[431677
Zuckerraffinerie Mannheim.
Die achtundzwanzigste ordentliche General⸗ versammlung findet in Gemäßheit des § 9 unserer Gesellschaftsstatuten am Freitag, den 15. No⸗ vember 1895, Nachmittags 3 Uhr, in unserm Geschäftslokale statt. — Tagesordnung: 1) “ der Bilanz, Bericht des Vorstandes und Aufsichtsraths über das abgelaufene Ge⸗ 1 schäftsjahr. 2) Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung. 3) Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsraths. 4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathk. Mannheim, 23. Oktober 1895. Der Aufsichtsrath.
[43109]
Actienbierbrauerei Pölbitz. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto per 31. August 1895. 8 Debet.
2 14 478 47 5 656 55 4 434 94 16 61295 20 579 04 34 818 71 15 037 86
An Hopfen⸗Konto
„ Eis⸗Konto . .
„ Pech⸗ und Harz⸗Konto
„Rabatt⸗ und Dekort⸗Konto.. „ Geschäftsunkosten⸗Konto
„ Brauereiunkosten⸗Konto „Kohlen⸗Konto
„ Mälzerei⸗Konto. „Transportspesen⸗Konto
„ Gebäudeunkosten⸗Konto. ... „ Steuern⸗ und Abgaben⸗Konto .. „ Gerste⸗ und Weizen⸗Konto
„ Gehalt⸗Konto
„ Zinsen⸗Konto
„ Malzsteuer⸗Konto
„ Grundstücks⸗Konto Abschr. 1 ½ % „ Feldgrundstücks⸗Konto „ 1 ½ % „ Gährkeller⸗Konto „ 1 „ Lagerkeller⸗Kto. I—III „ 1 ½ % „ Faß⸗Konto „ 150 % „ Einrichtungs⸗ u. Bau⸗Kto. Abschr. „ Maschinen⸗Konto 8
„ Inventar⸗Konto
„Pferde⸗ und Geschirr⸗Kto.
„ Wasserleitungs⸗Konto
„ Debitoren⸗Konto
„ Bilanz⸗Konto
16 832 21 2 27901 1 62872 87 168 63 12 000 — 4 467,17
17 943 50 3 507 60 85 38 632,80 815/18
2 283 28 852 87
1 46753 3 138,61 582 38 135/15
3 000 — 39 654 22
314 966 06
ℳ ₰ Per Gewinn⸗Vortrag 564 43 Bier⸗Konto 303 61270 Treber⸗ und Malzkeime⸗Konto. 10 567 06 Feldpacht⸗Konto. 74 87 Konto verjährter Dividende 147,—
314 966 06
Bilanz⸗Konto per 31. August 1895. Activa.
2ℳ —4 230 332 82 2 306 96 41 555,17 53 530,10 20 549 ,55 7 675 92 13 20778 28 247 54 2 329 54
1 216 38 117 061 07 40 000— 12 900 — 22 361,47 6 381 29 700
4 Tde. es , ont⸗ 8. ährkeller⸗Konto
„ Lagerkeller⸗Konto I — III .
8
„ Einrichtungs⸗ und Bau⸗Konto
„ Maschinen⸗Konto
„ Inventar⸗Konto
„ Pferde⸗ und Geschirr⸗Konto
„ Wasserleitungs⸗Konto
„ Debttoten⸗Kontow... „ Hypotheken⸗Debitoren⸗Konto. „ Effekten⸗Konto
„ Bank⸗Konto, Guthaben
„ Kasse⸗Konto
„ Wechsel⸗Konto — „ Mobiliar⸗Konto 20 387 93 „ Inventur⸗Konto, Vorräthe... 50 401 94
8 671 145 Passiva.
I. 360 000 135 000
12 370
2 879
22 172
18 000
37 378
376
43 314
39 654
671 145 Zwickau⸗Pölbitz, den 24. September 1895.
ypotheken⸗Konto autions⸗Konto I. do. II
Reservefond⸗Konto Dispositionsfond⸗Konto Darlehn⸗Konto Dividenden⸗Konto, unerhobene Kreditoren⸗Konto Gewinn⸗ u. Verl.⸗Kto., Reingewinn
ETE
Direktorium der Actienbierbrauerei Pölbitz.
Oscar Heyder.
43110] Actienbierbrauerei Pölbitz.
Die in der Generalversammlung vom 21. Ok⸗ ober a. c. beschlossene Dividende für das Ge⸗ schäftsjahr 1894/95 von 5 % = 15 ℳ auf die Aktie kann von heute an an unserer Kasse in Zwickau⸗Pölbitz und in Zwickau bei der Zwickauer Bank gegen Rückgabe des 22. Dividendenscheins erhoben werden. ““
Zwickau, den 23. Oktober 1895.
