Bochumer Verein für Bergbau und Gußstahlfabrikation.
Generalversammlung.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung unseres Vereins findet am Sonnabend, den 26. Oktober d. J., Vormittags 11 ½ Uhr, im Hotel Neubauer hierselbst statt.
Tagesordnung: 1
1) Bericht über die Lage des Geschäfts, sowie
[35893]
Vorlage und Genehmigung der Bilanz für das abgelaufene Geschastslahr.
2) Bericht der Revisions⸗Kommission.
3) Ertheilung der Decharge. BI
4) Beschlußfassung über erwenvung des Rein⸗
gewinns. 8
5) Wahl der Revisions⸗Kommission.
Gemäß § 33 des Statuts sind Vollmachten spätestens am Tage vor der Generalversamm⸗ 8 einzureichen.
ochum, 21. September 1895. “ Der Verwaltungsrath.
Hypotheken⸗Bank in Hamburg.
Die Einlösung der nicht konvertierten 4 % Hypothekenbriefe Serie 6—15 (mit April Oktober⸗Kupons) erfolgt vom 1. Oktober 1895 an, außer 8 1u6“ an unserer Kasse hier, Große Bleichen Nr. 28 1, ““ in Berlin bei der Berliner Handelsgesellschaft, 8 „ „ „ Deutschen Bank, 8 1 „ dem Bankhause Jacob Landau. Den Stücken ist ein arithmetisch geordnetes Rummernverzeichniß beizufügen. Mit dem 1. Oktober 1895 erlischt die Verzinsung. Hamburg, im September 1895. Die Direktion.
Zuckerfabrik Bernstadt, Bernstadt i’/ Schlesien.
1 Bilanz am 30. Juni 1895. Passiva. ℳ ₰ ℳ
1) Aktien⸗Kapital⸗Konto Litt. A... 540 000 Abschreibung 13 000— 2) Aktien⸗Kapital⸗Konto ES 78 “ . 2 ℳ 1 8 “ Hiervon unbegeben . „ 331 000.— . Abschreibung „2 800.— 26 000 N 169 000.—
Gebäude⸗Konto. ℳ478 397.— amortisiert f. 1885/94 8 9 557.20 45v58,6565b9 amortisiert
“ f. 1894/95 „ 4 000 „ 57 000.—
26287 88. 24 39720 S n — 3) Grundschulden⸗Konto ℳ 386 000.— abz. Kautions⸗Kto.:
Maschinen⸗ u. Uten⸗ als Kaution f. Bank⸗
silien⸗Konto ℳ315 310.— kredit hinterlegt „ 275 000.—
Zugang . 12 660.52
Abschreibung g-9 ;. 8 EI116164“
8 — 112454*
Ripeintvaagen-⸗Kto. ℳ 300922 6) Dividenden⸗Konto f. Aktien Litt. A.
Zugang ——278. 7) Dividenden⸗Konto f. Aktien Litt. B.
ℳ 6 778.22 8) Spezial⸗Reservefonds⸗Konto... Abschreibung 2778.22 9) Kreditores: b
Bankkredit gegen Kaution
Osmose⸗Anlage⸗Konto . . ℳ 275 000.— Fealereeseang⸗ Buch⸗Kreditores „27 720.95
[35904]
Acti
1 400.—
Grundstücke⸗Konto
295 173
Anlage⸗Konto ℳ 1.— Zugang . .11 499.66 ℳ 11 500.66
Abschreibung „ 1 500.66
Feldbahn⸗Anlage⸗Konto Gespann⸗Konto ℳ 900.— V 1“ 466.— ℳ 1 366.—
Abschreibung . „ 366.—
Komter⸗Utensilien⸗ u. Mobiliar⸗Konto ℳ
Zugang. .
Abschreibung. „ Rübenschwemmen⸗ Anlage⸗Konto ℳ 10 000.—
Abschreibung „ 1 000.— Schnitzel⸗Trocknungs⸗
Falnge Konio .ℳ 105 074.—
11“ 1 294.62
ℳ 106 368.62
Abschreibung „5 368.62 Efsekten⸗Konto:
ℳ 6000 3 ½ % Preuß. konsol.
Staats⸗Anleihe ℳ 100.20 . Kassa⸗Konto 8 Feuerversicherungs⸗Konto:
Vorausbezahlte Prämie.. Krankenkasse⸗, Unfall⸗ und Alters⸗ versicherungs⸗Konto:
Vorausbezahlte Prämie ...
) Rüben⸗Vorschüsse⸗Konto... . Debitores: Guthaben bei Banken ℳ 29 796.40 Buch⸗Debitores .37 591.96 Bestände: Beleuchtungs⸗Konto ℳ Betriebsmaterialien⸗
Konto Kalk⸗, Koaks⸗, und
Scheideschlamm⸗
Konto 18 Knochenkohlen⸗Konto, Leinen⸗ und Preß⸗
tücher⸗Konto..„ Melasse⸗Konto 8 Reparaturen⸗Konto „
780.21 3 996.30
Rübensamen⸗Konto Säcke⸗Konto.. Salzsäure⸗ u. Che⸗ mikalien⸗Konto. Wasser⸗Reinigungs⸗ Betriebs⸗Konto . „ Schnitzel⸗Trocknungs⸗ Betriebs⸗Konto . „ Gewinn⸗und Verlust⸗ Konto ℳ134 189,.51ü ab Reservefonds⸗ .“ 118 545 36
1169 358 36 “ Gewinn- und Verlust-Konto.
