fachem Vorgelege aus Zahnrädern, einem Kron⸗ rad und in letzteres mit achsialen Zähnen winkel⸗ förmig eingreifender Antriebswelle. Peter Biwer, Riol b. Trier. 13. 5. 95. — B. 4433. Klasse. 5 3 58. 423 131. Compound⸗Oelpresse mit zwei Preßzylindern. Köber’s Eisenwerke, Harburg b. Hamburg. 27. 6. 95. — K. 3890. 59. 43 225. Handspritze mit Flügelpumpe, Windkessel, Armstütze und Schlauchhaspel. G. Baumgartner, Kraiburg. 28. 6. 95. — „ B. 4639. 8 63. 42 822. Petroleum⸗Motorwagen, dessen sämmtliche Laufräder bei jeder Stellung der Vorderräder vom Motor aus gleichmäßig und gleichzeitig angetrieben werden. Fr. H. Sam⸗ land, Königsberg i. Pr. 14. 6.95. — S. 1900. 42 967. Fahrradantrieb mit zurückfedernden Tretheheln, welche mit den Antrieb⸗Gehäusen nach G. M. Nr. 22 037 verbunden sind. H. & P. Brauer, Hamburg, 2. Helenenstr. 20. 4. 6. 95. — B. 4549. 42 968. Fahrräder u. dgl., einlage im Innern,
Papierbogen mit zwei umgebogenen Seitenkanten und mit angedeuteten Linien, Briefsteller, Schreib⸗ vorlage und Rathgeber bedruckt. Adolf Groß⸗ mann, Berlin, Alexanderstr. 28. 28. 5. 95. — G. 2247.
Klasse.
70. 43 251. Schiefertafel mit auf dem Rahmen angebrachtem Maßstab. Wilhelm Rinkel, Zunzingen, Amt Müllheim, Baden. 2. 7. 95. — R. 2553.
71. 43 071. Sandale mit Gummieinsatz. August Andersch, Forst i. L., Frankfurterstr. 16. 27. 6. 95. — A. 1184.
43 076. Als Einlage⸗, Unterlage⸗ oder Zwischensohle für Fußbekleidung dienende Platte aus einer schlecht wärmeleitenden Masse mit einem Gummtüberzug. Alfred Calmon, Ham⸗
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. Nℳo 172. Berlin, Montag, den 22. Juli 8 1895
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „. 1,5) Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Reße täglich. — Der
889 * 25— 2 Seens — für das Dentsch⸗ Reich kann 58 alle Post⸗Anstalten, für in urch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats. Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Numm sten 2 — Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum ⸗ Druckzeile 30 88¾ — “ Josef Fisch,
Klasse.
64. 43 017. Bierzapfstechhahn mit schrägen Knaggen zum Eintreiben des Hahnuntertheiles in
das Japfloch. Leonhard Schmidt, Dortmund,
Ostwall 24. 25. 6. 95. — Sch. 3433.
43 018. Drahtbügel⸗Flaschenverschluß mit an dem oberen oder unteren Bügel ausgestalteter Handhabe zum leichteren Oeffnen und Schließen der Flaschen. Ernst Ehnlich, Berlin, Steinstr. 37. 25. 6. 95. — E. 1190.
43 081. Schankvorrichtung mit durch Gegen⸗ drücken des Schankgefäßes zu öffnendem Ventil. Rich. Michel, Tempelhof. 21. 1.95. — M. 2540.
43 088. Flaschenspüler mit einer waage⸗ rechten durch Tretvorrichtung in schnelle Umdrehung zu versetzenden Flaschenbürste und Schutzblech zum Auffangen und Ableiten des Spritzwassers. August 6 Alexy, Insterburg, I. Gartenstr. 14. 24. 5. 95. burg, Dorotheenstr. 14/24. 28. 6.95. — C. 900. — A. 1128. .43 036. Durch Einschieben eines gezogenen
43 101. Konservenbüchse mit Wulst und Läufchens, Auswechseln der Patronentrommel in oberhalb derselben angebrachter Nuth zur Auf⸗ Zimmerstutzen umgeänderter Revolver. Carl nahme eines Dichtungsringes runden Profils, Fleischer, Mehlis i. Th. 28. 5.95. — F. 1933. auf welchen der glatte Rand des Deckels durch 43 166. Hahnloser Selbstspanner⸗Zimmer⸗
den einer theilweisen inneren Luftleere entgegen⸗ stutzen, dessen 2 erschlußhebel den Hammerbolzen wirkenden äußeren Luftdruck aufgepreßt wird. direkt zurückdrückt, während der niederkippende Richard Hartmann, Wilsdruff i. S. 12. 6. 95. Lauf das Verschlußstück des Zimmerstutzenröhr⸗ — H. 4310. chens zum Laden herausschiebt. August Freund,
43 127. Wein⸗ oder Ligueur⸗Gestell mit Suhl i. Th. 26. 6. 95. — F. 1992. durch Kappenverschluß gegen Diebstahl gesicherten 74. 42 929. Tischwecker mit Anker⸗Unter⸗ Flaschen. C. Deffner, Eßlingen a. N. 26. 6. 95. brecher⸗ und Nebenschlußfeder aus einem . — D. 1615. Stück, abwärts gerichteten Kontaktsäulen und
43 129. Flaschenspülmaschine mit direkt durchbrochenem Boden. Aktiengesellschaft Mi vom Flaschenteller aus bethätigtem Einström⸗ & Genest, Berlin W., Bülowstr. 67. 7. 6. 95. ventil. Konrad Krämer, Mainz. 27. 6. 95.— — A. 1145. 8 . rad größer ist wie das Vorderrad. Siddi K. 3889. . „ 43 212. Unter dem Glockenkasten einer Schwarzenberger, Düsseldorf. 31. 5. 95. — 43 196. Flaschenverschluß mit Korkdichtung, elektrischen Klingen liegend oder stehend an⸗ Sch. 3327. ekennzeichnet durch einen Korkhalter mit Gelenk⸗ gebrachtes, auswechselbares Element. Reimer
42 997. Hochrad mit Uebersetzung, bei hebel und einem in demselben liegenden Verschluß⸗ & Haase, Berlin, Kommandantenstr. 15. welchem das Hinterrad größer ist wie das Vorder⸗ winkel⸗Knebel mit Schleifenbefestigung. Adolph 15. 6. 95. — R. 2512. “ rad. Siddi Schwarzenberger, Düsseldorf. Schneemann, Harburg a. E., Wilstorferstr. 79. 76. 42 944. Dusch eine selbstthätige Sperr⸗ 1. 6. 95. — Sch. 3329. 6. 6. 95. — Sch. 3352. vorrichtung in ausgespreizter Stellung fest⸗
