Die geehrten Aktionäre der Emder Heringsfischerei Actien Gesellschast werden zu der auf Mittwoch, den 14. August d. J., Abends 7 Uhr, im Saale der Börse hierselbst, anberaumten ordentlichen General⸗ versammlung hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht, sowie Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 15. Juni 1894/5. 2) Wahl, bezw. Ersatzwahl von 3 Aufsichtsraths⸗ 1 mitgliedern.
3) Wahl von 3 Revisoren.
Zur Theilnahme an der Versammlung berechtigen Einlaßkarten und Stimmzettel, die bis 2 Stunden vor der Versammlung in den Geschäftsstunden auf dem Bureau der Gesellschaft oder bei der Emder Genossenschaftsbank gegen Vorzeigung der Aktien oder gegen eine genügende Bescheinigung über deren Besitz ausgegeben werden.
Emden, 29. Juli 1895.
“ Der Aufsichtsrath.
A. Kappelhoff, P. v. Rensen, zt. Vorsitzender. zt. Schriftführer.
[26651] Pfälzische Hohl. & Blendsteinfabrik A. G. in Ludwigshafen a. Rh.
Nachdem die außerordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 3. Mai d. J. die Rednk⸗ tion des Aktienkapitals um 140 000 ℳ beschlossen hat, werden die Gläubiger unserer Gesellschaft ge⸗ mäß Artikel 245 des Handelsgesetzbuches andurch aufgefordert, sich zu melden.
Ludwigshafen a. Rh., 20. Juli 1895. Die Direktion.
[26652]
Pfälzische Hohl⸗ & Blendsteinfabrik A. G. in Ludwigshafen a. Rh.
Die außerordentlichen Generalversammlungen vom
3. Mai und 12. Juli d. J. haben Folgendes be⸗
schlossen:
„Aus den vorhandenen dreihundertfünfzig Aktien werden hundertvierzig Stück vernichtet und die nach dieser Operation verbleibenden zweihundertzehn Stück Aktien nebst Kupons und Talons abgestempelt und mit neuen Nummern versehen.
Ein Buch der Gesellschaft wird angelegt, in welchem die neuen und die entsprechenden alten Nummern eingetragen werden.
Falls sich in einer Hand eine nicht durch fünf theil⸗ bare Aktienzahl befindet, so werden die ein, zwei, drei oder vier der verbleibenden Aktien mit allen anderen solchen Stücken bei dem Bankhause Wingenroth, Scherr & Cie. in Mannheim hinterlegt. Das⸗ selbe stellt jedem einzelnen Aktionär einen provi⸗ sorischen Empfangsschein für jede eingereichte Aktie (mit Kupons und Talon) aus. Diese Empfangs⸗ scheine sollen folgende Fassung erhalten:
„Die Unterzeichneten bescheinigen, eine Aktie der
fälzischen Hohl⸗ & Blendsteinfabrik A. G. in
Ludwigshafen a. Rh. von tausend Mark mit Kupons
per. und Talon Nr. empfangen zu baben, und erklären, daß bis nach Ablauf von fünf Jahren vom ersten Januar 1896 ab jederzeit gegen Vorweis ven je fünf solcher Empfangsscheine drei abgestempelte Aktien mit neuen Nummern ju be⸗ ziehen sind.“
Gegen Vorweis von je fünf solcher Empfangs⸗ scheine werden somit je drei mit Abstempelung ver⸗ sehene Aktien ausgehändigt und die so stets zurück⸗ behaltenen zwei Stück nachher am Ende der Operation, das heißt: am ersten Januar neunzehnhunderteins durch den Vorstand in Anwesenheit des Aufsichts⸗ raths vermittels Durchlochung werthlos gemacht.
Das Aktienkapital beträgt demnach in Zukunft zweibundertzehntausend Mark, eingetheilt in zwei⸗ hundertzehn Aktien zu tausend Mark, lautend auf den Inhaber.
Die Aktionäre werden unter Androhung des Verlustes ihrer Rechte aufgefordert, ihre Aktien bis spätestens 1. Jannar 1896 be⸗ hufs Reduzierung anzumelden und abzu⸗ liefern.
Diese Aufforderung hat dreimal im „Reichs⸗An⸗ 23 sowie durch ein besonderes Zirkular an alle bekannten Aktionäre zu gese .
Die Inhaber der am 1. Januar 1896 nicht abge⸗ stempelten Aktien gehen ihres Anspruchs auf Bezug von abgestempelten Aktien verlustig.
Die auf diese nicht abgelieferten Aktien entfallen⸗ den Stücke werden durch das genannte Bankhaus im Einvernehmen mit dem Vorstande und dem Vor⸗ sitzenden des Aussichtsraths der Gesellschaft ver⸗ kauft, und der Erlös wird bei dem nämlichen Bank⸗ hause zu Gunsten der Besitzer, die nach Verhältniß ihres Aktienbesites darauf Anspruch haben, binter⸗ legt. Diejenigen Beträge, welche am 1. Januar 1901 nicht erboben sind, verfallen zu Gunsten des gesetzlichen Reservefonds der Aktiengesellschaft.
