8 “ Kottbus.
Demnaͤ ist in unser Firmenregister unter Nr. 829 Firma „C. G. Ja * mit dem Sitze in Kottbus und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann Georg Jaeger daselhst heut eingetragen.
Kocttbus, den 27. September 1895.
Khshnigliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. [37709] In unser Firmenregister ist unter Nr. 828 die Firma „Rudolf Vogt“ mit dem Sitze zu Kottbus und als deren Inhaber der Kaufmann Rudolf Vogt daselbst heute eingetragen. Kottbus, den 27. September 1895. Königliches Amtsgericht. Kottbus. Bekanntmachung. [37711] In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 283 die Handelsgesellscaft in Fiema; Freiber 24 2vb Die Gesell⸗
mit dem Sitze in Kottbus eingetragen. fter sind: 1“ 8 b sche 1) 8 Kaufmann Adolf Freiberg in Kottbus, 2) der Kaufmann Benno Hirschel in Kottbus. Die Gesellschaft hat am 4. September 1895 be⸗ gonnen. 2 Kottbus, den 28. September 1895. Königliches Amtsgericht.
Landeck. Bekanntmachung. In unserem Firmenregister ist heute — die unter laufende Nr. 1 (früher Nr. 11 des belschwerdter Registers) eingetragene Firma nhaber Kaufmann Julius Beck ge⸗ öscht
b. unter laufende Nr. 57 die Firma: „Paul Beck“
und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Beck eingetragen worden.
Landeck, den 26. September 1895.
Königliches Amtsgericht.
Lauban. Bekauntmachung.
In unser Firmenregister ist sub laufe die Firma Georg Reipprich zu Lauban und al deren Inhaber der Buchhändler Georg Reipprich zu Lauban am 26. September 1895 eingetragen worden.
Lauban, den 26. September 1895. Königliches Amtsgericht.
[37715]
Leobschütz. Bekanntmachung. [37716] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 535 die Firma „Carl Hanisch“ und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Hanisch in Leobschütz einge⸗ tragen worden. Leobschütz, den 26. September 1895. Königliches Amtsgericht.
Lübeck. [37809] Eintragung in das Handelsregister. Am 25. September 1895 ist eingetragen: auf Blatt 1869 die Firma Wilh. Meyer. Ort der Niederlassung: Lübeck. Inhaber: Wilhelm Mexver, Kaufmann in Lübeck. Lübeck, den 25. September 1895. Das Amtsgericht. Abth. II. 8 [37724] andelsregister ist heute ünsemüller mit in Spalte 3
Malgarten. Fol. 111 zu
[37726] Melle. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 9 eingetragen zu der Firma F. A. Brune in Melle in Spalte Firmeninhaber:
Nach dem am 27. August 1895 erfolgten Tode des bisherigen Inhabers der Firma, Kaufmann Jo⸗ hann Bernbard Brune in Melle, ist das Geschäft mit Activa und Passiva auf dessen Wittwe Alwine Brune, geb. Paull, in Melle übergegangen und wird von derselben unter der bisherigen Firma weiter geführt.
Melle, den 27. September 1895.
Königliches Amtsgericht. I.
Mualheim, Rhein. Bekanntmachung. [37718]
In unser Gesellschaftsregister ist am heutigen Tage unter Nr. 125 die hierselbst errichtete offene Handels⸗ esellschaft in Firma „Beyer & Ce“ mit dem
emerken eingetragen worden, daß Gesellschafter derselben die Kaufleute Fritz Beyer und Aloys Kausen von hier sind, daß die Gesellschaft am 15. Juli 1894 begonnen hat und daß nur der Kauf⸗ mann Fritz Beyer zur Vertretung der Gesellschaft befugt ist.
Mülheim am Rhein, den 27. September 1895. Königliches Amtsgericht “ 8 [37725] Hülheim a. d. Ruhr. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 219 heute eingetragen, daß an Stelle des am 1. Juli 1895 aus dem Vorstande der Akitiengesellschaft „Mülheimer Bank“ zu Mülheim a. d. Ruhr, ausgeschiedenen Kaufmanns August Reiser Seitens des Aufsichtsraths der Kaufmann Carl Meyer von Dortmund, jetzt hierselbst als drittes Vorstands⸗ mitglied gewählt und bestätigt ist.
Mülheim a. d. Nuhr, den 25. September 1895.
Königliches Amtsgericht. 5
[37745] Stettin. In unser Gesellschaftsregister ist beut unter Nr. 740 bei der Aktiengesellschaft in Firma „Stettiner Straßen⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft“ mit dem Sitze in Stettin Folgendes eingetragen:
Die durch Beschluß der Generalversammlung vo 10. April 1895 beschlossene Erhöhung des Grund⸗ kapitals um 1 200 000 ℳ soll nach demselben durch Ausgabe von 1200 auf den Inhaber lautenden Aktien zu je 1000 ℳ erfolgen.
Diese Aktien sind bezüglich der Dividende und des Antheils am Gesellschaftsvermögen in der Weise bevorzugt, daß von dem vertheilbaren Reingewinne zunächst bis 5 % Dividende an die Vorzugs⸗Aktien gelangen, demnächst bis 5 % an die Stamm⸗Aktien, ein verbleibender Ueberschuß gleichmäßig vertheilt
Reicht in einem Jahr der Reingewinn zur ei von 5 % an die Vers-Arnen nicht so wird der Reingewinn der folgenden Jahre
1“
zunächst dazu verwendet, die Dividende der Vorzugs⸗ Aktien für die Vorjahre auf 5 % zu ergänzen.
