XX“X“ 8 Gemeinnütziger Bauverein Recklinghausen. Generalversammlung 21. Nov., Abends
3 Uhr, im Deutschen Hause.
Tagesordnung: 1) Erstattuüͤng des Geschäftsberichts.
2) Bericht der Revisoren und Ertheilung der
Entlastung. 3) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. 4) Wahl der Revisoren pro 1895. Recklinghausen, 5. Oktober 1895. Der Aufsichtsrath. L. Küpper.
[39188] Bilanz für das Geschäftsjahr 1894/95. Activa. Abschreibung ℳ ₰ ℳ 502.—
2. 9 538 — . 3 968.90 144 740/70 - 1 572.—
6 148 — 1 874 75 66 05
14 210/03
98 92056 275 498 09
K ss ⸗ 6 9 259 .„ 2 * 2
bqeöööö.“
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Saldo⸗Vortrag auf 1895/96.
Passiva.
8
Gewinn⸗Ueberschuß . . . . ... .. 76
ö1] v“ 3 132 000,— Kreditoren. ö 143 498 09 275 498 09 Der Aufsichtsrath besteht aus den Herren Hollender in Ruhrort, Wilh. Luckhaus in uisburg und Hugo Kuhr in Laar. Gerdt b. Homberg a. Rh., 4. Oktober 1895. Gerdter Dampf. & Ringofenziegelei.
August Kampf, Vorstand.
[39187] Maschinenbau Artien Gesellschaft vormals
Starke & Hoffmann /Hirschberg i/Schlesien. Bilanz pro 1894/95. Activa. Grundstück und Gebäude⸗Konto 364 468. 58 trodörbr1111““ abrik⸗Utensilien⸗Konto 94 394. 69 ferde⸗ und Wagen⸗Konto.. 4 678. 02 e““ . 25 000. — ““ 33 811. — Speiseanstalts⸗Konto.. 363. 26 Holz⸗Konto 11“ y V111 Kautions⸗Konto 22 956. 28 1ö1ö11“X“ ... .1111 Beleuchtungs⸗Konto.. 8 467. 65 67676766“ wEbee—; 13 469. 13 Gespann⸗Unterhaltungs⸗Kontog.. 807. — gbrikatsons⸗Konto). . 6868 710. 57 eeeee” Debitoren⸗Konto inkl. Banquier⸗Gut⸗ L.“*“]; 1 369 764.
. 1 000 000. — 180 000. — 95 990. 30 93 773. 76
1 369 764. 06
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
8 Soll. abrik⸗Unkosten⸗Konto.. 2. 22 andlungs⸗Unkosten⸗Konto.. . .. 71 ypotheken⸗Zinsen⸗Konto 1 — bschreibungen. .48
Passiva. Aktien⸗Kapital⸗Konto. Hovothelen⸗Fonto . . . . ... ““ 164“ “
300 316. 73
.289 213. 18 11 103. 55 300 316. 73 Hirschberg i. Schl., den 25. September 1895. Die Direktion.
Haben. T““ Ueberschuß .. 1a6““
2525050 . E111u““ Glaré · Ledersabrik Mühlburg in Baden vormals R. Ellstätter.
Vierzehnte ordentliche Generalversammlung Samstag, 26. Oktober a. c., Vormittags 10 ½ Uhr, im Lokale der Gesellschaft.
Tagesordunung: 8 Litt. a, b, c, d, e und f des § 31 der Statuten.
Stimmkarten werden den Herren Aktionären ghegen Einreichung des Nummernverzeichnisses ihrer Aktien bis 23. Oktober im Burean der Gesellschaft in Mühlburg oder bei den Herren Kahn & Co. in Frankfurt a. M. verabfolgt.
Karlsruhe⸗Mühlburg, 5. Oktober 1895.
Der Vorstand.
[39179] Aetiengesellschaft „Weser“. Einladung zu der dreiundzwanzigsten ordentlichen
Geueralversammlung der Aktionäre auf Mitt⸗
woch, den 30. Oktober 1895, Nachmittags 4 Uhr, im Lokal des Museums, Bremen, Doms⸗
hof 21 A. Tagesordnung .
a. Bericht des Vorstands über das verflossene Geschäftsjahr und Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
b. Bericht des Aufsichtsraths.
c. Wahlen in den Aufsichtsrath für zwei aus⸗ scheidende Mitglieder desselben.
Aktionäre, welche in der Generalversammlung ihr Stimmrecht gemäß § 7 der Statuten ausüben wollen, haben ihre Aktien, denen ein doppeltes, arithmetisch geordnetes Verzeichniß beizufügen ist, spätestens am 23. Oktober d. J., am Bureau der Gesellschaft, Stephanikirchenweide 19, hier, oder bei der Bremer Filiale der Deutschen Bank, Domshof 22/25, hier, während der üblichen Geschäftsstunden zu deponieren, und erhalten dagegen Einlaßkarten, auf denen die Stimmenzahl ver⸗ zeichnet ist.
Der Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung kann vom 16. Oktober ab am Bureau der Gesellschaft, sowie bei der Bremer vmar. der Deutschen Bank in Empfang genommen werden. Bremen, den 7. Oktober 1895.
