1895 / 238 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 04 Oct 1895 18:00:01 GMT) scan diff

Justiz⸗Ministerium. Der Rechtsanwalt Heer in Breslau ist zum Notar für

den Bezirk des Ober⸗Landesgerichts Breslau, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Breslau, ernannt worden. 1

Herrenhaus. b Der bisherige Kassen⸗Sekretär bei der Hauptverwaltung der Staatsschulden Ernst Otto David ist zum Kalkulator und Registrator bei dem Herrenhause ernannt worden.

Bekanntmachung.

Das Reineinkommen der der Aufsicht des unterzeichneten Königlichen Eisenbahn⸗Kommissars unterliegenden Privat⸗ eisenbahnen ist für das Rechnungsjahr 1. April 1894,95 fest⸗ gesetzt worden: 8. 8

a. bei der Ilme⸗Eisenbahn auf 8746 50 J,

b. bei der Rhene⸗Diemelthalbahn auf 1844 22 ₰.

Gemäß § 46 des Kommunalabgaben gesetzes vom 14. Juli 1893 wird dieses bekannt gemacht. Cassel, den 30. September 1895. Der Königliche Eisenbahn⸗Kommissar. 8 Ulrich, 8 Eisenbahn⸗Direktions⸗Präsident.

Angekommen

Seine Excellenz der Staats⸗Minister und Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, und

der Unter⸗Staatssekretär im Ministerium für Handel und Gewerbe Lohmann. 8

Abgereist:

Seine Excellenz der kommandierende Admiral, Admiral Knorr, mit Urlaub nach Schlesien und Süddeutschland

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ wird eine Verfügung des Ministers für Landwirthschaft, Domänen und Forsten, betreffend Ab⸗ änderung bezw. Ergänzung einiger Bestimmungen des Regulativs über Ausbildung, Prüfung und An⸗ stellung für die unteren Stellen des Forstdienstes in Verbindung mit dem Militärdienst im Jäger⸗

Korps vom 1. Oktober 1893, veröffentlicht

Nichtamtliches. Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 4. Oktober. 8

ine Majestät der Kaiser und König gedenken

Abend Rominten zu verlassen und um 8 ½ Uhr von

Trakehnen aus Sich nach dem Jagdschloß Hubertusstock zu

begeben, woselbst die Ankunft für morgen Mittag in Aussicht genommen ist.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin be⸗ absichtigen, wie „W. T. B.“ meldet, Sich morgen früh von der Wildparkstation mittels Sonderzugs nach Eberswalde zu begeben, daselbst kurz vor 10 ½ Uhr Vormittags einzutreffen und von dort Seine Majestät den Kaiser und König nach Hubertusstock zu begleiten. v“

„Der Kaiserliche Botschafter in Paris Graf zu Münster ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Dr. Schulz Bauraths

8

Nach telegraphischen Meldungen an das Ober⸗Kommando

der Marine ist S. M. S. „Moltke“, Kommandant Kapitän zur See Schneider, am 2. Oktober in Dartmouth ange⸗

kommen und beabsichtigt, am 7. d. M. nach Cadiz in See zu gehen; S. M. S. „Sperber“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän Walther, ist Oktober in Klein⸗Popo einge⸗ troffen und wird am 5. d. M. nach Kamerun in See gehen; S. M. S. „. mit dem Chef der Kreuzer⸗ Division, Kontre⸗Admiral Hoffmann, an Bord ist nebst S. M. 6 „Irene“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän von Dresky, am 30. September d. J. in Nagasaki und S. M. S. „Prinzeß Wilhelm“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän von Holtzendorff, am 2. Oktober d. J. in Chefoo angekommen.

Der Oberst⸗Kämmerer und Oberst⸗Zeremonenmeister Dr. jur. Ludwig Freiherr Malsen von Tilborch ist vorgestern t auf seinem Schlosse Nonn bei Reichenhall gestorben.

Die Kammer der Abgeordneten begann gestern die Besprechung der Interpellation des Abg. Dr. Schaedler über die Vorgänge in Fuchsmühl. Der Abg Wagner (nf.) meinte, die Hauptursache der traurigen Folgen sei das Ver⸗ halten der Einwohner von Fuchsmühl selbst gewesen, wäͤhrend das des Bezirksamtmanns in milderem Lichte er⸗ scheine. Bauer tadelte scharf das Verhalten

des Gutsherrn. Abg. Dr. Ratzinger (Bauernbund) erblickte

die Hauptübelstände in dem Formalismus der Rechtsprechung und in den herrschenden plutokratischen Einrichtungen. Abg. Grillenberger (Soz.) beantragte, die Kammer solle der Staatsregierung und den betheiligten Behörden entschiedenes aussprechen. Die Debatte sollte heute fortgesetzt werden.

Sachsen.

Der Minister des Königlichen Hauses, Staats⸗Minister a. D. von Nostiz⸗Wallwitz ist auf sein Ansuchen von der Leitung des Ministeriums des Königlichen Hauses entbunden worden. An seine Stelle tritt der Staats⸗Minister des Kultus und öffentlichen Unterrichts von Seydewiz.

Württemberg.

DDer Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe traf gestern Mittag 12 ½ Uhr in Stuttgart ein und wurde am Bahnhofe von dem Minister⸗Präsidenten Dr. Freiherrn von Mittnacht und dem preußischen Gesandten Dr. von Holleben begrüßt. Um 6 Uhr wurde der Reichskanzler in Marienwahl von Ihren Majestäten dem König und der Königin empfangen und sodann zuuururur ““

Oesterreich⸗Ungarn.

