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verwenden. Vertheilung eines Reingewinns oder einer Dividende. Sollte die Gesellschaft aufgelöst werden, so soll das Vermögen derselben nicht unter die Gesellschafter vertheilt werden, sondern dem obgedachten Personen⸗ verein „Lutherischer Missionsverein in West⸗Schles⸗ ü. zufallen. 1 8 Sollte dieser nicht mehr existieren, so soll das Vermögen zu Zwecken der Mission in China ver⸗ werden. Die Gesellschaft ist von unbestimmter auer. „ Der vollständige Gesellschaftsvertrag ist Blatt 94 bis 98 des hiesigen Gesellschaftsregisters eingetragen. Tondern, den 29. Juli 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Ueberlingen. Bekanutmachung. [28411] Nr. 10 476. Im diess. Firmenregister wurden heute folgende Vormerkungen gemacht: 1) Zu O.⸗Z. 199 Firma Rhdt Zimmermann in Meersburg: 3 “ Diese ist erloschen. B 2) Sub O.⸗Z. 250 wurde eingetragen: 8 Firma R. Zimmermann in Meersburg. Inhaber ist Robert Zimmermann in Meersburg. Verheirathet mit Anna, geb. Pezold. Zeder Gatte wirft 100 ℳ in die Gütergemein⸗ schaft ein, alles übrige Vermögen bleibt davon aus⸗ geschlossen. Ueberlingen, den 18. Juli 1895. Großh. Amtsgericht. (Unterschrift.)
Uerdingen. Bekanntmachung. [28617] Bei Nr. 29 des Gesellschaftsregisters, woselbst die offene Handelsgesellschaft unter der Firma T. J. Alberdingk Söhne mit dem Sitze in Uerdingen eingetragen ist, wurde heute Folgendes vermerkt: Der Gesellschafter Eduard Maria Alberdingk⸗ Thym, Kaufmann in Nieuwe⸗Amstel, ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Der Gesellschafter Jo⸗ hannes Bernardus Alberdingk, Kaufmann in Uer⸗ dingen, hat in Zukunft allein das Recht, die Gesell⸗
schaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen
Uerdingen, 2. August 1895. Königliches Amtsgericht.
Wehlau. Bekanntmachung. [28619]
In dem bei dem unterzeichneten Amtsgericht ge⸗ führten Gesellschaftsregister ist unter Nr. 27 zufolge Verfügung vom 3. Auzust 1895 der Vermerk ein⸗ getragen:
Die Firma Geschwister Schoenwoald ist gelöscht am 3. August 1895.
Wehlau, den 3. August 1895.
Königliches Amtsgericht.
Wehlau. Bekanntmachung. [28618] In das beim unterzeichneten Amtsgericht geführte 15 A. ist unter Nr. 462 die Firma uguste Abromeit in Wehlau, Inhaberin das Fräulein Auguste Abromeit in Wehlau, eingetragen. Wehlanu, den 3. August 1895. Königliches Amtsgericht.
Werden. Handelsregister [28437] des Königlichen Amtsgerichts zu Werden.
In unser Register über die Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft ist unter Nr. 10 am 29. Juli 1895 eingetragen:
„Die Fabrikbesitzerin Wittwe Robert Feulgen, Anna, geb. Volckmar, zu Werden hat für ihre Ehe mit dem Rechtsanwalt Adalbert Streuge laut gerichtlicher Verhandlung vom 17. April 1895 die Gemeinschaft der Güter ausgeschlossen. Einge⸗ tragen zufolge Verfügung vom 28. Juli 1895 am 29. Juli 1895.“
Werden, den 29. Juli 1895.
Königliches Amtsgericht.
Wilhelmshaven. Bekanntmachung. [28441] Auf Blatt 312 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma Stehr & Reith mit Zweig⸗ niederlassung in Kiel eingetragen: “ „Die Firma ist erloschen.“ Wilhelmshaven, den 1. August 1895. Königliches Amtsgericht.
8 “
Wilhelmshaven. Bekanntmachung. [28442]
In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 313 eingetragen die Firma Ernst Reith mit dem Niederlassungsorte Wilhelmshaven und als deren Inhaber der Kaufmann Ernst Franz Harm Reith zu Wilbelmshaven.
Wilhelmshaven, den 1. August 18905..
Königliches Amtsgericht. 8 Wilhelmshaven. Bekanntmachung. [28443]
Auf Blatt 294 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma B. H. Bührmanunn eingetragen:
„Dem Kaufmann Hermann Alphons Bruno Bartsch hier ist Prokura ertheilt.“
Wilhelmshaven, den 1. August 1895.
Königliches Amtsgericht.
Wolfach. Handelsregister. [28438]
Nr. 8543. Zu O.⸗Z. 290 des diesseitigen Firmen⸗ registers wurde heute eingetragen die Firma „Robert Tübben, Internationale Spedition“ in Hausach. Inhaber der Firma ist der ledige Kaufmann Robert Tübben in Lüttich.
Dem Kaufmann Robert Frey in Hausach ist Pro⸗ kura ertheilt.
Wolfach, den 30. Juli 1895.
Großh. Amtsgericht
Seitz.
