[37161] Bilanz
der Landauer Bau⸗Gesellschaft am 31. Dezember 1894.
Activa. Bauterrain und Häuser⸗Konto... Rückständige Miethen.
3 Passiva. Aktien⸗Kapital⸗Konto Reservefond⸗Konto Obligationen⸗Konto 11111A4“ Allgemeines Erträgniß⸗Konto..
Gewinn- und Verlust-Konto.
455 48349
ℳ 3₰ 461 316,38 4 167,13
225 000—
94 81751 131 500,—
3 445 35 10 720 63
465 483 49
Einnahmen an Miethen und Zinsen.. Ausgaben an Zinsen, Steuern, Brand⸗ versicherung und Unterhalt..
Ueberschuß Lanudau, 29. Juni 1895. Der Aufsichtsrath.
19 752 32
9 031 69 10 72063
[37534]
Dahme⸗Uckro'er Eisenbahn⸗Gesellschast.
A. Bilanz am 31. März 1895.
Activa. 1) Bahnanlage einschließlich der Aus⸗ rüstung 2) 68 800 ℳ 4 % Konsols zum Kurs⸗ werth.. E“ 3) Kautionseffekt. d. Beamten ꝛc.. 4) Baarguthaben beim Bankhause
Passiva. 1) Aktienkapital (je ½ Stamm⸗ und Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien).. 2) Reservefonds .. u“ 3) Erneuerungsfonds 4) Nebenerneuerungsfonds 5) Dispositionsfonds inkl. 5360.68 in d. Bahnanlage. 6) Bilanz⸗Reservefonds 7) Nicht abgehobene Dividende ... 8) Kaution der Beamten ꝛc 9) Betriebsgewinn Davon entfallen auf: . Eisenbahnsteuer. 269 ℳ 23 ₰ .3 % Dividende für die Prior.⸗ Stamm⸗Aktien 10 500 „— „ c. Bilanz⸗Reserve⸗ fonds LBT1B d. Vortrag auf neue . 3 066
Rechnung..
789 445 65 Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung.
49 804 34 3 600 00
11 01878 4 462 50 275 00
2 850/00 14 360 46
Debet. 1) Betriebsausgaben 2) Rücklagen: a. in den Erneuerungsfonds ... b. „ „ Spezialreservefonds.. c. „ „ Nebenerneuerungsfonds 3) Betriebsgewinn
1“ Credit. 1) Uebertrag aus dem Vorjahr 2) Betriebhseinnahmen 3) Zinsen und Kursgewinn
Dahme, den 27. Juli 1895. Die Direktion. v. Schell. Klehmet.
1 8 Revidiert: Gerhardt. W. Fritzsche.
O. Unverdorben.
“ 36 306 ,30
5 286,13 705 36 400 00
14 360/46
2 410 00 53 261 29 1 386 96
57 058 25
1
[37537]
Dampfstraßenbahn zwischen Groß⸗Lichter- felde (Anhalter Bahnhof) Seehof⸗Teltom⸗- Stahnsdorf (Klein-Machnow)
31. März 1895. Bilanz Konto.
[36897]
hiermit
Infolge der stattzebabten Reduktion unseres Grundkapi laut Gece
tals auf 1 760 000 ℳ fordern wir
tzesvorschrift unsere Gläuhiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Gautzsch, den 25. September 1895.
“
Kammgarnspinnerei Gautzsch bei Leipzig. W. oelker.
[37602]
E
16. Oktober, Nachmittags 3 ½ Uhr, im Lokake der Gesellschaft stattfindenden
Gesellschaftskasse, oder bei dem A. Schaaffh
schweiler Actien⸗Gesellschaft für Drahtfabrikation.
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Mittwoch, den
ordentlichen Generalversammlung
Eschweiler, den 28. September 1895.
bierdurch ergebenst einzuladen, und bitten dieselben, ihre Aktien eine Woche vorher entweder bei der ausen’schen Bankverein, Köln oder Berlin, zu deponieren. Tagesordnung: 8 Erledigung der in § 30 der Statuten vorgesehenen Gegenstände.
““
1“
Der Aufsichtsrath.
[37519]
Soll.
Mühlenbauanstalt u. Maschinenfabrik vorm. Gebrüder Seck, Dresden.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
1895 Juni 30.
ℳ An Geschäftsspesen.. „ Abschreibungen Dresden.. „ Abschreibungen Schmiedeberg „ Bilanz⸗Konto:
Saldo v. 1. Jul 1894 ℳ 2 172.68
215 837 ,24 29 598,50% 0. 20 885,43
152 242 94
Haben.
11895 Juni Per Bilanz⸗Konto: 30 Saldovortrag. 2 172 68 Fabrikations⸗Konto: Bruttogewinn 416 391 43
Reingewinn 1894/95 „150 070.26 “ Summa
418564 11
118 564 11 Haben.
Soll.
Bilanz⸗Konto.
