[25356] Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur sechsten ordentlichen Generalver⸗ sammlung, welche am Dienstag, den 13. Angnst 1895, Nachmittags 3 Uhr, im Hotel Gnde zu Bautzen stattfindet, ergebenst eingeladen.
1) Vortr. deges nansbecsch des V ortrag des Geschäftsberichts orsta nebst Vilanz und Gewinn⸗ und Flrnss — sowie des Prüfungsberichts des A ichtsraths. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Verwendung des Gewinnes. 3) Beschlußfassung über Entlastung des Vor⸗ stands und des Aufsichtsraths. Die Ausübung des Stimmrechts ist nur denjenigen Aktionären gestattet, welche ihre Aktien oder die Depotscheine über bei der Reichsbauk oder der Landstundischen Bank des Königl. Mark⸗ ₰ sgrafenthums Oberlausitz hinterlegten Aktien 627 185,34 spätestens bis 12 Uhr Mittags des zweiten 90 06889 Tages vor dem Tage, an welchem die Generalversammlung stattfindet — diesen Tag nicht mitgezählt — bei den Bankhäusern G. E. Heydemann in Bautzen und Löban i. Sachsen deponiert haben. Bautzen, im Juli 1895.
Eisengießerei & Maschinenfabrik
2641 F-e ens
Anzeiger und Königlich Preu Berlin, Donnerstag, den 25. Juli
8 1 u“ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen, und Muster⸗Registern,
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. .r. 15. Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der el täglich. — Der
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats, Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigers, SW. Wi aße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Passiva.
ℳ ₰ 300 000— 123 000—
30 000— 210 000 —
41 264 56
20 000 — 357 053 99
Bilanz⸗Konto am 30. April 1895.
L82₰ 107 701/91 13 465 — 242 950— 102 243— 1 324 — 330 125,— 24 640 — 13 342 25 154 733 90 .
L1“ 55 1 855 bofs“ hier sich einzufinden und, nachdem sie sich durch 1 081 318 55 t 8. 1 081 318 2 Aktien oder 88 von Behörden Debet. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto am 30. April 1895. Credit. bez. Banken ausgzestellte Depotscheine über daselbst hinterlegte Aktien legitimiert, an den Verhandlungen 86 ℳ 2₰ zu betheiligen, bei welchen folgende Gegenstände An Rüben, u. Rübensamen⸗Konto. 511 303/69 zur Berathung und Beschlußfassung gelangen: „ Betriebs⸗ u. Geschäfts⸗Unkosten⸗ 11 1) Bericht des Direktoriums über das verflossene EIAI1111“ 515,31 EGeschäftsjahr 1894/95, Vorlegung der Jahres „ Amortisat.⸗Konto.. 29 435 23 rechnung, Justifikation derselben und Vor⸗ 717 25123 schlag des Ausschusses über Verwendung des “ erziesten Reingewinnes. Ergänzung des Ausschusses durch Neuwahl von 3 Mitgliedern und 2 Stellvertretern an Stelle der ausscheidenden Herren Fabritbesitzer Fduard Wagner, Rentier J. G. Weidlich, Fabrikbesitzer Reinhard Kempte, Fabrikbesitzer Hermann Kürzel und Fabrikbesitzer Ferdinand Wagner. Beschlußfassung über Liquidation und Auf⸗ lösung des Vereins. Ernennung eines oder mehrerer Liquidatoren. Beschlußfassung über eine auf die Aktien zu vertheilende Abschlagszahlung.
Der gedruckte Geschäftsbericht liegt vom 5. August cr. ab im Bureau der Gasanstalt zur Entnahme für die Herren Aktionäre aus.
Crimmitschau, den 20. Juli 1895.
Der Ausschuß des Vereins für
6) Kommandit⸗ Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Geselsch.
[25879] Bekanntmachung. „ Grundst.⸗Konto Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ Beken 1““ lung des Vereins für asbeleuchtung der Masch. u. Utensil.⸗Konto ... Stadt Crimmitschau soll nach dem gemeinschaft. Komkor⸗Utensil.⸗Konto lichen Beschlusse des Ausschusses und Direktorinms Neubau⸗Konto . .. genannten Vereins Sonnabend, den 10. Angust Wasserleit.⸗Konto 1895, Nachmittags 3 Uhr, abgehalten werden. Kautions⸗Konto Die geehrten Herren Aktionäͤre des Vereins werden Inventur⸗Konto deshalb ganz ergebenst eingeladen, in dieser Ver⸗ Debitores sammlung, zu welcher die Anmeldung Nachmittags Gew.⸗ u. Verl.⸗Konto ½3 Uhr beginnt, im Damenzimmer des „Vereins⸗
Per Kapital⸗Konto. Darlehn⸗Konto Reservefond⸗Konto Anleihe⸗Konto. Extra⸗Reservef.⸗Konto.. Anleihe⸗Amort.⸗Konto.. Kreditores
über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
a a a a a a a .
ℳ ₰
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 175 A. und 175 B. ausgegeben.