Auch der Vellzug des Verkaufs und der Hinter⸗ legung wird im „Reichs⸗Anzeiger“ einmal ver⸗
„Die Auszahlung der 21 die in solcher Weise hinterlegten Aktien entfallenden Theildividenden erfolgt auf Vorweisung und Abstempelung der Em⸗ pfangssch⸗ine.
Für Aktien, welche nicht zur Abstempelung ange⸗ meldet werden, wird die Dividende bis zur An⸗ meldung zurückbehalten.“
Nachdem dieser Beschluß zum Handelsregister ein⸗ getragen worden ist, fordern wir unsere Aktio⸗ näre auf, ihre Aktien mit aunhängenden Divi⸗ dendenkupons Nummer 5 bis 10 nebst Talon und zwar unter Beifügung eines doppelten Ver⸗ zeichnisses mit fortlaufenden Nummern behufs Re⸗ duktion anzumelden und abzuliefern bei dem Banthause Wingenroth, Scherr & Cie. in Mannheim, bei welcher Firma die dazu nöthi
Formulare verabfolgt werden.
G eitig laden wir diejenigen unserer Aktionäre, deren Aktienbesitz nicht im iß von fünf zu drei theilbar ist, ein, sich wegen der überschießenden
oder fehlenden Stücke bei der Tirektion der Ge⸗ aft im melden, welche bemüht sein wird, den der einzelnen Stücke durch An⸗ oder Ver⸗
zu vermitteln.
zugelassenen Breslau ein
Bendorfer Aetien Gesellschaft
für feuerfeste Produete vorm. Th. Neizert & Cie, Bendorf a/Rhein. Außerordentliche Generalversammlung am Donnerstag, den 15. Angust 1895, Mittags 12 Uhr, im Geschäftslokal zu Bendorf. 2 dee -e einen Antrag des Aufsichts⸗ raths, betreffend die in § 16 Absatz 8 der alten resp. § 15 Absatz ü der neuen Statuten vporgesehene Angelegenheit. Bendorf a. Rhein, den 27. Juli 1895.
[27152]
Eisenwerke Gaggenau A. G.
Der Banquier Alfred Maerker in Fa. Berliner Commerzbank zu Berlin hat unter
interlegung seiner ℳ% 3000 Aktien unserer Besellschaft (Nr. 1787 1896 und 2396) die Beschlüsse der Gen.⸗Vers. v. 20. Inni ecr. im Klagewege angefochten. Termin: 9. Ok⸗ tober d. Js., 9 Uhr, Großh. Landgericht Karlsruhe K. f. Handelssachen. Auf Grund Art. 190 a. und 222 H. G. B. bringen wir dies zur Kenntuiß mit dem Bemerken, daß wir wegen der der Gesellschaft durch die Klage drohenden Nachtheile beim Gericht die Be⸗ stellung einer erheblichen Sicherheit beantragen werden.
Gaggenau, 26. Juli 1895.
Eisenwerke Gaggenau A. G. 5 Ad. Steffen. Ferd. Rahner. 28581] Schluß⸗Bilanz pro 31. März 1895. Activa.
Kassa⸗Konto.. Debitoren. 1 — 5 % Abschreibung. Effekten⸗Konto.. Fabrikations⸗Konto: a. Waaren 7 b. Materialien.. 2 35 Holz⸗Konto 1“ Werkzeug⸗Konto, Bestand pro 1. April 1894, 1 . ℳ 1 685.89 — 10 % Abschreibung „ 168.59 1“ N 55 Zugang in 1894/95.. „ 96.75 Maschinen⸗ ꝛc. Konto, Bestand pro 1. April 19u898 11141*““ — 10 % Abschreibung „
3. 5.
Zugang in 1894/95. Gebäude⸗ u. Immob.⸗Konto, Bestand pro 1. April 189uo6 . M 20 185.05 — 2 ½ % Abschreibung 504.63 28F Zugang in 1894/95. b 564.39 Mobilien⸗Konto, Bestand pro 1. April ““” — 10 % Abschreibung „ 58.88 ℳ 529.89 Zugang in 1894/95 „ 150.— Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto, Saldo 1. WMI 1 Zugang pro 1894/95. „ 1 531.85
679 89
11 053 01 92 209,28
Passiva.
ℳ —2 30 000 — 34 563 63 19 863003
Aktien⸗Kapital⸗Konto.. Bank⸗Konto . Darlehen⸗Konto. Kreditoren.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto pro 31. März 1895. Debet.
8
EIsRSESSAI
Saldo vom 1. April 1894 .. . a. Außerordentliche Unkosten.. Geschäftsunkosten . Salaire und Löhne .Holz⸗ und Materialverbrauch. 11“*“
— — o CcGrO D —00 0 00 & 05=S-8S 5ESg
. —1 0QꝘ 9. —
Credit.
32 422 59 4 462 24 11 053 01
47 937,84
a. Produktion vom 1. April 1894 bis “”“ b. Subvention
Saldo.
Heimbach, Eifel⸗ den 20. Juli 1895. Dreherei und Schreinerei in Heimbach.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Revidiert, mit den Büchern übereinstimmend ge⸗
funden. Stahl, vereideter Bücherrevisor.
öI
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Sernossenschaften.
Keine.
Niederlassung ec. von
Rechtsanwälten.