Der Aufsichtsrath 1 der Actienbierbrauerei Pölbitz. Heinrich Heitzig. 8
4 1
Nach stattgefundener Ergänzungswahl und Konstituierung des Aufsichtsraths besteht der⸗ elbe aus den Herren Rechtsanwalt Robert Geyler ls stellvertretendem Vorsitzenden, Kaufmann Friedrich Julius Seifert, Kaufmann Arthur Meyer, Rentier ranz Schapsky, Lohgerbermeister Oscar Fbk- aufmann Richard Kaestner, Stadtrath Wilhelm iehle, Rentier August Groß und dem Unterzeichneten ls Vorsitzenden, sämmtlich in Zwickau wohnhaft.
Zwickau, den 23. Oktober 1895.
Der Aufsichtsrath
der Actienbierbrauerei Pölbitz. Heinrich Heitzig.
4 873 30
Elfte ordentliche Generalversammlung der Actienspinnerei & Färberei H. F. Kürzel zu Crim⸗ mitschau am 23. November 1895, Nachmittags 3 Uhr, im Komtor der Fabrik zu Crimmitschau.
Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichts und der Jahres⸗ rechnung für 1894/1895 und Richtigsprechung derselben. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrathes sowie Beschlußfassung über Gewinnvertheilung.
2) Etwaige von den Aktionären rechtzeitig in Gemäßheit der Statuten gestellte Anträge.
Die Herren Aktionäre werden hierzu mit dem Be⸗ merken eingeladen, daß Aktien oder Depotscheine der⸗ selben bis 23. November 1895, Mittags 12 Uhr, bei dem Direktorium der Gesellschaft in Crimmitschau niederzulegen sind.
Crimmitschau, Oktober 9, 1895.
Aetienspinnerei & Färberei H. F. Kürzel zu Crimmitschau.
DOer Aufsichtsrath. Max Fuͤ rst, Bee. 4
“
[43154]
Außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Sonderburger Bank am Donners⸗ tag, den 14. November 1895, Nachmittags 1 Uhr, im Hotel „Stadt Hamburg' hierfelbst.
Tagesordnung: . Definitive Beschlußfassung über Beantragung eines Zwangsvergleichs.
Nach § 26 des Statuts ist diese General⸗ versammlung unter allen Umständen zur gül⸗ tigen Beschlußfassung berechtigt. .
onderburg, den 22. Oktober 1895.
Soöonderburger Bank.
Der Aufsichtsrath. 8 H. G. Petersen. M. L. Utzon. P. Petersen.
P. Knarhöi.
[43158] 1 Heidelberger Aetienbrauerei
vorm. Kleinlein.
Die 12. ordentliche Generalversammlung findet Samstag, den 16. November 1895, Nachmittags 4 Uhr, in unserer Filiale, Haupt⸗ straße Nr. 115, dahier statt.
Tagesordnung:
89 Direktions⸗ und Aufsichtsraths⸗Bericht.
2) Vorlage von Bilanz und Betriebsabrechnung und Vorschlag zur Gewinnvertheilung. 3) Entlastung von Direktion und Aufsichtsrath.
4) Erhöhung des Aktienkapitals nach § 6 der
Statuten.
Die Herren Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilzunehmen wünschen, haben gemäß § 19 unserer Statuten spätestens drei Tage vorher ihre Aktien bei unserer Gesellschaftskasse hier zu hinterlegen, wogegen denselben eine Stimmkarte ausgehändigt wird.
Heidelberg, am 20. Oktober 1895.
“ Der Aufsichtsrath.
Wilh. Geiger,
Borsitzender.
[43100] Druiden⸗Logenhaus⸗Actien⸗ Gesellschaft.
Zu der am Mittwoch, den 20. November 1895, Abends 8 Uhr, Kleine Auguststraße 14, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung der Druiden⸗Logenhaus⸗Actien⸗Gesellschaft werden die Herren Aktionäre hierdurch ganz ergebenst ein⸗ geladen.
Tagesordnung: Geschäftsbericht unter Vorlage der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos für das verflossene Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1894 bis 30. September 1895.
Bericht der Revisoren.
Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge und Feststellung der Dividende.
Wahl von 2 Revisoren für das Geschäftsjahr
8 1895/96. 8
5) Anträge von Aktionären. ) Neuwahl des Aufsichtsraths.
Berlin, den 21. Oktober 1895.
Der Vorstaud. Der Aufsichtsrath. C. Wulckow. M. Wehr.
[43102]
Aktien⸗Gesellschaft Konzertgarten.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
171 162,11 83 334/81 10 038,14 284 235 06
Betriebs⸗Einnahmen Entschädigungs⸗Saldo Verlust
264 373 16 161 90
264 535/06 Bilanz per 31. März 1895.