Der Vorstand.
W. Overbeck.
1889165 Bekanntmachung.
In der am 23. September d. J. stattgefundenen außerordentlichen Generalversammlung der Preßspan⸗ fabrik Untersachsenfeld Actien Gesellschaft vorm. M. Hellinger wurde beschlossen, das Grundkapital der Gesellschaft durch Rückkauf von 100 Stück Aktien al pari und Vernichtung derselben von ℳ 1 000 000.— auf ℳ 900 000.— herabzusetzen. Nachdem dieser Beschluß handelsgerichtlich einge⸗ tragen worden, fordern wir etwaige Gläubiger der Gesellschaft gemäß Artikel 243 des deutschen Handels⸗ gesetzbuchs auf, sich innerhalb der nächsten 12 Monate bei uns zu melden.
Preßspanfabrik Untersachsenfeld Arctien⸗Gesellschaft vorm. M. Hellinger.
Der Vorstand. M. Hellinger.
[38957] Actiengesellschaft für Fuhrwesen zu Leipzig.
Infolge eines bei Einberufung der 6. ordentlichen Generalversammlung unterlaufenen Formfehlers werden die Herren Aktionäre hiermit zu einer, Sonnabend, den 26. Oktober a. c., Nachm. 5 Uhr, im Sitzungssaale der Kredit⸗ und Sparbank zu Leipzig stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. 2 Tagesordnung:
Bestätigung der in der 6. ordentlichen General⸗ versammlung vom 21. September a. c. gefaßten Beschlüsse.
Leipzig, den 4. Oktober 1895. Der Aufsichtsrath.
Gamerith. ppa. Letzel.
Gustav Krieg.
[38340]
Druckerei vorm. Dusch Actien⸗Gesellschaft Straßburg i/ Elsaß.
Immobilien⸗Konto.. 8 “ Abschreibung 30. Juni 1894S . Maschinen⸗Konto: Lithographie und Typographie Schriften⸗Konto.. 1— 16 8 Lithographische Steine .. ..
Mobilien, Gas⸗ und Wasserleitung
Zusammen Abschreibungen bis 30. Juni 1894. Zeichnungen⸗ und Druckplatten⸗Konto... Abschreibungen bis 30. Juni 1894.
Papier und Vorräthe laut Inventar. 4“ Kautions⸗Konto. Das Elsaß (Konzession) 3 böbööFö Bank⸗Guthaben. 1 1ö111.1*A“]; abb.; öeeeeeöeö noch nicht ausgegebeeen.. Anleihe von 1895 auf eigene Wechsel.. Zinsen⸗Konto: Nicht erhobene Obligationszinsen Amortisation für 1894/95 .. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto 32 er, Zinsen, Steuern, Gasverbrauch, Provisi Abschreibungen pro 1894/95 „ . Gewinn⸗Saldo .
und Zeitungs⸗Konto
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Zusammen
Jahres⸗Bilanz pro 30. Inni 1895.
ionen, Reiseko
.. ℳ 98 949,63 .92 4 949,63
. ℳ 104 057,07 81I11“ „ 13 079,11 — J104, .111“ ö 53 602,89 ℳ 48 368,—
„ 29 949,45
104 366
18 418
21 988 1 720 300 160
4 026
b 29 799
34 000,—
36 000 — 127 50
2 431 28 4 120 50 6 101,49
74 780 72
274 780/77
28 694 90 4 120 50 6 101 49
38 916,89 38 916,89
38 916,89
Druckerei vorm. Ps— Feti
11““
Du
Aftrolabe Compagnie. In der Plenarsitzung der Direktion vom 30. Sep⸗
tember d. J. sind der I Dübe Geheime Kommerzien⸗Rath Adolph
von Hansemann zu Berlin, der Königliche Baurath Alfred Lent zu Berlin
Berlin, den 3. Oktober 1895. Direktion der Astrolabe Compagnie. A. von Hansemann.
[38624]
Vereinigte Holzindustrie Augsburg. Die Herren Aktionäre werden hiemit zu der am 29. Oktober 1895, Nachmittags 3 Uhr, im Hotel 3 Mohren, Augsburg, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Anmeldung der Aktien hat bei der Vereinigten Holzindustrie Frankenthal oder beim Bankhaus Inlius Bingen, Augsburg zu erfolgen. 8 Tagesordnung: Vorlage der Bilanz pro 1894/95 nebst Bericht des Vorstandes und Aufsichtsrathes sowie Decharge⸗Ertheilung für dieselben. “ Vereinigte Holzindustrie. Der Vorstand. Fried. Kraus.