1169 358 36 Credit.
Sgega. ℳ 2₰ ℳ ₰ Abschreibungen einschließlich ℳ 4000 Reservefonds⸗Konto » 15 644 15 aus Rückkauf von Aktien Litt. B. 70 570 22]Aktien⸗Kapital⸗Konto Litt. B.: e. für Grundschulden ℳ 5 336.22 aamortisierte Aktien per 1894/95.. 4 000 — insen und Provision für eöö6“ 5 118 545 3 abrikations⸗Verlust 33 812 88 92 V erlust auf Rübensamen 5 255 40 u“ 138 189 32
SDOie Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz
Der sachverständige Revisor: Die ürmwmvnrtremn
Conrad Neugebauer. Freiherr v. Seherr⸗Toß. E. Moßner. E. Mücke. Die vom Vorstande vorgelegte Inventur und Bilanz haben wir geprüft und letzlere wie vor⸗
stehend festgestellt: 9 3 8*
Der Aufsichtsrath.
Schreiber⸗Buselwitz
mit den Handlungsbüchern bescheinigen:
Dreherei und Schreinerei
in Heimbach Eifel. In der außerordentlichen Generalversammlung am 20. Juli a. c. wurde beschlossen, das Grundkapital von dreißigtausend Mark auf neunzehntausendzwei⸗
hundert Mark herunterzusetzen. 8 Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der
Heimbach, Eifel, den 10. September 1895. Der Vorstand.
[35937] Artien-Gesellschaft Görlitzer Maschinenbau⸗Anstalt
und Eisengießerei. Da in der heutigen ordentlichen Generalver⸗ sammlung das erforderliche Aktienkapital nicht ver⸗
zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 15. Oktober cr., Nach⸗ mittags 2 ½ Uhr, in das Direktionszimmer unseres Verwaltungsgebäudes, Biesnitzer Fußweg Nr. 871 in Görlitz, hierdurch eingeladen. Tagesorduung: Beschlußfassung über eine vom Vorftand beantragte Erhöhung des Aktienkapitals, sowie
₰über die Modalitäten der Begebung desselben
und dementsprechende Abänderung des Gesell⸗ sschaftsstatuts.
auf Grund des § 9 des Gesellschaftsvertrags nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche die bis Mon⸗ tag, den 14. Oktober cr., Nachmittags 4 Uhr, geschehene Niederlegung ihrer Aktien bei einer der nachstehenden Stellen: Gesellschaftskasse in Görlitz, 8 Kommnnalständische Bank für die Preuß. Oberlausitz zu Görlitz, b Bankhaus A. Ruß Ir. in Berlin, Bankhaus Philipp Elimeyer in Dresden durch Bescheinigung nachweisen. Görlitz, den 21. September 1895. Actien⸗Gesellschaft Görlitzer Maschinenbau⸗ Aunstalt & Eisengießerei. Der Aufsichtsrath. FA. Grebel, Vorsitzender.
[35891] Kunstmühle Bavaria iT. München. Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am 14. Oktober 1895, Nachmittags 4 Uhr, stattfindenden Schluß ⸗Generalversammlung gemäß § 15 mit der Tagesordnung: 1 1) vahobe der Liquidations⸗Bilanz pro 30. Juni 1895. 2) Genehmigung derselben, sowie Dechargeerthei⸗ lung an Liquidator und Aufsichtsrath. 3) Vorlage der Schlußliquidations⸗Bilanz. 4) Genehmigung derselben, sowie Decharge⸗ ertheilung an Liquidator und Aufsichtsrath. 5) Beschluß über die Vertheilung der Liquida⸗ tionsmasse, eingeladen. ie Generalversammlung findet in der Wohnung des Aufsichtsraths⸗Vorsitzenden Herrn Adolph Pflaum, München, Karolinenpl. 1/3, statt. Die Anmeldung der Aktien hat nach § 25 bis längstens 8. Oktober a. c. bei dem Liqui⸗ dator im Bureaugebände der Bäcker⸗Kunst⸗ mühle, München zu erfolgen. München. Kunstmühle Bavaria i. L. Sechter.
[35657]
Rheinische Stahlwerke Meiderich bei Ruhrort.
Ordentliche Generalversammlun am Mittwoch, den 16. Oktober 1895, Nachmittags 3 ¼ Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft zu Meiderich. Tagesordnung: Jahresbericht.
) Bericht der Rechnungs⸗Revisoren, Jahres⸗ Rechnung, Bilanz, Reingewinn und Dividende sowie Entlastung für den Vorstand und den Aufsichtsrath. . Ergänzungswahlen für den Aufsichtsrath.
