8
be 4 cige hypothekarisch
he Anleihe
der Binding'schen Brauereigesellschaft Frankfurt a. Main im Betrage von ℳ 2 000 000.—.
Die Binding'sche Brauereigesellschaft hat eine 4 %ige Anleihe, welche auf ihr gehörige in a. M. gelegene Immobilien hypothekarisch sicher gestellt ist, in der Höhe von ℳ 2 000 000.—
aufgenommen.
dagegen die Gesellschaft auf den Namen lautende und durch Zession übertragb Die Zinskupons sind per 1.
Stücken zu ℳ 1000.— und ℳ 500.— aus.
jeden Jahres fällig. Die Tilgung geschieht durch Ausloosung zu Pari innerhalb 37 Jahren vom — tember 1901 ab, und ist auch von diesem Termine an eine gänzliche Rückzahlung der Anleihe nach drei⸗
monatlicher Aufkündigung gestattet.
Die Hypothek ist auf den Namen des Bankhauses Baß & Herz ausgestellt und giebt are Partial⸗Obligationen in ärz und 1. September eines
1. Sep⸗
Den Besitzern von Partial⸗Obligationen der per 1. Dezember 1895 gekündigten 4 ½ % und zu
105 % rückzahlbaren Anleihe im ursprünglichen Betrage von ℳ 1 200 000.—
wird hierdurch der
Umtausch in 4 % ige Obligationen der vorgenannten Anleihe unter folgenden Bedingungen
angeboten: 8 “ Der Umtausch findet statt:
in Frankfurt a. M. bei den Herren Baß & Herz und J. L. Finck,
in der Zeit
Die zum Umtausch gelangenden 4 ½ % igen Partial⸗Obligationen sind mit ; Der Inhaber erhält den gleichen Nominalbetrag in 1“ von
1896 u. f. nebst Talons einzuliefern.
Partial⸗Obligationen mit Kupons per 1. März 1896 u. f. nebst Talons, sowie eine baare
in München bei der Bayerischen Vereinsbank vom 14. Oktober bis 24. Oktober inklusive.
t Kupons per
½ % Zinsdifferenz für die Zeit vom 1. September bis 1. Dezember 1895,
2 % Konvertierungsprämie 1 2
1. März
4 %ͤigen
2so, mithin ℳ 21.25 für jede Obligation von ℳ 1000.— und ℳ 10.62 ⅛½ für jede
Obligation von ℳ 500.—.
8 Den zum Umtausch einzuliefernden 4 ½ % igen Partial⸗Obligationen ist ein arithmetisch ge⸗ ordnetes Nummernverzeichniß beizufügen, zu welchem Formulare bei den Umtauschstellen erhältlich sind. Der Betrag etwa fehlender Kupons ist von dem Einlieferer baar zu vergüten.
Die Aushändigung der 4 % igen Partial⸗Obligationen erfolgt soweit thunlich Zug um Zug. Das Statut der Gesellschaft ist bei den Umtauschstellen erhältlich, ebenso liegt der Text der
Obligationen zur Einsicht offen.
Frankfurt a. M., den 12. Oktober 1895.
1 1““
[40867] Activa.
„Echo“ Aetienges. für Druckerei & Verlag.
Bilanz per 30. Juni 1895.
ℳ ₰ “ 36 27 Mobilien⸗ u. Geschäftseinrichtgs.⸗Kto. 17 499 66 Materialien⸗Konto .... . ..1 745 20 Konto pro Diverse, Debitoren .1 803 35 *“ 431/19 Abonnements⸗Konto 301 10 Infertions⸗Konto.. 926 ,13 Verlags⸗Konto 8 000 —
30 742 90 Gewinn⸗ und
Verlust⸗ Konto.
Per Aktienkapital⸗Konto..
„ Reservefonds⸗Kento.
W4 Konto pro Diverse, Kreditoren
Passiva.
ℳ ₰
20 000 —
416 43 7 040/83 3 285 64
0 722 90 Haben.
Soll. (—
ℳ ₰ Bilanz⸗Konto, Vortrag. 1 968 91 Unkosten⸗ und Lohn⸗Konto 14 984 30 44*“ 775,—
Naterialien⸗Konto. “ 2 901 66 Konto pro Diverse 1 3 52 60 4“ 691 24 Mobilien⸗ u. Geschäftseinrichtgs.⸗Kto. 3 322/13
s 8⸗Konto. 248 88
24 044 72
Per Zinsen⸗Konto.. Dubiosen⸗Konto.. Dividenden⸗Konto. Insertions Konto. Accidenz⸗Konto.. Abonnements⸗Konto Verlags⸗Konto..
8 [40868] „Echo“ Actienges. für Druckerei & Verlag.
Die ordentliche Generalversammlung unferer Ge⸗ sellschaft findet Mittwoch, den 13. November d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Vincentiushause dahier statt.
Tagesordnung: 1) Mittheilung des Geschäftsberichts und die Genehmigung des Rechnungsabschlusses.
2) Entlastung der Direktoren. 3) Berathung etwaiger eingelaufener Anträge. 4) Uebertragung von Aktien. Baden, 9. Oktober 1895.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:
W. Dilzer.
[40876] Bayerisches Brauhaus Pforzheim (A. G.).