J. H. v. Westphalen u. Franz Groß, Metz.] Klasse. in Hambeng 6 26. 11. 94. 40. Nr. 47 165. Bindemittel für Sägespähne zur Herstellung ver⸗
Klasse. . Aktien⸗Gesellschaft, Neuhausen, Küt. Schaff⸗ schiedener plastischer Massen. Von Pr. Th. Koller 37. H. 15 294. Zwischendecke. — Richard hausen; Vertr.: Glaser u. L. Glaser, in München. — Zusch an die Redaktion: Der Herbst, Halberstadt. 20. 10. 94. Berlin SW., Lindenstr. 80. Apparat zur Entwurf der neuen russischen Patent⸗Gesetzgebung. 45. D. 6587. Rahm⸗ und Milchheber. — kontinuierlichen Erzeugung von Legierungen des — Verschiedenes: Hauptversammlung des Iron and Anton Frederik Tscherming Knudsen Dybbro, Aluminiums und ähnlicher Metalle auf elektro⸗ Steel Institute, London. — Eine neue Verwendung Aarhus, Dänemark; Vertr.: Fran, Wirth u. lytischem Wege. Vom 8. 12. 87 ab. von Elektromotoren. Normalien für Betriebs⸗ Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame 52. Nr. 61 757. Deutsch⸗Amerikanische mittel der preußischen Staatsbahnen. — Personal⸗ Berlin NW., Louisenstr. 14. 29. 10. 94. Maschinen⸗Gesellschaft, eemsüe a. M. — Nachrichten. — Anlage: Tafel III: Blatt III 4e. 52. B. 17 302. Verfahren und Maschine zur Doppelsteppstich⸗Sohlen⸗Nähmaschine. Vom der Normalien für Betriebsmittel der preußischen rstellung von Stickereien. — Bernhard Blank, 15. 7. 90 ab. Staatsbahnen, betreffend: „Dreiachsige Tender⸗Loko⸗ laueni. V., Trockenthalstr. 13. 26. 2. 95. 78. Nr. 82 542. Westfälisch⸗Auhaltische motive mit 5 t Raddruck“. C. 5421. „Rotierender Stoffschieber für Spreugstoff⸗Akt.⸗Ges., Wittenberg. — Ver⸗ Sohlennähmaschinen mit gerader Nadel für ge⸗ fahren zur Herstellung von Sprengstoffen aus wendetes Schuhwerk. — John Cutlan u. James Salpeter und Harzen. Vom 26. 8. 93 ab.
Cutlau, London, 8 Cranswich Road, Stamford Hill; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin 5) Aenderung des Vertreters. NW., Dorotheenstr. 32. 8. 1. 95. In der Patentrolle ist bei Nr. 59 211 vermerkt 54. H. 15 834. Maschine zum Auftragen worden: Zu Vertretern sind M. L. Bernstein u. G. Scheunber, Berlin, Blumenstr. 74, bestellt.
einer Flüssigkeit auf Papier, Karton, Blech u. dgl. — Josef Heim, Offenbach a. M. 16. 4. 95. 6) Löschungen.
Per
und Melasse⸗Konto ew.⸗ u. Verl.⸗Konto. H“
(Mit 4 Abbildungen.) — Ueber die
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ Frannta⸗ Gv ven ö Füber 22 2. S 8 ein atentes nachgesucht. er enstand der (vorm. Goetjes & Schulze.) Anmeldung ist einstweilen gegen e. Benutzung Fr. Süreth. Krueger. 8 geschützt.
Passiva. 18nng Klasse. 2641 1 2. B. 17 543. Gähr⸗ und Preßvorrichtung
Bei der am 4. Juli a. c. stattgehabten notariellen für Brotteig. — .82 TEETö nach Maßgabe des Tilgungs. Krefeld. 19. 4. 95. planes im Jahre 1895 einzulösenden 4 ½ igen 12. B. 16 483. Verfahren zur Darstellung Schuldverschreibungen sind die folgenden Stüͤcke gezogen worden: Nr. 76 116 171 263. Diese Stücke werden den Inhabern hierdurch zu 8 31. Dezember 1895 mit dem Bemerken g 8 kündigt, daß von diesem Zeitpunkte ab die Ver⸗ zinsung aufhört. Die Auszahlung der Kapital⸗ beträge erfolgt vom Fälligkeitstermine ab gegen Zus. z.
“ Aluminium⸗Industrie⸗
777 254 23 SDettum, den 1. Juli 1895. 2
Vorstand der Actien Zuckerfabrik Dettum. Glückstädter Conservenfabrik.
Bilanz pro 30. April 1895.
[26400] Activa.
1) Stammaktien..
2) Vorzugsaktien.
3) Hypotheken
4) Accepte..
5) Kreditoren. 8
6) Abschreibungs⸗Konto.. Angemeldete Ansprüche auf das er⸗
lassene Indagationsproklam schweben
noch über ℳ 77 703.34, die nicht mit
als Passiva aufgeführt sind, da die
Ae
1) Fabrik. Grundstück und „Gebäude, Maschinen und Utensilien..
2) Pferde und Wagen
3) Ländereien..
4) Kassa und Effekt
5) Vorausbezahlte Assekuranz⸗Prämie
6) Oekonomie⸗Betriebs⸗Konto..
