmor⸗Statue des Phy⸗ sikers Ohm. An der Denkmalsfeier nahmen auch der Minister⸗ Präsident Freiherr von Crailsheim, der Kultus⸗Minister von Land⸗ mann und die Spitzen der Behörden theil. Nachdem Professor

1111“

Lo zmel die Festred atte, ũb

1““ —91 2 8 “

ernahm der Kultus⸗Minister-¹*)

mit einer längeren Ansprache das Denkmal in den Schutz des Staats.

Heute Vormittag wurde der Elektrotechnikertag geschlossen. Die Schlußrede hielt Professor Slaby, nachdem noch verschiedene Fach⸗ vorträge gehalten worden waren. Als Ort des nächsten Verbands⸗ tages wurde Berlin gewählt.

Nürnberg. Aus Nürnberg wird berichtet: In der Konkurrenz zur Erlangung eines künstlerischen Ausstellungsplakats für die im Jahre 1896 hier stattfindende Bayerische Landesaus⸗ stellung waren 50 Entwürfe eingereicht worden. Den ersten Preis (800 ℳ) erhielt der Entwurf des Professors Heim von der hiesigen Kunstgewerbeschule, den zweiten Preis (500 ℳ) der Entwurf von Jofef Huber in München, den dritten Preis (300 ℳ) derjenige des Malers Karl Lürtzing in München. Die sämmtlichen Entwürfe sind bis zum 11. d. M. im Bayerischen Gewerbe⸗Museum zur öffentlichen chti⸗ gung ausgestellt. — Das Verzeichniß der sämmtlichen angemeldeten Aussteller wird demnächst im Druck erscheinen.

Dresden, 6. Juli. In Gegenwart Ihrer Majestäten des Königs und der Königin, der Prinzlichen Herrschaften und zahl⸗ reicher Würdenträger fand heute Vormittag die feierliche Ein⸗ weihung der Königin Karola⸗Brücke statt. Die neue Elb⸗ beßc. 85 festlich geschmückt. Ober⸗Bürgermeister Beutler hielt eine

nsprache.

Hamburg, 6. Juli. Gestern Abend 11 ¼ Uhr entstand auf dem im Hansahafen liegenden, am 14. Juni mit Jute von Kalkutta hier eingetroffenen englischen Vollschiff „Cressington“

euer. Drei Züge Feuerwehr beseitigten die Gefahr für die übrigen Schiffe; gegen 3 Uhr früh konnten zwei Züge abrücken, ein Zug ist noch mit Löschen beschäptigt.

Bristol (im Staat Indiana), 5. Juli. „W. T. B.“ meldet: Hier fand der Einsturz einer Brücke statt, wobei 600 Personen, welche einer Boot⸗Regatta zusahen, aus einer Höhe von 40 Fuß ins Wasser fielen. 40 Personen sind verletzt, darunter mehrere schwer.

Neapel, 5. Juli. Der Vesuv ist wieder in voller Thätig⸗ keit; es haben sich zwei neue Oeffnungen gebildet. Reichliche Lava⸗ masse strömt rapide auf der nach Resina führenden Fahrstraße der Drahtseilbahn herab.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Wetterbericht vom 6. Juli, 8 Uhr Morgens.

Stationen Wetter.

Bar. auf 0 Gr. u. de Meeressp red. in Millim Temperatur in o Celsius 50 C. 40R.

— ”0

111“ 3 bedeckt 11ö11A“ 1heiter Cbristiansund . . . ... 763 1 5 bedeckt 2 bedeckt 2 wolkenlos 2 heiter 1 bedeckt 1 wolkenlos 1 heiter still wolkenlos 3 halb bed. Z wolkig

— ₰ X

—,— — — ES F

141X1A1X1X“ ee3.44, 3ZZ1161616 t. Petersburg. .11I1n Moskau. v“ 759 WNW Cork, Queenstown 8 770 SO b11I1“” 11n1nI114“*“] NNW

11141X4“““ v1²nI1nX“*“” 2 bedeckt

1I1I1In1I1¹“ 2 wolkig Neufahrwasser 764 WSW L heiter 111bb“] still balb bed. 85 e1I1I1I““ 2 wolkenlos Münster... 11I1nI 1 bedeckt SeEö1““ I11I1X“ 3 wolkenl. 1) 11n¹“ 2 bedeckt I ö“*“ 1 Regen²) v ZE 111414144*“ 3 halb bed. Ie1““ 2 Regen öb1¹²¹“”“] 2 bedeckt Ile bMxk. (6751121655 1111—“ Zwolkig Ariestit11114“* ¹) Gestern Gewitter. ²) Nachts Regen. be“ Uebersicht der Witterung