Die nach § 22 der Gesellschaftsstatuten abzuhaltende ordentliche Generalversammlung findet am 9. November d. J., Nachmittags 1 Uhr, im Saale des „oberen Engel“ in Pforzheim statt, wozu die Aktionäre mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Anmeldung zur Theilnahme gemäß § 23 der Statuten unter Hinterlegung der Aktien oder Nach⸗ weis über deren Besitz bei der Gesellschaftskasse erfolgt sein muß.
Tagesordnung: Die im § 24 der Statuten Ziffer 1, 6 u. 7 bezeichneten Gegenstände.
Pforzheim, den 12. Oktober 1895.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Veltman.
[40874] Gesellschaft für Brauerei, Spiritus- und Preßhefe-Fabrikation vormals G. Sinner
in Grünwinkel, Baden.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Aktionäre wird am Dienstag, den 12. November d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Lokale der Handelskammer dahier, Karl⸗Friedrich⸗ straße Nr. 30, stattfinden.
Tagesorduung: — Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz für 1894/95. ) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗
gewinns. Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath.
4) Neuwahl des Aufsichtsraths.
5) Wahl eines Revisors für 1895/96.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, deren Aktien späte⸗ stens am dritten Werktage vor der Versamm⸗ lung bei der Gesellschaftskasse in Grünwinkel oder bei dem Bankhause G. Müller & Cons. in Karlsruhe und Baden⸗Baden hinterlegt sind.
K e, den 10. Oktober 1895.
Der Aufsichtsrath.
[40823]
ℳ ₰ 151/80 10/80 32 —
amburger Wollkämmerei. ei der planmäßig stattgefundenen ersten Aus⸗ loosung von 4 % Theilschuldverschreibungen unserer Gesellschaft sind folgende Nummern, und
zwar von 285 300 301 308 347 357 567 593 642
144 277 715 718
737 778 796 864 912 925 971 1006 1021 1040 1051 1089 1099 1106 1119 1122 1137 1189 1211 1229 1230 1264 1321 1342 1369 1374 1376 1444 1454 1470 1474 1492 1499 1510 1551 1563 1582 1595 1610 1630 1657 1660 1665 1747 1751 1831
1872 1886 1895 1906 1926,
Litt. B. à ℳ 500.— 21 75 80 89 145 150 170 240 256 268 278 318 377 422 460 547 558 571 586 596 599 615
109 144 380 413 624 713
719 787 833 864 901 962 963 998 1052 1137 1142 1145 1184 1189 1272 1279 1293 1334 1347
1355 1371 1429
zur Rückzahlung am 31. Dezember 1895
gezogen worden.
Der Nominalbetrag dieser Theilschuldverschrei⸗ bungen kann gegen Rückgabe derselben nebst dazu⸗ gehörigen Zinsleisten und Zinsscheinen per 20. Juni 1896 u. flgde. vom 31. Dezember 1895 ab
an unserer Gesellschaftskasse oder
— stalt in Leipzig erhoben werden. Leipzig, den 11. Oktober 1895. Hamburger Wollkämmerei.
bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗An⸗
[40873] b
Pforzheimer Immobilien Gesellschaft.
Am Dienstag, den 29. Oktober d. J., Abends 8 Uhr, findet im Speisesaal des schwarzen Adler eine außerordentliche Generalversammlung statt. Tagesordnung: Antrag auf Liquidation
der Gesellschaft. Pforzheim, den 12. Oktober 1895. Der Aufsichtsrath.
140871] Nienburger
Eisengießerei & Maschinenfabrik
Nienburg a. d. Saale. Wir beehren uns,
die Herren Aktionäre unserer
Gesellschaft zur 23. ordentlichen Generalver⸗ sammlung auf Sonnabend, den 2. November, Vormitt. 9 Uhr, im Komtor unserer Gesellschaft
ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
I. Vorlegung der Bilanz p. 30. Juni 1895 und
Beschlußfassung darüber.
II. Decharge⸗Ertheilung für den Vorstand und
Aufsichtsrath. Diejenigen Aktionäre,
welche sich an dieser
Generalversammlung betheiligen wollen, haben ihre
Aktien bis spätestens 30. Oktober,
Nach⸗
mittags 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse in
Nienburg zu hinterlegen. Nienburg, den 12. Oktober 1895. Der Aufsichtsrath. Georg Calm.
Firmen:
8 8
140877 Bekanntmachung.
Der Unterfertigte beehrt sich hiermit, die Herren Aktionäre der Aktiengesellschaft des Bade⸗Etablisse⸗ ments in Bad Kissingen zur alljährlichen ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Samstag, den 9. November I. Js., Vormittags 10 Uhr, in das Kasino des Etablissements einzuladen.
Berathungsgegenstände: Entgegennahme des Verichts des Vorstandes und des Geschäftsführers über Zustand und Betrieb des Geschäfts und die Verhältnisse der Gesellschaft.
Abhören der Revisionskommission.
