1895 / 216 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 09 Sep 1895 18:00:01 GMT) scan diff

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bei den Herren Gebr. Arnhold in Dresden, Waisen⸗

8 9) Accept⸗Konto. .

3 3) Gesammt⸗Oekonomie⸗Konto..

2) Rübensamen⸗Konto.

5)

[33497] Die am 1. Oktober 1895 fälligen Pfandbrief⸗ Kupons werden vom 15. September a. er. ab in Berlin an unserer Kasse und auswärts bei

. Pfandbrief⸗Verkaufsstellen ein⸗ gelöst.

Deutsche Grundschuld⸗Bank.

[33001]

Heisterbacher Thalbahn⸗Gesellschaft.

Ordentliche Generalversammlung. .

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der auf Montag, den 30. September curr., Nachm. 4 Uhr, im Geschäftslokale des Notars Justiz⸗Rath Goecke in Köln, Cardinalstraße Nr. 1, anberaumten ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Bericht des Varstandes.

2) Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung pro 1894 und Entlastung des Vor⸗ standes. 8

3) 2 von Rechnungsrevisoren für das Jahr

Oberdollendorf, den 4. September 1895.

Der Aufsichtsrath. Leven, Vorsitzender.

[33542

Heisterbacher Thalbahn⸗Gesellschaft. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf Donnerstag, den 3. Oktober

1895, Nachmittags 4 ½ Uyhr, im Geschäfts⸗

lokal der Herren Sal. Oppenheim jr. & Co, Köln, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 8 Verpachtung der Bahn und Beschlußfassung über dadurch bedingte Statutänderung.

Zur stimmberechtigten Theilnahme an der General⸗ versammlung sind nach § 16 des Statuts nur die⸗ jenigen Aktionäre berechtigt, welche spätesteus 1 Tag vor der Generalversammlung ihre Aktien bei der Direktion der Disconto⸗Gesell⸗ schaft in Berlin und dem Bankhause Sal. Oppenheim jr. & Co in Köln deponiert haben.

Oberdollendorf, den 9. September 1895.

Der Aufsichtsrath. Stern, Vorsitzender.

[33489]

In Gemäßheit der §§ 22 ff. unserer Statuten laden wir hiermit unsere Aktionäre zu der Sonn⸗ abend, den 5. Oktober 1895, Nachmittags 4 Uhr, im kleinen Börsensaale zu Dresden, Waisenhausstraße Nr. 11, abzuhaltenden ordeutlichen Generalversammlung ein.

Tagesordnung:

Vortrag des Geschäftsberichts und des Rech⸗ nungsabschlusses, sowie des Berichts des Auf⸗ sichtsraths und Beschlußfassung über Ge⸗ nehmigung derselben und Entlastung der Gesellschaftsorgane.

Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinns.

Gedruckte Geschäftsberichte stehen unseren Aktio⸗ nären vom 21. September a. c. ab in unserem Bureau in Kulmbach, bei der Berliner Handels⸗ Gefellschaft in Berlin, Französische Straße 42, und

hausstraße 16 und Bautznerstraße 10, zur Verfügung, woselbst auch Aktien oder von der Reichsbank aus⸗ gestellte Depotscheine von Aktionären, welche der Generalversammlung stimmberechtigt beiwohnen wollen, mindestens 5 Tage vor der General⸗ versammlung, den Tag der Hinterlegung und der Generalversammlung nicht mitgerechnet, niedergelegt werden können. ““ Kulmbach, den 9. September 18905..

Reichelbrãu. W. Schroeder. G. Schmidt.

[33491]

Zuckerfabrik Spora, Actiengesellschaft. 88 General⸗Bilanz per 31. Mai 1895.

Activa. 1) Grundstücks⸗Konto 2) Gebäude⸗Konto.. 3) Maschinen⸗Konto. 4) Utensilien⸗Konto 5) Eisenbahnbau⸗Konto. 6) Gruben⸗Konto . 7) Materialien⸗Konti 24 747 46 8) Rübensamen⸗Konto 18 050,55 ] 700 00 10) Oekonomie⸗Konto. . 496 865/88 1 Kassa ⸗Konto. 8 113,24 12) Konto⸗Korrent⸗Konto.. 73 78674 13) Zucker⸗ Konto 133 713 50 14) Verlust⸗Saldo 17 198 58

1 235 58507

92 685 24 199 91800 148 081 30 1 325 00 15 651 68 4 747 90

[33488] Portland Cement-Fabrik Hemmoor. Die neuen Kuponsbogen zu den 4 % à 105 % rückzahlbaren Partial⸗Obligationen der Portland Cement⸗Fabrik Hemmovor von 1882 und 1891 sind fertiagestellt und können gegen Ein⸗ licferung der Gutscheine bbei dem Bankhause Hermaun Bartels in Hannover und bei dem Bankhause Gottfried & Felix Herz⸗ feld in Hannover in Empfang genommen werden. Hemmoor a. Oste, im September 1895. Portland Cement⸗Fabrik Hemmoor. Die Direktion. C. Prüssing. C. Jacobi. [33543] Hauptversammlung des

Actienvereins für Gasbeleuchtung in Leisnig.