[38677]
Nachdem die Generalversammlung vom 9. April 1895 die Herabsetzung des Aktien⸗Kapitals von ℳ 6 500 000.— auf ℳ 1 300 000.— beschlossen hat und dieser Beschluß in das Handelsregister ein⸗ getragen ist, bringen wir hiermit Folgendes zur Kenntniß der Herren Aktionäre unserer Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre haben bis zum Freitag, den 20. September 1895, Abends 6 Uhr, ihre Aktien nebst den dazu gehörigen laufenden Kupons und Talons bei dem Vorstande der Gesellschaft ein⸗ zureichen und erhalten von je fünf Aktien eine Aktie zurück, welche, ebenso wie die dazu gehörigen Divi⸗ dendenscheine und Talons, durch Abstempelung auf der Rückseite mit dem vom Vorstande der Gesell⸗ schaft zu unterzeichnenden Konvertierungsvermerk ver⸗ sehen wird. 1
Die übrigen eingelieferten Aktien werden kassiert. Besitzen Aktionäre je weniger als fünf Aktien, so erhalten sie für jede eingelieferte Aktie im Nominal⸗ betrage von 1000 ℳ eine neue Aktie von je 200 ℳ, auf den Namen lautend und betreffs der Ueber⸗ tragung an die Einwilligung der Gesellschaft ge⸗ bunden, ausgefertigt; deren eingelieferte alte Aktien nebst Zubehör werden gleichfalls kassiert.
Diejenigen Aktien, welche nicht zur Zusammen⸗ legung eingereicht werden, werden in Namens⸗Aktien zu 200 ℳ verwandelt resp. in solche verwandelt be⸗ trachtet, werden als solche bei Auswerfung der Divi⸗ dende berücksichtigt und nehmen auch als solche bei der Dividendenvertheilung theil.
Die auf dieselben entfallenden Dividendenbeträge werden zur Verfügung der Aktieninhaber bis auf weiteres auf der Sparkasse zinstragend deponiert.
Im Anschluß an diese bereits am 8. Juni d. J. erlassene Bekanntmachung wird noch die Aufforde⸗ rung an unsere Gläubiger nachgeholt, sich bis zum 2. November 1895 bei der Gesellschaft zu melden.
Krosta, den 2. Oktober 1895.
Adolfs⸗Hütte vormals Gräflich Einsiedel’sche Kaolin⸗,
Thon⸗ und zu Crosta. usse, Vorstand der Akt. Ges.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
[38740] Bekanntmachung. u
Am Donnerstag, den 17. Oktober 1895, Mittags 12 Uhr, und den 17. Oktober 1895, Mittags 1 Uhr, findet je eine außerordentliche Generalversammlung im Hotel Ascanischer Hof hierselbst, Königgrätzersr. 21, statt, wozu hierdurch ergebenst eingeladen wird.
Tagesordnung für beide General⸗
v„ersammlungen: Beschlußfassung über Liquidation der Genossen⸗
schaft. ˙ Allgemeine Credit Gesellschaft
Der Aufsichtsrath. Loewenthal, Vorsitzender.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten
Bekanntmachung.
[39034] Der Rechtsanwalt Ceslaus Morkowski, in
Krone a. Br. wohnhaft, ist am 2. Oktober 1895 in
die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen
Rechtsanwalte unter Nr. 2 eingetragen worden. Krone a. Br., den 2. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.
[3903332
In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte Hannover zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 94 der Rechtsanwalt Ernst Wegener aus Köln mit dem Wohnsitze in Hannover eingetragen.
Hannover, den 2. Oktober 18905..
Königliches Landgericht. 8111“A“ I [39032] Bekanntmachung.
In der Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Landshut wurde heute die Eintragung des Rechts⸗ anwalts, K. Adpokaten, Justiz⸗Raths Zaengerle dahier wegen Aufgebens der Zulassung zur Rechts⸗ anwaltschaft am K. Landgerichte hier gelöscht.
Landshut, am 2. Oktober 1895.
Der Präsident des Kgl. Bayver. Landgerichts Landshut: (L. S.) Michahelles.
“
der General⸗Konsul Emil Russell zu Charlottenburg, 1 zu geschäftsführenden Direktoren gewählt worden.
Rechtsanwalt Hohl ist heute in der hiest Rechtsanwaltsliste gelöscht worden. . 8 2* Montabaur, 19. September 1895.
Königliches Amtsgericht. 8
““
9) Bank⸗Ausweise. [39037]
Mecklenburgische Bank in Schwerin i. M. Status ultimo September 1895.
Activa.
Kassenbestand, Bankguthaben und
We3“ Darlehen gegen Unterpfand und Konto⸗Korrent⸗Debitoren... Eigene Effekten und Konsortial⸗ ktheiligung 11“ Nicht eingeforderte 60 % des Aktien⸗ “
öF4““ 146 862,70
Doi 1““ 86 190 25
ℳ 12 844 053,5
. ℳ 5 000 000,- 7 327 108,1
ℳ 1 868 982,29 7 276 400,0
465 617,8, 3 000 000,
Passiva. * Depositen⸗Gelder: Kapital⸗Einlagen, Sparbücher ꝛc. „ “] 92 331,51. D *“
ℳ 12 844 053,5
machungen. [38549]
Wegen des am 1. Januar 1896 stattfindenden freiwilligen Abganges des jetzigen Bürgermeistern soll die hiesige Bürgermeisterstelle zu diesen Zeitpunkte neu besetzt werden.
Meldungen sind unter Anschluß des Lebenslaufes und der Zeugnißabschriften innerhalb vierzehn Tagen bei dem Unterzeichneten einzureichen.