) Wahl der Rechnungs⸗Revisoren.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind
Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 11. Ok⸗ tober cr. ihre Aktien oder ein die Nummern der⸗ selben enthaltendes Besitzzeugniß bei dem Vor⸗ stande oder bei einem Mitgliede des Aufsichts⸗ raths oder einem der nachfolgenden Bank⸗ häuser: 11““ Deutsche Bank, Berlin, S. Bleichröder, Berlin, Direktion der Disconto⸗Gesellschaft, Berlin, A. Schaaffhausen’scher Bankverein, Berlin, Ephraim Meyer & Sohn, Hannover, Duisburg⸗Ruhrorter Bank, Duisburg,
Deichmann & Co., Köln, 8 onas Cahn, Bonn, 3 ebrüder Röchling, Saarbrücken, R. Suermondt & Co., Aachen, Nagelmackers & lls, Lüttich, B. Simons & Co., Düsseldorf, deponieren und dort bis nach Beendigung der Ge⸗ neralversammlung in Depot belassen.
Als genügende Besitzzeugnisse werden jedoch nur Depositenscheine der Reichsbank oder einer öffentlichen (Staats⸗ oder Kommunal⸗) Ver⸗ waltung angenommen. Ueber die geschehene Depo⸗ nierung der Aktien oder Besitzzeugnisse wird den Aktionären eine Bescheinigung ausgefertigt, welche als Legitimation für die Generalversammlung dient.
Sämmtliche sich zur Generalversammlung legiti⸗ mierenden Aktionäre erhalten an den oben bezeich⸗ neten Anmeldestellen ein Druckexemplar der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung und der Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsraths.
Meiderich bei Ruhrort, den 25. September 1895. Der Aufsichtsrath.
Gesellschaft zu melden. statt.
treten war, werden die Aktionäre unserer Gesellschaft
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind
nach § 14 der Gesellschafts⸗Statuten nur diejenigen
A. Schaaffhausen’scher Bankverein, Köln,
[35934]
Aktiengesellschaft Schwarzwülder Bote in Oberndorf a]N.
Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Aktiengesellschaft Schwarzwälder Bote für das Geschäftsjahr 1894/95 findet am Montag, den 7. Oktober Vormittags 11 Uhr, im Ge⸗ bäude des Schwarzwälder Boten in Oberndorf a. N.
Zu derselben werden in Gemäßheit des § 24 der
Gesellschaftsstatuten die Herren Aktionäre eingeladen.
Tagesordnung:
1) Genehmigung der Bilanz für 1894/95 sowie Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vor⸗ stands und des Aufsichtsraths. 88
2) esn. des Vorstands und des Aufsichts⸗ raths.
3) Beschlußfassung über Verwendung des Rein gewinns. 8 b
4) Wahl des Aufsichtsratchz.
auf 1. Juli 1895 sind bei dem Gesellschaftsvorstand zur Einsichtnahme durch die Herren Aktionäre auf⸗ elegt, außerdem werden dieselben den Herren ktionären zugestellt werden. “ Stuttgart, den 20. September 18959. Für den Aunfsichtsrath: Der Vorsitzende: K. v. Leibbrand.
CGSernossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [35759]
In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte Bautzen zugelassenen Rechtsanwalte ist heute Rechts⸗ anwalt Dr. Haa Gerhard Wilhelm Theodor Link mit dem Wohnsitze in Zittau eingetragen worden.
Bautzen, den 19. September 1895.
Der Präsident des Königl. Landgerichts: J. V.: Kaden. [35757] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Georg Merleker, Be wohnhaft, ist in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I zugelassenen Rechtsanwalte heute eingetragen worden.
Berlin, den 14. September 1895. 8
Königliches Landgericht I. Der Präsident. 8 “
In Vertretung: Der Landgerichts⸗Direktor: Berner, Geheimer Justiz⸗Rath. 3
[35758] Bekanntmachung. 8 Der Rechtsanwalt Richard Wegner, zu Berlin wohnhaft, ist in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I zugelassenen Rechtsanwalte heute eingetragen worden. Berlin, den 18. September 19b5. Königliches Landgericht I. Der Präsident: Angern. [35761] Bekanntmachung. Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Ober⸗Landes⸗ gericht zugelassen und in die betreffende Rechts⸗ anwaltsliste eingetragen worden. Frankfurt a. M., den 19. September 1895. Der Präsident des Ober⸗Landesgerichts.
[35762] Bekanntmachung. — In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht zu Stettin zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen unter Nr. 66 der Rechtsanwalt Dr. Richard Bötzow mit dem Wohnsitz Stettin. Stettin, den 19. September 1895. Königliches Landgericht.