43 008. Backenbremse aus einem Winkel⸗ 65. 43 145. Durch Zugstange unmittelbar zu gehaltene Garnweife, bedingungsweise verbunden hebel, der mittels einer Schelle an dem Ver⸗ bewegendes Klappenruder. Heinrich Behrens, mit einem aus schräggestelltem Dern und davor bindungsrohr des Rahmens eines Fahrrades be⸗ Leipzig, Nürnbergerstr. 50. 7. 5. 95. — B. 4394. kreisender Kurbelscheibe bestehenden Lochknaul⸗ festigt und durch Treten mit dem Fuße gedrebt 43 244. Motorfährboot mit S.e am wickler. Otto Lange, Wedringen b. Neu⸗ werden kann. . E. Vorreiter u. Dr. E. Achtersteven und schräg gestellter, im letzten haldensleben. 20. 6. 95. — L. 2348. Müllendorff, Berlin, Boeckhstr. 48. 17. 6.95. Drittel des Bootes befindlicher Schraubenwelle. „ 43 019. Vierkantige Garnspule mit großem — V. 698. Otto Müssig und Carl Draber, Breslau. quergerichteten Loch, zwei kleinen Löchern im
43 009. Arretierbare selbstthätige Wagen⸗ 2. 7. 95. — M. 3042. oberen und unteren Theil und schwachen Aus⸗ 9. 8. 1 bremse, welche durch den Wagenvorfall in 66. 42 9227. Vorn zugespitzte, nachstellbar ge⸗ schnitten auf den Seiten. Vaguez & HlIs, „ 43 207. Formmaschine 1 h ein Funktion tritt und den Kutscher alarmiert. lagerte Schraube als Gegenspitzen⸗Lager für die Paris; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Durchbrechung des Tisches tretendem, in die August Zügel, Mannheim, Schwetzingerstr. 71. Welle von Fleisch⸗Schneide⸗Maschinen. Wilh. Berlin SW., Friedrichstr. 10. 26. 6. 95. — Form greifendem Schieber zur Herstellung von 24. 6. 95. — 3. 604. Wommer, Leipzig, Kantstr. 330. 5. 6. 95. — V. 705. . Dachfalzziegeln mit Sturmkeilnase. G. Schulze,
413 010. Befestigungsart für Schutzreifen W. 3000. 77. 42 933. Eine Windmühle darstellendes Eisleben. 13. 6. 95. — Sch. 3378. an Fahrrädern mittels umgebördelter Ränder des „ 43 198. Schlagbolzen mit gegabelter Feder Gesellschafts⸗Kugelspiel mit Vorrichtung zum 43 211. In der Länge veränderbares Reifens. R. W. Huß, La Grauge, Ill., V. St. A.:; und Griff zum Betäuben von Schlachtvieh. Bewegen der Flügel und mit nummerierten Auf⸗ Mundstück für Ziegelpressen aus drei hinter⸗ Vertr.: Carl Arndt, Braunschweig. 24. 6. 95. Fried. Kürten, Barmen, Schützenstr. 82. fangeschalen für die Kugel. Kunstprägerei einander angeordneten Theilen. F. Hoffmann, — H. 4365. 10. 6. 95. — K. 3839. Buchholz, Mittag Preuß Morgenstern, Finsterwalde. 15. 6. 95. — H. 4331.
13 015. Restaurationswagen mit nach vorn 67. 43 181. Künstlicher Wetzstein aus weißer Buchholz i. S. 8. 6. 95. — K. 3815. 81. 42 973. Faß mit nach innen
Klasse. 47. 12 999. Ventilschutzkappe mit Federver⸗ schluß für Behälter zur Aufbewahrung und zum Transport hochgespannter und verflüssigter Gase. Rheinische Metallwaaren⸗ und Maschinen⸗ abrik, Düsseldorf. 6. 6. 95. — R. 2482.
43 000. Rohrschelle mit abgebogenem Stift und geschlitztem, einerseits durch eine Nase des Untertheils, anderseits durch einen Vorsteckstift be⸗ festigtem Obertheil. Paul Sauer, Oberreifen⸗ berg i. Taunus. 10. 6. 95. — S. 1894.
43 001. Schmiervorrichtung für Lager, aus einer ein Medizintropfglas aufnehmenden Schale mit Schmieröffnung. Gebr. Klencke, Heme⸗ lingen. 10. 6. 95. — K. 3830.
43 016. Hahn mit winkelförmigem Durch⸗ gang und Auslauf in der Längsachse des Ge⸗ Häuses oder der Leitung. Julius Schuh, München, Sonnenstr. 28. 25. 6.95. — Sch. 3435.
43 048. Kette mit ersetzbaren Einzeltheilen und auswechselbaren Gliedern. J. Schulz, Berlin, Calvinstr. 27. 17. 6. 95. — Sch. 3394.
43 089. Ventil mit schmiedeisernem Ge⸗ häuse und schmiedeisernem Ventilsitz. August Grunke, Spandau, Elisabethstr. 1. 24. 5. 95. — G. 2238.
43 223. Gelenkkuppelung aus zwei in einander drehbaren halbkugelförmigen Hohlkörpern, von denen der eine den mit Schlitz versehenen Wellenkopf, der andere den in dem Schlitz be⸗ weglichen Drehbolzen trägt. Wilhbelm Kritzler jr., Gummersbach. 27. 6. 95. — K. 3892. 2 . 42 976. Hufeisen⸗Profileisen mit auf⸗ gewalztem, Stollen und Griff ersetzendem Rand. L. Mannstaedt & Co., Kalk b. Köln a. Rh. 8. 6. 95. — M. 2949.
43 031. Formvorrichtung zur Herstellung von Abstreifgabeln aus Guß. Friedr. Turck, Lüdenscheid. 2. 5. 95. — T. 1121.
43 060. Bohrvorrichtung mit in einer Schraubenspindel drehbarer, nicht verschiebbarer Bohrspindel und am Bohrwinkel verstellbarer
Spindelmutter. Arnold Schüßler, vorm. Gebr. Werner, Lennep, Rheinpr. 25. 6.95. — Sch. 3440.
43061. Schmiedefeuer mit getheilter Feuer⸗ schüssel und Windeinströmung an der Stoßfuge. H. Leiter, Polenz b. Neustadt i. S. 25. 6. 95. — L. 2370. 8 1
43 072. Viereckmaschiges Drabtgeflecht mit einem die Randhalbmaschen schließenden, durch⸗ laufenden Kantendraht verflochten. Mar Kugel, Werdohl i. W. 27. 6. 95. — K. 3891.