7) Materialien⸗Vorräthe(Blechdosen,
Emballagen ꝛc.). 8
8) Waaren⸗Vorräthe..
von künstlichem Moschus; Zus. z. Pat. 47 599. Fabriques de Produits chimi- ques de Thann & de Hulhouse, Thann i. Els. 6. 8. 94. .
B. 17 323. Verfahren zur Darstellung von neuen Kondensationsprodukten aus Phtalsäure⸗ anhydrid und dialkylierten m-Amidophenolen; Anm. B. 16 867. — Basler chemische
Die Invaliditäts⸗ und EEEö“ rung im Deutschen Reich, mit Ausdehnung auf die Krankenversicherung. Zeitschrift für die Durchführung, Förderung und Weiterbildung der Gesetzgebung auf dem Gebiete der Invaliditäts⸗, Alters⸗ und Krankenfürsorge. (Verlag J. Diemer, Mainz.) Nr. 17. — Inhalt: 1) Invaliditäts⸗ und Altersversicherung. Die Rechtshilfepflicht bei der
2S828lIlL.
2
Land⸗
Altersversicherung. on
Gasbeleuchtung der Stadt Crimmitschau.
Oscar Bierast, Vorsitzender.
[26545] 4
Aetien⸗Zuckerfabrik bierdurch Generalversammlung 1. 8. August cr., Nachmittags 3 Uhr, im zum Wilhelmsbade hier höflichst ein.
ladet
3)
Seesen a. H., den 24. Juli 1895.
Seesen
ordentlichen den
Hotel
Aktionäre
auf
zur Donnerstag,
ibhete
Ab
Tagesordnung: Berichterstattung, Vorlegung der Bilanz und Dechargeertheilung.
Neuwahl für die ausscheidenden drei Direktions⸗ Mitglieder.
9) Debitoren. 10) H. Leydecker: und 1 dubiöse Forderungen ꝛc., wofür die Gesellschaft 95 Stammaktien im Depot hat.
11) Gewinn⸗ und 2 Organisationskosten ℳ 4 928.05
Verlust 1894/95
Räumen der Bestände,
“
“ 44 603 Verlust⸗Konto:
chreibungen. „ 8653.14
„, 25 886.34 39 467 53
389 438/52
Der Vorstand. Johs. Wigger.
Glückstadt, 6. Juli 1895.
Gesellschaft die Ansprüche nicht an⸗ erkennt und Klage auf Zurücknahme angestrengt hat.
8 8
389 438 52
Neuwahl des gesammten Aufsichtsrathes.
Die Direktion.
[26543] Aktiengesellschaft Vulkan in Duisburg⸗Hochfeld.
zur außerordentlichen Generalversammlung am Freitag, den ordnung wie folgt erweitert:
Einziger Punkt der Tagesorduung:
Aktien bezw. eine Verminderung
4 Wwitols 8g
Zusatzʒz: eventuell über die Ausgabe von Obligationen. Duisburg⸗Hochfeld, den 24. Juli 1895.
Die
an die Einladung unserer Aktionäre
2. August d. J., wird die Tages⸗
1)
Zuzahlung zu der
Beschlußfassung über eine des Aktien⸗
über eine Erhöhung des Aktienkapitals
ferner
Aktiengesellschaft Vunlkan. Der Vorstand. Sültemeyer.
3) 4)
ie mitta welcher sämmtliche stimmberechtigten Mitglieder unter Hinweis auf §§ 25 bis Statuts ergebenst
2 1895 B. Kranse. 2. Palfner. Erli Beyer.
’ 2 4 ½ Di Zuckerfabrik Rastenburg. 8 nstag, den 30. Inli 1895, Nach⸗ 8 3 Uhr, i Hotel Thuleweit⸗
ordentliche
292
§§ 21 ; „Sn Saale des
— —öee
Generalversammlung, persönl 35 des Gesellschafts Tagesordnung:
über Gang und Lage Vorlegung der Bilanz.
— U
Irngeladen w igeladen w.
8 damm
1ꝗhe⸗ F heee— Vorstandes üunte 1. 8 ee⸗ 58 8Ic. ½8 dg die statutenmäßig ausscheidenden Aufsich
Ber
J26544] Actien Gesellschaft für Fabrikation von Bronzewaaren und Binkguß (vormals J. C. Spinn & Sohn) Berlin.
Aktionäre unserer Gesellschaft findet am Freitag⸗ den 16. August 1895, Mittags 12 Uhr, im Geschäftslokale der :m . Gesellschaft, Berlin, Schiffbauerdamm
Vorlegung des und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto pro
usammenleg von Aktien. 2 v. durch Zusammenlegung von Aktien die Prüfung dieser Vorlagen.
gationen. alversammlung doppelten Nummernverzeichnisse, und, wenn sie nicht Vertreter bei der Kasse der Gesellschaft, Berlin, Wasserthorstr. 9, oder bei triceitäts⸗
6 Uhr inkl., zu deponieren.
[26418] Die
Die
Dav. J.
Liquidation der Gerbstoff vormals Bösenberg & Janke ist beendet. Der Aufsichtsrath. Schmidt, p. t. Vorsitzender.
Import A.⸗G.
Der Liquidator: Paul L. Goldschmidt.
ordentliche Generalversammlung der [26541]
Allgemeinen Electricitäts⸗ 22, statt.