[35763] Bekanntmachung. Nachdem der Rechtsanwalt Herr Dr. Rick Hermann Gutzschebauch, bisher in Verqftühe seine ulassung bei dem hiesigen Königlichen Amtsgericht aufgegeben und seinen nach Chemnitz ver⸗ legt hat, ist derselbe in der hiesigen Anwaltsliste gelöscht worden. Burgstädt, am 16. September 1895. 8 “ G
[35760] Bekanntmachung.
In der Liste der beim hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist der Name des Rechts⸗ anwalts, Justiz⸗Raths Albert Samuel Ludwig Heinrich Albrecht zu Neu⸗Ruppin infolge Verlegung seines nach Naumburg a. S. zufolge Ver⸗ fügung vom 17. d. M. am heutigen Tage gelöscht worden.
Neu⸗Ruppin, den 18. September 1895.
Königliches Landgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
mmachungen.
[35749) Bekanntmachung.
Das unter der Nummer 2309 in die unten⸗ genannte Anstalt aufgenommene Mitglied wird Lenach § 8 des Reglements vom 3. September 1836 aufgefordert, den am 1. Juli d. J. fällig gewesenen Beitrag sowie den sechsten Theil desselben als Strafe unverzüglich zu berichtigen, widrigenfalls nach jenem § 8 weiter verfahren werden wird.
Berlin, den 14. September 1895.
Direktion der Berliner allgemeinen Wittwen⸗ Pensions⸗ vexpeenen. ützungs⸗Kasse. hC 11A1A“ 8
Der Geschäftsbericht des Vorstands und die Bilanz
9 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Der Gerichts⸗Assessor Hirschler hierselbst ist zur
Richard
10) Verschiedene Bekannt
zeuge. —
36. B. 17 211.
1““
88
zum Deutschen N. 228.
Bekanntmachungen der deutschen Ei
Reichs⸗A
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für
erte
nzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Montag, den 23. September
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
das Deutsche Reich.
en Staats⸗Anzeiger. 1895.
Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das 12. Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 228 A. und 228 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 1 6. O. 2312. Hefeform⸗ und Theilmaschine mit Hefezuführungsvorrichtung. — Ortmann &
Herbst, Hamburg. Gothenstr. 9. 6. 6. 95.
„ V. 2315. Ablaß des Biergelägers aus Pebfrss sern. — Franz Vollnhals, München.
12. H. 15 431. Verfahren, zur Umwandlung von natürlichem Schmirgel in eisen⸗ und wasser⸗
freien Korund. — Franz Haßlacher, Frank⸗
furt a. M., Bleistraße 26. 29. 11. 94.
„ K. 11 670. Verfahren zur Gewinnung von Sauerstoff, bzw. von Sauerstoff und Kohlen aure aus Calciumplumbat. — Dr. Georg Kaßner u. Gebr. Schultz, Münster i. W. 14. 4. 94.
13. J. 3651. Dampfkessel mit Fieldröhren. — Gustav Johanny, Witkowitz, Mähren; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 13. 5. 95. 8
8 ch. 10 114. Wasserröhrenkessel mit durch Röhren gebildetem Feuerraum; Zus. z. Pat. 81 520. — Richard Schulz, Tegel. 9. 10. 94.
15. N. 3434. Bronzierapparat. — Nien⸗ burger Eisengießerei & Maschinenfabrik, Nienburg a. S. 20. 3. 95.
„ Sch. 10 836. Herstellung von Hochätzungen für Reproduktionsdruck. — Firma Jos. Scholz, Mainz. 3. 7. 95.
20. T. 4560. Kuppelung für Eisenbahnfahr⸗
Clinton Arthur Tower, Cleveland, Grfsch. Cuyahoga, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 18. 6. 95.
„ W. 11 056. Vierachsiger Eisenbahnwagen
mit Lenkgestellen. — Arnold Wegmann, Freigut⸗
straße 24, Zürich, Enge, Schweiz; Vertr.: F. C.
u“ L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 2. 95.
21. A. 4375. Kohlenkörnermikrophon für trans⸗
portable Apparate. — Aktiengesellschaft Mix
T Genuest, Berlin W., Bülowstr. 67. 11. 6.95.
„ C. 5549. Verfahren zum absatzweisen Vielfachtelegraphieren mit Morseapparaten. —
Dr. Luigi Cerebotani, München, Sendlinger⸗
straße 63. 6. 4. 95.
„ E. 4536. Blitzschutzvorrichtung mit mehr⸗ fach getheilter Funkenstrecke. — Elektrizitäts⸗
Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co.,
Nürnberg. 6. 4. 95.
H. 15 790. Wechselstrom⸗Motorzähler. —
George Hookham, Birmingham; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
Luisenstr. 25. 26. 2. 95.
„ K. 12 831. Wechselstrombogenlampe mit Kurzschlußanker. — Carl Heinrich Knoop, Dresden, Amalienstr. 5. 26. 4. 95.
22. A. 4222. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus 1 Molecül a1 44-Amido⸗ naphtol⸗a 2-sulfosäure und 3 Molecülen Diazo⸗
vperbindung. — Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗
Fabrikation, Berlin S0. 13. 2. 95.
