2*
8 eeheses. 22 ——
8 Hildesheimer Bank.
Die Herren Aktionäre unserer Bank werden hier⸗ mit zu einer außerordentlichen Generalver⸗ sammlung auf Donnerstag, den 26. Sep⸗ tember 1895, Vormittags 11 Uhr, in den
Hildesheimer Hof in Hildesheim eingeladen.
Tagesordnung: .
Beschlußfassung über den se der Direktion auf Erhöhung des Grundkapitals von 2 ¼ Millionen Mark auf 3 Millionen Mark
und dementsprechende Abänderung des Gesell⸗ schaftsstatuts. Diejenigen Herren Aktionäre, welche ihr Stimm⸗ recht in dieser Generalversammlung ausüben wollen, haben ihre Aktien satgstens⸗ am 25. September d. 52 in den üblichen Geschäftsstunden an unserer Kasse in Hildesheim oder in Berlin bei der Direction der Disconto Gesellschaft oder der Dresdner Bank zu hinterlegen. Hildesheim, den 4. September 1895. Der Aufsichtsrath.
von Rose, Vorsitzender.
[32995]
PROSPECT.
4 % hypothekarische Anleihe
8
Bochumer Bergwerks⸗Kckien⸗Gesellliaft.
In Ausführung der Beschlüsse der Generalversammlungen vom 11. Juni 1892 und 24. Juni 1895
nimmt die Bergwerks⸗Actien⸗Gesellschaft
eine Anleihe im Nominalbetrage von
ℳ 2000 000,— auf. Der Erlös dieser Anleihe ist zur Deckung der Kosten für die umfangreichen Um⸗ und Neubauten bestimmt, welche in den letzten Jahren auf der Gesellschaftszeche Ver. Präsident,
Schacht I und II, zur Ausführung gelangt sind.
Für diese Anleihe sind nachstehende Bedingungen festgesetzt worden:
Anleihe⸗Bedingungen.
Die Partial⸗Obligationen lauten auf den Namen der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft in Berlin und werden in 2000 Obligationen, jede zu 1000 ℳ, eingetheilt. Die Stücke werden unter fort⸗ laufenden Nummern 1 — 2000 ausgefertigt. Die Obligationen sind durch Indossament übertragbar.
2.
Die Obligationen sollen vom 1. Juli 1895 ab mit jährlich Vier vom Hundert in halbjährlichen Terminen am 2. Januar und 1. Juli jeden Jahres verzinst werden. Die Zinsen werden gegen Einlieferung der den Obligationen beizufügenden Zinsscheine bei
der Kasse der Gesellschaft in Bochum und
der Direktion der Diskonto⸗Gesell⸗
schaft in Berlin
zahlbar gestellt werden.
§ 3. Jeder Obligation sind 20 halbjährliche He h und ein Talon zur Erhebung der zweiten Reihe von Zinsscheinen beigegeben.
Zinsscheine verjähren mit dem Ablaufe von vier Jahren, vom 31. Dezember desjenigen Jahres ab gerechnet, in welchem sie fällig geworden sind, und es verfallen alsdann die betreffenden Zinsen zu Gunsten der Gesellschaft.
§ 5.
Die Verzinsung der Obligationen hört an dem Tage auf, an welchem dieselben zur Rückzahlung nach Maßgabe des § 6 dieser Anleihe⸗Bedingungen ällig werden. Wird der Betrag der Obligationen in Empfang genommen, so müssen zuͤgleich die aus⸗ Sr Zinsscheine, welche später als an jenem
age verfallen, mit der fälligen Obligation einge⸗ liefert werden. Geschieht dies nicht, so wird der Betrag der fehlenden Zinsscheine bei der demnächstigen Einlösung von dem Kapitalbetrage gekürzt. Obli⸗
ationen, welche innerhalb zehn Jahren nach ihrer Fäüligke nicht zur Einlösung eingereicht sind, ver⸗ allen zu Gunsten der Gesellschaft.
§ 6. Die Fder Obligationen erfolgt zum a
Nennwerth nach gabe des auf denselben abge⸗ druckten Tilgungsplans. Der Bochumer Berg⸗ werks⸗Actien⸗Gesellschaft steht vom 1. Juli 1900 ab das Recht zu, die in diesem Plane vor⸗ gesehene Tilgung beliebig zu verstärken. Im März jeden Jahres, mit dem März 1898 beginnend, findet in Berlin in Anwesenheit eines Vertreters der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft die Ziehung der am 1. Juli desselben Jahres zur Rück⸗ zahlung gelangenden Obligationen statt. Ueber den Hergang ist eine öffentliche Urkunde aufzunehmen.
Die Inhaber der Obligationen haben das Recht, dem Ziehungsakt beizuwohnen. Die gezogenen Num⸗ mern werden unmittelbar nach den Ziehungsterminen durch die Gesellschaft in den durch § 8 bezeichneten Blättern veröffentlicht.