Das Gehalt beträgt 2000 ℳ, wozu eventuell noch
einige Nebenbezüge im Betrage von ungefähr 250 4% kommen. u“ Kreis Rinteln, den 2. Oktolr
Der Ausschußvorsteher: 8 E. Pape.
1“
8891883 Bekanntmachung.
Von Frau Anna Victorie ist im Jahre 1698 durch testamentarische Bestimmung ein Sti⸗ pendium für zwei Theologie Studierende und zwar theils aus der Familie ihres Ehemannes, des Cnssenen Rentverwalters zu Purschenstein, Cristian Fiedler’s, theils aus der Familie ihrer Schwester, Frau Anna Regine Wagner, des Bürgers und Handelsmanns zu Freiberg, Gabriel Wagner Ehegattin gestiftet worden, dessen Kollatur der unter⸗ zeichneten Superintendentur zusteht.
Da nun dieses Stipendium gegenwärtig zur Er⸗ ledigung gekommen ist, Fiedler'sche und Wagner'sche Geschlechts verwandte aber, welche perzeptionsberechtigt sind, sich als Bewerber nicht gemeldet haben, f werden in Gemäßheit des Art. IV der Konvention zur Festsetzung der öffentlichen Verhältnisse in Be⸗ ziehung auf die im Königreiche und Herzogthun Sachsen befindlichen Familienstiftungen vom 27. Ser⸗ tember 1825 andurch alle diejenigen, welche vermög⸗ ihrer Abstammung und ihres Studiums auf dieses Stipendium Anspruch machen können und woller aufgefordert, sich binnen 6 Wochen und späteste
bis zum 14. November d. J. bei Unterzeichnetem zu melden und sich durz glaubwürdige Zeugnisse zu legitimieren, widriger falls mit anderweiter Verleihung des Stipendium stiftungsmäßig verfahren wird. 1 Superintendentur Freiberg, den 3. Oktober 1895. Haesselbarth.
[38961] Bekanntmachung.
Auf Grund des § 6 des Statuts der „Germania“ Hagelversicherungs⸗Gesellschaft zu Berlin anf Gegenseitigkeit wird von Aufsichtswegen eine außerordentliche Generalversammlung dieser Gesellschaft auf
Freitag, den 25. Oktober d. Js., Vpormittags 11 Uhr, im Geschäftslokale der „Germania“ Berlin W. Wichmannstraße 2I, mit folgender Tagesordnung anberaumt: Beschlußfassung über die Liquidation der Gesel⸗ schaft gemäß §§ 2 und 28 des Statuts. „Zur Theilnahme an dieser Versammlung werde die Mitglieder hierdurch mit dem Bemerken ergebent eingeladen, daß gemäß § 11 des Statuts zu der Generalversammlungen alle diejenigen Gesellschafts Mitglieder Stimme und Zutritt haben, die zur Zei der Generalversammlung gültige Versicherungen 1 Höhe von mindestens 6000 ℳ bestehen haben. 1 Legitimation zu der Generalversammlung dient de Police. 1
Bezüglich der weiteren Bestimmungen über Zutrit und Stimmberechtigung wird auf § 11 des Statutz verwiesen.
Berlin, den 2. Oktober 1895.
Der Kommissar des Königlichen Polizei⸗Präsident
8 „In Vertretung: von Gröning, Regierungs⸗Assessor
loosss VBannk des Berliner Kassen⸗V
am 30. September 1895.
1) Metall vg Activa. ketall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank ecw. ℳ 2) Wechselbestände ec.. „ 3) Lombardbestände. . 1AFF*“ Passiva. Giro⸗Guthaben ꝛc...
240.
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut d
nzeiger und Königlich Preußischen S Berlin, Montag, den 7. Oktober
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗ Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „ 204)
9 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deuts Bezugspreis beträgt 1 % 50 ₰ für das Viertelij Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
ie Nru. 240 A., 240 B. und 240 0. a
al
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der r. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
usgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
Klasse.
4. L. 9493. Gasglühlichtlampe für flüssige Brennstoffe. — Paul Lange, C. Krüger u. C. Michehl, Berlin. 3. 4. 95.
6. B. 17 535. Rosteinsatz für Henzedämpfer. — Vinzenz Beutel, Zästrizl b. Strilek, Mähren; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 17. 4. 95.
7. E. 4515. Drahthaspel; F.. z. Pat. 73 100. — William Edenborn, 21 st. Papin. St. Louis, Miss.; Vertr. Wilh. Weber, Köln a. Rh. 21. 3. 95.
S8. C. 5627. Maschine zum Aufdrucken von Sahlleisten durch Applikation, Reserve oder Aetzung auf im Stück gefärbte resp. zu färbende Gewebe; Zus. z. Pat. 81 502. — J. Cadgene, Zürich, Schweiz; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 28. 5. 95.
„ D. 6397. Verfahren zur Erzeugung eines Seidenglanzes auf Geweben, Garnen, Vor⸗ sgiangen u. s. w. aus Pflanzen⸗ und Thier⸗, owie gemischten Gespinnstfasert. — Robert Deißler, Treptow⸗Berlin, Elsenstr. 2. 22. 6. 94.