Bei Vertheilung des Gesellschaftsvexmögens er⸗ halten zunäöchst die Vorzugs⸗Aktien die eingezahlten Beträge aus dem Gesellschaftsvermögen eei dem⸗ nächst werden die Einlagen der Stamm⸗Aktien er⸗ stattet, der etwa verbleibende Rest wird auf alle Aktien gleichmäßig vertheilt.
Weiter sind die §§ 4, 8, 11, 28, 30, 31 32 und 33 des Statuts abgeändert worden.
Stettin, den 23. September 1895. ELEI“ Amtsgericht. Abtheilung XI. [37744]
Stettin. In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 2673 der Kaufmann Moritz Israel zu Stettin mit der Firma „Deutsche erren⸗Moden, Juh. M. Jerael“, und dem te der Niederlassung Stettin eingetragen. 8 Stettin, den 23. September 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.
[37737] Stettin. In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 560 bei der Aktiengesellschaft in Firma „Stettiner gemeinnützige Baugesellschaft“ zu Stettin Folgendes eingetragen: 1 Der Kaufmann Alwin Kreich in Stettin ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Mai 1892 an Stelle des ausgeschiedenen Stadtraths Lansert in den Vorstand gewählt. Weiter ist an Stelle des verstorbenen Zimmermeisters Leo Wolff durch Beschluß der Generalversammlung vom 31. Mai 1895 der Maurermeister August Schroeder in Stettin in den Vorstand gewählt. Stettin, den 25. September 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.
[37738] Stettin. In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 1285 bei der offenen Handelsgesellschaft in Firma „Hildebrand & Coe⸗“ zu Stettin Folgendes eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft der Gesellschafter aufgelöst. “ Stettin, den 26. September 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.
37736] Stettin. In unserm Prokurenregister 8 heute unter Nr. 877 die Prokura des Franz Zarnott zu Stettin für die Firma „Paul Letsch“ zu Stettin gelsscht worden. Stettin, den 26. September 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung X.
Wattenscheid. Handelsregister [37749] des Königlichen Amtsgerichts zu Wattenscheid. Unter Nr. 23 des Gesellschaftsregisters ist die a 8. September 1895 unter der Firma Gebrüder Raphael errichtete offene Handelsgesellschaft zu Wattenscheid am 26. September 1895 eingetragen,
und sind als Gesellschafter vermerkt: 1) 144 Kaufmann Josef Raphael zu Watten⸗ scheid. 2) der Kaufmann Gustav Raphael zu Watten⸗
scheid.
Genossenschafts⸗Register.
Arnswalde. Genossenschaftsregister. [37757] Zu Nr. 3 (Spar⸗ und Vorschußkasse zu
Arnswalde, eingetragene Genossenschaft mit
unbeschränkter Haftpflicht) ist Folgendes einge⸗
tragen: Direktor H. Marth wird seine Geschäfte
vom 1. Oktober 1895 ab wieder übernehmen. Arnswalde, den 24. September 1895.
Königliches Amts gericht.
Kempten, Schwaben. Genossenschaftsregistereintrag.
Westalgäuer Gewerbebank Lindenberg ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: 16“
An Stelle des vom Amte suspendierten Vorstands⸗ mitgliedes Felix Hofmeister wurde durch Beschluß der Beners aersasenluns vom 25. September 1895 in den Vorstand gewählt: Johann Wiedemann, Buchhalter zu Lindenberg.
Kempten, den 27. September 1895.
Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
Splitgerber. ,
Kleve. Bekanntmachung. [36399]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 15 die Genossenschaft in Firma:
Wisseler Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Wissel eingetragen und bierbei
folgender Vermerk gemacht worden:
A. Das Statut lautet vom 15. Juni 1895 und befindet sich im Beilagebande.
B. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Geschäfts zum Zwecke:
1) der Erleichter rung des Sparsinns,
2) der Gewährung von Darlehn an die Ge⸗
hren Wirthschaftsbetrieb. ieder sind: om zu Wissel, zugleich als
[37753]
ung der Geldanlage und Förde⸗
nossen für ihr C. Vorstandsmitgl 1) Gerhard Peer⸗ 2) Heinrich zu Wissel, zugleich als Stell⸗
vertreter insvorstehers, 3) Hei ys zu Wiss
T aan zu Wissel,
Fumann zu Wissel.
D. Die von der Genossenschaft ausgehenden Be⸗ kanntmachungen sind vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen und durch das Blatt „Clevischer Volksfreund“ zu veröffentlichen.
E. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens ein weiteres Mitglied des Vorstandes erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die
eichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Kleve, den 9. September 1895.
Königliches Amtsgericht. II.
137768] Schweidnitz. In unser Genossenschaftsregit wurde heute eingetragen: 1) Das Statut vom 21. tember 1895 der „Spar⸗ und Darlehnskasse ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter 121 mit dem Sitze zu Ober⸗Weistritz.
egenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zweck der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb, sowie der Er⸗ leichterung der Geldanlage und Fceeeg des Sparsinns. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in das „Schweidnitzer Kreisblatt“ auf⸗ zunehmen.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensnnterschrift beifügen. 2) Der Vorstand, bestehend aus:
Ewald Schaefer, Johannes Sturzenegger, August Klingberg, u sämmtlich zu Ober⸗Weistritz. öö
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Schweidnitz, 26. September 1895
Königliches Amtsgericht.