Die „Politische Korrespondenz“ meldet, daß der Erz⸗ herzog Franz Ferdinand, dessen Gesundheitszustand auf der Mendel eine erfreuliche, über das Maß der an diesen Aufenthaltsort geknüpften Erwartungen weit hinaus⸗ reichende Festigung erfahren, sich gestern zunächst auf mehrere Wochen nach Lussin piccolo begeben habe. Gegenüber den Meldungen, daß für den Winteraufenthalt des Erzherzogs Egypten ausersehen sei, stellen das „Fremden⸗ blatt“ und die „Politische Korrespondenz“ fest, daß in dieser Beziehung noch kein endgültiger Beschluß gefaßt worden sei.

Der Kaiser hat, wie die „Wiener Ztg.“ meldet, den Sektions⸗Chef im Handels⸗Ministerium Dr. von Koerber mit der Leitung der General⸗Direktion der Staatsbahnen betraut und demselben in Anerkennung seiner auf dem bis⸗ herigen Posten geleisteten ausgezeichneten Dienste den Orden der Eisernen Krone zweiter Klasse verliehen.

Bei dem Empfang der Beamten im Ackerbau⸗ Ministerium hob der Minister Graf Ledebur hervor, daß die Arbeit des Ressorts eine schwere und verantwortungsvolle sei in einer Zeit, wo die mitteleuropäische Landwirthschaft von einer Krise heimgesucht werde, wie sie andauernder nicht ge⸗ dacht werden könne. Kein Ressort bedürfe mehr der Stabi⸗ lität und der Kontinuität in den leitenden Grundsätzen; es handle sich nicht nur um den Schutz der Produktion und der mit ihr verbundenen Industrie, sondern mehr noch um den Schutz der Produzenten, insbesondere des kleinen und mittleren Landwirths, um die Erhaltung des Bauernstandes und auch des Großgrundbesitzes in berufsgenossenschaftlicher Organisation. Der Minister bezeichnete es als einen segens⸗ reichen Gedanken, die Frage der berufsgenossenschaftlichen Organisation der Landwirthe in Fluß zu bringen, denn diese bilde das Fundament jeder konservativen Agrarreform.

Dem ungarischen Oberhause wurde gestern das Nuntium des Unterhauses, betreffend den Gesetzentwurf über die Rezeption des israelitischen Glaubensbekennt⸗ nisses, vorgelegt. Nach Verlesung des Nuntiums erklärte der Alters⸗Präsident, die Vorlage werde nunmehr der König⸗ lichen Sanktion unterbreitet werden.

„Magyar Hirlap“ meldet, daß Trsztena und Turdossin die Amtslokal des Matrikelführers eingedrungen seien, die Bücher zerrissen und den Matrikelführer ver⸗ trieben hätten. Das von dem Vorgang verständigte Stuhlrichteramt habe verfügt, daß die Matrikel⸗ führer nöthigenfalls unter Anwendung von Gewalt wieder in das Amt eingeführt werden sollten. Einige Geistliche, welche der Aufreizung der Bevölkerung beschuldigt würden, seien verhaftet und das gesetzliche Verfahren gegen dieselben ein⸗ geleitet worden. .

in den Ortschaften Einwohner in das

Frankreich.

Der russische Minister des Auswärtigen, Fürst Lobanow Rostowsky wohnte gestern in Paris einer Sitzung der Kommission für die diplomatischen Archive bei, welche Vor⸗ mittags unter dem Vorsitz des Ministers des Aeußeren Hano⸗ taux zusammengetreten war; Letzterer hieß den Fürsten Lobanow willkommen. Nach der Sitzung lud Hano⸗ taux den Fürsten Lobanow und die Mitglieder der Kommission zur Frühstückstafel ein. Nachmittags begab sich Fürst Lobanow in Begleitung des russischen Botschafters Barons von Mohrenheim, des Ministers Hanotaux und des französischen Botschafters in St. Petersburg Grafen Montebello nach Fontainebleau, um dem Präsidenten der Republik Faure einen Besuch abzustatten. Der Präsident verlieh bei dieser Gelegenheit dem Fürsten Lobanow das Großkreuz der Ehrenlegion.

Von den 17 Millionen, welche die Budgetkommission an dem Militär⸗Etat gestrichen hat, entfallen, der „Köln. Züg. zufolge, 1 Million auf den Posten „Artilleriematerial“, 500 000 Fr. auf den Posten „Invalidenhaus“, das allmählich seiner jetzigen Bestimmung gänzlich entzogen werden soll,800000 Fr. auf den Posten „Frisches Fleisch“, 1 Million auf „Fou⸗ rage“, 800 000 Fr. auf „Remonten“; 600000 Fr. wurden durch Verringerung des XIX. Korps erzielt. Mit anderen vom Kriegs⸗ Minister zugestandenen Ersparungen von 5 Millionen, dem Ueberschuß des Dispositionsfonds und mit dem Erlös aus dem Verkauf des Hauses des Militär⸗Gouverneurs von Paris, dessen Wohnung und Diensträume nach dem Invalidenhause verlegt werden, wird das Militärbudget infolge der Beschlüsse der Kommission um 27 Millionen entlastet.

Rußland.

Im Auftrage des Deutschen Kaisers legte vorgestern, wie „W. T. B.“ berichtet, Allerhöchstdessen Flügel⸗Adjutant Oberst von Moltke einen Kranz am Sarkophage Kaiser Alexander s III. nieder. Am Mittwoch Abend fand zu Ehren des Obersten von Moltke ein Diner bei dem deutschen Botschafter Fürsten Radolin statt. Gestern empfingen der Kaiser und bie Kaiserin in Zarskoje Sselo den Obersten von Moltke, der alsdann einer Einladung des Großfürsten Wladimir zum

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Italien.