D. 6663. Pneumatische Preßspanzuführung für Einspänmaschinen. — Fernand Dehaitre, Paris, Rue d'Oran 6; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 21 12 94 95
H. 16 233. Maschine zum beiderseitigen Bedrucken von Strumpfwaaren. — Carl Horn, Kappel b. Chemnitz. 25. 6. 95.
L. 9361. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Laubgewinde. — W. Lay, Bergeborbeck b. Essen a. d. Ruhr. 28. 3. 95.
10. L. 9702. Koksausdrückmaschine mit zentraler Kraftstation. — Bernard Liebing, Barop⸗ ö“ u. Franz Seifarth, Annen i. W.
““
12. C. 5390. Verfahren zur Darstellung von Cellulosetetracetat. — Charles Frederick Croß und Edward John Bevan, New⸗Court b. London, Carcy Street 4; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 11. 12. 94.
13. M. 11 851. Vorrichtung zum selbstthätigen Schließen unter Druck stehender Röhren im Fall eines Bruches. — Henry Matheson Barnes, Surrey, Engl.; Vertr.: Franz Haßlacher, Frank⸗ Iüxt a. 90 5. 5.
15. G. 9373. Tiegeldruckpresse mit Einstell⸗ vorrichtung für das Schriftformbett und mit EEEE1 — William H. Golding, Boston, Mass.; Vertr.: Robert Krayn, Berlin NN., Klftr. 27. 19. 11. 94.
M. 11 459. Vorrichtung zum zeitweisen Anheben der Auftragwalzen an Schnellpressen. — J. G. Mailänder, Cannstatt. 5. 4. 94.
L. 9738. Sandstreuer für Lokomotiven; weiterer Zus. z. Pat. 65 581. — Gustav Lentz,
Düsseldorf, Uhlandstr. 18. 18. 7. 95.
21. A. 4404. Regelungsvorrichtung für Theater⸗ beleuchtung. — Allgemeine Elektricitäts⸗ e Berlin NW., Schiffbauerdamm 22.
2.
B. 17 961. Fernsprecheinrichtung mit Wis⸗ muthleiter. — John S. Biggar, New⸗York; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 5. 8. 95.
„ W. 10 876. Zeitmesser für Stromverbrauch. — Robert Wende, Driesen. 20. 4. 95. 22. F. 7667. Verfahren zur Erzeugung von Helseazrhftogfen; Zus. z. Pat. 53 799. — arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 19. 6. 93.
S. 7663. Verfahren zur Darstellung sub⸗ stantiver, schwefelhaltiger Farbstoffe. — Société Anonyme des Matiéères colorantes et produits chimiques de St. Denis u. Raymond Vidal, Paris; Vertr.: A. Mühle 8 Ziolecki, Berlin NW., Friedrichstr. 78.
12 98
24. A. 4411. Feuerthür. — Albert Edward Allison, 26 John Candlish Road, Sunderland, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 13. 7. 95.
25. R. 9465. Mallleuse für französische Rund⸗
wirkstühle zur Herstellung von Deck⸗ oder Ananas⸗ Waare. — Carl August Roscher, Mittweida i. S. 11. 4. 95.
27. P. 7533. Steuerung für Wasserdruckluft⸗ Paagen. — Gerhard Pascher, Oberhausen, Rheinl. 12. 6. 95.
30. B. 17 912. Spritze ohne Einführungs⸗ spitze. — J. Belver, Madrid, Calle de les Veneras 1y 3; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 24. 7. 95.
„ G. 9911. Bruchband. — James Theodore Griffin, London, 35 Greencroft Gardens,
mpstead; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, erlin W., Friedrichstr. 78. 13. 7. 95.
32. A. 4258. Glaspresse mit selbstthätiger Bewegung der Formenringdruckplatte. — Aktien⸗ IeE Maschinenfabrik Landsberg a. ech, Landsberg a. Lech. 15. 3. 95.
Klasse.
34. L. 9555. Kochtopf. — Friedrich Lacher, Würzburg, Hötel de Russie. 27. 4. 95.
38. M. 12 054. Bandsäge für zweischneidige Sägeblätter. — Rudolf Muggli, Romanshorn, Schweiz; Vertr.: A. B. Drautz, Stuttgart. 12. 8. 95.
39. D. 7079. Verfahren zum Vulkanisieren von Kautschuk mit Chlorschwefel. — Charles Dreyfuß, Clayton b. Manchester; Vertr.: Franz Haßlacher, Frankfurt a. M. 20. 8. 95.
42. L. 9766. Registrierwage für Lieferungen von verschiedenen Lieferanten oder an verschiedene Abnehmer. — Ottocar Lindemann, Hasserode a. Harz, Friedrichstr. 130. 31. 7. 95. 8
„ M. 11 983. Markiermechanismus an Wäch⸗ ter⸗Kontroluhren nach Art des Patents 76 711. — K. W. Müller, Eberswalde. 12. 7. 95.