1895 Juni 30.
1“
An Grundstücks⸗Konto
Geschäftsb
Dresden: ℳ 3] 154 000 —
296 464 — 99 253 —
Gebäude⸗Konto.. Maschinen⸗Konto... Inventar⸗Konto Werkzeug⸗Konto.. Modell⸗Konto 1 698 — Fuhrwerks⸗Konto. Schmiedeberg: Immobilien⸗Konto .. Maschinen⸗Konto.. . Elekt. Beleuchtungs⸗Kto. Eisenbahngleis⸗Konto. Mobilien⸗Konto. Modell⸗Konto.. Inventar⸗Konto . Werkzeug⸗Konto Wasserkraft⸗Konto Effekten⸗Konto.. Wechsel⸗Konto. Konto⸗Korrent⸗Kont Kasse⸗Konto Fabrikations⸗Konto..
171 290— 43 333 —
9 1 000 — 20 789 — 3 834 — 10 000 — 3 869 40 117 532 09
9 138 24 367 916 44
Summa 2 005 146 80 Dresden, den 30. Juni 1895.
Derschow.
Dresden, den 31. August 1895.
8944— 2 967 —%
2 509 —
671 829 63]%
Die Direktion.
ℳ Per Aktien⸗Kapital⸗Konto: 1100 Aktien à 1000 ℳ ypotheken⸗Konto eservefond⸗Konto . Spezial⸗Reservefond⸗Konto Delkredere⸗Konto .. Unterstützungsfond⸗Konto. Kautions⸗Konto . ... Dividenden⸗Konto 1893/94 Konto⸗Korrent⸗Konto .. „ Gewinn⸗ u. Verlust⸗Konto: Reingewinn ℳ 150 070.26. 5 % Reservefond. ℳ 7 503.50 7 % Dividende „ 77 000.— 5 % dem Aufsichts⸗ I1I11I11“ 15 % d. Vorstande „ 22 510.50 Spezial⸗Reserve⸗ fond⸗Konto „ 15 000.— Delkredere⸗Konto. „ 15 000.— Unterstützungsfond⸗ E9 6900 Zum Vortrage „ 2 725.44
““ n
152 242 2 005 146
Koritzki.
Vorstehenden Rechnungsabschluß haben wir geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten üchern der Gesellschaft übereinstimmend befunden.
C. R. E. Harnapp, verpfl. Revisor.
Der Aufsichtsrath. Dr. E. Wolf, Vorsitzender.
[37520]
daß die
7 % =
kann.
2 Mühlenbananstalt und Maschinenfabrik,
vorm. Gebrüder Seck.
Wir bringen hierdurch zur gef. Kenntnißnahme,
für das neunte Geschäftsjahr vom 1. Juli
1894 bis 30. Juni 1895 festzesetzte Dividende von
70.— pro Aktie gegen den Dividendenschein
Nr. 9 bei der Dresdner Bank in Dresden und Herren Günther & Rudolph in Dresden oder an unserer Geschäftskasse sofort erhoben werden
Dresden, 27. September 1895.
Die Direktion. Derschow. Koritzki.
[36583]
Activa.
An Konto⸗Korrent⸗Konto:
ür Stemnbeeks
Banquier⸗Guthaben..
Bau⸗Konto 11
Effekten⸗Konto: ℳ 3000 Preuß.
3 ½ % Konsols als Kaution hinter⸗
11
Gewinn⸗
Verlust⸗Saldo.
Debitores
Pacbivah.: H. Bachstein & Co., Berlin, deren Forderug. ex hiter.g 3 8 1112,Pg. F.Z, 12ZZ ℳ 31 000.— 194
Vorizugs⸗ Aktien à 1000 ℳ „ 194 000.—
75 236 051 29
- V 1050
2 288 65 219 067 94
9
3 110/ 45
11 573
225 000 —
236 051,29
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Debet. Vortrag aus vorjähriger Bilanz.. Unkosten⸗Konto Betriebs⸗Konto:
Garantie⸗Betrag an H. Bachstein & Co.
ℳ 39 030.— ab Vergütung pro 1893/94 „
75 975.—
38 355 —
Credit. Zinsen⸗Konto: Gewinn an Zinsen Betriebs⸗Konto: Einnahmen
Der Vorstand. Stryck. A. Sabersky.
Immobilien.
Mobilien⸗Konto
Dampfboot Bonn
Schulden und Inventar
Dampfboot Rheinland
Dampfboot Verona...
Inventar Landebrücke der Verona..
Nachen
““ ährgerechtsame ffekten.
Kassa.
*0 Reserve⸗Konto.. . Reparatur⸗ und Erneuerungs⸗Konto. „ Diverse Kreditoren
Rückständige Dividende.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Betrieb
Zinsen
4 . Uebertrag, Gewinn und Verlust ℳ
Fähr⸗Actien⸗Gesellschaft
zu Bonn. Bilanz pro 1894/95. Activa.