Prüfung und Genehmigung der Jahresbilanz,
Beschlußfassung und Verwendung des Rein⸗ ewinns, Entlastung des Vorstandes und des eschäftsführers.
Statutengemäße Ausloosung und Neuwahl
eines Vorstandsmitgliedes.
5) Neuwahl der Revisionskommission.
Bad Kissingen, den 8. Oktober 1895.
— 1 Der Vorstand des 1 “
Aktienbade⸗Etablissements
in Bad Kissingen. Ph. Hailmann, Kommerzien⸗Rath. § 12 Abs. 4 der Statuten:
Zum Besuche der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher spätestens 3 Tage vor derselben, somit bis 5. November, Abends 6 Uhr, sich über seinen und seiner Vollmachtgeber Besitz der Aktien oder durch ein die Nummern der Aktien enthaltendes notarielles oder amtliches Zeugniß ausweist.
Er erhält eine Eintrittskarte, welche die Zahl der vertretenen Aktien und die Stimmen ausdrückt, zu welchen er berechtigt ist.
§ 15 Absatz 3:
Nach Ablauf der ersten fünf Jahre tritt jedes Jahr eines der fünf Vorstandsmitglieder, durch das Loos bestimmt, aus. Die jeweilig austretenden Mit⸗ glieder sind wieder wählbar.
Bericht des Vorstandes, Geschäftsbericht nebst
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto und Bilanz liegen 14 Tage vor der Versammlung bei der Kasse der Gesellschaft zur Einsicht auf.
ö
. Württ. Amtsgericht Heilbronn. Gemäß Artikel 210 a. des Gesetzes vom 18. Juli
1884, betreffend die Kommandit⸗Gesellschaften auf
8 und die Aktiengesellschaften, werden die Aktio⸗
näre der
Heilbronner Versicherungs⸗Gesellschaft hiemit zu einer Generalversammlung auf Mittwoch, den 30. Oktober d. J., Nachmittags 2 ½ Uhr, in den Sitzungssaal des hiesigen Königl. Amts⸗ gerichts, Wilhelmsstraße Nr. 2, zwecks Beschluß⸗ fassung über die Errichtung vorgenannter Gesellschaft berufen.
Die der Errichtung der Gesellschaft zustimmende Mehrheit muß mindestens ein Viertheil sämmtlicher in dem Verzeichnisse aufgeführten oder als Rechts⸗ nachfolger derselben in der Generalversammlung zu⸗ gelassenen Aktionäre begreifen und der Betrag ihrer Antheile muß mindestens ein Viertheil des gesammten Grundkapitals darstellen.
Heilbronn, 12. Oktober 1895
1 K. Amtsgericht. Landgerichts⸗Rarh Ge
890875) Bekanntmachung. Römhildt⸗Pianofortefabrik A. G. Weimar.
Zur ordentlichen Hanptversammlung für das Geschäftsjahr 1894 zu 1895 laden wir unsere Aktionäre auf Sonnabend, den 9. November 1895, Nachmittags 5 Uhr, nach Weimar in das Vorstandszimmer der Gesellschaft ein.
Einberufungszweck:
1) Erledigung der in § 38 des Gesellschafts⸗
vertrags unter 1— 3 ersichtlichen Gegenstände.
2) Aenderung des Gesellschaftsvertrags in § 46.
Behufs Ausweises über das Stimmrecht ersuchen wir diejenigen Aktionäre, welche an der Hauptver⸗ sammlung theilnehmen wollen, eine Stunde vor Beginn der Verhandlung bei dem vom Auf⸗ sichtsrath hierzu beauftragten Direktor Th. Vetter⸗ ling hier eine Einlaßkarte in Empfang zu nehmen.
Weimar, den 12. Oktober 1895. Römhildt⸗Pianofortefabrik A. G. Weimar.
Der Aufsichtsrath. A. Mardersteig.
[40825] 8 Chemische Fabrik Buckau.
Der Aufsichtsrath unserer Gesellschaft hat be⸗ schlossen, den Ziussatz der von uns ausge⸗ gebenen Theilschuldverschreibungen von 4 ½ % auf 4 % herabzusetzen. In Gemäßheit dieses Beschlusses fordern wir hiermit die Inhaber der Theilschuldverschreibungen unserer Gesellschaft auf, dieselben mit den Zinsscheinen Nr. 10 bis 20 und Erneuerungsschein unter Beifügung eines doppelten Nummernverzeichnisses zur Abstempelung auf 4 % und zur Empfangnahme der neuen 4 %igen Zins⸗ scheine innerhalb der Zeit vom 15. bis 30. Ok⸗ tober d. J. entweder bei unserer Kasse, Karl⸗ straße Nr. 1 hier, oder bei den nachbezeichneten
“ Magdeburger Privat⸗Bank, Magde⸗ bpurg, den Herren Dingel & Co., Magdeburg, Wilhm. Schieß, Magdeburg, Max Jnensch, Magdeburg, einzureichen.
Die Zinsscheine Nr. 8 und 9, welche noch zu dem Zinssatze von 4 ½ % eingelöst werden, verbleiben in den Händen der Besitzer.