„ Sch. 10 767. Selbstkassierender Verkäufer für Karten u. dgl. — Schaefer & Reiner, Köln⸗Ehrenfeld, Gutenbergstr. 8. 6. 95.
45. B. 17 410. Schollenbrecher für Pflüge. — Wilhelm v. Bielecki, Toti, Ciharer Comitat, Ungarn; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
19. 3. 95.
D. 6941. Insektenfalle. — Philibert Dubois, Cusset, Allier, Frankr.; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 29. 5. 95.
„ F. 8304. Dampfpflug mit seitlich gegen das Furchenrad verschiebbarem Pflugrahmen. — John Fowler & Co., Magdeburg. 14. 5. 95.
„ F. 3724. Thierfalle. — Emil Jung, Pfiffligheim b. Worms a. Rh. 13. 8. 95.
46. R. 8787. Vorrichtung zum Regeln der Speisung für den Brenner bei Petroleumkraft⸗ maschinen. — Hugh Thompson Reid, London, Nr. 9 Mill Street, Conduit Street; Vertr.: 1 Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 18 5. 98
„ W. 10 822. Rotierende Exvyplosionskraft⸗ maschine mit zwei zu einander excentrisch angeord⸗ neten Zahnrädern. — Georg Wellner, Brünn; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 1. 4. 95.
48. Sch. 10 841. Verfahren zur Herstellung gefleckter Emailwaare. — Schwelmer Emaillir⸗ “ Püttmann & Co., Schwelm. 4. 1995.
49. B. 17 797. Steuerung für die Druck⸗ schrauben an Walzwerken. — Nicolaus Bauer, Düsseldorf, Kölnerstr. 210. 24. 6. 95.
F. 86047. Sprungfeder mit eckigem Ende. — Rudolf Felder u. Emil Beeck, JIJülich. I.. 1. 95.
H. 15 786. Hvydraulische Niet⸗, Kümpel⸗ und Schmiedepresse; Zus. z. Pat. 81 403. Adolf Hoffmann, Kalk b. Köln. 14. 10. 93.
K. 12 819. Maschine zum Aufstollen von “ — Otto Kniep, Schönebeck a. E. 22. 4. 95.
. A. 3981. Staubsammler. Angerstein 8 v Hamburg, Am Mittelkanal 1. 28. 7. 94.
D. 6671. Wasch⸗ und Steinauslesevor⸗ richtung für Körner⸗ und Hülsenfrüchte. — Ferdinand Dombach, Köln⸗Nippes, Niehlerstr. 85.
22. 12. 94.
D. 7042. Wasch⸗ und Reinigungsmaschine für Getreide. — Gustav Daverio, Zürich; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 26. 7. 95.
W. 10 516. Entkeimungsmaschine für Ge⸗ treide. — Leonhard Weckmann u. Joh. Friedr. Hammerstein, Deutz, Kalkerstr. 66. 6. 12. 94.
51. J. 3732. Mechanisches Streichinstrument; Zus. z. Pat. 81 084. — Gustav Adolph Franz Jacob, Möckern, Kirschbergstr. 69. 27. 8. 95.
„ U. 1046. Trommelvorrichtung an Hand⸗ harmonikas. — Robert Unger, Fellhammer i. Schl. 21. 6. 95.
„ W. 11 000. Resonanzboden für Saiten⸗ instrumente; Zus. z. Pat. 81 948. — Hermann Wolfframm, Dresden. 15. 6. 95.
57. P. 6808. Unterlagen für geschnittene Films. — J. F. Parsons, Bristol, Siddington House, Kingsdown Parade; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 9. 4. 94.
„ T. 4380. Wechselvorrichtung für Doppel⸗ Kameras. — B. Tournier, Lyon, 22 Rue de l'enfance; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 25. 1. 95.
60. A. 4313. Wendegetriebe für Regulatoren. — Aktiengesellschaft der Maschinenfabriken von Escher Wyß & Co., Zürich; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 26. 4. 95.
63. H. 15 741. Antriebvorrichtung für Fahr⸗
räder. — John Harrison, 9 Wharf Road,
Stamford, County of Lincoln, u. James Dodd,
346 Alfreton Road, Nottingham, Engl.; Vertr.:
C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗
theenstr. 32. 14. 2. 95.
K. 12 192. Gleisringwagen mit auf jeden
Gleisring wirkendem Motorantrieb. — C. Keller, Laggenbeck b. Ibbenbüren. 9. 10. 94.
8 8. 13 134. Gleisringwagen mit auf jeden Gleisring wirkendem Motorantrieb; Zus⸗ z. Anm. K. 12 192. — C. Keller, Laggenbeck b. Ibbenbüren. 7. 8. 95. 16
„ L. 9635. Sicherheits⸗Steigbügel mit einem am Sattel festen und einem in diesem hängenden, lösbaren Bügel. — Johann Landscheid, Sterk⸗
Klasse.
63. W. 10 483. Vorrichtung zum Befestigen von Luftreifen auf Rädern jeder Art. — Charles Woolley, 19 Haycroft Road, Brixton, Cty. of London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 23. 11. 94.