1 [37771] Tholey. Im Genossenschaftsregister unter Nr. 19, Allgemeiner Consum⸗Verein, eingetragener Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Scheuern, ist beute eingetragen: 1 „Die Vollmacht der Liquidatoren ist erloschen.“ Tholey, den 25. September 1895. 8 Königliches Amtsgericht. 5 [37760] Warin. Zufolge Verfügung des Großh. Amts⸗ gerichts hieselbst vom 27. d. F. ist in das hiesige Genossenschaftsregister Fol. 8 Nr. 4 „Molkerei⸗ Genossenschaft Ventschow e. G. m. u. S. * eingetrager Kol. 4: An die Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Gutsbesitzers Busch auf Nepersdorf ist am 19. September 1895 der Gutspächter Heit⸗ mann zu Trams getreten. Warin, den 28. September 1895. Der Gerichtsschreiber: Dewerth.
Muster⸗Register. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Auerbach. [36242]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 35. Firma Auerbacher Teppich⸗Fabrik Lange & Co⸗ in Auerbach, ein verschlossenes Packet, enthaltend 14 Muster zu Teppichen auf 12 Kartons, Nrn. 801 — 814, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 9. September 1895, Nachmittags 4 Uhr.
Auerbach, am 12. August 1895. Königliches Amtsgericht. “ Arndt. “
Augsburg. [35208]
Im Musterregister Bd. I Ziff. 84 wurde ein⸗ getragen:
Augsburger Buntweberei vormals L. A. Riedinger in Augsburg, 499 Muster von Blousen⸗, Kleider⸗ und Schürzenstoffen in 11 versiegelten Packeten, nämlich ein Packet mit 36 Dessins „Diana“, ein Packet mit 40 Dessins „Brochés“, ein Packet mit 48 Dessins „Thalia“, 1 Packet mit 50 Dessins „Luna“, 1 Packet mit 50 Dessins „Hertha“, 1 Packet mit 50 Dessins „Minerva“, i Packet mit 50 Dessins „Ripstravers“, 1 Packet mik 50 Dessins „Ripslong“, 1 Packet mit 45 Dessins „Freva Schürzen dunkel“, 1 Packet mit 30 Dessins „Freyva Schürzen hell“, 1 Packet mit 50 Dessins „Jris Schürzen hell und dunkel“, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. September 1895, Vormittags 11 ½ Uhr.
Angsburg, den 14. September 1895. .
Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: v. Wachter II., Kgl. Landgerichts⸗Rath.
Ballenstedt. [35211]
In das bei dem unterzeichneten Amtsgerichte ge⸗ führte Musterregister ist Folgendes eingetragen worden:
Die Firma Mägdesprunger Eisenhüttenwerk von T. Wenzel zu Mägdesprung hat für das unter Nr. 105 eingetragene Muster, als Nr. 5125 Schreibtisch, die Verlängerung der Schutzfrist auf 4 Jahre, also bis zum 20. Dezember 1899, an⸗ gemeldet.
Ballenstedt, den 16. September 1895. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht.
Klinghammer.
Bonn. [37867]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 465. Ludwig Wessel, Actiengesellschaft für Porzellan⸗ und Steingutfabrikation in Poppelsdorf bei Bonn, ein versiegelter Umschlag, enthaltend durch Photographie, beziehungsweise Druck und Malerei veranschaulichte Muster, Fabrik⸗ Rrn. 1529 bis mit 1533, Waschgarnitur, Fabrik⸗ Nrn. 1534 bis mit 1538, Waschgarnitur, Fabrik⸗Nrn. 1539 bis mit 1543, Waschgarnitur, Fabrik⸗Nrn. 1544 bis mit 1548, Waschgarnitur, Fabrik⸗Nrn. 1549 bis mit 1553, Waschgarnitur, Fabrik⸗Nrn. 1554 bis mit 1558, Waschgarnitur, Fabrik⸗Nrn. 1559 bis mit 1563, Waschgarnitur, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗Nrn. 4030, 4031, 3954, 4738, 4771 und 4898, Muster für Flächendekorationen, Schutzfrift drei Jahre. Es sollen diese Fermen und Dekorationen auf alle Arten von Erzeugnissen der keramischen Branche Verwendung und Schutz finden. Angemeldet am 3. September 1895, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung II, Bonn. Bonn.
[37866] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 466. Firma Franz Ant. Mehlem, Stein⸗ utfabrik und Kunsttöpferei in Bonn, ein ver⸗
siegelter Umschlag, enthaltend drei einzelne Blätter,
auf denen folgende Gegenstände veranschaulicht sind
9
1 Jardinière Fabrik⸗Nr. 1357, 1 Bisqguitdose Fabrik⸗ Nr. 2018, 1 Bisquitdose Fabrik⸗Nr. 2019, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, der Schutz soll sich auf jedes Stück in — oder theil⸗ weiser Ausführung, in jeglichem aterial sowie in jeglicher Ausführung und Größe recken, ange⸗ meldet am 3. September 1895, Nachmittags 6 Uhr 15 Minuten.
Königliches Amtsgericht, Abth. II, Bonn.
