8 Nachdem von der außerordentlichen eeee;
Aktiengesellschaft unter obiger Firma einstimmig beschlossen worden ist,
250 000 ℳ, bestehend in 250 Stück Aktien à 1000 ℳ, herabzusetzen, werden die
Beschlusses ins Handelsregisters erfolgt ist, in Folgendem hiermit bekannt gegeben:
a. Die bisherigen 750 Stück Aktien der Gesellschaft werden um zwei Aktien eine davon mit dem Vermerk:
Wurzuer Teppich⸗ & Velours⸗Fa vom 29. Juli 1895 auf Antrag des unterzeichneten Vorstands und des Aufsichtsraths der das Grundkapital der Gesellschaft um 500 000 ℳ, nämlich von 750 000 ℳ auf Modalitäten dieser Herabsetzung mit Bezug darauf, daß die Eintragung obigen
Drittel in der Weise reduziert, daß gegen Einlieferung von je 3 Stück
briken ʒu Wurzen.
„Zufolge Generalversammlungsbeschluß vom 29. Juli 1895 abgestempelt.
“ Wurzen, am 21. August 1895.
abgestempelt und dem Einlieferer zurückgegeben, die beiden anderen Aktien
Der Aufsichtsrath seht muß, und fordert zu
ieser Einlieferung in den Gesellschaftsblättern einmal auf.
zu diesem Zwecke eine Frist von mindestens zwei Wochen, innerhalb Der Aufsichtsrath ist befugt, diese
Wurzuer Teppich⸗ und Velours⸗Fabriken“ aber von der Gesellschaft zurückbehalten werden.
deren die sub a. gedachte Einlieferung geschehen Frist einmal zu ver⸗
lã „und ist solchenfalls die Verlängerung gleichfalls in den Gesellschaftsblättern einmal bekannt zu machen. ngern, und is selchenf ’ zglesch Frist nicht eingeliefert haben oder insofern und insoweit, als die
Zahl ihrer Aktien nicht durch drei theilbar ist, bei der Abstempelung nicht haben berücksichtigt werden können, gilt Folgendes: Es werden so viel Aktien, wie ein Drittel dieser Aktien, welche nach Vorstehendem nicht fristgemäß eingereicht sind oder bei der
.Bezüglich der Aktionäre, welche ihre Aktien innerhalb der sub a. erwähnten
Abstempelung nicht haben berücksichtigt werden können,
Stempelabdruck versehen und vom Vorstande der Gesellschaft an der Börse
möglichst verkauft. Soweit der
beträgt, von den nach
Punkt
a. zurückbehaltenen Aktien mit dem obenerwähnten
zu Dresden durch einen bei derselben angestellten Sensal best⸗
Vorrath der zurückbehaltenen Aktien hierzu nicht ausreichen sollte, wird die erforderliche
ahl neu hergestellt.
Der Gesammt⸗Erlös dieser verkauften Aktien wird auf die Aktien, welche nicht zum Zwecke der Abstempelung eingeliefert worden
sind oder nach Obigem nicht haben bei der Abstempelung berücksichtigt werden kö durch einmalige, vom
Theil dem Inhaber dieser Aktie gegen deren Einlieferun erlassende öffentliche Bekanntmachung zur Verfügung gestellt. erhoben worden sind, verfallen zu Gunsten der Gesellschaft.
.Nach Ablauf der sub b. erwähnten Frist als die alleinigen Aktionäre der Gesellschaft zu betrachten, ausscheiden. “
.Die nach Punkt a. bis c. eingelieferten Aktien, vernichtet.
nnen, repartiert und der darnach 2 Vorstande der Gesellschaft in den Gesellschaftsblättern zu Beträge, welche innerhalb 30 Jahren nach Erlaß dieser Bekanntmachung nicht
rist sind lediglich die Inhaber der mit dem sub a. und c. gedachten Stempelabdruck versehenen Aktien während die Inhaber nicht abgestempelter Aktien aus der Zahl der Aktionäre
soweit dieselben darnach nicht abzustempeln sind, werden vom Vorstande der Gesellschaft
auf jede Aktie entfallende
Der durch die vorstehends erwähnte Kapitalsherabsetzung zu erzielende Gewinn wird zur Deckung der Unterbilanz, beziehentlich zur Reservestellung
r später zu machende Abschxreibungen verwendet. Wurzen, am 22. August 1895.
Der Vorstand. Juel.
Wurzener Teppich⸗ & Velours⸗Fabriken.
132027]
in Dresden behufs Abstempelung bis 15. September d. J. zu bewirken. Der Aufsichtsrath
Der unterzeichnete Aufsichtsrath fordert die Herren Aktionäre hiermit auf, die obengedachte Einlieferung der Aktien
an die Herren Günther & Rudolph
1“ 1
der Wurzuer Teppich⸗ und Velours⸗Fabriken.