43 160. Durch Drehen einer Schraube mit
*Rechts⸗ und Linksgewinde von verschiedenen Steigungen zentrisch spannendes Zweibacken⸗Futter. Paul Bauer, München, Adalbertstr. 41. 13. 6. 95. — B. 4562.
43 246. Walzwerk, bei dem das nachzu⸗ walzende oder zu ziehende Rohr durch in Winkel
Zinkblech, Bleiblech und Eisenblech. München. 4. 6. 95. — F. 1925.
Klasse.
85. 43 021. Spülkasten mit durch Hebel und Gestänge von Hand zu hebender Verschlußplatte für den Syphon. Hans von Hoßtrup, Hamburg. 26. 6. 95. — H. 4370. 43 221. Herunterschiebbarer Verschlußdeckel für Wasserpfosten. H. Pichler, Frankfurt a. M. 26. 6. 95. — P. 1662.
86. 42 980. Webstuhl mit Unterschaftbewegung, bei welcher die Schäfte zwangläufig durch an beiden Seiten des Stuhles angeordnete Excenter⸗ karten bewegt werden. Robert Müller, Barmen, Zeughausstr. 15. 21. 6. 95. — M. 3005.
43 005. Karriertes Gewebe aus zwei⸗ oder mehrfarbigem Garn verschiedener Zwirnung. „ August Hoffmann, Neugersdorf i. S. 12. 6. 95. — H. 4305.
43 040. Band mit mehreren durchgezogenen, auf der Vorderseite Puffen bildenden geflochtenen Gebr. Lebach, Elberfeld. 4. 6. 95. —
43 041. Band mit durchgezogener, auf der Vorderseite Puffen bildender, geflochtener 85 Gebr. Lebach, Elberfeld. 4. 6.95. — L. 2312.
43 052. Mittels Satin 8⸗Bindung und unter gleichzeitiger Anwendung einer sehr hohen Zahl von Kettfäden hergestellter zanellaartiger Futter⸗Stoff. Johann Simons Erben, Elber⸗ feld, Alexanderstr. 22. 24. 6. 95. — S. 1928.
43 059. Auf dem Riemengang hergestellter Gürtel mit Gummi oder sonstiger, elastischer Einlage. Molineus & Co., Barmen. 25. 6. 95. — M. 3022.
43 148. Theils glatter, theils durchbrochener Korsetdrill. S. Lindaner & Co., Cannstatt. 13. 5. 95. — L. 2251.
43 204. Stark paröser Kleiderstoff, dessen Gewebebindung zu drei und mehr Faden durch
305. Löschungen.
Klasse. Infolge Verzichts.
34. 32 977. Wäschestampfer u. s. w.
63. 40 672. Pneumatischer Fahrradreifen u. s. w. 64. 41 447. Brennkopf zum Anheften der
Gummi⸗Dichtungsfäden u. s. w. 8 Berichtigung.
Zu Nr. 41757 Kl. 45 (Reichs⸗Anzeiger vom 24. Juni 1895). Anmeldetag ist nicht der 30. Dezember 1893, sondern der 14. Dezember 1893.
Berlinerstr. 36. 11. 7. 92. — S. 9. 7. 95.
Klasse.
4. 7441. Petroleumbrenner u. s. w. Alb. Aug. Barends & Co., Hamburg. 30. 7. 92. 11641765655.
6. 7285. Apparat zur Kühlung oder Erwär⸗ mung von Hefe u. s. w. Georg Piltz, Ratibor. 17. 8. 92. — P. 252. 5. 7. 95.
„ 7348. Kühler für Gährbottiche u. s. w. Les Fils de Ch. Munier, Paris; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. Berlin, den 22. Juli 1895.
13. 7. 92. — F. 311. 8. 7. 95. Kaiserliches Patentamt.
8. 6488. Form für gewirkte Waaren u. s. w. v. Woedtke. J. V.
Otto Schneider, Chemnitz, Bernsdorferstr. 2. 7 Handels⸗Negister.
11. 7. 92. — Sch. 484. 10. 7. 95. 7442. Aus Zeug ausgeschlagene Kanten
3. 1 99. “ Hannover. Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften 9. 6951. Hzarbürst 8. im vn Stiel und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Otto Weilteynn Wilbelmetr 17 Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der 8 6.1. g;; tegistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem 11. 7206. An Heftmaschinen die Anordnung Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die
eines Armes u. s. w. Preuße & Co., Leipzig, Hospitalstr. 21. 29. 7. 92. — P. 234. 9. 7.95.
beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends die letzteren monatlich.
Schutzmantel für Luftreifen für welcher eine starke Gummi⸗
mehrere Stofflagen und Längsrippen an der Lauffläche besitzt. Carl Schwanitz, Berlin N., Müllerstr. 179 B. 11. 6. 95. — Sch. 3359. .
42 969. Mehrarmige, an der hinteren Kettenradachse zu befestigende Reinigungsbürste für die Kette und das hintere Kettenrad von Fahrrädern. Heinrich Heil, Braunfels. 11. 6. 95. .. — H. 4300. 2
42 996. Niederrad, bei welchem das Hinter⸗
Klasse.
77. 43 248. Unterhaltungsspiel aus Platte mit Stiften und Scheiben verschiedener Größe. Frl. Elisabeth Müller, Velbert, Rheinl., Friedrich⸗ straße 126. 2. 7. 95. — M. 3040.
43 249. Federndes Achslager für Karussell⸗ wagen bei Berg⸗ und Thalbahnen. Ferdinand
Herold, Leipzig⸗Sellerhausen. 2. 7. 95.
H. 4388.
78. 43 046. Zündschnur mit Füllung aus Diazobenzosulfosäure, deren mit der Patrone zu verbindendes Ende mit der Lösung eines Sauer⸗ stoffträgers imprägniert ist. Max Waguer, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 11. 6.95. — W. 3007.
79. 43 124. Zigarette mit Mundstück aus einer Umwicklung von Oelpapier o. dgl. M. Gluskin, Berlin NO., Lietzmannstr. 27. 25. 6. 95. — G. 2314.
80. 43 020. Horizontale endlose Bandsäge für Marmorblöcke und andere Steine. J. Leclereq, Neuville b. Philippeville, Belg.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke und F. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 26. 6. 95. —
L. 2359. mit durch eine
[25871]
13. 6824. Hohle, metallene Feuerbrücke u. s. w. H. Kowitzke, Berlin S., Hafenheide 21. 26. 7. 92. — K. 663. 10. 7. 95.
15. 6746. Mittels Nuth, Ansatz und Bolzen bewirkte Befestigung der Typen von Brenneisen u. s. w. Robert Sedlmayer, München. 22. 7. 92 S. 316. 12. 7. 95.