Braunschweig. [33500 In das hiesige Musterregister Band II Seite 4 Nr. 42 ist heute eingetragen: Maschinenfabrikant Wilhelm Roloff hier⸗ selbst, ein vers ne 1 Zeichnungen von Wäsche⸗Mangeln, Muster für plastische Erzeugnisse, unter den Geschäftsnummern 1 und la, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet 3. September 1895, Mittags 12 ¼ Uhr. Braunschweig, den 4. September 1895. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
Bunzlau. — 1860428]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 84. Gräflich zu Solms’sches Eisen⸗ hütten⸗ und Emaillirwerk zu Lorenzdorf, ein Packet, enthaltend Abgüsse von Emblemen zu Grab⸗ fafeln und Grabkreuzen, Fabriknummern 92 und 93, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, 513 meldet am 10. September 1895, Vormittags 9 Uhr.
Bunzlan, den 16. September 1895.
Königliches Amtsgericht.
Bunzlau. [36474]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 85. Schlesische Porzellanfabrik P. Donath in Tiefenfurt, eine Marmordekoration für Leuchter und andere Artikel in allen Farben, plastisches Er⸗ zeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Sep⸗ tember 1895, Vormittags 8 ½ Uhr.
Bunzlan, den 21. September 1895.
Königliches Amtsgericht.
[35209]
Coburg. 1 s eingetragen
In das hiesige Musterregister ist worden:
Nr. 195. Ingenieur Ignaz Eichhorn zu Coburg, ein versiegeltes Kuvert mit der Aufschrift: Enthaltend: Eine als Briefkopf, Vignette, Cliché ꝛc. zu verwendende Darstellung einer erkurgestalt auf schwarzem gesternten Hintergrund, die in Wolken über eine Erdkugel schwebt und unter einem Arme eine Mappe trägt, während sie mit dem anderen lose Blätter ausstreut. Um die Erdkugel sind, die Menschenrassen darstellend, Figuren gruppiert. Das Ganze wird von einer Mondsichel umrahmt. Ignaz Eichhorn, Ingenieur; Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. September 1895, Vormittags 9 Uhr.
Coburg, am 14. September 1895. “
Kammer für Handelssachen. Schiegnitz, i. V.
Coburg. eööb““
In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 196. Fabrikant William Goebel zu Oeslau b. Coburg, ein verschnürtes Kistchen mit der Aufschrift: W. Goebel, Oeslau b. Coburg, 21. Septbr. 1895, inliegend Muster plastischer Er⸗ jeugnisse, Nrn. 679 bis 682, 696, 699, 702 und 707, sowie ferner Zeichnungen zu Mustern plastischer Er⸗ zeugnisse, Nrn. 700, 701, 703, 704, 708a, 708 , 712, 715 und 717, Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. September 1895, Nachmittags 3 Uhr.
Coburg, am 21. September 1895.
Kammer für Handelssachen. Kreß.
[37552]
Coburg. 1 eingetragen
In das hiesige Musterregister ist worden:
Nr. 197. Fabrikant Inlius Griesbach zu Kortendorf, ein versiegeltes Kistchen, angeblich ent⸗ haltend ein Muster plastischer Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 1598, darstellend die zu schützende Idee „rauchende Figur auf Aschschale“, in der Weise aus⸗ geführt, daß bei Ablegen einer brennenden Zigarre der abziehende Rauch durch die Figur geht und die⸗ felbe rauchend macht, Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet den 25. September 1895, Vormittags 111 Uhr.
Coburg, am 25. September 1895.“
Kammer für Handelssachen. 1 Kreß.
1“ * coburz. 1.“ [37875 In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden: 8
Nr. 198. Fixma 2 Roesler in Rodach b. Eob., ein versiegeltes Kuvert mit der Aufschrift: Musterschutz für plastische Erzeugnisse. Gehörig zum Ansuchen des Max Roesler in Rodach vom 23. Sep⸗ tember 1895. Enthält auf 4 Blättern Photographien der Nummern 40, 43, 172 b., 205, 207, 208, 209, 211, 213, 214, 215, 216, 217, 218, 219, 220. 221, 222, 223, Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. September 1895, Vormittags 11 Uhr.
Coburg, am 25. September 1895.
Kammer für Handelssachen. Kreß. “ Colmar, Els. 4 [33977] Kaiserl. Landgericht Colmar.
Unter Nr. 168 Bd. 11 des Musterregisters wurde heute eingetragen:
Firma J. & F. Gensbourger in Colmar, ein versiegeltes Packet, enthaltend 18 Muster eines halbseidenen Stoffes, bezeichnet Florentine Nrn. 1, 5 3, 4, 5, 6,7, 5, 9, 10, 11. 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Flächenerzeugnisse. e. 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 7. September 1895, Nachmittags 4 ½ Uhr.
Colmar, den 7. September 1895.
Der Landgerichts⸗Sekretär: Metz.
Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
Anstalt Berlin SW. Wilhelmstraße Nr. 32.
chlossenes Kuvert, enthaltend zwei
„
Piin „ Hungen
entral⸗Ha
8. 5
iebente Beilage
Berlin, Dienstag, den 1. Oktober
n . halten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
dels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Seich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
uch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
velmstraße 32,. bezo
paen —, bgen
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rtionspreis für den
RRxEeexinseesnas.wer. -a xn MeeF ve
en Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1895
die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
das Deutsche Reich. anr 288)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D. Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
2 ₰ f Muster⸗Register. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Colmar i. E. Kaiserl. Landgericht Colmar. Unter Nr. 169 Bd. II des Musterregisters wurde heute eingetragen: Firma A. Rouvé & Cie in Markirch, ein versiegeltes Packet, enthaltend 22 Muster in Gewebe von Wolle und Seide mit Nummern 60996, 60997, 44830, 44831, 44832, 44833, 44834, 44835, 44836, 44837, 44838, 44839, 44840, 44841, 44842, 44843, 44844, 44845, 44846, 44847, 44848, 44849, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 9. September 1895, Vormittags 8 ½ Uhr. Colmar, den 9. September 1895. Der Landgerichts⸗Sekretär: Metz.
“
[23976]
Colmar i. E. Kaiserl. Landgericht Colmar.
In das Musterregister Bd. II wurde heute ein⸗ getragen unter:
1) Nr. 170. Firma Simon & Cie in Mar⸗ kirch, ein versiegeltes Packet, enthaltend 49 Muster von wollenen und halbseidenen Kleiderstoffen mit den Nummern H 1056: Nrn. 69038, 69039, 69042, 69045, 69050 69059, 69064, 69065, 69070, 69073, 69075; H 1046: Nr. 71140; H 921: Nr. 65105; H 1052: Nr. 69116; H 987: Nr. 65927; H 988: Nr. 65669; H995: Nr. 65908; H949: Nrn. 65622, 65623, 65624, 65625, 65626, 65627, 65628, 65629, 65630, 65631, 65632, 65633, 65634, 65635, 65636, 65637; H 972: Nrn. 65833, 65834, 65835, 65836, 65837,
65840, 65841, 65844, 65845, 65846, 65864, 65852, 65843, 65848.
2) Nr. 171. Nämliche Firma, ein versiegeltes Packet, enthaltend 50 Muster von wollenen und halbseidenen Kleiderstoffken mit den Nummern H 854: Nrn. 65064, 65065, 65066, 65067, 65068, 65069, 65070, 65071, 65072, 65073, 65074, 65075, 65076, 65077, 65078, 65079, 65080, 65081, 65082, 65083, 65084, 65085, 65086, 65087, 65088, 65089, 65090, 65091, 65092, 65093, 65094. 65095, 65096, 65097, 65098, 65099, 65100, 65101, 65102, 65103, 65104; H 1064: Nrn. 69120, 69121, 69126, 69132, 69139. 69141, 69145, 69148, 69153.
3) Nr. 172. Nämliche Firma, ein versiegeltes Packet, enthaltend 47 Muster von wollenen und halbseidenen Kleiderstoffen mit d Nummern H 947: Nrn. 65674, 65675, 65676, 65678, 65679, 65680, 65681, 65682, 65683, 65685, 65686, 65687, 65688, 65689, 65690, 65692, 65693, 65694, 65695, 65696, 65697, 65699, 65700, 65701, 65702, 65703, 65704, 6 65706, 65707, 65708, 65709; H 1019: Nrn. 63878, 63879, 63881, 63883, 63891, 63895, 63897, 63901, 63904, 63910, 63912.
4) Nr. 173. Nämliche Firma, ein versiegeltes Packet, enthaltend 50 Muster von wollenen und halbseidenen Kleiderstoffen mit den Nummern H 994: Nrn. 65932. 65934, 65935, 65938, 65941, 65942, 65943, 65945. 65957, 65951, 65953, 65955, 65956, 65959; H 946: Nrn. 65642, 65643, 65644, 65645, 65646, 65647, 65648, 65649, 65650, 65651, 65652, 65653, 65654, 65655, 65656, 65657, 65658, 65659, 65660, 65661, 65662, 65663, 65664, 6566 65666, 65667; H 1061: Nrn. 69193, 69195, 69197, 69201. 69203, 69205, 69207, 69206, 69208, 69210.
5) Nr. 174. Nämliche Firma, ein versiegeltes Packet, enthaltend 47 Muster von wollenen und halbseidenen Kleiderstoffeen mit den Nummern H 948: Nrn. 65912, 65913, 65914, 65915, 65916, 65917, 65918, 65919, 65920, 65921, 65922, 65923, 65924, 65925, 65926; H 957: Nrn. 65897, 65898 65899, 65900, 65901, 65902, 65903, 65904, 65905, . 65907, 65876, 65877, 65878, 65879, 65880,
8 65886, 65 5
[35688]
0 2
Æoœl 9g92 & Æ Ax&A 2 l 92 — SS605 —2 & 0 — 6 =1
2 1 2
7
0 5 5
——
8 87
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Nr. 175. Nämliche Firma, ein versiegeltes
enthaltend 49 Muster von wollenen und
en Kleiderstoffen mit den Nummern
Nrn. 65775, 65776, 65777, 65778, 65779,
65782, 65783, 65784, 65785, 65786,
65789, 65791, 65792, 65793, 65794,
65798, 65799, 65800, 65801, 65803,
65806, 65807, 65808, 65809, 65810,
2 65814, 65815, 65816, 65817, 65818,
65819, 65820, 65821, 65822, 65823; H 1054:
Nr. 69118; H 1055: Nr. 69119; H 1026: Nr. 65825; H 1027: Nr. 65873.