8 Carl Schütz, Vorsitzender.
“
32028]
Wurzner Teppich- & VPelours⸗Fabriken.
——2—
122025]2 Rechnungs⸗Abschluß der Zuckerfabrik Neuteich
am 30. Juni 1895.
Passiva.
Artiengesellschaft.
Die planmäßig zu tilgenden 10 Stücke unserer Prioritäts⸗Obligationen haben wir gemäß § II der Anleihebedingungen durch Rück⸗ kauf beschafft und tragen die werthlos gemachten Stücke die Nummern: 157 202 203 204 258 270 304 425 495 712.
WMaurzen, am 21. August 1895.
Carl Schütz, Vorsitzender.
Grundstück mit Schwentebrücke...
Rübenschwemm⸗Anlage
Gebäude
Maschinen und Apparate
Gasanstalt
Utensilien
Mobilien
Pferde und Wagen
Tramwaybahn.
Anschlußgleis zur Ostbahn
Rübenbahn A
Rübenbahn B
Elektrische Beleuchtungs⸗Anlage
Telephon⸗Anlage
Beleuchtungmaterial
Betriebsmaterialien.. „
Fastage
Gasanstaltreparatur⸗ Gegenstände.
Gebäudereparatur⸗Gegen⸗ stände
Maschinenreparatur⸗ Gegenstände..
Knochenkohle
Zuckerlager
Melassefutter
Rübensamen
Schnitzel
Stroh u. Strohmatten
Scheideschlamm u. Erde
Vorausbezahlte Assekuranz
Effekten
Fabrikate “ Debitoren in laufender Rechnung.. Kassenbestand
Verlust
[32105] Zuckerfabrik Zülz, Aet. Ges.
Unsere Herren Aktionäre laden wir hiermit zu der am Montag, den 16. September cr., Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Fabrikgasthause zu Schönowitz
sttattfindenden Generalversammlung ergebenst ein. Nach § 32 des Statuts sind jedoch zur Theilnahme an der Generalversammlung nur solche Aktionäre berechtigt, die bis spätestens am 4. Tage vor der Generalversammlung, d. i. bis zum 12. September cr., Abends 6 Uhr, ihre Aktien im Komtor der Fabrik deponiert oder binnen derselben Zeit den Besitz oder die sichere De⸗ position der Aktien dem Aufsichtsrathe in einer diefem genügenden Weise nachgewiesen haben. 8 „Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht pro 1894/95. 1 2) Bericht der Rechnungs Revisions⸗Kommission
9 069.01
75.— 92.30 230.50
10 445.75 2 180.— 312.— 734.75 120.—
und Antrag auf Decharge⸗Ertheilung. 3) Neuwahl der statutenmäßig ausscheidenden Aufsichtsraths⸗ und Vorstandsmitglieder. 4) Wahl der Rechnungs⸗Revisions⸗Kommission und zweier Stellvertreter per 1895/96. 5) Anträge des Aufsichtsrathes oder des Vor⸗ standes. 1““ Schönowitz, den 27. August 1895. 5 Der Anufsichtsrath. Heller.
Juli 1895.
Neuteich, den 1.
Ziehm. H. Penn
Ddie Uebereinstimmung vorstehenden Geschäfts⸗Abschlusses mit den ordnungmäßig geführten Geschäftsbüchern der Fabrik wird hierdurch bescheinigt.
MNeeuteich, den 10. August 1895.
Albert Schmidt, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.
132081] 1 Lützkendorfer Kohlenwerke A.⸗G., Halle aS.
Ordentliche Generalversammlung den 1. September 1895, Nachm. 3 ½ ÜUhr, im eschäftslokale des Herrn Rechtsanwalt A. Herzfeld,
Halle a. S., Martinsberg 4. Debet.
ℳ 37 059 17 763 321 235 570 361 3 947 11 735 692 2 168 4 233 22 640 180 022 187 718 3 702 3 546
26 246 %
414
7 500 106 311 222 903 6 575 152 121
er.
₰ 10 40 45 80 45 85 13 95 30
32 58 95 82²
65 20 87
48 64
1888 901 25
Gewinn. und
ℳ Aktien⸗Kapital 600 000 — Grundschuld ..
davon eingelöst..
Grundschuld Bℳ 160 000
davon ein⸗ gelöst „ 10 000 150 000.— 422 000 36 000
Grundschuld⸗Amortisationsfond ... Reservefond 60 731 Accepte 10 824 Noch
Grundschulld.. 5 630— Rübenbahn⸗Beleihung 150 000 Noch einzulösende Obligationszinsen. 2 725 Rübenbahn⸗Amortisationsfond 15 18 585 058/92
Kautionen. “ Kreditoren in laufender Rechnung..