——,
zu der am Tagesordunng: stattfindenden Geschäftsberichts, der Bilanz 1894/95 und Bericht des Aufsichtsraths über Genehmigung der Bilanz und des Gewinn⸗ Beschlußfassung über die
und Verlust⸗Konto, Ver⸗
Ertheilung der Decharge und über die wendung des Reingewinns. Aufsichtsrathswahlen.
Beschlußfassung über die Ausgabe von Obli⸗
2) vorzule
3) Bes gesenh 8 8 sich jed Herren Aktionäre, welche sich an der Gene⸗ . betheiligen wollen, haben nach und 22 des Statuts ihre Aktien nebst einem hie n 4) Wahl ich erscheinen, auch die Vollmacht für ihre ) der Allgemeinen Elec⸗ Gesellschaft, Berliu, Schiffbauer⸗ bis zum 10. August cr., Abends
22
lin, den 20. Juli 1895.
Der Aufsichtsrath. der
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch Montag, den 12. August, Vor⸗ mittags 9 Uhr,
sammlung ei
1) Beschlußfassung über die Auflösung der Aktien⸗ gesellschaft zum der 8 eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Beschlußfassung über die Genehmigung der genden, der Umwandlung zu Grunde zu legenden Bilanz. s Beschlußfassung über die Erri
Antheil an dem Vermögen der aufgelö haft und Feststellung des Seelscaftaa ees mit beschränkter Haftung und Wahl der Geschäftsführer durch diesen; 5) Neuwahl von Revisoren für das Geschäftsjahr. Salzwedel, den 23. Juli 1895.
Zuckerfabrik Salzwedel. C. Meyer.
im Sitzungssaal der Zuckerfabrik außerordentlichen Generalver⸗ ngeladen.
Tagesordnung:
Zwecke der Umwandlung in
ttung der neuen ft mit beschränkter Haftung, an der er Aktionär mit dem auf seine Aktien
sten Aktiengesellschaft betheiligen kann, des Aufsichtsraths für die Gesellschaft Aussichtsrath.
laufende
Der Aufsichtsrath
Fr. Busse. E. Heitmann.
A g die Herren Kauf⸗ mann Heinrich Schweiger und Fabrik⸗ besitzer Rudolph Lentz⸗Raste uburg.
Activa.
Bilanz per 31. Mai 1895.
Passiva.
Antrag des Aufsichtsraths auf Docargierung — der Jahresrechnung vpro 1893/94.
zur Prüfung der Bilanz, Bücher und Rech⸗ 2 s 1884,95.
Litt Einlieferung der Dividenden⸗
Litt. A. gegen
schere Ie 8. — desselben auf Genehmigung des Ver⸗ Autrag derselten, Fe zelle an die Dstrreußzische
gleichen Antrag auf Gewährung einer
Bicfüee, an die Vorstandsmitglieder und den techn Dirigenten
Inhaber Aktien A. gebalten, sich
abrik⸗Anlage⸗Konto ℳ 1 501 884.03 Abschreibungen
ℳ
1439 884 85 137 845 63 21688 18
₰ 8 61 999.18
E—“
Res
Gewinn⸗ und
ℳ 900
Gewinn⸗
8
—— 1 579 898/66
Aktien⸗Kapital⸗Konto Obligations⸗Konto.
1- 2 1s. Konto⸗Korrent⸗Konto
Davon: 1) 4 % Dividende von 000.-— 36 000.— 2) zum Vortrag auf
lust⸗Konto .——
und Verlust⸗Konto pro 18
138 823/78
Verlust⸗Konto, Gewinn 37 028 40
und Ver⸗
1928.40] öZEIT 1 579 898 66 Creadit.
Juli
— —
funden.
. Revisions⸗Kommission.
C. A. Damke. Ernst Wenuß. Fr. Busse. Vorstehendes Bilanz, sowie vorstehendes mäßig geführten, von mir ei
bbs b
1 038 467 65 61 999,1
1 948 90
1139 444 12808
Zucker⸗ und
geprüften Handlungsbüchera
Talzwedel, 14. Jauni 1895. Rud. Jahn, gerichtlich vereideter Sachverständiger für
Saldo⸗Vortra
Schnitzel⸗ und Kompost⸗Konto..
Salzwedel, 31. Mai 1895. Zuckerfabrik Salzwedel. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto stimmt mit den —2
ℳ 2₰
2 53
1 088 139 08 49 296 52
aus 1893/94 elasse⸗Konto
1159 144 15
Freydanck. Fr. Schulz.
der Zuckerfabrik Salzwedel vollstän
Rückgabe der ausgeloosten Schuldverschreibungen sowie der Zinsscheine und Zinsleisten bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig oder deren Filialen, bei den Herren Hentschel & Schulz in Zwickan, sowie bei der Kasse der unterzeichneten Gesellschaft. Zwickau, den 23. Juli 1895. 8 Chemische Fabrik von J. E. Devrient Actien-Gesellschaft.
”n
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. [26471]
Verein zur Sicherstellung von Diense⸗
leistungen der ev. Diakonie.
eingetragene Genossenschaft mit beschränkte Haftpflicht. Bilanz für 31. März 1895. Activa. Passiva.
1) Kassa⸗Konto.