Die Aktionäre des Vereins werden bierdurch zu

sellschaftsjzimmer des hiesigen Rathhaufes stattfinden⸗ den Hauptversammlung unter Hinweis auf die Bestimmungen der Satzungen eingeladen. Das Versammlungszimmer wird ½4 Uhr geöffnet und 4 Uhr geschlossen. Tagesordnung: 1 1) Vortrag des Geschäfts⸗ und Rechenschafts⸗ berichtes auf das abgelaufene Geschäftsjahr 1894/95.

) Bericht des Aufsichtsrathes über Prüfung der Jahresbilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und des Geschäftsberichtes.

Beschlußfassung über die Richtigsprechung der

Jahresrechnung sowie über die dem Vorstand

und Aufsichtsrath zu ertheilende Entlastung. 4) Festsetzung der zu vertheilenden Dividende. 5) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes. Leisnig, den 9. September 1895.

Der Aufsichtsrath. Bruno Arnold, d. Z. Vors.

[29716] Zuckerfabrik Alt⸗Jauer.

Die S. T. Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer am Sonnabend, den 14. Sep⸗ tember cr., Nachmittags 4 Uhr, in den hiesigen Geschäftslokalitäten stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung ganz ergebenst ein⸗ geladen.

Tagesordnung:

Beschlußfassung wegen Abänderung des § 8 des revidierten Gesellschaftsstatuts vom 26. Fe⸗ bruar 1887.

„NB. Der Wortlaut dieser vorgeschlagenen Ab⸗ änderung wird den Herren Aktionären, die es wünschen, von der Direktion bekannt gegeben. Ferner findet ebenfalls Sonnabend, den 14. September cr., Nachmittags 4 ¼ Uhr, unter Hinweis auf § 20 der Statuten die alljähr⸗ liche ordentliche Generalversammlung statt. Tagesordnung: b 1) Vorlegung der Bilanz für das Geschäftsjahr vom 1. Juli 1894 bis 30. Juni 1895. 2) Antrag auf Ertheilung der Decharge an die Verwaltung. 3) Wahl eines Aufsichtsrathsmitglieds auf fünf ZJFZahre an Stelle des statutenmäßig aus⸗ scheidenden Herrn Landesältesten Grafen Cuarmer auf Rützen. Wiederwahl zulässig. Alt⸗Jauer, 17. August 1895.

der Sonnabend, d. 28. Septbr. I. J., im Ge⸗

[33540]

Die für den 11. September 1895, Nachmittags 4 Uhr, nach dem Geschäftszimmer der Fabrik der Thüringer Dörrgemüse A. G. Großheringen einberufene vierte ordentliche Generalversamm⸗ lung wird hiermit aufgehoben, und findet die⸗ selbe mit hereits bekannt gegebener Tagesordnung Mittwoch, den 2. Oktober d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftszimmer der Fabrik in Groß⸗ heringen statt.

Großheringen, den 8. September 1895.

Der Aufsichtsrath. Otto Zachau.

[32210] Dampfmühlen⸗Actien⸗Gesellschaft

zu Dresden.

Die Aktionäre der Dampfmühlen⸗Actien⸗Gesellschaft zu Dresden werden hiermit zu der 19. ordent⸗ lichen Generalversammlung, welche Montag, den 23. September 1895, Nachmittags 4 Uhr, im Hofbräu⸗Restaurant, Dresden, Wettiner⸗ straße 12, pt., stattfinden wird, ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht über das Rechnungsjahr vom 1. Juli 1894 bis 30. Juni 1895. 2) Bericht und Beschlußfassung über den Rechnungsabschluß für die Zeit vom 1. Juli 1894 bis 30. Juni 1895 und über Verwendung des Reingewinnes. 3) Ertheilung der Decharge. 4) Wahlen zum Aufsichtsrathe.

Druckexemplare des Geschäftsberichtes und Rech⸗ nungsabschlusses liegen vom 13. September d. J. im Gesellschaftskomtor Königanüble in Dresden⸗Plauen sowie bei der Dresdner Bank in Dresden für unsere Aktionäre zur Empfangnahme bereit.

Dresden, den 28. August 1895.

Der Aufsichtsrath der Dampfmühlen⸗Actien⸗Gesellschaft zu Dresden. Carl Schloßmann, Vorsitzender.

[33102] Stargard⸗Cüstriner Eisenbahngesellschaft. Zur Generalversammlung am Montag, den

im Hotel Mundstock zu Soldin werden die Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen. Auf die Tagesordnung ist gesetzt:

1) Bericht der Direktion über den Stand des Unternehmens.

2) Feststellung der Bilanz bezw. des Reingewinns . der Dividende sowie Ertheilung der Ent⸗ astung.

3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.

4) Beschlußfassung über den Bau von Neben⸗ bahnen von Pyritz nach Jädickendorf und von Arnswalde nach Berlinchen und über die Aufbringung des erforderlichen Baukapitals.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens 2 Stunden vor der Versammlung bei der Gesellschaftskasse zu Soldin oder spätestens am 28. September 1895 bei der Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaftlichen Darlehnskasse zu Berlin W., Wilhelmsplatz Nr. 6, hinterlegt haben. Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bezw. Ertheilung der Einlaßkarten sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf die §§ 21 und 22 des Statuts verwiesen. Berlin, den 3. September 1895.

