*
[416153 1 1“ Actienbrauerei Hildburghausen. XXIII. ordentliche Generalversammlung Dienstag, am 19. November 1895, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Komtor der Aktienbrauerei. Tagesordnung: 4 1) Vorlage des Geschäftsberichts und Entlastung des Aufsichtsraths. 2) Feststellung der Dividende. 3) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes des Revisors. Der Vorstand.
lae, Gesellschaft
für Baumwoll⸗Industrie (vorm. Ludw. & Gust. Cramer) Düsseldorf, am 30. Juni 1895.
General-Bilanz 1894/95. Activa.
Tö6 1
und
Wohngebäude, einschließ⸗ lich Grund und Boden Abschrift
302 650 0+ S2 025 05
9
303 568 65 20 103/01
neue Anschaffung Kasse⸗Bestand.. Wechsel⸗Bestand 57 330/19 Bestand fertiger Waaren 1 472 603 45 Bestand roher und halb⸗ fertiger Waaren. N 637 882 05 Utensilien, zuzügl ℳ 1403.— Saldol894 Abschrift neue Anschaffung 13 079/61 Färberei Düsseldorf, ein⸗
schließlich Grund und
Boden, Saldo 1894 Abschrift
8 neue Anschaffung Vorräthe an Farbstoffen in Düsseldorrf Fabrik⸗Anlagen in Düssel⸗ dorf und Hilden, ein⸗ schließlich Grund und Boden, Wasser und Wege⸗Anlagen Saldo 1894 Abschrift
neue Anschaffung
Maschinen der Druckerei
und der Webereien Saldo 1894 Abschrift
411 774 54 31 283 41 E neue Anschaffung 38 003 89 Walzen und Gravuren Saldo 1894
Abschrift
418 495 02 168 71230 V 5 17203
153 540 27 9 880 23] 173 42050
neue Anschaffung Klär⸗Anlagen Saldo 1894 Abschrift aldo 1894 Abschrift
neue Anschaffung Packmaterial in Düssel⸗ dorf, Hilden und Berlin Debitoren 1““
7 410— 370— 7 040
Fuhrpark
9 920 857 175
3 359 137 62
Passiva.
₰ Aktien⸗Kapital⸗Konto — Reserve⸗Fond 49 Kreditoren. 780 367 62
ewinn⸗ und Verlust⸗Konto... 58 466 51 8 3 359 137 Gewinn. und Verlust-Konto b am 30. Juni 1895.
Soll.
ℳ Saldo⸗Gewinn aus 1893/94 Konto böfer Schuldner Weberei⸗Fabrikations⸗ Konto Waaren⸗Kontöo.. Färberei Düsseldorf.. Geschäftsspesfen⸗Konto. Wechsel⸗Konto. . Unkosten⸗Konto.. Immobilien⸗Konto.. Zinsen⸗Konto.. Gravure der Walzen. Druckerei⸗Fabrikations⸗ Konto . Saldo⸗Gewinn .
2 375 88 78 137 169/81
3 786 02 3 102 41
6 37243
106 874 67 20573
43 867 41 41 915 03
130 381
58 466 51 320 704/700 y320 704/70 in der heutigen Generalversammlung be⸗ schlossene Dividende von 2 % ist gegen Einreichung des Dividendenscheins Ser. II Nr. 2 sofort an den Kassen der Gesellschaft in Düsseldorf und Berlin C., und bei dem Bankhause C. G. Trinkaus in Düsseldorf zahlbar. Der Aufsichtsrath besteht aus den Herren: Ernst Cramer, Fabrikant zu Düsseldorf, Vor⸗ ssitzender, 8 1 Franz Kramer, Justiz⸗Rath zu Düsseldorf, stell⸗ vertretender Vorsitzender, Sn. H. Landwehr. Jooil Vngenleur zu Bielefeld, Wilh. Pfeiffer, Geh. Kommerzien⸗Rath zu Düsseldorf, Theodor Osthaus, Rentner zu Burg Ariendorf bei Hönningen, Friedr. Schnabel, Kaufmann zu Köln, Aug. Bergmann, Fabrikant zu M.⸗Gladbach. Düsseldorf, 12. Oktober 1895. Der Vorstand. Der Aufsichtsrath.
Die
H
[41658] I -ö1¹“]; Eschweiler Eisenwalzwerk, Aetien⸗Gesellschaft.
Zur Tagesordnung der am 30. Oktober d. J.⸗ Nachmittags 3 ½ Uhr, in Eschweiler⸗Aue statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung ist Folgendes hinzuzufügen:
„2) Aufsichtsrathswahl.“ 1 Eschweiler⸗Aue, den 16. Oktober 1895.
Der Vorstand. Der Aufsichtsrath.