Die „Riforma“ bezeichnet die Meldung einiger Blätter, daß die Entsendung neuer Truppen nach Afrika be⸗ absichtigt sei, als unbegründet und erklärt, General Baratieri sei jeder Eventualität gewachsen.

Spanien.

Der am 9. v. M. gemeldete, über die Stadt Ferrol verhängte Belagerungszustand ist aufgehoben worden.

Türkei.

Der Prinz Albert zu Schleswig⸗Holstein und der deutsche Botschafter Freiherr von Saurma⸗Jeltsch waren am Mittwoch zur Mittagstafel nach dem Jildiz⸗Kiosk geladen.

Der Erlaß des Sultans, betreffend die Ernennung des neuen Großveziers, lautet:

„Mein erlauchter Vezier Kiamil Pascha! Said Pascha ist von dem Amte des Großveziers enthoben worden. In Ansehung Ihrer Erfahrung, Ihrer Verdienste und Ihrer Treue verleihe ich Ihnen die Würde des Großveziers. Der Scheich⸗ul⸗Islam Mehmed Djemal⸗Eddin verbleibt im Amte. Möge der Allerhöchste Ihnen Erfolg verleihen!“

Zur Vorgeschichte der Unruhen vom 30. Sep⸗ tember verlautet, dem „W. T. B.“ zufolge, in Konstantinopel, daß diese Manifestation vom armenischen Comité schon von langer Hand vorbereitet war. Die ursprüngliche Absicht sei gewesen, durch eine größere Demonstration die türkische Bevölkerung zu Gewaltthätigkeiten zu provozieren, um so eine fremde Einmischung herdeizufuͤhren und die etwas zuruͤck⸗ gedrängte armenische Frage aufs neue zu beleben. Be⸗ sonnene und einflußreiche Persönlichkeiten, besonders der Patriarch, hätten dies ernstlich widerrathen und ihren ganzen Einfluß auf die extreme Gruppe der Armenier dahin einge⸗ setzt, daß man sich mit einer friedlichen Kundgebung be⸗ gnügen möge. Dieser Rath scheine denn auch durch⸗ gedrungen zu sein. Am 26. September hätten die Bot⸗ schafter Mittheilungen vom armenischen Comité erhalten, wonach eine friedliche Manifestation der armenischen Be⸗ völkerung geplant werde und daß die Pforte hiervon verständigt und ersucht worden sei, diese Kundgebung nicht durch Polizei⸗ gewalt zu hindern, widrigenfalls das Comité alle Verant⸗ wortung ablehnen müsse. Seitens der türkischen Regierung sei alles aufgeboten worden, auch diese friedliche Kundgebung zu verhindern. Am Sonntag, den 29. September, sei der Patriarch aufgefordert worden, in dieser Richtung einzuschreiten; er habe jedoch erklärt, daß ihm dies unmöglich sei, da sein Einfluß hierzu nicht mehr ausreiche. Auf die weitere Aufforderung, er möge für diesen Tag seine Residenz in Kum⸗ Kapu verlassen, habe der Patriarch gleichfalls erklärt, daß er diesem Verlangen nicht nachkommen könne, weil dies nicht im Interesse der Pforte liege und dadurch die Lage nur verschärft werden würde. Auf eine von einem Mädchen in der Kathedrale in Kum⸗Kapu an den Patriarchen gehaltene Ansprache habe der Patriarch erwidert, er kenne die Noth und die Wünsche der Nation vollständig; sein Herz blute stets, wenn er dies⸗ bezügliche Nachrichten erhalte, er thue sein Möglichstes. Der Patriarch habe mit den Worten geschlossen: „Beruhigt Euch, vertraut mir, hoffet, daß ich Eurer Stimme bei der Pforte und den Mächten Gehör verschaffen werde. Vergesset jedoch nicht, daß wir Christen sind, und daß uns unser Erlöser Geduld befahl. Harret also aus und kehret heim. Gott schütze und segne Euch.“

Türkischerseits wird die Verantwortung für die letzten Vorgänge ausschließlich den Armeniern zugeschoben, da dieselben der Aufforderung des Gendarmerie⸗Majors Servet, eine kleine Deputation an den Großvezir zu entsenden, keine Folge geleistet, zuerst zu den Waffen gegriffen und Servet ermordet hätten. Dann erst seien Polizei und Gendarmerie eingeschritten, wobei die Bevölkerung sie unterstützt habe. Ausschreitungen seien erst durch den Widerstand der Armenier hervorgerufen worden. Die Türken behaupten, die Armenier hätten eine große Zahl Revolver gleichen Modells besessen: ein Beweis, daß eine gewaltthätige Demonstration geplant gewesen sei. Offiziös wird der Verlust der Türken auf 7 Offiziere und 45 Mann an Todten und Verwundeten angegeben; auf armenischer Seite ist er bedeutend höher.

DiePolitische Korrespondenz“ erfährt ausKonstantinopel von türkischer Seite, daß die türkischen Behörden, welche schon einige Tage früher von einer geplanten armenischen Demonstration Kennt⸗ niß erhalten hätten, die Einstellung des militärischen Patrouillen⸗ dienstes verfügt hätten, weil das Militärreglement bei einem An⸗ griffe zu dem Gebrauch der Waffen verpflichte. Den das Militär vertretenden Polizeiorganen sei größte Mäßigung anbefohlen worden. Letzterer Umstand habe die Armenier zu Aus⸗ schreitungen verleitet; die Enthaltung der türkischen Polizei von dem Gebrauch der Schußwaffen habe die Unruhestifter weiter ermuthigt.