20. 7347. Signalklappe für elektrische Ab⸗ stellung u. s. w. Aktiengesellschaft Mix & Genest, Berlin SW., Neuenburgerstr. 14a. 5. 8. 92. — A. 218. 12. 7. 95.
21. 7867. Kontakt⸗Druckknopf u. s. w. All⸗ gemeine Glektrizitäts⸗Gesellschaft, Ber⸗ lin NW., Schiffbauerdamm 22. 23. 7. 92. — A⸗ 207. 6. 7. 95.
1 [25457] Aachen. Bei Nr. 2109 des Gesellschaftsregisters, woselbst die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Hochstetter & Lange“ mit dem Sitze zu Aachen als Zweigniederlassung des in Köln be⸗ stehenden Hauptgeschäfts verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Josef Hubert Ohlig⸗ schlaeger zu Aachen übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt.
Unter Nr. 4957 des Firmenregisters wurde die
über⸗
42 948. greifendem Randschutz und Rollreifen, die
—
51. 42 958.
0⸗ 52.
53. 42 863. Kakaobüchse mit doppelten, den
54. 43 006. Wandschmuck mit einem Vordruck
E Kotrade, Leipzig, Weststr. 79.
zu einander gestellte Walzen in Schraubenlinien gezogen wird. Dr. R. Worms, Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 2. 7. 95. — W. 3056. Mundharmonika mit hinten offenem, durch Hohlkehlen versteiften Deckel. Chr. Meßner & Co., Trossingen, Württ. 24. 6. 95. — M. 3020.
43 172. Unterhalb der Stahlzunge gelagerter Dämpfer für mechanische Musikwerke, dessen An⸗ griffspunkt vor der Spitze des Tonorgans liegt. Fabrik Leipziger Musikwerke vorm. Paul Ehrlich & Co., Gohlis b. Leipzig. 28. 6.95. — F. 1993.
43 184. Flügelmechanik mit zwei durch Stell⸗ schrauben regulierbaren Zugfedern. 1“ . 4. 1ö6 M. 3038.
43 252. Stickmaschinenschiffchen mit seit⸗ licher Aussparung für den Eingriff des vorderen Treibers. Max Hilscher, Chemnitz, Beckerstr. 8, u. Rob. Zahn, Chemnitz. 3. 7.95. — H. 4390.
Deckel abdichtenden elastischen Streifen an der Innenseite des Dosenrandes. H. & W. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 22.5.95. — P. 1614.
43 137. Konservierapparat für Lebensmittel u. dgl. mit Durchschauwänden, Wasser⸗ oder Eis⸗ kühlung und Luftzirkulation. L. F. Reiche, Barmen 28. 6. 95. — R. 2540. zur Eintragung der bei den regelmäßigen Wä⸗ gungen eines Kindes im ersten Lebensjahre er⸗ mittelten Gewichte. Handelsgesellschaft i. F. W. Hagelberg, Berlin, Marienstr. 19/22. 13. 6. 95. — H. 4317.
43 157. In Sgpiegelschrift gemalte Plakate mit Annoncen. L. Franz Goldschmidt, Ber⸗ lin C., Dragonerstr. 2. 10. 6. 95. — G. 2282.
43 205. Phbotographierahmen mit Ver⸗ zierung aus plastischen Papierblumen. Firma Martin Schlesinger, Inh.: F. Lange und P. Wundsch, Berlin N., Fennstr. 49. 12. 6. 95. — Sch. 3364.
43 208. Kavallerist auf beweglichem Pferde. Firma Martin Schlesinger, Inh.: F. Lange und P. Wundsch, Berlin N., Fennstr. 49. 13. 6. 95. — Sch. 3379.
43 209. Verbindung zweier gelochter Blech⸗ streifen durch Ineinandergreifen der Zähne eines oder mehrerer Lochpaare. M. Heinemann, Bielefeld. 14. 6. 95. — H. 4322.
43 222. Anordnung der Eintragsabtheilungen an einem Bilanz⸗Geheimbuch zum Zweck nach beliebigen Zeitabschnitten den Geschäftsabschluß darzustellen und solche Einzelabschlüsse zur Jahres⸗ bilanz zusammenfassen zu können. Firma August Schmidtmann, Barmen. 27. 6. 95. Sch 3447.
43 224. Aus einer Schutzhülse ausziehbares, beim Auszieben eine Spiralfeder spannendes, mit Reklamen versehenes Band, welches sich durch die Federspannung wieder in die Schutzhülse zurückzieht. Julius Schreiner, Berlin SW., Ritterstr. 111. 28. 6. 95. — Sch. 3448.
7. 43 037. Elektrischer Zeit, und Moment⸗ Objektiv⸗Verschluß photographischer Apparate zum Selbstphotographieren in jeder Entfernung, bestehend aus einer lichtdichten Schiebervorrichtung und einem elektromagnetischen Auslösewerk. Franz “ Mühlhausen i. Th. 30. 5. 95. — O. 540.
43 149. Photographischer Kopierrahmen mit jalousieartig umlegbarem Mitteltheil in der Rückwand. Gebr. Buddeberg, Mannheim.
13. 5. 95. — B
und unterhalb des Kutscherbockes herausgebautem, nach dem Wageninnern offenem Kasten, zur Auf⸗ nahme von Speisen, Getränken, Eis u. dgl. Carl Beck, Berlin, Taubenstr. 2. 25. 6. 95. — B. 4632.
43 023. Aus röhrenförmigen Metalltheilen zusammengesetztes Fahrradgestell mit an der Innenseite des einen Theils befestigten, in das anliegende Ende des benachbarten Gestelltheils geführten und daselbst befestigten Verbindungs⸗ schäften. Wirth & Co, Frankfurt a. M., 26. 6. 95. — W. 3046.
43 103. Fahrrad⸗Luftpumpe mit Lufteinlaß⸗ ventil am oberen bezw. vorderen Boden und Er⸗ weiterung im unteren bezw. hinteren Theile des Zylinders, zwecks leichter Einführung des Kolbens. Robert Lange, Leipzig⸗Reudnitz. 12. 6. 95. — L. 2325.
43 135. Sicherheitssteigbügel mit durch eine elenkige Bügelöse beeinflußtem, sich nach beiden Seiten öffnenden Riegelverschlusse. Gebr. Galczinski, Ronneburg, S.⸗A. 28. 6. 95. — G. 2316.
43 147. Fahrradbandbremse mit Ver⸗ bindung des einen Bremsbandes durch Zwischen⸗ gestänge mit einem dem Druck der Bremsstange ausgesetzten, die Steuergabellagerhülse bügel⸗ förmig umschließenden Arm. Paul Dorigny, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. 5. 95. — D. 1551.