66 821.— 60 278.— 867.— 11 873.— 84 700.— 71 100.— „ 10 142.— 1. 982.— „ 4 066.— „ 189 773.56 1 600.— 4 348.73 ℳ 505 551.29 . .ℳ: 360 000 —
23 300.— 22 300.—
Passiva.
N. 505 5572 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Soll. Ausgaben und Abschreibungen ℳ 109 732.11 Gewinmm⸗Saldo . .
„ 19 269.62 ℳ 129 001.73
275 85 23 957.92 64 714.16 38 019.95
10.50 ℳ 129 001.73
Haben.
Brücke. Dampfboot 11“ Nachenstation
Verona
Die Dividende ist auf 4 ½ % = 14 ℳ per Aktie festgestellt unserer Kasse, Sürst 5 in den Stunden von 2 bis 4 Nachmittags von heute an eingelöst.
Bonn, den 21. September 1895.
und werden die Dividendenscheine an
Der Vorstand.
[87573] Chemnitzer Papierfabrik zu Einsiedel bei Chemnitz.
Da in der am 13. dieses Monats abgehaltenen Generalversammlung über den 5. Gegenstand der für dieselbe veröffentlichten Tagesordnung:
Antrag des Aufsichtsraths auf Abänderung des Gesellschaftsstatuts in § 52 a. dahin, daß der Reservefond mit dem Betrage von 150 000 ℳ erfüllt ist, deshalb ein Beschluß nicht gefaßt werden konnte, weil die in § 21 des Statuts vorgeschriebene Summe des Grundkapitals in dieser Versammlung nicht ver⸗ treten war, so werden die Herren Aktionäre hierdurch zu einer anderweiten Generalversammlung, welche am 19. Oktober 1895, Nachm. 4 Uhr, in Reichold's Hotel in Chemnitz abgehalten werden soll, behufs der Beschlußfassung über obigen Antrag des Aufsichtsraths mit dem Bemerken hierdurch ein⸗ geladen daß letztere ohne Rücksicht auf die Höhe des in derselben vertretenen Theils des Grundkapitals zu erfolgen hat.
Wer in dieser außerordentlichen Generalversamm⸗ lung als Aktionär von seinem Stimmrecht Gebrauch machen will, hat vor Eröffnung derselben von Nachmittags 3 ½ Uhr ab dem das Protokoll führenden Notar seine Aktien oder Prioritäts⸗ Stamm⸗Aktien, oder auch Bescheinigungen, welche über deren Niederlegung bei der Gesellschaft, oder bei einer öffentlichen Behörde, oder bei den Herren Kahl & Oelschlägel in Dresden, oder beim Chemnitzer Bank⸗Verein in Chemnitz mit Angabe der Nummern der hinterlegten Stücke aus⸗ gestellt sind, vorzulegen. “
Chemnitz, 26. September 1895. “
Der Aufsichtsrath. Rechtsanwalt Ullrich I., Vorsitzender.
37575] 2 Pfülz. Nühmaschinen- & Fahrrüder Fabrik Kaiserslautern. ie Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, den 4. November a. c., Vormittags 11 Uhr, im Fabrik⸗Komtor dahier stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung höfl. eingeladen. Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Berichts des Vorstands, der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und Erthei⸗ lung der Decharge an den Vorstand und Auf⸗ sichtsrath. 3) Verwendung des Reingewinns. 4) Wahl des Aufsichtsraths und der Ersatz⸗ männer. 5) Verschiedenes. Kaiserslautern, den 28. September 1895. Der Aufsichtsrath. Franz Braun, Vorsitzender.
[37568]
Bergischer Gruben⸗g Hütten⸗Verein.
Auf Grund des § 26 unserer Gesellschafts⸗ Satzungen werden die Herren Aktionäre unserer Ge⸗ sellschaft zur 40. ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Montag, den 21. Oktober d. J., Nachmittags 2 ½ Uhr, in unser Geschäftslokal hier⸗ selbst hiermit ergebenst eingeladen.
Nach § 27 der Gesellschafts⸗Satzungen sind die⸗ jenigen Aktionäre zur Theilnahme an der General⸗ versammlung berechtigt, welche spätestens am 17. Oktober d. J., Abends 6 Uhr, entweder ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse hierselbst hinterlegt haben, oder deren Niederlegung an einer der nachbenannten Stellen:
bei der Bank für Handel u. Industrie in Berlin,
bei dem Bankhause C. G. Trinkaus in Düsseldorf oder
bei dem Bankhause von der Heydt⸗Kersten & Söhne in Elberfeld —
nachweisen. Ueber die geschehene Einreichung der Aktien wird ein Hinterlegungsschein ausgefertigt, welcher als Einlaßkarte dient.
Wir bemerken noch, daß nur auf die zusammen⸗ gelegten Vorzugs⸗Aktien das Stimmrecht ausgeübt werden kann.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung, sowie des den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft ent⸗ wickelnden Berichts für das Geschäftsjahr 1894/5.