7) Nr. 176. Nämliche Firma, ein versiegeltes
12. enthaltend 43 Muster von wollenen und albseidenen Kleiderstoffen mit den Nummern H 1053: Nrn. 69077, 69078, 69083, 69086, 69087, 69089, 69090, 69113; H 1063: Nrn. 69160, 69163, 69168, 69170, 69177, 69178, 69180, 69184; H 1047: Nrn. 71184, 71185, 71187, 71189, 71192, 71195, 71199, 71202, 71207, 71221; H 1048: Nrn. 71105, 71108, 71111, 71113, 71119, 71124, 71128, 71130, 71133, 71138; H 1060: Nrn. 66948, 66950, 66953, 66957, 66959, 66967, 66971.
Bei allen vorangeführten Mustern, angemeldet am 16. September 1895, Vormittags 11 ¾ Uhr, als Flächenerzeugnisse, ist eine Schutzfrist von 3 Jahren beantragt.
Colmar, den 16. September 1895.
Der Landgerichts⸗Sekretär: Metz.
Colmar i. E. [35689] Kaiserl. Landgericht Colmar. Unter Nr. 177 Bd. II des Musterregisters wurde
Firma J. & F. Gensbourger in Colmar, ein versiegeltes Packet, enthaltend 22 Muster eines halbseidenen Stoffes, bezeichnet Florentine, Nrn. 19, 20. M., 22, 25. 24. 25, 26, 27, 28, 29, 30, 91,. 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. September 1895, Vormittags 9 ½ Uhr. Colmar, den 18. September 1895. Der Landgerichts⸗Sekretär: Men
Colmar i. E. [36241] Kaiserliches Landgericht Colmar.
Unter Nr. 178 Bd. II des Musterregisters wurde heute eingetragen:
Firma A. Rouvé & Cie in Markirch, ein versiegeltes Packet, enthaltend 40 Muster in Gewebe von Wolle und Seide mit den Nummern 45897, 45892, 45898, 45901, 45903, 45906, 45907, 65722, 46755, 46744, 46747, 46760, 45050, 45061, 45053, 45049, 45054, 45060, 44703, 44706, 65646, 44707, 44708, 65761, 65650, 44120, 44118, 44109, 44114, 44103, 44112. 44116, 44117, 44106, 44105, 46306, 46323, 46337, 46346, 46303, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 20. September 1895, Vormittags 10 ½ ÜUhr.
Colmar, den 20. September 1895.
Der Landgerichts⸗Sekretär: Metz.
Colmar i. E. 8 Kaiserliches Landgericht Colmar.
Unter Nr. 179 Bd. II des Musterregisters heute eingetragen:
Firma Koenig & Cie in Markirch, ein ver⸗ siegeltes Packet, enthaltend 41 Muster Kleiderstoff in seidenen und halbseidenen Ketten mit wollenem Schuß, Gewebe aus gefärbter Wolle und gefärbter Scharpe mit Jacquard⸗Effekten, Nrn. 40095, 40109, 40324, 40263, 40272, 40337, 40340, 40349, 40352, 40353, 40354, 40355, 40360, 40313, 40356, 40391, 40739, 40393, 40397, 40410, 40411, 40440, 40753, 40754, 40467, 10657, 40752, 40489, 40491, 40516, 40524, 40755, 40527, 40761, 40544, 40545, 40454, 40758, 40555, 40580, 40583, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 23. Sep⸗ tember 1895, Vormittags 9 Uhr.
Colmar, den 23. September 1895.
Der Landgerichts⸗Sekretär: M
Detmold. 133499] Auf Antrag der Firma Gebr. Klingenberg in Detmold ist bei den am 12. September 1892 an⸗ gemeldeten und unter Nr. 176 unseres Muster⸗ registers eingetragenen Mustern Nr. 6325, 6329, 6332, 6353, 6357, 6358, 6361, 6365, 6369, 6373, 6377 und 6389 die heute beantragte Verlängerung der Schutzfrist um 7 Jahre bemerkt. 8 Detmold, den 3. September 1895. Fürstliches Amtsgericht. II.
Sieg.
Detmold. [36724] In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 216, Gebrüder Klingeuberg in Detmold, offener Briefumschlag mit 29 Mustern lithographischer Erzeugnisse, Fabriknummern 8177, 8179, 8259, 8277, 8332, 8333, 8350, 8351, 835 8358, 8359, 8363, 8366, 8370, 8374, 8375, 8377, 8380, 8381, 8382, 8384, 8388, 8392, „8400, 8404, 8408, 8412. Flä zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 20. Septembe Mittags 12,30 Uhr. Detmold, 20. S
8
:5 02 2 8fαρ 290 8 85
8 2
G 9̊ Dg.
₰
Dortmund. 33812] In unser Musterreagister ist eingetragen worden: Nr. 143. Lüner Hütte, Ferd Schultz & Ce⸗
in Lünen, verschlossenes Kuvert mit 2 Photographien
von Mica⸗Oefen 23, Nrn. 50 und 51, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am
3. September 1895, Vormittags 8 ½ Uhr.
Dortmund, den 4. September 1895.
Königliches Amtsgericht.
Dortmund. [37553] In unser Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 144. Gebr. Linde zu Dortmund, ver⸗ schlossenes Kuvert mit Abbildung eines Trinkglases, Fabriknummer 18, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. September⸗ 1895, Nach⸗ mittags 5 Uhr. Dortmund, den 18. September 1895. Königliches Amtsgericht.