Die Rückzahlung der ausgeloosten Obligationen erfolgt gegen Auslieferung derselben bei der der Gesellschaft in Bochum un der Direktion der Diskonto⸗Gesell⸗ schaft in Berlin.
§ 8.
In allen die ausgegebenen Obligatisnen, namentlich deren Verzinsung und Tilgung betreffenden Ange⸗ legenheiten, genügt die einmalige Bekanntmachung in nachstehenden Blättern:
Deutscher Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ scher Staats⸗Anzeiger, Berliner Börsen⸗Zeitung, Rheinisch⸗Westfälische Zeitung.
Ein etwaiger Wechsel wird in diesen Blättern, soweit dieselben nicht eingegangen oder sonst un⸗ zugänglich geworden sind, bekannt gemacht. Einer besonderen Benachrichtigung der einzelnen Obligations⸗ Inhaber, sei es brieflich oder gerichtlich, bedarf es hiernach in keinem Falle.
§ 9.
Als Sicherheit für die Anleihe hat die Bochumer Bergwerks⸗Actien⸗Gesellschaft zwei im Range gleich⸗ stehende Kautions⸗Hypotheken — und zwar in Höhe von 1 500 000 ℳ für den Theilbetrag von 1 250 000 ℳ (Nr. 1 — 1250 der Partial⸗Obligationen) und in Höhe von 900 000 ℳ für den Theilbetrag von 750 000 ℳ (Nr. 1251 — 2000 der Partial⸗Obligationen) — mit ihrem gesammten in den beiden Verpfändungs⸗ Urkunden vom 5./7. November 1892 und 28./29. Juni 1895 aufgeführten, im Kreise Bochum belegenen Bergwerks⸗ und Immobilien⸗Besitze bestellt, ins⸗ besondere mit ihrer Steinkohlenzeche „Vereinigte nebst allem Zubehör, namentlich den auf⸗ tehenden Gebäuden, Maschinen, Koksöfen, Auf⸗ bereitungs⸗Anstalten und sonstigen Anlagen, zur Gesammthaft.
Diese Kautions⸗Hypotheken sind auf den Namen der Direktion vdver Diskonto⸗Gesellschaft eingetragen und stehen auf sämmtlichen Pfand⸗ objekten zur ersten Stelle.
„Die Inhaber der einzelnen Obligationen können ihre Rechte aus denselben, abgesehen von den hypo⸗ thekarischen Rechten, gegen die Bochumer Bergwerks⸗ Actien⸗Gesellschaft selbständig geltend machen. An der zur Sicherheit bestellten Kautions⸗Hypothek nehmen die Partial⸗Obligationen zu gleichen Rechten theil, und geht durch die Uebertragung einer Partial⸗ Obligation seitens der Gläubigerin zugleich der be⸗ treffende Antheil an der bestellten Kautions⸗ Hypothek auf den Erwerber über, jedoch mit der Einschränkung:
1) daß die Rechtsnachfolger der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft auf die Ausfertigung irgend einer Zweigurkunde oder einer anderen Urkunde außer der Partial⸗ Obligation für alle Zeiten verzichten,
2) daß der Direktion der Diskonto⸗Ge⸗ sellschaft unwiderruflich das Recht ver⸗
bleibt, alle Erklärungen hinsichtlich der ein⸗ Uesssceseh Kautions⸗Hypotheken mit rechts⸗ berbindlicher Kraft für alle Inhaber der Partial⸗Obligationen abzugeben, namentlich Löschungen und Entpfändungen, sowie Ab⸗ tretungen zu erklären und deren Eintragung in den Grundbüchern zu bewilligen und zu beantragen, sowie die Inhaber der Partial⸗ Obligationen im Zwangsverwaltungs⸗ und
ZgyMwangsversteigerungs⸗Verfahren zu vertreten
und die dabei zur Hebung gelangenden Be⸗
träge in Empfang zu nehmen und darüber zu
quittieren.
Die Direktion der Diskonto⸗Gesell⸗ schaft ist aber andererseits verpflichtet, bei einem Zahlungsverzuge der Bochumer Bergwerks⸗ Actien⸗Gesellschaft die Pfandansprüche eines jeden Inhabers einer Partial⸗Obligation auf dessen Verlangen durch Anstellung der Klage und Betreibung der Zwangsvollstreckung zu verfolgen, wenn derselbe zu diesem Zwecke
a. die betreffende Partial⸗Obligation an die Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft durch Indossament überträgt,
b. einen zur Deckung der Kosten des Verfahrens ausreichenden Vorschuß baar bestellt.
Abgesehen von dem seitens der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft ausdrücklich über⸗ nommenen Verpflichtungen wird die Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft den Inhabern aus den Obligationen selbst nicht verhaftet.