2) Genehmigung der vorgedachten Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie Ent⸗ lastung des Aufsichtsraths und des Vorstands für das Geschäftsjahr 1894/5.
3) Verwendung des Reingewinnnes.
Hochdahl, den 25. September 189b5.
Der Aufsichtsrath.
Ernst Vowinckel, Vorsitzender.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
[36922] Bekanntmachung. “
Durch die Generalversammlung des Konsumvereins „Vorwärts“ zu Luckenwalde, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, vom 1. Sep⸗ tember 1895 ist die Umwandlung der Genossen⸗ schaft in eine solche mit beschränkter Haft⸗ pflicht unter der Firma „Consumverein „Vor⸗ wärts“ zu Luckenwalde, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ be⸗ schlossen und die Haftsumme der einzelnen Genossen auf 30 ℳ (dreißig Mark) festgesetzt worden.
Alle Gläubiger der Genossenschaft, welche der Umwandlung nicht zustimmen wollen, werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Vorstande
zum Zweck der Befriedigung oder Sicherstellung ihrer
Forderungen zu melden. 1 . Luckenwalde, den 23. September 18905. Der Vorstand
des TConsumverein „Vorwärts“
zu Luckenwalde
Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. W. Haagen. H. Rodes.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[37358] Bekanntmachung.
In die Rechtsanwaltsliste des K. L. Augsburg wurde heute der geprüfte Rechtspraktikant Christian Gewinner mit dem Wohnsitze in Augs⸗ burg eingetragen.
Augsburg, den 27. September 1895.
Der K. Landgerichts⸗Präsident: v. Ammon.
[37359] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts⸗ anwalt Robert Pischel, zu Berlin wohnhaft, heute eingetragen worden.
Berlin, den 23. September 1895. “
Königliches Landgericht I. Der Präsident: Angern.
[375411 Bekanntmachung.
Der Gerichts⸗Assessor Wilhelm Schroeder ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht in Kleve zugelassen, hat seinen Wohnsitz in Kleve ge⸗ nommen und ist in die Rechtsanwaltsliste eingetragen worden.
Kleve, den 25. September 1895.
.“ Der Landgerichts⸗Präsident:
[37360]
In der Liste der bei der unterzeichneten Kammer
für Handelssachen zugelassenen Anwalte ist der
Rechtsanwalt Dr. Georg Emil Bernhard Lindner
in Chemnitz gelöscht. Annaberg, am 23. September 1895. Die Königliche Kammer für Handelssachen. Schmidt.
10) Verschiedene Bekannt.
[36921) 9 II11“
Da ich mein Geschäft seit geraumer Zeit abgegeben habe, erfuche ich diejenigen, welche mir etwa schulden, in Kürze zu berichtigen.
machungen.
Gleichzeitig fordere ich diejenigen auf, denen ich schulde, sei es an Wechseln oder Schuldscheinen,
sich innerhalb 14 Tagen an mich zu wenden. Schönau bei Schwetz (Weichsel) Eduard Papendick.
maschinen,
zum Deutschen Reichs⸗Anz
No. 234.
Fünf
te Beilage b eiger und Königlich Preußischen Stauts⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 30. September
1895.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrau
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
bezogen werden.
ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗ I
chsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗ 1
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 234A., 234 B. und 234 C. ausgegeben. g
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung Pichfbt⸗
lasse.
3. V. 2422. Korsettverschluß. — Carl Ro⸗ bert Viehofer, London; Vertr.: Paul Harmuth, Barmen. 20. 5. 95.
11. L. 9747. Drahtheftmaschine. — C. L. Lasch 53 Co., Leipzig⸗Reudnitz, Lutherstr. 10. B. 17 015. Verfahren, das Trocknen, Röster und Zersetzen des holzessigsauren Kalkes zu erleichtern. — Johannes Black, Holzminden. 12. 12. 94
C. 5097. Berfahren zur Darstellung von Homologen des Vanillins; Zus. z. Pat. 82 816. Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin N., Müllerstr. 170/171. 18.5. 94.
C. 5501. Verfahren zur Darstellung von Lactylderivaten des Methylanilins, Aethylanilins, p-Anisidins und p-Phenetidins; 2. Zus. z. Pat. 70 250. — Chemische Fabrik vorm. Golden⸗ & Cie., Winkel i. Rheingau.
F. 8028. Verfahren zur Darstellung von Diamidophenylazimidobenzolen. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M⸗ 15. 1. 95.
F. 8203. Verfahren zur Darstellung von aromatischen Aldehydohydroxylaminen durch elek⸗ trolytische Reduktion von aromatischen Nitroalde⸗ hyden. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 29. 3. 95.
H. 16 163. Verfahren zur Darstellung von Anisidinzitronenfäure; Zus. z. Anm. H. 15 596.
— DPr. F. von Heyden Nachfolger, Rade⸗
beul b. Dresden. 8. 6. 95.