Activa. Diverse Debitoren 1 inkl. Banquier⸗Guthaben Kassa⸗Konto Inventar⸗Konto Kautions⸗Konto Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto..
Betriebs⸗Ausgaben Interessen
Passiva. Aktien⸗Kapital
300 000 Berlin, 27. September 1895. Der Aufsichtsrath. Die Direktion. Heckscher. W. Behrens. Vorstehendes Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto sowie das Bilanz⸗Konto snd von mir geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern übereinstimmend befunden worden.
Berlin, 27. September 1895. Siegmund Salomon, gerichtlicher Bücherrevisor.
1
[43142] 8 Berliner Weißbier⸗Brauerei Aetien⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 16. No⸗ vember cr., Vormittags 10 Uhr, im Geschäfts⸗ lokale der Gesellschaft, Rheinsbergerstraße 43, hier⸗ selbst, stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen. Tages⸗ ordnung: 1) Bericht über die Lage des Geschäfts unter Vorlegung der Bilanz für das letzte Geschäfts⸗ jahr und Festsegung der Dividende. 2) Bericht des Revisors und Ertheilung der Entlastung. 3) Wahl eines Mitgliedes zum Aufsichtsrath. 4) Wahl eines Revisors. Die gemäß § 30 unseres Status zur Theilnahme an der Generalversammlung berechti⸗ gende Deponierung der Aktien erfolgt hierselbst ent⸗ weder bei dem Bankhause Dienstbach & Moebins, Oberwallstraße 20, oder bei unserer Gesellschafts⸗ kasse, Rheinsbergerstraße 43, bis Mittwoch, den 13. November cr., Abends 6 Uhr.
Berlin, den 23. Oktober 1895.
Der Aufsichtsrath. A. Hoge.
[41864] Rositzer Braunkohlenwerke
Actien⸗Gesellschaft, Rositz S.⸗A.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre findet Dienstag, den 12. No⸗ vember 1895, Nachmittags ½3 Uhr, zu Alten⸗ burg im Hotel „Bairischer Hof“ statt. Die geehrten Aktionäre werden unter Hinweis auf die Bestim⸗ mung des § 26 des Statuts zu derselben mit dem Bemerken eingeladen, daß die daselbst vorgeschriebene Deponierung der Aktien bis zum Sonnabend, den 9. November a. c., Abends 6 Uhr,
bei der unterzeichneten Direktion oder
bei dem Bankhause S. Frenkel, Berlin, Behrenstr. 67,
bei dem Bankhause A. Spiegelberg, Han⸗ nover,
bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ anstalt Lingke & Co., Altenburg
gegen eine Bescheinigung zu erfolgen hat. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts für 1894/95 nebst Gewinn⸗ und Verlustausweis und Be⸗ richt des Aufsichtsraths.
2) Vorlage des Revisionsberichts und Beschluß⸗ fassung über Decharge⸗Ertheilung an Auf⸗ sichtsrath und Direktion.
3) Beschlußfassung über die den Aktionären für 1894/95 zu gewährende Dividende.
4) Neuwahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
Geschäftsberichte können bei den obengenannten Depotstellen vom 26. Oktober a. c. ab entgegen⸗ genommen werden.
Rositz S.⸗A., den 20. Oktober 1895
A. Kühne.
7 Erwerbs⸗und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwäͤlten.
[42952] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Rudolf Franz Bonaventura von Katzler, zu Berlin C., Neue Promenade 3, wohnhaft, ist am 19. Oktober 1895 in die Liste der beim Landgericht II hier zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
Berlin, den 19. Oktober 1895.
Königliches Landgericht II.
[42953] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Alexander Löb zu Berlin, Kottbuser⸗Damm 5 wohnhaft, ist am 21. Oktober 1895 in die Liste der beim Landgericht II zuge⸗ lassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
Berlin, den 21. Oktober 1895.
Königliches Landgericht II
[42955]) Bekanntmachung. 1“ Der durch höchste Entschließung des Kgl. Bayer. Staats⸗Ministeriums der Justiz vom 3. ds. zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen K. Amtsgericht zugelassene geprüfte Rechtspraktikant Georg Schregl⸗ mann von Eschenbach, zuletzt in München, nun hier wohnhaft, wurde heute in die Rechtsanwaltsliste dieses Gerichts eingetragen.
Vohenstrauß, 22. Oktober 1895. “
Kgl. Bayer. Amtsgericht Vohenstrauß
(L. S.) Raab, Königl. Oberamtsrichter.
[42977272 Bekanntmachung. „Die Befugniß des Notars Hermann Grimsehl in Einbeck zur Ausübung des Notariats ist infolge freiwilligen ausdrücklichen Verzichts desselben erloschen. Göttingen, den 22. Oktober 1895. Der Präsident des Königlichen Landgerichts: J. V.: von Hassell.