Auf das Aktien⸗Kavpital der Bochumer Bergwerks⸗Actien⸗Gesellschaft gelangte innerhalb der letzten 5 Jahre nur für das Jahr 1890 eine Divivende, und zwar von 1 % auf die Aktien Litt. A. und 6 % auf Litt. C., zur Vertheilung. Das ungünstige Geschäftsergebniß wurde herbeigeführt durch schwere Unfälle, von denen die Zeche Ver. Präsident sowohl über, wie unter Tag betroffen wurde, und welche die
örderung empfindlich schmälerten und vertheuerten. Die obenerwähnten Um⸗ und Neubauten wurden ierdurch erforderlich. Dieselben sind nunmehr beendet und haben den beabsichtigten Erfolg erzielt.
Der bisher abgelaufene Theil des Jahres 1895 weist demzufolge bereits Ueberschüsse auf, und zwar nach Abzug aller Unkosten, Bergschäden u. s. w., jedoch aufgelaufene Zinsen nicht mitgerechnet: im ersten Halbjahr ℳ 105 793 bei einer Förderung von t 98 175, im Monat Juli ℳ 23 457 bei einer
Förderung von t 19 712.
Im Beginn des Jahres gemachte weitere Aufschlüsse haben die früher schon vom Vorstande der Gesellschaft gehegte Vermuthung bestätigt, daß die im Norden des Grubenfeldes der Zeche auftretende 88v5 n—2 die Muldenbildung der Flötze mitmachend, die bisher schon in dem benachbarten Felde
geba
„Rudolf“
uten Fettkohlenflötze in unser Feld wieder einlagert, sodaß die abbaufähige Kohlenmenge
dadurch befrächtlich vermehrt wird. Nachdem schon früher das Flötz Sonnenschein mit 2 m Mächtigkeit
aufgeschlossen und das Flö
340 m Wettersohle in gleicher Mächtig
b bis zu ca. 500 m streichender Erstreckung aufgefahren worden war, wurde im Mai d. J. Dickebank mit 2,4 m Möächtigtet in der 440 m Bausohle und im laufenden Monat auf der tigkeit und bekannter vorzüglicher Qualität durchquert. Bei weiterer
Auffahrung der Querschläge nach Norden werden auch die hangenden Flötze Louise, Helene und Präsident
noch erwartet.
Nach dem aufgestellten Betriebsplane wird die Zeche erst im April k. J. in volle Förde⸗
rung treten. Bpochum, im Augnst 1895.
Bochumer VBergwerks⸗Actien⸗Gesellschaft
Der Vorstand.
Rudolf Bingel.
p. p. Scheuermann
8 8
88t Grund des vorstehenden Prospekts bringen wir die 4 % hypothekarische Anleihe der Bochumer Bergwerks⸗
Aectien⸗Gesellschaft an der Berliner Börse in den Verkehr und stellen dieselbe hiermit unter den nachstehenden Bedingungen zur öffentlichen Subskription: 1) Die Zeichnung erfolgt auf Grund des zu diesem Prospekt gehörigen Anmeldungsscheines am Montag, den 9. September d. J., Iin Berlin bei der Direktion der Dis⸗ konto⸗Gesellschaft, in Hamburg bei der Norddentschen Bank in Hamburg, in Köln bei den Herren Sal. Oppenheim Jun. & Co., Elberfeld bei der Vergisch⸗Märkischen Bank ährend der bei jeder Stelle üblichen Ge⸗ chäftsstunden. b Berlin, im September 1895.
Subskriptions⸗ Bedingungen.
2) Der Subskriptionspreis beträgt 99 ½ % zuzüglich der Stückzinsen vom 1. Juli d. J. bis zum Tage der Abnahme. Es ist bei der Zeichnung eine Kaution von 5 % in Baar solcher nach dem Tageskurse zu ver⸗ anschlagenden Werthpapieren, die von der
betreffenden Stelle als zulässig erachtet werden,
zu hinterlegen.
3) Einer jeden Anmeldungsstelle ist die Befugniß
vpporbehalten, die Subskription auch schon vor Ablauf des hierfür festgesetzten Termines zu schließen und nach ihrem Ermessen die Höhe des Betrages jeder einzelnen Zutheilung zu be⸗ stimmen. Die Zutheilung wird so bald als möglich nach Schluß der Subskription erfolgen.
Im Falle die Zutheilung weniger als die An⸗ meldung beträgt, wird die überschießende Kaution unverzüglich Feee
4) Die Abnahme der Obligationen gegen Zahlung des Preises kann vom 16. September d. J. ab und muß bis zum 5. Oktober d. J. bei derjenigen Stelle, bei der die Zeichnung erfolgt ist, geschehen. 3 8
Direktion der Disconto⸗Gesellschaft.
[32969]
Activa.
Bilanz der Spar & Vorschuß⸗Actien⸗Gesellschaft Großen⸗Buseck
Passiva.
1) Ausgeliehene Kapitalien und zwar: a. Oblig. und Bürgschaftü.. bä EV““ c. Werthpapier nach dem Kurs am 31. Dezbr. 1894
161616A6A4*“*“
4*“*“
5) Unterbilanz aus früheren Verlusten
am 31. Dezember 1894.
257 663 9J»0
ℳ „2₰
162 487,87 15 495/71 40 594 84 10 816 36 10 175 48
356—
17 737 73
1) Aufgenommene Kapi⸗ talien
.