23. E. 4348. Verfahren zur Herstellung einer fettartigen Grundmasse. — Eggert & Haeckel,
Berlin SO., Waldemarstr. 40a. 14. 6. 95.
24. M. 11 721. Schutzrohr für Dampfkessel⸗ Feuerrohre. — Julius Moshack, Berlin N., Usedomstr. 21. 13. 4. 95.
25. M. 11 652. Perlenaufreihmaschine. — Leopold Myers u. Charles Bosworth Ketley, Birmingham, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann,
Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 25. 3. 95.
26. G. 9518. Wassergasgenerator mit Ein⸗ richtung zur EE Arthur Graham
Glasgow, Philadelphia, Penns.; Vertr.:
1 Specht u. J. D. Petersen, Hamburg.
I . 0.
30. A. 4372. Durch Flüssigkeitsdruck gehobener Operationsstuhl, welcher eine vollständige Um⸗
drehung des Sitzes gestattet. — C. Afh & Son’'s, Berlin W., Fägersir 68. 8. 6. 95.
34. G. 9584. Kaffeemaschine. — A. Gamper u. E. Pannenborg, Bremen, Ansgariithor⸗ straße 11. 13. 2. 959.
„ W. 10 939. Elastischer Boden für Betten u. dgl. — H. Westphal, Eberswalde, Pfeil⸗ straße 25. 20. 5. 95.
Heizkörper mit Luftleit⸗ schaufeln; Zus. z. Pat. 83 291. — Hugo Buderus, Hirzenhain. 4. 2. 95. 1 1
„ B. 17 745. Anzündevorrichtung für Gas⸗ öfen u. dgl. — Hugo Buderus, Hirzenhain. 13. 6. 95. “
38. P. 7213. Vorrichtung zum Konisch⸗Pressen
dder Enden der Faßmäntel; Zus. z. Pat. 70 593. — J. Polke, Wien; Vertr.: Alexander Specht
u. J. D. Petersen, Hamburg. 3. 12. 94.
„ P. 7459. Vorrichtung zur Herstellung
zylindrischer Faßmäntel. — J. Polke, Wien;
L öF“ u. J. D. Petersen,
8
Haäamburg.
42. D. 6924. Vorrichtung zur Kontrole der Arbeitszeit und für ähnliche Zwecke. — Arthur Didisheim, La Chaux⸗ de⸗Fonds, Schweiz;
Vertr.: M
20. 5. 95.
Schmetz, Aachen. “
Klasse.
42. F. 8423. Kontrolkasse mit in kreisförmiger Führung beweglichem Rolldeckel. — Gustav Frentzen, Hermann Hoeninghaus u. Léon. 1“ Berlin, Friedrichstraße 125. 10. 7. 95.
44. O. 2205. Tabackspfeife mit Einrichtung zum Abscheiden des Nikotins sowie der hierzu verwendeten Fällungsmittel aus dem Rauche. — Georg Orth, Marktsteft a. M. 25. 2. 95.
45. B. 17 636. Transportwagen mit aus⸗ ziehbarem HHekrahn für Thiere. — Ferd. Bückle, Hamburg, Vierländerstr. 24. 14. 5. 95.
„ B. 17 740. Mohrschariger Kehrpflug mit Vorrichtung zum Auslösen des Zughakens beim Heben der einen Schargruppe. — Friedrich Bog u. Karl Bog, Monsheim b. Worms. 12. 6. 95.
5 B. 17 890. Vorrichtung zum Waschen und Sortieren von körnigen Stoffen; Zus. z. Pat. 80 479. — P. Batsche, Düsseldorf. 19. 7. 95.
8 S. 8610. Pflan spaltstecher mit Wühl⸗ schneide; Zus. z. Pat. 82 114. — Georg Carl Spitzenberg, Frankfurter Niederlage b. Briesen i. M. 13. 3. 95.
47. A. 4196. Kraftübertragung durch Schalt⸗ werk. — Friedrich Ahrens, München. 24. 1. 95.
„ L. 9665. Unstellvorrichtung für Abschluß⸗ und Kupplungstheile. — Heinrich Lonsky,
loridsdorf b. Wien, Brünnerstr. 265; Vertr.: obert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 18. 6. 95.
49. W. 10 819. Selbstgangschloß für Dreh⸗ bänke u. dgl. mit Zugspindel zum Ein⸗ bzw. Ausrücken des Längs⸗ und Planganges. — Werk⸗ zeugmaschinenfabrik Ludwigshafen, H. Hessenmüller, Ludwigshafen. 29. 3. 95.
51. K. 12 691. Mechanik für Pianinos mit über den Hämmern liegenden Dämpfern. — Hein⸗ rich Kaim, Kirchheim u. Teck. 9. 3. 95.
55. C. 5618. Apparat zur Vorbereitung von Papierzeug für den Ganzholländer. — C. Cadwgan, Anderson, County Madison, Indiana, V. St. A., u. O. S. Kelly Co., Springfield, Clark County, Ohio; Vertr.: G. Dedreux, München. 20. 5. 95.