Genossenschafts⸗Register. 28641] Berlin. Zufolge Verfügung vom 1. August 1895 ist am 2. August 1895 in unser Genossenschafts⸗ register unter Nr. 216 die „Arbeiter⸗Konsumgenossenschaft Befreiung“. Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter 88 Haftpflicht, mit dem Sitze zu Berlin eingetragen worden. Das Statut datiert vom 17. Juli 1895. Die Genossen⸗ schaft bezweckt die Versorgung der einzelnen Mit⸗ glieder mit Gebrauchs⸗ und Lebensmitteln unter Um⸗ gehung des Zwischenhandels möglichst mit Bevorzu⸗ gung der Arbeiter⸗Produktivgenossenschaften. Die Haftsumme beträgt 5 ℳ Die höchst zulässige Zahl der Geschäftsantheile beträgt 10. Die von der Ge⸗ nossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen sind in
Kein Gesellschafter hat Anspruch auf! die Zeitungen 1) „Vorwärts“, 2) „Volkszeitung“, bei
Unzugänglichkeit eines dieser Blätter in das andere und bei Unzugänglichkeit beider bis auf weiteren Generalversammlungsbeschluß in den „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“ einzurücken. Bekanntmachungen des Vorstands sind in der für die Firmenzeichnung vorgeschriebenen Form zu erlassen. Die von dem Vorstand oder dem Aufsichtsrath zu bewirkende Be⸗ rufung der Generalversammlung geschieht durch öffentliche Bekanntmachung; zwischen dem Tage der Versammlung und dem Datum der die Bekannt⸗ machung enthaltenden Blätter, beide Daten nicht mitgerechnet, muß ein Zeitraum von mindestens 7 Tagen liegen. Der Vorstand besteht aus 5 Mit⸗ gliedern. Zur rechtsverbindlichen Vertretung der Genossenschaft sind gemeinschaftliche Erklärungen zweier Vorstandsmitglieder erforderlich.
Vorstandsmitglieder sind: Carl Quarder zu Berlin, Georg Kitzler zu Berlin, Paul Stief zu Rirdorf, üäel Marreck zu Berlin und Paul Meyer zu Rix⸗
orf.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts, Neue Friedrichstr. 13, Zimmer 139, Jedem gestattet.
Berlin, den 2. August 1895.
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 89.
Bitterfeld. Bekanntmachung. [28444]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 der „Konsumverein Wolfen Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Wolfen auf Grund des Statuts vom 29. Juni 1895 eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf von Lebens⸗ und Wirthschaftsbedürfnissen im Großen und Ablaß im Kleinen an die Mitglieder. Alle Bekanntmachungen des Vereins ergehen unter dessen Firma und werden mindestens von 2 Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichnet. Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen bedient sich der Verein des Bitter⸗ felder Kreisblattes. Die Genossen unterliegen der beschränkten Haftpflicht. Die Haftsumme beträgt 20 ℳ Jeder Genosse kann mit mehreren Geschäfts⸗ antheilen sich betheiligen, aber mehr als 3 Geschäfts⸗ antheile sind nicht gestattet. Das Geschäftsjahr geht om 1. Dezember bis 30. November.
Der Vorstand besteht aus:
a. dem Arbeiter Karl Stihler,
b. dem Arbeiter Wilhelm Bieler,
c. dem Arbeiter Ernst Behr, aalle in Wolfen.
Derselbe zeichnet in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen ab⸗ geben. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Bitterfeld, den 1. August 1895.
Königliches Amtsgericht.
“ [28642] Coesfeld. Nach dem Statut vom 21. April 1895 ist eine Genossenschaft unter der Firma „Biller⸗ becker Spar⸗ und Darlehnskassenverein“ ein⸗ getragene Genossenschaft mit dem Sitze in Billerbeck errichtet und heute in das Genossenschafts⸗ register eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist gemäß § 2 des Statuts der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke: 1) der Er⸗ leichterung der Geldanlage und Förderung des Spar⸗ sinns. 2) der Gewährung von Darlehn an die Ge⸗ nossen für ihren Wirthschaftsbetrieb. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen sind vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen und durch das Blatt „Billerbecker An⸗ zeiger“ zu veröffentlichen, § 49 des Statuts. Die Willenserklärung und die Zeichnung für die Genossen⸗ schaft muß durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens ein weiteres Mit⸗ glied des Vorstands erfolgen, wenn sie Dritten egenüber Rechtsverbindlichkeit haben sollte. Die 1 geschieht in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Na⸗ mensunterschrift beifügen, § 23 des Statuts. Die Mitglieder des Vorstands sind: Zeller Anton Neu⸗ haus, Vereinsvorsteher; Schulze Franz Thier, Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers; die Zeller Bernard Krampe, Bernard Weßling, Carl Maas, sämmtlich zu Kspl. Billerbeck.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Coesfeld, den 2. August 1895.
Königliches Amtsgericht.
Elbing. Bekanntmachung. [28445]
In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Statut vom 15. Juli 1895 errichtete Genossenschaft unter der Firma „Pomehrendorf'er Darlehns⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Pomehrendorf unter Nr. 4 eingetragen worden.
Nach dem Statut d. d. Pomehrendorf, den 15. Juli 1895 ist Gegenstand des Unternehmens die Verbesserung der Verhältnisse der Vereinsmitglieder, namentlich die Beschaffung der zu Darlehnen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie, besonders auch die An⸗ nahme und Verzinsung von Geldern, ferner die Ansammlung eines Kapitals unter dem Namen „Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschafts⸗ verhältnisse der Vereinsmitglieder“.
Zur Mitgliedschaft befähigt sind nur Personen, welche in den Ortschaften Pomehrendorf, Gr. Stoboy, Seoer und Wolfsdorf⸗Höhe ihren Wohnsitz aben.
Alle Bekanntmachungen in Vereinsangelegenheiten geschehen in dem Landwirthschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatte in Neuwied von dem Vereinsvorsteher und, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen ent⸗ halten, nach Maßgabe der für die Zeichnung der Genossenschaft bestimmten Form.
Diese Zeichnung erfolgt dadurch, daß der Firma die Unterschriften des Vereinsvorstehers oder seines Stellvertreters und mindestens zweier Beisitzer hin⸗ zugefügt werden, und in den im § 11 Absatz 2 des Statuts besonders genannten Fällen genügt die Unterzeichuung durch den Vereinsvorsteher oder seinen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und der Stellvertreter gleichzeitig zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines Beisitzers.
Der Vorstand besteht aus:
1) dem Pfarrer Carl Vahl in Pomehrendorf, als Vereinsvorsteher,
2) dem Besitzer Ferdinand Dobrick II. daselbst, als Stellvertreter des Vereinsvorstehers, 3) dem Hofbesitzer Gottfried Böhnke daselbst, 4) dem Besitzer Gottfried Spiegelberg in Schönmoor, 5) dem Hofbesitzer Friedrich Hube in Wolfsdorf⸗ Höbe, als Beisitzer. 1 Die Liste der Genossen kann während der Dienst⸗ stunden in der Gerichtsschreiberei I Zimmer Nr. 11 eingesehen worden. uu“ Elbing, den 31. Juli 1895. Königliches Amtsgericht.