In der Vorstadt Kassim⸗-Pascha am Goldenen Horn hätten, wie „W. T. B.“ berichtet, zahlreiche Verhaftungen, die während der Nacht zum Donnerstag vorgenommen wurden und von denen viele wieder einen blutigen Ausgang nahmen, eine große Panik hervorgerufen. Die Bevölkerung flüchte in großer Zahl in die Kirchen; die Aufregung sei im Steigen begriffen, insbesondere unter der armenischen Bevölkerung, welche die allerdings nicht nachzuweisende Be⸗ hauptung aufstelle, daß die Türken bei den Waffenhändlern auffällig große Käufe machten. Sonst biete das Stambuler Straßenleben, abgesehen von der Sperrung einzelner armenischer Geschäfte, ein fast unverändertes Bild.

In den Kreisen der Hohen Pforte äußert man, wie „W. T. B.“ weiter meldet, lebhaftes Bedauern darüber, daß die englische Presse fortfahre, durch Berichte über angebliche Leiden, denen die armenische Bevölkerung im ottomanischen Staatsgebiet ausgesetzt sei, den Geist des Widerstands zu nähren und die Aufregung zu schüren. Die Ankündigungen drohender Racheakte der mohamedanischen Bevölkerung seien reine Phantasiegebilde, und die Untersuchung der gemeldeten Einzelfälle von Verfolgungen und Bedrückungen der Armenier ergebe regelmäßig, daß dieselben entweder er⸗ funden oder in gehässiger Weise übertrieben seien. Auch die Nachricht, daß ein Armenier in Galata mißhandelt und ge⸗ foltert worden sei, um demselben Enthüllungen zu entreißen, wird von der Pforte auf das entschiebenfe in das Gebiet der Fabel verwiesen.

Einzelne Chefs der diplomatischen Missionen in Konstantinopel sind gestern Vormittag in einen Meinungs⸗ austausch eingetreten. Eine gemeinsame Zusammenkunft und Besprechung derselben über die entstandene Lage gilt als

wahrscheinlich. 1“

Waaren, vollzogen worden.

Gestern ist im Ministerium des Auswärtigen zu Bukarest die Ratifikation der Konvention zwischen Rumänien, Rußland und Oesterreich⸗Ungarn, durch welche die Konvention von 1886 über die Schiffahrt auf dem Pruth modifiziert wird, sowie der Konvention zwischen Frankreich und Rumänien, betreffend die Ver⸗

inderung falscher Angaben über die Provenienz von

Serbien. 1 König Alexander wird sich morgen in der fremden Militär⸗Attachéss zu den Herbstmanövern na Acandjelowatz begeben.

Die „Politische Korrespondenz“ meldet, der Minister Matanowitsch habe sich gestern nach Konstantinopel begeben und werde sodann in spezieller Mission nach Rußland gehen, vermuthlich um dort dem Kaiser von Rußland den

Dank des Fürsten Nikolaus für die jüngste Waffensendung

abzustatten. Asien. 1 Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Shanghai, daß der britische Admiral Buller sich vorgestern an Bord der „Alacrity“ nach Nanking und Hankau begeben habe; die Kriegsschiffe „Undaunted“ und „Archer“ seien gestern nach Futschau gegangen. Der „Standard“ meldet aus Shanghai, daß Li⸗Hung⸗ Tschang auf besonderes Ersuchen der Kaiserin⸗Wittwe, mit welcher er einen umfassenden Plan, betreffend die Re⸗ organisation der Verwaltung, entworfen habe, nach Peking gereist sei. Ein hervorragender Gesichtspunkt dieses

Planes sei die Verlegung der Residenz von Peking nach

einem mehr gesicherten Orte in Zentral⸗China.

Afrika. 3 Aus Sansibar berichtet das „Reuter'sche Bureau“: einundachtzig Matrosen des Kriegsschiffes „Barrosa“ hätten vorgestern das Lager des Rebellenhäuptlings Mbaruk niedergebrannt; letzterer sei entkommen. Die Mannschaften des Kriegsschiffes „Phoebe“ hätten gestern die Verfolgung auf⸗ genommen.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Ist dem Kommissionär (Banquier) bekannt, daß sein Kunde eine dem kaufmännischen Betrieb von Börsengeschäften fernstehende Person von geringem Vermögen ist, so ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Zivilsenats, vom 20. März 1895, regelmäßig anzu⸗ nehmen, daß die für den Kunden ausgeführten Börsenspekulationen reine, unklagbare Differenzgeschäfte seien. „Wenn das Be⸗ rufungsgericht den Lebenslauf des Beklagten, eines Schnittwaaren⸗ händlers in der kleinen Stadt S., dessen Geschäftsbetrieb der Ein⸗ kauf und Verkauf großer Quantitäten amerikanischen Weizens an der Börse von New⸗York sicherlich ganz fern liegt, deshalb für unerheblich erachtet, weil Angehörige aller Stände und Berufs⸗ klassen sich heutigen Tages der bequemen Gelegenheit, Spekulations⸗ geschäfte zu machen, bedienen, so verkennt es, daß, von besonders gearteten Fällen abgesehen, börsenmäßige Spekulationen solcher Per⸗ sonen, die ihrem Berufe nach der Börse fernstehen, allgemein den Verdacht der bloßen Spielabsicht nahe legen, weil zu vermuthen ist, daß es diesen am kaufmännischen Börsenverkehr unbetheiligten Per⸗ sonen ausschließlich um einen aus der Differenz der Preise sich er⸗ gebenden Gewinn zu thun ist, während ihnen jedes Interesse an dem Umsatz der gehandelten Waare fehlt. Ebenso verfehlt ist es, wenn das Berufungsgericht der Vermögenslage des Beklagten jede Bedeutung für die Feststellung des Vertragsinhalts abspricht: denn wenn auch für denjenigen, der nur die entstehenden Preis⸗ differenzen zu decken vermag, die Möglichkeit wirklicher Zeitkäufe gegeben sein mag, so spricht doch die Wahrscheinlichkeit dafür, daß die Absicht desjenigen, der nur die Differenz decken kann, nur auf die Differenzziehung und demgemäß auf den Abschluß reiner Differenz⸗ geschäfte gerichtet sein wird. Daraus folgt aber, daß auch der Kom⸗ missionär, dem bekannt ist, daß sein Kunde eine dem kaufmännischen Betrieb von Börsengeschäften fernstehende Person von geringem Ver⸗ mögen ist, in der Regel von der Annahme ausgehen muß, daß dessen Absicht nur auf den Abschluß reiner Differenzgeschäfte gehe, sodaß er seinerseits nur bei übereinstimmender Absicht sich auf den Geschäfts⸗ verkehr einlassen kann.“ (457/94.)