70. D. 7033. Vorrichtung zum Aufkleben von Marken u. dgl. — Thomas Clarke Devlin, 314 Sixth Street, Portland, Oregon, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranien⸗ burgerstr. 23. 22. 7. 95. 8
„ K. 13 034. Handschreibstütze. — Ernst Klein, Minden i. W., Hermannstr. 16. 1. 7. 95.
76. E. 4609. Antriebvorrichtung für die
Kammwalze von Kämm⸗Maschinen Heilmann'’schen
Systems. — Elsäßische Maschinenbau⸗Gesell⸗
schaft, Mülhausen i. E. 19. 6. 95.
K. 12 327. Kratzenbeschlag. — Jos. Kern & Schervier, Aachen, Burtscheiderstr. 25. 24. 11. 94.
77. B. 17 796. Kurvenzeichnender Kreisel. — Carl Barus, 1409 Thirtieth Street, Wafhington D. C., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 24. 6. 95.
„ H. 16 410. Pneumatische Billardbande mit mehreren Luftschläuchen. — Walter George Hendersou, 11 Castlereagh Street, Sydney, New⸗Süd⸗Wales; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 28. 8. 95.
„ Sch. 10 801. Spielzeug⸗Gasmotor; 2. Zus. z. Pat. 77 060. — Jean Schönner, Nürnberg, Dammstr. 7. 20. 6. 95.
„ T. 4541. Schlittschuh mit Anzug der Ab⸗ satz⸗ und Sohlenklammern durch seitliche Drehung der Sohlenplattentheile gegen das Laufeisen; Zus. z. Pat. 84 129. — Alexander Thielemann, Hannover. 1. 6. 95.
78. F. 8285. Maschine zum Einfüllen von Zündhölzern in Schachteln. — Forsviks Aktie⸗ bolag, Forsvik, Schweden; Vertr.: C. Fehlert 8 “ Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
81. G. 9320. Fördervorrichtung für Waaren in Kaufläden. — Emanuel Clannce Gipe, F Vertr.: G. Dedreux,
Heeett. 88öbö
ünchen. 29. 10. 94. 8
„ W. 10 396. Elevator⸗Kran mit zwei über⸗ einander liegenden Elevatoren. — Heinrich Wid⸗ mann, Mannheim. 15. 10. 94.
85. B. 17 406. Abbestfilter. — Friedrich Breyer, Wien VI, Gumpendorferstr. 4; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 18. 3. 95.,
„ B. 17 793. Bürstvorrichtung zum Reinigen von Asbestfiltern. — Friedrich Breyer, Wien VI, Gumpendorferstr. 4; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 18. 3. 95.
86. G. 9012. Jacquardeinrichtung (Damast⸗ vorrichtung) zur Herstellung von Ganz⸗ und ““ — Hermann Günther, Chemnitz. EZII
„ G. 9089. Verstellbare Musterkarte. — Leo⸗ nard Glover, Wortley, Low Mills, Leeds, Grfsch. York, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 12. 7. 94.
89. P. 7519. Einrichtung zur Regelung des Zulaufs der Deckflüssigkeit durch den Ablauf des Schleudersyrups bei 11“ — Robert Patocka, Nestomic, Böhm.; Vertr.: W. J. E. Koch, Hamburg. 7. 6. 95.
2) Zurückziehung. Die in Nr. 222 des „Reichs⸗Anzeigers“ am 16. 9. 95
bekannt gemachte Patentanmeldung St. 4084, Kl. 77, wird aus der Auslage zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
22. F. 6646. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus a1 aa-Dioxynaphtalin-2 53 Disulfosäuremonobenzylester. Vom 13. 12. 94. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
Klasse. Kohlenstaubfeuerungen. Vom 1. 7. 95.
34. Sch. 10 362. Bettboden. Vom 4. 7. 95. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“ Die Wir⸗
kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. ““
F
4) Versagungen. —
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ zeiger’ an dem angegebenen Tage bekannt 1 machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 3. V. 2218. Haken, und Oesenverschluß⸗ Stangen an Kleidungsstücken. Vom 25. 6. 94. 8. Sch. 9951. von Perl⸗Imitation mittels Glas⸗Brokats auf glatten oder durch⸗ brochenen Gewebestoffen. Vom 20. 12. 94. 46. B. 16 745. Verbundzündrohr. Vom
21. 3. 95. 5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Zuführungsvorrichtung für
rade, Marktstr. 17. 1. 6. 95.
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
Tag rolle ertheilt.
8. Nr. 84 151.
11. Nr. 84 212.
12. Nr. 84 138.
13. Nr. 84 153.
14. Nr. 84082.
e ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗
†
P.⸗R. Nr. 84 081 bis 84 240.
Klasse. 3. Nr. 84 081. Korsetverschluß. — E. Röder⸗
4.
stein, Barmen. Vom 2. 6. 95 ab.
Nr. 84 134. Oeldampfbrenner, bei welchem die Luft im Oelbehälter durch eine Pumpe nach bekannter Art zusammengepreßt wird. — F. Tyers, Carrington, Engl.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. Vom 16. 9. 94 ab.