Wir bemerken zugleich, daß wir diejenigen Theil⸗ schuldverschreibungen, welche innerhalb der vor⸗ bezeichneten Frist nicht zur Abstempelung gelangen, am 1. Januar 1896 zur Rückzahlung auf den 1. Juli 1896 kündigen werden. 1
Magdeburg, den 12. Oktober 1895.
Chemische Fabrik Buckau. H. Schlüter. ppa. Th. Hohnrodt.
[40870]
Gesellschaft für Bauunternehmungen. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch in Gemäßheit der Art. 22, 23 und 24 des Statuts zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf 8 Donnerstag, den 7. November 1895, VBm. 10 Uhr, nach Berlin, Unter den Linden 35, eingeladen. Verhandlungs⸗Gegenstände:
1) Antrag des Aufsichtsraths auf Auflösung der
Gesellschaft.
Bestellung der Vorstandsmitglieder als Liqui⸗ datoren.
Beschlußfassung über die Art und Weise der Liquidation.
lin, den 12. Oktober 1895.
8 Die Direktion. 8 Dr. Schlauch. Erich.
7) Erwerbs⸗ und Wirthscha Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlasung ꝛc. von
Rechtsanwälten.
[40679] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Ober⸗Landesgerichte in Naumburg a. S. zugelassenen Rechtsanwalte ist ein⸗ getragen:
Der Rechtsanwalt, Justiz⸗Rath Albrecht, bisher in Neu⸗Ruppin, mit dem Wohnsitz in Naum⸗ burg a. S.
Naumburg a. S., den 9. Oktober 1895.
Königliches Ober⸗Landesgericht.
[40680]
Herr Rechtsanwalt Johann Baptist Altenbeck in Trostberg ist heute in die Rechtsanwaltsliste des unterfertigten Gerichts eingetragen worden.
Trostberg, 9. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht. (L. S.) v. n. Obenmüller, K. A.⸗R.
[40866] Bekanntmachung.
Die Eintragung der Zulassung des hiesigen Rechtsanwaltes Karl Lutz in die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichtes Augsburg wurde heute zufolge Aufgabe in dieser Liste Plöscht.
Augsburg, den 11. Oktober 1895.
Der K. Landgerichts⸗Präsident: In Vertretung: Siebert, K. Landgerichts⸗Direktor.
[40678] Bekanntmachung.
Der Kgl. Advokat und Rechtsanwalt Heigl in Bamberz hat seine Zulassung als Rechtsanwalt bei dem Kgl. Ober⸗Landesgericht Bamberg vom 9. lfd. Mts. an aufgegeben, weshalb dessen Namen
in der Liste der bei diesem Gerichtshofe zugelassenen
Rechtsanwalte gelöscht wurde. 8 Bamberg, den 11. Oktober 1895. Oberniedermayr, Präsident des Kgl. Ober⸗Landesgerichts
9) Bank⸗Ausweise. no Monats⸗Uebersicht
der Commnnalständischen Bank für die Preußische Oberlausitz
ultimo September 1895. 8 8 Activa. 11““ ..““ 111111A“4A“ Kontokorrent⸗Forderungen gegen
öI1“ „ 11,815,823.— Grundstücks⸗ und diverse ausstehende
Forderungen 41488
Passiva. Stammkapital (§ 4 des Statuts) ℳ 4,500,000.— Meseeeͤa1,1—990.— Depositen⸗ und Giro⸗Konto „ 3,838,493.— Guthaben von Privatpersonen „ 8,126,608.—
Görlitz, den 30. September 1895.
Communalständische Bank
für die Preußische Oberlausitz.
10) Verschiedene Bekannt⸗
machungen.
[4068221 Bekanntmachung. “
Die mit einem Jahresgehalt von 600 ℳ ver⸗ bundene Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Mel⸗ sungen ist durch den Tod des bisherigen Inhabers erledigt und soll alsbald wieder besetzt werden.
Bewerber, welche das Fähigkeitszeugniß für die Anstellung als beamteter Thierarzt besitzen müssen, haben ihre Gesuche nebst den erforderlichen Nach⸗ weisen und einem kurzgefaßten Lebenslauf biunen 6 Wochen mir einzureichen. 88
Cassel, den 10. Oktober 1895.
Der Regierungs⸗Präsident: 8 8
Wirklicher Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath d'Haussonville. [40681] Bekanntmachung.
Die mit einem jährlichen Staatseinkommen von 600 ℳ dotierte Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Darkehmen ist durch den Rücktritt des bisberigen Inhabers vom 1. Oktober d. J. ab vakant geworden.
Qualifizierte Bewerber um diese Stelle wollen ihre Gesuche unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines kurzen Lebenslaufs sofort und spätestens bis zum 15. November dieses Jahres hier einreichen.
Gumbinnen, den 8. Oktober 1895.
Der Regierungs⸗Präsideut.
enthe
zum Deutschen Neichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 14. Oktober
Nℳ 246.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, ü⸗ s kurs ie di if⸗ . Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen esschaftt., Zeichen. ne 8 —.“
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a 2864)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 % 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Rei
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
kann durch alle Post⸗Anstalten, für „ und Königlich Preußischen Staats⸗
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 246 A., 246 B. und 246 C. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Piscüst.