180800] Uckr Eisenbah ahme — oer eubahngesell Zur Generalversammlung am gesellschaft. Mittwoch, den 25. September 1895 Mittags 12 Uhr, 8 im Müller'schen Gasthause zu Dahme werden di Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen: Auf die Tagesordnung ist gesetzt: 1) Bericht der Direktion über den Stand des 2) Frsflelhnench,, Bilanz b 1 eststellung der anz bezw. des gewinnes und der Dividende, sowie Enbeheh der Decharge, 8 3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien entweder spätestens zwei Stunden vor der Versammlung bei der Gesellschaftskasse zu Dahme oder spätestens am 23. September d. Js. bei der Kur⸗ und Neumärkischen Ritter, schaftlichen Darlehnskasse in Berlin W., Wll⸗. helmsplatz 6, hinterlegt haben.
Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bezw. Ertheilung der Einlaßkarten, sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf die §§ 21 und 22 des Statuts verwiesen.
Berlin, den 14. August 1895.
Der Aufsichtsrath. Gerhardt, Geheimer Regierungs⸗Rath.
[30808]
Paulinenaue —Nen⸗Ruppin'er Eisenbahn⸗
gesellschaft.
Zur Generalversammlung am
Freitag, den 20. September 1895, Nachmittags 1 Uhr, im Hotel Ackermann zu Neu⸗Ruppin werden die Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen.
Auf die Tagesordnung ist gefetzt:
1) Bericht der Direktion über den Stand des Unternehmens.
2) Feststellung der Bilanz, bezw. des Rein⸗ gewinns und der Dividende, sowie Ertheilung der Entlastung.
3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens 24 Stunden vor der Versammlung bel der Gesellschaftskasse zu Neu⸗Ruppin oder spätestens am 18. September d. J. bei der Kur⸗ und Na⸗ märkischen Ritterschaftlichen Darlehnskasse in Berln, Wilhelmsplatz Nr. 6, hinterlegt haben.
An Stelle der Aktien selbst können auch amtliche Bescheinigungen von Staats⸗ und Kommunalbehör⸗ den und Kassen, sowie der Reichsbank und dera Filialen über die bei denselben als Depositum k⸗ findlichen Aktien hinterlegt werden.
Im übrigen wird wegen des Verfahrens ke Hinterlegung der Aktien bezw. Ertheilung der En⸗ laßkarten, sowie bezüglich der Vertretung eintz Aktionärs auf die §§ 20 und 21 des Statutz der wiesen.
Berlin, den 16. August 1895. .
Der Aufsichtsrathh. Gerhardt, Geheimer Regierungs⸗Rath.
[32080]
Actiengesellschaft Gemeinnützige Anulaltme für weibliche Personen zu Aachen. Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗
lung findet statt Donnerstag, den 19. Ley⸗
tember er., Vormittags 10 Uhr, zu ANachen, Jacobstraße 21.
Genehmigun
Tagesordnung: der Bilanz und der Gewinn⸗ ud Verlustrechnung pro 189495. Aachen, den 27. August 1895. “ Der Vorstand.
Therese Felten.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschaft⸗ Genossenschaften.
aAxMHEHIRAHEIUHEXRERxSkrxEExamxmmen
1 888 901
Die Direktion der Zuckerfabrik Nenteich. A. Soenke.
O. Grunau. G. Wadehn.
Verlust-Konto. Credit.
Tagesordnung: 1) Vorlegung von Geschäfts⸗ ericht und Bilanz 1894/95 und Beschlußfassung über Dechargeertheilung. 2) Aufsichtsrathswahl. — Hinterlegung der Aktien im Geschäftslokale der Ge⸗
Ulschaft. Der Vorstand. Rich. Ronneburg.
Zinsen einschl. für die Grundschuld. Betriebs⸗Ausgaben. ℳ 1 178 082.74 ab Betriebs⸗Ein⸗
nahmen „ 1 069 576.37
ℳ 43 844
108 506
4₰ 87
37
[32024
152 351
24
ℳ ₰ 229 60 152 121 [64
Landpacht Verlust
] Strausberger Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft. Zur Generalversammlung am Dounerstag, den 26. September 1895, Nachmittags 1 Uhr, im Saale der Stadtverordneten zu Straus⸗ erg werden die Aktionäre unserer Gesellschaft er⸗ gebenst eingeladen. Auf die Wu““ ist gesetzt: 1.] Bericht des Vorstands über den Stand des Unternehmens. 2) Feststellung der Bilanz bezw. des Reingewinns 18 der Dividende, sowie Ertheilung der Ent⸗ astung.
3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejecnigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens zwei Stunden vor der Versammlung bei der Gesellschaftskasse in Strausberg oder spätestens am 24. September d. J. bei der Kur, und Neu⸗ märkischen Ritterschaftlichen Darlehnskasse zu Berlin W., Wilhelmsplatz Nr. 6, hinterlegt haben. Wegen des Verfahrens bei der Hinterlegung der Aktien bezw. Ertheilung der Einlaßkarten, sowie wegen der Ver⸗
etung eines Aktionärs wird auf die §§ 20 und 21 des Statuts verwiesen. 5 g.