[27075] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht Rechtsanwalte ist unter Nr. 135 der
Gerichts⸗Assessor Samuel Münz zu
1895.
bis herige
Ludwigshafen a. Rh., 20. Juli 1895. Der Aufsichtsraih. Die Tirektir
[270742) Bekanntmachung. Der durch Erlaß des Herrn Justiz⸗Ministers vom 15. Juli cr. zur Rechtsanwaltschaft bei dem König⸗ lichen Amtsgericht und dem Königlichen Landgericht zu Graudenz zugelassene Rechtsanwalt Sally Samulon aus Osterode ist dach erfolgter Verpflichtung und nachdem er seinen Wohnsitz hierselbst genommen hat, in die Liste der Rechtsanwalte beim diesseitigen Amtsgericht eingetragen worden. 8 Grandenz, den 23. Juli 1895. 88 Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine. “
10) Verschiedene Bekannt⸗ “ Die meiner Ehefrau Louise, geb. Reepel,
am 6. Juli 1868 ertheilte General⸗Vollmacht ist verloren gegangen, und ziehe ich dieselbe hier⸗
mit zurü “ E. R. Graeber.
11A“
[27103]
Preußische Zoden⸗Credit Artien Bank.
Status am 30. Juni 1895.
Activa. Kassa⸗ und Wechsel⸗Bestand. ℳ Erworbene Hypotheken. „ Darlehen gegen Hypotheken⸗ u. Effekten⸗Bedeckug „ Effekten⸗Bestand.... Eigenes Bankgebäude, Voß⸗ bbbbeee.“ Grundstücks⸗Konto „ DH0“ 8 Passiva. eeeee Meserbe Genbde. .. Extra⸗Reserve⸗Fonds. . .. Unkündbare Hypothekenbriefe, inkl. ausgelooste... . . Dividenden und Kupons C“ Diverse Passiva
3 368 073. 10
213 372 578. 26
15 426 000. — 297 706. g9
500 000. — 1 500 000. — 2 342 378. 46
—,.5352— *288 806 736. S
30 000 000. — 5 129 836. Oz 800 000. —
194 581 675. —
2 262 820. 9I 1 735 141. 10 2 297 264. 67
ℳ 2 Berlin, den 30. Juni 1895.
26999]
Feuerversicherung Bilanz
1894.
36 806 736. F.
gs⸗Gesellschaft „die Niederlande“ von 1845.
En
A. Activa. ℳ
1) Verbindlichkeit der Aktionäre 3 000 000 2) Hypothekenfreier Grundbesitz.. 268 990/ 83 3) Hypotheken und Grundschuldforde⸗
4“*“ 661 900—- 4) Darlehne auf Werthpapiere.. — —— 5) Werthpapiere (zum Kurswerth am
Schluß des Rechnungsjahres).. 6) Wechsel .. 8 .. 7) Guthaben bei Bankhäusern.. 8) Guthaben bei anderen Versiche⸗ rungs⸗Gesellschaften. 9) Eeee 111“ 10) Ausstände bei General⸗Agenten
bez. Agenten 11) Rückstände der Versicherten.. 12) Baare Kasse 8 1 13) Inventar und Drucksachen.. 14) Sonstige Aktiva:
Miethsforderungen
1 113 678 33 6 791 73 296 085 62
293 222 96 15 78352
391 827 11 145
3 268 47
8 16002 694 89 Zutphen, den 21. Juni 1895.
B. Passiva. „J„J“ 9 Kapital⸗Reservefondss.... 3) Spezial⸗Reserven:
Reservefonds für Kursschwan⸗ kungen. 4) Schaden⸗Reserve.. 3 5) Prämien⸗Ueberträge 8 6) Gewinn⸗Reserven der Versicherten 7) Guthaben anderer Versicherungs⸗ anstalten ““ 8) Baar⸗Kautionen 9) Sonstige Passiva: “ Darlehne auf Werthpapiere 8 b ℳ 78 333. 23 b. Nicht abge⸗ hobene Divi⸗ denden aus
früher. Jahren „ 1 212.50
ℳ ₰ 3 333 333 33 1 183
10) Ueberschuß
Feuerversicherungs⸗Gesellschaft „die Niederlande“ von 1845. Heny, D
Feuerversicherungs⸗Gesellschaft „die Niederlande“ von 1845. Gewinn- und Verlust-Rechnung 1894.
irektor.
A. Einnahme. 1) Ueberträage aus dem Vorjahre: a. Prämien ⸗Ueberträge a. b. Schaden⸗Reserve . 5 6 b. c. Sonstige 1e. 2) Prämien⸗Einnahme, ab⸗ 8 helen, e. Keilent 4 Nebenleistungen der Ver⸗ sicherten a. d. Gesell⸗ 8 4) a. Zinsen b. Miethsverträ 5) Kursgewinn auf papiere. 6) Sonstige Einnahmen: Kursgewinn auf aus⸗ ländische Valuten
jahre,
13 213 52 7) F
2 81078 .
a.
b.
)
3)
) Eai,hJx, 3 659 337 97] Zutpheu, den 21. Juni 1895.
„die Niederlande“ von 1845
3) Rückversicherungsprämien ..