43 195. Aus einem oder mebreren Stücken Draht gewundener und gebogener Fahrradständer. G. C. Berger, Mülheim a. Rh. 4. 6. 95. — B. 4551.
13 219. Luxuswagen⸗Achse mit Sicherung der Büchse durch Stahl⸗Stellschraube und Stahl⸗ Vorlegevplatte. Kadner & Co., Roßwein. 24. 6. 95. — K. 3879.
43 231. Auf Kugeln celagerter Drehschemel für das Vordergestell von Wagen. Joh. Puch, Graz; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 29.6.95. — P. 1668.
43 232. Federakkumulator für Fahrräder. S. Levy, Bundesstr. 16, u. Herm. Bardach, Altongagerstr. 54, Hamburg. 29. 6. 95. — L. 2373.
43 233. Stählerner Fahrrad⸗Schrauben⸗ schlüssel mit sechseckigem Loch für verschiedene Fahrradschrauben passend und mit Schrauben⸗ zieher, sowie ganz schließbaren Backen. F. W. E“ i. W. 29. 6.95 — K. 3895.
43 236. Gummischutzmantel für Preßluft⸗ reifen mit aus Schlauchgewebe hergestellter Einlage. Vereinigte Berlin⸗Fraukfurter Gummiwaaren⸗Fabriken, Berlin, Mühlen⸗ straße 70/71. 1. 7. 95. — V. 713.
43 237. Aufschnellender Sicherheitssteigbügel mit gelenkiger, den Verschluß bildender Riemen⸗ öse. Gebr. Galczinski, Ronneburg, S.⸗A. 1. 7. 95. — G. 2323.
43 240. Pneumatischer Radreifen mit zwischen den Wulsten des Laufmantels angeord⸗ netem Einsatzstück von beliebigem Querschnitt zur Befestigung des Mantels auf der Radfelge. Carl Schwanitz, Berlin N., Müllerstr. 179 B. 2. 7. 95. — Sch. 3460.
64. 42 924. Verschluß für Konservenbüchsen, bei welchem in eine achstal gerichtete Nuth der Büchse ein mit starken Unebenheiten versehener Rand des Verschlußdeckels eingesetzt und vergossen
wird. Müllenbach & Thewald, Ferbach⸗ mühle. 5. 6. 95. — M. 2959.
42 960. Spundblech mit Zacken zur Befestigung ohne Nägel. mig, Nürnberg, Königsstr. 61. 27. B. 4629
5. 95.
ausgestanzten H. Bro⸗
68. 42 916.
3 Stromschluß
69. 43 146.
70. 42 926.
kieselsaurer Thonerde und Staubschmirgel. Wil⸗ helm Krumeich, Baumbach⸗Ransbach, Nassau. 29. 6 95. — K. 3897. Am Thürrahmen zu befestigender elektrischer Thüröffner für rechts und links zu öffnende Thüren mit federndem, durch den Elektro⸗ magnetenanker auszulösendem, den mit einem Spannhebel federnd verbundenen Riegel⸗Auslöse⸗ hebel freigebendem Sperrhebel. Heinr. Klasen, Dortmund, Langestr. 22. 11. 5. 95. — K. 3697. 43 123. Sicherheitsschloß mit Chubb'scher
3 Schließvorrichtung und Schlüssel mit dem Durch⸗
gleicher Bartbreite. Jo⸗ hannes Rothenstein, Friedenau, Fregestr. 6. 25. 6. 95. — R. 2543.
43 128. Thürzapfenband, dessen Zapfen⸗ lochtheil von einer Holzschraube gebildet wird. J. P. Blum, Neunkirchen, Kr. Siegburg. 26. 6. 95. — B. 4633.
43 142. Feststellvorrichtung für Oberlicht⸗ fenster aus einem gelenkigen, gezahnten, mittels Hakens anhebbaren Bügel am Fensterrahmen und einer durchlochten Platte am Fensterflügel. Josef Gasten, Deutz, Helenenwall 34. 29. 6. 95. — G. 2318.
43 191. Elektrischer Thüröffner mit bei freigegebenem Sperrhebel zum Arretieren einer beim Schließen der Thür ge⸗ spannten, die Riegel⸗Zugvorrichtung bethätigenden Feder. — Fr. Klingelfuß, Basel; Vertr.: J. Klingelfuß, Säckingen. 29. 5. 95. — K. 3772.
43 234. Bogenförmiger Eisenbeschlag für Holzfenster zum Ersatz der rechtwinkligen Eck⸗ beschläge. Fr. Doerpinghaus u. Th. König, Buer i. W. 29. 6. 95. — D. 1620. Taschenmesser mit Thonplatten⸗ schneider, Zurichtmesser und ⸗Schere. Julius Hoppe, Ohligs, Rheinl. 9. 5. 95. — H. 4159.
13 247. Schere mit ziehendem Schnitt und den Schnittpunkt regulierender Feder. Daniel Peres, Solingen. 2. 7. 95. — P. 1674. Kuvert⸗ und Markenanfeuchter aus einem mit Wasser zu füllenden Gefäß mit zwei saugfähigen Einlagen, von denen die eine die Feuchtigkeit an einen federnden Hebel abgiebt. Guido Schneider, Rochlitz i. S. 5. 6. 95. — Sch. 3345.
42 937. Stange mit fester und verstellbarer Oese als Geradhalter für die Hand beim Schreiben. Ewald Schulze, Limbach i. S., Chemnitzerstr. 21. 10. 6. 95. — Sch. 3354.
43 007. Griffelspitzenhülse mit Klemmvor⸗ richtung zum Halten einer Spitze zwecks Ver⸗ wendung der Hülse als Griff. B. Köllisch, Nürnberg, Gibitzenhofstr. 29 a, u. A. Kahn, Frankfurt a. M., Louisenstr. 15. 13. 6. 95. —
43 080. Schneckenförmige Kopierrolle mit Griff und T-förmiger Gleitschiene zum Befestigen des biegsamen Kopierbuchs mit Klammerschiene am Rücken. Abraham Kahn, Frankfurt a. M., Louisenstr. 15. 16. 1. 95. — K. 3181.
43 093. Papierlochapparat mit nur einem Stempel und einem verstellbaren Anschlag. Adolf Hummel, Freiburg i. B. 30.5. 95. — H. 4275.
43 097. Schhreibstiftschärfer aus zwei in einer Hülse vereinigten, ungleich gerauhten Zylinderhälften. Oswald Illsche, Hamburg⸗ Fimsbüttel, 3. Parkstr. 7. 8. 6. 95. — J. 988.