Ehrenfriedersdorf. [35210] In dem Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 61. Posamentenfabrikantin Johanne Christiane verw. Schubert, geb. Meiner, in Geyer, 1 versiegeltes Kuvert mit zehn Mustern für Maschinengalon, Geschäftsnummern 317, 318, 319, 320, 321, 322, 323, 324, 325, 326, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. September 1895, Vormittags 9 Uhr. Ehreufriedersdorf, am 14. September Königliches Amtsgericht. 2 J. V.: Wäntig, Ass. Eilenburg. [35916] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 11. Fabrikant Louis Holzweißig m Eilenburg, ein versiegeltes Packet, enthaltend 26 Stück Muster weiß⸗ und buntfädiger baumwollener
43 544, 545, 546, 549, 550, 551, 552, 553,
7 8
4, 555, 556, 3013 und 3014, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. September 895, Nachmittags 3 ¼ Ubr. . Eilenburg, den 14. September 1895.
Königliches Amtsgericht.
Forst, Lausitz.
In unser Musterregister ist heute eingetragen worden:
Nr. 43. Firma Albert Richter in Forst i. L., ein versiegelter Umschlag, Muster für Buckskin⸗ fabrikate, Fabriknummer 101 bis 126, 140 bis 144, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 5. September 1895, Nachmittags 5 Uhr 30 Minuten.
Forst i. L., den 7. September 1895.
Königliches Amtsgericht.
7, 528, 530, 531, 532, 533, 534, 535, 536, 537, 9 9
Forst, Lausitz. [33810]
In unser Musterregister ist heute eingetragen worden:
Nr. 44. Firma Hermann Bergami in Forst, zwei versiegelte Packete mit Mustern für Buckskin⸗ fabrikate, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 2914— 2919, 2920 — 931, 2939 — 2944, 2973 — 2982, 2983 — 3002, 3003 — 3006, 3019 — 3025, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 7. September 1895, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten. b
Forst i. L., den 7. September 1895.
Königliches Amtsgericht.
Forst, Lausitz. [34934]
In unser Musterregister ist heute eingetragen worden:
Nr. 45. Firma Th. Schmidt in Forst, ein ver⸗ siegeltes Packet, Muster für Buckskinfabrikate, Fabrik⸗ nummern 1936 bis 1945, 1964 bis 1979, 1986 bis 1989, 1991, 1994, 2003 bis 2006, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 14. September 1895, Vormittags 11 Uhr. 11.“
Forst i. L., den 14. September 1895.
Königliches Amtsgericht.
Forst, Lausitz.
In unser Musterregister ist heute worden:
Nr. 46. Firma Gustav Avellis in Forst i. L., vier versiegelte Packete mit Mustern für Buckskin⸗ fabrikate, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern:
Packet I, Dessin Nr. 3000 — 3005, 3010 — 3018, 3020 — 3028, 3030 — 3035, 3040 — 3046, 3050 — 3055.
Packet II, Dessin Nr. 3080 — 3084, 3090 — 3094, 3100 — 3103, 3110 — 3113, 3120 — 3124, 3140 — 3146, 3150 — 3153, 3130 — 3137.
Packet III, Dessin Nr. 3170 — 3174, 3070 — 3076, 3060 — 3067.
Packet 1V, Dessim Nr. 3160 — 3165, 3180 — 3183 3200 — 3203, 3260 — 3262, 3210 — 3213, 3220 — 3227, 3230 — 3233, 3240 — 3243, 3250 — 3254, 3190 — 3196.
Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet den 16. September 1895, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Forst, den 16. September 1895.
Königliches Amtsgericht.
Forst, Lausitz. [36725]
In unser Musterregister ist heute eingetragen worden:
Nr. 47. Firma Ernst Schmidt in Forst i. L., ein versiegeltes Packet mit Mustern für Buckskin fabrikate, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern, Dessin Nr. 6310 bis 6315, 7370, 7371, 7373, 7374, 7380.
8
bis 7385, 8000 bis 8006, 8010 bis 8016, 8020 bis 8026, 9000 bis 9005, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet den Forst, den 20. September 1895. Königliches Amtsgericht.
Freiburg, Schles. 3 In unserem Musterregister ist heute eingetragen
— 88
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Handelsgesellschaft Kappel u. lsnitz, ein verschlossenes Kuvert, i er Muster zu Regulatorgehäusen be⸗ 5 mmeru 211, 215, 216, 217, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. September 1895, Vormittags 9 ½ Uhr. Freiburg i. Schles., den 23. September 1895.
Königliches Amtsgericht.
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Fulda. [37869] In das hiesige Musterregister ist eingetragen:
Nr. 93. Vereinigte Schuhstoff⸗Fabriken in Fulda, 9. September 1895, Nachmittags 4 Uhr, ein versiegeltes Packet, enthaltend 16 neue Slippermuster unter Nr. 110, 111. 112, 113, 114, 115, 116, 117, 118, 119, 120, 121, 122, 123, 124 u. 125, und 46 neue Muster für Schuhcord, unter Nr. 1838, 1839, 1840, 1841, 1842, 1843, 1844, 1845, 1846, 3847 „1849, 1850, 1851, 1852, 1853, 1854, 855, 1856, 1857, 1858, 1859, 1860, 1861, 1862, 8 1867, 1868, 1869, 1870,
1875, 1876, 1877, 1878,
1882, Flächenerzeugnisse,
7. September 1895. Amtsgericht. Abtheilung II. Mackeldey.
Geestemünde.