[41612]
Neuroder Kunstanstalten, Act. Ges.
vorm. Treutler, Conrad & Taube.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Sonnabend, den 9. No⸗ vember 1895, Vormittags 11 ½ Uhr, im Hotel Kaiserhof in Neurode stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein⸗ geladen. 1u“ Tagesordnung: 1
) Vorlage der Bilanz und des Gewinn⸗ und
Verlust⸗Kontos per 30. Juni 1895. 1 2) Geschäftsbericht der Direktion und Bericht
des Aufsichtsraths.
3) Bericht der Revisoren. 4) Antrag auf Genehmigung der Bilanz, Fest⸗
theilung der Decharge. 5) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths. 6) Wahl zweier Revisoren pro 1895/96. Diejenigen unserer Herren Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung theilzunehmen wünschen, werden ersucht, ihre Aktien gemäß § 24 unseres Statuts spätesteus bis zum 6. November cr., Abends 6 Uhr, bei unserer Gesellschaftskasse in Neurode, oder in Berlin bei Friedländer, Freymark & Co., oder in Breslau beim Schlesischen Bank⸗Verein gegen Aushändigung der Deponierungsscheine niederzulegen. 8 Der Geschäftsbericht über das abgelaufene Jahr liegt vom 28. Oktober d. J. ab bei erwähnten Stellen zur Entgegennahme für unsere Herren Aktionäre bereit. Neurode, den 16. Oktober 1895. Der Aufsichtsrath. Die Direktion. C. Conrad, Vorsitzender. Wieler.
setzung der Dividende pro 1894/95 und Er⸗
im
Freisinger Aktienbrauerei Freising. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Samstag, den 9. November a. c., Nachmittags 2 Uhr, im Restaurationsgebäude der Brauerei stattfindenden XIV. ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Tagesordunng:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz, sowie Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1894/95.
Verfügung über den Reingewinn. Entlastung des Aufsichtsrathes und des Vor⸗ standes. Wahl des Aufsichtsrathes. Anmeldungen zur Theilnahme an der General⸗ versammlung und die Entgegennahme der Legitima⸗ tionskarte hat nach § 15 Ziffer 3 der Statuten spätestens drei Tage vor der Generalversamm⸗ lung im Bureau unserer Brauerei zu geschehen.
Freising, den 16. Oktober 1895.
Der Aufsichtsrath 8 der Freisinger Aktienbrauerei Freising. Josef Heindl, Vorsitzender.
1416160 Bekanntmachung.
Bei der heute stattgehabten Ausloosung von 4 ½ % igen Schuldverschreibungen derjenigen Anleihe, welche die durch Fusion an uns übergegangene Aktiengesellschaft
„Hahnenkamm“
Pranereigesellschaft zu Cassel
Jahre 1887 ausgegeben hat und welche von uns zur Heimzahlung mit uͤbernommen worden ist, wurden die Nummern: 76 337 382 426 449 450
gezogen. . 8
Die Rückzahlung derselben erfolgt mit je 500 ℳ bei den Gesellschaftskassen in Mainz und Cassel und den Herren Gebr. Aruhold in Dresden gegen Auslieferung der Schuldverschreibungen und der dazu gehörigen, noch nicht fälligen Zinsscheine und Talons am 2. Januar 1896, von welchem Tage ab deren Veen aufhört.
Mainz, den 14. Oktober 1895.
Zierbrauerei Schöfferhof. Dreikönigshof vorm. Conrad Rösch.
Der Aufsichtsrath. P. Melchers, Vorsitzender.
2) 3)
4) Die
1
[41659]
Die Herren Aktionäre werden hierdurch
lung eingeladen.
bis
Frankfurter Bierbrauerei⸗Gesellschaft
vormals Heinrich Henninger & Söhne.
zu der am 9. November a. c., Vormittags
10 Uhr, im Geschäftslokale, Wendelsweg 64, stattfindenden fünfzehnten ordentlichen Generalversamm⸗
Tagesordnung: “ 1) Beschlußfassung über die Jahresrechnung und Bilanz nach Anhörung des Geschäftsberichts der Direktion und des Prüfungsberichts des Aufsichtsraths. 9) Ertheilung der Decharge an Direktion und Aufsichtsrath. 3) Beschlußfassung über die 8“ 8 Diejenigen Aktionäre, welche an der Versammlung theilnehmen wollen, werden ersucht, spätestens zum 5. November 1895, Abends 6 Uhr, ihre Aktien an der Wendelsweg 64, zu hinterlegen und dagegen die Eintrittskarte in Empfang zu nehmen. Frankfurt a. M., den 16. Oktober 1895. Der Vorstand. Carl Müller.
Kasse der Gesellschaft,
[41641]
Soll.
Deutsche Gold⸗ und Silber⸗Scheide⸗Anstalt vorm. Roeßler, 8 Frankfurt a. M. Gewinn- und Verlust-Konto 1894/95.
Haben.