2) Konto Kassa Cassel.
3) Mitglieder⸗Konto.
4) Mobilien⸗Konto (20 % Abschreibung).
5) Hilfskassen⸗Konto.
3 895.02 “ Genossen eingetreten 249, ausgeschieden stand 246, Haftsumme 2650 ℳ “
Der Vorstand. Zimmer. Witzmann.
—--—-—-õõ
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
beim biesigen Königlichen Land⸗ Rechtsanwälte ist der unte⸗ eingetragene Rechtsanwalt und
Dr. Pheiffer in Altenkirchen, nachdem derselbe 27. 22. Juli d. J. verstorben ist, heute gelöscht worder Neuwied, den 23. Juli 1895. 1“ Königliches Landgericht. “ e]; ———ÿ—ÿℳ:;jÿj
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
127.99 3 156.82
[26478]
In der Liste der 8 zugelassenen 1. 8
10) iee a. Bekannt⸗
[26420] Bekanntmachung. Als Bevollmächtigter des Kurakors des; meisters⸗Sohnes Sebastian Maier von E herigen ndelsmanns in Berchtesgaden, hiermit im Auftrage der Kuratelbebörde bereee daß das von Seb. Maier bisher in Berchtercang betriebene Geschäft aufgelöst wurde und derselbe .
7 nlee
1
berechtigt ist, künftig ndelsgeschäfte irgend Art einzugehen und ohne Zustimmung seines Iden zu kontrahieren. mbach a. Jun, den 22. Juli 1895.
Josef Graf, Eisenhändler.
26416
8 Am 45 Mal 1895 starb zu Braunschweig
’21— Charlotte Caroline Krüger, 21
ger. 2 konfirmiert am 30. März 1833 in Berlmn.
Nachleh Anspruche drum
so v derfelbe hiermit aufgefordert, dieselber 4.
umelden. 1b —
. Gustav Borchers, Braunschweis⸗ Theaterpromenade 6,
als Kurator.
ollte Jemand an den
Buchführung.
8
—y
21.
„ W. 150 745.
Fabrik Bindschedler, Basel; Vertr.: F. C. 8 L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 3. 95.
C. 5520. Verfahren zur Darstellung von Mandelsäure⸗Nitril, bzw. von Mandelsäure. — Chemische Fabrik vorm. Hofmann & Schoetensack, Gernsheim a. Rh. 26. 3. 95.
F. 7864. Verfahren zur Darstellung von a11-Diamido-a2 az-dinaphtylmethan-F2 Fe-disulfo⸗ säure. — Farbwerke vorm. Meister Lucins & Brüning, Höchst a. M. 29. 10. 94.
T. 4299. Verfahren zur Darstellung eines Doppelsalzes aus milchsaurem und e Natrium. — Karl Fr. Töllner, Bremen. 26.10. 94.
14. H. 15 001. Arxial entlasteter Steuerhahn. — C. Hoppe, Berlin N., Gartenstr. 9—12.
26. 7. 94. 15. N. 3352. Firticürmg an Matrizensetz⸗ und Typenzeilengießmaschinen zum Auslösen der
Matrizen. National Typographic Company, West⸗Virginia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 24. 12. 94.
Sch. 10 569. Druckvorrichtung an Rollen⸗ liniiermaschinen. — Richard Schneider, Meißen a. E., Roßpl. 3. 22. 3. 95.
20. C. 5066. Stromzuführung für elektrischen Bahnbetrieb mittels anhebbarer Kontaktkette. — Daniel Ellis Conner, Covington, Grfsch. Kenton, Kentucky, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 28. 4. 94.
„ W. 10 527. Kippwagen. — Waggon⸗ fabrik Gebr. Hofmann & Co., Aktien⸗Ge⸗
fellschaft, Breslau. 12. 12. 94.
R. 9324. Elektromagnetischer Motor mit
unabhängig drehbarem Stromwender. — Firma M. M. Rotten, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 8. 2. 95.
8 T. 3875. Vorrichtung zur Erzeugung
elektrischer Ströme von gleichbleibender Schwin⸗ ungszahl. — Nikola Tesla, 45 West, 27th Str.,
ew⸗York, V. St. A.; Vertr.: Robert R. ee Berlin W., Potsdamerstr. 141. 28.
22. B. 17 118. Rostschutzanstrich für Eisen. — PDr. Aug. Buecher, Heidelberg. 10. 1. 95.
„ F. 7876. Verfahren zur rothen bis violetten Azinfarbstoffen; Zus. z. Anm. F. 7550. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 2. 11. 94.
„ F. 8136. Verfahren zur Darstellung von rothen bis violetten Azinfarbstoffen. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 2. 11. 94.
24. M. 11 746. Feuerung mit mehreren stufen⸗
aartig hintereinander angeordneten Rosten. A. W. Mackensen, Braunschweig, am Fallers⸗ leber Thor 5. 23. 4. 95.
„ sch. 10 686. Zugregler. — Firma Wwe.
Ee“ Köln a. Rh., Bayemstr. 57.
„ T. 4402. lanrost. — August Tautz, Sees b. Lintorf, Brauerei Unterhösel. „ T. 4476. Schüttelrost. — Gerhard Ter⸗ linden, Oberhausen, Rheinl. 6. 4. 95. Zugregler. — C. Wigand,
Hannover. 6. 3. 9
. 95.