[42640]
Verlag von C. E. M. Pfeffer in
1
[42954] Die anwalts Paul Dollmann in der Liste der beim K. Landgerichte München II zugelassenen Rechtsanwalte würss. wegen Ablebens desselben unterm Heutigen gelöscht. München, den 19. Oktober 1895. Der Präsident des Lgr Landgerichts München II.: ilhelm.
[43080]
Die Herren Mitglieder der Anwaltskammer
zu Berlin werden hiermit zur ordentlichen Ver⸗ sammlung der Anwaltskammer auf den 23. November d. J., Nachmittags 4 Uhr, in den großen Saal des Hôtel „Kaiserhof“ hierselbst, Eingang von der Mauerstraße, berufen. Tagesordnung:
1) Bericht der Revisoren und Decharge⸗Erthei⸗ lung betreffs der Rechnung pro 1893/94.
2) Rechnungslegung pro 1894/95 und Wahl der Revisoren.
3) Antrag auf Ermächtigung des Vorstandes, zu den Kosten des nächsten Anwalts⸗Tages einen angemessenen Beitrag aus dem Kammerver⸗ mögen zu bewilligen.
4) Antrag des Vorstandes: den bei ihm seit dem 1. Oktober 1881 beschäftigten Sekretär und Bureau⸗Vorsteher Borowski mit Pensions⸗ berechtigung fest anzustellen.
5) Wahl von sieben Vorstandsmitglied
Berlin, den 14. Oktober 1895. Der Vorsitzende des Vorstandes der Anwaltskammer. Lesse, Geheimer Justiz⸗Rath
8* 8
89
. ½
6
[42978 Bekanntmachung. “ Auf Grund des § 44 der Rechtsanwalts⸗Ordnung hat die Anwaltskammer des Ober⸗Landesgerichts⸗ bezirks Colmar in ihrer Jahresversammlung vom 5. Oktober cr. die theilweise Erneuerung ihres Vorstandes vorgenommen. Derselbe besteht nunmehr aus folgenden Rechts⸗ anwalten: Justiz⸗Rath Doinet in Colmar, Vorsitzender, Justiz⸗Rath Schmidtmüller in Colmar, stell⸗ vertretender Vorsitzender, Ganser in Colmar, Schriftführer, Justiz⸗Rath Leiber in Straßburg, stellvertretender Schriftführer, ““ E Blumstein in Straßburg, ümmler in Mülhausen, Justiz⸗Rath Karl in Saargemünd, Justiz⸗Rath Ott in Straßburg, Justiz⸗Rath Schneegans in Straßburg, Justiz⸗Rath Stroever in Metz, Wündisch in Zabern, Mitglieder. Colmar, den 21. Oktober 1895.. Der Ober⸗Landesgerichts⸗Präsident: „» Mirklicher Geheimer Ober⸗Justiz⸗Rath von Vacano.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [41418]
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Ott⸗
weiler zu Ottweiler mit einem Staatsgehalt c. ℳ
und einem Kreiszuschusse von rund ℳ 364
zusammen jährlich ℳ 964
ist neu zu besetzen.
Bewerber um diese Stelle wollen sich unter Bei⸗ fügung eines Lebenslaufes und der erforderlichen Zeugnisse binnen 6 Wochen bei mir melden.
Trier, den 9. Oktober 1895.
16“ Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: von Rosenberg⸗Gruszcezynski. v“ 8 [42956] Bekanntmachung.
In der Regierungs⸗Sekretär Samuel und Anna Constantia, geb. Meißner, Seern Stiftssache sind die Revenüen des Stiftskapitals anderweit zu vergeben.
Nach der Stiftungsurkunde und einem am 27. Sep⸗ tember 1866 gerichtlich bestätigten Familienbeschluß nur perzeptionsberechtigt eine oder zwei hilfs⸗
edürftige Wittwen, vorzugsweise in Thorn oder Danzig, welche mit einem der stifterischen Eheleute, sei es auch nur durch ihre verstorbenen Ehemänner, bluts⸗ verwandt sind. Die hiernach berechtigten Wittwen, welche auf die Revenüen Anspruch machen wollen, werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten
ericht oder dem Stiftspfleger, Gerichts⸗ Sekretär Spiekien hier, zu melden und ihre Legitimation und Bedürftigkeit nachzuweisen.
Gumbinnen, den 17. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.
*.
Leipzig.
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eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ neaeg ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
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5. T. 4621. Fördereinrichtung; 1. Zus. z. Pat. 82 718. — E. Tomson, Dortmund. 5. 8. 95.
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der Papier⸗ und Druckindustrie. — Adolf
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Sch. 10 651. Lettern⸗Ablegeapparat; Zus. z. Pat. 81 062. — Friedrich Wilhelm Schulze, Berlin, Niederwallstr. 17. 26. 4. 95.