Hat der Pächter auf Anstiftung oder Mitwirkung anderer Personen Früchte vom Pachtgute vor Zahlung des Pachtzinses fortgeschafft, wobei er nach den Umständen des Falles annehmen mußte, daß der Verpächter damit nicht einverstanden sei, so haften, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, V. Zivilsenats, vom 3. April 1895, im Gebiete des Preußischen Allgemeinen Land⸗ rechts der Anstifter und die sonstigen bei der Fortschaffung Betheiligten dem Verpächter für den ihm dadurch erwachsenen Schaden. (364/94.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Nach § 15 des Fluchtliniengesetzes vom 2. Juli 1875 kann durch Ortsstatut festgesetzt werden, daß bei dem Anbau an schon vorhandenen, bisher unbebauten Straßen und Straßentheilen von den an⸗ renzenden Eigenthümern die Kosten der Straßenanlage zu erstatten sind. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Ober⸗Verwaltungs⸗ gericht, II. Senat, durch Urtheil vom 3. Juli 1895 ausgesprochen: Ein „Straßentheil“ im Sinne der erwähnten Bestim⸗ mung ist nur dann anzunehmen, wenn die Straße that⸗ sächlich in verschiedene, in der Regel eine Mehrheit von zur Bebauung bestimmten Grundstücken umfassende Abschnitte zerfällt Die Ausführungen der Beklagten gehen darauf hinaus, daß die Strecke der Straße, an welche ein bisher unbebautes Grundstück angrenzt, als ein besonderer Straßentheil angesehen werden könne, daß also die Beitragspflicht eintrete, sobald auf einem bisher unbebauten Grundstück ein Gebäude errichtet würde. Eine solche An⸗ wendung der bez. Bestimmung im § 15 des Gesetzes ist aber mit der Fassung derselben unvereinbar; denn es würde sonst nicht von dem Anbau an schon vorhandenen, bisher unbebauten Straßen⸗ theilen, sondern von der Bebauung bisher unbebauter Grundstücke an schon vorhandenen Straßen die Rede sein, während andererseits die Nebeneinanderstellung von Straßen und Straßentheilen dafür spricht, daß beide Begriffe als gleichartige aufzufassen seien, und, wie eine Straße in der Regel eine Mebrheit von bebauten bezw. zur Be⸗ bauung bestimmten Grundstücken umfasse, so in gleichem Sinne auch der Ausdruck „Straßentheil“ verstanden werden müsse.“ (II. 1065.)

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Finanz⸗

Statistik und Volkswirthschaft. Zur Arbeiterbewegung. 2

Hier in Berlin sind, Zeitungsmeldungen zufolge, die Sattler in eine Lohnbewegung eingetreten; sie fordern für bestimmte Arbeiten Lohnerhöhungen, Einführung der zehnstündigen Arbeitsdauer, Ab⸗ schaffung der Ueberstunden ꝛc.

Aus Gent wird dem „W. T. B.“ gemeldet: Der Ausstand der Baumwollarbeiter ist beendet. Die von den Arbeitgebern zu gewährende Lohnerhöhung wird von einem Schiedsgericht festgesetzt werden. Die Metall fabriken sind noch geschlossen.

8 Kunst und Wissenschaft.

Im Kunstgewerbe⸗Museum werden von morgen, Sonn⸗ abend, an Prachtstickereien ausgestellt, welche Frau Henriette Mankiewicz in Dresden im Auftrag eines Museums der Vereinigten Staaten ausgeführt hat. Es sind zwei Wandfüllungen großen Maß⸗ stabs, den Süden und den Norden symbolisierend. Den Süden be⸗ zeichnet ein Thor der Alhambra mit üppig wucherndem, tief goldigem Pflanzenwerk, den Norden eine Winterlandschaft, Tannenwald mit Krähen und Schwänen. Die großen Panneaux sind von der Künstlerin entworfen und unter Beihilfe von Malerei in Stickerei auf Atlas mit Seide, Silber und Gold ausgeführt. Die Kunstwerke, denen noch eine gestickte Decke von weißem Atlas mit bronzefarbenen Blüthen⸗ zweigen und Goldborten beigefügt ist, können nur eine Woche lang ausgestellt bleiben.

Am hiesigen Seminar für orientalische Sprachen werden in diesem Winter⸗Semester folgende Vorlesungen gehalten werden, welche die Kolonialpolitik im allgemeinen und die deutschen Kolonien, ihre Sprachen ꝛc. im besonderen betreffen:

Ausgewählte Kapitel aus der allgemeinen Geschichte der Kolonial⸗ politik: Montags, Donnerstags, 1 bis 2 Uhr, Herr Konsul Dr. Zim⸗ mermann.

Mathematische Grundbegriffe und Prinzipien der Mechanik. Einführung in das Studium der spbärischen Astronomie und Erd⸗ physik: Dienstags, Freitags, 12 bis 1 Uhr, Herr Professor Dr. Güßfeldt.