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3. C. 5662. Vorrichtung zur Herstellung von Schnittmustern. — Felix Crakauer, Wiesbaden, Elisabethenstr. 5. 28. 6. 95.
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„ B. 17 765. Maschine zum Färben von Garn, Faserbändern u. s. w. in Strähnform. —
Aug. Burckhardt, Basel; Vertr.: C. von
W Berlin W., Potsdamerstr. 3.
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G. 9212. Spann⸗ und Trockenmaschine mit Diagonalverschiebung für Gewebe. — Fr. Gebauer, Charlottenburg. 12. 9. 94.
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V. 247 7. Maschine zur Erzeugung von Preßmustern auf Sammt u. s. w. — F. Voland & Co., Lyon, Rue Montbernard 37; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 9. 8. 95.
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20. H. 16 079. Schraubenantriebsvorrichtung für Eisenbahnwagen. — William Fulton Hutchin⸗ son, New⸗York, 26 Cortlandt Street; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., vu. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 7. 5. 95.
21. A. 4443. Leitungsanordnung zur Verhütung von Störungen in oberirdischen Sprechleitungen; Zus. z. Pat. 80 466. — Aktien⸗Gesellschaft für Fernsprech⸗Patente, Berlin C., Niederwall⸗ straße 14. 10. 8. 95.
„ C. 5251. Körnermikrophon. — Henri Carbonnelle, Brüssel, 24 Rue Rogier; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 27. 8. 94.
„ G. 8641. Verfahren und Ofen zur Her⸗ stellung widerstandsfähiger Kohle aus körnigem o/. dgl. Material; 2. Zus. z. Pat. 78 926. — Adam Charles Girard, 7 Rue de Bellay, und Ernest Auguste George Street, 39 Rue Joubert, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 29. 12. 93.
23. N. 3448. Verfahren zur Herstellung eines wasserhaltigen rostschützenden Schmiermittels. — Dr. H. Noerdlinger, Frankfurt a. M. 4. 4. 95.
28. D. 6994. Vorrichtung zum Einfräsen von Einlaßnuthen für bogenförmige Fenster⸗Eck⸗ beschläge. — Fritz Doerpinghaus u. Th. König, Buer i. W. 28. 6. 95. .
Elektrolytische Zinkgewinnung. — Edgar Arthur Afheroft, Himalaya; Vertr.: Franz Wirth, Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 2. 5. 95.
„ R. 9588. Elektrischer Schmelzofen. — Dr. Walter Rathenau, Berlin, Schiffbauer⸗ damm 22. 12. 6. 95.
42. H. 15 622. Aufblasbarer Globus. — Isaac Hodgson u. Mary Ann Foselen Park Gate Hotel, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 17. 1. 95. . R. 9502. Lösbare Sporenbefestigung. —
Ernst Ritter, Gregau b. Lindenburg, Posen.
30. 4. 95.
45. B. 17 730. Wurfzeug für Pferde und andere größere Thiere. — Hermann Bürchuner, Landsberg a. Lech. 8. 6. 95. 3
„ D. 6311. Rüttelkasten mit schrägen Zahn⸗
rinnen zum Auslesen von Körnerfrüchten. —
F. J. Drechsler, Ottensen, Papenstr. 15. 4. 5. 94.
M. 11 677. Buttermaschine mit rotierendem
Trichter zur Erzeugung eines Rahmstromes. — Meyer & Schwabedissen u. H. W. König, erford. 1. 4. 95.
. V. 2395. Vorrichtung zum Kartoffellegen
für zweischarige Räderpflüge. — Vetschau⸗
Weissagker Ländwirthschastliche Maschineu⸗ abriken und Eisengiesterei A. Lehnigk,
4 Vetschaun N.⸗L. 3. 4. 95. b
7. H. 15 726. Druckminderventil mit Teller
voon breiter Sitzfläche. — Edgar Prentice Holly,
Hemy Hsward u. Charles T. Howard, Pro⸗ videnee, Rhode IJsland, V. St. A.; Vertr.: J. Leman, Berlin S0., Waldemarstr. 41. 11. 2. 95.
Klasse.
47. M. 12 070. Kugellager mit in geschlossener Bahn sich bewegenden Kugeln. — Heinrich Meyer, i. F. H. Meyer & Co., Düsseldorf, Fürstenwallstr. 161. 16. 8. 95.
„S. 8496. Fahrradtretkurbel mit veränder⸗ licher Hebellänge. — Frank L. Salisbury,
Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Arthur
Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
18. 1 95.
48. M. 11 417. Verfahren zum Verbleien von Eisen und anderen Metallen. — Enno von Münstermann, Ludwigshütte b. Kattowitz O.⸗Schl. 4. 7. 95.
49. B. 17 493. Vorrichtung zum Nachhobeln der seitlichen Keil⸗ und unteren Hakenflächen an Briquetpreßköpfen. — Billeter & Klunz, Aschersleben. 6. 4. 95.