*
u““ 28446] Ettlingen. Zu O.⸗Z. 10 und 20 des diesseitigen Genossenschaftsregisters, Firma „Landwirtschaft⸗ licher Consumverein Spessart, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, wurde heute eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlungen vom 14. und 20. Juli 1895 wurde die Auflösung der Genossenschaft beschlossen und die Mitglieder Robert Weber und Jakob Lauinger, beide von Spessart, zu Liquidatoren bestellt.
Ettlingen, den 2. August 1895.
Großherzogl. Amtsgericht. Zimpfer.
[28448] Grenzhausen. Durch Beschluß vom 16. Juni 1895 ist das Statut des Credit⸗ und Vorschuß⸗ vereins zu Höhr eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht dahin abgeändert, daß die Vereinsbekanntmachungen in dem zu Höhr erscheinenden „Bezirks⸗Blatt“ veröffentlicht werden.
Greuzhansen, den 16. Juli 1895. Königl. Amtsgericht Höhr⸗Grenzhausen.
[28457] Landau, Pfalz. Bei dem Darlehenskassen⸗ verein Rülzheim, e. G. m. u. H., wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Stephan Jochim der Ackerer Mathäus Baumann in Rülzheim in den Vorstand neugewählt.
Landan i. Pf., 2. August 1895. “
Königl. Landgerichtsschreiberei. Zimmer, Kgl. Sekretär. Landau, Pfalz. Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen der „Jockgrimer Spar⸗ und Darlehenskassenverein, e. G. m. u. H.“ mit dem Sitze zu Jockgrim.
Datum des Statuts: 28. Juli 1895.
Gegenstand des Unternehmens:
a. die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrichtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter ge⸗ meinschaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu ver⸗ zinsen.
b. ein Kapital unter dem Namen „Stiftungs⸗ fonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder“ anzusammeln. Dieser Stif⸗ tungsfonds soll stets, also auch nach etwaiger Auf⸗ lösung der Genossenschaft, den Mitgliedern des Vereinsbezirks in der in § 35 des Statuts fest⸗ gesetzten Weise erhalten bleiben.
Es soll bei der ganzen Geschäftsführung des Vereins stets im Auge behalten werden, daß durch die materielle Hebung der Verhältnisse der Vereins⸗ mitglieder hauptsächlich auch die sittliche Hebung der letzteren bezweckt wird.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Vereins⸗ firma, gezeichnet vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens 2 Beisitzern, im Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatt zu Neuwied.
Die Mitglieder des Vorstands sind:
1) Hauck, Georg, Pfarrer, 8 2) Keiber, Franz Joseph, Bürgermeister, 3) Reiß, Anton, Ackerer, 4) Fuhr, Michael, Ackerer, 5) Goldate, Anton, Gemeindediener,
alle in Jockgrim wohnhaft.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Die Willenserklärung und rechtsverbindliche Zeich⸗ nung für die Genossenschaft erfolgt durch Unterschrift des Vereinsvorstehers oder dessen Stellvertreters und mindestens 2 Beisitzer, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden beigesetzt werden. Ausnahmsweise bei gänzlicher oder theilweiser Zurück⸗ erstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und min⸗ destens einen Beisitzer. 1“
Landau i. Pf., den 3. August 1895.
Kgl. Landgerichtsschreiberei. Zimmer, Kgl. Sekretär.
München. Bekanntmachung. [28458]
Durch Statut vom 26. Mai 1895 und Nachtrag hierzu vom 14. Juli I. J. hat sich unter der Firma „Darlehenskassen⸗Verein Trudering, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ eine Genossenschaft mit dem Sitze in Trudering gebildet. Gegenstand des Unternehmens ist, den Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzins⸗ lichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen, dann ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfond“ zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Ver⸗ einsmitglieder anzusammeln. Der Stiftungsfond soll auch nach Auflösung der Genossenschaft in der in § 28 des Statuts festgesetzten Weise erhalten bleiben. — Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden. Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter dessen Firma in den „Land⸗ wirthschaftlichen Mittheilungen für Oberbayern“ und sind, wenn sie vom Vorstande ausgehen, von zwei Vorstandsmitgliedern, wenn sie vom Aufsichtsrathe fhsgchen. vom Vorsitzenden des Aufsichtsrathes unter⸗ zeichnet.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt durch drei Vorstandsmitglieder, indem sie der Firma ihre Unter⸗ schriften hinzufügen. Bei Anlehen von 500 ℳ und 6.,2 genügt die Unterzeichnung durch zwei Mit⸗ glieder.
Mitglieder des Vorstandes sind: Michael Ruppaner,
Pfarrer zu Trudering, Vereinsvorsteher; Josef
4 1e Bürgermeister, Stellvertreter des Vereins
vorstehers; Franz Obermair, Gastwirth; .
Weismor, Oekonom und Josef Westermaier, Schmi⸗ sämmtlich in Trudering. chmied, Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist Jedem gestatt München, den 2. August 1895. Kgl. Landgericht München I. Ferienkammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Kreutzer, Kgl. Landgerichts⸗Rath.
München. Bekanntmachung. [28459] Durch Statut vom 30. Juni mit Nachtrag vom 28. Juli l. Js. hat sich unter der Firma „Dar⸗ lehenskassenverein Grünwald, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht⸗ eine Genossenschaft mit dem Sitze in Grünwald gebildet. Gegenstand des Unternehmens ist, den Mit⸗ gliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschafts⸗ betriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Dar⸗ lehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen, dann ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfond“ zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereins⸗ mitglieder anzusammeln. Der Stiftungsfond soll auch noch nach Auflösung der Genossenschaft in der 8 18 28 des Statuts festgesetzten Weise erhalten eiben.
Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden. — Die Bekanntmachungen des Vereins er⸗ folgen unter dessen Firma in den „Landwirthschaft⸗ lichen Mitthbeilungen“ und sind, wenn sie vom Vor⸗ stande ausgehen, von 2 Vorstandsmitgliedern, wenn sie vom Aufsichtsrathe ausgehen, vom Vorsitzenden des Aufsichtsrathes unterzeichnet. Die Zeichnung für den Verein erfolgt durch 3 Vorstandsmitglieder, indem sie der Firma ihre Unterschriften beifügen. Bei An⸗ lehen von 500 ℳ und darunter genügt die Unter⸗ zeichnung durch 2 Vorstandsmitglieder.
Mitglieder des Vorstandes sind: Josef Popp, Benefiziat, Vereinsvorsteher; Georg Portenlänger, Beigeordneter, Stellvertreter des Vereinsvorstehers; Lorenz Seidl, Oekonom, Martin Kneidl, Oekonom, und Paul Seidl, Oekonom, sämmtlich in Grünwald.
Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist Jedem gestattet.
München, den 2. August 1895.
Kgl. Landgericht München I. Ferienkammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Kreutzer, Kgl. Landgerichts⸗Rath.
Neuburg a. D. Bekanntmachung. [28460] Im Grnossenschaftsregister wurde heute eingetragen, daß im Rudelstetter Darlehuskassen⸗Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Rudelstetten, gewählt wurden: 1) Zum Vereinsvorsteher dessen seitheriger Stell⸗ vertreter Bürgermeister Kaspar Hager, 2) zum Stellvertreter der seitherige Beisitzer Söldner Georg Jung, 3 3) zum Beisitzer an Stelle des Georg Jung der 1 Söldner Gottfried Sieber, sämmtliche in Rudelstetten. Neuburg a. D., den 31. Juli 1895. Der Königliche Landgerichts⸗Präsident: Dr. Friedrich Söltl.
ortenberg. Bekauntmachung.
Es wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß Heinrich Kraft VIII. zu Bleichenbach an Stelle des ausgeschiedenen Georg Emrich 12. zum Direktor des Vorschust⸗ und Creditvereins zu Bleichenbach gewählt worden ist.
Ortenberg, 26. Juli 1895.
Großherzogliches Amtsgericht ““
Pleschen. Bekanntmachung. [28449] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 5: Landwirthschaftliche Genossenschaft für die Kreise Pleschen und Jarotschin, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Juni 1895 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch die Vorstandsmitglieder Rittergutsbesitzer Jouanne zu Malinie, Rittergutsbesitzer Pr. Carst zu Zakrzewo, Rittergutsbesitzer Becker zu Kuczkow. Zufolge Ver⸗ fügung vom 1. August eingetragen am 2. August 1895. Pleschen, den 1. August 1895. EKönigliches Amtszericht.
8 8 [28450] Schmalkalden. Genossenschaftsregister Nr. 15, Genossenschaft: Spar⸗ und Bau⸗Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Barchfeld.
Laut Anzeige vom 12. Juli 1895 hat der Spar⸗ und Bau⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Barchfeld, in der General⸗ versammlung vom 30. Juni 1895 die Auflösung der Genossenschaft beschlossen und folgende Liquidakoren ernannt:
1) Pfarrer Müller zu Barchfeld, 2) H. Lotz daselbst.
Nach Verfügung vom 2. August 1895 eingetragen am 3. August 1895.
Königliches Amtsgericht Schmalkalden. Abth. II.
Soldin. Bekanntmachung. [28451]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 5 — Neumärkische Ofenfabrik, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht — eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 23. Juni 1895 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt der Rechtsanwalt Preußler, der Kaufmann Alexander Bahr, der Kaufmann Theodor Sahlfeldt und der Buchhalter Hermann Meul, sämmtlich zu Soldin. Die Unterschrift zweier
Liquidatoren genügt zur rechtsgültigen Zeichnung für
die Genossenschaft. Soldin, den 23. Juli 1895. Königliches Amtsgericht. Sonnenburg. Bekanntmachung. [28452] Durch Beschluß der Generalversammlung des Kriescht'er Darlehnskassen⸗Vereines „ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Kriescht vom 15. Mai 1895 i das Statut dahin geändert worden, daß der Vorstan um zwei Mitglieder verstärkt, also von fünf au sieben Mitglieder erhöht ist. 8 Die infolge dieser Statutenänderung neu gewählten beiden Vorstandsmitglieder sind: 1 1) der Fleischermeister Karl Borchert zu Kriescht,
[27978]
erzierung plastischer
der Fleischermeister Hermann Paeschke zu rg, den 29. Juli 1895. Königliches Amtsgericht.
11“ “ 8 Bekanntmachung. [28643]
geelenferm Genossenschaftsregister, woselbst unter Ir. 16 der Consum⸗Verein „Selbsthülfe“ ein⸗ getragene Geuossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Heinrichs eingetragen steht, ist zu⸗ folge Verfügung vom 27. Juli cr. am 1. August 1895 in Spalte 4 Folgendes eingetragen worden:
Der Büchsenmacher Emil Wolf ist an Stelle des verstorbenen Büchsenmachers Theodor Hölcke zum Vorstandsmitglied gewählt. Suhl, den 1. August 1895.