Nr. 84 135. An Petroleumbrennern mit Dochtklammern eine Vorrichtung zum Heraus⸗ nehmen des Dochtes. — E. Haeckel, Berlin, Reichenbergerstr. 154. Vom 27. 9. 94 ab.
Nr. 84 226. Hebevorrichtung für die Brennergallerie von Lampen. — C. F. Kinder⸗ mann & Co., Berlin SW., Möckernstr. 68. Vom 17. 2. 95 ab.
6. Nr. 84 136. Maischapparat. — R. Garich,
910 Milwaukee Avenue, Chicago, Ill., Grfsch. Cook, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 16.1. 94 ab.
Nr. 84 137. Verfahren und Apparat zum Imprägnieren von Flüssigkeiten, insbesondere von Bier u. dgl. mit Kohlensäure. — E. Adam, Philadelphia, Pens., V. St. A.; Vertr.: Eustace W. Kopkins, Berlin C., Alexanderstr. 365. Vom
30. 1. 94 ab.
Nr. 84 227. Klär⸗ bezw. Läuterrinne. — V. Lapp, Leipzig⸗Lindenau. Vom 21. 2. 95 ab.
Nr. 84 228. Reinigungsapparat für Filter⸗ masse; 2. Zus. z. Pat. 72 9889. — F. Jung, Schorndorf, Württ. Vom 16. 5. 95 ab.
Nr. 84 229. Filter, insbesondere für Bier. A. Willert, Berlin, Steglitzerstr. 55. Vom
13. 6. 95 88 Maschine zum Ausklopfen
von Säcken; Zus. z. Pat. 79 977. — C. Mei⸗ necke sen., Zerbst i. A. Vom 14. 4. 95 ab.
Nr. 84 152. Vorrichtung zum Färben u. s. w. von Garnen oder Vorgespinnsten mittels eines in offener Kufe umlaufenden Gestells. — J. Pritchard u. F. A. Blair, i. F. Kemp Blair & Co., Galashiels, Grfsch. Selkirk, Nord⸗ Brit.; Vertr. A. Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 25. 4. 95 ab. Verfahren zur Befestigung der Borsten in Zahn⸗, Nagel⸗ und anderen Bürsten. — H. Besson, London; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 20. 2. 95 ab. Heftzange für Aktenstücke. — E. Breslauer, Leipzig, Göthestr. 1. Vom 4. 9. 94 ab. 3 Verfahren zur Darstellung aromatischer Hydroxylaminverbindungen. — Dr. A. Wohl, Berlin W., Joachimsthalerstr. 5. Vom 13. 7. 93 ab.
Nr. 84139. Verfahren zur Darstellung
von Naphtsultamsulfosäuren; Zus. z. Pat. 79 566
— Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 3. 7. 94 ab.
Nr. 84 140. Verfahren zur Darstellung einer Naphtsultamtrisulfosäure; 2. Zus. z. Pat. 79 566. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 7. 8. 94 ab.
Nr. 84 141. Verfahren zur Darstellung von Anilinorthosulfosäure (Orthoamidobenzol⸗ sulfosäure). — Basler chemische Fabrik Bindschedler, Basel; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 1. 9. 94 ab. G
Nr. 84 142. Verfahren zur Darstellung von Antipyrin; Zus. z. Pat. 72 824. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vom 17. 11. 94 ab.
Nr. 84 143. Verfahren zur Darstellung der Amidophenolsulfosäure IV. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 18. 11. 94 ab.
Nr. 84 144. Herstellung einer Metalle nicht angreifenden Chlormagnesiumlauge. — Dr. F. T. B. Dupré Jun., Leopoldshall⸗Staßfurt. Vom 2. b5. 95 ab.
Nr. 84 230. Verfahren zur Darstellung von Oxalsäure. — Capitaine & v. Hertling, Berlin NW., Luisenstr. 35. Vom 23. 5. 95 ab. Verfahren zur Erzeugung eines innigen Gemisches von Flüssigkeit und Dampf behufs Benutzung seiner Strahlkraft zur Arbeitsleistung. — Dr. G. de Laval, Stock⸗ holm; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, 8 NW., Dorotheenstr. 32. Vom 31. 12. 92 ab.
Nr. 84 154. Ueberhitzer. — Babcock & Wilcox, Limited, London; Vertr.: Georg Wohlfarth, Berlin SW., Friedrichstr. 213. Vom 2. 4. 95 ab.
Umsteuerungsvorrichtung für Dampfmaschinen. — G. A. J. Telge, Olden⸗ burg i. Gr. Vom 11. 11. 94 ab.
Kr. 84 083. Dampfmaschinensteuerung mit Ellipsenrädern. — R. Riedel, Leipzig, Mittel⸗ straße 20. Vom 28. 3. 95 ab.
Nr. 84 155. Präzisions⸗Drehschiebersteue⸗ rung. — G. Honegger, Berlin, Neue Hochstr. 35. Vom 13. 6. 94 ab.
Nr. 84 156. Dampfturbine mit Stoß⸗ und Druckwirkung. — F. Kamper, Wien IV, Schön⸗ burgstr. 27; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 21. 2. 95 ab.