— — — ◻

—ö,Bö, EESS 1

——— ◻☛ ☛ —

“

— —

—,O OO— oh sn O0

—,— O Anm

Die Witterung von ganz West⸗Europa steht unter dem Einflusse

eines Hochdruckgebietes, dessen Kern über der Kanalgegend lagert; flache Depressionen liegen über Nordrußland und jenseits der Alpen. Bei meist schwachen, vorwiegend nördlichen bis wefllichen Winden ist das Wetter in Deutschland kühl und meist trübe. In Karlsruhe und Mülhausen i. E. gingen Gewitter nieder, wobei an letzterer Station 21 mm Regen fielen. Das Hochdruckgebiet scheint weiter ostwärts sich auszubreiten, und daher dürfte aufklarendes Wetter mit steigender Temperatur demnächst zu erwarten sein.

Deutsche Seewarte.

Theater⸗Anzeigen.

Neues Theater. Schiffbauerdamm 4 a. /5. Sonntag: Ensemble⸗Gastspiel der Mitglieder des Carl Schultze⸗Theaters (Ham⸗ burg) unter Leitung des Direktors José Ferenczy. Tata⸗Toto.

Vaudeville in 3 Akten nach Bilhaud und Barré von Victor Léon

und F. Zell. Musik von Antoine Banés. Anfang 7 ½ Uhr.

ontag: Tata⸗Toto.

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Freiin Adda von Ende mit Hrn. Prem.⸗Lieutenant Moritz Schulz (Grimma). — Frl. Marie Bieß mit Hrn. Lieutenant Fritz von Pappriß (Muckendorf — Ossig bei Lüben).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Major von Rohr (Sondershausen). — Eine Tochter: Hrn. Amtsgerichts⸗Rath Simonson (Berlin).

Gestorben: Hr. Ober⸗Gerichts⸗Präsident a. D. Sen ; Danckert (Hannover). — Hr. Pastor P. Kretzschmar (Göritz a. O.) — Fr.

(Klein⸗Benz). — Stifts⸗

Auguste von Vormann, geb. von Dewi eynhausen).

dame Frl. Rudolfine Strubberg (Bad

Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗Ansta “ Berlin SW., Wilhelmstraße 32. Sechs Beilagen

(einschließlich Börsen⸗Beilage),

iche Gewinnliste der 9. Marienburger Geldlotterie. G1“

Finanz⸗Ministerium. Bekanntmachung.

Auf Grund des § 48 des Ergänzungssteuergesetzes vom 14. Juli 1893 sind durch Allerhöchste Verordnung vom heutigen Tage die im § 18 des Ergänzungssteuergesetzes be⸗ stimmten Steuersätze um 5,2 Pfennige füͤr jede Mark mit der Maßgabe erhöht, daß bei der Feststellung der hiernach zu be⸗ rechnenden Jahressteuersätze jeder überschießende nicht durch 20 theilbare Pfennigbetrag auf den nächsten in dieser Weise theilbaren Betrag abzurunden ist.

Welchen Jahreshbetrag an Ergänzungssteuer hiernach jeder Steuerpflichtige für das Jahr 1895,96 an Stelle des veran⸗ lagten Satzes zu entrichten hat, ergiebt der nachstehend abge⸗ druckte Tarif.

Da die Steuererhebung für das Vierteljahr April/ Juni 1895 bereits begonnen hat, so ist die auf dieses Vierteljahr treffende Mehrsteuer ausnahmsweise zugleich mit der Steuer für das zweite Vierteljahr Juli/September 1895 zu entrichten. Zur Erleichterung der Berechnung der für dieses Vierteljahr zu zahlenden Ergänzungssteuerbeträge dient die dem Tarif beigegebene Tabelle.

Die vorstehende Erhöhung der Steuersätze mußte gemäß § 48 des Ergänzungssteuergesetzes erfolgen, nachdem festgestellt war, daß das gesammte Veräanlagungssoll der Ergänzungs⸗ ö1“; 29 563 152,00 ℳ beträgt, also hinter der zur Ergänzung der Staatseinnahmen erforderlichen Summe von 35 000 000,00 „ vlb˙˙˙˙-'ö- oder um mehr als 5 Proz. zurückbleibt.