[32210] Dampfmühlen⸗Actien⸗Gesellschaft
zu Dresden.
Die Aktionäre der Dampfmühlen⸗Actien⸗Gesellschaft zu Dresden werden hiermit zu der 19. ordent⸗ lichen Generalversammlung, welche Montag, den 23. September 1895, Nachmittags 4 Uhr, im Hofbräu⸗Restaurant, Dresden, Wettiner⸗ straße 12, pt., stattfinden wird, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht über das Rechnungsjahr vom 1. Juli 1894 bis 30. Juni 1895.
2) Bericht und Beschlußfassung über den Rechnungsabschluß für die Zeit vom 1. Juli 1894 bis 30. Juni 1895 und über Verwendung des Reingewinnes. “
3) Ertheilung der Decharge.
4) Wahlen zum Aufsichtsrathe. 8
Druckexemplare des Geschäftsberichtes und Rech⸗ nungsabschlusses liegen vom 13. September d. J. im Gesellschaftskomtor Königsmühle in Dresden⸗Plauen sowie bei der Dresdner Bank in Dresden für unsere Aktionäre zur Empfangnahme bereit.
Dresden, den 28. August 1895.
Der Aufsichtsrath der Dampfmühlen⸗Actien⸗Gesellschaft zu Dresden. Carl Schloßmann, Vorsitzender.
[33048] Ilmebahn⸗Gesellschaft.
Die Aktionäre werden hierdurch eingeladen, am Sonnabend, 28. September d. J., Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Gasthof zum Goldenen Löwen in Einbeck zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung zu erscheinen.
Wegen Legitimation zur Abgabe der Stimmen in der Generalversammlung wird auf die §§ 21 und 22 des Statuts verwiesen. Die vorschriftsmäßige Deponierung der Aktien soll bei Herrn Hermann Bartels in Haunover oder Herren Joseph Kayser & Co. in Einbeck bis zum 27. Sep⸗ tember d. J. geschehen.
Tagesordnung:
1) Bericht der Direktion über die Lage des Unternehmens und Vorlage der Bilanz des verflossenen Jahres, sowie Beschlußfassung über die Verwendung des Reinertrages;
2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung und Dechargierung obiger Bilanz;
3) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
Der Geschäftsbericht des Vorstandes nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto liegt vom 14. Sep⸗ tember d. J. an im Geschäftszimmer des Ilmebahn⸗ Direktors, Bürgermeister Klügel zu Dassel, an Wochentagen von 8 bis 1 Uhr Vormittags zur Einsicht der Aktionäre aus.
Hannover, 3. September 1895. 8
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths Bankdirektor Aug. Basse.
9 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von 0] Rechtsanwülten.
Biberach. Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechtsanwalt Wagner, wohnhaft in Biberach, eingetragen worden.
Den 3. September 1895. 1
8 K. Württ. Amtsgericht.
Pfeilsticker.
[32960] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Bernhard Schulze ist in der Liste der bei dem Königlichen Landgerichte hier zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht wordeg.
Halle a. S., den 30. August 1895.
8 Königliches Landgericht.
9) Bank⸗Ausweise. 182966] Braunschweigische Bank. Stand vom 31. Angust 1895. Activa. Metallbestand . . .. . .. 506 058. Reichskassenscheine . 12 000. Noten anderer Banken. 50 000. Wechsel⸗Bestand. 4 813 982. Lombard⸗Forderungen 2 540 530. Effekten⸗Bestand .. 349 932. Sonstige Aktiva... 9 070 210. Passiva. Grundkapitaea.!tla. ℳ 10 500 000. Resetvefonds . .... 290 574. Spezial⸗Reservefonds 1 399 440. Umlaufende Noten .. . . 2 000 000. — Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten .““ 2 642 907. An eine Köndigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten 1 157 850. Sonstige Passiva.. . .. 143 124.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen „ 673 741. Braunschweig, den 31. August 1895 Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 8
13172121l 8. . Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Husum ist und zwar event. zunächst kommissarisch zu besetzen. Bewerbungsgesuche sind binnen 4 Wochen an mich einzureichen. Eö1 Schleswig, den 23. August 1895. 8 — er Regierungs⸗Präsident: Zimmermann. 1
[32992] Große Berliner Pferde⸗Eisenbahn⸗ Actien⸗Gesellschaft. Einnahme 1895: im August provisorisch.. vom 1. Januar bis ult. Juli definitiv
1 290 207,07 ℳ
8 662 668,41 „ zusammen 9 952 875,48 ℳ dagegen 1891 9lS 1111111 1895:
—— gU 2 58 2 5 Tagesdurchschnittt .. 1597: 39971,9 .