57. T. 4219. Objektivverschluß mit rotierender zum Objektiv konzentrischer Verschlußscheibe. — Henry Thiebeauld de la Crouée, Wood⸗ ford, Esser, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 23. 7. 94.
„ 3. 1956. Irisblenden⸗Fassung. — Carl Zeiß, Jena. 1. 12. 94.
. L. 8978. Hpdraulischer Uebertrager für Regulatoren. — Dr. Gustav de Laval, Stock⸗ holm, Handtverkaregatan 16 a; Vertr.: C. Fehlert u. Zu1“ Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
64. C. 5637. Steuersicherer Spundverschluß; Zus. z. Pat. 69 478. — Otto Chotzen, Ziegen⸗ hals i. Schl. 7. 6. 95.
„ St. 4316. Korkzieher. — Carl Stier,
us. z. Pat. 78 912.
Zella, St. Blasii. 9. 8. 95.
1 W. 10 780. Korkzieher;
— Edwin Walker, Erie, Grfsch. Erie, Penns., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 18. 3. 95.
65. G. 9727. Einrichtung zum selbstthätigen Schließen der Schottthüren von Schiffen bei Kollisionen u. dgl. — Hans H. Giesecke, Forst, Niederlausitz, Badestr. 3. 19. 4. 95.
72. H. 16 042. Zündschloß für waagerechte Geschütz⸗Keilverschlüsse — Hot-chkiss Ord- nance Company Limited, 49 Parliament⸗ Street, London, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
29. 4. 95. „ H. 16 138. Mehrläufiges Geschütz mit senkrecht verschiebbarer Patronenplatte. — R. Hamburg⸗Hohenfelde. Elisenstr. 21.
Hövet, 28. 5. 95
„ M. 11 908. Schalldämpfer für Feuer⸗ waffen u. dgl. — Paul Meyer, Charlottenburg, Schlüterstr. 7. 18. 6. 95.
74. V. 2332. Alarmvorrichtung an Schalt⸗ tafeln für elektrische Klingelanlagen. — Max Vester, Leipzig, Zeitzerstr. 9. 7. 11. 94.
75. K. 12 422. Verfahren zur Ausscheidung des Natrons aus der bei der Elektrolyse von Kochsalzlaugen erhaltenen Kathodenflüssigkeit. — Dr. Carl Kellner, Hallein; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 24. 12. 94.
76. D. 6617. Verfahren zum Waschen und Entfetten von Schweißwolle u. dgl. — Alphonse Dicktus, Verviers, Belg.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 19. 11. 94.
80. G. 9459. Verfahren zur Herstellung eines marmorartigen Kunststeins. — Joh. Alfons Balduin Gran, Aalborg, Dänemark; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr 3. 28. 12. 94. b
„ G. 9469. Ziegelpresse mit verschiebbarem Preßzylinder. — R. Weber, Meißen, u. Julius Gilcher, Kusel, Rheinpf. 3. 1. 95.
8 M. 11 571. Verfahren zur Herstellung von Gips⸗ oder Zementdielen mit Holzeinlagen. — Ludwig Mack, Stuttgart. 26. 2. 95.
„ O. 2196. Verfahren zur Herstellung von brennbaren Gasen zur Befeuerung von Kanal⸗ öfen. — A. Orbanowski, Danzig, Wollweber⸗ gasse 21. 29. 10. 94. 8
Sch. 10 671. Revolverpresse, insbesondere
1““
Kl
83.
für Falzziegel. — Schmerber frères, Tagols⸗ heim, Ober⸗Elsaß. 4. 5. 95.
asse. 1 W. 10 722. Einrichtung zur staubfreien Entleerung von Müllbehältern. — C. Werth⸗ mann, Berlin N., Elisabethkirchstr. 9. 23. 2. 95. M. 11 923. Vorrichtung an der Walze von Gewichtsuhren zum Einziehen der Saite. — Hermann Müller, Königsberg i. Pr., Heinrich⸗ straße 10. 24. 6. 95.
R. 9492. Nachfräser für Uhrglasfassungen.
Gebr. Rabe, Hanau. 26. 4. 95
85. K. 12 692.
86. C. 5568.
„
Flüssigkeitsfilter. — A. Klee⸗ mann, Mannheim. 11. 3. 95.
W. 10 475. Apparat zur mechanischen Absonderung von festen Stoffen aus Wasser. — A. Weickmann, München. 22. 11. 94.
W. 10 969. Selbstthatige Absperrvor⸗ richtung für Brausen und ahnliche Apparate; 2. Zus. z. Pat. 78 694. — Georg Wisliceny, Berlin SW., Barutherstr. 5. 31. 5. 95. Daumenkarte für Schaftmaschi⸗ nen. — William Arthur Crabtree u. David Crabtree, Windhill, Engl.: Vertr.: Dr. R. “ Berlin N., Oranienburgerstraße 23.
8. 4. 95.