26. W. 10 612. Elektrische Zündvorrichtun für Gasbrenner, bei denen der Gaszufluß dur den Druck des Gases selbst freigegeben wird. — William White, Brunswick Gas Works, Bruns⸗ wick, u. John Alston Wallace, Ludstone Cham⸗ bers, Collins Street, Melbourne, Colonie Victoria; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 1. 95.
30, F. 7375. Bettstuhl zur Regelung der veeeellathmuns mit Vorrichtung zur Be⸗ euchtung des Kehlkopfes. lex Frommer⸗ mann gen. Romanof, Berlin N., Christinen⸗ straße 40. 17. 2. 94.
t. 4212. Der Länge nach zerlegbares
Rohr für Katheter u. dgI. — Adam Storz⸗ Tuttlingen. 17. 4. 95.
34. S. 8639. Handwaschapparat für Wäsche.
— Otto Spieß, Berlin SW., Kreuzbergstr. 13,
u. Hermann Ru & Co., Berlin C., Klosterstr. 49. 28. 3. 95. 10 490. Vorrichtung zum Fnede
von Kartoffeln, Rüben u. dgl. in Schelben. —
2
—
25 8*
57. F. 7642. Verfahren zur Wiedergewinnung des behufs Auftragens von Kollodium auf Papier benutzten flüchtigen Lösungsmittels und Ein⸗ richtung zur Ausführung dieses Verfahrens. — Firma Carl Flemming u. H. de Gron⸗ silliers, Glogau. 4. 7. 94.
„ G. 9246. Sphärisch, chromatisch und astigmatisch korrigiertes Objektiv; Zus. z. Pat. 74 437. — C. P. Görz, Schöneberg b. Berlin.
2. 10, 9.
68. B. 16 344. Riegelgesperre für Geld⸗
Ferare — Wolf Basch u. Max Basch, Berlin,
ellealliancestr. 13. 2. 7. 94. .
„ K. 12 770. Briefkasten mit mehreren Ab⸗
theilungen und einer unter dem “
drehbar angeordneten Einwurfrinne. — Ernst Kaubisch, Schneeberg i. S. 1. 4. 95.
70. B. 17 586. Apparat zum Einritzen von Linien in Schiefertafeln. — August Bold, Wächtersbach, Reg.⸗Bez. Cassel. 30. 4. 95.
77. B. 17 023. Luftschiff mit Lenkvorrich⸗ tung; Zus. z. Pat. 70 746. — Carl Friedrich Billwiller, Zürich IV, Rigistr. 6; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 15./12. 94.
H. 15 897. Schlittschuh. — Peter Holz⸗ richter, Unter⸗Barmen. 22. 3. 95.
79. K. 11 968. Zigarettenmaschine. — Hermann Korte, Wahlershausen⸗Cassel. 30. 7. 94.
80. R. 9388. Rihngofen. W. Röpert, Stumsdorf b. Halle a. S. 6. 3. 95.
83. B. 17 291. Vorrichtung zur Ein⸗ und Ausschaltung eines bei geschlossenem Gehäͤuse benutzbaren Uhraufzuges. — Raimund Baläzsy, Körmöcbaͤnga, Ung.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandanten⸗ straße 89. 25. 2. 95.
2) Zurücknahme von Aumeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse. 8
8. O. 2170. Vorrichtung zum Nachmessen
von Stoffballen ohne Abwickelung derselben.
Vom 16. 4. 95. 51. C. 5335. Vorrichtung jum Aufzeichnen
von auf Tasteninstrumenten gespielten Musik⸗
stücken. Vom 22. 4. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗An⸗ zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt emachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 88 “ Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse. 21. K. 11 530. Schaltvorrichtung zur Regelung
der Umlaufzahl von Hauptstrommotoren. Vom
17. 9. 94. 8 be. 4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
pr onen übertragen.
lasse. 8. Nr. 82 325. 8' Fr. Gebauer, Char⸗
lottenburg, Franklinstr. 9. — Apparat zum Färben, Bleichen, Imprägnieren u. s. w. von Garn, Webwaaren u. dal. Vom 6. 7. 94 ab.
15. Nr. 47 861. Gesellschaft William Clowes & Sons Limited, London; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. — Ausschließvorrichtung für Druckformen an Setz⸗ maschinen. Vom 12. 8. 88 ab.
8 r. 78 210. Rudolf Kirschbaum, Lon⸗ don SW., 27 Pall Mall; Vertr.: Carl Röstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. Vorrichtung um Feststellen der Typen in Druckstellung an ypenschreibmaschinen. Vom 2. 11. 93 ab.