[32967] 8 Bank des Berliner Kassen⸗Vereins
am 31. August 1895. Activa. 1) Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank ec. ℳ 10 768 640 2) Wechselbestände ec... „ 15 556 719 3) Lombardbeständde. . „ 9 719 900 4) Wnatbhi-d 111 Passiva. Giro⸗Guthaben ec. „ 27 640 259
[28663] 1 Berlin W., Zietenstr. 22,
im eigenen, nur für ö““ eingerichteten use,
Militär⸗Pädagogium ve Dir. Nr. Fischer,
1888 staatl. konzess. für alle Militär⸗ u. Schul⸗ examina, Unterricht, Disciplin, Tisch, Wohnung vor⸗ züglich empfohlen von den höchsten Kreisen. 1894 bestanden 3 Abiturienten, 135 Fähnriche, 19 Primaner, 2 Obersekundaner, 7 Einjährige, 1 Untersekundaner, meistens nach 1 bis 3 Mo⸗ naten. Prospekte unentgeltlich.
zum Deuts
No.. 212.
Central⸗Handels⸗Registe
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
Viert e Beilage 5 s-Anzeiger und Königlich Preußischen
1 8
Berlin, Donnerstag, den 5. September
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
e 2 Klaffe, 8 1““ 20. W. 11 030. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. — August Werner, Faulbrück, Kr. Reichenbach i. Schl. 26. 6. 95. 8 21. F. 7860. Schaltungsweise für konzentrische Wechselstromkabel. — Felten & Guilleaume, Karlswerk b. Mülheim a. Rh. 27. 10. 94. L. 9426. Scheidewand für galvanische Ele⸗ mente. — Dr. Giambattista Laura, Turin,
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34. M. 11 263. Doppelseitige Reibe. —
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39. K. 12 778. Verfahren zur Herstellung einer Tinte öoder Farbe zum Schreiben oder Drucken auf Zelluloid. — W. Kuwert, Adl. Altenfelde, und Dr. E. Büschler, Königsberg 1. Pr. 3. 4. 95.
Sch. 10 701. Verfahren zur Herstellung einer plastischen Masse aus Leder⸗Abfällen. — S “ Berlin, Lessingstr. 36.
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miit sichtbarem Gewinngegenstande; Zus. z. Anm.
W. 10 737. — Oskar Winkler, Gotha, Schwab⸗
häuserstraße 24. 9. 5. 95. 3 45. C. 5092. Selbstregelung der Arbeitstiefe
für Bodenbearbeitungsmaschinen mit Dampf⸗
betrieb. — Tbomas Cooper, Great Ryburgh,
Grfsch. Norfolk, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich
Knoop, Dresden. 12. 5. 94.
G. 9715. Kehrpflug mit zwei verschieden tief arbeitenden Pflugkörpern. — Benedict Grot⸗ kamp, Frohnhausen, Altendorf, Rhld. 13. 4. 95.
L. 8675. Melkmaschine für eine einzelne Zitze. — Dr. Gustaf de Laval, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 2. 94.
„ S. 8742. Deckelverschluß für die Einleg⸗ öffnung von Dreschmaschinen. — Conrad Sinner, Augsburg, Bäckerstr. 128. 22. 5. 95.
46. M. 11 630. Kraftmaschine. — Albrecht Martikke u. Hermann Stücklen, Berlin. 19. 3.95.
50. 3. 2036. Flachsieb mit abwechselnder Saug⸗ und Druckluftwirkung. — H. Zarling, Riga; Vertr.: Carl Arndt, Braunschweig. 27.5. 95.
52. B. 17 016. Stoffdrücker für Schuhwerk⸗ Nähmaschinen. — Herbert Kynaston Bridger, London, 2 Danes Inn, Strand, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 14. 12. 94.
„ B. 17 297. Vorrichtung für Doppelstepp⸗ stich⸗Ringgreifer⸗Nähmaschinen zum Fangen und Ausheben der Nadelfadenschleife aus der Haken⸗ nadel. — Herbert Kynaston Bridger, London, 2 Danes Inn, Strand, Engl.; Vertr.: A. v 9 Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
B. 17 735. Dreifaden⸗Ziernaht. — Charles Edwin Bentley, 204 Greene Street, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 11. 6. 95.
59. K. 12 688. Einkammerige Hebevorrichtung für Flüssigkeiten mittels Druckgas; Zus. z. Pat. 67 474. — Paul Kestner, Lille, Frankr.; Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. 9. 3. 95.
65. B. 17 152. Schiffsbett. — Briggs Ships Berth Company, Portland, Staat Maine, V. St. A.; Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 21. 1. 95.
C. 5524. Kugelhahn⸗Verschluß für Schiffs⸗ luken, Schottöffnungen, Schießscharten u. dgl. — James Casey, London E. C., 10 Philpot Lane; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 27. 3. 95. 8
„ J. 3627. Im Bug des Schiffes quer zu seiner Längsachse gelagerte, heb⸗ und senkbare Steuerschraube. — J. Johaunsen, Lübeck, Cronsforder Allee 21 a. 16. 4. 95.
66. L. 90923. Maschine zur gliederweisen Her⸗ stellung von Würsten. — Heinrich Lefeber, Vine Street 315, u. Louis Heuber, N. 8th Street 526, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 17. 9. 94.