43 138. Zeichenkreidehalter für Schneider, mit federnden, die Kreide haltenden Fingern und einem durch eine verdeckt liegende Schraube be⸗ weglichen Schieber zum Vorschub der Kreide. Oskar Meyer, Berlin, Langestr. 17, u. Hugo Heinrich, Berlin. 28. 6. 95. — M. 3037
43 192. Als Schreibmappe
messer des venneh
verwendbarer
8*
Kugeleinlauf,
Aus einem mit zwei Verschluß⸗ körpern versehenen, mittels einer Schleife an einem biegsamen Gegenstande aufgehängten und durch eine Oeffnung des letzteren gesteckten Band bestehendes Vexierspiel. Arthur Krayn, Berlin, Friedrichstr. 65. 21. 6. 95. — K. 3862.
42 956. Rollschuhe mit einem unter dem
8 Fuße befindlichen großen Vorderrade und einer
linteren Ruhewalze mit Anhaltevorrichtung. Carl Kleyer, Karlsruhe, Kaiserstr. 243. 22. 6. 95.
— K. 3873.
43 039. Bewegliche Spielfigur mit Kastagnetten. Philipp Samhammer, Sonne⸗ berg i. Th. 1. 6. 95. — S. 1880.
43 043. Optisches Panorama in allseitig geschlossenem Schauraume. C. G. Rodeck, Ham⸗ burg, Mühlenstr. 6. 6. 6. 95. — R. 2490.
43 053. Als Beschäftigungsmittel dienende Zusammenstellung von Platten zur Herstellung von Miniatur⸗Konstruktionsbauten. Emil Jenß, Lübeck, Klosterstr. 20 a. 25. 6. 95. — J. 1004.
43 063. Spielzeug (Rennbahn), bei dem die Figuren auf einem sich drehenden Ringe an⸗ gebracht sind. Dr. R. Worms, Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 25. 6. 95. — W. 3040.
43 084. Luftschiff mit Steuerung vorn und hinten und durch mehrfache Räderübersetzung zu bewegenden Flügeln zum Pressen der Luft unter einen Fallschirm. Theo Weinert, Berlin, Maxstr. 22. 27. 4. 95. — W. 2869.
43 110. Spiel in Form eines Hauses mit einer auf einer Drehscheibe be⸗ festigten und einer von dieser durch Anschlag zu bewegenden Figur. Herm. Schneider, Buch⸗ holz i. S. 15. 6. 95. — Sch. 3267.
43 112. An einem zweiarmigen Hebel be⸗ festigte Figur mit Reif, um welche der letztere beim Auf⸗ und Abbewegen des Hebels schwingt. Mary Metzkopp, München. 17. 6. 95.
M. 2981. Mundpfeife nach G. M. Nr. 39442
43 117. mit übergeschobener Kappe und seitlichen Löchern. Berliner Musik⸗Instrumenten⸗Fabrik, Akt.“⸗Ges. vorm. Ch. F. Pietschmann & Söhne, Berlin N., Brunnenstr. 25. 22. 6. 95. — B. 4614.
„ 43 158. Figuren in Form von Engeln, Schmetterlingen ꝛc. mit über eine Oese am Körper gestecktem, durch den Aufhängehaken ge⸗ sichertem Doppelflügel. Daniel Schellhorn Söhne, Lauscha.“ 11. 6. 95. — Sch. 3383.
„ 43 170. Geduldspiel mit durch eine Schnur einzuschließenden Figuren. H. & W. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 28. 6. 95. — P. 1667.
„ 43 176. Röhre mit herausblasbarer Füllung aus feinen Papierschnitzeln und mit Verschluß für den ungehinderten Versand. J. C. Schmidt, Erfurt. 29. 6. 95. — Sch. 3451. 1
„ 43 178. Billardqueue mit elastischem Polster am unteren Ende. Arthur Vogt, Berlin, Friedrichstr. 78. 29. 6. 95. — V. 711. .
„ 43 188. Spiralbahn mit Fahrkörben, die mittels eines Aufzuges auf einen Thurm befördert werden und auf einer spiralisch um denselben an geordneten Schiene hängend die Abfahrt aus führen. Wilhelm Adolph, Weinböhla. 20. 5. 9 — A. 1126.
(Schluß in der folgenden Beilage.)
Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin.
Verlag der Expedition (i. V.: Koye) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
85. 42 901. Klosetspülun
perforiert sein können. Gesellschaft,
tinikenfelde. 8. 6. 95. — D. 1592.
„ 42 977. Packung mit Dovppelklappen, aus zwei Theilen, von denen der eine die obere, untere, hintere und vordere Wand mit den Ver⸗ schlußklappen und der andere die beiden seitlichen
Th. Lay⸗
und eine innere Vorderwand bildet. mann, Dortmund. 28. 5. 95. — L. 2300.
„ 42 983. Geruch⸗ und staubdichtes Faß mit
Hebelverschluß am abnehmbaren Scharnierdeckel Kleine, Neuschäfer & Co., Schwelm i. W. 13. 6. 95.
und mit Tragbügeln am Mittelreifen.
— K. 3835.
„ 43 014. Verpackungsdose mit eingelassenem, glattrandigem Deckel in Form eines Hohlkörpers, dessen eine Fläche einen Spiegel bildet. Anton Reiche, Dresden⸗Plauen. 25. 6.95. — R. 2533.
„ 43 074. Pappkasten für Puppen mit Hals⸗ lager und Vorrichtung zum Feststellen der Beine. J. D. Kestner jr., Waltershausen i. Th. 27. 6. 95.
„ 43 077. Auf schwingenden Armen gelagerte, hin und her zu bewegende Förderrinne. August Paschen, Cöthen i. A., Am Bahnhof. 18. 9. 93. — Sch. 1423.
„ 43 154. Aus Karton und Lampenschirm bestehende Verpackungseinrichtung für zerlegbare Tischlampen. F. C. Fertig, Hamburg, Rödings⸗ markt 67. 31. 5. 95. — F. 1940.
„ 43 155. Kartonnagen⸗Verschluß aus einer Platte mit federnder, durch eine Oese zu führender Zunge mit umgebogenem Ende. E. Plaschke, Matthiasstr. 51, u. S. Sonnenfeld, Frei⸗ burgerstr. 19, Breslau. 6. 6. 95. — P. 1632.
„ 43 156. Lagerkasten ohne Fagconeisengestell nach G.⸗M. Nr. 40 017 mit verschiebbarem Bodentheil in der Mitte und einer Schieblade unter dem Boden. Heinrich Langenbach u. Sen Weidenau a. d. Sieg. 7. 6. 95. — L. 2307.