O. 2322. Verstellbarer Webkettenvortheiler. — Otto & Vaupel, Mohlsdorf, Post Herrmanns⸗ grün, Reuß. 22. 6. 95. 1
Sch. 9234. Jacquard⸗Maschine mit Ein⸗ richtung zur Verhinderung des Einklemmens bzw. Beschädigens der Karten. — Otto Walter Schaum, 2 Glenwood⸗Avenue, Philadelphia, Bean. V. St. A.; Vertr.: Max Schöning, Berlin S., Moritzstr. 9. 31. 10. 93.
Sch. 10 933. Stecherschützenwächter für Revolver⸗Webstühle. — Emil Robert Schwarzen⸗ 18. u“ i. S., Gasthaus zur Linde.
S9. S. 8512. Rübenschneidmaschine. — Societeé
Moreau fréeres, Vertr.: Arthur Luisenstr. 43/44. W. 9359. Verfahren zur Reinigung und Entzuckerung zuckerhaltiger Lösungen mittels Bleisaccharats. — Dr. Alfred Wohl, Char⸗ lottenburg, Joachimsthalerstr. 5. 25. 7. 93.
Valenciennes, Frankr.; Baermann, Berlin NW., 25 1 99.
2) Zurücknahme einer Anmeldung.
entrichtenden
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu Gebühr gilt folgende Anmeldung
als zurückgenommen. Klasse.
8—
der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“.
. S. 8641. Fadeneinleger maschinen. Vom 27. 6. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung Die Wir⸗
für Kreuzspul⸗
kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
Nachgenannten ein
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Patent von dem bezeichneten
Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗
ro
P
e ertheilt.
„R. Nr. 82 958 und 83 731 bis 83 910.
Klasse.
3. Nr. 83 821.
Elastisches Gurtband. — A. Hücking, Elberfeld. Vom 21. 3. 95 ab.
4. Nr. 83 899. Anheizvorrichtung für Petroleum⸗
5. Ni. 83 791.
6. Nr. 83 817.
Regenerativlampen; Zus. z. Pat. 63 594. — J. Schülke, Berlin, Leipzigerstr. 94. Vom 29. 7. 93 ab.
Nr. 83 900. Elektrische Zündvorrichtung für Feuerzeuge. — A. Findenigg u. J. Schwarz, Wien; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. Vom 21. 12. 94 ab.
Nr. 83 910. Löschvorrichtung für Gruben⸗ lampen. — W. Kern, Rothenbach, Kr. Lands⸗ hut i. Schl. Vom 14. 11. 94 ab. Transportabler Sicherheits⸗ oder Wetterdamm. — R. Wagner, Michal⸗ kowitz bei Laurahütte O.⸗S. Vom 27. 22 95 ab. Nr. 83872. Abbohren von Schächten in schimmendem Gebirge. — F. Honigmann, Aachen, Lagerhausstr. 30. Vom 24. 11. 94 ab. „Waschvorrichtung für das von Schläuchen. — H. Wegener, Mainleus, Oberfranken. Vom 18. 5. 95 ab.
Nr. 83 901. Vorrichtung zur Absorption der aus Hopfendarren entweichenden Gase. — Dr. H. Held, Nürnberg, Allersbergerstr. 19. Vom 1. 11. 94 ab.
Innere
8. Nr. 83 822. Maschine zum Befeuchten von
Geweben. — W. Mather, Manchester, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. Vom 21. 12. 94 ab.
Nr. 83 823. Maschine zur Herstellung von Linoleum⸗Mosaik u. dgl. Fußbodenbelag aus gekörnter Deckmasse. — F. Walton, 114 Hol⸗ born, London, Engl.; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 22 a. Vom 16. 1. 95 ab.
Nr. 83 824. Waschmaschine für Garn in
Strähnen; Zus. z. Pat. 74 040. — G. A. Greeven, Krefeld. Vom 22. 3. 95 ab.
Nr. 83 825. Elastische Walze für Wasch⸗ und Walkmaschinen; Zus. z. Pat. 81 781. — A. Th. Sarfert, Chemnitz. Vom 22. 3. 95 ab.
Nr. 83 902. Verfahren zur Beseitigung der grünen Farbe von Geweben, welche mit Kupferoxydammoniak imprägniert sind. —
Chemische Fabrik Bettenhausen Marquart & Schulz, Bettenhausen. Vom 27. 9. 94 ab.
Klasse.
8. Nr. 83 903. Zeugdruckverfahren. — Ed- mund Potter & Company Limited, Dinting Vale, Grfsch. Derby, Engl. Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 21. 10. 94 ab. —
„ Nr. 83 904. Verfahren zur Herstellung von wasserdichten halbseidenen und halbwollenen Ge⸗ weben mittels essigsaurem Zink und Cuprammon. — Wilh. Boeddinghaus & Co., Elberfeld, Königstr. 99 — 105. Vom 30. 12. 94 ab.