Der Aufsichtsrath.

Der Aufsichtsrath.

Gerhardt, Geheimer Regierungs⸗Rath.

1334931 Aetien Gesellsch. Kath. Vereinshaus Offenburg.

Bilanz vom 31. Dezember 1894.

Soll. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.

Haben.

Ibe—“ Ungiten. .. b 916/07 Gewinn.. E“ 621/84

28259

Bilanz.

4“ 292 15 Wirthschaftserträgnisßs .11 176,— e4“ 958 44 376—

2 842 59

ö

e“ 210 42 Mobilien⸗Konto. e ““ Immobilien⸗Konto Debitoren⸗Konto

Gewinn und Verlut ...685 59

Der Vorstand. F. Weber.

3 Aktionäre⸗Konto .. . 6 750— Kreditoren⸗Konto . . . . ....6,99 602 ,33 v“ 900,— W14*“ 236 25

v11“

37 77417

[33495] Activa.

Mechan. Leinenspinnerei Memmingen. Status am 30. Junni 1895.

Passiva.

Passiva. 1) Aktien⸗Kapitgl⸗Konto ..

tien.L 1 . 318 000 00 Lrieriths⸗Stamm⸗ Aktien⸗Konto

238 000 80 240 000]00 69 000 00 119 000 00 30 806 41 2 696 ,30 38 082 36 180 000/00 1 235 585/07 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto 8 per 31. Mai 1895.

bligationen⸗Konto. 8 Hopotheten⸗Konto 5) Betriebsfond⸗Konto. 6) Reservefond⸗Konto.. 7) Spezial⸗Reserpefond⸗Konto. 8) Konto⸗Korrent⸗Konto

A. Gewinn. 1) Zucker⸗ und Syrups⸗Konto 1894/95 2 1892,94

4) Ziegelei⸗Betriehs⸗Konto. Summa B. Verlust. 1) Rüben⸗Konto .. 556 891 89 18 355 98 185 406,55 18 861 89

3) Betriebs⸗Konti Abschrabungeen 2717 650 42 Summa 807 166 73

3 29 118885 211 985— 368 468 36 36 86 57 62 605 22

Immobilien⸗Konto 29 118,85 Gehäude⸗Kento 145 208,20 Spinnerei⸗Maschinen⸗K. 193 065,20 Spinnerei⸗Geräthe⸗Kto. 4 757,35 Weberei⸗Maschinen⸗Kto. 29 888,60

402 038,20 1 Wagren⸗Konttor. . . . 255 619/61 “* 485/81 W chsel⸗Konto 5 226 90 Deltoten⸗Koanto . . ..... 78 793 44 Steuer und Assekuranz⸗Konto.. 600 90

b GG 5

1049 765 66

Hypotheken⸗Konto

Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto:

Gewinn. und Verlust⸗Konto.

Aktien⸗Kapital⸗Konto 380 000— Aktien⸗Dividenden⸗Konto.... 40— Prior.⸗Hypotheken⸗Konto.. 125 134 58 73 408 40 307 000/80 7 759 94 36 086,51 84 728 05 3 639/ 60 1 31 967 78 Abschreibungen 13 692,35 1 IIIIVVVö59181I; Tantismen 10 % . 1 736,166 V Gewinne. .15 625,50

Amortisations⸗Konto Reservefonds⸗Konto . .. .. Dispositionsfonds⸗Konto Kreditorgen, Kantge. . . . . . . .. Bilanz⸗Konto reserv. Zins und Dubiose

1049 76566

165 459 24 31 96778

197 42702

Gesammt⸗Unkosten 112“

jahr 1894/95 auf 40,— per Aktie (4 %) festgesetzt deim Dispositionsfonds zugewiesen. Memmingen, 5. September 1895.

Verlust⸗Saldo Laut/ Bilam 7 1955s

In der heutigen Generalversammlung unserer Aktionäre ist die Dividende für das Geschäfts⸗

Der Vorstand. A. Schneibel.

* Waaren⸗Konto: I Brutto⸗Gewinn

197 427]02

worden und v von 425,50

30. September 1895, Nachmittags 2 Uhr,

197 427 02

) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

185535] .Z1XX“

aftpflicht zu Berlin.

unserer Genossenschaft zu Dienstag, den 17. September I. J.

Die Versammlung findet Abends 7 Uhr im „Kaiserhof“ zu Berlin (Eingang Mauerstraße) statt. Tagesordnung:

I

Entscheidung über die auf Grund des § 38 des Gesetzes vom 1. Mai 1889, hetreffend die Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossenschaften und des § 18 der Satzungen durch Beschluß des Aufsichtsraths vom 7. September I. J. erfolgte vorläufige b.“

M

Abänderung des § 17 Abs. 1 der Satzungen.

Berlin, den 8. September 1895. 1

Paun 1 Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter

Haftpflicht. 1 Der Vorstand. Martin Hildebrandt. Georg Merleker.