Berlin, den 26. August 1895. “
Der Aufsichtsrath. 8
Gierhardt, Geheimer Regierungs⸗Rath.
[32022]
hat beschlossen, Fassung zu geben:
ehmgezabe sind. ausgegeben werden.
rechte vor den übrigen Aktien.
Zuzahlung von attien oder durch Einlieferung von vier baare Zuzahlung eine Vorzugsaktie zu
Das Grundkapital der
ch ergebenden Höhe.
ktien o erwerben.
Lübecker Maschinenbau⸗Gesellschaft. Die Generalversammlung vom 21. August 1895 dem § 5 des Statuts folgende
§ 5. „Das bisherige Grundkapital; der Gesellschaft be⸗ trägt 750 000 ℳ, eingetheilt in 750 Aktien von je 1000 ℳ, welche auf den Inhaber lauten und voll
dunmehr sollen auf den Inhaber lautende Vor⸗ zugsaktien von je tausend Mark bis zu 1000 Stück
Diese Vorzugsaktien genießen die in den §§ 26, 33 und 36 dieses Statuts näher bestimmten Vor⸗
Den Inhabern der alten Aktien wird freigestellt, durch Einlieferung von vier Aktien und gleichzeitige
eintausend Mark fünf Vorzugs⸗
ne
6 1 Gesellschaft wird fest⸗ estellt in der nach Durchführung dieser Maßregel
Sollte durch den Umtausch alter Aktien gegen
Vorzugsaktien der Betrag des bisherigen Grund⸗ kapitals — 750 000 ℳ — verringert werden, so ist der Aufsichtsrath berechtigt, auch ohne Umtausch alter Aktien Vorzugsaktien gegen Baarzahlung von 1000 ℳ für jede Vorzugsaktie abzugeben, bis die Höhe des Grundkapitals den Betrag von 750 000 ℳ wieder erreicht hat.“ 18
Die Eintragung der sämmtlichen Beschlüsse der Generalversammlung in das Firmenregister ist am 26. August dieses Jahres verfügt und im Amts⸗ blatt am 27. August 1895 seitens des Amtsgerichts bekannt gemacht worden.
Nunmehr werden die Inhaber der Aktien hier⸗ durch aufgefordert, bis zum 15. September 1895 dem nunterzeichneten Vorstaunde schrift⸗ lich zu erklären, ob sie
1) gegen Einlieferung von vier Aktien und Baar⸗ zahlung von Eintausend Mark fünf Vorzugsaktien,
2) oder gegen Einlieferung von vier Aktien ohne Zuzahlung eine Vorzugsaktie einzutauschen wünschen.
Die betreffenden Aktien sind im Bureau der Ge⸗ sellschaft gegen Quittung einzuliefern.
Lübeck, den 29. August 1895.
Lübecker Maschinenban Gesellschaft. „Der Vorstand. Vollhering. C. Bernhardt.
8) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
[32057] Bekanntmachung.
Rechtsanwalt Carl Sandtner mit dem Wohn⸗
sitze in Schongau ist unter dem Heutigen in die Lit
der beim Kgl. Bayr. Amtsgerichte Schongau zuc⸗ lassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
Am 26. August 18905..
Kgl. Bayr. Amtsgericht Schongaun.
Der K. Oberamtsrichter: (L. S.) Eberl.
9) Bank⸗Ausweise. Keine. 10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[31920] Erledigte Kreis⸗Thierarztstelle. Die durch den Tod des bisherigen In habentte⸗ ledigte Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises I 6 bog⸗Luckenwalde soll wieder besetzt werden. lihen werbungen sind unter Vorlegung der erfordalihe Zeugnisfe und eines Lebenslaufes innerhalb 6 bei mir einzureichen. Potsdam, den 17. August 1895. Der Regierungs⸗Präsident: In Vertretung: v. Patow
[30267] Aufruf 1 1
Der Arbeiter Friedrich Hellmuth, geborm m Schönebeck am 21. Oktober 1868, ist selen Jahre, ohne seinen Aufenthaltsort anzugeben, hier verreist. Derselbe wird aufgefordert, acbg 1. Oktober d. J. seinen Aufenthalt anbmee und sich hier am genannten Tage behufs ein schaftsregulierung einzustellen.
Die Hellmuth'schen Erben,
Berlin auch ]
No 206.
RÜFveite Seee zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Donnerstag, den 29. August .
chen Staats⸗Anzeiger.
1895.
— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschasts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tartf⸗ und Fahrplan⸗
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen B
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich n die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
laffe. 12. F. 7918. Verfahren zur Darstellung von
-Halogenessigsäureaniliden. — Farbenfabriken
vorm. ee Bayer & Co., Elberfeld.
20. 11. 94.
„K. 12 737. Verfahren zur Darstellung von m-Naphtylendiamin bezw. Sulfosäuren desselben und Triamidonaphtalin; Zus. z. Anm. K. 12 356. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 23. 3. 95.