69 026 80 4) Provisionen, abzüglich des von den 8 versicherern rüsteben. 1 L““ G „ Steuern und öffentli Eööu“ 37 593,1 Verwaltungskosten.. reiwillige Iwalen. insbesondere für das Feuerlösch⸗
9) Kursverluste auf Werthpapiere.. 10) Prämien⸗Ueberträage... . 10 Sontt
12) Sonstige Ausgaben . 13) Ueberschuß und dessen Verwendung:
für Kursschwankungen, ) T
¹*Feuerversicherungs⸗Gesellschaft „die Niederlande“ 8 Heny, Direktor.
Uebersicht des Geschüstsbetriebs der Fenerversicherungs⸗-Gesellschaft
B. Ausgabe.
1) Schäden einschließlich Kosten aus den Vor⸗ jahren:
“ “
. .ℳ 134 001.18 37 430.68
2) Schäden einschließlich Kosten im Rechnungs⸗
abzüglich des Antheils der Rückver⸗
.ℳ 450 505. 47 257 110.99
sicherer:
gezahlt zurückgestellt...
171 4³18
707 616 46
Rück⸗
Leistungen zu gemeinnützigen
ℳ 4 166.67 Debitoren 4 610.12
8) Abschreibungen:
Gebäude Zweifelhafte
1 491 576 85
168 017 14 7 344 13 192 681 97
a. zu den Kapital⸗Reservefonds ℳ 113 872.81
40 433.89 antiemgett . . . .. .6 S an die Aktionäre „ 100 000.—
an die Versicherten.. „ andere Verwendungen . „ —
b. zu den Reservefonds
316 430 G,
b
von
für das Geschästsjahr 1894.
3 659 337 97
I. Umfang der Versicherungen,
vorhanden waren am Schluß des vorhergegangenen Rechnungsjahres
waren am
vorhanden 6
des Rechnungsjahres (noch laufend)
welche II. Jahresprämien
Schluß im vorher⸗
gehenden
Zahl der Ve Zahl der Ver⸗ Ver⸗ b sicherungen sicherungen
Rechnungs⸗
Versich.⸗ jahre
Summe ℳ ℳ
III. Betrag zahlungen einschl. der Schaden⸗ reserven für Schäden aus dem Rech⸗
5 6
2 4 1) Direktes Ge⸗ schäft..
a. Schleswig⸗
Holstein.. 40 Hann 153 2) Rückversich.⸗ Geschäft 1 V
(Indirektes 189 164 340 814 894
212 340 360 7350
1³⁰
83 051 535 444 518 100 157 660 069 9
165 758 327 031 919
1 594 577.95
1 208 756.29
272 215 876 259 412 203 573 070
*
35⁵
265 915 987 101 899
2 680 153.48 11 215.68
2 803 334.24 1 043.00
2 623
Breslau, den 25. Juli 8
1 022 009.56
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind,
5 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Füriglich⸗ Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
für Anilinfabrikation, Berlin S0. 20. 2. 95.
ddeerr ursprünglichen Anmeldung nicht enthalten war.
Dritte Beilage Anzeiger und Königlich Preußische
Berlin, Montag, den 29. Juli
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekan ungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tari g Fabhrplan⸗ dtraschang auch in einem besonderen Blatt unter
entral⸗Handels⸗Register für
das Deutsche Reich. „ ,84)
tral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Fertenr — 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern sosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. —
—ꝗꝑ——
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. 8 2 2 2 Ser. b Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 178 A. und 178 B. ausgegeben.
Kni .— Bernhard Hille, einer resorbierbaren Eisenverbindung; Zus. z. Pat. Klasse. ““ Veiafußtgn Feücchebels, n. 8 15. 3. 88 77 Farbwerke vorm. Meister Lucius 89. Nr. 83 018. Vorrichtung um echgritigen Klasse. . & Brüning, Höͤchst a. M. Vom 27. 2. 95 ab. Oeffnen bzw. Schließen zweier seit icher Klapp⸗ 49. E. 3760. Verfahren zum gleichzeitigen Klasse. thüren an Diffuseuren oder ähnlichen Gefäßen. Walzen von zwei profilierten Voll⸗ oder Hohl⸗ 15. Nr. 83 017. Orasiseeweerichtang an a. Röhrig 8 König, ee körpern. — Ww. Emil Hiltrop, Anna geb. Liniirmaschinen für endloses Pavier. — 22 Behten 20⁄21. Vom 15. .9 ab. Erkenzweig, Hagen, Hugo Erkenzweig, Mäh⸗ Geisler, Chatelles b. Raon l'Etape, Vosges, Nr. 83 026. “ 1“ e lenthal, und Ww. Carl Felthauß, Marie, geb. “ Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, und Raffinose. — Dr. Besemfelder, Groß⸗ Erkenzweig. Hannover. 8. 3. 93. erlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 21. 10. 94 ab. Mochbern b. Breslau. 