„ B. 17 856. Werkzeug zum gleichzeitigen Schneiden und Wellen von Blech. — James Blumer, Brooklyn, Grfsch. Kings, Staat New⸗
ork, V. St. A., Ecke der Crescent and Hill
.“ Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden.
7 95.
„ H. 16 102. Bleirohrbohrer. — Richard Herzog, Wurzen, Schrotstr. 15. 5. 95.
50. B. 17 594. Fördervorrichtung für das Sichtgut bei Plansichtern; 2. Zus. z. Pat. 82 395. — 7 Brandstaedter, Louvain, Belg.; Vertr.: Carl Arndt, Braunschweig. 1. 5. 95.
„ E. 4543. Pneumatisches Pochwerk. — Denis Embleton u. Gilbert Glossop, Leeds, Engl.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 10. 4. 95.
„ S. 8872. Führung für Pendelsichter mit Kreisschwingbewegung. — Friedrich Sasse, Köln, Perlenpfuhl 8. 5. 8. 95.
„ 3. 2064. Trommel⸗Schleudermühle. — Leopold Ziegler, Berlin, Reinickendorferstr. 22. 10. 8. 95.
54. K. 12 504. Briefumschlag. — Rodolf
Kopetchi, Jasy, Rumän.; Vertr.: Robert Krayn,
Berlin NW., Karlstr. 27. 21. 1. 95.
M. 11875. Vorrichtung zum Auf⸗ und Abrollen eines über zwei Walzen geführten Reklamebandes. — Josef Markstein, Wien IX, Hahngasse 16, u. Emil Savor, Berlin C., Alexanderstr. 36; Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 8. 6. 95.
R. 9612. Schachtelecken⸗Beklebemaschine. Bruno Römer, Siegmar b. Chemnitz.
28. 6. 95. 8 W. 10 424. Verfahren zur Herstellung von
Farbenhautplatten aus Oelfarbe. — Eduard
Wetzel, Spandau. 31. 10. 949.
55. C. 5617. Maschine zum Waschen und Herrichten bzw. Zerkleinern von Papierstoff. — Thomas C. Cadwgan, Anderson, County Madison, Indiana, u. The O. S. Kelly Co., Springfield, Clark County, Ohio, V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux, München. 20. 5. 95.
„ L. 9499. Knotenfänger. — Jac. Lenggen⸗ hager, Zürich, Engwegstr. 3; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 8. 4. 95. 1
63. K. 12 751. Stützvorrichtung für Zwei⸗
räder. — Ernst Kircher u. Alexander Watzl,
Mannheim. 27. 3. 95. 4 W. 10 925. Bremse für Einräder mit
innen liegendem Sitz. — Hieronymus Wimmel
& Co., Cassel, Dielenhausweg 16. 15. 7. 95.
„ W. 11 031. Vorrichtung zum Befestigen des Mantels von Luft⸗Radreifen an der Radfelge mittels endloser Spiralen aus wenig elastischem Material. — Frederick Westwood u. Wallace Hemny Paull, Birmingham, Lombart Street; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 26. 6. 95.
64. G. 9721. Gefäßverschluß. — Dr. Günther,
Dirschau, Mühlenstr. 12. 17. 4. 95.
M. 11 110. Umfüllhahn mit Vorrichtung zum Abdichten desselben im Spundloch. — Paul Mügel, St. Johann a. d. Saar. 6. 9. 94.
M. 11 423. Ventil zur Regulierung dr Druckluft. — Paul Mügel, St. Johann a. d. Saar. 6. 9. 94. 68. K. 12 419. Chubb⸗Zuhaltung ähnliche
Besatzung an Schlössern. — Friedrich Krüger,
Schwelm, Wilhelmstr. 33. 22. 12. 94. 1 70. H. 16 148. Malkasten. — Paul Hauschild, Mänchen. 4. 6. 95.
M. 11 940. Zeichenbrett mit Einspann⸗ vorrichtung für Bogen verschiedener Größe. — Kark Merz, Frankfurt a. M. 1. 7. 95.
72. E. 4575. Spielpistole mit gleichzeitig als Abzug und Hahnträger dienender Schlagfeder. — Karl Daniel Engberg, Stockholm, Schweden, Skärgärdsgatan 11; Vertr.: Ernst Liebing, Berlin NW., Luisenstr. 17. 8. 5. 95.
W. 11 136. Verschlußhülse (für Zylinder⸗ verschlußgewehre) mit Durchbruch zum Ableiten zurückschlagender Treibmittelgase. — Waffen⸗ fabrik Manser, Oberndorf a. Neckar. 9. 8. 95.
75. K. 12 391. Elektrolyse von Salzlösungen mittels bewegter Quecksilber⸗Kathode. — Dr. Carl Kellner, Hallein u. Wien; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 14. 12. 9
Klasse.
77. R. 9442. Fahrbarer, verstellbarer Ständer für Spielpuppen u. dgl. — Julius Ritter, Halle a. S. 2. 4. 95.
80. .2238. Zerlegbarer Formkasten für die von Kunststein. — William Owen,
ondon, 11 Queen Victoria Street; Vertr.: Rud. Schmidt, Dresden. 30. 1. 95.