„ N. 3450. Verfahren zur Darstellung von trisubstituierten Diamidophenylnaphtylketonen; Zus. z. Pat. 79 390. — Dr. E. Noelting, Mül⸗ hausen i. Els., Elsaßgasse 9. 4. 4. 95.
13. S. 8701. Ventil mit Gitterschieber zum selbstthätigen Absperren der Dampfleitung vom Dampfkessel; Zus. z. Pat. 78 270. — C. Salz⸗ berger, Burgsteinfurt i. W. 27. 4. 95.
15. T. 4382. Verfahren, Reliefkarten mit Zeich⸗ nung und Schrift zu versehen. — Dr. J. Thiel, Konitz, Westpr. 26. 1. 95.
20. L. 9569. Druckschiene für Eisenbahnen. — Leschinsky, Breslau, Moritzstr. 44. 30. 4. 95.
21. 158 8235. Verfahren zur Speisung von Mehrphasen⸗Stromverbrauchern aus einem Ein⸗ phasen⸗Wechselstromnetz durch einen Drehfeld⸗ motor. — Galileo Ferraris, Nr. 46 Via XX Settembre, u. Riccardo Arnö, Nr. 24 Via St. Anselmo, Turin; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 13. 4. 95. „ W. 10 245. orrichtung zur Regelung des Standes der Flüssigkeit in galvanischen Elementen durch Drucklusft. — Ernst Alfred Wunderlich, Ulm a. D. 7. 8. 94.
29. B. 16 182. Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Kalluihanf und anderem
asermaterial. — Henry Hungerford Boyle, London; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 28. 5. 94.
34. H. 16 170. Zerlegbarer und einstellbarer Schirmständer. — William Henry Hart 8 Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 10. 6. 95.
„ T. 4414. Zerlegbarer Reiseleuchter. Ligcer Toebelmann, Erfurt. 20. 2. 95.
8 . 10 593. Sicherheits⸗Ständer für Schirme und Stöcke. — Henry Westphal u. enry Wyndham Beauclerk, Chicago, Ill., 7 u. 69, South Canal Street, V. St. A.; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charité⸗ straße 6. 8. 1. 95.
36. B. 17 379. Vereinigte Koch⸗ und Wasser⸗ heizeinrichtung. — A. Bergmann Nachfolger H. Jerratsch, Harburg a. Elbe, Hamburger⸗ straße. 14. 3. 95.
38. B. 17 828. Vorrichtung zum Schränken üeh. Soen jeder Art. — W. G. Bühl, Barmen.
46. Sch. 10 338. Tretmechanismus mit senk⸗ recht gegen das Trittbrett gerichteter Zugstange. — Wilhelm Schröder, Leipzig⸗Reudnitz, Luther⸗ sttaße 4. 7. 1. 95.
47. B. 17 657. Mehrfache Schleusenliderung mit abnehmender Kammerpressung; Zus. z. 8* 78 301. — 18 Boulet, Montlugon,
rankr.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 20. 5. 95.
49. B. 17 549. Verfahren und Vorrichtung
zum Längsschweißen von Röhren. — Gebr.
Brüninghaus & Co., Werdohl i. W. 20. 4. 95.
54. L. 9337. Einrichtung zur Herstellung hohler Gegenstände aus Papiermasse; Zus. z. Pat. 79 287. — Léon Lebrun, Verviers, Belg.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 21. 1. 95.
63. M. 11 766. Vorrichtung zum Aendern der Uebersetzung an Fahrrädern. — Wilhelm Meyer, Hützel. 29. 4. 95. — b
65. B. 17 103. Schiffsschraube mit verstell⸗ baren Flügeln. Heinrich Brinkmann, München. 7. 1. 95.
66. H. 16 081. Fleischwiegemaschine mit 3 — Ed. Heipcke Nachf., Braunschweig. 0. .
68. M. 11 602. Chubbschloß mit Schließ⸗ zylinder. — Gebr. R. & A. Müller, Langen⸗ feld, Rheinl. 8. 3. 95.
„ N. 3519. Thürschloß. — Josef Netsch u. sene Netsch, Pruszka, Ung.; Vertr.; Hugo
Anzeigers, SW.
ataky und Wilhelm Pataky, Berlin NW., uisenstr. 25. 4. 7. 95.
70. H. 16 135. Lineal mit Linitervorrichtung. — Hoffmann & Kumme, Berlin 8., Dieffen⸗ bachftr. 35. 27. 5. 95.
72. K. 12 791. Gewehrmündungsdeckel in Ver⸗ bindung mit einem Mündungsschoner; Zus. z. Anm. K. 12 600. — Karl Köhler, Charlotten⸗ burg. 8. 4. 95.
77. W. 10 735. Spieltisch mit Kartengeber⸗ Anzeiger. — G. Werner u. R. Unger, Nieder⸗ Hermsdorf, Post Fellbammer. 1. 3. 95.