20. Nr. 81 940. Deutsche Gasba u⸗Gesell⸗ Les mit beschränkter Haftung, essau. —
nordnung der Kuppelungsvorrichtung bei dem Triebwerk für Lokomotivwagen; Zuf. z. Pat. 68 046. Vom 6. 3. 94 ab,
31. Nr. 54 371. Dr. Ernst Noah u. Dr. Georäscab, Inh. d. F. C. Wilh. Kayser &
o., Berlin Fhhte Augusta⸗Allee 26. — Ver⸗ fahren und V chtung zum Formen von Gittern. Vom 15. 12. 89 ab. 8
“
—
Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
4: 50 303 71 692 73 105 79 445. 9: 72 456 73 132. 12: 55 114 80 323. 15: 42 683 74 698. 16: 81 752. 19: 70 427 73 921. 20: 67 342. 21: 75 136 76 820. 24: 79 797. 26: 60 448 67 322 67 827 73 173. 30: 55 032 65 437 72 774 77 104. 34: 64 532 65 173 66 188 71 656 72 080 73 405 77 201 77 365 77 681 79 444 79 579 79 620. 35: 50 259. 36: 60 708. 37: 71 582 73 351. 38: 77 250. 42: 77 700 78 128. 45: 77 878 78 474. 47: 79 167. 50: 49 432 67 315 73 646 78 979. 51: 74 840. 55: 77 419. 57: 56 697 81 246. 59: 78 433. 61: 78 945. 63: 65 567. 64: 72 150 80 183. 68: 66 253 74 173. 69: 65 074 78 178 79 551. 72: 59 662. 74: 78 319. 75: 57 330. 80: 77 324 81 232. 81: 77 282 80 324. 83: 71 323 79 413. 88: 75 342. 89: 50 032 51 514 51 820 62 185 74 471.
7) Theilweise Nichtigkeitserklärungen.
Das dem Professor Dr. Hermann Aron in Berlin ehörige Patent Nr. 30 207, betreffend Elektrizitäts⸗ ähler, ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patent⸗ amts vom 18. Oktober 1894 und 11 Urtheil des Reichsgerichts vom 19. Juni 1895 theilweise für nichtig erklärt worden.
Die Patentansprüche 1 und 2 sind, wie folgt, be⸗ schränkt:
In Anspruch 1, Zeile 3, wird hinter „von“ gefügt: b
„symmetrisch zur Schwingungsebene des Magneten angeordneten“. „In Anspruch 2, Zeile 4, wird hinter „und von“ eingefügt: 1 „symmetrisch zur Schwingungsebene der letzteren angeordneten“.
Der Anspruch 3 ist vernichtet.
Der Anspruch 1 des dem Metallpräger Hans Lebl sen. in Wien gehörigen Patents Nr. 76 312, be⸗ treffend Lederappretur⸗Verfahren zur Herstellung fein⸗ und kurzflaumigen Sammetleders, ist durch rechts⸗ kräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 21. März 1895 für nichtig erklärt.
Berlin, den 25. Juli 1895.
Kaiserliches Patentamt. v. Woedtke. J. V.
ein⸗
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„Blätter für Genossenschaftswesen (Ber⸗ lin). Nr. 29. — Inhalt: Die Erfolge der Genossen⸗ schaften. — Das Geld allein thuts nicht. Genossenschafts⸗, Handels⸗ und Gewerberecht: Bürg⸗ schaften im Gebiete des Bisthums Fulda. Stempelwesen: Zur Stempelrevision der Genossen⸗ schaften. — Hilfskasse und Ruhe⸗ gehaltskasse. — Mittheilungen über die Verbands⸗ tage des Jahres 1895: I. Bericht über den 31. Ver⸗ bandstag der Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossen⸗ schaften Schlesiens. — II. Generalversammlung des Bayerischen Genossenschaftsverbandes. — Vermischtes: Deutsche Militärdienst⸗Versicherungs⸗Anstalt in Hannover. — Waffenbrüderschaft.
Annalen für Gewerbe und Bauwesen. ausgegeben 8† C. Glaser, Berlin. Band 37. 2. — Inhalt: Präsident von Koenen †. — erein deutscher Maschineningenieure. Versammlung vom 23. April 1895. Bericht des Geheimen Ober⸗ Baurath Stambke über: „Das Ergebniß des Preis⸗ I“ (Beuth⸗Preis) für das Jahr 1894/95*. — Bericht des Ingenieur Dr. Müllendorff über die beiden Lösungen: „Betriebssicher“ und „E = I. W.“ — Vortrag des Königl. Eisenbahn⸗Bauinspektor Troske über: „Die vortheilhaftesten Abmessungen des Loko⸗ motiv⸗Blasrohrs und des Lokomotiv⸗Schornsteins“. — Pessirh setur vom 28. Mai 1895. Vortrag des Geheimen Ober⸗Baurath Stambke über: „Die Prü⸗ hn svorschriften für den Staatsdienst im Baufach, nsbesondere über die neuesten Vorschriften vom
1. In 1895“v. — Mittheilungen des Ingenieur Dr. Müllendorff über: „Neuerung an Abschmelz⸗ streifen für elektrische 82 und „Einfache, in nur einer Drehrichtung wirkende Kuppelung“. (Mit 2 b chr en.) — Neue Erfahrungen mit der „Stoßfangschiene“. Form I. Vom Königl. Re⸗ gierungs⸗ und Baurath F. Rehbein in Berlin. (Mit 10 Abbildungen.) — Die Straßenbahn in Dessau. (Mit 2 Abbildungen.) — Ueber hydraulische und elektrische Bewegu 19⸗ „Einrichtungen für große Seeschleusenthore. Bom Baumeister A. von Horn