Königliches Amtsgerich
. 1““ swinemünde. Bekanntmachung. (28644] In unserem Genossenschaftsregister ist unter lfd. Nr. 3 bei der daselbst eingetragenen Genossenschaft SZwinemünder Consum und Sparverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, heute folgende Eintragung bewirkt: Spalte 4. Das Statut der Genossenschaft ist in den Generalversammlungen vom 26. April und J. Oktober 1890 dahin geändert worden, daß die Zeichnung für die Genossenschaft rechtsverbindlich in der Weise geschieht, daß zu der Firma derselben der Vorsitzende des Vorstandes oder dessen Stellvertreter und außerdem ein Vorstandsmitglied i Unter⸗ schriften hinzufügen. b Swinemünde, den 22. Juli 1895 KFKRhsnigliches Amtsgericht
Waxweiler. Durch Beschluß der General⸗ versammlung des Lünebacher⸗Consum⸗Vereins, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Lünebach, vom 23. Dezember 1894 ist das Statut dahin geändert worden, daß die Ein⸗ ladung zur Generalversammlung nur mehr durch 14 tägiges vorheriges Aushängen der Einladung mittels Plakates im Verkaufslokal erfolgt. Waxweiler, den 31. Juli 1895. Königliches Amtsgericht. 8 3 [28455 Waxweiler. Bei dem Consum⸗Verein zu Daleiden, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Daleiden, ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen: Nikolaus Richter, Johann Diederich, Johann Maus und Georg Willmes, alle zu Daleiden, sind in den Vorstand gewählt. 8 Waxweiler, den 31. Juli 1895. 1“ Königliches Amtsgericht
8
1 28456] Wilsdruff. Auf Folium 8 des hiesigen Genossen⸗ schaftsreaisters, betreffend den Darlehns⸗ und Sparkassenverein zu Limbach bei Wilsdruff, eiugetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, ist heute eingetragen worden:
Das Statut ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 2. April 1895 abgeändert worden.
Die Genossenschaft mit dem Sitze in Limbach bei Wilsdruff führt die Firma: „Darlehns⸗Spar⸗ und landwirthschaftlicher Consumverein zu Limbach bei Wilsdruff, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht.“
Gegenstand und Zweck des Unternehmens ist unter sammtverbindlicher Haftpflicht der Mitglieder neben gemeinschaftlichem Einkaufe und Verkaufe von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des landwirthschaft⸗ lichen Betriebes, sowie neben gemeinschaftlichem Verkaufe landwirthschaftlicher Erzeugnisse den Mit⸗ been die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschafts⸗ etriebe nöthigen Geldmittel und verzinslichen Dar⸗ lehne zu gewähren, sowie die Anlage unverzinst liegender Gelder zu erleichtern und auf diese Weise die Verhältnisse der Mitglieder in sittlicher und materieller Beziehung zu verbessern.
d 3. August 1895.
[28461] Zweibrücken. Spar⸗ und Darleheuskasse, eingetr. Gen. m. unbeschr. H.⸗Pfl. in Wald⸗ fischbach. Für die Zeit vom 29. Juli bis inkl. 15. September l. J. ist für den verhinderten Josef Nuber der Lehrer Johannes Löffler in Waldfischbach als Vorstandsmitglied gewählt. Zweibrücken, den 3. August 1895. Königl. Landgerichtsschreiberei. Merck, Königl. Ober⸗Sekretär.
Muüster⸗Register. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Annaberg. [28659] In das Musterregister ist eingetragen worden: 798. Firma Kunstprägerei Buchholz, Mittag,
Preuß, Morgenstern in Buchholz, 1 Packet,
offen, enthaltend a. 6 Muster geprägter Pappwaaren,
Fabriknummern 531, 1412 a, 2012, 2013, 2015,
l6, plastische Erzeugnisse, b. 1 Muster von einem
aus Karten bestehenden Spiele, Fabriknummer 2023, Fächenerzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Juli 1895, Nachm. 16 Uhr.
299. Albert Rebentisch, Posamentenfabrikant in Buchholz, 1 Kuvert, offen, enthaltend 1 Posa⸗ mentenmuster (Schuppenraupe), Geschäftsnummer 20, Zlachenerzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 5. Juli 1895, Nachm. 45 Uhr.
1 Firma Bruno Schneider in Buchholz,
8 Packet, versiegelt, enthaltend 8 Muster von aschen und Mappen — in allen Farben, Größen und eriahasömmenstellungen —, Fabriknummern 65
272, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet den 15. Juli 1895, Vorm. 11 Uhr. 1 unnaberg, den 31. Juli 1895. Das Königliche Amtsgericht. Schmidt. vnsta bö1 Im hiesigen Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 207. Firma C. G. Schierholz & Sohn n Plaue, angemeldet am 6. Juli 1895, Vormittags
Arnstadt.
Breslau, 2 Muster
10 Uhr, eine versiegelte Kiste, enthaltend 2 Dekorations⸗ muster. Dieselben sind Flächenerzeugnisse dienen zur Erzeugnisse, Fabriknummern
9 Æ
35 und 36, für jedes Muster in ganzer oder theil⸗ weiser Ausführung, ein⸗, mehrfarbig, oder vergoldet, * jider Gröhe unde in jeglichem Material, alles Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Bl. 22 und 23 Bd. V. 2 dan 5 Nr. 208. Firma C. G. Schierholz & Sohn in Plaue, angemeldet am 6. Juli 1895, Vormittags 11 Uhr, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 6 durch Handzeichnung und 14 photographisch hergestellte Abbildungen folgender Modelle: 5 Schreibzeuge, Fabriknummern 244, 245, 246, 247 a und 247 b, 1 Gruppe, Fabriknummer 103, 4 Figuren, Fabrik⸗ nummern 435 a, 435 b, 436, 437, 9 Pfeifenköpfe, Fabriknummern 14 bis 22, 1 Leuchter, Fabrik⸗ nummer 544, für jedes angeführte Muster in ganzer oder theilweiser Ausführung, ein⸗, mehrfarbig, oder vergoldet, in jeder Größe und in jeglichem Material, alles Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Bl. 24 und 25 Bd. V. Nr. 209. Firma C. G. Schierholz & Sohn in Plaue, angemeldet am 24. Juli 1895, Mittags 12 Uhr, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 3 durch Photographie hergestellte Abbildungen folgender Modelle: 1 Figur, Fabriknummer 439 a, 1 Figur, Fabriknummer 439 b, 1 Figur, Fabriknummer 440, für jedes Muster in ganzer oder theilweiser Aus⸗ führung, ein⸗, mehrfarbig, oder vergoldet, in jeder Größe und in jeglichem Material, alles Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Bl. 29 und 30 Bd. V. Arnstadt, den 24. Juli 1895.