——éõ

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[333723228 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Herzoglichen Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwalte ist heute unter Nr. 65 der Se Max Kuehne hier eingetragen worden.

Altenburg, den 6. September 1895.

Herzogliches Landgericht. Pilling.

WWII“

Nr. 8643. Der Eintrag des Rechtsanwalts Leo⸗ pold Neumann in die Liste der bei dem Groß⸗ herzoglichen Landgerichte Freiburg zugelassenen Rechts⸗ anwalte wurde infolge des am 27. August d. J. ein⸗ getretenen Todes desselben gelöscht.

Freiburg, den 4. September 1895. Der Präsident des Großh. Landgericht: J. V.: Gruber.

[33372] Ulm. „Die Eintragung des Rechtsanwalts Elias Sänger in der Liste der bei dem Landgerichte Ulm zuge⸗ lassenen Rechtsanwalte ist gelöscht worden, nachdem ꝛc. Sänger auf seine Zulassung als Rechtsanwalt bei dem Landgericht Ulm mit Wirkung vom 1. Sep⸗

[335450 Die diesjährige ordentliche Plenarversamm⸗ lung der Anwalts⸗Kammer des Ober⸗Landes⸗ gerichts⸗Bezirks Celle findet am Sonnabend, 28. September d. J., 2 Uhr Nachmittags, im Justizgebäude zu Hannover statt. Die Mitglieder werden zu derselben damit geladen. Zur Beschlußfassung gelangen die im § 3 der Geschäftsordnung vorgeschenen Gegenstände. Celle, 5. September 1895. 8 Der Vorsitzende des Vorstandes 87 Anwalts⸗Kammer. vers.

——

Bant⸗Ausweise. snc Monats⸗Uebersicht

der Commnnalstündischen Hank 1 für die Preußische Oberlausttz

ultimo August 1895. Activa.

u.ℳ 354,831.— 5,147 698.— 1,180,990.—

„11,478,352.— 427,949.—

Z“ Wechsel.. F. u1“ ontokorrent⸗ Forderungen en Grundstücks⸗ und diverse ausstehende Forderungen.

Stammkapital 4 des Statuts) 4,500,000.—

Reserve⸗Fondss .. Depositen⸗ und Giro⸗Konto . Guthaben von Privatpersonen Görlitz, den 31. August 1895. Communalständische Bank für die Preußische Oberlausitz.

.. 1,125,000.— 4,418,318.— 8,328,941.—

von Vartungy'sche Militär⸗Vorbildungs⸗ Anstalt, Cassel,

eröffnet 3. Oktober neue Kurse, auch kurze Repetitionskurse für Aspiranten mit Primaner⸗ reife. Seit Jahren die besten Erfolge. 1894 bestanden 41 (von 42) Fähnrichs⸗, Primaner⸗ u. Einj. Freiw. Aspiranten meist nach kurzer Vorbereitung. Gewissenhafte Hausordnung. Programm gr. durch Dirigenten Hptm. a. D.

Beheim⸗Schwarzbach.

Ceset os Genopssenschaft mit beschränkter

Hiermit berufen wir eine außerordentliche Generalversammlung)

der beiden Mitglieder des Vorstandes. 1“

Bekanntmachung. 1“

*

10) Verschiedene Bekannt⸗ .

zum Deutsch

83 11 8 18

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Bekanntmachungen der deutschen Eeeehae enthalten sind, erscheint auch in einem bef

Central⸗Handels⸗Re

en Reichs⸗

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

idels⸗, Genossenschafts⸗, * sonderen Blatt unter dem Titel

In

Zeichen⸗ und Mu

gister für das De

und Fahrplan⸗

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Bezugspreis beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰. sectionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 215, 216 A. und 216 B. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung Flehist

asse. 1 8

4. Sch. 10 593. Einrichtung zur Zuführung

des Petroleums bei Petroleum⸗Regenerativlampen.

8 1 Snn Schülke, Berlin, Leipzigerstr. 94.

5

3. 1962. Pneumatischer Flammenregler für Oel⸗ und Kohlenwasserstofflampen. Max Zistle, Straubing. 10. 12. 94.

8. R. 9535. Verfahren zum Waschen von

Rohwolle mit Seife und Kresol oder Kresol⸗ Dr. F. Raschig, Ludwigshafen a. Rh. 16. 5. 95.

9. S. 8654. Vorrichtuna zum Beschneiden

der Bürstenbüschel. Sächsische Kardätschen⸗, Bürsten⸗ und Pinsel⸗Fabrik Ed. Flemming

E Co., Schönheide i. S. 5. 4. 95.

12. F. 8067. Verfahren zur Darstellung der a1 52-Dioxynaphtalin- a 3-sulfosäure.

Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.,

Iberfeld. 9. 2. 95. 3

F. 8071. Verfahren zur Darstellung von Naphtoresorcin. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 9. 2. 95.

F. 8214. Verfahren zur Darstellung von Diäthyldiamidodioxyditolylmethan; Zus. z. Pat.

58 955. Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leonhardt & Co., Mühlheim a. M., Hess. 4. 4. 95.