5. G. 9470. Filtrierwerk für einmalige und mehrmalige Filtration. — Eugen Götze, Bremen, Werderstr. 66. 3. 1. 95.
2) Zurückziehung.
Die Bekanntmachung im „Reichs⸗Anzeiger“ . 8 . ger“ vom 19. 8. 95, betr. die Anmeldung C. 5481 Kl. 40,
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
wird zurückgenommen und die Anmeldung aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse.
21. E. 4457. Gestaltung des Feldmagnet⸗ kernes bei elektrischen Kleinmotoren mit Drei⸗ spulenanker. Vom 16. 5. 95.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. — Klasse.
68. E. 4210. Briefkasten mit Schlüsselloch⸗ sicherung und Zweiriegelschloß. Vom 27. 5. 95. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗
kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen . 28bnbu Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
34. B. 16 725. Bettstuhl mit Rücken⸗ bezw. Fußstütze. Vom 28. 2. 95.
46. G. 8925. Gas⸗ bezw. Petroleum⸗Maschine mit an beiden Enden zu einem Explosionsraum ausgebildeten Zylinder und walzenförmigem in 1““ angegriffenem Kolben. Vom
52. W. 9348. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine mit Vorrichtung zur Herstellung von Kettenstich und Kettensteppstich. Vom 7. 5. 94.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen übertragen. lasse.
13. Nr. 55 934. Rudolf Henneberg, Berlin, Brandenburgstr. 81. — Stehender Kessel mit kreuzweis zwischen vier Kammern angeordneten Wasserröhren. Vom 2. 8. 90 ab.
21. Nr. 83 033. Robert Bartelmus & Co., Brünn, Neugasse 71; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandanten⸗ straße 89. — Solenoidkerne für Bogenlampen. Vom 20. 6. 94 ab.
26. Nr. 77 380. Alex. C. Humphreys u. A. G. Glasgow, beide in Firma Humphreys & Glasgow, London SW., 9 Victoria Street; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. — Carburier⸗ apparat für Leuchtgas. Vom 24. 5. 93 ab.
42. Nr. 80 856. Firma C. Friedr. Haus⸗ mann, St. Gallen; Vertr.: G. Dedreux, München. — Maximum⸗Thermometer mit ab⸗ nehmbarer Skala. Vom 27. 5. 94 ab.
44. Nr. 68 957. Paul Lorenz, Berlin SW., Bellealliancestr. 12, Reinhard uppermann, Barmen, Gewerbeschulstr. 10, Friedrich Wilhelm Teschemacher, Lodz, u. Albert Teschemacher, Berlin, Dorotheenstr. 7; Vertr.: Carl Pieper u. Manic Springmann, Berlin NW., Hinder⸗ sinstraße 3. — Block⸗Zündspänchen in buch⸗ Klappe mit geschützten Reibflächen.
om 17. 3. 92 ab.
45. Nr. 82 216. Wilhelm Müller, Frank⸗ furt a. M., Bettinastr. 4, u. Hermann Stein⸗ häuser, Offenbach a. M. — Filzeinlage für Hufbeschläge. Vom 10. 6. 94 ab.
48. Nr. 77 696. Bokelmann & Harms, Hamburg, Alterwall 4. — Verfahren zur Her⸗ stellung von emaillierten Metallschreibtafeln. Vom 12. 3. 93 ab.
49. Nr. 79 016. Standard Wire Com- pany Limited, Halifax; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Feet ztlnetersis 23. — Maschine zur Herstellung von Drahtgeflechten aus in einander gewundenen Spiralen. Vom 3. 8. 93 ab.
Nr. 79 957. Victor Müller, Düsseldorf, Parkstr. 36. — Gewindeschneidmaschine mit in gleichbleibendem Sinne rotierendem Schneidwerk⸗ zeug. Vom 26. 11. 93 ab.
51. Nr. 74 733. Compagnie Concordia Menzel & Berndt, Berlin SW., Zossener⸗ straße 41. — Klavier mit Schreibtischeinrichtung. Vom 7. 4. 93 ab.
64. Nr. 78 681. Luitpold Herbert, Würz⸗ burg, Bayern. — Lösbare Deckelbefestigung für Bierseidel. Vom 22. 11. 93 ab. 6
6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
4: 71 693. 8: 79 965. 12: 73 893 80 223 81 765. 15: 57 812 61 463 62 342 81 058. 18: 74 367. 20: 79 697. 21: 30 291. 22: 72 387. 24: 67 536. 25: 81 761. 26: 65 959 70 964 78 105. 27: 75 999. 28: 62 081. 30: 75 343 77 583. 34: 60 126. 35: 50 582. 40: 38 445. 42: 72 388 72 511 73 467. 45: 72 934 74 926 79 728 82 454. 46: 78 790. 47: 61 249 66 566 68 478. 49: 58 174. 50: 46 245. 51: 69 194 50 159. 52: 81 860. 53: 69 710. 54: 73 894. 55: 73 924. 62: 78 446. 63: 74 794. 67: 49 820 60 759 63 241. 70: 29 829 74 413. 77: 61 066 68 570 68 814 71 754 73 408. 80: 62 242 72 510 74 595 78 970. 82: 60 866. 85: 73 357. 88: 67 658 70 833.
b. Jufolge Verzichts. 26: 79 803. 32: 63 558 73 348.
latt unter dem Tite
osten 20 ₰.
inzelne Nummern
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 40: 15 562 16 309. 42: 13 663.