82. Sch. 10 602. Schaufelwerk für Wärme⸗ eep für Trocken⸗ rommeln. — ri verner Zreslau Schillerst: 9. 6, 1 95.* “
86. M. 11 502. Webstuhl mit paarschlüssig geführten und gleichwohl auseinanderklappbaren Schäften. — Robert Müller, Barmen, Zeug⸗ hausstr. 15. 4. 2. 95.
M. 11 598. Verfahren zur Herstellung imitierter gewebter Büffelfelle. — John Field Morley, Waterloo, Grfsch. Waterloo, Ontario, Canada; Vertr.: Georg Wohlfarth, Berlin SW., Friedrichstr. 213. 6. 3. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzablung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
39. K. 12 296. Verfahren zur Herstellung von endseitig geschlossenen Celluloidhohlkörpern aus Celluloidrohr. Vom 18. 3. 95.
45. B. 16 432. Schöpfrad⸗Säemaschine mit Schaltantrieb zum Dibbeln. Vom 4. 7. 95. 49. Sch. 10 246. Verfahren zur Herstellung von Point⸗Borde aus Blech. Vom 11. 7. 95. 68. H. 15 123. Kombinationsschlüssel für
Schlösser mit um die Schlüsselachse drehbaren
Schließscheiben. Vom 11. 7. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗An⸗ zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
21. N. 3167. Verfahren zum Brennen von Kohlenstäben für elektrische Zwecke. Vom 31.12.94.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 84 241 bis 81 380. Klasse. 8 2. Nr. 84 313. Gähr⸗ und Preßvorrichtung
für Brotteig. — J. F. Beeck, Krefeld. Vom 20. 4. 95 ab.
3. Nr. 84 241. Hosenträgerbefestigung. — Th. Roghmanns, Sonsbeck, u. C. Richter, Düssel⸗ dorf. Vom 14. 5. 95 ab.
Nr. 84 301. Hosengesäßschoner. — F. G. A. Feige, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: A. Seiler, Dessau. Vom 4. 11. 94 ab.
Nr. 84 363. Verfahren zur Herstellung eines glanzreichen Federbesatzes. — Gustav Joël & Meyer, alleiniger Inhaber Max Stern, Berlin, Werderscher Markt 10. Vom 17. 4. 95 ab.
4. Nr. 84 285. Grubensicherheitslampe mit Zündvorrichtung. — P. Wolf, Zwickau i. S. Vom 6. 3. 95 ab.
„ Nr. 84 286. Glühlichtlampe für flüssige Brennstoffe. — A. Schmitz, Berlin S0., Franz⸗ straße 9. Vom 1. 5. 95 avb.
Nr. 84 377. Kerzenhalter. — E. P. Leh⸗ mann, Brandenburg a. H. Vom 1. 4. 94 ab.
5. Nr. 84 314. Gesteinbohrmaschine mit einem au einem Gestell senkrecht verstellbaren Kolben⸗ motor. — Ingersoll-Sergeant Drill Company, 26 Cortlandt Street, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. Vom 4. 7. 94 ab.
6. Nr. 84 287. Abdichtung von Filtern. — M. Hünermann, Sayn b. Koblenz. Vom 23. 3. 95 ab.
8. Nr. 84 288. Avpparat zur Herstellung von Dachpappe. — R. Müller, Eberewalde. Vom 26. 8. 94 ab.
Nr. 84 289. Erzeugung schwarzer Azofarben auf der Faser aus den Tetrazoverbindungen von p-Amidobenzolazo-a-naphtylamin und anderen Diamidoazoprodukten mit einem Naphtalinrest. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 16. 12. 94 ab.
Nr. 84 302. Vorrichtung zum Aufdrucken von Zeichen in vorher bestimmbaren Abständen auf Gewebe, Papier, Garnketten u. s. w. — Elfässische Maschinenban⸗Gesellschaft, Mül⸗ hausen i. E. Vom 9. 1. 95 ab.
Nr. 84 341. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Linoleum⸗Mosaik aus Muster⸗ platten. — Th. J. Palmer, 1 The Newlands Bare b. Lancaster, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. Vom 4. 9. 94 ab.
Nr. 84 342. Maschine zum Appretieren und Imprägnieren von Stoffen mit durch die aus den letzteren ausgepreßte, in den Bottich zurück⸗
1
laufende Appreturmasse gebildetem Rührwerk. —
H. Zwieger, Zwickau. Vom 20. 10. 94 ab. Klasse.
8. Nr. 84 364. Verfabren und Maschine zur Herstellung von Linoleum⸗Mosaik und ähnlichen Erzeugnissen aus gekörnter Deckmasse. — J. Ingleby, 12 Banibridge Road, Headingley, Leeds, Grfsch. York, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 28. 12. 94 ab.
Nr. 84 365. Verfahren und Vorrichtung mum Strecken eingegangener Kleidungsstücke. — P. O'Thayne, 235 West 4th Street, City, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. “ Wirth, Frankfurt a. M. Vom 12. 2. 5 ab.