43 185. Nähmaschinennadelpackung aus einer zusammenlegbaren, an einer oder zwei Seiten zu öffnenden Faltschachtel. Heinr. Huhn & Co., Aachen, Rudolfstr. 17. 1. 7. 95. — H. 4386.
„ 43186. Zigarrenbunde mit Unterlage. F. Germeshausen, Bremen, Langenstr. 14. 1. 7. 95. — G. 2321.
„ 43 213. Verschiebbarer Tragarm als Deckel⸗ verschluß für Versandgefäße für Butter, Kraut, Obstgelee u. dgl. Hermann Achenbach i. F. Peter Barmen, Wiesenstr. 29. 17.6.95.
„ 43 245. Transportkasten für Müll, Kohlen u. dgl., mit durchbohrten Tragkloben und ent⸗ sprechenden Traggeräthen. E. de la Sauce, Berlin, üsedomsst⸗ 8. 2. 7. 95. — S. 1946.
83. 43 238. Weckeruhr für wiederholte Signal⸗
gebung, mit einer mit Einschnitten versehenen, mit der Minutenachse verbundenen Scheibe und einem auf dieser schleifenden Hebel zum zeit⸗ weisen Festhalten des ausgelösten Weckerhammers. I Jer er, Needereschach bad. Schwarzw.
84. 42 921. Baggervorrichtung mit in Ketten⸗
glieder eingehän
Bechern. Heinrich Jacobs St. Eanisschäncte 980.
30. 5. 95. — J.
1 bei der das Wasser durch eine Manschette in Fächerform gebrochen 99 raer Hoßtrup, Hamburg. 22. 6.
42 998. Ummantelung für Klosets und Klosetschalen aus Holzstoff, Celluloid, Papier⸗ machs u. dgl. mit Ausnahme von Gußeisen,
Deutsche Eisenfaß⸗ Drösse & Co., Berlin⸗Mar⸗
der na Klasse. 30.
34. 10 009.
41.
53.
68.
71. 1375.
nachstehend au Schluß angegebenen Tage gezahlt worden. Klasse.
zwei und mehr Faden überwebt und schnitten ist. ingen a. D.
12. 6. 95. — F. 1964.
87. 42 970. Schraubzapfen als Griffbefestigung J. C. Rahn, Floh⸗Seligentbal b Sch. 465. 6593.
für Werkzeuge.
b. Schmalkalden i. Th. 11. 6. 95. — R. 2505
42 971. Hacke mit konischen Einsatzspitzen und als Verschlußkeil wirkendem Schaft mit 1 straße 27.
8184. Ausziehtische u. s. w. 9. 92. — S. 365.
federnder Kappe. Josef Küper, Bochum i. W. Roonstr. 32. 10. 6. 95. — K. 3818.
2 42 972. veränderbaren Ventilator⸗Saugöffnungen durch eine durchlöcherte Räume getheiltem Windkasten. Cannstatt. 10. 6. 95. — L. 2316.
8. 6. 95. — B. 4543.
43 011. Zange mit einem als Brecheisen ausgebildeten, in Verbindung mit einem daran angebrachten Ring als Werkzeug zum Ausziehen
Hubert 24. 6. 95.
kasten⸗ förmigem Ansatz unterhalb der auf dem gezahnten Schaft verschiebbaren Backe zur Lagerung der ke. Wm. Winterhoff & Walten⸗ 12. 6. 95. — W. 3012.
von Nägeln benutzbaren Schenkel. Feldhoff, Scharde b. Marienheide. — F. 1991.
43102.
Schraubenschlüssel mit
Treibschnecke. berg, Wermelskirchen. 43 162. Zange mit wirkenden Schneidenpaar
einem scherenartig an beiden L. 2330.
Umschreibungen.
Die ee Eintragungen sind auf die Namen genannten Personen umgeschrieben.
28 463. Leibbinde u. s. w. — Dresduer Loofahwaarenfabrik F. A. Schilbach Nachf. Curt Klepl, Dresden, Blasewitzerstr. 70. Chriftbaumschmuck u. w. — Dresduer Loofahwaarenfabrik F. A. Schilbach Nachf. Curt Klepl, Dresden, Blase⸗ witzerstr. 70. 1
6780. Hüte aus Loofah. — Dresdner Loofahwaarenfabrik F. A. Schilbach Nachf. Curt Klepl, Dresden, Blasewitzerstr. 70.
„ 34 438. Loofah⸗Kopftheile für Hüte u. s. w. — Dresdner Loofahwaarenfabrik F. A. Schilbach Nachf. Curt Klepl, Dresden, Blase⸗ witzerstr. 70.
41 320. Viehfutterdämpfer mit direkter
Feuerung u. s. w. — C. Krätzig & Söhne,
Jauer i. Schl.
8589. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Oberlichtfenstern u. s. w. — Ew. Buscher, Düsseldorf.
„ 13 033. Schere zum Halten von Oberlicht⸗ fenstern u. s. w. — Ew. Buscher, Düsseldorf.
Schuhe aus Loofah u. s. w. —
Dresduer Loofahwaarenfabrik F. A. Schil⸗
bach Nachf. Curt Klepl, Dresden, Blase⸗
witzerstr. 70.
Verlängerung der Schutzfrist.
Die Verlängerungsgebühr von 60 ℳ ist für die efübrfen Gebrauchsmuster an dem am
4. 6487. Aus Weißblech gezogenes Lampen⸗ bassin u. s. w. Speer & Co., Breslau,
1 8
durch⸗ Josef Feller, Ludwigsau b. Lau⸗
Bettfedern⸗Sortiermaschine mit und wischenwand in zwei L. H. Lorch,
„ 42 974. Rohrzange mit verstellbarer Backe aus in einer Hülse mit Innengewinde verschieb⸗ barer Kopfschraube mit gezahntem Kopf. Aug. Bodenstedt jr. & Co., Bremen, Kaiserstr. 1.
Seiten. Wilhelm Lenz, Dortmund, Ostwall 23. 14. 6. 95.
33.
Berlin N
stedt. 14.
u. s. w. straße 31. 37.
2% ⸗
9 Sg
”,5. ½*
s. w. 9
2.
b0 212
*
„ 6936. Reuling, 6. 7. 95.
49. 7362
25. 7. 92.
10. 54.
11. 7. 92.
6523.
15. 9. 92.
6557.
F. 313. 1
70. 6329.
Nürnberg.
8. 7. 95. 87. 7263.
— N. 127.
36. 6710. A. Michel, Aachen, Comphausbad⸗
20. 7. 92. — M. 480. 10. 7. 95. 6887. Blitzableiter⸗Spitze u. s. w. Sohl & Singelmann, Magdeburg. 13. 7. 92.
— S. 309.
6512.