Zur Deckung des Ausfalls sind nach § 48 a. a. O. zunächst die mit 3 ½ Proz. zu berechnenden Zinsen des aus den Ueber⸗ schüsfen der Einkommensteuer Fonds nach dem Stande vom 1. April 1895 zu verwenden.

Bei dem auf 111 532329,35 ermittelten Stande des Fonds belaufen sich die Zinsen auf sodaß ein Fehlbetrag von. verbleibt.

Behufs Aufbringung dieser Summe ist nach dem Ver⸗ derselben zum gesammten Veranlagungssoll 29 563 152 ℳ: 1 533 216,47 ℳ) eine Erhöhung der im Ge⸗ setze bestimmten Steuersätze um 5,2 Proz. oder um 5,2 ₰ für 95 Mark erforderlich, welche nach Vorschrift des Gesetzes

3 903 631,53 2„ T52 218,7 N.

urch Königliche Verordnung unter angemessener Abrundung der Steuersätze festzustellen war. 1 3 Berlin, den 25. Juni 1895. Der Finanz⸗Minister. Miquel. 8

6 Steuertarif. 17, 18, 19 Absatz 1 des Gesetzes und Verordnung vom 25. Juni 1895.)

Die Ergänzungssteuer beträgt jährlich:

An Stelle der Steuersätze in Spalte 2 treten gemäß § 19 Absatz 1 des Ge⸗ setzee, wenn Einkommensteuer⸗ sätze veranlagt sind von 0 ℳ] u6 ℳ 9 ℳ 12 ℳ ordnung) Ergänzungssteuersätze von Aℳ XAXℳℳ Abℳ—Aℳ Aℳ 4b

Regel⸗ mäßiger Steuersatz (§ 18 des

Ges. u.

der Ver⸗

Bei einem steuer⸗ baren Vermögen von

mehr bis ein⸗ 16 ℳ

als schließlich

Berlin, Sonnabend, den 6. Juli

“ *

nzeiger und Königlich Preußisch

Bei einem steuer⸗ 8 baren Vermögen von

Bei einem steuer⸗

baren Vermögen von Steuer⸗ 1 satz bis ein⸗

schließlich ℳ

mehr bis ein⸗ mehr als schließlich als ℳ 1 3 ℳ

C

Bei einem steuer⸗ baren Vermögen von

Bei einem steuer⸗ baren Vermögen von

Zu ent⸗ richtender Steuer⸗ mehr bis ein⸗ betrag mehr als schließl. als

ℳ ℳ 3₰

Zu ent⸗ richtender Steuer⸗ bis ein⸗ betrag schließl. ℳ *51

— 2

2. 2.

32 000 40 000 44 000 44 000 48 000 23 48 000 25 . 52 000 27 56 000 6 29 60 000 31 70 000 36 80 000 42 90 000 100 47 100 000 110 000 52 110 000 120 000 57 120 000 130 000 63 * 130 000 140 000 68 140 000 150 000 73 150 000 160 000 78 160 000 170 000 84 170 000 180 000 89 180 000 190 000 y94 190 000 200 000] 100 200 000 220 000 105 220 000 240 000 115 240 000 260 000 126 260 000 280 000 136 280 000 300 000 147 300 000 320 000 157 320 000 340 000 168 340 000 360 000 178 360 000 380 000 189 380 000 400 000 199 400 000 420 000 210 420 000 440 000 221 440 000 460 000 231 460 000 480 000 242 480 000 500 000 252 500 000 520 000 263 520 000 540 000 273 540 000 560 000 284 560 000 580 000 294 580 000 600 000 305 600 000 620 000 315 620 000 640 000 326 640 000 660 000 336 660 000 680 000 347 * 680 000 700 000 357 700 000 720 000 368 720 000 740 000 378 740 000 760 000 389 760 000 780 000 399 780 000 800 000 410 800 000 820 000 420 820 000 840 000 431 840 000 860 000] 441 860 000 880 000 452 880 000 900 000 462 900 000 920 000 473