R. 9377. Verfahren, Torfmull u. dgl. als

Klär⸗ und Filtriermittel geeignet zu machen. Rieusch, Wiesbaden, Emserstr. 18. 28 311

13. H. 16 195. Wasserstandszeiger mit selbst⸗ thätigem Abschluß beim Bruch des Glases. F. Hoopmann, Gleiwitz. 17. 6. 95.

15. E. 4539. Tiegelpresse. George Eastwood, London, 36 u. 37 Cow Croß Street; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 8. 4. 95. .

N. 3394. Typenschreibmaschine. Wasili Alexandrowicz Nikolajczuk, Berlin, Albrecht⸗ straße 9 a. 20. 5. 95. 8 8

17. E. 4550. Fatiüftungsng richtung für Kühlräume. W. Elsner, Berlin, Frank⸗ furter Allee 57, u. Fritz Beese, Schöneberg⸗ Berlin, Goltzstr. 18. 16. 4. 959.

18. B. 17 855. Verfahren zum Härten von Panzerplatten. William Beardmore, Park⸗ Schottl.,; Vertr.: Arthur Bärmann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 9. 7. 95.

20. S. 7816. Unterirdische Stromzuführung für elektrische Bahnen mit mechanischer Ein⸗ schaltung vom Wagen aus. Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 20. 6. 95. 1

S. 8477. Vorrichtung zum Ueberfahren von Weichen und Kreuzungen für elektrische Bahnen mit Hasees sitiag. Siemens 8 er Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 1 495.

22. C. 5357. Verfahren zur Darstellung echter gelber Farbstoffe aus den Sulfosäuren des De⸗ hydrothiotoluidins und analoger Basen. Leo⸗ pold Cassella & Co., Frankfurt a. M. 20. 11. 94.

D. 7002. Verfahren zur Darstellung eines Leukofarbstoffs der Gallocyaningruppe; Zus. z. Pat. 77 452. L. Durand, Huguenin & Ciec., Hüningen i. E. 4. 7. 95.

25. B. 17 547. Selbstthätige Abstellvorrich⸗ tung für Drahtflechtmaschinen; Zus. z. P. 66 609. Edward Samuel Bond, Booth Street, Smethwick, County of Warwick, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 20. 4. 95.

T. 4576. Framösischer Rundwirkstuhl zur Herstellung von Wirkwaare mit verschränkten Maschen; Zus. z. Pat. 78 333. C. Terrot, Cannstatt, Württ. 6. 7. 95.

.A. 4290. Vorrichtung zum Abschluß von lühlichtbrennern. Hugo Asseburg, Berlin C., Rosenthalerstr. 58. 8. 4. 95.

G. 9703. Invertierte Gaslampe. Emil Grund, Köln⸗Nippes, Merheimerstr. 137. 5. 4. 95.

K. 12 676. Ohne Umhüllung arbeitender Ventilator kuppelförmiger Gestalt. Käuffer & Co., Mainz, Kurzer Hunikel 1. 7. 3. 95.

29. E. 4363. Entrindungsmaschine für Ramie⸗ stengel und ähnliches Fasermaterial; Zus. z.

Pat. 79 123. Alfred Dieudonné Estieune, Marseille, 79 Rue de l'Olivier; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 7. 11. 94. Fhe- he. 4

30. D. 6911. Winkelhandstück für zahnärzt⸗

liche Bohrmaschinen. Theophil Dill⸗Richard, Liestal, Schweiz; Vertr.: G. Dedreux, München. 13. 5. 95.

F. 8082. Vorrichtung zum Beschauen des

Kehlkopfinnern. Otto Fiebach, Königsberg i. Pr., Vord. Roßgarten 64. 13. 2. 95.

J. 3677. Zerlegbare Spritze mit durch axialen Druck bewirkte Abdichtung. Jetter & Scheerer, Tuttlingen, Württ. 10. 6. 95.

spritzflüssigkeiten. Gustav Schmidt, Dresden.

11. 4. 95.

Klasse. 8 .

30. Sch. 10 763. Nachtstuhlvorrichtung für

Krankenbetten. Paul Schütte, Berlin, Nheins⸗

bergerstr. 72, u. Wilhelm Regelin, Berlin,

8 (IEö2 8

W. 10 898. Zusammenlegbarer zabnärzt⸗

licher Operationsstuhl. S. S. White

Dental Mannfacturing Company, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: E. offmann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. 30. 4. 95. 34. F. 8325. Zusammenklappbarer Ofenschirm. Edwin Fletcher, Birmingham; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 27. 5. 95. 3 M. 11 422. Streubüchsen⸗Deckel. Thomas Morton, Birmingham, Lodge Road; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 15. 1. 95. R. 9544. Fleischröstapparat. Heinrich Rother, Breslau, Schmiedebrücke 20. 18. 5. 95.

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Eugen Kotzur, Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 19 a.

5. 1. 95.

41. R. 9402. Hydraulische Hutpresse. Joseph Rowley u. John William Rowley, Barn Meadow Iron Works, Dukinfieldt, Grfsch. Chester, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Seh Berlin NW., Hindersinstr. 3. 12 1. 8 b.