An: Provisions⸗Konto Unkosten⸗Konto:
Gehalte, Steuern, Reisen, diverse Unkosten, Haus⸗ haltungsspesen inklusive Fabrikations⸗Unkosten und Patentspesen
Abschreibungen:
An Assekuranz⸗Konto
„ Mobilien⸗Konto
„ Utensilien⸗Konto
„ Grundstück⸗Konto „ 3 502.50
„ Gebäude⸗Konto .. 23 625.88
4 134.05 3 076.45 6 539.58
ℳ 40 878.46
Einlage in den Erneuerungsfonds .100 000.—
ℳ 140 878.46
Gewinn⸗Saldo „1 122 082.06
₰
ℳ — Per: 55 107 70
Vortrag
Gesammt⸗Gewinn aus den verschiedenen Ge⸗ schäftszweigen...
ℳ ₰ 7 660/ 98
1 866 381 34 555 974
8
1 262 960 52
Activa.
Bilanz per 1. Juli 1895.
187702232
[8725'52 Passiva.
An: Edelmetall⸗Konti: ℳ 3„ Vorräthige Edelmetalle 3 039 185.45 Wechsel⸗Konto: Vorräthige Wechsel 847 575.35 Kassa⸗Konto: Baar⸗ u. Reichsbank⸗ Guthaben 906 825.97 Guthaben bei Banquiers 334 570.43
Vorraths⸗Konto:
Vorräthige Chemikalien, Farben, Oxyde und unedle Metalle...
Gebäude⸗Konto...
Utensilien⸗Konto
Mobilien⸗Konto
Patent⸗Konto
Assekuranz⸗Konto
Grundstück⸗Konto
Goldextraktions⸗Konto
Konsortial⸗Konto
Effekten⸗Konto
Kommandit⸗Konto
Aval⸗Konto
Debitoren:
a. gedeckte Außenständeu. ℳ ₰ Vorschüsse auf Waaren 3 859 979.48
b. Theilweise gedeckte “ Außenstände 578 941.50
5 823 411
5 128 157,20
587 940 89 750 000— 350 000,— 1—
15 000,— 520 000 — 150 000— 140 500— 1 130 800 440 000 1 450 000
70
c. Ungedeckte Außenstände 1 384 490.72
Die Dividende beträgt
5 %
rankfurt a. M., 15. Oktober 1895.
11“
15 185 8751
47132
5 000 000 — 2 250 000,— 750 000,— 500 000 250 000 150 000 450 000 10 000 60 000
1 450 000 577 795
Per: Aktien⸗Kapital⸗Konto Reservefonds⸗Konto Erneuerungs⸗Konto Gewinn⸗Reserve⸗Konto Delkredere Kontt . Goldextraktions⸗Reserve⸗Konto... nsions⸗Reserve⸗Konto ensions⸗Spezial⸗Konto Versuchs⸗Konto Aval⸗Konto Tratten⸗Konto Dividenden⸗Konto: Unerhobene Dividende. 15 % Dividende per 1894/95 aus ℳ 5 000 000 750 000. — Kreditoren: a. in laufender Rech⸗ nung b. Depots u. Kautionen c. Vertragsmäßig un⸗ kündbare Posten.. Tantibme⸗Konto Gratifikations⸗Konto Vortrag a nuovo
SIIIIWII
751 590 8
ℳ,,, à4₰ 2 207 830.46 591 439.75
1 192 386.65
3 991 656
— ℳ 90.— für die A
ℳ 150.— für die Aktien à ℳ 1000.— 8 Dieselbe wird gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 23 an unserer Kasse oder in
“ Herrn Paul von Stetten vom 16. d. Mts. ab ausbezahlt.
Die Direktion.“ Hector Roeßler.
Schott.
—yy— 16 485 811
Theil⸗Schuldverschreibungen
[416438 8 Schwensen & Fehrs in Kiel.
Wir beehren uns hiermit die Herren Aktionäre zu der am Mittwoch, den 6. November 1893. Nachmittags 4 Uhr, in unserem Geschäftslokal an der Prüne 5 hierselbst stattfindenden
VIII. ordeutlichen Generalversammlung einzuladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstandes nebst Bilanz⸗ und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung sowie des Prüfungsberichtes des Aufsichtsrathes.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn⸗ vertheilung.
3) Ertheilung der Entlastung für den Vorstand.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt und gewährt jede Aktie eine Stimme. Die Aktien sind zu diesem Zwecke mit einem Nummerverzeichnisse versehen
bei der Gesellschaftskasse hierselbst oder
bei Herren Gebr. Arnhold, Dresden, oder
bei Herren von Erlanger & Söhne, Frank.
furt a. M. gegen Empfangsbescheinigung und Eintrittskarte bis spätestens am 4. November d. J. zu hinterlegen.
Kiel, den 16. Oktober 1895.
Der Aufsichtsrath. H. S⸗ Rehder. C. Daevel. Wilh. Fischbeck.
[41619]
Aachener Hütten⸗Actien⸗Verein. Vermögens⸗Aufstellung auf den 30. Juni 1895.