20. S. 8766. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit oberirdischer ö — Lawrence Copeland Seelye, Washington, u. George Washington Burnham, Luzern, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 8. 6. 95.
„ W. 10 807. Knppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — Heinrich Waltz, Koblenz, Evan⸗ gelisches Stift. 26. 3. 95.
21. G. 9155. Verfahren zum Ausglühen der Kohlenfäden von Glühlampen. — Adam Charles Girard u. Ernest Auguste George Street, Paris, Rue de Bellay bezw. Rue Jombert; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 14. 8. 94.
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ehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗
fleble 32. 22. 7. 95.
„ K. 13 071. Elektrische Bogenlampe mit Regelung durch Solenoide. — Adolf Klein, Erlangen, Feldstr. 15. 15. 7. 95. 1
„ K. 13 095. Horizontal⸗Bogenlampe für kleine Scheinwerfer. — Körting & Mathiesen, Leutzsch⸗Leipzig. 22. 7. 95. 1
„ . 6642. Leitungsanordnung für lange elektrische Stromkreise. — Michael Idvorsky Pupin, 46 West 72. Str., New⸗York, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 10. 1. 94. 1
24. R. 9370. Beschickungsvorrichtung; Zus. z. Pat. 82 919. — Wilhelm Ruhl, Berlin SW., Yorkstr. 62. 25. 2. 95.
25. M. 11 941. Vorrichtung zum Abstreifen der Perlen von den Aufreihnadeln an Perlenauf⸗ reihmaschinen. — Leopold Myers u. Charles Bosworth Ketley, Birmingham, Engl.; Vertr.: v6“ Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 25. 3. 95.
R. 9721. Flechtmaschine zur Herstellung zweier neben einander laufender, durch Querfäden verbundener Litzen. — Rittershaus & Blecher, Maschinenfabrik u. Eisengießerei Aner⸗ hütte, Unter⸗Barmen. 20. 8. 95.
Z. 1911. Vorrichtung für flache Kulierstühle mit Platinen ohne Nasen zur sicheren Bildung von Randmaschen. — Robert Zahn, Kappel⸗ Chemnitz, Kaiserplatz 5. 17. 7. 94.
28. G. 9575. Verfahren zum Wasserdicht⸗ machen von Leder für Schuhwerk. — Wilhelm Gluche, Breslau, Neumarkt 12. 9. 2. 95.
30. S. 8797. Tropfvorrichtung. — Emanuel Senft, Fulnek, Mähren; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kom⸗ mandantenstr. 89. 21. 6. 95.
Klasse.
32. G. 9785. Verfahren zum Abkühlen ge⸗ schmolzener Glasmasse. — F. Ernst Gätcke, Altona⸗Bahrenfeld, Marktstr. 15. 13. 5. 95.
34. Sch. 10 987. Eieröffner. — Franz Schnell, Gutenstein. Oesterr.; Vertr.: Viktor Fels u. Dr. Willy Haußknecht, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 112 b. 6. 9. 95.
35. Sch. 10 191. Vorrichtung zur Aenderung der Geschwindigkeit der Lastwelle von Hebezeugen bei Umkehrung der Drehrichtung. — Gebr. Scholten u. R. Stoffel, Duisburg. 16. 11. 94.
39. M. 11 867. Klopfmaschine zur Herstellung von Gummiartikeln. — Friedrich Mücke, Leipzig⸗ Gohlis, Stiftstr. 8 b. 5. 6. 95.
42. N. 3359. Geschwindigkeitsmesser mit Schwungkugelregulator. — André Noél, Paris, 21 Boulevard Poissonnière; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., xu. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 31. 12 94.
44. E. 4669. Durchsteckknopf mit zweitheiligem
Steg und sich selbstthätig umlegendem Klappfuß.
— Robert Erlemann, Bergedorf. 15. 8. 95. W. 11 052. Zündvorrichtung für Lampen,
Feuerzeuge u. dgl. — Felix v. d. Wyngaert,
Berlin NW., Friedrichstr. 94. 4. 7. 95.
45. Sch. 11 027. Kronenschützer für Nadel⸗ hölzer gegen Wildschaden. — Louis Schwabe, Blankenburg a. H. 23. 9. 95.
46. J. 3617. Offene Heißluftmaschine mit einem Arbeitskolben und mit einem oder mehreren Paaren Verdrängerkolben. — W. Jennfeldt,
chönningstedt b. Reinbeck. 4. 4. 95
47. B. 18 011. Reibungskupplung mit Ver⸗ riegelung durch Klauenkupplung. — Eduard Ba⸗ latsch, Brünn, Stephansgasse 3, u. Burkert, Schimitz, Taborstr. 241; Vertr.: Louis Dill u. A. Parnicke, Frankfurt a. M. 17. 8. 95.