13. H. 14 467. Aus Grob⸗ und Feinfilter be⸗ stehende Filtriervorrichtung für Kesselspeise⸗ wasser. — Anthony Harris, Middlesbrough, Engl.; Vertr.: C. Fehlert und G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 25. 9. 93.
K. 12 826. Dampferzeuger mit Ueber⸗ hitzer. — Eduard König u. Heinrich Gahler, Crimmitschau. 24 4. 95.
„ V. 2391. Wasserstandsanzeiger. — Carl Vogel, Chemnitz, Zwickauerstr. 15. 1. 4. 95. 14. T. 4135. Ausbalancierung von Dampf⸗ deren Zylinderachsen einen spitzen Winkel einschließen. — John Isaac Thorny⸗ croft, Church Wharf, Chiswick, Grfsch. Middl., Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 4. 5. 94.
15. G. 9564. Blogenschieber an Schnellpressen.
— Oskar Gauß u. Joh. Foellmer, Stuttgart, Alexanderstr. 56. 7. 2. 95.
St. 4185. Typenschreibmaschine. — Thomas Headly Stackhouse, edeeg Vertr.: Eö Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3.
17. W. 10 816. Einfach wirkender Verdichter mit Kaltdampfmaschine für Eismaschinen. — P. Wolff, Halle a. S., Dessauerstr. 6. 28. 3. 95.
19. St. 3947. Schneeschaufelwagen. — Adolf von Strasser, Turn Magurele a. d. Donau, Bahnhof; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 115/131.
80, 6. 94.
20. B. 17 555.
Eisenbahnfahrzeuge. — Johann Boppel, brücken. 22. 4. 95. 8
C. 5526. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Wilhelm Cruel, Lage, Lippe. 28. 3. 95.
C. 5587. Selbstthätige Weichenstellvorrich⸗ tung für Straßenbahnen. — Gustav Cramm, Berlin SW., Gneisenaustr. 15. 25. 6. 95.
E. 4563. Weichenverschluß für Neben⸗ und Schmalspurbahnen; Zus. z. Anm. E. 4406. — Aug. Engelage, Dieringhausen, Kr. Gummers⸗ bach. 13. 2. 95.
S. 8664. Durch Radtaster gesteuerte Vor⸗ richtung zur Herstellung eines die zeitweilige Weichen⸗ oder Signalverriegelung bewirkenden Stromschlusses. — Carl Spanjer, Schöneberg b. Berlin, Kolonnenstr. 41. 6. 4. 95.
21. H. 15 500. Typendrucktelegraph. — Bern⸗
bard Hoffmann, Wien u. Paris, 16 Rue Monthyon; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 12. 94.
30. M. 11 899. Vaginalspritze. — Adolvphe
Jean Joseph Etienne Mourret, Paris, 12 Rue de Chantilly; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max ö Berlin SW., Kommandantenstr. 89.
6. 95.
35. W. 11 018. Schiffskrahn. — William Miller Walters, Liverpool; Vertr.: Carl Hein⸗ rich Knsoop, Dresden. 22. 6. 95.
„ M. 11/ 682. Flaschenzug mit Hemm⸗ und
Sperrvorrichtung. — Heinrich Mork, Duisburg, Charlottenstr. 23. 1. 4. 95. 8
36. W. 10 082. Entlüftungsvorrichtung für
Pr nngen — C. Wigand, Hannover. 2. 6. 94.
Selbstthätige Kuppelung für Zwei⸗
Verbindungsart für röhren⸗
förmige elektrische Heizkörper. — Whitting- ham Electric Car Heating Com- pany, 703 Equitable Building, Baltimore, Maryland, V. St. A.; Vertr.: Theobald Lorenz, Berlin SW., Hornstr. 11. 17. 12. 94.
Klasse.
38. J. 3512. Selbstthätig arbeitende Bürsten⸗ holzbohrmaschine. — Louis Jacoby, Magde⸗ burg. 4. 12. 94. 1
40. C. 5481. Verfahren zur Laugerei von Gold und Silber mit Cyanalkali. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin N., Müllerstr. 170/171. 22. 2. 95.
42. D. 6640. Selbstkassierende Elektrisiervor⸗ richtung mit einstellbaren Stufen und innerhalb jeder Stufe selbstthätiger Zunahme der Strom⸗ stärke. — Albert Döhmer u. Wilhelm Floetgen, Düsseldorf, Wehrhahn 10a. 1. 12.94.
45. R. 9554. Namentafel für Pflanzen. — Max Rosenberg, Hamburg, Beneckestr. 16.
25. 5. 95
„ S. 8577. Sanugbecher für Melkapparate. — Georg Siemsglüß, Walsrode i. Hannover, Kirchtt. C7. 7 2. S5.
„ Sch. 10 488. Düngerstreumaschine mit in wagrechter und senkrechter Richtung verstellbarer Verschlußschiene für den Streuschlitz. — L. Schleuder & Co., Delitzsch. 23. 2. 95.