Praktische Uebungen mit Instrumenten, welche den astronomischen Ortsbestimmungen und topographischen Messungen auf Reisen dienen: Mittwochs, 12 bis 2 Uhr, Herr Professor Dr. Güßfeldt.

Ueber Tropenhogiene, verbunden mit Demonstrationen und prak⸗ tischen Uebungen: Mittwochs, Freitags, 3 bis 4 Uhr, Herr Stabsarzt Dr. Kohlstock.

Ueber die wichtigsten tropischen Nutzpflanzen und deren Ver⸗ wendung, mit Demonstrationen: Dienstags, Freitags, 11 bis 12 Uhr, Herr Dr. Warburg.

Ost⸗Afrikas Handel und Verkehrswesen: Mittwochs, Sonnabends, 9 bis 10 Uhr, Herr Dr. Neuhaus.

Suaheli: Anfänger⸗Kursus: täglich 8 bis 9 Uhr, Herr Dr. Neuhaus. Zweiter Kursus: täglich außer Mittwochs und Sonn⸗ abends, 9 bis 10 Uhr, Herr Dr. Neuhaus. Praktische Uebungen im Suaheli: täglich außer Sonnabends, 5 bis 8 Uhr (5 bis 6 ½ Uhr für den Anfänger⸗Kursus, 6 bis 8 Uhr für den zweiten Kursus), Herr Amur Bin Nassur Lomeri. Schreibübungen: Montags, Mitt⸗ wochs, Freitags, 4 bis 5 Uhr. Herr Amur Bin Nassur Lomeri.

Neuarabisch mit besonderer Berücksichtigung des Dialekts von Sansibar: Montags, Dienstags, Donnerstags, Freitags, 11 bis

2 Uhr, Herr Dr. Moritz. Praktische Uebungen mit besonderer Berücksichtigung des Dialekts von Sarsibar: Dienstags, Donnerstags, 4 bis 5 Uhr, Herr Amur Bin Nassur Lomeri.

Guzerati: Dienstags, Donnerstags, 10 bis 11 Uhr, Herr Ardeshir M. Vacha. Praktische Uebungen im Guzerati: Montags, Mittwochs, Freitags, 10 bis 11 Uhr, Herr Ardeshir M. Vacha.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Ernteergebniß in Spanien.

Der Ertrag der diesjährigen Getreideernte in Spanien wird allem Anschein nach gegen den des Vorjahrs beträchtlich zurückbleiben. Vorläufiger Schätzung zufolge, stellt sich das Gesammtergebniß an Weizen im Jahre 1895 auf ungefähr 31 000 000 hl gegen 38 000 000 hl. im Vorjahre. Der Ausfall der Gerste, die in Spanien vielfach als Viehfutte ndt wird, wird als besonders ungünstig bezeichnet.

Handel und Gewerbe.

Tögliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. nicht recht⸗

An der Ruhr sind am 3. d. M. gestellt 11 457, zeitig gestellt 119 Wagen.

In Oberschlesien sind am 2. d. M. gestellt 4229, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs⸗Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht I Berlin standen am 2. Oktober die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Theilung halber, Potsdamerstraße 131, dem Gutsbesitzer G. F. Biermann gehörig; Fläche 6,66 a; Nutzungswerth 27 380 ℳ; Ersteher wurden für das Meistgebot von 460 000 der Direktor Fritz Schimming zu Berlin und die Frau E. Siebenbürger, Potsdamerstraße 131. Landsbergerstraße 48 und Katharinen⸗ straße 12, den Baumeistern W. Klopsch und J. Haese gehörig; für das Meistgebot von 270 000 wurde der Kaufmann Albert Krempien, Moltkestraße 4, Ersteher. .

Beim Königlichen Amtsgericht II Berlin wurden ver⸗ steigert: Grundstücke zu Weißensee belegen, dem Dachdeckermeister Gustav Rühl ebenda gehörig; Flächenraum 26,10 a und 3,94 a; Nutzungswerth 1074 ℳ; Meistbietender blieb der Dr. phil. Carl Haverbeck zu Cassel, Akazienweg 19, mit dem Gebot von 3450 und 17 210 Grundstück zu Weißensee, Elsaßstraße 69 be⸗ legen, dem Restaurateur Gustav Gericke zu Neu⸗Weißensee gehörig; Flächenraum 4,29 a; Nutzungswerth 2205 ℳ; Mindest⸗ gebot 773 ℳ; für das Meistgebot von 32 000 wurde der Kauf⸗ mann Herm. Loofmann zu Berlin, Schönleinstraße 19, Ersteher. Grundstück zu Neu⸗Weißensee belegen, der Wittwe A. Tismer und Genossen gehörig; Flächenraum 4,51 a, Mindestgebot 173 ℳ; Meistbietender blieb der Ziegelmeister Alb. Gliese zu Klützow bei Stargard i. mit dem Gebot von 180 ℳ%ℳ Grundstück zu Neu⸗Weißensee belegen, der Wittwe A. Lehmann gehörig;

lächenraum 8,88 a, Nutzungswerth 240 ℳ, Meistbietender blieb der

endant Oscar Giese zu Steglitz, Albrechtsstraße 94, mit dem Gebot von 11 000 Aufgehoben wurden die Termine, betreffend die Zwangsversteigerung des Zimmermeister Eggert’schen Grundstücks, zu Pankow belegen.