8 Fürstl. Schw. Amtsgericht. I.
Dr. Langbein i. V.
Bamberg. [28658]
In das Musterregister ist eingetragen unter
Nr. 52. Firma G. Greiner & Comp. in Schauberg, ein verschlossenes Kuvert, enthaltend durch Photographie erzeugte Abbildungen von 20 Stück Blumenhaltern, Nippes ꝛc., Fabriknummern 5000, 5001, 5002, 5003, 5004, 5005, 5006, 5007, 5008, 5009, 5010, 5011, 5012, 5013, 5015, 5016, 5017, 5018, 5019, 5020, Muster für plastische Erzeugnisse in jeder Größe und in jeder Ausführung, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Juli 1895, Nachmittags 4 Uhr.
Bamberg, am 31. Juli 1895.
K. Landgericht. Ferienkammer f. Handelssachen.
(L. S.) Lorenz.
Bleicherode. [28480] In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 63. Firma J. Schönheim’s Wwe in Bleicherode, 1 versiegeltes Packet mit 6 Muster⸗ abschnitten von Geweben mit den Fabriknummern Z1, II, III, IV, L V, G VI, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Juli 1895, Vormittags 9 Uhr 35 Minuten.
Nr. 64. Firma Carl F. Schmidt in Bleicherode, 1 versiegeltes Packet mit 6 Musterabschnitten von Geweben mit den Fabriknummern 182, 184, 2203, 2204, 2205, 2206, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Juli 1895, Mittags 12 ½ Uhr.
Bleicherode, den 31. Juli 1895.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. [28655] In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 485. Offene Handelsgesellschaft Carl Böhme in Breslau, 15 Muster für Düten, Beutel und Papier mit künstlerischem Bilder⸗ aufdruck, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 131 bis 145, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1895, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 486. Firma H. Reinke Nachfolger in Breslau, ein Packet mit 33 Mustern, Zeichnungen mit den Namenszügen verschiedener Regimenter des Deutschen Reichs, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1, 3, 5, 9, 13, 14, 17, 20 —23, 25 — 27, 30, 32, 34 — 37, 39 — 42, 44, 46 — 51, 54, 57, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 8. Juli 1895, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
Nr. 487. Firma Hahn & Kohn in Breslau, 1 Muster eines seidenen Chenilletuches in neuer Webart, effen, Flächenmuster, Fabrikationsnummer 102, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 18. Juli 1895, Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten.
Nr. 488. Kaufmann Martin Freund in von Sitzmöbel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrikations⸗ nummern 375/6, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juli 1895, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten.
Breslau, den 1. August 1895.
Königliches Amtsgericht.
Durlach. [28478] Nr. 8950. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 21. Firma „Maschinenfabrik Gritzner“
Aktiengesellschaft in Durlach, 1 Packet mit 2 Mustern
(Zeichnungen) zur Verzierung von Nähmaschinen,
Flächenmuster, Fabriknummern 775, 856, Schupfrist
3 Jahre, angemeldet am 4. Juli 1895, Vormittags
8 ½ Uhr. 1e- Nr. 14. Die Firma „Maschinenfabrik
Gritzner“ Aktiengesellschaft in Durlach (früher
Firma „Nähmaschinenfabrik Gritzner & Cie“) hat
für das unter Nr. 14 eingetragene Muster, Zeichnung
für Theile eines Gestells, die Verlängerung der
Schutzfrist bis auf 9 Jahre angemeldet. G Durlach, den 31. Juli 1895.
Großherzogliches Amtsgerich Diez. 8
Eibenstock.
In das Musterregister ist eingetragen: —
Nr. 290. Firma Alban Bauch in Schönheide, ein versiegeltes Packet, Serie III, angeblich ent⸗ haltend 47 Stück Muster von Tischdecken, Fabrik⸗ nummern 2369, 70, 71, 72, 2440, 41, 2442, 53, 76, 77, 80, 81, 97, 2512, 15, 2516, 17, 29, 30, 31, 32, 47, 48, 49, 56, 2557, 58, 59, 60, 61, 62, 64, 65, 80, 2582, 83, 84, 86, 87, 88, 89, 90, 91, 2594, 95, 96, 98, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 10. Juli 1895, Nachmittag †3 Uhr.
Nr. 291. Firma Alban Bauch in Schönheide, ein versiegeltes Packet, Serie IV, angeblich enthaltend 29 Stück Muster von Tischdecken, Fabriknummern 2600, 01, 02, 03, 04, 05, 2606, 07, 08, 09, 10, 28, 29, 30, 31, 2632, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 2641, 42, 43, 44, 45, Flächenerzeugnisse, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 10. Juli 1895, Nachmittag 3 Uhr.
1 Nr. 292. Firma Alban Bauch in Schönheide,
ein versiegeltes Packet, Serie V, angeblich enthaltend
9 Stück Muster von Wagendecken, Fabriknummern
2390, 93, 94, 95, 2413, 14, 15, 89, 2514, 3 Stück Muster von Tischläufern, Fabriknummern 2552, 2553, 2554, und 3 Stück Muster von Lambrequins, Fabriknummern 2593, 2599, 2615, 16 Stück Muster von Portisren, Fabriknummern 2497, 2528, 2528 a, 2578, 2579, 2613, 2614, 16, 17, 18, 19, 20, 2621, 22, 23, 24, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juli 1895, Nachmittag ½3 Uhr. Eibenstock, am 1. August 18905..
b Königliches Amtsgericht
G (Unterschrift.)