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 2. Uhrmacher Friedrich August Heinrich Hermann Diedrich in Geestemünde, 1 Apparat zum Entmagnetisieren von Taschenuhren, versiegeltes
[37007]
heute eingetragen:
Waaren, bezeichnet mit den Fabriknummern 529,
Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrikmarke B. 25,
20. September 1895, Vormittags 11 Uhr 20 Mi⸗ d 4
Geschäftsnummer 13097, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗
meldet am 20. September 1895, Morgens 9 ¾ Uhr. Geestemünde, 23. September 1895. Königliches Amtsgericht. I.
Gengenbach.
In das Musterregister O.⸗Z. 93 wurde eingetragen:
Firma Karl Schaaff vormals J. F. Lenz in Zell a. H. hat für die unter O.⸗Z. 93 eingetragenen Muster für plastische Darstellungen in der Form Handleuchter 0, Aschenschale O, Verlängerung der Schutzfrist auf fünf Jahre verlangt, die Anmeldung erfolgte am 26. September 1895, Nachm. 3 Uhr.
Gengenbach, 27. September 1895. 8
Gr. Bad. Amtsgericht. H. Meyer.
Giessen. [35690]
In das Musterregister wurde eingetragen:
Bei Nr. 54. Die Aktiengesellschaft „Eisenwerk Hirzenhain“ hat für den eingetragenen Ofen, s. g. Mantelofen mit amerikanischer Feuerung Nr. 2,
egister Nr. 10, die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere fünf Jahre angemeldet. Durch gerichtlich bestätigten Kaufvertrag vom 20. Juli 1895 ist die Main⸗Weser⸗Hütte nebst allen Musterschutzrechten an die Aktiengesellschaft „Eisenwerk Hirzenhain“ übergegangen.
Gießen, den 12. September 1895. .“
Gr. Hess. Amtsgericht. Neuenhagen.
Giessen.
In das Musterregister wurde eingetragen: Nr. 186. Die Eisenwerke Hirzenhain und Lollar haben die Abbildung eines neu konstruierten und neu modellierten Kamineinsatzes mit amerika⸗ nischer Feuerung, Geschäftsnummer 34, Modell⸗ nummer 6, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 18. September 1895, Vor mittags 9 ½ Uhr. Dieser Schutz soll sich sowohl auf die äußere Form, als auch auf die Form und Ver⸗ zierungen der einzelnen Theile erstrecken.
Gießen, den 18. September 1895.
Gr. Hess. Amtsgericht. Neuenhagen.
[35691]
Giessen. In das Müusterregister wurde eingetragen: Bei Nr. 69. Die Firma J. Barnaß in Gießen hat für die eingetragenen Muster (Ausstattungen für
[35692]
die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere i Jahre angemeldet. ießen, den 20. September 1895. Gr. Hess. Amtsgericht Gießen. Neuenhagen. 1
In das Musterregister wurde eingetragen:
Zu Nr. 130. Die Firma J. Barnaß in Gießen hat für die eingetragenen Muster — Zigarrenkisten⸗ ausstattungen — Nrn. 10855, 10856, 10878, 10880 und 10 884 die Verlängerung der Schutzfrist auf ein weiteres Jahr angemeldet.
Gießen, den 26. September 1895.
Gr. Hess. Amtsgericht. Neuenhagen.
8.
Gladenbach. [37005]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 69. Firma J. D. Wehrenbold & Sohn zu Aurorahütte, ein versiegeltes Packet mit einem Muster zu einem irischen Dauerbrandofen, Fabrik⸗ nummer J. O. 2, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 23. Septeinber 1895, Nachmittags 3 Uhr.
Gladenbach, den 24. September 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Gmünd. [37275]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 204. Firma Wilhelm Binder in Gmünd, 5 versiegelte Packete, enthaltend Pausen verschiedener Silberwaaren, nämlich: Serie 53, Fabriknummern 10691, 10698, 10771, 10809, 10825/27, 10947, 10995, 11009, 11019, 11032, 11071/11108 — 50 St., Serie 54, Fabriknummern 11109/11113, 11115/11159 — 50 St., Serie 55, Fabriknummern 11160/11209 — 50 St., Serie 56, Fabriknummern 10210/10259 — 50 St., Serie 57, Fabriknummern 11260/11267 — 8 St., Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. September 1895, Vormittags 8 Uhr. Gmünd, den 25. September 1895.
Oberamtsrichter Heß. Gräfenthal. [37004] In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 104. Firma Carl Moritz in Taubenbach, 1 verschlossenes Kuvert, enthaltend 6 Tafeln mit Photographien über 50 Porzellangegenstände, Ge⸗ schäftsnummern 8025/1, 8066/1, 8093, 8095, 8148, 8159 12, 8163, 8164/1, 8165/1, 8166/1, 8171/1, 8183, 8184, 8185/1, 8200/0, 8201, 8202, 8203/9, 8204, 8205, 8207, 8208, 8214, 8215, 8216/12, 8217/8, 8218, 8219, 8220, 8221, 8222, 8224, 8226, 8227, 8228, 8229, 8230/1, 8231, 8233 L, 8234/1, 8238, 8239, 8240 L, 8241/1, 8242, 8249, 8257/1, 8258/1, 8259, 8260/1, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Sep⸗ tember 1895, Nachmittags 3 Uhr.
Gräfenthal, den 20. September 1895.
Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung I. (Unterschrift.)