„ Sch. 10 495. Auf Federn gelagertes, auf⸗ und abbewegtes Rüttelsieb, welches federnd mit der Antriebskurbel verbunden ist. — Dr. J. Schanz & Co., Berlin SW., Kommandanten⸗ straße 89. 27. 2. 95.
49. P. 7602. Maschine zum Löthen von Büchsen (Konservebüchsen). — Jules Planés, Périgueux, Dordogne, Frankr.; Vertr.: Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. 17. 7. 95.
„ R. 9632. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schneckenrädern; Zus. z. Pat. “ J. E. Reinecker, Chemnitz⸗Gablenz. 4953
53. C. 5515. Verfahren zum Aufthauen von Nahrungsmitteln, insbesondere von Fleisch. — Compahin Sansinena de Carnes
Congeladas, Paris, 3 Rue Turbigo; Vertr.:
C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗
theenstr. 32. 21. 3. 95.
54. S. 8817. Maschine zur Herstellung von Verbindungen mittels Blechklammern; 2. Zus. z. Pat. 76 625. — Sächsische Cartonnagen⸗ Maschinen Aktiengesellschaft, Dresden. 29.6.95.
„ 3. 2050. Ausgabevorrichtung für Karten u. dgl. — Richard Ziegler jun., Stuttgart, Olgastr. 48. 29. 6. 95.
57. H. 15 917. Brillant kopierende photo⸗ graphische Silbersalz⸗Papiere. — Ferdinand ö Csiszär, Wien; Vertr.: Richard üders, Görlitz. 29. 3. 95.
„ K. 12 912. Verfahren zum Wechseln von latten in photographischen Kameras; Zus. z. at. 72 293. — Dr. Rudolf Krügener, Bocken⸗
heim⸗Frankfurt a. M. 22. 5. 95. 3 59. B. 16178. Hahnsteuerung für Druckluft⸗ Flüssigkeitsheber mit zwei Kammern. — Louis Ballbach, Detroit, Mich., V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht und J. D. Petersen, Ham⸗ burg. 28. 5. 94.
C. 5563. Pumpe mit veränderlicher Leistung. — Capitaine & v. Hertling, Ber⸗ lin NW., Luisenstr. 35. 17. 4. 95.
63. Sch. 10 827. Vorrichtung zum Ausheben von Kopfbrettern an Lastwagen. — Wilhelm Scholz, Löwenberg i. Schl. 29. 6. 95.
64. B. 18 013. Stöpsel. — Charles Edward Beavis, Jacob Street, Bristol, Engl.; Vertr.: Dr. R. Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 17. S. 95.
67. Sch. 10 881. Schabevorrichtung zum Ebnen von Lithographiesteinen. — Ernst Schärtlein, Frankfurt a. M., Burgstr. 67. 22. 7. 95.
72. B. 17 769. Panzergeschoß, bestehend aus
und Kern. — Hugo Borchardt, Berlin.
18. 6. 95.
H. 15 701. Hahnschloß für Kinderpistolen. — Hüser & Kettling, Gevelsberg i. W. 6. 2. 95.
76. E. 4618. Vorrichtung für Heilmann'sche Kämmmaschinen zum Bewegen des Vorstech⸗ kammes in Richtung des abziehenden Faserbartes während des Abreißens. — Elsässische Ma⸗ 11I1I1I11“ Mülhausen i. E.
J. 3691. Vorrichtung zum Entfernen der Abfallstoffe an Krempeln und anderen Maschinen. — Hermann Bruno Jehn, Gößnitz, S.⸗A., Thal⸗ straße 369. 29. 6. 95.
L. 9646. Fadenführer für Spinn⸗ und Zwirnmaschinen. — Guillaume Laurency, Dol⸗ hain, Limburg, Belg.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 24. 11. 94.
80. G. 9913. Zweitheiliger Preßzylinder an
Ziegelpressen. — R. Weber, Meißen, u. Julius
Gilcher, Kusel, Rheinpf. 3. 1. 95.
Sch. 10 455. Brennofen mit getrennter Abführung der Rauch- und Schmauchgase. — Ludwig Schiele, Freiburg i. Br. 15. 2. 95. 81. A. 4367. Siegelschloß für Postbeutel u.
dgl. — John Auschau, Lismore, Neu Süd⸗
Wales, Austr.; Vertr.: Arthur Baermann,
Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 5. 6. 95.
.8249. mit staub⸗ und wasserdicht
abgeschlossenem Werk. — Emile Flotron, Ma⸗ dretsch b. Biel, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 22. 4. 95.
Klasse. “
85. M. 11 917. Wasserpfosten mit in ein⸗ ander verschiebbaren Steigrohren. — Enno von v“ Ludwigshütte b. Kattowitz, O.⸗S. 21 6. 95
86. H. 16 304. Selbstthätige Kettenablaß⸗ vorrichtung für Bandwebstühle. — Ernst Herzog, Barmen, Heckinghauserstr. 58. 20. 7. 95.