898 11111A4“
Invaliditäts⸗ und ö K. Schneider. — 2) Krankenversicherung. chtsprechung der Gerichte zum Krankenversiche⸗ rungsgesetz. 57) Aufrechthaltung des Anspruchs auf die Mindestleistungen bei Ausscheiden aus der K.⸗ Kasse wegen Erwerbslosigkeit. (§ 28 K.⸗V.⸗Ges.) 58) Verweigerung des Krankengeldes auf Grund des § 7 Abs. 1 Ziff. 1 K.⸗V.⸗Ges. — Verpflichtung der rtskrankenkassen zur Zahlung der von Apothekern auf Grund der Rezepte der Kassenärzte verabreichten Arzneien. — Uebersicht über die Ergebnisse der allg. Ortskrankenkasse zu Worms und der Betriebs⸗ krankenkasse der Stadt Worms, sowie summarische Nachweisung der Ergebnisse bei den sonstigen in der Stadt Worms bestehenden Betriebs⸗ (Fabrik⸗) Krankenkassen für das Jahr 1894. I. Krankenver⸗ sicherung. II. Invaliditäts⸗ und Altersver cherung. — Generalversammlung des Württembergischen Krankenkassenverbandes. — IX. Deutscher Veruss⸗ Fae senschef has — Genesungshaus Königsberg bei oslar. — Literatur. “
Textil⸗Zeitung. Zentralorgan für die Ge⸗ sammt⸗Interessen der Wollen⸗, Baumwollen⸗, Seiden⸗, Leinen⸗, Hanf⸗ und Jute⸗Industrie, sowie für den Textil⸗Maschinenbau. (Verlag Textil⸗ Feitung 5. chulze u. Co., Berlin.) Nr. 29. —
nhalt: Preußische Fachschulen für Textil⸗Industrie Flachae e pinn ule in Sorau. Stickschule in Krefeld.
aufmännische Kurse an der Webeschule in Berlin). — Der Rundstuhl von G. Wassermann. — Preis⸗ aufgaben der Industriellen Gesellschaft in Mül⸗ hausen i. E. — Ueber die Behandlung der Kratzen in der Spinnerei. Aus dem Patentamte. — Neueste “ — Bezu und Absatz. — Sprechsaal: Verbrauchs⸗Statistik. Chlormagnesium zur Beschwerung von bunten baumwollenen Stoffen. atente. — Gebrauchs⸗ muster. — Literatur. — undschau. — Berliner Garnbericht. — Marktberichte. — Neu eingetragene — Konkurse. — Telegramme. — Berliner
urse.
„Das Deutsche Wollen⸗Gewerbe. Zeitschrift für die gesammte Wollen⸗Industrie, Baumwollen⸗ ndustrie und die bezüglichen vö (Grünberg i. Schl.) Nr. 55. Inhalt: Ver⸗ gleichende Uebersicht der deutschen Ein⸗ und Ausfuhr 1885 — 94. — Englische Stoffe und Moden. — Deutsche Patente. — Vorrichtung an Spinnerei⸗ maschinen zur gleichmäßigen Zuführung des Faser⸗ materials. — Vorrichtung für Garnwickelmaschinen zum Auswechseln der Spulen. — Gebrauchsmuster. — Ausländische Patente. — Schnelle Abnutzung von Stahldrahtkratzen. — Marktberichte.
Deutsche eFecgtht sc er sacmc
chaftspresse. Fachzeitschrift für landwirth⸗ chaftliche Genossenschaftswesen. (Verlag für landw. Genossenschaften von Ernst Wiener zu Darmstadt.) Nr. 13. Inhalt: Bekanntma jen der An⸗ waltschaft. — Rückblick auf die Thätigkeit des All⸗ emeinen Verbandes in den Angelegenheiten der olkerei⸗Genossenschaften. — Ein ernstes Mahn⸗ wort für unsere Landwirthe. — Handelsrecht. — Geld⸗ und Kreditwesen. — Aus den Verbänden und Genossenschaften: Schleswig⸗Holstein. — Genossen⸗ schaftszeitung.
Süddeutsches Bank⸗ und Handelsblatt. Organ für Volkswirthschaft, Industrie⸗, Bank⸗ und Versicherungswesen. Nr. 985. — Inhalt: Die Han⸗ delskammerberichte früher und jetzt. — Die deutschen Lebensversicherungs⸗Gesellschaften im Jahre 1894. — Weltstatistik der Bierproduktion 1894. — Finan⸗ zielle ndels⸗, Industrie⸗ und sonstige Nachrichten. — Bi hertisch. — Firmenregister. — Kurstabellen. — Verloosungs⸗ und Restantenliste.
riedrich Georg Wieck's Deutsche ilkustrierte Gewerhezeitung. (Verlag von Carl Grüninger in Stuttgart.) Nr. 29. — Inhalt: Eine Antwort auf die sciale e. — Unsere industrielle Zukunft. — Das be 8. Arbeitsamt. — Fremdwörter im bannnhens Verkehr. — Die Entwicklung der elektrochemischen Industrie. (Schluß.) — Aufhängevorrichtung für Glüd b — Praktische Auleitung hum b der maché⸗Arbeiten. — Verf es.