11. Nr. 83873. Heftapparat. — C. Schrotz, Köln⸗Deutz. Vom 5. 5. 95 ab.
12. Nr. 83 905. Verfahren zum Aufschließen von Silikaten. Offene Handelsgesellschaft i. F. H. & W. Pataky, Berlin NW., Luisen⸗ 25. Vom 22. 10. 93 ab.
13. Nr. 83 737. Wasserröhrenkessel mit über den Rosten sich kreuzenden Röhren. — Th. Herald, Dundee, Grfsch. Forfar, Schottl.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wil⸗ helm Bindewald, Erfurt. Vom 11. 7. 94 ab.
Nr. 83 756. Dampfwasserableiter ohne Vorrichtungen zur Bewegung eines Auslaß⸗ — G. Fischer, Elberfeld. Vom 24. 3.
5 ab.
Nr 83 828. Verfahren zur Speisung von Dampfkesseln. — W. Schmidt, Wilhelmshöhe b. Cassel. Vom 31. 10. 94 ab.
Nr. 83 829. Dampferzeuger, welcher mit zerstäubtem Wasser und Luft gespeist wird. — W. Dreyer, Gadderbaum b. Bielefeld. Vom 19. 3. 95 ab.
4. Nr. 83 731. Kapselwerk mit symmetrisch gebautem Treib⸗ und Steuerrad. — F. Bracke⸗ mann, Augsburg. Vom 8. 2. 93 ab.
Nr. 83 760. Steuerung für Kraftmaschinen mit durch Druckflüssigkeit verdrehbaren Excentern. — J. Deam, Shannon Harbour b. Banagher, Grfsch. King, Irl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 12. 4. 95 ab. .Nr. 83 792. Ein Bogenzuführungsapparat für Buchdruckschnellpressen. — A. Bug, N. Birkenheim u. S. Schneezsohn, Warschau; Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. Vom 1. 4. 94 ab.
Nr. 83 793. Querschneideapparat an Ro⸗ tationsmaschinen. — H. A. Brissard, Paris, 11 Rue du colonel Oudot; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 24. 8. 94 ab.
Nr. 83 874. Vorrichtung, um vom Karren aus den Druckzylinder von Schnellpressen stets in demselben Sinne anzutreiben. — J. G. Mai⸗ länder, Cannstatt. Vom 6. 4. 94 ab.
Nr. 83 875. An⸗ und Auslegevorrichtung
für Tiegeldruckpressen. — A. Schäfer, Neustettin. Vom 31. 1. 95 ab. Nr. 83 734. Maschine zur Kälteerzeugung mittels Kohlensäure und zur Aufspeicherung überschüssiger Kohlensäure in flüssiger Form. — M. Frank, Schwanthalerstr. 84, u. P. Stahl, Mittererstr. 15, München. Vom 9. 6. 94 ab.
18. Nr. 83 906. Verfahren und Vorrichtung zum Abschrecken oder Härten von Panzerplatten. — Harvey Continental Steel Company Limited, Sheffield, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3Z. Vom 12. 2. 95 ab.
20. Nr. 83 849. Eletktrische Signalvorrichtung mit Wiedergabe der Streckensignale im Signal⸗ häuschen und auf der Lokomotive. — W. Grimes, Twickenham, Cty. of Middle, Engl.; Vertr.: Rud. Schmidt, Dresden. Vom 3. 7. 94 ab.
Nr. 83 850. Weichenverschluß für Neben⸗ und Schmalspurbahnen. — A. Engelage, Dieringhausfen, Kr. Gummersbach. Vom 22 12 94 gb.
Nr. 83 851. Ueberwachungsvorrichtung für durch elektrische Treibmaschine bediente Weichen⸗ stellwerke; 2. Zus. z. Pat. 68 722. — Siemens Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 1. 1. 95 ab.
Nr. 83 852. Signalstellwerk für mehr⸗ flügelige Signale mit elektrischem Betrieb. — Siemens & Halske, Berlin SW., Mark⸗ grafenstr. 94. Vom 9. 1. 95 ab.
„ Nr. 83 853. Seeitenkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. — C. M. J. Spahrbier, Altona, Kl. Gärtnerstr. 139. Vom 8. 5. 95 ab.
21. Nr. 83 783. Elektrische Bogenlampe mit festem Brennpunkt. — Société les ls d'Adolphe Mougin, Paris, 21 Rue des Filles du Calvaire; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 28. 2. 95 ab.
Nr. 83 854. Schaltapparat für elektrisch be⸗ triebene Bewegungsvorrichtungen. — E. A. Sperry, Cleveland, Cuyahoga, Ohio, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 23. 5. 94 ab.
Nr. 83 855. Verfahren zur Herbeiführung des synchronen Ganges von Wechselstrommotoren; Zus. z. Pat. 76 814. — Sociéte anonyme pour la Transmission de la Force par lElectricitée, Paris, 13 Rue Lafayette; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 8. 11. 94 ab.
Nr. 83 856. Vorrathsgesäß für das De⸗ polarisationssalz in galvanischen Elementen. — V. Jeanty, Paris, Rue Turgot 19; Vertr.:
(Nr. 228 A.)
——“. —