8 Soll. Grundstücke Rothe Erde .. ℳ Gebäude, Walzwerks⸗ und sonstige
Anlagen in Rothe Erde „ Hohofenanlagen Esch 8 Grubengerechtsame, Gruben u. Gru⸗
benanlagen in Lothring. u. Luxemburg, Vorräthe, Werthpapiere, Baarbestände
kb““ e“
349 627,02
790 121,07 4 180 000,— 1 530 000,—
3 519 815,16 3 268 081,46
ℳ 13 637 644,71
Aktien⸗Kapital 8 1 292 460,— 49 629,80 450 000,—
Gesetzliche Rücklage 8 1 692 173,81
Besondere Rücklagen 8 Arbeiter⸗ und Beamten⸗, Alters.⸗, Wittwen⸗ u. Waisen⸗Versorgungs⸗ und Unterstützungskassn „ Gläubiger in laufender Rechnung . „ Gewinn⸗ und Verlustrechuung — 1 XI63765 Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung am 30. Juni 1895. 8 Soll. igen zu den Altersversorgungs⸗ und Unter⸗ .ℳ 45 000,— „ 907 075 78 ℳ 952 075,78
Zuwendungen stützungskassen Ueberschuß
ℳ 5 703,81 .„ 946 371,97 ℳ 952 075,78
88 8
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine. ZZZZ111415151565‧
Vortrag aus dem Vorjahre Betriebsgewinn
8) Niederlassung ꝛc. von
Rechtsanwälten.
[41417] Bekauntmachung. öö In der Liste der bei dem Landgericht II. hierselbst zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt
Wilhelm Wilke zu Berlin, Friedrichstr. 58, amf
seinen Antrag gelöscht worden. Berlin, den 11. Oktober 1895. Königliches Landgericht II.
10) Verschiedene Bekannt⸗
8 8
[41418] 8 8 Die Kreisthierarztstelle des Kreises Ott⸗ weiler zu Ottweiler mit einem Staatsgehalt
und einem Kreiszuschusse von rund 11b 3 1 zusammen jährlich ℳ 954 ist neu zu besetzen. ö“ Bewerber um diese Stelle wollen sich unter Ier⸗ fügung eines Lebenslaufes und der erforderlichen Zeugnisse binnen 6 Wochen bei mir melden. Trier, den 9. Oktober 1895. Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: von Rosenberg⸗Gruszcezynski.
[39840]
Bruckdorf-Nietlebener
Der zweite diesjährige ordentliche findet Sonnabend, den 26. Oktober
Bergban⸗Verein. Gewerkeutas 9. 3. Mittags 12 Uhr, im Grand⸗Hotel Bode hier— Magdeburgerstraße Nr. 65 — statt. Halle S., den 8. Oktober 1895.
Der Vorstand.
C. Bartels. C. Wentzel. Dr.
[41631]
Meinen Freunden zur Nachricht, daß ich 1e meiner Reise nach Australien zurückgekommen
V Waldemar Klaunig.
E. Hertzbets
Dritte
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 17. Oktober
No. 249.
“
ger. 1895.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
ntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle
Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 249 A. und 249 B. ausgegeben.
das Deutsche Reich. „n. 202.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
2. Sch. 9533. Selbstthätige Umsteuerungs⸗ vorrichtung, insbesondere für Teigknetmaschinen.
8 1 Schnitker, Gehrde b. Bersenbrück.
7. B. 17 810. Drahtziehmaschine; Zus. z. F.. 146. — Carl Bremicker, Haspe i. W.
„6. 95.
„ E. 4635. Drahthaspel zum Legen des aus den Walzen kommenden Drahtes in die Form
einer Rolle vermittels eines sich drehenden Mund⸗
stücks. — William Edenborn, 21 st. Papin,
St. Louis, Missouri, V. St. A.; Vertr.: Wilh.
Weber, Köln a. Rh. 8. 7. 95.
Sch. 9773. Verfahren und Vorrichtung zum Dämpfen von Geweben, Filzen u. s. w. — C. A. Moritz Schulze, Crimmitschau. 30. 5. 94. 11. M. 11 621. Schrägbeschneidemaschine für
Karton, Pappe u. dgl. — Carl Mortensen, Kopenhagen K., Leongangsstraede 37; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 15. 3. 95.
12. F. 8127. Verfahren zur Darstellung von Alphoxylessigsäurealphylestern und deren höheren Homologen. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 1. 3. 95.
„ H. 16 007. Verfahren zur Darstellung von Benzoösulfonimiden. Dr. F. von Nachfolger, Radebeul b. Dresden.
„ L. 9475. Darstellung von Cyanalkalien aus Rhodanalkalien. — Dr. Hans Lüttke, Ham⸗ burg⸗Uhlenhorst, Arndtstr. 16. 22. 3. 95.
„ Sch. 10 994. Verfahren zur Darstellung von Benzoösäure bezw. Benzaldehyd aus Benzo⸗ trichlorid bezw. Benzalchlorid; Zus. z. Pat. 82 927. Paul Schultze, Berlin NO., Lichten⸗ bergerstr. 6. 9. 9. 95.