50. M. 11 596. Kippfichter. — HI’“ 8 ““ E 8 1-2 x8 2 isenhü 8 nzel, Mägdesprung. undlokomotiven. — A. Brüggemanun, Breslau, ch st 82* “ “ Oderthor Bahnhof. Vom 22. 12. 94 ab. Gebrau smu er 54. K. 12 593. Prägemaschine mit 4 Arbeits⸗ 21. Nr. 83 012. Elektrizitätszähler. S8 Eintragungen. tischen. — Karl Krause, Leipzig⸗Anger. 13. 2. 95. Routin, Chambéry, Frankr.; Vertr.: Hugo 3 239, 43 254 bis 43 563 u. 43 671 55. G. 9766. Verfahren zum Bleichen von ataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., gfe 1 29 263, 23 294,42 320. 48 327 Pavierstoff. — Gerson & Sachse, Berlin SW., Luisenstr. 25. Vom 15. 4. 93 ab. anssch 4 42 43 502 8„ 43 549 . Friedrichstr. 10. 3. 5. 95. 1 Nr. 83 öu“ f glasse 2. n. 8 64. H. 15 647. Vorrichtung zum Kühlen von ampen. — Dr. St. Doubrava u. 1 8 5 8 ö Früsickeen. — Ad. Hecht, Berlin, Linien⸗ Brünn, Neugasse 71; Vertr.: 2 z. “ ZLEEEEE“ straße 71. 24. 1. 95. Schanz, Berlin „SW. Kommandantenstr. 89. wschstr 78. e⸗ W“ 86 „Frie M. 11 768. Korkzieher mit hohbler Spindel. Vom 20. 6. 94 ab. E11““] T. b . — Peter Meyer, Köln 8 Rh., Severinstr. 18. 22. Nr. 83 011. Verfabren zur Darstellung 8ee 6 . Hnn⸗ 30. 4. 95. b von Disazafarbstoffen aus a1 8-Amidonapthol- Gdartene 8 81 98 1926, . 68. W. 10 734. Pneumatischer Thürschließer 52 54 -disulsofäure. — Leopold Cassella — e een. Kleiderstoß 9 Bord L“ nach scharfen Umgrenzungslinien. — F. Girard, mit Gegenlenker. — Anna Weiß, Klotzsche⸗ & Co., Frankfurt a. M. Vom 22. 1. 92 ab. plüschartz em Schutz⸗Streifen für Paris, 25 Rue Bolivar; Vertr.: A. Mühle u. Königswald. 1. 3. 95. „ Nr. 83 015. Verfahren zur Darstellung Fedebtehizber 8 xg Ziuia “ W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 28. 1. 95. 72. G. 9837. Spielvistole mit Zündstreifen. brauner Polyazofarbstoffe aus Bismarckbraunsulfo⸗ hrsae 26 23 ( 95—23 603 2„8 Sch. 10 758. Sich selbstthätig lösende Vor⸗ — A. George, Berlin S0., Köpenickerstr. 187. säuren. — K. Oehler⸗ Offenbach a. M. Vom ““ richtung zur Befestigung der Enden von Ge⸗ 10. 6. 95. 7. 10. 94 ab. vificher mit it ines de keuchung shlrs bemie verlaufendem Einsteckloch. Josef Haas, München. 3. 7. 95. — H. 4392. 42 451. Hohltresse mit eingeflochtener
— yf
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 8 3. L. 9527. Verfahren zur Herstellung eines glanzreichen Federbesatzes. — Gustav Joẽl & Meyer, Berlin, Werderscher Markt. 10. 16.4.95. 4. L. 877 Kerzenhalter. — E. P. Leh⸗
mann, Brandenburg a. H. 31. 3. 94.
8. B. 17 681. Vorrichtung zum Färben und
Waschen von Hutfachen, sowie zum Ueberzieben derselben mit Haaren. — James Booth u. Lot Thornley, i. F. Thornley & Booth, Hyde, Boston Mills, Engl.; Vertr.: C. Rob. Walder, „
Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 25. 5. 95.
G. 9531. Vorrichtung zum Auftragen von
Imprägnierungsmitteln auf Papier, Gewebe u. s. w.
Nr. 83 042. Verfahren zur Darstellung von Di⸗F-naphtochinonorxryd und Hydraten des⸗ selben. — H. Wichelhaus, Berlin NW., Bunsenstr. 1. Vom 4. 12. 94 ab.
Nr. 83 043. Verfahren zur Darstellung neuer brauner Azofarbstoffe aus Toluylendiamin⸗ sulfosäure. — K. Oehler, Offenbach a. M. Vom 23. 10 94 ab. 1 8 33. Nr. 83 037. Tragevorrichtung für Tornister
u. dgl. — A. Herzberg, Berlin W., Genthiner⸗
straße 33. Vom 9. 4. 95 ab. 1 34. Nr. 83 027. Ausziehtisch. — A. Wernicke, Barth i. Pom. Vom 21. 6. 94 ab.
Nr. 83 028. Kerzenbalter. — W. C. Burmeister, Hamburg, Grindelstieg 2. Vom 3. 10. 94 ab.
Nr. 83 029. Einstell⸗Vorrichtung für aus⸗ ziehbare Koch⸗ und Lampenständer. — Mechnig, Berlin, Alexandrinenstr. 98. 11. 10. 94 ab. 3 36. Nr. 83 014. Regelungsvorrichtung für
Füllöfen. — H. Buderus, Hirzenhain. Vom
4. 10. 94 ab. 1 42. Nr. 83 016. Einrichtung, tragbare Wächter⸗
Kontroluhren gleichzeitig als Zeitangeber benutzen
zu können; Zus. z. Pat. 82 521. — C. Peth,
Stettin⸗Grünhof. Vom 17. 10. 94 ab.