67. H. 15 284. Verfahren zum Schlichten und Polieren von Blechzylindern. — Philipp Hubert
& Co., Budapest; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 18. 10. 94.
Klasse. 1
68. A. 4349. Sicherheitsschloß mit auf den Leisten einer Hauptverschlußscheibe verschiebbaren, die Zuhaltungen beeinflussenden Zungenscheiben. — S. J. Arnheim, Berlin N., Badstr. 40/41. 16. 5. 95
69. S. 7758. Zusammenschiebbare aus mehreren Theilen bestehende Säbelscheide. — Luigi Scuotto rfa Antonio, Neapel, Piazza Dante 41; Vertr.: G. Brand, Berlin SW., Kochftr. 4. 30. 1. 94. 8
71. R. 9292. Leder⸗Schnürriemen⸗Schneide⸗ maschine. — Ernst Rahm, Elberfeld. 26. 1. 95.
74. W. 10 753. Elektrische Sicherheits⸗Vor⸗ richtung gegen Einbruch. — Alexander Wolf, Budapest, Elisabethring 5; Vertr.: Otto Wolf, Dresden. 9. 3. 95. 3
78. R. 9333. Verfahren zur Herbeiführung der Explosion von Sprengschüssen durch Einleiten von Gasen oder Flüssigkeiten in die Spreng⸗ patrone; Zus. z. Pat. 76 978. — Dr. Carl Roth, Hennickendorf, Post Tasdorf, Kr. Nieder⸗ barnim. 12. 2. 95. 4
85. M. 11 292. Kolben⸗Flüssigkeitsmesser. — Mannheimer Gummi⸗, Gutta⸗Percha⸗ & Asbest⸗Fabrik, Mannheim. 26. 11. 94.
89. M. 11 816. Zerkleinerungsvorrichtung mit vorgelegtem Sieb für Zucker; Zus. z. Pat. 78 307. — Franz May, Hatschein; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 17. 5. 95.
2) Zurückziehung.
Die in Nr. 209 des „Reichs⸗Anzeigers“ vom
2. 9. 95 erfolgte Bekanntmachung der Patent⸗
anmeldung N. 3487, Kl. 21, wird zurückgezogen.
3) Zurücknahme einer Aumeldung.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse. 47. St. 3739. In eine Schlauchleitung ein⸗
“ selbstthätiges Abschlußventil. Vom
9. 5 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 4) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗An⸗ zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 1 einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
79. E. 4324. Verfahren zur Veredelung des
Tabacks. Vom 13. 12. 94.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
47. Nr. 76 737. Patent Shackle Syn⸗⸗ diecate Limited, 39 Victoria Street, London; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. — Zerlegbares Kettenglied. Vom 21. 12. 93 ab.
63. Nr. 59 865. Firma Hermann Riemann, Chemnitz⸗Gablenz. — Vorrichtung zum Auf⸗ stellen von Fahrrädern. Vom 7. 6. 91 ab.
74. Nr. 71 603. Karl Hermann Schmidt, Hamburg, St. Pauli, Marktstr. 10. — Metall⸗ patrone für Signalzwecke mit Vorrichtung zur Befestigung an der Laufmündung einer Hand⸗ feuerwaffe. Vom 7. 5. 93 ab.
6) Löschungen. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 3: 49 923. 5: 39 674. 6: 34 221. 8: 45 497
76 540 79 038. 12: 58 552 69 161 69 786. 13:
67 019. 14: 74 570. 15: 43 102 55 390 72 992.
20: 56 029 65 646 72 634. 21: 75 372. 22:
72 389. 23: 73 616. 24: 66 953. 25: 60 264
71 227 73 954 78 345. 30: 72 783 73 439 80 919.
31: 56 028. 33: 79 751 79 775. 34: 69 966
71 905 73 235 74 203 74 757 77 979 78 283
79 432 80 784. 36: 38 987 73 615 74 125
74 796 78 674. 37: 79 927. 38: 31 567
35 769 50 339 77 859. 40: 75 403. 45:
38 505 72 513 75 880 76 314. 46:ü 77 860.
47: 19 435 72 512 77 418. 49: 55 384 60 088
60 224 60 963 74 791 75 784. 50: 61 938. 52:
72 438. 53: 66 903. 63: 72 704 78 983 79 557.
64: 60 295 64 526 68 544 72 785 73 314 73 590
78 370 79 655. 65: 59 591. 66: 68 961 78 743.
68: 73 652 75 178 77 912 78 106. 70: 65 533
74 528. 72: 29 589 73 775. 75: 57 707 77 349.
76: 23 539 65 229 72 515. 77: 72 937 73 823
75 158 80 673. 79: 65 781. 81: 78 483. 82:
74 502. 84: 55 389. 85: 61 186. 86: 75 003.
7) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Der Anspruch 1 des dem Wirkwaarenfabrikanten Simon Weißenstein und den Wirkmeistern Josef Foge⸗ und Karl Antl, sämmtlich in Wien, ge⸗ örigen Patents Nr. 66 995, betreffend Kettenwirk⸗ stuhl für Fransen⸗ und Schleifenwaare, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom
28. März 1895 für nichtig erklärt.
Berliu, den 5. September 1895. bX“ eisi 8 — Patentamt. J. V.: Plath.
[32993]
Die Mühle. Wochenschrift für die Interessen der deutschen Mühlenindustrie. (Verlag: Moritz Schäfer in Leipzig, Lange Straße 4.) Nr. 36. — Inhalt: Verband deutscher Müller. — Mühlen⸗ wesen: Entstehung, Geschichte und Anwendung der Magnetapparate. Von E. de Syo, Ingenieur in Augsburg. Mit 48 Bildern. — Hilfsmaschinen zur inneren Untersuchung von Getreidemustern. Mit Bild 149 u. 150. — Künstliche oder Natursteine? Von E. Mette, Mühlenbesitzer, Lucklum b. Braun⸗ schweig. — Anleitung zur Bekämpfung des Kessel⸗ steins mittels Soda. — Antworten: 244. Dumpfiges Getreide. — 249. Kraftübertragung. — 250. Hafer⸗ schälmaschine. — 253. Kornkrebse. — 254. Ver⸗ besserungsbedürftige Mühle. — 256. Griesputz⸗ maschine. — 258. Sackkarrenräder. — 259. Hafer⸗ darre. — 261. Lampen. — Fragen: 262. Mahl⸗ verfahren. — 263. Dampfkessel. — 264. Mehl⸗ motten. — Müllerei⸗Berufsgenossenschaft. — Wirth⸗ schaftliches: Die niedrigen Getreidepreise. — Getreidepreise und Börsenspekulation. — Die Ge⸗ treideankäufe der Proviantämter. — Handel: Verkaufs⸗ bedingungen für Mehl. — Verkehr: Frachtsätze⸗ änderungen. — Saatenstand und Ernte. — Ver⸗ mischtes. — Geschäftliche Meldungen. — Elementar⸗ schäden. — Strafrechtliches. “
Neue Pitiihsst für Rübenzucker⸗In⸗ dustrie, ochenblatt für die Gesammtinteressen der Zuckerfabrikation. (Herausgegeben von Dr. C Scheibler, Berlin). Nr. 9. — Inhalt: Zur Stickstofffrage. Von Prof. Liebscher. — Ueber die Wirksamkeit der Phosphorsäure des Scheideschlamms der Zuckerfabriken. Von Prof. Dr. Maercker. — Halbschatten ⸗Polarisationsapparat. Von Franz Schmidt u. Hänsch in Berlin. — Ueber die Iso⸗ maltose. Von Christoph Ulbrich. — Patent⸗Ange⸗ legenheiten. — Gebrauchsmuster. — Bestände an Zucker in den Zuckerfabriken und amtlichen Nieder⸗ lagen des deutschen Zollgebiets am 31. Juli 1895.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
[32902]
Altena. In unser Gesellschaftsregister ist bei der
unter Nr. 11 eingetragenen, in Dahle domizilierenden
offenen Handelsgesellschaft in Firma Möhling
& Co vermerkt worden, daß der Kaufmann Hein⸗
rich Wilhelm Winkhaus aus Dahle ausgeschieden ist. Altena, den 28. August 1895. 8 Königliches Amtsgericht. —
Berlin. Handelsregister [33002]
des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 30. August 1895 ” am
31. August 1895 folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen:
Spalte 1. Laufende Nr.:
15 62 8.
Spalte 2. Firma der Gesellschaft:
Waaren⸗Credit⸗Anstalt in Hamburg Filiale Berlin.
Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Hamburg mit Zweigniederlassung in Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine eeti ncedeg. Der
Gesellschaftsvertrag datiert vom 21. November 1871. Gegenstand des Unternehmens ist:
a. die Belehnung von Produkten, Waaren und Konnossementen, die Gewährung von Vor⸗ schüssen gegen Unterpfand, die Errichtung von Lagerraumen, die Ausgabe von Lagerscheinen (Warrents); 8
b. der Betrieb sonstiger HandelsgeschäftemM
2. der Erwerb und die Wiederveräußerung von Grundeigenthum, soweit es zur Erreichung des sub Litt. a. und b. bezeichneten Zweckes erforderlich ist. ““ 8
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 3 000 000 ℳ und ist in 3000 auf den Inhaber lautende Aktien à 1000 ℳ eingetheilt. Die Gründer haben sämmtliche Aktien übernommen. Der Vorstand (Direktion) besteht aus zwei oder mehr vom Aufsichtsrath zu ernennenden Mitgliedern. Die Firma der Gesellschaft wird gültig gezeichnet durch zwei Mitglieder der Direktion oder durch ein
Mitglied der Direktion in Gemeinschaft mit einem
Prokuristen. 8 Die von der Direktion oder dem Aufsichtsrath zu
bewirkende Berufung der Generalversammlung er⸗
folgt mittels zweimaliger öffentlicher Bekanntmachung, deren erste mindestens drei Wochen, deren zweite mindestens zwei Wochen vor dem Versammlungstage
u erlassen ist. 3 1
Lrlsfseniaf Bekanntmachungen der Gesellschaft
erfolgen in: 8 1 a. „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“,
b. den „Hamburger Nachrichten“, b
c. dem „Hamburgischen Korrespondent“,
d. der „Börsenhalle“.