13. W. 10 797. Ueberhitzer. — R. Wolf, Iö 21. 3. 95.
14 . 12 963. Präzisions⸗Steuerung für
Dampfmaschinen. — M. Körner, Dresden⸗
Pieschen. 10. 6. 95.
S. 8906. Selbstthätiges Niederschlagwasser⸗ Ablaßventil für Dampfzylinder. — Wilhelm Senftleben, Luckenwalde. 22. 8. 95.
Sch. 10 737. Dampfmaschine mit um⸗ laufendem excentrischem Kolben. Wilhelm e u. Adolph Scheuten, Braunschweig. 27. 0. 90.
19. St. 4096. Schneeschmelzwagen. — Adolf von Strasser, Turn⸗Mägurele, Bahnhof, Rumänien; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 22. 12. 94.
20. B. 17 235. Treibradanordnung für ein⸗
Fleisige, Bahnen mit elektrischem Betrieb. —
ben Moody Boynton, West Newbury, Mass., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Ber⸗ lin NW., Luisenstr. 43/44. 12. 2. 95.
„ B. 17 595. AOchslager für Gleisfahrzeuge. — Ed. Breslauer, Leipzig, Göthestr. 1. 1. 5.95.
K. 12 890. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Theilleiter⸗ und Relaisbetrieb. — Günther Koopmann, Karlsruhe i. B., Bern⸗ hardstr. 8. 20. 7. 95.
21. A. 4110. Mikrotelephon mit doppel⸗ bewickeltem Elektromagneten im Hörapparat als Ersatz für die Mikrophonspule. — Aktien⸗ Gesellschaft für Fernsprech⸗Patente, Berlin, Niederwallstr. 14. 7. 11. 94. 1
K. 12 980. Stromschl gnoyf mit hohlem Fe h H. W. Kolb, Sterkrade, Rheinl.
„ K. 13 066. Nebenschlußbogenlampe; Zus. 1.. Pat. 67 705. — Körting & Mathiesen,
Lesct.Lep. 18. 7. 95,
22. B. 17 364. Verfahren zur Darstellung sülber Beizenfarbstoffe aus aromatischen Oxycarbon⸗ äuren. Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 11. 3. 95.
24. B. 17 606. Rauchverzehrende Feuerung. — 8 2. Bartlett, Canon City, Fremont County,
olorado, V. St. A.; Vertr.: Arthur Gerson u. 482 Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 233.
2 16 287. Dampfkesselfeuerung mit ein⸗ geschalteten, gegen einander offenen Regeneratoren. „ — Emil Hirsch, Pirna a. E. 15. 7. 95.
25. M. 11 248. Strickmaschine für Schuß⸗ kettenkulierwaare mit beweglichen Kettenfaden⸗ ührern. — John Millar, 38 Friendship Str.,
rovidence, Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: WW Berlin SO., Waldemarstraße 41.
27. Sch. 10 070. Rundschiebersteuerung für Fompressoren. — G. A. Schütz, Wurzen i. S.
31. T. 4385. Ausziehvorrichtung für Form⸗ maschinen. — Tabor IhnufnCturihg Com⸗ pany, New⸗York; Vertr.: Eduard Franke,
24,9 n SeLisanftr 16 h.
— . . Ausziehtisch. —; ecklow, Schöneberg b. Berli 1cs 41 ee
—
8.
Klasse.
34. P. 7241. Schreib⸗ und Lesetisch. — Eduard Pareigis, Berlin N., Tresckowstr. 50. 20. 12. 94.
R. 9729. Waschmaschine; 2. Zus. z. Pat.
8 “ Gustav Robinsohn, Löbtau⸗Dresden.
8. 9762. Frtifse vore chenan für ampfheizungen. — Pau ulz, Berlin W.,
Marburgerstr. 1. 28. 5. 98 4 37. Sch. 10 561. Verdeckte Längsverbindun
von Hölzern. — Franz Schmidt u. August
Spieß, Giebichenstein b. Halle a. S., Kleine
Brunnenstr. 1. 18. 3. 95.
40. M. 11 658. Pochwerks⸗Amalgamation. — Franz Mahlstedt, Emil Klein u. Ewald Fischer, Breslau. 27. 3. 95.
42. S. 8882. Selbstverkäufer mit schiefer Ebene für den Waarenvorrath. — Louis Silber⸗ stein, Leipzigerstr. 57, u. Emil Horn, Kom⸗ mandantenstr. 52, Berlin. 10. 8. 95.
„ Sch. 19 711. Registriervorrichtung mit Einrichtung zur Verschiebung des Schreibstiftes.,
— Elis Gustav Adolf Schenson, Arbrä, Schweden; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW. Friedrichstr. 138. 16. 5. 95.