87. K. 12 470. Zange mit umstellbaren Griffen. — Max Kasper, Düsseldorf, Börne⸗ straße 4. 14. 1. 95. “
2) Zurückziehung. Die in Nr. 231 des ‚„Reichs⸗Anzeigers“ am
26. September 1895 unter Kl. 76 bekannt gemachte
Patentanmeldung B. 17 774 von J. C. Bohle in
Werdau i. S., betreffend eine „Krempel“, wird mit
dem Bemerken aus der Auslegung zurückgezogen, daß
niemand die Anmeldung eingesehen hat.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 1 3 20. B. 17 105. Abdichtungsvorrichtung für
Fthatlch. Bahnen mit Untergrundleitung. Vom
27.86 95.
„ F. 3508. Anfahrvorrichtung für Verbund⸗
lokomotiven. Vom 27. 6. 95.
26. B. 17 084. Schutzvorrichtung für Glüh⸗ körper; Zus. z. Pat. 75 386. Vom 24. 6. 95. 51. St. 4102. In der Längsrichtung federnde
Stimme für Streichinstrumente. Vom 20. 6. 95. 77. F. 8199. Führungsstange für die Figuren
von Kindertheatern. Vom 4. 6. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als icht
eingetreten. 4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ zeiger’ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen b5. ö Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
45. P. 6696. Vorrichtung zum Kartoffellegen
für Räderpflüge. Vom 9. 7. 94.
86. B. 16 858. Schützenbremse für mechanische
Webstühle. Vom 28. 1. 95.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P.⸗N. Nr. 83 911 bis 84 080.
1. Nr. 84 011. Stromwäsche. — G. Wunder⸗ lich, Kladno, Böhm.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ straße 38. Vom 19. 4. 95 ab.
2. Nr. 84 012. Teigknetmaschine. — C. Kum⸗ mer, Wien, Antonigasse 56; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 233. Vom 6. 4. 95 ab.
7. Nr. 83 944. Feinblechwalzwerk. — F. Menne, W 5. Menne & Co., Weidenau⸗Sieg. Vom 19. 7. 93 ab.
Nr. 83 945. Vorrichtung zum Ergreifen von Platten, welche mit Blei o. dgl. Metallen oder Legierungen zu überziehen sind. — H. F. Taylor, Tynant, Neath, Cty. of Glamorgan, Engl.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 14. 16. 94 ab.
8. Nr. 83 963. Herstellung schwarzer Azofarben auf der Faser aus Naphtol und der Diazover⸗ bindung des Dianisidins und anderer Amine; 2. Zus. z. Pat. 80 409. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vom 28. 7. 94 ab.
„ Nr. 83 964. Zerstörung von Naphtol auf der Faser durch Oxydation mittels Persulfaten. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vom 23. 2. 95 ab.
Nr. 83 982. Elastischer Tisch für Scher⸗ maschinen. — F. Haas, Lennep. Vom 14. 12. 98 ab.
„ Nr. 83 983. Vorrichtung zum Ausquetschen von Garnsträhnen. — G. Knackstedt u. F. Geiß⸗ ler, Kottbus. Vom 1. 2. 95 ab.
11. Nr. 84 013. Ritz⸗ und Nuthapparat mit Kreismessern. — O. Schubert u. M. Schubert, Berlin, Kurfürstendamm 21. Vom 30. 1. 95 ab.
12. Nr. 83 965. Verfahren zur Darstellung von a1 54⸗Dioxynaphtalin⸗as⸗sulfosäure; Zus. z. Pat. 81 938. — Basler chemische Fabrik Bindschedler, Basel; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 3. 3. 95 ab.
„ Nr. 83 966. Verfahren zur Darstellung von
erricyankalium; Zus. z. Pat. 81 927. — Dr.
g. Beck, Stuttgart, Urbanstr. 53. Vom 23. 5. 95 ab.
„ Nr. 84 063. Verfahren zur Darstellung der p- Methyl-m -jiod-o-oxychinolin -ana-sulfonsäure; Zus. z. Pat. 72 942. — Farbwerke vorm.
Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vom 23. 5. 95 ab.
Klasse. 3 1
12. Nr. 84 078. Verfahren zur Gewinnung von Cyan oder Cyaniden als Nebenprodukt aus Eisenhochöfen u. dgl. — H. Aitken, Darroch b. Falkirk, Grfsch. Stirling, Nord⸗Brit.; Vertr.: Fram⸗ Haßlacher, Frankfurt a. M. Vom 5. 4. 94 ab
13. Nr. 83 912. Abdampfheizanlage. — Gebr. Böhmer, Magdeburg⸗Neustadt, Breiteweg 131. Vom 14. 6. 94 ab.
15. Nr. 83 946. Vorrichtung zum Nach⸗ stellen des Tisches an Bogenanlegeapparaten; Zus. z. Pat. 76 890. — A. Reißer, Wien 1, Fächtegesfe 11; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
om 17. 7. 94 ab.