42. V. 2301. Kontrolkasse. Victor Cash Register Company, Detroit, Michigan, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 19. 11. 9o9.

44. F. 8308. Verschlußsicherung für Karabiner⸗ haken. Otto Fechuer u. Carl Mihatsch, Gr. Strehlitz, O.⸗S. 18. 5. 95. 1

45. H. 15 874. Verfahren zur Impfung von Feldboden für Leguminosen mit Reinkulturen von Wurzelknöllchen⸗Bakterien. Dr. F. Nobbe u. Dr. Lorenz Hiltner, Tharand. 18. 3. 95.

48. D. 6850. Verfahren zur Herstellung gleich⸗ mäßiger elektrolytischer Niederschläge. Emilien Dumonlin, Paris: Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. 4. 95.

49. B. 17 086. Maschine zur Herstellung lyraförmiger Drahtbügel für Hängelampen. Jos. Brumberg, Sundern, Reg.⸗Bez. Arnsberg. 2. 1. 95.

E. 4580. Rohrziehbank mit bewegten ge⸗ theilten Fiehringen. Heinr. Ehrhardt, Düssel⸗

M. 8744. Walzverfahren und Walzwerk mit planetenförmiger Bewegung der Arbeits⸗ walzen für schrittweises Walzen. Reinhard Mannesmann jun., Remscheid⸗Bliedinghausen. 3. 92

N. 3491. Scheuertrommel. Neheimer Metallwaaren⸗ u. Werkzeng⸗Fabrik von Hugo Bremer, Neheim a. d. Ruhr. 27. 5. 95.

S. 8278. Verfahren zur Herstellung von Kurbellagerschellen für Fahrräder und von ähn⸗ lichen, mit radial stehenden Ansätzen versehenen Rohrstücken. William Smith, 21 Whittall Street, Birmingham, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.

13. 10. 94.

51. W. 10 602. Dämpfervorrichtung für Stahl⸗ stimmen in mechanischen Musikwerken. E. Wacker & Bock, Leipzig⸗Gohlis, Louisenstr. 3. 11. 95

56. St. 4077. Schlaufenbildung aus Riemen mittels loser Schnallen. Wilh. Statthalter, Bonn a. Rh., Friedrichstr. 19. 6. 12. 94.

57. St. 4075. Einlege⸗Kassette. Dr. Moritz r Stübel, Dresden⸗A., Feldgasse 10. 4. 12. 94.

69. L. 9662. Gewehrlanze. Emil von Leesen, Voßkath b. Itzehoe i. Holst. 15. 6. 95.

70. G. 9634. Federhalter mit Vorrichtung zum Auswerfen der Feder. Jos. Reifinger, München, Holzstr. 3 a. 13. 3. 95. 8

72. G. 9710. Sprenggeschoß mit eingegossenen segmentförmigen Sprengstücken. Carl Gal⸗ lowski, Trömpau, Reg.⸗Bez. Königsberg. 13.4. 95.

H. 15 980. Hammerschloß mit zweischenke⸗

„liger durch einen Spannhebel spannbarer Schlag⸗ siger der ge g, Spenel, Suhli Tb⸗ 16,4.99, M. 11 376. Einrichtung zur Verstärkung

des Rückstoßes des Laufes von selbstthätigen Feuerwaffen. Maxim Nerdenfelt Guns and Ammunition Company, Limi- ted, Victoria Mansions, 32 Victoria Street, Westminster, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 24. 12. 94.

KR. 8856. Gradezugverschluß. Andrew Howland Russel, Washington, V. St. A.; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 21. 2. 93. 8

74. R. 9499. Feesscstung zum Schließen mehrerer elektrischer Stromkreise zu beliebigen, vorher zu Albert Rutsch⸗ mann, Rüti, Schweiz; Vertr.: Gustav Stargardt, Berlin N., Seä 5. 29. 4. 965.

81. D. 6647. Verfahren und Maschine zum Füllen von Tuben mit dickflüssiger Masse. eecixe Metallpatronenfabrik, Karlsruhe. 8. 12. 94.

83. M. 11 717. Weckeruhr mit doppelter Aus⸗ rückung. Herm. Mittelstenscheid⸗ Elberfeld.

och. 10 613. Kapfel für subkutane Ein⸗

Klasse. 9 84. Sch. 10 477. Schutzvorrichtung für Dämme, Uferböschungen u. dgl. gegen Unterwühlung durch Nagethiere. ermann Witt u. Ernst Schmidt, Breslau. 21. 2. 95. 9 86. S. 8314. Schützenführer für mechanische Webstühle. Leopoldo Scoufietti, Legnano, Lombardei; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 11. 94.

St. 4229. Verfahren zur Herstellung von Smyrnateppichen. Wilh. Stuhldreier, Krefeld, Neue Linnerstr. 13. 3. 5. 95. 88. A. 4332. Wassersäulenmaschine mit Preß⸗ wasserbetrieb zur Regelung von Wassermotoren. Aktiengesellschaft der Maschinenfabriken von Escher Wyß & Co., Zürich u. Ravens⸗ burg; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 9. 5. 95.

2) Zurückziehung.