44. K. 12 827. Drehbar im Umschlag ange⸗ ordneter Zündspanblock mit staffelförmig ange⸗ ordneten Zündköpfen. Hermann Johann
„Köster u. Willem Benkers, Schiedam, “ Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max ’ 5 Berlin SW., Kommandantenstr. 89.
„ T. 4365. Kleiderknopf mit Drahtbutze; Zus. z. Pat. 78 467. — Emil Teltschik, Wien; Vertr.: Wilhelm Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 10. 1. 95.
45. P. 7477. Baumbewässerungsvorrichtung. H. Polko, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Bitterfeld. 10. 5. 95.
„ T. 4431. Rübenheber für Pflüge. — Nils Svensson Tham, Fulltofta, Schweden; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 4. 3. 95.
46. E. 4559. Rohrbüschelartiger Vergaser für Petroleum⸗Maschinen; 39 z. Pat. 75 488. — Gebr. Eimecke, Brauns 22. 4. 95.
„ L. 9244. Triebwerk für Spieldosen u. dgl. Henry Langfelder, Hancock Avenue 23, Jersey, Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.:
.C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ traße 80. 7. 12. 94.
Sch. 10 564. ö““ mit einem der veränderlichen Füllung des ö Ge⸗ misches sich selbstthaͤtig anpassenden Kompressions⸗ raum. Georg Schimming, Martinikenfelde bei Berlin, Gasanstalt II. 20. 3. 95.
. M. 11 827. Kreuzgelenk mit einem
zylindrischen und einem plattenförmigen Gelenk.
— Max Mannesmann, Remscheid⸗Blieding⸗
hausen. 22. 5. 95.
St. 4201. Schraubensicherung mit ge⸗ theiltem, eckendem Bolzen. — Edwin Staneliff u. Thomas Orgill, 155 West, 29th Street, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 9. 4. 95. H. 15 772. Fallhammer mit Federbelastung und Zahnstangenantrieb. — Carl Ignaz Heeg, Hilbersdorf b. Chemnitz. 22. 2. 95.
N. 3458. Iöö Kugel⸗ lager. — Curd Nube, Offenbach a. M. 11. 4. 95.
88. 10 279. Stauchhammer⸗Schaͤbotte zum Stauchen der Enden von Federblättern u. dgl. — H. H. Schomäcker, Altenmelle b. Melle.
14. 12. 94.
50. K. 12 745. Mahlscheibe für Schrotmühlen. — Firma Fried. Krupp, Grusonwerk, Magde⸗ burg⸗Buckau. 25. 3. 95.
52. H. 16 180. Antriebvorrichtung für den Stoffschieber mit Viereckbewegung von Näh⸗ maschinen. — Hermann Hartig, Kändler b. Lim⸗ bach. 12. 6. 95.
59. R. 9536. Windkessel mit Vorrichtung zur Lufterneuerung während des Betriebs. — Ludwig Renling u. Julius Hillenbrand, Mannheim.
16. 5. 95. Schleppschieber⸗ gevenstane.
Steuerung für Dampfdruck⸗, Preglußt⸗ u. dgl. Wasserheber. — Wilh. Unverzagt, Magdeburg, Schsönebeckerstr. 21. 19. 4. 95.
60. A. 4450. Mit dem Laufrad verbundener Geschwindigkeitsregler für Dampfturbinen. — Actiebolaget Separator, Stockholm; Vertr.: 5 Berlin NW., Friedrichstr. 138.
61. R. 9395. Vorrichtung zur Rettung von sehtn. EEe — Eugen Roth, Osna⸗ rück. 9. 3. 95. 1
L. 9657. Durch Drehen der Trittplatte
inrich 1 u. Hermann Trauschke, Görlitz. 12. 6. 95.
64. B. 16 940. An Flaschenfüllvorrichtungen mit Heberröhren ein Hebelmechanismus. William Alexander Bowie, 14 Tierney Road, Stretham Hill, Surrey, u. Ernest James Dodd, 2 Eveline Villas, Leicester Road, New⸗Barnet,
ertford, Engl.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u.
He Wertheim, SW., Kommandanten⸗ Zaße 89. 28. 11. 94. 3
8 8 W. 11 093. Korkzieher mit Vorrichtung
zum Halten der Flaschen. — Edwin Walker, Erie,
Grfsch. Erie, Penns., V. St. A.; Vertr.: F. C.
63. sich öffnender —
Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
18 3. 95.
Eufe. 7 . . 17 554. Schiffsschraube, welche au als Reaktionspropeller wirkt. “ Böcker, Göttingen, Buchstr. 6. 22. 4. 95.
„ B. 17 710. Boje zur Vertheilung von Oel mit Benutzung eines elektrischen Stromes. — A. J. van Beek, Utrecht, achter'twynstraat 19; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,
“ 92. 1. 6. 95.
. H. 946. Selbstthätig schließendes Thürschloß. Max Heymann, — Oranienburgerstr. 5. 6. 4. 95.