Nr. 83 021. Vorrichtung zum selbstthätigen 89. D. 5704. Verfahren zum Mischen von Abmessen von Kalkmilch für Saturationszwecke.
festen Massen mit Flüssigkeit. Vom 2. 4. 94. — J. KmoniEek, Prag Nr. 584/VII u.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu A. Tesar, Karolinenthal Nr. 32 b. Prag; entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, zurückgenommen. Berlin SW., Kommandantenstr. 89. Vom Klasse. 6. 2. 95 ab. “ b 36. H. 14 776. Einrichtung an Wasserheizöfen „ Nr. 83 023. Nussische Rechenmaschine. —
zur Verhinderung des Gaszutritts bei leerem Frl. M. Magerstädt, Mühlhausen i. Th., alter
Ofen. Vom 22. 4. 95. Blobach 39. Vom 12. 2. 95 ab.
40. K. 12 262. Verfahren zur Darstellung 46. Nr. 83 030. Vorrichtung zur Erzeugung von Aluminium im Schachtofen; Zus. z. Anm. von zwei Strömen von Explosionsprodukten mit
K. 12 132. Vom 18. 4. 95. hoher und niederer Spannung. — J. M. K.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ Pennink, Haarlem; Vertr.: W. H. Uhland, machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Leipzig⸗Gohlis. Vom 1. 11. 94 b. Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als 49. Nr. 83 022. Kurvensupport mit Kreuz⸗ nicht eingetreten. bewegung und
t. ö —
d. Eckhardt, Berlin, t Maobit 133. Vom
3) Versagungen. 10. 2. 95 88. “ 88 Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ Nr. 83 045. Winkeleisenbiegemaschine. —
zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten O. Froriep, Rheydt, Rheinl. Vom 18. 9. 94 ab.
Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
53. Nr. 83 013. Mischgefäß zum Sättigen Klasse. 8 16 405. Verfahren zur Herstellung
weben an Aufwickeltrommeln. — Herm. Schiedges, 76. L. 9382. Selbstaufleger für Krempeln „ Aachen, Monheimsallee 6. 4. 6. 95. und andere Faserbearbeitungsmaschinen. — Carl „ Sch. 10 759. Kardenwalze für Trommel⸗ Oswald Liebscher, Gera, Reuß. 8. 2. 95. Rauhmaschinen. — Herm. Schiedges, Aachen. 77. L. 9627. Flugapparat; Zus. z. Pat. 77,916. 4. 6. 95. — Otto Lilienthal, Berlin S0., Köpenicker⸗„ 12. B. 15 892. Verfahren zur Darstellung stfaßs 118 88. 5. 95.— von Nitrosaminen primärer aromatischer Amido⸗] 81. G. 9402. Kistenverschluß. — Edward verbindungen und von deren Salzen; 6. Zus. z. Griffiths der Jüngere, Knockin b. Owestry, Pat. 78 874. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 17. 3. 94. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 30. 11. 94. 14. H. 15 473. Steuerung für Duplerpumpen. „G. 9550. Zerlegbarer Kasten aus Pappe. — Gottlob Hoyer, Görlitz, Rauschwalderstr. 54. Carl Grundig, Posenerstr. 42, u. Albert Nölte, 10. 12. 94. Brüderstr. 31, Breslau. 2. 2. 95. 8 19. D. 6695. Schienenbefestigung auf U⸗för⸗ 82. Sch. 10 615. Trockenkammer, insbesondere „ migen, nach oben offenen Querschwellen. — für Torf. — Joh. Schütte, Charlottenburg, Ellery Cowin Davis, Crookston, Minnes⸗, V. Weimarerstr. 38, u. Aug. Westerholt, Olden⸗ St. A.; Vertr.: Hugo Patakv u. Wilhelm burg i. Gr., Osternburg. 11. 4. 95. 8 Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 7. 1. 95. „ Sch. 10 640. Vakuumtrockner. — Ulrich M. 10 783. Einrichtung zur Gesprächs⸗ Schörner, Breslau, Schillerstr. 9. 23. 4. 95. zählung. — August Münch, Charlottenburg, „ Sch. 10 717. Trockenvorrichtung. — Max Kurfürstendamm 17. 10. 8 94. lertrisch Schöning, Berlin S., Moritzstr. 9. 5. 4. 95. R. 9587. Elektrodenplatte für elektrische ; 8 5 Sammler. — Paul Ribbe, Berlin NW., Les⸗ 2) Zurücknahme von Anmeldungen. singstr. 19. 11. 6. 95. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ 22. A. 4231. Verfahren zur Darstellung von sucher zurückgenommen. Polxyazofarbstoffen aus dem primären Disazo⸗ Klasse. 1 farbstoff aus p-Phenylendiamin u. Amido⸗ 11. Sch. 10 069. Ritz⸗ und Nuthapparat für naphtoldisulfosäure H. — Aktien⸗Gesellschaft Pappen u. dgl. Vom 22. 4. 95.
Chenille, hergestellt auf Kordelgang mit Spitzen⸗ lauf, als Damen⸗Kleiderrockplüschvorstoß und Damen⸗Kleiderbesatz. Mann & Stumpe, Barmen. 4. 7. 95. — M. 3050. b
43 490. Vorn offenes Oberhemd mit Rückenschluß. Stempel & Co., Leipzig. 5. 7. 95. — St. 1280.