Die in Nr. 209 des „Reichs⸗Anzeigers“ vom 2. September 1895 in Klasse 20 erfolgte Bekannt⸗ machung der Anmeldung L. 9738 wird zurückgenom⸗ men. Die Auslegung ist noch nicht erfolgt.

3) Zurücknahme von Aumeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse. 8

3. Sch. 10 548. Hosenschoner. Vom 13. 6. 95. 64. B. 16 378. Klärbehälter für Weißbier,

welcher ein direktes Ausschänken mittels Kohlen⸗

säure ermöglicht. Vom 2. 5. 95.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten. 4) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗An⸗ zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

Mosaikplatten. Vom 3. 12. 94 5) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter machstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.

P.⸗R. Nr. 83 391 bis 83 550. Klasse.

3. Nr. 83 473. Fadengebilde mit freiliegendem Flor. E. D. Heuvel, Brüssel; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 2. 5. 94 ab. 3

Nr. 83 478. Penschon zum Ausrupfen der Wasserhaare aus Pelzwerk. J. W. Sutton, New⸗York; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 13. 7. 94 ab.

6. Nr. 83 442. Entschalungs⸗ und Zer⸗ kleinerungs⸗Apparat für gedämpfte Maisch⸗ materialien. C. Adler, Matzdorf, Kr. Kreutz⸗ burg. Vom 20. 9. 94 ab.

Kr. 83 443. Maischverfahren zur Her⸗ stellung von isomaltose⸗ und dextrinreicher Würze. H. Sallmann, Tilsit. Vom 20. 9. 94 ab.

Nr. 83 449. Apparat zur Herstellung von Malz in pneumatischen Trommeln. Berliner Aktien⸗Gesellschaft für Eisengießerei und Maschinenfabrikation (früher J. C. Freund & Co.), Charlottenburg b. Berlin. Vom 16. 12. 94 ab.

Nr. 83 451. Dampf⸗Braupfanne; Zus. z. Pat. 79 581. F. G. Rühmkorff & Co., Hannover. Vom 30. 12. 94 ab.

Nr. 83 460. Verfahren zur Reinigung von Spiritus u. dal. G. R. Brock, Hamburg⸗ Steinwärder, Nagelsplatz. Vom 23. 2. 95 ab.

8. Nr. 83 470. Walzwerk zur Herstellung von Bahnen aus Linoleum⸗Deckmasse u. dgl. F. Walton, London, 114 Holborn; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 22 a. Vom 11. 2. 94 ab. 8. 8

Nr. 83 482. Bewegungsvorrichtung für Garnwringmaschinen. B. Cohnen, Greven⸗ broich. Vom 10. 8. 94 ab.

Nr. 83 48 7. Verfahren zur Herstellung rauhhaariger Gespinnste. O. Hoffmann,

Neugersdorf i. S. Vom 27. 10. 94 ab.

8 Nr⸗ 83 498. Vorrichtung zum Aufdrucken

von Maßtheilungen auf Stoffbahnen. E.

Schädlich, Leipzig, Turnerstr. 11. Vom 15. 1.

95 ab.

Nr. 83 499. Verfahren und Maschine zum Bedrucken von Kettengarnen, Geweben, gewirkten Stoffen u. s. w. Warschauer⸗Teppich⸗ Fabrik G. Markus, M. Baender & Co. u. F. Sicker, Warschau, Marszalkowska 3; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 24. 1. 95 ab.

Nr. 83 506. Walzenmangel mit zwischen den Druckwalzen angeordneten Mangeltischen; Zus. z. Pat. 79 370. F. Gebaner, Char⸗ kottenburg. Vom 16. 2. 95 ab. 1

Nr. 83 521. Maschine zum Ausbürsten von Säcken mit Vorrichtung zum selbstthätigen Wenden

a. O. Vom 12. 4. 95 ab.

80. R. 8192. Verfahren zur Herstellung von

Klasse.

8 Nr. 83 533. Materialbehälter für Ge⸗

spinnst⸗Färbeapparate; 1. Zus. z. Pat. 78 745.

B. Thies, Ochtrup. Vom 14. 6. 94 ab. Nr. 83 3545. Materialbehälter für Ge⸗

spinnst⸗Färbeapparate; 2. Zus. z. Pat. 78 745.

B. Thies, Ochtrup. Vom 25. 11. 94 ab. Nr. 83 549. Breitwaschmaschine für Ge⸗

webe. H. Schiedges, Aachen, Monheims⸗

allee 6. Vom 25. 1. 95 ab.

12. Nr. 83 432. Verfahren zur Darstellung

eines Nitrosodiäthylamidokresols; 3. Zus. z. Pat.

78 924. A. Leonhardt & Co., Mühlheim

a. M., Hess. Vom 17. 6. 93 ab.

Nr. 83 433. Verfahren zur Darstellung von p-Amidopbenolderivaten. Dr. A. Wohl⸗ Cölln, Elbe. Vom 7. 7. 93 ab.

Nr. 83 439. Verfahren zur Gewinnung von Aceton aus Acetonölen. Dr. R. Jür⸗ gensen u. A. Bauschlicher, Prag; Vertr.: Dr. G. Krause, Cöthen, Anh. Vom 12.7. 94 ab.