72. E. 4619. Schrapnel, dessen Sprengladung die Kugelfüllung nach hinten auswirft. — Max B. Engel, Berlin, Genthinerstr. 29. 1. 7. 95.
„ K. 12 063. Eine Ausführungsform der S das . geschützten Pad⸗ afette. irma ried. Krupp, en ven, NRea. 8 8
„ N. 3518. Dichtungsring für Geschosse. — Alfred Nobel, 59 Avenue Malakoff, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 7. 95.
74. p. 16 161. Selbstthätiger Feuermelder. — ugust Hausen u. H. H. Frimand, Kopen⸗ hagen; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 8. 6. 95.
76. K. 13 231. Kunstwoll⸗Reißmaschine mit durch eine Zunge o. dgl. verengtem Wollauswurf⸗ kanal. — ÜUlrich Kohllöffel, Reutlingen, Unter den Linden 14. 13. 9. 95.
80. Q. 279. Walzen⸗Thonpresse mit in den Walzen angeordneten nachgiebigen Formböden. — Steph. Quast, Mülheim a. d. Ruhr. 23. 7. 95.
81. D. 6902. Biegsamer Schlauch mit innerer Auskleidung. — Fred. E. Duckham, London; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, öö a. M., u. W. Dame, Berlin NW.,
uisenstr. 14. 6. 5. 95. M. 11 855.
.. 8 5. Zusammenlegbare Versand⸗ kiste für Fahrräder u. dgl. — C. Mercier, Paris, 6 Rue de Tanneries; Vertr.: W. J. E. Koch, Hamburg. 1. 6. 95.
„ St. 4295. Zerlegbarer Kasten. — Richard Starke, Dresden. 13. 7. 95.
83. N. 3495. Vorrichtung zur selbstthätigen Feststellung der Abweichung einer zu kontrolieren⸗ den Uhr von einer entfernten Normaluhr. — Normal⸗Zeit, Gesellschaft mit beschränkter . Berlin C., An der Stadtbahn 46.
„ R. 95 77. Taschenuhrwerk mit herausnehm⸗ barem Federgehäuse. — J. Roth Sohn, Solo⸗ thurn, Schweiz; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 5. 6. 95.
85. C. 5537. Heber⸗Spülvorrichtung für Aborte. — C. Clauer, Frankfurt a. M. 1. 4. 95.
86. K. 13 007. Schützenwächter für Web⸗ stühle. — Max Kemmerich, Verviers, Belgien; Vertr.: Oscar Weese, Köln a. Rh. 24. 6. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗
sucher zurückgenommen.
Klasse.
12. L. 9398. Verfahren zur Darstellung von ““ aus o-Nitrotoluol. Vom
„ P. 7011. Verfahren zur Darstellung von Rhodinol aus Geraniumöl von Pelargonium odoratissimum. Vom 4. 6. 95.
63. V. 2433. Verfahren zur Herstellung von mit Preßluft gefüllten Radreifen für Fahrräder u. dgl. Vom 11. 7. 95.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 12. V. 2358. Verfahren zur Herstellung von
Wööeeee und „p-anisidin. Vom
30. K. 12 680. Vorrichtung, um im Bette liegenden Kranken ein Dampfbad zu verabreichen.
Vom 1. 7. 95. 70. E. 4481. Zeichengeräth. Vom 1. 7. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗An⸗
zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte
Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen
L. öö“ utzes gelten als nicht eingetreten. asse.
68. F. 7536. Stellvorrichtung für Oberlicht⸗
fenster. Vom 10. 12. 94.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten a. üͤbertragen.
a e.
18. Nr. 74 469. Ferro-Sodium Com- pany Limited, London; Vertr.: Alexander Specht und J. D. Petersen, Hamburg. — Ver⸗ fahren zur Herstellung eines Fluß⸗ oder Reini⸗ gungsmittels für Eisen und tahl. Vom
1. 1. 93 ab. 26. Nr. 80 276. Offene Handelsgesell⸗
schaft Jacob
“ 6 8
straße 70 b. — Einrichtung an elektrischen Gas Zünd⸗ und Löschvorrichtungen zum selbstthätigen
s der Elektromagneten. Vom 3. 6. 94 ab asse.
26. Nr. 83 344. Offene Handelsgesellschaft Jacob Landan, Berlin W., Wilhelmstr. 70 b. — Vorrichtung zum gleichzeitigen elektrischen Zünden und Löschen beliebig vieler Gasflammen. Vom 2. 6. 94 ab.
34. Nr. 73 749. Georg Günther, Hameln. — Stuhl mit Stiefelauszieher. Vom 15. 6. 93 ab.
45. Nr. 70 149. John Bernström, Stock⸗ holm; Vertr.: A. Schmidt, Berlin, Friedrich⸗ straße 138. Trommel für Milchschleudern. Eine Ausführungsform des Patents Nr. 48 615. Vom 13. 3. 92 ab.