36 000 40 000

DOSSS ISwbund 15S8 ”, £ÆSS —+ SS 8

888888 888888888

ö 888888

+AISswo SSS 888

Soro botodoredhgS— 88 88

+SPnd —+ 0 8

Seborobdot

8 88888S8SSSSSSSSSS

DS

8 6—9BVSVSESSEEBSSVSVSVSggh — ud

—— —O O —O++DO+-O-—OOOßOOOBOOOO O— PEffSEFSSCSSOSSe r

EEEEEO”CSCSOe

+Ꝙ Swo —O SS

SS888 8S

—

778 789 — 799 60 810 — 820 60 831 — 841 60 852 20 862 60 873 20 883 60 894 20 904 80 915 20 925 80 936 20 946 80 957 40 967 80 978 40 988 80 999 40 für je Hhb 20 000 ℳ um je 20 000 um steigend. je 10,52 ℳ mit der 5 Maßgabe steigend, daß jeder überschießende, nicht durch 20 theilbare Pfennig⸗ betrag, sofern er mehr als 10 ₰ beträgt, auf den nächst höheren, sofern er 10 ₰ und weniger be⸗ trägt, auf den nächst niederen, in dieser Weise theilbaren Betrag abzurunden ist. — (Demnach sind z. B. 44 und 48 ₰ 1 000 000 515 40 auf 40 ₰, 90 ₰ auf 80 ₰, 52 und 1 020 000 l 526 — II 56 ₰ auf 60 ₰ abzurunden.)

Hilfstabelle

zur Berechnung derjenigen Ergänzungssteuerbeträge, welche die seit 1. April 1895 steuerpflichtigen Zensiten im II. Vierteljahr einschließlich der auf das 1. Vierteljahr fallenden Mehrsteuer zu entrichten haben.

8 888888SSSSSS

ꝙ 8

+ꝘXSPdod „IS

2SS2S SSSS SSS8S SS

58888

82 888

2

2ö22SS Ꝙ☛ DS

+ Sswb” 2S 90 —₰½

8 888888SSSSSS88

ui“ 8888888SSSSSSS8S

S Oœ œ 0 0 0 —2— PPPPBRPBFPBPPSSSSASASSESSg SS558888A

SSSSKs 0 —

SSSS

920 000 940 000 484 960 000 494 980 000 505

940 000 960 000 980 000 1 000 000

20 20 20 40

20 20 20 40 40 40 40 10 — 10 60 10 — 11 60 10 — 12 60 14 80 3 4 — 10/ — 14 — Anmerkung. Die mit * bezeichneten Steuersätze von 3 ℳ treten nur ein, wenn das steuerpflichtige Einkommen — nach Ab⸗ rechnung der Abzüge aus § 18 des Einkommensteuergesetzes — mehr als 900 ℳ beträgt, die Freistellung von der Einkommensteuer also nur auf Grund des § 19 des Einkommensteuergesetzes erfolgt ist. Uebersteigt das steuerpflichtige Einkommen den Betrag von 900 ℳ nicht, so ist der Steuerpflichtige gemäß § 17 Nr. 2 des Gesetzes von der Ergänzungssteuer freizustellen. 8 Weibliche Personen, welche minderjährige Familienangehörige zu unterhalten haben, vaterlose minderjährige Waisen und Erwerbs⸗ unfähige sind gemäß § 17 Nr. 3 des “ von der Ergänzungs⸗ steuer freizustellen, insofern das steuerbare Vermögen der bezeichneten Personen den Betrag von 20 000 ℳ und das nach Maßgabe des Ein⸗ EC zu berechnende Jahreseinkommen derselben den Betrag von 1200 ℳ nicht übersteigt (vergl. Art. 19 I Nr. 3).

20 20 20

40

40

40 40

60 60 12 60

80 ½

EEE

222ööN2ͤNNS Se

SüSSOOOOUNN C EIp SOO0OoON= S

ꝓ ꝓEꝓE E EEE oUe

Bei einem steuer⸗ Zu entrichtender Steuerbetrag,

Steuer⸗ b 8 betrag, wenn Einkommensteuersätze ver⸗ Vermögen von beim “ regel⸗ mäßigen mehr bis ein⸗ Ergän⸗ 3 zungs⸗ satze V