43 491. Schweißband für Kopfbedeckungen, aus mit durchlässigem Bezug versehenen Lufa⸗ streifen. Hermann Fried, Cannstatt, Wilhelm⸗ straße 20. 5. 7. 95. — F. 2003.
43 492. Durch übereinandergreifende Platten vermittelte Befestigung spiralförmiger Zugfedern für elastische Gurte, Hosenträger, Bruchbänder u. dgl. Hermann Fried, Cannstatt, Wilhelm⸗ straß. 20. b. 7. 95. — F. 200.l.
43 493. Kravattenhaken aus einer mit seit⸗ lichem Ausschnitt zum Einführen des Knopfhalses versehenen länglichen Oese, welche einen recht⸗ winklig umgebogenen, zum Annähen dienenden Rand besitzt. Max Eisner, Zabrze i. Schl. 5. 7. 95. — E. 1203.
43 494. Verschluß für Handschuhe, Ga⸗ maschen ꝛc., aus einem Ring mit Mittelsteg, längs welchem das aus einer Oese gebildete Verschlußorgan geführt wird. Paul Löffler, Liegnitz, Nicolaistr. 1. 5. 7. 95. — L. 2383.
43 525. Taillenverschluß aus gewelltem, federndem Draht mit angelötheten oder in anderer Art befestigten, gegenseitig abwechselnden oder nicht abwechselnden Haken und Oesen. Georg Conrad, München, Rumfordstr. 1 b. 7. 6. 95.
— C. 886. Büstenständer mit durch Feder⸗
Vom
25. L. 9526. Strickmaschinen⸗Nadel mit Gleit⸗ fuß zum In⸗ und Außerbetriebstellen derselben. — Leipziger Strickmaschinengfabrik G. L. Oemler, Leipzig⸗Plagwitz, Nonnenstr. 38. 16. 4.95. 0. Sch. 9571. Verfahren zur Erzeugung von
Nadelwaldluft in Krankenräumen. — Johann Schmeiser, Offenburg, Langestr. 446, u. Dr. Adolf Billig, Karlsruhe, Waldstr. 53. 10. 3. 94. 31. J. 3656. Gußform für Accumulatorrahmen u. dgl. mit U⸗förmigem Querschnitt. — Firma Juhl & Söhne, Berlin, Kottbuser⸗Damm 92. 16. 5. 95. 34. F. 7995. Spiritus⸗Bügeleisen. — Georg Heßdörfer, Würzburg, Herzogenstr. 3. 15. 8. 94. 36. S. 8675. Ofen mit feuerfestem Einsatz. — Gustav Suter⸗Bloesch, Zofingen, Schweiz; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗
““ .
7. K. 12 579. Deckenstreichapparat. — Emil
Kästuer, Dresden, Schönfelderstr. 7. 9. 2. 95. 38. F. 8226. Maschine zum Feilen von
Sägen. — Max Friedheim, Hamburg, Gr.
Theaterstr. 5 u. 6. 8. 4. .
S. 7828. Verfahren zur Befestigung der Böden von Hohlgefäßen aus Holzfournieren. — George Sauter, Charlottenburg, Hardenberg⸗
— straße 40. 29. 4. 95. 88 1 orstehende in Nr. 104 des Reichs⸗Anzeigers vom 4. Mai 1894 bekannt gemachte Patent⸗An⸗ meldung wird auf die Dauer von 2 Monaten von neuem ausgelegt, weil der jetzige Inhalt in
43 554. kraft wirkender Klemmvorrichtung für den Stock. Paul Baschwitz, Berlin, Seydelstr. 25. 6. 7.95. — B. 4673.
43 555. Kleiderschutz mit Lederschnur. Leopold Löb, Berlin, Wartenburgstr. 26. 6. 7.95. — L. 2388.
4. 43 262. Von verschiebbaren Haltern ge⸗ tragener Gasglühlampen⸗Zylinder mit erweitertem, zylindrischem, den Glühkörper theilweise um⸗ schließendem und als Glockenträger benutzbarem Untertheil. Fritz Deimel, Berlin, Komman⸗ dantenstr. 50. 13. 5. 95. — D. 1553.
43 269. Glühkörnperbrenner für brennbare Flüssigkeiten mit durch die Brennerflamme zu heizendem durchbrochenen Vergaser, jalousieartiger Dochtkappe und Ringschieber zur Regelung der Luftzuführung. Kreuzberger & Sievers, Berlin S., Ritterstr. 25. 13. 6.95. — K. 3836.
43 273. Löschvorrichtung für Spiritus⸗ gasbrenner mit Doppelhebel zur Oeffnung eines, das Gas in das Bassin theilweise entweichen lassenden Kegelventils. Spiritus⸗Glühlicht⸗ 1e „Phöbus“, Dresden. 14. 6. 95. — S. 190
43 274. Brennstoffbehälter für Lampen mit
von Flüssigkeiten mit Gasen, insbesondere zur 9. B.
Herstellung von Sodawasser. — J. L. Mendl,
Budapest; Vertr.: Friedrich Sasse, Köln a. Rh. von Bürstenkörpern und Griffen aus Celluloid. Vom 31. 8. 94 ab.
Vom 7. 2. 95. .