47. Ar. 60 479. Carl Schwanitz, Berlin N., Müllerstr. 179 b. — Stopfbüchsenliderung mit Doppelstulpenring. Vom 29. 7. 90 ab. 8
49. Nr. 82 468. Ernest Gustav Hoffmann, New⸗York, 603 West 36th. Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. — Maschine zur Herstellung von Metallkugeln und anderen ähnlichen Gegenständen. 5. 5. 93 ab.
71. Nr. 82 485. Gustav Möckel, Homburg v. d. Höhe. — Klemmvorrichtung für nebenein-⸗ ander geführte Schnürriemenenden. Vom 14. 10. 94 ab.
5) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
1: 72 825. 2: 62 273. 3: 80 331. 4: 61 320 6: 77 988. 12: 61 971 79 733. 13: 61 898 67 985. 14: 56 956 61 926 68 963 69 623 76 177. 16: 55 926. 20: 20 572 72 342 75 118 76 141 80 354. 21: 60 504 64 560 70 049. 22: 68 995 23: 76 615. 24: 46 046 47 041 77 382. 25: 57 397 60 942 61 403 63 068 63 965 65 374 69 094. 27: 70 142. 31: 67 035. 33: 80 245 81 213. 34: 73 442 73 660. 35: 72 924. 36 50 587 66 410 70 719 71 332 72 799 76 142 76143 37: 70 787 72 917. 38: 72 262. 42: 69 302 73 77 74 421. 44: 69 349 73 223. 45: 51 604 68 000 72 520 79 735. 47: 73 365 74 800. 48: 80 401 49: 50 452 55 393 60 408 69 925 74 479 76 55 77 914. 50: 48 574 69 126 69 924 70 235 75 391 51: 33 782 40 943 41 036 41 657 75 728 75 86 78 669 80 048. 52: 80 083. 53: 45 544. 55 64 093. 57: 62 665. 59: 62 140 74 859. 60 33 473. 63: 60 466 66 529 73 361 74 206 74 372 78 988. 64: 73 288 76 039 79 464 81 286. 65 60 358 77 006. 67: 74 018. 68: 70 200 75 29 79 732 79 936. 70: 71 057. 72: 46 445 60 545 79 418 81 682. 75: 75 033. 76: 52 049 60 283 65 206 69 565 73 064 73 209 78 887. 77: 63 774 79: 60 050. 80: 74 477 77 614. 81: 66 46 79 213. 86: 61 987 73 256. 89: 39 279 42 00 49 214 57 608 59 182 61 268 67 087 74 205
b. Infolge Verzichts.
2: 75 255. 8 c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
48: 14 196. 58: 13 870. ¹
6) Nichtigkeitserklärungen.
Das der Aktiengesellschaft für Monierbauten vorm. G. A. Wayß & Co. in Berlin gehörige Nr. 14 673, betreffend Verfahren zur von Gegenständen verschiedener Art aus einer Ver⸗ bindung von de Füetar mit Zement, ist durch
Entscheidung des Patentamts vom 29. November 1894, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgericht vom 21. September 1895, für nichtig erklärt.
Das dem Treibriemenfabrikanten Wilhelm Kaul hausen in Aachen gehörige Patent Nr. 56 623, be⸗ treffend durchlochte Ledertreibriemen, ist durch Ent scheidung des Patentamts vom 8. November 1894 bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 18. September 1895, für nichtig erklärt.
Berlin, den 17. Oktober 1895.
Kaiserliches Patentamt. Huber.
[41647]
Neue dustrie, der Zuckerfabrikation. (Herausgegeben von Dr. Scheibler, Berlin). Nr. 15. Inhalt: Der Nutzen der Gründüngung auf Sand⸗ und schweren Bodenarten. Die Krystallisation des Zuckers in
üllmassen. Von F. Verbiese. — Meßzylinder a
blaufregler von Osmoseapparaten. Von Theodo Koydl in Nestomitz (Böhmen). Inversion von Saccharose und Raffinose. Von Dr. E. Besem⸗ felder in Gr.⸗Mochbern bei Breslau. 8
Peitlchrift für Rübenzucker⸗In ochenblatt für die ““
Faitschrigt für gewerblichen Rechtsschutz. Archiv für Erfindungsrecht, für Marken., Muster⸗ und Firmenschutz. 8 des Deutschen Vereins für den Schutz des gewerblichen Eigenthums. R. Oldenbourg in München und Leipzig.) Nr. 2 — Inhalt: Gutachten über die österrei ischen Ent würfe eines Patent⸗ und Gebrauchsmusterschutzgesetzes. Von Professor Dr. J. Kohler. — Rechtsprechung. Deutschland. Gebrauchsmuster. Waarenzeichen. — Muster⸗ und n Behoörden. eütschland. Mittheilungen der Abtheilung fü Waarenzeichen. — Unzulässige Wortzeichen. — Ent scheidungen des Patentamts. — Kleine Mittheilungen.
Landau, Berlin W., Wülhelm⸗
. “