12. Nr. 84 290. Verfahren zum Aufschließen schwer⸗ bezw. unlöslicher Verbindungen. — Offene Handelsgesellschaft i. F. H. & W. Pataky, Berlin NW.., Luisenstr. 25. Vom 22. 10. 93 ab. 1
Nr. 84 291. Kessel mit Dampfmantel; Zus. z. Pat. 81 119. — C. Postranecky,
resden⸗Löbtau. Vom 17. 3. 95 ab.
Nr. 84 336. Verfahren zur Darstellung von künstlichem Moschus; 4. Zus. z. Pat. 47 599. — Fabriques de Produits chimiques de Thann & de Mulhouse, Thann i. E. Vom 7. 8. 94 ab.
Nr. 84 378. Verfahren zur Darstellung eines Doppelsalzes aus milchsaurem und salicyl⸗ saurem Natrium. — K. F. Töllner, Bremen. Vom 27. 10. 94 ab.
Nr. 84 379. Verfahren zur Darstellung von 21 a1-Diamido-a2 a2 -dinaphtylmethan-S2,52- disulfosäure. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M.
30. 10. 94 ab.
13. Nr. 84 242. Wasserstandszeiger mit beim Bruch des Glases selbstthätig absperrenden Ventilen. — J. Hopkinson &ñ Comp., Limited, Huddersfield, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3Z. Vom 29. 5. 95 ab.
14. Nr. 84 243. Arial entlasteter Steuerhahn.
C. Hoppe, Berlin N., Gartenstr. 9 — 12. Vom
27. 7. 94 ab.
Nr. 84 244. Dampfgasgemisch⸗Maschine mit Drahtnetz in der Gaszuleitung. — U. J. Es⸗ march, St. Petersburg; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 21. 12. 94 ab. . 15. Nr. 84 261. Matrizensetzmaschine. — O. Wolters, Eislebenerstr. 17. Vom 13. 7. 94 ab.
Nr. 84 262. Vorrichtung zur Erleichterung des Ränderns von Briefumschlägen o. dgl. — Ph. Gagnieur, Lyon, Frkr.; Vertr.: L. Putz⸗ rath, Berlin, Köthenerstr. 34. Vom 23. 4. 95 ab. „ Nr. 84 263. Bogen ⸗Auslegevorrichtung
für Zylinder⸗Schnellpressen. — E. C. Fölck,
Leipzig⸗Lindenau. Vom 28. 5. 95 ab.
Nr. 84 315. Bogenausführvorrichtung für Schnellpressen. — Koenig & Baner, Kloster Oberzell b. Würzburg. Vom 11. 6. 95 ab. 16. Nr. 84 380. Verfahren zur Darstellung
von Alkaliphosphaten. — Th. Goldschmidt⸗
Essen a. d. R. Vom 1. 6. 94 ab.
20. Nr. 84 254. Eine Kuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. — J. A. Jansson, Liljeholmen, Schweden; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Patakv, Berlin NW., Luisenstr. 252. Vom 10. 11. 94 ab.
Nr. 84 255. Selbstthätiges Spannwerk für Doppeldrahtzüge. — C. Stahmer, Georgmarien⸗ hütte. Vom 19. 2. 95 ab.
„ Nr. 84 307. Kippwagen. — Waggonfabrik Gebr. Hofmann & Co., Aktien⸗Gesellschaft⸗
Breslau. Vom 13. 12. 94 ab.
Nr. 84 369. Stromzuführung für elektrischen Bahnbetrieb mittels anhebbarer Kontaktkette. — D. E. Conner, Covington, Grssch Kenton, Kentuckv, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirtb, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 29. 4. 94 ab. 21. Nr. 84 236. Umsteuerungs⸗ und Regelungs⸗
vorrichtung für nach beiden Richtungen um⸗
laufende Elektromotoren. — J. B. G. A. Canet, Rue Vignon 3, u. A. Hillairect, Paris; Vertr.: W. J. E. Koch. Hamburg. Vom 20. 7. 94 ab.
„ Nr. 84 370. Einrichtung zur Gesprächs⸗ zählung. — A. Münch, Charlottenburg, Kur⸗ fürstendamm 17. Vom 11. 5. 94 ab.
Nr. 84 371. Elektrodenplatte für elektrische Sammler. — P. Ribbe, Berlin NW., Lessing⸗ straße 19. Vom 12. 6. 95 ab.
22. Nr. 84 292. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden Polyazofarb⸗ stoffen mittels a1 α⁴ Dioxynaphtalinsulfosäuren. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. MNM. Vom 28. 8. 94 ab.
Nr. 84 293. Verfahren zur Darstellung nigrosinartiger Farbstoffe aus Trinitrophenol und aromatischen Monaminen. — W. Brauns, Quedlinburg a. H. Vom 2. 12. 94 ab.
Nr. 84 294. Verfahren zur Darstellung in⸗ dulinartiger Farbstoffe aus Trinitrophenol und Diaminen der Benzolreihe. — W. Brauns, Quedlinburg a. H. Vom 2. 12. 94 ab..
Nr. 84 295. Rostschutzanstrich für Eisen. — Dr. A. Buecher, Heidelberg. Vom
2
4
11. 1. 95 ab. Nr. 84 337. Verfahren zur Darstellung
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