„ C. 5718. Stopfbuchshahn mit getrennter Nachstellung für Küken und Stopfbuchse. — Jules Cocard, Lille; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond xu. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 10. 8. 95.
49. M. 11 270. Universalbohrmaschine. — J. G. Hermann Michaelis, Chemnitz, Berns⸗ bachstr. 23. 14. 11. 94.
„ Sch. 10 700. Prägepresse für Münzen. — Louis Schuler, Göppingen, Württ. 11. 5. 95.
50. M. 12 106. Schutzvorrichtung gegen schäd⸗ liches Aneinanderschlagen von Mahlwalzen. — Mühlenbauanstalt und Maschinenfabrik vorm. Gebrüder Seck, Dresden⸗A. 29. 8.95.
52. H. 15 348. Zweinadel⸗Nähmaschine mit einzeln unter Entspannung des zugehörigen Fadens ausrückbaren Nadelstangen. — Charles Augustus Hill, Worcester, Mass., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 6.11.94.
53. H. 16 235. Die Benutzung aromatischer Sulfinsäuren als Konservierungs⸗ und Des⸗ infizierungsmittel. — Dr. F. von Heyden Nachfolger, Radebeul b. Dresden. 27. 6. 95.
54. B. 17 511. Schachtelecken⸗Beklebemaschine. — Brauer & Co., Chemnitz. 10. 4. 95.
„ S. 8770. Werkzeug zum Nuthen von Pappe. — Sächsische Cartonnagen⸗Ma⸗ schinen⸗Aktien⸗Gesellschaft, Dresden. 11.6.95.
55. F. 8438. Vorrichtung zum Lochen von I oder ähnlichen Stoffbahnen. —
Füllner, Warmbrunn i. Schl. 18. 7. 95. 63. B. 17 557. Maschine zur Herstellung naht⸗ loser Lederschlaufen durch Spalten und nach⸗ folgendes Aufweiten eines Lederstückes. — Friend Fohnson Bringham u. George Bargate, S. Francisco, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 22. 4. 95. D. 6691. Hilfsantriebvorrichtung mit einem getrennt von der Lenkgabel angeordneten schwin⸗ enden Handhebel für Fahrräder. — Daniel Gaus⸗ Dorsett Jamestown, 21 West Second treet, Chatangua, County of New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Georg Wohlfarth, Berlin SW., Friedrichstr. 213. 3. 1. 95.
„ H. 16 072. Vorrichtung zum Ein⸗ und Ausschalten des Handbetriebes von Fahrrädern. Karl Hantich, Billin. 6. 5. 95.
T. 4485. Aus einzelnen elastischen Theilen
bestehender Radreifen für Fahrräder u. dgl. —.
Richard Temmel, Berlin S0., Köpenicker⸗
straße 22 a. 17. 4. 95.
64. H. 15 918. Zapfhahn. — C. Th. Huonder, Winterthur, Schweiz, Museumstr. 129; Vertr.: h C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ traße 80. 29. 3. 95.
67. M. 11 967. Schleifmaschine für Uhrgläser u. dgl. — Emil A. Meyer, Leubringen b. Biel, Schweiz; Vertr.: Max Schöning, Berlin S. Moritzstr. 9. 9. 7. 95.
68. S. 8732. Pneumatische Thürschließer mit
Bewegungsumkehr des Bremskolbens bei mittlerer
Thürstellung. — Dr. John Schrack Shrawder,
Collegeville, Grfsch. Montgomery, Penns.,
V. St. A.; Vertr.: Casitnir von Ossowski,
Berlin W., Potsdamerstr. 3. 14. 5. 95.
W. 10 899. Besre an Schlössern, um das Abziehen des Schlüssels vor dem Ein⸗ greifen des Riegels in das Schließblech zu ver⸗ hindern. — Julius Weber u. Josef Vogl, Dresden. 2. 5. 95. 88 H s 72. M. 11 135. Selbstthätiges Geschütz mit
einer beim Schuß von dem Verschluß gegen den
Bng einer Feder gedrehten Kurbel. — Hiram
tevens Maxim u. Louis Silverman, Cray⸗
8*
ford, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 15. 9. 94.
„S. 8919. Verbindung von Jagdgewehr⸗ läufen mit dem Verschlußhaken; Zus. z. Pat. 70 343. — J. P. Sauer & Sohn, Suhl i. Th. 28. 8. 95.
76. D. 6848. Reguliervorrichtung zur Zufüh⸗ rung von Baumwolle und anderem Faser⸗ material für Spinnerei⸗Vorbereitungsmaschinen. — Dobson & Barlow Limited, Bolton, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 6. 4. 95.