ℳ 1

ℳIAIXAℳ”A

baren

anlagt sind von

12 ℳ

9 ℳ

0 ℳ 6 ℳ

10 1 35 1 70 1 95 1 20] 2 2 2 3 3

&n

85 10 35 70 95 20 45 80 30 90

3 000

8 000 10 000 12 000 14 000 16 000 18 000 20 000 22 000 24 000 28 000

45 50 50 50 3 50% 3 50

“

1

— —O —- O- +O O- Oß- O—

& œ᷑ l SxSᷣx

“ 2ö2ö2ö2ö2öööbeeöo

SgURSwdodo— OO — botoboto tobo8SSSS

8 8

40 20 70 50

20 80 50 30 80

82 0

40 50 10 60 20 70 30

SSᷣS;

5

5S88 8 +0SDH +‿ SU b =8” hOßhOOhAh— 590S dbo boodo bSIg

0Æ o

‿‿ S

— ——'——geSxSSSSESPSESESASASAgB

SSgsSSgsbs

8888888

88 8

88 0‿

☛ͥ Ssbbud

—2

— —

½ 92

—+¼ 00

88888S888 88

838888S8S

SSS öö — Hf 80

45 80

88 2 —₰½

8SSSSsssssssssssssss

8

— O— SSS GS —OBB— IlC=bo SOoOo2SNOUUmRchg⸗

120 000 130 000 140 000 150 000 160 000 170 000 180 000 190 000 200 000 220 000 240 000 260 000 280 000 300 000 320 000 340 000 360 000 380 000 400 000 420 000 440 000 460 000 480 000 500 000 520 000 540 000 560 000 580 000 600 000 620 000 640 000 660 000 680 000 700 000 720 000 740 000 760 000 780 000 800 000 820 000 840 000 860 000

130 000 140 000 150 000 160 000 170 000 180 000 190 000 200 000 220 000 240 000 260 000 280 000 300 000 320 000 340 000 360 000 380 000 400 000 420 000 440 000 460 000 480 000 500 000 520 000 540 000 560 000 580 000 600 000 620 000 640 000 660 000 680 000 700 000 720 000 740 000 760 000 780 000 800 000 820 000 840 000 860 000 880 000

S888888

SSSSSsssssssssssss

— — —

Ꝙ SswbHbo ——

58

—+ SS

Srorororodo—— —-B— Q SOend

vbdrbododorho —-—-d— - —

—'BBOAVVBOSVSSBSS=gVBESOhBgV— S888=

0 . 0 œ. ,sSSPr

58S8SSS8S88

888SSS

SSSS

85ES88 SSSS8S — —₰

88888

—JOOVAOOVVASSSBSSSSSESEPgESARAA

S O0 0

8 8 —₰+½

SSn;en SSSSEðx;ʒ

—+ SSSSSS

SSSSS88S 8888 SSrcehgn

Æ Sc⸗ DXS —

8

αÆ 222ö2ö2 S. SoœÆSSbAns”

828888 888SSSSSS88

009☛ 222SSSS 0090

— ☛ —+¼

£ S S — — —₰½

80

88SSS8.

SS8 8

S S 8 S Z 8

1 920 000 v

um je 20 000 ℳ steigend.

Nr. 27 des .gla18 für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 5. Juli, hat folgenden Inhalt: Zoll⸗ und Steuerwesen: Ergänzung der Bestim⸗ mungen über die Befreiung des zu landwirthschaftlichen ꝛc. Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe. — Abänderung des Eisenbahn⸗ Phe gativs und des “ — Abänderung von

arasätzen. — were erting der Anlage 8 zu den Ausführungs⸗ bestimmungen, betreffend die Abänderung des Branntweinsteuergesetzes vom 16. Juni 1895. — Konsulatwesen: Bestellung eines Konsular⸗ Agenten. — Entlassung. — Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.

Nr. 27, der „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“, vom 3. Juli, hat folgenden Inhalt: Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten. — Sterbefälle im Mai. — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera ꝛc. — Gesetzgebung u. s. w. (Deutsches Reich.) Schweineseuche ꝛc. — Diphtherieserum. — (Preußen.) Nahrungsmittel⸗Chemiker. — (Regierungsbezirk Posen.) Blut geschächteter Thiere. — (Braunschweig.) mpfwesen. — (Sachsen⸗Meiningen.) Droguen⸗ ꝛc. Handlungen. — (Lesterreich.) Nothspitäler für Arbeiter. — (Brasilien.) Quarantänelazareth. — Gang der Thierseuchen in Norwegen, 1. Vierteljahr. — Zeitweilige Maßregeln gegen Thierseuchen. (Preußischer Regierungsbezirk Oppeln, Bayern, Niederbayern, Schweiz). — Verhandlungen von gesetzgebenden Körperschaften, Vereinen, Kongressen u. s. w. VI. internationaler thierärztlicher Kongreß. — (Preußen). Berliner Vieh⸗ und Schlacht⸗ hof. — Monatstabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern, Mai. — Desgl. in größeren Ort des Auslandes. — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 000 und mehr Einwohnern. — .ö in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutsch Großstädte. — Desgl. in deutschen Stadt⸗ und Landbezirken. — Witterung.