Im Verein Deutscher Ingenieure (Berliner Bezirks⸗ verein) sprach am Mittwoch der Ingenieur der Allgemeinen Elektrizitäts⸗ Gesellschaft Herr Dr. Hartmann über die Verwendung des elektrischen Stromes zu Koch,⸗ und Heizzwecken in der Industrie und im Haushalt. Auf dem Vortragstisch im großen Saale des Architektenhauses befand sich eine reichhaltige Sammlung derartiger Apparate, alles Fabrikate der genannten Gesellschaft. Die Ausstellung umfaßte einen elektrischen Kochherd, einen größeren Rokokoofen, einen Tellerwärmer, Bratofen, verschiedene Heiz⸗ und Kochapparate u. s. w., Plätteisen, Toupeteisen, Zigarren⸗ anzünder, Schaufensterwärmer u. a. m. Der Vortragende beschrieb v. die Herstellungsart der Heizapparate, welche aus Eisenplatten in allen möglichen Größen und Formen bestehen und mit verschiedenen Emailleschichten bedeckt werden, in denen der stromführende und damit die Wärme abgebende Draht eingebettet ist. Ein solcher Apparat wird

an das Leitungsnetz der Berliner Elektrizitätswerke angeschlossen, und ein jeder, der eine Lichtleitung in seinem Hause hat, kann somit auch elektrisch heizen oder kochen. Um den Wirkungsgrad eines solchen Heizapparats festzustellen, legte der Vortragende einige Heiz⸗ platten in einen Topf, der 1,5 1 Wasser enthielt, das dann in un⸗ gefähr 6 Minuten zum Kochen gebracht wurde. Die in jeder Sekunde verbrauchte Energie konnte an den eingeschalteten Meßinstrumenten festgestellt und mit dem Betrage verglichen werden, der nach der Theorie zu erreichen ist. Danach ergab sich, daß nur wenige Prozent verloren gehen, die Heizapparate also sehr ökonomisch arbeiten. Das Kochen der 1,5 1 Wasser würde nach den einschlägigen Preisen etwas mehr als 1,5 kosten. Redner suchte sodann die Vorzüge der elektrischen gegen die anderen Heizungsmethoden darzulegen und führte eine Anzahl Fälle an, in denen die elektrische Heizung bereits in großem Stil Verwendung findet. Im sächsischen Voigt⸗ land seien in einer Plätterei über 100 Bügeleisen in Betrieb, die amerikanischen Straßenbahnen heizen ihre Wagen fast ausschließlich elektrisch, ein Londoner Theater mache von den Oefen ausgiebigen Gebrauch ꝛc. Die Allgemeine Elektrizitäts⸗ Gesellschaft arbeite ein Projekt für eine Küche an einem überseeischen Platz aus, welche einen Strom von 6000 Amp. erfordern werde.

Der Aufsichtsrath der Märkischen Maschinenfabrik, vormals Kamp u. Co. beschloß, nach dem Vorschlage der Di⸗ rektion die Dividende für 1894/95 auf 7 ½ % gegen 6 % bei ähnlichen Reservestellungen wie im Vorjahre zu bemessen und diese Ver⸗ theilung der am 12. November stattfindenden Generalversammlung zu empfehlen.

Breslau, 3. Oktober. (W. T. B.) Getreide⸗ und Produktenmarkt. Spiritus pr. 100 1 100 % exkl. 50 Ver⸗ brauchsabgabe pr. Oktober 52,90, do. do. 70 Verbrauchsabgabe pr. Oktober 32,90, do. do. Rüböl pr. Oktober 43,00, pr. Mai 43,50. Zink —.

Magdeburg, 3. Oktober. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker exkl., von 92 % —,—, neue 11,15 11,35. Kornzucker exkl. 88 % Rendement 10,60 10,85, neue 10,65 10,85. Nachprodukte exkl., 75 % Rendem. 7,50 8,30 Stetig. Brotraffinade I 23,00. Brot⸗ raffinade II 22,75. Gem. Raffinade mit Faß 23,25. Gem. Melis 1 mit Faß 22,50 22,75. Stetig. Robzucker I. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Oktober 10,70 bez, 10,75 Br., pr. November⸗Dezember 10,82 ½ bez., 10,85 Br., pr. Januar⸗März 11,07 bez., 11,10 Br., pr. April-Mai 11,25 bez., 11,27 ½ Br. Stetiga.

Köln, 3. Oktober. (W. T. B.) Der Geheime Kommerzien⸗ Rath Langen, Mitglied des Kolonialraths, ist gestorben.

Leipzig, 3. Oktober. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Oktober 3,40 ℳ, pr. November 3,42 ½ ℳ, pr. Dezember 3,45 ℳ, pr. Januar 3,45 ℳ, pr. Februar 3,47 ½ pr. März 3,50 ℳ, pr. Avril 3,52 ½ ℳ, pr. Mai 3,55 ℳ, pr. Juni 3,57 ½ ℳ, pr. Juli 3,57 ½ ℳ, pr. August 3,60 ℳ, pr. September 3,60 Umsatz 85 000 kg. Behauptet.

Bremen, 3. Oktober. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußberich. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum⸗Börse.) Ruhig. Loko 6,00 Br. Baumwolle. Fester. Upland middl. loko 45 ½ ₰4. Schmalz. Ruhig. Wilcox 32 ½ ₰, Armour shield 31 ½ ₰, Cudahy 33 ¼ ₰, Fairbanks 27 . Speck. Ruhig. Short clear middling loko 29. Wolle. Umsatz 173 Ballen. Taback. Umsatz 146 Kisten Seedleaf.

Hamburg, 3. Oktober. (W. T. B.) Kaffee. (Nachmittags⸗ bericht’)) Good average Santos pr. Oktober 75, pr. Dezember 74 ½, pr. März 73, pr. Mai 72. Ruhig. Zuckermarkt. (Schlußbericht.) Rüben⸗Rohzucker I. Produkt Basis 88 % Rende⸗ ment neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. Oktober 10,82 ½, pr. Dezember 10,92 ½, pr. März 11,27 ½, per Mai 11,35. Fest.