7) Nichtigkeitserklärungen.
Das dem Maschinenfabrikanten Hugo Graepel in Budapest gehörige Patent Nr. 45 583, betreffend Kugelmühle, ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 8. Juli 1895 für nichtig erklärt.
Das der Consolidated Hand Method Lasting Machine Company in Nashua, V. St. A., ge⸗ hörige Patent Nr. 62 067, betreffend Aufzwickmaschine, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 2. Mai 1895 für nichtig erklärt. “
Das den Leopold Rödiger und Gustav Rödiger in Berlin gehörige Patent Nr. 75 716, betreffend Vor⸗ richtung zum Anwärmen des Farbwerks von Buch⸗ druckpressen, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 2. Mai 1895 für nichtig erklärt.
Berlin, den 29. August 1895.
Kaiserliches Patentamt. J. V.: v. Woedtke.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ 1Seee aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends die letzteren monatlich.
Allenstein. Handelsregister. [31921]
Der Kaufmann Heymann Daniel in Allen⸗ stein hat für seine Ehe mit Clara, geborene Klausner, aus Posen durch Vertrag vom 6. August 1895 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen und bestimmt, daß das gegenwärtige und zukünftige Vermögen, der Ehefrau die Natur des vorbehaltenen haben 188
Eingetragen zufolge Verfügung vom 22. August 1895 am 23. August 1895.
Dies ist zufolge Verfügung vom 22. August 1895 in das Register über Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen worden. V. B. 5. Band V.
Allenstein, den 23. August 1895.
Königliches Amtsgerichht. Aschaffenburg. eresetm sgir [32042]
Die Aktiengesellschaft „Wailandt’sche Druckerei“ mit dem Sitze in Aschaffenburg hat in der General⸗ versammlung vom 23. April 1895 eine Aenderung des Statuts beschlossen. 4
Firma und Sitz der Gesellschaft, Höhe des Grund⸗ kapitals und der Betrag der auf den Inhaber lautenden Aktien bleiben unverändert.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Druckerei⸗ und Verlagsgeschäfts sowie die Aus⸗ gabe öffentlicher Blätter, insbesondere der Aschaffen⸗ burger Zeitung.
Der Vorstand besteht aus einer oder zwei Per⸗ sonen. Die Bestellung der Vorstandsmitglieder er⸗ folgt in jeder Zeit widerruflicher Weise durch den Auf⸗ sichtsrath. Zur rechtsverbindlichen Zeichnung für die Gesellschaft genügt die Unterschrift eines Vorstands⸗ mitgliedes.
Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen im Deutschen Reichs⸗Anzeiger und in der Aschaffenburger Zeitung unter der Firma der Gesellschaft; sie sind, wenn sie durch den Vor⸗ stand erfolgen, von einem Vorstandsmitgliede, wenn st vom Aufsichtsrathe ausgehen, von dessen Vor⸗ tzenden oder vom Stellvertreter des Vorsitzenden zu unterzeichnen.
In den genannten Blättern erfolgt auch die sehctee. der Generalversammlung. Zwischen dem Tage des Erscheinens der Einladung zur General⸗ versammlung in den Gesellschaftsblättern und dem Tage der Generalversammlung muß eine Frist von 14 Tagen liegen.
Aschaffenburg, 23. August 1895.
Königl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
Hierstetter.
[32058]
Berlin. Handelsregister [32103] des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 24. August 1895 sind am
26. August 1895 folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister it unter Nr. 8865,
woselbst die Aktiengesellschaft in Firma:
Vereinigte Berlin⸗Frankfurter
Gummi⸗Waäaren⸗Fabriken mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Gelnhausen und Grottau, letztere unter der Firma:
ereinigte Berlin⸗Frankfurter
Gummiwagaren⸗Fabriken Filiale Grottau vermerkt steht, eingetragen:
Die Direktoren Friedrich Hühn zu Grottau in Böhmen und Eduard Brendle zu Triberg in Baden sind Mitglieder des Vorstandes geworden.
Den Kaufleuten Otto Lutze, Friedrich Deubner und Gustav Becker, sämmtlich zu Gelnhausen, . für die vorgenannte Aktiengesellschaft dergestalt Kollektivprokura ertheilt, daß ein jeder derselben be⸗ fugt ist, Finiehlam mit einem der beiden Anderen die Gesellschaft rechtswirksam zu vertreten und die Firma der Letzteren zu zeichnen.