Personal⸗Veränderungen.

Königlich Preußische Armee. BFBeaomte der Mllitär, Verwaltung. Durch Allerhöchsten Abschied. 15. Juni. Steinbeck, Intend. Rath vom II. Armee⸗Korps, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt. 1 Durch Verfügung des Kriegst ⸗Ministeriums. 11. Juni. Mierswa, Roßarzt vom Train⸗Bat. Nr. 17, unter Ver⸗ setzung zum Kür. Regt. von Driesen (Westfäl.) Nr. 4, Grammlich, Roßarzt und Assist. bei der Militär⸗Lehrschmiede zu Berlin, unter Versetzung zum 2. Westfäl. Hus. Regt. Nr. 11, — zu Ober⸗Roßärzten, Unter⸗Roßarzt vom Kurmärk. Drag. Regt. Nr. 14, unter ersetzung zum Großherzogl. Hess. Feld⸗Art. Regt. Nr. 25 (Groß⸗ herzogl. Art. Korps), Meyer, Unter⸗Roßarzt vom 2. Hannov. Feld⸗ Art. Regt. Nr. 26, Pohl, Unter⸗Roßarzt vom Ulan. Regt. von Katzler (Schles.) N zu Roßärzten, Joseph, Tief, Voelkel, Spring,

Grimme, Unter⸗Roßärzte der Res., zu Roßärzten des Beurlaubten⸗ standes, — ernannt. Kneiding, Roßarzt vom Kür. Regt. Kaiser Nikolaus I. von Rußland (Brandenburg.) Nr. 6, zum Train⸗ Bat. Nr. 17, Bandelow, Roßarzt vom Hus. Regt. Kaiser Frant Joseph von Oesterreich, König von Ungarn (Schleswig⸗

olsteinischee) Nr. 16, als Assist. zur Militär⸗Lehrschmiede Berlin, Heinze, Roßarzt vom 2. Hannov. Feld⸗Art. Regt. Nr. 26, zum Hus. Regt. Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, König von Ungarn (Schleswig⸗Holstein.) Nr. 16. Rakette, Roßarzt vom e Regt. Nr. 15, zum Train⸗Bat. Nr. 15, Rückmann,

oßarzt vom 2. Brandenburg. Ulan. Reg⸗ „Nr. 11, zum Feld⸗Art. Regt. Nr. 15, Arnhold, Roßarzt vom Thüring. Ulan. Regt. Nr. 6, zum Hess. Feld⸗Art. Regt. Nr. 11, — versetzt. Kranz, Roßarzt vom Posen. Feld⸗Art. Regt. Nr. 20, zum 2. Westfäl. Feld⸗Art. Regt. Nr. 22, Pittler, Roßarzt vom Hus. Regt. von Schill (1. Schles.) Nr. 4, zum Feld⸗Art. Regt. von Peucker (Schles.) Nr. 6,

rsetzt 8 8 8 “

20. Juni. Bohn, Zahlmstr. Aspir., zum Zahlmstr. beim XVII. Armee⸗Korps ernannt. 1 21. Juni. Mischke, Zahlmstr. Aspir., zum Zahlmstr. beim III. Armee⸗Korps ernannt. —

Königlich Bayerische Armee.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. 29. Juni. v. Stetten, Pr. Lt. des 4. Chev. Regts. König, bisher kommandiert zur Equitationsanstalt, unter Stellung à la suite des Regts., vom 17. Juli I. Js. ab auf die Dauer eines Jahres beurlaubt.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 30. Juni. Sedlmair, Pr. Lt. a. D., die Aussicht auf Anstellung im Zivildienst ausnahmsweise nachträglich verliehen.

Im Beurlaubtenstande. 25. Juni. Von der Landw. 1. Aufgebots: Hager (I München), Hauptm. von den Pionieren,

unter Ertheilung der Erlaubniß zum Tragen der bisherigen Uniform