77. St. 4307. Spielreifen mit beweglicher Flte ig. “ Paul Steidtel, Burgstädt ECW1“ 5
79. K. 12 712. Preßkasten für Zigarrenbündel. — B. Krämer, Mainz, Holzstr. 3. 15. 3. 95.
80. Sch. 10 173. Thonspaten für Walzen⸗ Speise⸗Apparate. — C. Schlickeysen, Berlin SO., Wassergasse 18. 9. 11. 94.
81. E. 4658. Haspel für Stacheldraht u. dgl. — William Edenborn, Chicago; Vertr.: F. C. eig 1 L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
82. B. 17 994. Kaffeeröstapparat. — E. Boersken, Krefeld, Ostwall 78. 12. 8. 95.
„ O. 2201. Trockenthurm. — Emile Orval, Brüssel, Belg., Rue Rubens 29; Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. 9. 11 94.
84. C. 5209. Baggermaschine. — Chaquette Canal and Harbor Dredging Com- Pany, 160 Howard Avenue, Bridgeport, County of Fairfield, Conn., V. St. A.; Vertr.: C. fehhe u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 30. 7. 94.
85. P. 7468. Verfahren zur Herstellung einer Filtermasse. — Gabriel Michael Phillips, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 6. 5. 95.
86. W. 10 881. Vorrichtung zur Verstellung der Schäfte entsprechend der fortschreitenden Bil⸗ dung des Gewebes für Handwebstühle. — Frau Laura N. Warucke, Kopenhagen; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 22. 4. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗
sucher zurückgenommen.
Klasse. f.
21. E. 4416. Abfrage für Vielfachumschalter.
Schaltungseinrichtun Vom 11. 4. 95. 8 b) Wegen Ni balune der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
Klasse.
45. M. 11 719. Geräth zum Zerschneiden von Rüben und anderen Früchten. Vom 15. 7. 95.
51. Z. 1863. Schallhaube an Accordeons und
ähnlichen Instrumenten; Zus. z. Pat. 67 106. Vom 227 959
65. M. 11 077. Einrichtung zum Umstellen von Klappenrudern. Vom 15. 7. 95. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗An⸗ zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 8 fa-ge Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
63. R. 9113. Befestigung von Luftradreifen auf dem Radkranz durch in den Rändern des Mantels liegende, nicht geschlossene Bänder. Vom 27. 5. 95.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
24. Nr. 69 355. Maschinenfabrik Ger⸗ mania vorm. J. S. Schwalbe & Sohn, V1 — Beschickungsvorrichtung für Feue⸗ rungsroste. Vom 5. 8. 92 ab.
35. Nr. 80 603. Theodor Ludewig, Friedenau b. Berlin, Stubenrauchstr. 8. — Selbstthätige Brems⸗ und Sperrvorrichtung für Hebezeuge. Vom 1. 7. 94 ab.
37. Nr. 67 109. Wilhelm Busse und Conrad Erdmann, Berlin W., Ansbacherstr. 4. — Formziegel. Vom 6. 12. 91 ab.
„ Nr. 81 393. Pneumatic Painting Machine Syndicate, Limited, London; Vertr.: Alfred Joseph, Hamburg. — Durch Luft⸗ druck betriebene Sprühvorrichtung zum Ueber⸗ ziehen von Flächen mit Oelfarbe o. dgl. Vom 24. 5. 94 ab.
45. Nr. 68 135. Georg Bickel u. Ernst Offterdinger, Frankfurt a. M. — Beschlag⸗ stand. Vom 16. 8. 92 ab. 8
49. Nr. 83 553. Aktiebolaget Bängbro Rorverk, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert und G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Verfahren zur Herstellung von Rohren ohne Schweißfuge. Vom 20. 12. 94 ab.
52. Nr. 63 502. Deutsch⸗Amerikanische Maschinen⸗Gesellschaft, 135 “ Mainzerlandstr. 148. — Antriebvorrichtung für
die Schiffchen von Doppelsteppstich⸗Sohlennäh⸗ maschinen. Vom 25. 10. 91 ab.
Klasse. 8
59. Nr. 77 550. Christian Schey, Kaisers⸗ lautern und Christoph Jeutter, Kaiserslautern, Logenstr. 25. — Vierfach wirkende Kolben⸗ pumpe mit gesteuerten Rundschiebern. Vom 7. 2. 94 ab.
69. Nr. 54 286. C. Gerlach, Waldenburg i. Sa. — Jagdmesser. Vom 26. 3. 90 ab.
71. Nr. 82 608. Firma Gebr. Schindler,
* Berlin, Mohrenstr. 33. — Schnalle mit Knie⸗ hebelwirkung. Vom 1. 11. 94 ab.
82. Nr. 75 724. Carl Vogelsang, Magde⸗ burg, Tauentzienstr. 5. — Apparat zum Trocknen oder Abkühlen von zerkleinerten pulverförmigen oder körnigen Massen. Vom 10. 1. 93 ab.