Holzminden. [28652]
Im Monat Juli dieses Jahres ist in das hiesige Musterregister eingetragen:
Nr. 13. Fürstenberger Porzellanfabrik (Aktiengesellschaft) in Fürstenberg an der Weser. Tag der Anmeldung: 22. Juli 1895, Morgens 8 ½ Uhr. Bezeichnung des Musters: eine versiegelte Kiste mit Originalstücken von 4 Gegenständen der keramischen Branche und zwar: 1 Kaffeekanne, 1 Zuckerdose, 1 Milchtopf, mit der Fabriknummer M bezeichnet, 1 Tasse, mit der Fabriknummer 75 be⸗ zeichnet, welche aus Porzellan hergestellt werden, und zwar unbemalt, wie auch ganz oder theilweis bemalt oder vergoldet in jeglichem Material, mit der Fabrik⸗ nummer M bezw. 75 versehen, für ganze oder theil⸗ weise Ausführung. Nähere Angabe des Musters: plastische Erzeugnisse. Schutzfrist: 3 Jahre. Akten: Band 1, Blatt 30.
Holzminden, den 1. August 1895.
Heerzogliches Amtsgericht. 1 Cleve.
1 8 Köln. In das Musterregister ist eingetragen Nr. 736. Konstrukteur Johann Schmitt zu Köln, 1 versiegelter Umschlag, enthaltend ein Strickmuster mit 2 Fäden in Schlauchwaare, plastisches Erzeugniß, Geschäftsnummer 2, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juli 1895, Vor⸗ mittags 9 Uhr 20 Minuten. Köln, den 31. Juli 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 26.
[28471]
28651]
Königsberg i. Pr.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 16. Frau Anna Steffen in Königsberg, 1 Muster für Gardinen, offen, Flächenmuster, Geschäftsnummer I, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juli 1895, Vormittags 11 Uuhr.
Königsberg, den 1. August 1895.
Königliches Amtsgericht. XII. Menden, Bez. Arnsberg.
In das Musterregister ist eingetragen:
Die Firma H. Kissing Graveur hat für das folgende, unter Nr. 28 eingetragene Modell die Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf 12 Jahre, also bis zum 2. Juli 1907, angemeldet. Fabriknummer Korpus D Nr. 8, Modell eines Christuskörpers mit Sockel.
Menden, den 31. Juli 1895.
Königliches Amtsgericht.
Niederwüstegiersdorf. 128653]
In unser Musterregister ist eingetragen unter Nr. 105:
Firma Websky Hartmann & Wiesen zu Wüstewaltersdorf, ein versiegeltes Packet enthaltend 6 Handtücher, 1 Wischtuch, 4 Bettstoffe, 12 Decken, Servietten und Stoffe, Fabriknummern 1769 bis 1791, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Juli 1895, Nachmittags 6 Uhr.
Niederwüstegiersdorf, den 1. August 1895.
Königliches Amtsgericht.
Offenbach, Main. [28479]
In das Musterregister wurden eingetragen:
Nr. 2725. Offenbacher Celluloidfabrik Schreiner und Sievers zu Offenbach, 11 Schirm⸗ und Stockgriffe, Gesch.⸗Nr. 1134 bis 1144, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 2. Juli 1895, Nachm. 4 Uhr.
Nr. 2726. Firma F. Maier zu Offenbach, Prägungen: Tiger, Gesch.⸗Nr. 2814; Jaguar, Gesch.⸗ Nr. 2815; Farrenkraut, Gesch.⸗Nr. 2816 und Spitz⸗ karro, Gesch.⸗Nr. 2817, versiegelt, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. Juli 1895, Vorm. 11 Uhr.
Nr. 2727. Aktiengesellschaft für Schrift⸗ gießerei und Maschinenban zu Offenbach, breite Schwabacher, Gesch.⸗Nr. 1994 bis 2003, ver⸗ siegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist sechs Jahre, angemeldet am 6. Juli 1895, Nachm. 3 ½ Uhr.
Nr. 2728. Offenbacher Stockfabrik, vorm. J. Wahl zu Offenbach, Trinkbecherstock, Gesch.⸗ Nr. 197, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. Juli 1895, Vorm. 10 ½ Uhr.
Nr. 2729. Firma F. L. Vombach zu Offenbach, ein Leuchter, Gesch.⸗Nr. 3070; ein Feuerzeug, Gesch.⸗ Nr. 3072; ein Schreibzeug, Gesch.⸗Nr. 3068; ein desgl., Gesch.⸗Nr. 3073; ein Handleuchter, Gesch.⸗ Nr. 3071; ein Rauchservice, Gesch.⸗Nr. 3064, ver⸗ siegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Juli 1895, Vorm. 11 Uhr.
Rr. 2730. Firma Anton Ahrens zu Offenbach, ein Kasten, mit Toilette⸗ Papeterie⸗ und Picknick⸗ einrichtung, Gesch.⸗Nr. 8548, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 18. Juli 1895, Nachm. 4 ½ Uhr.
Nr. 2731. Firma Kramp & Cie zu Offenbach, 13 Muster, Etiquetten in Farbendruck, mit und ohne Hochpressung, Gesch.⸗Nr. 5273, 5254, 5254 a, 5277, 5277 a, 5284, 5284 a, 5284 b, 5207 c, 5208 c, 5318, 5301, 5301 a, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Juli 1895, Vorm. 10 ½ Uhr.
Zu Nr. 2615. Firma Anton Ahrens zu Offen⸗ bach hat für die unter Nr. 2615 eingetragenen Muster: Kalender mit Uhr, Barometer, Thermometer, oder ohne solche, Gesch.⸗Nr. 8179; Bürstenhalter, mit 1 oder 2 Bürsten, mit oder ohne Tamtamglocke, Gesch.⸗Nr. 8180, plastische Erzeugnisse, die Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf weitere zwei Jahre angemeldet. 8
Offenbach a. M., den 1. August 1895.
Großherzogl. Hess. Amtsgericht. Reichenbach, Schlesien. [28473]
In unser Musterschutzregister ist heut eingetragen worden:
Laufende Nr. 70. Firma Christian Dierig in
Oberlangenbielau, angemeldet am 30. Ju
Nachmittags 5 ½ Uhr, ein versiegeltes Packet, ent⸗ haltend 49 Flächenmuster mit Dessins für Züchen⸗, Atlasköper⸗, Kanten⸗ und Jacquard⸗Schürzengewebe, versehen mit den Geschäftsnummern: 31919, 31920, 31921, 31926, 31931, 31940, 31767, 31768, 31898, 897, 898, 901, 905, 906, 909, 910, 911, 912, 913, 916, 917, 922, 923, 924, 925, 926, 927, 928, 931, 932, 934, 935, 936, 937, 938, 939, 940, 941, 942, 943, 944, 945, 946, 947, 948, 949, 950, 951, 952, Schutzfrist 3 Jahre, vom 30. Juli 1895 bis 30. Juli 1898.