Nr. 83 447. Verfahren zur Darstellung von m-Amidophenoldisulfosäure aus Resorcin⸗ disulfosäure. Farbenfabriken vorm. Friedr.

Bayer & Co., Elberfeld. Vom 10. 11.94 ab. Nr. 83 454. Verfahren zur Darstellung von

Rhodansalzen. Dr. A. Goldberg, Chemnitz, und Dr. W. Siepermann, Elberfeld. Vom 15. 1. 95 ab.

Nr. 83 524. Verfahren zur Darstellung von Piperazin; 6. Zus. z. Pat. 60 547. Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering)⸗ Berlin N., Müllerstr. 170/171. Vom 8. 3. 93 ab.

Nr. 83 525. Verfahren zur Darstellung von nitrierten Azokörpern aus aromatischen Nitro⸗ aminen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 20. 8.93 ab.

Nr. 83 530. Verfahren zur Darstellung einer geschmacklosen Verbindung der Salicylsäure mit Isovaleryl⸗Chinin. Dr. G. Wendt⸗ Berlin C., Münzstr. 8. Vom 17. 4. 94 ab.

Nr. 83 532. Verfahren zur Darstellung von Eisenhämol, einer Verbindung von Blut⸗ farbstoff mit Eisen. E. Merck, Darmstadt. Vom 14. 6. 94 ab.

Nr. 83 538. Verfahren zur Darstellung von Phenoxacet-p-amidophenolderivaten; Zus. z. 5 82 105. Dr. L. Lederer, München,

abelsbergerstr. 76 a. Vom 18. 9. 94 ab.

Nr. 83 544. Verfahren zur Darstellung von p-Amidobenzylalkohol. Kalle & Co., Biebrich a. Rh. Vom 10. 11. 94 ab.

14. Nr. 83 392. Rotationsmaschine mit auf der Zylinderfläche rollendem Kolben. A. Dongé, Paris, 4 Rue de l'Admiral Courbet; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 26.4. 94 ab.

Nr. 83 412. Reguliervorrichtung für Wasser⸗Dampf⸗ und Gasturbinen. O. L. Kummer, Dresden, Waisenhausstr. 22. Vom 15. 1. 95 ab. 1

15. Nr. 83 468. Typenschreibmaschine. J. D. Daugherty, Kittanning, Grfsch. Arm⸗ strong, Penns., V. St. A. ; Vertr.: Hugo Pataky u. W. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 5. 8. 91 ab. 1

20. Nr. 83 399. Vorrichtung zur Verminderung der Geschwindigkeit sich bewegender Eisenbahn⸗ Fahrzenge auf ein bestimmtes Maß mit Hilfe von Hemmschuhen. H. Büssing, Braun⸗ schweig. Vom 16. 10. 94 ab.

Nr. 83 436. Einrichtung an elektrischen Blockapparaten zur zwangsweisen Erzielung richtiger Bedienung. Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 26. 4. 94 ab.

Nr. 83 464. Achsbüchse für Eisenbahn⸗ wagen. W. B. Shaw, Liverpool, Engl., 15 Valley Road, Anfield; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alerxanderstr. 383. Vom 16. 3. 95 ab.

Nr. 83 528. Mitnehmer für Seilbahnen. Ropeways Snyndicate Ltd., London, 150 Leadenhall Street; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. Vom 16. 1. 94 ab.

Nr. 83 541. Vorrichtung zum Bremsen von Eisenbahnfahrzeugen. H. Büssing, Braunschweig, Elmstr. 41. Vom 26. 10. 94 gb.

21. Nr. 83 391. Elektrische Anordnung zum Er⸗ satz für das Schubkurbelgetriebe von Wärmetrieb⸗ maschinen. A. Kolbe, Frankfurt a. M., Zeil 67. Vom 6. 3. 94 ab. 1

Nr. 83 393. Durch Uhrwerk betriebener selbstthätiger Zeitstromschließer. C. Haus⸗ wald u. E. Lehmann, Bockenheim⸗Frankfurt a. M. Vom 10. 5. 94 ab.

Nr. 83 397. Schaltung zur Verbindung von Fernsprechstellen ohne Vermittelungsamt. S. Schiff, Charlottenburg, Augsburgerstr. 53. Vom 11. 10. 94 ab. 1

22. Nr. 83 523. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden sekundären Disazofarbstoffen; 3. Zus. z. Pat. 69 265. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer &

o., Elberfeld. Vom 18. 6. 92 ab. 1

Nr. 83 534. Verfahren zur Darstellung substantiver Baumwollfarbstoffe mittels Nitro- m⸗toluylendiamin; Zus. z. Pat. 80 973. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. Vom 22. 7. 94 ab.

8 tr. 83 547. Verfahren zur Herstellung nicht abziehbarer Stempelsarben. Dr. C. M. Arndt⸗ Stettin, Frauenstr. 53. Vom 6. 12. 94 ab.

derselben. A. Schütz, Neue Mühle b. Schwedt

23. Nr. 83 481. Verfahren zur Herstellung

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