Nr. 83 947. Maschine zum selbstthätigen Setzen, Ausschließen und Ablegen von Lettern mittels eines einzigen Registers. — A. E. Vor⸗ reiter, Berlin NW., Cuvxhavenerstr. 13, u. Dr. E. Müllendorff, Berlin S., Luisenufer 52. Vom 5. 9. 94 ab.
Nr. 83 948. Farbwerk bei Tiegeldruck⸗ pressen. — W. M. Rockstroh, Plauen b. Dresden, Grenzstr. 12. Vom 6. 11. 94 ab.
Nr. 83 949. Vorrichtung zum mehrmaligen Einwalzen von Farbe bei Schnellpressen während des Ganges. — R. Saupe, Dresden, Drei⸗ königskirche 8. Vom 11. 1. 95 ab.
Nr. 84 014. Buchdruckmaschine für Zei⸗ tungs⸗ und Mehrfarbendruck. — J. Ofter u. A. Joisten, Köln a. Rh. Vom 4. 4. 94 ab.
Nr. 84 015. Maschine zum Drucken mit Schablonen. — A. B. Dick, Chicago, Lake Street 152; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29a. Vom 21. 11. 94 ab.
Nr. 84 016. Hilfsapparat für Setzmaschinen zum Ausschließen der Zeilen und Anordnen der⸗ selben zu Kolumnen. — Cox Type Setting Machine Company, Chicago; Vertr.: Hugo
ataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 19. 2. 95 ab.
20. Nr. 83 925. Anfahr⸗ und Wechselvor⸗ richtung für Verbundlokomotiven; Zus. z. Pat. 83 386. — O. Dultz, Königsberg i. Pr. Vom 15. 9. 94 ab.
Nr. 83 926. Verriegelungsvorrichtung für Stellwerke. — F. E. Hermsdorf, Braun⸗ schweig. Vom 20. 10. 94 ab.
Nr. 83 927. Durch Druck vom Wagen aus be⸗ wirkte Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. E. Génard, Brüssel, 3 Place de la Bronckéère; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 14. 11. 94 ab.
Nr. 83 928. Gasheizvorrichtung für Wagen. — B. Janse u. J. de Witte, Utrecht, Holl.; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 22a. Vom 25. 4. 95 ab.
Nr. 83 995. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Kabelanhebung vom Wagen aus. — H. Bersier, Paris, 15 Rue Duret; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. Z32A. Vom 16. 11. 94 ab.
Nr. 83 996. Schmierpolster⸗Gestell für ge⸗ schlossene Achsbuchsen; Zus. z. Pat. 74 860. — H. Klein, Camen i. W., Weststr. Vom 12. 5. 95 ab.
21. Nr. 83 997. Elektrisches Fernstellwerk zur Steuerung elektrischer Treibmaschinen. — J. D. Williamson jr., Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexander⸗ straße 36. Vom 3. 7. 94 ab.
Nr. 83 998. Fernsprechanlage. — H. N. Frenay⸗Olyff, Brüssel; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. Vom 7. 7. 94 ab.
Nr. 83 999. Einrichtung zur Kraftüber⸗ tragung auf das empfangende Schreibwerkzeug des Gray'schen Schreibtelegraphen. — E. Gray, Highland Park, Lake Cty, Ill., V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3Z. Vom 11.7. 94 ab.
Nr. 84 000. Verfahren und Einrichtung zum Betriebe des Umsteuerungswerkes für den Empfänger beim Gray'schen Schreibtelegopden mit nur einer Umsteuerungsleitung. — E. Gray, Highland Park, Lake Cty, Ill., V. St. A.; Vertr.: Carl u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. Z. Vom 11. 7. 94 ab.
Nr. 84 001. Vorrichtung zur Angabe der Zeit und Anzahl von Ferngesprächen. — Ko⸗ sanke, Fuhr & Co., Wilmersdorf, Ringbahn⸗ straße 267. Vom 17. 2. 95 ab.
Nr. 84 002. Gedämpfter astatischer Strom⸗ und Spannungsmesser mit beweglichen perma⸗ nenten Magneten. — Pöschmann & Co., Dresden⸗A., Freibergerstr. 43. Vom 28. 3. 95 ab.
Nr. 84 071. Vorrichtung zum Ein⸗ und Ausschalten von Stromwandlern. — P. Wright⸗ Philadelphia, Drexel Building, Pa., V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 26. 6. 94 ab.
Nr. 84 072. Vorrichtung zum Ein⸗ und Ausschalten von Stromwandlern. — P. Wright. Philadelphia, Drexel Building, Pa., V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 26. 6. 94 ab.
Nr. 84 073. Elektrische Bogenlampe. — Niewerth & Cie., Berlin N., Chausseestr. 1. Vom 17. 10. 94 ab.
22. Nr. 83 967. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Thiazinfarbstoffe; 1. Zus⸗