B. 655. 3. 7. 95. 64. 7981. Bierglasuntersatz u. s. w. mersbach & Conradt, Stettin, Aschgeberstr. 6.
143. 10. 7.
W., 1. 7. 95
Zirkulatio
13. 7. 95.
Gurthalter 1 u. s. w. D. Krumscheid, Iserlohn.
— K. 672. Reäderstell R. Klose, G — K. 630.
7 1 6421. Spritz⸗ und Ventil⸗Oelkanne u. s. w. 1.“ Bissingen a. Enz. 8. 7. 92.
8. 7. 95.
Absperr⸗Schieber u. s. w.
Mannheim.
-. Geschirre,
aus Metall u. s. w. Alois Albert, Wien; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
— A. 208.
2. 6600. Kurvenfadenhebel u. s. w. H. Mund⸗ los & Co., Magdeburg⸗N. 15. 7.92. — M. 472.
— T. 171. Gebet⸗ und
fessionen mit Familienchronik.
berg, Leipzig, Täubchenweg 17. 13. 7. 92. —
H. 748.
68. 6432. Tresorschloß u. s. w. Bode & Troue, 8 “ 15. 8. 7. 92. —
7. 95.
Vorrichtung zur öffneter Flügel von Fenstern u. s. w. land, Danzig, Poggenpfuhl 81. 14. 7. 92. —
3. 7. 95
7356. Vereinfachtes Sicherheitsschloß u. s. w. Robert Berninghaus & Söhne, Velbert. 3. 8. 92. — B. 715.
„ 7823. Werthbehälter u. s. w. F. A. Goetz i. F.: Goetz & Co., Stuttgart, Landhaus am Kanonenweg.
69. 6921. Messer zum Selbstrasieren u. s. w.
Adolph Waldow,
S. 324. 19. 7. 95.
28. 7. 92.
Schultafel
Moritz Boehm, Berlin N., Oranienburgerstr. 64. 6. 7. 92. — B. 636. 6. 7. 95.
7457. Kopierstift u. s. w. 23. 8. 92. — F. 3 71. 7637. Stiefeleisen u. s. w. Stöcken b. Kohlfurtherbrück. 8.8.92. — R. 424.
Niederdruck⸗Dosenöffner u. s. w. Dr. L. Naumann, Dresden⸗Plauen.
10. 7. 95.
Pappkarton zur Verpackung von Zigaretten u. s. w. Tabak⸗ & Cigaretten⸗ fabrik „Sulima“, F. L. Wolff,
9. 7. 95.
Göttingen.
7990. Gemelltes Transparentleder u. s. w. 1“ “ Berlin, Breitestr. 31. 34. 6271. Waschtrommelu. s. w. M. Schmeißer, Flemmingftr. öä211
95. 92.
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Rahmen. Ernst Scheele, Berlin SO0., Skalitzer⸗ 16. 7. 92. — Verlänger⸗ und verkürzbare Füße für Richard Saalfeld, Helm⸗
Sch. 493.
5. 12. 7. 95. nskasten für Gasheizöfen
Fritz
mit offenem Feder⸗ 10. 7. 95.
“ für Pflüge raudenz, Schüͤtzenstr. 14. 10. 7. 95
Ludwig 1. 8. 92. R. 415.
Gefäße u. dgl. Artikel
12. 7. 95.
Dresden. 8. 7. 95. Gesangbuch aller Kon⸗ J. F. Bösen⸗ Hem⸗ 127 7. 95.
Feststellung ge⸗ R. Fried⸗
— G. 346. 10. 7. 95. 1. 8. 92.
Griffelbehälter.
mit
Johann Faber, 59. 12. 7. 95. eter Raßpe,
4. 8. 92.
116. 9.
111öö
Firma F sen & Lange“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen und als deren Inhaber der Kaufmann Josef Hubert Ohligschlaeger in Aachen eingetragen.
Aachen, den 13. Juli 1895. Königliches Amtsgericht. V.
. “ G [25456] Anchen. Bei Nr. 940 des Gesellschaftsregisters, woselbst die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Kamp & Cie“ mit dem Sitze zu Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt: Das 1“ ist durch den Tod des Gesellschafters ermann Kamp aufgelöst. Aachen, den 13. Juli 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
1 [25459] Aachen. Unter Nr. 2205 des Gesellschaftsregisters wurde die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Kamp & Cie“ mit dem Sitze zu Aachen eingetragen. Die Gesellschafter sind: Abraham Kamp und Wittwe Hermann Kamp, Jeannette, geb. Franck, ohne Stand, beide in Aachen. Die Gesellschaft hat am 30. Juni 1895 begonnen, und ist zur Vertretung der Gesellschaft nur der Abraham Kamp berechtigt. Aachen, den 13. Juli 1895. I Königliches Amtsgericht. V. b 1 [25458] Aachen. Bei Nr. 2155 des Gesellschaftsregisters, woselbst die Kommanditgesellschaft unter der Firma „Honben, Friderichs & Cie“ mit dem Sitze zu Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 ver⸗ merkt: Die Handelsgesellschaft ist durch den Tod eines Gesellschafters und durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Aachen, den 13. Juli 1895. Kdoönigliches Amtsgericht. V. [25455] Aachen. Bei Nr. 4375 des Firmenregisters, woselbst die Firma „M. J. Kremer“ mit dem Orte der Niederlassung zu Aachen eingetragen steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf die Wittwe Mathias Josef Kremer zu Aachen und deren minorenne Kinder übergegangen, welche dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzen. Unter Nr. 4958 des Firmenregisters wurde die Firma „M. J. Kremer“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen und als deren Inhaber die Wirtwe Mathias Josef Kremer, Maria Hubertine Franziska Josefine, geb. Hermanns, in Aachen und deren minorenne Kinder Namens 1) Emil, 2) Maria, 3) Johanna, 4) Josefine, 5) Katharina, 6) Heinrich, 7) Max Kremer in Aachen eingetragen. achen, den 16. Juli 1895.
Königliches Amtsgericht. V.
Berlin. Handelsregister [25883] des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin. Laut Verfügung vom 17. Juli 1895 ist am 18. Juli 1895 Folgendes vermerkt: Die Gesellschafter der hierselbst am 1. Sep⸗ tember 1894 begründeten offenen Handelsgesellschaft: „Monopol“ Cigaretten Fabrik Hollrieder & Herzfeld
der Rudolf Herzfeld und der Kaufmann Anton Hollrieder,
beide zu Berlin. “ Der Kaufmann Rudolf Herzfeld ist allein zur Vertretung der Gesellschaft befugt. Dies ist unter Nr. 15 547 des Gesellschaftsregisters
sind
eingetragen worden.