Reichenbach u. E., den 31. Juli 1895.
Königliches Amtsgericht.
Schneeberg. [28654] In das Musterregister ist eingetragen: 1 Nr. 78. Albert Wilhelm Bauer, Zeichner
in Albernau, 50 Musterzeichnungen für geklöppelte
leinene Spitzen, Fabriknummern 415, 420, 424 bis
427, 430, 432, 434, 436 bis 439, 442 bis 445, 447
bis 452, 455 bis 458, 460, 461, 468 bis 470, 472
Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet den 30. Juli 1895, Nachmittags 5 ½ Uhr. 1s Schneeberg, den 2. August 1895. Königliches Amtsgericht. Müller.
Solingen. [28477]1 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 1486. Firma H. Vollmar in Wald
(Rhld.), Packet mit 1 Muster für Taschenmesser
mit eigenartig geprägten Schaalen aus Aluminium
oder Bronze. Die Schaalen stellen 4 amerikanische
Ballspieler dar; auf der Vorderschaale im Anmarsch,
auf der unteren Schaale im Abmarsch, versiegelt,
Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer
2403, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juli
1895, Nachmittags 3 Uhr 40 Minuten. 8 Nr. 1487. Firma Gebr. Dültgen in Dültgens⸗
thal, Gem. Wald, Packet mit 2 Modellen für
Sonnen⸗ und Regenschirme, deren Gestelle mit
Eisenstock und deren Spitze mit Verzierungen jeder
Art versehen sind, offen, Muster für plastische Er⸗
zeugnisse, Fabriknummer 200, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 5. Juli 1895, Nachmittags 3 Uhr.
Nr. 1488. Fabrikant Ewald Kronenberg, Lehrer zu Wald, Viktoriastr. Nr. 178, Packet mit 1 Modell für eine Schreibhülse „Bequem“ aus Eisenblech in allen Größen in Form eines S, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1895, Nachmittags 3 Uhr 15 Minuten.
Nr. 1489. Firma Gebr. Spitzer in Solingen, Packet mit 1 Muster für Messer mit Metallheft ohne Federn, mit Verschluß, allerhand Metermaaß, mit jedem beliebigem Instrument, in allen Größen und Material, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 5091, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Juli 1895, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 1490. Fabrikant Ewald Hoppe in Höh⸗ scheid, Packet mit 1 Muster für Scheeren aller Sorten mit neuer Gangregulierung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1010, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juli 1895, Vormittags 9 Uhr 55 Minuten.
Nr. 1491. Fabrikant Richard Plümacher, Scheidenfabrikant in Solingen, Packet mit 1 Muster Scheide und Heft zu Arkansasmesser mit hochliegender eigenartiger Verzierung und Fantasiekopf in allen Metallen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 189, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juli 1895, Nach⸗ mittags 4 Uhr 5 Minuten.
Nr. 1492. Fabrikant Portefeuiller Robert Schmitz in Solingen, Packet mit 3 Modellen für Scheeren⸗Etuis, darstellend einen Toilettenspiegel, Kahn, Blumenkörbchen in jeglichem Material und in allen Größen, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 196, 197, 198, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juli 1895, Nach⸗ mittags 3 Uhr 35 Minuten.
Nr. 1493. Firma Gebr. Dültgen in Dültgens⸗ thal, Gem. Wald, Packet mit 2 Modellen 2 Stück Kugelschieber zu Regen⸗ und Sonnenschirm⸗ Gestell aller Art zum selbstthätigen Ausschalten der Stockfeder, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 401, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Juli 1895, Nachmittags 4 Uhr 25 Minuten.
Bei dem unter Nr. 1157 für den Fabrikanten Franz Schumann zu Solingen eingetragenen Muster, Schieber mit Springfeder zum Feststellen der Klingen an Taschenmesser in geöffnetem und geschlossenem Zustande, oben durch konischen, unten durch Hacken⸗ oder Ringverschluß in allen Formen und Größen, daß die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere drei Jahre am 29. Juli 1895, Nach⸗ mittags 4 Uhr 10 Minuten, angemeldet worden i
Solingen, den 1. August 1895. —
Königliches Amtsgericht. Abth. III. 8
Stuttgart. [28540] In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 1360. Firma Stängel & Ziller in Stutt⸗ gart, 4 Muster von Blumen aus Zucker (Liqueur⸗ blumen), Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 302, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juli 1895, Vormittags 9 ½ Uhr.
Nr. 1361. Firma G. Rammenstein in Stutt⸗ gart, das Muster einer „FErinnerungsdenkmünze für Italien“, Muster für plastische Erzeugnisse, in offenem Umschlag, Fabriknummer 800, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 26. Juli 1895, Nachmittags 3 ½ Uhr. 8
Stuttgart, den 31. Juli 1895.
Kgl. . 8 Amtsrichter Röcker.
1
Waldenburg, Schlesien. [28472] In unser Musterregister ist eingetragen unter
Nr. 147: Carl Krister zu Waldenburg, ein
versiegeltes Packet, enthaltend eine photographische
Abbildung von Kaffee⸗Service 485, Muster für
plastische Erzeugnisse der Keramik, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet den 11. Juli 1895, Nachmittags 3 Uhr.
Waldenburg, den 1. August 1895.
Königliches Amtsgericht.
Konkurse.
[28575 Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Zimmermeisters Julius Eduard Witzleb in Apolda wird heute, am
3. August 1895, Nachmittags 1 ½ Uhr, das Konkurs⸗
bis 479, 481 bis 484, 490, 491, 492, verschlossen,