„Dies ist unter Nr. 11 071 des Prokurenregisters
eingetragen worden,
Berlin, den 26. August 1895. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 89.
Berlin. Handelsregister [32104] des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin.
Laut Verfügung vom 24. August 1895 ist am 26. August 1895 Folgendes vermerkt:
In unser Geselischsftürggister ist unter Nr. 9058,
woselbst die Handelsgesellschaft:
Blumberg & Golmick mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Der Gesellschafter Otto Blumberg ist am 18. Juli 1895 gestorben.
Der Banquier Oscar Wüstenberg setzt von diesem Tage an das Handelsgeschäft unter un⸗ veränderter Firma und der Uebernahme sämmt⸗ licher Aktiva und Passiva fort. Vergleiche Nr. 27 233 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 27 233 die Firma:
Blumberg & Golmick mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Banquier Oscar Wüstenberg zu Berlin ein⸗ getragen worden.
Dem Kaufmann Richard Wüstefeld zu Berlin ist für die letztgenannte Einzelfirma Prokura ertheilt, und ist dieselbe unter Nr. 11 070 des Prokurenregisters eingetragen worden.
n unser Firmenregister ist unter Nr. 25 442, wo⸗ selbst die Firma: G. A. Tolzmann & Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: 8
Der Kaufmann Theodor Julius Hoffmann zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des In⸗ genieurs Gustav Albert Wilhelm Tolzmann zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene offene Handels⸗ gesellschaft unter Nr. 15 619 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 15 619 die Handelsgesellschaft:
G. A. Tolzman & Co. mit dem Sitze zu Berlin, und sind als deren Gesfelgesste die beiden Vorgenannten eingetragen worden.
Die Gesellschaft hat am 16. August 1895 begonnen.
Zur Vertretung derselben ist allein der Ingenieur Gustav Tolzmann berechtigt.
Ferner ist in unserm Prokurenregister unter Nr. 10 198 bei der Prokura des Eduard Julius von der Heyde für die erstgenannte Einzelfirma vermerkt worden, daß die Firma unter Nr. 15 619 des Ge⸗ sellschaftsregisters eingetragen ist.
Gelöscht sinde:
Firmenregister Nr. 20 973 die Firma:
R. Greifenhagen
Prokurenregister Nr. 8625 die des Max Greifenhagen für die letztgenannte Firma.
Berlin, den 26. Auzut 1895.
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 90.
Bernkastel. Bekanntmachung. 31922] In unser Firmenregister ist bei der unter Nr. 48 eingetragenen Firma Samson Schoemann zu Lösenich, Inhaber Samson Schoemann, Krämer und Metzger in Lösenich, eingettagen worden: Die
Firma ist erloschen. 1 Bernkastel, den 26. August 1895. Königliches Amtsgericht.
Bocholt. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Bocholt. In unser Firmenregister ist unter Nr. 306 die
8181 G. Elsinghorst und als deren Inhaber der aufmann Heinrich Elsinghorst zu Bocholt am
26. August 1895 eingetragen.
Bocholt, den 26. August 1895. 8 Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. [31926]
In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 1918 die durch den Austritt des Kaufmanns Albert Fuchs hier aus der offenen Handelsgesellschaft Albert Fuchs hierselbst erfolgte Auflösung dieser Gesellschaft und in unser Firmenregister Nr. 9203 die Firma Albert Fuchs hier und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Fuchs hier eingetragen worden. 16“
Breslau, den 20. August 1895. ““
Königliches Amtsgericht.
Breslau. Fhceeefte In unser Firmenregister ist bei Nr. Aenderung der Firma: Brach & Weiß bi Schlesische Zink⸗Ornamenten⸗Fabrik er in 1
Schlesische Zink⸗Ornamenten⸗Fabrik L. Weisß
sowie unter Nr. 9202 die Firma:
Schlesische Zink⸗Ornamenten⸗Fabrik L. Weist ier und als deren Inbhaber der Kaufmann Louis Veiß zu Breslau heute eingetragen worden. Breslau, den 20. August 1895.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. [31924] In unser Firmenregister ist bei Nr. 8818 das Erlöschen der Firma M. Jarcoby hier heute ein⸗ getragen worden. Breslau, den 24. August 1895. Königliches Amtsgericht.
1““
5*
[31925] 9051 die
8 31930] Charlottenburg. In unser Gesellschafts⸗
register ist heute unter Nr. 284 die offene Handels⸗ gesellschaft in Firma „Hahn & Comp.“ mit dem Sitze zu Charlottenburg (Nürnbergerstr. 6) unter
das Deutsche Reich. r. 206) b
Das Central⸗Handels⸗Register für das Dentsche 8 erscheint in der täglich. — D Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. —
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4
[31923]