86. Nr. 73 070. Aktiengesellschaft Barn⸗ well Machine Company Limited, Manchester; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Groß⸗ beerenstr. 96. — Lade für Bandwebstühle. Vom
5) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
3: 74 375. 4: 73 625. 6: 77 544. 8: 20 691 23 357 72 939. 11: 63 254 68 459. 12: 71 425. 16: 70 619. 14: 56 537 68 791 80 227 80 416. 17: 64 656 82 054. 20: 66 020 68 700 73 959 80 110 80 360. 21: 78 195. 22: 79 168. 24: 68 116 74 899. 25: 73 220. 26: 72 610. 29: 51 588. 30: 75 694. 33: 74 635. 34: 63 726 67 460 72 460 73 593 75 729 75 744 81 311 81 356 36: 71 333. 37: 21 497 74 669 77 025. 38: 34 577 72 570 73 366. 41: 65 147. 42: 62 560 68 002 73 661 78 048 78 821 79 049 82 817. 44: 51 093 52 774. 45: 67 457 73 027 75 139 76 038 79 759. 46: 41 976 46 674. 47: 63 419 72 919 75 080. 48: 79 896 79 897. 49: 16 652 21 638. 26 605. 50: 35031. 51: 80 582. 32: 54 932 66 724. 54: 50 362 59 805. 56: 35 103. 57: 78 289. 63: 71 949. 64: 74 607 80 050. 65: 75 057. 68: 69 991 70 972 79 756 80 086. 70: 74 340. 71: 67 698 73 108. 72: 75 121. 74: 77 449. 75: 63 279. 76: 80 678 81 713. 77: 74 465 75 161 79 709. 80: 44 044 46 542 66 663. 81: 74 704 80 833. 82: 64 834 75 579. 83:
75 344. v. Inf W“ .Infolge Verzichts.
42: 65 849. 8 n c. Infolge Ablaufs der gesetzliche
20: 20 905 21 219 21 803.
6) Berichtigung.
In Nr. 234 des Reichs⸗Anzeigers vom 30. Sep⸗ tember 1895 muß es unter Irtheilungen bei Nr. 83 976 Kl. 53 statt 27. 7. heißen 27. 6.
Berlin, den 24. Oktober 1895.
Kaiserliches Patentamt. Huber.
’“ F Dauer
[43155]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Die Verwendung einer bereits vorhandenen Form von Mustern und Modellen zu einem bestimmten, früher nicht gebräuchlichen Zweck ist nicht geeignet, Urheberrecht zu begründen. Nach dem Muster⸗ und Modellgesetz vom 11. Januar 1876 wird das Urheberrecht nur an neuen und eigenthümlichen Formen, die eine ästhetische BE“ gewähren, geschützt. Auch die ein⸗ fachsten, nur aus Punkten oder Strichen kombinierten Muster genießen den Rechtsschutz, wenn die Muster nur neue und eigenthümliche Kombinationen von Formelementen und als solche Erzeugnisse einer originelle Form schaffenden Geistesthätigkeit sind. Schutz gegen Nachbildung ist solchen Mustern, die sich lediglich als getreue Nachbildungen der uns um⸗
ebenden Schöpfungen der Natur oder als bloße
iedergabe von allgemein bekannten Gegenständen des täglichen Gebrauchs oder von längst Gemeingut ge⸗ wordenen alterthümlichen Gegenständen darstellen, nur insoweit gewährt, als sie in einer eigen⸗ artigen Gestaltung oder Kombinierung oder sonst in irgend einer Weise eine selbständige schöpferische Thätigkeit veranlaßten. U. O.⸗L.⸗ Köln vom 28. Nov. 1894 a. a. O. S. 496. —
2) Der Hotelbesitzer ist für die Werth⸗ sachen haftbar, die der ewen beherbergt, mitgebracht hat und Entwendung, gleichviel ob sie durch das Gasthofs gesinde oder begangen wurde. Dies Haftung ist nur Verübung mit bewaffneter Hand oder durch höhere Gewalt ausgeschlossen, kann auch nicht durch ein im Gastzimmer oder in den Logier zimmern angebrachtes „Avis“ oder eine „Affiche“ daß hierfür nicht gehaftet werde, ausgeschlossen werden da diese Willenserklärung nur eine einseitige ist 8 O.⸗L.⸗G. Köln v. 21. Dezember 1894 a. a. O
501.
3) Die erst nachträglich bekannt gewordene Kennt⸗ niß davon, daß Jemand früher in Konkurs gewesen und mit seinen Gläubigern einen Zwangs⸗ vergleich zu niedrigen Sätzen geschlossen habe. kann dazu berechtigen, eine vorher gegebene Zusage der Uebertragung einer Vertrauensstellung nicht zu erfüllen. U. R.⸗G. v. 22. Mai 1895. 1 Börsenzeitung Nr. 460.