78. Sch. 9304. Verfahren zur Erhöhung der
55. Nr. 83 020. Vorrichtung zur parallelen Vertikalstellung der Registerpartie an Papier⸗ Beständigkeit nitrierter organischer Verbindungen. Vom 6. 8. 94.
maschinen während des Betriebes. — F. Andres, 4) Ertheilungen.
Düren, Rheinl. Vom 22. 1. 95 ab. 57. Nr. 83 032. Magazin⸗Reflex⸗Camera. — Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten—„
R. Nerrlich, Berlin, Zehdenickerstr. 19. Vom 5. 8. 93 ab. 1 Träger für photographische Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
Nr. 83 038. Kameras. — G. Peck, Amsterdam, Amstell 226; P.⸗N. Nr. 83 011 bis 83 045. Klasse.
Selbstkassierender Gasverkäufer; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, 6. Nr. 83 044. Verfahren zur Auslaugung
42. G. 9636. ard Thomas Glover
Zus. z. Pat. 81 944. — Ri 3
u. John George Glover, London, 214— 222 St.
Johns Street, Clerkenwell; Vertr.: A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 14. 3.95.
K. 12 744. Phonograph mit zwei Mem⸗ branen. — Albert Költzow, Berlin, Bärwald⸗ str. 48. 25. 3. 95.
„ N. 3391. Kniebebel zur Uebersetzung von Trägerdurchbiegungen. — Fr. Natalis, Braun⸗ schweig. 4. 2. 95.
44. L. 9410. Sicherheitshaarnadel. — Alfred James Linnell, Red Hill, Redstone Wood, Grfsch. Surrey, Engl.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max 1 Feein⸗ Berlin SW., Kommandantenstr. 89.
45. G. 9696. Hufeisen mit einem, Griff und Stollen ersetzenden, sich selbst schärfenden Stahl⸗ bogen. — Gustav Gutsche, Groß Krausche, Post Gnadenberg, Kr. Bunzlau. 6. 4. 95. 1
46. H. 15 864. Steuerung für das Einström⸗
organ von Kraftmaschinen mit vom Regulator
Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 13. 5. 94 ab. vom Boden bis zur Decke reichendem Luft⸗ 65. Nr. 82 024. Einziehbarer Schwertkiel für zuführungsrohr. Albert Stiemert, Coschen b. Segelboote oder ähnliche Fahrzeuge. H. W. Guben. 14. 6. 95. — St. 1261.
von Hopfen. — E. Heinemann, Dortmund. Aeboe. London, 47 Haymarket; Vertr.: 43 376. Zplindrischer, einen Saugdocht Vom 18. 11. 93 ab. Rcanae 88” 8 8 D. Petersen, Ham⸗ he 8 V ee 2 35. arat zum Behandeln von urg. Vom 27. 2. 95 ab. 6 rochener Vergaser von ringförmig Quer⸗ 8 e.nhes Vesnen K.n J. a Flüssig- „ Nr. 83 031. Nothbeleuchtung für Schiffe. schnitt für flüssige Brennstoffe. Eugen Eichel⸗ keiten. — Dr. K. Schniter, Zürich, Schweiz; — C. Wiese, Pöseldorf vor Hamburg. Vom Berlin, Alte Jakobstr. 106. 18. 6. 95.— E. 1178. Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, 17. 2. 95 ab. 8 43 515. Vergaser flüchtiger Brennstoffe Berlin NW., Schiffbauerdamm 292. om 177. Nr. 83 019. Glücksspiel. — H. Reichel, für Gasglühlampen aus kreisförmig angeordneten, 30. 10. 94 ab. Nürnberg, Mittlere Kreuzgasse 22. Vom in einen geheizten Behälter mündenden Roͤhren Nr. 83 039. Färbeapparat mit Stauvor⸗ 18. 11. 94 ab. G 8 mit Saugdochten. Sächsische Gasglüblicht⸗ richtung für die durch das Material gehende . Nr. 83 034. Luftschiff mit parallel über udustrie, Hermaun Friedländer, Leipzig,
lotte; Zus. z. Pat. 79 441. — Hartmann & einander um einen Mast drehbar angeordneten Schützenstr. 21. 7. 5.95. — S. 1829. 8 Metzingen. Vom 26. 9. 94 ab. Tragflächen. — R. E. May, Hamburg, Grindel⸗ 43 516. Gasglühlampe für flüssige Breun⸗ 10. Nr. 83 025. Walzwerk zum Entwässern allee 41. Vom 2. 10. 94 ab. 1 stoffe mit von der Dochthülse abzweigender, in von Torf u. dgl. — W. F. von Nottbeck, 82. Nr. 83 040. Trommeltrockner mit kon⸗ einen Ring endigender, gelochter und von Breun⸗ Lielax b. Tammerfors; Vertr.: C. Fehlexrt u. G. zentrisch angeordneten Trommeln. — G. Stucky, staffgasen gespeister Leitung mit Rexgulier⸗Ventil⸗ Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom Venedig; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich pindel zur Hne. .en mittels Stich⸗ 27. 2. 95 ab. Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. flammen. Eustace W. Hopkins, Berlin G.
12. Nr. 83 041. Verfahren zur Darstellung Vom 26. 1. 95 ab. 8 Alexanderstr. 36. 30. 5. 95. — H. 4272.
i gtrt.