Wien, 3. Oktober. (W. T. B.) Der Generalrath der Oester⸗ reichisch⸗Ungarischen Bank beschloß heute, das Ansuchen um Erneuerung des mit dem 31. Dezember 1897 ablaufenden Privilegiums bei den beiden Regierungen einzubringen. Den Direktionen in Wien und Budapest wurden je 20 Millionen Gulden als Vermehrung der Dotationen zur Verfügung gestellt.

Infolge dringenden Ersuchens der ungarischen Regierung verbot das Ministerium des Innern die Einfuhr von Schweinen nach Wien aus allen Gebieten Ungarns, auch aus nichtverseuchten.

4. Oktober. (W. T. B.) Ausweis der Südbahn in der Woche vom 24. September bis 30. September 1 013 208 Fl., Mehr⸗ einnahme 67 776 Fl.

London, 3. Oktober. (W. T. B.) Wollauktion. Preise fest, unverändert.

An der Küste 5 Weizenladungen angeboten.

96 % Javazucker 12 ¾ fest, Rüben⸗Rohzucker loko 10 ¾ thätig. Chile⸗Kupfer 47 ½, pr. 3 Monat 47 ½.

Liverpool, 3. Oktober. (W. T. B.) Offizielle Notierungen. American good ordin. 41 ⁄12, do. low middling 419 ⁄64, do. middling 48⁄2, do. good middling 4 ½ do. middling fair 5 ⁄16, Pernam fair 4 ¾, do. good fair 51/16, Ceara fair 4 ¾, do. good fair 415⁄16, Egyptian brown fair 5 ⁄16, do. do. good fair 515/⁄16, do. do. good 613⁄16, Peru rough good fair 515/⁄16, do. do. good 61 ‧16 do. do. fine 6 8, do. moder. rough fair 41 ¼6, do. do. good fair 51 ⁄⁄16, do. do. good 5 ,16, do. smooth fair 413/⁄16, do. do. good fair 415⁄16, M. G. Broach good 4 18, do. fine 4 ½, Dhollerah good 315/16, do. fully good 4 16, do. fine 4 ¼, Oomra gsod 31 7⁄16, do. fully good 4 ²18, do. fine 4 ¼, Scinde good fair 3 16, do. good 37⁄16, Bengal fully good 3 ⁄18, do. fine 313/16.

Bradford, Oktober. (W. T. B.) Wolle fest, Merino schwächer, Lustre fest und gesucht; in Stoffen gutes Geschäft.

Amsterdam, 3. Oktober. (W. T. B.) Java⸗Kaffee good ordinary 55 7¼. Bankazinn 39 ¾¼.

New⸗York, 3. Oktober. (W. T. B.) Die Börse eröffnete fest und verblieb auch im weiteren Verlauf in fester Haltung. Der Schluß war lustlos bei festen Kursen. Der Umsatz der Aktien betrug 229000 Stück. 1

Weizen eröffnete in stetiger Haltung auf Nachrichten aus

mußte jedoch im weiteren Verlauf infolge der großen An⸗ und Realisierungen im Preise nachgeben. Günstige Ernte⸗ te aus Frankreich und Argentinien führten einen weiteren Rück⸗ berbei, der bis zum Schluß anhielt. Schluß schwach. Mais während des ganzen Börsenverlaufs auf große Ankünfte und

auf die niedrigen Weizenpreise. Schluß schwach.

Waarenbericht. Baumwolle⸗Preis in New⸗York 9 ½, do. do. in New⸗Orleans 813/18, Petroleum Stand. white in New⸗York 7,10, do. do. in Philadelphia 7,05, do. rohes (in Cases) —, do. Pipe line Certific. pr. November 124 ½ nom., Schmalz Western steam 6,20, do. Rohe u. Brothers 6,45. Mais per Oktober 36 ¾, do. per November 36 ⅜, do. per Dezember 35 ¾. Rother Winterweizen 66 ½, Weizen per Oktober 64 ⅞, do. per November —, do. per Dezember 66 ⅛, do. pr. Mai 70ꝛ⅜. Getreidefracht nach Liverpool 2 ½, Kaffee fair Rio Nr. 7 16 ½, do. Rio Nr. 7 per November 15,35 do. do. per Januar 15,05. Mebl, Spring⸗Wheat clears 2,70, Zucker 33⁄16, Kupfer 12,25.

Cbicago, 3. Oktober. (W. T. B.) Weizen setzte zwar höher ein, gab aber bald wieder nach auf günstige Wetterberichte aus Europa und bessere Ernteaussichten; auch im weiteren Verlauf erfolgte infolge lebhafter Verkäufe ein Rückgang, dann trat auf Deckungen der Baissiers eine Erholung ein, die jedoch später infolge der gro em An⸗ künfte im Nordwesten wieder verloren ging. Schluß schwach. Mais schwächte sich nach Eröffnung etwas ab, erholte sich später infolge festerer Kabelberichte und schloß stetig. 8 1

Weizen per Oktober 58 ½, do. per Dezember 60 ⅞. Mais per Ok⸗ tober 30 ½. Schmalz per Gktober 5,80, do. per Januar 5,80. Speck short clear nom. Pork per Oktober 8,27.

Verdingungen im Auslande. 1

Niederlande. 8 17. Oktober, 11 Uhr Vormittags, im Provinzial. Verwaltungs⸗ gebäude zu Haarlem: Lieferung und Anbringung von Steinen fuüͤr

die Seewehr im Helder. Bedingungsheft Nr. 184 liegt im Ministerium