Beim Eingehen eines der drei letztgenannten
Blätter genügt bis zum ganderweitigen General⸗
versammlungsbeschluß die V ntlichung de
übrigen Zeitungen.
Staats⸗Anzeiger.
1895.
r für das Deutsche Reich. „n 202
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 8 Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Den Vorstand bilden: 2 1) der Kaufmann Carl Johannes Ernst Hertz zu
Hamburg, 8 2) der Kaufmann Richard Eduard Wilhelm Klitsch zu Berlin, 3) bfr Kaufmann Carl Otto Krauel zu Ham urg. S ee Dem Kaufmann Hermann Lipschitz zu Berlin und dem Kaufmann Carl Wilhelm Riemann zu Hamburg ist für die vorgenannte Aktiengesellschaft dergestalt Kollektivprokura ertheilt, daß jeder derselben berechtigt ist, in Gemeinschaft mit einem Mitgliede des Vorstandes die Firma der Gesellschaft zu zeichnen. Dies ist unter Nr. 11 078 bezw. 11 079 des Pro⸗ kurenregisters eingetragen worden. Berlin, den 31. August 1895. Känigliches Amtsgericht I. Abtheilung 89.
Berlin. Handelsregister [3300312 des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin.
Laut Verfügung vom 30. August 1895 ist am 31. August 1895 Folgendes vermerkt:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 457,
woselbst die Handelsgesellschaft: Hugo Witt mit dem Sitze zu Hamburg und Zweignieder⸗ lassung zu Berlin vermerkt steht, eingetrager: Die Zweigniederlassung zu Berlin ist auf⸗ gehoben. “
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 596,
woselbst die Handelsgesellschaft: W. Lefeldt & Lentsch mit dem Sitze zu “ und Zweignieder⸗ lassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen: Die Zweigniederlassung ist aufgehoben.
In unser Prokurenregister ist unter Nr. 9536, woselbst die Prokura des Oswald Arnoldt für die vorgenannte Firma vermerkt steht, eingetragen: 1
Die Prokura ist durch Aufhebung der Zweig⸗ niederlassung erloschen. . aN
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 15 541, woselbst die Handelsgesellschaft Bekleidungs⸗Compagnie F. L. Langöhr & Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein getragen:
8 Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst Der Kaufmann Louis Sally Loewenstein zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unver⸗ änderter Firma fort. Vergl. Nr. 27 244 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Nr. 27 244 die Firma: Bekleidungs⸗Compagnie F. L. Langöhr & Co mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Sally Loewenstein zu Berlin ein⸗ getragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst am 1. August 1895 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma: 8 Niehusen & Zerning sind:
der Kaufmann Erich Paul Hermann Nie⸗ husen und der Ingenieur Herrmann Julius Zerning, beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 15 627 des Gesellschaftsregisters
eingetragen worden. . In unser Firmenregister ist unter Nr. 13 364, Albert Klapper
woselbst die Firma: mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein getragen: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Hugo August Hermann Jung zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Vergleiche Nr. 27 245. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 27 245 die Firma: 1 Albert Klapper mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Hugo August Hermann Jung zu zu Berlin eingetragen worden. h Der Kaufmann Richard Landsberger zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Richard Landsberger 8 bestehendes Handelsgeschäft (Firmenregister Nr. 14436) dem Kaufmann Bendix zu Berlin dergestalt Kollektivprokura ertheilt, daß derselbe ermächtigt ist, gemeinschaftlich mit dem Prokuristen Max Krakauer zu Berlin die Firma zu zeichnen. Dies ist unter Nr. 11 077 des Prokurenregisters eingetragen worden. b 8 Gelöscht sind: 1 Firmenregister Nr. 18 056 die Firma: August Schroeder Firmenregister Nr. 22 466 die Firma: Aug. Fr. C. Müller. Berlin, den 31. August 1895. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 90.
Berlin. Bekanntmachung. [32903] Die von dem Architekten R. Bithorn und dessen Ehefrau, geb. Kerwien, in Pankow, als Inhaber der Firma R. Bithorn & Co., mit dem Sitze in Pankow, Schulzestraße 5, dem Kaufmann Arthur Wiede in Berlin SW., Bernburgerstraße 31, er⸗ theilte, in unserem Prokurenregister Nr. 197 ein⸗
getragene Prokura ist erloschen. Berlin, den 28. August 1895. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung XVI.
Firmenregister unter
Berlin. Bekanntmachung. 32904) In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 349
die Motor⸗Boots⸗Gesellschaft in Firma A. Niemezik